11.8. Carnet TIR-Heft · Arbeitsrichtlinie Versand (ZK-2260)

11.8. Carnet TIR-Heft 11.8.1. Allgemeines Das Carnet TIR, ein international gültiges Zolldokument, bildet das administrative Rückgrat des TIR-Verfahrens und ist gleichzeitig Nachweis für die Existenz eines internationalen Bürgschaftssystems für den Transport von Waren im Rahmen des TIR-Verfahrens. Die IRU ist derzeit die einzige internationale Organisation, die, unter Aufsicht der TIR-Kontrollkommission (TIRExB), für Druck und Verteilung von Carnets TIR an die nationalen bürgenden Verbände zu vertraglich zwischen der IRU und ihren Verbänden festgelegten Bedingungen berechtigt ist. Jeder nationale Verband seinerseits gibt Carnets TIR an Transportunternehmer seines Landes aus, gemäß den Bedingungen, die in der von Frächter und Verband zu unterzeichnenden Verpflichtungserklärung enthalten sind. Das Deckblatt des Carnets TIR sowie die Anzahl von jeweils zwei Abschnitten und Kontrollabschnitten sind für die Zollbehörden die entscheidenden Elemente des Carnets TIR, die für Kontrollzwecke als auch für das Funktionieren des Bürgschaftssystems wichtig sind. Jeweils zwei Abschnitte und Stammblätter werden für jedes Land benötigt, in dem ein TIR-Verfahren stattfindet. Die Vorlage eines gültigen Carnets TIR mit dem Namen, Stempel und Unterschriften der internationalen Organisation und des ausgebenden Verbandes, das vom Inhaber vorschriftsgemäß ausgefüllt worden ist, dient als Nachweis für das Bestehen einer gültigen Bürgschaft. Das Carnet TIR behält bis zur Erledigung des TIR-Verfahrens an der Bestimmungszollstelle seine Gültigkeit, vorausgesetzt es ist von der Abgangszollstelle innerhalb der vom ausgebenden Verband vorgeschriebenen Zeit eröffnet worden. 11.8.2. Ausgebende Stellen Für die Zwecke des TIR-Übereinkommens gilt das Zollgebiet der Europäischen Union als ein einziges Gebiet. Eine Voraussetzung des TIR-Verfahrens besteht darin, dass jedes Land oder jedes Gebiet, in dem das Verfahren angewendet wird, dem internationalen System von Sicherheitsleistungen angehören muss. Folglich müssen die nationalen bürgenden Verbände im Rahmen des TIR-Übereinkommens zugelassen werden. In Österreich ist nur die AISÖ zur Ausgabe von Carnets TIR zugelassen. 11.8.3. Arten des Carnet TIR 11.8.3.1. Normales Carnet TIR Für die Beförderung von Waren im TIR-Verfahren ist grundsätzlich das Carnet TIR laut Anlage 1 des TIR-Übereinkommens zu verwenden. 11.8.3.2. Carnet TIR Tabak/Alkohol Für die Beförderung der nachstehend angeführten Waren (selbst dann, wenn es sich nur um Kleinmengen handelt) ist zwingend das Carnet TIR Tabak/Alkohol laut Anlage 1 des TIR-Übereinkommens zu verwenden: Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% vol. oder mehr, unvergällt (HS-Code 220710), Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol., unvergällt; Branntwein, Likör und andere Spirituosen; zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art (HS-Code 2208), Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend (HS-Code 240310), Zigaretten, Tabak enthaltend (HS-Code 240220) oder Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen (HS-Code 240310). Hinweis: Das Carnet TIR Tabak/Alkohol wird derzeit nicht ausgegeben. Die Abfertigung ist daher bis auf weiteres abzulehnen. Die oa. Waren dürfen daher bis auf weiteres nicht im TIR-Verfahren befördert werden. Sollte dennoch ein Carnet TIR Tabak/Alkohol vorgelegt werden, ist sofort die Finanzstrafbehörde I. Instanz einzuschalten. 