Österreichisches Recht, EU-Recht und BMF-Richtlinien

Rechtstexte

Bundesrecht, Landesrecht, EU-Recht und BMF-Richtlinien lesen. Häufig gebrauchte Rechtstexte stehen zuerst; weitere Texte folgen alphabetisch. Die Suche findet Titel und Abkürzungen.

BMF-Richtlinien

Weitere Rechtstexte · Bundesrecht

WiEReG-NutzungsentgelteV

Festlegung der Nutzungsentgelte für die Nutzung des Registers der wirtschaftlichen Eigentümer

Rechtstext lesen

Festlegung der Voraussetzungen für eine Ermächtigung gemäß § 8 Abs. 2 UbG sowie deren Entziehung

Rechtstext lesen

Auswahl-V 2023

Festlegung des Auswahlverfahrens bei der Zuteilung von Frequenznutzungsrechten durch die Regulierungsbehörde

Rechtstext lesen

Auswahl-V 2025

Festlegung des Auswahlverfahrens bei der Zuteilung von Frequenznutzungsrechten in den Bereichen 2300 MHz und 2600 MHz

Rechtstext lesen

Festlegung einer Koordinierungsstelle zum Zweck des elektronischen Datenaustausches in zwischenstaatlichen Pensionsverfahren

Rechtstext lesen

TabGebV

Festlegung einer kostendeckenden Jahresgebühr für die Überwachung von Tabakerzeugnissen für die Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse

Rechtstext lesen

Festlegung einheitlicher Standards beim Infrastrukturaufbau für alternative Kraftstoffe

Rechtstext lesen

Festlegung sonstiger Grenzübergangsstellen gemäß § 3 Abs. 2 Grenzkontrollgesetz

Rechtstext lesen

Festlegung von Entschädigungen für die Rechtsberatung

Rechtstext lesen

VZKG-V

Festlegung von Gruppen sozial oder wirtschaftlich besonders schutzbedürftiger Verbraucher

Rechtstext lesen

Festlegung von Gruppen- und Abteilungsleiterfunktionen, denen eine besonders wichtige Aufgabenstellung zukommt

Rechtstext lesen

Festlegung von Immissionsgrenzwerten für Luftschadstoffe und Maßnahmen zur Verringerung der Belastung der Umwelt (Bund – Länder)

Rechtstext lesen

Festlegung von Konformitätsfeststellungsverfahren betreffend Nichtselbsttätige Waagen

Rechtstext lesen

Festlegung von Obergrenzen für Honorarsätze für an geförderten Familienberatungsstellen tätige Berater/innen

Rechtstext lesen

Festlegung von Vergütungen gemäß § 61b Abs. 3 des Gehaltsgesetzes 1956

Rechtstext lesen

Festsetzung der Anfangstermine für die Fristen, nach deren Ablauf die Bundesentschädigungskommission angerufen werden kann

Rechtstext lesen

Festsetzung der Anfangstermine für die Fristen, nach deren Ablauf die Bundesentschädigungskommission angerufen werden kann

Rechtstext lesen

Festsetzung der Beträge und Aufteilungsschlüssel für die Beiträge der Träger der Sozialversicherung für die Krankenanstaltenfinanzierung

Rechtstext lesen

Festsetzung der Höhe der Pflichtnotstandsreserven, die zu bestimmten Zeitpunkten zu halten sind

Rechtstext lesen

Festsetzung der Höhe des Nachtschwerarbeits-Beitrages

Rechtstext lesen

Festsetzung der Journaldienstzulage für die Ärzte an den Universitätskliniken der Medizinischen Fakultäten

Rechtstext lesen

Festsetzung der Journaldienstzulage für die Tierärzte im Tierspital der Veterinärmedizinischen Universität Wien

Rechtstext lesen

Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für Fotograf/inn/en

Rechtstext lesen

Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für Zahntechniker und Zahntechnikerinnen

Rechtstext lesen

Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für Zahntechnische Fachassistenten und Fachassistentinnen

Rechtstext lesen

Festsetzung der Preise für die Abnahme elektrischer Energie aus Ökostromanlagen

Rechtstext lesen

Festsetzung der Reisezulagen für Dienstverrichtungen im Ausland

Rechtstext lesen

Festsetzung der Sitzungsgelder der Regulierungskommission

Rechtstext lesen

Festsetzung der Zahl der von den Ländern in den Bundesrat zu entsendenden Mitglieder

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors, der Anpassungsfaktormesszahl, der Anpassungsrichtwertmesszahl sowie des Wertausgleichs für das Jahr 2001

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors, der Anpassungsfaktormesszahl, der Anpassungsrichtwertmesszahl sowie des Wertausgleichs für das Jahr 2002

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors, der Anpassungsfaktormesszahl, der Anpassungsrichtwertmesszahl sowie des Wertausgleichs für das Jahr 2003

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors, der Anpassungsfaktormesszahl, der Anpassungsrichtwertmesszahl und der Pensionserhöhung für das Jahr 2004

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors, der Anpassungsfaktormesszahl, der Anpassungsrichtwertmesszahl und der Pensionserhöhung für das Jahr 2005

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2008

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2010

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2011

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2012

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2013

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2014

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2015

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2016

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2017

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2018

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2019

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2020

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2021

Rechtstext lesen

Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2022

Rechtstext lesen