5.14. Export followed by Transit (EFBT) · Arbeitsrichtlinie Versand (ZK-2260)

5.14. Export followed by Transit (EFBT) 5.14.1. Allgemeine Theorie und Rechtsvorschriften Art. 329 Abs. 5 und 6, 333 UZK-IA Artikel 329 UZK-IA definiert die Bestimmung der Ausgangszollstelle im Ausfuhrverfahren und legt hinsichtlich der Überführung von Ausfuhranmeldungen in ein Versandverfahren Folgendes fest: Artikel 329 Abs. 5 UZK-IA: Werden die Waren nach ihrer Überlassung zur Ausfuhr in ein externes Versandverfahren übergeführt, ist die Ausgangszollstelle die Abgangszollstelle des Versandvorgangs. Artikel 329 Abs. 6 UZK-IA: Werden die Waren nach ihrer Überlassung zur Ausfuhr in ein anderes als das externe Versandverfahren übergeführt, ist die Ausgangszollstelle die Abgangszollstelle des Versandvorgangs, wenn eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: a)Die Bestimmungszollstelle des Versandvorgangs befindet sich in einem Land des gemeinsamen Versandverfahrens; b)die Bestimmungszollstelle des Versandverfahrens befindet sich an der Grenze des Zollgebiets der Union und die Waren werden aus diesem Zollgebiet verbracht, nachdem sie über ein außerhalb des Zollgebiets der Union gelegenes Land oder Gebiet befördert wurden. Zur Umsetzung dieser Rechtsvorschriften wurde eine neue Systemschnittstelle zwischen NCTS und dem Automated Export System (AES) eingerichtet, die die Daten der Versand- und Ausfuhranmeldungen automatisch abgleicht. Die Austrittsbestätigung im AES erfolgt dann automatisiert. Auslöser für diesen Prozess, welcher "Export followed by Transit (EFBT)" genannt wird, ist die Angabe zumindest einer Ausfuhranmeldung als Vorpapier in der Versandanmeldung. 5.14.2. Nachrichten im Prozess EFBT Nachricht Bezeichnung Von An IE022 Aufforderung zur Änderung der Versandanmeldung Abgangszollstelle Inhaber des Versandverfahrens IE040 Mitteilung über Ungültigerklärung an AES NCTS AES IE042 Kontrollergebnisse der Bestimmungszollstelle an AES NCTS AES IE048 Mitteilung über ein Erhebungsverfahren an AES NCTS AES IE190 Gestellungsmitteilung an AES NCTS AES IE191 Antwort auf Gestellungsmitteilung von AES AES NCTS 5.14.3. Abwicklung des Verfahrens Der Prozess "Export followed by Transit" wird durch Angabe der MRN einer Ausfuhranmeldung als Vorpapier auf Einzelsendungsebene (House Consignment) in der Versandanmeldung ausgelöst. NCTS meldet die Ankunft der Ausfuhrsendung(en) mittels Nachricht IE190 (Gestellungsmitteilung an AES) an AES, wo daraufhin der Cross-Check durchgeführt wird. Das Ergebnis des Cross-Check wird vom AES mittels Nachricht IE191 (Antwort auf Gestellungsmitteilung von AES) an NCTS rückgemeldet. Die Bestätigung des Austritts erfolgt daraufhin je nach Art des Unionsversandverfahrens (T1/TIR, T2 bzw. T) unterschiedlich. Hinweis: Bei Übernahme einer Ausfuhranmeldung in ein Versandverfahren ist im AES KEINE IE507 (Ankunftsanzeige-Ausgangszollstelle) sowie KEINE IE590 (Exit-Benachrichtigung) zu senden! Die Benachrichtigung über die auszutretende Ausfuhranmeldung wird vom NCTS direkt an das AES gemeldet (Nachricht IE190). Wird eine Ausfuhranmeldung, für welche bereits eine IE507 gesendet wurde, in ein Versandverfahren übernommen, kommt es in AES aufgrund des Status der Ausfuhranmeldung zu einem negativen Cross-Check, was in weiterer Folge zur Zurückweisung der Versandanmeldung IE015 mit Fehlermeldung IE056 führt! 5.14.3.1. Cross-Check NCTS-AES Im Zuge des im AES durchgeführten Cross-Check werden folgende Parameter geprüft: Vorhandensein der MRN der angegebenen Ausfuhranmeldung(en) im AES Gültigkeit des Status der angegebenen Ausfuhranmeldung(en) im AES Verläuft der Cross-Check in AES positiv, wird der Prozess vorangetrieben und es erfolgt zunächst die formelle Annahme der Versandanmeldung (Nachricht IE028). Nach Überlassung der Versandanmeldung (IE029) kommt es zur Bestätigung des Austritts in AES (Nachricht IE599). Verläuft der Cross-Check in AES negativ, wird dies dem Inhaber des Versandverfahrens bzw. dessen Vertreter durch Übermittlung einer Fehlermeldung (Nachricht IE056) mitgeteilt, in welcher auch der Grund für das