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Landesrecht Oberösterreich konsolidiert · · Quelle: RIS

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Hinweis: siehe unter "Anmerkung" auch den Link zur ursprünglichen Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG

Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: LGBl. Nr. 92/2024

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß § 13 Abs. 3 des Oö. Verlautbarungsgesetzes 2015 (Oö. VlbG 2015) und unter Bezug auf die Mitteilung LGBl. Nr. 63/2024 wird mitgeteilt:

Die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028, BGBl. I Nr. 63/2024, ist gemäß ihrem Art. 15 Abs. 1 zweiter Satz zwischen dem Bund und dem Land Kärnten mit 1. August 2024 und zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich mit 1. Oktober 2024 in Kraft getreten.

Anmerkung

Link zu LGBl.Nr. 63/2024 (GP XXIX RV 751/2024 AB 800/2024 LT 24)

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.