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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: BGBl. Nr. 388/1969

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15.06.1957

Änderung

BGBl. I Nr. 2/2008 (1. BVRBG) (NR: GP XXIII RV 314 AB 370 S. 41. BR: 7799 AB 7830 S. 751.)

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*Guyana 404/1969 *Jugoslawien 404/1969 *Libanon 404/1969 *Marokko 404/1969 *Polen 404/1969 *Tunesien 404/1969

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Nachdem das Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für Fabrik- oder Handelsmarken vom 15. Juni 1957 und welches also lautet: ...

die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrats erhalten hat, erklärt der Bundespräsident den Beitritt der Republik Österreich zu diesem Abkommen und verspricht im Namen der Republik Österreich die gewissenhafte Erfüllung der darin enthaltenen Bestimmungen.

Zu Urkund dessen ist die vorliegende Beitrittsurkunde vom Bundespräsidenten unterzeichnet, vom Bundeskanzler, vom Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie und vom Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.

Geschehen zu Wien, am 3. September 1969

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Die Kundmachung des Inkrafttretens und des Geltungsbereiches des vorliegenden Abkommens sowie allfälliger Vorbehalte und Erklärungen der anderen vertragschließenden Länder wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Anmerkung

1. Erfassungsstichtag: 1.1.1991

2. Siehe auch die Stockholmer Fassung, BGBl. Nr. 401/1973, und die Genfer Fassung, BGBl. Nr. 340/1982.

(1) Die Länder, auf die dieses Abkommen Anwendung findet, bilden einen besonderen Verband.

(2) Sie nehmen für die Eintragung von Marken dieselbe Klassifikation der Waren und Dienstleistungen an.

(3) Diese Klassifikation besteht aus:

a) einer Klasseneinteilung,

b) einer alphabetischen Liste der Waren und Dienstleistungen mit Angabe der Klassen, in die sie eingeordnet sind.

(4) Die Klasseneinteilung und die alphabetische Liste der Waren sind die im Jahre 1935 vom Internationalen Büro zum Schutz des gewerblichen Eigentums herausgegebene Klasseneinteilung und alphabetische Liste der Waren.

(5) Die Klasseneinteilung und die alphabetische Liste der Waren und Dienstleistungen können von dem gemäß dieses Abkommens gebildeten Sachverständigen-Ausschuß in dem durch diesen Artikel festgelegten Verfahren geändert oder ergänzt werden.

(6) Die Klassifikation wird in französischer Sprache abgefaßt. Auf Verlangen jedes vertragschließenden Landes kann eine amtliche Übersetzung in seiner Sprache vom Internationalen Büro im Einvernehmen mit der beteiligten nationalen Behörde veröffentlicht werden. Jede Übersetzung der Liste der Waren und Dienstleistungen gibt bei jeder Ware oder Dienstleistung neben der entsprechenden Ordnungsnummer der alphabetischen Aufzählung in der betreffenden Sprache die Ordnungsnummer an, die sie in der in französischer Sprache abgefaßten Liste trägt.

(1) Vorbehaltlich der sich aus diesem Abkommen ergebenden Verpflichtungen hat die internationale Klassifikation die Bedeutung, die ihr jedes vertragschließende Land beilegt. Insbesondere bindet die internationale Klassifikation die vertragschließenden Länder weder hinsichtlich der Beurteilung des Schutzumfanges der Marke noch hinsichtlich der Anerkennung der Dienstleistungsmarken.

(2) Jedes vertragschließende Land behält sich vor, die internationale Klassifikation der Waren und Dienstleistungen als Haupt- oder Nebenklassifikation anzuwenden.

(3) Die Behörden der vertragschließenden Länder werden in den Urkunden und amtlichen Veröffentlichungen über die Eintragung von Marken die Nummern der Klassen der internationalen Klassifikation angeben, in welche die Waren oder Dienstleistungen gehören, für welche die Marke eingetragen ist.

(4) Die Tatsache, daß eine Benennung in die alphabetische Liste der Waren und Dienstleistungen aufgenommen ist, berührt in keiner Weise die Rechte, die etwa an dieser Benennung bestehen.

(1) Beim Internationalen Büro wird ein Sachverständigen-Ausschuß gebildet, der über alle Änderungen oder Ergänzungen der internationalen Klassifikation der Waren und Dienstleistungen zu beschließen hat. Jedes vertragschließende Land ist in dem Sachverständigen-Ausschuß vertreten. Dieser gibt sich eine Geschäftsordnung, deren Annahme der Mehrheit der vertretenen Länder bedarf. Das Internationale Büro ist in dem Ausschuß vertreten.

(2) Die Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge sind von den Behörden der vertragschließenden Länder an das Internationale Büro zu richten. Dieses hat sie den Mitgliedern des Sachverständigen-Ausschusses spätestens zwei Monate vor der Sitzung, in der diese Vorschläge geprüft werden sollen, zu übermitteln.

(3) Die Beschlüsse des Ausschusses über Änderungen der Klassifikation bedürfen der Einstimmigkeit der vertragschließenden Länder. Als Änderung ist jede Überführung von Waren aus einer Klasse in eine andere oder jede Bildung einer neuen Klasse, die eine solche Überführung zur Folge hat, anzusehen.

(4) Die Beschlüsse des Ausschusses über Ergänzungen der Klassifikation bedürfen der Mehrheit der vertragschließenden Länder.

(5) Die Sachverständigen können ihre Ansicht schriftlich bekanntgeben oder ihre Befugnisse auf den Sachverständigen eines anderen Landes übertragen.

(6) Macht ein Land keinen Sachverständigen als seinen Vertreter namhaft oder gibt der namhaft gemachte Sachverständige seine Meinung nicht innerhalb einer durch die Geschäftsordnung festzusetzenden Frist bekannt, so wird angenommen, daß das betreffende Land dem Beschluß des Ausschusses zustimmt.

(1) Alle vom Sachverständigen-Ausschuß beschlossenen Änderungen und Ergänzungen werden vom Internationalen Büro den Behörden der vertragschließenden Länder mitgeteilt. Diese Beschlüsse treten, wenn sie Ergänzungen betreffen, mit dem Empfang der Mitteilung und, wenn sie Änderungen betreffen, sechs Monate nach dem Zeitpunkt der Absendung der Mitteilung in Kraft.

(2) Das Internationale Büro als Verwahrungsstelle der Klassifikation der Waren und Dienstleistungen nimmt die in Kraft getretenen Änderungen und Ergänzungen in die Klassifikation auf. Diese Änderungen und Ergänzungen werden in den beiden Zeitschriften “La Propriete industrielle” und “Les Marques internationales” veröffentlicht.

(1) Die Ausgaben, die dem Internationalen Büro durch die Ausführung dieses Abkommens entstehen, werden von den vertragschließenden Ländern nach Maßgabe der in Artikel 13 Absätze 8, 9 und 10 der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums festgesetzten Bedingungen gemeinsam getragen. Diese Ausgaben dürfen bis zu einem neuen Beschluß die Summe von 40.000 Goldfranken 1) jährlich nicht übersteigen.

(2) Die in vorgesehenen Ausgaben umfassen weder die Kosten, die mit den Arbeiten der Konferenzen von Bevollmächtigten zusammenhängen, noch etwa entstehende Kosten besonderer Arbeiten oder Veröffentlichungen, die gemäß den Beschlüssen einer Konferenz vorgenommen werden. Diese Kosten, deren Höhe jährlich 10.000 Goldfranken 1) nicht übersteigen darf, werden von den vertragschließenden Ländern nach Maßgabe der im Absatz 1 festgesetzten Bedingungen gemeinsam getragen.

(3) Die Beträge der in den Absätzen 1 und 2 vorgesehenen Ausgaben können im Bedarfsfall durch Beschluß der vertragschließenden Länder oder einer der in vorgesehenen Konferenzen erhöht werden. Solche Beschlüsse werden wirksam, wenn ihnen vier Fünftel der vertragschließenden Länder zustimmen.

_________________

1) Diese Währungseinheit ist der Franken zu 100 Centimes mit einem Gewicht von 10/31 Gramm und einem Feingehalt von 0.900.

(1) Dieses Abkommen bedarf der Ratifizierung; die Ratifikationsurkunden sollen spätestens am 31. Dezember 1961 in Paris hinterlegt werden. Diese Ratifikationen sollen mit ihren Daten und allen Erklärungen, die ihnen etwa beigefügt sind, von der Regierung der Französischen Republik den Regierungen der anderen vertragschließenden Länder angezeigt werden.

(2) Die dem Verband zum Schutz des gewerblichen Eigentums angehörenden Länder, die dieses Abkommen nicht gemäß den in vorgesehenen Bedingungen unterzeichnet haben, werden auf ihren Antrag nach Maßgabe der durch Artikel 16 der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums vorgeschriebenen Bedingungen zum Beitritt zugelassen.

(3) Den Ländern, in deren Namen die Ratifikationsurkunde nicht innerhalb der im Absatz 1 vorgesehenen Frist hinterlegt worden ist, steht der Beitritt gemäß Artikel 16 der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums offen.

Dieses Abkommen tritt unter den Ländern, in deren Namen es ratifiziert worden ist oder die ihm beigetreten sind, einen Monat nach dem Zeitpunkt in Kraft, in dem von mindestens zehn Ländern die Ratifikationsurkunden hinterlegt oder die Beitrittserklärungen angezeigt worden sind. Das Abkommen soll dieselbe Geltung und Dauer haben wie die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums.

(1) Dieses Abkommen soll periodischen Revisionen unterzogen werden, um wünschenswerte Verbesserungen herbeizuführen.

(2) Jede Revision soll Gegenstand einer Konferenz sein, die in einem der vertragschließenden Länder zwischen den Delegierten dieser Länder abgehalten wird.

(3) Die Behörde des Landes, in dem die Konferenz tagen soll, bereitet unter Mitwirkung des Internationalen Büros die Arbeiten dieser Konferenz vor.

(4) Der Direktor des Internationalen Büros hat den Sitzungen der Konferenzen beizuwohnen und an den Verhandlungen ohne beschließende Stimme teilzunehmen.

(1) Jedes vertragschließende Land kann dieses Abkommen durch eine an die Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft gerichtete schriftliche Anzeige kündigen.

(2) Die Wirkung dieser Kündigung, die von der genannten Regierung allen anderen vertragschließenden Ländern mitgeteilt wird, erstreckt sich nur auf das Land, das sie ausgesprochen hat, und zwar erst zwölf Monate nach dem Empfang der an die Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft gerichteten Anzeige der Kündigung. Für die übrigen vertragschließenden Länder bleibt das Abkommen in Kraft.

Die Bestimmungen des Artikels 16bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums sind auf dieses Abkommen anzuwenden.

(1) Dieses Abkommen wird in einem einzigen Stück unterzeichnet, das im Archiv des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der Französischen Republik hinterlegt wird. Eine beglaubigte Abschrift wird auf diplomatischem Wege jeder Regierung der vertragschließenden Länder übermittelt.

(2) Das Abkommen steht den Mitgliedstaaten des Verbandes zum Schutz des gewerblichen Eigentums bis zum 31. Dezember 1958 oder, wenn es vor diesem Zeitpunkt in Kraft tritt, bis zu seinem Inkrafttreten zur Unterzeichnung offen.

Zu Urkund dessen haben die bevollmächtigten Unterzeichneten dieses Abkommen unterschrieben.

Geschehen zu Nizza in einem einzigen Stücke am 15. Juni 1957.

(Amtliche Übersetzung gemäß des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für Fabrik- oder Handelsmarken vom 15. Juni 1957)

INTERNATIONALE KLASSIFIKATION VON WAREN UND DIENSTLEISTUNGEN FÜR FABRIK- ODER HANDELSMARKEN

Klasseneinteilung

WAREN

KLASSE 1

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

KLASSE 2

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure.

KLASSE 3

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

KLASSE 4

Technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte.

KLASSE 5

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren.

KLASSE 6

Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; sonstige Waren aus unedlen Metallen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze.

KLASSE 7

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); große landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate.

KLASSE 8

Handwerkzeuge und -instrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen.

KLASSE 9

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte.

KLASSE 10

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschließlich künstlicher Gliedmaßen, Augen und Zähne).

KLASSE 11

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen.

KLASSE 12

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser.

KLASSE 13

Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.

KLASSE 14

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente.

KLASSE 15

Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie).

KLASSE 16

Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, die nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Photographien;

Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren);

Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.

KLASSE 17

Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer und Waren daraus; Schläuche (nicht aus Metall).

KLASSE 18

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

KLASSE 19

Baumaterialien, Natur- und Kunststeine, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Straßenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser; Steindenkmäler; Schornsteine.

KLASSE 20

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

KLASSE 21

Kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

KLASSE 22

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe (Roßhaar, Kapok, Federn, Seegras usw.); rohe Gespinstfasern.

KLASSE 23

Garne.

KLASSE 24

Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

KLASSE 25

Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe.

KLASSE 26

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

KLASSE 27

Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fußbodenbelag dienen; Tapeten (ausgenommen aus Stoff).

KLASSE 28

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck.

KLASSE 29

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven, Pickels.

KLASSE 30

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze; Eis.

KLASSE 31

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

KLASSE 32

Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

KLASSE 33

Weine, Spirituosen und Liköre.

KLASSE 34

Rohtabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel; Streichhölzer.

DIENSTLEISTUNGEN

KLASSE 35

Werbung und Geschäftswesen.

KLASSE 36

Versicherungs- und Finanzwesen.

KLASSE 37

Bau- und Reparaturwesen.

KLASSE 38

Nachrichtenwesen.

KLASSE 39

Transport- und Lagerwesen.

KLASSE 40

Materialbearbeitung.

KLASSE 41

Erziehung und Unterhaltung.

KLASSE 42

Verschiedenes.

Alphabetische Liste der Waren und Dienstleistungen

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

A

 

 

Abbalgen, Apparate zum – (Enthäuten) von Tieren

E 182

8

Abbalgen, Werkzeuge zum – (Enthäuten ) von Schlachttieren

A 695

8

Abbeizmittel

D 29

3

Abbeizen, Mittel zum – im allgemeinen; Metallabbeizmittel

D 30

3

Abbrennlampen, Flambierlampen

F 542

11

Abdeckhauben für Kraftfahrzeuge

A 1069

12

Abdeckplanen für Heuschober

B 10

22

Abdecktücher für Heuschober

C 2221

22

Abdeckungen, bitumenhaltige Erzeugnisse für – (Bauzwecke)

C 2227

19

Abdichten, Material zum hermetischen -

E 832

17

Abdruckmasse für zahnärztliche Zwecke

M 891

5

Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke

D 152

5

Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke

D 126

5

Abdruckpapier, Prägepapier

P 148

16

Abfalleimer, Mülleimer, Müllkästen

P 1450

21

Abfallfette (Fette aus Abfällen)

G 443

4

Abfallgerste, Gerstenkeime

O 147b

31

Abfallprodukte, Getreide-, Getreiderückstände

R 382

 

als Viehfuttermittel

 

31

für gewerbliche Zwecke

 

1

mit Vitaminen, für Kinder und Kranke

 

5

Abfallrohre, Abflußrohre

D 175

6

Abfallseide, Flockseide

B 894

22

Abfälle, Gummi-

C 269

17

Abfälle, Kork-, Korkverschnitt (als Isoliermittel)

L 370

17

Abfälle, Papier-, Abfallpapier

P 247

16

Abfälle, Papier-, Papierschnitzel

R 524

16

Abfälle, Seiden-

S 509

22

Abflußapparate

C 1766

9

Abflußprüfapparate, Wasser- und Prüfapparate für Entwässerungsrohre (für Abflußrohre)

E 184

9

Abflußrinnen, eiserne

R 475

6

Abflußrohre, Abfallrohre

 

 

aus Metall

D 175

6

nicht aus Metall

T 878

19

Abflußrohre, Prüfapparate für –, Entwässerungsrohre

C 1680

9

Abflußschläuche oder Drainageschläuche, aus Kunststoff

T 880a

19

 

E 257a

 

 

D 398a

 

abführende Brausetabletten und abführende Brausepulver

L 262

5

abführendes Brausepulver

G 189

5

Abführkapseln, tonische

P 1633

5

Abführmittel, auch Abführpillen, -zucker und -tee

P 1632

5

Abführmittel, medizinische, Darmentleerungsmittel

E 875

5

Abführwasser, natürliches und künstliches

E 47

5

Abführzucker

S 764

5

Abfüllapparate, Abfüllmaschinen

E 404

7

Abfüllen, Handgeräte zum Abzapfen, – von Flaschen

S 682

8

Abfüllen, Maschinen zum Dosieren und – sowie Verschließen mittels Falz (Abfüllverschließmaschinen)

D 366

9

Abgabevorrichtung, feststehende – von Servietten (aus D 335a Papier oder aus Textilien)

S 378a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

abgebalgte Viehhäute

B 808

18

Ablader, Heu- (Werkzeuge)

D 35

8

Ablagen, Kleider-, Kleiderhaken, Kleiderriegel (Möbel)

M 211

20

Ablagen, Kleider-, Kleiderständer (Möbel)

P 1367

20

Ablaß-, Spundhähne (aus Holz) für Fässer, Tonnen

T 574

20

Ablegemaschinen, Matrizensetz- und Matrizen-(Druckerei)

M 355

7

Abmagerungstee, Schlankheitstee (med.)

T 325

5

Abortsitze

C 10

11

Abrahmmaschinen, Milch-

E 199

7

Abreißkalender

C 153

16

Abricht-, Abziehwerkzeuge für Sandstein-Schleifscheiben

M 614

8

Abricht-, Abzieh-Werkzeuge für Schmirgelscheiben

E 416

8

Absatzbeläge, Absatzflecken, aus Gummi oder Metall

T 101

25

Absatzeisen, Schuh-

F 160

25

Absatzeisen, Schuhschützer (-schoner) aus Eisen

P 1588

25

Absatzfertigungsmaschinen

T 106

7

Absatzflecken, Absatzbeläge, aus Gummi oder Metall

T 101

25

Absatzkeile (Absatzeinlagen) für Schuhe

C 963

25

Absatzkeile, -eisen, -schoner

T 104

25

Absatzkeile, Fersenkeile für Strümpfe und – (Absatzeinlagen) für Schuhe

T 107

25

Absatzplatten

T 105

 

aus Gummi

 

17

aus Leder

 

18

Absatzstifte

T 103

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Absatzstifte, Sohlen- und -

C 1081

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Absätze, auch aus Gummi

T 100

25

Absätze, Schuh-; Glanzmittel für –

T 102

3

Absaugungsanlagen, Staub- für Fabriken

A 1013

11

Abschalter, automatische, Selbstausschalter

D 296

9

Abscheider (Separatoren); Flüssigkeits/Gas-, (Maschinen)

S 319b

7

Abschlammschieber, Abschlammventile (Metall)

D 21

6

Abschlammventile

E 876

7

Abschlammventile (Metall)

S 647

6

Abschminkapparate

D 95

 

nicht elektrische

 

21

wenn elektrische

 

9

Abschminköle

D 96

3

Abschminkpapier

D 97

16

Abschminkservietten (-tücher)

S 370

 

aus Papier

 

16

aus Textilien

 

24

Abschminken, Alkohole zum -

D 77

3

Abschneidescheren, Ausschlageisen (Werkzeuge)

D 73

8

Abschneiden, Apparate zum – (Abhängen) von Rohren

T 812

8

Abschneider, Zigarren-

C 2092

34

Abschrotmeißel; Satzeisen

T 663

8

Abschröter (Schm.); Schustermesser

G 392

8

Abschußvorrichtungen, Raketen-

L 212a

 

Plattformen aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Fahrzeuge

 

12

Waffen

 

13

Abschwächer (photo.)

A 209

1

absoluter Alkohol

A 384

1

Absorbieren, Desinfektionsmittel zum – von Staub

A 16

4

absorbierende Aktivkohle

A 15

1

absorbierende und entfärbende Aktivkohle

C 774

1

Absorbierung, chemische Erzeugnisse (Chemikalien) zur – von Feuchtigkeit

H 271

1

Abstandsmesser, Entfernungsmesser, Telemeter

T 224

9

Abstaubhandschuhe

E 612

21

Abstauben, imprägnierte Lappen zum –, Reinigen, Polieren

I 33

21

Abstellen von Fahrrädern, Vorrichtungen zum –

B 455a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Abstreifringe, Öl- (für Maschinen)

R 22

7

Abstreifer, Fuß- für Türen (Fußabstreifroste)

R 23

6

Abteilkissen, Reisekopfkissen

V 486

20

Abteilungen, hölzerne – (Zellen) für Bienenstöcke

C 1609

20

Abtöten, Brenner zum – von Keimen

B 1162

11

Abtropfständer für photographische Zwecke

E 258

9

Abwärmeverwerter

C 690

11

Abwaschbecken, Spülsteine

E 881

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Abwasser, Pulverisatoren für –

E 256a

7

Abwasserkläranlagen

E 256

11

Abzapfgeräte, Abzapfwerkzeuge

D 19

8

Abzapfen, Handgeräte zum – (Abfüllen) von Flaschen

S 682

8

Abzeichen, Fest–

M 266

28

Abzeichen, Fest–

I 162

28

Abzeichen, Vereins-

S 483

 

aus Edelmetall oder Edelsteinen

 

14

ohne Edelmetall

 

20

Abziehapparate

A 215

8

Abziehapparate (für Rasierklingen)

A 217

8

Abziehapparate für Rasiermesser

A 216

8

Abziehapparate, mechanische – für Rasierklingen

R 336

8

Abziehapparate (Schleifapparate), insbesondere für Rasierklingen und Rasiermesser

R 325

 

wenn keine Maschinen

 

8

wenn es sich um Maschinen handelt

 

7

Abziehapparate und -riemen (Streichriemen) für Rasiermesser

R 104

8

Abziehapparate, Rasierklingen-, -vorrichtungen (ausgenommen Maschinen)

R 337

8

Abziehbilder

D 25a

16

Abziehbilder

M 502

16

Abziehklingen, Parkett–

P 329a

7

Abziehmaschinen für Rasierklingen (bzw. für Rasiermesser)

R 108

7

Abzieh-(Schärf-)maschinen und Schleifmaschinen

D 414

7

Abziehmaschinen, Rasiermesser-, Rasierklingen–

L 126

7

Abziehriemen, Streichriemen

A 301

8

Abziehriemen, Streichriemen für Rasiermesser

C 2433

8

Abziehriemen, Rasiermesser-; Pasten für –

C 2434

3

Abziehstähle

R 326

8

Abziehsteine, Schleifsteine

A 181

3

Abziehsteine, Wetzsteine

P 782

8

Abziehwerkzeug für Schmirgel- und Sandsteinschleifscheiben

D 413

8

Abziehen, Maschinen zum – von Klingen, auch von Rasierklingen

R 332

7

Abzüge, farbige und photographische und ähnliches

P 677

16

Abzüge, photographische, Photographien

E 619

16

Abzugsbügel, Gewehr–

G 84

13

Abzugseinrichtungen (Belüftungseinrichtungen),

H 129a

11

einschließlich für Laboratorien

A 190a

 

Abzweigdosen (elektr.)

B 997

9

Abzweigdosen (metallene und irdene), Abzweigklemmen und Abzweigleitungen (elektr.)

D 170

9

Abzweigdosen, Anschlußdosen, aus Metall oder Porzellan

C 1710

9

Abzweigdosen für die Lichtanlage von Motorrädern

R 9

9

Abzweigklemmen (elektr.)

B 998

9

Acetylbrenner

B 354

11

Acetylenhexachlorid, Hexachloräthan

H 100

1

Achatsteine

A 228

14

Achslager, Lokomotiv–

E 692

12

Achsschenkel für Fahrzeuge

E 693

12

Achselbänder (Schneiderbedarfsartikel)

E 585

26

Achsen, Staubringe für – und Wellen

A 836

7

Achsen, Wellen (Maschinenteile)

A 830

7

Achsen, Maschinen–

A 831

7

Achsen, Rad- aller Arten, fertige Radsätze, Wagenachsen, Radachsen für Eisenbahnwagen

E 690

12

Achsen, Wagen–

V 431

12

Ackerbauerzeugnisse, landwirtschaftliche Erzeugnisse (nicht in anderen Klassen enthalten)

A 259

31

Ackergeräte, Bodenbearbeitungsgeräte

C 2547

7, 8

Ackergeräte, Zinken für – (Bodenbearbeitungsmaschinen) Addierapparate für Entfernungsmessung

T 592

9

Addierapparate; Meßapparate, Registrierapparate und – für Entfernungsmessungen

D 320

9

Addierwerke, Totalisatoren

T 591

9

Additionsmaschinen

A 174

9

Adhäsionsfett für Transmissionsriemen (Treibriemen)

G 431

4

Adhäsionsmittel, Adhäsionsfette für Treibriemen

C 2156

4

Adhäsionsreifen für Riemenscheiben

B 148

7

Adressenplatten für Adressiermaschinen

A 188

16

Adressenstempel

T 390

16

Adressenstempel

A 186

16

Adressenstempel

I 51

16

Adressiermaschinen

A 187

16

Adressiermaschinen, Adressenplatten für –

A 188

16

Adsorptionskohle

A 189

1

Aerometer

A 198

9

Aeronautik; Apparate, Maschinen und Vorrichtungen für die –

A 200

 

andere als Motoren

 

12

Motoren

 

7

Aerosole (Treibgase)

A 203a

1

Aerosole, Apparate zum Versprühen von –

A 203

 

für medizinische Zwecke

 

10

für nicht-medizinische Zwecke

 

21

Aerosole zur Insektenvertilgung, Zusätze für –

P 598a

1

aerostatische Ballons, Flugballons

A 206

12

Affichen, Plakate

A 211

16

Afrikfasern, Indiafasern

C 2347

22

Agalmatolith, Speckstein

L 234

16, 19

Agar-Agar

A 227

1

Agglutiniermittel (Bindemittel) zur Herstellung von Preßstein (für Bauzwecke)

B 1068

19

Agraffen für Kleider, Kleiderspangen

A 255

26

Agraffen, Schuh-, Schuhspangen

C 937

26

Agraffen, Zelluloid-, Zelluloidspangen für Kleider

A 237

26

Ahlen, Pfrieme

B 1075

8

Ahlen, Binde- und andere Ahlen und Pfrieme

A 428

8

Ahornstifte

E 638

20

Akazienrinde, Mimosarinde (Gerbstoff)

E 174

1

Akkordeons, Harmonikas, Mundharmonikas, Ziehharmonikas

A 26

15

Akkumulatoren (elektr.)

A 49

9

Akkumulatoren, angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von –

A 45

1

Akkumulatoren, elektrische

A 39

9

Akkumulatoren, elektrische -; Apparate zum Nachladen (Aufladen) von –

A 45a

9

Akkumulatoren, elektrische -; Flüssigkeit zum Entfernen der Sulfate aus –

A 47

1

Akkumulatoren, elektrische -; Gitter für – (Plattengitter)

G 537

9

Akkumulatoren, elektrische -; Gitter für – (Plattengitter)

G 536

9

Akkumulatoren, elektrische -; Platten und Gitter für –

A 48

9

Akkumulatoren, Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in –

A 46

1

Akkumulatoren, Schaumbildung hindernde Lösungen für –

E 238

1

Akkumulatoren, Eisennickel–

A 40

9

Akkumulatoren, Gewichts- und Gegengewichtsakkumulatoren

A 41

9

Akkumulatorenbatterien und -zellen

A 43

9

Akkumulatorengefäße

A 42

9

Akkumulatorenkästen

A 44

9

Akkumulatorenzellen

E 357

9

Akonitin

A 161

5

Akrylharze im Rohzustand

R 383a

1

 

A 170

 

Akrylharze in Folien

A 170a

17

Aktendeckel, auch Aktenheftstreifen aus Metall

D 367

16

Aktendeckel, -ordner

A 857

16

Aktenheftstreifen aus Metall

A 856

16

Aktenklammern

N 164

16

Aktenmappen

C 106

18

Aktenmappen, Aktenhüllen

C 1013

16

Aktenmappen zum Aufbewahren (Verschließen) von Papieren

S 368

16

Aktenmappen, -taschen (zum Aufbewahren, Verschließen von Papieren)

P 1364

16

Aktentaschen, -mappen aus Leder

S 369

18

Aktentaschen für Schüler, Schultaschen

E 166a

18

Aktinium

A 170b

1

Aktinometer, Strahlenmesser, Belichtungsmesser

A 171

9

Aktivkohle, absorbierende

A 15

1

Aktivkohle, absorbierende und entfärbende

C 774

1

akustische Geräte für Schwerhörige

A 161a

10

akustische Vorrichtungen für Sprechmaschinen

A 166

9

Alabaster

A 363

19

Alabasterglas

A 360

19

Alarmapparate gegen Diebstahl (ausgenommen Alarmapparate gegen den Diebstahl von Kraftfahrzeugen)

A 1110

9

Alarminstrumente

A 362

9

Alarmpfeifapparat für Speisewasser

A 362

9

Alaun

A 533

1

Alaun, Aluminium–

A 534

1

Alaun, Ammoniak–

A 535

1

Alaun, Chrom–

A 536

1

Alaunleder (Weißleder)

M 422

18

Alaunsteine (antiseptische)

A 536a

3

Alben jeder Art, z. B. für Postkarten, für Briefmarken, für Photographien, für Zeichnungen, Schreibalben, Bilderalben zum Anmalen, Poesiealben, usw.

A 364

16

Alben, Briefmarken(sammel)–

T 397

16

Alben, Photographie–

P 656

16

Alben, Poesie–

P 1118

16

Alben, Postkarten–

C 441

16

Albumbilder

A 365

16

Abumin, Jod–

A 368

1

Albuminpapier

A 372

1

Aldehyd, Form–

A 424

1, 5

Aldehyd, Kondensationsprodukt aus Form- und Gallapfelgerbsäure

A 425

1

Aldehyd, Kroton–

A 423

1

Aldehyd, Methyl–

A 426

1

Aldehyde

A 421

1

Aldehydammoniak

A 422

1

Ale (Bier)

A 427

32

Ale, Ginger (Ingwerbier) und Präparate zu dessen Herstellung

B 470

32

Alfenid, Bau- und Möbelbeschläge aus –

A 435

6

Algarobille

A 437

 

wenn Tierfutter

 

31

wenn Gerbmittel

 

1

Algen (Düngemittel)

A 439d

1

Algen, Extrakte aus – als Nahrungsmittel

A 439c

29

Algen (für die medizinische oder tierische Ernährung)

A 439a

31

Algen (Würzstoff)

A 439b

30

Alginate (Quellmittel, Geliermittel) nicht für Nahrungszwecke

A 438

1

Alizarinfarben

A 464

2

Alkali, Salmiakgeist, Ammoniak als Reinigungsmittel außer für gewerbliche Zwecke

A 376

3

für gewerbliche Zwecke

 

1

Alkali, Ätz–

A 377

1

Alkali, Jod–

A 378

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für medizinische und pharmazeutische Zwecke

 

5

Alkalimetalle und Alkalisalze

A 379

1

Alkalimetalle, Erd–

A 380

1

Alkalisalze

S 260

1

Alkalien

A 375

1

Alkaloide

A 381

1, 5

Alkohol

A 383

1

Alkohol, absoluter

A 384

1

Alkohol, denaturierter, denaturierter Spiritus

A 391

4

Alkohol, karburierter

A 389

4

Alkohol, medizinischer (Heilmittel)

A 393

5

Alkohol, reiner

A 397

1

Alkohol, rektifizierter (Brennspiritus)

E 652

4

Alkohol, unreiner, Rohspiritus

A 388

1

Alkohol, Amyl–

A 386

1

Alkohol, Äthyl–

A 392

1

Alkohol, Holz-, Holzessigsprit

E 655

1

Alkohol, Kali–

A 396

1

Alkohol, Methyl- (Holzgeist), Methylaldehyd, Methyläther

M 580

1

Alkohol, Seifen- und Seifenspiritus

S 145

3

alkoholfreie Biere

A 413

32

alkoholfreie Fruchtextrakte

A 407

32

alkoholfreie Fruchtsäfte

A 418

32

alkoholfreie Getränke

B 722

32

alkoholfreie Getränke auf Malzgrundlage

A 403

32

alkoholfreie Getränke, Extrakte zur Herstellung von –

A 417

32

alkoholfreie Getränke mit oder ohne Kohlensäuregehalt

A 414

32

alkoholfreie Liköre mit Zitronensaft

C 1354

32

alkoholfreie Malzgetränke

B 721

32

alkoholfreies Bier

B 472

32

Alkoholgrundlage, feste Brennstoffe auf –

A 404

4

Alkoholgrundlage (Spiritusgrundlage), feste Brennstoffe auf –

C 1582

4

alkoholhaltige Milchgetränke

L 15

33

alkoholische Essenzen und Extrakte

A 416

33

alkoholische Fruchtextrakte

A 406

33

Alkoholmesser

A 420

9

Alkoholreihe, Säuren der –

A 385

1

Alkohole zum Abschminken

A 390

3

Almanache (Kalender)

A 512

16

Alpaka (Metall)

A 513

6

Alpenstöcke, Bergstöcke

B 316

18

Alterserscheinungen, poly-opotherapeutische Mittel zum Verzögern der –

V 283

5

Altpapier

V 286

16

Alttrompeten

A 518

15

Aluminium

A 524

6

Aluminium, autogen geschweißte Flaschenzüge aus –

M 881

7

Aluminium, lichtempfindliche Platten aus –

P 693

1

Aluminium und Silizium enthaltende Metallegierungen

A 471

6

Aluminium, Jod–

A 529

1

Aluminiumalaun

A 521

1

Aluminiumazetat

A 51

 

chem.

 

1

pharm.

 

5

Aluminiumbronze

A 526

6

Aluminiumchlorid

A 527

1

Aluminiumdraht

A 528

6

Aluminiumfarben

A 531

2

Aluminiumfolien

A 527a

 

ausgenommen solche für Maler und Dekorateure

 

6

für Maler und Dekorateure

 

2

Aluminiumfolien für Verpackungszwecke

A 527

6

Aluminiumpulver für Maler

A 532

2

Aluminiumwaren für den Haushalt

A 530

21

Amalgam für zahnärztliche Zwecke

D 123

5

Amalgame, Gold- und andere – für zahnärztliche Zwecke

A 541

5

Ambosse

E 452

6

Ambosse, Galgen-, Horn-, Sperrhörner

B 485

6

Ambosse, Hand–

T 200

6

Amboßhörner

E 453

6

Amboßhörner zum Bördeln (zum Berändern)

E 454

8

Ambra (Parf.)

A 548

3

Ambroid, Stangen und Platten aus –

A 553

20

Ambroidperlen

A 554

14

Ambroidstangen

B 233

20

Ambroin (pharm.)

A 555

5

Ameisensäure

F 674

1

Americium, Americum

A 563a

1

amerikanische Bohrer

A 563

8

amerikanische Hölzer; Pflöcke, Pfähle, Heringe aus –

P 875

20

Ammoniak, Alkali, Salmiakgeist als Reinigungsmittel

A 598

 

außer für gewerbliche Zwecke

 

3

für gewerbliche Zwecke

 

1

Ammoniak, wasserfreies

A 595

1

Ammoniak, durch Druck flüssig gemacht (wasserfreies Ammoniak)

A 597

1

Ammoniak, Aldehyd–

A 599

1

Ammoniak, Ätz–

A 596

1

Ammoniakalaun

A 600

1

Ammoniak-Persulfat

A 603

1

Ammoniakpersulfat sowie Oxydationsmittel auf Ammoniakpersulfat-Basis

P 588

1

Ammoniakchlorhydrat, gereinigtes oder nicht gereinigtes

C 1154

1

Ammoniumnitratsprengstoffe

A 607

13

Ammoniumphosphat

A 605

1

Ammoniumsalze

A 594

1

Ammoniumsulfat

A 606

1

Ammoniumzinnchlorid (Pinksalz)

A 593

1

Amontillados (Jereswein)

A 609

33

Amperemeter, Stromstärkemesser

A 620

9

Amphibienflugzeuge

A 621

12

Amphibienflugzeuge, Wasserlandflugzeuge

A 1042

12

Ampullen, sterile Lösungen in –

S 723

5

Ampullen, Glas- (Behälter)

A 633

21

Ampullenspritzen

A 635

8, 10

Amulette (Schmuckwaren)

A 637

14

Amylalkohol

A 641

1

Amylazetat

A 640

1

Analysatoren, Verbrennungsgas-

A 646

9

Analyse, Apparate zur – des Blutes

A 642

10

Analyse, Anlagen für die – der Gase

G 132

9

Analyse, Instrumente für die – der Gase

A 644

9

Analyse, Apparate für Nahrungsmittel–

A 447

9

Analysieren, Apparate zum – der Luft, der Lebensmittel

A 645

9

analytische Laboratoriumsversuche, vorbereitende chemische Substanzen für

S 750d

1

analytische Verfahren, chemische Erzeugnisse für –

P 1572

1

Anästhetika, schmerzstillende Mittel

A 657

5

anatomische Präparate, Stative und Bestecke für –

D 314

9

anatomische Verwandlungs-Bildtafeln

A 648

16

anderthalb-kohlensaures Natron

S 385

1

Andrehkurbeln (für Maschinen)

L 213

7

Andrückwalzen für Druckereizwecke

P 1545

7

Anemometer zum Messen des Luftzuges (Luftzugmesser)

M 495

9

Anfeuchter (Schreibwarenartikel)

H 267

16

Anfeuchter für Kopierbürsten

B 1121

16

Anfeuchter für Bürozwecke (z. B. für Kopierbürsten)

M 885

16

Angelfischerei; Angelflöße, Angelposen, Schwimmer für die –

L 403

28

Angelflöße, Schwimmer, Angelposen

F 582

28

Angelgerätschaften, Angelflöße, Angelposen, Schwimmer für die Angelfischerei

P 445

28

Angelhaken, Fischangeln

H 29

28

Angelruten, Angelstöcke

P 548

28

Angelruten

C 207

28

Angelruten, Rollen (Kurbeln) für –

P 446

28

Angelschnüre

R 16

28

Angelschnüre und Angelgerätschaften

L 401

28

Angler, Rollen (Kurbeln) für –

T 767

28

angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren

A 113

1

Angosturarinde

A 668

5

Anhängevorrichtungen für Kraftfahrzeuge

A 1038a

12

 

R 310a

 

Anhängewagen, Anhänger

V 91

12

Anhänger (Fahrzeuge)

R 311

12

Anhänger (Etiketten) für Papiere

P 242

16

Anhänger, Uhrketten–

B 1017

14

Anhydrid, Essigsäure–

A 670

1

Anhydrid, Titan-

A 670a

 

für die Industrie

 

1

Farbstoff

 

2

Anilinfarben

A 671

2

Anilinfarbstoffe zum Färben aller Gewebe

C 1544

2

Anis (Aniskörner)

A 701

30

Anis, Stern–

A 703

30

Anisbranntwein

A 705

33

Anis-Likör

A 702

33

Anisado (Likör)

A 704

33

Anisidin, Ortho–

O 170

1

Anker

A 653

6

Anker, elektrische

I 125

9

Ankerbojen, Bojen

B 836

6

Ankerhemmungen für Taschenuhren

A 655

14

Ankerhemmungen und Zylinderhemmungen für Taschenuhren

E 116

14

Ankerketten

C 16

6

Ankerketten, auch für Schiffe

A 654

6

Ankerplatten

A 652

6

Ankerspills, Haspeln, Winden, Spills

C 3

7

Ankerungspfähle

P 798a

 

aus Metall

A 546a

6

nicht aus Metall

 

19

Anlagen, elektrische und elektronische – zur Überwachung, Überprüfung und Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge

S 833

9

Anlagen für die Analyse der Gase

G 132

9

Anlagen für die Erzeugung von Röntgenstrahlen

R 138

10

Anlagen, sanitäre

S 95

11

Anlagen, vollständige, zum Reinigen von Getreide, Getreidekörnern

N 76

7

Anlagen zum Enthärten und Reinigen von Wasser, Apparate und –

A 184

11

Anlagen zur Behandlung von Kernbrennstoffen und von Kernmoderatoren (Reaktionsbremsen)

C 1580

11

Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

R 146

10

für industrielle Zwecke

 

9

Anlagen zur Kesselspeisung

C 885

7, 11

Anlagen zur Lagerung von Konserven

C 1719

20

Anlagen, Abwässerklär–

E 20

11

Anlagen, Bade-, Badeeinrichtungen

B 84

11

Anlagen, Beleuchtungs- für Luftfahrzeuge, Wasserfahrzeuge und Landfahrzeuge

A 194

11

Anlagen, Bewässerungs- (Ackerbau)

I 210

7

Anlagen, Dampferzeugungs–

V 43

11

Anlagen, Entstaubungs- und Staubabscheide-, nicht elektrische

D 165

11

Anlagen, Förder-, Transportanlagen

T 704

7

Anlagen, Gas-; Armaturen für –

G 154

11

Anlagen, Heizungs-, auch Warmwasser-Heizungsanlagen

C 904

11

Anlagen, Klär–

C 1373

11

Anlagen, Klima-

–A 335

11

Anlagen, Klima- und Klimaapparate

C 1401

11

Anlagen, Klosett–

C 1418

11

Anlagen, Klosett-, WC-, einschließlich deren Wasserleitungen

W 17

11

Anlagen, Kochapparate und Koch-, auch elektrisch

C 2515

11

Anlagen, Kokskühl–

C 1473

11

Anlagen, Kondensations–

C 1654

7

Anlagen, Kühl- für Konserven

C 1720

11

Anlagen, Lohfeuerungs–

B 1159

11

Anlagen, Luftfilter- für Räume

F 464

11

Anlagen, Luftfiltrier- für Räume, für Fabriken

F 492

11

Anlagen, Luftseilförder- (Drahtseilbahnen) und Bodenseilförderanlagen

C 25

12

Anlagen, Luftseilförder- (Drahtseilbahnen)

T 707

12

Anlagen, Luftverbesserungs-, Klimaanlagen

A 335

11

Anlagen, Milchkühl–

L 93

11

Anlagen, Schiffs-Signal–

N 22

9

Anlagen, Steuerrad mit elektrischer Betätigung der Signal- von Kraftfahrzeugen

A 1065

12

Anlagen, Tabakkühl–

T 7

11

Anlagen, Telegraphen–

T 216

9

Anlagen, Tresor–

T 748

6

Anlagen, Ultraschallreinigungs–

S 547

9

Anlagen, Wasch- für Fahrzeuge

L 246a

7

Anlagen, Wasserableitungs- und Entwässerungs-; Klappen für -;

E 72

 

aus Metall

 

6

irdene

 

19

Anlagen, Wasserkühl–

E 86

11

Anlagen, Wasserleitungs–

C 1675

11

Anlagen, Wasserversorgungs–

E 71

11

Anlaßöfen

B 607

11

Anlaßöfen, (Stahl )Vergüteöfen

R 437

11

Anlaßvorrichtungen für Kraft-, Antriebsmaschinen

M 867

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als Landfahrzeuge

 

7

Anlasser (Starter), elektrische – für Automobile

D 99

12

Anlasser (Starter) für Automobile

D 101

12

Anlaufen (Blindwerden), Mittel zum Verhindern des – von Metallen

M 568

2

Anoden

A 733

9

Anodenbatterien

A 734

9

anorganische Farben

I 147

2

anorganische Salze

S 252

1

anorganische Säuren

I 146

1

Anregungsmittel, Stimulantien (pharm.)

S 731

5

Anreicherungsöle für Leuchtöle

H 175

1

Anreißnadeln, Reißnadeln

T 644

16

Ansatzrohr, Rohransatzstücke

A 359

6

Ansaugdüsen (Saugstutzen) für Vakuumreinigungsmaschinen (Saugreinigungsmaschinen)

N 95

21

Anschauungsunterricht; Karten, Bilder, Material, Modelle für den –

A 1003

 

ausgenommen Apparate

 

16

Apparate

 

9

Anschauungsunterricht, Modell für den – (ausgenommen Apparate)

M 729

16

Anschauungs- und Zeichenunterricht, Karten für den –

C 427

16

Anschlagringe, Stellringe, Sperr-Ringe

B 27

6

Anschlagtafeln, Anschlagbretter

T 44a

20

Anschlagwinkel

A 210b

 

Anschlußdosen, Abzweigdosen, aus Metall oder Porzellan

E 586

8

Anschlußmuffen

C 1710

9

Anschlußmuffen, Abzweigmuffen (elektr.)

M 169

6

 

C 1711

6

Anschlußtafel (Elektrizität)

T 46a

9

 

C 1711a

 

Anschlüsse, elektrische

R 10

9

Anschlüsse, elektrische

C 1708

9

Ansichtspostkarten

V 491

16

Ansichtspostkarten, Postkarten und –

C 440

16

Ansichtskarten mit Tonrillen

S 452

9

Anspitzer, Zeichenkohle–

T 84

16

Anstecknadeln, Abzeichen aus Holz oder Leder in Form von –

I 161

20

Anstreichmaschinen

P 471

7

Anstrich, Dachpappen-

C 453

2

Anstrichfarbe, Bindemittel für –

L 351

2

Anstrichfarbe, Isolier–

P 488

17

Anstrichfarben (Farben) aller Art, wie Aluminiumfarben, Asbestfarben, Glanzfarben, Wasserfarben (in Pulverform), Lackfarben, Majolikafarben, Anstrichfarben für Mauern (Wände), für Zement, für Fußböden, Unterwasser-Anstrichfarben

P 485

2

Anstrichfarben, Baufarben

C 2016

2

Anstrichfarben, Öle für die Herstellung von –

P 493

4

Anstrichfarben für Wände, Mauerfarben

M 987

2

Anstrichfarben für Zement

C 1261

2

Anstrichfarben für Zement und Stoffmalfarben

P 470

2

Anstrichfarben, Asbest-, Asbestfarben

A 576

2

Anstrichfarben, Fußboden-, Fußbodenfarben

P 930

2

Anstrichfarben, Unterwasser–

M 255

2

Anstrichmaschinen, Maschinen zum Tünchen

B 24

7

Anstrichmassen für Holz, Dachpappe, Schiffskiele, Schiffsböden (als Anstrichfarben, -lacke)

E 480

2

Anstrichmittel, Anstrichmassen

P 496

2

Anstrichmittel, Überzugsmassen zum Schutz von Bedachungen

E 482

 

Anstrichfarben

 

2

bituminöse Überzugsmassen, die keine Anstrichfarben sind

 

19

Anstrichmittel, Holz- (Farben)

B 681

2

Anstrichwaschmittel

P 494

3

Anstriche zum Weißen, Tünche

B 23

2

Anstriche, Emaille-, Emaillefarben, Emaillelacke

P 492

2

Antennen für drahtlose Telephonie

A 737

9

Antennen, Zimmer–

A 736

9

Antennendraht

F 376

6

Antennenmaste, Funktürme, Funkmaste

T 219

9

Anthranilinsäure

A 739

1

Anthrazit

A 738

4

Antifriktionslager (Maschinenteile)

C 2175

7

Antifriktionslager für Maschinen

A 758

7

Antifriktionslager (für Maschinen)

P 54

7

Antifriktionsmetall, Lagermetall

A 760

6

Antifriktionsmetall (Lagermetall), Barren aus –

A 759

6

Antihämorrhoidalzäpfchen

A 768

5

Antikathoden

A 742

9

Antikathoden und Kathoden

C 528

9

Antiklopfmittel für Explosionsmotoren (chemische Präparate)

D 231

1

Antimon (Erdmetall)

A 773

1

Antimon-Oxyd

A 774

1

Antimonsulfid

A 775

1

Antiphone (schalldämpfende Ohrpfropfen)

A 778

10

antirheumatische Ringe und Armbänder

A 779

5

antiseptische Baumwolle

A 782

5

antiseptische Mittel

A 781

5

antiseptische Rasiersteine

B 215

3

Antriebe, Fuß- für Nähmaschinen

C 1588

7

Antriebe, Raketen–

F 900

 

ausgenommen für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Antriebsketten

C 652

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Antriebsketten und Drehmomentwandler

C 643a

 

für Landfahrzeuge

C 1769a

12

nicht für Landfahrzeuge

C 2127a

7

Antriebsketten, endlose, Gallsche Ketten, Gelenkketten

C 650

6

Antriebsketten, Treibketten

M 866

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Antriebsketten, Treibketten

C 1589

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Antriebsmaschinen, Kraftmaschinen

M 868

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Antriebsmechanismen, Übertragungsmechanismen und –

M 365

 

für Flugzeuge und Boote

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Antriebsschrauben, Propeller, auch für Schiffe

P 1584

12

Antriebsseile und -geräte für Maschinen und Motoren

C 1589a

7

Antriebssysteme, Kupplungen für – von Landfahrzeugen

E 411

12

Antriebsvorrichtungen für Schiffssteuer

C 1591

12

Anzeigekästen (elektr.)

I 117

9

Anzeigekästen (elektr.)

A 730

9

Anzeigematten, Neigungs–

P 1441

9

Anzeigeröhrchen, Wasserstands- aus Glas

N 127

9

Anzeigen, Verlobungs-, Vermählungs-, Todes-, (Karten)

F 14

16

Anzeigenblätter

A 729

16

Anzeiger, Erdschluß-, Erdschlußprüfer, Isolationsprüfer, elektrische

P 592

9

Anzeiger, Fahrpreis- (Taxameter) mit Vorrichtung für die Ausgabe der Quittungen

I 113

9

Anzeiger, Fahrtrichtungs- für Fahrzeuge (die Birnen für diese Anzeiger fallen in die Klasse 11)

I 110

12

Anzeiger, Geschwindigkeits-, Geschwindigkeitsmesser

I 116

9

Anzeiger, Kraftstoff-, Brennstoffanzeiger, Benzinuhren

N 121

9

Anzeiger, Temperaturfern–

T 237

9

Anzeiger, Wasserstands–

I 111

9

Anzüge, einteilige

C 1563a

 

zum Tauchen

 

9

für den Wasserskisport

 

25

Anzüge, Frack-, Männerröcke

H 5

25

Anzüge, Gruben-, Bergmannskleidung

V 241

25

Anzüge, Schlaf-, Pyjamas

C 1563

25

Anzüge, Schlaf-, Pyjamas

P 1649

25

Anzüge, Taucher–

C 1936

9

Anzüge, Taucher–

V 242

9

Anzüge, Taucher–

S 147

9

Anzüge, Taucher–

P 1057

9

Anzüge, Unfallschutz-, Unfallschutzkleidung

V 243

9

Anzünder, elektrische

A 511

11

Anzünder, Feuer–

A 493

4

Anzünder, Feuer-, elektrische

T 433

11

Anzünder, Feuer-, elektrische

A 494

11

Anzünder, Gas-, Feuerzeuge zum Anzünden von Gas

G 142

11

Anzünder, Zigarren–

A 505

34

Anzünder, Zigarren–

L 167

34

Anzünder, Zigarren–

A 492

 

elektrische

 

9

nicht elektrische

 

34

aperiodische Hochfrequenztransformatoren

A 788

9

Aperitif, Magenlikör

A 789

33

Aperitifwein aus Korinther Weintrauben

C 1870

33

Aperitifwein aus Korinther Weintrauben

R 74

33

Aperitifweine jeder Herkunft

A 790

33

Apertometer (für optische Zwecke)

A 791

9

Apfelgelee

P 1254

29

Apfelpektinsaft, konzentrierter, (für die Zubereitung von Konfitüren)

P 448

29

Äpfel, Gall–

M 154

1

Apfelblütentee (pharm.)

P 1253

5

Apotheken, Haus-, Taschen-, Reise–

P 626

5

Apotheken, Reise–

D 420

5

Apothekenschränke, Arzneischränke

P 627

20

Apparat, Trocken-, Trockenofen, -gestell, Darre

S 203

11

Apparat, Uhrwerksignal-, für Bürozwecke, ausgestattet mit einem Lose-Blatt-Notizbuch Apparate siehe auch Geräte

H 120

9

Apparate, Artikel, Maschinen, Instrumente oder Geräte, gymnastische (Turn-)

G 588

28

Apparate, Bandagen, Mieder (Geradehalter), Gürtel, Schuhe, Instrumente, Schuhsohlen und Schuheinlagen, orthopädische

O 172

10

Apparate, elektrodynamische, zur Fernsteuerung von Weichen und Signalen

E 343

9

Apparate, elektromechanische, für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken

P 1526a

7

Apparate, elektrische, für ärztliche und zahnärztliche Zwecke

E 294

10

Apparate, elektrische, für zahnärztliche Zwecke

D 144

10

Apparate, elektrische; Unterlagetafeln (Unterlagebretter) für –

E 295

9

Apparate, elektrische, zum Betreiben von Maschinen und Motoren mittels Stromkontrolle

E 291

9

Apparate, elektromedizinische und medizinische

M 396

10

Apparate für das Keimen und die Züchtung in wässerigen Nährböden, für wissenschaftliche und Laboratoriumszwecke

A 814

9

Apparate für die Bildtelegraphie (Fernsehen)

I 10

9

Apparate für die elektrostatische Beschichtung

R 446a

7

 

E 354b

 

Apparate für die Strahlentherapie (Röntgenbestrahlung)

R 50

10

Apparate für elektrogalvanische Plattierung

E 345

9

Apparate für Gesichtsschönheitsmassagen

V 346

10

Apparate für Heilgymnastik

C 1901

28

Apparate für Körperpflege

S 528

10

Apparate für Körpertraining

C 2546a

28

Apparate für Körper- und Gesichts-Schönheitsmassagen

E 723

10

Apparate für künstlichen Zug (Heizung)

T 413

11

Apparate für Leibesübungen, medizinische und chirurgische Geräte für Leibesübungen (Gymnastikgeräte)

C 1899

10

Apparate für Nahrungsmittelanalysen

A 447

9

Apparate für Schönheitsmassagen und Körperpflege

C 1905

10

Apparate für Tonaufzeichnung und Tonwiedergabe

R 364

9

Apparate für violette Strahlen

V 317

10

Apparate, Instrumente für die Atomenergie

N 172

 

wenn es sich um Uranbrenner handelt

 

11

wenn es sich um Kernreaktoren handelt

 

11

wenn es sich um Greifvorrichtungen (-maschinen) handelt

 

7

wenn es sich um spaltbares Material für solche Apparate handelt

 

1

Apparate, Instrumente und Geräte, ärztliche, auch Spritzen

M 377

10

Apparate, Instrumente und Geräte; chemische – für wissenschaftliche Zwecke

C 1119

9

Apparate, Instrumente und Geräte, chirurgische

C 1145

10

Apparate, Instrumente und Geräte; geodätische

G 231

9

Apparate, Instrumente und Geräte, elektrotechnische, nicht in anderen Klassen enthalten

E 355

9

Apparate, Instrumente und Geräte, physikalische

P 697

9

Apparate; Leuchtschilder und Lichtreklamen und darauf sich beziehende –

L 585

9

Apparate, Maschinen und Vorrichtungen für die Aeronautik

A 200

 

andere als Motoren

 

12

Motoren

 

7

Apparate, Maschinen und Vorrichtungen für die Luftschiffahrt (Aerostatik)

A 205

 

andere als Motoren

 

12

Motoren

 

7

Apparate, magnetische (elektromagnetische), für chirurgische und medizinische Zwecke

M 55

10

Apparate mit Heizflächen

C 911

11

Apparate, pharmazeutische

P 617

10

Apparate, radioelektrische

R 39

9

Apparate, stereoskopische

S 719

9

Apparate, therapeutische, auch mit Heißluft oder galvanische

T 352

10

Apparate und Anlagen zum Enthärten und Reinigen von Wasser

A 184

11

Apparate und Instrumente für Schul-(Unterrichts)-zwecke

S 174a

9

Apparate und Instrumente, kinematographische, auch Aufnahme- und Wiedergabeapparate

C 1275

9

Apparate und Instrumente, nautische

N 19

9

Apparate und Instrumente, optische

O 108

9

Apparate und Instrumente, photographische, auch Vergrößerungs-, Wiedergabe- und Abzieh-(Kopier)apparate und -instrumente

P 673

9

Apparate und Instrumente, wissenschaftliche

S 170

9

Apparate und Maschinen, elektromagnetische für ärztliche Zwecke

E 349

10

Apparate und Maschinen zum Aufkleben von Briefmarken (zum Auftragen der Gummierung auf Briefmarken)

C 1523

16

Apparate und Maschinen zum Messen der Dicke von Leder und Fellen (Häuten) sowie der Oberfläche von Häuten

M 499

9

Apparate und Schaltgeräte, elektrische, nicht in anderen Klassen enthalten

E 296

9

Apparate und Vorrichtungen zum Erleichtern des Anlassens von Motoren und Kraftmaschinen

D 100

 

andere als für Landfahrzeuge

 

7

wenn für Landfahrzeuge

 

12

Apparate und Werkzeuge zum Abbalgen von Tieren und Schlachtvieh

D 163

8

Apparate, wissenschaftliche, für die Speicherung und Abgabe von Druckgasen

G 171

9

Apparate, wissenschaftliche, für die Speicherung und Abgabe von verflüssigten Gasen

G 173

9

Apparate, wissenschaftliche; Membrane für –

S 171

9

Apparate, zahnärztliche

D 124

10

Apparate zum Abschneiden (Ablängen) von Rohren (Handwerkzeug)

T 901

8

Apparate (Maschinen) zum Abwickeln von Rollenpapier

P 206

7

Apparate zum Analysieren der Luft, der Lebensmittel

A 645

9

Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen

E 527

9

Apparate zum Ausdehnen der Brust

E 269

28

Apparate (Maschinen) zum Bearbeiten von Metallen

M 555

7

Apparate zum Befestigen der verschiedenen Körperteile

F 520

10

Apparate zum Behandeln der Taubheit

S 827

10

Apparate (Maschinen) zum Bekleben von (zum Auftragen der Gummierung auf ) Briefmarken

T 395

16

Apparate zum Binden von Büchern usw.

R 288

7

Apparate zum Chloroformieren

C 1158

10

Apparate zum Desodorisieren der Luft

A 316

11

Apparate zum Einrahmen von Diapositiven

D 270a

9

Apparate zum Entmagnetisieren von Magnetbändern

B 93a

9

(Magnettonbändern)

B 188a

 

 

M 54a

 

Apparate zum Feststellen von Isolierfehlern in elektrischen Leitungen

D 78

9

Apparate zum Filtrieren von Trinkwasser

F 489

11

Apparate zum Füllen der Patronengurte

C 489

13

Apparate zum Heften, Sammeln, Ordnen und Aufbewahren von Papieren, Schriften und Druckschriften

P 240

16

Apparate zum Kleben von Photographien im Trockenverfahren

P 657

16

Apparate zum Kräftigen der Brust

D 246

28

Apparate zum Laden und Entladen von Patronen

D 33

13

Apparate zum Maßnehmen von Handschuhen

G 71

9

Apparate zum Messen der Lederdicke

C 2440

9

Apparate zum Nachladen (Aufladen) elektrischer Akkumulatoren

A 45a

9

Apparate zum Nachladen (Aufladen) elektrischer Akkumulatorenbatterien

B 323a

9

Apparate (Vorrichtungen) zum Ondulieren der Haare

O 80

 

andere als Onduliernadeln oder Maschinen mit Handbetrieb

 

8

wenn es sich um Onduliernadeln handelt

 

26

wenn es sich um Maschinen handelt

 

7

wenn es sich um elektrisch geheizte Ondulierapparate handelt

 

9

Apparate zum Ordnen und Aufbewahren von Papieren, Schriften und Druckschriften

R 88

16

Apparate zum Prägen von Buchstaben oder Ziffern auf ein Band

I 50a

16

 

L 308a

 

Apparate zum Reinigen von Ölen oder Gasen

E 621b

11

Apparate zum Rückgewinnen flüchtiger Lösungsmittel

D 316

9

Apparate zum Runderneuern von Luftreifen

R 166

8

Apparate zum Säugen, zum Stillen

A 465

10

Apparate zum Sammeln, Ordnen, Aufbewahren von Schriften

E 226

16

Apparate zum Sammeln, Ordnen und Aufbewahren von Drucksachen (Druckschriften)

I 47

16

Apparate zum Schuhreinigen, die durch den Einwurf von Münzen betätigt werden

N 73a

9

Apparate zum synchronischen Betrieb von kinematographischen Apparaten mit Sprechmaschinen

S 845

9

Apparate zum Töten von Schlachtvieh

B 405

8

Apparate zum töten von Vieh, auch Schlachtschußapparate

T 855

8

Apparate zum Trocknen und Satinieren von photographischen Abzügen

S 195b

9

 

G 286a

 

Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff

O 233

9

Apparate zum Versprühen von Aerosolen für medizinische Zwecke

A 203

10

für nichtmedizinische Zwecke

 

21

Apparate zur Analyse des Blutes, Blutuntersuchungsapparate

S 81

10

Apparate zur Aufbereitung der Erze

M 664

7

Apparate zur automatischen Dosierung und Ausgabe von Flüssigkeiten

D 364

9

Apparate zur Bestimmung des Tiefganges von Schiffen

T 414

9

Apparate zur Blutentnahme für Untersuchungszwecke

S 82

10

Apparate zur Feststellung des Tiefganges von Schiffen

N 46

9

Apparate zur Feststellung von Isolierfehlern (elektr.)

I 239

9

Apparate zur Feststellung von Isolierfehlern an elektrischen Leitungen

L 549

9

Apparate zur Fortbewegung in der Luft, zu Wasser und zu Lande (Luft-, Wasser- und Landfahrzeuge)

L 552

12

Apparate zur Herstellung kohlensäurehaltiger Getränke

G 181

7

Apparate zur Käseherstellung

F 810

7

Apparate zur Kontrolle und Verbesserung des Gasgemisches in Explosionsmotoren

M 831

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als Landfahrzeuge

 

7

Apparate zur leichteren Ingangsetzung von Explosionsmotoren

M 236

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als Landfahrzeuge

 

7

Apparate (Vorrichtungen) zur Montage kinematographischer Filme

F 455

9

Apparate zur Sicherung des Eisenbahnverkehrs

T 648

9

Apparate zur Sterilisierung (Entkeimung) von Wasser und Luft durch Ozon

O 238

11

Apparate zur Tonaufzeichnung und Tonwiedergabe

I 149

9

Apparate zur Verminderung des Kraftstoffverbrauchs bei Verbrennungsmotoren

C 1569

7

Apparate zur Vernichtung von Pflanzenschädlingen

P 954

8

Apparate zur Unterstützung und Entlastung des Mittelfußes

M 537

10

Apparate, Abflußprüf–

C 1766

9

Apparate, Abfüll-, Abfüllmaschinen

E 404

7

Apparate, Abschmink–

D 95

 

nicht elektrische

 

21

wenn elektrische

 

9

Apparate, Abzieh–

A 215

8

Apparate, Abzieh- (für Rasierklingen)

A 217

8

Apparate, Abzieh- (Schleifapparate), insbesondere für Rasierklingen und Rasiermesser

R 325

 

wenn keine Maschinen

 

8

wenn es sich um Maschinen handelt

 

7

Apparate, Addier- für Entfernungsmessung

T 592

9

Apparate, Alarm- gegen Diebstahl (ausgenommen Alarmapparate gegen Diebstahl von Kraftfahrzeugen)

V 442

9

Apparate, Alarmpfeif- für Speisewasser

A 362a

9

Apparate, Atomenergie -; spaltbares Material für –

F 509

1

Apparate, Aufnahme- und Wiedergabe-, photographische und kinematographische

R 355

9

Apparate, Bade-

B 74

11

Apparate, Bandschneide–

R 661

7

Apparate, Beförderungs- (zum Verladen von Waren, Gütern)

M 233

7

Apparate, Beleuchtungs- (Beleuchtungsanlagen) für Landfahrzeuge

T 298

11

Apparate, Beleuchtungs- für die Photographie, ausgenommen Blitzlichtlampen

E 140a

11

Apparate, Beleuchtungs- und Beleuchtungsanlagen für Wasserfahrzeuge

N 21

11

Apparate, Berieselungs-, Beregnungs-, aus Metall

A 966

21

Apparate, Bierdruck–

A 348

7

Apparate, Bierdruck-, Bierpumpen

B 474

7

Apparate, Bierpumpen und Bierdruck–

P 1270

7

Apparate, Bildtelegraphie- (Fernsehen)

P 694

9

Apparate, Blinklichtsignal–

S 426

9

Apparate, Blinklichtsignal- (auch für Eisenbahnen)

L 587

9

Apparate, Blutuntersuchungs- und Blutdruckuntersuchungs–

E 883

10

Apparate, Bolzenschneide–

B 877

7

Apparate, Bolzenschneide–

T 181

7

Apparate, Brat-, Grill–

R 563

21

Apparate, Brat- und Bratöfen

R 561

11

Apparate, Brennmarkier–

M 271

8

Apparate, Brennstoffspargeräte

C 1568

11

Apparate, Briefmarkenkontroll–

P 1403

9

Apparate, Briefmarkenkontroll–

A 219

9

Apparate, Brut–

I 106

7

Apparate, Brut-, Brutkästen

C 2228

 

für die Geflügelzucht

 

7

für Säuglinge

 

10

Apparate, Brut-, Brutkästen, medizinische

C 2229

10

Apparate, Buchbinde-, automatische

R 291

16

Apparate, Buchdruckvervielfältigungs–

T 924

16

Apparate, Buchhaltungs-, Buchhaltungsmaschinen

C 1629

9

Apparate, Dampfstrahl-, Dampfstrahlmaschinen (Maschinenteile)

V 44

7

Apparate, Dauerwellen–

O 76

 

von Hand betrieben

 

8

wenn es sich um Maschinen handelt

 

7

wenn es sich um elektrisch geheizte Ondulierapparate handelt

 

9

Apparate, Desinfektions–

D 183

11

Apparate, Desodorisierungs–

D 186

 

nicht für den persönlichen Gebrauch

 

11

wenn für persönlichen Gebrauch

 

21

Apparate, Destillier-, Destillierkolben für Versuchszwecke

E 891

9

Apparate, Detektor- und Röhren- (Radio)

P 1400

9

Apparate, Diaprojektions–

D 274

9

Apparate, Diffraktions- (Mikroskopie)

D 283

9

Apparate, Dörr-, Röst–

T 590

11

Apparate, Dusche- (nicht med.)

D 380

11

Apparate, Eierprüf-, Eierprüfer

E 667

9

Apparate, Einblase- für chirurgische Zwecke

I 174

10

Apparate, Einkoch–

E 878

11

Apparate, Empfangs- (Empfänger) für drahtlose Telegraphie und Telephonie sowie Apparate, Instrumente und Vorrichtungen zum Empfang von Tönen

R 164

9

Apparate, Epidiaskop-, Epidiaskope

E 593

9

Apparate, Fernlenk–

T 223

9

Apparate, Fernseh–

T 234

9

Apparate, Feuerlösch-, -geräte

I 90

9

Apparate, Film–

C 1272

9

Apparate, Film–

F 462

9

Apparate, Film-, photographische

P 515

9

Apparate, Filmprojektions-, kinematographische und photographische Diaprojektions–

P 1580

9

Apparate, Filtrier- für Trinkwasser, Trinkwasserfilter

E 45

11

Apparate, Flaschenspül–

B 922

7

Apparate, Flug-, Flugmaschinen

A 202

12

Apparate, Flug- und Flugmaschinen

A 1114

12

Apparate, Förder-, Transport- und Schleppförder- und Maschinen (Bergbau)

E 914

7

Apparate, Frankierungskontroll–

C 1754

9

Apparate, Frottier-, Frottierhandschuhe und -tücher für Massagezwecke

F 796

10

Apparate, Galvanisierungs–

G 40

9

Apparate, Galvano- (Apparate für die Elektroplattierung)

G 48

9

Apparate, Gärungs–

F 192

9

Apparate, Gasglühlicht–

I 78

11

Apparate, Gasreinigungs– (Teile von Gasanlagen)

G 134

11

Apparate, Geburtshelfer- für Vieh

O 6

10

Apparate, Getreidemeß-, Getreidemesser

M 496

9

Apparate, Geschwindigkeitskontroll- für öffentliche Verkehrsmittel

C 1768

9

Apparate, Glocken-, Summer, elektrische

B 878

9

Apparate, Gymnastik- zum Ausbilden, Erweitern der Brust

P 1198

28

Apparate, Haartrocken–

C 1050

11

Apparate, Haartrocken–

C 1070

11

Apparate, Hand-, Handgeräte

M 72

8

Apparate, Hebe-, Hebemaschinen, ausgenommen Handhebeapparate

L 322

7

Apparate, Hebeförder–

E 372

7

Apparate, Heft- für Papier

A 256

16

Apparate, Heil-, galvanische

G 33

10

Apparate, Heißluft–

A 342

11

Apparate, Heißluft-, therapeutische

A 343

10

Apparate, Heißluftbade–

A 344

11

Apparate, Heißluftvibrations- (med.)

A 346

10

Apparate, Heißluftvibrations- (med.)

C 869

10

Apparate, Heiz-, elektrische

E 301

11

Apparate, Heiz- für alle festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffe (Öfen)

C 895

11

Apparate, Heiz-, transportable und feste elektrische oder nicht elektrische

C 169

11

Apparate, Heubinde–

L 388

7

Apparate, Heubinde–

B 786

7

Apparate, Hochfrequenz–

F 786

9

Apparate, Induktions- (elektr.)

I 123

9

Apparate, Inhalations–

I 139

10

Apparate, Käserei–

F 815

7

Apparate, Klavierspiel–

J 82

15

Apparate, Klavierspiel-, automatische

P 708

15

Apparate, Klimaanlagen und Klima–

C 1401

11

Apparate, Klosettspül- und Klosettspülkästen

C 840

11

Apparate, Klosettspül-; Wasserklosetts und –

C 1417

11

Apparate, Koch-, landwirtschaftliche

C 2498

11

Apparate, Koch- und Kochanlagen, auch elektrische

C 2515

11

Apparate, Kontroll-, elektrische

C 1758

9

Apparate, Kontroll- und Kontrollinstrumente (für Inspektion)

C 1755

9

Apparate, Kopier- und Kopiermaschinen

C 1781

16

Apparate, Kühl–

R 229

11

Apparate, Kühl-, Kühlvorrichtungen, Kühlgefäße

R 241

11

Apparate, Lade- und Entlade- für Patronen

C 485

13

Apparate, Leimkoch–

C 1515

11

Apparate, Lichtbogenschneid–

C 2086

9

Apparate, Lichtbogenschweiß–

A 842

9

Apparate, Lichtheil-, elektrische (Phototherapie- Apparate)

E 354

10

Apparate, Lichtpaus–

H 71

9

Apparate, Lichtpaus-, Photokopier–

C 179

9

Apparate, Lichtreklame–

R 192

9

Apparate, Lufträucher-, Desinfektionsapparate

F 883

 

andere als für medizinische oder chirurgische Zwecke

 

11

für medizinische und chirurgische Zwecke

 

10

Apparate, Luftreinigungs–

P 1639

11

Apparate, Lüftungs- (Lüftungsanlagen)

V 131

11

Apparate, Luftuntersuchungs–

A 315

9

Apparate, Markier- für Registratur- (Dokumentations)zwecke

E 524

16

Apparate, Meß- und Instrumente

M 480

9

Apparate, Meß-; Salzgehalt–

M 497

9

Apparate, Milchpasteurisier–

P 351

11

Apparate, Mineralwasser–

M 669

7

Apparate, Morse–

M 791

9

Apparate, Musik- zum Einbauen in Klaviere

M 1002

15

Apparate, Musikspiel-, Musikspielvorrichtungen (nicht mit Geldeinwurf), elektrische

M 1018

15

Apparate, Nebelbilder–

C 1172

9

Apparate, Netzanschluß- für Galvanisation (elektr.)

C 1709

9

Apparate, Notenblattwende-, Notenwender

T 629

15

Apparate, Numerier- (Schreibwarenartikel)

N 184

16

Apparate, Öldampfleucht–

C 1575

11

Apparate, Ozon- (Ozonisierungs-)

O 239

9

Apparate, Papierheft–

P 241

16

Apparate, Papierheft–

B 1082

16

Apparate, Pasteurisier–

P 352

11

Apparate, Pasteurisier- für Milch

L 94

11

Apparate, Polier–

P 1211

 

nicht elektrische

 

21

wenn elektromechanische, wie Bohnermaschinen

 

9

Apparate, Präzisions-, auch Präzisionsmeß–

P 1523

9

Apparate; Preß-, Spann-, Klemm-; Spanndorne, Spanfutter

S 344

7

Apparate, Prüf- für Entwässerungs-(Abfluß)-rohre

C 1680

9

Apparate, Prüfungs- für Drainageröhren

D 395

9

Apparate, Prüfungs- für Entwässerungs-(Abfluß)-röhren(-kanäle)

E 662

9

Apparate, Radio- und ihre Teile

R 32

9

Apparate, Rasier–

R 109

8

Apparate, Rasierklingenabzieh- (ausgenommen Maschinen)

L 127

8

Apparate, Räucher-, Raucherzeuger

F 888

 

andere als für medizinische oder chirurgische Zwecke

 

11

wenn für medizinische oder chirurgische Zwecke

 

10

Apparate, Reinigungs- für Rohrleitungen

N 58

7

Apparate (Mechanismen), Reklame- mit wechselnden Bildern

R 191

9

Apparate; Reproduktions-, photographische, Wiedergabe–

C 703

9

Apparate, Rettungs–

S 127

9

Apparate, Rettungs-, Rettungsinstrumente

S 205

9

Apparate, Röntgen–

R 43

10

Apparate, Röntgen–

R 143

10

Apparate, Röntgen- und ihre Bestandteile, wie Kühlstäbe und Kompressionsblenden

R 517

10

Apparate, Röst-, Grill–

G 549

11

Apparate, Röst-, Dörr–

T 590

11

Apparate, Röst-, Dörr-, für Kaffee, Obst, Malz oder Tabak

T 588

11

Apparate, Routenkarten-, durch die Fahrzeugräder betrieben

R 629

12

Apparate, Schalt-, elektrische

C 1606

9

Apparate, Schiffs-Signal–

S 414

9

Apparate, Schlacht–

A 694

8

Apparate, Schlacht–

B 806

8

Apparate, Schleif–

A 300

7, 8

Apparate bzw. Anlagen; Schleppförder-, Transport- und Förder- (Bergbau)

T 652

7

Apparate, Schmink–

M 220

 

nicht elektrische

 

21

elektrische

 

9

Apparate, Schmink–

M 221

 

nicht elektrische

 

21

elektrische

 

9

Apparate, Schweiß-, Löt- (nicht elektrische)

S 590

8

Apparate, Schweiß- für die autogene Metallbearbeitung

S 606

7

Apparate, Sende- für drahtlose Telegraphie und Telephonie

E 420

9

Apparate; Sende-, Übertragungs-, Empfangs- und Verstärkungs- für drahtlose Telegraphie und Telephonie sowie deren Teile, wie Honigwabenspulen

T 220

9

Apparate, Sicherheitsrasier–

R 111

8

Apparate, Signal- für Fahrräder, Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder

B 450

12

Apparate, Signal-, optische

S 415

9

Apparate, Spül- für Körperhöhlen

C 1902

10

Apparate, Sprüh-, Spritz-, Zerstäuber

P 1624

 

für land- und gartenwirtschaftliche Zwecke (Maschinen)

 

7

für chirurgische und medizinische Zwecke

 

10

für Bauzwecke

 

7

für Parfüme (Parfümzerstäuber)

 

21

Schwefelzerstäuber (Maschinen)

 

7

Apparate, Sterilisier–

S 728

11

Apparate, Tabakdörr–

T 12

11

Apparate, Taschenspieler-

P 1559

28

Apparate, Taucher- (Taucherschlitten)

S 149

9

Apparate, Telegraphen- und Schnelltelegraphen–

T 217

9

Apparate, Teppichreinigungs–

N 73

9, 21

Apparate, Tierscher-, Tierschermaschinen

P 1137

8

Apparate, Tonaufzeichnungs-, -wiedergabe-, -verstärkungs-, -empfangs- und -übermittlungs–

S 540

9

Apparate, Tonfilm–

C 1271

9

Apparate, Tonsende-, Tonsender

E 418

9

Apparate, Tonübermittlungs-; Tonübermittlungsinstrumente und -vorrichtungen

T 679

9

Apparate, Tonverstärkungs–

A 623

9

Apparate, Transport-, Schleppförder- und Förder- (Bergbau)

T 700

7

Apparate, Trocken–

D 190

11

Apparate, Trocken- (Dörr-), Trockenöfen, Trockenmaschinen

S 194

11

Apparate, Trocken-, Trockenvorrichtungen und Trockenanlagen

S 189

11

Apparate, Übertragungs- für drahtlose Telegraphie und Telephonie

T 680

9

Apparate, Überwachungs- und Kontroll-; elektrische

C 1760

9

Apparate, Vakuumreinigungs-, bewegliche (nicht elektrische)

N 60

21

Apparate, Vergasungs-, Vergaser für brennbare Flüssigkeiten

G 178

7

Apparate, Vergrößerungs- (Photo)

A 257

9

Apparate, Vernichtungs- für Pflanzenschädlinge

D 216

8

Apparate, Verstärker- für drahtlose Telegraphie und Telephonie

A 626

9

Apparate, Vervielfältigungs- (Büro)

R 354

16

Apparate, Vervielfältigungs- einschließlich deren Drucktücher (für Büros)

M 964

16

Apparate, Vervielfältigungs-; Drucktypen für –

C 347

16

Apparate, Viehbetäubungs–

B 397

8

Apparate, Vignetten–

V 289

16

Apparate, Vulkanisier–

V 497

7

Apparate, Vulkanisier–

V 502

7

Apparate, Wäge- und Instrumente

P 593

9

Apparate, Warmwasser–

C 926

11

Apparate, Warmwasser–

C 872

11

Apparate (Bereiter), Warmwasser-, Heißwasser-, Geyser

C 913

11

Apparate, Wasserabflußprüf- und Prüf- für Entwässerungsrohre (Abflußrohre)

E 184

9

Apparate, Wasserumlauf–

C 1291

11

Apparate, Wasserzapf–

P 1563

11

Apparate, Wiederbelebungs–

R 95

10

Apparate, Wiedergabe-, photographische, Reproduktionskameras

R 356

9

Apparate, Zähl–

C 1640

9

Apparate, Zähl-, Registrier- und Meß- und -instrumente für Kernreaktionsprozesse und Radioaktivität

M 490

9

Apparate, Zeitregistrier–

E 528

9

Appretur, Stärke–

A 800

3

Appreturmittel, Leim als –, z. b. Stärke, Dextrin und Mehl zum Appretieren

C 1500

1

Appreturmittel

A 799

1

Appreturmittel; Mehlkleister, Stärkekleister als –

F 61

1

Appreturen, Leder–

C 2441

1

Aprikosenkerne (Mandelersatz)

A 14

31

Aquarellfarben

C 2026

2

Aquarellfixative

F 518

2

Aquarell-Fixiermittel (-Fixative)

A 812

2

Aquarelle

A 811

16

Aquarien

A 813

16

Aquarien, Durchlüfterpumpen für –

A 813a

7

Arabikum, Gummi–

A 815

1

Aräometer

A 869

9

Aräometer, Benzin–

A 870

9

Arbeiten, Haarformer–

T 722

26

Arbeiten, Kerb–

S 185

20

Arbeitsmanschetten, Ärmelschützer

M 159

25

Arbeitsstiefel

B 780

25

Architekturmodelle

M 219a

16

 

A 855a

 

Archivzwecke; Aktenheftstreifen aus Metall für –

B 189

16

Argon

A 908a

1

arithmetische Tafeln, Tabellen

T 14

16

Armaturen, Hähne (aus Metall)

R 512

7, 11

Armaturen für Druckluft-, Wasser- und Gasleitungen

A 912

 

aus Metall

 

6

aus anderen Stoffen

 

17

Baubeschläge

 

 

aus Metall

 

6

aus anderen Stoffen

 

19

Armaturen für Riemen, Treibriemenbeschläge

 

 

aus Metall

 

6

aus anderen Stoffen

 

17

Armaturen für Gasanlagen und für Waschapparate

F 511

11

Armaturen, Backofen-, Backofenbeschläge

F 705

11

Armaturen, Beleuchtungs–

E 148

11

Armaturen, Dampfkessel- (Maschinen)

C 891

7

Armaturen, Gas- (Regler- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte und Gasleitungen)

A 914

11

Armaturen, Regelungs- und Sicherungsarmaturen für Gasapparate und Gasleitungen (Gasarmaturen)

G 135

11

Armaturen, Regelungs- und Sicherungs- für Gasleitungen

G 147

11

Armbanduhren

B 990

14

Armbanduhren

P 1135

14

Armbänder (Schmuck)

B 986

14

Armbänder, antirheumatische Ringe und –

A 727

5

Armbänder für Heilzwecke

B 987

5

Armbänder, Uhren für –

B 991

14

Armbänder, Uhr- aus jedem beliebigen Material

B 992

14

Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten

B 987b

16

Armbänder zur Identifizierung (für Krankenhäuser)

B 987a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Armbinden

B 1009

26

Armsessel, Fauteuils, Sessel

F 77

20

Armstützen für Maler (Malerstöcke)

A 808

16

Armstützen, Telephon–

A 29

9

Arme, Gas–

B 358

11

Arme, Gas–

B 1000

11

Arme, Gas–

A 796

11

Arme, Hänge- (Beleuchtung)

S 819

11

Arme, Ton- für Sprechmaschinen

A 163

9

Ärmelblusen für Damen

C 187

25

Ärmelhalter

M 150

26

Ärmelhalter

M 153

26

Ärmelhalter

B 989

26

Ärmelhalter, Hemd–

M 155

26

Ärmelschürzen aus Baumwolle

M 154

25

Ärmelschützer

M 151

25

Ärmelschützer, Arbeitsmanschetten

T 719

25

armierter und nicht armierter Beton

B 417

19

armiertes Glas, Drahtglas

A 919

19

Armierung, Metall-, Metallbewehrung für Stahlbeton

M 513

6

Armierung, Metall- für Beton, Betonbewehrung

B 410

6

Aromastoffe für Getränke

A 947

 

wenn ätherische Öle

 

3

andere als ätherische Öle

 

30

Aromen, Back-, Backgewürze

P 390

 

keine ätherischen Öle

 

30

ätherische Öle

 

3

Aromen, Frucht- (ätherische Öle)

F 835

3

Aromen, Frucht- (ausgenommen ätherische Öle)

F 836

30

Aromen, Kaffee–

A 948

30

Aromen, Kaffee–

C 86

30

Aromen, Kuchen–

G 112

30

Aromen, Kuchen-, Kuchengewürze

A 949

30

Aromen und Würzen; Suppen–

P 1422

30

Aromen, Vanille-, künstliche

A 953

30

Arrak (Likör)

A 818

33

Arsenbarren

L 470

1

Arsenat, Blei–

A 975

1

arsenige Säure

A 977

1

Arsenik, auch in Form von Blöcken

A 976

1

Arzneien, Löffel zum Einnehmen von –

M 389

10

Arzneimittel, Behälter (Gefäße) aus Kunststoff zur Verabreichung von

M 390

10

Arzneimittel für die Nase

E 640

5

Arzneimittel für Hunde

C 1102

5

Arzneimittel für Menschen und Tiere, auch zahnärztliche Heilmittel

M 384

5

Arzneimittel gegen Verstopfung

C 1731

5

Arzneimittel; mit – versehene Tampons für die Augen

Y 4

5

Arzneimittel (halbflüssige) zum Einreiben, Linimente

L 472

5

Arzneimittel, Tier-, z. B. tiermedizinische Waschmittel, blasenziehende Mittel (Vesikantien)

V 258

5

Arzneimittelschränke

R 307

20

Arzneipulver zum Einnehmen durch Schnupfen oder Einblasen

P 1460

 

andere als Schnupftabak

 

5

wenn es sich um Schnupftabak handelt

 

34

Arzneischränke, Apothekenschränke

P 627

20

Arzneien; Knebel für Tiere zum Einflößen von –

A 1104

10

Ärzte, Stühle für –

M 376

10

ärztliche Apparate, Instrumente und Geräte, auch Spritzen

M 377

10

ärztliche Instrumente und Kästen (Kästchen) mit ärztlichen Instrumenten

M 398

10

ärztliche und zahnärztliche Zwecke, elektrische Apparate für –

E 294

10

ärztliche Zwecke, elektromagnetische Apparate und Maschine für –

E 349

10

ärztliche Zwecke, Gummiplatten für –

M 399

10

ärztliche Zwecke, Quarzlampen für –

Q 3

10

ärztliche Zwecke, Sonden für –

M 383

10

ärztliche Zwecke, Spritzen für –

S 331

10

Asbest

A 993

17

Asbest

A 568

17

Asbest, Feuerschutzbekleidung aus –

A 579

9

Asbest für Öfen

A 995

17

Asbest für Öfen

A 570

17

Asbest, Waren aus mit Kautschuk getränktem –

A 578

17

Asbest zum Verhindern der Wärmeausstrahlung

A 994

17

Asbest zum Verhindern der Wärmeausstrahlung

A 569

17

Asbestbekleidungsstücke zum Schutze gegen Feuer

V 236

9

Asbestdichtungsmaterial, mit Metallblättchen versehenes –

A 997

17

Asbesterzeugnisse wie Asbestschnüre, -isolierschnüre, -tuche, -filzplatten, -papiere, -platten, -pulver, -scheiben, -sohlen, -tapeten, -webstoffe, -leinwand, -geflechte

A 577

17

Asbestfarben

C 2011

2

Asbestfarben, Asbestanstrichfarben

A 576

2

Asbestfasern

A 574

17

Asbestfilzfolien, -platten

F 297

17

Asbestgummiwaren, Asbestkautschukwaren

C 297

17

Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle oder Verletzungen

G 55a

9

 

A 574a

 

Asbest-Kieselgut, Isolierschnur aus – oder Jute-Kieselgut

F 36

17

Asbestleinwand, -tuch

T 463

17

Asbestmörtel

A 575

19

Asbestpapier

P 118

17

Asbestpappen, Asbestkarton

A 572

17

Asbestschiefer

A 571

17

Asbestschnüre

T 750

17

Asbestschnüre

C 1817

17

Asbestschutzwände für Feuerwehrleute (keine Kleidungsstücke)

A 998

17

Asbestsohlen

S 294

17

Asbesttapeten

T 171

17

Asbesttuche

D 401

17

Asbestzement, Erzeugnisse aus – für Bauzwecke

A 580

19

Asbestzement, Folien und Platten aus – für Bauzwecke

A 996

19

Asbestzement-Bogen und -Platten für Bauzwecke

A 573

19

Asche, automatische Vorrichtungen zum Transport von –

C 588

11

Asche, Soda

B 226

1

Asche, Vulkan- (Putzmittel)

C 586

3

Aschenbecher (Ständer)

C 592a

34

Aschenbecher für Raucher

F 878

 

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen plattiert

 

34

aus Edelmetallen

 

14

Ascheneimer

C 593

21

Ascheneimer

C 590

21

Aschengitter, Ofenschirme, Ofenvorsetzer, Aschenschirme (Haushalt)

G 78

20

Aschenkasten

C 594

11

Aschenschirme, Ofenvorsetzer, Kaminvorsetzer

C 589

20

Aschensiebkästen (Haushaltsgeräte)

C 587

21

Aschensiebe (Haushaltsgeräte)

C 591

21

Aschensiebe (Maschinen)

C 592

7

aseptische Bauwolle

A 1002

5

Asphalt

A 1006

19

Asphalt, Bitumen

B 536

19

Asphaltbitumenbänder für Bauzwecke

B 537

19

asphalthaltige Erzeugnisse für Verkleidungen

B 542

19

Asphaltlack

A 1009

2

Asphaltmischmaschinen

M 104a

7

 

A1007a

 

Asphaltpflasterung, Asphaltpflaster

A 1008

19

Asphaltiermaschinen

B 541

7

asphaltierte Dachpappen

B 540

19

Ast-, Baum-, Garten-, Heckenscheren

S 188

8

Astscheren, Gartenscheren

C 1338

8

Astat, Astatin

A1019a

1

Asthma, Tee gegen –

A 740

5

Astrophotographie, Objektive für die –

A 1022

9

Äthan, Hexachlor- (Acetylenhexachlorid)

E 758

1

Äthan, Perchlor–

E 757

1

Äther

E 759

1

Äther der Weinsteinsäure

E 760

1

Äther, Äthyl–

E 764

1

Äther, Frucht- (ätherisches Öl)

E 765

3

Äther, Glycol–

E 766

1

Äther, Methyl–

E 767

1

Äther, Petrol–

E 768

4

Äther, Petrol-, Ligroin

E 415

4

Äther, Petroleum-; Petroleumtreibstoff und –

P 612

4

Äther, Schwefel–

E 769

1

Äther, Zellulose–

C 572

1, 5

Äther, Zellulose–

E 762

 

für chemische Zwecke

 

1

für pharmazeutische Zwecke

 

5

Ätherfarben

C 2030

2

Ätherlösung (pharm.

E 771

5

ätherische Essenzen

E 772

3

ätherische Öle

E 770

3

ätherische Öle

E 687

3

Äthylalkohol und Äthyläther

E 774

1

Athylchlorid, Chloräthyl, parfümiertes

P 302

3

Atlanten

A 1023

16

Atlasholz

S 107

19

Atlaspapier, Satinpapier

S 108

16

Atmungsgeräte für das Tauchen

R 401a

9

Atmungsgeräte

R 401

 

für die künstliche Beatmung

 

10

für andere Zwecke sowie Atemschutzgeräte

 

9

Atmungsmasken

M 302

9

Atmungsmasken, Rauchhelme und –

R 402

9

Atmungsmesser, Atemmesser

S 700a

9

Atomenergie; Apparate, Instrumente für die –

E 483

 

wenn es sich um Uranbrenner handelt

 

11

wenn es sich um Kernreaktoren handelt

 

11

wenn es sich um Greifvorrichtungen (-Maschinen) handelt

 

7

wenn es sich um spaltbares Material für solche Apparate handelt

 

1

Atomenergie-Apparate, spaltbares Material für –

F 509

1

Atommeiler, Brennstoffe (Brennelemente) für – (Uran, Plutonium)

P 806

1

Atommeiler, Plutonium für –

P 1076

1

Atomreaktoren, Brennelemente für –, Kernreaktoren

R 152

1

Atomreaktoren, gefüllte und leere Brennstoffkanister als Reaktorteile zur Verwendung in –

B 465

11

Atomuhren

H 113a

14

Ätzalkali

A 1024a

 

 

A 377

1

Ätzammoniak

A 596

1

Ätzdrucke, Radierungen

E 23

16

Ätzfarben, Gravierfarben (-tinten)

G 512

2

Ätzkali

P 1429

1

Ätzkalilösung, Kalilauge, Kaliumhydroxyd

L 291

1

Ätzmittel

C 529

1, 5

Ätzmittel, Beizmittel

C 1917

1

Ätznadeln, Radiernadeln

E 135

16

Ätznatron, kaustisches Soda, Natriumhydroxyd

S 574

1, 3

Ätzstifte und andere Ätzmittel (pharm.)

C 530

5

Auberginen, Vorspeise aus – (Melanzani)

C 309

29

Auberginen, Vorspeise aus – (Melanzani)

A 1045

29

Audionröhren, Radioröhren

A 1046

9

audiovisuell, Apparate für den – Unterricht

E 542a

9

 

A 1047

 

Aufbereitung, Apparate zur – der Erze

M 664

7

aufblasbare Zelte, aus elastischen Materialien

T 260a

22

Auffangkappen, Öl- (Maschinenteile)

E 137

7

Auffrischen, Mittel zum – von Farben

A 1120

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Haushaltszwecke (für Bleichzwecke)

 

3

Auffrischen, Mittel zum – von Ölanstrichen (Ölgemälden)

R 131

1

Auffrischen, Mittel zum – von Ölanstrichen (Ölgemälden)

R 56

1

Auffrischen, Mittel zum – (Aufarbeiten) von Seidenhütten, Webstoffen und Bekleidungsstücken

R 319

3

Auffrischen, Mittel zum – von Webstoffen

T 455

3

Auffrischen, Mittel zum – von Ziegenleder (chem.)

R 55

1

Auffrischen, Paste zum – von altem Eisen

P 377

3

Auffrischungsmittel, chemische – für Textilien, Avivagemittel

A 1118

1

Auffrischungsmittel für Ziegenleder

C 1088

1

Auffrischungsmittel, Farben- für

C 2059

 

gewerbliche Zwecke

 

1

für Haushaltszwecke (Waschzwecke)

 

3

Auffüllkannen (Küferei)

R 315

21

Aufgießen, leere Säckchen zum – von Tee

I 130

16

Aufguß, Kakaoschalen–

A 909

30

Aufguß, Tee- von Kakaoschalen

T 132

30

Aufgußbeutel, Tee-, leere

T 344

16

Aufgußvorrichtungen, Tee- (nicht aus Edelmetall)

I 134

21

Aufgüsse, medizinische

I 131

5

Aufgüsse, Absud (pharm.)

D 39

5

Aufhängefedern (für Fahrzeuge)

R 415

12

Aufhängehaken für Bilder

S 834

6

Aufhängehaken, Ösen und – für Bilderrahmen

T 56

6

Aufhängevorrichtungen für Bogenlampen

S 835

11

Aufhängevorrichtungen für Lampen

S 838

11

Aufhängen, Masten und Zubehör aus Metall für das – der der Freileitungen (Oberleitungen) elektrischer Eisenbahnen

S 837

6

Aufkleben, Apparate und Maschinen zum – von Briefmarken (zum Auftragen der Gummierung auf Briefmarken)

C 1523

16

Aufkochen, Mittel zum starken – der Baumwollwaren in der Bleicherei (Wäscherei)

B 853

1

Auflagen, Rost-, Grill, -ständer

S 814

21

Aufnahmeapparate, photographische und kinematographische

V 494

9

Aufnahmedorne, Drehdorne, Spannfutter für Werkzeugmaschinen

O 208

7

Aufnahmewalzen, Ton- und -platten

E 525

9

Aufnahmen, Röntgen-, Röntgenbilder

R 42

10

Aufrauhwerkzeuge für Leder

G 500

8

Aufsatzschlüssel, Steckschlüssel

D 386

8

Aufsätze, Gestelle, für Ladentische

T 19

20

Aufsätze, Schornstein-, Schornsteinkappen

M 716

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

19

Aufsätze, Schornstein–

C 313

 

aus Metall

 

6

aus anderem Material

 

19

Aufsaugen, Mittel zum – des Fußbodenöls zum Zwecke seiner Entfernung durch Kehrvorgang

A 18

4

Aufschürzbänder (Aufschürzer, Raffer) für Frauenröcke

R 280

26

Aufsteckkämme

C 1117

21

Aufstrichmittel, Brot-, fetthaltige

G 463

29

Auftaulampen, Entfrostungslampen

L 157

11

Auftragmassen für Druckwalzen

I 75

2

Auftragwalzen (für Farbendruck)

T 59

7

Aufwickler, photographische

E 536

9

Aufzeichnen, Apparate zum – von Entfernungen

E 527

9

Aufzeichnung, Apparate für die – und Wiedergabe von Tönen

R 364

9

Aufzeichnung, Ton-; Drähte (Filme) für –

E 526

9

aufziehbare Gehwerke (Uhren)

R 309

14

aufziehbare Regulatorgehwerke mit Gewichts- oder Federantrieb (Uhren)

M 956

14

Aufziehschlüssel

R 308

6

Aufzugsketten, Elevatorketten

C 647

6

Aufzugssteuerungen, Liftsteuerungen, Fahrstuhlsteuerungen

A 1001

9

Aufzüge (Lifte) aller Art, auch hydraulische und pneumatische

A 1000

7

Aufzüge, Elevatoren, Hebewerke; hydraulische

H 280

7

Aufzüge, pneumatische – (mit Preßluft betriebene)

P 1088

7

Aufzüge, Riemen für – und Hebewerke

C 2147

7

Aufzüge, Baugruben–

F 692

7

Aufzüge, Lasten-, auch Baugrubenaufzüge

M 770

7

Aufzüge, Schräg- für Schiffe

B 293

12

Aufzüge, Waggon–

W 10

7

Aufzwicken, Maschinen zum – des Schuhoberleders

E 427

7

Augen, künstliche

Y 3

10

Augen; mit Arzneimitteln versehene Tampons für die –

T 132

5

Augenbrauen, zähflüssige Gummilösung für die –

S 660

3

Augenbrauenbürsten

B 1132b

21

 

S 659a

 

Augenbrauenstifte

S 659

3

Augengläser, Augenlinsen, Okulare

V 178

9

Augenklappen für Geflügel zur Verhinderung von Kämpfen

O 22

21

Augenschirme

V 357

9

Augenschirme

E 193

9

Augenschirme, auch aus Papier

V 492

9

Augenschutzschirme

V 495

9

Augenspiegel, Ophtalmoskope

O 103

10

Augenwasser, Augentropfen

C 1537

5

Augenwimpern, kosmetische Präparate für die –, Wimpernmittel

C 1226

3

Auramin

A 1049

2

Ausbalanciervorrichtungen

E 634

9

Ausbeute von Fischfang

P 444

 

andere als lebende Fische

 

29

lebende Fische

 

31

Ausdehnen, Apparate zum – der Brust

E 269

28

Ausdehnen, Dorne zum – von Rohren (Metallwerkzeuge)

D 293

8

Ausfüllen, Kitt zum – von Löchern in Gußstücken

R 317

19

Ausfüllen, Zement zum – von Löchern in Gußstücken

B 798

19

Ausfräsen, Schneidketten zum – von Zapfenlöchern

C 2087

7

Ausgabeautomaten (Verteiler) für Einwickelpapier

E 561

7

Ausgabeautomaten, Verteiler, für Einwickelpapier, Packpapier

D 333

7

ausgeschlachtete Tiere

A 679

29

ausgestopfte Tiere

A 678

20

ausgestopfte Tiere und Vögel

E 424

20

Ausgießvorrichtungen aus Kunststoff für Metallgefäße

B 365a

21

 

V 229a

 

Ausgleicher, Temperatur- für Klimaanlagen

E 633

11

Ausglühen, Öfen zum – (Weichglühen) und Härten von Feilen

R 200

11

Auskernmaschinen für Futterkräuter

E 261

7

Auskleidungen, Verkleidungen, Futtermauern, Beläge, Straßendecken (Bau)

R 439

6, 19

Auskleidungen, Verkleidungen, Beläge, zum Verhindern der Wärmestrahlung

R 441

17

Auskleidungen, Ofen-, geformte (Ofenfutter)

F 730

11

Auskleidungen, Ofen- (Ofenfutter) aus Schamotte

G 90

11

Auskleidungen, Ofen- (Ofenfutter); geformte –, aus Kieselerde (Silika), Ton oder feuerfester Erde

F 724

11

Auskleidungen, Schacht- aus nicht schmiedbaren Gußeisen

C 2567

6

Auskratzen, Messer zum – des Kitts

E 136

8

Auslaßstücke, Mundstücke, für Bewässerungsschläuche

L 209b

21

 

A 966a

 

Ausleistmaschinen (Schuhindustrie)

F 670

7

Ausleistmaschinen, Schuhleisten (Maschinenteile) und – (Schuhindustrie)

C 953

7

Auslesemaschinen, Trieurs, Sichter

T 789

7

Auslöschen, Mittel zum – von Tinte

E 249

3

Auslöser (Photo.)

D 37

9

Auspufftöpfe

E 118

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Auspufftöpfe für Motoren

P 1409

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Ausputzmaschinen

F 504

7

Ausputzwachs (Glättewachs)

D 80

3

Ausrücker, Riemenausrücker

D 22

7

Ausrüsten, Maschinen zum – (Appretieren) der Webstoffe

T 452

7

Ausrüstung (Bekleidung) für Kraftfahrer und Radfahrer

E 635

25

Ausrüstung und Material, auch aus Gummi, zur Reparatur von Radreifen (ausgenommen Zement und Gummilösung)

B 166

12

Ausrüstung, Radfahrer- (Bekleidung)

C 2601

25

Ausrüstungen, Beleuchtungs–

E 148

11

Ausrüstungen, Betriebs-; hydraulische, auch für Gleisanlagen

H 282

7

Ausrüstungen, Elektrolyse–

E 346

9

Ausrüstungen, Fallschirm-, gefaltete

P 271

12

Ausschlageisen, Abschneidescheren (Werkzeuge)

D 73

8

Ausschlichtmaschinen für Leder

P 296

7

Ausschneidebilder

D 65

16

Aussondern, Maschinen zum – der erwärmten Körner aus dem Getreide

E 124

7

Austauschvorrichtungen, Mauermaterial für Wärme–

E 114

19

Austauscher, Ionen- (chem.)

E 112

1

Austauscher, Wärme–

E 113

 

wenn Maschinenteile

 

7

wenn keine Maschinenteile

 

11

Austern

H 264

29

Austernöffner

O 217

8

Austernschalen

E 104

20

Ausstrahlung, Wärme-; zusammengesetzte Massen und Verkleidungen (z. B. aus Asbest) zum Verhindern der –

C 688

17

Ausstrahlung, Wärme-; zusammengesetzte Massen, Stoffe, Auskleidungen, zum Verhindern der –, z. B. in Kesseln und Boilern

R 30

17

Auswechselvorrichtungen, Schrift- (Druckerei)

I 60

7

Ausweichschienen

E 882

6

Ausweiter für Schuhmacher

E 268

8

Ausziehtuschen und Wäschetinten

I 107

16

Auszugsmehl, feinstes Mehl

F 554

30

Auto siehe auch Kraftfahrzeug

 

 

Auto siehe auch Automobil

 

 

Autobusse

A 1050a

12

Autobusse

A 1086

12

Autobusse, Überland-, Reiseomnibusse

A 1050b

12

Autoheber, Wagenheber

A 1098

8

Autohupen und -hörner, Zungen für –

A 1076

15

Autoketten

C 636

12

Autolampen, Blendschutzvorrichtungen für – (Kraftfahrzeuglampen)

A 1085

11

Autopumpen und Fahrradpumpen

R 569

12

Autoreifen, Ventile für –

V 21

12

Autoreifen und Ventile für Autoreifen

A 1066

12

Autoreserveräder, Halterungen für –

A 1081

12

Autoscheinwerfer

A 1089

11

Autos

A 1096

12

Autos, Kraftfahrzeuge jeder Art

A 106

12

Autos, Schutzbleche für –

A 1097

12

Autos, Signalhörner für Fahrräder und –

C 1887

12

Autos, Skihalter für –

S 475

12

Autos, Stoßdämpfer für (Kraftfahrzeuge)

A 1062

12

Autos, Stoßstangen (Stoßfänger) für – und für andere Fahrzeuge

P 293

12

Autos, Kleinst-, Kleinwagen

C 2600

12

autogen geschweifte Flaschenzüge aus Aluminium

M 881

7

autogenes Schweißen, Flußmittel für – (chem.)

