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Arbeitsrichtlinie Abfälle (VB-0800)

BMF-Richtlinien · Fassung vom 31.07.2023 · Quelle: Findok

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Inhaltsverzeichnis

Einleitung
0. Einführung
1. Begriffsbestimmungen
2. Aufgaben und Befugnisse der Zollorgane
2a. Allgemeine Pflichten von Abfallbesitzern
3. Einfuhr aus Drittländern
4. Ausfuhr in Drittländer
5. Durchfuhr durch die Union
- 5.2. Durchfuhrbeschränkungen
  - 5.2.1. Bewilligung gemäß § 69 AWG 2002
  - 5.2.2. Notifizierungs- und Begleitformular
6. Verbringen innerhalb der Union
- 6.1.1. Bewilligung gemäß § 69 AWG 2002
- 6.1.2. Notifizierungs- und Begleitformular
7. Innerösterreichischer Transport von gefährlichen Abfällen und von POP-Abfällen
- 7.2. Transporte zwischen verschiedenen Standorten eines Abfallbesitzers
8. Ausnahmen
9. Feststellungsverfahren
- 9.2. Klärung von Zweifelsfragen
10. Strafbestimmungen
- 10.2. Verwaltungsübertretungen
11. Besondere Bestimmungen
Anlage 1
Anhang IIIA - Gemische aus zwei oder mehr in Anhang III aufgeführten Abfällen, die nicht als Einzeleintrag eingestuft sind (Artikel 3 Absatz 2)
Anhang IIIB - Abfälle der grünen Liste, die zusätzlich aufgeführt werden, bis gemäß Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe b über ihre Aufnahme in die entsprechenden Anhänge des Basler Übereinkommens oder des OECD-Beschlusses entschieden ist
Anhang IV - Liste von Abfällen, die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen ("Gelbe" Abfallliste)
Anhang IVA - in Anhang III aufgeführte Abfälle, die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen (Artikel 3 Absatz 3)
Anlage 1a
Anlage 2
Muster 2 - Begleitformular
Spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare
Muster 3 - Begleitschein für gefährlichen Abfall und für POP-Abfall
Muster 4 - Anzeige der Ausstufung gemäß § 5 der Abfallverzeichnisverordnung 2020
Muster 5 - Formblatt gemäß Anhang VII der EG-VerbringungsV
Muster 6 - Konformitätserklärung für Eisen-, Stahl- oder Aluminiumschrott
Muster 7 - Konformitätserklärung für Bruchglas
Muster 8 - Konformitätserklärung für Kupferschrott
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5

Schriftgröße: 100 %

Muster 7 - Konformitätserklärung für Bruchglas  

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