11.12. Abwicklung von TIR-Verfahren · Arbeitsrichtlinie Versand (ZK-2260)

11.12. Abwicklung von TIR-Verfahren 11.12.1. NCTS - TIR Nach einer Vorgabe der Europäischen Union wird das TIR-Verfahren in den Mitgliedstaaten der EU seit 2009 im Rahmen des NCTS abgewickelt. Das TIR-Verfahren im NCTS erfolgt entsprechend dem Unionsversandverfahren oder gemeinsamen Versandverfahren, jedoch mit einigen Besonderheiten. Inhaber des Versandverfahrens ist im TIR-Verfahren der Carnet-TIR-Inhaber. Wenn ein TIR-Verfahren eröffnet werden soll, wird die Versandanmeldung im ACCS/Normalverfahren übermittelt. Das Carnet-TIR-Heft (kurz: Carnet) ist der Abgangs- oder Eingangszollstelle vorzulegen. Das Carnet muss weiterhin vom Wirtschaftsbeteiligten mitgeführt werden und die Zollstellen müssen auch weiterhin ihre Vermerke im Carnet machen. Zur Abgrenzung des TIR-Verfahrens zum Unionsversandverfahren oder gemeinsamen Versandverfahren lautet die Art der Anmeldung "TIR". Die Carnet-TIR-Nummer muss in Datenelement 12 06 000 000 der Versandanmeldung angegeben werden. Es dürfen weder Durchgangszollstelle(n) noch Ausgangszollstelle(n) im Versandverfahren angegeben werden, da das Zollgebiet der Union im TIR-Verfahren als eine Vertragspartei gilt. Die erforderliche Sicherheitsleistung, in Form einer Sicherheitsbescheinigung, wird durch Vorlage des Carnets nachgewiesen. Als "Art der Sicherheitsleistung" (Datenelement 99 02 000 000) ist in der Versandanmeldung der Code "B" anzugeben. Die Gültigkeit des Carnets darf nicht überschritten sein. Das Fahrzeug muss ein gültiges Verschlussanerkenntnis besitzen und mit einer Kennzeichnungstafel ausgestattet sein. Es gibt im TIR-Verfahren derzeit noch keinen zugelassenen Versender. Da das TIR-Verfahren in der EU elektronisch abgewickelt wird, kann nach der Überlassung durch den Inhaber des Verfahrens ein Ausdruck des VBD beantragt werden, welcher dem Blatt 2 des Carnets fest beigefügt wird und mit diesem die Waren während der Beförderung begleitet. Im TIR-Verfahren sind Zuladungen und Teilentladungen möglich. Dazu muss jedoch das komplette TIR-Verfahren bei der Bestimmungszollstelle beendet werden. Nach erfolgter Zuladung oder Teilentladung wird dann in NCTS ein neues TIR-Verfahren, jedoch mit demselben Carnet, eröffnet. Bei Unstimmigkeiten hat das papiermäßige Carnet TIR Vorrang gegenüber elektronisch im NCTS erfassten Carnet TIR-Daten. Ausnahmen von der Verpflichtung, die TIR-Versandanmeldung in elektronischer Form einzureichen, sind nur zulässig, wenn 1)das EDV-gestützte Versandsystem der Zollbehörden nicht funktioniert, 2)die Anwendung für die elektronische Eingabe der Carnet TIR-Daten nicht funktioniert, 3)die Netzwerkverbindung zwischen der Anwendung für die elektronische Eingabe der Carnet TIR-Daten und dem elektronischen Versandsystem nicht funktioniert. Eine Ausnahme gemäß Buchstaben b und c bedarf der vorherigen Zustimmung der Zollbehörden. In diesen Fällen gelten die Bestimmungen im Notfallverfahren. Die weiteren Ausführungen dieser Arbeitsrichtlinie, die das NCTS betreffen, gelten sinngemäß. 11.12.2. TIR-EPD TIR-EPD ist eine von der IRU bereitgestellte Web-Anwendung, die es Carnet-TIR Inhabern ermöglicht, TIR NCTS-Anmeldungen kostenfrei elektronisch zu übermitteln. Die Zollbehörden können somit sicherstellen, dass eine Voranmeldung von einem zugelassenen Carnet TIR-Inhaber eingereicht wurde und das Carnet TIR gültig ist. In beiden Fällen ist somit keine weitere Abfrage erforderlich. Nähere Informationen zu TIR-EPD finden sich auf der Homepage der AISÖ (TIR EPD - AISÖ). 