3.3. Das PoUS-System · Arbeitsrichtlinie Versand (ZK-2260)

3.3. Das PoUS-System 3.3.1. Einführung Das Hauptziel der Implementierung des Systems zum Nachweis des Unionsstatus (Proof of Union Status - PoUS) war es, das Papierverfahren T2L(F) und das Manifest der Schifffahrtsgesellschaften, die zum Nachweis des Unionsstatus von Waren verwendet werden, durch elektronische Mittel zu ersetzen. Das System stellt die Daten des T2L(F) und des Warenmanifests (CGM) zur Verfügung, wenn Waren mit Unionsstatus zwischen EU-Mitgliedstaaten (MS) befördert werden, während sie das EU-Zollgebiet vorübergehend verlassen. Zu diesem Zweck hat die Europäische Kommission ein zentralisiertes EU-PoUS-System entwickelt. Dabei handelt es sich um ein transeuropäisches System (TES), das den administrativen und standardisierten Informationsaustausch zwischen den Wirtschaftsbeteiligten und den Zollbehörden sowie zwischen den Zollbehörden selbst gewährleistet, die an den Zollverfahren zur Feststellung des Unionsstatus beteiligt sind. Die Implementierung erfolgte in 2 Schritten: 1)PoUS-Phase 1 (1.3.2024): Umsetzung des T2L(F) 2)PoUS-Phase 2 (15.08.2025): Umsetzung des Warenmanifests (CGM), wobei PoUS-Phase 2 für Österreich keine Relevanz besitzt, da dieses System ausschließlich die Hochseeschifffahrt betrifft. Das PoUS-System besteht aus 3 Hauptkomponenten: 1.PoUS-STP: Die Anwendung für die Wirtschaftsbeteiligten wird in Form eines spezifischen Portals für Wirtschaftsbeteiligte (Specific Trader Portal, PoUS-STP) als Teil des EU-Zollportals für Wirtschaftsbeteiligte (EU Customs Trader Portal - EUCTP) bereitgestellt. Der Einstieg zu diesem Portal erfolgt über eine UUM&DS-Registrierung in Verbindung mit einem persönlichen EU-Login - Konto. 2.PoUS-BO: Die Anwendung für Bedienstete der Zollverwaltungen wird in Form des PoUS-Back Office (PoUS-BO) über die Plattform CCN2 bereitgestellt. 3.Central Repository: Das Central Repository ist eine zentrale Datenbank zur Speicherung, Aktualisierung, Abfrage, Überwachung und Archivierung von Daten zum Nachweis des Unionsstatus. 3.3.2. Wichtige Begriffe Begriff Bedeutung Abkürzung Betroffene Person (Person concerned) Wirtschaftsbeteiligter, der einen Antrag auf Statusnachweis im Rahmen des Normalverfahrens (Amtsplatz) stellt. Zugelassener Aussteller (Authorised Issuer) Wirtschaftsbeteiligter, der einen Antrag auf Statusnachweis im Rahmen einer ACP-Bewilligung stellt (Vereinfachtes Verfahren) Zuständige Zollstelle (Competent Customs Office) Zollstelle, bei welcher ein Antrag auf Erteilung eines Sichtvermerks und/oder Registrierung eingereicht wird. CCO Zollstelle der Vorlage (Presentation Customs Office) Zollstelle, bei welcher ein Statusnachweis zur Verwendung vorgelegt wird. PCO Statuserfassungspapier (Status Registration Document) Dokument gemäß Anhang 52-01 UZK-IA Kann die Ware begleiten und dient im Betriebskontinuitätsverfahren als Statusnachweis in Papierform. SRD Zoll: Nähere Informationen zum PoUS-System finden sich im BMF-Mitarbeiterportal unter PoUS-Proof of Union Status. Weiters bietet die DG-TAXUD auch ein Schulungsvideo für das PoUS-System an: (https://customs-taxation.learning.europa.eu/course/view.php?id=838&section=1 Wirtschaftsbeteiligte: Nähere Informationen zum PoUS-System finden sich auf der Homepage des BMF (PoUS - Proof of Union Status) auf der Homepage der DG-TAXUD (Proof of Union Status system - Taxation and Customs Union) Weiters bietet die DG-TAXUD auch ein Schulungsvideo für das PoUS-System an: (https://customs-taxation.learning.europa.eu/course/view.php?id=837&section=1 3.3.3. Betriebskontinuitätsverfahren (BKV) im PoUS Auf Ersuchen der Mitgliedstaaten haben sich die GD TAXUD und die Mitgliedstaaten auf ein Betriebskontinuitätsverfahren (BKV) geeinigt, welches im Falle eines vorübergehenden Ausfalls des elektronischen Systems zum Nachweis des Unionsstatus (Proof of Union Status - PoUS) anzuwenden ist. Das BKV kann aktiviert werden, falls das PoUS-System aufgrund des Ausfalls einer (oder mehrerer) seiner Komponenten (siehe Abschnitt 3.1.3.) nicht verfügbar ist. Es werden 2 Ebenen des Betriebskontinuitätsverfahrens unterschieden: 1)Ausfall, ohne dass die BKV-Maßnahmen ausgelöst werden 2)Aktivierung des BKV 3.3.3.1. Ausfall, ohne dass die BKV-Maßnahmen ausgelöst werden 3.3.3.1.1. Warten, bis das System wieder verfügbar istDie erste Stufe des Betriebskontinuitätsverfahrens besteht darin, auf die Wiederherstellung des Systems zu warten (empfohlene Wartezeit: 60 Minuten). 3.3.3.1.2. Nachträgliche Ausstellung von StatusnachweisenGemäß Art. 199 Abs. 5 UZK-IA kann der Nachweis des Unionsstatus nachträglich angefordert werden, nachdem die Waren den betreffenden Mitgliedstaat verlassen haben. Wenn das System wieder funktioniert und sich die Waren im Transport befinden, kann der Statusnachweis vor der Ankunft der Waren elektronisch erstellt und bei der Ankunft zusammen mit den Waren vorgelegt werden (siehe auch Abschnitt 3.2.2.1.2.).