11.8.3.3. Carnet TIR für außergewöhnlich schwere oder sperrige Waren Als "außergewöhnlich schwere oder sperrige Waren" gelten gemäß Artikel 1 lit. p des TIR-Übereinkommens alle schweren oder sperrigen Waren, die wegen ihres Gewichts, ihrer Ausmaße oder ihrer Beschaffenheit gewöhnlich nicht in einem geschlossenen Straßenfahrzeug oder Behälter befördert werden können. Das Carnet TIR muss in diesem Falle einen entsprechenden Vermerk, der von Zollbehörden am Deckblatt anzubringen ist und bestätigt sein muss, tragen: "MARCHANDISES PONDEREUSES OU VOLUMINEUSES" oder "HEAVY OR BULKY GOODS" Die Abgangszollstelle prüft, ob die Voraussetzungen gemäß Artikel 29 des TIR-Übereinkommens vorliegen. Im Interesse des Beteiligten und der ausländischen Zollstellen wird diese Prüfung besonders sorgfältig vorgenommen. Ist die Beförderung unter Zollverschluss zumutbar, so wird die Beförderung mit unverschlossenen Fahrzeugen abgelehnt. Werden die Voraussetzungen als gegeben anerkannt, sichert die Abgangszollstelle die Nämlichkeit in geeigneter Weise. Sofern es zur Nämlichkeitssicherung erforderlich ist, verlangt sie, dass dem Carnet TIR Ladelisten, Fotos, Beschreibungen udgl. der beförderten Waren beigefügt werden. Diese Papiere werden mit dem Dienststempelabdruck versehen und je ein Exemplar auf Seite 2 des Umschlags angestempelt. Die Unterlagen werden auf allen Warenmanifesten vermerkt. Die übrigen am Verfahren beteiligten Zollstellen sind grundsätzlich an die Entscheidung der Abgangszollstelle über die Zulässigkeit der Warenbeförderung mit unverschlossenen Fahrzeugen gebunden, es sei denn, dass die Voraussetzungen gemäß Artikel 29 des TIR-Übereinkommens offensichtlich nicht vorliegen. Sie führen eine Beschau im erforderlichen Umfang durch; der Beschauvermerk wird auf dem Warenmanifest (bei Platzmangel auf der Rückseite) vermerkt. Die Eingangszollstelle kann, wenn sie es zur Nämlichkeitssicherung für erforderlich hält, die Ergänzung der Warenbezeichnung in den für das Zollgebiet bestimmten Warenmanifesten verlangen. 10.8.3.4. Tiertransporte Lebende Tiere, die während der Beförderung artgerecht versorgt werden müssen, dürfen ausnahmsweise im TIR-Verfahren auch ohne Zollverschluss befördert werden. Die Nämlichkeit muss dann auf andere Weise gesichert werden (zB Ohrmarken). Das Carnet TIR ist in diesen Fällen mit dem Vermerk "Außergewöhnlich schwere oder sperrige Waren" in englischer oder französischer Sprache zu versehen (sogenanntes "offenes" Carnet TIR). 