A 1054

1

Automaten für Unterhaltungszwecke, die durch Einwurf von Münzen betätigt werden

D 342a

9

Automaten, die durch Einwurf einer Münze oder Marke betätigt werden

A 1059

9

Automaten, Kaffeeverkaufs–

D 330

9

Automaten, Musik- mit Münzeinwurf

A 1058

9

Automaten, Seifen-, Seifenausgabeautomaten

D 335

21

Automaten, Verkaufs- (Warenautomaten)

P 1526

9

Automaten, Verkaufs-, auch mit Geldeinwurf

D 329

9

automatische Buchbindeapparate

R 291

16

automatische Dosierung, Apparate zur – und Ausgabe von Flüssigkeiten

D 336

9

automatische Druckluftverlustanzeiger für Luftreifen

A 1108a

9

 

P 592a

 

 

P 1088a

 

automatische geräuschlose Türschließer

S 434

6

automatische Gasanzünder

A 495

11

automatische Geschwindigkeitsmesser für Fahrzeuge

C 1768a

9

automatische Klavierspielapparate

P 708

15

automatische Klaviere

P 701

15

automatische Kondenswasserabscheider, Kondenstöpfe

P 1635

7

automatische Temperaturregler für Räume

T 238

9

automatische Ultraschall-Reinigungsanlagen

U 4

9

automatische und nicht automatische Bogenanleger (Druckerei)

M 245

7

automatische Verladetrichter

D 34

7

automatische Waffen

A 920

13

automatisches Laufgewicht, Schnellwaagen mit –

P 1120

9

Automobilmotoren, Zylinderverschlußschrauben für –

V 328

12

Automobilreifen (Automobilbereifung)

B 150

12

Automobilzylinder

C 2606

12

Automobilzylinder, Kontrollkaliber für –

C 1608

9

Automobilzylinder, Kaliber zum Nachprüfen von –

A 1077

9

Automobile, Kraftwagen

V 420

12

Automobile, Anlasser (Starter) für –

D 101

12

Automobile, Chassis für –, auch aus Holz

C 852

12

Automobile, Luftschläuche für – und für Fahrräder

A 328

12

Automobile, Luftschläuche für – und Fahrräder (für Luftbereifung)

C 697

12

Automobile, Motorhauben für –

C 311

12

Automobile, Rahmen (Chassis) für –

C 66

12

Automobile, Steuerrad mit elektrischer Betätigung der Beleuchtungs- und Signalapparate von –

C 1597

12

Avivagemittel, chemische Auffrischungsmittel für Textilien

A 1118

1

Avivagemittel (Auffrischungs-), Entschlichtungs-, Entlastungs- und Netzmittel für die Textilindustrie

T 316

1

Avivageseifen

A 1119

3

Äxte

C 1457

8

Äxte, Beile aller Art, Schlächterbeile, Metzgerbeile, Spitzhacken

H 15

8

Äxte, kleine –, Handbeile

H 21

8

Äxte; Quer-, Kreuz-, Zimmer–

B 390

8

Azalin

A 1126

2

Azetat, Aluminium–

A 51

 

chem.

 

1

pharm.

 

5

Azetat, Amyl-

A 52

1

Azetat, Blei-, Bleiessig

A 57

1

Azetat, Geranyl–

A 56

1

Azetat, Natrium–

A 58

1

Azetat, Zellulose- in Platten, Böcken, Barren und Röhren für gewerbliche Zwecke

A 54

17

Azetat, Zellulose- in Form von Pulvern, Pasten, Flüssigkeiten, Emulsionen, Dispersionen und Granulaten, sämtlich für gewerbliche Zwecke

A 53

1

Azetate (essigsaure Salze)

A 50

1

Azeton

A 61

1

Azeton, in – aufgelöstes Azetylen

A 62

1

Azetyl-Nitrozellulose

A 63

13

Azetylen, auch in Azeton aufgelöstes Azetylen

A 64

1

Azetylenbrenner

A 66

11

Azetylenentwickler, Azetylenerzeuger

G 220

11

Azetylen-Reinigungsapparate

P 1638

7

Azetylentetrachlorid

A 69

1

Azetylentetrachlorid und Tetrachlorkohlenstoff

T 312

1

Azetylenscheinwerfer

A 68

11

Azimutalinstrumente, Scheitelkreis-

A 1127

9

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

A

 

 

Abbruch von Häusern

D 16

37

Abdichten (Bauwesen)

E 80

37

Abdichtung, Isolierungen (Bauwesen)

I 53

37

Abonnements und Verteilung von Zeitungen, Zeitschriften

A 1

41

Abonnements, Zeitungs–

J 8

41

Abschlagszahlungen, Ratenzahlungen

P 18

36

Abschlagszahlungen, Zahlungserleichterungen (Maklergeschäft)

C 68

36

Abschleifen

A 2

40

Abschleifen, Polieren durch –

P 69

40

Abschleppen

R 39

39

Abschreiben, Umschreiben (Transkription) von Mitteilungen jeder Art

T 80

35

Abzahlungsverkauf, Ratenverkauf

V 11

36

Adressenlisten

A 17

35

Adressenregistrierung

A 16

35

Adressenverzeichnisse

A 18

35

Agenten, Speditions–

A 46

39

Agenten, Zoll–

D 62

36

Agentur, Büro, für Import und Export

A 32a

35

Agentur für nächtliche Beaufsichtigung, Überwachung

S 56

42

Agenturen (Maklerbüros) für Obligationen und andere Sicherheiten, für bewegliches Vermögen, für Immobilien und Liegenschaften, für Landwirtschaftskredite (für landwirtschaftliche Betriebe), für Versicherungen

A 29

36

Agenturen, Maklerbüros für die Verpachtung und Vermietung von Immobilien

A 34

35

Agenturen und Maklerbüros für bewegliche Güter und Immobilien

M 43

36

Agenturen und Maklerbüros für Immobilien

I 7

36

Agenturen und Maklerbüros für Landwirtschaftskredite

A 47

36

Agenturen und Maklerbüros für Obligationen und andere Sicherheiten

O 1

36

Agenturen, Künstler–

A 27

41

Agenturen, Presse- und Informations–

A 38

38

wenn Informationen für Werbezwecke

 

35

Agenturen, Werbe–

P 122

35

Agenturen, Werbe–

A 39

35

Akademien

A 3

41

Alarm im Diebstahls- (Einbruchdiebstahls-) oder Brandfalle

A 51

35

Alarmanlagen für den Diebstahlsfall (Einbruchsdiebstahlsfall) und Brandfall; Installation Reparatur von –

A 52

37

Alarmanlagen; Installation und Instandhaltung von – für den Einbruchs(diebstahls)-fall

C 6

37

Alarmdienst für den Brandfall

A 53

35

Alarmdienst für den Fall des Diebstahls (Einbruchsdiebstahls)

V 29

35

Alte, Tagesheime für –

V 23

42

Altersheime

A 88

42

Analyse des Gestehungspreises, Kostenpreises

A 60

35

Analysen, chemische

A 58

42

Analysen des Getreidemarktes

A 59

35

Analysenstationen für Erdölbohrungen

A 61

42

Anbringen von Tapeten

P 80

37

Anbringen und Reparatur von Jalousien (Rolläden)

J 4

37

Änderung von Kleidungsstücken

T 81

37

Änderungen von Kleidungsstücken

C 22

37

Änderungen, Nachbesserungen, Ausbesserungen, Umänderungen von Kleidungsstücken

V 19

37

Anfertigung, Kranz–

C 76

42

Ankleben von Tapeten

C 62

37

Anlagen, Kapital–

P 56

36

Anlegen von Lohntüten, Aufstellen von Lohnlisten

E 73

35

Anleihen

E 28

36

Anleihen, Grundstücks–

F 24

36

Annoncen, Anzeigen

A 64

35

Anstalten, Kleinkinderbewahr–

P 82

42

Anstalten, Kranken–

I 43

42

Anstalten, Lehr-, Ausbildungs–

E 72

41

Anstreichen (Lackieren)

V 7

 

Polieren

 

 

Pflege (Instandhaltung)

 

 

Reparatur

 

 

Schmieren

 

 

Waschen, Reinigen

 

 

von Fahrzeugen

 

 

Anstreichen und Reparatur von Schildern

E 37

37

Anstreichen, Lackieren von Fahrzeugen

P 24

37

Antiquitätenhändler, Bilder-, Kunsthändler

B 39

42

Anzeigen, Annoncen

A 64

35

Apparate, Vermietung von elektrischen –

L 30

42

Apparate, Filmprojektions-; Vermietung von – und Zubehör

L 31

41

Apparate, Photo-; Reparaturen von –

P 41

37

Appretierung von Stoffen, Leinwand, Webstoffen

A 71

40

Appretierung zur Verhinderung von Knitterfalten

A 70

40

Appretierung, Papier–

A 73

40

Appretierung, Woll-

A 72

40

Arbeitsvermittlungsbüro

B 44

35

Arbeiten, Kesselflicker–

R 89

37

Arbeiten, Kücheneinrichtungs–

E 55

37

Architekten, Landschafts–

P 20

42

Architekten, Landschafts-, Garten–

A 76

42

Architektur

A 77

42

Armband-(Taschen)uhren; Reparatur von –

R 62

37

ärztliche Dienste

M 24

42

Asphaltierung

A 89

37

Ästhetik, Schulen für –

E 62

41

Aufbewahrung in Panzerschränken, in Safes

D 20

36

Aufbewahrung und Pflege von Kleidern, Fräcken

D 23

39

Aufbewahrung von Kleidung

E 26

39

Aufbewahrung von Wertpapieren

D 24

36

Aufenthalte, Erholungs–

S 20

42

Aufgummierung von Luftreifen

R 33

37

Aufmachung (Verpackung) von Waren

C 74

39

Aufnahmen, photographische

P 39

42

Aufnahmen, Ton–

P 35

41

Aufstellen von Baugerüsten

M 50

37

Aufstellen von Lohnlisten

P 17

35

Aufträge, Übermittlung von –, von Botschaften

M 27

38

Aufzeichnung, photographische

E 35

42

Aufzüge, Fahrstühle; Installation und Reparatur (Instandhaltung) von –

A 87

37

Aufzüge, Fahrstühle; Kontrolle von –

A 86

37

Auktionen, Versteigerungen

E 30

35

Ausbesserung von Kleidungsstücken

R 69

37

Ausbesserung von Kostümen

C 100

37

Ausbesserung von Pelzen; Pflege und –

F 34

37

Ausbesserung von Stoffen, Leinwand, Webstoffen

R 60

37

Ausbesserungen (Kunststopfen), unsichtbare

R 2

37

Ausbildung, Unterricht, Unterweisung

I 45

41

Ausbildungsanstalten, Lehranstalten

E 72

41

Ausflüge, Organisation von –

E 86

39

Ausgabe von Reiseschecks

E 24

36

Ausgabeautomaten, Verteilermaschinen; Vermietung von –

D 54

42

Auskünfte über Geschäfte

R 43

35

Auskünfte über Geschäfte, Informationen und –

A 24

35

Auskünfte (Statistik), Zusammenstellung von –

R 44

35

Auskunftsbüros für Handelsfragen

I 22

35

Auslese, Personal- durch Eignungstests (Psychotechnik)

S 20a

42

Auslieferung von Paketen

L 23

39

Auslieferung von Waren

L 24

39

Auslieferung (Verteilung) von Waren

D 14

39

Auspressen, Keltern von Früchten

P 87

40

Ausrüsten von Schiffen, Vermieten, Befrachten

F 43

39

Ausrüstungen, Schutz-; Vermietung von – z. B. von Kleidungsstücken

E 56

42

Ausrüstungsgegenstände (ländliche); Reparaturen, Instandhaltung von –

R 101

37

Ausschiffen, Löschen von Schiffsladungen (Kai-, Hafendienst)

D 4

39

Ausschiffen, Löschen von Schiffsladungen, Kaidienst

Q 1

39

Ausschmückung (z. B. von Schaufenstern)

O 15

35

Ausstellungen

E 96

42

Ausstopfen von Tieren

T 7

40

Ausstrahlung von Radio- und Fernsehprogrammen

D 40

38

Austragen von Brief- und Telegrammpost

C 106

38

Austragen von Paketen

D 49

39

Austragen (Verteilen) von Werbematerial (Drucksachen, Flugblätter, Prospekte, Warenproben)

D 53

35

Austragen von Zeitungen

D 52

39

Auszüge, Rechnungs–

R 34

35

Autobusse, Betrieb von –

A 108

39

Autoreparaturen

A 106

37

Autovermietung

A 105

39

Autowäsche

A 104

37

Autos, Instandhaltung von –

E 47

37

Autos, Transporte durch –

A 107

39

Autos, Unterhaltung, Reparaturen von –

A 103

37

Autos, Panzer-; Werttransporte vermittels –

T 105

39

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

B

 

 

Babbitmetall

B 2

6

Babywäsche (Windeln und Kleidungsstücke)

L 263

25

Backaromen, Backgewürze

P 390

 

keine ätherischen Öle

 

30

ätherische Öle

 

3

Backessenzen

C 2494

30

Backessenzen (ätherische Öle)

P 391

3

Backformen

P 394

21

Backformen

C 2518

21

Backformen, Kuchenformen, Formen für feine Backwaren, Puddingformen

M 904

21

Backfüllmassen

P 395

30

Backgeräte (Metall)

P 389

21

Backmalz

M 115

31

Backmehl, Bäckereimehl

F 30

30

Backmehl, Brotmehl

P 85

30

Backmehl, Kochmehl

F 32

30

Backmehl, feines, Kuchenmehl

F 51

30

Backofenarmaturen, -beschläge

F 705

11

Backöfen, Küchenöfen

C 2501

11

Backöl

H 172

29

Backpulver

P 1457

30

Backpulver

P 1456

30

Backpulver, auch für Feinbackwerk

L 327

30

Backpulver für feines Backwerk

P 396

30

Backpulver und feines Backpulver

C 2497

30

Backsteinmauerwerk, Bindemittel für –

B 1062

19

Backsteinmauerwerk, Schutzmittel (Konservierungsmittel) für – (keine Farben)

B 1055

1

Backsteine, Mauerziegel, Ziegelsteine

B 1047

19

Backwaren, feine

P 388

30

Backwaren, kleines, auch mit Konfitüre

P 602

30

Backwerk, kleines, Teegebäck

F 711

30

Backzwecke, Hefe enthaltendes Mehl für –

F 40

30

Backen, Brems- (Bremssegmente)

S 210

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

 

Bäckermulden (Backtröge) aus Holz

M 59

20

Bäckereigeräte aus Holz

B 862

20

Bäckereiöfen

B 860

11

Bäckereizwecke, Streupulver für –

B 861

30

Badeanlagen, Badeeinrichtungen

B 84

11

Badeapparate

B 74

11

Badeapparate, Heißluft–

B 60

11

Badeflöße, Schwimmflöße

B 89

9

Badehosen

C 151

25

Badekappen, Badehauben; Badehosen; Badeanzüge; Badetrikots, Badeanzüge; Bademäntel

B 75

25

Badematten

B 79

27

Bademittel, Badezusätze, medizinische

M 413

5

Bademittel, Fuß–

P 731

5

Badeöfen (Geyser), auch Gasbadeöfen

C 912

11

Badeöfen, Gas–

G 145

11

Badesalze

B 91

 

medizinische

 

5

nicht medizinische (für Körper- und Schönheitspflege)

 

 

Badesandalen

B 90

25

Badeschuhe

B 92

25

Badewannen, auch Sitzbadewannen (Wannen für Sitzbäder)

B 53

11

Badewannen, Sitz–

S 405

11

Badewanneneinlagen

B 56

11

Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke)

B 85

24

Badezelte, Markisen, Sonnendächer und Regendächer (aus Textilmaterial)

M 286

22

Badezusätze, kosmetische

I 137

3

Badezusätze, kosmetische

B 86

3

Badezusätze, therapeutische

B 83

5

Badezusätze, therapeutische

B 88

5

Badezwecke, medizinische Mittel für –, sowie medizinische Badezusätze

B 87

5

Badezwecke, Meerwasser für –

M 459

5

Badezwecke, Moorlauge für –

L 290

5

Badezwecke, Moorsalze für –

S 229

5

Bäder, galvanische

G 42

1

Bäder, galvanische

G 34

1

Bäder, tragbare Kabinen oder Zellen für türkische –

B 71

11

Bäder und Wasserklosetts, Wasserleitungen für –

C 1668

11

Bäder, Fichtennadel- (med.)

P 826

5

Bäder, Fixier- (Photo.)

B 64

1

Bäder, Fluoreszenz- (med.)

B 65

5

Bäder, Kiefernadel- und Fichtennadel- (med.)

B 59

5

Bäder, Mineral-, natürliche

M 668

5

Bäder, Mineral-; natürliche Salze für –

E 42

5

Bäder, Nadelholz–

C 1706

5

Bäder, Sauerstoff–

B 67

5

Bäder, Sauerstoff-, medizinische

B 68

5

Bäder, Ton- (Photo.)

B 72

1

Bäder, Ton-, tonendes Papier, Tonsalz (Photo)

V 322

1

Bäder, Tonfixier- (Photo.)

B 73

1

Bäder, Vogel- (keine Bauwerke)

B 55

2

Bäder, Vogel- (Bauwerke)

B 54

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

19

Bagger

D 392

12

Bagger

E 887a

7

Bahnkreuzungen

V 403

6

Bahnkreuzungen

T 724

6

Bahnen, Drahtseil-, Luftseilbahnen

A 191

12

Bahnen, Drahtseil- und Zahnradbahnen und ihre Teile

C 983

12

Bahnen, Drahtseilhänge–

V 399

12

Bahnen, Feld- (transportable Eisenbahnen)

C 985

 

soweit es sich um festes Eisenbahnmaterial handelt

 

6

soweit es sich um rollendes Eisenbahnmaterial handelt

 

12

Bahnen, Hoch- (Schienen)

V 409

12

Bahnen, Schwebe-, auch Pfeilerschwebebahnen

C 984

12

Bahrtücher, Leichentücher

D 408

24

Bahren, Krankentrag–

C 1361

10

Bahren, Krankentrag–

B 995

10

Bajonette, Säbel–

B 93

8

Bakterien, Essig-; Nährstoffe für – (chemische Erzeugnisse für die Essigherstellung)

V 312

1

Bakteriengifte

B 20

5

Bakterienkulturen, Nährflüssigkeiten für –

B 18

5

Bakterienpräparate (med.)

B 21

5

Bakterienpräparate für medizinische Zwecke oder für Molkereien

B 19

5

Bakterienvertilgungsmittel (für Weine), (bei der Weinherstellung verwendete chemische Erzeugnisse)

B 16

1

bakteriologische Präparate für Molkereien

L 104

5

bakterizide Anstriche

P 485a

2

 

B 16a

 

Balata

B 110

17

Balata und Balata-Ersatzstoffe für technische oder andere Zwecke, Waren aus – (nicht in anderen Klassen enthalten)

B 112

17

Balata-Riemen

B 111

7

Bälge, Tier-, Tierhäute

D 162

18

Bälge, Vogel- (Putz)

P 434

26

Bälkchen, Dielenträger, Formeisenträger

P 1512

6, 19

Balken, Träger

P 1510

6, 19

Balken, Kehl- für Gebäude

E 552

19

Balkontisch, anhängbarer, Klapptischen für Balkone

B 115

20

Ballreiniger, Golf- aus Gummi

B 122

28

Bälle aus Gummi zum Spielen

B 121

28

Bälle mit Filzüberzug

F 306

28

Bälle, Billard-, Billardkugeln

B 502

28

Bälle, Gummi- (große und kleine) zum Spielen

C 255

28

Bälle, Golf-, Hockeybälle

B 124

28

Bälle, Hupen- (für Fahrzeuge)

P 1172

12

Bälle, Spiel–

B 125

28

Bälle, Spiel-, auch aus Zelluloid

B 123

28

Bälle, Spiel- im allgemeinen auch aus Gummi oder mit Filzüberzug

B 133

28

Bälle, Spiel-, Spielballons; kleine und große

J 83

28

Bälle, Spritz- (aus Kautschuk)

B 135

17

Bälle, Tennis–

B 126

28

Ballen, Tabak in –

B 128

34

Ballenpackpressen, Paketierpressen

P 266

7

Ballenpflaster, Schwielenpflaster, Hornhautpflaster

O 53

5

ballistische Geräte mit Raketenantrieb

B 120

13

Ballonstoffe, gasundurchlässige

A 207

24

Ballons, Luftballons (Luftschiffe)

B 129

12

Ballons aus Glas (Behälter)

B 136

21

Ballons, lenkbare (Luftschiffe)

B 131

12

Ballons, Flug- und Luftschiffe

A 204

12

Ballons, Glas–

B 647

21

Ballons, Lenk-, Luftschiffe

A 199

12

Ballons, Probe- zur Windbeobachtung

B 134

12

Balsam, einschließlich Frostbalsam, Frostsalbe

B 343

5

Balsam, Gurjun–

B 345

1, 5

Balsam, Kanada–

B 344

2

Balsam, Peru–

B 346

5

balsamische Wässer

B 137

5

Bambus und Waren daraus (nicht in anderen Klassen enthalten)

B 139

20

Band, elastisches, Gummiband

R 643

26

Band, Florett-, Florettseide

R 576

22

Band, Isolier–

B 186

17

Band, Isolier-, auch Kabelisolierband

R 647

17

Band, Rinden-, Bastband

L 384

22

Band, Schutz-, Schutzborte (Bekleidung)

R 655

26

Band, Teer- für Bauzwecke

B 185

19

Band, Vorhang-, Gardinen–

R 657

26

Bandeisen

B 200

6

Bandeisen

R 662

6

Bandeisen und Stabeisen

F 125

6

Bandeisenspanner

B 182

 

Werkzeuge

 

8

Spannbügel

 

6

Bandförderer, Förderbänder

C 2162

7

Bandförderer, Fördervorrichtungen mit Band

B 201

7

Bandmaße

M 485

9

Bandmaße, Meterbänder

R 663

9

Bandsägen

R 664

7

Bandschneideapparate

R 661

7

Bandstahl (Stahlbänder) für Schreibfedern

E 219

6

Bandstahl und Bandeisen

F 267

6

Bandagen, elastische

B 157

10

Bandagen, Fußgelenk–

B 149

10

Bändchen zum Rebenbinden

B 203

22

Banden, Billard–

B 177

28

Bänder (aus Textilien oder Kunststoffen)

R 632

26

Bänder (Streifen) aus imprägniertem Papier für Maschinen zum Kennzeichnen von Bekleidungsstücken und von Wäsche

B 194

16

Bänder aus Stroh

R 653

20

Bänder, elastische (Büroartikel)

E 272a

16

Bänder, elastische als Büroartikel

B 181

26

Bänder für Jalousien, für Rolläden

R 648

26

Bänder für Mannlochdichtungen (Metall)

R 649

6

Bänder für Rohrverbindungen

T 913

17

Bänder (Binden) für Verbandszwecke

L 387

5

Bänder für Zigarettenmaschinen

B 187

7

Bänder für Zigarettenmaschinen; Zigarettenmaschinen und –

C 1220

7

Bänder, galvanische (für medizinische Zwecke)

B 183

10

Bänder, Geflechte, aus Stroh

P 23

20

Bänder, gummierte (Schreibwaren)

B 184

16

Bänder, selbstklebende

A 1050

 

für Verbände

 

5

für Papierwaren

 

16

für Isolierzwecke

 

17

Bänder und Binden für gesundheitliche Zwecke (Bandagen)

B 160

5

Bänder und Drähte, magnetische, für Sprechmaschinen

M 56

9

Bänder und Fäden zum Binden

B 182a

 

aus Metall

F 367a

6

aus anderem Material

L 388a

22

Bänder (Streifen) und Rollen, auch aus gummiertem Leinen (Schreibwaren)

G 369

16

Bänder zum Befestigen von Perücken

R 644c

26

Bänder zur Tonaufzeichnung und Tonwiedergabe

R 644b

9

Bänder, verstellbare

B 1025

26

Bänder, Achsel- (Schneiderbedarfsartikel)

R 636

26

Bänder, Arm- und Ringe, antirheumatische

B 988

5

Bänder, Arm- für Heilzwecke

M 101

5

Bänder, Ärmelhalte–

M 152

26

Bänder, Asphaltbitumen- für Bauzwecke

B 178

19

Bänder, Bruch–

B 1016

10

Bänder, Bruch–

B 158

10

Bänder, Eisen- für Verpackungen (Bandeisen)

E 389

6

Bänder, Farb- für Schreibmaschinen

C 1556

16

Bänder, Farb- und Farbbandspulen

R 644

16

Bänder, Fisch- (Schlosserei)

F 351

6

Bänder, Förder-, Transportbänder

C 2157

7

Bänder, Förder-, Transportbänder

T 715

7

Bänder, Förder-, Förderleinwand

F 502

7

Bänder, Gummi- und Wachsstreifen

R 637

 

als Schreibwarenartikel

 

16

keine Schreibwarenartikel

 

17

Bänder, Gürtel–

R 638

26

Bänder, Hut–

R 639

26

Bänder, Kinn- (für Helme, für Tschakos) (Leder)

M 449

18

Bänder, Klebe-, Klebestreifen

A 178

 

für medizinische und chirurgische Zwecke

 

5

als Schreibwarenartikel

 

16

für sonstige Zwecke

 

17

Bänder, Klebe-, -streifen und Selbstklebebänder, -streifen

R 634

 

für medizinische und chirurgische Zwecke

 

5

als Schreibwarenartikel

 

16

für andere Zwecke

 

17

Bänder, Klebe- (Klebestreifen) zum Binden und Reparieren (Schreibwaren)

B 180

16

Bänder, Korrosionsschutz–

B 175

2

Bänder, Magnet- für Sprechmaschinen (Magnettonbänder)

B 188

9

Bänder, Meß- für Näherinnen

C 2198

9

Bänder, Migränestirn–

F 819

5

Bänder, Musik- für Musikapparate

R 651

15

Bänder, Musik-, perforierte

B 191

15

Bänder, Ordens–

R 642

26

Bänder, Papier-, Papierstreifen

R 654

16

Bänder, Samt–

R 660

26

Bänder, Saum–

F 98

26

Bänder, Schmuck-, Zier–

R 641

26

Bänder, Schmuck-, Zierbänder, Ordensbänder

D 59

26

Bänder, Schnür-, Nestel, Schnürsenkel

L 5

26

Bänder, Schutz- (Schutzstreifen gegen Korrosion)

B 196

2

Bänder, Seiden–

R 658

26

Bänder, Spitzen-, Spitzeneinsätze, Entredeux

D 24

26

Bänder, Stachelstahl–

B 176

6

Bänder, Stahl- (Bandstahl) für Schreibfedern

E 219

6

Bänder, Stahl-; kaltgewalzte und andere –, auch für Schreibfedern

A 142

6

Bänder, Strumpf-, Kniebänder

J 31

25

Bänder, Taillen- für Damenbekleidung

R 659

26

Bänder, Transport-, Förderbänder

B 199

7

Bänder, Tür-, Fensterbänder

P 533

6

Bänder, Zier-, Schmuckbänder

R 641

26

Bänder, Zigarren–

R 640

16

Bänder, Zigarren-, Zigarrenringe

C 1196

16

Bandoneons (Akkordeons) (Musik)

B 204

15

Bankschraubstöcke

B 142

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Bankschraubstöcke, Bankschrauben, -zwingen

E 730

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Bankzwingen, Bankschrauben (Metall)

P 1539

6

Bankzwingen, Bankschraubstöcke

E 751

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Bänkchen, Tranchierbesteck-, Tranchierbesteckständer

S 362

21

Bänke

B 140

20

Bänke, Dreh- (Werkzeugmaschinen)

T 601

7

Bänke, Fuß–

B 145

20

Bänke, Garten–

B 143

20

Bänke, Messer- (für den Tisch)

C 2186

21

Bänke, Revolverdreh–

T 604

7

Bänke, Säge-, Sägeböcke (Maschinenteile)

C 1041

7

Bänke, Säge-, Sägeböcke

B 146

7

Bänke, Schul–

B 141

20

Bänke, Zieh-, auch Gewehrlaufziehmaschinen (für Büchsenmacher)

R 132

7

Banner

B 207

24

Baracken, zerlegbar oder nicht zerlegbar

B 209

19

Barchent

F 929

24

Barchente

B 266

24

Barette (Mützen)

B 243

25

Barium

B 250a

1

Bariumkarbonat, Bariumchlorid, Bariumsuperoxyd, Bariumsulfid

B 253

1

Barometer im allgemeinen, Registrierbarometer und Quecksilberbarometer

B 229

9

Barometer, Quecksilber–

M 464

9

Barometer, Registrier–

E 529

9

Barren aus Edelmetall-Legierungen

A 477

14

Barren aus Lagermetall

A 476

6

Barren aus Legierungen unedler Metalle

A 478

6

Barren; Stahl, Eisen, unedle Metalle in –

L 471

6

Barren; Stahl, Eisen und andere Metalle in Form von –

B 239

6

Barren von Lagermetall-Legierungen

L 469

 

aus unedlen Metallen

 

6

aus Edelmetallen

 

14

Barren, Arsen–

L 470

1

Barren, Metall–

B 237

6

Barren, Metall-, Metallstangen

M 505

6

Barren, Rohmetall–

B 234

6

Bartfärbemittel und Haarfärbemittel

B 217

3

Bartschneidemaschinen

B 218

8

Bartwichse

M 935

3

Bartwisch, Handfeger, Handbesen

B 102

21

Bärte, falsche

B 218a

26

Baryt

B 250

1

Barytpapier

B 252

1

Barytsulfat, Schwerspat

B 251

1

Barytweiß, Blanc fix, Permanentweiß

B 549

2

Basen (chem.)

B 264

1

Basen für Emaillen

E 382

1

Basen zur Herstellung von Farben

C 2061

1

Basen zur Herstellung von Farben, von Email; Emailbasen

B 265

1

basisches Wismutnitrat

S 664

1, 5

Baskenmützen

B 387

25

Baßtrompeten

B 270

15

Bässe, Kontra–

C 1746

15

Bässe, Viola–

B 267

15

Bassins, aufblasbare, transportable Schwimm- (Schwimmbecken) aus Kunststoff

B 274

28

Bast

L 352

22

Bast, Raphia-, Raphia, Raffia

R 92

22

Bastband, Rindenband

E 180

22

Bastgeflechte

L 354

22

Bastgeflechte

L 355

26

Basthüte

L 353

25

Bastseide, Rohseide, Ecruseide

S 500

22

Bath in Blöcken, Bausteine aus –

B 619

19

Bathstein, Blöcke aus – (Muschelkalkstein)

B 296

19

Batiks, echte

B 297

24

Batist

B 310

24

Batist, Kambuk

C 181

24

Batist, Billroth- (pharm.)

B 311

5

Batist, Leinen–

H 106

24

Batterien, elektrische

B 328

9

Batterien, elektrische; galvanische Elemente

E 324

9

Batterien, elektrische -; Blechkästen für –

B 329

6

Batterien, Füllelemente für elektrische –

P 809

9

Batterien, thermo-elektrische

B 332

9

Batterien, Akkumulatoren- und ihre Zellen

B 323

9

Batterien, Akkumulatoren-; Apparate zum Nachladen (Aufladen) elektrischer –

B 323a

9

Batterien, Anoden–

B 325

9

Batterien, Füll- (elektr.)

B 331

9

Batterien, Taschenlampen–

B 330

9

Batterien, Thermo–

E 333

9

Batterien, Thermo- (thermoelektrische Batterien)

T 365

9

Batterien, Zünd–

B 324

9

Baubeschläge (aus Eisen)

F 236

6

Baubeschläge

C 1733

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

19

Baubeschläge aus Metall

C 1736

6

Baubeschläge und Möbelbeschläge aus Metall (aus Alpaka, Neusilber, Britannia, Nickel usw.)

G 96

6

Baufarben, Anstrichfarben

B 298

2

Baugerippe, Metall-, Tragkonstruktionen aus Metall, Metallkonstruktionen

M 515

6

Bauglas

C 1741

19

Baugrubenaufzüge

F 692

7

Bauholz

C 1735

19

Baukästen mit Bausteinen oder Bauklötzen (-blöcken) als Spielzeug

C 1734

28

Bauklammern, Klampfen, aus Metall

C 1366

6

Bauklötze (Spielzeug)

P 1058

28

Bauklötze (Spielzeug)

B 612

28

Baumaterialien, behauene, zugeschnittene

B 304

19

Baumaterialien, gegossene –, sowie gegossene Bauteile

F 630

6

Baumaterialien, rohe, bearbeitete und teilweise bearbeitete –, nicht aus Metall

C 1737

19

Baumaterialien, Straßen–

C 1738

19

Bauplatten, Füllplatten, Türfüllungen, Paneelbretter

P 87

 

aus Holz, Kunstholz, Faserstoff, Preßmassen Kunststoffpreßstoffen (nicht aus Metall)

 

19

aus Metall (Metallplatten)

 

6

Bauplatten, Leicht-, Gipsplatten

H 144

19

Baustahl, normaler Flußstahl

A 123

6

Bausteine, bearbeitete und unbearbeitete

P 759

19

Bausteine aus Bath in Blöcken

B 619

19

Bausteine, Glas-, Glasfliesen

C 414

19

Baustoffe, Baumaterialien (nicht aus Metall)

B 302

19

Baustücke, ortsfeste Stahlkonstruktionen und – aus Stahl

A 140

6

Bauteile; feste (nicht transportable) Stahl- und Eisenkonstruktionen und – aus Stahl oder aus Eisen

C 1732

6

Bauteile, gegossene –, gewalzte –, Metallbauteile

C 1739

6

Bauteile, gegossene oder gewalzte – (Metall)

B 303

6

Bauteile, gewalzte –, Rohre und Konstruktionsteile (Metall)

L 141

6

Bauteile, Metall-, gegossene oder gewalzte

M 340

6

Bauteile, Metall-, Metallkonstruktionsteile

M 518

6

Bautischlerarbeiten, Metallverbindungsstücke für –

M 454

6

Bauzwecke, Asbestzementbogen und Asbestzementplatten für –

A 573

19

Bauzwecke, Blöcke aus Bathstein für –

P 758

19

Bauzwecke, Folien und Platten aus Asbestzement für –

C 1229

19

Bauzwecke, Folien und Platten aus Asbestzement für –

A 996

19

Bauzwecke; Glasscheiben, Glasblätter für –

V 194

19

Bauzwecke, Kehlbalken für –

E 552

19

Bauzwecke, Keramikkacheln für –

C 604

19

Bauzwecke, Kleineisenwaren für – (Baubeschläge)

B 300

6

Bauzwecke; Platten, Kacheln, Fliesen für –, aus Holz, Keramik, Steingut, glasiert

C 406

19

Bauzwecke, Sandsteinwaren für –

G 522

19

Bauzwecke, säurefeste und witterungsfeste chemische Verbindungen für – (für Zement, Beton, Mauerwerk)

R 398

1

Bauzwecke, Teerband für –

B 185

19

Bauzwecke und Dekorationszwecke, Betongegenstände für –

B 412

19

Bauzwecke, Zement für –

C 1236

19

Bauzwecke, Zement für –

C 1232

19

Bauchbinden

V 134

10

Bauchmieder, Leibhalter

C 1926

10

Baumrinde für die Schallisolierung

E 172a

17

Baumsalbe

E 499

1

Baumscheren, Ast-, Garten-, Heckenscheren

S 188

8

Baumscheren, Baumausschneider

E 266

8

Baumschützer (Metall)

A 824

6

Baumstämme

A 837

31

Baumwachs

C 1305

1

Baumwachs (Okulierwachs) und -kitt, auch kaltflüssig (Gartenbau)

G 516

1

Baumwachs, warm- und kaltflüssiges –, Okulierkitte

M 316

1

Baumwollabfälle

C 1956

 

zum Putzen

 

21

als Polsterfüllung

 

22

Baumwolldruckerei, Artikel der –, nicht in anderen Klassen enthalten

I 77

24

Baumwollfilze, auch aufgerauhte

C 1960

24

Baumwollgarn, Perlgarn, Baumwollzwirn

C 1948

23

Baumwollgarne, auch einfache Baumwollwebgarne

C 1962

23

Baumwollgarne, Baumwollrohgarne, Baumwollnähgarne, ungebleichte Baumwollgarne, Baumwollzwirne

C 1961

23

Baumwollgarne in Knäueln (maschinengewickelt)

P 521

23

Baumwollgewebe, Möbel-Poliertücher aus –

E 697

21

Baumwollheftfäden

B 301

23

Baumwoll-Kordstoff

C 1939

24

Baumwollnähgarn auf Spulen

B 643

23

Baumwollöl

H 170

4, 29

Baumwollsaatmehl für Tiere

C 1959

31

Baumwollsaatöl und Baumwollöl

C 1964

 

für gewerbliche Zwecke

 

4

für Nahrungszwecke

 

29

Baumwollsamt, Baumwoll-Velours

V 121

24

Baumwollsatin

C 1967

24

Baumwollsatinstoffe

S 111

24

Baumwollsatinett (Halbatlas)

S 113

24

Baumwollstoff, Baumwollzeug, Kattun, auch gefärbt, gewebt und gebleicht

C 1971

24

Baumwollstoff (Kattun), gefärbter oder bedruckter

I 118

24

Baumwollstoffwaren, bedruckte und unbedruckte – (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 1965

24

Baumwollstoffe für Druckereizwecke (Drucktücher)

I 65

24

Baumwollvelours, Baumwollsamt, Velvet, Velvetine

C 1969

24

Baumwollwaren (-webstoffe), bedruckte, nicht in anderen Klassen enthalten

I 48

24

Baumwollwaren, bedruckte und gewebte – (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 1955

24

Baumwollwaren, Mittel zum starken Aufkochen der – in der Bleicherei (Wäscherei)

B 562

1

Baumwollwatte (pharm.)

C 1966

5

Baumwollwebgarne, einfache

T 439

23

Baumwollwebstoffe aller Art, wie gebleichte, gefärbte, bedruckte, waschbare Baumwollstoffe, auch Wirk- und Strickstoffe, einfarbige, veredelte Baumwollstoffe (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 1968

24

Baumwollwebstoffe, gebleichte

B 566

24

Baumwollwebstoffe, veredelte, einfarbige

E 522

24

Baumwollwebwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

T 436

24

Baumwoll-Werg (Dichtungsmaterial aus Baumwolle)

C 1958

22

Baumwollzeug, Kattun, Baumwollstoff, auch gefärbt, gewebt und gebleicht

C 1971

24

Baumwolle (Rohbaumwolle)

C 1942

22

Baumwolle, antiseptische

C 1943

5

Baumwolle, aseptische

C 1944

5

Baumwolle, Fertigbekleidungsstücke aus –

C 1970

25

Baumwolle, gekrämpelte – (für Verbandszwecke)

C 1946

5

Baumwolle, hydrophile – für Verbandszwecke (Saugwatte)

C 1949

5

Baumwolle, Kisseninletts aus –

S 31

24

Baumwolle, mit Talg getränkte – (Dichtungsmaterial)

C 1950

17

Baumwolle und Kunstseide, Mischgarne aus –

C 1953

32

Baumwolle, Putz–

C 1951

21

Baumwolle, Scharpie-, hydrophile

C 826

5

Baumwolle, Schieß–

P 1471

13

Baumwolle, Schieß–

C 1963

13

Baumwolle, Strick–

C 1954

23

baumwollene Konfektions-, Futter- und Wäschestoffe, satinierte Baumwollstoffe

C 1957

24

baumwollene Stickgarne, gebleicht, roh oder gefärbt

B 1091

23

baumwollene und leinene Wäschestoffe

L 457

24

Bäume

A 820

31

Bäume, Lade–

M 331

7

Bäume, Obst–

A 822

31

Bäume, Palm-, Palmen

P 68

31

Bäume, Schellen–

C 1133

15

Bäume, Sensen–

M 146

 

aus Stahl

 

6

aus Holz

 

20

Bäume, Weihnachts–

A 825

31

Bäume, Weihnachts- aus Kunststoff

A 826

28

Bäume, Zier–

A 821

31

Bäusche, mit einem seifenartigen Mittel imprägnierte – aus Stahlspänen

P 10

21

Bauten; Figuren (Verzierungen, Dekorationen) aus Kunststoff, auch für –

F 369

19

Bauxit

B 347

1

Bayrum

B 351

3

Bazillenpräparate (med.)

B 15

5

Bearbeiten, Apparate (Maschinen) zum – von Metallen

M 555

7

Bearbeitungsmaschinen, Metall–

M 507

7

Becher (Trinkbecher) und kleine Krüge

G 327

 

aus Edelmetallen oder damit plattiert

 

14

aus anderen Materialien

 

21

Becher, Eier–

C 1795

21

Becher, Mix-, Cocktailmix-, Cocktailschüttel-, Cocktailshaker

C 1438

21

Becher, Tantalus-, Vexierkelche (Spiele)

T 159

28

Becher, Taschen-, Würfelbecher (Spiele)

G 328

28

Becherwaren aus Glas (Hohlglaswaren)

V 226

21

Becherwaren aus Glas (Hohlglaswaren)

V 200

21

Becherwaren aus Glas (Hohlglaswaren) oder andere

G 329

21

Becherwerke

G 332

7

Becken (Musik)

C 2632

15

Becken und Gefäße aus Metall zum Tränken von Vieh

A 12

21

Becken, Eiter- (Eiterschalen)

B 275

10

Becken, Klosett–

C 2571

11

Becken, Kopier-, Kopierschalen

C 1784

16

Becken, Trink- (Trinkschalen) für Tierarzneimittel

M 388

10

Becken, Wasch–

L 243

11

Bedachungen, Dachbeläge (nicht aus Metall)

T 537

19

Bedachungen, (Schilf )Rohr für – (als Dachbelag)

T 546

19

Bedachungen; Überzugsmassen, Anstrichmittel zum Schutze von –

T 542

 

Anstrichfarben

 

2

bituminöse Überzugsmassen, die keine Anstrichfarben sind

 

19

Bedachungsmaterialien aus Faserstoffen und Zement

T 544

19

Bedarfsmittel für Künstler

A 990

16

Bedeckungen, Kopf–

C 769

25

bedruckte Baumwollwaren (-webstoffe), nicht in anderen Klassen enthalten

I 48

24

bedruckte und gewebte Baumwollwaren (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 1955

24

bedruckte und unbedruckte Baumwollstoffwaren (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 1965

24

bedrucktes Glas

I 50

21

Beeren (Beerenfrüchte)

B 50

31

Beeren, Stachel-, frische

G 551

31

Beeren, Wacholder–

B 51

31

Beerenweine

B 52

33

Befestigen; Hülsen aus elastischen Materialien oder Faserstoffen zum – von Schrauben usw. in Metall usw.

M 173

17

Befestigen; Hülsen aus Faserstoff zum – von Schrauben usw. in Metall usw.

F 533

17

Befestigen; Klebestreifen zum –, zum Binden (Schreibwarenartikel)

F 529

16

Befestigen, Schrauben zum – der Gummifüße von Schreibmaschinen

F 536

6

Befestiger, Knopf- (Zwicken)

F 524

8

Befestiger, Knopf-, Knopfbefestigungszangen

F 534

8

Befestiger, Sensen–

F 86

8

Befestigungskeile, Splinte

C 1384

6

Befestigungslaschen aus Nylon für Kabel und Rohre

T 850

17

Befestigungsvorrichtungen für Fenster

F 522

6

Befestigungsvorrichtungen für Hosenträger

B 1021

26

Befestigungsvorrichtungen für Hosenträger, Schnallen für Strumpf- und Kniebänder, Hemdärmelhalter

A 1027

26

Befeuchten; Desinfektionsmittel zum – und Binden von Staub

A 968

4

Beförderungsapparate (zum Verladen von Waren, Gütern)

M 217

7

Begrenzer, Strom- (elektr.)

C 2131

9

Behälter siehe auch Gefäße

 

 

Behälter (Gefäße) für alle Flüssigkeiten und in allen Formen

R 372

 

aus Metall

 

6

aus Mauerwerk

 

19

aus anderem Material

 

20

Behälter (Gefäße) aus geschwefeltem Papier oder Karton

R 185a

16

(Pappe) (für Verpackungszwecke)

P 219a

 

 

S 803a

 

Behälter aus Kunststoff für Haushaltszwecke

R 184a

21

Behälter aus Kunststoff für Verpackungszwecke

R 186a

20

 

E 393a

 

Behälter (Gefäße) aus Kunststoffen zur Verabreichung von Arzneimitteln

R 185

10

Behälter (Gefäße) aus Zinn

R 178

21

Behälter, die ganz oder vorwiegend aus einem unedlen Metall oder aus Legierungen unedler Metalle bestehen und zum Speichern und Transport von radioaktivem Material verwendet werden

R 175

6

Behälter (Gefäße), eiserne, nicht in anderen Klassen enthalten

R 180

6

Behälter (Gefäße) für Brennstoffe

C 1577

6

Behälter (Gefäße) für die Kühllagerung

R 179

11

Behälter (Gefäße) für Druckgase

R 184

6

Behälter für Nahrungsmittel (nicht in anderen Klassen enthalten)

A 453

21

Behälter für Zahnstocher

C 2553

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Behälter (Gefäße), gußeiserne, nicht in anderen Klassen enthalten

R 183

6

Behälter, kleine tragbare – für Küche und Haushalt, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert (nicht elektr.)

R 186

21

Behälter (Gefäße), luftdicht verschlossene – für Gemüse (Metall)

R 181

6

Behälter, tragbare – und Geräte für Haushalt und Küche

M 434

 

aus Edelmetallen

 

14

nicht aus Edelmetallen oder damit plattiert

 

21

Behälter; Vorrichtungen als Teil von –, für die Dosierung und Ausgabe des Inhaltes des letzteren, sowie diese – selbst

R 177

 

aus Metall

 

6

aus Kunststoff

 

20

Behälter, zylindrische – (Trommeln) aus Metall

R 176

6

Behälter, zylindrische – (Trommeln) aus Metall

R 374

6

Behälter, Creme- aus Papier

P 1408

16

Behälter, Gas-, Gasometer

G 197

9

Behälter, Gas- für Feuerzeuge

R 378a

34

Behälter, Gewürz–

S 363

21

Behälter, Käse-, z. B. Bottiche, Fässer, Tonnen

F 813

20

Behälter, Korn–

B 601

 

nicht aus Metall

 

20

aus Metall

 

6

Behälter, Metall-; Flaschen und andere – für Druckgase

G 172

6

Behälter, Seifen-, Seifenhalter, -schalen

P 1382

21

Behälter, Stahl- für komprimierte Gase

A 156

6

Behälter, Vakuum- (Vakuumgefäße)

R 187

21

Behälter, Wein-, Weingefäße (Holz)

R 188

20

Behälter, Wetzstein- (für Mäher)

C 1446

8

Behälter, Zahnstocher- (nicht aus Edelmetall)

D 116

21

Behälterverschlüsse aus Kunststoff

F 209

20

Behänge, Wand-, Tapeten

T 261

 

aus Textilstoffen

 

24

andere als aus Textilstoffen

 

27

Beiboote (Schaluppen) für Seeschiffe

N 37

12

Beiboote mit oder ohne Dampfantrieb für Seeschiffe (auch für Kriegsschiffe)

C 693

12

Beiwagen für Motorräder

S 397

12

Beiwagen, Seiten(anhänge)wagen

V 439

12

Beil, Quer-, Dachs-, Breitaxt, Dächsel (Werkzeuge)

H 97

8

Beil, Schindel- (für Dachdecker), Reifenmesser (für Böttcher)

H 24

8

Beile, Äxte, aller Art, Schlächterbeile, Metzgerbeile, Spitzhacken

H 15

8

Beile, Hand-, kleine Äxte

H 21

8

Beile, Schlächter-, Metzger–

B 803

8

Beileidskarten, Trauerkarten

C 425

16

Bein, Fisch-, rohes oder bearbeitetes

B 116

20

Bein, Fisch-, weißes, (Schulpe)

O 178

20

Beinleder, Wadenstrümpfe, Schienbeinschutz

J 11

25

Beißringe zum Erleichtern des Zahnens

A 714

10

Beißringe, Beißketten, zum Erleichtern des Zahnens

D 156

10

Beißzangen, Schneidezangen

P 836

8

Beißzangen, Zwickzangen

C 2088

8

Beitel, Locheisen, Kreuzmeisel

B 369

8

Beizmaschinen

C 1916

7

Beizmittel, Ätzmittel

C 1917

1

Beize, Tabak- (Insektenvertilgungsmittel)

S 117

5

Beizen für Häute und Felle

P 421

1

Beizen für Leder, für die Weißgerberei (Alaungerberei), für Häute und Felle

C 1696

1

Beizen für die Weißgerberei (Alaungerberei)

M 423

1

Beizen im allgemeinen, Spiritusbeizen, Holz- und Lederbeizen

M 787

2

Beizen, künstliche – für Gerbereizwecke

C 1698

1

Beizen, Holz–

B 687

2

Beizen, Holz-, Holzeinfärbemittel

B 701

2

Beizen, Leder–

C 2451

1

Beizen, Leder–

C 2476

2

Beizen, Polier–

E 448

3

Beizen, Saatgut–

M 788

5

Beizen, Spiritus–

A 410

2

Bekleidung, Flitter als Besatzartikel für –

V 248

26

Bekleidung, Damen-; Taillenbänder für –

V 238

26

Bekleidung, Feuerschutz–

H 2

9

Bekleidung, Feuerschutz- aus Asbest

P 1593

9

Bekleidung, Konfektions–

V 237

25

Bekleidung, Konfektions- aus Webstoffen

C 1692

25

Bekleidungsstücke

H 3

25

Bekleidungsstücke aus Öltuch, aus geölter Leinwand

H 261

25

Bekleidungsstücke aus Wachstuch

C 1328

25

Bekleidungsstücke; Futterstoffe für Kleider, für –

D 373

24

Bekleidungsstücke, gestrickte

V 244

25

Bekleidungsstücke, konfektionsmäßig hergestellte Wattierungen als Teile für –

O 191

25

Bekleidungsstücke, Mittel zum Aufarbeiten von –

V 252

3

Bekleidungsstücke, Taschen für –

P 1104

25

Bekleidungsstücke, Versteifungseinlagen für

R 65

26

Bekleidungsstücke, wasserdichte

I 28

25

Bekleidungsstücke, wasserdichte –, Bekleidungsstücke aus Wachstuch (Ölleinwand)

V 240

25

Bekleidungsstücke, Asbest- zum Schutz gegen Feuer

P 1594

9

Bekleidungsstücke, Damen-, Kinder- und Herren-, einschließlich Stiefel, Schuhe und Pantoffel

V 235

25

Bekleidungsstücke, Fertig- aus Baumwolle

C 1970

25

Bekleidungsstücke, Ober–

D 215

25

Bekleidungsstücke, Tier- (auch aus Textilien, aus Leder oder aus Kunststoffen)

H 6

18

Bekleidungsstücke, Unter-, aller Art

V 256

25

Bekleidungsstücke, Unter- (sowohl aus Gewebe als auch gestrickt)

S 674

25

Bekleidungsstücke, Unter- aus Trikotstoff

T 779

25

Bekleidungszwecke, Puppen und Büsten für –

T 93

20

Belagplatten, Verkleidungsplatten

P 982

19

Belagplatten, Fußboden–

R 451

 

aus Stahl

 

6

aus Beton

 

19

Belagplatten, Wand- aus Glas

V 210

19

Beläge, bituminöse Erzeugnisse für – (Verkleidungen)

R 444

19

Beläge, Futtermauern, Auskleidungen, Verkleidungen, Straßendecken (Bau)

R 439

6, 19

Beläge, Verkleidungen, Steine für –

R 443a

19

Beläge zum Verhindern der Wärmestrahlung

R 441

17

Beläge, Brems–

F 782

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Beläge, Brems-; Halbfabrikate für –

F 758a

17

Beläge, Fußboden-, auch aus Kautschuk oder wärmeisolierende und schallisolierende Fußbodenbeläge

R 450

27

Beläge, Fußboden- aus Kautschuk

C 2218

27

Beläge, Fußboden-, wärme- und schallisolierende

P 936

27

Beläge, Fußboden-, wie Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und ähnliche Waren

C 2233

27

Beläge, Guttapercha-, Guttaperchabezüge

G 586

17

Beläge, Guttapercha-, Guttaperchabezüge

G 584

17

Beläge, Kautschuk- für Fußböden

C 283

27

Beläge, Kupplungs–

A 36

17

Beläge, Kupplungs–

G 87

17

Beläge, Ski- aus Stahl

R 454

28

Beläge, Wand-, Wandüberzüge, Wandverkleidungen

R 449

 

Metallplatten für Wandverkleidungen

 

6

irdene oder Glasplatten für Wandverkleidungen

 

19

Pulver für Wandüberzüge (-anstriche)

 

19

Webstoffe für Wandverkleidungen (-behänge)

 

24

Beläge, Wand-, Wandverkleidungen (nicht metallische), auch in Pulverform

M 977

19

Beleuchtung, Schutzvorrichtungen für –

E 146

11

Beleuchtung, Bühnen-; Regulatoren für –

E 155

11

Beleuchtungsanlagen für Luft-, Wasser- und Landfahrzeuge

A 194

11

Beleuchtungsapparate (-anlagen) für Landfahrzeuge

T 298

11

Beleuchtungsapparate, -anlagen und Geräte aller Arten sowie für Fahrzeuge jeder Art

E 140

11

Beleuchtungsapparate für die Photographie, ausgenommen Blitzlichtlampen

E 140a

11

Beleuchtungsapparate und -anlagen für Wasserfahrzeuge

N 21

11

Beleuchtungsausrüstungen, -armaturen

E 148

11

Beleuchtungsgeräte

E 156

11

Beleuchtungskörper

E 144

11

Beleuchtungskörper, Kronleuchter und lyrenförmige –

E 153

11

Beleuchtungskörper, Masten für – (Metall)

E 145

6

Beleuchtungskörper, Decken-, elektrische Deckenlampen

E 325

11

Beleuchtungslampen für Projektionsapparate und Projektoren

E 152

11

Beleuchtungsschalter, elektrischer -; Kraftfahrzeuglenkräder mit –

E 337

12

Beleuchtungszwecke, dampfgefüllte Leuchtröhren für –

T 482

11

Beleuchtungszwecke, Fette für –

G 444

4

Beleuchtungszwecke, luftleere Glasbirnen für –

V 274

11

Beleuchtungszwecke, Wachs für –

C 1301

4

Beleuchtungszwecke, Wachs und Fette für –

E 143

4

belgischer Marmor

E 109

19

belichtete Filme (Photo.)

I 45

9

Belichtungsmesser (Photo.)

P 1396

9

Belichtungsmesser (Photo.)

E 902

9

Belichtungsmesser (Photo.)

I 35

9

Belichtungsmesser, Aktinometer, Strahlenmesser

A 171

9

Belichtungstabellen (Photo.)

P 1395

9

Belleville-Scheiben

B 371

6

bemaltes Glas

P 477

21

Bemustern, Vorrichtungen zum – von Tonwaren

T 293

16

Bentonit

B 374a

1

Benzin

B 378

4

Benzin, durch – betriebene Motorfahrzeuge

E 686

12

Benzinaräometer

E 677

9

Benzinfeuerzeuge

E 678

34

Benzinlack

B 380

2

Benzinmesser, Benzinzähler, Benzinuhren

B 379

9

Benzinmotoren

E 681

 

ausgenommen solche für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Benzinpumpen für Motoren

E 684

7

Benzinpumpen, Kraftstoffpumpen, mit Selbstregulierung

P 1269

9

Benzinuhren, Kraftstoffanzeiger, Brennstoffanzeiger

N 121

9

Benzinverschlußvorrichtung (Metall)

O 7

6

Benzinzusatz, reinigender

A 172d

1

 

D 226a

 

Benzoesäure

B 381

1

Benzoesäuresulfinid (künstlicher Süßstoff)

S 794

1

Benzol

B 375

4

Benzol

B 383

4

Benzol, Methyl- Toluol

M 579

1

Benzolreihe, Säure der –

A 74

1

Benzolreihe, Säuren und Derivate der – (Benzolsäuren und -derivate)

B 377

1

Beobachtung, Probeballons zur – des Windes

P 818

12

Beobachtungsinstrumente

O 5

9

Beregnungsapparate, Berieselungsapparate aus Metall

A 966

21

Bereifung, Fahrrad- (Luftbereifung)

C 2578

12

Bereifung, Luft-, Luftreifen, für Fahrzeugräder

P 1089

12

Bergamottöl

B 388

3

Bergbau, Förderkarren für den –, Grubenwagen

M 655

12

Bergbau, Sprengpulver für den –

M 659

13

Bergbau, Spundwandpfähle und Spundwände für den –

P 73

 

aus Stahl

 

6

aus Holz

 

19

Bergbau, Trommelsiebe für den –

M 660

7

Berggrün

M 769

2

Bergkristall

R 513

19

Bergkristall (Quarz)

C 2361

19

Bergleute, Sicherheitszündlunten ohne Zünder für –

M 687

13

Bergmannskleidung, Grubenanzüge

M 688

25

Bergmehl (Infusorienerde)

F 684

1

Bergstöcke

M 768

18

Bergstöcke

A 514

18

Bergwachs, Erdwachs, Ozokerit

O 237

4

Berieselungsapparate (Beregnungs-Apparate) aus Metall

A 966

21

Berkelium

B 388a

1

Berliner Schwarz für Feuerroste

G 546

2

Berliner Schwarz für Öfen, Ofenschwärze

F 726

2

Berliner Schwarz und gewöhnliches Schwarz für Öfen und Gitter (Roste)

N 13

2

Bernstein und Waren aus Bernstein (nicht in anderen Klassen enthalten)

A 550

20

Bernstein, Waren aus – oder Bernsteinersatz (nicht in anderen Klassen enthalten)

A 549

20

Bernsteinmundstücke für Zigarren- und Zigarettenspitzen

A 551

34

Bernstein- oder Meerschaummundstücke für Zigarrenspitzen

C 1207

34

Bernsteinschmuck

A 552

14

Beruhigungsmittel

S 209

5

Beruhigungspulver

C 167

5

Beruhigungspulver

A 183

5

Beryllium

B 398a

6

Besatzartikel aus Elfenbein oder Perlmutter

G 92

20

Besatzartikel aus Jett (Gagat, Pechkohle)

J 3

26

Besatzwaren, Befestigungsvorrichtungen, Verschlüsse, Schließhäkchen, Besätze, Aufschürzbänder (Raffer) für Damenröcke

J 98

26

Besatzwaren, Bordüren

B 765

26

Besatzwaren, Flitter als – für Kleidung, auch Flitter aus Glimmer (Glimmerblättchen)

P 26

26

Besatzwaren; Vogelflügel, Vogelbälge, Vogelfedern und – aus Vogelfedern (Putz)

O 55

26

Besätze, Feder–

P 1064

26

Besätze, Feder–

B 768

26

Besätze, Kleider-, Volants

V 465

26

Besätze, Mantel- (Kleidung)

M 210

26

Besätze, Pelz–

F 755

25

Besätze, Reithosen–

C 532

25

Besätze, Rock- und Mantel–

B 766

26

Besätze, Stroh-, Strohborten

B 767

20

Beschlagleine, Seising, Sorrtau (Mar.)

F 322

22

Beschlagteile für Riemen, Riemenbeschläge

C 2158

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

17

Beschläge aus Britannia

M 511

14

Beschläge aus Kautschuk für Treppenstufen

M 239a

17

 

E 645a

 

Beschläge aus Kupfer

G 86

6

Beschläge, eiserne – für Schuhe

C 954

25

Beschläge für Möbel

G 97

6

Beschläge für Schiebetüren

P 1327

6

Beschläge, Backofen-, Backofenarmaturen

A 913

11

Beschläge, Bau–

C 1733

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

19

Beschläge, Bau- und Möbel-, aus Metall (aus Alpaka, Neusilber, Britannia, Nickel usw.)

G 96

6

Beschläge, Bett- (Metall)

G 94

6

Beschläge, Fenster-, auch aus Schmiedeeisen

C 2389

6

Beschläge, Fenster-, aus Metall

G 89

6

Beschläge, Fenster-, aus Metall

F 111

6

Beschläge, Karden-, Kratzen–

G 84a

7

Beschläge, Möbel–

F 239

6

Beschläge, Reit- und Fahrgeschirr–

H 41

 

aus Edelmetallen

 

14

aus anderen Metallen

 

18

Beschläge, Sarg–

G 85

6

Beschläge, Schuh- (Schutzbeschläge aus Eisen für Schuhe)

F 235

25

Beschläge, Tür–

P 1339

6

Beschläge, Tür- aus Metall

A 916

6

Beschläge, Tür- aus Metall

G 98

6

Beschläge, Wagen–

V 433

12

Beschläge, Wagen–

F 225

12

Beschleunigen, Mittel zum – (Verbessern) des Kochvorganges

C 2519

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Haushaltszwecke

 

30

Beschleuniger, Elektronen-, lineare

A 19

9

Beschleuniger, Vulkanisations–

A 20

1

Beschneidemaschinen für Photographien

D 72

7

Beschneidemaschinen für Photographien

D 67

7

Beschwerer, Brief–

P 1544

16

Beschwerer, Brief–

P 1542

16

Besen

B 95

21

Besen, grobe

B 99

21

Besen, Bohner- für Linoleum

B 101

21

Besen, Fransen-, genannt Mops

B 98

21

Besen, Staub-, genannt Mops

P 1500

21

Besen, Tisch-, Krümel–

R 79

21

Besen, Tisch- und Tischschaufeln

M 641

21

Besenstiele aus Holz

B 103

20

Besteckbänkchen, Tranchier-, Tranchierbesteckständer

S 362

21

Bestecke, chirurgische

C 1147

10

Bestecke, chirurgische – oder Arzt–

T 819

10

Bestecke, pharmazeutische

P 624

10

Bestecke für anatomische Präparate, Stative und – (Mikroskopie)

D 314

9

Bestecke, Eß- (Messer, Löffel und Gabeln, auch aus Edelmetallen oder verchromt)

C 2204

8

Bestecke, Präparier- (für mikroskopische Zwecke)

T 820

9

Bestecke, Präparier- und Präparierstative für mikroskopische Zwecke

M 634

9

Bestecke, Salat- (Gabeln und Löffel)

C 2203

8

Bestecke, Tafel-, verchromte

C 1181

8

Bestecke, Tisch-, Eß- (Messer, Gabeln, Löffel), auch verchromte

T 26

8

Betatrons

B 404

9

Betäubungsapparate, Vieh–

E 841

8

Betäubungsmittel

S 744

5

Beton

B 408

19

Beton, armierter –, Stahlbeton

A 917

19

Beton, chemische Produkte für die Belüftung von –

B 413a

1

Beton, Metallarmierung für – (Betonbewehrung)

B 410

6

Beton, Mittel zum Haltbarmachen (Konservieren) und Schützen (Präservieren) von – (ausgenommen Farben)

B 414

1

Beton, Schutzmittel (Konservierungsmittel) für –, Steine, Mauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben)

P 1531

1

Beton, Verschalungen für –

B 410a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Betonbindemittel

B 409

1

Betonflächen, Mittel zum Härten (Fluatieren) sowie zum Wetter- und Säurefestmachen von – (ausgenommen Farben)

B 416

1

Betongegenstände für Bau- und Dekorationszwecke

B 412

19

Betongegenstände für Dekorationszwecke

D 58

19

Betonmaschinen

B 418

 

ortsfeste

 

7

mobile

 

12

Betonmischer

B 411

7

Betonplatten

B 412

19

Betonschwellen

B 415

19

Betonschwellen

S 386

19

Betonstähle

C 584

6

Betrieb, Apparate zum synchronischen – von kinematographischen Apparaten mit Sprechmaschinen

M 957

9

Betriebsausrüstungen, hydraulische –, auch für auch für Gleisanlagen

H 282

7

Betriebsstoff, flüssiger – (Brenn-, Treib-, Kraftstoff) für Explosionsmotoren

M 828

4

Betriebsstoffe, Kraftstoffe für Kraftfahrzeuge (Treibstoffe)

E 668

4

Betriebsstoffe zur Speisung von Motoren

M 582

4

Bettbeschläge

G 94

 

aus Metall

L 512

6

nicht aus Metall

 

20

Bettdecken

C 2216

 

aus textilem Material

L 507

24

aus Papier

 

24

Betteinlagen für Kinder, Windeln

C 1977

25

Bettfedern

L 515

22

Bettlaken, Bettücher, aus Kunststoff, imprägniert mit Arzneimitteln, für Bettnässer

D 407a

10

Bettlaken, Bettücher; Bettwäsche, wasserdichte Unterlagstücher für Betten

L 510

24

Bettschüsseln für Kranke, Stechbecken, Steckbecken, Leibschüsseln

M 94

10

Bettstellen, hölzerne –, Bettgestelle

L 505

20

Bettstellen, Kinder-, Korbwiegen

E 491

20

Bettüberwürfe, Tagesdecken

L 508

24

Bettüberzüge, Feder-, aus Baumwolle

L 520

24

Bettücher, Bettlaken

D 407

24

Bett-Urinflaschen

L 518

10

Bettwärmer

C 916

 

nicht elektrische (Wärmflaschen)

 

21

elektrische

 

10

Bettwärmer, Leibwärmer

B 278

 

elektrische

 

10

nicht elektrische, Wärmflaschen

 

21

Bettwäsche

L 446

24

Bettzeug (außer Bettwäsche)

L 522

20

Bettzeug, fertiges – (außer Bettwäsche)

L 523

20

Bettzeug, Füllungen für –

B 886

22

Bettzeug, für – verarbeitete Wolle

L 54

22

Betten, Füllmaterialien für –, wie z. B. Roßhaar, Daunen, Wolle und Federn, vorbereitet für Bettzeug

L 524

22

Betten für Ozeandampfer (Linienschiffe)

P 263

12

Betten für Schiffe und für Eisenbahnwagen

C 1980

12

Betten im allgemeinen, z. B. Kinderbetten, eiserne Betten (Bettgestelle), Ruhebetten

L 502

20

Betten, Rollen (Rädchen) für –

L 516

6

Betten, Eisen-; Laschen und Winkellaschen für –

L 511

6

Betten, Kinder-; Strohsäcke für –

L 514

20

Betten, Ober-; Überzüge für –

E 567

24

Betten, Puppen–

L 504

28

Betten, Ruhe-, Kanapees

C 197

20

Betten, Wasser–

L 503

10

Beutel, siehe auch Säcke

 

 

Beutel, Säcke, soweit nicht in anderen Klassen enthalten

S 20

22

Beutel (Säckchen) aus Jute oder Textilstoffen, nicht in anderen Klassen enthalten

S 49

22

Beutel (Säcke) aus Jute, Packleinwand und anderen Textilstoffen, nicht in anderen Klassen enthalten

S 28

22

Beutel, Säcke, Taschen (z. B. für Bergsteiger, Camper, Jäger und Schüler; Rucksäcke, Einkaufstaschen, Handtaschen, Strandsäcke, Reisetaschen, Tornister usw.)

S 20a

18

Beutel, Säcke und – aus Jute

J 115

22

Beutel, Tabak in –

S 56

34

Beutel, Blei-, Schrot–

S 54

13

Beutel, Eis- (med.)

S 27

10

Beutel, Falt-, Faltbörsen

B 903

18

Beutel, Futter–

M 188

18

Beutel, Futter-, Freßsäcke (für Pferde)

M 998

18

Beutel, Geld-, Geldbörsen

B 901

18

Beutel, Golf–

E 856

28

Beutel, Golf-, Kricketbeutel

S 46

28

Beutel (Säcke), Kricket- und Golf-

S 22

28

Beutel, Muster–

P 1101

16

Beutel, (Blei ) Schrot–

G 520

13

Beutel, Tabaks–

B 544

34

Beutel, Teeaufguß-, leere

T 344

16

Beutel, Wasser- für Kranke

S 47

10

Beutel, Wasser- für Kranke

P 1100

10

Beutelgaze, Beuteltuch

G 176

24

Beutelseide, Seidenbeuteltuch, Seidengaze

B 628

24

Beuteltäschchen für Damen

R 425

18

Bewässerungsmaschinen, für die Landwirtschaft

I 210

7

Bewegungsbilder, kinematographische Szenenbilder

S 155

9

Bezugsstoffe für Möbel, Möbelstoffe (Webstoffe)

M 599

24

Bezüge, auch Bettbezüge und Kopfkissenbezüge

T 31

24

Bezüge, Guttapercha-, Guttaperchabeläge

G 586

17

Bezüge, Guttapercha-, Guttaperchabeläge

G 584

17

Bezüge, Kautschuk- und Guttaperchabezüge (-beläge)

C 2207

17

Bezüge (Beläge), Kautschuk-, Guttapercha–

R 440

17

Bezüge, Möbel-, lederne

M 601

18

Bezüge, Walzen–

R 446

 

aus Kautschuk

 

17

aus Filz

 

24

aus Gelatine

 

1

Bezüge, Walzen–

C 2210

 

aus Kautschuk

 

17

aus Filz

 

24

aus Gelatine

 

1

Bibernellbonbons (pharm.)

B 749

5

Bibliotheksgestelle und -regale

B 440

20

Bibliotheksregale, Bücherregale

R 134

20

Bichlorid, Zinn-, Zinnchlorid

B 444

1

Bidets

B 463

11

Biegepressen

C 1283

7

Bienenkörbe

A 9

20

Bienenkörbe (-stöcke) sowie Holzrahmen und Wachszellen (Honigwaben) für Bienenstöcke

R 666

20

Bienenstöcke, Holzrahmen für –

C 76

20

Bienenstöcke, hölzerne Abteilungen (Zellen) für –

C 1609

20

Bienenstöcke, wabenförmiges Wachs für –

G 119

20

Bienenstöcke, Wabengrundlagen (Honigwaben) für – und wabenförmiges Wachs für Wabengrundlagen

R 133

20

Bienenwachs, mineralische Wachse und andere Wachse als Rohmaterial

C 1292

4

Bienenzuchtgeräte

E 373

20

Bier, alkoholfreies

B 472

32

Bier im allgemeinen, hell oder dunkel, auch selbstgebrautes Bier

B 468

32

Bier, Zusatzmittel zum Haltbarmachen und Klären von –

C 1714

1

Bier, Färbe–

C 469

32

Bier, Ingwer- und Präparate zum Herstellen von Ingwerbier

G 253

32

Bier, Malz–

M 118

32

Bier, Trocken- (in Pulverform)

B 473

32

Bierbrauerkleidung, geripptes grobes Zeug für – (Stückware, Meterware)

H 25

24

Bierdruckapparate, Bierpumpen

B 474

7

Bierdruckapparate

A 348

7

Bieressig

B 484

30

Bierfarbe

B 476

2

Bierfilze (Bieruntersätze)

B 478

16

Bierklärmittel und Bier-Konservierungsmittel

B 479

1

Bierkrüge

B 477

21

Bierkrügel, Bierschoppen

B 475

21

Biermarken

B 480

16

Bierpumpen

B 483

7

Bieruhren

B 481

28

Bieruntersätze, auch aus Filz

D 205

16

Bierwürze

B 482

32

Bierwürze, Malzwürze, Traubenmost, Mostextrakt

M 939

32

Bikarbonat, Natrium-, doppeltkohlensaures Natron

S 576

1, 5

Bildfilme, Portraitfilme

F 458

1

Bildtafeln, anatomische Verwandlungs–

P 910

16

Bildtelegraphieapparate (Fernsehen)

P 694

9

Bildtelegraphie (Fernsehen), Apparate für die –

I 10

9

Bilder aller Art, Albumbilder, Ausschneidebilder, Bilder für Lehrzwecke

I 5

16

Bilder (Gemälde), auch Ölgemälde, usw.

T 44

16

Bilder, Aufhängehaken für –

S 834

6

Bilder; Stäbe, Rahmen, Leisten für – sowie hölzerne Profil- und Zierleisten für Bilderrahmen

T 55

20

Bilder, Abzieh–

M 502

16

Bilder, Album

A 365

16

Bilder, Ausschneide–

D 65

16

Bilder, Röntgen-, Röntgenaufnahmen

R 42

10

Bilder, Transparent-, Durchschein–

T 687

16

Bilderbogen und Bilderbücher

I 9

16

Bilderbücher zum Anmalen, Kolorierbücher

C 1558

16

Bilderleisten (Leisten für Bilderrahmen)

B 47

20

Bilderleisten, Leisten für Bilderrahmen

T 796

20

Bilderrahmen

I 7

20

Bilderrahmen, Ösen für –

C 80

6

Bilderrahmen sowie Bilderleisten (Leisten für Bilderrahmen)

E 445

20

Bilderrahmen, sowie Stäbe, Leisten und Zierleisten aus Holz für Bilderrahmen

C 79

20

Bilderrahmen; Stäbe, Rahmen, Leisten für Bilder sowie hölzerne Profil- und Zierleisten für –

T 55

20

Bilderrahmen; Profil-, Form-, Zierleisten aus Holz für –

M 918

20

Bilderschnüre

T 57

22

Bilderständer

T 58

20

Billard, Queukappen, Queupuffer für –

B 499

28

Billardbälle, Billardkugeln

B 492

28

Billardbanden

B 491

28

Billardkegel

B 497

28

Billardkreide

B 493

28

 

C 2235

 

Billardqueus, Billardstöcke und Queupuffer

B 496

28

Billardspiele

B 490

28

Billardstöcke (-queus), einschließlich Puffer (Lederscheiben), Kappen für Billardstöcke

Q 9a

28

Billardtische, auch solche mit

B 498

28

Vorausbezahlungseinrichtung

T 18

 

Billardtücher (Billardbespannungen) aus Textilstoffen

B 495

24

Billards, Markiervorrichtungen für –

B 494

28

Billettpapier

B 509

16

Billettzangen, Lochzangen

B 50

8

Billette aus Karton

C 468

16

Billroth-Batist (pharm.)

B 510

5

Bimsstein, roher oder bearbeiteter –, Bimssteinseife

P 1290

3

Bimssteinseife

P 778

3

Bindfaden oder Bindegarn für Mähdreschmaschinen und (Getreide ) Mähbänder (Bindemäher)

M 742

22

Bindfaden, Packstricke und –

E 388

22

Bindfaden und Schnüre aller Art, für Verpackung, aus Fasern, aus Haar, für Garbenbinder

F 350

22

Bindeahlen und andere Ahlen und Pfrieme

A 428

8

Bindeapparate, Heu–

L 388

7

Bindegarne für Mähdreschmaschinen, Garbenbinder und Strohpressen

L 386

22

Bindemäher, Getreidemähbinder

L 397

7

Bindemittel für Anstrichfarbe

L 351

2

Bindemittel für Anstrichfarben (Farbenbindemittel)

L 345

2

Bindemittel für Backsteinmauerwerk

B 1062

19

Bindemittel für die Herstellung von Speiseeis sowie Speiseeispulver

G 269

30

Bindemittel für die Instandhaltung von Straßen

L 342

19

Bindemittel für die Instandhaltung von Straßen

L 391

19

Bindemittel für die Instandhaltung von Straßen

L 348

19

Bindemittel für Gießereien

F 618

1

Bindemittel für Gießereizwecke

L 392

1

Bindemittel für Speiseeis

L 393

30

Bindemittel für Speiseeis

L 344

30

Bindemittel für Speiseeis und Wurstbindemittel

L 350

30

Bindemittel für Steine (zur Herstellung von Mauersteinen)

L 341

19

Bindemittel (Agglutiniermittel) zur Herstellung von Preßstein (für Bauzwecke)

B 1068

19

Bindemittel, Beton–

A 232

1

Bindemittel, Farben–

A 233

2

Bindemittel, Farben–

L 347

2

Bindemittel, Farben–

L 389

2

Bindemittel, Staub

P 1503

4

Bindemittel, Staub–

A 230

4

Bindemittel, Staub-, und Desinfektionsmittel zum Binden und Absorbieren von Staub

L 390

4

Bindemittel, Wurst–

L 394

30

Bindemittel, Wurst–

L 346

30

Binden (Bänder) für Verbandszwecke

L 387

5

Binden für Verbandszwecke, einschließlich solcher zum zum Abbinden (Ligaturen)

B 192

5

Binden, Klebestreifen zum – (Schreibwaren)

R 289

16

Binden, schmale – für Verbandszwecke

B 202

5

Binden und Bänder für gesundheitliche Zwecke (Bandagen)

B 160

5

Binden, Arm–

B 1009

26

Binden, Bauch–

V 134

10

Binden, Gesundheits–

B 159

5

Binden, Leib–

C 541

10

Binden, Leib–

C 548

10

Binden, Leinen–

B 168

5

Binden, Menstruations–

B 161

5

Binden, Migränestirn-; Migränestifte und –

M 642

5

Binden, Monats–

P 92

5

Binden, Monats–

S 374

5

Binden, Monats- (Damenbinden)

B 197

5

Binden, Mull–

B 162

5

Binden, Nabel–

C 552

10

Binden, Schnurrbart –

P 1373

21

Binden, Schultertrag-, Joch- (chirurg.)

S 150

5

Binden, Trikotschlauch–

B 169

5

Binden, Unterleibs-, auch solche mit eingewebten Gummifäden

A 4

10

Binden, Waden-, Wickelgamaschen

B 190

25

Binder, Garben-, Garbenbindemaschinen

L 395

7

Binder, Getreidemäh-; Bindfaden oder Bindegarne für –

L 398

22

Bindungen, Ski–

S 473

28

biochemische Katalysatoren

B 512

1

Biographen (Kinematogr.)

B 514

9

biologische Erzeugnisse

B 515

 

für Laboratorien

 

1

für pharmazeutische Zwecke

 

5

biologische Nährmittel für Kinder und Kranke

B 516

5

biologische Schnitte zum Gebrauch in der Mikroskopie,

C 2088a

16

für den Unterricht

B 514a

 

 

M 633a

 

Bioskope (Kinematogr.)

B 517

9

Biozide

B 513

5

Birnen, Glas- (Behälter)

V 211

21

Birnen, Glas-, luftleere, für elektrische Lampen

A 634

11

Birnen, Glas-, luftleere, für Beleuchtungszwecke

V 274

11

Birnen, Loch- für hängende Gasglühbrenner

A 632

11

Birnen, Puder-, -flaschen (für Toilettezwecke)

P 1175

21

Birnen, Pulver-, Pulverhörner (für Schießpulver)

P 1174

13

Birnen, Unterbrecher- (elektr.)

I 180

9

Birnenmost

P 1177

33

Birnenschalter

P 1171

9

Biskuits

B 522

30

Biskuits, Malz–

B 525

30

Biskuits, Malz-, Malzbonbons

M 119

30

Biskuitwaren, Biskuitprodukte

B 528

30

Bistouris (Operationsmesser)

B 534

10

Bismut, Wismut

B 530

1

Bitterholz, Quassia

Q 6

5

Bitterorangen, Pomeranzen

O 128

31

Bittersalz (Magnesiumsulfat), Epsomer(Bitter)salz, (pharm.)

S 243

5

Bitterstoffe

A 561

1

Bittern, Bitters

B 535

33

Bittern, Bitters (Bitterliköre)

A 560

33

Bitumen, Asphalt

B 536

19

Bitumen, Fertigerzeugnisse aus – und zerkleinerter Schlacke

B 538

19

Bitumenbänder, Asphalt- für Bauzwecke

A 1007

19

Bitumenemulsionen (nicht in Form von Anstrichmitteln) zur Bodenstabilisierung beim Straßenbau

E 439

19

bitumenhaltige Erzeugnisse für Abdeckungen (Bauzwecke)

C 2227

19

Bitumenlack

B 539

2

bituminöse Emulsionen, nicht in Form von Anstrichmitteln, zur Bodenstabilisierung beim Straßenbau

B 543

19

bituminöse Erzeugnisse für Beläge (Verkleidungen)

R 444

19

Blankleder, Zaumleder

H 45

18

Blase, Fisch-, Goldschlägerhäutchen

B 342

18

Blase, Hausen-, Fischleim

I 1

1

Blasebälge für Musikinstrumente

S 618

15

Blasebälge (Gebläse) für Schmieden

S 620

7

Blasebälge, Schmiede- (Schmiedegebläse)

S 617

7

Blasebälge, Schmiede-; Schmiedegebläse und – (Maschinenteile)

F 664

7

Blasen, Fußball–

B 132

28

Blasen, Fußball–

C 698

28

Blasenpflaster, Präparate für –

V 233

5

blasenziehende Mittel, Vesikantien, für tierärztliche Zwecke

V 232

5

Blasinstrumente aus Holz oder Kupfer (Musik)

V 126

15

Blasinstrumente mit Zunge

I 169

15

Blattfedern, Futterale (Scheiden) für –, aus Leder

L 133

18

Blattgold, Glanzgold für Porzellanmalerei, für Glas- und Emaillemalerei oder für Maler und Dekorateure

O 115

2

Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und und Dekorateure

M 546

2

Blattsilber

A 874

2

Blattwender, Noten–

F 292

15

Blättchen, mit Metall- versehenes Asbestdichtungsmaterial

L 135

17

Blätter aus gummiertem Papier

G 366

16

Blätter, Anzeigen–

F 268

16

Blätter, Gelatine- (Gelatinefolien), eßbare

G 209

29

Blätter, Index–

F 280

16

Blätter, Index–

F 287

16

Blätter, Kartei- für das Rechnungswesen

F 355

16

Blätter, Karton-; Briefordner mit –

F 356

16

Blätter, Kataster- (Grundbuch-)

F 272

16

Blätter, Kopier–

F 274

16

Blätter, Kopier-, auch Ölkopierblätter

C 1786

16

Blätter, Postkartensammel–

C 442

16

Blätter, Säge-, auch zum Sägen von Metallen

L 129

 

als Maschinenteile

 

7

als Teile von Handwerkzeugen

 

8

Blätter, Säge-; Maschinen zum Schärfen von –

L 130

7

Blätter, Scheren–

L 117

8

Blätter, Senf-, Senfpapier (pharm.)

P 216

5

Blätter, Senf-, Senfpapier (pharm.)

M 943

5

Blätter, Ziffer–

C 63

14

Blau, Preußisch–

B 606

2

Blau, Ultramarin- (Farbe)

B 604

2

Blau, Wasch–

A 1133

3

Blau, Wasch–

B 603

3

Blau, Wasch-; Ultramarin als –

O 211

3

Blazers (sportliche Flanelljacke)

B 590

25

Blech, Dehn- (gezogenes Blech)

E 783

6

Blech, Rauten-, rautenförmig geprägtes Blech

L 559

6

Blech, Stahl–

A 158

6

Blech, Warzen–

M 140

6

Blech, Weiß–

F 182

6

Blech, Well-; Rolläden aus –

V 475

6

Blech, Zink–

Z 15

6

Blechdruckmaschinen (Maschinen zum Drucken auf Blech)

I 40

7

Blechkästen für elektrische Batterien

B 329

6

Blechkästen für Küchengeschirr und Batterieblechkästen

C 1450

6

Blechknie für Warmluftleitungen

C 1980b

6

Blechlehren

T 549

9

Blechwaren, Weißblechwaren

F 185

6

Bleche, Eisen in Form von –

T 548

6

Bleche oder Metallplatten als Zwischenlagen

L 116a

6

 

C 136a

 

Bleche und Blechwaren (Stahlblech, verzinnte Bleche, Dehnbleche, Eisen-, Rauten-, Warzen-, Wellblech, Gitter- bzw. Siebblech, Riffel-, Zinkblech)

T 547

6

Bleche; verzinntes Eisen, verzinnte –

E 740

6

Bleche, Löt–

P 960

6

Bleche, Schutz- für Kraftfahrzeuge

A 1079

12

Bleche, Spund–

F 177

6

Bleche, Well–

O 78

6

Blei für Senklote; Senklote und –

F 407

9

Blei, rohes oder teilweise bearbeitetes

P 1034

6

Blei für das Auswuchten von Fahrzeugrädern

P 1035a

12

 

E 632b

 

Blei für Senklote, Lotblei, Senkblei

P 1045

9

Bleiarbeiten, Messer für –

P 1043

8

Bleiarsenat

P 1040

1

Bleiazetat, Bleiessig

P 1039

1

Bleibeutel, Schrotbeutel

S 54

13

Bleiglanze, Galenite (Mineralien)

G 16

6

Bleiglätte, Bleioxyd

L 525

2

Bleikabel, Gleichstrom–

P 1042

9

Bleilote, Senklote

P 1044

9

Bleioxalat (oxal-, kleesaures Blei)

P 1049

1

Bleioxyd

P 1050

1

Bleiplomben (Sicherungsblei)

G 75

6

Bleirohrauftreiber

E 745

8

Bleischrot, Flintenschrot, sowie Jagdschrotpatronen und Schrotbeutel

P 1035

13

Bleischrotbeutel, Schrotbeutel

G 520

13

Bleispielwaren

P 1046

28

Bleistemmer, Bleimeißel

M 352

8

Bleistiftfeilen

C 2293

16

Bleistifthalter

E 221

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

16

Bleistifthalter mit oder ohne Radiergummi, auch kombiniert mit Federhalter nicht aus Edelmetall oder damit plattiert

C 2297

16

aus Edelmetall

 

14

Bleistiftkohle, Reißkohle

C 2292

16

Bleistiftminen, auch Farbminen

C 2295

16

Bleistiftspitzmaschinen

C 2294

16

Bleistiftspitzmaschinen

C 2300

16

Bleistiftspitzenschoner

C 2298

 

nicht aus Edelmetall

 

16

aus Edelmetall

 

14

Bleistiftspitzer

C 2299

16

Bleistiftspitzer, auch Griffelspitzer

T 83

16

Bleistiftverlängerer

C 2291

 

nicht aus Edelmetall

 

16

aus Edelmetall

 

14

Bleistift- und Federhalter-Verlängerer

R 78

16

Bleistifte

C 2261

16

Bleistifte (Graphitstifte)

C 2280

16

Bleistifte, Farbminen für –

C 2069

16

Bleistifte, Graphit für –, Reißblei, Bleistiftminen

P 1053

16

Bleistifte für Künstler

C 2264

16

Bleistifte mit Mechanik

C 2285

16

Bleistifte mit Schieber

C 2076

16

Bleistifte, Dreh–

C 2270

16

Bleistifte, Füll–

C 2287

16

Bleistifte, Graphit- und Graphitminen für Bleistifte

G 484

16

Bleiwaagen, Setzwaagen

P 1048

9

Bleiwasser

B 561

5

Bleiwasser, Goulardsches Wasser

E 28

5

Bleiweiß

C 626

2

Bleiweiß

P 1041

2

Bleiwolle (Isoliermaterial)

L 53a

17

 

P 1046a

 

Bleizucker

S 115

1

Bleicherden für Öle

B 582

1

Bleicherden zum Klären (von Ölen)

E 161

1

Bleichmittel

B 569

 

für die Wäsche

 

3

andere Bleichmittel (Mittel zum Entfärben)

 

1

Bleichmittel für Kanevas

C 200

3

Bleichmittel für Waschzwecke

B 583

3

Bleichmittel für Waschzwecke

B 581

3

Bleichmittel, welche eine optische Bleichung bewirken

B 568

1, 3

Bleichsalze

B 579

3

Bleichsoda

B 580

3

Bleichen, chemischer Erzeugnisse zum – von Wachs

C 1323

1

Bleichen, Creme zum – der Haut

B 570

3

Bleichen, Mittel zum – von Fetten und Ölen

B 577

1

Bleichen, Mittel zum – von Leder

C 2483

3

Bleichen, Mittel zum – von organischen Stoffen

B 578

1

Bleichen, Präparate zum – der Wäsche

B 573

3

Bleichen (Weißfärben), Präparate zum – von Kanevas

B 574

3

Bleicherei (Wäscherei), Mittel zum starken Aufkochen der Baumwolle in der –

B 562

1

Blendschutzbrillen

E 99

9

Blendschutzschirme zum Befestigen an der Mütze

E 100

9

Blendschutzvorrichtungen für Autolampen

A 1085

11

Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge

E 101

 

als Lampenzubehör, Lampenausstattung

 

11

andere als Lampenzubehör oder Lampenausstattung

 

12

Blenden, Iris- (Photo.)

D 268

9

Blenden, Kompressions- (für Röntgenapparate)

D 267

10

Blendenvorrichtungen für die Photographie

D 270

9

Blindennadeln

A 268

26

Blinklichtsignalapparate (auch für Eisenbahnen)

L 587

9

Blinklichtsignalapparate und andere Signalapparate

S 413

9

Blinklichtsignale, Flackerlichtsignale

L 589

9

Blinksignale, Leuchtsignalapparate

C 1400

9

Blitzableiter

P 284

9

Blitzableiter

P 274

9

Blitzlichtlampen für Photographie

F 548a

9

Blitzlichtpräparate (-pulver)

E 160

1

Blochmaschinen, Bohnermaschinen, elektrische

E 449

9

für Haushaltszwecke

 

9

für andere Zwecke

 

7

Blockketten

C 654

6

Blöcke aus Bathstein (Muschelkalkstein) für Bauzwecke

P 758

19

Blöcke für Straßenpflaster

P 414

 

nicht aus Metall

 

19

aus Metall

 

6

Blöcke, Marzipan in –, mit Schokoladenhülle

R 499

30

Blöcke zum Pflastern von Straßen

P 415

6

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Blöcke, Brems-, Bremsbeläge, -gummis, -schuhe

B 615

12

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Blöcke, Durchschreibe-, Durchschreibebücher

M 192

16

Blöcke, Notiz–

B 617

16

Blöcke, Stiefel–

B 611

21

Blöcke, Zeichnen–

B 614

16

Blumen, getrocknete, zu Dekorationszwecken

F 560a

31

Blumen, künstliche –, auch für die Putzmacherei

F 552

26

Blumen, künstliche – für Putz- und Schmuckzwecke

P 335

26

Blumen, Mittel zum Frischhalten von –

C 1726

1

Blumen, natürliche

F 557

31

Blumen, Pflanzenwachs aus –

C 1316

4

Blumen, Übertöpfe für –

C 43

21

aus Metall, Holz oder Steingut

 

21

Blumentopfmanschetten aus Papier

 

16

Blumenduft, Grundstoffe für Parfüme mit –

F 568

3

Blumendünger

F 564

1

Blumenerde, Humus-, Dünger-, Garten-, Pflanzenerde

T 295

1

Blumenextrakte (Parf.)

F 565

3

Blumenkellen (Hohlspatel)

D 159

8

Blumenspritzen

F 573

21

Blumenspritzen und Pflanzenspritzen, Gartenspritzen, Gewächshausspritzen

S 327

21

Blumenständer (Möbel)

J 29

20

Blumentöpfe

F 571

21

Blumentöpfe; Sockel, Postamente für –

F 572

20

Blumentöpfe, Ständer für –

P 1413

20

Blumentopfmanschetten aus Papier

P 1417

16

Blumenständer

F 570

20

Blumenzwiebeln

F 567

31

Blusen für Chirurgen

B 621a

25

Blusen, Gummizüge für –

B 625

26

Blusen, Ärmel- für Damen

C 187

25

Blusen, Hemd–

C 1014

25

Blusen, Kinder-, Kinderkittel

B 622

25

Blusen, Woll-, Joppen

V 62

25

Blusenhalter, elastische

B 626

26

Blusenhalter, elastische

B 627

26

Blusenschürzen

B 624

25

Blut, Apparate zur Analyse des – (Blutuntersuchungsapparate)

S 81

10

blutbildende Mittel (pharm.)

S 93

5

Blutdruckmesser

S 698

10

Blutdruck-Untersuchungsapparate

S 84

10

Blutegel

S 92

5

Blutentnahme, Apparate für – für Untersuchungszwecke

S 82

10

Blutkohle

S 83

1

Blutlaugensalz, gelbes –, Ferrozyankalium,

F 223

1

Blutpräparate (pharm.)

S 94

5

Blutreinigungspulver

D 168

5

Blutstillstifte

H 79

5

blutstillende Mittel

S 750

5

Blutuntersuchungsapparate (Apparate zur Analyse des Blutes)

S 81

10

Blutuntersuchungsapparate und Blutdruck- Untersuchungsapparate

E 883

10

Blutwürste

B 825

29

Blüte, Schwefel–

F 561

1, 5

Blüten für medizinischen Tee

F 562

5

Blüten, Cassia–

F 553

30

Blütenblätter (für medizinischen Tee)

P 599

5

Blütenöle (Blumenöle)

F 566

3

Blütenpollen (Blütenstaub) als Naturprodukt, nicht für einen bestimmten Zweck zubereitet

F 569

31

Blütentee, Apfel- (pharm.)

F 560

5

Blütenwasser, Orangen- (Parf.)

F 558

3

Boas, Pelz–

B 630

25

Bobs, Bobschlitten

B 646

28

Böcke, hölzerne –, Gestelle, Gerüste

T 761

20

Böcke, Maschinen-, Maschinenuntersätze, Maschinengerüste aus Eisen und Stahl

B 306

7

Böcke, Sägebänke und Säge- (Maschinen)

B 146

7

Bodenbearbeitungsgeräte, Ackergeräte

C 2547

7, 8

Bodenbelag, als – dienende Waren (Fußbodenbeläge) aus Kautschuk oder andere

P 935

27

Bodenbelag, Pflastersteine aus Glas für –

D 2

19

Bodenbeläge aus Kunststoff

P 930a

27

Bodenmehl, Stärkemehl

F 100

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Nahrungszwecke, Stärkesirup, StärkezuckerBodenseilförderanlagen, Luftseilförderanlagen (Drahtseilbahnen) und –

C 25

12

Bodenstabilisierung, Bitumenemulsionen (nicht in Form von Anstrichmitteln) zur – beim Straßenbau

S 530

19

Bogen für Streichinstrumente

A 847

15

Bogen, perforierte für Postkarten

F 284

16

Bogen zum Schießen

A 839

28

Bogen, Bilder–

F 279

16

Bogen, Transparentpapier–

P 250

16

Bogen, Violin-, Geigen–

A 849

15

Bogenanleger, automatische (für Druckmaschinen)

I 66

7

Bogenhaare (für Musikinstrumente)

A 852

15

Bogenlampen

A 843

11

Bogenlampen, Aufhängevorrichtungen für –

A 844

11

Bogenlampen, Bogenlichtkohlen sowie Aufhängevorrichtungen für Bogenlampen

L 150

11

Bogenlampen, elektrische

E 157

11

Bogenlampen, elektrische

A 845

11

Bogenschießen, Material (Geräte) zum –

T 425

28

Bogenschießen, Geräte und Material zum –

A 840

28

Bogenschneidapparate, Licht–

A 841

9

Bogenschützen, Geräte für –

A 846

28

Bogensägen, Gattersägen

A 855

8

Bogenstöcke (für Streichinstrumente)

A 851

15

Bohlen, Bretter, Diehlen, Planken, (Bauholz)

P 909

19

Bohnen, Puff-, Saubohnen, Bruchbohnen

F 314

29, 31

Bohnen, Soja-; konservierte oder getrocknete – für Nahrungszwecke

G 424

29

Bohnen, Tonka–

F 315

31

Bohnenmehl

F 316

30

Bohnerbesen, Bohnergeräte (nicht elektrische Haushaltsartikel)

A 793

21

Bohnerbesen für Linoleum

B 101

21

Bohnerbürsten

P 326

21

Bohnerbürsten, Frottierbürsten

F 821

21

Bohnergeräte, nicht elektrische – für den Haushalt

P 324

21

Bohnermaschinen, Blochmaschinen, elektrische

E 449

 

für Haushaltszwecke

 

9

für andere Zwecke

 

7

Bohnermaschinen für Fußböden und Schuhputzmaschinen

C 1331

 

elektrische

 

9

nicht elektrische

 

21

Bohnermittel, Fußboden- und Fußbodenglanzmittel

P 934

3

Bohnerwachs

P 327

3

Bohnerwachse, Polierwachse

P 1218

3

Bohranlagen, einschließlich schwimmende

F 645c

7

Bohreinsätze, Bohreisen, Bohrer, für Bohrgeräte (Handwerkzeuge)

O 205

8

Bohrfutter

M 170

7, 8

Bohrfutter

M 166

8

Bohrfutter

F 656

7, 8

Bohrgeräte; Bohreinsätze, Bohreisen, Bohrer für – (Handwerkzeuge)

O 205

8

Bohrgerüste

F 610

7

Bohrhalter

P 1366

 

Maschinenteil (Bohrfutter)

 

7

Handwerkzeug (Handbohrmaschinen, Bohrkurbeln)

 

8

Bohrknarren, Bohrratschen

R 514

8

Bohrknarren, Bohrratschen, für Zimmerleute

P 552

8

Bohrkurbeln, Bohrleiern

F 924

8

Bohrkurbeln, Brustbohrer und deren Verlängerungen (Werkzeuge)

V 290

8

Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer

A 480

8

Bohrmaschinen, auch Gewehrlaufbohrmaschinen

P 543

7

Bohrmaschinen, Gewehrlauf- und Gewehrlaufziehmaschinen

C 230

7

Bohrmaschinen, Gewinde-, auch Mutterschneidemaschinen

T 182

7

Bohrmaschinen, Gewinde-, für Muttern (Mutternschneidemaschinen)

E 233

7

Bohrmaschinen, Kurbel-, Handbohrmaschinen

M 201

7

Bohrmittel für Metalle

P 544

1

Bohrschablonen (Papier)

P 539

16

Bohrschlammzusätze

A 172a

1

 

B 827b

 

 

F 645a

 

Bohrstangen

A 429

8

Bohrer (Handwerkzeuge)

F 653

8

Bohrer, Bohreinsätze, Bohreisen für Bohrgeräte

O 205

8

Bohrer, Brustbohrer, Bohrkurbeln

D 416

8

Bohrer, englische – oder Fräsbohrer

F 650

8

Bohrer, z. B. amerikanische (Spiralbohrer) oder englische Bohrer (Werkzeuge)

M 366

8

Bohrer für Fissuren (Chirurgie)

P 554

10

Bohrer für zahnärztliche Geräte

P 654

10

Bohrer, Erd- (Bergbau)

T 186

7

Bohrer, Fräs- für Zahnärzte

F 764

10

Bohrer, Gewinde- (Innengewindeschneider, Mutternbohrer)

T 177

8

Bohrer, Gruben–

F 575

8

Bohrer, Hohl–

E 880

8

Bohrer, Kaliber-, Reibahlen

A 432

8

Bohrer, Löffel- (Bohrwerkzeuge)

A 663

8

Bohrer, Nagel-, Handbohrer

V 490

8

Bohrer, Spiral- (Werkzeuge)

F 655

8

Bohrer, Stein–

P 541

7, 8

Bohrer, Stein- (Werkzeuge)

T 745

8

Bohrer, Versenk-, Krausköpfe (Werkzeuge)

F 765

8

Bohrer, Zahn–

D 149

10

Bohrer, Zahn–

P 553

10

Bohrer, Zahnfräs- für Zahnärzte

D 117

10

Bohrer, Zimmermanns–

E 689

8

Bohrer, Zimmermanns-, Stangenbohrer (Zimmermannswerkzeug)

T 185

8

Boiler

B 648a

11

Bojen für die Schiffahrt

B 119a

 

Leuchtbojen

 

9

nicht leuchtend: aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Bojen, Rettungs- und Signal-, Rettungsringe

B 837

9

Bojen, Rettungs- und Rettungsgürtel

S 129

9

Boluspräparate (Sienna-Erde)

B 746

2

Bolzen (Schrauben mit Muttern) aus Metall

B 873

6

Bolzen (Schrauben mit Muttern), Stifte, Nieten,

B 875a

20

Schrauben, aus Kunststoff

C1077a

 

 

R 487a

 

 

V 327a

 

Bolzen, Lehr–

B 874

9

Bolzen, Schäkel–

M 193

6

Bolzen, Schäkel-, Ketten–

B 875

6

Bolzen, Schrauben–

T 419

6

Bolzenschießgeräte (Nagelschießgeräte); Sprengpatronen für –

C 1084

13

Bolzenschneideapparate

T 181

7

Bolzenschneideapparate

B 877

7

Bombaxwolle

K 5

22

Bonbons im allgemeinen (außer für pharmazeutische Zwecke), z. B. Schokolade, Eis-, Gummi-, Malz oder Likörbonbons

B 747

30

Bonbons, mit Likör gefüllte

L 481

30

Bonbons, Bibernell- (pharm.)

P 825

5

Bonbons, Eis–

G 281

30

Bonbons, Gummi–

G 363

30

Bonbons, Husten–

B 751

5

Bonbons, Knall–

B 748

28

Bonbons, Malz-, Malzbiscuits

M 119

30

Bonbons, Spitzwegerich- (pharm.)

B 750

5

Bonbonnieren

B 753

14

aus Edelmetall

 

14

aus unedlem Metall oder aus anderem Metall

 

21

Boote, einschließlich Motorboote

B 280

12

Boote, Schutzdecken für –

B 230

22

Boote, Vorrichtungen zum Herunterlassen von – ins Wasser

M 707

12

Boote; Vorrichtungen zum Herunterlassen, Hochziehen und Loslösen von –

B 231

12

Boote; Vorrichtungen zum Herunterlassen, Hochziehen und Loslösen von –

E 396

12

Boote, Vorrichtungen zum Hochziehen von –

B 775

12

Boote, Vorrichtungen zum Loslösen von –

D 220

12

Boote, Bei- mit oder ohne Dampfantrieb für Seeschiffe (auch für Kriegsschiffe)

C 693

12

Boote, Gleit–

B 281

12

Boote, Motor–

A 1067

12

Boote, Schlauch-

B 283

12

Boote, Untersee-; Periskope für –

S 670

9

Bootsdecken, Bootsplanen

C 2205

22

Bootshaken

G 8

12

Bootshaken

B 288

12

Bootskrane, Bootsdavits

E 395

12

Bootsmotoren

B 234

7

Bootsmotoren

E 397

7

Bootsmotoren, Flugzeugmotoren und –

A 1116

7

Bootsplanen (Schiffsplanen)

B 284

22

Bootsplanen (Schiffsplanen)

B 8

22

Bootsplanen für Kanus

C 233

22

Bootsriemen, Ruder

A 1117

12

Bootsriemen, Ruder (zum Wricken)

G 333

12

Bootsruder

R 81

12

Bootsrümpfe, Schiffsrümpfe

B 286

12

Borax

B 760

1

Borde, Bücher-, Bücherbretter

T 64

20

Borde, Teller-, Tellergestelle

R 122

21

Bördeln, Amboßhörner zum – (zum Berändern)

B 763

8

Bordüren, Besatzwaren

B 765

26

Borsäure

B 770

 

Börsen, Falt-, Faltbeutel

B 903

18

Börsen, Geld-, Geldbeutel

B 901

18

Börsen, Geld-, Geldbeutel, Portemonnaies, auch aus Kettenmaschen

P 1372

 

aus unedlen Metallen

 

18

aus Edelmetall

 

14

Borsten

P 1138

21

Borsten (Schweinsborsten)

S 493

21

Borsten, Schweins–

P 1301

21

Borsten, Tier–

A 692

21

Borte, Schutz-, Schutzband (Bekleidung)

R 655

26

Börteleisen, Rändeleisen, Fälteleisen

G 334

8

Borten, Besatzwaren, für Bekleidungsstücke

B 761

26

Borten, Litzen und Tressen, elastische und nicht elastische, auch für Kleidersäume

G 32

26

Borten, Schutz–

L 9

26

Borten, Stroh-, Strohbesätze

B 767

20

Bossiermaschinen

E 406

7

Bossiermaschinen

R 346

7

Bossiermaschinen

B 774

7

Bottiche, Zuber, Eimer

C 2562

 

aus Holz oder Kunststoff (Plastik)

 

20

aus Metall

 

6

Bottiche, Läuter-, Klärbottiche

B 5

20

Bottiche, Maisch–

M 350

20

Bottiche, Wein-, Weinbütten (aus Holz)

C 2565

20

Bougies (Chirurg.)

