8.9. Im Schienenverkehr beförderte Waren · Arbeitsrichtlinie Versand (ZK-2260)

8.9. Im Schienenverkehr beförderte Waren Der Schienengüterverkehr ist in der EU seit Anfang 2007 mit Blick auf nationale und internationale Dienste liberalisiert. Unter den liberalisierten Bedingungen gilt für den Schienengüterverkehr dasselbe Regelversandverfahren wie für alle sonstigen Versandvorgänge. Der Versand sollte im Rahmen einer Regelversandanmeldung mit dem NCTS (wie in Abschnitt 5. detailliert beschrieben) erfolgen. Im nachfolgenden Abschnitt 8.9.1. sind gleichwohl einige schienenspezifische Besonderheiten dargelegt, wenn das Regelversandverfahren genutzt wird. 8.9.1. Vereinfachungen des Versandverfahrens im Schienenverkehr Der Schienengüterverkehr ist in der EU seit Anfang 2007 mit Blick auf nationale und internationale Dienste liberalisiert. Unter den liberalisierten Bedingungen gilt für den Schienengüterverkehr dasselbe Regelversandverfahren wie für alle sonstigen Versandvorgänge. Der Versand sollte im Rahmen einer Regelversandanmeldung mit dem NCTS (wie in Abschnitt 5. detailliert beschrieben) erfolgen. Für jegliche sonstigen Versandvorgänge sollte ein anderes Versandverfahren gemäß den Ausführungen in Abschnitt 2.4. zur Anwendung kommen. Im nachfolgenden Abschnitt 8.9.2. sind gleichwohl einige schienenspezifische Besonderheiten dargelegt, wenn das Regelversandverfahren genutzt wird. Ebenso können Unionswaren mit der Eisenbahn zwischen zwei innerhalb des Zollgebiets der Union gelegenen Orten durch das Hoheitsgebiet eines Lands des gemeinsamen Versandverfahrens befördert werden, ohne dass ihr zollrechtlicher Status geändert werden muss und ohne dass sie einem in Abschnitt 8.9.2. beschriebenen Zollverfahren zu unterwerfen sind. 8.9.2. Das Regelverfahren für den Schienenverkehr und dessen Besonderheiten Art. 302 Abs. 2 Buchstabe b, 304 Abs. 6, 305 Abs. 1 Buchstabe f, Abs. 4, Abs. 6, 309 Abs. 1 bis 3 UZK-IA Wenn Waren im Rahmen einer Regelversandanmeldung mit dem NCTS befördert werden, kommen bestimmte schienenspezifische Abweichungen zur Anwendung. Die Zollstelle, die für den Abgangsbahnhof zuständig ist, ist die Abgangszollstelle. Die Zollstelle, die für den Bestimmungsbahnhof zuständig ist, ist die Bestimmungszollstelle. Beginnt die Schienenbeförderung vor Erreichen des Zollgebiets der Union oder eines Lands des gemeinsamen Versandverfahrens, ist der Bahnhof an der ersten Eingangszollstelle der Abgangsbahnhof. Wird die Schienenbeförderung nach Verlassen des Zollgebiets der Union oder eines Lands des gemeinsamen Versandverfahrens ohne Wiedereinfuhr fortgesetzt, ist der Bahnhof an der Ausgangszollstelle der Bestimmungsbahnhof. Abweichend von der allgemeinen Verpflichtung, Sendungen für Identifizierungszwecke zu verschließen, müssen weder das Beförderungsmittel noch die einzelnen die Waren enthaltenen Packstücke verschlossen werden, sofern die Eisenbahnunternehmen Maßnahmen zur Nämlichkeitssicherung angewandt haben. Die Abgangszollstelle kann trotz dieser Abweichung beschließen, die Waren für Identifikationszwecke zu verschließen. Im Schienenverkehr gemäß dem Unionsversandverfahren oder dem gemeinsamen Versandverfahren beförderte Waren müssen nicht bei der Durchgangszollstelle gestellt werden, sofern diese Durchgangszollstelle den Grenzübergang der Waren mit anderen Mitteln überprüfen kann. Diese Überprüfung sollte nur im Bedarfsfall stattfinden. Die Überprüfung kann nachträglich vorgenommen werden. 