5.3. Beteiligte Zollstellen im NCTS · Arbeitsrichtlinie Versand (ZK-2260)

5.3. Beteiligte Zollstellen im NCTS 5.3.1. Abgangszollstelle Die Versandanmeldung wird in elektronischer Form an die Abgangszollstelle übermittelt. Elektronische Anmeldungen können bei der Abgangszollstelle oder vom eigenen Standort des Wirtschaftsbeteiligten aus vorgenommen werden. Die Anmeldung muss alle erforderlichen Daten enthalten und den Systemspezifikationen entsprechen, da das System die Daten automatisch kodiert und validiert. Bei Unstimmigkeiten in den Daten weist das System darauf hin. Der Anmelder wird darüber informiert, damit er die erforderlichen Korrekturen vornehmen kann, bevor die Anmeldung endgültig angenommen wird. Es ist zu beachten, dass das "Korrigieren" einer Versandanmeldung nicht mit dem "Ändern" derselben im Sinne von Artikel 173 UZK gleichzusetzen ist (siehe Abschnitt 5.10.4. zur Änderung einer Versandanmeldung). Sobald die Korrekturen eingegeben und die Anmeldung angenommen wurde, weist das System der Anmeldung eine eindeutige Registrierungsnummer zu - die Master Reference Number (MRN). Sobald dann etwaige Kontrollen durchgeführt wurden, entweder bei der Abgangszollstelle selbst oder in den Räumlichkeiten des zugelassenen Versenders, und die Sicherheiten akzeptiert wurden, werden die Waren zu Versandverfahren freigegeben. Im System kann entweder bei der Abgangszollstelle (auf Antrag des Inhabers des Versandverfahrens) oder in den Räumlichkeiten des zugelassenen Versenders ein Versandbegleitdokument (VBD) zusammen mit der Liste der Warenpositionen (LdWP) - erstellt werden. Das VBD oder die MRN der Versandanmeldung muss die Waren begleiten und bei jeder Durchgangszollstelle, Ausgangszollstelle für das Versandverfahren sowie bei der Bestimmungszollstelle vorgelegt werden. Mit Überlassung der Versandanmeldung sendet die Abgangsstelle gleichzeitig die Nachricht IE001 an die angegebene Bestimmungsstelle. Diese Nachricht enthält hauptsächlich die aus der Versandanmeldung entnommenen Informationen, die es der Bestimmungszollstelle ermöglichen, die Waren bei ihrer Ankunft zu kontrollieren. Die Bestimmungszollstelle muss Zugriff auf die Daten der Versandanmeldung haben, um eine korrekte und zuverlässige Entscheidung darüber treffen zu können, welche Maßnahmen bei Ankunft der Waren zu ergreifen sind. Wenn die Waren zudem eine Durchgangszollstelle passieren müssen, sendet die Abgangszollstelle zusätzlich die Nachricht IE050, um diese Zollstelle vorab zu benachrichtigen, damit sie den Durchgang der Waren kontrollieren kann. 5.3.2. Bestimmungszollstelle Bei der Ankunft müssen die Waren unter Vorlage der MRN der Versandanmeldung der Bestimmungszollstelle gestellt oder dem zugelassenen Empfänger übergeben werden. Da die Zollstelle die Nachricht IE001 bereits erhalten hat, besitzt sie alle Angaben über die Sendung und kann im Voraus entscheiden, welche Kontrollen erforderlich sind. Wenn die Bestimmungszollstelle die MRN in das NCTS eingibt, wird automatisch die Nachricht IE001 für diese Waren aufgerufen, die als Grundlage für etwaige Maßnahmen oder Kontrollen dient. Die Bestimmungszollstelle übermittelt der Abgangszollstelle unmittelbar die Nachricht IE006. Sobald die entsprechenden Kontrollen durchgeführt sind, teilt die Bestimmungszollstelle der Abgangszollstelle mit der Nachricht IE018 die Ergebnisse gegebenenfalls unter Angabe festgestellter Unregelmäßigkeiten mit. Die Nachrichten IE006 und IE018 werden benötigt, damit die Abgangszollstelle den Versandvorgang erledigen und die dafür verwendeten Sicherheiten freigeben kann. 5.3.3. Durchgangszollstelle Verläuft die Beförderung über eine Durchgangszollstelle, so sind die Waren dieser Zollstelle unter Vorlage der MRN der Versandanmeldung zu gestellen. Diese bestätigt anhand er im System vorliegenden Daten den Grenzübergang der Waren und sendet die Nachricht IE118 an die Abgangszollstelle. 