🇦🇹 DE

← Alle BMF-Richtlinien

Arbeitsrichtlinie Abfälle (VB-0800)

BMF-Richtlinien · Fassung vom 31.07.2023 · Quelle: Findok

In Findok öffnen

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
0. Einführung
1. Begriffsbestimmungen
2. Aufgaben und Befugnisse der Zollorgane
2a. Allgemeine Pflichten von Abfallbesitzern
3. Einfuhr aus Drittländern
4. Ausfuhr in Drittländer
5. Durchfuhr durch die Union
- 5.2. Durchfuhrbeschränkungen
  - 5.2.1. Bewilligung gemäß § 69 AWG 2002
  - 5.2.2. Notifizierungs- und Begleitformular
6. Verbringen innerhalb der Union
- 6.1.1. Bewilligung gemäß § 69 AWG 2002
- 6.1.2. Notifizierungs- und Begleitformular
7. Innerösterreichischer Transport von gefährlichen Abfällen und von POP-Abfällen
- 7.2. Transporte zwischen verschiedenen Standorten eines Abfallbesitzers
8. Ausnahmen
9. Feststellungsverfahren
- 9.2. Klärung von Zweifelsfragen
10. Strafbestimmungen
- 10.2. Verwaltungsübertretungen
11. Besondere Bestimmungen
Anlage 1
Anhang IIIA - Gemische aus zwei oder mehr in Anhang III aufgeführten Abfällen, die nicht als Einzeleintrag eingestuft sind (Artikel 3 Absatz 2)
Anhang IIIB - Abfälle der grünen Liste, die zusätzlich aufgeführt werden, bis gemäß Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe b über ihre Aufnahme in die entsprechenden Anhänge des Basler Übereinkommens oder des OECD-Beschlusses entschieden ist
Anhang IV - Liste von Abfällen, die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen ("Gelbe" Abfallliste)
Anhang IVA - in Anhang III aufgeführte Abfälle, die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen (Artikel 3 Absatz 3)
Anlage 1a
Anlage 2
Muster 2 - Begleitformular
Spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare
Muster 3 - Begleitschein für gefährlichen Abfall und für POP-Abfall
Muster 4 - Anzeige der Ausstufung gemäß § 5 der Abfallverzeichnisverordnung 2020
Muster 5 - Formblatt gemäß Anhang VII der EG-VerbringungsV
Muster 6 - Konformitätserklärung für Eisen-, Stahl- oder Aluminiumschrott
Muster 7 - Konformitätserklärung für Bruchglas
Muster 8 - Konformitätserklärung für Kupferschrott
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5

Schriftgröße: 100 %

Muster 8 - Konformitätserklärung für Kupferschrott  

← Vorheriger Abschnitt Nächster Abschnitt →

Rechtstexte OGH-Entscheidungen MCP-Server verwenden Impressum Datenschutz Nutzungsbedingungen