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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: BGBl. II Nr. 404/2019

Änderung
Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 9 Abs. 5 und 158 Abs. 1 des Strafvollzugsgesetzes, BGBl. Nr. 144/1969, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018, wird verordnet:

§ 1. In der Sonderanstalt für den Jugendvollzug Wien-Münnichplatz ist eine Außenstelle der Justizanstalt Wien-Josefstadt eingerichtet.

§ 2. In der Justizanstalt Schwarzau ist eine Außenstelle der Justizanstalt Wien-Josefstadt eingerichtet.

§ 3. In der Justizanstalt Wien-Josefstadt ist eine Außenstelle des forensisch-therapeutischen Zentrums Göllersdorf eingerichtet.

§ 4. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2020 in Kraft.

(2) § 3 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 607/2020 tritt mit 1. Jänner 2021 in Kraft und mit Ablauf des 31. Dezember 2027 außer Kraft.

(3) § 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II. Nr. 396/2024 tritt am auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 396/2024kundgemacht am 20.12.2024

Fassungen ab: 21.12.2024

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 4

RIS-Fundstelle: BGBl. II Nr. 396/2024

Änderung der Sprengelverordnung für den Strafvollzug sowie der Verordnung über die Einrichtung von Außenstellen in Justizanstalten

BGBl. II Nr. 396/2024 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.

BGBl. II Nr. 399/2023kundgemacht am 19.12.2023

Fassungen ab: 20.12.2023

Erfasste Bestimmungen: § 3, § 4

RIS-Fundstelle: BGBl. II Nr. 399/2023

Änderung der Sprengelverordnung für den Strafvollzug und der Verordnung über die Einrichtung von Außenstellen in Justizanstalten

BGBl. II Nr. 399/2023 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.

BGBl. II Nr. 607/2020kundgemacht am 23.12.2020

Fassungen ab: 01.01.2021, 24.12.2020

Erfasste Bestimmungen: § 3, § 4

RIS-Fundstelle: BGBl. II Nr. 607/2020

Änderung der Sprengelverordnung für den Strafvollzug und der Verordnung über die Einrichtung von Außenstellen in Justizanstalten

BGBl. II Nr. 607/2020 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.

BGBl. II Nr. 404/2019 · Stammfassungkundgemacht am 16.12.2019

Fassungen ab: 01.01.2020

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2, § 3, § 4

Einrichtung von Außenstellen in Justizanstalten

BGBl. II Nr. 404/2019 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.