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Arbeitsrichtlinie Personenverkehr auf der Straße im Nicht-EU/EWR-Bereich (GK-0410)

BMF-Richtlinien · Fassung vom 18.06.2009 · Quelle: Findok

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0.2. Geltungsbereich (1) Diese Arbeitsrichtlinie gilt im grenzüberschreitenden Personengelegenheitsverkehr, der von im Nicht-EU/EWR-Raum niedergelassenen Personenverkehrsunternehmern durchgeführt wird. (2) Vertragsstaaten des Interbus-Übereinkommens sind derzeit neben der Europäischen Gemeinschaft noch folgende Staaten: Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Mazedonien, Moldau, Montenegro, Türkei. (3) Bilaterale Vereinbarungen gelten derzeit mit folgenden Staaten: Belarus, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Moldau, Russland, Ukraine. Hinweis: Gegenüber den Interbus-Mitgliedsländern sind die bilateralen Vereinbarungen nur hinsichtlich des Pendelverkehrs anzuwenden. Alle anderen grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehre unterliegen dem Interbus-Übereinkommen.