Österreichisches Recht, EU-Recht und BMF-Richtlinien
Rechtstexte
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GesetzessammlungenBMF-RichtlinienWeitere Rechtstexte · Landesrecht · Oberösterreich
Vereinbarung über die Etablierung einer gebietskörperschaftenübergreifenden Transparenzdatenbank
Rechtstext lesenVereinbarung über die Finanzierung des Baus der Regionalstadtbahn Linz
Rechtstext lesenVereinbarung über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028
Rechtstext lesenVereinbarung über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028 zwischen dem Bund und den Ländern Kärnten und Niederösterreich
Rechtstext lesenVereinbarung über die gemeinsame Willensbildung der Länder in Angelegenheiten der europäischen Integration
Rechtstext lesenVereinbarung über die Helmpflicht beim Wintersport
Rechtstext lesenVereinbarung über die Marktüberwachung von Bauprodukten
Rechtstext lesenVereinbarung über die Mittel für ein Warn- und Alarmsystem
Rechtstext lesenVereinbarung über die Mitwirkungsrechte der Länder und Gemeinden in Angelegenheiten der europäischen Integration
Rechtstext lesenVereinbarung über die Zusammenarbeit im Bauwesen sowie die Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt und deren Verwendung
Rechtstext lesenVereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Statistik
Rechtstext lesenVereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrsdateninfrastruktur durch die Österreichische Graphenintegrationsplattform GIP
Rechtstext lesenVereinbarung über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder für pflegebedürftige Personen
Rechtstext lesenVereinbarung über gemeinsame Maßnahmen zur vorübergehenden Grundversorgung für Fremde (Grundversorgungsvereinbarung)
Rechtstext lesenVereinbarung über Maßnahmen beim Personalaufwand für Lehrer, Förderung des Wohnbaus, Wohnhaussanierung und Umwelt-/Wasserwi.Fonds
Rechtstext lesenVereinbarung über Sozialbetreuungsberufe
Rechtstext lesenVereinbarung über Verwaltungs- und Kontrollsystem in Österreich für die Durchführung der Programme für die Periode 2021 – 2027
Rechtstext lesenVereinbarung über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau
Rechtstext lesenVereinbarung über zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken
Rechtstext lesenVereinbarung von Niederösterreich und Oberösterreich über die Zusammenarbeit bei der Raumordnung im gemeinsamen Grenzgebiet
Rechtstext lesenVereinbarung von Oberösterreich und Salzburg über die Zusammenarbeit bei der Raumordnung im gemeinsamen Grenzgebiet
Rechtstext lesenVereinbarung von Oberösterreich und Steiermark über die Zusammenarbeit bei der Raumordnung im gemeinsamen Grenzgebiet
Rechtstext lesenVereinbarung Zielsteuerung-Gesundheit
Rechtstext lesenVereinbarung zur Errichtung und Erhaltung eines Nationalparks Oberösterreichische Kalkalpen
Rechtstext lesenVereinbarung zur Sicherstellung der Patientenrechte (Patientencharta)
Rechtstext lesenVereinbarung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/32/EG über Endenergieeffizienz
Rechtstext lesenÖStP 2025
Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über einen Österreichischen Stabilitätspakt 2025
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