B 839

10

Bouillonkapseln

C 320

29

Bouillonwürfel, Fleischbrühwürfel

C 2405

29

Bourrette-Seide (rohe Seide)

B 900

22

Bowlenkühler

B 975

21

Bowlenlöffel

B 974

8

Boxhandschuhe

B 977

28

Boxkalf, Boxkalf-Leder

B 976

18

Brammen (hämmerbares Eisen)

B 994

6

Brandsohlen

S 303

25

Brandverhütung, tonhaltige chemische Verbindungen zur –

A 908

1

Brandwunden, Präparate für die pharmazeutische oder tierärztliche Behandlung von –

B 1165

5

Branntwein aller Arten (z. B.: Kirschwasser, Obstbranntwein, Cognacbranntwein, Franzbranntwein, Obstbranntwein, Ingwerlikör, Kräuterbranntwein, Tresterschnaps, Brombeergeist, Heidelbeergeist, Zwetschgenwasser, Weinbrand)

E 93

33

Branntwein, Anis–

A 705

33

Branntwein, Franz–

F 772

33

Branntwein, Kräuter- (Getränk)

H 85

33

Branntwein, Obst–

C 1191

33

Branntwein, Trester-, Tresterschnaps

M 232

33

Branntwein, Wacholder-, Genever

G 226

33

Branntweinessenzen

E 94

33

Bratapparate, Grillapparate

R 563

21

Bratapparate und Bratöfen

R 561

11

Bratpfannen

C 2514

21

Bratpfannen

F 800

21

Bratroste, Grills

G 531

21

Bratroste, Roststäbe, Grillstäbe

G 532

21

Bratspieße

R 562

11

Bratenwender

B 1081

11

Braugerstenrückstand (Treber, Trester)

R 381

31

Brauerglasuren

B 1012

19

Brauerpech, Faßpech

B 1013

19

Brauereimaschinen

B 1010

7

Brauereien, Trubsäcke für – (zum Filtern von Heferückständen)

L 337

22

Brauneisensteinguß, Hämatitrohstein

H 75

6

Braunkohle, Lignit

L 413

4

Braunkohlenwachs

C 1308

4

Braunschweiger Grün

B 1170

2

Braunschweiger Mumme (Bier)

B 1169

32

Brausegetränke

E 250

32, 33

Brausegetränke, Tabletten für –

P 354

32

Brauselimonade

G 186

32

Brauselimonadenpulver

G 187

32

Brausepastillen oder Brausepulver (für Getränke)

B 716

32

Brausepulver (für Getränke)

P 1454

32

Brausepulver (pharm.)

E 251

5

Brausepulver, abführendes

G 189

5

Brausepulver mit Zitronengeschmack

G 188

32

Brausepulver mit Zitronengeschmack

E 252

32

Brausesalze (-pulver) mit Zitronengeschmack

S 240

32

Brausetabletten und Brausepulver, abführende

L 262

5

Brausetabletten und Brausepulver für Getränke

G 182

32

Brausen für Gießkannen, Brauseköpfe

P 1251

21

Brechstangen, Hebel

L 328

8

Brechvorrichtungen (Brecher) und Siebzylinder für Mühlen

M 914

7

Brecher (Brechwerke), auch für Mühlen

C 1644

7

Brecher (Brechvorrichtungen) und Siebzylinder für Mühlen

M 914

7

Brecher, Stein- (Maschinen)

B 1148

7

Brei, Papier-, Papierzeug, Papierpulp, Papiermasse, Ganzzeug, Ganzstoff

P 254

1

Brei, Zellulose–

C 577

1

Breitaxt, Querbeil, Dächsel, Dachsbeil (Werkzeuge)

H 97

8

Breiteisen, Platinen

L 235

6

Breitsämaschinen

V 471

7

Breitsämaschinen; Sämaschinen, Reihensämaschinen und –

S 311

7

Bremer Grün

B 1018

2

Bremer Grün, Braunschweiger, Friesisches, Schweinfurter Grün

V 230

2

Bremsbacken (-segmente)

S 210

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als Landfahrzeuge

 

7

Bremsbeläge (Bremsblöcke, Bremsgummis und Bremsschuhe)

G 104

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Bremsbeläge

F 758

 

außer für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Bremsbeläge, Halbfabrikate für –

F 780a

17

Bremsflüssigkeiten

F 782a

1

Bremsgummis, Bremsklötze (-blöcke), -beläge und -schuhe

C 257

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Bremszylinder als Hilfsteil eines hydraulischen Unterdruck-Bremssystems für Flugzeuge und Landfahrzeuge

F 784

12

Bremszylinderkolben (Maschinen)

F 785

7

Bremsen (Insekten), Schutzöl gegen –

T 160

5

Bremsen, Fahrrad

C 2583

12

Bremsen, Fahrrad–

B 454

12

Bremsen, Fahrzeug- und Fahrradbremsen, aus Kautschuk oder andere –

F 778

12

Bremsen, Vakuum–

F 779

12

Bremsenschutzöl

H 226

5

Brenneisen

F 129

8

Brenneisen (Brennstempel) auch zum Kennzeichnen von Vieh

F 251

8

Brenneisen, Haar- und deren Ständer (Metall)

F 804

8

Brennelemente für Kernreaktoren, Atomreaktoren

C 1572

1

Brenngas, komprimiertes

C 1572a

4

Brennholz

F 248

4

Brennkammern

B 1161

11

Brennkolben (Destillierkolben) für Versuchszwecke

A 361

9

Brennlanzen

L 209a

 

Maschinen

T 363a

7

Handgeräte

 

8

Brennmarkierungsapparate

F 246

8

Brennesseln, Nesseln

O 174

31

Brennöle

H 155

4

Brennöle

C 1573

4

Brennscheren, Ondulier–

F 149

8

Brennscherenerhitzer

L 166

11

Brennspiritus, Brennholz, Brennöl

B 1158

4

Brennspiritus, denaturierter Weingeist

E 658

4

Brennstempel (Brenneisen), auch zum Kennzeichnen von Tieren

M 277

8

Brennstempel zum Kennzeichnen von Vieh

T 392

8

Brennstoff, Kraft-, Treibstoff, auch für Automobile und

C 375

4

Brennstoffanzeiger, Kraftstoffanzeiger, Benzinuhren

N 121

9

Brennstoffgemisch; Apparate zur Verbesserung des – für Explosionsmotoren (Motorteil)

M 836

7

Brennstoffkanister, gefüllt oder leer (als Reaktorteile, zur Verwendung in Atomreaktoren)

B 465

11

Brennstoffmesser, Kraftstoffmesser, Benzinuhren

E 679

9

Brennstoff(förder)pumpen für Motoren

P 1273

7

Brennstoffpumpen, Kraftstoffpumpen mit Selbstregulierung

E 685

9

Brennstoffapparate

C 1568

11

Brennstoffpräparate

E 169

1

Brennstoffzellen

P 806a

9

Brennstoffe

C 1566

4

Brennstoffe, flüssige, Behälter für –

C 1577

 

aus Metall

 

6

aus Kunststoffen

 

20

Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe

C 1571

4

Brennstoffe, feste – auf Alkohol(Spiritus)grundlage

C 1582

4

Brennstoffe, flüssige

C 1574

4

Brennstoffe, flüssige -; Vergaser für –

C 1576

7

Brennstoffe (Brennelemente) für Atommeiler (Uran, Plutonium)

C 1567

1

Brennstoffe, gasförmige -; Öfen für alle –

G 190

11

Brennstoffe, Heizapparate (Öfen) für alle festen, flüssigen und gasförmigen –

C 895

11

Brennstoffe, Heizapparate für alle flüssigen und gasförmigen –

C 1578

11

Brennstoffe, Kraft-, Treibstoffe für Explosionsmotoren

M 833

4

Brennstoffe, mineralische

C 1579

4

Brennstoffe, Steinkohlen und andere mineralische

M 679

4

Brennstoffe und Leuchtstoffe

E 154

4

Brennstoffe, Zapfsäulen, Tanksäulen für – (insbesondere für Tankstellen)

C 376

9

Brennstoffe zum Heizen (Heizmaterial)

C 906

4

Brenner aller Art (Azetylen-, Spiritus-, Gas-, Öl-, Knallgas-, Petroleumbrenner)

B 1160

11

Brenner für Laboratorien

B 1160a

11

 

L

1a

Brenner für Lampen (Lampenbrenner)

B 363

11

Brenner zum Abtöten von Keimen

B 1162

11

Brenner, Azetylen–

A 66

11

Brenner, Azetylen–

B 354

11

Brenner, Gas–

B 357

11

Brenner, Gas-, aus Metall oder andere

G 136

11

Brenner, Glühlicht-, auch mit Spiritus oder Petroleum

B 361

11

Brenner, Iris-, Lamellenbrenner

B 362

11

Brenner, Kaffee–

B 1163

11

Brenner, Knallgas–

O 224

11

Brenner, Lampen–

L 194

11

Brenner, Petroleum–

B 364

11

Brenner, Petroleumglühlicht- und Petroleum–

P 611

11

Brenner, Schneid–

D 63

8

Brenner, Schweiß-, Lötröhre

S 591

8

Brenner, Speckstein–

B 365

11

Brenner, Spiritus–

B 355

11

Brenner, Uran- (Reaktorteile)

P 805

11

Brettchen-, Brot-, hölzerne – (Brotteller)

P 921

21

Brettchen, Messerputz.

P 942

21

Brettgarnituren, Bügel- aus Textilien

P 925

24

Bretter, Bohlen, Planken, Diehlen, (Bauholz)

P 909

19

Bretter (Platten) aus Faserstoff

P 913

19

Bretter, Bücher-, Bücherborde

T 64

20

Bretter, Bügel–

R 334

21

Bretter, Bügel-; geformte (zugeschnittene) Decken, hauptsächlich aus Schaumgummi oder Schaumkunststoff bestehend, für –

P 924

21

Bretter, Gruben-; geteerte Leinwand für – (Wetterscheider)

P 918

22

Bretter, Kisten–

C 127

19

Bretter, Kopier–

P 939

16

Bretter, Mal–

P 500

16

Bretter, Matrizen- (als Teil von Buchdruckereimaschinen)

P 940

7

Bretter, Messerputz–

P 919

21

Bretter, Möbel-, Fachwände für Möbel

B 705

20

Bretter, Paneel–

A 810

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Bretter, Paneel-, Türfüllungen, Füllplatten, Bauplatten

P 87

 

aus Holz, Kunstholz, Faserstoff, Preßmassen, (nicht aus Metall)

 

19

aus Metall (Metallplatten)

 

6

Bretter, Paneel- aus Kunstholz

F 93

19

Bretter, Reiß–

P 911

16

Bretter, Schach-, Dame–

D 13

28

Bretter, Schachspiel–

E 134

28

Bretter, Schalt-; elektrische – (Klappenschränke)

T 46

9

Bretter, Schindel–

V 478

19

Bretter, Schneide-, hölzerne

D 68

20

Bretter, Servier-, Servierplatten, hölzerne

P 926

21

Bretter, Servier-, Tabletts

P 1011

 

aus Edelmetall

 

14

aus anderen Materialien einschließlich Holz

 

21

Bretter, Spiel–

P 916

28

Bretter, Spiel-, Schach-, Damespielbretter

P 912

28

Bretter, Wand- (Wandtafeln)

N 148

16

Bretter, Wasch–

P 917

21

Bretter, Wasch–

A 354

21

Bricelets, Waffeln

B 1023

30

Bricelets-Eisen, Waffeleisen

F 128

8

Briefbeschwerer

L 320

16

Briefbeschwerer

P 1544

16

Briefhefter

L 321

16

Briefkästen und Briefkästeneinwürfe (Metall)

L 309

6

Briefklammern

A 1029

16

Briefklammern

A 247

16

Briefklammern, Büroklammern

P 831

16

Briefklammern und Papierhaken

L 308

16

Briefkopierer

L 313

16

Briefkörbe

C 1912

16

Briefmarken; Apparate und Maschinen zum Aufkleben von – (zum Auftragen der Gummierung auf Briefmarken)

C 1523

16

Briefmarken(sammel)alben

P 1401

16

Briefmarkenkontrollapparate

T 396

9

Briefmarkenkontrollapparate

A 219

9

Briefmarkensammlungen

T 396a

16

Brieföffner

L 317

16

Briefordner

C 1380

16

Briefordner, auch mit Kartonblättern

L 310

16

Briefordner, Locher für –

L 311

16

Briefordner mit Schließvorrichtung

A 1031

16

Briefordner mit und ohne Verschluß

B 441

16

Briefordner, Regale für –

C 1382

20

Briefordner, Regale für – (aus Holz)

L 312

20

Briefpapier, auch in Bogen

L 318

16

Briefpapierkassetten, Papeterieschachteln

P 108

16

Briefschließmaschinen

L 315

16

Brieftaschen, -mappen

P 1363

18

Brieftauben, Futtermittel für –

C 1540

31

Briefumschläge, auch Fensterbriefumschläge

L 314

16

Briefumschläge (für Büros), Maschinen zum Verschließen von -

F 195

16

Briefumschläge, Fenster-; durchscheinende Folien für –

E 568

16

Briefwaagen

L 319

9

Brikettpressen, Brikettierpressen mit Motorantrieb

P 1533

7

Briketts (Brennmaterial)

B 1065

4

Briketts (Preßsteine) zum Klarschleifen von lithographischen Steinen

P 772

3

Briketts, Eier-, Eiformbriketts

C 870

4

Briketts, Eier-, in Eiform gepreßte Kohle

C 789

4

Briketts, Eier-, ausgeglühte

B 869

4

Briketts, Holz–

B 1064

4

Briketts, Kohle–

C 795

4

Briketts, Kohle-, auch Eierbriketts

C 776

4

Briketts, Schleif–

B 1063

3

Brillen, einschließlich Blendschutzbrillen und Schutzbrillen aller Art

L 593

9

Brillen, Blendschutz–

A 756

9

Brillenfabrikation, Gläser für die -; Brillengläser

L 602

9

Brillenfassungen

C 849

9

Brillenfassungen, Brillengestelle

L 599

9

Brillenfutterale, -etuis

E 862

9

Brillengläser

L 601

9

Brillengläser (Gläser für die Brillenfabrikation)

L 602

9

Brioches (Gebäck)

B 1045

30

Britannia, Messer mit Heft (Griff) aus –

B 1071

8

Britanniametall (Baubeschläge und Möbelbeschläge aus -)

M 511

6

Brokat, Brokatstoff, Brokatgewebe

B 1074

24

Brokatfarbe

B 1073

2

Brom

B 1100

1, 5

Brombeergeist

M 991

33

Bronze; Gedenkmünzen, Gedenktafeln, Gedenkstatuen, aus –

C 1598

6

Bronze, gegossene Kunstgegenstände aus –

B 1109

14

Bronze in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand

B 1103

6

Bronze, Aluminium–

B 1102

6

Bronze, Gips–

B 1108

2

Bronze, Gold-, Gegenstände aus –

B 1111

14

Bronze, Gold-, Waren aus –

D 357

14

Bronze, Mangan–

B 1105

6

Bronze, Phosphor–

B 1107

6

Bronzefarben

B 1112

2

Bronzeornamente, Bronzezierat

B 1110

14

Bronzepulver

B 1106

2

Bronzetinkturen

B 1113

2

Bronzetinkturen, Bronzierflüssigkeiten (Anstrichfarbe)

L 476

2

Bronzierlacke

B 1101

2

Broschen aus Edelmetall oder plattiert oder

B 1076

14

Broschen (Kleidungszubehör), nicht aus Edelmetall oder plattiert und kein Imitationsschmuck

B 1078

26

Broschüren

B 1086

16

Brot

P 29

30

Brot für Diabetiker

P 34

5

Brot, mit Butter zubereitetes

P 32

30

Brot, ungesäuertes

A 1134

30

Brot, ungesäuertes –, nicht für medizinische Zwecke

P 30

30

Brot, Johannis–

C 404

31

Brot, Malz–

M 130

30

Brotaufstrichmittel, fetthaltige

T 192

29

Brotbrettchen, hölzerne – (Brotteller)

P 921

21

Brotkonserven

P 33

30

Brotkörbe für Bäcker

P 42

 

aus Metall

P 81

6

nicht aus Metall

 

20

Brotmehl, Backmehl

F 50

30

Brotröster, Toaster

G 548

11

Brotschneidemaschinen

P 41

7

Brotteller, hölzerne

P 40

21

Brötchen, Wecken, Semmeln

P 43

30

Bruchbänder

B 1016

10

Bruchbänder

H 98

10

Bruchbohnen, Saubohnen, Puffbohnen

M 224

29, 31

Bruchmetall, Schrott

D 23

6

Brücken, Feuer–

P 1292

11

Brücken, Meß- (Wheatstonebrücken)

P 1293

9

Brücken, Verlade-, Ladebühnen

P 1291

7

Brücken, Wheatstone- (zur Messung elektr. Widerstände, Meßbrücken)

W 19

9

Brückenteile (Metall)

P 1295

6

Brühe, Fleisch- (Bouillon), auch in Kapseln oder Würfeln

B 856

29

Brühen, Kraft–

C 1730

29

Brunnen

P 1616

11

Brunnen, Springbrunnen

F 632

11

Brunnen, Leuchtspring-, transportable

E 75

11

Brunnen, Zieh-; Zugwinden für –

P 1485

7

Brunnensalze, Mineralbrunnensalze, Quellsalze

S 246

5

Brunnensalze, Quellsalze

M 671

5

Brust, Milchabsauger (aus Gummi) für die –

L 99

10

Brustbeeren, indische – für medizinische Zwecke

J 94

5

Brustbohrer, Bohrkurbeln und deren Verlängerungen (Werkzeuge)

V 290

8

Brusterweiterer

P 1200

28

Brusterweiterer (Gymnastikgeräte)

E 267

28

Brusthütchen (zum Stillen)

B 911

10

Brusthütchen (zum Stillen), Busenschützer

S 218

10

Brustkaramellen

P 450

5

Brustkaramellen und Hustenkaramellen

C 357

5

Brustpumpen (Milchabsauger für die Brust)

S 220

10

Brustschutz

P 1002

25

Brustschützer für Frauen

M 138

10

Brustschützer (Bekleidung)

P 1201

25

Brusttee

P 449

5

Brustwärmer (wärmende Mieder, Jäckchen)

C 342

25

Brustwärmer (Jäckchen, wärmende Mieder)

P 1199

25

Brustwarzenschützer

M 139

10

Brüstungstäfelungen

L 115

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Brut, Champignon-, Champignon-Mycel

B 546

31

Brutapparate

I 106

7

Brutapparate (Brutkästen), medizinische und für Säuglinge

C 2229

10

Brutapparate (Brutkästen)

C 2228

 

für die Geflügelzucht

 

7

für die Bakterienkultur

 

9

Bruteier

C 2199

29

Bruyere-Pfeifen

B 1171

34

Buchbindeapparate, automatische

R 291

16

Buchbinder, Heftgarn für –

B 1083

23

Buchbindergarn, -leinen und andere Artikel zum Buchbinden

R 296

16

Buchbinderkörper

C 2388

16

Buchbinderkörper und andere Buchbinderstoffe

R 290

16

Buchbinderleinen

R 293

16

Buchbinderwinkel

R 292

8

Buchbinderstoffe

E 814

16

Buchdruckpressen

I 71

7

Buchdruckpressen, typographische –, auch Tiegeldruckpressen

T 926

7

Buchdruckvervielfältigungsapparate

T 924

16

Bucheinbände

R 295

16

Buchhaltungsapparate, -maschinen

C 1629

9

Buchhaltungsgeräte

C 1631

16

Buchstaben (Lettern), auch aus Stahl, aus Metall, aus Weißblech

L 305

16

Buchstaben, gestanzte – aus Weißblech oder Papier

C 344

16

Buchstaben, Glas–

C 348

21

Buchstaben, Kennzeichen- und Kennzeichenschilder aus unedlem Metall für Fahrzeuge

I 11

6

Buchstaben, Papier–

C 346

16

Buchstaben, Setz- aus Metall für Farben- und Golddruck

C 1615

16

Buchstaben, Stahl–

A 147

16

Buchstaben, Wäsche–

L 306

26

Buchstabenschlösser, Kombinationsschlösser, Vexierschlösser

C 1564

6

Buchstabenverteilungsmaschinen (Schriftablegemaschinen)

R 323

7

Buchzeichen, Lesezeichen

M 267

16

Buchzeichen, Lesezeichen

S 431

16

Bücher

L 356

16

Bücher aller Art, z. B. auch Gesangs(Lieder)bücher, Geschäftsbücher, Rechnungsbücher, Kopierbücher, Kochbücher, Bilderbücher, usw.

L 541

16

Bücher, Apparate und Maschinen zum (Ein )Binden von – usw.

R 288

7

Bücher; Karteiblätter und – für das Rechnungswesen

C 1630

16

Bücher, Schutzhüllen für –

L 543

16

Bücher, Bilder- zum Anmalen (Kolorierbücher)

C 1558

16

Bücher, Durchschreibe-, Durchschreibeblöcke

M 192

16

Bücher, Handels- und Geschäfts–

C 1601

16

Bücher, Haushaltungs-, Hauswirtschafts–

M 433

16

Bücher, Koch–

C 2505

16

Bücher, Konto

C 1636

16

Bücher, Konto-, Rechnungs–

C 1600

16

Bücher, Kopier–

C 1777

16

Bücher, Lieder-, Gesang–

C 731

16

Bücher, Liefer–

L 540

16

Bücher, Mal–

I 6

16

Bücher, Musiklehr-, Musikkurzlehr-, Musikhand–

M 214

16

Bücher, Notiz–

C 400

16

Bücher, Notiz

L 548

16

Bücher, Quittungs–

Q 21

16

Bücher, Rezept-, med.

F 679

16

Bücherbretter, Bücherborde

T 64

20

Büchergestelle, Bücherregale, Bücherbretter

L 544

20

Bücherregale, Bibliotheksregale

R 134

20

Bücherstützen

L 542

16

Bücherstützen (für Bücherregale)

S 353a

16

Büchlein, Textbücher

L 547

16

Buchsen, Stauffer–

G 473

7

Büchsen, Schachteln, Dosen (nicht in anderen Klassen enthalten)

B 371

 

aus Holz

 

20

aus Pappe oder Papier

 

16

aus Leder oder lederart. Pappe

 

18

aus Weißblech

 

6

aus Metall

 

6

aus Edelmetallen

 

14

aus Glas

 

21

Büchsen, Kassetten, Etuis, für Nadeln

A 287

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

26

Büchsen, Flinten, Karabiner, mit und ohne Hahn

C 1110

13

Büchsen, Feder- (für Schreibfedern)

E 218

16

Büchsen, Feder-, Federkästen (für Schreibfedern)

P 1068

16

Büchsen, Fett-, Schmier- (für Maschinen)

G 460

7

Büchsen, Hahn und Hahnbüchsflinten, auch Hahndoppelbüchsen

C 341

13

Büchsen, Konserven-, Konservendosen

C 1722

6

Büchsen, Lohn- (Metall)

S 70

6

Büchsen, Nadel–

A 298

26

Büchsen, Pfeffer–

P 1204

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall oder plattiert

 

21

Büchsen, Schmier- (Maschinenteile)

G 428

7

Büchsen, Spar–

T 422

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

21

Büchsen, Stopf–

G 105

7

Büchsen, Stopf- (Maschinenteile)

B 890

7

Büchsen, Stopf- (Maschinenteile)

E 836

7

Büchsen, Streusand- (für Büros)

P 1478

16

Büchsenöffner, Dosenöffner

B 743

8

Büchsenöffner, Dosenöffner, elektrische

O 213a

7

Büchsenpackungen, Stopf–

P 2

17

Büchsenverschlüsse, Dosenverschlüsse (Metall)

B 742

6

Buchungsmaschinen

C 1628

9

Buckskin, Wildleder

B 1175

24

Buden, Jahrmarkts–

B 210

19

Büffelhorn

B 1180

20

Büffel-Leder, Büffelhäute

B 1181

18

Buffetwagen, fahrbare Buffets (ausgenommen Möbel)

V 421

12

Büffets

B 1177

20

Buffets, fahrbare

B 1178

 

Fahrzeuge

 

12

Möbel (fahrbare Serviertische)

 

20

Bügel, Gewehr(abzugs)–

S 667

13

Bügel, Holz- (ausgenommen Spielzeug)

C 1281

20

Bügel, Kleider–

C 1282

26

Bügel, Reisetaschen–

A 735

18

Bügel, Rock-, Kleider–

H 8

26

Bügel, Säge-, Sägegestelle

S 168

8

Bügel, Spann–

E 847

6

Bügel, Steig–

E 845

6

Bügelbrettgarnituren (Textilmaterial)

R 335

24

Bügelbretter, Plättbretter

P 923

21

Bügelbretter, geformte (zugeschnittene) Decken, hauptsächlich aus Schaumgummi oder Schaumkunststoff bestehend, für –

R 327

21

Bügeleisen

F 156

 

Elektrische

 

9

nicht elektrische

 

8

Bügeleisen, Holzkohle (Plättkohle) für –

F 157

4

Bügeleisen, Ständer für –

R 331

21

Bügeleisenständer

F 158

21

Bügeleisenuntersätze

D 207

21

Bügelmaschinen

R 333

7

Bügelschraublehren, Dicktenlehren, Feinmeßschrauben, Mikrometerschrauben

P 67

9

Bühnenbeleuchtung, Regulatoren für –

S 156

11

Bullaugen, Schiffsluken

H 149

12

Bulldozer

B 1183a

7

Bunde, Taillen – für Damenröcke

C 549

25

Bünde (Griffbretter) für Saiteninstrumente (Musik)

T 593

15

Bünde, Wirbel und – für Saiteninstrumente (Musik)

C 1836

15

Buntdrucke, Chromdrucke, Farbensteindrucke

C 1186

16

buntgemusterte Leinwand als Meterware

T 471

24

Buntglas, Farbglas (nicht in anderen Klassen enthalten)

V 164

21

Buntstifte, Farbstifte mit Farbminen

C 2269

16

Burgunderwiegen, Flaschenschlitten (Haushaltsartikel)

B 880

21

Büroartikel (ausgenommen Möbel)

B 1188

16

Bürogeräte

B 1192

16

Büroklammern, gewöhnliche oder in Ringform, Dreiecksform usw.

A 236

16

Büroklammern, Briefklammern

P 831

16

Büromaschinen, Lochkarten–

B 1191a

9

Büromöbel

B 1191

16

Bürostempel, Bürosiegel

B 1189

16

Bürozwecke, gummierte Rollen für –

B 636

16

Bürozwecke, Siegelmaschinen für –

C 54

16

Bürozwecke; Uhrwerk-Signalapparate, ausgestattet mit einem Lose-Blatt-Notizbuch, für –

B 1187

9

Bürsten

B 1115

21

Bürsten für Billardtische

B 1132c

21

Bürsten, für Körper- und Schönheitspflege

B 1133

21

Bürsten für Lampengläser

B 1134

21

Bürsten, Bohner–

P 326

21

Bürsten, Bohner-, Frottierbürsten

F 821

21

Bürsten, Dynamo–

B 97

7

Bürsten, Feilen–

B 1127

21

Bürsten, Isolier–

B 100

17

Bürsten, Isolier- (elektr.)

B 1126

17

Bürsten, Kleider-; Staubwedel

V 137

21

Bürsten, Kohle- (elektr.)

B 96

7

Bürsten, Kopf-; Reiniger für zylinderförmige –

N 86

21

Bürsten, Kopf-, rollenartige

R 608

21

Bürsten, Kratz–

B 1125

21

Bürsten, Maler–

B 1131

16

Bürsten, Nagel–

B 1129

21

Bürsten, Parkett–

B 1130

21

Bürsten, Pferde-, auch aus Draht

B 1119

21

Bürsten, Rinden–

B 1123

21

Bürsten, rotierende – für Maschinen

B 1132a

7

Bürsten, Schuh–

B 1118

21

Bürsten, Staub- Staubpinsel

B 1124

21

Bürsten, Topf-, Topfkratzer

B 1132

21

Bürsten, Wichs–

C 1329

21

Bürsten, Wichs- zum Schwärzen

N 149

21

Bürsten, Zahn-, auch elektrische

B 1122

21

Bürsten zum Benetzen von Fleisch

B 1115a

21

 

A 967a

 

Bürstenfassungen

B 1136

20

Bürstenkasten (Bürstenhalter)

B 1137

20

Bürstenmachermaterial

B 1141

21

Bürstenreiniger, Bürstenreinigungsmaterial

B 1135

21

Bürstenwaren

B 1140

21

Busen, künstliche

S 217

10

Busen, Reinigungs-(Toiletten-)wasser für den –

S 219

3

Busenschützer

P 1590

10

Busenschützer, Brusthütchen (zum Stillen)

S 218

10

Bussolen zum Messen des elektrischen Stromes

B 904

9

Bussolen, Leucht-, Leuchtkompasse

B 905

9

Büsten, Puppen und – für Haarformer- und Bekleidungszwecke sowie Schaufensterpuppen und Schaufensterbüsten

M 204

20

Büsten, Schneider–

B 1200

20

Büstenhalter

G 375

25

Bütten, Wein-, Weinbottiche (aus Holz)

C 2565

20

Butter, natürliche und künstliche

B 423

29

Butter, Erdnuß–

B 423a

29

Butter, Kakao–

B 424

29

Butter, Kakao-, Kokosnußbutter

B 425

29

Butterbrotpapier

T 193

16

Buttercreme

B 428

29

Butterdosen

B 431

21

Butterfarben

B 427

2

Butterfässer

B 211

7

Buttergebäck

P 601

30

Butterglocken

B 426

21

Butterglocken, Käseglocken, Glocken zum Abdecken von Schüsseln

C 1408

21

Butterkaramellen

C 355

30

Butterkühldosen, hölzerne

R 248

21

Butterkühldosen, hölzerne

R 61

21

Butterkühler, hölzerne

B 430

21

Buttermaschinen

B 429

7

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

B

 

 

Bäder, öffentliche

B 7

42

Bäder, türkische

B 8

42

Bahntransporte, Eisen–

T 95

39

Bakterienforschungen

B 3

42

Bakteriologie

B 2

42

bakteriologisches Laboratorium

B 4

42

Bank, Kredit-, Kredit

C 119

36

Bankgeschäfte

B 9

36

Bar, Snack–

S 33

42

Bau, Abbruch von Häusern

M 9

37

Bau und Reparatur von Wohnhäusern

H 5

37

Bau von Wasserkraftwerken

H 22

37

Bau, Damm-, Molen-, Schleusen-, Hafen–

C 80

37

Bauberatung

C 76b

42

Baugerüste, Aufschlagen und Instandhaltung von –

E 4

37

Baugerüste, Aufstellen von –

M 50

37

Baugerüste, Instandhaltung von –

E 49

37

Bauplanung

C 83b

42

Bauwerke, Errichtung und Instandhaltung von –

M 52

37

Bauwerke und Waren, Instandhaltung und Reparaturen von –

E 51

37

Baumrodemaschinen, Vermietung von –

E 98

37

Baumschulen

P 28

42

Bauten, Isolierung von –

I 54

37

Bauten, Unterwasser–

S 51

37

Bauten, Unterwasser-; Durchführung von –

S 37

37

Bearbeitung, Behandlung von Metallen

M 31

40

Bearbeitung von Leder und Pelzen

C 130

40

Beaufsichtigung, Agentur für nächtliche –, Überwachung

N 25

42

Beerdigungsinstitute, Leichenbestatter

E 45

42

Beerdigungsinstitute, Leichenbestattungen

F 50

42

Begleittransporte

A 5

39

Begleitung (Eskorte, Sicherheitsbegleitung)

A 6

42

Begleitung von Reisenden

A 7

39

Begleitung, Gruppen- (Begleitperson)

A 8

42

Behandeln, Zubereiten, Appretieren von Papier

P 83

40

Behandlung mit Sandstrahlgebläse

S 3

40

Behandlung von Metallen, von Textilien, von Wollen, von Wasser

T 71

40

Behandlung von Papier

T 72

40

Behandlung von Webstoffen

T 57

40

Behandlung von Wolle

T 69

40

Behandlung, vorbeugende – von Fahrzeugen gegen Rost

T 73

37

Behandlung, Material–

T 70

40

Behandlung, Schutz- von Pelzen und Textilien gegen Mottenfraß

T 68

40

Beherbergungsdienst (Hotels, Pensionen usw.)

L 66

42

Beistand, gesetzlicher – (Vormundschaften)

A 90

42

Bekleidungsstücke, Reinigung von –

V 18

37

Bekleidungsstücke, Schnellreinigung von –

N 15

37

Bekleidungsstücke, Verleih (Vermietung) von –

L 60

42

Bekohlung, Versorgung von Schiffen mit Kohlen (Bunkern)

C 27

39

Berater, Organisations-, Betriebs–

C 77

35

Beratung, Bau–

C 83a

42

Beratung, Organisations- und Geschäftsführungs–

C 78

35

O 11

 

 

Beratung, Wetter-, Wettervorhersagen

M 33

42

Beratungen (Direktionsdienst)

C 87

35

Beratungen, technische

C 86

42

Beratungen, technische und juristische – und Nachforschungen und solche über Kreditwürdigkeit und über vermißte Personen

R 22

42

Beratungen und Nachforschungen über vermißte Personen

P 30

42

Beratungen, Berufs–

P 100

42

Beratungen, Kredit- und Kreditnachforschungen

C 121

36

Berechnungen, mathematische – für das Versicherungswesen

A 11

36

Bergung und Rettung von Schiffen und deren Ladungen

S 14

39

Bergung von Schiffen und deren Ladungen

R 27

39

Berichte, stenographische, sowie Studium stenographischer Berichte

S 46

35

Berichtigung von Werbedokumentationen; laufende Ergänzung und –

M 41

35

Berufsberatung

O 13

42

Berufsberatung

P 101

42

Berufsberatungen (nicht in Geschäftsangelegenheiten)

C 84

42

beschützte Transporte (Werttransporte)

T 103

39

Besetzen, Einfassen, von Stoffen

B 33

40

Besichtigung von Sehenswürdigkeiten (Fremdenverkehr)

C 133

39

Besichtigungen, Touristen- (von Sehenswürdigkeiten)

V 24

39

Bestattungen

E 38a

42

Bestattungsinstitute

P 73

42

Besteuerungen, Schätzung von –

T 5

35

Betätigung von Schleusentoren

M 39

39

Betrieb von Autobussen

A 108

39

Betrieb von zoologischen Gärten

P 9a

41

 

Z 1

 

Betriebsberater, Organisationsberater

O 9

35

Betriebe, landwirtschaftliche; Verpachtung von –

L 42

36

Bewachung, Beaufsichtigung; Agenturen, für nächtliche –

A 41

42

Bewässerungsanlagen, Installation und Reparatur von –

I 52

37

Bewerten, Schätzen von Liegenschaften, Immobilien

F 23

36

Bewertungen, Schätzungen (in Geschäftsangelegenheiten)

E 85

35

Bildreportagen

R 76

42

Bildreportagen von Pferderennen

C 40

42

Bilder, Entwicklung photographischer –

I 3

40

Bilderhändler, Kunsthändler, Antiquitätenhändler

B 39

42

Bildung, Kapital- (Gründung von Fonds) für Gewinn- oder Wohltätigkeitszwecke

C 79

36

Bildungs-, Lehranstalten

I 46

41

Blaupausen (Lichtpausverfahren)

B 28

35

Blaupausen, Herstellung von –

R 81

35

Bleichen, Waschen von Textilien

T 40

40

Bleichen von Webstoffen

B 25

40

Bohrungen, Wasser- und Erdöl–

F 26

42

Boiler, Reinigung und Reparatur von –

B 29

37

Boiler, Kessel; Reinigen von –

N 7

37

Bootsvermietung

B 13

39

Botschaften; Übermittlung von Aufträgen, Depeschen, von –

T 84

38

Brandfall, Alarmdienst für den –

A 53

35

Brandfall, Installation und Reparatur von Alarmanlagen für den Diebstahls- (Einbruchdiebstahls-) und –

A 109

37

Brandfall, Warndienst für –

A 110

35

Briefpost, Austragen von –

P 81

38

Brücken (Zug-, Klapp-, Drehbrücken), Öffnung von –

O 17

39

Buchführung, Rechnungswesen

C 71

35

Buchhaltung

L 27

35

Bücher, Veröffentlichung von –

L 26

41

Bücher, Zeitschriften; Herausgabe von –

E 14

41

Bücherausleihe, -verleih

L 25

41

Bügeln von Kleidungsstücken

P 91

37

Bügeln von Stoffen, Leinwand, Webstoffen

R 73

37

Bügeln von Textilien, von Stoffen

R 72

37

Bühnendekorationen, Vermietung von –

D 7

41

Bürgschaften (Kautionen)

G 8

36

Bürgschaften, Sicherheiten; Bewertung von –

G 10

35

Büro siehe auch Agentur

 

 

Büro, Agentur, für Import und Export

A 32a

35

Büro, Arbeitsvermittlungs–

P 57

35

Büro, Detektiv-

A 31

42

Büro, Immobilien-, -vermittlung

I 6

36

Büroapparate, Installation von Büromaschinen und von –

I 35

37

Büromaschinen, Installation und Reparatur von –

M 2

37

Büromaschinen und Büroapparate, Reparatur von –

B 45

37

Büromaschinen und Büroeinrichtungen, Vermietung von –

B 46

35

Büros (Agenturen) für nächtliche Beaufsichtigung, Bewachung

A 41

42

Büros zur Eintreibung von Außenständen (Inkassobüros)

A 40

36

Büros, Ehevermittlungs–

M 21

42

Büros, Fremdenverkehrs–

A 42

39

wenn Hotelreservierung

 

42

Büros, Kredit-, -vermittlungen

A 30

36

Büros, Maschinenschreib–

D 2

35

Büros, Patent–

A 28

35

Büros, Redaktions–

B 43

42

Büros, Reise–

A 43

39

Büros, Wohnungsvermittlungs–

A 35

36

wenn Hotels

 

42

Büros, Wohnungsvermittlungs- (nicht für Hotels)

L 65

36

Bulldozer, Vermietung von –

B 42

37

Bunkern, Bekohlung (Versorgung von Schiffen mit Kohle)

C 27

39

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

C

 

 

Caesium, Zäsium

C 626a

1

Cainit, Kainit

C 109

1

Calomel

C 168

5

Calvados (normannischer Obstbranntwein)

C 180

33

Camions, Lastkraftwagen

C 185

12

Camions, Lastkraftwagen

C 184

12

Canthariden

C 236

5

Carnaubawachs

C 1296

4

Carrageemoos, irländisches Moos (pharm.)

I 208

5

Cassia und Cassiabruch

C 508

5

Cassiablüten

C 509

30

Catgut

C 526

10

Celtium (oder Hafnium)

C 583a

6

Centurium (oder Fermium)

C 597a

1

Ceresin

C 618

4

Cerium

C 624

1

Cersalze

C 625

1

Chagrinpapier

C 629

16

Chamois-Papier

C 710

16

Champagner

C 713

33

Champagnerflaschen, Sektflaschen; Kübel, Kühler für –

C 715

21

Champignonbrut

C 718

31

Champignonbrut

C 720

31

Champignonbrut, Champignonmycel

C 719

31

Champignons

C 717

31

Chassis für Automobile, auch aus Holz

C 852

12

Chassis, Wagen-, Wagengestelle

V 428

12

Chemikalien gegen Meltau (Mehltau) auf Pflanzen

N 107

1,5

Chemikalien zum Verhindern des Meltaus (Mehltaus) (Schimmelpilzes) auf Pflanzen

M 645

1, 5

Chemikalien zur Herstellung von Eisglas

V 165

1

Chemikalien zur Schornsteinreinigung

N 82

1

Chemikalien zur Verhütung des Mehltaus (Meltaus) (Schimmelpilzes) auf Pflanzen

P 953

1, 5

chemisch-pharmazeutische; pharmazeutische und – Präparate (Mittel) aller Art

P 622

5

chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse

C 1118

5

chemisch-technische Glanzmittel

B 1044

3

chemische Apparate, Instrumente und Geräte für wissenschaftliche Zwecke

C 1119

9

chemische Auffrischungsmittel für Textilien, Avivagemittel

A 1118

1

chemische Emailletrübungsmittel

E 383

1

chemische Empfängnisverhütungsmittel

C 1144a

5

chemische Erzeugnisse; aus – zusammengesetztes Druckerschwärzeverteilungsmittel

E 462

1

chemische Erzeugnisse; fluoreszierende Substanzen als – für gewerbliche Zwecke

S 751

1

chemische Erzeugnisse für analytische Verfahren

C 1124

1

chemische Erzeugnisse für den Gartenbau

H 129

 

andere als Schwamm-, Unkraut- und

 

1

Insektenvertilgungsmittel (Fungizide, Herbizide, Insektizide) wenn Schwamm-, Unkraut- oderInsektenvertilgungsmittel

 

5

chemische Erzeugnisse (Chemikalien) für die Zuckerreinigung

S 776

1

chemische Erzeugnisse für Druckereizwecke

I 44

1

chemische Erzeugnisse für forstwirtschaftliche Zwecke

S 843

 

andere als Insekten-, Schwamm- und Unkrautvertilgungsmittel

 

1

wenn Insekten-, Schwamm- und Unkrautvertilgungsmittel

 

5

chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke

C 1123

1

chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke

A 265

 

andere als Schwammvertilgungsmittel Insektenvertilgungsmittel und Pflanzenvertilgungsmittel

 

1

Schwammvertilgungsmittel, Insektenvertilgungsmittel, Pflanzenvertilgungsmittel

 

5

chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke

M 379

5

chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke

C 1125

1

chemische Erzeugnisse und nichtchemische Mittel für die Gesundheitspflege, nicht in anderen Klassen enthalten

H 299

5

chemische Erzeugnisse; Wasserentziehungsmittel (Entwässerungsmittel) als –, für gewerbliche Zwecke

D 177

1

chemische Erzeugnisse zum Bleichen von Wachs

B 575

1

chemische Erzeugnisse zum Entrußen der Zylinderköpfe in Automotoren

D 25

1

chemische Erzeugnisse zum Wasserdichtmachen von Leder

C 2484

1

chemische Erzeugnisse (Chemikalien) zur Absorbierung von Feuchtigkeit

H 271

1

chemische Erzeugnisse zur Beeinflussung des Wachstums von Pflanzenschößlingen

P 955b

1

chemische Erzeugnisse zur Feststellung der Schwangerschaft

G 553a

5

chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Speisefetten; phosphatidhaltige –

G 433

1

chemische Erzeugnisse (Chemikalien) zur Verhinderung von Stockflecken auf Stoffen

T 76

1

chemische Glastrübungsmittel

V 215

1

chemische Leiter für Elektroden von

C 1658b

5

Elektrokardiographen

E 338c

 

chemische Massen zum Verstopfen von undichten Stellen, auch an Heizkörpern

F 862

17

chemische Metallschmelzbäder

F 637

1

chemische Mischungen, säurefeste

C 1120

1

chemische Mittel zum Auffrischen von Ziegenleder

C 2422

1

chemische Mittel zum Auffrischen von Ziegenleder

P 432

1

chemische Mittel zum Schließen von undichten Stellen in Heizkörpern

F 196

17

chemische Pflanzenschutzmittelsiehe:

P 955a

 

chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke

 

1

chemische Erzeugnisse zur Vernichtung von Pflanzenschädlingen

 

5

chemische Präparate für photographische Zwecke

P 666

1

chemische Präparate zum Auffrischen von Ziegenleder, Ziegenfell

C 1093

1

chemische Präparate zum Mattieren von Glas

M 238

1

chemische Präparate zum Reinigen von Schornsteinen

C 999

1

chemische Präparate zur Herstellung von Eisglas, Eisblumenglas oder Glas mit Craquelee-Effekt

C 2254

1

chemische Präparate zur Schornsteinreinigung

N 69

1

chemische Präparate zur Verteidigung gegen einen

A 233a

1

Angreifer

D 78a

 

chemische Produkte, die bei industriellen

O 17a

1

Erzeugungsstätten verwendet werden, um den Geruch der Produkte zu verbessern

A 559a

 

chemische Produkte (Chemikalien) zum Verschließen von undichten Stellen in Heizkörpern

R 29

17

chemische Produkte zur Bodenverbesserung

A 559c

1

 

S 530a

 

chemische Reagenzien

C 1126

1

chemische Rohstoffe

C 1121

1

chemische Silierungszusätze

A 172c

1

chemische Stärkeverflüssigungsmittel (Entschlichtungsmittel)

S 452b

 

 

A 587

1

chemische Stärkeverflüssigungsmittel (Entschlichtungsmittel)

F 589

1

chemische Stifte zur Temperaturmessung

C 2267

9

chemische Substanzen, für analytische Laboratoriumsversuche vorbereitete –

S 750d

1

chemische Substanzen als Reaktionsbremsen für Kernreaktoren

C 1127

1

chemische Substanzen als spaltbares Material

C 1128

1

chemische Substanzen für pharmazeutische und sanitäre Zwecke für analytische Laboratoriumsversuche

C 1129

5

chemische Substanzen und rohe oder zubereitete Mineralien als spaltbares Material

F 508

1

chemische Treibstoffzusätze

A 172b

1

 

C 375a

 

chemische Trübungsmittel für Emaillen, Glasuren, Glas

T 267

1

chemische Verbindungen zum Färben

C 1554

2

chemische Verbindungen, säurefeste

A 111

1

chemische Verbindungen zur Brandverhütung, tonhaltige

A 908

1

chemische Wirkstoffe, spannungsaktive

T 257

1

chemisches Prüfpapier, Reagenzpapier

E 665

1

Chenille, raupenartige Seidenschnur (Posamenten)

C 1018

26

Cheviotstoff

C 1086

24

Chevreauleder

C 1091

18

Chicoree (als Salat) (31) Zichorie (für Kaffee) (30)

C 1096

30, 31

Chilesalpeter, Natronsalpeter

N 112

1

Chinarinde, Fieberrinde

Q 12b

5

China-, Fieberrinde

E 177

5

Chinarinde, Fieberrinde und Chinarindentee

Q 19

5

Chinarindentee

T 331

5

Chinawaren

C 1134

21

Chinawaren

C 1132

21

Chinawein

Q 20

33

chinesische Nippsachen

B 434

21

chinesischer Tee

C 1131

30

Chinin, auch eisenhaltige Chininpräparate

Q 16

5

Chininchlorhydrat, wasserfreies – (pharm.)

C 1155

5

Chinolin

Q 17

5

Chips, Kartoffel–

C 1135

29

Chips, Kartoffel–

C 2399

29

Chirurgen, Taschenetuis für –

E 868

10

chirurgische Apparate; medizinische und – für Leibesübungen

C 1903

10

Geräte für Leibesübungen

 

28

chirurgische Apparate und Instrumente, einschließlich künstlicher Gliedmaßen und Augen

C 1140

10

chirurgische Bestecke

T 819

10

chirurgische Bestecke

C 1147

10

chirurgische Geräte, Verbandkästen

P 95

10

chirurgische Gewebe

C 1144

5

chirurgische Gummiwaren

C 254

10

chirurgische Instrumente, Präparate zum Sterilisieren von –

S 729

5

chirurgische Instrumente, Verbandkästen mit –

C 1146

10

chirurgische Ligaturen, Material für –

L 399

5

chirurgische Messerschmiedewaren

C 2193

10

chirurgische Nadeln

A 271

10

chirurgische Nähbestecke und chirurgisches Nähmaterial einschließlich chirurgischer Nähseide

S 841

10

chirurgische Nähnadeln

A 284

10

chirurgische Nähseide

S 498

10

chirurgische Nähseide, Wundnahtseide

S 506

10

chirurgische Scheren

C 1335

10

chirurgische Schienen

E 162

10

chirurgische Schneidinstrumente (Schneidzangen)

I 99

10

chirurgische Schneidzangen, Schneidinstrumente

T 245

10

chirurgische Schwämme

E 606a

10

 

C 1138a

 

chirurgische Tampons, Material für –

T 127

5

chirurgische Verbände

C 1141

5

chirurgische Verbände, Kästen mit – und Instrumenten

C 1142

10

chirurgische Verbände, Klebstoffe für –

C 1139

1

chirurgische Verbände, Klebemitte für –

A 175

1

chirurgische und medizinische Zwecke, magnetische (elektromagnetische) Apparate für –

M 55

10

chirurgische Zwecke, Darm für –

B 981

10

chirurgische Zwecke, Darmsaiten für –

C 1818

10

chirurgische Zwecke, Einblaseapparate für –

I 174

10

chirurgische Zwecke; Fingerlinge, Däumlinge für –

D 350

10

chirurgische Zwecke, Spiegel für –

M 696

10

chirurgisches Nähmaterial

C 1148

10

Chlor

C 1153

1

Chloräthan, Per–

E 757

1

Chloräthyl, Äthylchlorid, parfümiertes

P 302

3

Chlorhydrat, rohes und gereinigtes Ammonium–

A 602

1

Chlorkalium (Kaliumchlorid), Zyankali (Kaliumzyanid), gelbes Blutlaugensalz (Kaliumferrozyanid)

P 1435

1

Chlorkalk

C 975

1

Chlorkalzium, Kalziumchlorid

C 142

1

chlorsaures Kali

C 1151

1

Chlorwasserstoffsäure

A 78

1

Chloralhydrat (pharm.)

C 1149

5

Chloralpräparate (pharm.)

C 1150

5

Chlorat, Natrium–

C 1152

1

Chlorid, Acetylenhexa- (Hexachloräthan)

E 758

1

Chlorid, Aluminium–

A 527

1

Chlorid, Äthyl-, Chloräthyl, parfümiertes

E 773

3

Chlorid, Gold–

O 120

1

Chlorid, Iridium–

I 204

1

Chlorid, Magnesium–

M 52

1

Chlorid, Palladium–

P 64

1

Chlorid, Phosphor–

P 649

1

Chlorid, Quecksilber-, Merkurichlorid

M 473

1

Chlorid, Zink–

Z 8

1

Chlorid, Zinn-, Zinnbichlorid

E 73

1

Chloride, Metalloid-, Nichtmetall–

M 536

1

Chloride, Quecksilber–

M 465

1

Chloroform

C 1157

5

Chloroformieren, Apparate zum –

C 1158

10

Chlorür, Mangan–

M 185

1

Cholsäure

C 1166

1

Chorhemd, Meßhemd

A 1044

25

Chorpulte, Gesangpulte

T 609

20

Christbaumglöckchen, -schmuck, -lametta, -schnee, -verzierungen, Halter für Christbaumkerzen, Christbaumständer

A 828

28

Christbaumglöckchen, -schmuck, -zubehör, -lametta, -schnee, -kerzenhalter, -ständer

N 133

28

Christbaumkerzen, Weihnachtskerzen

A 827

4

Christbaumschmuck

D 51

28

Christbaumschmuck

O 158

28

Christbaumschmuck, Zuckerwaren als –

N 134

30

Christbaumschnee und ein chemisches Erzeugnis zur Herstellung von künstlichem Schnee, zum Spielen

N 51

28

Christbäume, Weihnachtsbäume

N 130

31

Christbäume; Glocken, Geläute für –

S 553

28

Christbäume, Kerzenhalter für –

B 850

28

Chrom

C 1173

6

Chromalaun

C 1174

1

Chromdrucke, Buntdrucke, Farbensteindrucke

C 1185

16

Chromdrucke, Buntdrucke, Farbensteindruck

C 1186

16

Chromeisen

C 1175

6

Chromerze

C 1176

6

chromgegerbte Häute, Chromleder

T 151

18

Chromgrün

C 1180

2

Chromgrün, Berggrün, Saftgrün (Farbe)

V 231

2

Chromleder

C 1182

18

Chromleder, chromgegerbte Häute

T 151

18

Chromoxyde

C 1177

1

Chromoxydsalze

C 1184

1

Chromoxydsalze

S 269

1

Chromsalze

C 1178

1

Chromsäure

C 1183

1

chromsaures Natron, Natriumchromat (Natriumbichromat, doppeltchromsaures Natron)

S 580

1

Chromat, Gold-

O 121

1

Chromat, Natriumbi–

S 577

1

Chromate

C 1171

1

Chronographen

C 1186a

14

Chronometer, Zeitmesser

C 1187

14

chronometrische Instrumente, Zeitmesser und –

C 1188

14

Chronoskope

C 1188a

14

Citral

C 1348

1

Cochenille-Farbstoff

C 1435

2

Cocktails

C 1437

33

Cocktailmixbecher, Cocktailschüttelbecher, Cocktailshaker, Mixbecher

C 1438

21

Cocktail-Schüttelbecher (-Mixbecher, -shaker)

F 775

21

Coldcream

C 2301

3

Colloidales Silbereiweißpräparat für Injektionen

A 367

5

Condurangorinde

C 1683

5

Condurangorinde, Crotonrinde (Cascarillarinde, Ruhrrinde), Myrobalanenrinde (pharm.)

E 171

5

Corn, Pop- (Maiskörner zum Rösten)

C 1872

30

Cornflakes (Maisflocken)

M 86

30

Cornflakes, geröstete Maisflocken

C 1871

30

Creme; Cremeschokolade oder mit – gefüllte Schmelzschokolade

C 2325

30

Creme, kosmetische

C 2313

3

Creme zum Bleichen der Haut

C 2310

3

Creme, Butter–

B 428

29

Creme, Eis–

C 2318

30

Creme, Eis–

G 286

30

Creme, Gesichts–

C 2324

3

Creme, Haut–

C 2323

3

Creme, Haut- (nicht medizinische)

C 2320

3

Creme, Haut- (nicht medizinische, zum Bleichen der Haut)

P 422

3

Creme, Leder–

C 2314

3

Creme, Polier–

C 2307

3

Creme, Polier-, Putz- für Metalle

M 560

3

Creme, Schuh–

C 2311

3

Cremebehälter aus Papier

P 1408

16

Cremeschokolade oder mit Creme gefüllte Schmelzschokolade

C 2325

30

Cremes (sowohl Speise-Cremes als auch Wichse), Farben für –

C 2025

2

Cremes, Speise–

C 2312

29

Cremortartari (Weinsteinrahm)

C 2322

1, 5

Crotonaldehyd

C 2397

1

Curacaolikör

C 2548

33

Curare (pharm.)

C 2549

5

Curcuma, Gelbwurz

C 2550

1, 2, 30

Curium

C2556a

1

Curry-Pulver

C 393

30

Cyanamid, Kalzium- (Kalkstickstoffdünger)

C 2573

1

Cyankali, Cyankalium

C 2575

1

Cymol

C 2633

1

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

C

 

 

Cafes-Restaurants

C 3

42

Cafeteria

C 4

42

Campingdienst, Vermietungen usw.

C 9

42

Chemie (Labor.)

C 41

42

Chemie, Forschungen auf dem Gebiet der –

C 42

42

Chemiker

C 45

42

chemische Analysen

A 58

42

chemische Forschungen

R 19

42

chemische Reinigung (Trockenreinigung)

N 8

37

Chiropraktiker

C 46

42

Chromplattierung

C 48

40

Clearing (Verrechnungsverkehr)

C 52

36

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

D

 

 

Dachbeläge, Bedachungen (nicht aus Metall)

T 537

19

Dachbeläge (Bedachungen), Schilfrohr für –

R 544

19

Dachdeckerhämmer

C 2232

8

Dachfilz, imprägnierter

I 31

19

Dachfilze

C 2225

19

Dachfilze, wasserdichte oder imprägnierte

T 543

19

Dachkonstruktionsteile (nicht aus Metall)

T 536

19

Dachpappe

C 452

19

Dachpappe, geteerte

G 386

19

Dachpappe, teefreie, imprägnierte

C 461

19

Dachpappe, auch asphaltierte, geteerte, imprägnierte

T 539

19

Dachpappenanstrich

C 453

2

Dachpfannen aus Ton, gebrannt oder ungebrannt

P 86

19

Dachplatten (nicht aus Metall)

T 545

19

Dachrinnen

G 403

 

aus Metall

T 535

6

nicht aus Metall

 

19

Dachrinnen

C 1015

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Dachschiefer

T 532

19

Dachschiefer

T 538

19

Dachschiefer

T 204

19

Dachschindeln

B 222

19

Dachsparren

T 540

19

Dachsteine, (Dach )Ziegel

T 857

 

aus Metall

 

6

aus gebranntem Kalk, aus Gips, aus Ton, aus gebranntem Ton, aus Glas

 

19

Dachzement

T 534

19

Dachzement

T 541

19

Dachziegel, Konservierungsmittel für –

T 858

1

Dächer, Gratsparren (-balken) für –

T 533

19

Dächer, Sonnen- und Regen-, Badezelte, Markisen (aus Textilmaterial)

M 286

22

Dächsel, Dachsbeil, Querbeil, Breitaxt (Werkzeuge)

H 97

8

Damast

D 8

24

Damebretter, Schachbretter

D 13

28

Damespiele

D 11

28

Damen, Monatsbinden für –

B 195

5

Damenbekleidung, Taillenbänder für –

T 86

26

Damen-(Monats)binden, Monatshosen, Menstruationstampons

M 441

5

Damen-Einkaufstaschen, lederne, sowie Damentäschchen

S 23

18

Damen-Handtäschchen

P 1106

18

Damenkleider und Mädchenkleider; Roben

R 497

25

Damenkleider, wasserdichte Kleider, Hauskleider, Morgenkleider

R 500

25

Damenkonfektion, fertige Damenkleider

D 9

25

Damenröcke; Besatzwaren, Befestigungsvorrichtungen, Verschlüsse, Schließhäkchen, Besätze, Aufschürzbänder (Raffer) für –

J 98

26

Damenröcke sowie Gürtel, Taillenbunde für Damenröcke

J 97

25

Damenröcke, Taillenbunde für –

C 549

25

Damenscheren

C 1339

8

Damenstrumpfhalter; Sockenhalter

J 30

25

Damhirschleder für Putzzwecke

D 1

21

Dammarharz

D 14

2

Dampfbetrieb; Straßenwalzen für –, Petroleum-, Benzin-, Spiritus-Betrieb

C 1624

7

Dampfdruck, Manometer zum Messen von–

V 49

9

Dampfejektoren, Dampfstrahlpumpen

V 41

7

Dampfentöler

V 40

7

Dampferzeuger, Dampfkessel

G 224

11

Dampferzeugungsanlagen

V 43

11

Dampfhähne

V 51

7, 11

Dampfhämmer

M 292

7

Dampfhämmer und andere (Frei )Fallhämmer

M 289

7

Dampfkessel, Dampferzeuger

G 224

11

Dampfkessel für Maschinen

C 889

7

Dampfkessel, Kesselsteinverhütungsmittel für –

T 195

1

Dampfkessel, Schlackenwolle zum Abdecken von

C 892

17

Dampfkesselarmaturen (Maschinen)

C 891

7

Dampfkochtöpfe, Druckkochtöpfe, Papinsche Töpfe

A 1051

 

nicht elektrische

 

21

wenn elektrische

 

11

Dampfkochtöpfe, Druckkochtöpfe, elektrische

P 1549a

11

Dampfkochtöpfe, nicht elektrische

C 515

21

Dampfkochtöpfe (Druckkochtöpfe), nicht elektrische

P 1549

21

Dampfkondensatoren

C 1652

7

Dampfkraftmaschinen, Dampfmotoren

M 849

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Dampflampen, Quecksilber-, Metall- und Salz–

V 56

10, 11

Dampfleitungen (nicht für Dampfkessel)

V 37

6

Dampfleitungen, Dichtungen und Packungen für –

V 38

17

Dampfleuchtapparate, Öl–

V 55

11

Dampfmangeln, für Stoffe (tragbare)

C 137a

9

Dampfmaschinen, Dichtungen und Packungen für –

V 46

17

Dampfmaschinen, fahrbare, Lokomobile

L 551

12

Dampfmaschinen; Manometer für –

M 205

9

Dampfmaschinen, Zylinder für –

C 2613

7

Dampfmaschinen und deren Teile wie Zylinder (ausgenommen Lokomotiven)

V 47

7

Dampfmaschinen, Straßen–

V 48

7

Dampfmotoren

V 50

 

ausgenommen solche für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Dampfpumpen

P 1281

7

Dampfrohre (nicht für Dampfkessel)

V 53

6

Dampfrohre, Dichtungen bzw. Packungen für –

T 899

17

Dampfrohre; Dichtungen und Packungen für – (Dampfrohrleitungen)

V 54

17

Dampfschmiedehämmer, Hüttenhämmer

M 296

7

Dampfsirenen, Motorsirenen und –

S 459

9

Dampfspeicher

V 36

11

Dampfstrahlapparate, -maschinen (Maschinenteile)

V 44

7

Dampfstrahlmaschinen

J 49

7

Dampfstrahlpumpen, Dampfejektoren

V 41

7

Dampfzylinder

V 39

7

Dämpfe; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und Fortbewegen von –

V 52

7

Dämpfer, Saiten-, Schalldämpfer (für Musikinstrumente)

S 661

15

Dämpfer, Schall-, (aus Metall), auch für Türen

A 616

6

Dämpfer, Stoß- für Autos

A 615

12

Dämpfer, Stoß-, Stoßpuffer, aus Gummi

T 125

17

Dämpfer, Viehfutter–

E 871

11

Dämpfungsmittel, Schall- (-massen)

A 1041

17

Darm für chirurgische Zwecke

B 981

10

Darm, Seiden- (chirurgisches Nähmaterial)

F 581

10

Darmdesinfektionsmittel

I 181

5

Darmentleerungsmittel, medizinische Abführmittel

I 182

5

Darmsaiten für chirurgische Zwecke

C 1818

10

Darmsaiten für Musikinstrumente

B 985

15

Därme

B 97

18

Därme (Darmsaiten für Tennisschläger)

B 984

28

Därme, Kunst- von aus Zelluloselösungen wiedergewonnener Zellulose

B 98

18

Därme, Wurst-

B 979

18

Därme, Wurst-, Wursthüllen

B 826

18

Därme, Wurst- und -umhüllungen

B 983

18

Darre, Trockenapparat, -ofen, -gestell

S 203

11

Darren, Obst- (Dörrapparate)

F 859

11

Darstellungen, Ziel- für militärische Schießübungen

V 353

13

Datenverarbeitungsanlagen

I 129a

9

Datenverarbeitungsanlagen

O 132a

9

Datenverarbeitungsanlagen; elektrische und elektronische Rechen- und – sowie elektrische und elektronische Anlagen zur Überwachung, Überprüfung und Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge

S 708

9

Datenverarbeitungsanlagen; Papierbänder und Karten für die Aufzeichnung von Programmen für –

P 1575b

16

Datenverarbeitungsanlagen, Programme für – auf Bändern, Karten oder Platten

O 132b

9

Datteln

D 16

29

Datumsetzstempel als Ersatz für Wertmarken (z. B. fiskalische Stempelmarken, Briefmarken)

D 15

16

Dauben, Faßdauben

D 389

20

Daubenholz, Faßholz, dünne Eichenbretter

M 478

19

Dauerbrandöfen

P 1111

11

Dauerstempelkissen, Dauerfarbkissen, mit oder ohne Stempelfarbe

T 137

16

Dauerwäsche

D 424

25

Dauerwäsche (Bekleidung)

L 442

25

Dauerwäschepräparate (für Hemdkragen, Manschetten)

D 425

3

Dauerwellen, Neutralisierungsmittel für –

P 577

3

Dauerwellenapparate

P 576

 

wenn es sich um Maschinen handelt

 

7

von Hand betriebene

 

8

wenn es sich um elektrisch geheizte Apparate handelt

 

9

Däumlinge, Fingerlinge, für chirurgische Zwecke

D 359

10

Daunen, auch für Bettzeug vorbereitete Daunen

D 431

22

Daunen, Eider–

E 246

22

Daunendecken

E 245

24

Daunensteppdecken

C 2212

24

Davits, Boots-, Bootskrane

E 395

12

Decksirup (Melassesirup)

S 463

30

Deckchen, Krümel–

N 9

24

Deckchen, Tisch- (runde)

R 532

 

Tischwäsche aus Textilien

 

24

wenn es sich um Flechtwerk handelt

 

27

Deckel, Dichtungsscheiben und Dichtungsbänder für Mannlöcher, aus Metall

H 108

6

Deckel für Schüsseln und Töpfe

C 2201

21

Deckel, Akten–

A 857

16

Deckel, Mannloch- aus Metall

C 2202

6

Deckel, Topf–

P 1418

21

Decken aus Pelzfellen

C 2214

18

Decken, geformte –, hauptsächlich aus Schaumgummi oder Schaumkunststoff, für Bügelbretter

C 2213

21

Decken, Metalleisten (flache Metallstangen) zum Bau von –

P 889

6

Decken, Rohrgewebe (-gitterwerk) zum Bau von –

P 898

19

Decken, Rohrgewebe (-gitterwerk) zum Bau von – und Wänden

T 735

19

Decken und Fußböden für Gebäude

P 897

19

Decken, wasserdichte –, auch wasserdichte Lagerdecken

I 21

22

Decken, Bett–

L 507

24

Decken, Boots-, Bootsplanen

C 2205

22

Decken, Daunen–

E 245

24

Decken, Fahrzeug- (-planen), Karrendecken (-planen)

B 12

22

Decken, Gleitschutz- für Luftreifen

E 562

12

Decken, Karren- und Wagen–

C 2208

22

Decken, Kinderwagen–

C 2222

12

Decken, Kinderwagen-, Kinderwagenplanen

V 440

12

Decken, Krümel-, Krümeltücher

T 166

24

Decken, Lager-, wasserdichte

C 2206

22

Decken, Pelz-, Decken aus Pelzfellen (keine Bekleidungsstücke)

F 745

18

Decken, Pferde–

C 302

18

Decken, Pferde–

C 2209

18

Decken, Reise–

C 2223

24

Decken, Sattel–

C 2219

 

für Fahr- und Motorräder

 

12

für Pferde

 

18

Decken, Schutz- für Boote

B 230

22

Decken, Spitzen–

C 2211

24

Decken, Stepp–

C 2163

24

Decken, Stepp–

C 2217

24

Decken, Tisch–

C 2220

24

Decken, Toilettentisch–

D 213

24

Decken, Wagen-, Wagenplanen

V 430

22

Decken, Wagen-, Planen, Persennings, geteerte

P 1525

22

Deckenlampen, Deckenbeleuchtungskörper, elektrische

E 325

11

Deckenventilatoren

P 900

11

Deckfarben

O 97

2

Degras, Gerberfett

D 90

4

Dehnblech (gezogenes Blech)

E 783

6

Dehnungsrohre, Expansionsrohre

E 890

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Deichseln, hölzerne

T 405

12

Dekorationen aus Kunststoff für Nahrungsmittel

G 55

19

Dekorationen, plastische – (für Bauten)

D 55

19

Dekorationen, plastische – aus Wachs

D 56

20

Dekorationen, Theater–

D 47

16

Dekorationskämme, Marmorierkämme für Maler

D 60

16

Dekorationslampions

D 53

11

Dekorationsmaler, Spachteln für –

S 693

8

Dekorationsmaler, Werkzeuge für –

D 48

8, 16

Dekorationszwecke, Betongegenstände für –

D 58

19

Dekupiersägen, Laubsägen

D 69

8

Demijohns (Korbflaschen)

D 12

21

denaturierter Spiritus, denaturierter Alkohol

A 391

4

denaturierter Weingeist, Brennspiritus

E 658

4

Dengelhämmer

A 310

8

Dengelunterlagen

A 309

8

Dengelzeuge (für Mäher)

F 69

8

Denkmäler, auch Grabdenkmäler, aus Stein

P 793

19

Denkmäler, gemauerte –, Steindenkmäler

M 784

19

Denkmäler, Grab–

M 783

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Derberz, Rohmineralien

M 307

6

Derivate der Benzolreihe, Säuren und – (Benzolsäuren und -derivate)

B 377

1

Derivate der Teerkohlenwasserstoffe zur Herstellung von

H 287

2

Derivate, Methan–

M 577

1

Derivate, Zellulose–

C 571

1

Desinfektionsapparate

D 183

11

Desinfektonsapparate, Lufträucherapparate

F 886

 

andere als für medizinische oder chirurgische Zwecke

 

11

für medizinische oder chirurgische Zwecke

 

10

Desinfektionsmittel aus Teeröl und Kresol, mit Wasser

H 188

5

Desinfektionsmittel, pharmazeutische und tierärztliche, einschließlich desinfizierende chemische Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

D 179

5

Desinfektionsmittel, mit Wasser mischbares, aus Teeröl und Kresol

C 2338

5

Desinfektionsmittel, Staubbindemittel und – zum Binden und Absorbieren von Staub

L 390

4

Desinfektionsmittel; Staubsaugerzusatzgeräte zum Aussprühen von Parfüms und von –

A 22

21

Desinfektionsmittel zum Niederschlagen, Absorbieren, Befeuchten und Binden von Staub

D 181

4

Desinfektionsmittel, Darm–

D 180

5

Desinfektionszwecke; Schwefelfäden, Schwefeldochte, Schwefelstreifen für –

S 629

5

desinfizierende Seife

D 182

3

Desintegratoren, Schleudermühlen

D 184

7

Desodorisierungsapparate

D 186

 

nicht für persönlichen Gebrauch

 

11

wenn für persönlichen Gebrauch

 

21

Desodorisierungsmittel

D 185

5

Dessertfettkäse, feiner Schweizer –, Greyerzer Käse, Gruyere-Käse

G 560

29

Dessertkäse

D 188

29

Dessertservietten

S 371

 

aus Papier

 

16

aus Textilien

 

24

Destillate, Frucht–

D 323

33

Destillationsapparate, auch landwirtschaftliche

D 324

 

Brennapparate nicht für Versuchszwecke (Experimente)

 

14

wenn für Versuchszwecke

 

9

Destillationskolonnen

T 603a

11

 

R 52b

 

Destillationsprodukte aus Holzalkohol; Holzalkohol und –

B 682

1

Destillationsrückstand, Schlempe (Viehfuttermittel)

D 327

31

Destillierapparate, -kolben für Versuchszwecke

E 891

9

Destillierkolonnen

D 326a

11

destillierte Getränke

D 325

33

destilliertes Wasser

D 326

5

Detektorempfänger (Radio)

G 17

9

Detektorkristalle

C 2364

9

Detektoren, Galeniterzeugnisse für –

G 18

9

Detektoren und Detektorkristalle

D 225

9

Detergenzien

D 227

 

zum Gebrauch bei industriellen Verfahren und bei der Fabrikation

 

1

für medizinische Zwecke

 

5

für andere Zwecke

 

3

Devotionalien, Pietätsgegenstände

P 798

 

Kerzen, Wachslichter

 

4

aus Edelmetallen

 

14

Rosenkränze, Bücher

 

16

aus Holz, Knochen, Elfenbein

 

20

Dewarsche Flaschen und Gefäße

D 250

21

Dextrin (Appreturmittel, Appreturstärke)

D 251

1

Dextrinkleister

D 252

1, 16

Diabetiker, Brot für –

D 254

5

Diagnostikmittel

D 257

 

für den Gebrauch in Laboratorien

 

1

für ärztlichen oder tierärztlichen Gebrauch

 

 

Diagramme, Kurvenbilder, Schaubilder

D 258

16

Diamantpulver für die Industrie (Schleifmittel)

D 261

3

Diamanten (nicht zum Schneiden)

D 259

14

Diamanten, Glaser-, Glasschneidediamanten

D 262

8

Diamanten, Industrie–

D 260

14

Diamantine (Tonerdekristallpulver)

D 263

 

wenn Schleifmittel, Schleifpulver

 

3

Glaspulver für Dekorationszwecke

 

21

Diapositive, Apparate zum Einrahmen von –

D 270a

9

Diapositive, Durchscheinbilder, kinematographische

C 1274

9

Diapositive, Durchscheinbilder, photographische

T 692

9

Diapositive, Rahmen für – (Diarähmchen)

D 271

9

Diapositive, Projektions–

D 272

9

Diaprojektionsapparate

D 274

9

Dias, Projektions–

P 1582

9

Diastase

D 275

1

Diastase-Erzeugnisse für die Textilindustrie

D 277

1

diastatische Malzpräparate

M 133

1

Diastimeter, Distanzmesser

D 278

9

Diätmehl und diätetische Nährmittel

R 250

5

diätetische Nährmittel, Getränke und andere diätetische

D 282

5

Erzeugnisse, für medizinische Zwecke

A 444

 

diätetische Zwecke, Getreidekeime für –

B 597

5

Diazo-Papiere

D 278a

1

 

P 143a

 

Dichteisen, Kalfatereisen

C 154

8

Dichtung siehe auch Packung

 

 

Dichtung, Mennige-, Mennigepackung

E 834

17

Dichtungen siehe auch Packungen

 

 

Dichtungen (Dichtungsmaterial), Dichtungsmittel, z. B.: für Wasserleitungen, für Dampfleitungen (Packungen), Zylinderdichtungen, für Maschinen aller Art, für Luft-(pneumatische), Wasser-(hydraulische) oder Gas- Maschinen, für hydraulische Maschinen, für Dampfmaschinen, für Rohre und Rohrleitungen im allgemeinen, wie z. B. für Luft-, Wasser-, Gas- oder Dampfrohre, Stopfbüchsenpackungen (-liderungen)

J 66

17

Dichtungen (Packungen) aus Wolle

G 93

22

Dichtungen (Packungen) für Dampfrohre

T 899

17

Dichtungen (Packungen) für Dampfrohre und für Maschinen aller Art

G 88

17

Dichtungen für Dehnungsfugen

J 66a

17

 

E 889a

 

Dichtungen (Dichtungsmaterial) für hydraulische Maschinen

H 284

17

Dichtungen (Packungen) für hydraulische Röhren

B 884

17

Dichtungen für Maschinen

M 27

17

Dichtungen für Maschinen

M 24

17

Dichtungen für Türen oder Fenster

G 87a

17

Dichtungen (Packungen) für Überhitzer

S 825

17

Dichtungen (Dichtungsmaterial) für Wasserleitungen

C 1676

17

Dichtungen und Packungen für Dampfleitungen

V 38

17

Dichtungen und Packungen für Dampfmaschinen

V 46

17

Dichtungen und Packungen für Gasmaschinen

G 158

17

Dichtungen und Packungen für Gasrohre

G 168

17

Dichtungen und Packungen für hydraulische Maschinen

E 78

17

Dichtungen und Packungen für Maschinen und Rohrleitungen, für Dampf, Wasser, Luft und Gas

B 887

17

Dichtungen und Packungen für Wasserleitungen

E 66

17

Dichtungen und Packungen für Wasser- und Gasrohre

G 102

17

Dichtungen, Mannloch-; Bänder für – (Metall)

R 649

6

Dichtungen, Mannloch-; Metallscheiben und Metallbänder für –

J 67

6

Dichtungen, Zylinder–

C 2628

17

Dichtungs- siehe auch Packungs–

 

 

Dichtungsbänder aus Papier für Fenster

B 181a

17

 

E 748a

 

Dichtungsbänder für Schlauchverbindungen (Rohrverbindungen)

R 644a

17

 

E 748b

 

Dichtungsflanschen

B 896a

17

Dichtungsfolien, Fugenkitte, Dichtungsmaterial, Dichtungsmittel

J 70

17

Dichtungsmanschetten

M 158

17

Dichtungsmassen in Pastenform

C 154a

17

Dichtungsmaterial, Packungsmaterial

C 891

17

Dichtungsmaterial aus Baumwolle (Baumwoll-Werg)

C 1958

22

Dichtungsmaterial (Dichtungen) für hydraulische Maschinen

H 284

17

Dichtungsmaterial und Packungsmaterialien für hydraulische Maschinen und Rohrleitungen

H 283

17

Dichtungsmaterial, Asbest-, mit Metallblättchen versehen

A 997

17

Dichtungsmaterialien

C 155

17

Dichtungs-(Packungs-)materialien, auch aus Asbest

E 839

17

Dichtungs-(Packungs-)materialien, auch für Überhitzer oder aus talgimprägnierter Baumwolle

E 831

17

Dichtungsmaterialien und Packungsmaterialien

G 106

17

Dichtungsplatten, Hochdruck- (Hochdruckdichtungspackungen)

P 1556

17

Dichtungsringe

B 30

17

Dichtungsringe

G 103

17

Dichtungsringe, Dichtungsscheiben

B 888

17

Dichtungsringe, Dichtungsvorrichtungen, Dichtungs- und Packungsmaterialien

E 748

17

Dichtungsringe für Dosen, Flaschen usw.

B 889

17

Dichtungsringe für Filterpressen

F 497

7

Dichtungsscheiben für Wasserhähne

R 539

11

Dichtungsscheiben, Unterlagsscheiben aus Asbest, Kautschuk, Gummi oder Vulkanfiber

R 533

17

Dichtungsscheiben, Unterlagsscheiben, Ventile, aus Vulkanfiber

V 501

17

Dicktenlehren, Bügelschraublehren, Feinmeßschrauben, Mikrometerschrauben

P 67

9

Dickungsmittel für das Kochen von Nahrungsmitteln

C 2517

30

Dickungsmittel für Farben

E 583

2

Diebstahl, Alarmapparate gegen – (ausgenommen Alarmapparate gegen den Diebstahl von Kraftfahrzeugen)

V 442

9

Diebstahl, elektrische Anlagen zum Schutz gegen –

V 443

9

Diebstahl, Vorrichtungen gegen den – von Kraftfahrzeugen

V 442a

12

dielektrische Produkte, einschließlich Flüssigkeiten

D 280a

17

Dielen, Planken, Bohlen, Bretter (Bauholz)

P 909

19

Dielenträger, Formeisenträger, Bälkchen

P 1512

6, 19

Dielenzwingen, Leimzwingen, Schraubzwingen

J 72

8

Dieselmotoren

M 824

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Diffraktionsapparate (Mikroskopie)

D 283

9

Diffuseurringe für Maschinen zur Herstellung von Zucker

A 715

7

Diffusoren, Licht-, Lichtverteiler

D 285

11

Digitalin

D 292

5

Digitalispräparate (pharm.)

D 291

5

Diktiermaschinen

D 280

9

Diktierrohre (Sprachrohre)

D 279

9

Dillwasser

A 658

5

Diopter, Sucher, Visiervorrichtungen für optische Instrumente

V 355

9

Dioxyd, künstliches Mangan–

B 519

1

Diskusse, Disken, Wurfscheiben (Sport)

D 300

28

Dispersionen, Kunststoff–

D 297

1

Distanzmesser, Diastimeter

D 278

9

Distelhacken, Distelspaten

E 119

8

Diwane, Schlafsofas

D 342

20

Dochtscheren, Lichtputzscheren

M 879

8

Dochtscheren für Lampen

M 372

8

Dochte, insektentötende

M 370

5

Dochte, Lampen–

M 371

4

Dochte; Schwefel-, Schwefelfäden, -streifen für Desinfektionszwecke

M 373

5

Dokumentationszwecke; Markierungsapparate für – (Registraturzwecke)

E 524

16

Dollen, Ruderdollen

T 551

12

Dolomit, roh oder gebrannt, für die Industrie

D 354a

1

Dominospiele

D 355

28

doppeltkohlensaures Natron

B 442

1, 5

Doppelraufe, Doppelkrippe

D 370

20

Doppelraufen, Doppelkrippen für das Vieh

R 123

20

Dorne, Drehspindeln, Spanndorne, Spannfutter Klemmfutter

M 175

7

Dorne, Durchschläge (Maschinenteile)

M 106

7

Dorne aus Metall zum Ausdehnen von Rohren, Spreizdorne (Werkzeuge)

M 176

8

Dorne, Aufnahme-, Dreh-, Spannfutter, für Werkzeugmaschinen

O 208

7

Dorne, Rohrspreiz- (Expansions-) aus Metall (Werkzeuge)

T 848

8

Dorne, Spann-, Spannfutter, Klemmfutter (Maschinenteile)

M 177

7

Dörrapparate (Röstapparate)

T 590

11

Dörrapparate für Kaffee, Obst, Malz oder Tabak

T 588

11

Dörrapparate, Malz-, Malzröster

M 134

11

Dörrapparate, Tabak–

T 12

11

Dörrgemüse, geröstetes Gemüse

L 272

29

Dörrgemüse, Trockengemüse

L 271

29

Dosen, Büchsen, Schachteln (nicht in anderen Klassen enthalten)

B 731

 

aus Holz

 

20

aus Pappe oder Papier

 

16

aus Leder oder lederart. Pappe

 

18

aus Weißblech

 

6

aus Metall

 

6

aus Edelmetallen

 

14

aus Glas

 

21

Dosen für Reispuder

P 1465

3

Dosen, Abzweig- (elektr.)

B 997

9

Dosen, Abzweig- (metallene und irdene), Abzweigklemmen und Abzweigleitungen (elektr.)

D 170

9

Dosen, Abzweig- für die Lichtanlage von Motorrädern

M 864

9

Dosen, Anschluß-, Abzweigdosen, aus Metall oder Porzellan

C 1710

9

Dosen, Butter–

B 431

21

Dosen, Butterkühl-, hölzerne

B 432

21

Dosen, Konfekt-, Konfektschalen

D 390

21

Dosen, Konfitüren-, Marmeladen–

C 1701

6

Dosen, Konfitüren-, Marmeladendosen (Metall)

B 734

6

Dosen, Konserven- (Metall)

B 735

6

Dosen, Puder- (kosmet.)

P 1469

3

Dosen, Schmink–

F 23

3

Dosen, Schnupftabaks-

T 13

 

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogene

 

34

wenn aus Edelmetallen

 

14

Dosen, Seifen–

S 133

21

Dosen, Seifen–

B 738

21

Dosen, Spiel–

M 1005

15

Dosen, Steck–

E 310

9

Dosen, Tabaks- und Tabakstöpfe

T 3

 

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogene

 

34

wenn aus Edelmetallen,

 

14

Dosen, Tee-, auch aus Holz

B 740

21

Dosen, Tee- aus Holz

T 332

21

Dosen, Verbindungs-, elektrische, (Anschlußkästen) aus Steingut

F 8

9

Dosen, Zigaretten–

B 733

 

aus Edelmetall,

 

14

nicht aus Edelmetall

 

34

Dosen, Zigaretten-, Zigarettenschachteln und Zigarettenetuis

C 1211

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

34

Dosen, Zucker–

S 781

21

Dosenöffner, Büchsenöffner

B 743

8

Dosenöffner, Büchsenöffner, elektrische

O 213a

7

Dosenverschlüsse, Büchsenverschlüsse (Metall)

B 742

6

Dosier-Abfüll-Verschließmaschinen

D 366

9

Dosierung, Apparate zur automatischen – und Ausgabe von Flüssigkeiten

D 336

9

Dosierung; Vorrichtungen als Teil von Behältern, für die – und Ausgabe des Inhalts der letzteren sowie diese Behälter selbst

D 365

 

aus Metall

 

6

aus Kunststoff

 

20

Doublewaren (Edelmetall)

D 368

14

Drachen

C 621

28

Drachen, Garnwinden für –

D 248

28

Drachen sowie Garnwinden, -haspeln für Drachen

V 466

28

Draht, geformter, galvanisierter, gewalzter

F 399

6

Draht, gezogener –, auch maschinengezogener Draht

F 414

6

Draht, isolierter – und Wicklungen aus isoliertem Draht

F 400

9

Draht, Kerzenhalter aus –

B 849

21

Draht, Rohrreiniger aus –

F 402

6

Draht, Siebe aus Holz oder aus –

C 2341

21

Draht, Telephonie und Telegraphie per – oder drahtlos; Sende-, Übertragungs-, Empfangs- und Verstärkungsapparate für –

T 228

9

Draht, überzogener – (elektr.)

F 408

9

Draht, umflochtener –, umwickelter Draht (elektr.)

F 401

9

Draht, umklöppelter – (elektr.)

T 754

9

Draht, umsponnener – (elektr.)

G 577

9

Draht und Drahtwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

M 521

6

Draht, Aluminium–

F 375

6

Draht, Antennen–

F 376

6

Draht, Eisen–

F 386

6

Draht, Magnesium- (für Leuchtzwecke)

M 53

11

Draht, Metall-; Wicklungen aus isoliertem –

I 238

9

Draht, Panzer–

F 383

6

Draht, Pech-, Pechfaden (für Schuhmacher, Bürstenbinder usw.)

L 411

22

Draht, Rein–

F 381

6

Draht, Schweiß-, Löt-, aufgewickelt oder nicht

F 411

6

Draht, Schweiß-, Löt-, z. B. aus Kupfer (nicht isoliert), auch aufgewickelt

S 593

6

Draht, Stachel–

R 528

6

Draht, Stachel–

F 387

6

Draht, Stahl–

A 143

6

Draht, Stahl-, galvanisierter und nicht galvanisierter

F 373

6

Draht, Stahl-, schwach galvanisierter

A 144

6

Draht, Wachs–

F 380

23

Draht, Walz–

L 140

6

Drahtbürsten, Kratzbürsten, Bürstenreiniger

G 494

21

Drahtform, Eisen und Metalle in –

F 418

6

Drahtformen, (-gestelle) für Hüte

F 672

25

Drahtgeflechte

F 404

6

Drahtgeflechte, Gitterwerke, Lattenwerke

T 730

6, 19

Drahtgeflechte, Eisendraht, Maschendraht, Drahtnetze

T 734

6

Drahtgeflechte; Spanner für Gitterwerke, für – (Metall)

T 731

6

Drahtgewebe, -tuche, -gaze, Metallgewebe, -tuche, -gaze

M 533

6

Drahtglas

V 158

19

Drahtklammern

A 245

16, 26

Drahtklemmen und Kabelklemmen, usw.

C 32

 

aus Metall

 

6

aus Nylon

 

17

Drahtkörbe

P 77

6

Drahtkörbe

C 1808

6

Drahtlehren, Blechlehren

J 37

9

drahtlose Telegraphie und Telephonie; Sende-, Übertragungs-, Empfangs- und Verstärkungsapparate für – sowie deren Teile, wie Honigwabenspulen

T 220

9

Drahtnetze, Drahtgeflechte

M 522

6

Drahtnetze, Eisendrahtgeflecht, Maschendraht

T 734

6

Drahtriemen, Stahl–

C 2148

7

Drahtseilbahnen (Luftseilförderanlagen)

T 707

12

Drahtseilbahnen und Zahnradbahnen und ihre Teile

C 983

12

Drahtseilförderanlagen (Drahtseilbahnen, Standseilbahnen)

T 705

12

Drahtseilförderanlagen, Drahtseilbahnen; Kabinen für –

C 5a

12

Drahtseilhängebahnen, Masten für – (Metall)

C 30

6

Drahtseilschleppanlagen für Skifahrer, Skischlepplifts

S 478

12

 

C 24

 

 

R 310

 

Drahtseiltransportgeräte, z. B. Drahtseilkabinen

C 21

12

Drahtseilverbinder, Kabelverbinder

J 79

6

Drahtseile

C 1811

6

Drahtseile

M 514

6

Drahtseile, Metallkabel (nicht elektrische)

C 18

6

Drahtseile (Kabel) für Hängebahnen (ausgenommen)

T 215

6

Drahtspanner

F 405

 

Werkzeuge

M 523

8

Spannbügel

 

6

Drahtspanner, Spanner für Metallbänder usw.

T 248

 

Werkzeuge

F 162

8

Spannbügel

M 523

6

Drahtstifte, Nägel

C 1079

6

Drahtstifte, Eisenstifte

F 388

6

Drahtstifte, Stiftnägel (für Tapezierarbeiten)

P 1162

6

Drahtwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

F 403

6

Drahtzangen

N 56

8

Drahtziehen, Edelsteine zum –

T 727

14

Drähte aus Edelmetall oder überzogen mit Edelmetall

F 398

14

Drähte aus Metallegierungen

M 518a

 

andere als schmelzbare

 

6

schmelzbare

 

9

Drähte aus Nickellegierung (auch aus Halbnickel)

N 102

6

Drähte aus unedlem Metall, soweit nicht isolierte Drähte oder Drähte für Schmelzsicherungen

F 397

6

Drähte für elektrische Schmelzsicherungen

F 393

9

Drähte (Filme) für die Tonaufzeichnung

F 391

9

Drähte, isolierte elektrische

F 385

9

Drähte, magnetische – für Sprechmaschinen

M 14

9

Drähte, Kupfer-, nicht isolierte

C 2525

6

Drähte, Metall-, isolierte, und Wicklungen aus solchen Drähten

M 519

9

Drähte, Schweiß-, Löt-, Schweißfäden, Lötfäden aus Kunststoff

S 594

17

Drähte, Silber- und Silbergespinste

A 880

14

Drähte, Telegraphen- und Telephon- (isoliert)

F 413

9

Drainröhren, Dräne, Drainrohre, für chirurgische Zwecke

D 394

10

Drainagemaschinen (zur Bodenentwässerung)

D 396

7

Drainageröhren

T 879

 

aus Metall

 

6

aus Ton, Beton, Sandstein, irdene und aus Kunststoffen

 

19

Drainageröhren und deren Klappen

C 1371

 

aus Metall

D 397

6

aus Ton, aus Beton, aus Sandstein, irdene und aus Kunststoff

D 398

19

Drainageröhren, Klappen für –

D 398

 

aus Metall

 

6

aus Ton, Beton, Sandstein, irdene

 

19

aus Kunststoffen

 

20

Drainageröhren, Prüfungsapparate für –

D 395

9

Draisinen für Eisenbahnarbeiten

D 399

12

Dräne, Drainrohre, Drainröhren, für chirurgische Zwecke

D 394

10

Drechslerwerkzeuge, Drehwerkzeuge

T 630

8

Drechslermesser und -werkzeuge

T 634

8

Drehbänke (Werkzeugmaschinen)

T 601

7

Drehbänke, Schlittensupporte für – (Maschinen)

T 609

7

Drehbänke, Schraubzwingen für –

C 2381

8

Drehbänke, Schraubzwingen für – (Werkzeuge)

T 608

8

Drehbänke, Gewinde–

F 449

7

Drehbänke, Revolver–

T 604

7

Drehbänke, Stahl–

T 606

7

Drehbänke, Zugspindel–

C 820

7

drehbare und andere Waffeleisen

G 123

8

Drehbleistifte

C 2270

16

Drehgestelle für Eisenbahnwagen

B 648

12

Drehkondensatoren

C 1653

9

Drehkrane, Schwenkkrane

P 892

7

Drehkreuze, Drehtüren

T 635

 

nicht automatisch

 

6

Automatisch

 

9

Drehmangeln, Drehrollen

C 137

7

Drehmeißel, Meißel

B 529

8

Drehorgelwalzen, Musikwalzen

C 2605

15

Drehorgeln, Leierkasten

B 212

15

Drehrichtungs(um)schalter, Umkehrschalter, Wender (elektr.)

I 184

9

Drehriegel, Fenster–

E 650

6

Drehrollen, Drehmangeln

C 137

7

Drehscheiben (Eisenbahn)

T 624

6

Drehspindeln, Spanndorne, Spannfutter, Dorne, Klemmfutter

M 175

7

Drehstahl, Schnell- (Schnellstahl)

A 132

6

Drehstrommotoren

C 2138

7

Drehstühle

C 677

20

Drehwerkzeuge, Drechslerwerkzeuge

T 630

8

Drehzahlmesser

T 607

9

Drehzahlmesser, Tachometer, Geschwindigkeitsmesser

T 78

9

Drehzahlregler (Tourenregler)

V 375

7, 9

Drehzahlregler (Geschwindigkeitsregler) für Motoren

M 857

7

Drehzapfen (Laufzapfen) sowie Zapfenlager

T 620

7

Dreiecke, Warn- für Fahrzeuge, Pannendreiecke

T 768a

9

Dreielektrodenröhren, Trioden, Pliotrons

L 191

9

Dreifüße, Stative, aus Metall

T 746

6

Dreiräder

T 786

12

Dreiräder, Transport-, Transportmotorräder

T 804

12

Drell, Drillich, Zwillich

C 2195

24

Drell, geköperter

L 447

24

Drell, Leinen-, Leinenzwillich

L 430

24

Dreschmaschinen (für Getreide)

B 336

7

Dressiersäcke (Dressierbeutel) für Konditoren

D 415

21

Drillich, Hanf- (Kanevas)

T 733

24

Drogen für gewerbliche Zwecke oder technische Drogen

D 417

1

Drogen, pharmazeutische

D 418

5

Drogettstoff (Wirkstoff)

D 419

24

Droschke, Pferde–

C 1

12

Droschken, Fiaker, Mietkutschen

F 317

12

Druck, Dampf-; Manometer für –

P 1551

9

Druck, Farben- und Gold-; Setztypen aus Metall für –

I 39

16

Druck, Hochrelief-; Papier für – (Walzendruck, Flächendruck)

R 284

16

Druckapparate, Bier–

A 348

7

Druckfilter (für Maschinen)

F 479

7

Druckfilter (Filterpressen) zum Klären von Most

F 488

7

Druckgase, Behälter (Gefäße) für –

R 184

6

Druckgase, Metallflaschen für –

G 125

6

Druckgase, Flaschen und andere Metallbehälter für –

G 172

6

Druckgefäße aus Metall für Leime

C 1518

6

Druckgefäße für Lösungsmittel

D 317

6

Druckkästen, Typographenkästen

T 922

16

Druckkästen, Gummi-, kleine

I 69

16

Druckknöpfe

P 1548

26

Druckknöpfe, Klingel–

S 562

9

Druckknöpfe, Klingel–

P 1509

9

Druckkochtöpfe, elektrische

P 1549a

11

Druckkochtöpfe, nicht elektrische

P 1549

21

Druckkochtöpfe (Dampfkochtöpfe, Papinsche Töpfe, Schnellkochtöpfe), elektrische

M 261a

11

Druckkochtöpfe (Dampfkochtöpfe, Papinsche Töpfe, Schnellkochtöpfe), nicht elektrische

M 261

21

Drucklettern, typen

I 59

16

Drucklettern, Metalle zum Gießen von –

C 351

6

Druckluftförderer, -transporteinrichtungen

T 714

7

Druckluftleitungen, Armaturen für –

A 349

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

17

Druckluft-(Preßluft-)maschinen, -motoren, -pumpen

A 351

7

Druckluftsprengpatronen

A 350

13

Druckluftzündungen für Gaslampen

A 503

11

Druckmaschinen, automatische Bogenanleger für –

I 66

7

Druckmaschinen, Blech- (Maschinen zum Drucken auf Blech)

I 40

7

Druckmasse (-paste) für Schablonendruckerei

R 362

2

Druckmatrizen, Matrizen für Setzmaschinen sowie

M 354

7

Druckmesser für Ventile

P 1547

9

Druckminderventile, Reduzierventile (Maschinenteile)

R 209

7

Druckminderer (Druckregler) (Maschinenteile)

P 1553

7

Druck- oder Zug-Registrieranzeigegeräte (Heizung)

 

 

Druckpackung, Hoch- und Hochdruckdichtungsplatten

H 60

17

Druckpapier (ausgenommen photographisches Papier)

I 41

 

z. B. Öldruckpapier, Hochreliefdruckpapier

 

16

(Flächendruckpapier), Rotationsdruckpapier, photographisches Papier

 

1

Druckpapier, Stereotypie-, Plattendruckpapier

S 722

16

Druckplatten (für Lithographie usw.)

I 42

7

Druckpressen für Tiefdruck, Blechdruck, Steindruck, Lichtdruck, Kupferdruck

I 43

7

Druckpressen, Kupfer-, Tiefdruckpressen

D 376

7

Druckpressen, Licht–

P 695

7

Druckpressen, Tiegel-

P 1019

7

Druckreduzierventile (Maschinenteile)

D 226

7

Drucksachen (Druckschriften) im allgemeinen, auch für Reklamezwecke

I 46

16

Drucksachen; Apparate zum Sammeln, Ordnen und Aufbewahren von – (Druckschriften)

I 47

16

Druckschablonen, seidene Webstoffe für –

I 76

24

Druckschließknöpfe

F 217

26

Druckschreiber, Druckanzeiger, Druckmesser

P 1551

9

Druckschriften; Apparate zum Heften, Sammeln, Ordnen und Aufbewahren von Papieren, Schriften und –

P 240

16

Druckschriften, Reklame–

P 1610

16

Druckschriften, Reklame- (Werbe-) und Reklamepapier

R 193

16

Druckstöcke, Galvanos, Klischees

G 46

16

Druckstöcke, Galvanos, Klischees

G 49

16

Druckstöcke, Klischees aus Holz oder aus Metall

I 58

16

Druckstöcke, Klischees, Galvanos aus Holz, Metall oder anderen Materialien

C 1397

16

Drucktücher (Druckfilze)

B 564

 

aus Textilstoffen

 

24

aus anderen Materialien

 

16

Drucktücher aus Baumwolle, auch für Vervielfältigungsapparate (Vervielfältigungsmaschinen)

T 475

16

Drucktücher für Vervielfältigungsapparate und -maschinen

E 457

16

Drucktypen, Drucklettern

T 919

16

Drucktypen, Lettern (Buchstaben und Ziffern)

C 343

16

Drucktypen für Vervielfältigungsapparate

T 923

16

Drucktypen; Schriftmetalle, Metall zum Gießen von –

I 62

6

Druckventile (Maschinenteile)

R 219

7

Druckventile (Maschinenteile)

P 1555

7

Druckwalzen

I 38

7

Druckwalzen (für Stoffe und Papier)

C 2610

7

Druckwalzen, Auftragmassen für –

I 75

2

Druckwalzen, Einfärbepasten für –

E 474

2

Druckwasserspeicher (-behälter)

E 87

11

Drucke

I 36

16

Drucke, Ätz-, Radierungen

E 23

16

Drucke, Chrom-, Farbenstein-, Bunt–

C 1186

16

Drucke, Licht–

P 689

16

Drucke, Öl–

O 64

16

Drucke, Öl-, Ölfarbendrucke

H 245

16

Drucke, Öl- (Ölfarben-); Papier für –

C 2040

16

Drucke, Ölfarb–

I 37

16

Drucke, Ölfarben-, Öldrucke

C 2039

16

Drucke, Stein-, Lithographien, auch Chromdrucke,

L 530

16

Drücker, Klinken

C 1395

6

Drücker, Klinken (Metall)

L 557

6

Druckerpaste

I 68

2

Druckerschwärze, Sikkative für – (-farbe)

E 463

2

Druckerschwärzeverteilungsmittel, aus chemischen Erzeugnissen bestehendes –

D 341

1

Druckertinten und Farben für Gravierungen

E 461

2

Druckerei, Auftragwalzen (Farbwalzen) für –

I 74

7

Druckerei, hölzerne Setzschiffregale für –

I 73

16

Druckerei, Baumwoll-; Artikel der –, nicht in anderen Klassen enthalten

I 77

24

Druckerei, Schablonen-; Druckmasse für –

C 1399

2

Druckereierzeugnisse

I 72

16

Druckereimaschinen

I 54

7

Druckereizwecke, Andrückwalzen und Auftragwalzen für –

I 63

7

Druckereizwecke, Baumwollstoffe für – (Drucktücher)

I 65

24

Druckereizwecke, chemische Erzeugnisse für –

I 44

1

Drüsenextrakt

G 300

5

Dübel (Hülsen) aus elastischem Material zum Befestigen von Schrauben usw. in Metall usw.

E 277

17

Dübel (Hülsen) aus elastischem Material zum Befestigen von Schrauben in Metall usw.

V 338

17

Dübel aus Faserstoff zum Anbringen von Nägeln und und Schrauben in Mauern

T 131

17

Dübel zum Anbringen von Nägeln in Mauern

C 1427

 

aus Metall

 

6

aus Faserstoffen, elastischen Stoffen oder aus Kunststoff

 

17

aus Holz

 

20

Dübel zum Befestigen von Schrauben, Haken usw. in Mauern

T 131

 

 

F 535a

 

 

M 979

 

aus Metall

 

6

aus Faserstoff, elastischem Material oder Kunststoff

 

17

aus Holz

 

20

Dübel, Mauer- aus Faserstoff

F 325

17

Dudelsäcke, Sackpfeifen

M 996

15

Dunghaken, Mistgabeln

C 2374

8

Düngemittel

F 241

1

Düngemittel

T 291

1

Düngemittel, Knochenmehl als –

O 176

1

Düngemittel, mit Säuren behandelte phosphorhaltige – (Superphosphate)

P 650

1

Düngemittel, natürliche und künstliche –, Pflanzendünger, Blumendünger

E 501

1

Düngemittel, Torf als –

T 611

1

Düngesalze für Pflanzen

S 242

1

Dünger, Blumen–

F 564

1

Dünger, Kalkstickstoff–

A 1131

1

Dünger, Kalkstickstoff–

C 965

1

Dünger, Natur-, Kunst-, für die Landwirtschaft

A 262

1

Dünger, Pflanzen–

P 952

1

Düngererde, Humus-, Garten-, Pflanzen-, Blumenerde

T 295

1

Dunkelkammerlampen (Photo)

N 147

9

Duranmetall

D 426

6

Durchlaßventile, Umgehungsventile (Maschinenteile)

P 343

7

Durchlüfterpumpen für Aquarien

A 190b

7

Durchscheinbilder, Transparentbilder

T 687

16

Durchscheinbilder, Diapositive, kinematographische

T 688

9

Durchscheinbilder, Diapositive, photographische

T 692

9

durchscheinende Folien für Fensterbriefumschläge

D 265

16

durchscheinende Pflastersteine sowie prismatisches Glas für solche

T 693

19

Durchschlag (-eisen), Pfrieme, (Grab )Stichel, Lochdorne (Werkzeuge)

P 1151

8

Durchschlagpapier für Schreibmaschinen

C 1778

16

Durchschlagzündung, Jagdpatronen für –

B 1080

13

Durchschläge, Dorne (Maschinenteile)

M 106

7

Durchschläger

C 838

8

Durchschläger, Treibeisen

R 347

8

Durchschreibebücher mit Kohlepapier

R 341

16

Durchzugnadeln, Einziehnadeln

L 11

26

Duscheapparate (nicht med.)

