Anhang 12 Nichtselbsttätige Waagen 120.1. Rechtsgrundlagen Die von den Zollorganen bei der Einfuhr von nichtselbsttätigen Waagen zu beachtenden Rechtsgrundlagen sind: a) die Richtlinie des Rates vom 20. Juni 1990 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über nichtselbsttätige Waagen (90/384/EWG), b) die Verordnung zur Festlegung von Konformitätsfeststellungsverfahren betreffend Nichtselbsttätige Waagen, BGBl. Nr. 751/1994, und c) die Eichvorschriften für nichtselbsttätige Waagen, Amtsblatt für das Eichwesen Nr. 3/94.
