§ 9 · Oö. Bediensteten-Schutzverordnung 2017 (Oö. BSV 2017)

§ 9 Geltung der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2025

Die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2025, samt deren Anlagen (VGÜ) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 56 Abs. 4 Oö. BSG 2017:

1. Im § 1 VGÜ tritt an die Stelle des Zitats „5. Abschnitts des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes“ das Zitat „4. Abschnitts des Oö. BSG 2017“.

2. Die §§ 9, 10 und 12 VGÜ entfallen.

(Anm: LGBl.Nr. 135/2018, 44/2021, 132/2024, 15/2026)