D 381

11

Duschen, Gebärmutter–

D 379

10

Duschen, Hals–

G 374

10

Duschen, Ohren-

E 378

10

Düsen (Metall)

T 918

6

Düsentriebwerke, Rückstoß-, Reaktions-–

M 846

 

Strahlentriebwerke für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Dynamit

D 435

13

Dynamobürsten und Dynamoriemen

D 437

7

Dynamometer, Kraftmesser

D 438

9

Dynamos im allgemeinen, auch Göpeldynamos und Dynamos für Beleuchtung (Lichtmaschinen)

D 436

7

Dynamos für Beleuchtung, Lichtmaschinen

E 147

7

Dynamos, Göpel–

M 179

9

Dysprosium

D 439

1

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

D

 

 

Dachgiebel, Räumung von – (Dachstockwerken) und Dachkammern

D 5

42

Dachkammern, Räumung (Entrümpelung) von – und Dachstockwerken

G 2

42

Dachstockwerke, Räumung (Entrümpelung) von – und Dachkammern

E 84

42

Damenfriseur, Herrenfriseur und –

C 58

42

Damenfrisur

C 60

42

Dammbau

J 6

37

Darlehen (Geld)

P 92

36

Darlehen, Hypotheken-, dinglich gesichertes

E 29

36

Darlehen, Werbe–

P 95

35

Datenverarbeitungsanlagen, Lokalisierung (Ortsbestimmung) von Güterwagen durch –

L 27a

35

Datenverarbeitungsanlagen, Programmierung für –

O 8b

42

Datenverarbeitungsanlagen; Vermietung von –, einschließlich Teilzeitvermietung

O 8a

42

Deckenreinigung

C 116

37

Dekoration

D 9

35

Dekoration, Schaufenster–

D 10

35

Dekorationen, Bühnen-; Vermietung von –

S 39

41

Dekorationen, Theater-; Vermietung von –

T 48

41

Depeschen; Übermittlung von Aufträgen, Botschaften, von –

T 84

38

Depeschenübermittlung

D 19

38

Designer, Dessinateure, Entwerfer von Verpackungen für die Produktion

D 31

42

Desinfektionsdienst

D 28

37

Dessinateure, Designer, Entwerfer von Verpackungen für die Produktion

D 31

42

Detektivbüro

D 33

42

Diebstahlalarmdienst, Einbruchsdiebstahl-Alarmdienst

V 29

35

Diebstahl(Einbruchs)fall; Installation und Instandhaltung von Alarmanlagen für den –

C 6

37

Dienst, Eisbrecher–

G 20

39

Dienst, Flug–

S 24

39

Dienst, Friseur–

C 59

42

Dienst, Schlosser- (Schlüsselersatz)

S 28

42

Dienst, Ski- (Pflege, Instandhaltung von Skiern)

S 29

37

Dienst, Zeitungsausschnitt–

P 90

42

Dienstmänner, Gepäckträger

C 67

39

Dokumentationen, Werbe-; laufende Ergänzung und Berichtigung von –

M 41

35

Dokumente; Einbinden von Veröffentlichungen von –

R 35

40

Dokumente, Vervielfältigungen von –

R 80

35

Drahttelegraphie, Telegrammübermittlung durch –

T 13

38

Dressur, Tier–

A 62

41

Druck von Zeichnungen, Mustern

D 29

40

Druck, Offset–

O 2

35

Drucke, Stein- (Lithographien)

I 14

42

Druckerei

I 15

42

Durchlochen, Durchbohren

P 29

40

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

E

 

 

Eau de Cologne, Kölnisch Wasser

E 14

3

Ebonit (Hartgummi und Ebonitwaren, nicht in anderen Klassen enthalten, auch Ebonitformen

E 102

17

Ebonitformen

M 906

17

Echolotungsgeräte (-maschinen)

S 548

9

Eckschienen, eiserne Winkelbänder (für Bauten)

E 629

6

Ecruseide, Bastseide, Rohseide

S 500

22

Edelmetall, Drähte aus – oder überzogen mit –

F 398

14

Edelmetall, Kontakte aus –

C 1741a

9

Edelmetall, Nadeln aus –

A 275

14

Edelmetall, Nadeln und Ohrringe aus –

P 1520

14

Edelmetall, Ohrringe aus –

O 135

14

Edelmetall; Plättchen (Plaketten) aus –

P 992

14

Edelmetall; Quasten (Troddeln) als Posamentierwaren aus – oder unedlem Metall

P 1288

26

Edelmetall, Tafelaufsätze aus – oder damit plattiert

S 831

14

Edelmetall-Legierungen, Barren aus –

A 477

14

Edelmetallegierungen für Zahnärzte

M 549

5

Edelmetallsalze für gewerbliche Zwecke

M 550

1

Edelmetalle, Nadeln (Stecknadeln) aus –

E 605

14

Edelmetalle, roh oder teilweise bearbeitet, sowie Gegenstände und Ornamente (Verzierungen) aus Edelmetallen

M 574

14

Edelmetalle, rohe und bearbeitete

P 1521

14

Edelmetalle, Vereinsabzeichen aus –

I 163

14

Edelmetalle, Werkzeuge zum Bearbeiten von –

P 1522

8

Edelstahl

A 115

6

Edelsteine aller Art für jeden Zweck, natürliche oder künstliche, sowie Edelsteinwaren

P 779

14

Edelsteine, natürliche und künstliche

P 797

14

Edelsteine, natürliche und künstliche –, auch zum Drahtziehen

P 1519

14

Edelsteine, Halb–

P 766

14

Egalisieren, Netzmittel zum – von Kettfäden

E 254

1

Eggen, auch Federzinkeneggen

H 99

7

eiförmig gepreßte Kohle

O 34

4

Eigelb

O 40

29

Eipulver, Ei in Pulverform

O 30

29

Eiweiß, Malz–

A 369

1

Eiweiß- Tier- und Pflanzen–

A 366

1

Eiweißgrundlage, Nährmittel auf – für Kinder und Kranke

A 371

5

eiweißhaltige Milch

A 374

5

Eiweißpräparate (med.)

A 373

5

Eiweißpräparate, Silber-, kolloidale, für Injektionen

C 1536

5

Eichenbretter, dünne-, Faß-, Daubenholz

M 478

19

Eiderdaunen

E 263

22

Eiderwollgarne

E 264

23

Eier, frische oder konservierte –, Speiseeier, Bruteier

O 27

29

Eier, Konservierungsöl für –

O 39

1

Eier, künstliche-, Nesteier (aus Porzellan)

O 28

21

Eier, Brut–

C 2199

29

Eier, Fisch-, Rogen

P 1193

31

Eier, Nest- (künstliche Eier), auch aus Porzellan

N 100

21

Eier, Seidenraupen–

O 31

31

Eier, Tee- (nicht aus Edelmetall)

T 334

21

Eieräpfel, Vorspeise aus –

H 124

29

Eierbecher

C 1795

21

Eierbriketts, Eiformbriketts

C 870

4

Eierbriketts, ausgeglühte –

B 869

4

Eierbriketts, in Eiform gepreßte Kohle

O 34

4

Eierfärbemittel, Eierfarben

O 44

2

Eierfleischpasteten

P 380

30

Eierheber

O 36

8

Eierkisten

O 33

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Eierkonserven

O 35

29

Eierkonservierungsmittel

O 42

1

Eierprüfapparate

O 32

9

Eierprüfer, Eierprüfapparate

O 37

9

Eierservice

O 43

 

nicht aus Edelmetall oder damit plattiert

21

 

aus Edelmetall

14

 

Eierteigwaren und Eierfleischpasteten

O 41

30

Eierwärmer, Teewärmer

C 1937

26

Eimer, Zuber, Bottiche

C 2562

 

aus Holz oder aus Kunststoff (Plastik)

 

20

aus Metall

 

6

Eimer aller Art und für alle häuslichen Zwecke, aus Holz, Metall, Stoff, Glas, Kunststoffen

S 186

21

Eimer, Abfall-, Müll-, Müllkästen

P 1450

21

Eimer, Aschen–

C 590

21

Eimer, Aschen–

C 593

21

Eimer, Feuerlösch–

I 96

21

Eimer, Flaschen–

B 945

21

Eimer, Kohlen- aus Metall

C 805

21

Eimer, Spül–

R 479

21

Eimer, Stoff–

E 827

21

Eimer, Weinkühl-, Weinkühler

R 57

21

Einäscherungsvorrichtungen

I 98a

11

Einbände, Buch–

R 295

16

Einbinden, Klebestreifen zum – (Schreibwaren)

R 289

16

Einblaseapparate für chirurgische Zwecke

I 174

10

Einblockräder (Räder aus einem Stück)

M 763

7, 12

Einfädler, Nadeleinfädler

E 496

8

Einfärbemitte, Holz-, Holzbeizen

B 701

2

Einfärbepasten für Druckwalzen

E 474

2

Einfassungsschnüre

B 762

26

Einfassungsschnüre

C 1850

26

Einfassungsschnüre

B 764

26

Einfassungsschnüre

L 7

26

Einfassungen, Grab–

E 446

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Einfassungen, Grab–

C 1421

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

19

Einflößen, Knebel zum – von Arzneien bei Tieren

A 1104

10

eingemachte Früchte

C 1699

29

eingesalzene (gepökelte) Fisch- und Fleischwaren

S 73

29

Einkaufstaschen, lederne – für Frauen

P 1603

18

Einkochapparate

E 878

11

Einladungskarten

I 185

16

Einlagen, Paste für zahnärztliche –

P 91

5

Einlagen, Badewannen–

B 56

11

Einlagen, Bett- für Kinder, Windeln

C 1977

25

Einlagen, Kassetten- (photo.)

I 178

9

Einlagen, Kragen-, Krageneinsätze

I 159

25

Einlagen, Papier- für Küchenmöbel

M 596

16

Einlagen, Plattfuß-, Plattfußstützen, auch für Schuhe

S 818

10

Einlagen, Schuh- für Plattfüße, Hohlfüße

P 748

10

Einlagen, Steigbügel- aus Gummi

E 848

18

Einlagen, Stütz- für Plattfüße

P 727

10

Einlagen, Versteifungs- für Bekleidungsstücke

R 65

26

Einlagen, Webstoff-, -einsätze, als Teile von Kleidungsstücken

I 160

25

Einlegearbeiten, verbundene oder verleimte –, (Furnierarbeiten) aus Holz

B 694

19

Einlegesohlen aus Filz

F 309

25

Einlegesohlen für Schuhe

F 76

25

Einmachgläser, Gummiringe für –

B 647a

17

Einreibepasten und andere Einreibemittel

F 794

5

Einreiben (Massieren), Tücher zum –

L 445

10

Einrichtungen siehe auch Anlagen

 

 

Einrichtungen, maschinelle – und Apparate für mechanische Kegelspiele

Q 12aa

28

Einrichtungen (Anlagen) zur Erzeugung von Röntgenstrahlen

R 521

10

Einrichtungen, Laden-, hölzerne

I 166

20

Einrichtungen, Laden-, hölzerne

M 40

20

Einrichtungen, Siebe–

C 2340

7

Einrichtungsgegenstände, Möbel

A 567

20

Einrückungsvorrichtungen und Ausrückungsvorrichtungen, ausrückbare Kupplungen (Maschinen)

E 409

7

Einsalzen, Mittel zum – (Pökeln) von Fleisch

V 272

30

Einsatzspitzen, Stoffeinsätze

E 554

26

Einsatzstahl, Zementstahl

A 120

6

Einsätze, entfernbare – für Ausgüsse und Abtropfbretter

R 439a

20

 

E 881a

 

Einsätze, Kragen-, Krageneinlagen

I 159

25

Einsätze, Spitzen-, Entredeux, Spitzenbänder

D 240

26

Einschienen-Schwebebahnen

M 765

12

Einstampfen, Maschinen zum – von Papier

R 218

7

Einstampfen, Maschinen zum – von Papier (Herstellen von Papierbrei aus Papier)

P 253

7

Einsteckkämme

M 3

21

Einsteckschlösser

F 749

6

Einstellvorrichtungen für optische Instrumente

M 709

9

Einstellvorrichtungen (Justiervorrichtungen) für optische Instrumente

A 356

9

Eintauchrefraktometer zur Untersuchung von Flüssigkeiten

I 14

9

Eintragebücher (Register, Verzeichnisse), auch Lose- Blatt-Register

R 251

16

Einweichmittel für die Wäsche

E 665a

3

Einwickelmaschinen

E 576

7

Einwickelpapier, Verteiler (Ausgabeautomaten) für –

E 561

7

Einwickelpapier; Verteiler, Ausgabeautomaten für –

P 146

7

Einwickelpapier und Packpapier aller Art, Flascheneinwickelpapier, wasserdichtes Packpapier, Verpackungspapier für Zigarren, Butterbrotpapier, Packpapier

P 145

16

Einwickelpapier, Flaschen–

B 943

16

Einwickeln, Papier zum – von Butterbrot

 

 

Einwürfe, Briefkasten- aus Metall

E 555

6

Einzäunungen

E 450

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Einziehnadeln, Riemnadeln, Sacknadeln

P 344

26

Eis, Erfrischungs–

G 262

30

Eis, Früchte–

G 270

30

Eis, Roh-, natürliches und künstliches

G 261

30

Eis, Speise–

G 268

30

Eis, Speise-; Bindemittel für –

L 393

30

Eis, Speise-, sowie Speiseeispulver

A 455

30

Eisbahnen, Kunst-, welche keine ortsfesten Metallkonstruktionen sind

P 387

19

Eisbeutel (med.)

G 266

10

Eisbonbons

G 281

30

Eiscreme

G 271

30

Eiscreme

G 286

30

Eisformen (Metall)

M 907

6

Eisglas, Chemikalien zur Herstellung von –

V 165

1

Eisglas, chemische Präparate zur Herstellung von –, von Eisblumenglas oder Glas mit Craquelee-Effekt

C 2254

1

Eiskübel aus Holz oder Glas

G 267

21

Eiskübel für Wein, aus Holz oder Glas

G 289

21

Eislaufstiefel mit Schlittschuhen (kombiniert)

B 787a

28

Eismaschinen

G 263

11

Eismaschinen, Eisschränke

G 288

11

Eismaschinen, Speiseeispulver für –

G 272

6

Eispickel

G 265

8

Eispickel, kleine

H 136

8

Eispulver, Speise- für Eismaschinen

G 273

30

Eispulver, Speise-; Speiseeis sowie –

A 455

30

Eisschränke

G 290

11

Eisstollen (für Hufeisen); Steigeisen

C 2252

6

Eisen, Farben für –

C 2032

2

Eisen, Formstücke aus –, nicht in anderen Klassen enthalten

F 176

6

Eisen in Form von Blechen

T 548

6

Eisen in Form von Stangen, Drähten, Barren, Platten, Bändern, Blechen

F 138

6

Eisen in (Form von) Platten

P 987

6

Eisen, Pasten zum Auffrischen von altem –

V 285

3

Eisen, Schuhschützer aus –

C 962

25

Eisen, schmiedbares

F 146

6

Eisen und Metalle in Drahtform

F 418

6

Eisen, verzinntes –, verzinnte Bleche

E 740

6

Eisen, Vorrichtung zum Erhitzen von –

F 164

11

Eisen, Band–

B 200

6

Eisen, Band–

S 691

6

Eisen, Band–

R 662

6

Eisen, Band- und Stab–

F 125

6

Eisen, Börtel-, Rändel–

F 142

8

Eisen, Brenn–

F 129

8

Eisen, Brenn-, auch zum Kennzeichnen von Vieh

F 147

8

Eisen, Bügel- (nicht elektrische)

R 329

8

Eisen, Bügel-, elektrische

R 330

9

Eisen, Chrom–

F 222

6

Eisen, Glanz–

F 14

8

Eisen, Glanz–

L 607

8

Eisen, Golf–

F 143

28

Eisen, Guß-, roh (Roheisen) oder bearbeitet

F 170

6

Eisen, Haarbrenn- (Haarbrennscheren) und Ständer dafür

F 140

8

Eisen, Hämatitroh-, Brauneisensteinguß

L 428

6

Eisen, Hobel–

F 153

8

Eisen, Hobel-, Hobelmesser, für Kehl-, Falz-, Sims-, Nutenhobel

M 922

8

Eisen, Huf–

F 132

6

Eisen, Huf- aus Kautschuk oder synthetischen Kautschuk

F 133

17

Eisen, Kalfater–

F 131

8

Eisen, Kratz-, Schab- für Bäume

A 823

8

Eisen, Loch- (nicht für Büros)

E 744

8

Eisen, Loch-, Lochzangen (nicht für Büros)

P 723

8

Eisen, Loch- für Werkzeugmaschinen

M 178

7

Eisen, Molybdän und Molybdän–

M 751

6

Eisen, Plissier–

F 152

8

Eisen, Roh–

F 130

6

Eisen, Roh-, Rohschienen, verzinntes Eisen, Bandeisen, Schmiedeeisen, Walzeisen

F 137

6

Eisen, Schmiede–

F 126

6

Eisen, Schmiede–

F 666

6

Eisen, Silizium-, Ferrosilicium

F 226

6

Eisen, Stiefel–

F 127

25

Eisen, Titansilizium-, Ferrotitansilicium

S 450

6

Eisen, Toll- (Gaufriereisen, Kräuseleisen)

F 139

8

Eisen, Toll-, Kräusel- (Werkzeuge)

F 818

8

Eisen, Waffel–

F 151

8

nicht elektrische

 

11

Elektrische

 

 

Eisen, Waffel–

P 393

8

Eisen, Waffel-, (Bricelets-Eisen)

F 128

8

nicht elektrische

B 1024

11

elektrische

 

 

Eisen, Waffel-, drehbare und andere

G 123

8

Eisen, Winkel–

F 124

6

Eisen, Wolfram-, Ferrowolfram

W 25

6

Eisen, Wolfram-, Ferrowolfram

F 231

6

Eisen, Zieh-, Ziehsteine, auch aus Kunststein

E 785

8

Eisen, Zirkon-, Ferrozirkon

F 232

6

Eisenbahnarbeiten, Draisinen für –

D 399

12

Eisenbahngleise, Materialien aus Metall für –

V 406

6

Eisenbahngleise, Schwellen für –

V 407

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Eisenbahnkupplungen

C 986

12

Eisenbahnkupplungen, einschließlich Eisenbahnkupplungsketten

A 1038

12

Eisenbahnkupplungen, Waggonkupplungen und Kettenkupplungen (Eisenbahn)

A 32

12

Eisenbahnkupplungsketten

C 631

12

Eisenbahnmaterial, festes – (Metall)

C 988

6

Eisenbahnmaterial, rollendes

C 989

12

Eisenbahnmaterial, Zugfedern für das Kuppeln von rollendem –

T 647

12

Eisenbahnoberbaumaterial aus Metall

S 809

6

Eisenbahn-Oberbaumaterial (Eisenbahnoberbauteile) (Metall)

V 401

6

Eisenbahnplanen

C 987

22

Eisenbahnplanen, Abdeckplanen für Eisenbahnwaggons

B 9

22

Eisenbahnräder, Spurkränze für –

R 572

12

Eisenbahnräder, Spurkränze für –

B 827

12

Eisenbahnsignale sowie Eisenbahnsignalkästen und -laternen

S 420

9

Eisenbahnverkehr, Apparate zur Sicherung des –

S 829

9

Eisenbahnverkehr, Apparate zur Sicherung des –

T 648

9

Eisenbahnwagen, Waggons

W 1

12

Eisenbahnwagen, Betten für Schiffe, für –

C 1980

12

Eisenbahnwagen, Drehgestelle für –

B 648

12

Eisenbahnwagen (-waggons); (Abdeck )Planen für –

W 3

22

Eisenbahnwagen; Radachsen aller Arten, fertige Radsätze, Wagenachsen, Radachsen für –

E 690

12

Eisenbahnwagen, Sitze für –

S 402

12

Eisenbahnwagen (-waggons) sowie deren Kupplungen, Drehgestelle, Betten (Schlafkojen), Radachsen, Sitze, Stoßpuffer

W 2

12

Eisenbahnwagen; Stoßpuffer, Stoßdämpfer aus Metall für Fahrzeuge und –

C 1160

12

Eisenbahnweichen

A 291

6

Eisenbahnweichen, elektrodynamische Apparate zur Fernsteuerung von –

A 292

9

Eisenbahnweichen, Herzstücke für –

P 1159

6

Eisenbahnweichen, Herzstücke für –

V 402

6

Eisenbahnen, Kreuzungsstücke für –

C 2390

6

Eisenbahnen; Ladeprofile für –, Meßrahmen für –

C 811

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Eisenbahnen; Masten und Zubehör aus Metall für das Aufhängen der Freileitungen (Oberleitungen) elektrischer –

P 1437

6

Eisenbahnen, transportable – (Feldbahnen)

C 985

 

soweit es sich um festes Eisenbahnmaterial handelt

 

6

soweit es sich um rollendes Eisenbahnmaterial handelt

 

12

Eisenbahnen, Weichen für –

V 397

6

Eisenbänder, auch für Verpackungen

F 167

6

Eisenbänder für Verpackungen (Bandeisen)

E 389

6

Eisenbänder, Stahlbänder und – (Bandstahl und Bandeisen) für Schreibfedern und für Verpackungen

F 266

6

Eisenbeton, Metallträger für –

P 1511

6

Eisenbetten, Laschen und Winkellaschen für –

L 511

6

Eisenbetten, Winkellaschen für –

E 627

6

Eisendraht, auch Stacheldraht

F 168

6

Eisendrahtgeflecht, Maschendraht

F 169

6

Eisendrahtstifte

F 388

6

Eisenerze

F 171

6

Eisenfarben

F 165

2

Eisengarn, Glanzgarn, Eisenzwirn

F 394

23

Eisengestelle, Eisenrahmen (Maschinenteile)

F 163

7

Eisengriffe

F 178

6

eisenhaltiger Nährzucker mit Kakao (pharm.)

C 38

5

Eisenketten und Tempergußketten

C 649

6

Eisenkonstruktionen; feste (nicht transportable) Stahl- – und Bauteile aus Stahl oder Eisen

C 1732

6

Eisenlegierungen

F 161

6

Eisenlegierungen

F 221

6

Eisennährzucker, auch Eisennährzucker mit Kakao (pharm.)

S 763

5

Eisennickelakkumulatoren

F 184

9

Eisennieten, Gleitschutz aus Leder mit –

R 487

12

Eisenocker

F 172

2

Eisenoxalat

F 173

1

Eisenpräparate, leichtverdauliche – (pharm.)

D 289

5

Eisenpräparate, Kolloid- (pharm.)

F 136

5

Eisenrohlinge, Platinen

E 96

6

Eisenrohre

F 179

6

Eisenspanner, Band-

F 162

7

Eisenveredelung, Präparate für die –

F 175

1

Eisenvitriol

F 181

1

Eisenwaren, Klein- nicht in anderen Klassen enthalten

Q 13

6

Eisenzement

M 516

19

eiserne Behälter (Gefäße), nicht in anderen Klassen enthalten

R 180

6

Eiterbecken, Eiterschalen

P 1648

10

Eiweiß, Eiklar

B 551a

29

 

O 32a

 

Eiweißstoff für Nahrungszwecke

A 336a

29

Eiweißstoffe, Proteine

P 1599b

 

Rohstoffe

 

1

für die menschliche Ernährung

 

29

als tierische Futtermittel

 

31

Ejektoren, Saugstrahlpumpen, auch Dampfejektoren (Dampfstrahlpumpen)

E 265

7

Ejektoren, Dampf-, Dampfstrahlpumpen

V 41

7

elastische Bandagen

B 157

10

elastische Bänder

B 181

26

als Büroartikel

 

16

elastische Bänder (Büroartikel)

E 272a

16

elastische Blusenhalter

S 351

26

elastische Blusenhalter

E 278

26

elastische Borten, Litzen und Tressen, elastische Bänder

E 273

26

elastische Garne, Fäden

E 276

 

für Textilzwecke

 

23

nicht für Textilzwecke

 

17

elastische Knöchelringe für Heilzwecke

E 272

10

elastische Knöchelringe für orthopädische Zwecke

C 1082

10

elastische Knöchelstützen für Heilzwecke

E 279

10

elastische Trikots

E 281

25

elastische und nicht elastische Hüftgürtel, Hüfthalter

G 11

 

für Heilzwecke, chirurgische und orthopädische Zwecke

 

10

für Bekleidungszwecke (Unterbekleidungsstücke)

 

25

elastische Webstoffe

E 800

24

elastische Webstoffe, Kleidungsstücke aus –

E 280

25

elastische Webstoffe, Konfektionswaren aus – (Bekleidung)

T 444

25

elastischer Gummi und Waren aus elastischem Gummi, nicht in anderen Klassen enthalten

G 352

17

elastisches Material; Hülsen, Dübel, aus – zum Befestigen von Schrauben usw. in Metall usw.

E 277

17

elastisches Material, Hülsen (Dübel) aus – zum Befestigen von Schrauben, Haken usw.

F 530

17

elektrisch beheizte Decken

C2208a

10

elektrisch betätigte Uhrwerke

H 119

14

elektrisch betriebene Bürsten (keine Maschinenteile)

B1123a

21

elektrisch betriebene Motorfahrzeuge

E 288

12

elektrisch, Glas mit – leitendem Überzug

E 340

9

elektrische Akkumulatoren (einschließlich für Fahrzeuge)

A 39

9

 

E 289

 

elektrische Akkumulatoren; Platten und Gitter für –

A 48

9

elektrische Anker

I 125

9

elektrische Anlagen zum Schutz gegen Diebstahl

V 443

9

elektrische Anschlüsse

E 326

9

elektrische Anschlüsse, Verbindungen

E 308

9

elektrische Anzünder

A 511

11

elektrische Apparate und Schaltgeräte, nicht in anderen Klassen enthalten

E 296

9

 

 

 

elektrische Apparate zum Betreiben von Maschinen und Motoren mittels Stromkontrolle

E 291

9

elektrische Batterien

B 328

9

elektrische Batterien, galvanische Elemente

E 324

9

elektrische Bettwärmer

L 506

10

elektrische Bogenlampen

A 845

11

elektrische Bohnermaschinen, Blochmaschinen

E 449

 

für Haushaltszwecke

 

9

für andere Zwecke

 

7

elektrische Elemente

E 314

9

elektrische Elemente; Erregersalze für –

E 315

1

elektrische Elemente, Zellen, Batterien

P 808

9

elektrische Entladungsröhren

D 32

 

nicht für Beleuchtungszwecke

9

 

für Beleuchtungszwecke

11

 

elektrische Entladungsröhren

T 834

 

nicht für Beleuchtungszwecke

9

 

wenn für Beleuchtungszwecke

11

 

elektrische Entstaubungs- und Staubabscheidungsgeräte

D 164

9

elektrische Feueranzünder

A 494

11

elektrische Füllbatterien

E 297

9

elektrische Fußwärmer

P 733

9

elektrische Gebläse

S 616

9

elektrische Generatoren

E 286

7

elektrische Generatoren für Fahrstühle

G 222a

7

elektrische Glockenapparate, elektrische Summer

B 878

9

elektrische Glühlampen

A 629

11

elektrische Gürtel für medizinische Zwecke

E 300

10

elektrische Handbohrmaschinen

P 544a

7

elektrische Handtrockner, für Toiletten

S 195c

11

elektrische Heizapparate

E 301

11

elektrische Heizgeräte

C 905

11

elektrische Heizkörper

E 327

11

elektrische Isolationsprüfer, Erdschlußanzeiger, Erdschlußprüfer

E 287

9

elektrische Isoliermittel und Isolatoren, elektrisches Isoliermaterial und elektrische Isolierteile

E 317

17

elektrische Kämme

P 461a

21

elektrische Klaviere

P 703

15

elektrische Kollektoren

E 302

9

elektrische Kontaktvorrichtungen E 313 9

 

 

elektrische Kontroll- und Meßapparate (-einrichtungen)

E 293

9

elektrische Kupplungen, biegsame

A 33

9

elektrische (Glüh )Lampen, gasgefüllte

G 193

11

elektrische Lampen aller Art, z. B. Bogenlichtlampen,

L 159

11

Metall- und Kohlefadenlampen sowie Lampen mit Fäden aus seltenen Erden, elektrische Glühlampen und Gasglühlampen, elektrische Steh-, Taschen- und Hängelampen, usw.

 

 

elektrische Lampen für Weihnachtsbäume

L 159a

11

 

N 134a

 

elektrische Läutewerke, elektrische Klingeln

T 386

9

elektrische Läutwerke, elektrische Klingeln

A 1113

9

elektrische Leitungen, Apparate zur Feststellung der Isolierfehler bei –

E 319

9

elektrische Leitungen (Metall), Masten für

P 1442

6

elektrische Leitungsverbinder

E 321

9

elektrische Lichtleitungen

E 304

9

elektrische Maschinen (Generatoren)

M 10

7

elektrische Messer

C2184a

7

elektrische Musikspielapparate (-vorrichtungen), (nicht mit Geldeinwurf)

M 1018

15

elektrische Relais

E 329

9

elektrische Schaltbretter

E 303

9

elektrische Schaltbretter und -tafeln (Klappenschränke)

E 332

9

elektrische Schälmaschinen

E 605a

7

elektrische Schalttafeln, Verteilertafeln

T 47

9

elektrische Schalter

E 307

9

elektrische Scheren

C1332a

7

elektrische Scheren

C1339a

7

elektrische Schlösser

S 357a

9

elektrische Spulen und Spulenhalter

B 633

9

elektrische Summer, elektrische Glockenapparate

B 878

9

elektrische Taschenlampen Hülsen für –

B 744

11

elektrische Tauchsieder

P 1056

11

elektrische Transformatoren

E 335

9

elektrische Türglocken

C 395

9

elektrische Türöffner

P 1343

9

elektrische Überwachungs- und Kontrollgeräte

S 832

9

elektrische Umformer

E 309

9

elektrische und andere Rasierapparate, Rasiermesser

R 103

8

elektrische und elektronische Rechen- und Datenverarbeitungsanlagen sowie elektrische und elektronische Anlagen zur Überwachung, Überprüfung und Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge

E 316

9

elektrische und nicht elektrische Feuermelder

I 85

9

elektrische und nicht elektrische Tauchsieder

I 12

11

elektrische Unterwasserkabel

M 250

9

elektrische Vakuumreinigungsapparate

N 59

9

elektrische Ventilatoren, Schmiede-, Zimmerdecken-, Tischventilatoren

V 130

11

elektrische Ventilröhren zum Gleichrichten von Wechselströmen

E 331

9

elektrische Verbindungsdosen (Anschlußkästen) aus Steingut

F 8

9

elektrische Vorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Vorhängen

R 470a

7

elektrische Wandlampen (Wandleuchter)

M 986

11

elektrische Wärmekompressen (chirurg.)

E 334

10

elektrische Widerstandsschweißapparate und Lichtbogenschweißapparate

S 609

9

elektrische Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren

A 489

7

elektrische Zündung, Sprengkapseln mit –

A 612

13

elektrische, radio- Apparate

E 328

9

elektrischer Antrieb, Uhrwerke mit –

C 1596

14

elektrischer Strom; gasgefüllte Röhren für die Reduktion des –

E 312

9

elektrischer Strom, Gleichrichter für –

E 311

9

elektrisches Isoliermaterial und elektrische Isolationsteile

I 240

17

elektrisches Leitungsmaterial ausgenommen Masten und Isoliermaterial

C 1681

9

Metallmasten

 

6

Masten aus anderen Materialien

 

19

Isoliermaterial

 

17

Elektrizität, elektrische Meßapparate und Apparate zum Messen der –

M 486

9

Elektrizitätsleiter

E 284

9

Elektrizitätsmaschinen (Generatoren)

E 322

7

Elektrizitätsmesser

E 282

9

Elektrizitätszähler

E 283

9

elektrodynamische Apparate zur Fernsteuerung von Weichen und Signalen

E 343

9

elektrodynamische Funkenlöscher

E 344

9

elektrogalvanische Plattierung, Apparate für –

E 345

9

Elektrokardiographen

E 338b

10

Elektrokardiographen, Papier für –

E 338d

16

Elektrokarren

E 339

12

Elektrolyse-Ausrüstungen

E 346

9

Elektrolyser (elektrolytische Apparaturen)

E 347

9

elektromagnetische Apparate und Maschinen für ärztliche Zwecke

E 349

10

elektromagnetische Hebeapparate

L 322a

7

elektromagnetische Kräne

G 556a

7

 

E 338a

 

elektromagnetische Maschinen, Elektromagnetspulen für –

M 57

9

elektromagnetische Maschinen für medizinische Zwecke

M 378

10

Elektromagnetspulen für elektromagnetische Maschinen

E 338

9

elektromedizinische und medizinische Apparate

M 396

10

Elektromobile

E 350

12

Elektromotoren

M 825

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

elektronische, gedruckte – Schaltungen

C1288b

9

elektronische Luftreiniger

P1636a

11

 

A 323a

 

elektronische Signalsender

E 417a

9

 

S 420a

 

Elektroplattierung, Apparate für die –

G 48

9

Elektrostahlguß

E 290

6

elektrostatische Stromerzeuger

G 223

7

elektrostatische Zerstäubungsapparate für die Malerei

E 354a

7

elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte, nicht in anderen Klassen enthalten

E 355

9

Elektroden, Lampen mit mehreren –

E 341

9

Elektroden, Kohlen-, Kohlenstifte (für elektrische Zwecke)

B 40

11

Elektroden, Schweiß–

E 342

9

Elektrodenröhren, Mehrfach–

L 163

9

Elektronenbeschleuniger, lineare

E 351

9

Elektronen- (Thermionen-)emission, gasgefüllte Röhren mit –

T 369

9

Elektronenröhren, gasgefüllte Thermionenröhren

T 359

9

Elektronenröhren (Thermionenlampen, Glühkathodenröhren); Halter für –

L 190

9

Elektronenröhren, Thermionenlampen, Glühkathodenröhren, sowie deren Halter

T 360

9

elektronische Musikinstrumente

I 171

15

elektronische; elektrische und – Rechen- und Datenverarbeitungsanlagen sowie elektrische und elektronische Anlagen zur Überwachung, Überprüfung und Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge

E 352

9

Elektuare (pharm.), Latwergen

E 356

5

Elemente, elektrische

E 314

9

Elemente, galvanische

G 39

9

Elemente, galvanische

G 37

9

Elemente, galvanische, elektrische Batterien

E 324

9

Elemente, galvanische, Salze für –

E 362

1

Elemente, nasse, hydroelektrische

E 363

9

Elemente, nasse, Naßelemente

H 288

9

Elemente, thermo-elektrische

E 364

 

ausgenommen für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke

 

9

wenn für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke

 

11

Elemente, Brenn-, für Atomreaktoren, Kernreaktoren

E 359

1

Elemente, Füll- für elektrische Batterien

E 365

9

Elemente, Hartgummi- (Batterien)

P 811

9

Elemente, Sicherungs-, elektrische

E 360

9

Elemente, Thermo–

T 368

 

ausgenommen für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke

 

9

wenn für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke

 

11

Elemente, Thermo-, Thermosäulen, für Heiz-, Koch- und

P 812a

11

Elemente, Trocken–

P 812

9

Elevatoren, Aufzüge, Hebewerke, hydraulische

H 280

7

Elevatoren, Getreide-, Strohelevatoren, landwirtschaftliche Elevatoren, Becherwerke, pneumatische Hebevorrichtungen für Fahrzeuge, Hebeförderapparate und -maschinen, auch hydraulische

E 368

7

Elevatoren, Ketten- für die Landwirtschaft

A 261

7

Elevatoren, Stroh–

P 18

7

Elevatorgurte

E 371

7

Elevatorketten, Aufzugketten

E 369

6

Elfenbein, Nadeln aus –

I 248

26

Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet

I 247

20

Elfenbein; Schmuckwaren aus natürlichem, künstlichem oder vegetabilischem –

I 251

14

Elfenbein, vegetabilisches – und Verzierungen (Ornamente) aus vegetabilischem Elfenbein (soweit nicht Schmuckwaren

I 252

20

Elfenbein, Waren aus – und Elfenbeinersatz (nicht in anderen Klassen enthalten)

I 249

20

Elfenbeinnuß, Steinnuß

C 1897

20

Elixiere (alkoholische Getränke)

E 374

33

Elixiere (Medikamente)

E 375

5

Emaille, Emaillefarben, Emaillelack

E 376

2

Emaille, Trübungsmittel für – und Glas

O 98

1

Emailleanstriche

E 384

2

Emaillefarben

C 2029

2

Emaillemalerei, Glanzgold für –

E 378

2

Emailletrübungsmittel

E 377

1

Emailletrübungsmittel, chemische

E 383

1

Emaillen, Basen für –

E 382

1

Emailliererzeugnisse, Emailliermassen

E 379

2

emaillierte Haushaltsgeräte

M 430

21

emaillierte Haus- und Küchengeräte und -apparate, emaillierte Waren und Geräte

E 380

21

emailliertes (gesprenkeltes) Glas

E 381

21

Emballagen, Weißblech-, Weißblechverpackungen

E 387

6

Empfänger (Empfangsapparate) für drahtlose Telegraphie und Telephonie sowie Apparate, Instrumente und Vorrichtungen zum Empfang von Tönen

R 164

9

Empfänger, Detektor- (Radio)

G 17

9

Empfänger, Detektor- und Röhrenempfänger (Radio)

R 165

9

Empfänger, Lautsprecher–

R 161

9

Empfänger, Röhren–

L 200

9

Empfänger, Superheterodyn-, Super, Superhet (Radio)

R 162

9

Empfangsapparate (Empfänger) für drahtlose Telegraphie und Telephonie sowie Apparate, Instrumente und Vorrichtungen zum Empfang von Tönen

R 164

9

Emulgiermittel, einschließlich solcher für die Herstellung von Nahrungsmitteln

E 443a

1

Emulsion, Silber–

E 438

2

Emulsionsgelatine (Photo.)

G 202

1

Emulsionsnudeln, photographische

E 443

1

Emulsionspapier für photographische Zwecke

E 437

1

Emulsionen, bituminöse – zur Bodenstabilisierung beim Straßenbau, nicht in Form von Anstrichmitteln

S 706

19

Emulsionen, medizinische

E 440

5

Emulsionen, photographische

E 441

1

Emulsionen, photographische; Gelatine für –

E 442

1

Emulsionen, Bitumen- (nicht in Form von Anstrichmitteln) zur Bodenstabilisierung beim Straßenbau

E 439

19

emulsionierende Wirkstoffe, für die Herstellung von Nahrungsmitteln

E 443a

1

emulsionierte Platten

E 444

1

Emulsoren (Mixgetränke), nicht elektrische, zur Herstellung von Sahne (Obers, Rahm) für Haushaltszwecke

E 436

21

Endlosförderer, leinene

S 96

7

endlose Antriebsketten, Gallsche Ketten, Gelenkketten

G 24

6

endlose Treibriemen für Maschinen

F 501

7

Englischleder, Ledertuch

C 2489

18

Englischleder, Ledertuch

T 469

18

Englischleder, Moleskin (Textilstoff)

M 744

24

Englischrot (zum Polieren)

R 595

3

englische Salze, Riechsalze (pharm.)

S 225

5

englische Schraubenschlüssel, Engländer, Franzosen

A 662

8

englischer (Tee )Kuchen

C 136

30

englisches Pflaster, Heftpflaster (med.)

A 661

5

englisches Pflaster, Wachspflaster, Heftpflaster

T 79

5

Entbastungsmittel für die Textilindustrie

D 75

1

Entfärbemittel

D 43

1

Entfärbemittel, auch Aktivkohle zum Entfärben

D 42

1

Entfärben, Kohle und andere Mittel zum –

G 462

1

entfärbende und absorbierende Aktivkohle

C 774

1

Entfärbungskohlen

C 785

1

Entfärbungsmittel (für Farbtinkturen)

T 213

3

Entfärbungsmittel (auch Entfärbungskohle) für Öl, Fett, Wachs, Milchzucker (Lactose), Zucker, Traubenzucker (Glukose) und für ähnliche Stoffe

D 45

1

Entferner, Haar–

E 594

8

Entferner, Schrift–

E 229

16

Entfernen, Stifte zum – von Flecken

C 2275

3

Entfernen, Wasser oder Seife zum – von Flecken

E 518

3

Entfernungsmesser

M 498

9

Entfernungsmesser, Abstandmesser, Telemeter Entfernungsmesser (Addierapparate für Entfernungsmessung)

T 224

9

Entfernungsmesser (Photo.)

D 322

9

Entfernungsmessungen; Meß-, Registrier- und Addierapparate für –

D 320

9

Entfernungsmittel für Farbtinkturen T 213 3

 

 

Entfernungsmittel für Farben, Farbtinkturen (Einfärbemittel), Lacke, Anstrichfarben, Rost und für Firnisse

E 516

3

Entfernungsmittel für Firnisse

V 155

3

Entfernungsmittel für Lacke

T 232

3

Entfernungsmittel für Steinansätze (Kesselsteinentfernungsmittel)

E 517

1

Entfernungsmittel, Farben–

P 501

3

Entfernungsmittel, Farben-, Farbenabbeizmittel

C 2067

3

Entfernungsmittel, Fett- oder Entfernungsflüssigkeiten

D 87

 

andere als zur Verwendung bei Industrieverfahren oder im Verlauf der Produktion

 

3

wenn für solche Verfahren

 

1

Entfernungsmittel, Warzen-; Warzenstifte und – in Tablettenform zum Einnehmen

V 229

5

Entfernungsmittel, Flecken-, lettenhaltige

E 520

3

Entfernungsmittel, Rost–

R 599

3

Entfleischmaschinen

E 120

7

Entfroster (Klarsichtheizvorrichtungen, Frostschutzscheiben) für Fahrzeuge

D 86

11

Entfrostungslampen, Auftaulampen

D 85

11

Entgaser, Speisewasser- (für Maschinen)

D 83

7

Enthaarungspaste und -puder

E 595

3

Enthaarungspinzetten

E 597

8

Enthaarungssalben

O 92a

3

Enthaarungswachs

E 596

3

Enthaarungswässer

E 17

3

Enthaarungszwecke, Wachs für –

C 1302

3

Enthärten, Apparate und Anlagen zum – und Reinigen von Wasser

A 184

11

Enthärten, Präparate zum – von Wasser E 82 1

 

 

Enthäuten (Abbalgen), Werkzeuge zum – von Schlachttieren

B 807

8

Enthäuten (Abbalgen), Werkzeuge zum – von Schlachtvieh

B 406

8

Entkeimung (Sterilisierung); Apparate zur – von Wasser und Luft durch Ozon

O 238

11

Entladungsröhren, elektrische

T 834

 

nicht für Beleuchtungszwecke

 

9

wenn für Beleuchtungszwecke

 

11

Entladungsröhren, elektrische, mit und ohne Gasfüllung

D 32

 

nicht für Beleuchtungszwecke

 

9

wenn für Beleuchtungszwecke

 

11

Entladungsröhren, gasgefüllte elektrische

G 194

9

Entlaubungsmittel

D 79a

1

Entlüfter, Speisewasser–

D 172

7

Entöler, Dampf–

D 176

7

Entrahmer, Milch-; Milchzentrifugen und andere –

E 200

7

Entrahmungsmaschinen, Milch–

L 91

7

Entredeux, Spitzenbänder, Spitzeneinsätze

D 240

26

Entrostungsmittel, Rostentfernungsmittel

D 171

3

Entrußen, chemische Erzeugnisse zum – der Zylinderköpfe in Automotoren

A 1099

1

Entrußungsflüssigkeiten, Entzunderungsflüssigkeiten

D 24

1

Entsalzen, Einrichtungen zum – von Meerwasser

D 187a

11

Entschlichtungsmittel, Leimlösungsmittel

D 41

1

Entstaubungsanlagen und Staubabscheidungsanlagen, nicht elektrische

D 165

11

Entstaubungsgeräte, Staubabscheidegeräte, elektrische D 164 9

 

 

Entstaubungsmittel

D 166

4

Entstörungsgeräte

A 777

9

 

F 472

 

 

C 1650

 

Entwässerungsanlagen, Klappen für – aus Metall

E 185

6

Entwässerungsmittel (Wasserentziehungsmittel) als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke

D 177

1

Entwässerungs-(Abfluß-)rohre, Prüfapparate für –

C 1680

9

Entwässerungsrohre (Abflußrohre); Wasserabflußprüfapparate und Prüfapparate für –

E 184

9

Entwässerungs-(Abfluß-)röhren (-kanäle), Prüfungsapparate für –

E 662

9

Entwickler (Entwickler-Substanzen und -Präparate für photographische Zwecke)

D 245

1

Entwickler, Azetylen-, Azetylenerzeuger

A 67

11

Entwicklersubstanzen und -präparate für photographische Zwecke

R 436

1

Entwicklungssalz, Gallus- (Photo.)

G 23

1

Entzunderungsflüssigkeiten, Entrußungsflüssigkeiten

D 24

1

Enzianwurzel (pharm.)

G 229

5

Enzyme (chemische Erzeugnisse)

E 582

1

Enzyme oder biochemische Katalysatoren enthaltende Nährpräparate für Kinder und Kranke

E 581

5

enzymatische Präparate für technische Zwecke

E 580

1

Epidiaskope, Epidiaskopapparate

E 593

9

Epoxyharze im Rohzustand

R 386a

1

 

E 614a

 

Epsomer Bittersalz, Bittersalz (Magnesiumsulfat) (pharm.)

E 621

5

Erbium

E 638a

1

Erbswurst

P 1182

29

Erbsen

P 1179

29

getrocknete und konservierte frische

 

31

Erdalkalimetalle

T 300

1

Erdbewegung(sarbeiten); Loren, Feldbahnwagen für –

T 273

12

Erdbohrer (Bergbau)

M 661

7

Erdbohrer, Sonden, Lote

S 549

9

Erdhauen, Karste

H 148

8

Erdkabel, unterirdische Kabel (elektr.)

S 676

9

Erdkugeln, Globen

T 296

16

Erdmetalle

T 299

1

Erdnußbutter

A 816a

29

Erdnußmehl (für Tiere)

F 46

31

Erdnußmehl als Futtermittel

F 27

31

Erdnußmehl und Erdnußölkuchen als Futtermittel

A 817

31

Erdnußölkuchen, Hanfsamen-, Rapsöl-, Maisölkuchen (als Futtermittel für Tiere)

T 637

31

Erdnüsse

A 816

 

(Konditorwaren)

 

30

(Früchte)

 

31

(zubereitete)

 

29

Erdnüsse und Erdnußmehl (als Futtermittel für Tiere)

N 150

31

Erdölgelee (Vaseline) für medizinische Zwecke

P 613

5

Erdschlußanzeiger, Erdschlußprüfer, Isolationsprüfer; elektrische

E 287

9

Erdwachs, Ozokerit, Bergwachs

O 237

4

Erde für Samenkulturböden

T 281

1

Erde, Infusorien-, Kieselgut

T 283

1

Erde, Japanische –, terra japonica, Katechu, Katechin, Kachugummi

T 284

1

Erde, Kiesel- (Quarz)

S 440

19

Erde, mineralische Schlamm- (Fango) für medizinische

M 683

5

Erde, Walk–

T 282

1

Erde, Ziegel-, Ziegelton

B 1057

19

Erde, Zirkon-, Zirkon(ium)oxyd

Z 16

1

Erden, seltene

T 286

1

Erden, seltene -; elektrische Glühlampen mit Fäden aus

T 287

11

Erden zum Klären von Ölen

T 280

1

Erden, Bleich- (zum Bleichen von Ölen)

B 582

1

Erden, Bleich- zum Klären (von Ölen)

E 161

1

Erfrischungseis

R 54

30

Erfrischungsgetränke im allgemeinen, auch moussierende alkoholfreie Erfrischungsgetränke auf Obstbasis

B 726

32

Erfrischungsgetränke, moussierende und nicht moussierende, gegebenenfalls auf Obstbasis

R 59

32

Ergometer (Apparat zum Messen der Leistung des Menschen)

E 638b

9

Erhalten, Mittel zum – der Haare

C 1728

3

Erhitzer, Brennscheren–

F 805

11

Erhitzer, Luft-, Luftwärmer

C 925

11

Erhitzer, Luft-, Lufterwärmer und Warm- (Heiß-)wasserbereiter (Apparate)

R 171

11

Erhöhungsgetriebe, Vervielfältigungsgetriebe

E 505

7

Erkennungsmarken (Identitätsmarken)

P 973

 

aus Metall

I 2

6

nicht aus Metall

 

20

Ernährungszwecke, stärkehaltige Erzeugnisse für –

A 639

30

Erneuerungsmittel, Haar- (Haarwuchsmittel)

R 249

3

Erregersalze für elektrische Elemente

E 888

1

Ersatz, Schokolade–

C 1164

30

Ersatzmäntel für Sieb-, Sortierzylinder

M 209

7

Ersatzmittel, Kaffee–

C 95

30

Ersatzmittel, Kampfer- für die Herstellung von Zelluloid

C 565

1

Ersatzmittel, Seifen–

S 142

3

Ersatzstoffe, Gummi–

C 286

17

Ersatzstoffe, Leder–

C 2473

18

Ersatzstoffe, Schwamm- (Kautschuk)

E 610

21

Erweiterer, Brust–

P 1200

28

Erz, Uran-, Uran

U 7

1

Erze, Chrom–

C 1176

6

Erze, Eisen–

F 171

6

Erze, Mangan–

M 184

6

Erze Metall–

M 528

6

Erze, Roh-, Chrom-, Eisen-, Mangan-, Derb-, Metall–

M 663

6

Erzeuger, Dampf–

V 42

11

Erzeugnis, pharmazeutisches – gegen Harnsäure

U 13

5

Erzeugnisse, chemische – für gewerbliche Zwecke

I 126

1

Erzeugnisse, chemische – für medizinische Zwecke

M 379

5

Erzeugnisse, chemische – zum Bleichen von Wachs

C 1323

1

Erzeugnisse der Seidenraupenzucht

S 325

 

Kokons

 

22

Rohseide

 

22

Seidenraupen

 

31

Erzeugnisse, Diastase- für die Textilindustrie

D 277

1

Erzeugnisse, Milch–

L 106

29

Erzeugnisse, Müllerei–

M 692

30

Erzeugnisse, Schriftgießerei–

F 625

16

Erzeugnisse, Tierzucht–

E 366

31

Erzeugnisse zum Verhindern von Wildverbiß

R 541c

5

Espartofasern (Spartgrasfasern) für Seile

S 688

22

Espartofasern, Webstoffe aus – (Spartgrasfasern)

S 689

24

Espartogras, Spartgras (roh)

S 687

22

eßbare Gelatine (für Nahrungszwecke)

G 201

29

eßbare Gelatinefolien (Gelatineblätter)

G 209

29

Eßbestecke (Messer, Löffel und Gabeln, auch aus Edelmetallen oder verchromt)

C 2204

8

Eßkastanien, Maronen

M 287

31

Eßkastanien, Maronen

C 866

31

Eßwaren, hölzerne Fliegenschränke für –

M 189

20

Eßwaren, wärmeisolierende Säckchen für den Transport von –

S 44

18

Essenträger R 324 21

 

 

Essenträger, nicht in anderen Klassen enthalten

M 190

21

Essenz, Essig–

V 310

30

Essenz, (Kälber ) Lab und Lab–

P 1560

29

Essenz, Pfefferminz–

M 444

3

Essenz, Sternanis–

B 22

3

Essenz, Terpentin- und Terpentinöl

T 266

3, 5

Essenz, Wanzen- und Wanzenpulver

P 1626

5

Essenz, Zitronen- für gewerbliche Zwecke

C 1351

3

Essenzpaste zur Erzeugung echten Perlenglanzes bei der Herstellung künstlicher Perlen

P 572

1

Essenzen, alkoholische – und Extrakte

E 671

33

Essenzen, ätherische

E 672

3

Essenzen für feine Backwaren (ätherische Öle)

E 674

3

Essenzen, Pulver, Mittel zur Vertilgung von Wanzen, Insekten, Larven, Schnecken, Ungeziefer

E 904

5

Essenzen zur Herstellung von Mineralwässern oder von Getränken im allgemeinen

E 676

32

Essenzen, Back-

C 2494

30

Essenzen, Branntwein–

E 670

33

Essenzen, Frucht- (ätherische Öle)

F 847

3

Essenzen, Orangen- (Apfelsinen-) für gewerbliche Zwecke

O 129

3

Essenzen für Nahrungszwecke, mit Ausnahme von ätherischen Essenzen und Ölen

E 669

30

Essig, auch Bieressig, Himbeeressig, Kräuteressig, Weinessig

V 305

30

Essig für Toilettezwecke, für Körper- und Schönheitspflege

V 308

3

Essig, Himbeersirup mit –

V 311

30

Essig, medizinischer

V 307

5

Essig mit Himbeersirup

S 465

30

Essig, Bier–

B 484

30

Essig, Blei-, Bleiazetat

P 1039

1

Essig, Himbeer–

F 771

30

Essig, Holz- (Holzessigsäure)

B 703

1

Essig, Kräuter–

H 95

30

Essig, Toilette–

T 530

3

Essig, Wein–

V 304

30

Essigbakterien, Nährstoffe für – (chemische Erzeugnisse für die Essigherstellung)

V 312

1

Essigbildner

A 59

1

Essigessenz

V 310

30

Essigfläschchen, Ständer für – und Ölfläschchen (Ölmenagen)

M 436

 

aus Edelmetallen

 

14

nicht aus Edelmetall oder plattiert

 

21

Essiggeist, -sprit

V 309

1

Essiggeist, Essigsprit, Holz–

E 654

1

Essigsäureanhydrid

A 60

1

essigsaure Salze (Azetate)

A 50

1

essigsaure Tonerde, Tonerdeazetat

A 520

 

chem.

 

1

pharm.

 

5

essigsaurer Kalk

A 55

1

Ester

E 718

1

Ester der Weinsteinsäure

E 719

1

Ester, Glykol–

E 722

1

Ester, Zellulose–

E 720

 

für chemische Zwecke

 

1

für pharmazeutische Zwecke

 

5

Etiketten, auch Anhängeetiketten aus Webstoffen

E 780

24

aus jedem anderen Material, einschließlich aus Metall

 

16

Etikettiermaschinen

E 778

7

Etikettiermaschinen

E 779

7

Etuis für Kneifer

E 867

9

Etuis (Futterale) für Musikinstrumente

E 861

15

Etuis für Rasierapparate, Etuis (Scheiden) für Rasiermesser

R 106

8

Etuis für Schablonen

E 865

16

Etuis für Uhren

E 860

14

Etuis, passend für photographische Apparate und Instrumente

E 851a

9

Etuis, Brillen-, Brillenfutterale

L 598a

9

Etuis, Kamm-, Kammfutterale

E 866

21

Etuis, Leder-, nicht in anderen Klassen enthalten

E 857

18

Etuis, Manikür–

M 191a

8

Etuis, Manikür- und Pedikür–

E 863

8

Etuis, Nadel–

E 851

 

nicht aus Edelmetall

 

26

wenn aus Edelmetall

 

14

Etuis, Näh-, Nähkästchen

C 1982

26

Etuis, Pedikür–

P 456

8

Etuis, Rasier-, Rasier-Necessaires, einschließlich elektrischer und anderer Rasierapparate

N 49

8

Etuis, Schablonen–

E 865

16

Etuis, Skizzier- (Zeichenetuis)

C 2391

16

Etuis, Taschen- für Chirurgen

E 868

10

Etuis, Uhren–

H 122

14

Etuis, Zeichen- für Handskizzen, Krokier–

E 858

16

Etuis, Zigarren- bzw. Zigarrenspitzen

C 1206

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

34

Etuis, Zigarren- und Zigaretten–

E 854

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

34

Etuis, Zigaretten-; Zigarettendosen (-schachteln) und –

C 1211

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

34

Eugenol (ätherisches Öl)

E 874

3

Eukalyptol (pharm.)

E 872

5

Eukalyptus(öl) (pharm.)

E 873

5

Europium

E 874a

1

Expansions-(Rohrspreiz-)dorne aus Metall (Werkzeuge)

T 848

8

Expansionsrohre, Dehnungsrohre

E 890

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Experimentierkästen

C 120

9

Experimentierkästen, Öfen für Versuchszwecke

E 892

9

Explosionsmaschinen, Zünder für –

E 897

7

Explosionsmotoren

E 898

 

ausgenommen für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Explosionsmotoren, Apparate zur Kontrolle und Verbesserung des Gasgemisches in –

M 831

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Explosionsmotoren, Apparate zur leichteren Ingangsetzung von –

M 708

 

ausgenommen solche für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Explosionsmotoren, Apparate zur Verbesserung des Brenstoffgemisches für – (Motorteil)

M 836

7

Explosionsmotoren, Apparate zur Verbesserung des Explosionsgemisches für –

E 894

 

andere als für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Explosionsmotoren; Brennstoffe, Kraft, Treibstoffe für –

M 833

4

Explosionsmotoren, elektrische Zündvorrichtungen für – für – (Verbrennungsmotoren)

M 818

7

Explosionsmotoren, flüssiger Betriebsstoff (Brenn-, Treib-, Kraftstoff) für –

M 828

4

Explosionsmotoren; für Kühlwasserleitungen der – verwendbare Universalmuffen

J 69

7

Explosionsmotoren, Mittel gegen das Klopfen (Explosionsgeräusch) der –, Antiklopfmittel (chemisches Präparat)

M 830

1

Explosionsmotoren, Ölfilter als Teil des Schmiersystems von –

M 819

7

Explosionsmotoren, Vorrichtungen (Apparate) gegen das Klopfen (Explosionsgeräusch) der –

M 829

7

Explosionsmotoren, Vorrichtungen zur Verbesserung des Explosionsgemisches für –

E 894

7

Explosionsmotoren, Zündkerzen für –

B 841

7

explosive Nebelsignalmittel

E 896

13

Exportzwieback

B 524

30

Extirpatoren, Grubber für die Landwirtschaft (Werkzeuge)

E 912

8

Extrakt, Drüsen–

G 300

5

Extrakt, Most-

E 919

32

Extrakt, Tabak-, Tabaklauge, Tabakbeize (Insektenvertilgungsmittel)

T 6

5

Extrakte, alkoholische Essenzen und –

E 671

33

Extrakte für Spirituosen, Spirituosen und –

S 700

33

Extrakte, pflanzeneiweißreiche – als Nährmittel für Kinder und Kranke

A 370

5

Extrakte zum Mästen von Vieh

B 400

31

Extrakte zur Herstellung alkoholfreier Getränke

E 915

32

Extrakte, Blüten-, Blumenextrakte (Parf.)

E 916

3

Extrakte, Fleisch–

V 261

29

Extrakte, Frucht- mit Alkohol

E 917

33

Extrakte, Frucht- ohne Alkohol

E 918

32

Extrakte, Gerb- und Gerbmittel (Lohe, Lohbeize)

T 147

1

Extrakte, Hefe- (pharm.)

L 335

5

Extrakte, Hopfen–

H 131

 

für pharmazeutische Zwecke

 

5

für die Bierherstellung

 

32

Extrakte, Hormon-

H 123

5

Extrakte, Malz–

M 124

31

Extrakte, Pflanzen-, eßbare (Pflanzen- für Nahrungsmittel)

V 86

29

Extrakte, Pflanzen- für Nahrungsmittel

E 921

29

Extrakte, Punsch und Punsch–

P 1629

33

Extrakte, Suppen–

P 1423

29

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

E

 

 

Effektenmakler, Wertpapiermakler

C 114

36

Effektenmaklerbüros, Wertpapiermaklerbüros

C 113

36

Ehevermittlungsbüros, Büros zur Vermittlung von

A 37

42

Bekanntschaften

M 21

 

Eignungstests, Personalauslese durch – (Psychotechnik)

S 20a

42

Eilbriefe, Telegramme; Versendung von –

E 87

38

Einbinden von Veröffentlichungen, von Dokumenten

R 35

40

Einfassen, Besetzen von Stoffen

B 33

40

Einlagerung, Unterstellung

G 5

39

Einlaufenlassen (Krimpen) von Stoffen, von Webstoffen, von Textilien

R 91

40

Einrichtungsarbeiten, Küchen–

E 55

37

Eintreibung, Büros zur – von Außenständen (Inkassobüros)

C 118

36

Einziehen von Erkundigungen (Handel)

I 20

35

Eisbrecherdienst

B 38

39

Eisenbahntransporte

C 36

39

Eisenbahnwagen (Waggons); Vermietung von –

W 1

39

Elektrizität (Reparatur, Installation von Apparaten)

E 17

37

Elektrizitätsversorgung

D 50b

39

 

E 16a

 

Elektroapparate, Reparatur von –

R 47

37

Elektroartikel, Installation und Reparatur von –

E 18

37

Elektroinstallationsdienst

I 38

37

Elektroplattierung, Plattierung durch Elektrolyse

R 93

40

Elektroplattierung

P 52

40

Elektrolyse; Elektroplattierung, Plattierung durch –

E 19

40

Eloxieren

E 21

40

Entladedienst, Löschdienst durch Kräne in den Häfen

D 6

39

Entrosten

D 25

37

Entrümpelung (Räumung) von Dachstockwerken und Dachkammern

C 65

42

Entwerfer, Dessinateure, Designer, von Verpackungen für die Produktion

D 31

42

Entwicklung photographischer Bilder

D 35

40

Erdölbohrung

P 31

42

Erdölbohrungen; Analysen-, Versuchsstationen für –

P 34

42

Erdölbohrungen, Kontrollstationen für –

C 92

42

Erdölbohrungen, Versuchsstationen, Kontroll-, Analysenstationen für –

S 41

42

Erdölbohrungen, Wasserbohrungen und –

F 26

42

Erdölleitungen, Schleifen von Rohren für –

L 17

40

Erdölleitungen, Transport vermittels –

L 19

39

Erdölleitungen; Verkleidung, Schutzanstrich, Instandhaltung von Rohren für –

L 18

37

Erdölsuchbohrung

P 32

42

Erdölvorkommen, Erdöllager; Gutachten, Expertisen über –

P 33

42

Erforschung und Entwicklung von neuen Produkten

R 24a

42

 

D 35a

 

Erholungsaufenthalte

S 12

42

Erholungsdienst

R 26

41

Erholungsdienst

D 13

41

Erholungsdienst, Unterhaltungsdienst

A 57

41

Erholungs- und Genesungshäuser

C 93

42

Erkundigungen (Handel); Einziehen von –

I 20

35

Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten

R 18

35

Ermittlungen in Handelsangelegenheiten

R 23

35

Errichtung und Instandhaltung von Bauwerken

M 52

37

Ersetzen, Nachfertigen von Schlüsseln

C 53

42

Ersparnis

E 53

36

Erziehung

E 15

41

Erziehungsanstalten

I 42

41

Eskorte, Sicherheitsbegleitung, Begleitung

E 58

42

Expertisen, Gutachten; geologische –

E 90

42

Expertisen, Gutachten, über Erdöllager, Erdölvorkommen

E 92

42

Export; Büro, Agentur, für Import und –

E 95a

35

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

F

 

 

Fabrikschornsteine; Rauchkanäle, Heizzüge für –

U 17

11

Fabrikationszwecke, Metalloxyde für –

O 229

1

Fabriken, Staubabsaugungsanlagen für –

A 1013

11

Fachkästen, Fachgestelle

C 496

20

Fachwände für Möbel, Möbelbretter

P 74

20

Fachwerk, Gitter, Gatter

T 732

6, 19

Fächer

E 879

20

Fackeln jeder Art, auch elektrische und Magnesiumfackeln

F 541

11

Fackeln, Magnesium-, Magnesiumlampen

M 54

11

Fackeln, Pech–

T 583

11

Fackeln, Raupen–

F 15

21

Fackelrohre (Erdölindustrie)

B 1160b

11

Faden, Pech-, Pechdraht (für Schuhmacher, Bürstenbinder usw.)

L 411

22

Fadengalvanometer

G 47

9

Fadenglühlampen, Kohle-, elektrische

F 420

11

Fadennudeln

V 144

30

Fadenzähler

F 417

9

Fäden (Garne) aus Fasern jeder Art, tierischen und pflanzlichen

F 389

23

Fäden (Garne) aus Grasfasern

F 335

23

Fäden (Garne) aus Haar

P 1148

23

Fäden (Garne) aus Kokosfasern

F 333

23

Fäden (Garne) aus pflanzlichen Faserstoffen

V 82

23

Fäden (Garne) aus tierischen Faserstoffen

A 675

23

Fäden, elastische –, Garne

F 384

 

für Textilzwecke

 

23

nicht für Textilzwecke

 

17

Fäden, elektrische Glühlampen mit – aus seltenen Erden

F 423

11

Fäden, Bind- und Schnüre aller Art, für Verpackung, aus Fasern, aus Haar, für Garbenbinder

F 350

22

Fäden, Glas-, nicht für Textilzwecke

F 415

21

Fäden, Gold- (Gespinst)

O 122

14

Fäden, Kett-; Netzmittel zum Egalisieren von –

F 378

1

Fäden, Kohle- für Glühlampen, auch für elektrische Lampen

C 801

11

Fäden, Kohle- für Lampen

F 419

11

Fäden, Kunststoff-

F 396a

 

für textile Zwecke

 

23

für andere Zwecke

 

17

Fäden, Metall- (für Lampen)

F 421

11

Fäden, Metall-; elektrische Glühlampen und Gasglühlampen (-birnen) mit –

F 422

11

Fäden, Näh-, Nähgarn, Baumwollnähgarn, auch auf Spulen, Nähzwirne

C 1985

23

Fäden, Putz-, Putzwerg, Putzhede

E 835

22

Fäden, Schwefel-, -dochte, -streifen

M 373

5

Fäden, Schweiß-, Löt-, Schweißdrähte, Lötdrähte aus Kunststoffen

S 594

17

Fäden, Seiden-, Seidengarne

S 512

23

Fahnen, von Hand betriebene Vorrichtung zum Hissen von –

D 412

8

Fahnen (Flaggen) und Fahnen-(Flaggen)tuch (Etamin)

D 411

24

Fahnen, Wetter-, Wind–

G 258

6

Fahnentuch

E 742

24

fahrbare Buffets

B 1178

 

Fahrzeuge

 

12

Möbel (fahrbare Serviertische)

 

20

fahrbare Einkaufstaschen (zweirädrig)

P 1379a

18

fahrbare Gabelstapler

C 816a

12

 

E 370a

 

fahrbare Schlauchhaspeln

C 815a

12

 

D 249b

 

fahrbare Tragbahren

B 995a

10

Fahrgeschirr und Reitgeschirr

H 40

18

Fahrgeschirrbeschläge, Reitgeschirrbeschläge und –

H 41

 

aus Edelmetallen

 

14

aus anderen Metallen

 

18

Fahrgestellprofile (Schablonen für Fahrzeugrahmen)

G 3

12

Fahrkarten aus Papier oder Pappe

T 701

16

Fahrkartenausgabeapparat

D 330a

9

 

B 508a

 

Fahrpläne, gedruckte – für Transportzwecke

H 111

16

Fahrpläne, Stundepläne, Zeittafeln, gedruckte

T 50

16

Fahrpreisanzeiger (Taxameter), auch mit Vorrichtung für die Ausgabe der Quittungen

T 703

9

Fahrpreisanzeiger (Taxameter) mit oder ohne Vorrichtung für die Ausgabe der Quittungen

P 1571

9

Fahrradbremsen

B 454

12

Fahrradbremsen

C 2583

12

Fahrraddynamos

D 435a

7

 

B 452a

 

Fahrradfelgen

B 456

12

Fahrradfelgen, Radfelgen, Radkränze aus Metall

J 15

12

Fahrradglocken, Fahrradklingeln

C 2597

12

Fahrradglocken, Fahrradklingeln

A 1112

12

Fahrrad-Heimtrainer

B 449a

28

 

E 549a

 

Fahrradketten

C 662

12

Fahrradkettenräder

C 2582

12

Fahrradkurbeln

C 2588

12

Fahrradlampen

B 457

11

Fahrradlampen

C 2587

11

Fahrradlenkstangen, Fahrradlenker

B 455

12

Fahrradlenker

C 2585

12

Fahrradlenker, Lenkstangen, Lenkgabeln

F 715

12

Fahrradmotoren

C 2589

12

Fahrradnaben

C 2590

12

Fahrradnetze

B 453

12

Fahrradpedale

P 451

12

Fahrradpumpen

C 2593

12

Fahrradräder

C 2595

12

Fahrradrahmen

B 452

12

Fahrradrahmen

C 2581

12

Fahrradrahmen, Zweiradrahmen

C 854

12

Fahrradreifen

V 118

12

Fahrradreifen (Luftbereifung)

C 2578

12

Fahrradreifen, Luftpumpen für – und Autoreifen

P 1268

12

Fahrradreifen und Fahrradschläuche

B 451

12

Fahrradsättel

B 460

12

Fahrradsättel, sowie Sattelstützen

S 284

12

Fahrradschläuche

C 2580

12

Fahrradspeichen

B 459

12

Fahrradspeichen

C 2594

12

Fahrradzubehör und -teile (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 2577

12

Fahrräder, Zweiräder

B 447

12

Fahrräder, auch für den Warentransport

C 2576

12

Fahrräder, Fußstützen für –

C 2598

12

Fahrräder, Kotschützer für – aus Holz oder Metall

C 2584

12

Fahrräder, (Tret ) Kurbeln für –

M 197

12

Fahrräder, Luftpumpen für –

A 341

12

Fahrräder, Luftreifen für –

C 2592

12

Fahrräder, Luftschläuche für Automobile und für –

A 328

12

Fahrräder, Luftschläuche für Automobile und für – (für Luftbereifung)

C 697

12

Fahrräder, Pedale für –

C 2591

12

Fahrräder, Sattelstützen für –

P 1380

12

Fahrräder, Signalapparate für –, Fahrrichtungsanzeiger für –

B 450

12

Fahrräder, Signalhörner für – und Autos

C 1887

12

Fahrräder, Stahlkugeln für –

B 501

6

Fahrräder und deren Teile

V 116

12

Fahrräder und Fahrradbedarfsartikel (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) sowie deren Teile

B 448

12

Fahrräder, Vorrichtungen zum Abstellen von –

B 455a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Fahrräder, Zahnradübersetzungen für –

E 510

12

Fahrräder, Kinder- (kein Spielzeug)

B 449

12

Fahrräder, Motor–

V 115

12

Fahrräder, Transport–

V 117

12

Fahrräder, Transport–

T 702

12

Fährschiffe

P 341

12

Fähre, Fährschiff

B 3

12

Fahrstuhlsteuerungen, Aufzugsteuerungen, Liftsteuerungen

C 1590

9

Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder, Signalapparate für Fahrräder

B 450

12

Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge (die Birnen für diese Anzeiger fallen in die Klasse 11)

C 727

12

Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge (die Birnen für diese Anzeiger fallen in die Klasse 11)

D 294

12

Fahrtrichtungsanzeiger für Kraftfahrzeuge (die Lampen für diese Anzeiger fallen in die Klasse 11)

A 1084

12

Fahrtrichtungsanzeiger, Lampen für – für Fahrzeuge

A 629a

11

Fahrzeugbremsen und Fahrradbremsen, aus Kautschuk oder andere

F 778

12

Fahrzeugdecken, -planen

V 96

22

Fahrzeugfedern, Wagenfedern und Schutzhüllen für Fahrzeugfedern

R 417

12

Fahrzeugfedern, Schutzhüllen für –

E 574

12

Fahrzeugfenster, Glas für –

V 380b

21

Fahrzeug-Luftreifen, Gummiflickmaterial für – (ausgenommen Gummizement und Gummilösung)

V 97

12

Fahrzeugräder (Wagenräder)

R 584

12

Fahrzeugräder, Luftreifen für –

V 111

12

Fahrzeugräder, Luftreifen oder Vollreifen (Massivreifen) für –

B 163

12

Fahrzeugräder; Routenkartenapparate, durch die – betrieben

V 11O

12

Fahrzeugreifen, Gummiflickmaterial für – (ausgenommen Gummilösung und -zement)

C 275

12

Fahrzeugreifen, weiße Seitenteile aus Gummi zum Anbringen auf –

P1081a

12

Fahrzeugsitze

S 401b

12

Fahrzeugteile

V 106

 

andere als Motoren für Luft- und Wasserfahrzeuge

 

12

wenn Motoren für Luft- und Wasserfahrzeuge

 

7

Fahrzeugverdecke

C 316

12

Fahrzeuge, Kraftfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Landfahrzeuge

V 88

12

Fahrzeuge, Achsschenkel für –

E 693

12

Fahrzeuge, Blendschutzvorrichtungen für –

V 100

 

andere als Lampenzubehör, -ausstattung

 

12

wenn Lampenzubehör, -ausstattung

 

11

Fahrzeuge, Entfroster (Klarsichtheizvorrichtungen, Frostschutzscheiben) für –

D 81

11

Fahrzeuge, Fahrtrichtungsanzeiger für – (die Birnen für diese Anzeiger fallen in die Klasse 11)

C 727

12

Fahrzeuge, Federn (auch Aufhängefedern) für –

V 109

12

Fahrzeuge; Gepäckträger, -halter, -raster, -netze, für –

P 1352

12

Fahrzeuge, Gummiräder für –

R 571

12

Fahrzeuge, Kennzeichenschilder (Buchstaben) für –, aus unedlem Metall

P 974

6

Fahrzeuge, Klarsicht-Heizvorrichtungen (Frostschutzscheiben) für –

A 764

11

Fahrzeuge, Kotfänger für –, aus Holz oder Metall

B 831

12

Fahrzeuge; Kotschützer, Kotfänger für –

V 103

12

Fahrzeuge, Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger für –

A 629a

11

Fahrzeuge, Luftreifen für – und Fahrräder

P 1087

12

Fahrzeuge mit Raketenantrieb, für den Transport von Versuchs- und Meßapparaten und -instrumenten in große Höhen

V 90

12

Fahrzeuge, Nebelhörner für –

T 807

12

Fahrzeuge, Nummernschilder für – (aus Metall)

N 183

6

Fahrzeuge, Pedalgummi für –

P 454

12

Fahrzeuge, Radmittelstücke für –

C 596

12

Fahrzeuge, Richtungswechselanzeiger für – (die Birnen für diese Anzeiger fallen in die Klasse 11)

V 104

12

Fahrzeuge, Rückfahrwarngeräte für –

V 95b

12

Fahrzeuge; Rücklichter, Rückscheinwerfer für –, für Fahrräder

A 965

11

Fahrzeuge, Rückstrahler für –

V 108

11

Fahrzeuge, Scheinwerfer für –

V 106a

11

Fahrzeuge, Signalhörner für –

S 429

12

Fahrzeuge, Stoßdämpferfedern für –

A 619

12

Fahrzeuge; Stoßfänger, Stoßstangen für Autos und für andere –

P 293

12

Fahrzeuge, Stoßpuffer, Stoßdämpfer aus Metall für – und für Eisenbahnwagen

C 1160

12

Fahrzeuge; Stoßstangen, Stoßfänger für –

C 1159

12

Fahrzeuge, Torsionsstäbe für –

V 96a

12

Fahrzeuge, Traglager für –

S 822

12

Fahrzeuge, Treibketten für –

V 98

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Fahrzeuge, Waschanlagen für –

V 104a

7

Fahrzeuge, Zeichen (Schilder) aus unedlen Metallen für –

 

 

 

I 164

6

Fahrzeuge, Feuerlösch–

P 1283

9

Fahrzeuge, Kraft–

A 1091

12

Fahrzeuge, Land–

T 297

12

Fahrzeuge, Land-, Luft- und Wasser-; Beleuchtungsapparate und Beleuchtungsanlagen für –

V 94

11

Fahrzeuge, Land- oder Luft; Sicherheitsgurte für Sitze von –

V 97a

12

Fahrzeuge, Land-; Kupplungen, Gangschaltungen, Motoren und andere Teile von –

V 93

12

Fahrzeuge, Land-; Planetengetriebe für –

C 1587

12

Fahrzeuge, Luft–

A 193

12

Fahrzeuge, Luft- (Apparate zur Fortbewegung in der Luft)

A 317

12

Fahrzeuge, Lufttransport- und ihre Teile

V 95

 

ausgenommen Motoren

 

12

Motoren dieser Fahrzeuge

 

7

Fahrzeuge, Motor–

V 89

12

Fahrzeuge, Motor-, durch Benzin betriebene

E 686

12

Fahrzeuge, Motor-, elektrisch betriebene

E 288

12

Fahrzeuge, Motorland–

M 858

12

Fahrzeuge, Motoren für Straßen–

V 92

12

Fahrzeuge, Wasser–

N 20

12

Faktis (Kautschukersatz)

F 4

17

Fakturiermaschinen, Rechnungsschreibmaschinen

F 6

9

Fallen (Schlingen)

P 750

22

Fallen, pneumatische

P 753

6

Fallen, Insekten–

P 752

21

Fallen, Mause–

S 662

21

Fallen, Ratten–

R 124

21

Fallen, Raubtier–

B 407

6

Fallen, Tier-, Tierschlingen

A 688

6

Fallen, Tier-, auch für Rotwild

P 751

6

Fallen, Tür-, Türklinken

C 1396

6

Fallhämmer, Rammen (Apparate zum Einrammen von Grundpfählen, Pfahlrosten)

M 949

7

Fallhämmer, auch Dampfhämmer

P 817

7

Fallklinken, Schnapper, für Klappfenster, für Oberfenster

L 558

6

Fallschiebefenster, Gegengewichte für –

G 572

6

Fallschiebefenster, Gegengewichtsschnüre für –

G 573

22

Fallschirmausrüstungen, gefaltete

E 545a

12

Fallschirme

P 270

12

Fallwinkelmesser, Neigungsmesser, Steigungsmesser, Klinometer

C 1402

9

Falschgeld, Maschinen zum Feststellen von –

F 75

9

falsche Bärte, Haare (Perücken) und Schnurrbärte

P 1403a

26

falsche Münzen, Maschinen zum Feststellen von –

D 31

9

Faltbeutel, Faltbörsen

B 903

18

Faltkapseln aus Papier

C 332

16

Faltschachteln aus Pappe

B 732

16

Fälteleisen, Börteleisen, Rändeleisen

G 334

8

Falzbeine (für Büros)

P 1032

16

Falzeisen, Kitt–

G 510

8

Falzhobel, Simshobel

G 570

8

Falzhobel für Kittfalze (an Fenstern)

F 293

8

Falzmaschinen (für Büros)

P 1031

16

Falzmaschinen, Leder-, Lederbugmaschinen

R 312

7

Falzmesser für Papier

P 1030

16

Falzstreifen (für Buchbinderzwecke)

O 90

16

Fanfaren (Hupen) für Fahrzeuge

T 809

12

Fanfaren (Hupen) für Kraftfahrzeuge

A 1090

12

Fänger, Fett- (für Maschinen)

G 461

7

Fänger, Fliegen–

M 871

5

Fänger, Funken- (elektr.)

P 294

9

Fänger, Ruß–

C 337

11

Fänger, Schlamm- (Maschinen)

C 1519

7

Fangnetz, Kescher (für Angler)

E 621a

28

Farbbänder für Schreibmaschinen

C 1556

16

Farbbänder, Spulen für –

E 472

16

Farbbänder und Farbbandspulen

R 644

16

Farbbänder und Farbbandspulen für Schreibmaschinen

E 477

16

Farbbänder, Schreibmaschinen-, auch farbige

R 650

16

Farbdrucke, Öl–

I 37

16

Farbfirnisse

C 1557

2

Farbglas, Buntglas (nicht in anderen Klassen enthalten)

V 164

21

Farbholz und Farbholzextrakte

C 1551

2

Farbhölzer, Färbeholz

T 210

2

Farbkästen, Malkästen

C 2062

16

Farbkissen (Stempelkissen) auch für Schreibmaschinen

T 129

16

Farbkissen, Stempelkissen

E 478

16

Farbkissen, Dauer-, Dauerstempelkissen, mit oder ohne

T 137

16

Farbmalz, Färbemalz

C 1552

2

Farbminen für Bleistifte

C 2069

16

Farbphotographie, Platten für die –

P 671

1

Farbsäckchen

C 2072

2

Farbsiebe (Maschinen)

C 2073

7

Farbsiebe (Maschinen), Mehlsiebe (für Mühlen), Schüttelsiebe

T 120

7

Farbspatel, Palettenmesser

P 53

8

Farbstifte, Farbminenstifte

C 2063

16

Farbstoff, Karamelmalz als – (nicht für Konditorzwecke)

M 113

2

Farbstoff, Orlean-

R 515

2

Farbstoffe

T 406

2

Farbstoffe, Färbemittel

C 1543

2

Farbstoffe, Färbemittel, Farbtinkturen

T 209

 

z. B. für Nahrungsmittel, Grundierfarben, Holzbeizen (Holzeinfärbemittel), Farbtinkturen, Lederfärbemittel, Stoff-(färbe-) farben, Färbemittel für Liköre, Eierfarben, Färbemittel für Webstoffe (Anilinfarben)

 

2

Färbemittel für Toilettzwecke (Haar-, Bartfärbemittel und kosmetische Färbemittel)

 

3

medizinische Tinkturen (Jodtinktur)

 

5

Farbstoffe, Derivate der Teerkohlenwasserstoffe zur Herstellung von –

H 287

2

Farbstoffe für Flüssigkeiten

L 486

2

Farbstoffe für Leder

C 2449

2

Farbstoffe für Leder (Lederfärbemittel)

C 2488

2

Farbstoffe für Nahrungsmittel

C 2009

2

Farbstoffe für Toilettezwecke

T 514

3

Farbstoffe jeder Art und für jeden Zweck

C 1555

 

ausgenommen Färbemittel für Waschzwecke (Farbzusätze zur Wäsche) und für Toilettezwecke

 

3

und ausgenommen Färbebier

 

32

Farbstoffe, mineralische –, auch solche auf Kupferbasis

M 680

2

Farbstoffe, organische

P 801

2

Farbstoffe, Teerkohlenwasserstoffderivate für die Herstellung von –

G 383

2

Farbstoffe, Anilin- zum Färben aller Gewebe

C 1544

2

Farbstoffe, Cochenille–

C 1435

2

Farbstoffe, Küpen-, organische

C 2566

2

Farbstoffe, Mineral-, auf Kupfergrundlage

C 2530

2

Farbstoffe, Steinkohlenteer- und Steinkohlenteerfarben

H 140

2

Farbstoffe, Teer- und Zwischenprodukt für solche

C 1548

2

Farbtinkturen, Entfernungsmittel für – (Entfärbungsmittel)

T 213

3

Farbwalzen (Druckerei)

E 476

7

Farbwerke für Pressen aller Art

E 475

7

Farbzusätze zur Wäsche

L 295

3

Farbe, Bier–

B 476

2

Farbe, Brokat–

B 1037

2

Farbe, Fußboden–

C 2049

2

Farbe, Isolieranstrich–

P 488

17

Farbe, Rostschutz–

C 2050

2

Färbebier

C 1553

32

Färbemittel, Farbstoffe

C 1543

2

Färbemittel, Farbstoffe, Farbtinkturen im allgemeinen

T 209

 

z. B. für Nahrungsmittel, Grundierfarben, Holzbeizen (Holzeinfärbemittel), Farbtinkturen, Lederfärbemittel, Stoff-(färbe-)farben, Färbemittel für Liköre, Eierfarben, Färbemittel für Webstoffe (Anilinfarben)

 

2

Färbemittel für Toilettzwecke (Haar-, Bartfärbemittel und kosmetische Färbemittel)

 

3

medizinische Tinkturen (Jodtinktur)

 

5

Färbemittel,Farbstoffe und – für Nahrungsmittel

A 443

2

Färbemittel für alkoholische Liköre (Likörfarben)

A 415

2

Färbemittel für Flüssigkeiten, auch für alkoholische Liköre

C 1549

2

Färbemittel für Nahrungsmittel

C 1547

2

Färbemittel für Nahrungsmittel

A 450

2

Färbemittel für Toilettezwecke

T 528

3

Färbemittel für Toilettezwecke

C 1550

3

Färbemittel für Waschzwecke

B 588

3

Färbemittel für Waschzwecke

B 584

3

Färbemittel, Bart- und Haarfärbemittel

B 217

3

Färbemittel, Eier-, Eierfarben

O 44

2

Färbemittel, Haar–

C 1054

3

Färbemittel, Leder- (Farbstoffe für Leder)

C 2488

2

Färbemittel, Stoff–

E 828

2

Färbemittel, Weiß-, flüssige

B 571

2

Färbepräparate, Haar–

T 207

3

Färbestifte, Schuh–

T 211

2

Farben

C 2007

2

Farben, angeriebene –, auch mit Öl verriebene Farben

C 2021

2

Farben, anorganische

C 2041

2

Farben, Basen zur Herstellung von –

C 2061

1

Farben, Dickungsmittel für –

E 583

2

Farben für Eisen

C 2032

2

Farben für Förster

C 2034

2

Farben für forstwirtschaftliche Zwecke

F 651

2

Farben für getrocknetes Moos

C 2045

2

Farben für Leder

C 2025a

2

Farben für Speisecreme und Farben für Schuhwichse

C 2326

2

Farben für Stoffe

C 2031

2

Farben, giftfreie

C 2015

2

Farben, Leuchtsalze für – (für Anstrichfarben)

L 580

1

Farben, Mittel zum Auffrischen von –

A 1120

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Haushaltszwecke (für Bleichzwecke)

 

3

Farben, Öle für die Herstellung von – (von Anstrichfarben)

P 493

4

Farben, pflanzliche

C 2055

2

Farben, trockene

C 2052

2

Farben, Alizarin–

C 2010

2

Farben, Aluminium–

A 531

2

Farben, Anilin–

A 671

2

Farben, Anstrich- aller Art, wie Aluminiumfarben, Asbestfarben, Glanzfarben, Wasserfarben (in Pulverform), Lackfarben, Majolikafarben, Anstrichfarben für Mauern (Wände), für Zement, für Fußböden, Unterwasser-Anstrichfarben

P 485

2

Farben, Anstrich- für Zement

C 1261

2

Farben, Anstrich- für Zement und Stoffmalfarben

C 2047

2

Farben, Aquarell–

C 2026

2

Farben, Asbest- (Asbestanstrichfarben)

A 576

2

Farben, Äther–

C 2030

2

Farben (Tinten), Ätz-, Gravier–

G 512

2

Farben, Bau- (Anstrichfarben)

B 298

2

Farben, Bronze–

C 2020

2

Farben, Butter–

C 2017

2

Farben, Deck–

C 2046

2

Farben, Eier- (Eierfärbemittel)

O 44

2

Farben, Eisen–

F 165

2

Farben, Email- (Emaillefarben)

C 2029

2

Farben, Emaille-, Emaillelacke, Emailleanstriche

P 492

2

Farben, Grund-, Grundierfarben

C 2013

2

Farben, Käse–

C 2035

2

Farben, Kautschuk–

C 2022

2

Farben, Keramik–

C 2023

2

Farben, Künstler–

A 988

2

Farben, Künstler-, Mal–

C 2014

2

Farben, Lasur-, auch Majolikalasur–

C 2054

2

Farben, Leim-, Wasser–

D 235

2

Farben, Leucht–

C 2043

2

Farben, Likör–

C 2042

2

Farben, Majolika-Lasur–

M 92

2

Farben, Maler–

P 482

2

Farben; Mauer-, Anstrich- für Wände

M 987

2

Farben, Mineral–

C 2044

2

Farben, Öl–

C 2037

2

Farben, Öl-, Ölglanzfarben, mit Öl verriebene Farben, Öllackfarben

H 244

2

Farben, Ölglanz–

C 2019

2

Farben, Öllack–

C 2038

2

Farben, Pastell-, Farbstifte, Pastellstifte, Farbminen, Pastellminen, Pastellpapier

P 350

16

Farben, Retuschier–

C 2051

2

Farben, Saft–

C 2053

2

Farben, Schmelz–

C 2057

2

Farben, Spiritus–

C 2008

2

Farben, Steinkohlenteerfarbstoffe und Steinkohlenteer–

G 379

2

Farben, Stempel-, Stempeltinten

T 140

16

Farben, Stoffmal–

E 821

2

Farben, Teer–

C 2036

2

Farben, Unterwasser-Anstrich–

S 672

2

Farben, Wachs–

C 2024

2

Farben, Wasser-, Temperafarben

C 2028

2

Farben, Wasserglas-, Kaliumsilikat–

C 2027

2

Farben, Zink–

C 2058

2

Farbenauffrischungsmittel

C 2059

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Haushaltszwecke (Waschzwecke)

 

3

Farbenbindemittel

C 2066

2

Farbenbindemittel

C 2060

2

Farbenbindemittel

C 2068

2

Farbenbindemittel (Bindemittel für Anstrichfarben)

P 495

2

Farbendickungsmittel

C 2071

2

Farbendruck, Setzbuchstaben aus Metall für – und für Golddruck

C 1615

16

Farbendruck, Setztypen aus Metall für –

C 2065

16

Farbendrucke, Öl-, Öldrucke

C 2039

16

Farbendrucke, Öl-; Papier für –

C 2040

16

Farbenentfernungsmittel

P 501

3

Farbenentfernungsmittel (Farbenabbeizmittel)

C 2067

3

Farbenindustrie, Öle für die –

C 2064

4

Farbennäpfe

G 331

16

Farbenspatel, Farbenmesser

A 547

8

Farbensteindrucke, Chromdrucke, Buntdrucke

C 1185

16

Farbensteindrucke, Chromdrucke, Buntdrucke

C 1186

16

Färben, Hilfsmittel zum – von Textilmaterialien

T 321

2

Färben, Maschinen zum – von Fäden und Gespinsten

T 212a

7

Färben, Mittel zum Weiß- von Leder und – von Lederwaren

C 2482

2

Färben, Papier zum – von Ostereiern

P 222

2

Färben, Salze zum – von Metallen

C 1560

1

Färberei, Netzmittel für die –

T 214

1

Färbereizwecke, chemische Erzeugnisse für –

T 212

2

farbige photographische Abzüge und ähnliches

P 802

16

Faschiertes, Haschee, Hackfleisch

V 264

19

Faser, Pflanzen–

C 2352

22

Faser, Ramie-, Ramie

R 82

22

Fasergarne jeder Art

F 321

23

Faserisoliermaterial

F 323

17

Faserprodukte, Pflanzen- als Tierwolle-Ersatz

F 341

22

Faserstoff; Bretter, Platten aus –

P 913

19

Faserstoff, Dübel aus – zum Anbringen von Nägeln und Schrauben in Mauern

T 131

17

Faserstoff, Mauerdübel aus –

F 325

17

Faserstoff, Füllungen (Füllplatten) und Bretter aus – (für Bauzwecke)

F 324

19

Faserstoffe, Bedachungsmaterialien aus – und Zement

F 348

19

Faserstoffe, Hülsen und Dübel aus – zum Befestigen von Schrauben usw. in Metall oder in Mauern

F 347

17

Fasern

F 319

22

Fasern; Garne, Fäden, aus tierischen und pflanzlichen –

F 328

23

Fasern, Packungen aus –

B 883

22

Fasern; Tauwerk, Seile, Schnüre, Bindfaden aus –

F 320

22

Fasern, tierische und pflanzliche – im allgemeinen

F 327

22

Fasern, Asbest-, -fäden

F 418a

17

Fasern, Esparto- (Spartgrasfasern) für Seile

F 338

22

Fasern, Esparto-; Webstoffe aus – (Spartgrasfasern)

S 689

24

Fasern, Gespinst- (rohe)

T 313

22

Fasern, Glas–

F 340a

 

zum Isolieren

 

17

für textile Zwecke

 

22

für andere Zwecke

 

21

Fasern, Glas-; Webstoffe aus –

F 343

 

zur Isolierung

 

17

für Textilzwecke

 

24

Fasern, Gras-; Stoffe aus –

F 334

24

Fasern, India-, Afrikafasern

C 2347

22

Fasern, Kapok-, Kapokwolle, Bombaxwolle, Kapok

K 5

22

Fasern, Kokos- und Kokosfasergurte

C 1441

22

Fasern, Kunststoff–

F 335b

 

für textile Zwecke

 

22

für andere Zwecke

 

17

Fasern, Nessel–

F 336

22

Fasern, Pflanzen–

V 81

22

Fasern, Pflanzen-; Tierwollersatz aus

A 677

22

Fasern, Piassava–

F 337

22

Fasern, Quarzglas–

F 337a

 

zur industriellen Verwendung (außer Textilindustrie)

 

21

zur Verwendung im Spinnereigewerbe

 

22

Fasern, Roh-, auch Gespinstfasern

F 331

22

Fasern, Sisal- (Sisal)

F 326

22

Fasern, Textil-; Seile aus –

F 339

22

Fasern, Textilkunst–

F 329

22

Fassadensteine, Verblendsteine

P 783

19

Faßblech, Weißblech für Fässer

B 225

6

Faßdauben, Dauben

D 389

20

Faßfutter

F 928

20

Faßhähne (aus Holz)

T 580

20

Faßhobelmaschinen

T 578

7

Faßholz, Daubenholz, dünne Eichenbretter

M 478

19

Faßlager (Lager für Tonnen)

F 926

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Faßpech

T 579

19

Faßpech, Brauerpech

P 1206

19

Faßreifen

B 224

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Faßschaber

T 577

8

Fässer (Tonnen)

F 922

20

Fässer, Tonnen

F 927

20

Fässer (aus Holz)

T 569

20

Fässer, luftdichte Spunde für – (Tonnen)

F 923

20

Fässer (Tonnen), Reifen für –

T 575

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Fässer (Tonnen), Rohre und Schläuche zum Füllen von –

E 548

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

17

Fässer, Rohre und Schläuche zum Füllen von – (nicht aus Metall)

T 885

17

Fässer, Unterlegkeile für – (Tonnen)

C 733

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Fässer, Butter–

B 211

7

Fässer, Herings-, Heringstonnen

B 223

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Fässer, Herings- (Tonnen)

T 571

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Fässer, Holz- und Holzwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

B 706

20

Fässer, Käse–

C 2563

20

Fässer, Käse-, Käsetonnen

T 570

20

Fässer, Metall-, Metalltonnen

T 572

6

Fässer, Salz-, Salzbehälter, -büchsen, -streuer

S 76

 

aus Edelmetall oder damit plattiert

 

14

nicht aus Edelmetallen

 

21

Fässer, Stück-, Gebinde

B 249

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Fässer, Tinten–

E 479

16

Fässer, Wasch–

C 2572

21

Fassonmetallteile, gefräste –, nicht in anderen Klassen enthalten

F 769

6

Fassonmetallteile, geschmiedete –, nicht in anderen Klassen enthalten

F 667

6

Fassonmetallteile, gestanzte –, nicht in anderen Klassen enthalten

E 707

6

Fassonstücke aus Stahl (nicht in anderen Klassen enthalten)

A 153

6

Fassungen, Brillen-, Brillengestelle

L 599

9

Fassungen, Bürsten–

B 1136

20

Fassungen, Glühlampen–

D 385

11

Fassungen, Schalter und Schalter–

C 1603

9

Fassungen von Geld- oder Handtaschen (ausgenommen Verschlüsse)

M 782a

18

 

S 29a

 

Fäustel, große Holzhämmer, Schlegel

M 305

8

Fäustel, Handschlägel, Schlägel, (große) Holzhämmer

M 309

8

Fauteuils, Sessel, Armsessel

F 77

20

Fayenceöfen

F 13

11

Fayencewaren, Steingutwaren

F 7

21

Fechthandschuhe

G 63

28

Fechthandschuhe, -masken, -rapiere

E 647

28

Fechtmasken

M 300

28

Fechten, Florette zum –

F 574

28

Federbälle, Federballspiele

V 464

28

Federbesätze

P 1064

26

Federbesätze (Besatzwaren aus Vogelfedern)

P 1062

26

Federbesen, Flederwische, Staubwedel, Flaumer

P 1074

21

Federbettinletts aus Baumwolle und ihre Überzüge

D 212

24

Federbettüberzüge aus Baumwolle

L 520

24

Federbüchsen, Federkästen (für Schreibfedern)

P 1068

16

Federeinlagen, Sprung- für Polstermöbel

R 419

6

Federhalter

E 222

16

Federhalter aller Art, auch Füllfederhalter, ihr Zubehör wie Goldfedern, Halteklammern, Steckklemmen (Clips), Verlängerer (nicht aus Edelmetallen)

P 1377

16

Federhalter (nicht aus Edelmetall) und ihr Zubehör, wie Halteklammern, Clips, Steckklemmen, Verlängerer, oder kombiniert mit Bleistifthaltern

P 1072

16

Federhalter, Füll–

P 1070

16

Federhalter, Füll-, Füllhalter

S 748

16

Federhalterklammern

G 529

16

Federhalterklammern

A 252

16

Federhäuser (an Uhren)

B 227

14

Federkraftmotoren (Motoren mit Federantrieb)

R 421

7

Federkraftmotoren, Motoren mit Federantrieb

M 847

 

ausgenommen für Sprechmaschinen

 

7

für Sprechmaschinen

 

9

Federkraftmotoren für Sprechmaschinen

R 422

9

Federmehl (für Tiere)

F 51a

31

Federmesser

C 203

8

Federschlösser, Schnappschlösser

R 420

6

Federtriebwerke, auch Regulatorgehwerke mit Federantrieb (Uhren)

R 423

14

Federwaagen

B 106

9

Federzangen

B 1155

8

Federn (Maschinenteile)

R 403

7

Federn (auch Aufhängefedern) für Fahrzeuge

V 109

12

Federn für Motoren von Sprechmaschinen (Phonographen)

R 410

9

Federn in rohem Zustande, Bettfedern, für Bettzeug vorbereitete Federn, Federn zum Polstern

P 1060

22

Federn, Laufrollen und – für Jalousien

P 587

6

Federn, Aufhänge- für Fahrzeuge

S 836

12

Federn, Bett–

L 515

22

Federn, Blatt-; Futterale (Scheiden) aus Leder für –

R 408

18

Federn, Fahrzeug-, Wagenfedern und Schutzhüllen für Fahrzeugfedern

R 417

12

Federn, Gelenk- für Schuhe

S 635

10

Federn, Goldschreib- und Metallschreibfedern

E 220

16

Federn, Jalousie–

R 411

6

Federn, Karosserie–

C 421

12

Federn, Kielschreib- ohne und mit Fahne

E 217

16

Federn, Kolbenring–

R 413

7

Federn, Reiß-, Zeichen–

P 1066

16

Federn, Schloß–

R 414

6

Federn, Schmuck–

P 338

26

Federn, Schmuck–

P 1063

26

Federn, Schneid–

P 1065

16

Federn, Schneide- (Schreibwarenartikel)

C 2120

16

Federn; Schreib-, auch Kielschreib- mit Fahne, Goldschreib- und Metallschreib-, Federn für Füllfederhalter

P 1067

16

Federn, Schreib- aus Gold, auch für Füllfederhalter

O 125

16

Federn, Schreib- aus Stahl

A 154

16

Federn, Schreib-; Stahlbänder (Bandstahl) für –

E 219

6

Federn, Sprung- für Polstermöbel

R 404

6

Federn, Stahl- (Schreibfedern aus Stahl)

P 1059

16

Federn, Stoßdämpfer- (für Fahrzeuge)

R 405

12

Federn, Straußen-, zugerichtete

P 1061

26

Federn, Tür–

R 412

6

Federn, Uhr–

R 409

14

Federn, Vogel-; Vogelflügel, Vogelbälge, Vogelfedern und Besatzwaren aus – (Putz)

O 55

26

Federn, Wagen-, Wagenräder und Gummi- oder Metallreifen für Wagen

V 436

12

Federn, Zieh-, Reißfedern

L 406

16

Federn, Zug- für das Kuppeln von rollendem Eisenbahnmaterial

R 416

12

Feger, Topf-, Topfreiniger

P 1419

21

Feigenkaffee, gerösteter

F 366

30

Feilkloben

L 423

6

Feilen im allgemeinen, wie z. B.: Nadelfeilen, Schmirgelfeilen, (Finger ) Nagelfeilen, Sägefeilen

L 419

8

Hühneraugenfeilen

 

10

Bleistiftfeilen

 

16

Feilen; Öfen zum Ausglühen, Weichglühen und Härten von –

T 743

11

Feilen, Bleistift–

C 2293

16

Feilen, Hühneraugen- und Hühneraugenhobel

C 1802

10

Feilen, Nadel–

A 289

8

Feilen, Säge–

S 166

8

Feilen, Schleif-, Schmirgelscheiben

E 415

8

Feilenbürsten

L 420

21

Feilenhaumaschinen, Meißel für –

C 1342

7

Feilenschleifmaschinen, Feilenhobel- und Feilenhaumaschinen und Meißel für solche Maschinen

L 422

7

Feinmeßschrauben, Bügelschraublehren, Dicktenlehren, Mikrometerschrauben

P 67

9

Feinmetalle, hartgezerrte, raffinierte Metalle

M 361

6

Feinmetalle, Werkzeuge zum Bearbeiten von – (hartgezerrten, raffinierten Metallen)

M 362

8

Feinstahl

A 126

6

Feldbahnwagen, Loren, Rollwagen

W 11

12

Feldbahnwagen, Loren, für Erdbewegung(s-arbeiten)

T 273

12

Feldbahnen (transportable Eisenbahnen)

C 985

 

soweit es sich um festes Eisenbahnmaterial handelt

 

6

soweit es sich um rollendes Eisenbahnmaterial handelt

 

12

Feldflaschen

G 397

21

Feldflaschen

B 464

21

Feldfrüchte, nicht in anderen Klassen enthalten

F 822

31

Feldhacken, indische Hauen, Gartenhacken, Javahauen (Patjols), Hacken zum Jäten (Werkzeuge)

H 135

8

Feldmeßinstrumente, Planaufnahmeinstrumente

L 325

9

Feldmeßketten

A 955

9

Feldschmieden

F 659

11

Feldstecher, Ferngläser, Fernrohre und Mikrometerschrauben dafür

L 594

9

Feldstecher, Operngläser und – (Ferngläser)

J 96

9

Felgen für Gummibereifung

J 14

12

Felgen, Fahrrad–

C 2586

12

Felgen, Fahrrad-, Rad-, Radkränze aus Metall

J 15

12

Felgen, Rad- und Speichen

R 590

12

Fell, Maulwurfs-, echtes (Leder)

M 745

18

Felle, Maschinen zum Waschen von Haaren und – (Gerberei)

P 1149

7

Felle, Beizen für – und Häute

P 421

1

Felle und Häute, roh oder präpariert, zugerichtet, gespalten (Spaltleder), gegerbt, bearbeitet, z. B. Häute von Schlachttieren, Büffelhäute (Büffelleder), Katzenfelle, Schafhäute (-felle), Fischhäute, Sohlleder

P 431

18

Felle, Katzen–

C 865

18

Felle, Pelz-; Decken aus –

P 433

18

Felle, Pelz-; Decken aus – (keine Bekleidungsstücke)

F 745

18

Felle, Schaf-, Schafhäute

M 953

18

Felle, Seehund-; zugeschnittene – als Skibelag

P 638

28

Felle, Trommel–

T 115

15

Fenchelöl und Fenchelhonig (med.)

F 123

5

Fender, Schiffs–

D 79

12

Fenster

F 103

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

19

Fenster, Befestigungsvorrichtungen für –

F 109

6

Fenster, Feststellvorrichtungen für –

F 105

6

Fenster, Gegengewichte für –

F 107

6

Fenster, Gelatinetransparente für –

F 116

16

Fenster, schmiedeeiserne

F 104

6

Fenster, Fallschiebe- und Roll-; Gegengewichte, Feststellvorrichtungen, Gewichte, Schnurrollen und Laufrollen für –

F 121

6

Fenster, Kirchen–

V 380

19

Fenster, Ober-, Klapp–

V 76

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

19

Fenster, Oberlicht- aus Metall

J 86

6

Fenster, Roll-; Laufrollen für –

R 606

6

Fenster, Schiebe–

F 117

19

Fenster, Schiebe-; Feststellvorrichtungen für –

 

 

Fenster, Schiebe-; Rollen für –

C 856

6

Fenster, Schiebe- und Roll-; Laufrollen für –

R 613

6

Fensterbänder, Türbänder

P 533

6

Fensterbeschläge, auch aus Schmiedeeisen

C 2389

6

Fensterbeschläge aus Metall

F 111

6

Fensterbeschläge

G 89

 

aus Metall

F 111

6

nicht aus Metall

 

20

Fensterbeschläge, Türbeschläge

F 237

6

Fensterbriefumschläge und durchsichtige Folien für Fensterbriefumschläge

F 110

16

Fenster-Drehriegel

E 650

6

Fenstergestelle, Schau–

C 1038

20

Fenstergestelle, Schiebe-, Schiebefensterrollen

F 118

6

Fensterglas

V 385

19

Fensterläden, schwenkbare

V 476

6, 19

Fensteröffner aus Metall

F 112

6

Fensterpfosten, aus Beton

P 1440

19

Fensterputzkissen

V 382

21

Fensterputzmittel

N 62

3

Fensterputzmittel

F 115

3

Fensterrahmen

F 106

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

19

Fensterriegel (Fenstergriffe) aus Eisen

C 2332

6

Fensterscheiben, Glasscheiben (Glasblätter für Bauzwecke)

V 381

19

Fensterschnüre

F 108

22

Fensterstöcke (Fensterpfosten) aus Beton

P 1440

19

Fensterstürze, Türstürze, Oberschwellen, eiserne

L 474

6

Fensterteil, Windschutzvorrichtung als –

F 113

19

Fenstervorhänge (Stores) aus Textilstoffen

S 735

24

Fermente, Magen-; Heilmittel aus –

F 189

5

Fermente, Milch-, Milchgärstoffe

L 20

1, 5

Fermium (oder Centurium)

F 213a

1

Fernanzeiger, Temperatur–

T 237

9

Ferngläser, auch Fernrohre

L 556

9

Ferngläser, Feldstecher, Fernrohre, und Mikrometerschrauben dafür

L 594

9

Ferngläser, Mikrometerschrauben für –

V 329

9

Ferngläser und Fernrohre (binokulare und monokulare Ferngläser)

V 439

9

Fernlenkapparate

T 223

9

Fernrohr, Instrumente mit – oder mit Skalenbogen (Teilkreis, Limbus)

L 418

9

Fernrohr, Nivellierinstrumente mit –, Nivellierfernrohre

L 600

9

Fernrohre

M 764

9

Fernrohre, Meridian- (astronomische)

L 596

9

Fernrohre, Scheren-

L 595

9

Fernrohre, Ziel-

L 597

9

Fernschalter

T 231

9

Fernschreiber

T 233

9

Fernsehapparate

T 234

9

Fernsteuerung; elektrische und elektronische Anlagen zur Überwachung, Überprüfung und – industrieller Arbeitsvorgänge

C 1586

9

Fernsteuerung, elektrodynamische Apparate zur – von Weichen und Signalen

D 321

9

Fernzündvorrichtungen, elektrische

A 481

9

Ferromolybdän, Molybdäneisen

F 224

6

Ferrosilizium, Siliziumeisen

F 226

6

Ferrotitansilizium, Titansiliziumeisen

S 450

6

Ferrotypieplatten (Photo.)

