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Rohdiamanten, Kimberley-Zertifizierungsprozess (AH-4311)

BMF-Richtlinien · Fassung vom 26.03.2007 · Quelle: Findok

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  1.1. Umfang der Maßnahme 1. Ausfuhr Voraussetzung für die Ausfuhr von Rohdiamanten ist ein Kimberley-Zertifikat, verschlusssichere Behältnisse und die Einhaltung von bestimmten Verfahrensvorschriften. Es ist jedoch keine Ausfuhrgenehmigung erforderlich. 2. Kennzeichnung der Güter im Zolltarif Die betroffenen Waren sind im Zolltarif entsprechend gekennzeichnet. 3. Bezug zu e-Zoll Die Maßnahme ist in e-Zoll integriert. 4. Einreihung der Güter Die Einreihung der Güter erfolgt nach den Vorschriften der Kombinierten Nomenklatur.