Arbeitsrichtlinie Abfälle (VB-0800)

4.3. Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Ausfuhr (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Ausfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0800: Abfälle" (VuB-Code "0800") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung: Dokumentenarten Dokumenten-artencode (BESCH_ART_CODE) Beschreibung (KURZ_BESCHR) Hinweise C669 Notifizierungsformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.2.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C670 und 7620 zulässig C670 Begleitformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.2.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und 7620 zulässig C058 Konformitätsbescheinigung gemäß Verordnung (EU) Nr. 333/2011 siehe Abschnitt 1.6.1.; dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Codes C669, C670, C672 oder 7620 verwendet werden C672 Mitzuführendes Informationsdokument für die Verbringung der in Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) genannten Abfälle siehe Abschnitt 8.2.2. und Abschnitt 8.2.5. 7620 Bewilligung des BM für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - Abfälle siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.1.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und C670 zulässig 7624 Feststellungsbescheid gemäß § 6 AWG 2002 - Abfälle siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 9.1. Y923 Für dieses Erzeugnis gelten die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) nicht Codierung einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.3. Abs. 3, Abschnitt 1.6.2., Abschnitt 1.6.3., Abschnitt 1.6.4. und Anlage 5; dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Codes C669, C670, C672, 7620 oder 7639 verwendet werden 7639 Ausnahme von VuB 0800 (Abfälle) Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 8.4.; dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Codes C669, C670, C672, Y923 oder 7620 verwendet werden