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Arbeitsrichtlinie "Chile" (UP-4600)

BMF-Richtlinien · Fassung vom 13.12.2011 · Quelle: Findok

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11. Rechtsgrundlagen Beschluss des Rates vom 18. November 2002 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung einiger Bestimmungen des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der EG und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits, ABL. Nr. L 352 vom 30.12.2002 S. 1-2. Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits, ABL. Nr. L 352 vom 30.12.2002 S. 1-1450. Protokoll über die Berichtigungen des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der EG und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits, unterzeichnet am 18. November 2002, ABl. Nr. L 332 vom 19.12.2003 S. 64-68. Erläuterungen zum Anhang III zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der EG und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits, unterzeichnet am 18. November 2002, ABl. Nr. C 321 vom 31.12.2003 S. 22-25. Überarbeitete Erläuterungen zum Anhang III zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der EG und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits, unterzeichnet am 18. November 2002, ABl. Nr. C 56 vom 05.03.2005 S. 36-37. Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits, ABl. Nr. L 84 vom 02.04.2005 S. 21, (In Kraft am 1. März 2005). Beschluss des Rates vom 28. Februar 2005 über den Abschluss des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits, ABl. Nr. L 84 vom 02.04.2005 S. 19-20. Beschluss (2005/106/EG) des Rates vom 22. November 2005 über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung (Art. 2 bis 6, 11, 12 ab 1. Mai 2004) eines Zusatzprotokolls zum Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts von 10 neuen MS zur Europäischen Union, ABl. Nr. L 38 vom 10.02.2005 S. 1-2. Zusatzprotokoll zum Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts von 10 neuen MS zur Europäischen Union, ABl. Nr. L 38 vom 10.02.2005 S. 3-196. Beschluss (2006/792/EG) Nr. 2/2006 des Assoziationsrates EU-Chile vom 16. Oktober 2006 zur Änderung des Anhang I des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits zur Konsolidierung der Chile nach dem Allgemeinen Zollpräferenzschema der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzen, ABl. Nr. L 322 vom 22.11.2006 S. 5-19. Beschluss (2007/611/EG) des Rates vom 23. Juli 2007 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung eines Zweiten Zusatzprotokolls zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union, ABl. Nr. L 251 vom 26.09.2007 S. 1. Zweites Zusatzprotokoll zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union, ABl. Nr. L 251 vom 26.09.2007 S. 2-189. Beschluss (2010/726/EU) des Rates vom 22. November 2010 über den Abschluss eines Zweiten Zusatzprotokolls zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union, ABl. Nr. L 313 vom 30.11.2010 S. 1-2