Österreichisches Recht, EU-Recht und BMF-Richtlinien

Rechtstexte

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BMF-Richtlinien

Weitere Rechtstexte · Landesrecht · Oberösterreich

RIS-Information: Oö. Wertanpassungsverordnung

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RIS-Information: Raumordnungsprogramm über die Verwendung von Grundstücken als Gebiet für Geschäftsbauten

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RIS-Information: Verordnung betreffend Einreihung bzw. Aufhebung der Einreihung als Landesstraße bzw. Gemeindestraße

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RIS-Information: Verordnung betreffend Gemeindegrenze

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RIS-Information: Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich betreffend die Gründung und die Umbildung von Standesamts - und Staatsbürgerschaftsverbänden (Oö. Standesamts - und Staatsbürgerschaftsverbandsverordnung ....)

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RIS-Information: Verordnung, mit der die Ruhe- und Versorgungsbezüge nach dem Oö. Landesbeamten-Pensionsgesetz angepasst werden

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RIS-Information: Verordnung, mit der die Vereinbarung der Gemeinden ... über die Bildung eines Gemeindeverbands genehmigt wird

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RIS-Information: Verordnung, mit der für die Gemeinde ... Zeiten für Verkaufstätigkeiten festgelegt werden

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RIS-Information: Verordnung, mit welcher der Hebesatz .... für die Bezirksumlage des Sozialhilfeverbandes / der Sozialhilfeverbände .... festgesetzt wird

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Seen-Naturschutzgebieteverordnung

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StL 1992

Statut für die Landeshauptstadt Linz 1992

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StS 1992

Statut für die Stadt Steyr 1992

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StW 1992

Statut für die Stadt Wels 1992

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Traunsee-Bojenverordnung

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Traunseefischereiordnung

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Traunsee-Seeuferschutz-Ausnahmeverordnung 2020

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Umweltprüfungsverordnung für Flächenwidmungspläne

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Umweltprüfungsverordnung für Raumordnungsprogramme

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V 1. Ergänzung zur Nationalparkerklärung "Oö. Kalkalpen"

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V 2. Ergänzung zur Nationalparkerklärung "Oö. Kalkalpen"

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V 3. Ergänzung zur Nationalparkerklärung "Oö. Kalkalpen"

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V 4. Ergänzung zur Nationalparkerklärung "Oö. Kalkalpen"

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V Atterseefischereiordnung

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V Beförderung von Wiederkäuern - tierärztliche Untersuchung

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V Beitragsgruppenordnung

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V Betriebszeiten gewerblicher Betriebe an Sonntagen und Feiertagen

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V Chancengleichheitsprogramm für die Hauptleistung Frühförderung gemäß § 10 Oö. ChG

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V Donaufischereiordnung

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V Eingliederung des Gebietes von Münichholz in den Bezirk Steyr-Stadt

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Vereinbarung betreffend den Landesgrenzen überschreitenden Berufsschulbesuch

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Vereinbarung betreffend den Landesgrenzen überschreitenden Besuch von landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen

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Vereinbarung - Errichtung gemeinsamer Sachverständigenkommission in Tierzuchtangelegenheiten (Tierzuchtrat)

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Vereinbarung - Errichtung und Betrieb einer Medizinischen Fakultät und Einrichtung des Studiums der Humanmedizin an der Universität Linz

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Vereinbarung - Festlegung von Immissionsgrenzwerten für Luftschadstoffe, Maßnahmen zur Verringerung der Belastung der Umwelt

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Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Elementarpädagogik für die Kindergartenjahre 2022/23 bis 2026/27

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Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Errichtung und den Betrieb des Institute of Digital Sciences Austria samt Anlagen (IDSA-Vereinbarung)

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Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Kinder- und Jugendhilfe

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Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über eine Erhöhung ausgewählter Kostenhöchstsätze des Art. 9 der Grundversorgungsvereinbarung sowie einer Erstversorgungspauschale

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Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über Schutzunterkünfte und Begleitmaßnahmen für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder (Frauen-Schutzunterkunfts-Vereinbarung - FSchVE)

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Vereinbarung - Konsultationsmechanismus und Stabilitätspakt

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Vereinbarung, mit der Regelungen zu Haftungsobergrenzen vereinheitlicht werden (HOG - Vereinbarung)

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Vereinbarung - Österreichischer Stabilitätspakt

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Vereinbarung über das Hochwasserschutzprojekt "Eferdinger Becken"

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Vereinbarung über das Inverkehrbringen von Kleinfeuerungen und die Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken

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Vereinbarung über den höchstzulässigen Schwefelgehalt im Heizöl

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Vereinbarung über die Anwendung und Umsetzung der VRV 2015 durch die Länder

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Vereinbarung über die Einrichtung einer Kommission zur Begutachtung von Schulbüchern für land- und forstwirtschaftliche Schulen

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Vereinbarung über die Einsparung von Energie

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