11.12.3. Verfahren bei der Abgangs- oder Eingangszollstelle 11.12.3.1. Einführung Art. 1 Buchstabe k TIR-Übk, Abschnitt 1.2 TIR-Handbuch, Art. 273 Abs. 1, 276 UZK-IA Die Abgangszollstelle erfüllt zwei wesentliche unterschiedliche Funktionen. Diese Funktionen hängen mit drei der fünf Säulen des TIR-Systems zusammen. Die erste Funktion besteht in der Annahme des Carnet TIR, der Gewährleistung der physischen Sicherheit des Straßenfahrzeugs/Containers und der Anwendung von Zollkontrollen. Die ebenso wichtige zweite Funktion betrifft die Erledigung (siehe Abschnitt 11.12.3.12.) des TIR-Verfahrens und gegebenenfalls die Erhebung der fälligen Zölle und Abgaben (siehe Abschnitt 11.17.4.). Da die Union für die Zwecke der Vorschriften für die Verwendung des Carnet TIR als ein einziges Gebiet gilt, kommt der Abgangszollstelle der Union eine besonders wichtige Rolle und Verantwortung zu. Für den Austausch von Nachrichten im TIR-Verfahren wird das neue EDV-gestützte Versandverfahren (NCTS) verwendet, das bereits im Unionsversandverfahren eingesetzt wird (siehe Abschnitt 11.12.1.). Innerhalb des Zollgebiets der Union wird die Beendigung/Erledigung des TIR-Verfahrens zwischen den Abgangs- bzw. Eingangszollstellen und den Bestimmungs- bzw. Ausgangszollstellen dadurch beschleunigt, dass anstelle der Rückgabe des entsprechenden Teils des Trennabschnitts 2 die Nachrichten IE006 (Ankunftsanzeige von der Bestimmungszollstelle) und IE018 (Kontrollergebnisse der Bestimmungszollstelle) übersandt werden. Anmerkung: Das NCTS wird nur für TIR-Verfahren innerhalb der Union (dh. nicht in Ländern des gemeinsamen Versandverfahrens) ines TIR-Verfahrens aus einem Drittland in die Union befördert und verläuft ein Teil der Beförderung vor der Wiedereinfuhr in die Union durch ein Nicht-EU-Land, so ist der Inhaber eines Carnet TIR (oder sein Vertreter) dafür verantwortlich, die für die Einleitung des TIR-Verfahrens erforderlichen Carnet-TIR-Daten bei jeder Eingangszollstelle der Union einzureichen. 11.12.3.2. Annahme der Carnet-TIR-Daten Anlage 1, 10 Abs. 4, Art. 12 TIR-Übk, Art. 273, 274 UZK-IA Für den Austausch von Carnet-TIR-Daten für TIR-Verfahren und für die Erfüllung der Zollförmlichkeiten bei Unionsversandverfahren wird das NCTS verwendet. In Österreich hat ein Inhaber eines Carnet TIR die folgenden Möglichkeiten, Carnet-TIR-Daten in Form der Nachricht IE015 elektronisch zu übermitteln: elektronischer Datenaustausch über ACCS; über die von der IRU entwickelte Schnittstelle TIR_EPD (siehe Abschnitt 11.12.2.) Anmerkung: Derzeit ist die Eröffnung von TIR-Verfahren im NCTS nur im Normalverfahren am Amtsplatz möglich, da das TIR-Übereinkommen sowie der UZK derzeit keine Vereinfachung im Sinne eines zugelassenen Versenders vorsehen. Die Verwendung des Carnet TIR ohne Austausch von Carnet-TIR-Daten für das TIR-Verfahren bei zeitweiligem Ausfall elektronischer Systeme wird in Abschnitt 11.15. (Betriebskontinuitätsverfahren) beschrieben. Auch wenn der Inhaber eines Carnet TIR verpflichtet ist, Carnet-TIR-Daten bei der Abgangs- oder Eingangszollstelle über das NCTS einzureichen, sind die Zollbehörden der Union zur Vermeidung der Rechtsfolgen einer Abweichung der elektronischen Daten von den Carnet-TIR-Daten verpflichtet, weiterhin das Carnet TIR entsprechend dem TIR-Übereinkommen auszufüllen. Ergibt sich eine Abweichung der im NCTS erfassten Angaben vom Carnet TIR, so ist das Carnet TIR ausschlaggebend und die elektronisch übermittelten