Arbeitsrichtlinie Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland (UP-4404)

12. Rechtsgrundlagen 12.1. Handels- und Kooperationsabkommen Beschluss (EU) 2020/2252 des Rates vom 29. Dezember 2020 über die Unterzeichnung im Namen der Union und über die vorläufige Anwendung des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits und des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen, ABl. Nr. L 444 vom 31.12.2020 S. 1 Beschluss (Euratom) 2020/2253 des Rates vom 29. Dezember 2020 über die Zustimmung zum Abschluss - durch die Europäische Kommission - des Abkommens zwischen der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Europäischen Atomgemeinschaft über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der sicheren und friedlichen Nutzung der Kernenergie und zum Abschluss - durch die Europäische Kommission im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft - des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits, ABl. Nr. L 444 vom 31.12.2020 S. 11 Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits, ABl. Nr. L 444 vom 31.12.2020 S. 14 Durchführungsverordnung (EU) 2020/2254 der Kommission vom 29. Dezember 2020 über die Ausfertigung von Erklärungen zum Ursprung auf der Grundlage von Lieferantenerklärungen für präferenzbegünstigte Ausfuhren in das Vereinigte Königreich während eines Übergangszeitraums, ABl. Nr. L 446 vom 31.12.2020 S. 1 Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits, des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen und des Abkommens zwischen der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Europäischen Atomgemeinschaft über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der sicheren und friedlichen Nutzung der Kernenergie, ABl. Nr. L 1 vom 01.01.2021 S. 1 Beschluss Nr. 1/2021 des mit dem Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits eingesetzten Partnerschaftsrates vom 23. Februar 2021 hinsichtlich des Zeitpunkts, an dem die vorläufige Anwendung gemäß dem Handels- und Kooperationsabkommen endet [2021/356], ABl. Nr. L 68 vom 26.02.2021 S. 227 Beschluss (EU) 2021/689 des Rates vom 29. April 2021 über den Abschluss - im Namen der Union - des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits und des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen, ABl. Nr. L 149 vom 30.04.2021 S.2 Abkommen über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits, ABl. Nr. L 149 vom 30.04.2021 S.10 Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits und des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen, ABl. Nr. L 149 vom 30.04.2021 S. 2560 Durchführungsverordnung (EU) 2021/775 der Kommission vom 11. Mai 2021 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Ausnahmen von den Regeln für "Ursprungserzeugnisse" oder "Erzeugnisse mit Ursprung in" gemäß dem Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland, ABl. Nr. L 167 vom 12.5.2021 S. 3 Der Beschluss Nr. 1/2022 des Handelssonderausschusses der EU und des Vereinigten Königreichs über Zusammenarbeit im Zollbereich und Ursprungsregeln vom 17. Oktober 2022 regelt das Konsultationsverfahren bei Verweigerung der Zollpräferenzbehandlung im Rahmen des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits [2022/2064]. ABl. Nr. L 276 vom 26.10.2022 S. 147 Beschluss Nr. 1/2024 des mit dem Abkommen über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits eingesetzten Partnerschaftsrates vom 5. November 2024 zur Änderung von Anhang 3 des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits (erzeugnisspezifische Ursprungsregeln) [2024/2837], ABl. L 2024/2837 vom 06.11.2024. Berichtigung des Beschlusses Nr. 1/2024 des mit dem Abkommen über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits eingesetzten Partnerschaftsrates vom 5. November 2024 zur Änderung von Anhang 3 des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits (erzeugnisspezifische Ursprungsregeln), [2024/2837], ABl. Reihe L 2025/90098 vom 31.1.2025. 12.2. Sonderbestimmungen in Bezug auf Nordirland Durchführungsverordnung (EU) 2020/2163 der Kommission vom 18. Dezember 2020 über die Umsetzung von in Präferenzhandelsregelungen der Union festgelegten Ursprungsregeln im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland, ABl. Nr. L 431 vom 21.12.2020 S. 55 12.3. Ursprungsprotokoll Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits, ABl. Nr. L 444 vom 31.12.2020 S. 14 Abkommen über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits, ABl. Nr. L 149 vom 30.04.2021 S. 10 Anhang 1 Ursprungsregeln (siehe Anhang 1) Anhang 2 Einleitende Bemerkungen (siehe Anhang 2) Anhang 3 Erzeugnisspezifische Ursprungsregeln (siehe Anhang 3) ABl. Reihe L 2024/2837 vom 6.11.2024 Anhang 4 Ursprungskontingente und Alternativen für die Erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln des Anhangs ORIG-2 (siehe Anhang 4) Anhang 5 Vorläufige produktspezifische Vorschriften für elektrische Akkumulatoren und Elektrofahrzeuge (siehe Anhang 5) Anhang 6 Lieferantenerklärung (siehe Anhang 6) Anhang 7 Wortlaut der Erklärung zum Ursprung (siehe Anhang 7) Anhang 8 Gemeinsame Erklärung betreffend das Fürstentum Andorra (siehe Anhang 8) Anhang 9 Gemeinsame Erklärung betreffend die Republik San Marino (siehe Anhang 9)