Weitere Informationen und Metadaten
Stammfassung: LGBl. Nr. 43/1993
Änderung
LGBl.Nr. 108/2006 (GP XXVI RV 77/2004 AB 96/2004 LT 6)
LGBl.Nr. 49/2009 (GP XXVI RV 1607/2008 AB 1632/2008 LT 54)
LGBl.Nr. 16/2017 (GP XXVIII RV 177/2016 AB 210/2016 LT 9)
Weitere Inhalte
Zu LGBl. Nr. 43/1993:
Der Oberösterreichische Landtag hat in seiner Sitzung am 10. November 1992 gemäß Art. 56 Abs. 2 und 4 L-VG 1991 nachstehende Vereinbarung genehmigt.
Diese Vereinbarung tritt gemäß Art. 19 Abs. 1 mit 17. April 1993 in Kraft.
Zu LGBl. Nr. 108/2006:
1. Der Oö. Landtag hat beschlossen:
Der Abschluss der in der Anlage kundgemachten Vereinbarung, mit der die Vereinbarung über zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken geändert wird, wird genehmigt.
2. Die Vereinbarung ist mit Ablauf des 27. Mai 2005 in Kraft getreten.
Zu LGBl. Nr. 49/2009:
1. Der Oö. Landtag hat beschlossen:
Der Abschluss der in der Anlage kundgemachten Vereinbarung, mit der die Vereinbarung über zivilrechtliche Bestimmungen betreffend Verkehr mit Baugrundstücken geändert wird, wird genehmigt.
2. Die Vereinbarung ist mit 24. Jänner 2009 in Kraft getreten.
Zu LGBl.Nr. 16/2017:
1. Der Oö Landtag hat beschlossen:
Der Abschluss der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG, mit der die Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken geändert wird (3. Grundstücksverkehr-Änderungsvereinbarung - 3. GruVe-ÄVE), wird genehmigt.
2. Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Art. 22 Abs. 1 mit Ablauf des 28. Dezember 2016 in Kraft getreten.
3. Der Text der Vereinbarung ist im Bundesgesetzblatt unter BGBl. I Nr. 1/2017 kundgemacht.
Änderungen & Kundmachungen
Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.