11.8.4. Verwendung des Carnet TIR Ein Carnet TIR darf nur innerhalb der in Zeile 1 des ersten Umschlagblattes angegebenen Gültigkeitsfrist für jeweils eine Fahrt verwendet werden. Bei der Eröffnung von Carnets TIR ist die Eintragung des Gültigkeitsdatums zu überprüfen. Bei fehlendem Gültigkeitsdatum darf das Carnet TIR nicht angenommen werden. Überdies ist auch bei einem weiteren Verfahren und bei Beendigung das Vorhandensein des Gültigkeitsdatums zu überprüfen. Sollte ein Gültigkeitsdatum in diesen Fällen nicht eingetragen sein und eine Eröffnung bei einer anderen Zollstelle trotzdem durchgeführt worden sein, so darf eine Beendigung oder ein weiteres Verfahren vorerst nicht durchgeführt werden. Die Seite des Deckblattes ist zunächst dem Nationalen Versandkoordinator elektronisch zu übermitteln, wobei in Folge über die weitere Vorgangsweise entschieden wird. Die Abfertigung wird insbesondere abgelehnt, wenn 1)der Carnet TIR Inhaber vom TIR-Verfahren ausgeschlossen ist. In Zweifelsfällen kann ein Ausschluss beim Nationalen Versandkoordinator erfragt werden, 2)das Carnet TIR als gestohlen oder verloren gemeldet worden ist- Diesbezüglich ist bei der Eröffnung von Carnets TIR Verfahren in über die Internetseite der IRU ("tircustomsportal.iru.org") eine entsprechende Abfrage durchzuführen, 3)nicht das für die jeweilige Warenart vorgeschriebene Carnet TIR benützt wird, 4)nicht mit dem im Feld 3 (Holder) des ersten Umschlagblattes richtig oder unvollständig ausgefüllt ist, 5)das Carnet TIR nicht von der AISÖ oder von einem Verband der Vertragspartei ausgegeben worden ist, in deren Hoheitsgebiet der Carnet TIR Inhaber seinen Wohn- oder Geschäftssitz hat, der die Abfertigung beantragende Transportunternehmer nicht mit dem in Zeile 1 des ersten Umschlagblattes und Feld 4 der Trennabschnitte angegebenen Carnet TIR Inhaber ident ist, oder 6)die im Verschlussanerkenntnis angegebene Gültigkeitsdauer abgelaufen ist. 11.8.5. Verwendung mehrerer Carnets TIR Für einen Lastzug (Zugfahrzeug und Anhänger) oder für mehrere Behälter, die sich auf demselben Lastzug befinden, können, wenn der Transportweg nicht über Japan führt, mehrere Carnets TIR ausgestellt werden. In diesem Fall muss in dem Warenmanifest des Carnet TIR der Inhalt jedes Fahrzeuges oder jedes Behälters gesondert aufgeführt sein. Es ist zulässig, dass für das Zugfahrzeug und den Anhänger oder für mehrere Behälter jeweils nur ein Carnet TIR vorgelegt wird. 11.8.6. Beschreibung des Vordruckes Das Carnet TIR besteht aus einem Umschlag (braungelb), dem gelben Warenmanifest, einer Anzahl von Einlageblättern (weiß und grün), dem gelben Schlussblatt (Protokoll) und einer zusätzlichen Warenliste beim Carnet "Tabac/Alcool-Tobacco/Alcohol". Der Umschlag enthält auf Seite 1 die Bezeichnung Carnet TIR, Angaben zum Dachverband und dessen lfd. Nummer (I.R.U. No. scheint auch auf allen Trenn- und Stammabschnitten rechts oben auf), die vollständigen Angaben zum TIR-Inhaber, die Anzahl der Blätter (4, 6, 14 oder 20) und die Felder 1 bis 12. Auf der zweiten und dritten Seite des Umschlages des Carnet TIR befindet sich (üblicherweise in französischer und englischer Sprache) eine "Anleitung für die Verwendung des Carnet TIR" - im Nachstehenden kurz Anleitung genannt -, die der Carnet TIR-Inhaber bzw. der Anmelder im Besonderen zu beachten hat. Das gelbe Warenmanifest (Voucher N 1/N 2), das stets im Carnet TIR verbleibt, ist vom Anmelder, zu dessen Hilfe es den Text der Blätter 1 und 2 in der Sprache des Abgangslandes enthält, auszufüllen. Eine Bestätigung dieses Manifests, das nicht aus dem Carnet TIR entfernt werden darf, durch die Zollstelle entfällt. Sollte das Warenmanifest