negative Cross-Check Ergebnis enthalten ist. Die Fehlermeldung IE056 enthält den Fehlercode (Error Code) "14 - Verstoß gegen Regel" sowie einen der folgenden Codes im Datenelement "Error Reason (Fehlerursache)": Code Bedeutung N1 Negativ aufgrund unbekannter MRN N2 Negativ aufgrund nicht passendem Status an der Ausgangszollstelle N3 Negativ aufgrund nicht erfolgreicher Gegenprüfung N4 Negativ aufgrund nicht passendem Warenort 5.14.3.2. Übernahme einer Ausfuhranmeldung in ein externes Versandverfahren (T1/TIR) Bei Übernahme einer Ausfuhranmeldung in ein externes Versandverfahren (T1/TIR) erfolgt bei positivem Ergebnis des Cross-Check die Bestätigung des Austritts (Nachricht IE599 im AES) unmittelbar nach Überlassung der Versandanmeldung (Nachricht IE029 im NCTS). 5.14.3.3. Übernahme einer Ausfuhranmeldung in ein internes Versandverfahren (T2) Bei Übernahme einer Ausfuhranmeldung in ein internes Versandverfahren (T2) ist zu beachten, dass sich die Bestimmungszollstelle des Versandverfahrens in einem Land des Übereinkommens über ein Gemeinsames Versandverfahren (Artikel 329 Abs. 6 Buchstabe a UZK-IA) oder an der Außengrenze des Zollgebiets der Union (Artikel 329 Abs. 6 Buchstabe b UZK-IA) (Zollstellen mit Rolle "EXT" im EU-Zollstellenverzeichnis) befinden muss! Die Prüfung der Eignung der Bestimmungszollstelle erfolgt im NCTS an 2 Stellen: 1)im Zuge der Validierung der Daten der Versandanmeldung: wird vom System eine nicht zulässige Bestimmungszollstelle erkannt, erfolgt eine Zurückweisung der Versandanmeldung mittels Fehlermeldung IE056 (Fehlermeldung Abgangszollstelle) 2)nach Einlangen der Ankunftsanzeige (Nachricht IE006) von der Bestimmungszollstelle: wird vom System festgestellt, dass im Zuge einer Umleitung die Gestellung der Versandanmeldung bei einer anderen als der ursprünglich vorgesehenen Zollstelle erfolgte, welche nicht den oben genannten Kriterien entspricht, wird dies dem AES in der Nachricht IE042 (Kontrollergebnisse der Bestimmungszollstelle an AES) mittels des Kontrollergebniscodes "B2 - Bestimmungszollstelle nicht passend/geeignet" mitgeteilt. Im AES wird dadurch das Alternativnachweisverfahren ausgelöst (Nachricht IE582). Die Bestätigung des Austritts erfolgt bei internen Versandverfahren erst nach Einlangen der Kontrollergebnisse von der Bestimmungszollstelle (Nachricht IE018), wobei der in dieser Nachricht übermittelte Kontrollergebniscode entsprechend an das AES übermittelt wird. Hinweis: Aufgrund technisch-organisatorischer Gegebenheiten können in Österreich im Prozess "Export followed by Transit" folgende Flughafenzollämter nicht als Bestimmungszollstellen verwendet werden: AT320000 (Zollstelle Eisenstadt) AT520000 (Zollstelle Linz) AT700000 (Zollstelle Graz) AT800000 (Zollstelle Innsbruck) Die Beendigung von T2-Versandverfahren ist bei den genannten Flughäfen nur am Amtsplatz möglich. 5.14.3.4. Übernahme von Ausfuhranmeldungen in ein gemischtes Versandverfahren (T) 5.14.3.4.1. Alle Warenpositionen einer Einzelsendung lauten auf "T1"Lautet die "Art des Verfahrens" bei allen unter einer Einzelsendung erfassten Warenpositionen auf "T1", wird die unter dieser Einzelsendung erfasste Ausfuhranmeldung nach dem "T1-Schema" behandelt und der Austritt unmittelbar nach Überlassung der Versandanmeldung bestätigt. 5.14.3.4.2. Alle Warenpositionen einer Einzelsendung lauten auf "T2"Lautet die "Art des Verfahrens" bei allen unter einer Einzelsendung erfassten Warenpositionen auf "T2", wird die unter dieser Einzelsendung erfasste Ausfuhranmeldung nach dem "T2-Schema" behandelt und der Austritt erst nach Einlangen der Kontrollergebnisse (Nachricht IE018) von der Bestimmungszollstelle bestätigt. 5.14.3.4.3. Warenpositionen einer Einzelsendung lauten sowohl auf "T1" als auch auf "T2"Gibt es innerhalb einer Einzelsendung sowohl Warenpositionen bei denen die "Art des Verfahrens" auf "T1" als auch solche, bei denen die "Art des Verfahrens" mit "T2" angegeben ist, kommt für die gesamte Einzelsendung das "T1-Schema" zum Tragen und der Austritt für diese Ausfuhranmeldung wird sofort nach Überlassung der Versandanmeldung bestätigt. 