F 229

1

Ferrowolfram, Wolframeisen

F 228

6

Ferrozirkon, Zirkoneisen

F 232

6

Ferrozyankalium, gelbes Blutlaugensalz

P 1607

1

Ferrozyankalium, Kaliumferrocyanid (gelbes Blutlaugensalz)

 

 

 

F 223

1

Fersenkeile für Strümpfe und Absatzkeile (Absatzeinlagen) für Schuhe

T 107

25

Fertigbekleidungsstücke aus Baumwolle

C 1970

25

Fertigerzeugnisse aus Bitumen und zerkleinerter Schlacke

S 177

19

Fertiggerichte, Fertigspeisen

P 1004

29, 30

Fertiggerichte, Fisch- (Fischfertigspeisen)

P 1191

29

Fertiggespinste (zum Weben), Webgarne

F 427

23

Fertigsuppen, Suppenkonzentrate und –

P 1421

29

fertiges Bettzeug

C 1690

20

Fesseln, Ketten zum – (Fußketten)

E 553

6

Fest- oder Vereinsabzeichen

F 243

 

aus Edelmetallen

I 162

14

aus anderem Material

S 483

26

Fest- oder Vereinsabzeichen

M 266

 

aus Edelmetallen

 

14

aus anderem Material

 

26

Feststellscheiben für Türen (Metall)

A 962

6

Feststellvorrichtungen für Schiebe-, Roll- und andere Fenster

A 959

6

Feststellvorrichtungen für Türen (Metall)

A 961

6

Festonstickereien (Bogenstickereien)

F 242

26

Fett, Adhäsions- für Transmissionsriemen (Treibriemen)

G 431

4

Fett, Gänse-, Gänseschmalz

O 48

29

Fett, Gerber-, Degras

D 90

4

Fett, Huf- (vet.)

G 455

5

Fett, Kokos–

G 438

29

Fett, Leim- (von Lederabfällen)

G 453

4

Fett, Melk- (tierärztlich)

T 656a

5

Fett, Riemen-, Riemenschmiere

G 441

4

Fett, Riemen- und Riemenwachs

C 2159

4

Fett, Saturations–

G 456

4

Fett, Schuh-, Schuhschmiere

G 437

4

Fett, Schuh-, Schuhschmiere

G 458

4

Fett, Schwarz-, Graphit- (technische Fette)

G 451

4

Fett, Waffen–

G 434

4

Fett, Woll–

S 790

4

Fett, Wollwasch–

G 447

4

Fettbüchsen, Schmierbüchsen (für Maschinen)

G 460

7

fettdichte, fettundurchlässige Papiere

G 491

16

Fettentfärbungskohle

D 44

1

Fettentfernungsmittel oder -flüssigkeiten

D 87

 

andere als zur Verwendung bei Industrieverfahren oder im Verlauf der Produktion

 

3

wenn für solche Verfahren

 

1

Fetterzeugnisse, eßbare –, Fettwaren

G 492

29

Fetterzeugnisse für kosmetische Zwecke

G 493

3

Fettfänger (für Maschinen)

G 461

7

Fettgas, Ölgas

H 246

4

fetthaltige Brotaufstrichmittel

G 463

29

Fettlaugenmehl zum Waschen

F 41

3

Fettlösungsmittel

D 318

1, 3

Fettlösungsmittel (Präparate zum Lösen von Fett)

G 465

1, 3

Fettpapier zum Vervielfältigen

R 365

16

Fettsäure

A 1125

1

Fettsäuren

G 488

1

Fettseperatoren

D 88

7

Fettseperatoren

G 468

7

Fettspaltungsmittel (Präparate zur Spaltung von Fetten)

G 464

1

Fettstifte (zum Schreiben in dicker Schrift)

C 2281

16

Fettstoffe, Speisefette und – zur Herstellung von Speisefetten

G 432

29

Fettwaren, eßbare Fetterzeugnisse

G 492

29

Fette für Beleuchtungszwecke

G 444

4

Fette für die Seifenherstellung

G 457

4

Fette (Fettsubstanzen) für gewerbliche Zwecke (ausgenommen Speiseöle und -fette und ätherische Öle)

G 489

4

Fette für Heizzwecke

G 436

4

Fette für Kraftfahrzeuge

A 1083

4

Fette, Kohle und andere Mittel zum Entfernen von –

G 462

1

Fette, medizinische

G 450

5

Fette, Mittel zum Auflösen (Zersetzen) von – und Ölen

D 46

1

Fette, Mittel zum Bleichen von –

G 466

1

Fette, nicht eßbare

G 440

4

Fette, Öle und – für die Seifenherstellung

S 138

4

Fette, oxydationshindernde – (Rostschutzfette)

G 454

2

Fette, technische

G 446

4

Fette und Öle für Heizzwecke

C 903

4

Fette, Wachs und – für Beleuchtungszwecke

E 143

4

Fette zum Weichmachen des Leders (Lederschmiere)

D 91

4

Fette, Abfall–

D 36

4

Fette, Kraftfahrzeug–

G 435

4

Fette, Leder–

G 442

4

Fette, Maschinen–

G 449

4

Fette, Pflanzen-, eßbare

V 84

29

Fette, Schmier–

G 448

4

Fette, Schmier–

G 445

4

Fette, Schmier-, Schmieröle, Schmierpasten

L 570

4

Fette, Schmier- und Schmieröle

G 429

4

Fette, Speise–

A 456

29

Fette, Speise-, tierische und pflanzliche

G 439

29

Feuchthalter, Zigarren–

H 269

34

Feuchtpressen (Naßpressen), Walzen für –

C 2619

7

Feuchtigkeit, chemische Erzeugnisse (Chemikalien) zur Absorbierung von –

H 271

1

Feuchtigkeitsniederschlag, Präparate zur Verhinderung von – auf Glas

V 213

1

Feuer, Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen –

V 236

9

Feuer, lettenhaltige Verbindungen zum Löschen von –

E 910

1

Feueranzünder

F 245

4

Feueranzünder, elektrische

T 433

11

Feuerbrücken

C 922

11

Feuerfestmachen, Imprägnierungsmittel zum –

I 34

1

feuerfeste Anstriche

P 487a

2

 

I 2a

 

feuerfeste Massen für Ofenauskleidungen, knetbare oder pulverförmige

R 447

19

feuerfeste Töpferwaren

R 223

21

feuerfeste Ziegelsteine (Schamottziegel), feuerfester

R 221

19

Zement, feuerbeständiger Mörtel, feuerfeste Steine

 

 

feuerfester Ton

R 224

19

feuerfester Ton, Probiertiegel aus –

R 220

9

feuerfester Ton, (Schmelz )Tiegel aus –

R 225

9

feuerfester Zement

C 1252

19

feuerfestes Material; geformte Ofenfutter (Ofenauskleidungen) aus –

R 222

11

Feuergewölbe

V 480

11

Feuergitter (aus Metall)

G 79

6

Feuerhaken, Schürhaken (für Haushalt)

R 483

20

Feuerhaken, Schürhaken (Haushaltsartikel)

T 432

20

Feuerhydranten

I 87

11

Feuerimprägnierungsmittel (Imprägnierungsmittel zum Feuerfestmachen)

E 616

1

Feuerimprägnierungsmittel und Feuerschutzmassen

F 262

1

Feuerlöschapparate, -geräte

E 907

9

Feuerlöscheimer

I 96

21

Feuerlöschfahrzeuge

I 84

9

Feuerlöschmassen

F 249

1

Feuerlöschmittel

E 909

1

Feuerlöschmittel

I 91

1

Feuerlöschzwecke, Hähne für –

I 95

11

Feuerlöschzwecke, Strahlrohre für –

I 92

9

Feuerlöscher

A 728

9

Feuermelder, elektrische und nichtelektrische

A 1107

9

Feuerpatschen

I 86

9

Feuerrettungsgeräte, -vorrichtungen

I 89

9

Feuerrettungstücher (Rutsch- und Sprungtücher)

I 97

9

Feuerroste

F 254

11

Feuerschirme aus Metall

F 253

6

Feuerschutzbekleidung

H 2

9

Feuerschutzbekleidung aus Asbest

P 1593

9

Feuerschutzbekleidung aus Asbest

F 255

9

Feuerschutzimprägnierungsmittel

I 94

1

Feuerschutzmittel

F 257

1

Feuerschutzmittel (Mittel zum Feuersichermachen)

I 3

1

Feuerschutztüren (Metall)

F 263

6

Feuerschwamm, Zunder

A 538

13

feuersichere Gefäße (für den Haushalt)

F 264

21

feuersichere Schränke aus Metall

I 102

6

feuersichere Überzüge (Anstrichmassen) aus Zement

F 261

19

feuersichere Zementüberzüge

E 481

19

Feuersichermachen, Mittel zum – (Feuerschutzmittel)

I 3

1

Feuerspritzen

I 93

9

Feuersteine

F 256

34

Feuerwaffen, Mechanismen für –

A 936

13

Feuerwaffen (Gewehrschlösser), Schlösser für –

P 1017

13

Feuerwaffen, Visiervorrichtungen für –

A 937

13

Feuerwaffen, Hand- und Feuerwaffen

A 931

13

Feuerwaffen, Schnell–

A 932

13

Feuerwehrleitern (Rettungsleitern)

S 131

9

Feuerwehrleute, Asbestschutzwände für –

P 1286

17

Feuerwehrleute, Asbestschutzwände für – (keine Kleidungsstücke)

A 998

17

Feuerwehrschläuche

I 98

17

Feuerwerkskörper

F 258

13

Feuerwerkskörper, pyrotechnische Artikel (Erzeugnisse)

P 1658

13

Feuerzeugstahl

B 1061

34

Feuerzeuge, auch Benzinfeuerzeuge und Taschenfeuerzeuge

B 1058

34

Feuerzeuge, Gasbehälter für –

B 1061a

34

Feuerzeuge zum Anzünden von Gas, Gasanzünder

B 1059

11

Feuerzeuge, Benzin–

E 678

34

Feuerzeuge, Gas- für Raucher

B 1060

34

Feuerzüge, Fabrikschornstein–

C 994

11

Feuerungen, Kessel–

C 883

11

Feuerungen, Kessel-; gußeiserne Roststäbe für –

G 544

11

Feuerungen, Kohlenstaub–

C 921

11

Feuerungen, Unterwind–

S 612

11

Feuerungsanlagen, Loh–

B 1159

11

Feuerungssteine, Herdsteine

F 761

19

Fiaker, Droschken, Mietkutschen

F 317

12

Fiber, Vulkan–

F 344

17

Fiber, Vulkan-; Dichtungsscheiben, Unterlagscheiben, Ventile, aus –

F 346

17

Fiber, Vulkan-; Kisten, Koffer aus –

F 345

18

Fichtennadelbäder (med.)

S 100

5

Fichtennadelbäder und Tannennadelbäder (med.)

A 297

5

Fichtennadelwolle, Waldwolle

P 827

22

Fidibusse (Holzspäne)

A 487

4

Fidibusse aus Holz, Holzspäne zum Anzünden

B 679

4

Fidibusse aus Papier (Papierstreifen zum Anzünden)

A 483

4

Fieberheilmittel

F 99

5

Fieberkissen

F 364

10

Fieberrinde, Chinarinde

Q 12b

5

Fieberrinde, Chinarinde

Q 18

5

Figuren (Verzierungen, Dekorationen) aus Kunststoff, für Bauten

F 369

19

Figuren aus Holz, aus Wachs, aus Gips

F 367

20

Figuren aus Papiermache

F 370

16

Figuren aus Terrakotta

F 371

21

Figuren, plastische –, plastische Dekorationen, Verzierungen, (für Bauten)

P 994

19

Figuren, Gips–

P 1024

20

Figuren, Schach–

E 125

28

Figuren, Wachs–

B 1199

20

Filets, Kabeljau- und andere Fischfilets

F 438

29

Filmapparate

F 462

9

Filmapparate (Kinoapparate)

C 1272

9

Filmapparate, photographische

P 515

9

Filmapparate, Ton–

C 1271

9

Filmherstellung, Zellulosefolien zur –

C 573

1

Filmkamera

P 516

9

Filmkassetten, Roll- für Photoapparate

C 861

9

Filmpackkassetten, photographische

P 514

9

Filmpacks

P 1

9

Filmschneidemaschinen

F 462a

9

Filme, belichtete (Photo.)

I 45

9

Filme (Drähte) für die Tonaufzeichnung

F 456

9

Filme, kinematographische

F 454

 

unbelichtet

C 1278

1

Belichtet

 

9

Filme, kinematographische -; Apparate (Vorrichtungen) zur Montage von –

M 767

9

Filme, lichtempfindliche –, auf Spulen, Rollfilme (Photo.)

B 644

1

Filme, photographische –, auch Rollfilme

P 513

1

Filme, unbelichtete – für Portraitaufnahmen

P 1393

1

Filme, Zellulosefolien für –

F 463

1

Filme zur Reproduktion von Plänen

F 459

1

Filme, Kino-; Vorrichtungen zur Montage von –

D 299c

9

Filme, Portrait-, Bild–

F 458

1

Filme, Portrait- für Projektionszwecke, belichtete

P 1394

9

Filme, Roll–

R 525

1

Filme, Roll- aus Zelluloid, lichtempfindliche

F 453

 

aber nicht belichtet

 

1

wenn belichtet

 

9

Filme, Röntgen–

F 460

 

Unbelichtet

R 519

1

Belichtet

 

9

Filme, Ton–

F 461

9

Filme, Ton–

P 316

9

Filme, Zeichentrick- (Bewegungszeichnungen für Trickfilme)

D 191

9

Filme, Zelluloid-, unbelichtete lichtempfindliche

S 314

1

Filter

F 470

 

die keine Maschinen- oder Motorenteile sind

 

11

wenn es sich um Maschinen- oder Motorenteile handelt

 

7

Filter (Seiher) (für den Haushalt)

C 2083

21

Filter, gravierte und geätzte, aus Glas für photographische Zwecke

E 196

9

Filter für Atemmasken (Gasmasken oder Arbeitsmasken)

F 476a

9

 

N 302a

 

Filter für Trinkwasser

F 475

11

Filter für ultraviolette Strahlen

F 480

 

für medizinische und chirurgische Zwecke

 

10

wenn es sich um photographische Artikel handelt

 

9

Filter für Zigaretten

F 474

34

Filter, orthochromatische – für photographische Zwecke

F 478

9

Filter, Textiltampons für –

F 486

24

Filter, Tücher für –

F 487

24

Filter zur Reinigung der Kühlluft von Motoren

F 477

7

Filter, Druck- (für Maschinen)

F 479

7

Filter, Entstörungs- für elektrische Kondensatoren

F 472

9

Filter, Kaffee-, Perkolatoren und Kaffeemaschinen, nicht elektrisch

F 473

21

Filter, Luft- (für Klimaanlagen)

F 471

11

 

A 321

 

Filter, Öl–

F 476

 

die keine Teile von Schmiersystemen von Explosionsmotoren sind

 

11

wenn es sich um solche Teile handelt

 

7

Filter, Tee- (mit Tee gefüllte, gleichzeitig als Filter wirkende Papierbeutel)

F 483

30

Filter, Tee- (Teesiebe)

F 481

 

die nicht aus Edelmetallen oder damit plattiert sind

 

21

aus Edelmetallen

 

14

Filter, Tee- in Form von leeren Säckchen

T 337

16

Filteranlagen, Luft- für Räume

F 464

11

Filterkaffeemaschinen, elektrische

F 473a

11

Filtermundstücke für Zigaretten

F 484

34

Filterpressen, (Dichtungs ) Ringe für –

F 497

7

Filterpressen (Druckfilter) zum Klären von Most

C 1372

7

Filtertuch

E 743

24

Filtertücher und Filtrierleinwand

F 499

24

Filtrieranlagen, Luft- für Räume, für Fabriken

F 492

11

Filtrierapparate für Trinkwasser, Trinkwasserfilter

E 45

11

Filtrierkohle

F 490

1

Filtrierleinwand (-tuch)

T 477

24

Filtriermaschinen, Rotations–

F 493

7

Filtriermassen, Filtrierstoffe in teilweise

F 469

 

bearbeitetem Zustand

M 346

 

bestehend aus Tüchern

 

24

bestehend aus Schaumstoffen oder aus Kunststoffolien

 

17

bestehend aus rohen oder teilweise bearbeiteten pflanzlichen Stoffen, aus mineralischen Substanzen oder körnigem Kunststoff

 

1

Filtriermittel für die Getränkeindustrie

F 463a

1

Filtrierpapier

F 466

16

Filtrierpapier

F 494

16

Filtrierpatronen aus Asbestzement für Druckfilter

C 482a

7

 

F 467a

 

Filtrierstein

F 468

1

Filtriersteine

F 495

1

Filtriertampons aus Textilstoffen

F 467

24

Filtriertöpfe aus Terrakotta (Töpferwaren)

F 496

11

Filtriertücher und -gewebe

F 465

24

Filtrieren, Apparate zum – von Trinkwasser

F 489

11

Filtrieren, Watte zum –, Filtrierwatte

F 493a

22

Filtrieren, Wattescheiben zum – der Milch

F 491

11

Filz, auch in Platten und Folien

F 295

24

Filz, Einlegesohlen aus –

F 309

25

Filz, imprägnierter – für Wandverkleidungen

F 300

19

Filz, Schnüre aus – und Kautschuk

F 312

17

Filz, Walzenbezüge aus –

F 307

24

Filz, Dach-, imprägnierter

I 31

19

Filz, Dach-, wasserdichter

I 24

19

Filz, Haar–

P 1147

24

Filz, Isolier–

F 301

17

Filz, Schwamm–

F 304

24

Filz, Torf–

F 305

17

Filz, Woll–

L 66

24

Filzfolien, Asbest- (Asbestfilzplatten)

F 297

17

Filzhüte und Filzhutstumpen

F 296

25

Filzschuhe

F 310

25

Filztuch

F 311

24

Filztücher aus Wolle

D 406

24

Filzüberzug, Bälle mit –

F 306

28

Filzwolltücher

F 313

24

Filze für die Papierindustrie (als Maschinenteile) sowie für die Zementindustrie (Förderbänder)

F 302

7

Filze für Sprungfedermatratzen

F 303

24

Filze, Baumwoll-, aufgerauhte

L 77

24

Filze, Baumwoll-, Filze aus gerauhter (kardierter) Baumwolle, Wollfilze, Haarfilze

F 298

24

Filze, Bier- (Bieruntersätze)

B 478

16

Filze, Bier-, Bieruntersätze aus Filz

F 308

16

Filze, Dach–

C 2225

19

Filze, Dach-, wasserdichte, imprägnierte

F 299

19

Filze, Druck-, Drucktücher

B 564

 

aus Textilstoffen

 

24

aus anderen Materialien

 

16

Finger, Vorrichtungen zum Halten der – oder Zehen während der Nagel- oder Fußpflege

O 87

21

Fingerhandschuhe

D 349

25

Fingerhüte

O 91

26

Fingerhüte und Nähringe

D 18

26

Fingerlinge, Däumlinge, für chirurgische Zwecke

D 350

10

Fingerlinge, Näh–

D 351

26

Fingerlinge, Zähl–

D 353

16

Fingernagelpolitur

B 1036

3

Fingernägel, Polierpräparate (Poliermittel) für –

O 89

3

Fingerringe (Schmuck)

A 706

14

Fingerringe, Ringe (Schmuck)

B 26

14

Fingerschutzkappen zum Maschinenschreiben

E 205

16

Fingerschutzkappen für Maschinenschreiber

D 352

16

Fingerschützer

D 348

10

Finken, Pantoffeln

P 105

25

Firnis, Fußboden–

P 937

2

Firnis, Gold–

O 127

5

Firnis, Isolier–

I 244

17

Firnis, Kopal-; Kopal (Kopalharz) und –

C 1771

2

Firnis, Lackier–

L 228

2

Firnis, Öl–

H 255

2

Firnis, Zellulose–

C 583

2

Firnisse, Lacke, ausgenommen Isolierlacke, (z. B. Spirituslack, -firnis, Asphaltlack, Gebäudelack, Benzinlack, Bitumenlack, Stiefellack, Gummilack, Zelluloselacke, Strohhutlack, Kopallack, Korrekturlack, Ofenlack, Ölfirnis, -lack, Lackierfirnis, Metallack, Goldfirnis, -lack, Fußbodenlack, -politur, Gemäldelack, Transparentlack)

V 151

2

Firnisse (Lacke); Entfernungsmittel für –

V 155

3

Firnisse, Lösungsmittel für –, für Lacke

V 154

1

Firnisse, Farb–

C 1557

2

Firnisse, Matt–

B 1041

2

Firnisse, Spiritus-, Spirituslacke

A 412

2

Fisch, Thun- in Öl

T 377

29

Fischangeln, Angelhaken

H 29

28

Fischbänder (Schlosserei)

F 351

6

Fischbein oder Fischbeinersatz, Waren aus – (nicht in anderen Klassen enthalten)

B 119

20

Fischbein, rohes oder bearbeitetes

B 116

20

Fischbein, weißes –, Schulpe

O 178

 

für Vögel

S 212

31

für andere Zwecke

 

20

Fischbeinstäbe, Korsettstäbe

B 117

26

Fischblase, Goldschlägerhäutchen

B 342

18

Fischeier, Rogen

P 1193

31

Fischfang, Ausbeute von –

P 444

 

andere als lebende Tiere

 

29

lebende Tiere

 

31

Fischfang, Harpunen für den –

P 443

8

Fischfang, Schleppnetze für den –

P 440

22

Fischfang, Schwimmer für den – (für Fischnetze und Angeln)

F 585

28

Fischfangnetze, auch Schleppnetze

F 439

22

Fischfertiggerichte, Fischfertigspeisen

P 1191

29

Fischfutter

P 1192

31

Fischguano

P 1189

1

Fischhaut

P 1195

18

Fischkästen

B 206

20

Fischkästen, Fischkörbe

B 259

20

Fisch(Fleisch-)klößchen, Fisch(Fleisch-)laibchen

C 2392

29

 

P 1187

 

Fischköder, auch künstliche

A 611

28

Fischkonserven

P 1186

29

Fischleim

C 1510

1, 16

Fischleim, Hausenblase

I 1

 

für Papierwaren oder Haushalt

 

16

für Nahrungszwecke

 

29

für andere Zwecke

 

1

Fischmehl (für Tiere)

P 1188

31

Fischnetze

P 441

22

Fischpasten

P 1194

29

Fischputzmesser (Messer zum Abschuppen von Fischen)

E 108

8

Fischsalzkonserven, eingesalzene Fische

P 1196

29

Fischspeisen, Fischfertiggerichte

M 593

29

Fischtran

P 1190

4

Fischwaren und Fleischwaren, eingesalzene (gepökelte)

S 73

29

Fische

P 1184

 

andere als lebende, z. B. frische, konservierte, geräucherte, marinierte, getrocknete Fische

 

29

lebende Fische

 

31

Fische, eingesalzene –, Fischsalzkonserven

P 1196

29

Fische, getrocknete – und getrocknetes Fleisch

S 193

29

Fische, marinierte

M 256

29

Fischereigeräte, Fischereigerätschaften, wie: Köder, Angelruten, Angelschnüre, Angelstöcke und -schnüre (ausgenommen Netze)

P 439

28

Fischerei, Angel-; Angelgerätschaften, Angelflöße, Angelposen, Schwimmer für die –

P 445

28

Fissuren, Bohrer für – (Chirurgie)

F 510

10

Fixative für Zeichnungen und Gemälde

F 515

1

Fixative, Aquarell–

F 518

2

Fixierbäder, Tonfixierbäder

F 513

1

Fixiermittel für Parfümerien und Seifen

F 514

1

Fixiermittel für Riechstoffe zur Herstellung von Parfümerien

P 308

1

Fixiermittel (Fixative) für Zeichnungen und Gemälde

F 515

1

Fixiermittel, Aquarell- (-Fixative)

A 812

2

Fixiersalze

F 516

1

Fixiersalze, Ton- (Photo)

F 517

1

Flachdruck, Platten für – (Lithographie, etc.)

P 915

7

Flachglas (nicht in anderen Klassen enthalten)

V 163

21

Flächenlautsprecher, Lautsprecherverteiler(anlagen)

D 286

9

Flachs, roher

L 429

22

Flachsgarn (Leinengarn) und Leinenzwirn

L 435

23

Flachswerg

L 432

22

Flackerlichtsignale, Blinklichtsignale

L 579

9

Flaggen

P 417

24

Flaggen, Fahnen und Fahnen- (Flaggen-)tuch (Etamin)

D 411

24

Flambierlampen

L 165

11

Flanell, mit heilkräftigen Substanzen imprägniert, für medizinische Zwecke

F 545

5

Flanell und Wolle, mit heilkräftigen Substanzen imprägniert

M 393

5

Flanell, Gesundheits–

F 546

24

Flanellgürtel (Bekleidung)

F 547

25

Flanelle

F 544

24

Flanschrohre (Metall)

B 1029

6

Flansche, Metall–

B 897

6

Flansche, Rohr–

B 1028

6

Flanschen, Dichtungs–

B 896a

17

Fläschchen, Reise–

F 540

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Fläschchen, Riech–

F 538

21

Flaschen

B 912

21

Flaschen, Dewarsche–

B 916

21

Flaschen, Dewarsche – und Gefäße

D 250

21

Flaschen, große Körbe für den Transport mit Wagen und für – (Tragkörbe, Flaschenkörbe)

C 1809

20

Flaschen, Handgeräte zum Abzapfen (Abfüllen) von –

S 682

8

Flaschen, Strohhüllen für –

B 941

22

Flaschen und andere Metallbehälter für Druckgas

G 172

6

Flaschen, Verschlußkapseln aus Zelluloseestern oder -äthern für –

C 581

20

Flaschen, Verschlußkapseln für – (Metall)

B 928

6

Flaschen, Verschlußkapseln für – aus Zellulose oder Zelluloseestern oder -äthern

B 927

20

Flaschen, Zellulosekapseln zum Verschließen von –

C 570

20

Flaschen, Feld–

B 464

21

Flaschen, Isolier-, auch doppelwandige Isolierflaschen

B 919

21

Flaschen, Kohlensäure–

B 913

6

Flaschen, Korb- (Demijohns)

J 43

21

Flaschen, Kühl–

B 920

21

Flaschen, Metall- für Druckgase

G 125

6

Flaschen, Puder-, Puderbirnen, (für Toilettezwecke)

P 1175

21

Flaschen, Saug–

B 436

10

Flaschen, Spuck–

B 915

10

Flaschen, Stahl- für komprimierte Gase

B 914

6

Flaschen, Tinten-; Tropfenfänger für –

B 917

16

Flaschen, Tropfenzähl–

F 506

10

Flaschen, Vakuum–

B 921

21

Flaschen, Vakuum–

F 539

21

Flaschen, Weißblech–

B 918

21

Flascheneimer

B 945

21

Flascheneinwickelpapier

B 943

16

Flaschenfüllhandschuhe (aus Gummi oder ähnlichen Materialien)

G 69

17

Flaschenfüllhandschuhe aus Gummi oder ähnlichen Materialien

E 405

17

Flaschenfüllmaschinen

B 939

7

Flaschenfüllmaschinen

S 683

7

Flaschenhüllen aus Wellpappe, Wellkarton

C 475

16

Flaschenkapseln (Metall)

B 926

6

Flaschenkapseln aus Zelluloseäthern

E 763

20

Flaschenkapseln aus Zelluloseestern

E 721

20

Flaschenkästen

B 925

20

Flaschenkästen, Flaschenschränke

A 940

20

Flaschenkörbe

B 942

20

Flaschenkörbe, Wagenkörbe, Schanzkörbe, Tragkörbe

G 7

20

Flaschenkorken, -stöpsel, -zapfen, Pfropfen

B 924

20

Flaschenöffner

B 940a

21

Flaschenplombiermaschinen

P 1047

7

Flaschensauger, -lutscher, auch aus Gummi, dehnbar oder nicht

T 311

10

Flaschenschließmaschinen (Maschinen zum Verkorken von Flaschen)

B 800

7

Flaschenschlitten, Burgunderwiegen (Haushaltsartikel)

C 814

21

Flaschenschränke, Flaschenkästen

B 923

20

Flaschenschüttelgestelle

B 929

7

Flaschenspülapparate (-maschinen)

R 476

7

Flaschenspülmaschinen

B 940

7

Flaschenumhüllungen

E 386

 

aus Holz

 

20

aus Wellpappe, aus Papier

 

16

aus Gras

 

22

Flaschenuntersätze

B 931

21

Flaschenuntersätze, Flaschenhalter (-Körbchen); Flaschenkästen (-träger), Flaschengestelle

B 944

21

Flaschenverpackungen aus Gras

H 86

22

Flaschenverpackungen und -umhüllungen aus Holz

B 932

20

Flaschenverpackungen und -umhüllungen aus Wellpappe

B 933

16

Flaschenverschlüsse

F 200

 

aus Metall oder Metallkapseln

 

6

aus Gelatine

 

20

Flaschenverschlüsse aus Gelatine

B 935

20

Flaschenverschlüsse aus Metall

B 936

6

Flaschenverschlüsse, Tauchlack zum Abdichten von –

F 201

2

Flaschenwärmer, Säuglings–

B 437a

 

elektrische

 

11

nicht elektrische

 

21

Flaschenzüge, Rollen, Riemenscheiben, Seilscheiben

P 1480

6, 7

Flaschenzüge (Zugwinden), auch für Zimmerleute und bremsbare

P 49

7

Flaschenzüge, autogen geschweißte – aus Aluminium

M 881

7

Flaschenzüge für Zimmerleute

C 823

7

Flaschenzüge, Zimmermanns–

P 1482

7

Flaumer, Federbesen, Flederwische, Staubwedel

P 1074

21

Flechtmaschinen

T 759

7

Flechtmaschinen, Schnell–

T 760

7

Flechtwaren, Woll–

T 756

26

Flechten, Haar–

N 16

26

Flecken, Pfeifenton zum Entfernen von –

P 869

3

Flecken, Stifte zum Entfernen von –

C 2275

3

Fleckentferner, Tinten–

N 87

3

Fleckentferner, Tinten–

D 223

3

Fleckentfernungsmittel in lehmiger Form

D 222

3

Fleckentfernungsmittel, lettenhaltige

T 77

3

Fleckenstifte

D 219

3

Fleckenstifte (zum Entfernen von Flecken)

C 2272

3

Fleckenwasser, Fleckenpaste, Fleckenentfernungsmittel

D 221

3

Fleckenwasser, Fleckenseife

T 75

3

Flederwische, Staubwedel, Flaumer, Federbesen

P 1074

21

Fleisch, frisches und konserviertes – (auch in Dosen), Gefrierfleisch, geräuchertes, getrocknetes Fleisch

V 259

29

Fleisch, Mittel zum Einsalzen (zum Pökeln) von –

S 72

30

Fleisch, Mittel zum Mürbemachen von –

C 270

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Haushaltszwecke

 

30

Fleischbrühwürfel, Bouillonwürfel

C 2405

29

Fleischbrühe (Bouillon), auch in Kapseln oder Würfeln

B 856

29

Fleischbrühapparate, Bouillonpräparate, konzentrierte

C 1645

29

Fleischextrakte

V 261

29

Fleischgallerten, Sülze

V 262

29

Fleischhackmaschinen, Fleischhackmesser

H 19

8

Fleischhackmaschinen mit Kurbel (Fleischwölfe)

V 266

7

Fleischhackmesser

V 260

8

Fleischhackmesser, Fleischwiegemesser, Fleischschaber

V 263

8

Fleischpasten

V 267

29

Fleischpasteten

V 268

30

Fleischpasteten, Eier–

P 380

30

Fleischsäfte, präparierte

V 265

29

Fleischwaren geräucherte – und Fischwaren (Räucherwaren)

F 870

29

Fleischwaren, Räuchermittel für – (Konservierungsmittel)

V 271

1

Fleischwölfe (Fleischhackermaschinen mit Kurbel)

V 266

7

Flickmaterial, Gummi- für Fahrzeugreifen (ausgenommen Gummilösung und -zement)

C 275

12

Flickmaterial, Gummi- für Luftreifen (ausgenommen Kitt und Gummilösung)

P 1091

12

Flickzeug für Luftschläuche

T 823

12

Flickzeug für Schläuche von Luftreifen

C 701

12

Flickzeug, Luftreifen–

P 1084

12

Fliegen, Giftklößchen für – (Fliegenfänger)

G 330

21

Fliegenfänger

T 854

5

Fliegenfänger

M 871

5

Fliegengiftpapier (Fliegenfänger)

M 877

5

Fliegenklappen

M 872

21

Fliegenleim

M 873

5

Fliegenleim, Raupenleim

G 309

5

Fliegenleimpapier

M 875

5

Fliegenpapier, Giftpapier (für Insektenvertilgung)

P 166

5

Fliegenpulver für die Schafe

M 876

5

Fliegenschränke, hölzerne – für Eßwaren

M 189

20

Fliesen

C 415

19

Fliesen, Kacheln, Platten

D 1a

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

19

Fliesen, Platten

C 416

 

nicht aus Metall

 

19

aus Metall

 

6

Fliesen, Platten

C 407

 

nicht aus Metall

 

19

aus Metall

 

6

Fliesen aus Schlackenzement, Fliesen mit Silberglanz, Steinfliesen, polierte Fliesen

D 5

19

Fliesen, Platten, Kacheln für Bauzwecke, aus Holz, Keramik, Steingut, glasiert

C 406

19

Fliesen, Glas-, Glasbausteine

C 414

19

Fliesen, Glas-, leuchtende

D 7

19

Fliesen, Mauer-, Mauerplatten, Mauerkacheln

M 981

19

Fliesen, Stein–

P 791

19

Fliesen, Steingut-, Steingutplatten, Steingutkacheln (für Bauzwecke)

F 9

19

Fliesen, Ton-, Tonkacheln

P 1448

19

Fliesen, Wand-, mehrfarbige und einfarbige

C 412

19

Fliesen (Kacheln); Belag-, Verkleidungsplatten

R 443

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Fließpapier, Löschpapier

P 127

16

Flintglasleinen, Quarzglasleinen

Q 4

3

Flintsteinpapier, Flintsteinleinen (Sandpapier, Schmirgelleinen)

S 435

3

Flinten (Büchsen, Karabiner) mit und ohne Hahn

C 1110

13

Flitter als Besatzwaren für Kleidung, auch Flitter aus Glimmer (Glimmerblättchen)

P 26

26

Flitter, Glimmer-, Glimmerblättchen

M 624

26

Flittergold, Rauschgold (Besatzwaren)

O 157

26

Flitterkram, kleine Phantasiegegenstände

C 1488

26

Flobert-Munition

F 577

13

Flockseide, Abfallseide

B 894

22

Flocken, Hafer–

F 578

30

Flocken, Mais- (Cornflakes)

P 25

30

Flocken, Viskose(seide)–

F 580

22

Flocken, Woll–

F 579

22

Flockenform, Wolle in –

D 434

22

Flor, Trauer–

D 239

24

Florettband, Florettseide

F 576

22

Florettseidengespinste, einfach oder mehrfach, auch gezwirnt

B 895

23

Florette zum Fechten

F 574

28

Flossen, Schwimm–

P 65a

28

Flöße, Bade-, Schwimmflöße

B 89

9

Flöße, Schwimm–

F 584

9

Flotationsabscheider

S 319a

7

 

F 581c

 

Flotationsmittel

F 581b

1

Flöten

F 595

15

Flug, Woll- (roh oder teilweise bearbeitet)

L 76

22

Flugapparate und Flugmaschinen

A 1114

12

Flugballons, aerostatische Ballons

A 206

12

Flugballons und Luftschiffe

A 204

12

Flugmaschinen, Flugapparate

A 202

12

Flugwesen; See-(Schiffs-)kompasse und Kompasse für das –

C 1611

9

Flugzeugmotoren und Bootsmotoren

A 1116

7

Flugzeuge

A 201

12

Flugzeuge aller Art, Amphibienflugzeuge, Verkehrsflugzeuge, Landflugzeuge usw.

A 1115

12

Flugzeuge, Bremszylinder als Hilfsteil eines hydraulischen Unterdruck-Bremssystems für – und für Landfahrzeuge

F 784

12

Flugzeuge mit Landegestell, Fahrgestell (Landflugzeuge)

T 649

12

Flugzeuge, Amphibien–

A 564

12

Flugzeuge, Wasser–

H 286

12

Flugzeuge, Wasserland-, Amphibienflugzeuge

A 1042

12

Flügel (Klaviere)

P 707

15

Flügel, Vogel–

A 311

26

Flügel, Vogel-, Vogelbälge, Vogelfedern und Besatzwaren aus Vogelfedern (Putz)

O 55

26

Flügelmarken für Geflügel

V 455

21

Flügeltüren, hölzerne

B 319

19

Flügeltüren, Verschlüsse für –

B 320

6

Flügelwolle (roh oder teilweise bearbeitet)

V 470

22

Fluor

F 589a

1

Fluorverbindungen

F 590

1

Fluorwasserstoffsäure (Flußsäure) und deren Verbindungen

A 83

1

Floureszenzbäder (med.)

F 591

5

Fluoreszenzschirme, Leuchtschirme

F 592

9

fluoreszierende Substanzen als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke

F 593

1

flüssige Kitte (nicht für Bauzwecke)

C 1240

1, 16

flüssige Präparate zum Entfernen von Tapeten

E 518a

2

 

P 191a

 

flüssige Weißfärbemittel

B 571

2

flüssige Wichse

C 1285

3

flüssiger Betriebsstoff (Brenn-, Treib-, Kraftstoff) für Explosionsmotoren

M 828

4

flüssiger Kautschuk

C 249

1

Flüssigkeit, nervenanregende – zum Einreiben für Körpersport treibende Personen

F 793

5

Flüssigkeit, Kühl- oder Kühlmischung (Kältemischung)

R 230

1

Flüssigkeiten, Apparate zur automatischen Dosierung und Ausgabe von –

D 336

9

Flüssigkeiten, Eintauchrefraktometer zur Untersuchung von –

R 227

9

Flüssigkeiten, Farbstoffe für –

L 486

2

Flüssigkeiten, Färbemittel für –, auch für alkoholische Liköre

C 1549

2

Flüssigkeiten, Gebläse zum Ansaugen und Fortbewegen von –

L 492

7

Flüssigkeiten für Fensterreiniger von Fahrzeugen

G 264a

3

 

L 249a

 

Flüssigkeiten für hydraulische Anlagen

L 485a

1

 

C1288a

 

Flüssigkeiten für hydraulische Getriebe

T 678a

1

 

H 282a

 

Flüssigkeiten, Vorrichtungen (andere als Maschinen) mit einem Kühlsystem für die Ausgabe (Verteilung) von gekühlten –

D 338

11

Flüssigkeiten zum Entfernen der Sulfate aus elektrischen Akkumulatoren

D 218

1

Flüssigkeiten, Bronzier-, Bronzetinkturen, (Anstrichfarbe)

L 476

2

Flüssigkeiten, Korrektur- für Matrizen

L 487

16

Flüssigkeiten, Lichtpaus-; Kopierlösungen für Lichtpausen, – (Photo.)

C 2574

1

Flüssigkeiten, Polier-, flüssige Polituren

P 1221

3

Flüssigkeiten, Schreib–

E 207

16

Flüssigkeiten, Versteinerungs–

P 607

1

Flüssigkeits/Gas-Abscheider (Separatoren) (Maschinen)

S 319b

7

Flüssigkeitsbehälter aus Metall

L 491

6

Flüssigkeitsgradmesser, Viskosimeter

V 348

9

Flüssigkeitsdüsenantrieb für Schiffe

P 1584a

7

 

J 46b

 

Flüssigkeits- (Stoßdämpfer-)kolben hydraulische

F 588

7

Flüssigkeitskühler (Anlagen)

L 490

11

Flüssigkeitskühler, Wasserkühler und – (Anlagen)

R 244

11

Flüssigkeits- (hydraulische Stoßdämpferkolben) (Bremszylinderkolben) für Luftbremsen (Maschinenteile)

P 886

7

Flüssigkeits- Stoßdämpferkolben und andere Stoßdämpferkolben (Maschinenteile)

 

 

 

A 618

7

Flüssigkeitszerstäuber

L 493

 

für die Landwirtschaft (Maschinen)

 

7

für Insektenvertilgungsmittel

 

8

für Arzneimittel

 

10

für Parfüme

 

21

Flüssigluftsprengpatronen

A 352

13

Flußmittel zum Schweißen, Löten und Autogenschweißen

F 614

1

Flußsäure (Fluorwasserstoffsäure) und Flußsäureverbindungen

F 594

1

Flußstahl, normaler – (Baustahl)

A 123

6

Folien, Akrylharze in –

A 170a

17

Folien aus Aluminium (für Kochzwecke)

F 267a

6

 

A 527c

 

Folien aus Kunststoffen für Treibhäuser

F 281a

17

 

S 347a

 

Folien aus wiedergewonnener Zellulose oder aus Zellulosehydrat

C 574

 

für Verpackungszwecke

 

16

für andere Zwecke

 

17

Folien aus Zellulosehydrat

F 278

 

für Verpackungszwecke

 

16

für andere Zwecke

 

17

Folien, durchsichtige – für Fensterbriefumschläge

P 512

16

Folien, Filme, aus Kunststoff

P 512a

 

für Verpackungszwecke

P 1000a

16

für andere Zwecke

 

17

Folien, metallisierte, aus Kunststoff (Wärmereflektoren)

F 282b

17

Folien oder Platten aus Kunststoff zum Markieren von Straßen oder Pisten

F 285a

19

 

P 976a

 

 

M 264b

 

 

R 624a

 

Folien, selbstklebende, aus Kunststoffen, ausgenommen Wandverkleidungen

F 271

17

 

A 1052

 

Folien und Platten aus Asbestzement für Bauzwecke

A 996

19

Folien und Platten aus Asbestzement für Bauzwecke

C 1229

19

Folien, Aluminium–

F 269

6

Folien, Aluminium- für Verpackungszwecke

F 269a

6

Folien, Dichtungs- (-blätter)

F 281

17

Folien, Dichtungs-, Fugenkitte, Dichtungsmaterial, Dichtungsmittel

J 70

17

Folien, Gelatine, eßbare (Gelatineblätter)

G 209

29

Folien, Metall- für Maler und Dekorateure

F 282

2

Folien, Metall-; zum Befestigen an Gartenstühlen zum Reflektieren der Sonne (zum Bräunen)

B 1101a

6

Folien, Plastik- zur Verkleidung von Mauern und Wänden, in Form von Tapeten

F 286

27

Folien, Plastik- zur Verkleidung von Wänden, in Form von Tapeten

R 455

27

Folien, Schmink-, Schminkstifte

F 24

3

Folien, Schutz-; Schutzringe und – gegen das Reiben der Pferdebeine

J 10

18

Folien, Selbstklebe- aus Kunststoffen

A 1052

 

für Papierwaren und für Haushaltszwecke

 

16

für sonstige Zwecke

 

17

Folien, Silber–

F 270

2

Folien, Transparent- (Transparentpapier)

T 696

16

Folien, Verstärkerschirm- für die medizinische Röntgenuntersuchung (Röntgendurchleuchtung)

F 275

10

Folien, Zelluloid–

C 562

20

Folien, Zellulose- für Filme

F 463

1

Folien, Zellulose- zur Filmherstellung

C 573

1

Förderanlagen, Transportanlagen

T 704

7

Förderanlagen, Drahtseil- (Drahtseilbahnen, Standseilbahnen)

T 705

12

Förderanlagen, Luftseil- (Drahtseilbahnen) und Bodenseilförderanlagen

C 25

12

Förderapparate, Transport- und Schleppförderapparate oder -maschinen (Bergbau)

E 914

7

Förderbänder, Bandförderer

C 2162

7

Förderbänder, Transportbänder

T 715

7

Förderbänder, Transportbänder

C 2157

7

Förder-(Transport-)bänder und -schnecken

T 717

7

Förderkarren, -hunde (Bergbau)

W 12

12

Förderkorbräder

B 374

12

Förderkübel, -körbe für Grubenförderung

S 479

7

Förderleinwand, leinene Förderbänder

F 502

7

Förderschnecken, Transportschnecken (Maschinen)

V 332

7

Förderer, Transportvorrichtungen

T 711

7

Förderer, Band–

T 713

7

Förderer, Band- (Fördervorrichtungen mit Band)

B 201

7

Förderer, Druckluft-, Drucklufttransporteinrichtungen

T 714

7

Förderer, Endlos-, leinene

S 96

7

Formaldehyd

F 675

1, 5

Formaldehyd, Kondensationsprodukt aus Galläpfelgerbsäure und –

F 676

1

formbares Holz (zusammengesetzte Masse aus Holzmehl)

B 664

19

Formbretter, Schablonen, Modelle für Gießereizwecke

G 5

6, 20

Formeisenträger, Bälkchen, Dielenträger

P 1512

6, 19

Formgußteile, nicht in anderen Klassen enthalten

F 638

6

Formkaliber (Meß )Schablonen

C 159

9

Formkerne, Gießereikerne (Metall)

F 622

6

Formleisten, Profil-, Zierleisten aus Holz für Bilderrahmen

M 918

20

Formmaschinen für Gießereien

M 910

7

Formmasse für zahnärztliche Zwecke

D 151

5

Formmetallteile, auf jede Weise bearbeitete, gezogene, gestanzte, geschmiedete, gefräste, gebohrte, gedrehte (nicht in anderen Klassen enthalten)

M 544

6

Formmetallteile siehe Fassonmetallteile

 

 

Formpulver für Gießereien

M 894

1

Formsand für Gießereien oder für andere Zwecke

M 911

1

Formsand sowie Formsandzusätze, für Gießereien

S 4

1

Formsandzusätze

M 895

1

Formstück; Produkte, die das Herausnehmen des – aus der Form erleichtern, für Gießereien

D 105b

1

Formstücke; Produkte, die das Herausnehmen von – aus Kautschuk oder aus Kunststoff aus der Form erleichtern

D 105a

1

Formstücke aus Eisen, nicht in anderen Klassen enthalten

F 176

6

Formstücke aus Gummi

M 892

17

Formstücke, Muffenrohre und Muffenrohr–

T 836

6

Formziegelsteine, Profilsteine

P 1574

19

Formen für Eiswürfel für Kühlschränke

M 903a

21

 

C 2405a

 

 

G 271a

 

Formen, Back–

P 394

21

Formen, Back–

C 2518

21

Formen, Back-, Kuchenformen, Formen für feine Backwaren, Puddingformen

M 904

21

Formen, Draht- (-gestelle) für Hüte

F 672

25

Formen, Ebonit–

M 906

17

Formen, Eis- (Metall)

M 907

6

Formen, Gieß- für Sprechmaschinenwalzen und Schallplatten

M 905

6

Formen, Goldschläger- (Metall)

M 899

6

Formen, Gummi- (Metall)

C 278

6

Formen, Hohl- aus Metall (nicht für Koch- oder Backzwecke)

M 902

6

Formen, Knopf- zur Herstellung von mit Stoff überzogenen Knöpfen

M 900

26

Formen, Konditor–

C 1695

21

Formen, Kuchen–

G 115

21

Formen, Kugel–

M 898

6

Formen, Pudding–

P 1452

21

Formen, Schokoladen-, Konditorformen

M 901

21

Formen, Wickel- für Zigaretten

P 401

20

Formulare

F 677

16

Formulare, Rechnungs–

F 5

16

Formularschränke

F 678

20

Förster, Farben für –

C 2034

2

forstwirtschaftliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für –

S 843

 

andere als Insekten-, Schwamm- und Unkrautvertilgungsmittel wenn Insekten-, Schwamm- und Unkrautvertilgungsmittel

 

1

forstwirtschaftliche Zwecke, Farben für –

F 651

2

Forstwirtschaftserzeugnisse, nicht in anderen Klassen enthalten

F 652

31

Forstwirtschaftserzeugnisse, nicht in anderen Klassen enthalten

S 842

31

Fortbewegen, Gebläse zum – von körner- und staubförmigen Körpern, von Gasen, Flüssigkeiten und Dämpfen

T 706

7

Fortbewegung, Apparate zur – in der Luft, zu Wasser und zu Lande (Luft-, Wasser- und Landfahrzeuge)

L 552

12

Foulardtücher, seidene Halstücher

F 693

25

Frackanzüge, Männerröcke

H 5

25

Frackstoffe, Kleiderstoffe

H 14

24

Francium

F 772a

1

Frankiermaschinen (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum Aufdrucken des Freistempels, der Frankatur)

A 218

16

Frankierungskontrollapparate

C 1754

9

Fransen

F 773

26

Fransenbesen, genannt Mop

F 774

21

Franzbranntwein

F 772

33

Franzosen, englische Schraubenschlüssel, Engländer

A 662

8

Fräsbohrer für Zahnärzte

F 764

10

Fräsbohrer oder englische Bohrer

F 650

8

Fräsmaschinen

F 768

7

Fräser (Werkzeuge)

F 762

8

Fräser, Ketten-, Kettenfräsen, Kettenfräsmaschinen

F 763

7

Fräser, Zahnrad- (Werkzeuge)

F 766

8

Frauenhandschuhe ohne Finger (Halbhandschuhe)

M 711

25

Frauenröcke, Aufschürzbänder (Aufschürzer, Raffer) für –

R 280

26

Freilaufkupplungen (Masch.)

E 410

7

Freilaufkupplungen, Freilaufnaben

R 579

 

andere als für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Freilaufkupplungen für Maschinen

A 34

7

Freilaufvorrichtungen für Schreibmaschinenwalzen

M 237

16

Freileitungen (Oberleitungen); Masten und Zubehör aus Metall für das Aufhängen der – von elektrischen Bahnen

A 195

6

Frequenzapparate, Hoch–

F 786

9

Frequenzmesser

F 788

9

Freßbeutel, Futtersäcke

F 742

18

Freßsäcke, Futterbeutel (für Pferde)

M 998

18

Fries, Woll–

F 801

24

friesisches Grün

F 802

2

Friktionslager, Anti- (Maschinenteile)

F 795

7

Friktionsmassagegeräte

F 791

10

Friktionszünder, Reibungszünder

D 233

13

Frischhalten, Kisten und Kästchen zum – von Zigarren

C 1713

 

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen

 

34

wenn aus Edelmetallen

14

 

Frischhalten, Mittel zum – von Blumen

C 1726

1

Friseure, Handapparate und Handinstrumente für –

C 1460

8

Friseure, Maschinen für –

C 1464

7

Friseure, Spiritus-Brennöfen und -lampen für –

B 221

11

Friseurstühle

C 1462

20

Friseurstühle, Kopfstützen für –

C 1461

20

Frisierhauben

C 1051

25

Frisierhauben, Frisierkragen

T 512

25

Frisiermäntel, auch Bademäntel und Morgenröcke (Morgenmäntel)

P 468

25

Frösche (an Violinbogen)

H 54

15

Frostbalsam (pharm.)

A 762

5

Frostbalsam, Frostsalbe

G 218

5

Frostbeulen, Stifte und Salben gegen –

E 497

5

Frostschutzmittel (pharm.)

P 275

5

Frostschutzmittel und -präparate

A 763

1

Frostschutzscheiben (Klarsicht-Heizvorrichtungen) für Fahrzeuge

A 764

11

Froststifte

C 2277

5

Frottierapparate, -handschuhe und -tücher für Massagezwecke

F 796

10

Frottierbürsten, Bohnerbürsten

F 821

21

Frottiergewebe

E 611

24

Fruchtaromen (ätherische Öle)

F 835

3

Fruchtaromen (ausgenommen ätherische Öle)

F 836

30

Fruchtäther, Fruchtöl (ätherische Öle)

F 848

3

Fruchtdestillate für Getränke

F 844

33

Fruchtessenzen (ätherische Öle)

F 847

3

Fruchtextrakte

F 849

 

alkoholische

 

33

alkoholfreie

 

32

Fruchtgallerten

F 850

29

Fruchtgelees (-gallerten), Apfelgelees

G 214

29

Fruchtgetränke

B 710

32

Fruchtgetränke, moussierende und nicht moussierende, alkoholfreie

F 837

32

Fruchtkonfitüren

C 1700

29

Fruchtkonfitüren, Obstkonfitüren (mit Zucker gekochte Früchte, Obst)

F 839

29

Fruchtkonserven, Obstkonserven, in Zucker oder andere

F 840

29

Fruchtmark, Fruchtpulpe

F 857

29

Fruchtmesser, Obstmesser

F 841

8

Fruchtmilchgetränke mit überwiegendem Milchanteil

B 720

29

Fruchtöl, Fruchtäther (ätherische Öle)

F 848

3

Fruchtpressen für die Küche

F 856a

 

elektrische

 

7

nicht elektrische

 

21

Fruchtpulpe, Fruchtmark

F 857

29

Fruchtsaftgetränke, alkoholfreie

B 711

32

Fruchtsaftgetränke, kohlensäurehaltige –, Fruchtsaftlimonaden

F 854

32

Fruchtsaftlimonade

J 102

32

Fruchtsäfte

F 852

32

Fruchtsäfte und alkoholfreie (ungegorene) Fruchtsaftgetränke

J 101

32

Fruchtsäfte, ungegorene (alkoholfreie Fruchtsäfte)

F 853

32

Fruchtsalat (Obstsalat) und Gemüsesalat in Konserven

S 65a

29

Fruchtschalen, Obstschalen, Obstteller

C 2112

21

Fruchtweine, Obstweine

F 860

33

Fruchtzucker

F 858

30

Früchte, eingemachte, gefrorene, konservierte – (Obst)

F 823

29

Früchte, frische –, frisches Obst

F 827

31

Früchte, gefrorene

C 1704

29

Früchte, gekochte – (Obst)

F 826

29

Früchte in Sirup

F 833

29

Früchte, kristallisierte

F 824

29

Früchte, Milchgetränke mit –, wobei die Milch überwiegt

L 17

29

Früchte, rohe – (Obst)

F 825

31

Früchte, Schalen von –

F 846

29

Früchte, Schalen von –

Z 3

29

Früchte, Schokolade mit –

F 838

30

Früchte, Feld-, nicht in anderen Klassen enthalten

F 822

31

Früchte, Kern-, frische

F 830

31

Früchte, Nuß-, frische

F 829

31

Früchte, Saat-, Saatkorn, Saatgut

S 291

31

Früchte, Süd-, frische

F 828

31

Früchte, Treibhaus–

F 832

31

Früchte, Trocken- (an der Luft oder im Ofen getrocknetes Obst)

F 831

29

Früchte, Tropen-, frische

F 834

31

Früchteeis

F 851

30

Fugenkitte, Fugenvergußmasse, auch für Metalle

M 318

17

fugenlose Fußböden, Materialien für –

J 73

19

Fugenvergießmasse, Fugenkitte, auch für Metalle

M 318

17

Führungsrollen

C 1663

7

Fuhrwerke, Wagen

V 418

12

Füllbatterien (elektr.)

R 314

9

Füllbleistifte, auch Drehbleistifte

M 658

16

Füllelemente für elektrische Batterien

R 316

9

Füllfederhalter, Füller

P 1073

16

Füllfederhalter, Füller, Füllhalter

S 748

16

Füllfedern, Füllfederhalter sowie Goldfedern für Füllfederhalter

R 378

16

Füllhaar

B 893

22

Füllhalterreiniger

S 749

16

Füllmaschinen, auch Flaschenfüllmaschinen

R 313

7

Füllmasse für Backzwecke

F 21

30

Füllmaterial für Kissen

C 2172

22

Füllmaterialien für Betten, wie z. B. Roßhaar, Daunen, Wolle und Federn, vorbereitet für Bettzeug

L 524

22

Füllmittel, Zahn–

O 10

5

Füllstoffe, Polster- für Matratzen, Sitze usw., aus Natur- oder synthetischem Kautschuk

S 411

17

Füllplatten, Bauplatten, Türfüllungen, Paneelbretter

P 87

 

aus Holz, Kunstholz, Faserstoff, Preßmassen, Kunstpreßstoffen (nicht aus Metall)

 

19

aus Metall (Metallplatten)

 

6

Füllvorrichtungen für Martinöfen

C 810

11

Füller, Füllfederhalter

P 1073

16

Füllungen für Bettzeug

B 886

22

Füllungen (Füllplatten) und Bretter aus Faserstoff (für Bauzwecke)

F 324

19

Füllungen, Granaten–

C 807

13

Füllungen, Kissen–

B 882

22

Fungizide, Schwammvertilgungsmittel

F 631

5

Funkmeßgeräte, Radargeräte

R 24

9

Funktelegraphie und -telephonie, fahrbare Stationen für –

R 48

9

Funktürme, -maste, Antennenmaste

T 227

9

Funktürme, -maste, Antennenmaste

T 219

9

Funkenfänger

E 776

9

Funkeninduktoren (Ruhmkorff-Spulen) (elektr.)

E 775

9

Funkenlöscher, elektro-dynamische

E 777

9

Furnierarbeiten (Einlegearbeiten) aus Holz, verbundene oder verleimte

B 694

19

Furnierholz

P 895

19

Furnierholzplatten und Sperrholzplatten, verbunden oder verleimt

P 893

19

furniertes Holz

P 989

19

Fußabstreifgitter aus Metall

E 698

6

Fußabstreifgitter (-roste) für Türen, Fußabkratzer

P 1340

6

Fußabstreifer, Fußabstreifgitter, Fußabkratzer (Metall)

P 738

6

Fußabstreifer, Fußabtreter (Matten) aus Kautschuk

P 739

27

Fußabstreifer, Kratzeisen, Fußabtreter für Türen

G 497

 

aus Metall

 

6

aus Kautschuk (Matten)

 

27

Gitter, Roste

 

6

Fußabstreifer, Scharreisen, auch in Gitterform

D 76

6

Fußabstreifer (Kratzeisen) aus Metall

N 85

6

Fußabstreifer für Türen

P 742

6

Fußantriebe für Nähmaschinen

P 455

7

Fußbademittel

P 731

5

Fußballblasen

F 644

28

Fußballschuhe und deren Stollen, Zapfen

S 632a

25

 

F 644b

 

Fußball-Spieltische (Tische für Zimmerfußball)

F 645

28

Fußballtische und Tischtennistische

T 20

28

Fußbänke

P 732

20

Fußbekleidung, Socken aus Asbest als –, als Schuhwerk

C 941

17

Fußbodenbelag, Platten aus Linoleum oder ähnlichem Material als – oder als Wandbelag

P 928a

27

Fußbodenbelag, Parkett- aus Kork

L 376

19

Fußbodenbelag, Parkett-; gepreßter – auf Korkbasis

L 362

19

Fußbodenbelagplatten

R 451

 

aus Stahl

 

6

aus Beton

 

19

Fußbodenbeläge (als Fußbodenbelag dienende Waren), aus Kautschuk oder andere

P 935

27

Fußbodenbeläge, auch aus Kautschuk oder wärme- und schallisolierende Fußbodenbeläge

R 450

27

Fußbodenbeläge aus Kautschuk oder aus Kunststoff

C 2218

27

Fußbodenbeläge, wärme- und schallisolierende

P 936

27

Fußbodenbeläge, wie Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und ähnliche Waren

C 2233

27

Fußbodenbohnermittel und -glanzmittel

P 934

3

Fußbodenfarbe

C 2049

2

Fußbodenfarben (-anstrichfarben)

P 930

2

Fußbodenfirnis

P 937

2

Fußbodenglanzmittel, Parkettglanz

P 325

3

Fußbodenmaterial, fugenloses

J 73

19

Fußbodenöl (zum Binden des Staubes)

P 931

4

Fußbodenöl, Mittel zum Aufsaugen des – zum Zweck seiner Entfernung vermittels Kehrens

P 929

4

Fußbodenpoliermittel, Fußbodenglanzmittel

P 1233

3

Fußbodenreinigungsmittel, Parkettreinigungsmittel

P 329

3

Fußböden, Decken und – für Gebäude

B 299

19

Fußböden, Kautschukbeläge für –

C 283

27

Fußböden, Materialien für fugenlose –

P 928

19

Fußböden, Mittel zum Wachsen von –

C 1330

3

Fußböden und Decken für Gebäude

P 938

19

Fußböden, Wachstuch und Wachstuchfabrikate für –

C 1327

27

Fußböden, Zubehör für den Bau von –

F 733

 

nicht aus Metall

 

19

aus Metall

 

6

Fußböden, Holz–

P 927

19

Füßchen, Nähmaschinen–

C 1993

7

Füßchen, Schreibmaschinen–

E 213

16

Fußgelenkbandagen

C 1083

10

Fußketten, Ketten zum Fesseln

E 553

6

Fußmodelle aus Gips

P 740

10

Fußringe, Geflügel–

A 725

21

Fußschemel, Schemel, auch zum Schnüren der Schuhe

E 641

20

Fußschemel, Stehleitern, Trittbretter, tritte

M 241

 

aus Metall

 

6

für Fahrzeuge

 

12

Fußschweiß, Heilmittel gegen –

P 746

5

Fußschweiß, Seife gegen –

P 747

3

Fußsohle, Vorrichtungen zum Unterstützen und Entlasten der –

P 958

10

Fußstützen, orthopädische Schuheinlagen

S 817

10

Fußstützen für Fahrräder

P 730

12

Fußteppiche

P 745

27

Fußwärmer, auch aus Gußeisen oder anderen Metallen

C 924

11

Fußwärmer aus Metall

P 734

11

Fußwärmer (Fußsäcke)

C 722

 

elektrisch geheizte

 

9

nicht elektrisch geheizte

 

25

Futter für Bekleidungsstücke (Textilien)

V 246

24

Futter, Bohr–

F 656

7, 8

Futter, Faß–

F 928

20

Futter, Fisch–

P 1192

31

Futter, Geflügel–

M 186

31

Futter, Kraft–

F 680

31

Futter, Kupplungs-, Kupplungsbeläge

E 413

17

Futter, Mast-; natürliches und künstliches – für Tiere

A 699

31

Futter, Ofen- (Ofenauskleidungen); geformte – aus Kieselerde (Silika), Ton oder feuerfester Erde

F 724

11

Futter, Schuh- (Textilien)

D 371

24

Futter, Spann- (Maschinenteile)

F 523

7

Futterbeutel, Freßsäcke (für Pferde)

M 998

18

Futterkalk

F 739

31

Futterkästen

F 738

20

Futterkrippen bzw. Futtertröge für Pferde, Vieh, Geflügel

M 187

21

Futterleder, Schuh–

D 374

18

Futtermauern, Beläge, Auskleidungen, Verkleidungen,

R 439

6, 19

Futtermehl

F 37

31

Futtermischungen, Vieh- und Viehfuttermittel

B 398

31

Futtermittel

P 410

31

Futtermittel (Mittel für den Unterhalt der Tiere)

A 690

31

Futtermittel aller Art, zerkleinerte Futtermittel, Kraftfutter, Grünfutter

F 735

31

Futtermittel, Erdnußmehl und Erdnußkuchen als –

A 817

31

Futtermittel für Brieftauben

C 1540

31

Futtermittel für Tiere

A 458

31

Futtermittel für Tiere

A 687

31

Futtermittel für Tiere

A 441

31

Futtermittel, Leinsamenmehl als –

F 43

31

Futtermittel, medizinische Zusätze für –

F 736

5

Futtermittel; Mehl, auch Leinsamen- und Reismehl als –

F 740

31

Futtermittel, Reismehl als –

R 495

31

Futtermittel, Viehfutter, Fischfutter

N 166

31

Futtermittel, Kraft- für Tiere

A 700

31

Futtermittel, Vieh–

A 459

31

Futtermittel, Vieh- in Blätterform und Kuchenform

A 442

31

Futtermittelpräparate für Haustiere

A 457a

31

 

A 679b

 

Futtermittelzusätze

A 173

 

medizinische

F 736

5

nicht medizinische

 

31

Futterpressen (Heupressen)

F 741

7

Futterrüben

F 743

31

Futtersäcke, Freßbeutel

F 742

18

Futtersäcke für Pferde

C 1036

21

Futterschneidemaschinen, Häckselmaschinen; Messer für –

L 119

7

Futterschrot, Mastfutter

P 1515

31

Futterstoffe

H 9

24

Futterstoffe aller Art

D 375

24

Futterstoffe für Kleider, Bekleidungsstücke

D 373

24

Futterale (Etuis) für Musikinstrumente

E 861

15

Futterale (Scheiden) für Blattfedern (aus Leder)

G 13

18

Futterale, Brillen–

L 598a

9

Futterale, Gewehr–

E 859

13

Futterale, Kamm–

T 821

21

Futterale, Kamm-, -etuis

E 866

21

Futterale, Schirm–

F 746

18

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

F

 

 

Factoringgesellschaften, Dienstleistungen von –

F 4a

36

Fahrgäste, Begleitung von –, Reisenden

P 14

39

Fahrgäste, Transport von –

P 15

39

Fahrstühle, Aufzüge; Installation und Reparatur (Instandhaltung) von –

A 87

37

Fahrstühle, Aufzüge; Kontrolle von –

A 86

37

Fahrzeuge; Anstreichen, Lackieren von –

P 24

37

Fahrzeuge, Polieren von –

P 71

37

Fahrzeuge, Wagen; Reinigung von –

N 19

37

Fahrzeuge, Reparatur von –

R 68

37

Fahrzeuge, Schmieren von –

G 22

37

Fahrzeuge, Servicestationen für –

S 30

37

Fahrzeuge, Vermietung von –

V 6

39

Fahrzeuge, vorbeugende Behandlung von – gegen Rost

R 99

37

Fahrzeuge, Waschen von –

L 12

37

Fährtransporte

B 1

39

Fährtransporte

F 8

39

Färben, Einfassen, Feuerfestmachen, Krimpen (Einlaufenlassen) von Stoffen

E 82

40

Färben und Präparieren, Glätten (Streichen) von Pelzen

F 37

40

Färben und Präparieren von Pelzen

T 9

40

Färben von Kleidungsstücken

T 10

40

Färben von Leder

C 129

40

Färben von Schuhen, von Stoffen, von Textilien (Webstoffen), von Leder

T 8

40

Färben von Textilien

T 43

40

Färben von Webstoffen

T 56

40

Färberei

T 11

40

Färberei, Schuh–

C 35

40

Fegen (Reinigen) von Schornsteinen

R 15

37

Fensterreinigung

F 5

37

Ferienlager

C 8

42

Fernkurse

C 108

41

Fernkurse, Fernschulen, Fernunterricht

C 97

41

Fernschulen, Fernkurse

E 10

41

Fernschreibdienst

T 35

38

Fernschreiben

T 26

38

Fernschreiber, Telegraph

T 14

38

Fernsehdienst

T 32

38

Fernsehgeräte und Rundfunkgeräte, Reparatur von –

R 49

37

Fernsehprogramme

T 30

38

Fernsehprogramme, Ausstrahlung von Radioprogrammen und von –

D 40

38

Fernsehprogramme, Rundfunk- und –

P 103

38

Fernsehreklame

T 34

35

Fernsehreklame

T 31

35

Fernsehsendungen

T 33

38

Fernsehsendungen, Rundfunk- und –

E 25

38

Fernsehunterhaltungssendungen

T 29

41

Fernsehen

T 27

38

Fernsehen, Rundfunk und –

T 12

38

Fernsprechverbindungen

T 24

38

Fernsprechwesen

T 23

38

Fernsprechwesen, Funk–

R 10

38

Fernunterricht

E 38

41

Feuerfestmachen von Textilien

F 9

40

Feuerfestmachen von Textilien

I 12

40

Feuerfestmachen (feuersicher imprägnieren) von Textilien

P 113

40

Feuerfestmachen (feuersicher imprägnieren) von Webstoffen

I 1

40

Feuerfestmachen (feuersicher imprägnieren) von Webstoffen

I 2

40

Feuerversicherung

A 96

36

Feuerversicherungen

I 16

36

Filmproduktion

F 13

41

Filmprojektionsapparate, Vermietung von – und Zubehör

C 49

41

Filmprojektoren, Reparaturen von –

R 67

37

Filmprojektoren und deren Ausrüstungen, Reparatur von –

F 14

37

Filmprojektoren und Zubehör, Vermietung von –

A 68

41

Filmstudios

C 50

41

Filmverleih (Vermietung von Kinofilmen)

L 44

41

Finanzgeschäfte, Geldgeschäfte

F 19

36

Finanzschätzungen

F 18

35

Finanz-Transaktionen

F 20

36

finanzielle Sicherheiten

S 19

36

finanzielle Sicherheiten

G 9

36

Finanzierung von Krediten für den Großhandel

F 16

36

Finanzierung von Ratenzahlungen

P 3

36

Finanzierung von Ratenzahlungen (Abzahlungskäufen)

F 17

36

Finanzierungen

F 15

36

Firmenverwaltung, Management

D 42

42

Fischnetze, Behandlung von –

T 67

40

Fischnetze und Fischereiausrüstungen, Reparatur und Instandhaltung von –

F 11

37

Flaschenumtausch

B 35

42

Flugdienste

A 19

39

Flugzeugreparatur

A 112

37

Flußtransporte

F 22

39

Flußtransporte, Kanaltransporte

T 98

39

Fondsgründungen für Gewinn- oder Wohltätigkeitszwecke

F 25

36

Forschung auf dem Gebiet der Kosmetik

C 98

42

Forschung auf dem Gebiet des Maschinenbaues, Forschung durch Maschinenbauingenieure

R 21

42

Forschung, Laboratoriums-, Forschung auf dem Gebiet der Bakteriologie, der Chemie, der Kosmetik

R 20

42

Forschungen auf dem Gebiet der Chemie

C 42

42

Forschungen, chemische

R 19

42

Forschungen, Bakterien–

B 3

42

Fracht, Luft- und See–

F 42

39

Frachtkähne, Transport auf –

T 93

39

Fräsen

F 41

40

Fremdenheime, Touristenheime

H 11

42

Fremdenverkehrsbüros

T 61

39

Fremdenverkehrsbüros

A 42

39

wenn Hotelreservierung

 

42

Friseur, Damen-; Herrenfriseur und –

C 58

42

Friseurdienst

C 59

42

Frisiersalons

C 61

42

Frisur, Damen–

C 60

42

Früchte, Auspressen, Keltern von –

F 46

40

Fuhrwesen

C 7

39

Fuhrwesen (Transporte durch Wagen)

C 29

39

Fuhrwesen (Transporte durch Wagen)

C 28

39

Funkfernsprechwesen

R 10

38

Funkverbindungen

R 3

38

Funkverbindungen, telegraphische und telephonische Verbindungen

C 69

38

Fußböden, Sanden von –

S 1

37

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

G

 

Gabardinekleidung, fertige

G 1

25

Gabelform, Reißnägelheber in –

P 1628

16

Gabeln (Werkzeuge) aller Art, wie Koksgabeln, Heugabeln, Mistgabeln, Jätegabeln; Haarbrennscheren

F 714

8

Gabeln, Heu–

F 604

8

Gabeln, Jäte- und Jätehacken

S 101

8

Gabeln, Koks–

C 1472

8

Gabeln, Lenk-, Lenkstangen (Fahrradlenker)

F 715

12

Gabeln, Mist- (Dunghaken)

G 882

8

Gabeln, Stimm–

D 264

15

Gabeln, Vorlege-, Tischgabeln

F 716

8

Gadolinium

G 7a

1

Gagat (Jett, Pechkohle), natürlich und künstlich daraus hergestellte Waren (Ornamente, Verzierungen)

J 4

14

galenische Präparate (pharm.)

G 19

5

Galeniterzeugnisse für Detektoren

G 18

9

Galenite, Bleiglanze (Mineralien)

G 16

6

Galgenambosse, Hornambosse, Sperrhörner

B 485

6

Galläpfel

G 25

1

Galläpfelgerbsäure

G 30

1

Gallerten, eßbare –, Gelees

G 213

29

Gallerten, Frucht–

F 850

29

Gallium

G 29a

1

Gallsche Ketten, Gelenkketten, endlose Antriebsketten

G 24

6

Gallusentwicklungssalz, Gallusentwickler

R 435

1

Gallusgerbsäure, Kondensationsprodukt aus – und aus Formaldehyd

A 86

1

Galluspapier (photogr.)

G 29

1

Galluspausen

G 27

16

Galluspausen, Klärmittel für –

G 28

1

Gallussäure

G 26

 

für Tinte

 

1

für Heilzwecke

 

5

gallussaures, basisch- – Wismut

G 22

1

Galoschen

G 31

25

Galvanisation (elektr.), Netzanschlußapparate für –

C 1709

9

galvanisch plattierte Messerschmiedewaren

P 990

8

galvanische Bäder

B 66

1

galvanische Bäder

G 42

1

galvanische Bäder für medizinische Zwecke

G 35

10

galvanische Elemente

E 361

9

galvanische Elemente, Salze für –

G 38

1

galvanische Elemente, Zellen

G 39

9

galvanische Elemente, elektrische Batterien

E 324

9

galvanische Heilapparate

G 33

10

galvanische, elektro- Plattierung; Apparate für –

G 36

9

Galvanisiermassen

G 43

1

galvanisierter (verzinkter) Draht, einschließlich galvanisierter (verzinkter) Stahldraht

G 45

6

galvanisierter (verzinkter) Stahl

G 44

6

Galvanisierungsapparate

G 40

9

Galvanometer, Faden–

G 47

9

Galvanoplastik-Apparate, Apparate für die Elektroplattierung

G 48

9

Galvanos, Klischees, Druckstöcke

G 49

16

Galvanos, Klischees, Druckstöcke

G 46

16

Galvanos, Klischees, Druckstöcke, aus Holz, Metall oder anderen Materialien

C 1397

16

Gamaschen, auch aus Leder

G 565

25

Gamaschen, Leder–

C 2459

25

Gamaschen, Über-, lederne

M 748

25

Gamaschen, Überzieh–

F 748

25

Gamaschen, Wickel-, Wadenbinden

B 190

25

Gamaschenstege

G 567

25

Gamaschenstiefel, Schnürstiefel

B 1087

25

Gambir (Gambir-Pflanze)

G 50

1

Gambir, Gambirkatechu, terra japonica, Gabirschleimharz, Gambirgerbeextrakt

G 51

1

Gamellen, Kochgeschirre (für Soldaten und Matrosen)

G 52

21

Gamellen, Trag-, Tragkochgeschirre (für Soldaten und Matrosen)

G 53

20

Ganglehren, Schrauben–

P 340

9

Gangschaltung, Geschwindigkeitswechselgetriebe, für Fahrzeuge

V 9

9

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Gängelbänder, Laufbänder für Kinder

L 496

26

Gangways, bewegliche

E 128b

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Ganister, Quarz-Schamotte-Mischung (feuerfester Ton)

G 54

19

Gänsebrüste, geräucherte

O 49

29

Gänsefett, Gänseschmalz

O 48

29

Gänseleberpasteten

O 47

29

Ganzzeug, Ganzstoff, Papierzeug, Papierbrei, Papierpulp

P 254

1

Ganzzeugpreßmaschinen, Papierstoffpreßmaschinen

P 372

7

Garbenbindgarne, Garbenstricke

G 236

22

Garbenbindemaschinen, Bindfaden oder Bindegarne für –

L 396

22

Garbenbinder, Garbenbindemaschinen

G 237

7

Garbenbinder, Getreidebinder

G 238

7

Gardinen, Scheiben- (kleine Vorhänge)

V 379

24

Gardinenband, Vorhangband

R 657

26

Gardinenhäkchen

C 2378

20

Gardinenhalter

P 383

20

Gardinenhalter

E 408

 

aus Stoff

 

24

aus Metall

 

20

Gardinen-(Vorhang-)halterungen, -stangen

T 174

20

Gardinenketten

R 470

6

Gardinenstangen, Vorhangstangen

T 798

20

Garmachen, Öle zum – von Leder im Walkfaß

H 1

1

Garn, aufgewickelt in Knäuel

P 520

23

Garn, Baumwoll-, Perlgarn, Baumwollzwirn

C 1948

23

Garn, Flachs-, Leinengarn und -zwirn

L 435

23

Garn, Glanz–

F 377

23

Garn, Glanz-, Eisen-, Eisenzwirn

F 394

23

Garn, Heft- für Buchbinder

B 1083

23

Garn, Kamm-; Stoffe und Webstoffe aus –

L 51

24

Garn, Kokos- und Kokosfasergarn

C 1442

23

Garn, Kunstseiden- (gesponnene Kunstseide)

S 522

23

Garn, Moos–

F 406

23

Garn, Musselin–

M 932

23

Garn, Perl- (Baumwollperl-)

P 573a

23

Garn, Posamentier-, unter Verwendung von Kammwolle hergestellt

P 347

23

Garn, Schottisch–

E 183

23

Garn, Segel–

V 413

23

Garn, Seiden- (gesponnene Seide)

S 501

23

Garn, Stick-, auch Häkelgarn

B 1090

23

Garn, Stopf–

R 350

23

Garn, Streich–

L 34

23

Garn, Zephir–

Z 2

23

Garnknöpfe, Zwirnknöpfe

B 954

26

Garnspulen für Maschinenweberei

F 416

7

Garnspulen (für Webstühle)

B 635

7

Garnwickel (Maschinenteile)

C 219

7

Garnwinden für Drachen

D 248

28

Garnwinden, -haspeln für Drachen

T 633

28

Garne (Fäden) aus Fasern jeder Art, tierischen und pflanzlichen

F 389

23

Garne (Fäden) aus Grasfasern

H 89

23

Garne (Fäden) aus Haar

P 1148

23

Garne (Fäden) aus Kokosfasern

F 333

23

Garne (Fäden) aus Pflanzenfasern

F 340

23

Garne (Fäden) aus Piassavafasern

P 716

23

Garne (Fäden), elastische

F 384

 

für Textilzwecke

 

23

nicht für Textilzwecke

 

17

Garne für Netze

F 390

22

Garne, Gespinste, aus Holzpulpe oder aus Graspulpe

F 432

23

Garne, gezwirnte

F 410

23

Garne, in Strähnen oder Knäuel gewickelte

F 430

23

Garne und Gespinste aller Art in Strähnen

E 132

23

Garne, Baumwoll-, auch einfache Baumwollwebgarne

C 1962

23

Garne; Baumwoll-, Baumwollroh-, Baumwollnäh-, ungebleichte Baumwoll-, Baumwollzwirne

C 1961

23

Garne, Baumwoll- in Knäueln (maschinengewickelt)

P 521

23

Garne, Baumwollweb-, einfache

T 439

23

Garne, Eiderwoll–

D 433

23

Garne, Faser- jeder Art

F 321

23

Garne, Garbenbinde-, Garbenstricke

L 385

22

Garne, Häkel–

C 2387

23

Garne, Häkel–

C 2384

23

Garne, Hanf–

C 739

23

Garne, Jute–

J 114

23

Garne, Kamelhaar–

C 709

23

Garne, Kammwoll-, einfädige oder gezwirnte, sowie Posamentier- aus Kammwolle

L 52

23

Garne, Kunstseiden-, auch Mischgarne aus Kunstseide und Baumwolle

S 524

23

Garne, Misch- aus Baumwolle und Kunstseide

C 1953

23

Garne, Mungo-, Mungofäden, Mungogespinste

M 966

23

Garne, Netz-; Netze und –

F 434

22

Garne, Schuster–

C 1863

23

Garne, Seiden-, Seidenfäden

S 512

23

Garne, Stopf–

R 128

23

Garne, Web-, baumwollene im allgemeinen, auch einfache

F 429

23

Garne, Woll-, einfache oder gezwirnte

L 67

23

Garne, Ziegenhaar–

C 1089

23

Garnituren, Bügelbrett- (Textilmaterial)

R 335

24

Garnituren, Toilette- (Waschtischgarnituren)

T 518

21

Gartenbänke

B 143

20

Gartenbau, chemische Erzeugnisse für den –

H 129

 

andere als Schwamm-, Unkraut- und Insektenvertilgungsmittel (Fungizide, Herbizide, Insektizide)

 

1

wenn Schwamm-, Unkraut- oder Insektenvertilgungsmittel

 

5

Gartenbau; Setzlinge, Pflanzreiser, Pflänzlinge, Pflanzen für den –

H 126

31

Gartenbau; Zerstäuber, Spritzapparate für den – (Maschinen)

H 128

7

Gartenbauerzeugnisse, nicht in anderen Klassen enthalten

H 127

31

Gartenbauwerkzeuge

J 26

8

Gartenerde, Humus-, Dünger-, Pflanzen-, Blumenerde

T 295

1

Gartenerzeugnisse, nicht in anderen Klassen enthalten

H 125

31

Gartengeräte (ausgenommen Maschinen)

J 25

8

Gartenhacken

J 20

8

Gartenlauben

J 24

19

Gartenmesser, Hippen

S 338

8

Gartenmöbel aus Holz oder aus Metall, wie Bänke, Stühle, Sitze, Tische

J 19

20

Gartenpumpen

J 21

7

Gartensalat (gemeiner), Lattich

L 114

31

Gartenscheren, Astscheren

R 86

8

Gartenscheren, Hecken-, Ast-, Baumscheren

S 188

8

Gartenschläuche

A 967

17

Gartenspritzen

J 23

21

Gartenstühle

S 400

20

Gartenstühle aus Holz oder Metall

C 673

20

Gartentraktoren

T 645a

12

 

J 24a

 

Gartenwalzen

J 22

7

Gärtnermesser, Winzermesser

S 343

8

Gärtnerscheren

J 27

8

Gärstoffe für Teig

F 191a

30

Gärstoffe, Milch-, Milchfermente

L 20

1, 5

Gärung, gegen – geschützter Most

F 193

32

Gärungsapparate

F 192

9

Gärungsstoffe für Kefir, Kefirpilze

F 190

1, 5

Gärungsstoffe für Milch

F 191

1, 5

Gas, Feuerzeuge zum Anzünden von – (Gasanzünder)

G 142

11

Gas, Instrumente für die Untersuchung von –

G 150

9

Gas/Flüssigkeits-Abscheider (Separatoren) (Maschinen)

S 319b

7

Gas, Brenn-, komprimiertes

G 124a

4

Gas, Fett-, Ölgas

H 246

4

Gas, Lach-, Stickstoffoxydul

P 1602

1

Gas, Leucht–

G 126

4

Gas, Schleusen-; Reagenzpapier zur Feststellung von –

G 174

1

Gas, Schwach-, Sauggas

G 129

1

Gasanlagen, Armaturen für –

G 154

11

Gasanzünder, automatische – und Gasfernzünder

G 131

11

Gasanzünder (Feuerzeuge zum Anzünden von Gas)

B 1059

11

Gasarmaturen (Regelungs- und Sicherungsarmaturen für Gasapparate und Gasleitungen)

G 135

11

Gasarme

G 138

11

Gasbadeöfen

G 145

11

Gasbasis, Schutzwaffen auf Tränen–

G 128

13

Gasbehälter, Gasometer

G 197

9

Gasbehälter für Feuerzeuge

R 378a

34

Gasbrenner

B 357

11

Gasbrenner aus Metall oder andere

G 136

11

Gasbrenner aus Metall und andere

G 143

11

Gasbrenner, Lochbirnen für hängende –

G 137

11

Gasbrenner, Muffen für hängende und stehende –

G 139

11

Gasbrenner, Selbstzünder für –

B 359

11

gasdichte Ballonstoffe

I 23

24

Gasentwickler, -erzeuger, -generatoren

G 195

7

Gasfernzünder

D 319

11

Gasfeuerzeuge für Raucher

G 141

34

gasförmige Brennstoffe, Öfen für alle –

G 190

11

gasgefüllte elektrische (Glüh-)-Lampen

G 193

11

gasgefüllte Leuchtröhren

G 191

11

gasgefüllte Röhren für die Reduktion des elektrischen Stromes

G 166

9

gasgefüllte Röhren mit Thermionen-(Elektronen-)emission

T 369

9

gasgefüllte Thermionenröhren (Elektronenröhren)

G 192

9

Gasgemisch; Apparate zur Kontrolle und Verbesserung des – in Explosionsmotoren

A 556

 

ausgenommen solche für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Gasgeneratoren, Gasentwickler, Gaserzeuger

G 195

7

Gasglühlichtapparate

G 133

11

Gasglühlichtkörper, Gasglühstrümpfe

G 159

11

Gasglühstrümpfe, Gasglühlichtkörper

G 159

11

Gasheizöfen, auch Gaskochherde

G 152

11

Gaskessel

G 144

11

Gaslampen

G 155

11

Gaslampen, Druckluftzündungen für –

G 156

11

Gasleitungen, Regelungsarmaturen und Sicherungsarmaturen für –

G 147

11

Gasmaschinen, Gasmotoren

M 160

7

Gasmaschinen, Dichtungen und Packungen für –

G 158

17

Gasmaschinen, Mehrphasenwechselstromgeneratoren für –

A 516

7

Gasmesser, Gasuhren, Gaszählwerke jeder Art

G 146

9

Gasmotoren, Gasmaschinen

G 160

7

Gasöfen

G 151

11

Gasöfen mit Reflektor

G 162

11

Gasöl

G 153

4

Gasöl

G 107

4

Gasregler

G 163

11

Gasreiniger, Rauch–

D 167

 

elektrische

 

9

nicht elektrische

 

21

Gasreinigungsapparate (Teile von Gasanlagen)

G 134

11

Gasreinigungspräparate

G 149

1

Gasrohrkluppen

G 169

8

Gasrohre

G 167

 

aus Metall

 

6

nicht metallische Gasschläuche

 

17

Gasrohre, Dichtungen und Packungen für –

G 168

17

Gasrohre, Dichtungen und Packungen für Wasserrohre und für –

G 102

17

Gasrückgewinner und -sparer für Kraftfahrzeug-, Automobilmotoren

G 148

12

Gasselbstzünder

G 140

11

Gassparvorrichtungen für Kraftfahrzeugmotoren

E 170

12

Gassparer und Gasrückgewinner für Kraftfahrzeugmotoren

A 1078

12

gasundurchlässige Ballonstoffe

E 804

24

Gaswäscher (Gasanlagen)

L 257

11

Gaszangen

G 161

8

Gase, Anlagen für die Analyse der –

G 132

9

Gase, Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und Fortbewegen der –

G 165

7

Gase, komprimierte -; Stahlbehälter für –

A 156

6

Gase, komprimierte -; Stahlflaschen für –

B 914

6

Gase, verfestigte

G 130

1, 4

Gase, wissenschaftliche Apparate für die Speicherung und Abgabe von verflüssigten –

G 173

9

Gase, Druck-; Flaschen und andere Metallbehälter für –

G 172

6

Gase, Druck-; wissenschaftliche Apparate für die Speicherung und Abgabe von –

G 171

9

Gasolin

G 196

4

Gasometer, Gasbehälter

G 197

9

Gastroskope

G 108

10

Gatter, Fachwerk, Gitter

T 732

6, 19

Gatter, Gitter, Zäune

P 62

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

19

Gattersägen, Bogensägen

A 855

8

Gattersägen, Leisten (Angeln) für –, Rahmensägen

S 162

6

Gaufriereisen, Tolleisen

G 120

8

Gaufriermaschinen, Gaufrierkalander

G 121

7

Gaufrierpressen, Kniehebel–

F 122

7

gaufriertes Papier

G 118

16

Gaultheriaöl, Wintergrünöl

H 185

3

Gaumenplatten (für Gebisse)

P 48

10

Gaze, einschließlich Seidengaze

G 175

24

Gaze, Beutel-, Beuteltuch

G 176

24

Gaze, Seiden–

S 514

24

Gaze, Seiden- (Beuteltuch)

B 629

24

Gaze, Seiden-, Beutelseide, Seidenbeuteltuch

B 268

24

Gaze, Verband–

G 177

5

geätzte Glaswaren

A 110

21

Gebäck, Butter–

P 601

30

Gebälk, Tragkonstruktionen

C 822

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Gebärmutterduschen und -spritzen

U 18

10

Gebäude, Fußböden und Decken für –

P 938

19

Gebäude, Kehlbalken für –

E 552

19

Gebinde, Stückfässer (Fässer)

B 249

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Gebisse (Teil des Zaumzeuges), auch aus Kautschuk

F 777

18

Gebisse (Teil des Zaumzeuges), auch aus Kautschuk, sowie Kautschuk für diese Gebisse

M 790

18

Gebisse, Kautschuk für – (Teil des Zaumzeuges)

F 780

18

Gebisse, künstliche

D 140

10

Gebisse, künstliche

M 31

10

Gebisse, künstliche -; Kautschuk für –

D 141

5

Gebläse (Blasebälge) für Schmieden

S 620

7

Gebläse (Teile von Lüftungsanlagen)

S 615a

11

Gebläse zum Ansaugen, Komprimieren und Fortbewegen von Gasen, Dämpfen, Flüssigkeiten sowie staub- und körnerförmigen Körpern

A 1014

7

Gebläse zum Fortbewegen von körner- und staubförmigen Körpern, von Gasen, Flüssigkeiten und Dämpfen

T 706

7

Gebläse zum Zusammenpressen, Ansaugen und Transportieren von Getreide

G 415

7

Gebläse, Sandstrahl- (Sandstrahlmaschinen)

S 7

7

Gebläse, Schmiede- (Schmiedeblasebälge)

S 617

7

Gebläse, Schmiede- und Schmiedeblasebälge (Maschinenteile)

F 664

7

Gebläse, Staub- (elektrische)

S 623

9

Gebläselampen

S 619

11

Gebläsemaschinen

S 613

7

gebleichte Baumwollwebstoffe

B 566

24

gebleichte Webstoffe

B 565

24

gebrannte (kalzinierte) Soda

S 573

1

gebrannter Ton, Terrakotta

T 276

19

Geburtshelferapparate für Vieh

B 392

10

Geburtszangen

F 649

10

Gedecktücher, Krümeldeckchen, Sets

M 640

24

Gedenksteine

P 762

19

Gedenktafeln, Gedenkstatuen, Gedenkmünzen, aus Bronze

C 1598

6

Gedenktafeln, Gedenkstatuen, Gedenkmünzen aus Bronze (auch Grabdenkmäler)

B 1104

6

gedruckte Kontrollmarken

J 53

16

gedruckte Kontrollmarken

M 265

16

Gefäße siehe auch Behälter

 

 

Gefäße, Behälter, aus Kunststoffen zur Verabreichung von Arzneimitteln

R 185

10

Gefäße aus Metall (zylindrische Behälter, Trommeln)

V 70

6

Gefäße (Behälter) für die Kühllagerung

R 179

11

Gefäße (Behälter) für Nahrungsmittel, nicht in anderen Klassen enthalten

R 173

21

Gefäße (Behälter), luftdicht verschlossen, für Gemüse (Metall)

R 181

6

Gefäße, Vasen (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert)

V 65

21

Gefäße, Dewarsche–

V 67

21

Gefäße, die ganz oder vorwiegend aus einem unedlen Metall oder aus Legierungen unedler Metalle bestehen und zum Speichern und Transport von radioaktivem Material verwendet werden

T 708

6

Gefäße, feuersicher – (für den Haushalt)

R 182

21

Gefäße für den Milchtransport

T 710

21

Gefäße, gußeiserne, nicht in anderen Klassen enthalten

F 643

6

Gefäße, isolierte

V 69

21

Gefäße, isolierte – zum Warm- und Kalthalten, auch für Speisen und Getränke

R 174

21

Gefäße, sakrale – (aus Edelmetall oder plattiert)

V 74

14

Gefäße zum Einflößen von Arzneimitteln beim Vieh

B 273

10

Gefäße zur Zubereitung von Speiseeis und von Sorbetts

S 567

21

Gefäße, Akkumulatoren–

B 4

9

Gefäße, Druck- aus Metall für Leime

C 1518

6

Gefäße, Druck- für Leime und Lösungsmittel (Metall)

R 377

6

Gefäße, Isolier-, doppelwandige

V 9

21

Gefäße, Küchen-, tragbare, ausgenommen solche aus Edelmetallen oder damit plattiert (nicht elektrische)

C 2508

21

Gefäße, Kühl-, auch für Wein

R 62

21

Gefäße, Kühl- für Wein, Weinkühler, Kühleimer für Wein

V 302

21

Gefäße, Kühl-, Kühlapparate, Kühlvorrichtungen

R 241

11

Gefäße, Schöpf- (Haushalt)

V 10

21

Gefäße, Schöpf- (Haushalt)

V 73

21

Gefäße, Schöpf-, Schöpfkellen (für technische Zwecke)

P 1614

8

Gefäße, Spül- (Eimer)

R 482

21

Gefäße, Tränk-, auch für das Vieh

A 13

21

Gefäße, Tränk-; Becken und Gefäße aus Metall zum Tränken von Vieh

B 396

21

Gefäße, Trink–

V 66

21

Gefäße, Vakuum- (Vakuumbehälter)

R 187

21

Gefäße, Vakuum-, Vakuumflaschen

V 275

21

Gefäße, Wein-, Weinbehälter (Holz)

R 188

20

Gefäße, Zinn-, Zinngeschirr

E 378

21

Geflecht, Eisendraht-, Maschendraht, Drahtnetze

T 734

6

Geflecht, Rohr- für Rohrsitze

T 758

20

Geflecht, Rohr- für Rohrstühle und Stuhlsitze

R 558

20

Geflecht, Rohr- für Stuhlsitze

T 755

20

Geflecht, Rohr- für Stühle

J 75

20

Geflechte, Bänder, aus Stroh

P 23

20

Geflechte, Bast–

R 369

22

Geflechte, Bast–

E 557

22

Geflechte, Bast–

T 752

26

Geflechte, Draht–

R 368

6

Geflechte, Rohr- (aus spanischem Rohr, Rotang, Peddigrohr)

R 560

20

Geflechte, Rohr-, Rohrgewebe

R 546

27

Geflechte, Stroh–

T 753

20

Geflechte, Stroh–

T 757

20

Geflechte, Stroh-, außer Matten

P 14

20

Geflügel

V 444

29, 31

Geflügel, Augenklappen für – zur Verhinderung von Kämpfen

V 456

21

Geflügel, Flügelmarken für –

V 455

21

Geflügel, frisches

V 446

29

Geflügel, geschlachtetes

V 447

29

Geflügel, Kästen aus Holz für –

C 126

20

Geflügel, Legepulver für –

P 1296

31

Geflügel zur Aufzucht

E 367

31

Geflügelfußringe

V 448

21

Geflügelfutter

V 453

31

Geflügelkästen, Hühnerställe

P 1479

19

Geflügelkästen, -käfige aus Holz

V 450

20

Geflügelkleie

V 461

31

Geflügelkleie

V 452

31

Geflügelkörbe

V 457

20

Geflügelpasten

V 458

29

Geflügelscheren

V 451

8

Geflügelsitzstangen

V 459

19

Geflügeltröge

V 454

21

Geflügeltröge

V 449

21

geformte Ofenfutter (Ofenauskleidungen), aus Kieselerde (Silika), Ton oder feuerfester Erde

F 724

11

Gefriergemüse und -obst

L 280a

29

Gefrierschutzmittel

A 743

1

Gefrierschutzmittel, Mischungen zum Verhindern des des Gefrierens (auch für Fensterscheiben)

C 1703

1

gefrorene Früchte

C 1704

29

gefrorenes Fleisch

C 1705

29

gefüllte Schokolade, z. B. mit Milch oder Kreme

F 744

30

Gegendruckpressen, Reaktionspressen

R 158

7

Gegengewichte, durch – angetriebene Motoren und Triebwerke

C 1752

7

Gegengewichte für Schiebe-, Fall-(schiebe-) und Rollfenster

C 1749

6

Gegengewichtsakkumulatoren

C 1750

9

Gegengewichtsmotoren (durch Gegen-, Ausgleichsgewichte angetriebene Motoren)

M 820

7

Gegengewichtsschnüre für Fall-(schiebe-)fenster

C 1751

22

Gegenschienen (Leitschienen, Zwangsschienen)

C 1753

6

Gegensprechanlagen

I 177a

9

Gegenstände, aus Kasein hergestellte –, nicht in anderen Klassen enthalten

C 494

20

Gegenstände für religiöse Zwecke

R 294

 

(Wachs ) Lichte, Kerzen

 

4

aus Edelmetallen

 

14

Rosenkränze, Bücher

 

16

aus Holz, Knochen, Elfenbein

 

20

Gegenstände, kunstgewerbliche – aus Glas

A 983

21

Gegenstände, Messing und – oder Formteile (Fassonstücke) aus Messing, nicht in anderen Klassen enthalten

L 113

6

Gegenstände und Vorrichtungen zum Ordnen von Papieren und von (Kartei ) Karten

C 1377

16

Gegenstände zur Insektenvertilgung

E 905

8

gegerbtes Leder für Schuhoberleder

C 2437

18

gegorene Getränke

F 194

32, 33

gegossene Baumaterialien sowie gegossene Bauteile

F 630

6

gegossene Bauteile

C 2002

6

gegossene Kunstgegenstände aus Bronze

A 978

14

Gehäuse für elektrische Taschenlampen

L 160

11

Gehäuse für Pendel- und Großuhren

C 101

14

Gehäuse von Wand-(Pendel-)uhren und Standuhren

C 11

14

Gehäuse, Maschinen- aus Eisen und Stahl

C 99

7

Gehäuse, Uhr- (Gehäuse von Großuhren)

H 117

14

Gehäuse, Uhr-, Uhrkapseln (Zelluloid), Uhrketten

M 775

14

Gehörschutzgeräte

O 196

10

Gehrdreiecke, ungleichseitige Winkelmaße, Gehrmaße

E 625

8

Gehrmaße, bewegliche, Schmiegen

E 630

8

Gehrmaße, feste –, Winkelmaße

E 632

8

Gehrmaße, Gehrdreiecke, ungleichseitige Winkelmaße

E 625

8

Gehrungssägen (Werkzeuge)

M 717

8

Gehrungsscheren

O 92

8

Gehwerke, aufziehbare – (Uhren)

R 309

14

Gehwerke, Regulator- mit Gewichtsantrieb (Uhren)

P 1124

14

Gehwerke, Regulator- mit Gewichts- oder Federantrieb (Uhren aufziehbare)

M 956

14

Geigen, Kinnhalter für –

M 450

15

Geigen, Violinen und deren Zubehör: Bogen, Frösche an Geigenbögen, Kinnhalter, Kinnstützen

V 321

15

Geigenbogen, Violinbogen

A 849

15

Geißfüße, Klauenhämmer, Nagelzieher, Nähfüße

B 443

8

Geist, Essig-, Essigsprit

E 660

1

Geist, Pfefferminz-; Minzengeist

A 394

33

Geist, Salmiak–

A 591

1

Geist, Wein–

A 400

1

Geist, Wein-, Spiritus, Sprit

E 657

1

Geist, Wein-; denaturierter –, Brennspiritus

E 658

4

gekämmte Wolle, Kammzug, Kammwolle

P 463

22

gekörntes Papier, Papier mit Graniteffekt

P 159

16

Geländersäulen

B 138

19

Gelatine, eßbar – (für Nahrungszwecke)

G 201

29

Gelatine, Flaschenverschlüsse aus –

G 208

20

Gelatine für gewerbliche Zwecke

G 204

1

Gelatine für Nahrungsmittel

A 449

29

Gelatine für photographische Emulsionen

E 442

1

Gelatine, Kapseln aus Stärkemehl oder aus – (pharm.)

C 325

5

Gelatine, Walzenbezüge aus –

G 207

1

Gelatine, Emulsions- (Photo.)

G 202

1

Gelatine, Mineralöl- für medizinische Zwecke

H 210

5

Gelatinefolien, eßbare – (Gelatineblätter)

G 209

29

Gelatinekapseln (med.)