nicht ausgefüllt sein, bildet das keinen Nichtannahmegrund. Die Einlageblätter (Volet) sind abwechselnd mit "1" (weiß) und "2" (grün) bezeichnet und links mittig mit einer laufenden roten Seitenbezeichnung (z.B. PAGE 1) sowie der Carnet TIR-Nummer in Form eines Strichcodes versehen; sie gehören jeweils paarweise zusammen. Die Einlageblätter umfassen den Stammabschnitt (Souche), mit den Feldern 1 bis 6, der stets im Carnet bleiben muss und den Trennabschnitt, bestehend aus dem Kopfteil (Felder 1 bis 8), dem optisch hervorgehobenen Warenmanifest (Manifeste des marchandises), Felder 9 bis 15, der Abfertigungsbescheinigung (Certificat de prise en charge) ab Feld 16 bis 23, und, jedoch nur in allen Einlageblättern 2 (Volet 2) der Erledigungsbescheinigung (Certificat de decharge) Felder 24 bis 28. Die grünen Trennabschnitte sind durch Perforation in einen größeren oberen Teil (Felder 1 bis 17) für die Bestimmungszollstelle und einen kleineren unteren Teil (Felder 18 bis 28) als Rückmeldung an die Abgangszollstelle, teilbar. Das gelbe Schlussblatt (Protokoll) ist nur bei besonderen Vorkommnissen wie Unfälle, Umladungen usw. zu verwenden. Zur Beförderung von Waren im TIR-Verfahren von einer Zollstelle an eine andere sind stets zwei zusammengehörige Einlageblätter (Volet 1 und Volet 2) zu verwenden, wobei das Einlageblatt mit ungerader Nummer (Volet 1) für die versendende Zollstelle (Abgangs- bzw. Eingangszollstelle) und das Einlageblatt mit gerader Nummer (Volet 2) für die empfangende Zollstelle (Bestimmungs- bzw. Ausgangszollstelle) vorgesehen ist. Die Trennabschnitte werden von den Zollstellen entnommen, während die Stammabschnitte als Beweismittel für die durchgeführte Zollabfertigung im Carnet TIR verbleiben; nur Letztere bilden die der Partei gegenüber wirksame zollamtliche Bestätigung. Hinweis: Dies ergibt je Land (außer bei mehreren Abgangs- oder Bestimmungszollstellen) jeweils ein Einlageblattpaar Volet 1 und Volet 2, wobei zu beachten ist, dass nach dem TIR-Abkommen die EU als ein Land gilt. Es ist Sache des Beteiligten, den Verkehrsweg und durch Ausfüllen die entsprechende Einlageblattzahl festzulegen. 11.8.7. Eintragungen im Warenmanifest Die Eintragungen in das Warenmanifest sind möglichst in der Sprache des Abgangslandes, gut lesbar vorzunehmen. Die Beschreibung der Waren (Feld 10) hat zumindest mit der sonst im Versandverfahren verlangten Genauigkeit zu erfolgen, dh. ein Erkennen, dass die geladenen Waren den angemeldeten entsprechen, muss möglich sein, ohne dass aber die für eine Einreihung in das Harmonisierte System notwendigen Angaben gemacht werden müssen; allgemeine Angaben, die die Waren nicht bezeichnen, wie Chemikalien, Maschinen, elektrische Ausrüstung usw., reichen nicht aus. Falls nicht bereits der Anmelder eine deutschsprachige Übersetzung des Inhaltes des Warenmanifestes vorlegt, können die Zollstellen erforderlichenfalls eine Übersetzung verlangen. Reicht der Raum im Warenmanifest zur Eintragung aller Waren nicht aus, so können gesonderte, dem Muster des Warenmanifestes entsprechende Zusatzblätter oder auch kaufmännische Papiere (Kopien von Frachtbriefen, Lieferscheinen, Rechnungen) verwendet werden. Diese Zusatzblätter sind an