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Landesrecht Salzburg konsolidiert · · Quelle: RIS

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Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu

(1) § 2 Abs 2, § 3 Abs 5 bis 5b und 8, § 4 Abs 2, § 6 Abs 6, § 12, § 13 Abs 2 und § 14 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 78/2020 treten mit dem auf die Kundmachung dieses Gesetzes folgenden Monatsersten in Kraft. § 6 Abs 6 ist nur auf Bestellungsentscheidungen anzuwenden, die ab diesem Datum getroffen werden. § 10 Abs 1 bis 3 und 6 sowie § 11 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 78/2020 treten mit 1. Dezember 2020 in Kraft.

(2) In der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 54/2021 treten in Kraft:

1. § 6 Abs 6, § 7 und § 8 Abs 2 Z 10 und Abs 3 mit dem auf die Kundmachung folgenden Monatsersten;

2. § 8 Abs 2 Z 2a und Z 9 mit 28. Februar 2021.

§ 8 Abs 2 Z 2a tritt mit Ablauf des 31. Dezembers 2021 außer Kraft.

(3) In der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 48/2022 treten in Kraft:

1. § 6 Abs 5a mit dem auf die Kundmachung dieses Gesetzes folgenden Monatsersten;

2. § 8 Abs 2 Z 2a mit 1. Jänner 2022.

§ 8 Abs 2 Z 2a tritt mit 31. Dezember 2023 außer Kraft.

(4) § 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 15/2024 tritt mit dem auf die Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.

(5) Die §§ 2 Abs 2, 3 Abs 1 und 5, 4 Abs 2, 8 Abs 2 und 3, 9 Abs 4, 10 Abs 1, 3, 6, 7 und 8, 11 Abs 1, 13 Abs 2, 14 Abs 2 und 15 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 52/2025 treten mit dem auf die Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft. Mit diesem Zeitpunkt wird auch der durch dieses Gesetz bewirkte Entfall von § 10 Abs 2 wirksam. Vor dem Inkrafttreten bereits eingeleitete Auswahlverfahren sind nach den bisher geltenden Bestimmungen fortzusetzen und abzuschließen.

(6) § 4 Abs 6 und § 13 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 76/2025 treten mit 1. September 2025 in Kraft.

(7) Die §§ 1 Abs 1, 2 Abs 2, 3 Abs 1, 3 und 8 und 10 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 68/2026 treten mit 1. Juli 2027 in Kraft.