Österreichisches Recht, EU-Recht und BMF-Richtlinien

Rechtstexte

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GesetzessammlungenBMF-Richtlinien

Weitere Rechtstexte · Landesrecht · Wien

ASFINAG – Zuweisungsgesetz

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Ausb. und Prüf. Diplomschi-, Diplomsnowboardlehrer, Schi-, Snowboardführer, Landesschi-, Landessnowb.-, Langlauf- und Alternativschilehrer

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Ausführungsbestimmungen zum Forstgesetz 1975; Erlassung

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Ausnahmen von der Anzeige- und Überprüfungspflicht von Gasanlagen

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Ausnahme vom Verbot der Deponierung bestimmter Abfälle

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Ausschankzeit in Buschenschankbetrieben; Festsetzung

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Außerordentliche Rückerstattung von Förderungsmitteln

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Aussetzung zusätzlicher Fördermittel für internationale politische Bildungsarbeit

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Ausstattung des Ehrenzeichens für Verdienste im Wiener Feuerwehr- und Rettungswesen

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Badegewässer und Badestellen in Wien

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Badeverbot in Lobau, Albern u Freudenau

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Baupläne (Bauplanverordnung)

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WMG-VO 2017

Bedarfsorientierte Mindestsicherhung in Wien (WMG-VO 2017)

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WMG-VO 2018

Bedarfsorientierten Mindestsicherung in Wien 2018 (WMG-VO 2018)

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Beschränkungen des Gemeingebrauches und der Schiffahrt auf der „Neuen Donau“

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BO 1994

Besoldungsordnung 1994

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Besorgung der Angelegenheiten der örtlichen Sicherheitspol. und der Sittlichkeitspol. auf die Landespolizeidirektion Wien übertragen wird

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Besorgung der im § 198 GewO 1973 festgelgten Angelegh. des eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinde auf eine Bundesbehörde übertragen wird

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Besorgung von Angelegenheiten der örtlichen Straßenpolizei auf die Landespolizeidirektion Wien übertragen wird

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Bestehende Sportzweige in Wien; Feststellung

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Bestellung von Gutachtern zur Erstellung von Gutachten in Angelegenheiten der Stadterneuerung und der Bodenbeschaffung

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Bestimmung von akustischen Signalen für Warnung, Alarmierung, Entwarnung, Sirenenprobe sowie Alarmierung von Einsatzkräften

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Betrauung der Straßenaufsichtsorgane für die Parkraumüberwachung mit der Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen des § 36 lit. e KFG 1967

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Betrauung von Personen mit der Funktion eines Forstschutzorganes

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Betriebsordnung für Fiaker- und Pferdemietwagenunternehmen 2000

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Bezirkseinteilungsgesetz 1954

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CGW

Chancengleichheitsgesetz Wien

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Donau-Hochwasserschutz-Konkurrenz

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Durchführung des Wiener Garagengesetzes 2008

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WWPG

Durchführungsverordnung zum Wiener Wohn- und Pflegeheimgesetz – WWPG

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Ehrenzeichen für Verdienste im Wiener Feuerwehr- und Rettungswesen

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Eigenmittelersatzdarlehensverordnung 2024

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Einbeziehung von Arbeitnehmern in den Geltungsbereich des Nachtschwerarbeitsgesetzes

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Einheitssatz des Anliegerbeitrages bei erstmaligem Anbau an eine Straße (Verkehrsfläche)

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Einleitungen in den Misch- oder Schmutzwasserkanal (Kanalgrenzwertverordnung 1989)

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Einleitung von kaltreinigerhältigen Abwässern in den Misch- oder Schmutzwasserkanal

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Einrichtungen zum Schutz der Umwelt (Wiener Umweltschutzgesetz)

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Einrichtung von Zulassungsstellen durch Versicherer

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Einteilung des Gebietes der Stadt Wien in Kehrbezirke für das Rauchfangkehrergewerbe

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EADBV

Energieausweisdatenbank-Verordnung

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Erklärung des "Blauen Wassers" und von Teilen seines Umlandes in Wien zum geschätzten Landschaftsteil (Blaues Wasser - Schutzverordnung)

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Erklärung und Aufhebung der Schulfestigkeit

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Erklärung von Teilen des 13. Wiener Gemeindebezirkes zum Landschaftsschutzgebiet (Landschaftsschutzgebiet Hietzing)

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Erklärung von Teilen des 13. Wiener Gemeindebezirkes zum Naturschutzgebiet (Naturschutzgebiet Lainzer Tiergarten)

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Erklärung von Teilen des 14. Wiener Gemeindebezirkes zum Landschaftsschutzgebiet (Landschaftsschutzgebiet Penzing)

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Erklärung von Teilen des 16. Wiener Gemeindebezirkes zum Landschaftsschutzgebiet (Landschaftsschutzgebiet Ottakring)

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Erklärung von Teilen des 17. Wiener Gemeindebezirkes zum Landschaftsschutzgebiet (Landschaftsschutzgebiet Hernals)

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Erklärung von Teilen des 18. Wiener Gemeindebezirkes zum Landschaftsschutzgebiet (Landschaftsschutzgebiet Währing)

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