allen Einlageblättern zu befestigen. Alle Warenmanifeste des Carnet TIR müssen in diesem Fall einen Hinweis auf diese Zusatzblätter (Feld 8) sowie die Anzahl und Art der in den Zusatzblättern angeführten Packstücke und unverpackten Waren sowie das Gesamtbruttogewicht (Rohmasse) der in den Zusatzblättern angeführten Waren (Felder 9 bis 11) enthalten. Die Zollstellen dürfen Carnets TIR nur dann anerkennen, wenn sie ordnungsgemäß ausgestellt und in allen erforderlichen Teilen vollständig ausgefüllt sind. Im Besonderen muss auf der Vorderseite des Umschlagblattes der Name der Dachorganisation (derzeit Union Internationale des Transports Routiers = IRU) angegeben sein, dem der ausgebende Verband angehört, ferner die auf allen Blättern, notwendigerweise teils mehrmals aufscheinende, I.R.U. Nummer des Carnet TIR, sowie am Umschlag, Seite 1 unter 1.Gültigkeitsdauer, 2.Name des ausgebenden Verbandes, 3.Name und die Anschrift des Carnet TIR-Inhabers, 4.Unterschrift des Beauftragten des ausgebenden Verbandes und Stempelaufdruck dieses Verbandes, 5.Unterschrift des Sekretärs der internationalen Organisation (üblicherweise bereits eingedruckt), 6.Abgangsland, 7.Bestimmungsland, 8.Kennzeichen des Fahrzeuges, 9.Nummer und das Ausgabedatum des Verschlussanerkenntnisses, 10.Identifikationsnummer der Behälter, 11.Besondere Vermerke und 12.Unterschrift des Carnet TIR-Inhabers. Ferner ist darauf zu achten, dass der Carnet TIR-Inhaber oder dessen Vertreter die Richtigkeit der Angaben durch Unterschrift im Feld 15 sämtlicher Abschnitte (auch in Durchschrift möglich) bestätigt; wenn der Carnet TIR-Inhaber Halter des benutzten Fahrzeuges ist, kann die Vertretungsbefugnis des Lenkers im Sinn des § 38 Abs. 2 ZollR-DG als gegeben angenommen werden, wenn die Zollstelle keine entgegenstehenden Informationen hat. 11.8.8. Ausfüllen des Carnet TIR Der Carnet TIR-Inhaber hat 1)die Nrn. 6 bis 12 auf der ersten Umschlagseite des Carnet TIR und 2)die Felder 2 bis 15 der für den Transport erforderlichen Trennabschnitte auszufüllen. Er hat dabei die Anleitung für die Verwendung des Carnet TIR auf dem inneren Umschlagblatt zu beachten (siehe Abschnitt 12.48.). Hinweis: Auf der Homepage der IRU steht eine Ausfüllanleitung für das Carnet-TIR zur Verfügung (How_to_fill_in_a_TIR_Carnet_DE.pdf). 11.8.9. Ordnungsgemäße Verwendung des Carnet TIR Bei den Erläuterungen zum Ausfüllen des Carnet TIR muss auch auf seine korrekte Verwendung eingegangen werden. Abschnitt 12.48. enthält schrittweise Anweisungen für das Ausfüllen des Carnet TIR und die Bearbeitung der Trennabschnitte in den verschiedenen Zollstellen (Abgangs-, Durchgangs- und Bestimmungszollstellen). In der Abgangszollstelle sollte auch darauf geachtet werden, dass das Umschlagblatt des Carnet TIR ordnungsgemäß ausgefüllt wird. 11.9. TIR-Tafeln Straßenfahrzeuge oder Lastzüge, die einen Transport mit Carnets TIR durchführen, haben an der Front und am Heck gut sichtbar angebrachte, rechteckige Tafeln mit der Aufschrift "TIR" zu tragen. Die Tafeln müssen 250 mm mal 400 mm groß sein. Die Buchstaben TIR in großer lateinischer Druckschrift müssen 200 mm hoch und ihre Striche mindestens 20 mm breit sein. Sie müssen weiß auf blauem Grund sein.