G 206

5

Gelatinepapier

G 210

16

Gelatinetransparente für Fenster

G 211

16

Gelatineweiß (Anstrichfarben)

G 205

2

gelatiniertes Papier

G 212

16

Gelatinierungsmittel (für Nahrungszwecke)

G 216

29

Geläute, Glocken, für Christbäume

S 553

28

Geläute, Schlitten-, Schlittenschellen

T 655

6

Gelb, Ei–

J 39

29

Gelbholzwaren

F 921

2

Gelbholzwaren (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 1941

20

Gelbwurz, Curcuma

C 2550

1, 2, 30

gelber Ocker

J 40

2

Geld, Falsch-; Maschinen zum Feststellen von –

M 759

9

Geld, Papier-; Papier für –

M 760

16

Geldbörsen, Geldbeutel, Portemonnaies

M 761

18

aus Kettenmaschen (Edelmetall)

 

14

Geldbörsen, -beutel

B 901

18

Geldkassetten aus Metall

A 878

6

Geldkassetten, Ladenkassen, Portokassen aus Metall

C 131

6

Geldkassen, kleine – aus Metall für Büros und Läden

A 886

6

Geldschieber, Geldrechen

M 762

8

Geldschränke

C 1448

6

Geldzählmaschinen und Geldsortiermaschinen

A 881

9

Gelee, Apfel–

P 1254

29

Gelee, Erdöl–

G 215

 

für kosmetische Zwecke

P 613

3

für technische Zwecke

 

4

für medizinische Zwecke

 

5

Gelees, eßbare Gallerten

G 213

29

Gelege, Vor–

M 959

7

Gelenk, Kugel- aus Metall

R 564

8

Gelenkbandagen, Fuß–

A 984

10

Gelenkfedern für Schuhe

C 182

10

Gelenkfedern für Schuhe

S 635

10

Gelenkketten, Gallsche Ketten, endlose Antriebsketten

G 24

6

Gelenkkupplungen (Kardangelenke) sowie Laschen und Verbindungsstücke für diese, für Maschinen

C 386

7

Gelenkkupplungen (Kardangelenke), Laschen und Verbindungsstücke für – an Maschinen

A 31

7

Gelenkkupplungen, Verbindungsstücke für – (Kardangelenke) (für Maschinen)

J 74

7

gemahlene Thomasschlacke, Thomasmehl (Düngemittel)

S 180

1

Gemälde

P 486

16

Gemälde

A 981

16

Gemälde, Bilder, auch Ölgemälde

T 44

16

Gemälde, Öl-; Mittel zum Auffrischen von –

T 51

1

Gemäldelack

T 60

2

Gemenge, Gewürz- (engl. Gewürz)

E 591

30

Gemischregler (Maschinenteile)

M 424

7

Gemsleder

P 431a

 

zum Reinigen

C 710a

21

für andere Zwecke

 

18

Gemüse, grünes, frisches

L 273

31

Gemüse, frisches

L 269

31

Gemüse, gekochtes

L 268

29

Gemüse, geröstetes –, Dörrgemüse

L 272

29

Gemüse, kleingeschnittenes, getrocknetes –, als Suppeneinlage

J 95

29

Gemüse, konserviertes

L 266

29

Gemüse und Obst, getrocknetes

S 192

29

Gemüse, Küchen-, Suppen–

L 270

31

Gemüse, Trocken-, Dörr–

L 271

29

Gemüsehobel

L 279

8

Gemüsehobel

T 666

8

Gemüsehobel, Gemüsezerkleinerer und Messer dazu

L 276

8

Gemüsekonserven

L 274

29

Gemüsemesser, Gemüseschneider, Gemüseschneidemesser

C 2097

8

Gemüseschneidemaschinen

L 277

7

Gemüseschneider, Gemüseschneidemesser, Gemüsemesser

L 275

8

Gemüseschüsseln

L 278

21

gemusterte Leinwand als Meterware

T 470

24

gemustertes Papier

D 200

16

Generatoren, elektrische

G 222

7

Generatoren, Mehrphasen- (Wechselstrom)- für Gasmaschinen

P 1247

7

Generatoren, Strom–

C 2129

7

Generatoren, Wechselstrom- und andere Stromerzeuger

G 221

7

Genever, Wacholderbranntwein

G 226

33

geodätische Apparate, Instrumente und Geräte

G 231

9

geodätische (Vermessungs )Instrumente

G 230

9

geographische Karten

G 232

16

geölte Musseline und geölte Seide

H 260

24

Gepäcksnetze für Fahrzeuge

F 439a

12

Gepäckträger aus Leder

P 264

18

Gepäckträger, -halter, -raster, -netze, für Fahrzeuge

P 1352

12

gepreßtes (gaufriertes) Papier

G 118

16

Geradehalter, orthopädische Mieder

B 1014

10

Geradehalter, Rücken–

S 679

10

Geraniol (Rosenriechstoff)

G 234

3

Geranylazetat (essigsaures Geranyl) und Geranylmethyläther

G 235

1

Geräte siehe auch Apparate

 

 

Gerätschaften, Angel-, Angelflöße, Angelposen, Schwimmer, für die Angelfischerei

P 445

28

Geräte, akustische – für Schwerhörige

A 161a

10

Geräte, ballistische – mit Raketenantrieb

E 498

13

Geräte, chirurgische; Verbandkästen mit –

P 95

10

Geräte für Bogenschützen

A 846

28

Geräte für das Zeichnen auf Leinwand

D 201

16

Geräte für Körper- und Schönheitspflege

T 529

21

Geräte für Unterhaltungszwecke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)

D 342b

28

Geräte, große landwirtschaftliche

A 263

7

Geräte, kleine landwirtschaftliche

A 264

8

Geräte, kosmetische (Geräte für Körper- und Schönheitspflege)

C 1930

21

Geräte, landwirtschaftliche Werkzeuge und –

A 260

8

Geräte, photographische

P 687

9

Geräte und Material zum Bogenschießen

A 840

28

Geräte (Material) zum Bogenschießen

T 425

28

Geräte zum Auffinden von Metallgegenständen für industrielle oder militärische Zwecke

D 225a

9

Geräte zum Kennzeichnen von Wäsche

M 282

16

Geräte zum Schlagen von Eiern und Sahne oder zum Zubereiten von Mayonnaise

B 341a

 

elektrische

 

7

nicht elektrische

 

21

Geräte, Abzapf-, Abzapfwerkzeuge

D 19

8

Geräte, Atmungs- sowie Atemschutzgeräte

R 401

9

Geräte, Back- (Metall)

P 389

21

Geräte, Bäckerei- aus Holz

B 862

20

Geräte, Beleuchtungs–

E 156

11

Geräte, Bienenzucht–

A 7

20

Geräte, Bodenbearbeitungs-, Acker–

C 2547

7, 8

Geräte, Buchhaltungs–

C 1631

16

Geräte, Büro–

B 1192

16

Geräte, Feuerlösch-, Feuerlöschapparate

E 907

9

Geräte, Fischerei-, Fischereigerätschaften, wie: Köder, Angelruten, Angelschnüre, Angelstöcke und -schnüre (ausgenommen Netze)

P 439

28

Geräte, Friktionsmassage–

F 791

10

Geräte, Garten- (ausgenommen Maschinen)

J 25

8

Geräte, Haushalts-, emaillierte

A 794

21

Geräte, Innengewindeschneid-, Mutternschneidzeuge (ausgenommen Maschinenteile)

T 179

8

Geräte, Koch–

C 2520

 

nicht elektrische

 

21

wenn elektrische

 

11

Geräte, Küchen-, elektrische siehe P 1526a:

C 2510a

 

elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken B 854 und B 859

 

7

elektrische Wasserkessel und elektrische Wärmflaschen

C 2515

9

elektrische Kochapparate

 

11

Geräte, Küchen-, nicht elektrische

C 2510

21

Geräte, Lotungs-, (Echolotungsgeräte), (Lotungsmaschinen)

S 548

9

Geräte, Mix-, Mixer (Küchengeräte)

M 718

7

Geräte, Mix- (Emulsoren), nicht elektrische, zur Herstellung von Sahne (Obers, Rahm) und ähnlichen Erzeugnissen für Haushaltszwecke

E 436

21

Geräte, Netzanschluß- für Galvanisation (elektr.)

G 41

9

Geräte, Radar-, Funkmeßgeräte

R 24

9

Geräte, Schmiedefeuer-, Herdgeräte

F 259

8

Geräte, Schneid- und Schweißgeräte für die autogene Metallbearbeitung

T 720

7

Geräte, Servier- (keine Löffel, Messer und Gabeln)

S 382

 

aus Edelmetall oder plattiert

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Geräte, Staubsaugerzusatz- zum Aussprühen von Parfüms und Desinfektionsmitteln

A 1011

21

Geräte, Teppichklopf–

B 337

21

Geräte, Walk- (Werkzeuge für die Textilindustrie)

F 696

8

Geräte, Wasch–

L 302

21

Geräte, Waschmarkier–

L 464

16

Geräte, Wäscherei–

B 1173

21

Geräte, Zugregistrier- und Zugmeß- (Heizung)

T 411

9

geräucherte Gänsebrüste

P 1197

29

geräuschlose Ketten, Zahnketten, Reynoldketten

S 433

6

Gerbextrakte und Gerbmittel (Lohe, Lohbeize)

T 147

1

Gerbhölzer

B 670

1

Gerbmaterialien, Gerbmittel

T 155

1

Gerbmittel, auch Gerbhölzer

T 152

1

Gerböle

T 154

1

Gerböle (Öle zum Zurichten von Leder)

H 169

1

Gerbrinden

T 143

1

Gerbsäure, Galläpfel–

G 30

1

Gerbsäuren

T 156

1

gerbsaures Kalzium

T 149

1

Gerbstoffe, Gerbmittel

T 148

1

Gerbzwecke, Mimosarinde für –

M 647

1

Gerberfett, Degras

D 90

4

Gerberlohe

T 142

1

Gerbereizwecke, Haartrocknungsmaschinen für –

S 199

11

Gerbereizwecke, künstliche Beizen für –

C 1698

1

Gerbereizwecke, künstliche Beizen für –, künstliche Lohbeizen

T 153

1

Gerichte, Fertig-, Fertigspeisen

C 2511

29, 30

gerippte Rohre, Rippenrohre (Metall)

T 868

6

Germanium

G 238a

6

geröstete Maisflocken (Cornflakes)

F 548

30

geröstete (gebrannte) Nüsse

T 589

29

Gerste

O 147

31

Gerste, Abfall-, Gerstenkeime

O 147b

31

Gerste, Maschinen zum Perlen von – (Graupenmaschinen)

O 150

7

Gerste, Maschinen zum Schälen und Perlen von – und Weizen (Graupenmaschinen)

M 756

7

Gerstengraupen, gerollte oder geschälte Gerste

M 753

31

Gerstengraupen oder Gerstenschrot

O 147a

30

Gerstenkeime, Abfallgerste

O 147b

31

Gerstenmehl

O 148

30

Gerstenrückstand, Brau- (Treber, Trester)

O 151

31

Gerstenschrot oder Gerstengraupen

O 147a

30

Geruchsverschlüsse, Siphons, aus unedlem Metall (Rohre)

S 457

6

Gerüste, Baugerüste

E 110

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Gerüste, Böcke, Gestelle, hölzerne

T 761

20

Gerüste, Bohr–

B 307

7

Gerüste, Bohr–

T 762

7

Gerüste, Maschinen-, Maschinenböcke, Maschinenuntersätze aus Eisen und Stahl

B 306

7

Gesangbücher, Liederbücher

C 731

16

Geschäftsbücher und Handelsbücher

C 1601

16

Geschäftspapiere

A 210

16

geschälte Tomaten

T 554

29

Geschirr, gußeisernes – (nicht in anderen Klassen enthalten)

P 1447

6

Geschirr, Koch-, Küchengeschirr, keramisch, emailliert, aus Eisen, aus Metall, aus Blech

B 326

21

Geschirr, Küchen-, keramisches

C 603

21

Geschirr, Reit- und Fahr–

H 40

18

Geschirr, Silber-, Silberzeug

A 897

14

Geschirr, Tafel-, nicht aus Edelmetall oder plattiert

T 42

21

Geschirr, Tafel-, Gefäße und Vasen aus Porzellan

P 1315

21

Geschirr, Tisch-, Tafelservice (keine Messer, Löffel, Gabeln) aus Edelmetall oder plattiert

T 34

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Geschirr, Tisch-, aus Glas, nicht in anderen Klassen enthalten

V 222

21

Geschirr, Zinn-, Zinngefäße

E 738

21

Geschirrbeschläge, Reit- und Fahr–

H 41

 

aus Edelmetallen

 

14

aus anderen Metallen

 

18

Geschirrbeschläge und Sattelbeschläge

F 238

18

Geschirrkörbe, große, Trag-, Transport-, Wagenkörbe

M 202

20

Geschirröle

H 47

4

Geschirröle

S 287

4

Geschirrschränke, Tellergestelle

V 12

20

Geschirrspülmaschinen und Geschirrtrockenmaschinen

S 200a

7

Geschirrstränge, Zugstränge, aus Leder oder aus Metall

T 657

18

Geschirre, Nacht-, auch Reisenachtgeschirre

V 71

21

Geschirre, Pferde-, Sattel- und Zaumzeug

H 42

18

Geschirre, Web–

H 44

7

Geschlechtskrankheiten, Mittel zur Feststellung der –

V 125

5

geschmolzene Kieselerde

S 441

1

geschmolzenes Kieselgur; Infusorienerde, Kieselgur, Bergmehl

F 686

1

Geschosse

P 1579

13

Geschützlafetten

C 221

13

Geschützmechaniken

C 224

13

Geschützrohre, Kanonenrohre

C 228

13

Geschützverschlüsse

C 223

13

Geschützverschlüsse

C 2535

13

Geschütze

A 987

13

Geschütze

C 220

13

Geschütze, Schildzapfen für –

T 621

13

Geschütze, Zielvorrichtungen für –

C 222

13

Geschwindigkeit, Gleichstrommotoren mit regelbarer –

V 376

7

Geschwindigkeitsanzeiger, -messer

I 116

9

Geschwindigkeitskontrollapparate für öffentliche Transportmittel

V 366

9

Geschwindigkeitsmesser

V 371

9

Geschwindigkeitsmesser, -anzeiger, Umdrehungszähler, Zyklometer

V 370

9

Geschwindigkeitsmesser, Drehzahlmesser, Tachometer

T 78

9

Geschwindigkeitsmesser für photographische Zwecke

V 367

9

Geschwindigkeitsregler für Maschinen

V 372

7

Geschwindigkeitsregler, Drehzahlregler für Motoren

M 857

7

Geschwindigkeitsregler für Motoren

V 374

7

Geschwindigkeitsregler für Sprechmaschinen

V 373

9

Geschwindigkeitswechselgetriebe für Maschinen

D 728

7

Geschwindigkeitswechselgetriebe und deren Kupplungen

V 369

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Gesenkhämmer, Nietkopfhämmer

B 947

8

Gesenkplatten, Stempelmatrizen, Lochplatten

T 198

7

Gesichtscreme

V 344

3

Gesichtstücher

V 345

 

aus Papier

E 702

16

aus Textilien

 

24

Gesimsornamente

C 1891

 

aus Beton oder aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Gesimsornamente, hölzerne Profilleisten für –

C 1892

19

Gesimse, Randleisten, Profilleisten, Zierleisten aus Beton oder Holz, für Bauzwecke, für Gesimsornamente oder für Verzierungen (Ornamente)

M 917

19

Gespinst, Glas–

V 170

21

Gespinstfasern (rohe)

T 313

22

Gespinstwolle, Wollgarn, gesponnene Wolle

L 38

23

Gespinste aus Graspulpe

H 94

23

Gespinste aus Holz- oder Gras-(Kräuter-)pulpe

P 1619

23

Gespinste; Garne und – aller Art in Strähnen

E 132

23

Gespinste, Fertig- (zum Weben), Webgarne

F 427

23

Gespinste, Gold-; Silber- oder –

F 428

14

Gespinste, Mungo–

F 431

23

Gespinste, Silberdrähte und Silber–

A 880

14

gesponnene Wolle, Gespinstwolle, Wollgarn

L 38

23

Gestänge (Spannstangen) aus Rohr oder Metall für Regen- und Sonnenschirme

E 812

18

Gestänge, Schirm-, Schirmgestelle

C 385

18

gestanzte Formmetallteile, nicht in anderen Klassen enthalten

E 707

6

Gesteinschlitzmaschinen, Schrämmaschinen (Bergwerksbetrieb)

S 64

7

Gestell, Trocken-, Trockenapparat, -ofen, Darre

S 203

11

Gestelle (Regale) aller Art, Bibliotheksgestelle, Schaufenstergestelle, Bücherregale, Wandbretter (Wandregale)

E 731

20

Gestelle, Böcke, Gerüste, hölzerne

T 761

20

Gestelle, Aufsätze, für Ladentische

T 19

20

Gestelle für Maler-Modelle

T 763

16

Gestelle für Rechenmaschinen

C 149

20

Gestelle, Bett-, hölzerne Bettstellen

L 505

20

Gestelle, Bibliotheks- und Bibliotheksregale

D 440

20

Gestelle, Brillen-, Brillenfassungen

L 599

9

Gestelle, Bücher-, Bücherregale, Bücherbretter

L 544

20

Gestelle, Dreh- für Eisenbahnwagen

B 648

12

Gestelle, Eisen-, Eisenrahmen (Maschinenteile)

F 163

7

Gestelle, Fach-, Fachkästen

C 496

20

Gestelle, Flaschenschüttel–

B 929

7

Gestelle, Hut-, auch aus Draht

C 384

25

Gestelle, Möbel-, Möbelrahmen

M 603

20

Gestelle, Motor- für Nähmaschinen

B 144

7

Gestelle, Nähmaschinen–

C 1988

20

Gestelle, Noten–

C 497

20

Gestelle, Rad- (Radteile)

B 309

12

Gestelle, Reklame–

C 75a

20

Gestelle, Säge-, Sägebügel

S 168

8

Gestelle, Schaufenster–

V 390

20

Gestelle, Schaufenster–

C 1038

20

Gestelle, Schaufenster- und deren Zubehör, wie z. B. Böcke, Regale, Schaufensterpuppen, Tische

E 739

20

Gestelle, Schiebefenster-, Schiebefensterrollen

F 118

6

Gestelle, Schieß–

T 764

13

Gestelle, Schieß–

T 408

13

Gestelle, Schirm-, Schirmgestänge

C 385

18

Gestelle, Sessel–

F 83

20

Gestelle, Setz-, Setzrahmen aus Holz (Druckerei)

C 1617

16

Gestelle, Sofa–

C 78

20

Gestelle, Stahl–

C 851

6

Gestelle, Stuhl–

C 68

20

Gestelle, Teller-, Tellerborde

V 14

21

Gestelle, Wagen–

C 863

12

Gestelle, Wagen(unter)–

V 438

12

Gestirnphotographie, Objektive für die –

O 3

9

gestrickte, auch maschinengestrickte Unterkleidung

T 775

25

gestrickte Bekleidungsstücke

V 244

25

gestrickte Bekleidungsstücke und Unterbekleidungsstücke

T 777

25

gestrickte, maschinen- Stoffe

T 776

24

gesundheitliche Zwecke, Binden und Bänder für – (Bandagen)

M 397

5

Gesundheitsbinden

H 300

5

Gesundheitsflanell

F 546

24

Gesundheitskissen (Heilkissen) aus Kautschuk oder Guttapercha

C 2168

10

Gesundheitskrepp und -flanell

S 98

24

Gesundheitspflege, chemische Erzeugnisse und nicht-chemische Mittel für die –, nicht in anderen Klassen enthalten

H 299

5

Gesundheitszwecke, chemische Substanzen für – und pharmazeutische Zwecke

S 750c

5

geteerte Leinwand, Teertuch

G 388

22

geteerte Planen, Wagendecken, Persennings

P 1525

22

geteertes Segeltuch für Gruben (Wetterscheider)

T 503

22

Getränke, alkoholarme

B 724

32

Getränke, alkoholfreie

B 722

32

Getränke, alkoholfreie – auf Malzgrundlage

M 120

32

Getränke, alkoholfreie; Extrakte zur Herstellung von –

B 723

32

Getränke, alkoholfreie kohlensäurehaltige

B 713

32

Getränke, Aromastoffe für – soweit es sich um ätherische Öle handelt

B 727

3

andere als ätherische Öle

 

30

Getränke auf Milchbasis, Milchgetränke

L 86

 

alkoholhaltige

 

33

mit Fruchtgeschmack

 

29

mit Zusatz von Kakao, Kaffee oder Schokolade

 

30

mit Zusatz von Malzextrakt für Kinder und Kranke

 

5

alkoholfreie Getränke auf der Grundlage von Fruchtsäften und Milch zu gleichen Teilen

 

32

Getränke auf Molkenbasis, Molkengetränke

L 101

32

Getränke, Brausepulver für –

B 717

32

Getränke, destillierte

B 707

33

Getränke; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und von –

P 1526a

7

Getränke, Essenzen zur Herstellung von Mineralwässern oder von – im allgemeinen

E 676

32

Getränke, Fruchtdestillate für –

F 844

33

Getränke, gegorene

B 709

32, 33

Getränke, isolierte Gefäße zum Warm- und Kalthalten von –

B 730

21

Getränke, kohlensäurehältige

B 712

32

Getränke, kohlensäurehältige -; Apparate zur Herstellung von –

G 181

7

Getränke, medizinische; Essenzen zur Herstellung von –

B 1022

32

Getränke, Präparate zur Herstellung von –

B 729

32

Getränke; Trinkhalme, Strohhalme für –

D 93

20

Getränke, Brause–

B 708

32, 33

Getränke, Erfrischungs-, im allgemeinen, auch moussierende alkoholfreie Erfrischungsgetränke auf Obstbasis

B 726

32

Getränke, Erfrischungs-; moussierende und nicht moussierende –, gegebenenfalls auf Obstbasis

R 59

32

Getränke, Frucht-, alkoholfreie

B 710

32

Getränke, Frucht-; moussierende und nicht moussierende –

F 837

32

Getränke, Frucht-Milch- mit überwiegendem Milchanteil

B 720

29

Getränke, Fruchtsaft-, alkoholfreie

B 711

32

Getränke, Fruchtsaft-, Fruchtsaftlimonaden, kohlensäurehaltige

F 854

32

Getränke, Malz-, alkoholfreie

B 721

32

Getränke, Milch-, alkoholhaltige

B 718

33

Getränke, Molke–

B 725

32

Getränke, Schokolade-, Kakao- oder Kaffee- mit Milchzusatz

L 16

30

Getreide

B 591

31

Getreide, Getreidekörner

G 408

31

Getreide, Kästen zum Aufbewahren von –

C 614

20

Getreide, Maschinen zum Aussondern der erwärmten Körner aus dem –

B 599

7

Getreide, natürliches

C 612

31

Getreide-Auskernmaschinen (landwirtschaftl. Maschinen)

E 260

7

Getreidebinder, Garbenbinder

G 238

7

Getreideelevatoren

G 410

7

Getreidekaffee

C 613

30

Getreidekeime für diätetische Zwecke

B 597

5

Getreidekörner, geschälte und geperlte –, Perlgraupen

G 418

30

Getreidemähbinder, Mähbinder, Bindemäher

L 397

7

Getreidemähbinder, Bindfaden oder Bindegarne für –

L 398

22

Getreidemähmaschinen

B 596

7

Getreidemähmaschinen, einfache –, Mähdreschmaschinen (Mähdrescher) und (Getreide ) Mähbinder (Bindemäher)

M 743

7

Getreidemehl, Kornmehl

F 29

30

Getreidemesser

G 413

9

Getreidemesser, Getreidemeßapparate

B 592

9

Getreidemühlen

B 600

7

Getreidepräparate

C 616

30

Getreidequetschen

B 1150

7

Getreidereiber

B 594

7

Getreidereinigungsmaschinen

E 606

7

Getreidereinigungsmaschinen

V 33

7

Getreidereinigungsmaschinen

V 35

7

Getreiderückstände, Getreideabfallprodukte

R 382

 

als Viehfuttermittel

 

31

für gewerbliche Zwecke

 

1

mit Vitaminen, für Kinder und Kranke

 

5

Getreideschälmaschinen und Getreidereinigungsmaschinen

G 412

7

Getreideschäler, Getreideschälmaschinen

C 615

7

Getreideseperatoren, Getreidesortiermaschinen, Trieurs

G 414

7

Getreidewaagen

B 593

9

Getriebe, Getriebekästen

V 368

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Getriebe für Landfahrzeuge

E 508

12

Getriebe, hydraulische –, Flüssigkeitsgetriebe

D 421

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Getriebe, Erhöhungs-, Vervielfältigungs–

E 505

7

Getriebe, Geschwindigkeitswechsel- für Maschinen

C 728

7

Getriebe, Geschwindigkeitswechsel- und deren Kupplungen

V 369

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Getriebe, Maschinen-, Vorgelege, Transmissionen

T 676

7

Getriebe, Planeten- wenn für Landfahrzeuge

E 514

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Getriebe, Planeten- für Landfahrzeuge

C 1587

12

Getriebe, Planeten-, Umlaufgetriebe

E 505a

 

für Landfahrzeuge sowie Antriebs- und Steuermechanismen

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Getriebe, Planetenrad- für Maschinen

P 945

7

Getriebe, Reduktions–

D 106

 

andere als für Landfahrzeuge

 

7

wenn für Landfahrzeuge

 

12

Getriebe, Reduktions-, Untersetzungs–

E 506

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Getriebe, Schnecken–

F 500

 

andere als für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Getriebe, Schnecken(rad)–

S 97

 

ausgenommen solche für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Getriebe, Übersetzungs–

C 729

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Getriebe, Übersetzungs- (Geschwindigkeitswechselgetriebe) für Maschinen

T 685

7

Getriebe, Übersetzungs-, Übersetzungsmechanismen, hydraulische

T 684

7

Getriebe, Zahnrad-, Zahnradgruppen

E 513

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Getriebe, Zahnstangen- für Landfahrzeuge

C 2306

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Getriebekästen aus Zelluloid oder Leder für Landfahrzeuge

C 449

12

Getrieberäder für Maschinen

E 512

7

Getriebeschutzkästen aus Zelluloid oder Leder

E 509a

12

getrocknete Blumen, zu Dekorationszwecken

F 560a

31

getrocknete Kartoffeln (für Tiere)

P 1257

31

getrocknete Küchenkräuter

H 83a

30

 

P 1428a

 

getrocknete Pflanzen zu Dekorationszwecken

P 950a

31

getrocknete Reptilien, Reptilhäute

R 366

18

getrocknetes Obst und Gemüse

S 192

29

Getters (als Getter wirksame Stoffe)

G 246a

1

Gewächshausrahmen

C 77

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Gewächshausspritzen

S 349

21

Gewächshäuser und Gewächshausrahmen

S 347

 

andere als feste Metallkonstruktionen

 

19

wenn es sich um feste Metallkonstruktionen handelt

 

6

Gewächshäuser, Keime und Zwiebeln für –

S 348

31

gewalzte Kunststoffplatten

L 138b

17

gewalzte Rohre

T 893

6

gewalzte Platten, bestehend aus Metall-, Papier- oder

L 138a

 

Kunststoffschichten (Klassifizierung entsprechend dem vorherrschendem Material)

L 139

6, 16, 17

gewalzte Stähle, gewalztes Eisen, gewalzte Stahl- und Eisenbänder

 

6

gewalzter Stahl

A 129

6

Gewand, Meß- (Priesterkleidung)

C 864

25

Gewebe, chirurgische

C 1144

5

Gewebe, durch – verstärktes Papier

T 454

16

Gewebe, netzförmige

L 13

22

Gewebe, Filtrier–

T 445

24

Gewebe, Frottier–

E 611

24

Gewebe, Haar-, Haarstoffe

P 1150

24

Gewebe, Körper-, Serge

S 324

24

Gewebe; Metall-, Metalltuche, Metallgaze, Draht-, Drahttuche, Drahtgaze

M 533

6

Gewebe, Rohr-, Rohrgeflecht

R 546

27

Gewebe, Rohr- (Rohrgitterwerk) zum Bau von Decken und Wänden

T 735

19

Gewebe, Rohr- zur Herstellung von Wänden

M 972

19

Gewebezwischenlage, durch Gewebe verstärktes Papier oder Papier mit –

P 204

16

Gewebezwischenlage, Papier mit –

T 453

16

gewebte Stoffe, einschließlich Baumwollstoffe (Kattun, Baumwollzeug)

T 438

24

Gewehr(abzugs)bügel

F 919

13

Gewehrfutterale

F 914

13

Gewehrhähne

F 913

13

Gewehrlaufbohr- und Gewehrlaufziehmaschinen

F 911

7

Gewehrlaufschützer

C 231

13

Gewehrläufe

F 910

13

Gewehrmechaniken

F 915

13

Gewehrreiniger

F 917

13

Gewehrschäfte

F 909

13

Gewehrschlösser

F 918

13

Gewehrschlösser, Schlösser für Schußwaffen

A 935

13

Gewehrständer

R 119a

20

 

F 918a

 

Gewehre, automatische Gewehre, Jagdgewehre- Motorgewehre, pneumatische Gewehre, Repetiergewehre, Luftgewehre

F 904

13

Gewehre, Zielspiegel für –

F 916

13

Gewehre, Harpunen-, Harpunenkanonen, Harpunenwerfer

F 907

 

 

L 210

 

 

H 53

 

mit Sprengstoff betätigt, für den Fischfang

 

13

nicht mit Sprengstoffen betätigt, für die Sportfischerei, mit oder ohne Sprengstoffprojektilen

 

28

Gewehre, Jagd–

C 845

13

Gewehre, Maschinen–

M 714

13

Geweihe, Hirsch–

R 85

20

gewerbliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für –

C 1123

1

gewerbliche Zwecke, Drogen für –

I 128

1

gewerbliche Zwecke; fluoreszierende Substanzen als chemische Erzeugnisse für –

S 751

1

gewerbliche Zwecke, Gelatine für –

G 204

1

gewerbliche Zwecke, Ruß für –

F 873

1

gewerbliche Zwecke, Stärke für –

A 583

1

gewerbliche Zwecke, Tapiokamehl für – (nicht eßbar)

T 163

1

gewerbliche Zwecke, Tragantgummi (Klebstoff) für –

G 345

1

gewerbliche Zwecke, Wachse für –

C 1306

4

gewerbliche Zwecke; Wasserentziehungsmittel, Entwässerungsmittel, als chemische Erzeugnisse für –

D 177

1

Gewicht, Schnellwaagen mit automatischem Lauf–

P 1120

9

Gewichte

P 1119

9

Gewichte und Gegengewichte für gewöhnliche Fenster, für Fall- und Rollfenster (Schiebefenster)

P 1121

6

Gewichte, Waagen für schwere –

B 260

9

Gewichtsakkumulatoren

P 1122

9

Gewichtsakkumulatoren, Gegen–

P 1126

9

Gewichtsmotoren

P 1123

7

Gewichtsschnüre, Gegen- für Fall(schiebe)fenster

P 1125

22

Gewinde, mit – versehene Rohre

T 888

6

Gewindebohrmaschinen, auch Mutternschneidemaschinen

T 182

7

Gewindebohrmaschinen für Muttern, Mutternschneidemaschinen

E 233

7

Gewindebohrer, Innengewindeschneider, Mutternbohrer

T 177

8

Gewindebohrer, Bohrkurbelverlängerungen für –

T 178

8

Gewindedrehbänke

F 449

7

Gewindekluppen, Schneidkuppen jeder Art (ausgenommen Maschinenteile), z. B.: Ringkluppen, Kluppen mit Sperrklinke, Gewindeschneidbacken, Drahtzieheisen, Schraubenschneidzeuge, einfache und doppelte Gewindeschneideisen (-kluppen), Gasrohrgewindekluppen, Gewindeschneider für Holzschrauben

F 450

8

Gewindelehren, Gewindeschablonen

C 158

9

Gewindeschablonen, Gewindelehren

C 158

9

Gewindeschneidgeräte (keine Maschinen)

F 446

8

Gewindeschneidkluppen, Schraubenkluppen

C 2182

8

Gewindeschneidmaschinen, auch Bolzenschneidmaschinen

F 447

7

Gewindeschneid(werk)zeuge

F 448

8

Gewindeschneid(werk)zeuge, Schraubenschneidzeuge

T 183

8

Gewindeschneid(werk)zeuge

F 442

8

Gewinde-(Schrauben-)spindeln, -stangen (Metall)

T 381

6

gewirkte, handgestrickte oder maschinengestrickte Unterkleidung

D 210

25

gewirkte Unterkleider

M 61

25

Gewölbe, Feuer–

V 480

11

Gewürz, englisches – (Gewürzgemenge)

Q 7

30

Gewürz, Kuchen-, Kuchenaromen

A 949

30

Gewürzbehälter

E 592

21

Gewürzgemenge (engl. Gewürz)

E 591

30

Gewürznelken

G 255

30

Gewürznelken

A 787

30

Gewürznelken

C 1424

30

Gewürzpräparate

A 950

30

Gewürze

C 1657

30

Gewürze, gemahlene und ungemahlene

E 589

30

Gewürze, Back-, Backaromen

A 951

 

keine ätherischen Öle

 

30

ätherische Öle

 

3

Geyser, Badeöfen

B 77

11

Geyser, Badeöfen, Warm-, Heißwasserapparat, -bereiter

G 246

11

gezogene Röhren, warm und kalt – (Rohre)

E 784

6

gezogener Draht, auch maschinengezogener Draht

T 728

6

gezogener Stahl

E 781

6

Gichtpapier

A 766

5

Gießformen (Maschinenteile)

M 909b

7

Gießformen für Tonwalzen (Sprechmaschinenwalzen) und Schallplatten

M 905

6

Gießkannen, Spritzkannen

A 971

21

Gießkannen, Brausen für –, Brauseköpfe

P 1170

21

Gießkellen

P 1615

8

Gießkellen, -pfannen, -löffel

P 1102

8

Gießlöffel aus Metall

F 616

8

Gießmaschinen, Typen- (Druckerei)

C 2005

7

Gießpfannen

C 2006

8

Gießpfannen mit Räderantrieb

C 2001

7

Gießwagen (Gießerei)

C 2000

12

Gießzwecke, Metall-Löffel für –

C 2410

8

Gießen, Metalle zum – von Drucklettern

C 351

6

Gießerzeugnisse, Schrift–

C 350

16

Gießereikerne, Formkerne (Metall)

F 622

6

Gießereikerne, Öle zum Behandeln der

F 623

4

Gießereiroheisen, graues Roheisen

M 889

6

Gießereischwärze

F 621

1

Gießereizwecke, Bindemittel für –

L 392

1

Gießereizwecke, Hohlformen aus Metall für –

F 620

6

Gießereizwecke; Modelle, Schablonen, Formbretter für –

M 890

6, 20

Gießereizwecke; Sand, auch Formsand für –

F 626

1

Gießereizwecke; Schablonen, Modelle, Formbretter für –

G 5

6, 20

Gießereien, Bindemittel für –

F 618

1

Gießereien, Formmaschinen für –

F 619

7

Gießereien, Formpulver für –

F 624

1

Gießereien, Formsand für – oder für andere Zwecke

M 911

1

Gießereien, Graphit für –

F 617

1

giftfreie Farben

A 1026

2

Gift, Mäuse–

S 663

5

Gift, Ratten–

R 113

5

Giftklößchen für Fliegen (Fliegenfänger)

G 330

21

Giftpapier, Fliegenpapier (für Insektenvertilgung)

P 166

5

Giftpapier, Fliegen- (Fliegenfänger)

M 877

5

Gifte aller Art, gegen schädliche Tiere, Insekten, Mäuse, Ungeziefer, Bakteriengifte

P 1183

5

Gifte, Bakterien–

B 20

5

Gifte, Insekten–

I 152

5

Gilets (Westen), Wollwesten, gewebte Westen, Strickwesten

G 249

25

Gimpen (Stirnschleier, Kopf-, Brusttücher)

G 575

25

Gimpen, Schleier (Kleiderbesatz)

G 576

26

Ginger Ale (Ingwerbier) und Präparate zu dessen Herstellung

B 470

32

Gips

G 591

19

Gips (schwefelsaurer Kalk)

C 982

19

Gips (schwefelsaurer Kalk), auch gebrannt, geschlämmt oder gemahlen

P 1021

19

Gips, auch Stuckgips oder Pariser Gips (Spargips)

P 1020

19

Gips, bei der Superphosphatherstellung gewonnener –

S 807

19

Gips, Fußmodelle aus –

P 1026

10

Gips, Platten und Ziegel aus –

G 592

19

Gips, Pariser –, Spargips

P 311

19

Gips, Stuck–

M 893

19

Gipsbronze

P 1023

2

Gipsfiguren

P 1024

20

Gipsplatten

P 1027

19

Gipsplatten, Leichtbauplatten

H 144

19

Gipswaren

P 1025

20

Gipsziegel

P 1028

19

Girlanden, künstliche

G 579

26

Gitarren

G 580

15

Gitter, Gatter, Fachwerk

T 732

6, 19

Gitter, Gatter, Zäune

P 62

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

19

Gitter, Roste

C 108

 

aus Metall

 

6

aus anderem Material

 

20

Gitter, Gitterroste, aus Metall

G 543

6

Gitter für elektrische Akkumulatoren (Plattengitter)

G 536

9

Gitter für elektrische Akkumulatoren (Plattengitter)

G 537

9

Gitter, schmiedeeiserne

G 539

6

Gitter, Aschen-, Ofenvorsetzer, Aschenschirme, Ofenschirme (Haushalt)

G 78

20

Gitter, Feuer- (aus Metall)

G 79

6

Gitter, Fußabstreif- aus Metall

E 698

6

Gitter, Fußabstreif- für Türen (Metall)

G 538

6

Gitter (Roste), Fußabstreif- für Türen, Fußabkratzer

P 1340

6

Gittermasten (Metall)

T 736

6

Gitterplatten

G 547

11

Gitterspektroskope

R 371

9

Gitterstäbe aus Metall, Metallstäbe für Gitter

B 242

6

Gitterwerke, Lattenwerke, Drahtgeflechte

T 730

6, 19

Gitterwerke, Spanner für –, für Drahtgeflechte (Metall)

T 731

6

Glacekalbleder

G 285

18

Glanzbeseitigung, Netzmittel zur –

D 161

1

Glanzeisen

G 287

8

Glanzeisen

L 607

8

Glanzfarben, Ölglanzfarben oder andere –

B 1042

2

Glanzgarn

B 1040

23

Glanzgarn, Eisengarn, -zwirn

G 284

23

Glanzgold, Rauschgold, Flittergold (Besatzwaren für Bekleidung)

C 1403

26

Glanzgold, Blattgold für Porzellan-, Glas- und Emaillenmalerei oder für Maler und Dekorateure

O 115

2

Glanzgold für Emaillemalerei

E 378

2

Glanzholz, Satinholz

B 669

19

Glanzleder, Satinleder

S 109

18

Glanzmittel, Poliermittel

B 1043

3

Glanzmittel, chemisch-technische

B 1044

3

Glanzmittel für die Wäsche

L 453

3

Glanzmittel für Metalle, flüssige oder feste

B 1033

3

Glanzmittel für Schuhabsätze

B 1038

3

Glanzmittel für Waschzwecke

B 586

3

Glanzmittel, Fußboden-, Fußbodenpoliermittel

P 1233

3

Glanzmittel, Fußboden-, Parkettglanz

 

 

Glanzmittel, Möbel-, Möbelwichse, Möbelcreme (Möbelpolitur)

M 597

3

Glanzmittel, Ofen–

B 1031

3

Glanzmittel, Ofen-, Ofenpolituren

P 1231

3

Glanzmittel, Parkett-, Parkettpolitur

B 1037

3

Glanzmittel, Wäsche–

B 1032

3

Glanzpappe, Glanzkarton

G 283

16

Glanzplatin (für Keramik)

P 1015

2

Glanzseifen, Glanzwichsen und –

L 572

3

Glanzsilber und Glanzplatin (für Keramik)

B 1039

2

Glanzstärke

L 606

3

Glanzwachs, Leder–

C 1294

3

Glanzwichse

R 297

3

Glanzwichse

C 1286

3

Glanzwichsen und Glanzseifen

L 572

3

Glas, Ballons (Behälter) aus –

B 136

21

Glas, bedrucktes

V 172

21

Glas, bemaltes

V 182

21

Glas, chemische Präparate zum Mattieren von –

M 328

1

Glas, chemische Präparate zum Mattieren von –

V 212

1

Glas, emailliertes (gesprenkeltes)

E 381

21

Glas für Kraftfahrzeugscheiben

V 188a

21

Glas, gesprenkeltes (emailliertes)

M 878

21

Glas, kunstgewerbliche Gegenstände aus –

V 191

21

Glas, kunstgewerbliche Waren aus –

I 127

21

Glas, leuchtende Pflastersteine und prismatisches – für solche

L 590

19

Glas, leuchtende und durchscheinende Pflasterscheiben sowie prismatisches – für solche

P 413

19

Glas mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern

V 158a

21

Glas mit elektrisch leitendem Überzug

V 185

9

Glas, mit Säure geätztes –

V 171

21

Glas, Mittel gegen das Anlaufen (Matt-, Trübwerden) von –

V 216

1

Glas, optisches, auch Planparallelglas

O 113

9

Glas, Pflastersteine für Bodenbelag aus –

D 2

19

Glas, Poliermittel für –

V 217

3

Glas, Präparate zur Verhinderung von Feuchtigkeitsniederschlag auf -

V 213

1

Glas, prismatisches – für leuchtende und durchscheinende Pflastersteine

V 183

19

Glas, Putzmittel für –

V 204

3

Glas, Tischgeschirr aus –, nicht in anderen Klassen enthalten

V 222

21

Glas, Trübungsmittel für Emaille und für –

O 98

1

Glas, Trübungsmittel für –

V 205

1

Glas und Glaswaren, geätzt mit Säure

G 506

21

Glas, vergoldetes –, emailliertes (gesprenkeltes) Glas

V 167

21

Glas, versilbertes

V 157

20

Glas, Vorrichtungen zum Bemustern von –

V 196

16

Glas, Wandbelagplatten aus –

V 210

19

Glas, Wandziegel aus –

V 193

19

Glas, Wasserstandsanzeigeröhrchen aus –

N 127

9

Glas (aus Glasfasern); Webstoffe aus –

T 449

 

zur Isolierung

 

17

für Textilzwecke

 

24

Glas, Weißtrübungsmittel für –

V 206

1

Glas, Alabaster–

V 156

19

Glas, Bau–

V 162

19

Glas, Bunt-, Farb- (nicht in anderen Klassen enthalten)

V 164

21

Glas, Draht–

V 158

19

Glas, Eis-; Chemikalien zur Herstellung von –

V 165

1

Glas, Eis-; chemische Präparate zur Herstellung von –, von Eisblumenglas oder Glas mit Craquelee-Effekt

C 2254

1

Glas, Fenster–

V 385

19

Glas, Flach- (nicht in anderen Klassen enthalten)

V 163

21

Glas für Fahrzeugfenster

V 380b

21

Glas, Hohl- (Optik)

V 161

9

Glas, Marien- (Erz)

P 787

6

Glas, Milch–

V 166

21

Glas, Milch-, Opalglas

O 95

21

Glas, Opal- (Milchglas)

V 179

21

Glas, Roh- und verarbeitetes Glas (nicht in anderen Klassen enthalten)

V 160

21

Glas, Sicherheits- (für Bauzwecke)

V 185a

19

Glas, Spiegel-, gereinigtes (Rohmaterial)

G 278

21

Glas, Spiegel-, geschliffenes, poliertes (Rohmaterial)

G 276

21

Glas, Spiegel-, versilbertes

A 894

20

Glasampullen (Behälter)

V 189

21

Glasballons

B 647

21

Glasbirnen (Behälter)

V 211

21

Glasbirnen, luftleere – für Beleuchtungszwecke

V 274

11

Glasbirnen, luftleere – für elektrische Lampen

A 634

11

Glasblätter, Glasscheiben, für Bauzwecke

V 194

19

Glasbuchstaben

C 348

21

Glasfäden

F 415

 

für Textilzwecke

V 198

23

für andere Zwecke

 

21

Glasfasermaterial zum Verstärken von Kunststoffen

F 342

21

Glasfasern

V 196a

 

zum Isolieren

 

17

für textile Zwecke

 

22

für andere Zwecke

 

21

Glasfasern, Webstoffe aus –

V 219

 

für Isolierzwecke

 

17

für Textilzwecke

 

24

Glasfliesen, Glasbausteine

C 414

19

Glasfliesen, leuchtende

V 195

19

Glasgranulat für die Markierung von Straßen

G 477a

21

 

M 264a

 

 

R 624b

 

 

V 200a

 

Glasgespinst

V 170

21

Glaskolben, Retorten

C 1895

9

Glaskugeln

V 192

21

Glasleinwand

V 224

3

Glaslinsen

L 285

9

Glasmosaiken (nicht für Bauzwecke)

V 207

21

Glaspapier

V 223

3

Glasperlen (unechter Schmuck)

V 209

14

Glaspfannen

B 276

21

Glasplatten, Hart-, gefärbte, für Bauzwecke

V 187

19

Glasprismen (Optik)

V 214

9

Glasquadersteine als Bodenbelag und zum Einmauern in Stahlbeton

V 208

19

Glasröhren (nicht für wissenschaftliche Instrumente)

V 220

21

Glasscheiben, Fensterscheiben (Glasblätter für Bauzwecke)

V 381

19

Glasscheiben, Fensterscheiben, für Kraftfahrzeuge

G 279

21

Glasscheiben, Glasblätter für Bauzwecke

V 194

19

Glasscheiben, Mittel gegen das Anlaufen (Matt-, Trübwerden) von –

V 384

1

Glasschneidemaschinen, Glasbearbeitungsmaschinen

V 202

7

Glasschränke, Vitrinen mit Holzrahmen

V 389

20

Glasstäbe, -stangen

V 218

21

Glasstöpsel

B 816

21

Glastrübungsmittel, chemische

V 215

1

Glasvordächer, Markisen, Wetterdächer

M 285

6, 19

Glaswaren, geätzte

V 190

21

Glaswaren mit Grad- oder Meßeinteilung

V 227

9

Glaswaren, nicht in anderen Klassen enthalten

V 225

21

Glaswaren, Hohl–

V 226

21

Glaswaren, Hohl-, Becherwaren aus Glas

V 200

21

Glaswaren, Kristall-, geschliffene Glaswaren

C 2363

21

Glaswolle

V 201

21

Glaswolle, Isolierwebstoffe aus –

L 59

17

Glasziegel

V 221

19

Glaserecken

P 1162b

6

 

V 383

 

Gläser für die Brillenfabrikation, Brillengläser

L 602

9

Gläser für Leuchtfeuer, für Laternen, für (Auto )Scheinwerfer

V 169

21

Gläser für Wasserwaagen

V 177

9

Gläser, Instrumente mit optischen –

L 598b

9

Gläser, optische, auch Planparallelgläser

V 181

9

Gläser, Brillen–

V 175

9

Gläser, Fern-, auch Fernrohre

L 556

9

Gläser, Konserven–

C 1721

21

Gläser, Lampen-, Lampenzylinder

V 173

11

Gläser, Lampen-; Bürsten für –

V 174

21

Gläser, Marmelade-, Konfitür–

C 1702

21

Gläser, Opern–

T 348

9

Gläser, Planparallel- (Optik)

V 168

9

Gläser, Reagenz-, Probiergläser

E 620

9

Gläser, Schutz- (Optik)

V 184

9

Gläser, Trink-, Einmach-, Konserven–

V 159

21

Gläser, Uhr-, auch unzerbrechliche

V 176

14

Glaserdiamanten, Glasschneidediamanten

V 386

8

Glaserkitt

V 387

2

Gläserputztücher, Gläsertücher

E 701

24

Gläsertücher, Gläserputztücher

L 462

24

glasierte Kacheln

G 282

19

Glasur, Leder- (kein Lack)

G 294

3

Glasuren

G 291

2

Glasuren, chemische Trübungsmittel für –

G 295

1

Glasuren für die Keramik

G 293

1

Glasuren, Brauer–

G 292

19

Glasuren, Keramik–

C 606

1

Glättpressen

L 498

7

Glättstein, Polierstein, Putzstein

P 776

3

Glättwerkzeug für Kragen, Kragenglätter

L 500

21

Glättemittel

L 499

3

Glätter, Glättwerkzeug (für Schuhmacher)

B 520

8

Glaubersalz

G 301

5

Gleichrichten, elektrische Ventilröhren zum – von Wechselströmen (Gleichrichterröhren)

R 206

9

Gleichrichter (elektr.)

R 207

9

Gleichrichter für Wechselstrom und Gleichstrom

C 2134

9

Gleichrichterröhren (elektrische Ventilröhren zum Gleichrichten von Wechselströmen)

R 206

9

Gleichstrom-Bleikabel

P 1042

9

Gleichstrommotoren mit regelbarer Geschwindigkeit

C 2136

7

Gleisbaumaschinen

V 405

7

Gleisbaumaschinen

R 69

7

Gleise, Schienen, z. B. Eisenbahn-, Straßenbahnschienen, Ausweichgleise, Schienenstoßverbindungen, Gegen(Leit-, Zwangs-)schienen, Schienenlaschen sowie Stahl für Schienen

R 67

6

Gleise, Schienen, für elektrische Straßenbahnen und andere

T 659

6

Gleise, Eisenbahn-; Materialien aus Metall für –

V 406

6

Gleitboote

G 303

12

Gleitboote mit Propeller

H 293

12

Gleitmittel für Textilien

L 569a

4

Gleitmittel, Ski-, Skiwachs

F 66a

28

Gleitschutz aus Leder mit Eisennieten

D 169

12

Gleitschutzdecken für Luftreifen

E 562

12

Gleitschutzketten

A 751

12

Gleitschutzmasse

A 753

4

Gleitschutzmittel

A 747

4

Gleitschutzmittel für Riemen

C 2160

4

Gleitschutzmittel, Riemen-

A 749

4

Gleitschutzreifen (Gleitschutzlaufdecken)

A 752

12

Gleitschutzreifen

A 748

12

Gleitschutzstifte (Spikes) für Fahrzeugreifen

P 1162a

12

 

P 1077a

 

Gleitschutzteppiche für Badewannen und Duschen

T 164a

27

 

A 764a

 

Gleitschützer für Schuhe

G 304

25

Gleitverschlüsse aus Metall

G 305

 

ausgenommen solche für Türen

 

26

für Türen

 

6

Gleitverschlüsse, mechanische für Türen

C 2558

6

andere Gleitverschlüsse (Reißverschlüsse)

 

26

Glieder, Ketten–

M 68

6

Gliederketten, Schakenketten

M 69

6

Gliedmaßen, künstliche

M 429

10

Gliedmaßen, künstliche, Prothesen

P 1600

10

Glimmer, Isolierplatten aus –

M 625

17

Glimmer, Lampenzylinder aus –

M 623

11

Glimmer und Rohglimmer (Glimmer-Rohmaterial)

M 622

17

Glimmerblättchen, Glimmerflitter

M 624

26

Glimmerpapier

M 626

16

Glimmerplatten

M 628

17

Glimmerschiefer

M 627

17

Globen, Erdkugeln

G 307

16

Glöckchen, Christbaum-, Christbaumschellen

C 1412

28

Glöckchen, Christbaum-, Christbaumschmuck, -lametta, -schnee, -verzierungen, Halter für Christbaumkerzen, Christbaumständer

A 828

28

Glocken, Kirchenglocken, Metallglocken

C 1407

6

Glocken, Geläute, für Christbäume

S 553

28

Glocken, Butter-, Käse-, Glocken zum Abdecken von Schüsseln

C 1408

21

Glocken, Fahrrad–

B 461

12

Glocken, Fahrrad-, Fahrradklingeln

A 1112

12

Glocken (Klingeln), Hand-, Korridor- (Tür-), Tisch–

S 560

6

Glocken, Kirchen–

E 255

6

Glocken, Korridor-, Türklingeln

E 556

6

Glocken, Lampen-, Lampenkugeln, Schutzglocken, -kugeln für Lampen

G 306

11

Glocken, Schüssel- (Decken)

P 1006

21

Glocken, Signal–

C 1410

9

Glocken, Tisch–

T 37

6

Glocken, Tür-, elektrische

C 395

9

Glocken, Vieh-, Viehschellen

S 551

6

Glockenapparate, elektrische, elektr. Summer

B 878

9

glockenförmige Isolatoren, Isolierglocken

C 1411

17

Glockenspiele, Spieluhren

C 394

15

Glückwunschkarten

S 630

16

Glühkathodenröhren, Thermionenlampen, Elektronenröhren; Halter für –

L 190

9

Glühkathodenröhren, Thermionenlampen, Elektronenröhren, sowie deren Halter

T 360

9

Glühkerzen für Dieselmotoren

B 846a

7

 

D 280b

 

Glühkörper zum Heizen

I 80

11

Glühlampen

A 859

11

Glühlampen, -birnen, aller Art, ihre Teile (Fassungen), Fadenglühlampen, gasgefüllte Glühlampen

I 81

11

Glühlampen, elektrische

A 629

11

Glühlampen, elektrische – mit Fäden aus seltenen Erden

F 423

11

Glühlampen, elektrische und Gasglühlampen (-birnen) mit Metallfäden auch für elektrische Lampen

F 422

11

Glühlampen, Kohlefäden für –,

C 801

11

Glühlampen, Kohlefaden-, elektrische

F 420

11

Glühlichtapparate, Gas–

G 133

11

Glühlichtbrenner im allgemeinen, Spiritus-, Petroleumglühlichtbrenner

I 79

11

Glühlichtbrenner, Petroleum- und Petroleumbrenner

P 611

11

Glühlichtkörper, Glühstrümpfe, auch Gasglühlichtstrümpfe, und ihre Halterungen

I 82

11

Glühstrümpfe, Glühlichtkörper (auch Gasglühlichtkörper, Gasglühstrümpfe) sowie ihre Halterungen

M 171

11

Glukose, Glykose, Traubenzucker

G 310

30

Gluten, Kleber (Nahrungsmittel)

G 313

30

Gluten, Kleber (Klebemittel)

G 314

1, 16

Glutinate, pharmazeutische

G 315a

5

Glycoläther

E 766

1

Glykol

G 324

1

Glykolester und Glykoläther

G 325

1

Glykose, Glukose, Traubenzucker

G 326

30

Glykose (Glukose), Entfärbungsmittel für –

G 311

1

Glykoside

G 312

1

Glyzeride (Glyzerin-Ester)

G 317

1

Glyzerin

G 318

1, 5

Glyzerinkitt

G 319

1

Glyzerinpapier

G 321

16

Glyzerinphosphate (pharm.)

G 323

5

Glyzerinspritzen (med.)

G 320

10

Glyzerinwasser

G 322

1, 5

Gobelins; Wandteppiche zur Dekoration, auch gerahmte –

T 171a

24

Gold, rohes oder geschlagenes

O 114

14

Gold zum Vergolden

D 362

2

Gold, Glanz-, Blattgold für Porzellanmalerei, Glas- und Emaillemalerei oder für Maler und Dekorateure

O 115

2

Gold, Glanz- für Emaillemalerei

E 378

2

Gold, Rausch-, Flitter-, Glanz- (Besatzwaren für Bekleidung)

C 1403

26

Goldamalgam für Zahnärzte

O 117

5

Goldbronze, Gegenstände aus –

B 1111

14

Goldbronze, Waren aus –

D 357

14

Goldchlorid

O 120

1

Goldchromat

O 121

1

Golddrähte oder Silberdrähte, gewundene; Kantillen

C 218

26

Golddruck, Setztypen aus Metall für –

O 123

16

Goldfäden (Gespinst)

O 122

14

Goldfirnis

O 127

2

Goldgespinste, Silber- oder –

F 428

14

Goldputzseife und Silberputzseife

O 142

3

Goldsalze

O 126

1

Goldschlägerformen (Metall)

O 118

6

Goldschlägerhäutchen, Fischblasen

B 342

18

Goldschreibfedern, Metallschreibfedern und –

E 220

16

Goldstickereien (für Bekleidung)

O 119

26

Goldstickereien und Silberstickereien für Kleider

B 1097

26

goldtonige Legierungen

A 469

6

Goldverzierungen, Goldzierat

O 124

14

Goldwaagen

T 726

9

Goldwaren, echte und unechte – und Silberwaren ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel

O 143

14

Golfballreiniger aus Kautschuk

G 336

28

Golfbälle

G 335

28

Golfbeutel

G 342

28

Golfbeutel

G 338

28

Golfbeutel, Kricketbeutel

S 46

28

Golfbeutel (-säcke), Kricketbeutel und –

S 22

28

Golfeisen

G 340

28

Golfhandschuhe

G 64a

25

 

G 340a

 

Golfkarren, mit Motor

C 826a

12

 

G 337a

 

Golfmale

G 341

28

Golfschläger

G 337

28

Golfschläger, einschließlich löffelförmiger Metallköpfe und Griffe

C 2393

28

Golfschläger (Löffler), löffelförmige Metallköpfe für –

C 1430

28

Golfschläger, löffelförmige Metallköpfe für – (Löffler) sowie Golfschlägergriffe

G 339

 

Gongs

G 373

15

Gongs, Tamtams

T 141

15

Göpel

C 4

7

Göpel (Antriebsvorrichtung)

B 228

7

Göpeldynamos

M 179

7

Gottesdienst; Gegenstände (Artikel) für den –, für religiöse Zwecke

C 2543

 

Rosenkränze, Bücher

 

16

Kerzen

 

4

aus Edelmetallen

 

14

aus Holz, Knochen, Elfenbein (außer Rosenkränze)

 

20

Goulardsches Wasser, Bleiwasser (med.)

G 396

5

Grabdenkmäler, Grabplatten, Grabstelen

F 892

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Grabeinfassungen

C 1421

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

19

Grabkammern

C 535a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Grabkränze

F 891

 

künstliche

 

26

natürliche

 

31

Grabkränze

M 801

 

natürliche

 

31

künstliche

 

26

Grabmäler sowie Grabeinfassungen

T 558

 

nicht aus Metall

 

19

aus Metall

 

6

Grabplatten (Grabsteine)

T 861

19

Grabplatten (nicht aus Metall)

P 969

19

Grabplatten, Grabsteine

T 557

19

Grabsteine

P 768

19

Grabsteine

P 788

19

Grabstichel, Meißel

B 1195

8

Grabstichel, Pfrieme, Durchschlag (-eisen), Lochdorne (Werkzeuge)

P 1151

8

Grabenschneider für die Landwirtschaft

F 687

 

Maschinen

 

7

Werkzeuge (Grabenschneidhacken)

 

8

Gradbogen, Winkelmesser, Transporteure (für Geometrie und Landvermessung)

R 96

9, 16

Gradeinteilung, Glaswaren mit –, Glaswaren mit Meßeinteilung

G 407

9

Gradmesser, Flüssigkeits-, Viskosimeter

V 348

9

Granatenfüllungen

O 12

13

Granit

G 475

19

Graniteffekt, Papier mit –

G 477

16

Granitkopfsteine zum Pflastern

C 408

19

Granitpapier, Marmorpapier

P 176

16

Granitplatten und Granitkopfsteine zum Pflastern

G 476

19

graphische Reproduktionen

G 478

16

graphische Tabellen

G 479

16

Graphit (für gewerbliche Zwecke)

G 480

1

Graphit für Bleistifte, Reißblei, Bleistiftminen

P 1053

16

Graphit für Gießereien

G 481

1

Graphit zum Polieren

G 483

3

Graphit (Graphitschwärze) zum Polieren

G 485

3

Graphitbleistifte und Graphitminen für Bleistifte

G 484

16

Graphitfett, Schwarzfett (technische Fette)

G 451

4

graphithaltige Schmiermittel

G 486

4

Graphitminen (für Bleistifte)

M 651

16

Graphitpolitur

B 1035

3

Graphitschmiermittel, Schmiergraphit

G 482

4

Graphitschmiermittel und andere Schmiermittel

L 569

4

Graphitschwärze (Graphit) zum Polieren

P 1052

3

Graphitstifte, Bleistifte

C 2280

16

Gras, Esparto-, Spart- (roh)

S 687

22

Gras, See–

M 252

22

Gras, See- (Polsterfüllstoffe)

A 439

22

Gras, See-, Seetang

V 61

22

Grasfasern; Garne, Fäden aus –

H 89

23

Grasfasern, Stoffe (Webstoffe) aus – oder Graspulpe (Grasstoff)

H 88

24

Grasmähmaschinen

H 87

7

Graspulpe, Kräuterpulpe

H 93

1

Graspulpe, Gespinste aus –

H 94

23

Graspulpe, Stoffe aus –, Grasstofftuche

E 813

24

Grasscheren

H 84

8

Grasstofftuche (Stoffe aus Graspulpe)

E 813

24

Gräser für Polsterzwecke

H 80

22

Gratsparren für Dächer

A 872

19

Grau, Zink- (Zinkoxyd)

G 550

2

Graupen

P 574

30

Graupen, Gersten- (gerollte oder geschälte Gerste)

M 753

30

Graupen, Gersten- oder Gerstenschrot

O 147a

30

Graupen, Hafer–

M 755

30

Graupenmaschinen (Maschinen zum Perlen von Gerste und Weizen)

P 575

7

Gravierfarben, Ätzfarben (-tinten)

G 512

2

Graviermaschinen, auch zum Rissen von Leder

G 507

7

Gravierplatten aus Metall

G 508

16

Gravierungen (Stiche), aller Art, Holzschnitte (-stiche, -drucke), Tiefdrucke, Kupferstiche, Radierungen (Ätzdrucke), stichähnliche Drucke, Kupferstiche

G 511

16

Gravierungen, Gravuren, gravierte Kunstgegenstände

G 505

16

Gravierungen, Druckertinten und Farben für –

E 461

2

Gray-Träger aus Holz

G 514

19

Gregseide, Rohseide

S 502

22

Greifer für Pflüge

G 527

7

Greifer (Pflugmesser); Motorpflüge und – dafür

A 1073

7

Greifer, automatische Seil- oder Motor- (Selbstgreifer, Baggergreifer)

G 487

7

Greiferräder (für Maschinen)

G 530

7

Greyerzer Käse (feiner Schweizer Dessertkäse)

G 560

29

Grey-Träger

P 1513

19

Grey-Träger aus Holz

G 525a

19

Grieß

S 312

30

Grieß, Zement–

M 451

19

Griffbretter, Bünde für Saiteninstrumente (Musik)

T 593

15

Griffzangen für Gefäße

P 1130a

21

 

P 853a

 

Griffzwingen, Heftzwingen

M 149

6

Griffe (Handgriffe) aus Eisen oder Metall

P 1129

6

Griffe (Hefte) aus Horn für Messer

C 1883

20

Griffe (Handgriffe) aus Porzellan

P 1131

21

Griffe für Türklopfer

P 1130

6

Griffe für Türklopfer (Metall)

M 71

6

Griffe (Hefte), Messer mit – aus Neusilber

M 64

8

Griffe, Türklopfer und – für Türklopfer (Metall)

M 291

6

Griffe, Eisen–

F 178

6

Griffe, Fenster- (Fensterriegel) aus Eisen

C 2332

6

Griffe, Golfschläger- aus Kautschuk

M 145

28

Griffe, Hand–

B 960

 

aus Metall

 

6

aus Porzellan

 

21

Griffe, Holz-, Holzstiele, auch hölzerne Sensenbäume

M 142

20

Griffe, Lanzetten-, Lanzettenhefte

M 156

10

Griffe, Messer-, Messerhefte, Messerschalen

M 144

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Griffe, Revolver-; Revolver und –

R 456

13

Griffe, Schloß- (Tür-), Schloßriegel und Schloßfedern (Metall)

S 358

6

Griffe, Stock–

M 143

18

Griffe, Stock–

C 214

18

Griffe, Trag- für Reisetaschen

V 19

18

Griffe, Tür-, Türdrücker (Metall)

P 1132

6

Griffe, Zieh- (Metall)

P 1133

6

Griffel, Schreib–

S 745

16

Griffel, Schreib-, Schieferstifte

A 864

16

Griffelspitzer

A 865

16

Griffelspitzer; Schreibgriffel, Schieferstifte und –

C 2263

16

Grillapparate, Bratapparate

R 563

21

Grillapparate, Röstapparate

G 549

11

Grillauflagen, Rostauflagen, -ständer

G 535

21

Grillheizplatten

G 534

11

Grillpfannen (zum Auffangen des Fleischsaftes)

L 264

21

Grillseitenteile, Rostseitenteile

G 533

11

Grillstäbe, Roststäbe, Bratroste

G 532

21

Grillstäbe, Roststäbe, Bratroste (Metall)

G 545

6

Grills, Bratroste

G 531

21

Großuhren, Gehäuse von – (Uhrgehäuse)

H 117

14

Grubber, Exstirpatoren für die Landwirtschaft (Werkzeuge)

E 912

8

Gruben, geteertes Segeltuch als Wetterscheider für –

S 321

22

Gruben, geteertes Segeltuch für – (Wetterscheider)

T 503

22

Gruben, Wetterscheider aus geteertem Segeltuch für –

A 190

22

Grubenanzüge, Bergmannskleidung

V 241

25

Grubenbohrer

M 656

8

Grubenbretter, geteerte Leinwand für – (Wetterscheider)

P 918

22

Grubenförderung; Förderkübel, Förderkörbe für –

S 479

7

Grubenholz

M 653

19

Grubenlampen

M 686

11

Grubenlokomotiven

L 552a

12

Grubenlüftung, geteerte Leinwand (Trennwand, Wetterscheider) zur –

M 662

22

Grubenspreizen (Stützen, Streben) aus Holz

E 843

19

Grubenstempel, Stützen

E 749

19

Grubenwagen, Förderkarren für den Bergbau

M 655

12

Gruben-Wetterscheider, geteerte Leinwand für –

P 287

22

Grün, Braunschweiger –

B 1170

2

Grün; Bremer, Braunschweiger, Friesisches, Schweinfurter –

V 230

2

Grün, Friesisches –

F 802

2

Grün, Schweinfurter –

S 160

2

Grün, Berg–

M 769

2

Grün, Chrom–

C 1180

2

Grün; Saftfarben, Saft- (Farbe)

S 389

2

Grünkern (Getreide)

G 409

31

Grundbuchblätter, Katasterblätter

C 61

16

Grundfarben, Grundierfarben

A 802

2

Grundstoffe für Parfüme mit Blumenduft

F 568

3

Grundierfarben und Grundfarben

A 802

2

Grundiermittel (Anstrichfarben)

C 1978

2

Grütze

G 554

30

Grütze, Hafer–

G 555

30

Guajacolsirupe (pharm.)

G 9

5

Guano, auch Fischguano

G 561

1

Guano, Fisch–

P 1189

1

Gucklöcher, optische, für Türen

J 93a

9

Gugelhupf, Napfkuchen

G 393

30

Guillotinescheren, Rahmenblech–

G 571

8

Gummi (Schreibwaren)

G 343

16

Gummi, Bälle aus – zum Spielen

B 121

28

Gummi, elastischer – und Waren aus elastischem Gummi, nicht in anderen Klassen enthalten

G 352

17

Gummi, Formstücke aus –

M 892

17

Gummi, Hygieneartikel aus –

H 298a

10

Gummi, Milchabsauger aus – (für die Brust)

T 420

10

Gummi; Schuhwaren, Sohlen, Schuhe, Absätze aus –

C 262

25

Gummi, Schutzhandschuhe aus – oder ähnlichem Material zum Flaschenabfüllen

B 937

17

Gummi, Sohlenplatten aus – oder aus Kunststoffen

F 288

17

Gummi, Steigbügeleinlagen aus –

E 848

18

Gummi; Stoßdämpfer, Stoßpuffer aus –

T 125

17

Gummi, Türpuffer aus –

B 1206

17

Gummi, Windelhöschen aus –

C 2541

25

Gummi, Brems–

C 248

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Gummi, Hart–

C 244

17

Gummi, Kachu-, terra japonica, Katechu, Katechin, Japanische Erde

T 284

1

Gummi, Kau–

G 357

 

für medizinische Zwecke

 

5

nicht für medizinische Zwecke

 

30

Gummi, Kau–

G 349

 

für medizinische Zwecke

 

5

nicht für medizinische Zwecke

 

30

Gummi, Kau–

C 1095

 

für medizinische Zwecke

 

5

nicht für medizinische Zwecke

 

30

Gummi, Kleb–

C 242

1

Gummi, Kleb–

G 350

1, 16

Gummi, Moos-, Schaum–

G 359

17

Gummi, Para–

G 360

17

Gummi, Pedal–

C 250

12

Gummi, Pedal- für Fahrzeuge

P 454

12

Gummi, Radier–

G 351

16

Gummi, Radier–

G 504

16

Gummi, Roh–

G 348

17

Gummi, Roh-, Rohkautschuk

C 241

17

Gummi, Schaum–

M 928

17

Gummi, Schwamm–

G 362

17

Gummi, Stärke- (Klebstoff)

G 346

1, 16

Gummi, Stärke(mehl)-, Leiokom, Röstdextrin

G 371

1

Gummi, Tinten–

E 469

16

Gummi, Tragant–

A 185

1

Gummi, Weich–

C 251

17

Gummiabfälle

C 269

17

Gummiarabikum, Arabin (Klebstoff) für gewerbliche Zwecke

G 347

1

Gummibälle (große und kleine) zum Spielen

C 255

28

Gummiband, elastisches Band

R 643

26

Gummibänder und Wachsstreifen

R 637

 

als Schreibwarenartikel

 

16

keine Schreibwarenartikel

 

17

Gummibereifung, Felgen für –

B 154

12

Gummibonbons

G 363

30

Gummidichtungsringe für Siphonflaschen

S 458

17

Gummielemente, Hart- (Batterien)

P 811

9

Gummi-Ersatzstoffe

C 277

17

Gummiflickmaterial für Fahrzeugreifen (ausgenommen Kitt und Gummilösung)

C 275

12

Gummiflickmaterial für Luftreifen (ausgenommen Kitt und Gummilösung)

P 1091

12

Gummiformen (Metall)

C 278

6

Gummifüße von Schreibmaschinen, Schrauben zum Befestigen der –

F 536

6

Gummigutt

G 355

2, 5

Gummihandschuhe (chir.)

C 272

10

Gummiharze, Schleimharze

G 361

2

Gummikanülen, Hart–

C 293

10

Gummikitt

C 274

1

Gummiklappen, Gummiventile

C 264

17

Gummiknüppel

M 353

8

Gummiknüppel, Knüppel, auch Polizeiknüppel

G 398

8

Gummiknüppel, Polizeiknüppel

P 1210

8

Gummilack

C 292

2

Gummilack, Schellack

L 231

2

Gummileinwand, gummierte Leinwand, Gummitücher

T 465

24

Gummilösungen

C 285

1

Gummilösungen, Kautschuklösungen

C 270

1

Gummilösung, zähflüssige – für die Augenbrauen

M 963

3

Gummilösungen, Zementmassen und – zum Reparieren von Radreifen

R 588

1

Gummipfropfen

C 259

17

Gummiplatten (Hartgummiplatten)

P 961

17

Gummiplatten für ärztliche Zwecke

C 281

10

Gummipuffer, Gummistoßkissen

C 287

17

Gummipuffer, auch für Klosettsitze

C 261

17

Gummiräder

C 300

12

Gummireifen für Fahrzeugräder und für Luftreifen

C 256

12

Gummireifen für Wagenräder

B 153

12

Gummiriemen für Maschinen

C 267

7

Gummiringe, auch für Konservendosen

D 252

17

Gummiringe, auch für Siphonflaschen

C 284

17

Gummiringe für Einmachgläser

J 66b

17

Gummisauger

C 289

10

Gummischläuche

C 291

17

Gummischnüre

C 1820

17

Gummischnüre (nicht für Bürozwecke)

C 265

17

Gummischwämme

C 271

21

Gummispielwaren

C 273

28

Gummistempel

C 290

16

Gummistiefel

C 258

25

Gummistifte

G 364

16

Gummistoffe (gummierte Stoffe), nicht in anderen Klassen enthalten

C 298

24

Gummistoffe, Wäsche aus –

C 299

25

Gummistoßkissen, Gummipuffer

C 287

17

Gummistrümpfe, auch Krampfaderstrümpfe

E 274

10

Gummiteppiche

C 288

27

Gummitücher

G 370

24

Gummitücher, Gummileinwand, gummierte Leinwand

T 465

24

Gummitypendruckkästen, kleine

I 69

16

Gummi-Unterlagen für Krankenbetten

D 405

24

Gummiwaren, chirurgische

C 254

17

Gummiwaren, Asbest-, Asbestkautschukwaren

C 297

17

Gummizapfmesser

C 268

8

Gummizuckerwaren

G 344

30

Gummizüge für Blusen

E 271

26

Gummizüge für Schuhe

E 270

24

Gummierer (Büroartikel)

G 372

16

Gummierer (Schreibwarenartikel)

C 1527

16

gummierte Bänder (Schreibwaren)

B 184

16

gummierte Leinwand, in Bändern (Schreibwarenartikel)

T 480

16

gummierte Leinwand und Tücher

T 479

24

gummierte Rollen für Bürozwecke

B 636

16

gummierte Webstoffe (für Schreibwarenzwecke)

G 368

16

gummierter Stoff, Wäsche aus – (Bekleidung)

L 444

25

Gummis, medizinische

G 358

5

Gurjunbalsam

G 581

1, 5

Gurken

C 1648

31

Gurken, Pfeffer–

C 1893

29

Gurtkorsetts, Gurtenmieder

S 86

25

Gurte, Bänder und Seilschlingen zur Beförderung von Lasten

B 1019a

 

 

E 373a

 

aus Stahlseilen

S 88a

6

nicht aus Metall

M 216a

22

Gurte, Elevatoren–

E 371

7

Gurte, Hanf–

S 85

22

Gurte, Kokosfaser–

S 88

22

Gurte, Leder- (nicht für Bekleidung)

S 87

18

Gurte, Patronen–

C 542

13

Gurte, Sattel–

A 1030

18

Gurte, Sicherheits- für Sitze von Land- oder Luftfahrzeugen

C 555a

12

Gurte, Trag-, Stütz- für Leibbinden

H 301

10

Gurte und Geschirre zum Anbinden oder Führen von

B 1020a

26

 

H 24a

 

 

E 486a

 

Gürtel (Bekleidung)

C 540

25

Gürtel (Taillenbunde); Damenröcke und – dafür

J 97

25

Gürtel, elektrische – für medizinische Zwecke

C 543

10

Gürtel, orthopädische

C 553

10

Gürtel, Flanell- (Bekleidung)

C 544

25

Gürtel, Hüft–

C 546

10

Gürtel, Leibstütz-, Leibhalter und Hüftgürtel

M 79

10

Gürtel, Monats–

C 554

5

Gürtel, Rettungs-; Rettungsbojen und –

S 129

9

Gürtel, Schwangerschafts-, Umstands–

C 545

10

Gürtel, Schwimm–

S 89

9

Gürtel, Schwimm–

C 551

9

Gürtel, Umstands-, Schwangerschafts–

G 553

10

Gürtel, Unterleibs- und Unterleibspelotten

H 306

10

Gürtelbänder

C 558

26

Gürtel-, Kleider- und Rockschließen

F 214

26

Gürtelschließen

C 557

26

Gürtelspangen (Gürtelnadeln)

B 244

26

Guß, gehärteter –, Hartguß

T 740

6

Guß jeder Art, z. B. Stahlguß, Roheisen (Rohguß), Hartguß (Kokillenguß), Maschinenguß, Hartguß (Weißguß), Eisenguß (Gußeisen), Roheisenguß, Grauguß, Hämatitroheisen (Brauneisensteinguß), Spritzguß für Maschinen, Temperguß und Tempergußstücke, Gießereiroheisen, schmiedbare und nicht schmiedbare Gußstücke, dünnwandiger Guß, Thomasroheisen, gehärteter Guß

F 634

6

Guß, Spezialmetall zum Schweißen von –

F 635

6

Guß, Brauneisenstein-, Hämatitroheisen

L 428

6

Guß, Elektrostahl–

E 290

6

Guß, Maschinen–

M 887

6

Guß, Stahl–

A 121

6

Guß, Stahl–

A 145

6

Guß, Thomas-, Thomasroheisen

T 374

6

Gußeisen, roh (Roheisen) oder bearbeitet

F 170

6

gußeiserne Behälter (Gefäße), nicht in anderen Klassen enthalten

R 183

6

gußeiserne Gefäße, nicht in anderen Klassen enthalten

F 643

6

gußeisernes Geschirr, nicht in anderen Klassen enthalten

F 642

6

Gußformerei; Karton (Pappe) für –

C 463

16

Gußstahl, geformt oder nicht

A 127

6

Gußstücke, Kitt zum Ausfüllen von Löchern in –

F 640

19

Gußstücke, Zement zum Ausfüllen von Löchern in –

B 798

19

Gußstücke, Metall–

C 2003

6

Gußteile, Form-, nicht in anderen Klassen enthalten

F 638

6

Gußteile, Preß-, Preßgußstücke

M 886

6

Gußteile, Spritz–

F 639

6

Gütemesser, Milch- (Milchprüfer, Milchwaagen)

D 109

9

Gütemesser, Milch-, Milchwaagen, Milchprüfer

L 95

9

Güterwagen, offene

W 5

12

Güterwagen, offene oder geschlossene Güterwagen (Waggons)

M 235

12

Gutschen, Hohleisen, Hohlmeißel

G 391

8

Guttapercha

G 582

17

Guttapercha, Waren aus – (nicht in anderen Klassen enthalten)

G 583

17

Guttapercha, Zahnkitt aus –

G 585

5

Guttaperchabezüge, -beläge

G 584

17

Guttaperchabezüge, -beläge

G 586

17

Guttaperchabezüge (-beläge), Kautschukbezüge (Kautschukbeläge)

R 440

17

Gymnastikapparate zum Ausbilden, Erweitern der Brust

P 1198

28

Gymnastikzwecke; Turnmatten, Teppiche für –

T 165

27

gymnastische (Turn ) Apparate, Artikel, Maschinen, Instrumente oder Geräte

G 588

28

gymnastische Zwecke; Matten, Strohmatten, Teppiche für –

N 17

27

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

G

 

 

Galvanisierung

G 3

40

Garagen

G 4

39

Garagen, Vermietung von –

G 6

39

Garantieversicherungen

G 7

36

Gartenarchitekten

J 1

42

Gartenbau

J 2

42

Gartenbau

H 15

42

Gärtner, Landschafts–

P 21

42

Gebäudereinigung

B 14

37

Gebäudereinigung

E 13

37

Geländevermessung, Terrainvermessung, Gütevermessung, Landvermessung

L 15

42

Geldgeschäfte

M 49

36

Geldgeschäfte, Finanzgeschäfte

F 19

36

Geldwechseldienst, Wechseldienst

S 25

36

Geldwechselgeschäfte, Wechselgeschäfte

C 20

36

Genealogen

G 14

42

Genesungsaufenthalte

C 94

42

Genesungshäuser, Erholungshäuser und –

C 93

42

Genesungsheime

C 95

42

Genossenschaften, Kredit-, Kreditvereine

A 91

36

geologische Gutachten, Expertisen

E 90

42

geologische Schätzungen

E 67

42

geologische Schätzungen, Untersuchungen, Schürfungen

G 16

42

geologische Schürfung

P 110

42

Gepäckstücke, Reparatur von –

B 5

37

Gepäckträger, Dienstmänner

C 67

39

Gerät für die landwirtschaftliche Nutzung, Vermietung von –

L 55

42

Gerbereien

T 2

40

gerichtliche Nachforschungen, Untersuchungen

J 9

42

Geschäfte, Auskünfte über –

R 43

35

Geschäfte, Informationen und Auskünfte über –

A 24

35

Geschäfte (Unternehmungen); Kontrolle, Leitung, Inspektion, Überwachung von –

A 23

35

Geschäfte, Bank–

A 22

36

Geschäfte, Geld-, Finanz–

O 5

36

Geschäftsangelegenheiten, Ermittlungen in –

R 18

35

Geschäftsangelegenheiten, Nachforschungen in –

I 48

35

Geschäftsberichte, Gutachten über –

R 16

35

Geschäftseinrichtungen, Montage von –

E 76

40

Geschäftsführung, -leitung

D 43

35

Geschäftsgutachten

E 91

35

Geschäfts-, Wirtschaftsprüfungen

I 32

35

Geschäftsüberwachung

C 89

35

Gestehungspreis, Analyse des –

P 98

35

Getreidemarktanalysen

A 59

35

Gießen (Bleigießerei)

C 102

37

Gipsarbeiten

P 64

37

Glasbläserarbeiten

V 16

40

Grabsteine, Gravieren auf –

T 60

40

Grabsteine, Gravieren (Behauen) von –

G 24

40

Gravieren von Grabsteinen

P 45

40

Gravieren (Behauen) von Grabsteinen

G 24

40

Gravierung, Kupferstecherkunst

G 23

40

Gravierung auf Grabsteinen

T 60

40

Großhandel, Finanzierung von Krediten für den –

V 10

36

Grundeigentum, Grundbesitz; Vermietungsbüros für –

I 9

36

Grundstücksanleihen

F 24

36

Grundstücksverpachtung, Immobilienverpachtung

A 25

36

Grundstücksverwaltung, Häuserverwaltung

I 5

36

Grundstücksverwaltung, Immobilienverwaltung

G 17

36

Gründung von Fonds (Kapitalbildung), für Gewinn- oder für Wohltätigkeitszwecke

F 25

36

Gruppenbegleitung

S 34

42

Gruppenbegleitung (Begleitperson)

A 8

42

Gutachten (Ingenieurarbeiten)

E 93

42

Gutachten, Expertisen; geologische –

E 90

42

Gutachten, Expertisen über Erdölvorkommen, Erdöllager

P 33

42

Gutachten über Geschäftsberichte

R 16

35

Gutachten, Geschäfts–

E 91

35

Güter; Maklerei und Agenturen für bewegliche – und Immobilien

M 43

36

Gütervermessung, Landvermessung, Geländevermessung, Terrainvermessung

L 15

42

Güterversender, Spediteur

E 88

39

Güterwagen, Lokalisierung (Ortsbestimmung) von – durch Datenverarbeitungsanlagen

W 2

35

Gymnastik

G 26

41

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

H

 

 

Haar, Flechten aus

C 1065

26

Haar, Garne (Fäden) aus –

P 1148

23

Haar, im – verbleibende Vorrichtungen für das Legen der Haare in Locken, Lockenwickler

C 1056

26

Haar, Tauwerk aus –

C 2354

22

Haar, Füll–

B 893

22

Haar, Menschen–

C 1047

22

Haar, Roß-, Tier–

C 2346

22

Haarbrenneisen, Lampen für –

F 150

11

Haarbrenneisen (Haarbrennscheren) und metallene Ständer dafür

C 1060

8

Haarentferner

E 594

8

Haarentfernungswachse, -wässer und -salben und andere Haarentfernungsmittel

D 158

3

Haarersatz, Roß–

C 2356

22

Haarfärbemittel

C 1054

3

Haarfärbemittel, Präparate zum Färben der Haare

C 1072

3

Haarfilz

P 1147

24

Haarflechten

N 16

26

Haarflechten, Haarzöpfe

C 1076

26

Haarformerarbeiten

C 1075

26

Haarformerarbeiten

C 1468

26

Haarformerarbeiten

C 1466

26

Haarformerzwecke, Puppen und Büsten für –

C 1465

20

Haargarn, Kamel–

P 1142

23

Haargarn, Ziegen–

P 1143

23

Haargewebe, Roßhaarstoffe

C 2359

24

Haarhandschuhe für Massagezwecke

C 2355

10

Haarkämme

C 1066

21

Haarkämme (auch Aufsteckkämme)

P 459

21

Haarklemmen, Haarnadeln, unverlierbare

C 1052

26

Haarklemmen für falsche Haare

B 245

26

Haarkräftigungsmittel

C 1074

3

Haarnadeln, auch Onduliernadeln

C 1058

26

Haarnadeln, Haarklemmen, unverlierbare

C 1052

26

Haarnetze

R 383

26

Haarnetze (aus Haaren oder für die Haare)

F 436

26

Haarnetze, auch aus Seide

C 1061

26

Haaröl

H 157

3

Haaröle, Kopfwasser

C 304

3

Haarpfeile (Haarnadeln)

C 1059

26

Haarriemen, Kamel–

P 1141

7

Haarröhrchen, Kapillarröhrchen

C 306

9

Haarschampun auf der Basis von Nußbaumblättern

N 170

3

Haarschmuck

C 1044

26

Haarschneideapparate

C 1048

 

für persönlichen Gebrauch

 

8

andere als für persönlichen Gebrauch (Maschinen zum Schneiden von Tierhaaren)

 

7

Haarschneidegeräte, Haarschneidemaschinen

C 1073

8

Haarschneidemaschinen, Schermaschinen (Hand-)

T 563

8

Haarschneidemaschinen und Bartschneidemaschinen sowie Tierschermaschinen (auch für Schafe)

T 561

8

Haarschneidemaschinen, Sicherheits–

C 1055

8

Haarsiebe

C 2358

21

Haarsohlen

C 2357

25

Haarspangen

B 820

26

Haarstoffe, Haargewebe

P 1150

24

Haartrockenapparate

C 1070

11

Haartrockenapparate

C 1050

11

Haartrockenmaschinen

C 1063

7

wenn es sich um andere Apparate als um Maschinen handelt

 

11

Haartrocknungsmaschinen für Gerbereizwecke

B 896

11

Haarunterlagen, -stützen

C 1071

26

Haarwalzen, Kopfwalzen (zum Bürsten der Haare)

B 1138

21

Haarwalzen (Kopfwalzen); Reiniger, Reinigungsgerät für –

B 1139

21

Haarwaschmittel, Haarwasser

L 562

3

Haarwaschmittel, Kopfwaschmittel (Schampun), flüssig oder pulverförmig

S 391

3

Haarwaschpulver auf der Basis von Nußbaumblättern

N 170

3

Haarwasser

C 1062

3

Haarwasser

C 303

3

Haarwasser

C 1045

3

Haarwellenapparate, Ondulierapparate

O

73

andere als Maschinen oder Onduliernadeln mit Handbetrieb

 

8

wenn es sich um Maschinen handelt

 

7

wenn es sich um Onduliernadeln handelt

 

26

wenn es sich um elektrisch geheizte Ondulierapparate handelt

 

9

Haarwickel, Lockenwickel

P 261

16

Haarwuchsmittel

C 1068

3

Haarwuchsmittel

C 1046

3

Haarwuchswasser

E 10

3

Haarzöpfe, Haarflechten

C 1076

26

Haarzierbänder

B 201a

26

 

C 1050a

 

Haare, Apparate zum Ondulieren der –

C 1049

 

mit Handbetrieb

 

8

wenn es sich um Maschinen handelt

 

7

Onduliernadeln

 

26

wenn es sich um elektrisch beheizte Ondulierapparate handelt

 

9

Haare, falsche –, Perücken

C 1076a

26

Haare, Handgeräte zum Kräuseln, zum Brennen der –

F 803

8

Haare, Heizmuffe zum Ondulieren der –

C 1064

 

wenn es sich um Werkzeuge handelt

 

8

wenn es sich um Maschinenteile handelt

 

7

Haare in rohem Zustand

P 1139

22

Haare, Maschinen zum Waschen von – und Fellen (Gerberei)

P 1149

7

Haare, Mittel zum Erhalten der –

C 1067

3

Haare, Säckchen zur Ondulierung der –

C 1069

3

Haare, Bogen- (für Musikinstrumente)

C 2348

15

Haare, Kamel–

P 1140

22

Haare, Pferdeschweif-, Roßschweif–

C 2351

22

Haare, Roß–

C 1028

22

Haare, Roß-; rohe und bearbeitete – zubereitet für Bettzeug oder für Polsterzwecke

C 2349

22

Haare, (Pferde )Schwanz–

Q 9c

22

Haare, Tier–

P 1136

22

Hackblöcke, Haublöcke, Hackbretter, auch für Fleisch

H 23

20

Hackfleisch, Haschee, Faschiertes

V 264

29

Hackmaschinen

B 368

7

Hackmaschinen (Zerkleinerungsmaschinen für die Küche)

B 1147

7

Hackmaschinen, Fleisch-, Fleischhackmesser

H 19

8

Hackmaschinen, Fleisch- mit Kurbel (Fleischwölfe)

H 20

7

Hackmesser

C 2122

8

Hackmesser, auch Fleischhackmesser (Fleischwiegemesser)

H 22

8

Hackmesser, Fleisch–

V 260

8

Hackmesser, Fleisch-, Fleischwiegemesser, Fleischschaber

V 263

8

Hacken (Picken, Karste), einschließlich Steinbruchpicken, Steinbrechhacken, Kohlenhacken

P 860

8

Hacken, indische –, indische Hauen

C 723

8

Hacken, Distel-, Distelspaten

E 119

8

Hacken, Feld-, indische Hauen, Gartenhacken, Javahauen (Patjols), Hacken zum Jäten (Werkzeuge)

H 135

8

Hacken, Garten–

J 20

8

Hacken, Jätegabeln und Jäte- (Werkzeuge)

S 101

8

Hacken, Kaffeepflanz–

P 861

8

Hacken, Kohlenschaufeln und Kohlen–

C 799

8

Hacken, Spitz- (Picken, Pickel), auch mit Axt (Beilpicken)

P 717

8

Hacken, Steinbruch–

C 419

8

Häcksel

P 13

 

als Polsterfüllung

 

22

als Tierfutter

 

31

Häckselmaschinen (Futterschneidemaschinen) aller Art, automatische, mit aufgenietetem Rücken, Scheibenrad- und Trommelhäckselmaschinen sowie Messer für Häckselmaschinen (für Futterschneidemaschinen)

H 17

7

Häckselmaschinen (Futterschneidemaschinen), Messer für –

L 119

7

Häcksel- (Futterschneide)maschinen, verschiedene, automatische, Scheibenrad-, Trommelhäckselmaschinen, und ihre Ausrüstungen und Teile

P 19

7

Häckselmaschinen, Trommel–

T 114

7

Hafer

A 1121

31

Hafer, gequetschter – und Hafergraupen (geschälter Hafer)

A 1122

30

Hafergraupen (geschälter Hafer), gequetschter Hafer und –

A 1122

30

Hafernährmittel und Haferpräparate wie Haferkakao, Haferschleim, Hafermehl, Haferflocken, Hafergrütze

A 1123

30

Haferschleim

C 2308

30

Hafnium (Celtium)

H 24a

6

Haftlösungen für Kontaktgläser

V 161a

5

 

C 1743a

 

Haftmittel für Zahnprothesen

A 176

5

Hahnbüchsen und Hahnbüchsflinten, auch Hahndoppelbüchsen

C 341

13

Hähne aus Holz

R 511

20

Hähne, ausgenommen Faßhähne aus Holz

R 508

 

Teile von Maschinen und Motoren

 

7

keine Teile von Maschinen oder Motoren

 

11

Hähne (Armaturen)

R 512

 

Teile von Maschinen oder Motoren

 

7

keine Teile von Maschinen oder Motoren

 

11

Hähne, Ablaß-, Spund-, hölzerne (an Fässern)

C 216

20

Hähne, Faß- (aus Holz)

R 509

20

Hähne, Gewehr–

F 913

13

Hähne, Gewehr-, Karabinerhähne, auch Doppelhähne

C 1109

13

Hähne, Spund-, Ablaß- (aus Holz) für Fässer, Tonnen

T 574

20

Hähne, Wasser- und Dichtungsscheiben für Wasserhähne

R 506

11

Häkchen, Gardinen–

C 2378

20

Häkchen, Schließ- für Kleider (Kleiderschließen)

H 11

26

Häkchen, Schuh–

C 2379

26

Häkelgarne

C 2384

23

Häkelgarne

C 2387

23

Häkelwaren (außer Bekleidungsstücke)

C 2386

26

Haken für Kleiderriegel, Kleiderhaken

C 2377

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

20

Haken und Ösen

C 2385

26

Haken, Aufhänge- für Bilder

C 2380

6

Haken, Boots–

C 2368

12

Haken, Boots–

B 288

12

Haken, Boots–

G 8

12

Haken, Dung-, Mistgabeln

C 2374

8

Haken, Feuer-, Schürhaken (für Haushalt)

R 483

20

Haken, Kleider–

P 384

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

20

Haken, Kleider-, Haken für Kleiderriegel

M 212

6

Haken, Manuskript–

M 215

16

Haken, Papier-, Papierklammern

C 2376

16

Haken, Schiefer–

C 2367

6

Haken, Schließ- für Mieder

A 240

26

Haken, Schnür- für Schuhe

C 2370

26

Haken, Schnür- für Schuhe

C 944

26

Haken, Schür-, Feuer- (Haushaltsartikel)

T 432

20

Haken, Takel-, Schiffsklampen

T 175

12

Haken, Winkel-, Winkelmaße für Tischler

R 262

9

Hakenketten

C 645

6

Hakenketten (außer für Eisenbahnen)

C 2383

6

Halbedelsteine

P 766

14

Halbhandschuhe, Frauenhandschuhe ohne Finger

M 711

25

halbleinene Wäschestoffe

D 104

24

halbseidene Webstoffe

M 710

24

Halbsohlen

D 103

25

Halbstiefel

B 787

25

Halbtuch

D 410

24

Halbwolle, rohe oder teilweise bearbeitete

M 643

22

Halbwolle, Stoffe aus – (Halbwollstoffe)

L 75

24

Halfter, Kopfgeschirre, für Tiere

L 358

18

Halfter, Pferde–

C 1035

18

Halfter, Pferde–

L 359

18

Halogenverbindungen, Mischungen von Metallen und von Metallegierungen mit –

H 26

6

Halme, Stroh- zum Trinken

P 11

20

Halme, Trink-, Stroh- zum Trinken

B 728

20

Halometer, Salzwaagen, Salzgehaltmesser

P 596

9

Halsbänder, Hunde- und Hundeleinen aus Leder

C 1100

18

Halsduschen

D 377

10

Halsketten, Kolliers

C 1529

14

Halskragen

G 376

25

Halstücher, seidene –, Foulardtücher

F 693

25

Haltbarmachen, Mittel zum – von Beton, Mauersteinen, Zement, Mauerwerk, Dachziegeln (ausgenommen Farben)

C 1724

1

Haltbarmachen, Mittel zum – von frischen Blumen

F 555

1

Haltbarmachen, Mittel zum – von Holz

C 1712

2

Haltbarmachen, Mittel zum – von Kautschuk

C 1715

1

Haltbarmachen, Mittel zum – von Leder

C 1725

3, 4

Haltbarmachen, Mittel zum – von Zement

C 1265

1

Haltbarmachen, Präparate zum – von Hemdkragen, Imprägnierungsmittel für Hemdkragen

C 1485

3

Haltbarmachen, Präparate zum – von Manschetten, Imprägnierungsmittel für Manschetten

M 161

3

Halte- und Stützvorrichtungen für Blumen und Pflanzen (Zubehör für Blumenarrangements)

S 813a

21

 

F 559a

 

Halter für Schleifpapier (Handwerkzeug)

P 1374a

8

 

P 112a

 

Halter für Thermionenlampen, Elektronenröhren, Glühkathodenröhren

L 190

9

Halter für Zeichen- und Schreibstifte

C 2274

 

nicht aus Edelmetall

 

16

aus Edelmetall

 

14

Halter, Ärmel–

R 281

26

Halter, Ärmel–

S 681

26

Halter, Bleistift–

P 1360

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall oder damit plattiert

 

 

Halter, Blusen-, elastische

S 677

26

Halter, Bohr–

F 657

7, 8

Halter, Feder- (nicht aus Edelmetall) und ihr Zubehör, wie Halteklammern, Clips, Steckklemmen, Verlängerer, oder kombiniert mit Bleistifthaltern

P 1072

16

Halter, Gardinen–

P 383

20

Halter, Gardinen–

E 408

 

aus Stoff

 

24

aus Metall

 

20

Halter, Gepäck- für Fahrzeuge

P 1352

12

Halter, Hemdärmel–

A 248

26

Halter, Kerzen- aus Draht

P 1355

21

Halter, Klosettrollen-, Klosettpapierhalter

D 334

21

Halter, Korken-, Korkenständer

P 1354

21

Halter, Krawatten–

F 526

26

Halter, Kreide–

C 2244

16

Halter, Lampenschirm-; Lampenschirme und –

A 2

11

Halter, Leib- (Bauchmieder)

C 1926

10

Halter, Leib- (Leibstützgürtel) und Hüftgürtel

M 79

10

Halter, Manuskript–

M 216

16

Halter, Menükarten-, Speisekartenhalter

M 452a

21

Halter, Messer-, Messerträger, Messerköpfe (Maschinenteil)

L 132

7

Halter, Pinsel–

P 858

16

Halter, Plakat- aus Papier oder aus Pappe (Karton)

A 213

16

Halter, Rasierpinsel–

P 1353

21

Halter, Rock–

A 1034

26

Halter, Röntgenröhren–

R 139

10

Halter, Röntgenröhren; Röntgenröhren und –

R 147

10

Halter, Schleier–

F 528

26

Halter, Schneidkluppen–

F 451

6

Halter, Schwamm–

P 1362

21

Halter, Seifen- und Seifennäpfe

S 136

21

Halter, Sensen-, Sensenbefestiger

F 521

8

Halter, Servietten–

S 379

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Halter, Ski- für Autos

P 1383

12

Halter, Socken–

F 525

25

Halter, Speisekarten-, Menükartenhalter

M 452a

21

Halter, Speisekarten–

C 437

21

Halter, Spulen- (Radio)

B 645

9

Halter, Spulen-; elektrische Spulen und –

B 633

9

Halter, Stahl-, Werkzeughalter (Maschinenteile)

O 206

7

Halter, Streichholz-, Streichholzständer (nicht aus Edelmetall)

P 1351

34

Halter, Strumpfband-, Strumpfbandschließen

A 246

26

Halter, Uhr-, Uhrträger, Uhrständer (zum Ausstellen)

M 779

14

Halter, Zeichenstift–

D 193

 

nicht aus Edelmetall

 

16

wenn aus Edelmetall

 

14

Halter, Zeitungs–

M 364

20

Halter, Zeitungs-, Zeitungsmappen

P 1369

20

Halter, Zettel-, Zettelspieße

F 357

16

Halterungen für Autoreserveräder

F 549

12

Halterungen, Vorhang- (Gardinen-)

T 174

20

Hämatimeter (Instrumente zur Auszählung der roten Blutkörperchen)

H 74

10

Hämatitroheisen, Brauneisensteinguß

L 428

6

Hämatogen (blutbildendes Mittel)

H 76

5

Hämmer im allgemeinen (Werkzeuge), ausgenommen solche als Maschinenteile, z. B. Dengel-, Lederklopf-, Dachdecker-, Schmiedehämmer, Hammerzangen (Klauenhämmer), Pickhämmer, Hammerzangen als Maschinenteile

M 288

8

Hämmer zum Klopfen von Leder

C 2467

8

Hämmer, Dachdecker–

C 2232

8

Hämmer, Dampf- und andere (Frei )Fallhämmer

M 289

7

Hämmer, Dengel–

A 310

8

Hämmer, Fall-, auch Dampfhämmer

P 817

7

Hämmer, Holz-, Schlegel

M 66

8

Hämmer, Hütten-, Dampfschmiedehämmer

M 296

7

Hämmer, Leder–

B 341

8

Hämmer, Nietkopf-, Gesenk–

B 947

8

Hämmer, Pick–

B 874

8

Hämmer, Preßluft–

M 290

7

Hämmer, Schmieder- (ausgenommen Maschinen)

F 662

8

Hämmer, Setz-, runde und halbrunde

C 839

8

Hämmer, Spitz- für Maurer

C 1270

8

Hämmer, Stein–

C 511

8

Hammermühlen

M 293

7

Hammerzangen

P 842

8

Hämoglobin

H 77

5

Hämorrhoiden, Salbe gegen –

A 767

5

Hämorrhoiden, Zäpfchen gegen –

A 768

5

Handambosse

T 200

6

Handapparate und Handinstrumente für Friseure

C 1460

8

Handbeile, kleine Äxte

H 21

8

Handbesen, Handfeger, Bartwische

B 102

21

handbetriebene Vorrichtung zum Hissen von Fahnen

H 103

8

Handbohrmaschinen, Kurbelbohrmaschinen

M 201

7

Handbohrer, Nagelbohrer

V 490

8

Handbücher, Musik-, Musiklehrbücher, Musikkurzlehrbücher

M 214

16

Handfeger, Handbesen, Bartwische

B 102

21

Handfeuerwaffen und Feuerwaffen

A 931

13

Handgeräte zum Handhaben von radioaktivem Material

O 209

8

Handgeräte zum Abzapfen, Abfüllen von Flaschen

S 682

8

Handgeräte zum Kräuseln, Brennen der Haare

F 803

8

Handglocken, Korridor- (Tür-), Tischglocken (-klingeln)

S 560

6

Handgriffe

B 960

 

aus Metall

 

6

aus Porzellan

 

21

Handgriffe (Griffe) aus Eisen oder Metall

P 1129

6

Handgriffe (Griffe) aus Porzellan

P 1131

21

Handkarren, Schubkarren

B 1143

12

Handklemmschrauben, Handstellschrauben

S 356

6

Handkoffer, Reisetaschen

V 18

18

Handlampen

L 174

11

Handlampen; biegsame elektrische Leitungen, z. B. für –

C 1661

9

Handlampen, biegsame Leitungen für – (elektr.)

L 175

9

Handloren, Handförderkarren

W 13

12

Handnähnadeln, Maschinen-Nähnadeln und –

C 1981

26

Handramme für Pflasterer, Pflasterramme

D 10

8

Handrammen

B 370

8

Handrammen, Pflasterrammen, Stampfer

H 101

8

Handrammen, Rammen, Stampfer, Schlägel

B 321

8

Handrammen, Mörserkeulen, Stampfer, Stößel, aus Metall

P 815

8

Handsägen; Sägebogen, Gestelle für –

C 862

8

Handschellen

M 440

6

Handschellen (Polizeigerät, Polizeiausrüstung)

C 33

6

Handschermaschinen, Handhaarschneidemaschinen

T 563

8

Handschuhdehner, Handschuhweiter

G 72

21

Handschuhwaren (Bekl.)

G 74

25

Handschuhweiter

O 216

21

Handschuhe (Bekleidung)

G 55

25

Handschuhe, Apparate zum Maßnehmen von –

G 71

9

Handschuhe für Operateure (Chirurgen) und Röntgenologen, Operationshandschuhe

G 67

10

Handschuhe für Röntgenologen

R 45

10

Handschuhe für Taucher

G 67a

9

Handschuhe zum Abstauben, zum Polieren

G 62

21

Handschuhe zum Einreiben

G 64

10

Handschuhe, Abstaub–

E 612

21

Handschuhe, Bade–

G 56

25

Handschuhe, Box–

G 58

28

Handschuhe, Fecht–

G 63

28

Handschuhe, Fecht–

G 73

28

Handschuhe, Finger- (Bekleidung)

G 61

25

Handschuhe, Flaschenfüll- (aus Gummi oder ähnlichen Materialien)

G 69

17

Handschuhe, Flaschenfüll- aus Gummi oder ähnlichen Materialien

E 405

17

Handschuhe, Flaschenfüll- aus Gummi oder ähnlichen

M 591

17

Handschuhe, Gummi- (chir.)

