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Arbeitsrichtlinie Düngemittel (VB-0340)

BMF-Richtlinien · Fassung vom 01.03.2007 · Quelle: Findok

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    0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen Die Rechtsgrundlagen für die von den Zollämtern anlässlich der Einfuhr von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln zu setzenden Überwachungsmaßnahmen sind: 1. Das Bundesgesetz über den Verkehr mit Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln (Düngemittelgesetz 1994 - DMG 1994), BGBl. Nr. 513/1994; 2. Die Verordnung über die Überwachung bei der Einfuhr von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln (Düngemittel-Einfuhrverordnung), BGBl. Nr. 1010/1994, in der jene Waren festgelegt werden, die von den Zollämtern bei der Einfuhr zu überwachen sind.