11.13. Ereignisse während der Beförderung von Waren und Verwendung des Protokolls · Arbeitsrichtlinie Versand (ZK-2260)

11.13. Ereignisse während der Beförderung von Waren und Verwendung des Protokolls Art. 25, 29 TIR-Übk, Art. 277 UZK-IA Werden Zollverschlüsse unterwegs verletzt oder Waren bei einem Unfall vernichtet oder beschädigt, so nimmt der Beförderer unverzüglich Kontakt zu den Zollbehörden auf oder, falls das unmöglich ist, zu einer anderen zuständigen Behörde des Lands, in dem sich die Lieferung befindet. Musste der Beförderer aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, von dem von der Abgangs- oder Eingangszollstelle vorgeschriebenen Beförderungsweg abweichen oder hat sich das Ereignis oder der Unfall im Sinne von Artikel 25 des TIR-Übereinkommens im Zollgebiet der Union ereignet, so gestellt der Beförderer die Waren und das Fahrzeug unter Vorlage des Carnet TIR und der MRN bei der nächsten Zollbehörde des Mitgliedstaats, in dessen Zollgebiet sich das Beförderungsmittel befindet. Ist die Zollbehörde, in deren Gebiet sich das Beförderungsmittel befindet, der Auffassung, dass das betreffende TIR-Verfahren fortgesetzt werden kann, so trifft sie alle ihr erforderlich erscheinenden Maßnahmen. Die entsprechenden Angaben zum Ereignis werden von dieser Zollbehörde (Zollstelle für die Erfassung von Ereignissen) im NCTS erfasst (siehe Abschnitt 5.11.). Die betreffenden Behörden setzen unverzüglich das im Carnet TIR enthaltene Protokoll auf. Eine Umladung auf ein anderes Fahrzeug infolge eines Unfalls darf nur im Beisein eines Vertreters der betreffenden Behörde erfolgen. Dieser Vertreter erstellt das Protokoll. Sofern das Carnet TIR nicht den Vermerk "Außergewöhnlich schwere oder sperrige Waren" trägt, müssen die Ersatzfahrzeuge oder Ersatzcontainer auch für die Warenbeförderung unter Zollverschluss zugelassen sein. Sie müssen außerdem verschlossen sein, und im Protokoll sind Angaben zu den angebrachten Verschlüssen zu machen. Stehen jedoch keine zugelassenen Fahrzeuge oder Container zur Verfügung, können die Waren auf nicht zugelassene Fahrzeuge oder Container umgeladen werden, sofern diese entsprechende Sicherheitsvorkehrungen aufweisen. Im letzteren Fall beurteilen die Zollbehörden, ob sie die Beförderung mit Carnet TIR in diesen Fahrzeugen oder Containern zulassen können. Erfordert eine unmittelbar drohende Gefahr ein sofortiges teilweises oder vollständiges Entladen, so kann der Beförderer von sich aus Maßnahmen treffen, ohne die Reaktion der Behörden abzuwarten. Es obliegt dann dem Beförderer, den Zollbehörden gegenüber nachzuweisen, dass er im Interesse des Fahrzeugs oder des Containers oder der Ladung zu den Maßnahmen gezwungen war. Wurden Präventivmaßnahmen ergriffen und die Gefahr abgewendet, unterrichtet der Beförderer die Zollbehörden unverzüglich, damit die Fakten überprüft, die Ladung geprüft, das Fahrzeug oder der Container verschlossen und das Protokoll erstellt werden können. Das Protokoll bleibt dem Carnet TIR beigefügt.