Österreichisches Recht, EU-Recht und BMF-Richtlinien

Rechtstexte

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BMF-Richtlinien

Weitere Rechtstexte · Bundesrecht

Einrichtung eines Beirates zur gesundheitlichen Risikobewertung

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Einrichtung eines Beirats für das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018

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Einrichtung eines Implantatregisters für den Bereich der Hüftendoprothetik

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Einrichtung eines Registers zur Qualitätssicherung bei der Behandlung von primären malignen Lungen- und Pleuratumoren

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Einrichtung eines Registers zur Qualitätssicherung in der Chirurgie

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Einrichtung eines Registers zur Qualitätssicherung in der Kinderkardiologie

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IG-ZG-V

Einrichtungen der Vereinten Nationen, denen Rechtshilfe zu leisten ist

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ABBAG-Gesetz

Einrichtung und Betrieb einer Abbaumanagementgesellschaft des Bundes

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Einrichtung und Führung des Binnenschiffsregisters

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Einrichtung und Organisation, Ersatz der Reisekosten und Barauslagen, Vergütung des Zeit- und Arbeitsaufwandes

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Einrichtung von Außenstellen in Justizanstalten

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HS-KöRV

Einrichtung von Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften als Körperschaften öffentlichen Rechts

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Einrichtung von Regionalbüros der Anwaltschaft für Gleichbehandlung in den Bundesländern

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Einrichtung von Verbindungsbüros

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EZG

Einsatzzulagengesetz

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Einschätzungsverordnung

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Einsetzung einer Bioethikkommission

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Einsetzung eines Bundesjugendbeirates

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Einsparung von Energie (Bund – Länder)

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Einstellung von Strafverfahren und die Nachsicht von Strafen für Kämpfer gegen Nationalsozialismus und Faschismus

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Einstufung der Unterrichtsgegenstände an den Höheren Bundeslehranstalten für Land- und Ernährungswirtschaft

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Einstufungsprüfung als Voraussetzung für die Aufnahme in die Schule und die Aufnahmsprüfung als Voraussetzung für den Übertritt in eine andere Schulart

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Einstufungsprüfung an Berufsschulen

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Einstufungsverordnung – HAUP

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EinstV

Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz

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Einteilung des Bundesgebietes in Ozon-Überwachungsgebiete

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Eintragung eines Verzichts auf das Eigentum an einem Schiff oder einem Schiffsbauwerk

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Eintreibung von Geldleistungen im Verwaltungsvollstreckungsverfahren

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Eintreten des Rechtsfriedens vor amerikanischen Gerichten

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Ein- und Ausreise der Besatzungsmitglieder von Flugzeugen (Russische Föderation)

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Ein- und Ausreise der Besatzungsmitglieder von Flugzeugen (UdSSR)

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Ein- und Ausreise der Besatzungsmitglieder von Flugzeugen (Ukraine)

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Einvernehmliche Beendigung von zwei Verträgen zur Tschechischen Republik

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EEN-V 2025

Einzelentgeltnachweisverordnung 2025

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Einzelhandel-Ausbildungsordnung

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Einzelverträge mit Belgien

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EisbAV

Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung

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EBEV

Eisenbahn-Bauentwurfsverordnung

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EisbBBV

Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung

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Eisenbahn-Beförderungs- und Fahrgastrechtegesetz

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Eisenbahnbuch für die burgenländischen Eisenbahnen

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EisBG

Eisenbahnbuchgesetz

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EisBV

Eisenbahnbuchverordnung

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Eisenbahndurchgangsverkehr des österreichisch-ungarischen Industrieparks in der Umgebung der Stadt Szentgotthárd (Ungarn)

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Eisenbahndurchgangsverkehr durch Sopron (Ergänzung)

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Eisenbahndurchgangsverkehr durch Sopron (Ungarn)

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Eisenbahndurchgangsverkehr für Personen, Reisegepäck und Güter (Italien)

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Eisenbahndurchgangsverkehr Strecke Mittenwald-Griesen, Ehrwald-Vils (BRD)

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