Österreichisches Recht, EU-Recht und BMF-Richtlinien

Rechtstexte

Bundesrecht, Landesrecht, EU-Recht und BMF-Richtlinien lesen. Häufig gebrauchte Rechtstexte stehen zuerst; weitere Texte folgen alphabetisch. Die Suche findet Titel und Abkürzungen.

BMF-Richtlinien

Weitere Rechtstexte · Bundesrecht

Zusammenarbeit im gemeinsamen grenzpolizeilichen Verbindungsbüro in Mauren

Rechtstext lesen

Zusammenarbeit im Interesse der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 (Ungarn)

Rechtstext lesen

Zusammenarbeit im Rahmen einer Bilateralen Kommission

Rechtstext lesen

Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich und im Kampf gegen Kriminalität (Usbekistan)

Rechtstext lesen

Zusammenarbeit im Zollwesen (Slowakei)

Rechtstext lesen

Zusammenarbeit in Angelegenheiten des Schutzes und der Förderung des Nationalparks Hohe Tauern (Bund – Kärnten, Salzburg, Tirol)

Rechtstext lesen

Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Umwelt, Industrie und Technologie zwischen Österreich und Venezuela

Rechtstext lesen

Zusammenarbeit in der gemeinsamen Kontaktdienststelle in Nickelsdorf-Hegyeshalom (Ungarn)

Rechtstext lesen

IStGH-ZG

Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof

Rechtstext lesen

IG-ZG

Zusammenarbeit mit den internationalen Gerichten

Rechtstext lesen

Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung im Rahmen der KFOR (Schweiz)

Rechtstext lesen

Zusatzabkommen über Rechtshilfe und rechtliche Zusammenarbeit zum Haager Übereinkommen vom 1. März 1954 betreffend das Verfahren in bürgerlichen Rechtssachen (Frankreich)

Rechtstext lesen

Zusätzliche Ausnahmen von der Pflicht zur Entrichtung der zeitabhängigen Maut

Rechtstext lesen

Zusätzliche Dienstfreistellung eines Personalvertreters

Rechtstext lesen

Zusätzliche Dienstfreistellungen für Organe der Personalvertretung

Rechtstext lesen

Zusätzliche Dienstfreistellungen von Personalvertretern

Rechtstext lesen

Zusätzliche Dienstfreistellungen von Personalvertretern

Rechtstext lesen

Zusätzliche Dienstfreistellungen von Personalvertretern

Rechtstext lesen

Zusätzliche Dienstfreistellungen von Personalvertretern

Rechtstext lesen

Zusätzliche Dienstfreistellungen von Personalvertretern

Rechtstext lesen

Zusätzliche Festsetzung einer Pauschalvergütung des Bundes für Leistungen von Rechtsanwälten in den Jahren 2001 und 2002

Rechtstext lesen

Zusätzliche Mittel aus dem von der Energie-Control Austria verwalteten Sondervermögen

Rechtstext lesen

Zusätzliche Mittel für das Wärme- und Kälteleitungsausbaugesetz

Rechtstext lesen

Zusätzliche Privilegien für Angestellte (IAEO)

Rechtstext lesen

WiEReG-EinsichtsV

Zusätzliche technische Möglichkeiten für die Einsicht in das Register

Rechtstext lesen

ZZV

Zusätzliche Zuweisung zur Schwankungsrückstellung

Rechtstext lesen

Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung zum Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit

Rechtstext lesen

Zusatzprotokoll zum Abkommen über die kulturelle Zusammenarbeit (Rumänien)

Rechtstext lesen

Zusatzprotokoll zum Abkommen über Zollerleichterungen im Reiseverkehr, betreffend die Einfuhr von Werbeschriften und Werbematerial für den Fremdenverkehr

Rechtstext lesen

Zusatzprotokoll zum Abkommen zwischen Österreich und Bulgarien über Gleichwertigkeiten im Universitätsbereich

Rechtstext lesen

Zusatzprotokoll zum Strafrechtsübereinkommen über Korruption

Rechtstext lesen

ZUSATZPROTOKOLL zum Übereinkommen in Ausführung von Artikel III Absätze 1 und 4 des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen

Rechtstext lesen

Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über die Regelung der Schiffahrt auf der Donau

Rechtstext lesen

Zusatzprotokoll zum Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten betreffend Kontrollstellen und grenzüberschreitenden Datenverkehr

Rechtstext lesen

Zusatzprotokoll zum Übereinkommen zwischen Österreich und Italien zur Förderung der kulturellen Beziehungen

Rechtstext lesen

Zusatzprotokoll zur Anti-Doping Konvention

Rechtstext lesen

Zusatzstoff-Rahmenverordnung

Rechtstext lesen

Zusatzvereinbarung zum Abkommen zwischen Österreich und Deutschland über Gastarbeitnehmer

Rechtstext lesen

Zusatzvereinbarung zur 3. Vereinbarung über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau (Bund – NÖ, Wien)

Rechtstext lesen

Zuschuss an die Länder zur Finanzierung einer Gebührenbremse

Rechtstext lesen

Zuschuss an die Träger gemeinnütziger Krankenanstalten

Rechtstext lesen

Zuschuss - Burgenland - 80jährige Zugehörigkeit zu Österreich

Rechtstext lesen

Zuschuss - Kärnten - 80. Jahrestag der Volksabstimmung

Rechtstext lesen

ZustDV

Zustelldiensteverordnung

Rechtstext lesen

ZustFormV

Zustellformularverordnung

Rechtstext lesen

ZustG

Zustellgesetz

Rechtstext lesen

Zustellung an Personen im Ausland durch die Post

Rechtstext lesen

Zustellung des Ein – Tages – Expresspasses

Rechtstext lesen