G 59

10

Handschuhe, Haar- (für Massagezwecke)

G 60

10

Handschuhe, Halb- (Frauenhandschuhe ohne Finger)

M 711

25

Handschuhe, Isolier–

G 65

17

Handschuhe, Operations–

O 101

10

Handschuhe, Operations-, auch Handschuhe für Röntgenologen

O 99

10

Handschuhe, Polier–

P 1219

21

Handschuhe, Polier–

P 1239

21

Handschuhe, Schläger- (für Spiele)

G 57

28

Handschuhe, Schutz- aus Gummi oder ähnlichen Materialien zum Flaschenabfüllen

B 937

17

Handschuhe, Schutz- gegen Röntgenstrahlen

G 68

10

Handschuhe, Schweden- (aus alaungarem Wildleder)

G 70

25

Handschuhe, Spiel–

G 66

28

Handschuhe, Stutz-, Pulswärmer

P 1134

25

Handspiegel

M 699

20

Handtäschchen, Damen–

P 1106

18

Handtaschen, Spiegel für –

G 277

20

Handtücher

M 77

24

Handtücher

M 74

24

Handwagen, Handkarren

B 1001

12

Handwaschbecken

M 76

11, 21

Handwerkzeuge aus Stahl

A 150

8

Handwinden

V 142a

8

Handwinden, Wagenheber (Handbetrieb)

C 2343

8

Handels- und Geschäftsbücher

C 1601

16

Hanf

C 737

22

Hanfdrillich, Kanvas

C 740

24

Hanfgarne

C 739

23

Hanfgurte

C 744

22

Hanfkörperschläuche

C 741

17

Hanfleinwand

C 747

24

Hanföl

C 743

4

Hanfpackungen

C 742

17

Hanfsamenkuchen

C 748

31

Hanfsamenkuchen

C 1016

31

Hanfseide

C 745

24

Hanfwerg

C 738

22

Hängearme (Beleuchtung)

S 819

11

Hängebahnen; Kabel, Drahtseile für – (ausgenommen elektrische Leitungen)

T 225

6

Hängebahnen, Drahtseil-; Masten für – (Metall)

C 30

6

Hängelager und andere Maschinenlager

P 57

7

Hängelampen, Petroleum- und andere

L 188

11

Hängematten

H 28

22

Hanteln

H 27

28

Harasse (aus Holz)

H 33

20

Harasse, Lattenkisten

C 115

20

Harasse, Flaschen-, Flaschenkisten, Flaschenkästen

C 111

20

Harasse, Wein-, Weinkisten

C 125

20

Harfen

H 50

15

Harfensaiten

H 51

15

Harken, Rechen

R 114

 

Maschinenteile

 

7

Werkzeuge

 

8

Harken, Pferde-, Pferderechen

R 116

7

Harlemer Öl

H 36

5

Harmonikas, Akkordeons, Mundharmonikas, Ziehharmonikas

A 26

15

Harmonikas, Mund–

H 37

15

Harmonikas, Mund–

B 739

15

Harmonikas, Zieh–

S 625

15

Harmoniums

H 39

15

Harnröhrenspritzen und -sonden

U 11

10

Harnsäure, pharmazeutisches Präparat gegen –

A 785

5

Harnische, Leder- (Koller)

B 1179

25

Harpunen

H 52

8

Harpunen für den Fischfang

P 443

8

Harpunenkanonen, -werfer, -gewehre

L 210

 

die mit Sprengstoff betätigt werden, für den Fischfang

 

13

die nicht mit Sprengstoff betätigt werden, für die Sportfischerei (Sportartikel)

 

28

Hartbrandsteine, Klinker

B 1048

19

Hartglasplatten, gefärbte – für Bauzwecke

V 187

19

Hartgummi

C 244

17

Hartgummielemente (Batterien)

C 294

9

Hartgummikanülen

C 293

10

Hartguß, gehärteter Guß

T 740

6

Hartguß, Kokillenguß

C 1799

6

Hartlote (Legierungen)

B 1015

6

Hartlöttinktur und Hartlötmasse

S 611

1

Hartmetalle, Karbid- (Metallkarbide) als Schleifmittel

M 543

3

Hartspiritus

A 399

4

Härtegradmesser für Röntgenröhren

D 429

10

Härtemittel

T 739

1

Härtemittel für Metalle

D 427

1

Härtemittel für Metalle

T 741

1

Härtemittel für Metalle

T 744

1

Härteöfen

T 742

11

Härteskalen für Röntgenröhren

E 128

10

Härten, Mittel zum – (Fluatieren), z. B. des Betons

F 586

1

Härten, Mittel zum – (Fluatieren) und zum Wetter- und Säurefestmachen der Oberflächen von Mauerwerk und Beton sowie von Gegenständen und Körpern aus Zement

D 428

1

Härten; Öfen zum Ausglühen, Weichglühen und – von

L 421

11

Harz, Lösungen von natürlichem – in flüchtigen Lösungsmitteln

R 391

2

Harz, Dammar–

D 14

2

Harz, Kunst- in Form von Platten, Stäben (Stangen), Rohren

R 385

17

Harzseife

R 393

3

Harze, natürliche – im Rohzustand

R 387

2

Harze, synthetische

R 389

1

Harze, Akryl–

R 383a

1

Harze, Akryl- in Folien

R 384

17

Harze, Gummi-, Schleimharze

R 392

2

Haschee, Hackfleisch, Faschiertes

V 264

29

Haspeln (Rollen, Spulen) (Teile von Textilmaschinen)

D 249

7

Haspeln, Garnwinden, für Drachen

T 633

28

Haspeln, Schlauch–

D 249a

 

maschinenbetriebene

 

7

handbetriebene aus Metall

 

6

handbetriebene nicht aus Metall

 

20

Haspeln, Winden, Spills, Ankerspills

C 3

7

Hauben, Mützen, im allgemeinen, auch zum Baden, für den Strand und die Toilette

B 757

25

Hauben für den Hausgebrauch, Haushaltsmützen

M 431

25

Hauben zum Haaretrocknen (Teile von

C 339a

11

Haartrockenapparaten)

S 195a

 

Hauben, Frisier–

B 247

25

Hauben, Motor- für Automobile

C 311

12

Hauben, Tee-, Teewärmer

C 315

26

Hauen, Erd-, Karste

H 148

8

Hauen, Java- (Werkzeuge)

J 41

8

Hausapotheken, Taschenapotheken, Reiseapotheken

P 626

5

Hausgebrauch, Vogelkäfige für den –

C 100

21

Hausgeräte und Küchengeräte und -apparate, emaillierte; emaillierte Waren und Geräte

E 380

21

Haushalt, Aluminiumwaren für den –

A 530

21

Haushalt, feuersichere Gefäße für den –

E 618

21

Haushalt, Keramikerzeugnisse für den –

C 607

21

Haushalt, nicht elektrische Bohnerapparate für den –

F 820

21

Haushalt und Küche, tragbare Behälter und Geräte für –

M 434

 

aus Edelmetallen

 

14

nicht aus Edelmetallen oder damit plattiert

 

21

Haushaltsgeräte, emaillierte

M 430

21

Haushaltsmützen, Hauben für den Hausgebrauch

M 431

25

Haushaltsseifen

M 435

3

Haushaltswaren, verzinnte –, verzinnte Küchen- und Hausgeräte

E 741

21

Haushaltswäsche

M 432

24

Haushaltszwecke, Schuhleisten für –

E 398

21

Haushaltszwecke; Schuhleisten, Schuhspanner für –

C 951

21

Haushaltungsbücher, Hauswirtschaftsbücher

M 433

16

Hausmantel, Schlafrock, Morgenrock

R 498

25

Hausschuhe aus Stoff oder Filz

C 934

25

Hausschwamm, Mittel gegen den –

A 770

5

Hausenblase, Fischleim

I 1

1

Häuser, nicht transportable eiserne

M 88

6

Häuser, transportable (ortsbewegliche)

M 90

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Häuser, Vogel-, Volieren, Vogelbauer

V 477

 

wenn es sich um Vogelkäfige handelt

 

21

wenn es sich um Volieren aus Metall handelt

 

6

wenn es sich um Volieren aus anderen Materialien als Metall handelt

 

19

Haut, Creme zum Bleichen der –

B 570

3

Haut, Fisch–

P 1195

18

Hautcreme

T 208

3

Hautcreme, nicht medizinische – (zum Bleichen der Haut)

P 422

3

Hautcreme (nicht medizinische)

C 2320

3

Hautpflegepräparate, kosmetische

P 427

3

Hautporenfüller, Porenfüller (kosm.)

B 792

3

Hautpuder (pharm.)

P 425

5

Häute, Beizen für – und Felle

P 421

1

Häute, chromgegerbte –, Chromleder

T 151

18

Häute, Maschinen zum Messen der Oberfläche von –

P 424

9

Häute, Präparate für die Zurichtung von –

P 426

1

Häute (Felle), Reinigungsmittel für –

P 429

3

Häute und Felle, roh oder präpariert, zugerichtet, gespalten (Spaltleder), gegerbt, bearbeitet, z. B. Häute von Schlachttieren, Büffelhäute (Büffelleder), Katzenfelle, Schafhäute (-felle), Fischhäute, Sohlleder

P 431

18

Häute von Schlachttieren

B 808

18

Häute, zugerichtete

C 1921

18

Häute, Büffel-, Büffelleder

B 1181

18

Häute, Reptil-, getrocknete Reptilien

R 366

18

Häute, Schaf-, Schaffelle

M 953

18

Häute, Tier–

A 685

18

Häute, Vieh-, abgebalgte

V 808

18

Hebeapparate, Hebemaschinen, ausgenommen Handhebeapparate

L 322

7

Hebeförderapparate

E 372

7

Hebekarren

E 370

12

Hebemaschinen, Hebeapparate, ausgenommen Handhebeapparate

L 322

7

Hebevorrichtungen, Winden (Maschinen)

V 142

7

Hebevorrichtungen, pneumatische – für Fahrzeuge

V 101

7

Hebevorrichtungen, Waggon–

W 9

7

Hebewerke, Aufzüge, Elevatoren, hydraulische

H 280

7

Hebewerke, Riemen für Aufzüge und für –

C 2147

7

Hebewinden, Wagenheber (Maschinen)

C 2342a

7

Hebel, Brechstangen

L 328

8

Hebelpressen

L 330

7

Hebelscheren, Hebelblechscheren

L 329

8

Hebelstellvorrichtungen für Jalousien

B 262

6

Heben, Karren zum – und Senken von Lasten

L 326

12

Heber, Eier–

C 2412

8

Heber, Rüben- (Werkzeuge)

A 957

8

Heber, Torten-, Tortenschaufeln, Tortenteller, Tortenplatten

T 190

21

Heber, Wagen–

V 435

8

Heber, Wagen-, Handwinden (Handbetrieb)

C 2343

8

Heber, Wagen-, Hebewinden (Maschinen)

C 2343a

7

Heber, Wein-, Stechheber (Pipette)

V 303

21

Hecheln, Hanf-, Flachs- (Werkzeuge)

S 323

8

Heckenscheren

F 67

8

Heckenscheren, Gartenscheren, Baumscheren, Astscheren

S 188

8

Hede, Werg, Hanf-, Baumwoll-, Flachshede (-werg)

E 833

22

Hede, Putz-, Putzwerg, Putzfäden

E 835

22

Hefe

L 333

30

Hefe, Sauerteig

L 323

30

Hefe enthaltendes Mehl für Backzwecke

L 336

30

Hefe, Mast- und Mastpulver für Tiere

E 502

31

Hefe, Nähr–

L 334

 

für das Vieh

 

31

Hefen für die Nahrungsmittelindustrie

L 334a

30

Hefeextrakte (pharm.)

L 335

5

Heftapparate für Papier

A 256

16

Heftapparate, Papier–

P 241

16

Heftapparate, Papier–

B 1082

16

Heftfäden, Baumwoll–

B 301

23

Heftgarn für Buchbinder

B 1083

23

Heftklammern

R 286

16

Heftmaschinen für Bürozwecke

B 1084

16

Heftmaschinen für die Fadenheftung C 2164 7

 

 

Heftnadeln

R 287

26

Heftpflaster

G 367

5

Heftpressen (Heftapparate) für Papier

P 1534

16

Heftzwecken, Reißnägel

B 1114

16

Heftzwingen, Griffzwingen

M 149

6

Heftchen, Zigarettenpapier–

C 401

34

Hefte (Griffe) aus Horn für Messer

C 1883

20

Hefte (Griffe) aus Neusilber; Messer mit –

M 64

8

Hefte, Messer mit – aus Britannia oder Neusilber

M 148

8

Hefte, Malvorlagen–

M 731

16

Hefte, Messer- (Messergriffe, Messerschalen)

M 144

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Hefte, Noten–

M 1006

16

Hefte, Schriftvorlagen- und Zeichenvorlagen–

C 103

16

Hefte, Zeichen- und Schreib–

C 102

16

Hefter, Brief–

R 283

16

Hefter, Schnell–

B 1085

16

Hefter, Schnell- (für Briefe usw.)

C 1383

16

Heidelbeergeist

M 1028

33

Heilapparate, galvanische

G 33

10

Heilapparate, Licht-, elektrische (Phototherapie- Apparate)

E 354

10

Heilgymnastik, Apparate für –

C 1901

28

Heilkissen, Gesundheitskissen, aus Kautschuk oder Guttapercha

C 2168

10

heilkräftige Substanzen; Flanell und Wolle mit – imprägniert

M 393

5

heilkräftige Wurzeln

R 15

5

Heilkräuter, medizinische Kräuter

M 403

5

Heilmittel aller Art, auch gegen Fußschweiß

R 306

5

Heilmittel aus Magenfermenten

E 725

5

Heilmittel gegen Insektenstiche

I 154

5

Heilmittel, medizinischer Alkohol als –

M 409

5

Heilmittel, Schutzmittel und – gegen Syphilis

S 846

5

Heilmittel, zahnärztliche

D 153

5

Heilmittel, Fieber–

F 99

5

Heilmittel, Wund–

V 508

5

Heilpflaster

H 562

5

Heilpflaster, keimfreies Klebepflaster und –

S 727

5

Heilpomaden, medizinische Pomaden

M 405

5

Heilpräparate, medizinische Präparate

M 406

5

Heilseifen, medizinische Seifen

M 414

3

Heilseren

M 416

5

Heilwässer (für medizinische Zwecke präparierte Mineralwässer)

M 401

5

Heilzwecke, Armbänder für –

B 987

5

Heilzwecke, elastische Knöchelringe für –

A 716

10

Heilzwecke, elastische Knöchelstützen für –

E 279

10

Heilzwecke, Pastillen (Kapseln) für – und pharmazeutische Zwecke

C 46

5

Heilzwecke, Pflaster für –

M 395

5

Heißluftapparate

A 342

11

Heißluftapparate, therapeutische

A 343

10

Heißluftbadeapparate

C 868

11

Heißluftmotoren

C 870

7

Heißluftvibrationsapparate (med.)

C 869

10

Heißluftvibrationsapparate (med.)

A 346

10

Heißwasserapparate, Warmwasserapparate, -bereiter, Geyser

C 913

11

Heizapparate, elektrische

C 896

11

Heizapparate (Öfen) für alle festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffe

 

 

Heizapparate, transportable und feste elektrische oder nicht elektrische –

C 169

11

Heizflächen, Apparate mit –

C 911

11

Heizgeräte, elektrische

C 905

11

Heizkanäle, Ofenzüge

C 399

7, 11

Heizkessel

C 876

11

Heizkessel

C 899

11

Heizkessel, Leitungen für –

C 877

11

Heizkesselleitungen, Dampfkesselleitungen

C 1665

11

Heizkissen (med.)

C 900

10

Heizkohlen

C 898

4

Heizkörper

C 910

11

Heizkörper, Wärmestrahler, Radiatoren, Kühler, auch Heizsonnen (parabolische Heizstrahler) und Kühlradiatoren (nicht für Maschinen)

R 26

11

Heizkörper, chemische Produkte (Chemikalien) zum Verschließen von undichten Stellen in –

R 29

17

Heizkörper, elektrische

R 27

11

Heizkörper, Verschlußschrauben für – und Kühler

B 815

11

Heizkörper, Rippen- für Zentralheizungen

C 902

11

Heizkörperverkleidungen

C 170

11

Heizmaterial, Brennstoffe zum Heizen

C 906

4

Heizmuffe zum Ondulieren der Haare

M 168

 

wenn es sich um Werkzeuge handelt

 

8

wenn es sich um Maschinenteile handelt

 

7

Heizöfen, Gas-, auch Gaskochherde

G 152

11

Heizöl

H 160

4

Heizöl, Masut

M 363

4

Heizplatten

C 907

11

Heizplatten, Grill-

P 964

11

Heizvorrichtungen, Klarsicht- (Frostschutzscheiben) für Fahrzeuge

A 764

11

Heizzüge, Rauchkanäle, für Fabrikschornsteine

U 17

11

Heizzwecke, Fette für –

G 436

4

Heizzwecke, Fette und Öle für –

C 903

4

Heizen, Glühkörper zum –

C 923

11

Heizung, Artikel für die –

C 897

11

Heizung, Schutzvorrichtungen für die –

C 901

11

Heizungen, Warmwasser-; Warmwasserapparate und –

E 12

11

Heizungsanlagen, auch Warmwasser-Heizungsanlagen

C 904

11

Heizungsanlagen, Warmwasser–

C 873

11

Heizungsanlagen, Zentral–

C 909

11

Heizungskörper, Zentral- mit Rippen

E 358

11

Heizungskörper, Zentral-; Verdunster für –

H 269a

11

Heizungsröhren, Zentral- (Metall)

C 908

6

Heizungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge

C 895a

11

 

C 1401a

 

Hektographen (Vervielfältigungsgeräte)

H 66

16

Hektographen(Vervielfältigungs)-tinten, -blätter, -pasten, -rollen

H 67

16

Hektographierpapier

A 1057

16

Heliotropin

H 73

3

Helium

H 73a

1

Helmschachteln (aus Leder)

C 504

18

Helme

C 499

25

Helme, Feuerwehr-

C 500

9

Helme, Rauch- und Atmungsmasken

R 402

9

Helme, Schutz-, Sturz- (für Motorradfahrer)

C 501

9

Helme, Schweißer-, Schweißerkappen

C 503

9

Hemd, Meß-, Chorhemd

A 1044

25

Hemdärmelhalter

C 1007

26

Hemdblusen

C 1014

25

Hemdeinsätze, Hemdplastrons

E 429

25

Hemdhosen, auch Schlafhemdhosen

C 1004

25

Hemdkragen

C 1009

25

Hemdkragen, Dauerwäschepräparate für –

F 97

3

Hemdkragen, lose –, auch aus Papier

F 94

25

Hemdkragen; Präparate zum Haltbarmachen von –, Imprägnierungsmittel für –

C 1485

3

Hemdkrausen, Musselin- oder Spitzeneinsätze (am Hemd)

J 1

26

Hemdplastrons, Hemdeinsätze

E 429

25

Hemdvorderteile, Vorhemden

P 1001

25

Hemden

C 1003

25

Hemden, lange

C 1006

25

Hemden, Nachtjacken und Nacht–

N 180

15

Hemden, Tages- und Nachthemden

C 1005

25

Hemden, Vor-, Hemdenbrüste

D 242

25

Hemdenbrüste (Vorhemden), Hemdeinsätze, Hemdplastrons

C 1010

25

Hemdenknöpfe und Hemdblusenknöpfe, Plastronknöpfe

C 1008

26

Hemdenstoff, Schirting

S 394

24

Hemdenstoffe

C 1011

24

Hemdenstrecker

C 1012

21

Hemmungen, Anker- und Zylinder- für Taschenuhren

E 116

14

Hemmungsträger für Taschenuhren

E 117

14

Herdgeräte, Schmiedefeuergeräte

F 661

8

Herdpaste, Ofenpaste

F 727

3

Herdplatten

P 968

11

Herdsteine, Feuerungssteine

F 761

19

Herdwachs

F 760

3

Herde aller Art und deren Zubehör, Roste, Herdringe, Aschenkästen usw. (ausgenommen Herdsteine)

F 759

11

Herde, Kühlschiffe für –

F 708

11

Herde, Kesselkoch-, Kesselherde für Küchen

C 2503

11

Herde, Küchen- (Herde zum Heizen und Kochen)

C 2513

11

Herde, Küchen-, auch Gasherde und offene Herde

C 2502

11

Herde, Küchen-, Koch–

P 1426

11

Heringsfässer, Heringstonnen

H 35

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Heringe (Pflöcke, Pfähle) aus amerikanischen Hölzern

P 875

20

Heringe, Räucherheringe

H 34

29

Heringe, Zeltpflöcke

P 875a

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Heringe, Räucher–

S 126

29

Heringsfässer, -tonnen

T 571

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

hermetisches Abdichten, Material zum –

E 832

17

Herstellung, Apparate zur – von kohlensäurehaltigen Getränken

B 715

7

Herunterlassen, Vorrichtungen zum – von Booten ins Wasser

M 707

12

Herunterlassen, Vorrichtungen zum – von Kähnen, Booten

D 173

12

Herzstücke für Eisenbahnweichen

C 1445

6

Heu

F 599

31

Heuablader (Werkzeuge)

F 603

8

Heubindeapparate

F 600

7

Heugabeln

F 604

8

Heukästen

F 601

20

Heupressen

F 606

7

Heuraufen aus Holz

F 608

20

Heurechen (aus Holz)

R 119

20

Heurechen und Zinken solcher Rechen (Werkzeuge)

F 607

8

Heurechenzinken, Rechenzinken

D 112

8

Heuschneidemesser (nicht für Maschinen)

C 2095

8

Heuschneider

F 602

 

die keine Maschinenteile sind, Heumesser (Werkzeuge)

 

8

wenn es sich um Maschinenteile handelt

 

7

Heuschober, Planen (Abdecktücher) für –

M 613

22

Heuschober, Planen und Abdecktücher für –

F 605

22

Heuwendemaschinen

F 19

7

Heuwender (Heuwenderechen), Heurechen und Heurechenzinken (Werkzeuge)

R 118

8

Hexachloräthan, Acetylienhexachlorid

H 100

1

Hiebwaffen

T 661

8

Hiebwaffen

T 85

8

Hieb- und Stichwaffen

A 921

8

Hilfsmittel für das Färben von Textilmaterialien

T 321

2

Himbeeressig

F 771

30

Himbeersirup, Essig mit –

S 465

30

Hippen, Gartenmesser

S 338

8

Hirschgeweihe

C 620

20

Hirschhornsalz

C 360

1

Hirschtalg (pharm.)

C 619

5

Hitzemesser, Pyrometer

P 1655

9

Hobel (Werkzeuge) und ihre Teile, z. B. Tischlerhobel, Gemüsehobel, Hobelmesser und Hobeleisen Hühneraugenhobel

R 1

8

Hobel, Falz- für Kittfalze (an Fenstern)

F 293

8

Hobel, Falz-, Simshobel

G 570

8

Hobel, Gemüse–

T 666

8

Hobel, Gemüse–

L 279

8

Hobel, Gemüse- (Gemüsezerkleinerer) und Messer dazu

H 16

8

Hobel, Kittfalz–

M 324

8

Hobel, Kohl-, Kraut–

C 2121

8

Hobel, Nut- und Nutsägen sowie Kittfalzhobel (für Kittfalze an Fenstern) (Werkzeuge)

R 70

8

Hobel, Satz-, Kehl- und Nut- für Holzbearbeitung

B 973

8

Hobel, Schab-, Ziehklingen, Schabeisen

F 155

8

Hobel, Schlicht–

C 1539

8

Hobel, Speichen–

B 279

8

Hobelbänke, Werkbänke

E 729

20

Hobeleisen

F 153

8

Hobeleisen, Kehl-, Kehlmesser

F 148

8

Hobeleisen, Sims–

F 144

8

Hobelmaschinen, Messer für –

F 154

7

Hobelmaschinen und Messer für Hobelmaschinen

R 3

7

Hobelmaschinen, Faß–

T 578

7

Hobelmaschinen, Feilen-, Faßhobelmaschinen usw.

R 2

7

Hobelmaschinen, Kehl-, Profil- (Kehlleistenmaschinen)

M 923

7

Hobelmesser (Werkzeuge)

R 4

8

Hobelmesser (Hobeleisen) für Kehl-, Falz-, Sims-, Nutenhobel

M 922

8

Hobelspäne, Holzspäne

B 678

22

Hoch(schienen)bahnen

V 409

12

Hochdruckdichtungsplatten

J 71

17

Hochdruckpackung und Hochdruckdichtungsplatten

H 60

17

Hochfrequenzapparate und Hochfrequenztransformatoren

H 58

9

Hochfrequenztransformatoren, aperiodische

F 787

9

Hochofenzement

H 56

19

Hochreliefdruck, Papier für – (Walzendruck, Flächendruck)

R 284

16

Hochspannungskondensatorklemmen

H 61

9

Hochziehen, Vorrichtungen zum – von Booten

B 775

12

Hochziehen, Vorrichtungen zum – von Booten, Bootsdavits, Bootskrane

H 102

12

Hocker (Schemel), auch Näh-, Schreibmaschinen- und Klavierhocker

T 74

20

Hocker, Schreibmaschinentische und Schreibmaschinen–

E 212

20

Hockeybälle und Hockeyschläger

H 105

28

Höhenmesser

A 517

9

Hohlbohrer

E 880

8

Hohleisen, Hohlmeißel, Gutschen

G 391

8

Hohlformen für die Küche oder Hausgebrauch (nicht elektrisch)

C 1899a

21

Hohlformen für Gießereizwecke

M 903

 

aus Metall

 

6

aus feuerfestem Material

 

19

Hohlformen aus Metall (nicht für Koch- oder Backzwecke)

M 902

6

Hohlglas (Optik)

V 161

9

Hohlglaswaren

V 226

21

Hohlglaswaren (Becherwaren aus Glas)

V 200

21

Hohlmaße aus Weißblech

C 301

9

Hohlmeißel, Hohleisen, Gutschen

G 391

8

Hohlschleifmaschinen, Innenschleifmaschinen, Innenrundschleifmaschinen

A 430

7

Hohlspiegel, Konkavspiegel (Optik)

M 697

9

Hohlspiegel, parabolische, sowie Teleskope mit parabolischem Hohlspiegel (Optik)

P 268

9

Hohlziegel (Bauwesen)

N 164a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Höllensteinträger, -halter (chir.)

M 115

10

Holmium

H 105a

1

Hologramme

H 105b

9

Holz, formbares – (zusammengesetze Masse aus Holzmehl)

B 664

19

Holz, furniertes

B 668

19

Holz, Gray-Träger aus –

G 514

19

Holz, Konservierungsöle für –

H 165

2

Holz in Spänen für die Erzeugung von Holzschliff, Holzstoff

B 656a

31

Holz mit Rinde (nicht entrindetes Holz)

B 661

31

Holz, Mittel zum Haltbarmachen von –

C 1712

2

Holz, Mittel zum Reinigen von – (Putzmittel für Holz)

B 688

3

Holz; Profil-, Form-, Zierleisten aus – für Bilderrahmen

M 918

20

Holz, Putzmittel und Poliermittel für –

B 699

3

Holz, Regenschirmstöcke aus –

M 330

18

Holz; rohes, unbearbeitetes –

B 651

31

Holz, Schiebetüren aus –

P 1326

19

Holz; Schlächter-, Metzgermulden (-kübel, -tröge) und Bäckermulden (Backtröge) aus –

M 59

20

Holz, Schutzöle für –

H 228

2

Holz; Setzgestelle, Setzrahmen aus – (Druckerei)

C 1617

16

Holz, Setzrahmen aus – (Druckerei)

C 69

16

Holz, Siebe aus – oder aus Draht

C 2341

21

Holz, Signale aus –

S 418

9, 20

Holz, Stützen (Streben, Grubenspreizen) aus –

E 843

19

Holz, Stützen (Streben) aus –

E 732

19

Holz, Teedosen aus –

T 332

21

Holz, Töpfe (Kannen) aus –

P 1406

21

Holz, Walzen aus –

R 607

20

Holz, Wandbretter (Wandregale) aus –

M 985

20

Holz, Zierleisten aus –

O 167

19

Holz, Atlas–

S 107

19

Holz, Bau–

B 655

19

Holz, Brenn–

B 658

4

Holz, Brenn–

B 652

4

Holz, Farb- und Farbholzextrakte

B 654

2

Holz, Furnier–

B 667

19

Holz, Glanz-, Satinholz

B 669

19

Holz, Gruben–

B 662

19

Holz, Kisten-, Kistenbretter

B 653

19

Holz, Kunst-; Paneelbretter aus –

F 93

19

Holz, Modellier–

B 663

16

Holz, Nutz–

B 666

19

Holz, Schnitt–

B 669a

19

Holz, Sperr–

B 656

19

Holzalkohol und Destillationsprodukte aus Holzalkohol

B 682

1

Holzanstrichmittel (Farben)

B 681

2

Holzbearbeitung, Satz-, Kehl- und Nutenhobel für die –

B 673

8

Holzbearbeitungsmaschinen

B 687

7

Holzbeizen

B 689

2

Holzblöcke oder Metallblöcke für Druckereizwecke (Druckstöcke)

B 610

16

Holzbriketts

B 1064

4

Holzbügel (ausgenommen Spielzeug)

 

 

Holzeimer

S 216

21

Holzeinfärbemittel, Holzbeizen

B 701

2

Holzersatz, Waren aus – (nicht in anderen Klassen enthalten)

B 700

20

Holzessig (Holzessigsäure)

B 703

1

Holzessig und Holzessigsprit (Holzessig)

P 1654

1

Holzessiggeist, -sprit

E 654

1

Holzessigsäure

A 100

1

Holzessigsprit, Holzalkohol

E 655

1

Holzfässer und Holzwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

B 706

20

Holzfußböden

P 927

19

Holzgeist, Methylalkohol

A 395

1

Holzgeist (Holzessigsprit, Holzalkohol) und Holzgeistdestillationsprodukte

E 653

1

Holzgriffe (Holzstiele) auch hölzerne Sensenbäume

M 142

20

Holzhämmer, Schlegel

M 66

8

Holzhämmer, große –, Schlegel, Fäustel

M 305

8

Holzkarton, Holzpappe

P 363

 

für Bauzwecke

 

19

für andere Zwecke

 

16

Holzkohle (Brennstoff)

C 778

4

Holzkohlen für Bügeleisen, Plättkohlen

B 676

4

Holzkohlen (Brennstoffe)

B 675

4

Holzkohlenpulver (pharm.)

B 695

5

Holzkonservierungsmittel

B 696

2

Holzkonservierungsöle

B 683

2

Holzleder

B 680

18

Holzleisten für Täfelungen

B 38a

19

Holzleisten, vergoldete

T 795

20

Holzmehl, Sägespäne, Sägemehl

B 698

22

Holznagelmaschinen, Stiftmaschinen (für Schuhfabriken)

C 1085

7

Holzpapier

B 690

16

Holzpapier, Holzstoffpapier, Holzschliffpapier

P 189

16

Holzpappe, Holzkarton

B 674

 

für Bauzwecke

 

19

andere als für Bauzwecke

 

16

Holzparkett, Parkettfußbodenbelag aus Kork oder aus Preßmassen auf Korkbasis

P 323

19

Holzpflaster

B 693

19

Holzpilz, Mittel gegen den Hausschwamm, gegen den –

M 479

5

Holzplatten, Sperr–

C 1747

19

Holz- oder Gras-(Kräuter-)pulpe; Gespinste aus –

P 1619

23

Holz- oder Gras-(Kräuter-)pulpe; Webstoffe (Stoffe) aus –

P 1620

24

Holzrahmen für Bienenstöcke

C 76

20

Holzsägespäne, Sägemehl

S 174

22

Holzscheiden

G 10

20

Holzschiffchen und Metallschiffchen zum Herstellen von Netzen

N 28

26

Holzschliff, Holzstoff

P 362

1

holzschliffhaltiges Papier

B 691

16

Holzschliffpapier, Holzpapier

P 364

16

Holzschrauben, Metallschrauben

V 327

6

Holzschuhe

S 13

25

Holzschutzöle

B 684

2

Holzspan (Holzband)

R 635

20

Holzspäne

B 697

20

Holzspäne, Hobelspäne

B 678

22

Holzspäne zum Anzünden, Fidibusse aus Holz

B 679

4

Holzspulen (nicht für Maschinen)

B 632

20

Holzspunde, luftdichte – für Fässer

B 755

20

Holzstangen (-stiele, -schäfte), nicht in anderen Klassen enthalten

B 702

20

Holzstifte, Holznägelchen

B 677

20

Holzstifte, z. B. aus Ahorn, auch für Schuhe

C 1077

20

Holzstöcke

B 312

20

Holzstoff, Holzschliff

B 692

1

Holzstoffmasse, Tapeten aus –

T 170

27

Holztäfelwerk, Wandbekleidungen aus Holz, Täfelungen aus Holz

B 704

19

Holztische und Sitzschemel für Nähmaschinen

C 1994

20

Holzwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

B 672

20

Holzwaren, Gelb–

F 921

2

Holzwaren, Gelb- (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 1941

20

Holzwolle

B 685

22

Holzwolle, Messer zum Herstellen von –

B 686

8

Hölzer, bearbeitete

B 657

19

Hölzer; Pfähle, Pflöcke, Heringe aus amerikanischen –

P 875

20

Hölzer, wohlriechende

B 665

3

Hölzer, Farb-, Färbeholz

B 671

2

Hölzer, Gerb–

B 670

1

Hölzer, Spliß-, Splißhörner Marlspieker

E 604

8

Hölzer, Stopf-, Stopfpilze

C 721

21

Hölzer, Stopf-, Stopfkugeln, Stopfpilze

R 349

21

hölzerne Ablaßhähne (an Fässern), hölzerne Spundhähne

C 216

20

hölzerne Bettstellen

B 660

20

hölzerne Nadeln

A 269

26

hölzerne Profilleisten für Gesimsornamente

C 1892

19

hölzerne Putzwarenständer

S 810

20

hölzerne Schilder

E 537

20

hölzerne Schlüsselleisten

A 37

20

hölzerne Setzschiffregale (Druckerei)

R 120

16

hölzerne Wasserwaagen für Arbeiter

A 338

9

hölzerne Weinkisten, -behälter, -bottiche, -bütten, -gefäße

V 293

20

Honig, natürlicher und künstlicher (Kunst-)

M 637

30

Honig, Fenchel- (med.)

M 638

5

Honigwaben (Wabengrundlagen) für Bienenstöcke und wabenförmiges Wachs für Wabengrundlagen

R 133

20

Honigwaben sowie wabenförmiges Wachs für Wabengrundlagen (für Bienenstöcke)

 

 

 

M 639

20

Honigwabenspulen und -spulenkörper für drahtlose Telegraphie und Telephonie

N 106

9

Hopfen, einschließlich Hopfenzapfen

H 130

31

Hopfenextrakte

H 131

 

für pharmazeutische Zwecke

 

5

für die Bierherstellung

 

32

Hopfenkörbe und -stangen

H 133

20

Hopfenmehl, Lupulin

L 603

5

Hopfenöl

H 132

3

Hopfenpressen

H 134

7

Hopfenstangen

P 547

20

Hopfenzapfen

C 1685

31

Hopjes (holländische Bonbons)

H 110

30

Hormone zum Beschleunigen des Reifens von Früchten

H 122a

1

 

M 357a

 

Hormonextrakte für pharmazeutische und medizinische Zwecke

H 123

5

Hörrohre (chirurg.)

A 165

10

Hörer, Telephon–

R 163

9

Hörer, Telephon–

E 186

9

Horn, Hefte (Griffe) aus – für Messer

C 1883

20

Horn, Ornamente (Verzierungen, Zierat) aus – (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 1884

20

Horn; Schuhanzieher, Schuhlöffel, aus –

S 636

21

Horn, Waren aus – und Hornersatz (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 1882

20

Horn, Büffel–

C 1877

20

Horn, Natur- und Kunst-, rohes und teilweise bearbeitetes

C 1874

20

Hornambosse, Sperrhörner, Galgenambosse

B 485

6

Hornhautbildung, Mittel gegen –

C 165

5

Hornhautpflaster, Ballenpflaster, Schwielenpflaster (pharm.)

O 53

5

Hörner (Musikinstrumente)

C 1803

15

Hörner, Stimmen (Mundstücke) für –, für Trompeten

T 808

15

Hörner, Amboß–

C 1878

6

Hörner, Amboß- zum Bördeln (zum Berändern)

C 1879

8

Hörner, Jagd–

C 1804

15

Hörner, Nebel- für Fahrzeuge

B 1167

12

Hörner, Pulver- (für Schießpulver)

C 1880

13

Hörner, Pulver- und Pulverbirnen (für Schießpulver)

P 1470

13

Hörner, Signal–

C 1873

15

Hörner, Signal- für Fahrzeuge

S 429

12

Hörner, Signal- für Fahrräder und Autos

C 1887

12

Hörner, Spliß-, Splißhölzer, Marlspieker

E 604

8

Hörner, Tier–

C 1875

20

Hörner, Trink–

C 1876

21

Hörner, Ventil-, Ventilkornetts

N 53

15

Höschen, Monats–

S 481

5

Höschen, Monats–

C 2539

5

Höschen, Windel- (aus Gummi)

C 1976

25

Hosen, lange

P 97

25

Hosen; Spangen, Haken, Klammern für –

P 100

26

Hosen, Bade–

C 151

25

Hosen, Hemd- und Schlafhemdhosen

C 2540

25

Hosen, Hemd-, auch Schlafhemdhosen

C 1004

25

Hosen, Monats–

P 99

5

Hosen, Reit–

P 98

25

Hosen, Reit–

C 2538

25

Hosenbesätze, Reit–

C 2542

25

Hosengesäße

P 102

25

Hosenklammern

A 249

26

Hosenklammern

C 2375

26

Hosenklammern

C 2250

26

Hosenpressen

P 101

21

Hosenspanner, mechanische und andere – (Apparate)

P 103

21

Hosenstege und Gamaschenstege

P 744

25

Hosenträger

B 1019

25

Hosenträger, Befestigungsvorrichtungen für –

B 1021

26

Hubstapler, Hubkarren

C 816

12

Hufeisen

C 1030

6

Hufeisen aus natürlichem oder synthetischem Kautschuk

C 1031

17

Hufeisen, Stollen mit und ohne Schrauben für –

F 135

6

Hufeisenstollen, auch Schraubstollen

C 1033

6

Huffett (vet.)

G 455

5

Hufkitt, Huffett, Hufsalbe

S 15

5

Hufmesser

S 18

8

Hufmesser

S 17

8

Hufmesser (für Hufschmiede)

R 523

8

Hufnägel

M 242

6

Hufnägel

F 219

6

Hufschmiedearbeiten

M 243

6

Hufunterlagen, Pferde- aus Kautschuk

C 1032

17

Hufe, Pferde-; Kautschuk für –

F 134

17

Hufe, Tier-, Tierklauen

S 14

20

Hüftgürtel, Hüfthalter, elastische und nicht elastische

G 11

 

für Heilzwecke, chirurgische und orthopädische Zwecke

 

10

für Bekleidungszwecke (Unterbekleidungsstücke)

 

25

Hüftgürtel; Leibhalter (Leibstützgürtel) und –

M 79

10

Hüftgürtel, orthopädische

H 32

10

Hühneraugenfeilen, Hühneraugenhobel

C 1802

10

Hühneraugenmesser

C 1800

10

Hühneraugenmittel

C 1791

5

Hühneraugenmittel

C 1914

5

Hühneraugenpflaster

P 736

5

Hühneraugenpflaster

C 1801

5

Hühneraugenringe

B 29

5

Hühneraugenringe

A 712

5

Hühnerställe, Geflügelkästen

P 1479

19

Hüllen (Hülsen) für elektrische Kabel, Kabelmäntel

G 10a

9

Hüllen, Akten-, Aktenmappen

C 1013

16

Hüllen, Schutz- aus Papier

E 573

16

Hüllen, Stroh- für Flaschen

B 941

22

Hüllen, Wurst- (Wurstdärme)

B 826

18

Hülsen (Dübel) aus elastischem Material zum Befestigen von Schrauben, Haken usw.

F 530

17

Hülsen aus elastischen Materialien oder Faserstoffen zum Befestigen von Schrauben usw. in Metall usw.

M 173

17

Hülsen, Papp-, Kartonhülsen

T 832

16

Hülsen, Patronen–

C 487

13

Hülsen, Taschenlampen-, Gehäuse für elektrische Taschenlampen

L 160

11

Hülsen, Zigaretten–

T 833

34

Hülsen, Zigaretten–

D 384

34

Hülsenfrüchte

L 281

29, 31

Hülsenfrüchte, Schotenfrüchte

C 1934

29, 31

„Humidors“ (Kästchen mit Porzellaneinlage und besonderer Feuchthaltungsvorrichtung, um den Zigarren die natürliche Frische zu bewahren)

C 1454

34

Hummer

H 107

29

Humpen

H 31

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Humus

H 272

1

Humusabdeckungen wie Streu, Schaumstoff, Kompost, usw.

C 2214a

31

 

H 272a

 

Humuserde, Dünger-, Garten-, Pflanzen-, Blumenerde

T 295

1

Hunde (Förderkarren)

C 1108

12

Hunde, abstoßendes Mittel für –

R 367

5

Hunde, Arzneimittel für –

C 1102

5

Hunde, Maulkörbe aus Metall oder Leder für –

C 1103

18

Hunde, Förder-, Förderkarren (Bergbau)

W 12

12

Hundehalsbänder, auch aus Metall

C 1532

18

Hundehalsbänder und Hundeleinen aus Leder

C 1100

18

Hundehütten

C 1104

20

Hundeketten

C 1099

6

Hundekuchen

C 1098

31

Hundeleinen, lederne

A 1028

18

Hundepfeifen

C 1107

9

Hundewaschmittel

C 1105

5

Hundewaschmittel

C 1101

5

Hupen, Fanfaren, für Fahrzeuge

T 809

12

Hupen für Kraftfahrzeuge, Signalhörner

A 1075

12

Hupenbälle (für Fahrzeuge)

C 1890

12

Hürden

C 1362

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Hürden mit Lamellen zum Trocknen von Malz, Malzdarren

C 1363

11

Hustenbonbons, -(linderungs)mittel, -karamellen, -mittel

T 641

5

Hustenkaramellen, Brustkaramellen und –

C 357

5

Hustenmittel

B 367

5

Hutbänder

C 767

26

Huteinlagen, Hutfutter

C 759

24

Hutfutter (Huteinlagen) aus Leder

C 2420

18

Hutfutter, Huteinlagen

C 1458

24

Hutgestelle, auch aus Draht

C 756

25

Hutinnere, Namensschildchen für das –

M 268

26

Hutleder

C 761

18

Hutnadeln

C 762

26

Hutschachteln

C 757

16

Hutschnüre

C 760

26

Hutschnüre

C 764

26

Hutspangen, Hutstäbchen (Schmuck)

B 246

26

Hutständer, auch aus Holz

C 766

20

Hutständer, hölzerne – für Putzmacherinnen, Modistinnen

P 1357

20

Hutstoffe

C 763

24

Hutstumpen

C 758

25

Hütchen, Zünd-, Zündkapseln

P 557

13

Hütchen, Zünd-, Zündkapseln

C 318

13

Hüte

C 751

25

Hüte (Kopfbedeckungen)

C 1467

25

Hüte, Drahtformen (-gestelle) für –

F 672

25

Hüte, Namensschildchen für –

C 765

26

Hüte, Bast–

L 353

25

Hüte, Damen-, Filzhüte, Pelzhüte, Zylinderhüte, Basthüte, Hausmützen, Strohhüte, Sparteriehüte

C 753

25

Hüte, Filz- und Filzhutstumpen

F 296

25

Hüte, Finger–

C 1983

26

Hüte, Pelz–

F 753

25

Hüte, Seiden-; Mittel zum Auffrischen von –

C 755

3

Hüte, Sparterie- (aus Espartofasern)

S 690

25

Hüte, Stroh–

P 16

25

Hüte, Zucker–

P 47

30

Hüte, Zylinder–

F 673

25

Hütten, Lager, Nistplätze für Haustiere

N 99

20

 

C 1980a

 

 

N 106a

 

 

A 679

 

Hüttenhämmer, Dampfschmiedehämmer

M 296

7

Hydranten

H 273

11

Hydranten, Wasserkräne

B 791

11

Hydranten, Feuer–

I 87

11

Hydrastin (pharm.)

H 274

5

Hydrastinin (pharm.)

H 275

5

Hydrat, Chloral- (pharm.)

H 278

5

Hydrat, Tonerde-, wasserhaltige Tonerde

H 276

1

Hydrate, Kohle–

H 277

1

hydraulische Aufzüge, Elevatoren, Hebewerke

H 280

7

hydraulische Betriebsausrüstungen, auch für Gleisanlagen

H 282

7

hydraulische Getriebe, Flüssigkeitsgetriebe

D 421

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

hydraulische Kupplungen

A 33a

 

für Landfahrzeuge

H 279a

12

für andere Zwecke

 

7

hydraulische Maschinen, Dichtungen bzw. Dichtungsmaterial für –

H 284

17

hydraulische Maschinen, Dichtungen und Packungen für –

E 78

17

hydraulische Maschinen und Rohrleitungen, Dichtungs- und Packungsmaterialien für –

H 283

17

hydraulische Motoren, Pressen, Turbinen

H 285

7

hydraulische Röhren, Dichtungen (Packungen) für –

B 884

17

hydraulische (Flüssigkeits ) Stoßdämpferkolben

F 588

7

hydraulische Übersetzungsmechanismen, -getriebe

T 684

7

Hydrazin

H 286a

1

hydroelektrische Elemente, nasse Elemente

E 363

9

Hydrokalkstein

H 281

19

Hydrometer (Instrument zur Gewichts-, Dichte- und Druckmessung von Flüssigkeiten)

H 295

9

hydrophile Baumwolle, hydrophile Scharpie-Baumwolle, Saugwatte, für Verbände

H 296

5

hydrophile Scharpie-Baumwolle (med.) (Saugwatte)

C 1947

5

Hygieneartikel aus Gummi

H 298a

10

hygienische Sitzauflage für W. C.

S 407

11

hygienische Zwecke, Strahlregler für – und sanitäre Zwecke (Hahnteile)

J 51

11

Hygrometer, Feuchtigkeitsmesser

H 302

9

Hypochlorit, Natrium–

S 581

1

Hyposulfit, Natrium–

S 582

1

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

H

 

 

Hafenbau

P 75

37

Haltung, Buch–

T 38

35

Handelsangelegenheiten, Ermittlungen in –

R 23

35

Handelsfragen, Auskunftsbüros für –

A 33

35

Handelskredite, Handelskreditbanken

C 123

36

Handelsunternehmen und Industrieunternehmen, Leitung von –

D 44

35

Härten von Metallen

M 32

40

Hausverwaltung

I 47

42

Häuser; Bau, Abbruch von –

M 9

37

Häuser, Abbruch von –

D 16

37

Häuser, Erholungs- und Genesungs–

R 77

42

Häuser, Kranken–

H 12

42

Häuserverwaltung, Grundstücksverwaltung

G 19

36

Häute und Felle; Zurichten von –

P 21a

40

Heben von Schiffen, Wiederflottmachen von Schiffen

R 41

39

Heime, Alters–

H 17

42

Heime, Alters–

V 22

42

Heime, Genesungs–

F 40

42

Heime, Genesungs–

H 16

42

Heime, Genesungs–

H 10

42

Heime, Tages- für Alte

V 23

42

Heime, Tages- für Kinder

E 31

42

Heime, Tages- für Kranke

M 11

42

Heime, Tages- für Säuglinge

B 19

42

Heizölbrenner (Ölbrenner); Reparatur von –

R 54

37

Heizölbrenner, Überwachung von –

M 23

37

Heizungen, Installation und Reparatur von –

C 32

37

Heizungsanlage

I 37

37

Herausgabe von Büchern, Zeitschriften

E 14

41

Herren- und Damenfriseur

C 58

42

Herstellung von Lichtpausen

H 7

35

Herstellung von Software

S 34a

42

Hobeln und Sägen

R 1

40

Hoch- und Tiefbau

C 79a

37

Holz, Schätzung von ungeschlagenem – im Walde

B 30

35

Holzarbeiten

B 31

40

Hotelreservierungen

R 82

42

Hotels

H 19

42

Hotels; Leitung, Verwaltung von –

D 45

42

Hüte, Erneuerung von –

R 42

37

Hüte, Erneuerung, Pflege von –

C 25

37

Hypothekendarlehen, dinglich gesichertes Darlehen

E 29

36

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

I

 

 

Identifizierung, Armbänder zur – (für Krankenhäuser)

I 1b

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Identitätsmarken (Erkennungsmarken), aus Metall

I 2

6

Illuminationslichter, Lampions

L 207

11

Imitationen, Leder- (Kunstleder) und Waren daraus (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 2463

18

Imitationen, Schildpatt- aus Zelluloid

E 106

20

Imitationspapier, Leder–

C 2464

16

Imitationspapier, Leinen–

T 506

16

Impfpräparate

V 2

5

Impfstoffe, auch für subkutane Einspritzungen

V 1

5

Imprägnierlösungen, wasserfestmachende Lösungen

I 16

1

Imprägnierlösungen, wasserfestmachende Lösungen

H 290

1

Imprägnieren, Präparate zum – (Wasserdichtmachen) von Zement, von Textilien und Leder (ausgenommen Anstrichfarben)

I 19

1

imprägnierte Blumen

F 556

26

imprägnierte Lappen zum Abstauben, Putzen und Polieren

I 33

21

imprägnierte Staub-, Putz- und Polierlappen

P 1214

21

imprägnierte Wolle, mit heilkräftigen Substanzen –

I 32

5

imprägnierter Filz für Wandverkleidungen

F 300

19

Imprägnierungsmittel für Hemdkragen (Präparate zum Haltbarmachen von Hemdkragen)

C 1485

3

Imprägnierungsmittel für Manschetten (Präparate zum Haltbarmachen von Manschetten)

M 161

3

Imprägnierungsmittel für Textilien und Leder

I 29

1

Imprägnierungsmittel zum Feuerfestmachen

I 34

1

Imprägnierungsmittel, Feuer- und Feuerschutzmassen

F 262

1

Imprägnierungsmittel, Feuerschutz–

I 94

1

Imprägnierungsmittel, Leder- (chem.)

C 2472

1

Indexkarten, Indexblätter, Karteikarten

I 109

16

Index-(Kartei-)karten, -blätter, Kartenreiter, Markierapparate für Registraturzwecke

R 340

16

Indiafasern, Afrikfasern

A 226

22

Indigo

I 119

2

Indigopapier

I 120

16

Indigoide (Farbstoffe)

I 121

2

indische Hacken, indische Hauen

C 723

8

Indium

I 121a

6

Induktionsapparate (elektr.)

I 123

9

Induktionsöfen, elektrische –, zum Schmelzen von Metallen, Induktionsschmelzöfen

I 124

11

Induktionsspulen, Selbst–

S 281

9

Induktoren, Funken- (Ruhmkorff-Spulen) (elektr.)

I 122

9

Induktoren, Ruhmkorff-, Ruhmkorffsche Spulen

R 669

9

Industrie, Farben-; Öle für die –

H 197

4

Industriediamanten

D 260

14

Infusorienerde (Bergmehl)

I 135

1

Infusorienerde, Kieselgur

S 444

1

Infusorienerde (Bergmehl), geschmolzene Kieselgur, Kieselgur

F 35

1

Ingangsetzung, Apparate zur leichteren – von Explosionsmotoren

M 708

 

ausgenommen solche für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Ingwer

G 252

 

Konfitüre, Marmelade,

 

29

gemahlen (Gewürz)

 

30

Ingwerbier und Präparate zum Herstellen von Ingwerbier

G 253

32

Ingwerlikör

G 254

33

Inhalationsapparate

I 139

10

Inhalationsmasken

I 140

10

Injektionen, Impfstoffe für subkutane –

I 145

5

Injektionen, kolloidale Silbereiweißpräparate für –

I 142

5

Injektionen, medizinische Mittel (Flüssigkeiten) für subkutane –

I 143

5

Injektionsspritzen, auch für subkutane Einspritzungen und Wundspritzen

I 144

10

Injektionsspritzen, z. B. für subkutane Injektionen oder Wundspritzen

S 330

10

Injektoren (Spritzen) für subkutane Einspritzungen

H 304

10

Inlett, Matratzentuch, aus Baumwolle

T 486

24

Inletts, Federbett- aus Baumwolle und ihre Überzüge

D 212

24

Inletts, Kissen–

C 2173

24

Innenaquarien, mit oder ohne Belüftungsvorrichtung

A 813

16

Aquarien (ortsfeste Bassins) mit oder ohne Belüftungsvorrichtung

 

19

Innengewindeschneidgeräte, Mutternschneidzeuge (ausgenommen Maschinenteile)

T 179

8

Innengewindeschneider, Mutternbohrer, Gewindebohrer

T 177

8

Innenlautsprecher, Lautsprecher für Radiotelephonie, für drahtlose Telegraphie und Telephonie, Rundfunklautsprecher

P 319

9

Innenschleifmaschinen, Innenrundschleifmaschinen, Hohlschleifmaschinen

A 430

7

Innenschutz (Schlauchschutz) für Luftreifen

P 1082

12

Insektenfallen

I 151

21

Insektengifte

I 152

5

Insektenpulver

A 776

5

Insektenpulver für Schafe

I 157

5

Insektenpulverzerstäuber, Blasebälge zum Verstäuben von Insektenpulver (Werkzeuge)

I 153

8

Insektenstiche, Heilmittel gegen –

P 877

5

insektentötende Dochte

M 370

5

insektentötende Halsbänder für Tiere

C 1533a

5

 

T 852a

 

Insektenvertilgung, Gegenstände zur –

E 905

8

Insektenvertilgung, Werkzeuge für die –

I 150

8

Insektenvertilgung, Zusätze für Aerosole zur –

P 598a

1

Insektenvertilgungsmittel (insektentötende Dochte, Fliegenpapier, Insektenpulver)

I 155

5

Insektenvertilgungsmittel und Schwammbekämpfungsmittel (chemische Zusätze für -)

I 155a

1

Insektenvertilgungsmittel, Zerstäuber für flüssige –

I 156

8

Insektenvertreibungsmittel für den persönlichen Gebrauch

I 158

5

Inspektions-(Kontroll-)zwecke, Prüfinstrumente für –

E 664

9

Instandhaltung, Bindemittel für die – von Straßen

L 391

19

Instandsetzung, Bindemittel für die – von Straßen

E 560

19

Instruktionsblätter, Rahmen für – für Fahrer von Landfahrzeugen

P 1368

12

Instrumente, ärztliche – und Kästen (Kästchen) mit ärztlichen Instrumenten

M 398

10

Instrumente, chirurgische -; Verbandkästen mit –

C 1146

10

Instrumente, chirurgische -; Präparate zum Sterilisieren von –

S 729

5

Instrumente für die Analyse der Gase

A 644

9

Instrumente für die Untersuchung von Gas

E 885

9

Instrumente mit Fernrohr oder mit Skalenbogen (Teilkreis, Limbus)

L 418

9

Instrumente mit optischen Gläsern

L 598b

9

Instrumente mit Skalenbogen (Teilkreis, Limbus)

G 405

9

Instrumente, kosmographische

C 1931

9

Instrumente, mathematische

M 345

9, 16

Instrumente, meteorologische

M 576

9

Instrumente, nautische

M 253

9

Instrumente, pharmazeutische – und Geräte

P 620

10

Instrumente, tierärztliche – z. B. Lanzetten

V 257

10

Instrumente, um Tieren Pillen einzugeben

P 819

10

Instrumente, urologische – und Apparate

I 173

10

Instrumente, wissenschaftliche

S 169

9

Instrumente, zahnärztliche – und Geräte

D 127

10

Instrumente; Zeitmesser und chronometrische –

C 1188

14

Instrumente, Alarm–

A 362

9

Instrumente, Azimutal- (Scheitelkreisinstrumente)

A 1127

9

Instrumente, Beobachtungs–

O 5

9

Instrumente, Blas- mit Zunge

A 650

15

Instrumente, Feldmeß-, Planaufnahmeinstrumente

L 325

9

Instrumente, Hand-, Handwerkzeuge

I 170

8

Instrumente, Kesselkontroll–

C 886

9

Instrumente, Kindersymphonie–

E 495

15

Instrumente, Kontrollapparate und Kontroll- (für Inspektion)

C 1755

9

Instrumente, Krankenpflege–

M 98

10

Instrumente, Meß–

M 492

9

Instrumente, Meßapparate und Meß–

M 480

9

Instrumente, Musik- aller Art

M 1013

 

Tasten-, Saiten-, Schlag-, Blasinstrumente, deren Zubehör, Kästen, Etuis (Futterale), ausgenommen Musikapparate mit Geldeinwurf

 

15

wenn mit Geldeinwurf

 

9

Instrumente, Musik-, elektronische

M 1014

15

Instrumente, Navigations–

N 31

9

Instrumente, Nivellier–

N 129

9

Instrumente, Ohrreinigungs-, medizinische

N 77

10

Instrumente, Passage- (Astronomie)

P 342

9

Instrumente, Prüf–

V 140

9

Instrumente, Prüf- für Inspektions-(Kontroll-)zwecke

E 664

9

Instrumente, Rettungs- und Rettungsapparate

S 205

9

Instrumente, Saiten–

C 1835

15

Instrumente, Scheitelkreis–

A 1127

9

Instrumente, Schlag(musik)–

P 558

15

Instrumente, Schneid- (Schneidzangen), chirurgische

I 99

10

Instrumente, Schneid- und Schneidwerkzeuge

T 662

8

Instrumente, Streich–

A 853

15

Instrumente, Tastenmusik–

C 1387

15

Instrumente, Untersuchungs-, Prüf–

E 884

9

Instrumente, Vermessungs–

A 954

9

Instrumente, Wägeapparate und Wäge–

P 593

9

Invaliden, Rollstühle für –

I 183

12

Invertzucker

S 760

30

Ionenaustauscher

I 200

1

Ionisationsapparate

I 201a

 

für die Luftbehandlung

 

11

für andere Zwecke

 

9

Ipecacuanha-Wein

I 202

33

irdene Kacheln

C 413

19

irdene Trommeln, Trommeln aus Porzellan

T 112

21

Iridium

I 203

14

Iridiumchlorid

I 204

1

Irisblenden (Photo)

D 268

9

Irisblenden, photographische – und Irisverschlüsse

I 206

9

Irisbrenner, Lamellenbrenner

I 205

11

Iriswurzelpulver (Veilchenwurzelpulver)

C 318

3

Iriswurzelpulver

I 207

3

Irländisches Moos, Carrageenmoos (pharm.)

I 208

5

Irrigatoren, Spülapparate (Hygiene)

I 209

10

Isländisches Moos, Kramperltee (pharm.)

I 211

5

Isolationsmaterial, Isoliermittel, Isolatoren

I 212

17

Isolationsprüfer, elektrische –, Erdschlußprüfer

I 235

9

Isolatoren aller Art, elektrische Isolatoren, glockenförmige Isolatoren (Isolierglocken), Porzellan-, Glasisolatoren

I 234

17

Isolatoren für Eisenbahnanlagen

I 234a

17

 

V 404a

 

Isolatoren, glockenförmige –, Isolierglocken

C 1411

17

Isolatoren, Isoliermittel, Isolationsmaterial

I 212

17

Isolatoren, Porzellan–

P 1311

17

Isolierband

I 226

17

Isolierband, auch Kabelisolierband

I 221

17

Isolierband, Kabel–

C 31

17

Isolierbürsten (elektr.)

I 236

17

Isolier(anstrich)farbe

I 231

17

Isolierfehler, Apparate zur Feststellung von – (elektr.)

I 239

9

Isolierfehler, Apparate zum Feststellen von – an elektrischen Leitungen

L 407

9

Isolierfilz

I 242

17

Isolierfirnis (elektr.)

I 225

17

Isolierflaschen, einwandige und doppelwandige

I 227

21

Isoliergefäße

V 68

21

Isoliergefäße, einwandige und doppelwandige

I 224

21

Isolierglas (Bauwesen)

V 172a

19

Isolierhandschuhe

I 218

17

Isolierlack (Elektrizität)

V 152

17

Isoliermaterial, elektrisches – und elektrische Isolationsteile

I 240

17

Isoliermaterial, Isoliermittel, gegen Radioaktivität

I 215

17

Isoliermaterial, Faser–

I 214

17

Isoliermaterial, Wärme–

I 217

17

Isoliermittel, elektrische

I 213

17

Isoliermittel gegen Feuchtigkeit in Bauwerken

I 227a

17

Isoliermittel, -material, gegen Radioaktivität

I 215

17

Isoliermittel, Isolationsmaterial, Isolatoren

I 212

17

Isoliermittel, Kälte-, Kälteschutzmittel

I 241

17

Isoliermittel, Wärme-, Wärmematerial

I 243

17

Isolieröle

I 230

17

Isolieröle für Transformatoren

H 200a

17

 

T 672a

 

Isolierpapier

I 219

17

Isolierplatten, auch aus Glimmer

I 232

17

Isolierplatten gegen Radioaktivität

I 233

17

Isolierrohre, isolierende Leitungsrohre

I 223

17

Isolierschnur jeder Art, z. B. aus Asbestkieselgur, aus Jutekieselgur oder aus Kork

I 228

17

Isolierschnur, Kork–

L 368

17

Isolierwebstoffe aus Glaswolle

L 59

17

Isolierwebstoffe aus Mineralwolle

M 674

17

isolierende Metallfolien

F 282a

17

isolierende Webstoffe aus jedem Material (elektr.)

T 446

17

isolierende, wärme- und schall- Fußbodenbeläge

I 220

27

isolierte elektrische Drähte

I 237

9

isolierte elektrische Kabel

C 17

9

isolierte Gefäße

V 69

21

isolierte Gefäße zum Warm- und Kalthalten, auch für Speisen und Getränke

C 172

21

isolierter Metalldraht, Wicklungen aus –

I 238

9

isothermische Saugflaschen (mit oder ohne Thermostat)

B 436a

10

Isotope

I 245

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Heilzwecke und Gesundheitspflege

 

5

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

I

 

 

Immobiliarschätzungen

E 68

36

Immobilien, Agenturen für die Verpachtung und Vermietung von –

P 109

36

Immobilien; Agenturen, Maklerbüros für die Verpachtung und Vermietung von –

A 34

35

Immobilien; Agenturen und Maklerei für bewegliche Güter und –

M 43

36

Immobilien, Agenturen und Maklerei für –

I 7

36

Immobilien, Liegenschaften; Schätzungen von –

B 22

36

Immobilien, Verpachtung und Vermietung von –

L 48

36

Immobilienbüro, -vermittlung

A 32

36

Immobilienvermietung

I 8

36

Immobilienverpachtung, Grundstücksverpachtung

A 25

36

Immobilienverwaltung, Grundstücksverwaltung

G 17

36

Import und Export; Büro, Agentur für –

I 19

35

Imprägnierung von Stoffen gegen Verbrennen

C 66

40

Impresarios

I 13

41

Industrieunternehmen; Leitung von Handelsunternehmen und –

D 44

35

Informationen und Auskünfte über Geschäfte

A 24

35

Informationsagenturen und Presseagenturen

J 25

38

Ingenieurarbeiten

I 31

42

Ingenieurarbeiten (Sachverständigenuntersuchungen und -gutachten)

I 29

42

Ingenieurarbeiten (nicht für das Bauwesen)

G 15

42

Inkassobüros (Büros zur Eintreibung von Außenständen)

R 25

36

Innenarchitekten

A 75

42

Innendekoration (Inneneinrichtung)

D 10a

42

Inspektionen, technische Überwachungen und –

S 55

42

Installation, Wasserleitungs–

I 40

37

Installation und Instandhaltung von Alarmanlagen für den Einbruchs(diebstahls)fall

C 6

37

Installationen und Instandhaltung von Lifts; Liftdienst

L 16

37

Installation und Reparatur von Alarmanlagen für den Diebstahls- (Einbruchsdiebstahls-) und Brandfall

A 52

37

Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen

I 52

37

Installation und Reparatur von Büromaschinen

M 2

37

Installation und Reparatur von Elektroartikeln

E 18

37

Installation und Reparatur (Instandhaltung) von Fahrstühlen, Aufzügen

A 87

37

Installation und Reparatur von Heizungen

C 32

37

Installation und Reparatur von Jalousien (Rolläden), von Rollvorhängen, von Elektroartikeln, von Rohrleitungen, von Öfen (Herden), von Klimaanlagen, von Diebstahls- (Einbruchsdiebstahls-) und Feueralarmanlagen, von Kühlanlagen (Kühlschränken), von Aufzügen, von Heizungen, von Haustelephonen, von Bewässerungsanlagen, von Lagerungseinrichtungen

I 41

37

Installation und Reparatur von Klimaanlagen

C 75

37

Installation und Reparatur von Kühlapparaten

R 30

37

Installation und Reparatur von Lagerungseinrichtungen

E 41

37

Installation und Reparatur von Öfen

F 31

37

Installation und Reparatur von Rohrleitungen

T 119

37

Installation und Reparatur von Rollvorhängen

S 49

37

Installation und Reparatur von Telephonen

T 20

37

Installation und Reparatur von Wasserleitungen

P 66

37

Installation und Reparatur von Zentralheizungen

C 33

37

Installation von Aufzügen, Fahrstühlen

I 34

37

Installation von Büromaschinen und -apparaten

I 39

37

Installation von Büromaschinen und -apparaten

I 35

37

Installation von Diebstahlsicherungsanlagen

V 29a

37

Installationsdienst, Elektro–

I 38

37

Instandhaltung und Reparaturen von Bauwerken und Waren

E 51

37

Instandhaltung von Autos

E 47

37

Instandhaltung von Baugerüsten

E 49

37

Instandhaltung von Bauwerken, Errichtung und –

M 52

37

Instandhaltung von Fahrstühlen, Aufzügen

E 46

37

Instandhaltung von Fischnetzen und Fischereiausrüstungen, Reparatur und –

F 11

37

Instandhaltung von Mobiliar

E 50

37

Instandhaltung; Verkleidung, Schutzanstrich, – von Rohren für Erdölleitungen (pipe line)

P 47

37

Instandhaltung von Schuhen

E 48

37

Instandhaltungsarbeiten

E 52

37

Instandsetzung von Möbeln

R 38

37

Institute, Bestattungs–

P 73

42

Investition, Kapital–

I 50

36

Investitionen

I 49

36

Investitionen, Kapital–

C 12

36

Investment-Trusts

I 51

36

Isolierung von Bauten

I 54

37

Isolierungen (Abdichtung) (Bauwesen)

I 53

37

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

J

 

 

Jachten

Y 1

12

Jacken, Leder–

V 234

25

Jacken, Nacht–

C 189

25

Jacken, Zwangs–

C 188

10

Jacquard-Kartons, Jacquard-Pappen

J 2

16

Jagdausbeute

C 848

29

Jagdgewehre

C 845

13

Jagdhörner

C 1804

15

Jagdmesser

C 843

8

Jagdmunition

C 846

13

Jagdpatronen, auch für Durchschlag- oder Zentralzündung

C 844

13

Jagdschrot, Jagdblei

C 847

13

Jagdschrotpatronen

C 842

13

Jagd-Schußwaffen

C 841

13

Jagdtaschen (aus Leder)

C 402

18

Jagdtaschen, Umhängetaschen (für Jäger, Schäfer, Schüler)

G 247

18

Jagdwaffen

A 922

13

Jäger, Sitzstöcke für –

C 850

18

Jahrmarktbuden

F 609

19

Jalape (Jalapa)

J 5

5

Jalousiefedern

R 411

6

Jalousieschnüre

C 1851

22

Jalousieschnüre

C 1828

22

Jalousieschnüre (-ziehriemen)

P 586

22

Jalousien, Rolläden

J 7

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Jalousien, Rolläden; Bänder für –

R 648

26

Jalousien, Hebelstellvorrichtungen und andere

P 585

6

Jalousien, Laufrollen und Federn für –

P 587

6

Jalousien, Rolläden; Schnüre und Ziehriemen für –

J 8

22

Jalousien (für Rolläden), Ziehriemen für –

L 221

22

Japanlack

J 16

2

Japanpapier, pflanzliches oder anderes –

J 17

16

Japanische Erde, terra japonica, Katechu, Katechin, Kachugummi

J 18

1

japonica, terra –, Gambir, Gambirkatechu, Gambirschleimharz, Gambirgerbextrakt

G 51

1

Jasminöl

H 201

3

Jäthacken, Jäter, Scharreisen zum Jäten

R 126

8

Jätegabeln und Jätehacken (Werkzeuge)

S 101

8

Jätemaschinen

S 102

7

Jäter, Scharreisen zum Jäten, Jätehacken

R 126

8

Jauchepumpen

P 1278

7

Javahauen, Patjols (Werkzeuge)

P 397

8

Javahauen (Werkzeuge)

J 41

8

Javelwasser (Bleichwasser), Javel'sche Lauge

J 42

3

Javel'sche Lauge, Javelwasser (Bleichwasser)

J 42

3

Jerezwein, Xereswein, Sherry

X 1

33

Jerseystoffe

J 45

24

Jerseys, Jerseyjacken

J 44

25

Jett (Gagat, Pechkohle), Besatzartikel aus –

J 3

26

Jett, natürlicher und künstlicher – (Gagat, Pechkohle) und daraus hergestellte Waren (Ornamente, Verzierungen)

J 4

14

Jochbinden, Schultertragbinden (chirurg.)

S 150

5

Jod

I 186

1, 5

Jodalbumin

A 386

1

Jodalkali

I 196

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für medizinische und pharmazeutische Zwecke

 

5

Jodaluminium

I 197

1

Jodkali, Jodkalium (med.)

I 198

5

Jodsalze

S 253

1

Jodsäure

A 89

1

Jodtinkturen (pharm.)

I 189

5

Jodzink, Zinkjodid

I 199

1

jodhaltiges Albumin, Jodalbumin

I 191

1

jodhaltiges Pepton (pharm.)

I 190

5

jodhaltiges und nicht jodhaltiges Pepton (pharm.)

P 537

5

Jodide

I 195

1, 5

Jodoform, Trijodmethan

I 193

5

Jodoformstreubüchsen

S 125

10

Jodoformzerstäuber

S 621

10

Joghurt

J 64

29

Joghurt (Yoghurt) und Yoghurtpräparate

Y 5

29

Johannisbrot

C 404

31

Jononlösung (künstlicher Riechstoff)

J 201

3

Joppen, Wollblusen

V 62

25

Journale, Mode-, Modezeitschriften

M 722

16

Justiermaschinen

A 357

7

Justiervorrichtungen, Einstellungsvorrichtungen, für optische Instrumente

A 356

9

Jute

J 111

22

Jute-Kieselgur, Isolierschnur aus –

J 112

17

Jute, Säcke und Beutel aus –

J 115

22

Jutegarne

J 114

23

Jutestoffe und -webstoffe

J 113

24

Jutewebstoffe

J 116

24

Juwelierwaren

J 63

14

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

J

 

 

Jalousien, Anbringung und Reparatur von – (Rolläden)

J 4

37

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

K

 

 

Kabel

C 13

 

aus Metall (nicht elektrische), Drahtseile

 

6

Taue, Seilkabel

 

22

Kabel aus Kunststoff

C 13a

22

Kabel, Befestigungslaschen aus Nylon für – und Rohre

P 409

17

Kabel für elektrische Leitungen

C 196

9

Kabel für Hängebahnen (ausgenommen elektrische Leitungen)

C 20

6

Kabel, isolierte elektrische

C 17

9

Kabel, unterirdische –, Erdkabel (elektr.)

S 676

9

Kabel, Gleichstromblei–

C 15

9

Kabel, Metall- (nicht elektrische), Drahtseile

C 18

6

Kabel, Unterwasser-, See- (elektr.)

S 669

9

Kabel, Unterwasser-, elektrische

M 250

9

Kabelisolierband

C 31

17

Kabelketten

C 639

6

Kabelklemmen

C 29

6

Kabelschlösser und Kabelverbinder, Drahtseilverbinder

C 26

6

Kabelschuhe

C 22

6

Kabelverbindungsmuffen, Drahtseilverbindungsmuffen

C 27

6

Kabeljaufilets

M 803

29

Kabinen für Drahtseilförderanlagen, für Drahtseilbahnen

C 5a

12

Kabinen oder Zellen, tragbare, für türkische Bäder

B 71

11

Kabinen, Lüftungs- für Spritzlackierwerkstätten

C

9

wenn es sich um feste Metallkabinen handelt

 

6

wenn es sich um andere Kabinen handelt als um feste Metallkonstruktionen

 

19

Kabinen, Spritzlackier–

C 6

 

in Form von festen Metallkonstruktionen

 

6

andere als in Form von festen Metallkonstruktionen

 

19

Kabinen, Telephon–

T 229

19

Kabinen, Trocken–

C 12

11

Kacheln, Platten, Fliesen

D 1a

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

19

Kacheln, Fliesen, Platten für Bauzwecke, aus Holz, Keramik, Steingut, glasiert

C 406

19

Kacheln, irdene

C 413

19

Kacheln, Keramik- für Bauzwecke

C 604

19

Kacheln, Steingut-, Steingutfliesen, Steingutplatten (für Bauzwecke)

F 9

19

Kacheln, Ton-, Tonfliesen

P 1448

19

Kacheln, Wand-, Wandplatten, Fliesen

M 981

19

Kachu, Katechu

C 58

1

Kachugummi, terra japonica, Katechu, Katechin, Japanische Erde

T 284

1

Kachupillen, Katechupillen (pharm.)

C 60

5

Kadmium

C 62a

6

Kaffee, auch Getreidekaffee, gerösteter Feigenkaffee, Bohnenkaffee, Milchkaffee, Malzkaffee

C 83

30

Kaffee, ungebrannter

C 84

30

Kaffee, Feigen-, gerösteter

F 366

30

Kaffee, Getreide–

C 613

30

Kaffee, Malz–

M 121

30

Kaffeearomen

A 948

30

Kaffeearomen

C 86

30

Kaffeebearbeitungsmaschinen

C 89

7

Kaffeebrenner

C 87

11

Kaffee-Ersatz, Malzpräparate als –

M 132

30

Kaffee-Ersatzmittel

C 95

30

Kaffeefilter (Perkolatoren); elektrische Kaffeemaschinen und –

C 98a

11

Kaffeefilter, Perkolatoren und Kaffeemaschinen, nicht elektrisch

F 473

21

Kaffeefilter (Perkolatoren); nichtelektrische Kaffeemaschinen und –

C 98

21

Kaffee-, Kakao- und Schokoladegetränke

B 706a

30

Kaffeekannen

M 222

 

aus Edelmetall oder damit plattiert

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Kaffeemaschinen, elektrische und Kaffeefilter (Perkolatoren)

C 98a

11

Kaffeemaschinen, Filter-, elektrische

F 473a

11

Kaffeemaschinen, nicht elektrische – und Kaffeefilter (Perkolatoren)

C 98

21

Kaffeemühlen (Maschinen)

M 913

 

elektrische oder nicht elektrische

 

7

für Haushaltszwecke (Handmühlen)

 

21

Kaffeemühlen

C 90

 

nicht handbetriebene

 

7

Handmühlen

 

21

Kaffeepflanzhacken

C 92

8

Kaffeeröster

C 96

11

Kaffeeservice

C 94

 

aus Edelmetallen

 

14

nicht aus Edelmetallen

 

21

Kaffeeservice, Eierservice, Pickles-Service, Tafelservice (Tischgeschirr)

S 361

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Kaffeeverkaufsautomaten

C 88

9

Kaffeezusätze

C 85

30

Käfige, Geflügel-, Geflügelkästen, aus Holz

V 450

20

Käfige, Vogel- für den Hausgebrauch

O 59

21

Kähne, Last–

C 682

12

Kainit

K 1

1

Kais, Bahnsteige, vorfabrizierte

Q 1a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Kakao, auch Haferkakao, roher Kakao, Milchkakao, bearbeiteter Kakao

C 34

30

Kakao mit Eisennährzucker, sowie Eisennährzucker (pharm.)

F 234

5

Kakao, Milch-, Milchkaffee, Milchschokolade

L 87

30

Kakaobohnen (roh)

F 313a

31

 

C 35a

 

Kakaobutter

C 35

29

Kakaomesser

C 40

8

Kakaopräparate, Kakaoerzeugnisse

C 37

30

Kakaoschalenaufguß

C 36

30

Kakaoschalentee

I 132

30

Kakaoschalentee

C 39

30

Kakerlaken, Pulver gegen – (Schabenpulver)

B 589

5

Kalander (Papiermaschinen)

C 138

7

Kalander, Gaufrier-, Gaufriermaschinen

G 121

7

Kalbleder, glaciertes und nicht glaciertes –

V 78

18

Kalbleder, Glace–

G 285

19

Kälberlab und Labessenz

P 1560

29

Kaldaunen (Kutteln)

T 801

29

Kaleidoskope

K 2

9

Kalender

C 152

16

Kalender, Abreiß–

E 253

16

Kalfateisen, Dichteisen

C 154

8

Kali, chlorsaures

C 1151

1

Kali, Ätz–

P 1429

1

Kali, Jod- (Kaliumjodid) (med.)

P 1436

5

Kalialkohol

P 1433

1

kalihaltige Wässer, Pottaschewässer

P 1434

1

Kalilauge, Ätzkalilösung, Kaliumhydroxyd

L 291

1

Kalisalpeter

P 1430a

1

Kalisalpeter, Kaliumnitrat, salpetersaures Kalisalz (chem.), auch als Düngemittel

N 111

1

Kaliwasserglas, Kaliumsilikat (Wasserglas)

S 437

1

Kaliber, Lehren

J 35

9

Kaliber zum Nachprüfen (Maßvergleicher) für Automobilzylinder

C 2607

9

Kaliber, Form-; (Meß ) Schablonen

C 159

9

Kaliber, Kontroll- für Automobilzylinder

C 1762

9

Kaliber, Prüf-, Kontroll-Lehren

C 138

9

Kaliberbohrer, Reibahlen

A 432

8

Kaliberlehren, Ringlehren

A 707

9

kalibrierte Ketten

C 162

6

Kalifornium

C 164a

1

Kalium

K 1434a

1

Kaliumbichromat

B 445

1

Kaliumchlorid, (Chlorkalium), Zyankali (Kaliumzyanid), gelbes Blutlaugensalz (Kaliumferrozyanid)

P 1435

1

Kaliumferrozyanid, Ferrozyankalium (gelbes Blutlaugensalz)

F 223

1

Kaliumhydroxyd, Kalilauge, Ätzkalilauge

L 291

1

Kaliumkarbonat

C 364

1

Kaliumnitrat, Kalisalpeter, salpetersaures Kalisalz (chem.), auch als Düngemittel

N 111

1

Kaliumpersulfat (überschwefelsaures Kalium) sowie Oxydationsmittel auf Kaliumpersulfat-Basis

P 589

1

Kaliumsilikat, Kaliwasserglas (Wasserglas)

S 437

1

Kaliumsilikatfarben, Wasserglasfarben

P 1432

2

Kalk

C 694

19

Kalk, essigsaurer

C 971

1

Kalk, gelöschter

C 966

19

Kalk, gemahlener –, unverpackt und verpackt

C 969

19

Kalk, kohlensaurer – (Kalziumkarbonat), nicht gebrannt oder gefällt

C 974

1

Kalk, schwefelsaurer – (Gips)

C 982

19

Kalk, Wiener –

C 970

3

Kalk, Wiener – (zum Polieren)

V 284

3

Kalk, Chlor–

C 975

1

Kalk, Futter–

C 967

31

Kalkbasis, Mastfutter auf –

C 977

31

Düngemittel auf Kalkbasis

 

1

Kalklichtbrenner

C 972

11

Kalklampen, Kalklichtbrenner

B 313

11

Kalkmergel

M 263

19

Kalkmilch, Kalktünche

C 978

2

Kalkmörtel

C 979

19

Kalkpräparate (pharm.)

C 981

5

Kalkstein

C 980

19

Kalkstein, Kalkmergel

C 140

19

Kalkstein, harter, feinkörniger

L 338

19

Kalkstein, Hydro–

C 968

19

Kalkstickstoffdünger

C 965

1

Kalktünche

E 122

2

Kalktünche, Kalkmilch

L 82a

2

Kalkwasser

C 976

5

Kalkweiß, Weiß zum Tünchen

B 547

2

kalorienarme Getränke und Nährmittel, für medizinische Zwecke

C 168a

5

kaltgewalzte und andere Stahlbänder, auch für

A 142

6

Kaltverformen, Maschinen zum – von Metallen

F 2

7

Kälteflüssigkeit oder Kälte(Kühl)-mischung

R 230

1

Kälteisoliermittel

F 807

17

Kälteschutzmittel, Kälteisoliermittel

I 241

17

Kalzium, gerbsaures

C 144

1

Kalziumchlorid, Chlorkalzium

C 142

1

Kalziumcyanamid, Kalkstickstoffdünger (Düngemittel)

C 143

1

Kalziumkarbid

C 141

1

Kalziumkarbonat, nicht gebrannt oder gefällt

C 974

1

Kambuk, Batist

C 181

24

Kamelhaargarne

C 709

23

Kamelhaarriemen

C 708

7

Kamelhaare

C 707

22

Kamera, Film–

C 183

9

Kameras, Reproduktions-, photographische Wiedergabeapparate

R 356

9

Kamin- siehe auch Schornstein–

 

 

Kaminornamente, Kaminsimse aus Holz

O 161

19

Kaminsimse, -ornamente aus Holz

C 996

19

Kaminvorsetzer, Ofenvorsetzer, Aschenschirme

C 589

20

Kamine siehe auch Schornsteine

 

 

Kamine, Schornsteine

C 991

19

Kammetuis, Kammfutterale

P 462

21

Kammgarnstoffe

P 464

24

Kammgarn-Webstoffe

P 466

24

Kammwollgarne, einfädige (auch Posamentiergarne)

P 465

23

Kammwolle (Strickwolle)

E 706

21

Kammwolle; Posamentiergarn, hergestellt unter Verwendung von –

P 347

23

Kammwolle, gekämmte Wolle, Kammzug

L 50

22

Kämme (auch aus Zelluloid)

P 457

21

Kämme, elektrische

P 461a

21

Kämme zum Entwirren der Haare (mit weiten Zinkabständen)

D 102

21

Kämme, Aufsteck–

C 1117

21

Kämme, Dekorations-, Marmorierkämme für Maler

D 60

16

Kämme, Einsteck–

M 3

21

Kämme, Haar–

C 1066

21

Kämme, Haar- (auch Aufsteckkämme)

P 459

21

Kämme, Mähnen–

C 2360

21

Kämme, Mähnen-, Pferde–

C 1037

21

Kämme, Marmorier–

M 230

16

Kämme, Marmorier- (für Malerei)

P 460

16

Kämme; Pferde- (Striegel) und Mähnen–

P 458

21

Kämme, Staub–

P 461

21

Kammerlampen, Dunkel- (photogr.)

C 704

9

Kammern, Brenn–

B 1161

11

Kammern, Stahl-, Tresore

C 702

6

Kampfer und Kampferöl

C 191

5

Kampferersatzmittel für die Herstellung von Zelluloid

C 192

1

Kampferkreide für Toilettezwecke

C 193

3

Kampferöl

H 156

5

Kamptulicon (biegsamer Teppichstoff aus Guttapercha und Kork)

K 3

27

Kanadabalsam

C 194

2

Kanäle, Leitungs-, Rinnsteine für Wasserablauf (ausgemeißelte)

C 204

19

Kanapees, Ruhebetten

C 197

20

Kandelaber

C 198

 

für die Straßenbeleuchtung

 

11

(Leuchter) nicht elektrische, aus Edelmetall

 

14

(Leuchter) nicht elektrische, aus anderen Materialien

 

21

Kandiszucker

C 199

 

für Nahrungszwecke

 

30

für medizinische Zwecke

 

5

Kanevas, Bleichmittel für –

C 200

3

Kanevas, für Teppiche und Stickereien

C 199a

24

Kanevas, Präparate zum Weißfärben von – (nicht zum Reinigen)

C 201

2

Kanevas, Präparate zum Bleichen (Weißfärben) von –

B 574

3

Kanevas, Präparate zum Weißfärben von – oder von Leder

B 558

2

Kanevasschuhe

C 202

25

Kanister, Brennstoff-; gefüllte und leere – als Reaktorteile zur Verwendung in Atomreaktoren

N 176

11

Kanister, Öl-, Ölkannen; Milchkannen

B 466

21

Kännchen, Öl–

C 1193

21

Kannen, Töpfe

P 1405

21

Kannen, Auffüll- für Küfer

B 1072

21

Kannen, Gieß-, Spritz–

A 972

21

Kannen, Kaffee–

M 222

 

aus Edelmetall oder damit plattiert

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Kannen, Kaffee- (nicht aus Edelmetallen)

C 97

21

Kannen, Milch-, Milchtöpfe, -transportgefäße

L 85

21

Kannen, Öl- aus Kupfer oder Weißblech mit oder ohne Korbgeflecht

E 705

6

Kannen, Öl-, Ölkanister

H 240

21

Kannen, Öl-, Ölkanister, Milchkannen

B 466

21

Kannen, Sirup–

S 468

21

Kannen, Tee-, Teemaschinen (nicht aus Edelmetall)

T 349

21

Kannen, Wein–

V 295

21

Kanonen, Harpunen-, Harpunenwerfer, Harpunengewehre

H 53

 

die mit Sprengstoffen betätigt werden, für den Fischfang

 

13

die ohne Sprengstoff betätigt werden, für die Sportfischerei

 

28

Kanonenrohre, Geschützrohre

C 228

13

Kanten, Ski–

A 871

28

Kantillen, gewundene Gold- oder Silberdrähte

C 218

26

Kanu-Planen, Bootsplanen

C 233

22

Kanus

C 232

12

Kanülen, auch aus Hartgummi

C 237

10

Kanülen, Hartgummi-

C 293

10

Kanülen, Ohr–

C 238

10

Kanülen, Wund–

C 239

10

Kaolin, Porzellanton

K 4

1

Kapern

C 317

30

Kapillarröhrchen, Haarröhrchen

C 306

9

Kapillarsirup (pharm.)

C 305

5

Kapok, Kapokfasern, Kapokwolle, Bombaxwolle

K 5

22

Kapok, Roh–

C 307

22

Kapokpolstermaterial

C 308

22

Käppchen, Priesterkappen

C 173

25

Kappen, Puffer, für Billardstöcke

T 305

28

Kappen, Pferdeknie–

G 227

18

Kappen, Schornstein-, Schornsteinaufsätze

M 716

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

19

Kappen, Schuh-; Steifungsmittel für –

S 634

1

Kappen, Schweißer-, Schweißerhelme

C 503

9

Kappen, Vorder- für Schuhe

C 939

25

Kapseln aus Kunststoff zum Verschließen von Gefäßen

C 328

20

Kapseln aus Metall

C 329

6

Kapseln aus Stärkemehl oder aus Gelatine (pharm.)

C 325

5

Kapseln, Abführ-, tonische

C 333

5

Kapseln, Bouillon–

C 320

29

Kapseln, Falt- aus Papier

C 332

16

Kapseln, Flaschen- (Metall)

C 321

6

Kapseln, Gelatine- (med.)

G 206

5

Kapseln, Oblaten-, Pastillen für medizinische Zwecke

M 411

5

Kapseln, Spreng- mit elektrischer Zündung

A 612

13

Kapseln, Spreng–

C 327

13

Kapseln, Stärke-, heilkräftige und pharmazeutische

P 31

5

Kapseln, Tasten- für Schreibmaschinen

C 334

16

Kapseln, Uhr- (aus Zelluloid)

C 330

14

Kapseln, Verschluß- aus Kunststoffen für Gefäße

R 189

20

Kapseln, Verschluß- aus Zelluloseestern oder -äthern für Flaschen

C 581

20

Kapseln, Verschluß- für Flaschen aus Zellulosemasse oder aus Zelluloseestern oder -äthern

C 319

20

Kapseln, Zelluloid–

C 322

20

Kapseln, Zellulose- zum Verschließen von Flaschen

C 570

20

Kapseln, Zünd-, Zündhütchen

C 331

13

Kapseln, Zünd-, Zündhütchen

C 318

13

Kapselmaschinen, auch zum Verkapseln von Flaschen

C 335

7

Kapuzen

C 338

25

Karabiner, Flinten, Büchsen mit und ohne Hahn

C 1110

13

Karaffen

C 352

21

Karamel, Zuckercouleur (nicht für Konditoreizwecke)

C 356

2

Karamelmalz (Farbstoff, nicht für Konditoreizwecke)

C 358

2

Karamellen (Bonbons)

C 354

30

Karamellen, Brust- und Husten–

C 357

5

Karamellen, Butter–

C 355

30

Karbid

C 379

1

Karbid, Kalzium–

C 380

1

Karbid, Silizium- (Schleifmittel)

C 382

3

Karbid-Hartmetalle (Metallkarbide) als Schleifmittel

M 543

3

Karbide, Metall- (Schleifmittel)

C 381

3

Karbolineum

C 359

 

für den Pflanzenschutz

 

1

für die Holzkonservierung

 

2

für die Vertilgung schädlicher Organismen

 

5

Karbonat, Barium–

C 361

1

Karbonat, Kalium–

C 364

1

Karbonat, Kalzium-, nicht gebrannt oder gefällt

C 362

1

Karbonat, Magnesium–

C 363

1

Karbonat, Natrium–

S 578

1

Karbonat, Zellulose-Sulfothio- (Viskose)

C 367

1

karburierter Alkohol

C 383

4

Kardangelenke (Laschen und Verbindungsstücke für Gelenkkupplungen) für Maschinen

A 985

7

Kardangelenke, Gelenkkupplungen, sowie Laschen und Verbindungsstücke für diese, für Maschinen

C 386

7

Karden, Weber

C 388

7

Kardenbeschläge, Kratzenbeschläge

C 388a

7

Kardenmaschinen, Kratzen

C 387

7

Kardiographenpapier

C 391

16

Karmelitergeist, Melissenwasser (pharm.)

E 11

5

Karnaubawachs

C 398

4

Karosseriefedern

C 421

12

Karosserien, auch für Automobile

C 420

12

Karottenschneider (Maschinen)

R 19

7

Karrageen, Irländisches Moos, Knorpeltang, Perltang (pharm.)

M 926

5

Karren, Wagen für die Landwirtschaft

F 187

12

Karren, Verdecke für –

C 773

22

Karren zum Heben und Senken von Lasten

C 817

12

Karren, zweirädige –, von Zugtieren zu ziehen, sowie Handkarren

C 827

12

Karren, Elektro–

E 339

12

Karren, Förder- für den Bergbau, Grubenwagen

M 655

12

Karren, Hand-, Handwagen

B 1001

12

Karren, Handförder-, Handloren

W 13

12

Karren, Hebe–

E 370

12

Karren, Hub-, Hubstapler

C 816

12

Karren, Kipp–

T 559

12

Karren, Sack–

D 255

12

Karren, Schub-, Hand–

B 1143

12

Karrendecken und Wagendecken

C 2208

22

Karrenverdecke

C 312

12

Karste, Erdhauen

H 148

8

Karste, Hacken, Picken, einschließlich Steinbruchpicken, Steinbrechhacken, Kohlenhacken

P 860

8

Karteiblätter für das Rechnungswesen

C 429

16

Karteikarten

F 360

16

Karteikarten, Indexkarten

F 352

16

Karteikästen (Schubkästen)

F 361

20

Karteischränke

F 362

20

Karteischränke

F 354

20

Karteischränke (Möbel)

I 108

20

Karteischränke (Möbel)

C 477

20

Karteischränke und andere Karteimöbel

R 339

20

Karteien, Sichtkarteien und andere –

R 338

16

Karteien, Sicht- und andere Karteien

F 359

16

Karten

C 424

16

Karten, Bilder, Modelle für den Zeichenunterricht

D 194

16

Karten für den Anschauungs- und Zeichenunterricht

C 427

16

Karten, Pläne

P 905

16

Karten, Ansichtspost–

C 447

16

Karten, Einladungs–

C 434

16

Karten, Fahr- aus Papier oder Pappe

B 507

16

Karten, Glückwunsch–

C 445

16

Karten, Index-, Karteikarten

F 325

16

Karten, Index–

C 433

16

Karten, Kartei–

C 430

16

Karten, Land–

C 431

16

Karten, Land-, geographische Karten

G 232

16

Karten, Menü-, Speisekarten

M 452

16

Karten, Muster–

C 438

16

Karten, Muster–

C 426

16

Karten, Post- und Ansichtspost–

C 440

16

Karten, Programm–

C 443

16

Karten, Speise-, Menükarten

M 452

16

Karten, Spiel–

C 435

16

Karten, Trauer–

D 238

16

Karten, Verlobungs- und Vermählungs–

C 428

16

Karten, Visiten–

C 446

16

Karten, Wand–

C 439

16

Kartenapparate, Routen-, durch die Fahrzeugräder betrieben

C 444

16

Kartenhalter, Menü-, Speisekartenhalter

M 452a

21

Kartenhalter, Speise–

C 437

21

Kartenreiter

F 353

16

Kartentäschchen aus Leder

C 448

18

Kartoffel-Chips

P 1259

29

Kartoffel-Chips

P 1252

29

Kartoffelmehl

P 1260

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Nahrungszwecke

 

30

Kartoffelroder, Kartoffelpflüge

P 1258

7

Kartoffelschäl- und Kartoffelreibemaschinen

P 1263

7

Kartoffelschnitzel

P 1264

29

Kartoffeln

P 1256

31

Kartoffeln, getrocknete – (für Tiere)

P 1257

31

Kartoffeln, Mittel gegen das Keimen der –

G 245

1

Karton, Kartons, siehe auch Pappe, Pappen

 

 

Karton, Pappe

C 450

16

Karton, Pappe, für Bauzwecke

C 455a

19

 

C 1735a

 

Karton, geformter – (nicht für Bauzwecke)

C 464

16

Karton, gegautschter – (nicht für Bauzwecke)

C 456

16

Karton, Pappe, für Gußformerei

M 888

16

Karton, Postversandrollen aus Pappe, –

C 473

16

Karton, Glanz-, Glanzpappe, Preßspan

C 459

16

Karton, Holz- (Holzpappe)

C 456

 

für Schreibwarengeschäfte

 

16

für Bauzwecke

 

19

Karton, Jacquard-, Jacquard-Pappen

C 462

16

Karton, Leder-, Lederpappe (Kunstleder)

C 2443

18

Karton, Leder-; Kisten, Kästen aus –

C 112

18

Karton, Leder-; Schachteln, Kisten und Koffer aus (Lederpappe) –

C 2444

18

Karton, Matrizen-, Matrizentafeln

F 543

16

Karton, Öl- (nicht für Bauzwecke)

C 460

16

Karton, Wachs-, Wachspappe

C 455

16

Kartonblätter, Briefordner mit –

F 356

16

Kartonblätter, Ordner mit –

C 1379

16

Kartonhülsen, Papphülsen

C 474

16

Kartonmaschinen

C 472

7

Karton-Prägewaren, Papp-Prägewaren, nicht in anderen Klassen enthalten

E 710

16

Kartonschachteln, Pappschachteln

C 469

16

Kartonschneidemaschinen, Messer für –

C 471

7

Kartonschneider, Pappeschneider

C 470

8

Kartonwaren, Pappwaren, geprägt oder nicht, nicht in anderen Klassen enthalten

C 467

16

Kartonwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

C 476

16

Kartotheken (Möbel)

C 477

20

Kasaks

C 491

25

Kaschmir (dünner geköperter Wollstoff)

C 498

24

Käse jeder Art, Hart- und Weichkäse

F 808

29

Käse, Säcke für –

S 26

24

Käse, Säcke und Tücher für –

F 814

24

Käse, Dessert–

D 188

29

Käse, Dessertfett-; feiner Schweizer –

G 560

29

Käse, Rahm–

C 2328

29

Käsebehälter, z. B. Bottiche, Fässer, Tonnen

F 813

20

Käsefarben

F 809

2

Käsefässer

C 2563

20

Käsefässer, -tonnen

T 570

20

Käseherstellung, Apparate zur –

F 810

7

Käselab in Pulver oder flüssig

F 812

29

Käsepaste

F 811

29

Käsetücher

T 478

24

Käsereiapparate

F 815

7

Kasein

C 492

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

als Bestandteil in Nahrungsmitteln

 

29

Kasein, aus – hergestellte Gegenstände, nicht in anderen Klassen enthalten

C 494

20

Kasein, Kunststoffe aus –

C 493

1, 17

Kaseinpräparate (pharm.)

C 495

5

Kasimirtuch (dünner geköperter Wollstoff), Kaschmir

C 498

24

Kassen, Geld-; kleine – aus Metall für Büros und Läden

A 886

6

Kassen; kleine Geld-, Porto-, Laden- aus Metall

C 131

6

Kassen, Kontroll–

C 116

9

Kassen, Registrier–

C 119

9

Kasserollen

C 513

21

Kasserollen, Pfännchen (metallene oder irdene)

P 1117

21

Kassetten, photographische –, auch für Planfilme (Packfilme)

C 858

9

Kassetten, Briefpapier-, Papeterieschachteln

P 108

16

Kassetten, Filmpack-, photographische

P 514

9

Kassetten, Geld- aus Metall

C 518

6

Kassetten, Geld-, Ladenkassen, Portokassen, aus Metall

P 606

6

Kassetten, Rollfilm- für Photoapparate

C 861

9

Kassetten, Sicherheits- (Geldkassetten)

C 520

6

Kassetteneinlagen (Photo)

I 178

9

Kassiopeium (Lutetium)

C 520a

1

Kastagnetten

C 521

15

Kastanien, Eß-, Maronen

C 886

31

Kästchen für Schreibwaren

C 1455

 

wenn es sich um Möbel handelt

 

20

andere als Möbel

 

16

Kästchen mit Porzellaneinlage und besonderer Feuchthaltungsvorrichtung, um den Zigarren die natürliche Frische zu bewahren (Humidors)

C 1199

34

Kästchen (Büchsen) mit Zubehör für Nähmaschinen

C 1989

20

Kästchen und Kisten zum Frischhalten von Zigarren

C 1713

 

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen

 

34

wenn aus Edelmetallen

 

14

Kästchen, Näh-, Nähetuis

C 1982

26

Kästchen, Schmuck–

E 203

 

aus Edelmetall und solche für Uhren

 

14

nicht aus Edelmetall

 

20

Kästchen, Schmuck–

C 1453

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall oder plattiert

 

20

Kästen, siehe auch Kisten

 

 

Kästen (Kästchen), ärztliche Instrumente und – mit ärztlichen Instrumenten

M 398

10

Kästen aus Holz für Geflügel

C 126

20

Kästen aus Lederpappe

C 112

18

Kästen (Tröge), hölzerne – für Korn, Mehl etc.

H 150

20

Kästen (Kisten) zum Aufbewahren von Getreide

C 113

20

Kästen mit chirurgischen Verbänden und Instrumenten

C 1142

10

Kästen, Akkumulatoren–

C 110

9

Kästen, Anzeige- (elektr.)

T 45

9

Kästen, Aschen–

C 594

11

Kästen, Aschensieb- (Haushaltsgeräte)

C 117

21

Kästen, Blech- für elektrische Batterien

B 329

6

Kästen, Brief- (Metall)

B 736

6

Kästen, Brief- und Briefkasteneinwürfe (Metall)

L 309

6

Kästen, Bürsten- (Bürstenhalter)

B 1137

20

Kästen, Experimentier–

C 120

9

Kästen, Farb-, Malkästen

C 2062

16

Kästen, Feder- (für Schreibfedern)

P 1075

16

Kästen, Fisch–

B 206

20

Kästen, Fisch-, Fischkörbe

B 259

20

Kästen, Flaschen-, Flaschenschränke

B 923

20

Kästen, Flaschen-, Flaschenkisten, Flaschenharassen

C 111

20

Kästen, Futter–

C 122

20

Kästen, Geflügel-, Geflügelkäfige aus Holz

V 450

20

Kästen, Getriebe- aus Zelluloid oder Leder für Landfahrzeuge

C 449

12

Kästen, Getriebeschutz- aus Zelluloid oder Leder

E 509a

12

Kästen, Gummitypendruck-, kleine

I 69

16

Kästen, Heu–

F 601

20

Kästen, Kartei-, (Schubkästen)

F 361

20

Kästen, Kohlen-, Kohlenkisten (Kohleneimer) aus Metall

C 114

21

Kästen, Korn-, hölzerne

G 411

20

Kästen, Korn- (Behälter zum Aufbewahren von Korn) Heukästen, Weinbehälter

C 1447

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Kästen, Lager- für Rollenvorhänge (Metall)

S 739

6

Kästen, Laubsäge–

C 735

8

Kästen, Matrizen- (Druckerei)

C 519

7

Kästen, Schalldämpfer- für Schreibmaschinen

C 124

16

Kästen, Senk- für Unterwasserarbeiten

S 671

19

Kästen, Senk- für Unterwasserarbeiten

C 135

19

Kästen, Star- (Heckbauer)

P 1410

20

Kästen, Stempel–

C 48

16

Kästen, Triebwerks- (Maschinenteile)

M 958

7

Kästen, Typographen-, Druck–

T 922

16

Kästen, Verband-, auch aus Holz

P 94

5

Kästen, Verband- mit chirurgischen Geräten

P 95

10

Kästen, Verband- mit chirurgischen Instrumenten

C 1146

10

Kästen, Wässerungs-, -körbe (photo.)

P 80

9

Kästen, Werkzeug–

C 1449

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Kastenmöbel

C 129

20

Kastenmöbel

C 1452

20

Kastenwagen

C 134

12

Kastrierzangen

C 867

10

Kataloge

C 522

16

Katalysatoren, auch biochemische Katalysatoren

C 523

1

Katalysatoren, biochemische –, oder Enzyme enthaltende Nährpräparate für Kinder und Kranke

E 581

5

Kataplasmen (Umschläge)

C 523

5

Kataster-(Grundbuch-)blätter

C 61

16

Katechu, Kachu

C 58

1

Katechu, Katechin, Kachugummi, terra japonica, Japanische Erde

C 59

1

Katechupillen, Kachupillen (pharm.)

C 60

5

Katheter

C 527

10

Katheter (Harnblasensonden)

A 436

10

Katheter, Sonden; Magensonden, Rachen-, Schlundsonden, Harnröhrensonden (-katheter)

S 550

10

Kathoden und Antikathoden

C 528

9

kathodischer Rostschutz, Vorrichtung für –

P 1593a

9

Kattun

C 164

24

Kattun, Baumwollzeug, Baumwollstoff, auch gefärbt, gewebt und gebleicht

C 1971

24

Kattun, gefärbter oder bedruckter Baumwollstoff

I 118

24

Katzenfelle

C 865

18

Kaugummi

M 6

30

Kaugummi

C 1095

30

Kaugummi und Kautabletten

C 1136

 

für medizinische Zwecke

 

5

nicht für medizinische Zwecke

 

30

Kautabak

C 1137

34

Kautabletten, Kaugummi und –

C 1136

30

Kauschen, Schiffs–

C 1814

6

Kauschen, Schiffs–

C 1933

6

Kautschuk

R 665

17

Kautschuk, flüssiger

C 249

1

Kautschuk für Gebisse (Teil des Zaumzeuges)

C 247

18

Kautschuk für künstliche Gebisse und für zahnärztliche Zwecke

C 243

5

Kautschuk für Pferdehufe

C 245

17

Kautschuk in Folien, in Fäden (außer für Textilzwecke) oder in Röhren

C 246

17

Kautschuk, Konservierungsmittel für –

C 276

1

Kautschuk, Krückenenden aus –

P 724

10

Kautschuk, Metallformen für –

M 908

6

Kautschuk, Mittel zum Haltbarmachen von –

C 1715

1

Kautschuk, Pferdehufunterlagen aus –

C 1032

17

Kautschuk; Polsterfüllstoffe für Matratzen, Sitze usw., aus Natur- oder synthetischem –

S 411

17

Kautschuk, Schnüre aus Filz und –

F 312

17

Kautschuk, Schweißblätter aus – oder Textilstoffen

B 1003

25

Kautschuk, Schweißblätter aus –, aus Textilstoffen

B 1002

25

Kautschuk, Stoßfänger aus – oder sonstige, für Fahrzeuge

A 617

12

Kautschuk; Türmatten, -vorleger, Schuhabstreifer, aus –

D 243

27

Kautschuk, Türmatten aus – oder Textilien

P 1342

27

Kautschuk, Ventile aus – oder Vulkanfiber

V 22

17

Kautschuk, Zement für –

C 263

1

Kautschuk, Klebe–

C 1490

1

Kautschuk, Roh-, Rohgummi

C 241

17

Kautschuk, Zahn–

D 145

5

Kautschukbeläge für Fußböden

C 283

27

Kautschukbeläge, Guttaperchabezüge (-beläge)

R 440

17

Kautschukbezüge und Guttaperchabezüge (-beläge)

C 2207

17

Kautschukfarben

C 266

2

Kautschukhülsen (-manschetten) zum Schutz von Maschinenteilen

M 167a

17

Kautschukkitt oder Kitt für Kautschuk

C 1234

1

Kautschukkugeln zum Kegeln

C 260

28

Kautschuklösungen, Gummilösungen

C 270

1

Kautschukmaterial zum Runderneuern, Aufgummieren, von Reifen

R 265a

 

 

P 1077b

 

Kautschukunterlagen für Motoren

S 811a

17

 

M 857a

 

Kautschukwaren (Gummiwaren), einschließlich solcher für technische Zwecke, nicht in anderen Klassen enthalten

C 253

17

Kautschukwaren, Asbest-, Asbestgummiwaren

C 297

17

Kaviar

C 536

29

Kaviarkühler

C 537

21

Kefir (Nahrungsgetränk)

K 6

29

Kefirpilze, Gärungsstoff für Kefir (pharm.)