5.14.3.5. Änderung der Versandanmeldung nach erfolgtem Cross-Check 5.14.3.5.1. Änderung der Versandanmeldung (IE013) enthält zumindest 1 Ausfuhranmeldung als VorpapierWird vom Inhaber des Versandverfahrens nach der formellen Annahme einer Versandanmeldung, für welche der Cross-Check der als Vorpapier genannten Ausfuhranmeldung(en) erfolgreich durchgeführt wurde, die Nachricht IE013 (Änderung der Versandanmeldung) um die Daten der Versandanmeldung zu ändern, erfolgt eine Validierung der Daten der IE013, wobei das System auch prüft, ob sich hinsichtlich der in der ursprünglichen Versandanmeldung (IE015) als Vorpapier genannten Ausfuhranmeldung(en) eine Änderung ergeben hat. Sollte dies der Fall sein, jedoch weiterhin zumindest eine Ausfuhranmeldung als Vorpapier genannt sein, übermittelt NCTS mit Nachricht IE190 die Daten der Ausfuhranmeldung(en) erneut an das AES, wo diese wieder dem Cross-Check unterzogen werden. 5.14.3.5.2. Änderung der Versandanmeldung (IE013) enthält keine Ausfuhranmeldung mehr als VorpapierIn diesem Fall enthält die vom Inhaber des Versandverfahrens übermittelte Änderungsnachricht IE013 keine Ausfuhranmeldung(en) mehr als Vorpapier(e). Als Konsequenz daraus informiert das NCTS mittels Nachricht IE040 (Mitteilung über Ungültigerklärung an AES) das AES, in welchem alle zuvor gespeicherten Zuordnungen der Ausfuhranmeldung(en) zur Versandanmeldung wieder gelöscht werden. Der Prozess endet mit der Überlassung der Versandanmeldung. 5.14.3.5.3. Negativer Cross-Check nach Änderung der VersandanmeldungErgibt der nach der Übermittlung einer Änderung der Versandanmeldung (IE013) durchgeführte Cross-Check ein negatives Ergebnis, wird der Inhaber des Verfahrens mittels Nachricht IE022 "Aufforderung zur Änderung der Versandanmeldung" aufgefordert, die Daten der Versandanmeldung erneut zu ändern. Gleichzeitig wird eine Zeitüberwachung gestartet, die dem Inhaber des Versandverfahrens eine Frist von 3 Stunden einräumt, eine korrigierte IE013 zu senden. Übermittelt der Inhaber des Versandverfahrens innerhalb dieser Frist keine weitere IE013, wird die Versandanmeldung vom System automatisch auf den Status "Nicht überlassen" gestellt und dies mittels Nachricht IE051 (Nicht-Überlassung zum Versandverfahren) kommuniziert. 5.14.3.6. Sonderfälle 5.14.3.6.1. Übernahme von Ausfuhranmeldungen, welche noch in e-zoll überlassen wurdenAusfuhranmeldungen, welche noch in e-zoll überlassen wurden, sind in der Versandanmeldung auf Ebene "Warenposition (Goods Item) als Vorpapier zu erfassen, wobei folgende Angaben erforderlich sind: Art des Vorpapiers (Type): Code "NMRN" (CL214) Referenznummer (Reference Number): MRN aus e-zoll () Zusätzliche Angaben (Complement of Information): Code "AE" (CLAT060) 5.14.3.6.2. Übernahme von Ausfuhranmeldungen, welche im Rahmen eines Fallback-Verfahrens überlassen wurdenAusfuhranmeldungen, welche im Zuge eines Fallback-Verfahrens überlassen wurden, sind in der Versandanmeldung auf Ebene "Warenposition (Goods Item) als Vorpapier zu erfassen, wobei folgende Angaben erforderlich sind: Art des Vorpapiers (Type): Code "NMRN" (CL214) Referenznummer (Reference Number): Fallback-MRN () Zusätzliche Angaben (Complement of Information): Code "AF" (CLAT060) 5.14.3.6.3. Übernahme von Ausfuhranmeldungen, bei denen es zu technischen Problemen beim Cross-Check in AES gekommen ist.Ausfuhranmeldungen, bei welchen es im Rahmen des Cross Check zu technischen Problemen gekommen ist (zB: keine Daten Verfügbar nach Umleitungsanfrage), können in der Versandanmeldung auf Ebene "Warenposition (Goods Item)" als Vorpapier erfasst werden, wobei folgende Angaben erforderlich sind: Art des Vorpapiers (Type): Code "NMRN" (CL214) Referenznummer (Reference Number): MRN Zusätzliche Angaben (Complement of Information): Code "AS" (CLAT060) Hinweis: Diese Vorgangsweise kann auch gewählt werden, wenn vor Übernahme einer Ausfuhranmeldung in ein Versandverfahren im AES irrtümlich einen Nachricht IE507 geschickt wurde. Für die Erlangung der Austrittsbestätigung ist dann im AES die Nachricht IE590 zu übermitteln.