Österreichisches Recht, EU-Recht und BMF-Richtlinien
Rechtstexte
Bundesrecht, Landesrecht, EU-Recht und BMF-Richtlinien lesen. Häufig gebrauchte Rechtstexte stehen zuerst; weitere Texte folgen alphabetisch. Die Suche findet Titel und Abkürzungen.
BMF-RichtlinienWeitere Rechtstexte · Bundesrecht
Einrichtung eines Beirates zur gesundheitlichen Risikobewertung
Rechtstext lesenEinrichtung eines Beirats für das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018
Rechtstext lesenEinrichtung eines Implantatregisters für den Bereich der Hüftendoprothetik
Rechtstext lesenEinrichtung eines Registers zur Qualitätssicherung bei der Behandlung von primären malignen Lungen- und Pleuratumoren
Rechtstext lesenEinrichtung eines Registers zur Qualitätssicherung in der Chirurgie
Rechtstext lesenEinrichtung eines Registers zur Qualitätssicherung in der Kinderkardiologie
Rechtstext lesenIG-ZG-V
Einrichtungen der Vereinten Nationen, denen Rechtshilfe zu leisten ist
Rechtstext lesenABBAG-Gesetz
Einrichtung und Betrieb einer Abbaumanagementgesellschaft des Bundes
Rechtstext lesenEinrichtung und Führung des Binnenschiffsregisters
Rechtstext lesenEinrichtung und Organisation, Ersatz der Reisekosten und Barauslagen, Vergütung des Zeit- und Arbeitsaufwandes
Rechtstext lesenEinrichtung von Außenstellen in Justizanstalten
Rechtstext lesenHS-KöRV
Einrichtung von Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften als Körperschaften öffentlichen Rechts
Rechtstext lesenEinrichtung von Regionalbüros der Anwaltschaft für Gleichbehandlung in den Bundesländern
Rechtstext lesenEinrichtung von Verbindungsbüros
Rechtstext lesenEZG
Einsatzzulagengesetz
Rechtstext lesenEinschätzungsverordnung
Rechtstext lesenEinsetzung einer Bioethikkommission
Rechtstext lesenEinsetzung eines Bundesjugendbeirates
Rechtstext lesenEinsparung von Energie (Bund – Länder)
Rechtstext lesenEinstellung von Strafverfahren und die Nachsicht von Strafen für Kämpfer gegen Nationalsozialismus und Faschismus
Rechtstext lesenEinstufung der Unterrichtsgegenstände an den Höheren Bundeslehranstalten für Land- und Ernährungswirtschaft
Rechtstext lesenEinstufungsprüfung als Voraussetzung für die Aufnahme in die Schule und die Aufnahmsprüfung als Voraussetzung für den Übertritt in eine andere Schulart
Rechtstext lesenEinstufungsprüfung an Berufsschulen
Rechtstext lesenEinstufungsverordnung – HAUP
Rechtstext lesenEinstV
Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz
Rechtstext lesenEinteilung des Bundesgebietes in Ozon-Überwachungsgebiete
Rechtstext lesenEintragung eines Verzichts auf das Eigentum an einem Schiff oder einem Schiffsbauwerk
Rechtstext lesenEintreibung von Geldleistungen im Verwaltungsvollstreckungsverfahren
Rechtstext lesenEintreten des Rechtsfriedens vor amerikanischen Gerichten
Rechtstext lesenEin- und Ausreise der Besatzungsmitglieder von Flugzeugen (Russische Föderation)
Rechtstext lesenEin- und Ausreise der Besatzungsmitglieder von Flugzeugen (UdSSR)
Rechtstext lesenEin- und Ausreise der Besatzungsmitglieder von Flugzeugen (Ukraine)
Rechtstext lesenEinvernehmliche Beendigung von zwei Verträgen zur Tschechischen Republik
Rechtstext lesenEEN-V 2025
Einzelentgeltnachweisverordnung 2025
Rechtstext lesenEinzelhandel-Ausbildungsordnung
Rechtstext lesenEinzelverträge mit Belgien
Rechtstext lesenEisbAV
Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung
Rechtstext lesenEBEV
Eisenbahn-Bauentwurfsverordnung
Rechtstext lesenEisbBBV
Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung
Rechtstext lesenEisenbahn-Beförderungs- und Fahrgastrechtegesetz
Rechtstext lesenEisenbahnbuch für die burgenländischen Eisenbahnen
Rechtstext lesenEisBG
Eisenbahnbuchgesetz
Rechtstext lesenEisBV
Eisenbahnbuchverordnung
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