5.3.4. Ausgangszollstelle für das Versandverfahren Die Ausgangszollstelle für das Versandverfahren ist für den Ort des Austritts aus dem Sicherheitsgebiet (EU-Mitgliedstaaten, Norwegen und die Schweiz) zuständig, der für die Prüfung der sicherheitsrelevanten Daten verantwortlich ist, wenn diese Daten in der Versandanmeldung enthalten sind. Diese Rolle der Ausgangszollstelle für das Versandverfahren kann zugewiesen werden an: a)Zollstellen, die sich in EU-Mitgliedstaaten befinden, die eine Grenze zu einem Land des Übereinkommens haben (mit Ausnahme derjenigen, die zum Sicherheitsgebiet gehören, wie Norwegen oder die Schweiz); b)Zollstellen an Flug- oder Seehäfen, die sich in einer nationalen Verwaltung befinden, die zum Sicherheitsgebiet gehört. 5.3.5. Unterwegszollstelle Die für die Meldung von Unterwegsereignissen zuständige Zollstelle (Unterwegszollstelle) ist die nächstgelegene Zollstelle der Nationalen Zollverwaltung, in deren Zuständigkeitsbereich sich die Waren und das Transportmittel befinden. Die Unterwegszollstelle ist dafür verantwortlich, Unterwegsereignisse zu registrieren, die während der Beförderung der Sendung zur Bestimmungszollstelle in ihrem Zuständigkeitsbereich auftreten. Während der Beförderung können ein oder mehrere der folgenden Ereignisse eintreten: Der Beförderer ist gezwungen, von der verbindlichen Beförderungsroute abzuweichen, aufgrund von Umständen, die außerhalb seiner Kontrolle liegen (zB ein Unfall auf einer bestimmten Strecke, der die Behörden dazu zwingt, die Strecke zu sperren); Die Verschlüsse werden während des Transports aus Gründen, die außerhalb der Kontrolle des Beförderers liegen, verletzt oder manipuliert; Die Waren werden unter zollamtlicher Aufsicht von einem Transportmittel auf ein anderes umgeladen; eine unmittelbare drohende Gefahr erfordert die sofortige teilweise oder vollständige Entladung des verschlossenen Beförderungsmittels (zB ein Brand oder eine Überschwemmung im Laderaum); ein Ereignis eintritt, das die Fähigkeit des Inhabers des Versandverfahrens oder des Beförderers beeinträchtigen könnte, seinen Verpflichtungen nachzukommen; eines der Elemente, aus denen sich ein einzelnes Beförderungsmittel zusammensetzt, ausgetauscht wird (zB wird ein Waggon aus dem Verkehr gezogen); Verschlüsse von der Zollbehörde ersetzt, hinzugefügt oder entfernt wurden. Hinweis: Informationen betreffend der an das NCTS angeschlossenen Zollstellen (Kennnummer, Adresse, Öffnungszeiten, Rolle(n), etc.) können dem Zollstellenverzeichnis der EU-Kommission entnommen werden (Perform queries on Customs Offices). 5.3.6. Änderung der Durchgangs- oder Bestimmungszollstelle oder der Ausgangszollstelle für das Versandverfahren (Umleitung) Werden die Waren über eine andere Durchgangszollstelle als die angegebene geführt, so wird die Nachricht, die der ursprünglich vorgesehenen Durchgangszollstelle geschickt wurde (IE050), gegenstandslos. In diesem Fall sendet die tatsächliche Durchgangszollstelle die Nachricht IE114 (Anfrage nach Vorab-Durchgangsanzeige) an, damit sie auf die Anmeldedaten zugreifen kann. Daraufhin sendet die Abgangszollstelle die Nachricht IE115 (Vorab-Durchgangsanzeige nach Anfrage). Wenn die Waren über eine andere als die ursprünglich vorgesehene Ausgangszollstelle für das Versandverfahren befördert werden, ist die ursprünglich an die angemeldete Ausgangszollstelle gesendete Nachricht (IE160) nutzlos. In diesem Fall sendet die tatsächliche Ausgangszollstelle für das Versandverfahren die Nachricht IE164 (Anfrage nach Vorab-Ausgangsanzeige) an die Abgangsstelle, damit sie auf die Anmeldedaten zugreifen kann. Daraufhin sendet die Abgangsstelle die Nachricht IE165 (Vorab-Ausgangsanzeige nach Anfrage). Ebenso können die Waren auch bei einer anderen als der ursprünglich vorgesehenen Bestimmungszollstelle gestellt werden. In diesem Fall sendet die tatsächliche Bestimmungszollstelle die Nachricht IE002 (Anfrage nach Vorab-Ankunftsanzeige) an die Abgangszollstelle. Nach Eingang der Nachricht IE003 (Vorab-Ankunftsanzeige nach Anfrage) und nach der Kontrolle der Waren sendet die Bestimmungszollstelle die Nachricht IE018. Bei einer Änderung der Durchgangszollstelle, der Ausgangszollstelle für das Versandverfahren oder der Bestimmungszollstelle bleiben die den ursprünglich angegebenen Zollstellen übersandten Nachrichten unbeantwortet. Zur Bereinigung des Systems wird diesen Zollstellen über das NCTS automatisch die Nachricht IE024 (Weitergeleitete Ankunftsanzeige) gesendet, in der ihnen mitgeteilt wird, wo und wann die Waren gestellt wurden.