8.9.2.1. Vorgangsweise bei ausgereihten Eisenbahnwaggons Werden Eisenbahnwagen aufgrund technischer Probleme von einem Zug mit mehreren Eisenbahnwagen abgekuppelt, stellt dies aus zollrechtlicher Sicht ein Ereignis während der Beförderung dar. Dennoch kann der Beförderer den Versandvorgang im Rahmen des bestehenden Versandverfahrens fortsetzen. Der Begriff "technische Probleme" sollte im weiten Sinne verstanden werden und umfasst auch Ereignisse wie die Aufteilung von Zügen oder das Aus-dem-Verkehr-Ziehen von Wagen aufgrund unvorhergesehener betrieblicher Störungen. Wenn sich der Vorfall ereignet, muss er vom Beförderer der Zollstelle für die Registrierung von Vorfällen oder der Zollstelle am Bestimmungsort, die als Zollstelle für die Registrierung von Vorfällen fungiert, gemeldet werden, welche diesen im NCTS-System erfasst. Die ausgereihten Eisenbahnwagen bleiben von der Versandanmeldung abgedeckt, wie auf der Kopie des VBD (oder einem anderen geeigneten Formular, auf dem die MRN angegeben ist und auf den Vorfall Bezug genommen wird) angegeben, das den ausgereihten Wagen beiliegt. Sie müssen jedoch innerhalb von 12 Tagen, nachdem die ersten Wagen bei der Bestimmungszollstelle gestellt wurden und der Versandvorgang beendet ist, bei dieser Bestimmungszollstelle gestellt werden. Die Bestimmungszollstelle muss die Kontrollergebnisse innerhalb dieser 12 Tage zurücksenden. Befinden sich die Waren bereits auf dem Weg zum Bestimmungsbahnhof, bevor ein Suchverfahren eingeleitet wird, können sie bis zu ihrer Ankunft im bestehenden Versandverfahren verbleiben. Befinden sich jedoch die Waren zum Zeitpunkt der Eröffnung des Suchverfahrens noch an dem Ort, an dem sich der Vorfall ereignet hat, muss für die Weiterbeförderung eine neue Versandanmeldung abgegeben werden. Das genaue Verfahren, das für die ausgereihten Wagen gilt, wird von Fall zu Fall geprüft. Grundsätzlich wird diese Prüfung von der für den Ort des Vorfalls zuständigen Zollstelle durchgeführt, und darüber hinaus konsultiert die Abgangszollstelle während des Suchverfahrens, sofern dieses eingeleitet wird, die Bestimmungszollstelle. Die Verpflichtung, eine neue Versandanmeldung für die ausgereihten Wagen, die nicht innerhalb der Frist von sechs Tagen gestellt wurden, einzureichen, ist eines der möglichen Ergebnisse. Die bei der Bestimmungszollstelle gestellten Waren können aus dem Versandverfahren freigegeben und in ein Folgeverfahren oder in die vorübergehende Verwahrung übergeführt werden, wenn eine nationale Lösung vorgesehen ist. Der Teil des Referenzbetrags der Sicherheit, der für den Versandvorgang gesperrt war, kann ab dem Zeitpunkt der Beendigung des Versandverfahrens wiederverwendet werden (auch wenn ein Teil der Sendung noch nicht gestellt wurde). Das Versandverfahren ist jedoch noch nicht erledigt, und der Zoll kann die Sicherheit bei Bedarf weiterhin geltend machen, z. B. wenn der ausgereihte Wagen nie eintrifft. Wenn die Wagen innerhalb von 12 Tagen eintreffen, kann das Kontrollergebnis mit dem entsprechenden Code (A1, A2 oder A5) übermittelt werden, das bestätigt, dass alle Waren ordnungsgemäß angekommen sind, und die Abgangszollstelle kann anschließend das Versandverfahren erledigen. Wenn die Wagen jedoch nicht innerhalb von 12 Tagen eintreffen, kann das Versandverfahren nicht erledigt werden. Die Bestimmungszollstelle muss die Kontrollergebnisse mit dem Code B1 übermitteln und angeben, dass Wagen/Waren fehlen. Die Angelegenheit muss im Rahmen des Suchverfahrens und auf Grundlage der von der zuständigen Stelle ergriffenen Maßnahmen weiter geklärt werden. Die Frist für die Übermittlung der Kontrollergebnisse wird auf 12 Tage verlängert. Der oben beschriebene Vorgang wird in NCTS als "teilweise Überlassung" behandelt.