Angaben werden vom Inhaber des Carnet TIR den Angaben auf dem Carnet TIR angepasst. Jedes Carnet TIR trägt eine einzigartige Referenznummer. Ein Carnet TIR kann 4, 6, 14 oder 20 1 Trennabschnitte enthalten. Für jede Vertragspartei ist ein Paar der Trennabschnitte vorgesehen; die Anzahl der Trennabschnitte entspricht der Zahl der von der Beförderung berührten Vertragsparteien, einschließlich der Vertragsparteien des Abgangs und der Bestimmung. Es ist wichtig, dass sichergestellt wird, dass nur gültige Carnets TIR angenommen werden. Die Liste der von der IRU als ungültig bewerteten Carnets TIR steht in der ITDB zur Verfügung. Die IRU ist für den Druck und die Verbreitung der Carnets TIR verantwortlich und hat einige Sicherheitsmaßnahmen eingeführt, um zu gewährleisten, dass falsche oder gefälschte Carnets TIR erkannt werden. Zu den Sicherheitsmerkmalen gehören: das eingedruckte "Logo" eines Lastwagens auf dem Deckblatt; die Verwendung thermochromischer Druckertinte; ein Strichcode, der der alphanumerischen Carnet-TIR-Nummer entspricht. Allerdings kann selbst ein echtes Carnet TIR ungültig sein, wenn es beispielsweise nicht von dem ausstellenden Verband unterzeichnet und abgestempelt oder wenn das Gültigkeitsdatum in Feld 1 auf dem Deckblatt des Carnet TIR überschritten wurde. 1 Auf der Grundlage der von der Internationalen Straßentransportunion (IRU) mitgeteilten Vertriebspreise für TIR-Carnets zum 1. Januar 2025 werden derzeit nur TIR-Carnets mit 6 und 16 Trennabschnitten ausgegeben. 11.12.3.2.1. Nachweis des zollrechtlichen Status von UnionswarenArt. 119, 127 UZK-DA, Art. 207 UZK-IA Werden Waren mit Carnet TIR als einzigem in einem Mitgliedstaat ausgestellten Versandpapier aus einem anderen Mitgliedstaat über das Gebiet eines Drittlands befördert, kann der Inhaber des Carnet TIR die Kurzbezeichnung "T2L" (oder "T2LF" für Unionswaren, die in ein steuerliches Sondergebiet, aus einem steuerlichen Sondergebiet oder zwischen steuerlichen Sondergebieten verbracht werden) zusammen mit seiner Unterschrift (Feld 10) auf allen relevanten Trennabschnitten des Carnet-TIR-Warenmanifests zum Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren einsetzen. Betrifft das Carnet TIR auch Nicht-Unionswaren, so werden die Kurzbezeichnung "T2L" oder "T2LF" und die Unterschrift so eingesetzt, dass sie sich eindeutig nur auf Unionswaren beziehen. Die Kurzbezeichnung "T2L" oder "T2LF" wird auf allen relevanten Trennabschnitten des Carnet TIR durch den Abdruck des Stempels der Abgangszollstelle sowie die Unterschrift des zuständigen Beamten authentifiziert. 11.12.3.2.2. Empfehlung zur Verwendung des HS-CodesTIR-Handbuch Am 31. Januar 2008 nahm der Verwaltungsausschuss für das TIR-Übereinkommen von 1975 die Empfehlung an, dass Inhaber von Carnets TIR neben der Warenbezeichnung den sechsstelligen HS-Code in Feld 10 des gelben (nicht für die Zollbehörden bestimmten) Trennabschnitts des Warenmanifests angeben. Die Abgangs- oder Eingangszollstellen in der Union akzeptieren, dass der HS-Warencode auf den für die Zollbehörden bestimmten Trennabschnitten des Carnet TIR eingetragen und als Teil der elektronisch eingereichten Carnet-TIR-Daten angegeben wird. Es sei darauf hingewiesen, dass der Inhaber eines Carnet TIR nicht zur Angabe des HS-Codes verpflichtet ist. Bei Angabe des HS-Codes sollten die Zollbehörden der Abgangs- oder Eingangszollstelle prüfen, ob der angegebene HS-Code mit dem in anderen Zoll-, Handels- oder Versandunterlagen angegebenen HS-Code übereinstimmt.