K 7

5

Kegel

Q 11

28

Kegel, Billard–

Q 12

28

Kegel, Ventil–

C 1686

6

Kegelkugeln, auch aus Kautschuk

J 58

28

Kegelspiele, maschinelle Einrichtung und Apparate für maschinelle –

B 868a

28

Kegelspiele, mechanische; maschinelle Einrichtungen und Apparate für –

J 58a

28

Kegelspiele und Kugeln für Kegelspiele (Kegelkugeln)

Q 12a

28

Kehlbalken für Gebäude

E 552

19

Kehlhobeleisen, Kehlmesser

F 148

8

Kehlhobelmaschinen, Profilhobelmaschinen, Kehlleistenmaschinen

M 923

7

Kehlmesser; Kehl-, Falz-, Nutenwerkzeuge; Kehl-, Falz-, Sims-, Nutenhobel

M 921

8

Kehlrinnen für Dächer

C 1894a

 

aus Metall

T 542a

6

nicht aus Metall

 

19

Kehrgeräte, Teppich–

B 114

21

Kehrichtzerkleinerungsmaschinen

B 1151a

7

 

O 133a

 

Kehrmaschinen (Straßenreinigungsmaschinen)

B 113

7

Keile, Absatz–

C 1470

25

Keile, Spatien-, Setzkeile (Druckerei)

C 1469

16

Keile, Unterleg- für Fässer (Tonnen)

C 733

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Keilriemen

C 2157a

 

für Motoren von Landfahrzeugen

 

12

für andere Motoren

 

7

keimtötende Lampen für die Luftreinigung

G 243a

11

keimtötende Mittel

G 241

5

Keime, Brenner zum Abtöten von –

G 243

11

Keime und Zwiebeln für Gewächshäuser

S 348

31

Keime, Getreide- (diätisch)

G 239

5

Keime, Malz-, Gerstenkeime, Keime für Treibhäuser

G 240

31

Keime, Malz–

M 128

31

Keimen, Mittel gegen das – der Kartoffeln

G 245

1

Kelche, Vexier-, Tantalusbecher (Spiele)

D 253

28

Kellen, Blumen- (Hohlspatel)

D 159

8

Kellen, Gieß–

F 641

8

Kellen, Gieß–

P 1615

8

Kellen, Gieß-, Gießpfannen, Gießlöffel

P 1102

8

Kellen, Maurer–

T 826

8

Kellen, Schöpf-, Schöpfgefäße (für technische Zwecke)

P 1614

8

Kellereimaschinen

C 533

7

Kellereimaschinen

C 630

7

Keltern, (Wein) Pressen

P 1557

7

Kennmarken, Vogel-, Vogelringe

O 56

21

Kennmarken, Vogel-, Vogelringe (für Geflügel)

M 269

21

Kennzeichenbuchstaben und Kennzeichenschilder aus unedlem Metall für Fahrzeuge

L 307

6

Kennzeichenschilder aus unedlem Metall für Fahrzeuge

M 677

6

Kennzeichenschilder, Erkennungsmarken, aus Metall

P 973

6

Kennzeichen, Zahlen und Buchstaben zum – der Wäsche (Wäschebuchstaben)

M 272

26

Kennzeichnungshüllen und Kennfäden für elektrische Drähte

I 1a

9

 

G 11a

 

Kennzeichnungstinte für Wäsche

M 276

16

Keramik, Glasuren für die –

G 293

1

Keramikerzeugnisse für den Haushalt

C 607

21

Keramikfarben

C 605

2

Keramikformen für industrielle Zwecke (ausgenommen Gußformen aus feuerfestem Material)

F 670a

21

Keramikglasuren

C 606

1

Keramikkacheln für Bauzwecke

C 604

19

keramische Kühlschlangen

S 341

11

keramische Massen (Rohstoff)

M 305a

19

 

C 606a

 

keramisches Küchengeschirr

C 603

21

Keratin

K 8

 

für Fütterungszwecke

 

31

als Düngemittel

 

1

Kerbarbeiten

E 455

20

Kernbrennstoffe, Anlagen zur Behandlung von – und Kernreaktionsbremsen

M 736

11

Kernbrennstoffe, Maschinen zur mechanischen Handhabung von – und von radioaktiven Stoffen

C 1581

7

Kernfrüchte, frische

P 535

31

Kernmoderatoren, Anlagen zur Behandlung von Kernbrennstoffen und von – (Reaktionsbremsen)

N 175

11

Kernöle, Palm- (für Nahrungszwecke)

N 159

29

Kernreaktionsverfahren; Zähl-, Registrier- und Meßapparate und -instrumente für – und Radioaktivität

R 159

9

Kernreaktoren, Brennelemente für –, für Atomreaktoren

N 174

1

Kernreaktoren, chemische Substanzen als Reaktionsbremsen für –

R 154

1

Kernreaktoren, spaltbares Material für –

F 507

1

Kernreaktoren und ihre Bestandteile (Organe), nicht in anderen Klassen enthalten

N 177

11

Kernstücke, Leder–

C 2398

18

Kerne, Aprikosen- (Mandelersatz)

N 167

31

Kerne, Form-, Gießereikerne (Metall)

F 622

6

Kerne, Gießerei-; Öle zum Behandeln von –

N 169

4

Kerne, Kürbis-, präparierte (pharm.)

P 534

5

Kerne, Palm–

N 158

31

Kerne, Pinien-, Piniennüsse

P 804

31

Kerne, Pinien-; Pignoli, enthülste –

M 754

31

Kerosin, Kerosen (Leuchtöl, Treibstoff)

K 9

4

Kerzen, Lichte

C 1193

4

Kerzen, Wachsstöcke, Wachskerzen (für Beleuchtungszwecke)

B 840

4

Kerzen, Christbaum-, Weihnachts–

B 842

4

Kerzen, Paraffin–

B 846

4

Kerzen, Räucher- (Räucherpastillen)

C 1423

5

Kerzen, Weihnachts-, Christbaum–

N 132

4

Kerzen, Wunder–

B 845

13

Kerzen, Zünd- für Explosionsmotoren

M 832

7

Kerzenhalter aus Draht

B 849

21

Kerzenhalter für Christbäume

B 850

28

Kerzentüllen, Kerzenmanschetten

B 631

 

aus Edelmetall

 

14

aus anderen Materialien

 

21

Kerzenzündhölzer

B 848

34

Kessel

C 874

7, 11

Kessel, Stoffe zur Verhinderung der Wärmestrahlung in –

C 887

17

Kessel, Dampf-, Dampferzeuger

G 224

11

Kessel, Dampf- für Maschinen

C 889

7

Kessel, Gas–

C 878

11

Kessel, Heiz–

C 876

11

Kessel, Koch–

C 893

21

Kessel, Maschinen-; Kesselsteinsammler für –

C 881

7

Kessel, Tee–

T 333

21

Kessel, Wasch–

C 879

11

Kessel, Wasch–

C 875

11

Kessel, Wasser–

B 854

 

nicht elektrische

 

21

wenn elektrische

 

9

Kesselfeuerungen

C 883

11

Kesselfeuerungen, gußeiserne Roststäbe für –

C 884

11

Kesselherde für Küchen, Kesselkochherde

C 882

11

Kesselkontrollinstrumente

C 886

9

Kesselpauken, sowie Paukenböcke

T 384

15

Kesselröhren

C 888

11

Kesselspeisung, Anlagen zur –

C 885

7, 11

Kesselstein; Lösungsmittel für –, für Steinansätze und Firnisse, für Lacke

D 315

1

Kesselsteinentfernungsmittel (Entfernungsmittel für Steinansätze)

E 517

1

Kesselsteinlösungsmittel und andere Kesselsteinentfernungsmittel, Lösungs- und Entfernungsmittel für Steinansätze

I 105

1

Kesselsteinsammler für Kessel (Maschinen)

I 104

7

Kesselsteinverhütungsmittel, auch für Dampfkessel

D 178

1

Kesselsteinverhütungsmittel, auch für Dampfkessel

A 769

1

Kesselsteinverhütungsmittel für Dampfkessel

T 195

1

Kesselsteinverhütungsmittel für Wasserklosetts und Spülbecken

D 224

3

Kesselstein-Verhütungsmittel, Mittel gegen Kesselstein

C 880

1

Ketchup (Soße)

K 10

30

Ketone

C 627

1

Kettfäden, Netzmittel zum Egalisieren von –

C 665

1

Kettchen, Kleider- (Rockaufhänger)

C 669

26

Kettchen, Kneifer-, Zwicker–

C 670

9

Kettchen, Rock- (Rockaufhänger)

H 7

26

Ketten aus Edelmetallen

C 651a

14

Ketten für Kraftfahrzeuge

A 1072

12

Ketten, Gallsche –, Gelenkketten, endlose Antriebsketten

C 650

6

Ketten, geräuschlose –, Zahnketten, Reynoldketten

S 433

6

Ketten, kalibrierte

C 640

6

Ketten und Ankerketten für Schiffe

N 36

6

Ketten und Schneidketten zum Einschneiden von Zapfenlöchern sowie Zapfenlochmaschinen, Stoßmaschinen, Schlitzmaschinen

M 793

7

Ketten (Schnüre) zum Reinigen der Schußwaffen

C 1839

13

Ketten, Anker-, auch Schiffsketten

C 632

6

Ketten, Antriebs–

C 652

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Ketten, Antriebs–

C 643

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Ketten, Aufzugs-, Elevator–

C 647

6

Ketten, Auto–

C 636

12

Ketten, Beiß- für das Zahnen

C 1533

10

Ketten, Block–

C 654

6

Ketten, Eisen- und Tempergußketten

C 649

6

Ketten, Eisenbahnkupplungs–

C 635

12

Ketten, Eisenbahnkupplungs–

C 631

12

Ketten, Elevator-, Aufzug–

E 369

6

Ketten, Fahrrad–

C 662

12

Ketten, Feldmeß–

C 634

9

Ketten, Fuß-, Ketten zum Fesseln

C 648

6

Ketten, Gardinen–

C 656

6

Ketten, Gelenk-, endlose Antriebs-, Gallsche Ketten

C 650

6

Ketten, Gleitschutz–

C 633

12

Ketten, Glieder–

C 651

6

Ketten, Glieder-, Schaken–

M 69

6

Ketten, Haken–

C 645

6

Ketten, Haken- (außer für Eisenbahnen)

C 2383

6

Ketten, Hunde–

C 642

6

Ketten, Kabel–

C 639

6

Ketten, Leder–

C 646

18

Ketten, Patronen–

C 641

13

Ketten, Patronen-; Patronengurte und –

C 486

13

Ketten, Polier–

C 655

21

Ketten, Portieren–

C 660

6

Ketten, Raupen- (für Raupenschlepper)

C 1019

12

Ketten, Reynold-, Zahnketten, geräuschlose Ketten

S 433

6

Ketten, Rollen–

C 657

6

Ketten, Schiffs–

C 637

6

Ketten, Schiffs–

C 653

6

Ketten, Sicherheits–

C 659

6

Ketten, Transport-; Ringe für –

A 709

6

Ketten, Treib-, Antriebs–

C 1589

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Ketten, Uhr–

C 651b

14

Ketten, Vieh–

C 638

6

Ketten, Zahn-, Reynold-, geräuschlose –

C 658

6

Kettenbolzen, Schäkelbolzen

B 875

6

Kettenelevatoren für die Landwirtschaft

C 664

7

Kettenfräsmaschinen, Kettenfräser, Kettenfräsen

C 666

7

Kettenglieder

C 667

6

Kettenmaschen, Täschchen aus –

M 60

 

aus Edelmetall

 

14

aus anderen Metallen

 

18

Kettenräder, Fahrrad–

C 2582

12

Kettenverbindungsstücke

C 668

6

Keule, Mörser-, Stößel (Laboratoriumsinstrument)

P 879

8

Kichererbsen

P 1180

29

Kiefernadelbäder und Fichtennadelbäder (med.)

B 59

5

Kielschreibfedern mit Fahne

E 95

16

Kielschreibfedern ohne und mit Fahne

E 217

16

Kies

G 509

19

Kieselerde (Quarz)

S 440

19

Kieselerde, (aus-)gefällte

S 443

1

Kieselerde; geformte Ofenfutter (Ofenauskleidungen), aus – (Silika), Ton oder feuerfester Erde

F 724

11

Kieselerde, geformte Ofenfutter (Ofenauskleidungen) aus – (Silika)

S 442

11

Kieselerde, geschmolzene

S 441

1

Kieselgur, Infusorienerde

S 444

1

Kieselgur, Infusorienerde

T 283

1

Kieselgur (Bergmehl, Infusorienerde), auch geschmolzene Kieselgur

K 11

1

Kieselgur, geschmolzene Kieselgur, Infusorienerde

F 35

1

Kieselgur, Asbest-; Isolierschnur aus – oder Jute- Kieselgur

F 685

17

kieselsaure Tonerde (Tonerdesilikat)

S 436

1

Kilometerschreiber für Fahrzeuge

E 532

9

Kilometerzähler (Kilometerschreiber), auch für Fahrzeuge

K 12

9

Kinder, diätetische Nährmittel (Diätnährmittel) für –

E 484

5

Kinder, Laufbänder, Gängelbänder für –

E 490

26

Kinder, Musikinstrumente für –

M 1015

15

Kinder, Nährmittel auf Eiweißgrundlage für – und Kranke

A 371

5

Kinder, stärkendes Nährmehl für – und Kranke

F 34

5

Kinder, stärkendes Nährmehl mit Milchzusatz für – und Kranke

F 39

5

Kinder, stärkende Nahrungsmittel für –

A 448

5

Kinder, stärkende Nahrungsmittel für – und Kranke

A 462

5

Kinder, Wundpuder für –

E 493

5

Kinderbettstellen, Korbwiegen

E 491

20

Kinderbetten, Strohsäcke für –

L 514

20

Kinderfahrräder (kein Spielzeug)

B 449

12

Kinderkittel, -blusen

B 622

25

Kinderklappern (Spielzeug)

H 104

28

Kinderlätze

B 350

25

Kinderlätze, -kittel, -schürzen, -kleider

E 485

25

Kindernährmittel

A 445

5

Kinderpistolen, Knallblättchen für –

A 614

28

Kinderpistolen und Zündplättchen, Knallplättchen dafür

E 492

28

Kinderroller, Roller (Spielzeug)

T 814

28

Kinderspiele

E 489

28

Kindersymphonieinstrumente

E 495

15

Kinderwagen und ihr Zubehör, wie Kinderwagenverdecke und -decken

P 1491

12

Kinderwagen und Kinderwagenplanen

E 494

12

Kinderwagendecken

C 2222

12

Kinderwagendecken, -planen

V 440

12

Kinderwagenverdecke

C 314

12

Kinderwiegen

E 486

20

kinematographische Apparate; Apparate zum synchronischen Betrieb von – mit Sprechmaschinen

S 845

9

kinematographische Apparate und Instrumente, auch Aufnahme- und Wiedergabeapparate

C 1275

9

kinematographische Aufnahme- und Wiedergabeapparate

P 1564

9

kinematographische Durchscheinbilder, Diapositive

C 1274

9

kinematographische Filme

C 1278

9

kinematographische Reproduktionen

C 1279

9

kinematographische Szenenbilder

C 1280

9

kinematographische (Film-) und photographische Projektionsapparate

P 1580

9

Kinnbänder (für Helme, für Tschakos) (Leder)

M 449

18

Kinnhalter für Geigen

M 450

15

Kinoapparate (Filmapparate)

C 1272

9

Kinofilme, Vorrichtungen zur Montage von –

D 299c

9

Kippkarren

T 559

12

Kippregeln

A 440

9

Kippwagen

C 813a

12

 

B 262a

 

Kipper, Lastkraftwagen, Caminos mit Kippvorrichtung

C 186

12

Kipper, Waggon–

C 2536

12

Kirchenfenster

V 380

19

Kirchenglocken

E 255

6

Kirschwasser (Kirschbranntwein)

K 13

33

Kirschen, Wild-, Vogel- (Früchte)

M 477

31

Kissen, auch Polster für Möbel, Lederkissen, Lederpolster

C 2165

20

Kissen, Füllmaterial für –

C 2172

22

Kissen für Vergolder

C 2177

16

Kissen gegen Schlaflosigkeit

C 2170

10

Kissen, Abteil-, Reisekopfkissen

V 486

20

Kissen, Farb-, Stempelkissen

E 478

16

Kissen, Fensterputz–

C 2169

21

Kissen, Fieber- (ohne Arzneimittel)

C 2178

10

Kissen, Gesundheits-, Heilkissen, aus Kautschuk oder Guttapercha

C 2168

10

Kissen, Heiz- (med.)

C 2167

10

Kissen, Kopf-, auch Reisekopfkissen

O 137

20

Kissen, Kopf- gegen Schlaflosigkeit

O 138

10

Kissen, Luft–

C 2166

 

für chirurgische Heilzwecke

 

10

für andere Zwecke

 

20

Kissen, Luft-, luftgefüllte Kissen

O 139

10

Kissen, Matratzen–

C 2171

20

Kissen, Nadel- (für Näh- und Stecknadeln)

P 518

26

Kissen, Polster-, Kissen für Polstermöbel

R 304

20

Kissen, Riech–

C 2180

3

Kissen, Riech-, Riechsäckchen

S 52

3

Kissen, Stempel–

T 404

16

Kissen, Stempel–

C 2181

16

Kissen, Stempel-, Farbkissen, auch für Schreibmaschinen

T 129

16

Kissen, Wasser–

C 2166a

10

Kissenfüllungen

B 882

22

Kisseninletts

C 2173

24

Kisseninletts und Kissenbezüge, auch aus Baumwolle

O 140

24

Kisten, siehe auch Kästen

 

 

Kisten aus Lederpappe (aus Lederkarton)

C 112

18

Kisten aus Vulkanfiber

C 121

18

Kisten (Kästen) zum Aufbewahren von Getreide

C 113

20

Kisten und Kästchen zum Frischhalten von Zigarren

C 1713

 

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen

 

34

wenn aus Edelmetallen

 

14

Kisten, Eier–

C 123

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Kisten, Flaschen-, Flaschenharassen, Flaschenkästen

C 111

20

Kisten, Koch–

C 118

11

Kisten, Koch–

C 2493

11

Kisten, Kohlen- (Kohleneimer) aus Metall

C 798

21

Kisten, Latten-, Harassen

C 115

20

Kisten, Wein-, Weinharassen

C 125

20

Kisten, Zigarren–

C 1197

20

Kistenholz

C 127

19

Kistenöffner

C 130

8

Kitt

L 608

17

Kitt, Spachtelmasse

M 310

2

Kitt, Messer zum Abkratzen des –

M 322

8

Kitt, Messer zum Auskratzen von –

E 136

8

Kitt, pompejanischer – (zum Reparieren zerbrochener Gegenstände)

C 1249

1

Kitt zum Ausfüllen von Löchern in Gußstücken

M 320

19

Kitt, Glaser–

M 321

2

Kitt, Glyzerin–

M 315

1

Kitt, Gummi–

M 311

1

Kitt, Huf–

C 1255

5

Kitt, Kautschuk- oder Kitt für Kautschuk

C 1234

1

Kitt, Leder–

M 313

1

Kitt, Leder–

C 2446

1

Kitt, Luftreifen–

C 1246

1

Kitt, Luftreifen–

M 319

1

Kitt, Ofen-, Ofenzement

P 1116

19

Kitt, Schuh–

M 312

1

Kitt, Zahn-, auch aus Guttapercha

M 314

5

Kittfalzeisen

M 326

8

Kittfalzhobel

M 324

8

Kittmesser, Spachtelmesser

M 325

8

Kittmittel, Kittmassen (für zerbrochene Gegenstände)

C 1269

1

Kittstreicher

M 323

8

Kitte, flüssige – (nicht für Bauzwecke)

C 1240

1, 16

Kitte, Fugen-, Fugenvergußmasse, auch für Metalle

M 318

17

Kitte, Metall–

C 1244

19

Kitte, Okulier-, warm- oder kaltflüssig

M 316

1

Kitte, Öl–

M 317

2

Kitte zum Ausfüllen von Baumhöhlungen (Forstwirtschaft)

M 319a

1

 

A 836a

 

Kittel, Kinder-, Kinderblusen

B 622

25

Kittel, Staub-, Staubmäntel

P 295

25

Klammern, Krampen

C 2248

6

Klammern aus Holz, Wäscheklammern

F 363

20

Klammern aus Metall

P 843

6

Klammern, eiserne – (für Zimmerleute)

C 1367

6

Klammern, Akten–

P 846

16

Klammern, Bau- (Klampfen) aus Metall

C 1366

6

Klammern, Brief–

A 1029

16

Klammern, Brief–

A 247

16

Klammern, Brief-, Büro–

P 831

16

Klammern, Büro-, auch in Ring- oder Dreieckform

B 1186

16

Klammern, Büro- in Ringform

B 37

16

Klammern, Draht–

A 245

16, 26

Klammern, Federhalter–

A 252

16

Klammern, Federhalter–

G 529

16

Klammern, Heft–

A 253

16

Klammern, Hosen–

A 249

26

Klammern, Hosen–

C 2375

26

Klammern, Hosen–

C 2250

26

Klammern, Kopier–

P 834

16

Klammern, Kopier-, Kopierpinsel, Kopierbretter, Kopierpressen

C 1788

16

Klammern, Krawatten–

C 2256

26

Klammern, Leiter–

C 2371

6

Klammern, Leiter–

C 2249

6

Klammern, Muster–

A 251

16

Klammern, Muster–

A 244

16

Klammern, Papier–

P 848

16

Klammern, Papier-, Papierhaken

A 250

16

Klammern, Schlips-, Krawattenklemmen

P 837

26

Klammern, Tischtuch–

C 2373

26

Klammern, Wäsche–

P 840

20

Klammern, Wund–

A 239

10

Klampen, Ruder–

T 552

12

Klampen, Schiffs-, Takelhaken

T 175

12

Klampfen (Bauklammern) aus Metall

C 1366

6

Klappfenster, Oberfenster

V 76

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

19

Klappmöbel und Klappstühle

P 1029

20

Klapptischchen für Balkone (anhängbarer Balkontisch)

B 115

20

Klappen für Drainageröhren

D 398

 

aus Ton, aus Beton, aus Sandstein, irdene

 

19

aus Metall

 

6

Klappen für Wasserableitungs- und Entwässerungsanlagen

E 72

 

aus Metall

 

6

Irdene

 

19

Klappen oder Ventile für Musikinstrumente

V 25

15

Klappen, Schieber

V 31a

 

Maschinenteile

 

7

keine Maschinenteile und soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

 

6

aus Metall

 

6

aus Kunststoff

 

20

Klappen, Fliegen- (Apparate)

C 836

21

Klappen, Fliegen–

M 872

21

Klappen, Gummi-, Gummiventile

C 264

17

Klappen, Scheu-, (Scheuleder) für Tiere

O 21

18

Klappen, Schornstein-, Schornsteinschieber

T 429

11

Klappenschränke (elektr.)

C 1369

9

Klappenventile aus Kautschuk

C 1370

17

Klappenventile für Maschinen

C 1368

7

Klappern, Kinder- (Spielzeug)

H 104

28

Kläranlagen

C 1373

11

Kläranlagen, Abwässer–

P 1644

11

Klärbottiche, Läuterbottiche

B 5

20

Klärmittel, z. B. für Galluspausen, für Trink- und Schmutzwasser

C 1374

1

Klärmittel für Galluspausen

C 175

1

Klärmittel für Öle

P 1646

1

Klärmittel, Bier–

C 1375

1

Klärmittel, Bier- und Bierkonservierungsmittel

B 470

1

Klärmittel, Most–

C 1489

1

Klarschleifen, Briketts zum – von lithographischen Steinen

D 382

3

Klarschleifen, Preßsteine (Briketts) zum – von lithographischen Steinen

L 535

3

Klarsicht-Heizvorrichtungen (Frostschutzscheiben) für Fahrzeuge

A 764

11

Klären, Erden zum – von Ölen

T 280

1

Klären, Bleicherden zum – (von Ölen)

E 161

1

Klären, Druckfilter (Filterpressen) zum – von Most

M 940

7

Klären, Mittel zum – und Reinigen von Schmutzwässern

E 48

1

Klären, Mittel zum Verbessern, – und Reinigen von Trinkwasser

E 46

1

Klarinetten, Mundstücke für –

C 1376

15

Klauen, Tier- (-pratzen, -krallen)

G 536

20

Klauen, Tier-, Tierhufe

S 14

20

Klauenhämmer, Geißfüße, Nagelzieher, Nähfüße

P 725

8

Klaviaturvorsetzer

C 1386

15

Klaviergamben, Streichklaviere

P 700

15

Klaviersaiten, Pianosaiten

P 711

15

Klaviersessel (-stühle)

P 714

20

Klavierspielapparate

P 709

15

Klavierspielapparate, automatische

P 708

15

Klaviertastenplatten

P 713

15

Klaviere, automatische

P 701

15

Klaviere, elektrische

P 703

15

Klaviere, mechanische

A 1100

15

Klaviere, mechanische – (nicht mit Münzeinwurf)

P 704

15

Klaviere, mechanische -; perforierte Notenblätter für –

F 285

15

Klaviere, mechanische -; Tonstärkeregler für –

R 269

15

Klaviere, mechanische -; Tonstärkeregler für –

I 176

15

Klaviere, mechanische -; Tonstärkeregler für –

P 705

15

Klaviere, Musikapparate zum Einbauen in –

M 1002

15

Klaviere, Spielmechaniken für –

P 712

15

Klaviere, Streich- (Klaviergamben)

A 854

15

Klaviere, Wand–

P 702

15

klebbare, warm – Stücke zum Ausbessern von Textilartikeln

P 722a

26

 

R 321a

 

Klebgummi

C 242

1

Klebgummi

C 1493

1, 16

Klebstoffe

A 177

1, 16

Klebstoffe

C 1494

1, 16

Klebstoffe

A 180

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Papierwaren

 

16

Klebstoffe, Leime für Papier mit fettigem Überzug

G 490

16

Klebstoffe für chirurgische Verbände

C 1495

1

Klebstoffe für Dachziegel

A 175a

1

Klebstoffe für Papierwaren

P 111

16

Klebstoffe für Plakate

A 212

1

Klebstoffe, Leder–

C 2448

1

Klebeband, Transparent-, durchsichtige gummierte Streifen

R 646

 

Schreibwarenartikel

 

16

für Isolierzwecke

 

17

Klebebänder, Klebestreifen

A 179

 

für medizinische und chirurgische Zwecke

 

5

für Papierwaren und für den Haushalt

 

16

für sonstige Zwecke

 

17

Klebefolien, Selbst- aus Kunststoffen

A 1052

 

für Papierwaren und für Haushaltszwecke

 

16

für sonstige Zwecke

 

17

Klebegewebe in Rollen, warm verarbeitbar, nicht für die Wandverkleidung

T 442a

24

 

A 178a

 

Klebekautschuk

C 1490

1

Klebemittel

G 315

1, 16

Klebemittel für chirurgische Verbände

A 175

1

Klebemittel zur Reparatur zerbrochener Gegenstände

C 1512

1

Klebe- und Heilpflaster, keimfreies

S 727

5

Klebestreifen, Klebebänder

B 173

 

für medizinische und chirurgische Zwecke

 

5

für Papierwaren und für den Haushalt

 

16

für sonstige Zwecke

 

17

Klebestreifen, Klebebänder

A 178

 

für medizinische und chirurgische Zwecke

 

5

als Schreibwarenartikel

 

16

für sonstige Zwecke

 

17

Klebestreifen zum Befestigen, Binden oder Reparieren (Papierwaren)

C 1492

16

Klebestreifen, Trocken- (Schreibwaren)

B 174

16

Kleber, Gluten (Klebemittel)

G 314

1, 16

Kleber, Gluten (Nahrungsmittel)

G 313

30

Kleesalz

B 518

1

Kleesalz

O 188

1

Kleesamen, Rot–

T 729

31

Kleesäure, Oxalsäure

O 223

1

Kleid, Haus-, Schlafrock

C 706

25

Kleider, Rüschen für –

R 667

26

Kleider, Schnappschlößchen für –

R 418

26

Kleider; Zelluloidagraffen, Zelluloidspangen für –

A 237

26

Kleider, Damen-, wasserdichte Kleider, Hauskleider, Morgenkleider

R 500

25

Kleider, Damen- und Mädchen-; Roben

R 497

25

Kleider, Gold- und Silberstickereien für –

B 1097

26

Kleider, Puppen–

P 1489a

28

Kleider, Überzieh-, Überzieher

P 289

25

Kleiderablagen, Kleiderständer (Möbel)

H 12

20

Kleiderbesätze, Volants

R 504

26

Kleiderbügel, Rockbügel

H 8

26

Kleiderbürsten, Staubwedel

V 137

21

Kleiderfutter, fertige – (Teile von Bekleidungsstücken)

D 372

25

Kleiderhaken

V 249

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

20

Kleiderhaken, Haken für Kleiderriegel

M 212

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

20

Kleiderhaken, -riegel, -ständer, -ablagen (Möbel)

P 1371

20

Kleiderkettchen (Rockaufhänger)

C 669

26

Kleidernieten (Metall)

R 503

26

Kleiderraffer

R 502

26

Kleiderrechen

V 253

20

Kleidersäume, Stoßlitzen für –

R 501

26

Kleiderschließen aus Metall

V 247

26

Kleiderschließen, Schließhäkchen für Kleider

H 11

26

Kleider-, Gürtel- und Rockschließen

F 214

26

Kleiderschutzhüllen

H 146a

20

Kleiderspangen, Agraffen für Kleider

A 255

26

Kleiderspanner (Apparate)

V 255

21

Kleiderständer, Kleiderablagen (Möbel)

H 12

20

Kleiderstoffe, Frackstoffe

H 14

24

Kleiderträger, Träger (Tragbänder) für Kleider

B 1020

25

Kleiderverschlüsse aus Metall

H 10

26

Kleidung siehe auch Bekleidung

 

 

Kleidung, Asbest- zum Schutz gegen Feuer

F 265

9

Kleidung, Bergmanns-, Grubenanzüge

V 241

25

Kleidung, Bierbrauer-; geripptes grobes Zeug für – (Stückware, Meterware)

H 25

24

Kleidung, Gabardine-, fertige

G 1

25

Kleidungsstücke aus elastischen Webstoffen

E 280

25

Kleidungsstücke, Borten oder Besatzwaren für –

B 761

26

Kleidungsstücke, metallische Paßvorrichtungen für –

V 245

26

Kleidungsstücke, metallische Paßvorrichtungen für –

H 4

26

Kleidungsstücke, Schnittmuster zur Herstellung von –

V 250

16

Kleie

I 246

31

Kleie

B 602

31

Kleie, auch Geflügelkleie

S 538

31

Kleie, Geflügel–

G 556

31

Kleiegemisch (Kleiebrei) als Vogelfutter

C 1697

31

Kleineisenwaren für Bauzwecke, Baubeschläge

Q 14

6

Kleineisenwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Q 13

6

Kleingummiwaren

Q 15

17

Kleinwaren (Quincaillerien), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Q 13

6

aus Gummi

 

17

aus Kunststoff (Halbfabrikate)

 

17

aus Kunststoff (Fertigerzeugnisse)

 

20

aus Glas

 

21

Kleinstautos, Kleinstwagen

C 2600

12

Kleister als Weinklärungs- bzw. Weinschönungsmittel

C 1514

1

Kleister, Dextrin–

D 252

1, 16

Kleister, Mehl–

C 1505

1, 16

Kleister, Mehl-, Stärkekleister, als Appreturmittel

F 61

1

Kleister, Stärke- (Stärkemehlgummi)

A 588

1, 16

Kleister, Tapeten-, Tapetenleime

C 1508

1

Kleister, Tapeten-, Tapetenleime

T 173

1

Klemmapparate, Preß-, Spannapparate, Spanndorne, Spannfutter

S 344

7

Klemmen für Hochspannungskondensatoren

C 1651

9

Klemmen, Abzweig- (elektr.)

B 771

9

Klemmen, Haar-, Haarnadeln, unverlierbare

B 248

26

Klemmen, Haar- für falsche Haare

P 1404

26

Klemmen, Hochspannungskondensator–

B 772

9

Klemmen, Kabel–

P 832

6

Klemmen, Kabel- und Draht- usw.

S 352

 

aus Metall

 

6

aus Nylon

 

17

Klemmen, Krawatten-, Schlipsklammern

P 837

26

Klemmen; Krawattenhalter und Krawatten–

C 2259

26

Klemmen, Rohr-, Rohrschellen

A 1032

6

Klemmfutter, Spanndorne, Spannfutter (Maschinenteile)

M 177

7

Klempnerscheren, Spenglerscheren

F 186

8

Klimaanlagen, Luftverbesserungsanlagen

C 1658

11

Klimaanlagen, Temperaturausgleicher für –

T 236

9

Klimaanlagen und Klimaapparate

C 1401

11

Klingeldruckknöpfe

S 562

9

Klingeldruckknöpfe

S 556

9

Klingelleitungen

S 563

9

Klingeln

S 558

6

Klingeln, elektrische –, elektrische Läutwerke

T 386

9

Klingeln, elektrische –, auch mit Selbstunterbrecher

S 554

9

Klingeln, pneumatische – (mit Druckluft betätigte)

S 555

9

Klingeln, Fahrrad-, Fahrradglocken

G 518

12

Klingeln, Fahrrad-, Fahrradglocken

S 559

12

Klingeln, Transformator- sowie Klingeltransformatoren

S 561

9

Klingeln, Tür-, Korridorglocken

E 556

6

Klingen für Rasierapparate

L 116

8

Klingen; Maschinen zum Abziehen von –, auch Rasierklingen

R 332

7

Klingen, Messer und – für Stoffmühlen (Holländer)

P 807

7

Klingen, Messer- für Papiermühlen

L 121

7

Klingen, Parkettabzieh–

P 329a

8

Klingen, Rasier–

L 241

8

Klingen, Rasiermesser-, Rasierklingen

R 107

8

Klingen, Säbel–

L 128

8

Klingen, Zieh-, Schabeisen, Schabhobel

F 155

8

Klingen, Zieh- für Kunsttischler

E 97

8

Klingen, Zieh-, Schabhobel, für Schreiner (Tischler)

M 455

8

Klingenabziehmaschinen

L 131

7

Klinken, Drücker (Metall)

L 557

6

Klinken, Drücker

C 1395

6

Klinken, Sperr–

C 1404

8

Klinken, Tür-, Türdrücker (Metall)

P 1337

6

Klinker, Hartbrandsteine

B 1048

19

Klinker, Zement–

B 1046

19

Klinometer (Fallwinkelmesser, Neigungs-, Steigungsmesser)

C 1402

9

Klischees, Galvanos, Druckstöcke

G 46

16

Klischees, Galvanos, Druckstöcke

G 49

16

Klischees, Druckstöcke, aus Holz oder aus Metall

I 58

16

Klischees, Galvanos, Druckstöcke, aus Holz, Metall oder anderen Materialien

C 1397

16

Kloben, Feil–

E 752

6

Kloben, Spann-, Schutzklemmbacken, Spannkluppen, Spannbacken

M 786

6

Klopfen (Explosionsgeräusch), Mittel gegen das – der Explosionsmotoren (chemische Präparate)

M 830

1

Klopfer, Teppich–

A 466

21

Klopfer, Teppich–

B 38

21

Klopfer, Tür- und Griffe für Türklopfer (Metall)

M 291

6

Klopfgeräte, Teppich–

B 337

21

Klopfpeitschen

M 295

18

Klöppelmaschinen, Spitzen–

F 896

7

Klößchen, Fisch-, Fischlaibchen

C 2392

29

Klosettanlagen

C 1418

11

Klosett-Anlagen, WC-Anlagen, einschließlich deren Wasserleitungen

W 17

11

Klosettbecken

C 2571

11

Klosettpapier

C 1419

16

Klosettpapier

P 228

16

Klosettpapier, auch in Rollen

T 523

16

Klosettpapier (nicht medizinisch)

W 18

16

Klosettrollenhalter, Klosettpapierhalter

T 524

21

Klosettsitze

S 403

11

Klosettsitze, Gummipuffer für –

W 16

17

Klosettspülapparate und -spülkasten

C 840

11

Klosettspülkästen

R 373

11

Klosettzüge, WC-Zugvorrichtung, mit Griff

T 415

11

Klosette, tragbare (chemische)

C 9a

11

Klosetts, Wasser- sowie ihre Teile und Zubehör, wie: Spülapparate, Sitzauflagen, Klosettbecken, Ziehgriffe, Spülkästen, Sitze

W 15

11

Klosetts, Wasser- und Klosettspülapparate

C 1417

11

Klosetts, Wasser-; Wasserleitungen für Bäder und für –

C 1668

11

Klosetts, Wasser-; Wasserleitungsanlagen für Bäder und für – sowie Regelungsarmaturen für solche Anlagen

E 65

11

Klötze, Bau- (Spielzeug)

B 612

28

Klötze, Bau- (Spielzeug)

P 1058

28

Klötze, Brems-, (-blöcke), -beläge, -gummis, -schuhe und -backen (-segmente)

F 776

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Kluppen, Wendeeisen, Windeisen, Schränkeisen

G 116

8

Kluppen mit Sperrklinke

C 1405

8

Kluppen; Gewinde-, Schneid- jeder Art (ausgenommen Maschinenteile), z. B.: Ringkluppen, Kluppen mit Sperrklinke, Gewindeschneidbacken, Drahtzieheisen, Schraubenschneidzeuge, einfache und doppelte Gewindeschneideisen (-kluppen), Gasrohrgewindekluppen, Gewindeschneider für Holzschrauben

F 450

8

Kluppen, Gewindeschneid-, Schraubenkluppen

C 2182

8

Kluppen, Ring–

A 731

8

Kluppenhalter, Schneid–

F 451

6

Knallbonbons

P 600

28

Knallbonbons

F 864

28

Knallgasbrenner

O 224

11

Knallkorken, Knallzapfen

B 810

13

Knallkügelchen, Zündkügelchen, -kapseln, -plättchen

F 866

13

Knallplättchen, Zündplättchen, -kapseln

F 865

 

ausgenommen für Spielzeuge

 

13

für Spielzeuge

 

28

Knallplättchen, Zündplättchen für Kinderpistolen

A 614

28

Knallspielzeuge

C 229

28

Knallzapfen, Knallkorken

D 234

13

Knarren, Bohr-, Bohrratschen

P 555

8

Knarren, Bohr-, Bohrratschen für Zimmerleute

C 1406

8

Knäuel; Garn, aufgewickelt in –

P 520

23

Knebel, um Tieren Arzneien einzuflößen

A 1104

10

Knebel, Maul- oder Vorrichtungen, um Tieren Arzneien einzugeben

M 387

10

Knebel, Mund–

B 57

10

Kneifer, Etuis für –

E 867

9

Kneifer (Zwicker) und ihr Zubehör, wie Kettchen, Schnüre, Etuis, Gestelle (Fassungen)

P 845

9

Kneiferkettchen, Zwickerkettchen

C 670

9

Kneiferschnüre, Zwickerschnüre

C 1855

9

knetbare (plastische) oder pulverförmige feuerfeste Massen für Ofenauskleidungen

R 447

19

Knetmaschinen, Knetwerke

P 608

7

Knetmaschinen und Mischwerke, auch Beton und Mörtel(misch)-maschinen

M 105

7

Knetmaschinen, Teig–

P 609

7

Kniebänder, Strumpfbänder

J 31

25

Kniehebelgaufrierpressen

G 122

7

Kniehebelpressen, auch Kniehebelgaufrierpressen

G 228

7

Knierohre (nicht für Dampfkessel)

T 877

6

Knierohre (nicht für Dampfkessel)

T 876

6

Knöchelringe, elastische – für Heilzwecke

A 716

10

Knöchelringe, elastische – für orthopädische Zwecke

C 1082

10

Knöchelstützen, elastische – für Heilzwecke

E 279

10

Knochen, Nadeln aus –

O 180

26

Knochen, Nadeln aus Elfenbein und aus –

A 276

26

Knochen, rohe und teilweise bearbeitete -; Waren und Ornamente aus Knochen oder Knochenersatz, nicht in anderen Klassen enthalten

O 177

20

Knochen; (Nähmaschinen-, Weber-)-Schiffchen, (Weber )Schützen aus –

O 184

7

Knochenkohle

O 182

1

Knochenmark

M 739

29

Knochenmehl (Düngemehl)

O 185

1

Knochenmehl als Düngemittel

O 176

1

Knochenmühlen

O 181

7

Knochenöl

O 183

 

für gewerbliche Zwecke

 

4

für Nahrungszwecke

 

29

Knollen, Zwiebel–

B 1183

31

Knopfbefestiger (Zwicken)

B 967

8

Knopfbefestiger, Knopfbefestigungszangen

F 534

8

Knopfbefestigungsmaschinen

B 968

7

Knopfformen zur Herstellung von mit Stoff überzogenen Knöpfen

B 969

26

Knopflochscheren

B 972

8

Knopfstahl

B 966

6

Knöpfe

B 949

26

Knöpfe, eichelförmige – und Quasten (Posamenten) aller Art, einschließlich solche aus Edelmetall

G 299

26

Knöpfe, Ärmel-–

B 957

26

Knöpfe, Druck–

P 1548

26

Knöpfe, Druckschließ–

B 953

26

Knöpfe, Garn-, Zwirn–

B 954

26

Knöpfe, Hemden–

B 950

26

Knöpfe, Klingeldruck–

S 562

9

Knöpfe, Klingeldruck–

B 961

9

Knöpfe, Kragen–

C 1477

26

Knöpfe, Leucht–

L 588

11

Knöpfe, Manschetten–

B 958

26

wenn aus Edelmetallen

 

14

Knöpfe, Metall–

B 959

26

Knöpfe, Patent–

B 963

26

Knöpfe, Steinnuß–

B 952

26

Knöpfe, Tasten- für Schreibmaschinen

T 597

16

Knöpfe, Tür-, Türgriffe, aus Metall

B 964

6

Knöpfe, Wäsche–

B 955

26

Knöpfer, Schuhknöpfer

B 971

21

Knorpeltang, Perltang, Irländisches Moos, Karragen (pharm.)

M 926

5

Knotenleinen, Logleinen

L 400

9

Knüppel, Gummiknüppel, auch Polizeiknüppel

G 398

8

Knüppel, Gummi–

M 353

8

Knüppel, Gummi-, Polizei–

P 1210

8

Kobalt, Roh- (Metall)

C 1431

6

Kobaltoxyd

C 1432

1, 2

Kochapparate, landwirtschaftliche

C 2498

11

Kochapparate und Kochanlagen, auch elektrische

C 2515

11

Kochapparate, Leim–

C 2492

11

Kochbücher

C 2505

16

kochfertige Suppen

C 2512

29

Kochgeräte

C 2520

 

nicht elektrische

 

21

wenn elektrische

 

11

Kochgeräte, Reiniger für –, Topfreiniger

C 2521

21

Kochgeschirr, Küchengeschirr, jeder Art, wie keramisches, emailliertes, eisernes, aus Stahlblech oder aus Eisenblech, schmiedeeisernes

C 2499

21

Kochgeschirre (für Soldaten und Matrosen), Gamellen

G 52

21

Kochgeschirre, Trag- (für Soldaten und Matrosen), Traggamellen

G 53

20

Kochherde, Küchenherde

P 1426

11

Kochherde, Kessel-, Kesselherde für Küchen

C 2503

11

Kochkessel

C 893

21

Kochkessel (Boiler), Wärmestrahlung verhindernde Stoffe für –

B 649

17

Kochkisten

C 2493

11

Kochkisten

C 2516

11

Kochmehl, Backmehl

F 32

30

Kochsalz

C 2509

30

Kochtopfdeckel, Spannverschlüsse für –

M 260

21

Kochtöpfe, nicht elektrische – aller Art, z. B. Schinkenkochkessel, Suppentöpfe

M 259

21

Kochtöpfe, Druck- (andere als elektrische)

M 262

21

Kochtöpfe, Druck-, elektrische

M 262a

11

Kochtöpfe, Druck- (Dampf-) nicht elektrische

P 1549

21

Kochtöpfe, Druck- (Dampf-), elektrische

P 1549a

11

Kochtöpfe, Suppen–

S 653

21

Kochvorgang, Mittel zum Beschleunigen (Verbessern) des –

C 2519

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Haushaltszwecke

 

30

Kocher, Selbst–

A 1053

 

mit Wärme

 

11

ohne Wärme

 

21

Kocher, Spiritus–

A 408

11

Köder, Fisch-, auch künstliche

A 611

28

Köder, Lockmittel für Jagd und Fischfang

L 321a

28

Koffer aller Art, auch aus Lederpappe, aus Vulkanfiber, aus Korbweide

M 107

18

Koffer, kleine –, auch aus Glanzfiber

M 110

18

Koffer, Hand-, Reisetaschen

V 18

18

Koffer, Reise–

C 1451

18

Koffer, Reise–

M 108

18

Koffer, Reise- aus Korbweide, Reisekörbe

O 190

18

Kofferleder

M 109

18

Kognak und Kognakbranntwein

C 1456

33

Kohle für elektrische Lampen

L 162

11

Kohle für Kohlestifte (Reißkohle)

C 783

16

Kohle, in Eiform gepreßte – (Eierbriketts)

C 789

4

Kohle und andere Mittel zum Entfärben von Fetten

G 462

1

Kohle, Adsorptions–

C 775

1

Kohle, Bleistift-, Reiß–

C 2292

16

Kohle, Blut–

C 793

1

Kohle, Braun-, Lignit

L 413

4

Kohle, Fettentfärbungs–

D 44

1

Kohle, Filtrier–

C 787

1

Kohle, Holz- (Brennstoff)

C 778

4

Kohle, Holz- für Bügeleisen, Plättkohle

F 157

4

Kohle, Knochen–

C 792

1

Kohle, Schäbe–

C 782

22

Kohle, Schmiede–

C 788

4

Kohle, Stein–

C 791

4

Kohle, Stein–

H 137

4

Kohle, Tier–

N 137

1

Kohle, Torf–

C 794

4

Kohle, Zeichen- (Reißkohle)

C 786

16

Kohle, Zeichen-, Reißkohle, natürliche und künstliche

F 894

16

Kohlebriketts

C 795

4

Kohlebriketts, auch Eierbriketts

C 776

4

Kohlebürsten (elektr.)

C 797

7

Kohlefaden-Glühlampen, elektrische

F 420

11

Kohlefäden für Glühlampen, auch für elektrische Lampen

C 801

11

Kohlefäden für Lampen

F 419

11

Kohlehydrate

C 368

1

Kohlepapier

C 369

16

Kohleschwarz (Pigment, Farbstoff)

N 139

2

Kohleschwarz für gewerbliche Zwecke

N 140

1

Kohletabletten (pharm.)

C 371

5

Kohletabletten (pharm.)

R 566

5

Kohlen für elektrische Lampen und für Bogenlampen

C 790

11

Kohlen zum Entfärben von Fetten

C 784

1

Kohlen, Entfärbungs–

C 785

1

Kohlen, Heiz–

C 781

4

Kohlen, Holz- (Brennstoffe)

B 675

4

Kohlen, Stein- und andere mineralische Brennstoffe

M 679

4

Kohleneimer aus Metall

C 805

21

Kohlenelektroden, Kohlenstifte (für elektrische Zwecke)

B 40

11

Kohlenhacken, Kohlenschaufeln und –

C 799

8

Kohlenkästen, Kohlenkisten (Kohleneimer), aus Metall

C 798

21

Kohlenpulver, Holz- (pharm.)

C 779

5

kohlensaure (kohlensäurehaltige) Wässer

G 183

32

kohlensaure (kohlensäurehaltige) Wässer und Präparate zum Herstellen von kohlensauren Wässern

E 24

32

kohlensaure Wässer, Präparate zum Herstellen von –

G 185

32

Kohlensäure, auch flüssige Kohlensäure

C 373

1

Kohlensäureflaschen

C 374

6

Kohlensäuregehalt, alkoholfreie Getränke mit oder ohne –

A 414

32

kohlensäurehaltige Fruchtsaftgetränke

G 180

32

kohlensäurehaltige Getränke, alkoholfreie

B 712

32

 

G 179

 

kohlensäurehaltige Getränke, Apparate zur Herstellung von –

G 181

7

kohlensaures, anderthalb- Natron

C 366

1

Kohlenschaufeln und Kohlenhacken

C 799

8

Kohlenschneidemaschinen, Kohlenschneider

C 800

7

Kohlenschwärze

C 802

 

als Pigment

 

2

für gewerbliche Zwecke

 

1

Kohlensparpräparate

C 804

1

Kohlenstaubfeuerungsanlagen

C 803

11

Kohlenstifte (elektr.)

C 796

11

Kohlenstoff

C 367a

1

Kohlenstoff, Schwefel–

C 370

1

Kohlenstoff, Tetrachlor–

C 372

1

Kokain

C 1433

5

Kokarden aus Textilien

C 1434

26

Kokillen (Gießschalen)

C 1797

6

Kokillenguß, Hartguß

C 1799

6

Kokons

C 1444

22

Kokosbutter, Kokosfett und Kokosöl

C 1439

29

Kokosfasern, Garne (Fäden) aus –

F 333

23

Kokosfasern und Kokosfasergurte

C 1441

22

Kokosfett

G 438

29

Kokosgarn und Kokosfasergarn

C 1442

23

Kokosnüsse

C 1443

31

Kokosnüsse, getrocknete

N 153a

29

 

C 1443a

 

Kokosöl

H 161

29

Kokosschalen

C 1440

31

Koks

C 1471

4

Koksgabeln

C 1472

8

Kokskühlanlagen

C 1473

11

Kolanüsse

K 14

31

Kolben, Muffen und – für hängende und stehende Gasbrenner

B 360

11

Kolben, Zylinderköpfe und – für Motoren

M 856

7

Kolben, Brenn- (Destillierkolben) für Versuchszwecke

A 361

9

Kolben, Bremszylinder- (Maschinen)

F 785

7

Kolben, Destillier-, Destillierapparate für Versuchszwecke

E 891

9

Kolben, Glas-, Retorten

C 1895

9

Kolben, Löt–

S 592

 

nicht elektrische

 

8

elektrische

 

9

Kolben, Löt- (nicht elektrische)

S 603

8

Kolben, Motor–

P 887

7

Kolben, Flüssigkeitsstoßdämpfer- (hydraulische Stoßdämpferkolben)

F 588

7

Kolbenringfedern

P 890

7

Kolbenringe

P 888

7

Kollektoren, elektrische

C 1520

9

Koller, Lederharnische

C 1524

25

Kolliers, Halsketten

C 1529

14

Kollodium, auch als Lösung

C 1534

1, 5

Kolloideisenpräparate für pharmazeutische Zwecke

C 1535

5

kolloidale Silbereiweißpräparate für Injektionen

A 367

5

Kölnisch Wasser

C 1538

3

Kolonnen, Destilier–

C 1540b

11

Kolophonium

C 1542

2

Kolorierbücher, Bilderbücher zum Anmalen

C 1558

16

Kombinationsrechen (ausgenommen Werkzeuge)

R 117

7

Kombinationsschlösser, Buchstabenschlösser, Vexierschlösser, ausgenommen elektrische Schlösser

C 1564

6

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Kommoden

C 1602

20

Kompasse, Leucht-, Leuchtbussolen

L 582

9

Kompasse, See- (Schiff-) und Kompasse für das Flugwesen

C 1611

9

Kompensatoren, Okular- und Kompensationsokulare

C 1612

9

Kompressen, auch Priesnitzumschläge

C 1620

5

Kompressen, thermoelektrische – (chirurg.)

C 1621

10

Kompressen, Wärme-, elektrische (chirurg.)

E 343

10

Kompression, Gebläse zur – (zum Verdichten) von Gasen und Dämpfen

C 1627

7

Kompressionsblenden (Röntgenapparate)

C 1626

 

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

D 267

10

für industrielle Zwecke

 

9

Kompressoren, Vorverdichter

S 826

7

Kompressoren, Verdichter (Maschinen)

C 1623

7

Kompressoren, Turbo–

C 1625

7

Kompressoren (chirurg.)

C 1622

10

komprimierte Gase, Stahlbehälter für –

A 156

6

komprimiertes Brenngas

G 124a

4

Kondensationsanlagen

C 1654

7

Kondensationsprodukt aus Gallusgerbsäure und aus Formaldehyd

A 86

1

Kondensationsprodukte aus Phenolen aus Ausgangsprodukte für Kunststoffe

P 631

1

Kondensatoren

C 1649

9

Kondensatoren, elektrische, Papier für –

C 1650a

17

Kondensatoren, Entstörungsfilter für elektrische –

C 1650

9

Kondensatoren, Dampf–

C 1652

7

Kondensatoren, Dreh–

C 1653

9

Kondensatoren, Hochspannungs-; Klemmen für –

C 1651

9

Kondensatoren, Luft–

C 1656

7

kondensierte oder nicht kondensierte Magermilch

E 198

29

kondensierte und nicht kondensierte Molke

L 100

29

Kondenstöpfe, Kondenswasserabscheider

E 15

7

Kondenswasserabscheider, Kondenstöpfe

E 15

7

Kondenswasserreiniger und Kondenswasserabscheider

C 1655

7

Konditorformen

C 1695

21

Konditorwaren und Konfekttäfelchen

C 1694

30

Konditoren, Dressiersäcke (Dressierbeutel) für –

D 415

21

Konfekttäfelchen

T 66

30

Konfektionen, Damen–

C 1688

25

konfektionierte Webstoffe (Bekleidung)

T 443

25

Konfektionsbekleidung

V 237

25

Konfektionsbekleidung aus Webstoffen

C 1692

25

Konfektionsstoffe

C 1689

24

Konfektionswaren (Bekleidungsstücke)

C 1687

25

Konfektionswaren aus elastischen Webstoffen (Bekleidung)

T 444

25

Konfetti

C 1693

16

Konfitüren; konzentrierter Pektinsaft aus Äpfeln, für die Zubereitung von

J 103

29

Konfitüren, Frucht–

C 1700

29

Konfitüren, Obst-, Frucht- (mit Zucker gekochte Früchte, Obst)

F 839

29

Konfitürendosen, Marmeladendosen

C 1701

6

Konfitürendosen, Marmeladendosen (Metall)

B 734

6

Konfitürengläser, Marmeladengläser

C 1702

21

Konkavspiegel, Hohlspiegel (Optik)

M 697

9

Konserven, Anlagen zur Lagerung von –

C 1719

20

Konserven, Kühlanlagen für –

C 1720

11

Konserven; Mehlspeisen und – von Mehlspeisen

M 592

30

Konserven, Brot–

P 33

30

Konserven, Eier–

O 35

29

Konserven, Fisch–

P 1186

29

Konserven, Gemüse–

C 1717

29

Konserven, Leber-; Leber und –, Gänseleberpasteten

F 597

29

Konserven, Milch–

L 88

29

Konserven, Nahrungsmittel–

C 1716

29

Konserven, Nahrungsmittel-, Lebensmittel–

A 454

29

Konserven, Obst-, Frucht-, in Zucker oder andere

F 840

29

Konservendosen, Konservenbüchsen aus Metall

C 1722

6

Konservendosen, Gummiringe für –

C 1718

17

Konservengläser

C 1721

21

Konservenkühlanlagen

R 239

11

Konservieren, Öle zum – und Schützen von Mauern

M 974

4

Konservieren, Produkte zum – pharmazeutischer Präparate

C 1728a

1

konservierte Früchte, in Alkohol –

F 823b

29

 

A 408a

 

konservierte Pflaumen

P 1604

29

konserviertes Blut

S 80a

5

konserviertes Blutplasma

P 992a

5

 

S 93a

 

Konservierungsmittel (Schutzmittel) für Backsteinmauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben)

P 1528

1

Konservierungsmittel (Schutzmittel) für Beton, Steine, Mauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben)

P 1531

1

Konservierungsmittel für Dachziegel

T 858

1

Konservierungsmittel für Kautschuk

C 276

1

Konservierungsmittel für Lebensmittel

C 1723

1

Konservierungsmittel für Mauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben)

M 36

1

Konservierungsmittel für Sämereien

P 1532

1

Konservierungsmittel für Ziegelsteine (keine Farben)

B 1056

1

Konservierungsmittel, Bier- und Bierklärmittel

I 136

1

Konservierungsmittel, Bier-; Bierklärmittel und –

B 470

1

Konservierungsmittel, Eier–

C 1727

1

Konservierungsmittel, Holz–

B 696

2

Konservierungsmittel, Leder–

C 2470

3, 4

Konservierungsmittel, Eier

H 168

1

Konservierungsöle für Holz

H 165

2

Konservierungsöle für Mauern und Wände und Mauerwerk im allgemeinen

H 167

4

Konservierungsöle für Mauerwerk

M 34

4

Konservierungsöle, Holz–

B 683

2

Konservierungssalz, Pökelsalz

S 236

1, 30

Konstruktionen, Trag-, Gebälk

C 822

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Konstruktionsteile, Bauteile, aus Metall

M 530

6

Konstruktionsteile, Dach- (nicht aus Metall)

T 536

19

Konstruktionsteile, Metall-, Metallbauteile

M 518

6

Kontainer für Massentransporte, umladbar oder schwimmend

C 1743b

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Kontaktlinsen und deren Behälterecker

C 1742a

9

Kontaktvorrichtungen, elektrische

E 313

9

Kontakte aus Edelmetall

C 1741a

9

Kontakte und Kontaktvorrichtungen (elektr.)

C 1742

9

Kontakte, Steck-, elektrische Stecker

F 358

9

Kontobücher

C 1636

16

Kontobücher, Rechnungsbücher

C 1600

16

Kontorgeräte

C 1643

16

Kontrabässe

C 1746

15

Kontrastmittel, Röntgen- für pharmazeutische Zwecke

C 1745

5

Kontrollapparate, elektrische

C 1758

9

Kontrollapparate und -instrumente (für Inspektion)

C 1755

9

Kontrollapparate und Meßapparate, elektrische

E 293

9

Kontrollapparate, Briefmarken–

A 219

9

Kontrollapparate, Briefmarken–

C 1641

9

Kontrollapparate, Frankierungs–

C 1754

9

Kontrollapparate, Geschwindigkeits- für öffentliche Transportmittel

C 1768

9

Kontrollapparate, Wärme–

C 1757

9

Kontrollinstrumente, Kessel–

C 1764

9

Kontrollkaliber für Automobilzylinder

C 1608

9

Kontrollkaliber für Automobilzylinder

C 1762

9

Kontrollkassen

C 1761

9

Kontroll-Lehren, insbesondere zum Nachprüfen von Automobilzylindern

C 161

9

Kontroll-Lehren, Prüfkaliber

V 138

9

Kontrollmarken, Kontrollmünzen

C 1765

16

Kontrollmarken, gedruckte

J 53

16

Kontrollmarken, gedruckte

M 265

16

Kontrollspiegel für Arbeiter

M 698a

9

 

I 165a

 

Kontrolluhren

C 1763

14

Kontrolle, Apparate zur – und Verbesserung des Gasgemisches in Explosionsmotoren

G 1756

 

andere als für Landfahrzeuge

 

7

wenn für Landfahrzeuge

 

12

Konverter, Stahl- (Konverterbirnen)

C 1769

7

Konzentrate, Suppen- und Fertigsuppen

P 1421

29

Konzentrate, Vitamin-E–

C 1646

5

konzentrierte Fleischbrüh-(Bouillon-)präparate

B 858

29

Konzertinas

C 1647

15

Kopal (Kopalharz) und Kopalfirnis

C 1771

2

Köper, Buchbinder–

C 2388

16

Köpergewebe, Serge

S 324

24

Köperschläuche, Hanf–

T 887

17

Köperstoffe

E 797

24

Kopfbedeckungen

C 769

25

Kopfbedeckungen, Hüte

C 1467

25

Kopfbürsten, Reiniger für zylinderförmige –

N 86

21

Kopfbürsten, zylinderförmige, maschinelle und rollenartige – sowie Reiniger für diese

T 309

21

Kopfbürsten, rollenartige

R 608

21

Kopfgeschirre für Tiere, Halfter

L 358

18

Kopfkissen, auch Reisekopfkissen

O 137

20

Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit

O 138

10

Kopfkissen, Reise-, Abteilkissen

V 486

20

Kopfpolster, -lehne, Querkissen

T 725

20

Kopfsalat

P 1265

31

Kopfschmerzen, Mittel gegen –

T 310

5

Kopfschmerzen, Mittel gegen Zahnschmerzen oder –

M 93

5

Kopfstützen für Fahrzeugsitze

T 308a

12

Kopfstützen für Friseurstühle

T 308

20

Kopfwaschmittel, Haarwaschmittel (Schampun), flüssig oder pulverförmig

S 391

3

Köpfe für Perückenmacher- und Schneiderarbeiten

T 307

20

Köpfe, künstlerische – für Putzmacherinnen und Schneider

T 301

20

Köpfe, Puppen–

T 304

28

Köpfe, Schräm- (Maschinenteile)

C 2141

7

Kopierapparate, Abziehapparate, photographische

T 410

9

Kopierapparate und -maschinen

C 1781

16

Kopierapparate, Photo-, Lichtpausapparate

C 179

9

Kopierbecken, Kopierschalen

C 1784

16

Kopierblätter

F 274

16

Kopierblätter, auch Ölkopierblätter

C 1786

16

Kopierblätter, Öl–

F 277

16

Kopierbretter

P 939

16

Kopierbücher

C 1777

16

Kopierbürsten, Anfeuchter für –

C 1782

16

Kopierklammern

P 834

16

Kopierklammern, Kopierpinsel, Kopierbretter, Kopierpressen

C 1788

16

Kopierlösungen für Lichtpausen, Lichtpausflüssigkeiten (Photo.)

C 1779

1

Kopierpapier, auch für Kopiermaschinen

C 1787

16

Kopierpapier in Rollen

C 1789

16

Kopierpressen

P 1537

16

Kopierrahmen, photographische

C 860

9

Kopierschalen

C 2569

16

Kopierstifte

C 1783

16

Kopiertische

C 1790

20

Kopiertuch für die Korrespondenz

C 1913

16

Kopiertücher für die Korrespondenz

C 1785

16

Kopierer, Brief–

C 1776

16

Koppelriemen, lederne Leinen, auch für Hunde

L 79

18

Kopra, Kopraöl

C 1792

31

Korallen

C 1806

20

Korallen, rohe und teilweise bearbeitete

C 1805

20

Korbbodenspulen für Telegraph und Telephon

F 612

9

Korbflaschen (Demijohns)

D 12

21

Korbwaren, gewöhnliche und feine

V 34

20

Korbweide (Korbflechtwaren), Waren aus – oder deren Ersatzmaterialien (nicht in anderen Klassen enthalten)

O 189

20

Korbwiegen, Kinderbettstellen

E 491

20

Körbe, große – für den Transport mit Wagen und für Flaschen (Tragkörbe, Flaschenkörbe)

C 1089

20

Körbe und Tabletts (Präsentierbretter und -teller)

C 1810

 

die nicht aus Edelmetallen oder mit solchen plattiert sind und die weder Büro- noch Haushalts- noch Raucherartikel darstellen

 

20

wenn Büroartikel

 

16

wenn Haushaltsartikel

 

21

wenn Raucherartikel

 

34

wenn aus Edelmetallen

 

14

Körbe, Bienen–

A 9

20

Körbe, Brief-, Korrespondenzkörbe

C 1807

16

Körbe, Brot- (nicht aus Metall)

P 81

20

Körbe, Brot- aus Metall

P 42

6

Körbe, Draht–

C 1808

6

Körbe, Draht–

P 77

6

Körbe, Fisch-, Fischkästen

B 259

20

Körbe, Flaschen–

P 76

20

Körbe, Förder-, Förderkübel für Grubenförderung

S 479

7

Körbe, Geflügel–

P 83

20

Körbe, Hopfen–

P 79

20

Körbe, Papier–

P 82

20

Körbe, Picknick-, ausgestattete, z. B. mit Geschirr, Dosen

P 78

21

Körbe, Reise-, Reisekoffer aus Korbweide

O 190

18

Körbe, Schanz-, Trag-, Flaschen-, Wagen–

G 7

20

Körbe, Saug-, Saugköpfe, Seiher

C 2336

21

Körbe, Strand-, hölzerne

F 80

20

Körbe, Trag-, Flaschenkörbe (große Körbe für den Transport mit Wagen und für Flaschen)

C 1809

20

Körbe, Trag-, Geschirr-, Transport-, Wagen- (große)

M 202

20

Körbe, Wässerungs-, Wässerungskästen (Photo.)

P 80

9

Kordeln, Schnüre

C 1843

26

Kordstoff

V 120

24

Kordstoff, Baumwoll–

C 1939

24

Korinthen, Weinbeeren

C 1869

29

Korinthen, Weinbeeren, Korinther Weintrauben

R 73

29

Korinther Weintrauben, Korinthen, Weinbeeren

R 73

29

Korinther Weintrauben, Aperitifwein aus –

C 1870

33

Korinther Weintrauben, Aperitifwein aus –

R 74

33

Kork

L 360

31

Kork, Material für Zigarettenmundstücke aus –

L 365

20

Kork, Parkettfußbodenbelag aus –

L 376

19

Kork, Waren aus – oder Korkersatz (nicht in anderen Klassen enthalten)

L 363

20

Kork, Waren aus gepreßtem – (nicht in anderen Klassen enthalten)

L 382

20

Kork, Zigarettenmundstücke aus –

L 365a

34

Kork, Polier-

P 1241

21

Korkabfälle, Korkverschnitt (als Isoliermittel)

L 370

17

Korkbasis, gepreßter Parkettfußbodenbelag auf –

L 362

19

Korkimitationspapier

L 383

16

Korkisolierschnur

L 368

17

Korkmasse (Korkbrei)

L 373

17

Korkmatten

L 374

27

Korkmehl (als Isoliermittel)

L 371

17

Korkpapier

L 375

16

Korkpfropfen, -zapfen, Korken

L 364

20

Korkplatten

L 377

19

Korkpolierscheiben

L 378

21

Korkpulver, Korkmehl

L 379

17

Korkschalen (zum Verschließen)

L 367

20

Korkschalen, muschelförmige (Umhüllungen)

C 1798

20

Korkschnur

L 369

20

Korksohlen, auch Einlegesohlen aus Kork

L 380

25

Korkstein

L 361

19

Korksteine

L 366

19

Korkteppiche

L 381

27

Korküberzüge für Riemenscheiben und Seilscheiben (-rollen)

R 197

20

Korkwesten

L 372

9

Kork-Zigarettenmundstücke; Stoffe für –

C 1216

20

Korken, Korkpfropfen, Zapfen, Korkzapfen

B 813

20

Korken, Maschinen zum –, Kapseln, Plombieren von Flaschen

B 938

7

Korken, Flaschen-, -stöpsel, -zapfen, Pfropfen

B 809

20

Korken, Knall-, Knallzapfen

B 810

13

Korkenständer

B 817

21

Korkenzieher, Zapfenzieher

B 818

21

Korn, Saat-, Saatfrüchte, Saatgut

S 291

31

Kornbehälter

B 601

 

nicht aus Metall

 

20

aus Metall

 

6

Kornkästen (Behälter zum Aufbewahren von Korn), Heukästen, Weinbehälter

C 1447

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Kornkästen, hölzerne

G 411

20

Kornmehl, Getreidemehl

F 29

30

Körner (Werkzeuge)

P 1169

8

Körner, Maschinen zum Aussondern der erwärmten – aus dem Getreide

E 124

7

Körner, Getreide-, Getreide

G 408

31

Körner, Samen-, nicht in anderen Klassen enthalten

G 419

31

Kornetts mit drei Pumpenventilen (Pistons)

P 889

15

Kornetts, Pumpenventil-, Pistons

C 1889

15

Kornetts, Ventil-, Ventilhörner (Althörner, Tenorhörner)

N 53

15

Körper, Feuerwerks–

A 986

13

Körper, Heiz–

C 1906

11

Körpergymnastik

C 1899

 

medizinische und chirurgische Apparate für –

 

10

Geräte für –

 

28

Körperhöhlen, Spülapparate für –

C 538

10

Körperpflege, Apparate für –

S 528

10

Körperpflegemittel gegen Schweißbildung

T 698a

3

Körper- und Schönheitspflege, Bürsten für –

T 513

21

Körper- und Schönheitspflege, Geräte für –

T 529

21

Körper- und Schönheitspflege, Lotionen für –

L 564

3

Körper- und Schönheitspflege, Milch für –

L 84

3

Körper- und Schönheitspflege, Öle für –

T 519

3

Körper- und Schönheitspflegemittel jeder Art, z. B. Badepräparate, Cremes, Essenzen, Badezusätze, Pomaden, Puder, Färbemittel

C 1928

3

Körperteile, Apparate zum Befestigen der verschiedenen – (med.)

C 1900

10

Korrektionsfassung, Objektive mit –

C 1910

9

Korrektionsfassung, Objektive mit –, für photographische Zwecke

P 664

9

Korrekturflüssigkeiten für Matrizen

C 1907

16

Korrekturlack für Malerzwecke

C 1909

2

Korrekturtinte, Lichtpauspapier und – für Lichtpauspapier

H 72

16

Korrekturtinten für Lichtpauspapier

C 1915

16

Korrespondenz, Kopiertuch für die –

C 1913

16

Korrespondenzkörbe, Briefkörbe

C 1807

16

Korridorglocken, Türklingeln

E 556

6

Korrosion, Schutzbänder (Schutzstreifen) gegen –

C 1918

2

korrosionsfeste Überzüge (Anstriche) für Maschinen

R 452

2

Korrosionsschutzbänder

B 175

2

Korrosionsschutzmittel

A 744

2

Korrosionsschutzmittel

I 140a

2

 

C 1918a

 

Korseletts, leichte Mieder

C 1924

25

Korsettpolstereinlagen

C 2176

25

Korsettschließen

A 241

26

Korsettschoner (Unterbekleidungsstücke)

C 42

25

Korsettstäbe

B 1197

26

Korsettstäbe, Fischbeinstäbe

B 117

26

Korsetts (Mieder)

C 1925

 

und deren Teile, wie Polstereinlagen (ausgenommen Zubehör wie Schließhaken, Fischbeinstäbe, Korsettstäbe)

 

25

Zubehör wie Schließhaken, Fischbeinstäbe, Korsettstäbe

 

26

Korsetts, Gurt-, Gurtenmieder

C 1927

25

Korundleinwand, Schmirgelleinen

T 468

3

Korund-Schleifscheiben

C 1868

8

Kosmetik-Necessaire (mit Inhalt)

N 47a

3

 

C 1928a

 

kosmetische Badezusätze

B 82

3

kosmetische Badezusätze

B 86

3

kosmetische Creme

C 2313

3

kosmetische Geräte (Geräte für Körper- und Schönheitspflege)

C 1930

21

kosmetische Hautpflegepräparate

P 427

3

kosmetische Pomaden

P 1248

3

kosmetische Präparate für die Augenwimpern, Wimpernmittel

C 1226

3

kosmetische Watte

C 1929

3

kosmetische Zwecke, Fetterzeugnisse für –

G 493

3

kosmographische Instrumente

C 1931

9

Kostüme, auch Badeanzüge

C 1935

25

Kotfänger, Kotschützer

B 833

12

Kotfänger für Fahrzeuge, aus Holz oder Metall

B 831

12

Kotfänger, Kotschützer aus Holz oder Metall, für Fahrräder und andere Fahrzeuge

P 290

12

Kotschützer für Fahrräder, aus Holz oder aus Metall

C 2584

12

Kotschützer, Kotfänger für Fahrzeuge

V 103

12

Kraftbrühen

C 1730

29

Kraftfahrer, Ausrüstung (Bekleidung) für –

A 1095

25

Kraftfahrzeug, siehe auch Auto

 

 

Kraftfahrzeugfette

G 435

4

Kraftfahrzeuglenkrad mit elektrischem Beleuchtungsschalter

E 337

12

Kraftfahrzeugmotoren, chemische Erzeugnisse zum Entrußen der –

M 811

1

Kraftfahrzeugmotoren, Gassparer und Gasrückgewinner für –

A 1078

12

Kraftfahrzeugmotoren, Zylinderverschlußschrauben für –

A 1092

12

Kraftfahrzeugmotorhauben

M 809

12

Kraftfahrzeuge, als Restaurants

V 420a

12

 

R 423a

 

Kraftfahrzeuge, Autos, jeder Art

A 1061

12

Kraftfahrzeuge, Abdeckhauben für –

A 1069

12

Kraftfahrzeuge, Chassis für –, auch aus Holz

A 1074

12

Kraftfahrzeuge, elektrische Anlasser (Starter) für –

A 1064

12

Kraftfahrzeuge, Fahrtrichtungsanzeiger für – (die Lampen für diese Anzeiger fallen in die Klasse 11)

A 1084

12

Kraftfahrzeuge, Fanfaren (Hupen) für –

A 1090

12

Kraftfahrzeuge, Fensterglas für –

A 1082

21

Kraftfahrzeuge, Fette für –

A 1083

4

Kraftfahrzeuge; Glasscheiben, Fensterscheiben für –

V 383

21

Kraftfahrzeuge, Halterungen für Reserveräder für –

F 549

12

Kraftfahrzeuge, Karosserien für –

A 1071

12

Kraftfahrzeuge, Ketten für –

A 1072

12

Kraftfahrzeuge; Kraftstoffe, Betriebsstoffe, für –

A 1070

4

Kraftfahrzeuge, Kühlerverschlußschrauben für – (Kühlerfiguren)

R 28a

12

Kraftfahrzeuge, Lampen für – und Fahrräder

A 1094

11

Kraftfahrzeuge, Neigungsmesser für –, sowie Neigungsanzeigemasten

P 532

9

Kraftfahrzeuge, Rückblickspiegel für –

R 432

12

Kraftfahrzeuge, Scheibenwischer für –

E 695

12

Kraftfahrzeuge, Schutzbleche für –

A 1079

12

Kraftfahrzeuge; Signalhörner, Hupen, für –

A 1075

12

Kraftfahrzeuge, Steuerrad mit elektrischem Beleuchtungsschalter für –

A 1063

12

Kraftfahrzeuge, Stoßstangen für –

A 1088

12

Kraftfahrzeuge; Stoßdämpfer für Autos, für –

A 1062

12

Kraftfahrzeuge, Vorrichtungen gegen Diebstahl von –

V 442a

12

Kraftfahrzeuge, Windschutzscheiben für –

A 1087

12

Kraftfutter

F 680

31

Kraftfuttermittel für Tiere

F 683

31

Kräftigen, Apparate zum – der Brust

D 246

28

Kräftigungsmittel, Wiederherstellungsmittel

R 194

5

Kräftigungsmittel für Kinder

E 484

5

Kräftigungsmittel, wie Mehl oder andere Nährmittel für Kinder und Kranke

F 681

5

Kräftigungsmittel, Haar–

T 565

3

Kraftmesser, Dynamometer

D 438

9

Kraftmaschinen, Antriebsmaschinen, Motoren

M 868

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Kraftmaschinen, Anlaßvorrichtungen für –

M 867

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Kraftmaschinen, Dampf–

M 849

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Kraftstoff, Brenn-, Treibstoff, auch für Automobile und Explosionsmotoren

C 375

4

Kraftstoffmesser, Brennstoffmesser, Benzinuhren

E 679

9

Kraftstoffpumpen, Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung

E 685

9

Kraftstoffuhren, Brennstoffanzeiger, Benzinuhren

E 682

9

Kraftstoffverbrauch, Apparate zur Verminderung des – bei Verbrennungsmotoren

C 1569

7

Kraftstoffe, Brennstoffe, Treibstoffe, für Explosionsmotoren

M 883

4

Kraftstoffe, Betriebsstoffe, für Kraftfahrzeuge (Treibstoffe)

E 668

4

Kraftwagen

A 1093

12

Kraftwagen, Automobile

V 420

12

Kragen, auch aus Papier

C 1474

25

Kragen, Frisier–

C 1526

25

Kragen, Hals–

G 376

25

Kragen, Hemd–

C 1525

25

Kragen, Hemd-, lose, auch aus Papier

C 1483

25

Kragen, Hemd-; Präparate zum Haltbarmachen von –, Imprägnierungsmittel für Hemdkragen

C 1485

3

Kragen, Pelz–

C 1475

25

Krageneinlagen (Teile von Bekleidungsstücken)

C 1479

25

Kragenglätter

C 1480

21

Kragenknöpfe

C 1477

26

Kragenpapier

F 96

16

Kragenschoner

C 1481

25

Kragenschoner aus Trikotstoff

T 771

25

Kragenschoner, auch aus Trikotstoff

C 1478

25

Kragenstäbchen

C 1476

26

Kragenstäbchen

F 95

26

Kragenstützen

R 66

26

Kragenstützen, Kragenstäbchen, Versteifungseinlagen für Kragen

C 1482

26

Krampfaderstrümpfe, Gummistrümpfe (chirurg.) und –

B 255

10

Krampfadern, Gummistrümpfe für –

V 63

10

Krampen, Klammern

C 2248

6

Krampen (Klammern) eiserne Krampen, auch Hufeisenstollen

C 2251

6

Kramperltee, isländisches Moos (pharm.)

I 211

5

Kransäulen

M 332

7

Kranwinden, -kurbeln

M 198

7

Kräne mit feststehender Säule und Schwenk-(Dreh-)krane sowie deren Teile oder Zubehör, wie Kurbeln, Säulen (Maste), Winden

G 557

7

Kräne, Boots-, Bootsdavits

E 395

12

Kräne, Dreh-, Schwenk–

P 892

7

Kräne, Lauf–

P 1294

7

Kräne, Wasser-, Hydranten

B 791

11

Kranke, leinene Unterlagstücher für –

A 431

10

Kranke, Rollstühle für –

M 96

12

Kranke, Rollstühle für –

M 97

12

Kranke, Wasserbeutel für –

S 47

10

Kranke, Wasserbeutel für –

M 99

10

Krankenbetten, Gummi-Unterlagen für –

H 109

24

Krankenpflegeinstrumente

M 98

10

Krankentragbahren

C 1361

10

Krankentragbahren

M 95

10

Krankenwagen

M 100

12

Krankheiten, Mittel zur Verhütung und Linderung von –

M 102

5

Krankheiten, Geschlechts-; Mittel zur Feststellung der –

V 125

5

Kränze, Grab–

C 2142

 

aus künstlichen Blumen

 

26

aus natürlichen Blumen

 

31

Kränze, Grab–

M 801

 

natürliche

 

31

künstliche

 

26

Kränze, Rosen–

C 768

16

Kränze, Spur- für Eisenbahnräder

B 827

12

Krapfen, Pfannkuchen

C 2334

30

Kratzbürsten

G 499

21

Kratzbürsten, Bürstenreiniger, Drahtbürsten

G 494

21

Kratzeisen, Fußabstreifer, Fußabtreter für Türen

G 497

 

aus Metall

 

6

aus Kautschuk (Matten)

 

27

Gitter, Roste

 

6

Kratzeisen, Schabeisen, Kratzer, Schaber (Werkzeuge) jeder Art (außer Radiermesser), z. B. für Bäume, für Schiffsböden, für Spengler (Klempner), Faßschaber, Rohrauskratzer

G 501

8

Kratzeisen, Schabeisen, für Bäume

A 823

8

Kratzeisen, Kratzen, für Walzwerke (Werkzeuge)

R 484

8

Kratzen, Kardenmaschinen

C 387

7

Kratzen, Kratzeisen, für Walzwerke (Werkzeuge)

R 484

8

Kratzen (Kratzeisen) für Walzwerksmaschinen, Walzwerksreiniger (Werkzeuge)

L 144

8

Kratzen, Schlacken–

C 2394

8

Kratzenbeschläge, Kardenbeschläge

C 388a

7

Kratzer (Schaber) für Schiffsböden

N 43

8

Kratzer, Rohr–

T 906

8

Kratzer, Rohr–

T 846

8

Kratzer, Schiffsboden-, Schiffsbodenschaber

G 496

8

Kratzer, Topf-, Topfbürsten

B 1132

21

Krausköpfe, Versenkbohrer (Werkzeuge)

F 765

8

Kräuseleisen, Tolleisen (Werkzeuge)

F 818

8

Kräuselmaschinen, Ratiniermaschinen (Tuchm.)

R 125

7

Kräuseln; im Haar verbleibende Vorrichtungen zum – der

B 823

26

Kraut, Sauer–

C 1196

29

Krauthobel, Kohlhobel (Werkzeuge)

C 2121

8

Krauthobelmesser und Krauthobel

C 1170

8

Kräuter, medizinische

H 82

5

Kräuter zum Rauchen, die keinen Tabak enthalten

H 81

 

für medizinische Zwecke

 

5

nicht für medizinische oder Heilzwecke

 

34

Kräuter, Küchen–

P 1428

31

Kräuterbranntwein (Getränk)

H 85

33

Kräuteressig

H 95

30

Kräuterlikör

H 91

33

Kräuterpulpe, Graspulpe

H 93

1

Kräutersamen

H 90

31

Kräutersamen, Pflanzensamen, jeder Art

G 421

31

Krawatten

C 2255

25

Krawattenhalter

F 526

26

Krawattenhalter, -klammern

A 243

26

Krawattenhalter und Krawattenklemmen

C 2259

26

Krawattenklammern

C 2256

26

Krawattenklemmen, Schlipsklammern

P 837

26

Krawattennadeln, Krawattenschließen, Krawattenhalter

C 2258

 

nicht aus Edelmetall

 

26

aus Edelmetall

 

14

Krawattenpressen

C 2260

21

Krawattenspangen

F 215

 

nicht aus Edelmetall

 

26

wenn aus Edelmetall

 

14

Krebse, frische und konservierte

E 202

29

Kreide, geschlämmte

C 2238

3

Kreide, lithographische – (für Steindrucker)

C 2241

16

Kreide, Billard–

C 2235

28

Kreide, Kampfer- für Toilettezwecke

C 2237

3

Kreide, Roh–

C 2236

19

Kreide, Schlämm–

B 555

2

Kreide, Schlämm–

C 2243

3

Kreide, Schlämm–

B 551

2

Kreide, Schlämm- zum Putzen

N 75

3

Kreide, Schneider–

C 2242

16

Kreide, Signier–

C 2241a

16

Kreide, Zeichen–

C 2239

16

Kreidehalter

C 2244

16

Kreideschoner

C 2245

16

Kreide-Seife-Mischungen (Silberputzseife)

C 2247

3

Kreidestifte, weiße – und Schwarzkreidestifte

C 2271

16

Kreidestifte, Schwarz–

C 2246

16

Kreisel

T 600

28

Kreiselpumpen, Rotationspumpen

P 1279

7

Kreisläufe von hydraulischen oder pneumatischen Systemen für Fahrzeuge

C1288c

12

 

S 847

 

 

H 281a

 

Kreissägewellen

A 833

7

Kreme siehe Creme

 

 

Krempelmaschinen, Nadeln für – (für Wollkämm-Maschinen)

A 279

26

Kreosot

C 2333

1, 2, 5

Kreponstoffe

C 2337

24

Krepp, Gesundheits- und Gesundheitflanell

S 98

24

Krepp, Leinen–

T 506

24

Kreppstoffe, auch Trauerflore, Gesundheitskrepp, Leinenkrepp

C 2335

24

Kresol; Desinfektionsmittel aus Teeröl und –, mit Wasser mischbar

H 188

5

Kreuzäxte, Queräxte, Zimmeräxte

B 390

8

Kreuzmeißel, Locheisen, Beitel

B 369

8

Kreuze, Dreh–

T 635

6

Kreuzungen, Bahn–

V 403

6

Kreuzungen, Bahn–

V 408

6

Kreuzungsstücke für Eisenbahnen

C 2390

6

Kricketbeutel, Golfbeutel

S 46

28

Kricketbeutel und Golfbeutel (-säcke)

S 22

28

Kricketsäcke

C 2344

28

Kricketschuhe

C 2345

25

Kriegswaffen

G 563

8, 13

Kriegswaffen, Munition für –

G 564

13

Krimmer

A 235

24

Krimmerstoffe

P 430

24

Krippen, Tröge, auch für Kühe

C 2302

21

Krippen, Doppel-, Doppelraufen, für das Vieh

R 123

20

Krippen, Futter- bzw. Futtertröge für Pferde, Vieh, Geflügel

M 187

21

Krippen, Kuh–

V 3

21

Krispeln (Narben), Maschinen zum – von Leder

R 160

7

Kristall, Berg- (Quarz)

C 2361

19

Kristallglaswaren, geschliffene Glaswaren

C 2363

21

Kristalle von aromatisierter Gelatine (Nahrungsmittel)

C 2364a

29

 

G 207a

 

Kristalle, Detektor–

C 2364

9

Kristalle, Wasch–

L 297

3

kristallisierte Früchte

C 2362

29

Krokieretuis, Zeichenetuis für Handskizzen

E 858

16

Kronleuchter und lyrenförmige Beleuchtungskörper

E 153

11

Krotonaldehyd

A 423

1

Krotonrinde

C 2396

5

Krücken und Krückenkapseln (Krückenenden) aus Kautschuk oder anderen Materialien

B 384

10

Krückenenden aus Kautschuk

P 724

10

Krückenkapseln (Krückenenden) aus Kautschuk oder anderem Material

B 907

10

Krüge jeder Art und aus allen Materialien, z. B. Bierkrüge, Weinkannen, Sirupkannen

C 2400

21

Krüge, kleine –, Schalen, Becher, Geschirr aus Steingut

F 10

21

Krüge (kleine) und (Trink )Becher aus Porzellan

P 1307

21

Krüge, kleine – und Becher (Trinkbecher)

C 2401

 

aus Edelmetallen oder damit plattiert

 

14

aus anderen Materialien

 

21

Krüge, Bier–

B 477

21

Krügel, Bier-, Bierschoppen

C 1168

21

Krümelbesen, Tischbesen

R 79

21

Krümeldeckchen

N 9

24

Krümeldecken, -tücher

T 166

24

Kruzifixe

C 2402

16

kryogene Flüssigkeiten

C 2403a

1

Kryptogamenvertilgungsmittel (Pflanzenvertilgungsmittel)

C 2404

5

Krypton

K 16

1

Kübel, Eis- aus Holz oder Glas

G 267

21

Kübel, Eis- für Wein, aus Holz oder Glas

V 300

21

Kübel, Förder-, Förderkörbe, für Grubenförderung

S 479

7

Küche und Haushalt, tragbare Behälter und Geräte für –

M 434

 

aus Edelmetallen

 

14

nicht aus Edelmetallen oder damit plattiert

 

21

Kuchen

G 109

30

Kuchen, Erdnuß-, Hanfsamen-, Rapsöl-, Maisöl- (als Futtermittel für Tiere)

T 637

31

Kuchen, Hanfsamen–

C 1016

31

Kuchen, Hanfsamen–

C 748

31

Kuchen, Hunde–

B 523

31

Kuchen, Malz–

M 127

30

Kuchen, Napf- (Babakuchen)

B 1

30

Kuchen, Napf-, Gugelhupf

C 393

30

Kuchen, Öl–

T 638

31

Kuchen, Öl-; Quetschmühlen für –

T 640

7

Kuchen, Öl-, Trester

S 308

31

Kuchen, Olivenöl-, Olivenöltrester, für Tiere

O 67

31

Kuchen, Pfeffer-, Lebkuchen

P 35

30

Kuchen, Rapsöl–

C 1562

31

Kuchen, Tee-, englischer

C 136

30

Kuchen, Wurm–

B 527

5

Kuchenaromen

G 112

30

Kuchenform, Viehfuttermittel in –

T 639

31

Kuchenformen

G 115

21

Kuchengewürz, Kuchenaromen

A 949

30

Kuchenmasse, Kuchenteig und Kuchenpulver (Konditorwaren)

G 114

30

Kuchenmehl, feines Backmehl

F 51

30

Kuchenmehl, Mehl für feines Backwerk

P 392

30

Kuchenteig

P 368

30

Kuchenverzierungen, eßbare

G 113

30

Küchengefäße, tragbare –, ausgenommen solche aus Edelmetallen oder damit plattiert (nicht elektrische)

C 2508

21

Küchengemüse, Suppengemüse

L 270

31

Küchengeräte, elektrische siehe: P 1526a elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken (Kl. 7) B 854 und B 859

C 2510a

 

elektrische Wasserkessel und elektrische Wärmeflaschen (Kl. 9) elektrische Kochapparate (Kl. 11)

C 2515

 

Küchengeräte, nicht elektrische

C 2510

21

Küchengeschirr, Blechkästen für –

B 327

6

Küchengeschirr, keramisches

C 603

21

Küchengeschirr (Kochgeschirr) jeder Art, wie keramisches, emailliertes, eisernes, aus Stahlblech oder aus Eisenblech, schmiedeeisernes

C 2499

21

Küchenherde (Herde zum Heizen und Kochen)

C 2513

11

Küchenherde, Kochherde

P 1426

11

Küchenherde, auch Gasherde und offene Herde

C 2502

11

Küchenkräuter, Suppenkräuter

P 1428

31

Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Mixen usw.

C 2506

 

Elektrische

 

7

nicht elektrische

 

21

Küchenmesser

C 2500

8

Küchen-Mischmaschinen

M 426

7

Küchenmöbel, Papiereinlagen für –

M 596

16

Küchenöfen, Backöfen

C 2501

11

Küchenregale, Papiereinlagen für –

R 136

16

Küchenschaufeln

C 2507

21

Küchenschaufeln, Tischschaufeln (Krumenschaufeln), Tortenheber (Tortenschaufeln)

P 509

21

Kübel, Kühler, für Sektflaschen (Champagnerflaschen)

C 715

21

Kübel, Zuber

B 208

21

Küfer, Auffüllkannen für –

B 1072

21

Kugelformen

B 127

6

Kugelgelenk aus Metall

R 564

8

Kugellager

B 506

7

Kugellagerringe, Kugelringe (für Kugellager)

R 619

7

Kugelringe (Kugelhalter) für Kugellager

B 505

7

kugelsicheres Glas

V 167a

19

Kugelventile zum Regeln der Flüssigkeitshöhe in Behältern

S 646a

11

 

N 126a

 

Kugeln für Kugelschreiber

B 503a

16

 

S 748a

 

Kugeln, Billard-, Billardbälle

B 492

28

Kugeln, Glas–

B 868

21

Kugeln, Kegel-, auch aus Kautschuk

B 865

28

Kugeln, Lampen-, Lampenglocken, Schutzglocken, Schutzkugeln für Lampen

G 306

11

Kugeln, Spiel–

B 864

28

Kugeln, Stahl–

B 863

6

Kugeln, Stahl–

B 500

6

Kugeln, Stopf-, Stopfpilze, Stopfhölzer

R 127

21

Kugeln, Ventil–

B 871

6

Kuhkrippen

V 3

21

Kühlanlagen für Konserven

C 1720

11

Kühlanlagen, Kühlapparate und –

R 233

11

Kühlanlagen, Koks–

R 238

11

Kühlanlagen, Konserven–

R 239

11

Kühlanlagen, Milch–

L 93

11

Kühlanlagen, Tabak–

T 7

11

Kühlanlagen, Wasse–-

E 86

11

Kühlanlagen, Wasser–

E 74

11

Kühlapparate

R 229

11

Kühlapparate, -schränke, -räume (-kammern); -maschinen

F 797

11

Kühlapparate, -vorrichtungen, -gefäße

R 241

11

Kühlapparate und -anlagen

R 233

11

Kühldosen, Butter-, hölzerne

R 248

21

Kühldosen, Butter-, hölzerne

R 61

21

Kühleimer, Wein-, Weinkühler

R 57

21

Kühlfahrzeuge

V 88b

12

Kühlflaschen

R 232

21

Kühlflüssigkeit oder Kühl-(Kälte-)mischung

R 230

1

Kühlgefäße, auch für Wein

R 62

21

Kühlgefäße für Wein, Weinkühler, Kühleimer für Wein

V 302

21

Kühllagerung, Behälter (Gefäße) für die –

F 799

11

Kühlluft, Filter zur Reinigung der – von Motoren

R 235

7

Kühlmittel, wasserlösliche

R 231

1

Kühlmittel, auch flüssige

F 798

1

Kühlradiatoren (Kühlschlangen) (ausgenommen Maschinenteile)

R 240

11

Kühlsalbe, Coldcream

C 1487

3

Kühlschiffe für Herde

R 247

11

Kühlschlangen (ausgenommen Maschinenteile)

S 340

11

Kühlschlangen, keramische

R 243

11

Kühlschränke (Eisschränke)

A 944

11

Kühlschränke, Teile von – aus Kunststoff

R 228a

11

Kühlschränke, -anlagen, -maschinen

R 53

11

Kühlstäbe oder Kühlvorrichtungen (Röntgenapparate)

B 236

 

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

 

10

für industrielle Zwecke

 

9

Kühlstäbe (Röntgenapparate)

B 238

 

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

 

10

für industrielle Zwecke

 

9

Kühlsystem; Vorrichtungen (andere als Maschinen) mit einem – für die Ausgabe (Verteilung) von gekühlten Flüssigkeiten

R 237

11

Kühlvorrichtungen, Luft-

A 320

11

Kühlvorrichtungen (-anlagen); Luft-, Wasser-, Milch-, Tabak–

R 234

11

Kühlwagen, Kühlwaggons

W 3a

12

Kühlwasserleitungen, für – der Explosionsmotoren verwendbare Universalmuffen

E 76

7

Kühler, Kübel, für Sektflaschen (Champagnerflaschen) Kühler, Wärmestrahler, Heizkörper, Radiatoren, auch Heizsonnen (parabolische Heizstrahler) und Kühlradiatoren (nicht für Maschinen)

C 715

21

Kühler, Bowlen–

R 60

21

Kühler, Butter- (aus Holz), Weinkühler (Kühleimer)

R 228

21

Kühler, Flüssigkeits- (Anlagen)

L 490

11

Kühler, Kaviar–

R 242

21

Kühler, Wasser- und Flüssigkeits- (Anlagen)

R 244

11

Kühler, Wein–

R 246

21

Kühler, Wein-, Weinkühleimer

R 57

21

Kühler, Zucker–

R 245

11

Kühlerverschlußschrauben für Kraftfahrzeuge (Kühlerfiguren)

R 28a

12

Kultivatoren und Kultivatorzinken

C 2544

7

Kulturen, Nährflüssigkeiten für Bakterien–

C 2546

5

Kulturen von Mikroorganismen

C 2544a

5

Kummete, Pferde–

C 1531

18

Kumys, Kumyß (gegorene Stutenmilch)

K 15

29

Kunstdärme von aus Zelluloselösungen wiedergewonnener Zellulose

B 980

18

Kunstdünger und Naturdünger für die Landwirtschaft

A 262

1

Kunsteisbahnen, welche keine ortsfesten Metallkonstruktionen sind

P 387

19

Kunstfasern, Textil–

F 329

22

Kunstgegenstände, bemalte – und Ornamente (Verzierungen)

P 473

16

Kunstgegenstände, gegossene – aus Bronze

A 978

14

Kunstgegenstände, gravierte –, Gravierungen

G 505

16

Kunstgegenstände, lithographierte –, Lithographien, Steindrucke

A 980

16

kunstgewerbliche Gegenstände,

A 983

 

Waren aus unedlen Metallen

I 127

6

aus Edelmetallen

 

14

aus Keramik oder aus Glas

 

21

aus anderem Material (ausgenommen Textilien)

 

20

kunstgewerbliche Waren aus Glas

I 127

21

Kunstharz (synthetisches Harz)

R 389

1

Kunstharz in Form von Platten, Stäben (Stangen), Rohren

R 385

17

Kunstholz, Paneelbretter aus –

F 93

19

Kunsthorn; rohes und teilweise bearbeitetes Naturhorn und –

C 1874

20

Kunstleder

C 2417

18

Kunstleder, Lederimitationen

C 2487

18

Kunstschaumstoff (in Blöcken)

M 927a

17

Kunstschiefer, Naturschiefer und –

A 860

19

Kunstschriftwerkzeuge

E 230

16

Kunstseide

R 147b

 

Fäden

 

23

Gewebe

 

24

Kunstseide, gesponnene –, Kunstseidengarn

S 522

23

Kunstseide, Mischgarne aus Baumwolle und –

C 1953

32

Kunstseidengarne, auch Mischgarne aus Kunstseide und Baumwolle

S 524

23

Kunstseidenwebstoffe

S 525

24

Kunststeinmassen

P 796

19

Kunststoff; aufblasbare, transportable Schwimmbassins (Schwimmbecken) aus –

N 13

28

Kunststoff, Kapseln aus – zum Verschließen von Gefäßen

C 328

20

Kunststoff, Säckchen aus –

S 50

16

Kunststoff, Stückware, als Gewebeimitation

P 999a

24

Kunststoff, Weihnachtsbäume aus –

A 826

28

Kunststoffäden

F 396a

 

für textile Zwecke

 

23

für andere Zwecke

 

17

Kunststoffasern

F 335b

 

für textile Zwecke

 

22

für andere Zwecke

 

17

Kunststoffdispersionen

M 348

1

Kunststoffindustrie, Plastifizierungsmittel (chem. Substanzen) zur Verwendung in der –

P 993

1

Kunststoffnetze

F 437a

22

Kunststoffrohre (Halbfabrikate)

T 896b

17

Kunststoffverschlüsse

F 204

20

wenn es sich um Reißverschlüsse für Bekleidungsstücke handelt

26

 

Kunststoffe aus Kasein

C 493

1, 17

Kunststoffe, flüssige, für Überzüge, Schutzüberzüge

T 452a

1

Kunststoffe, Glasfasermaterial zum Verstärken von –

F 342

21

Kunststoffe in Folien, Blöcken, Stäben und Rohren für Fabrikationszwecke

P 997

17

Kunststoffe in Form von Pulvern, Pasten, Flüssigkeiten, Emulsionen, Dispersionen und Granulaten für gewerbliche Zwecke

P 998

1

Kunststoffe, Kondensationsprodukte aus Phenolen als Ausgangsprodukte für –

P 631

1

Kunststoffe, Selbstklebefolien aus –

A 1052

 

für Papierwaren und für Haushaltszwecke

 

16

für sonstige Zwecke

 

17

Kunststoffe, Sohlenplatten aus Gummi oder aus –

F 288

17

Kunststoffe, Waren aus – (nicht in anderen Klassen enthalten)

P 1000

20

Kunsttischler, Ziehklingen für –

E 97

8

Kunsttischlerarbeiten

E 98

20

Kunstwolle; Stoffe als Stückware, Webstoffe und Wirkstoffe aus –

L 27

24

Kunstzeitschriften

A 992

16

Künstler, Bedarfsmittel für –

A 990

16

Künstler, Bleistifte für –

C 2264

16

Künstlerfarben

A 988

2

Künstlerfarben, Malfarben

C 2014

2

Künstlerpinsel

A 991

16

Künstlerstifte

A 989

16

künstliche Augen

Y 3

10

künstliche Busen

S 217

10

künstliche Fingernägel

O 83a

3

 

P 1404b

 

künstliche Früchte (keine Nahrungsmittel)

F 821a

26

künstliche Gebisse, Kautschuk für –

D 141

5

künstliche Gliedmaßen

M 429

10

künstliche Gliedmaßen, Prothesen

P 1600

10

künstliche Haut für chirurgische Zwecke

P 430a

10

künstliche Mineralwässer, natürliche und –

M 667

32

künstliche Tauben (Tontauben)

P 799

28

künstliche Vanillearomen

V 29

30

künstliche Wimpern und Klebstoffe für deren Befestigung

C 1226a

3

 

P 1404a

 

künstliche Zähne

D 110

10

künstlicher Kautschuk, natürlicher und –

C 240

17

künstlicher Marmor, natürlicher oder –, roh, bearbeitet, behauen

M 226

19

künstlicher Rasen

G 197a

27

künstliches Abführwasser

P 1634

5

Küpenfarbstoffe, organische

C 2566

2

Kupfer

C 2522

6

Kupfer, Beschläge aus –

C 2526

6

Kupfer, Blasinstrumente aus –

C 2528

15

Kupfer, Wertmarken aus –

J 54

14

Kupferdrähte, nicht isolierte

C 2525

6

Kupferdruckpressen, Tiefdruckpressen

D 376

7

Kupfergrundlage, Mineralfarbstoffe auf –

C 2530

2

Kupferlichtdruck (Photogravüre); Raster und Linienraster für –

G 513

9

Kupfermünzen

C 2529

14

Kupferringe

C 2524

6

Kupferringe

C 2531

6

Kupferstiche

C 2527

16

Kupferstiche

T 87

16

Kupfersulfat, Kupfervitriol

C 2523

1

Kupfervitriol

C 2532

1

Kupfervitriol

V 394

1

Kupplungen

E 412

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Kupplungen, ausrückbare –, Ein- und Ausrückvorrichtungen (Maschinen)

E 409

7

Kupplungen, biegsame, elektrische

A 33

9

Kupplungen für Antriebssysteme von Landfahrzeugen

E 411

12

Kupplungen für Landfahrzeuge

A 35

12

Kupplungen, Eisenbahn-, Waggonkupplungen und Kettenkupplungen (Eisenbahn)

A 32

12

Kupplungen, Eisenbahn–

C 986

12

Kupplungen, Freilauf- (Masch.)

E 410

7

Kupplungen, Freilauf- für Maschinen

A 34

7

Kupplungen, Gelenk-; Laschen und Verbindungsstücke für – (Kardangelenke) für Maschinen

A 31

7

Kupplungen, Gelenk-, Kardangelenke, sowie Laschen und Verbindungsstücke für diese, für Maschinen

C 386

7

Kupplungen, Gelenk-; Verbindungsstücke für – (Kardangelenke) (für Maschinen)

J 74

7

Kupplungen, Wellen- (Maschinen)

A 30

7

Kupplungsbeläge

A 36

17

Kupplungsbeläge, -futter

E 413

17

Kürasse

C 2490

6

Kurbelarme, Kurbelstangen, Kurbeln

M 196

7

Kurbelbohrmaschinen, Bohrkurbeln, Handbohrmaschinen (Maschinen)

P 545

7

Kurbelstangen, Kurbelarme, Kurbeln

M 196

7

Kurbelstangen, Kurbelwellen

B 467

7

Kurbelwellen

A 832

7

Kurbeln (Rollen) für Angler

T 767

28

Kurbeln, Kurbelarme, Kurbelstangen

M 196

7

Kurbeln, Rollen, für Angelruten

M 916

28

Kurbeln, Andreh- (für Maschinen)

M 199

7

Kurbeln, Bohr-, Bohrleiern

E 924

8

Kurbeln, Fahrrad–

C 2588

12

Kurbeln, Kran-, Kranwinden

M 198

7

Kurbeln, Tret- für Fahrräder

M 197

12

Kürbiskerne, präparierte

C 1360

5

Kürbisse

C 2140

31

Kürbisse

C 1359

31

Kurvenbilder, Schaubilder, Diagramme

D 258

16

Kurvenlineale

C 2139

16

Kurzwaren, Merceriewaren mit Ausnahme von Garnen (Fäden)

M 462

26

als Garne aus Textilmaterial

 

23

Kutteln, Kaldaunen

T 801

29

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

K

 

 

Kabinen, Vermietung von –

C 1

42

Kadmiumplattierungen

C 2

40

Kaidienst, Ausschiffen, Löschen von Schiffsladungen

Q 1

39

Kalandern von Stoffen

C 5

40

Kamine siehe Schornsteine

 

 

Kantinen

C 10

42

Kapitalanlagen

P 56

36

Kapitalbildung (Gründung von Fonds) für Gewinn- oder für Wohltätigkeitszwecke

C 11

36

Kapitalinvestitionen

C 12

36

Kautionen (Garantien, Sicherheiten)

C 15

36

Keltern, Auspressen von Früchten

F 46

40

Keramikarbeiten

C 17

40

Kessel, Boiler; Reinigung von –

N 7

37

Kessel, Reinigung und Reparatur von –

C 30

37

Kesselflickerarbeiten

R 89

37

Keßler-, Kupferschmiedehandwerk, Kesselschmiede

C 31

37

Kettenscheren, Zetteln (Weberei)

O 16

40

Kinder, Tagesheime für –

E 31

42

Kinofilme, Vermietung von – (Filmverleih)

F 12

41

Kleider; Aufbewahrung und Pflege von –

D 23

39

Kleideränderungen

H 3

37

Kleiderpflege, Wäschepflege

G 11

37

Kleiderreinigung

H 2

37

Kleidung, Aufbewahrung von –

H 4

39

Kleidung, Reinigung von –

H 6

37

Kleidung, Verleih (Vermietung) von –, von Gesellschaftsanzügen und von Kleidung für besondere Anlässe

L 47

42

Kleidungsstücke, Änderungen von –

C 22

37

Kleidungsstücke; Änderungen, Nachbesserungen, Ausbesserungen, Umänderungen von –

V 19

37

Kleidungsstücke; Ausbesserung von –

R 69

37

Kleidungsstücke; Nachbessern von –

R 90

37

Kleinkinderbewahranstalten

P 82

42

Klimaanlagen, Installation und Reparatur von –

C 75

37

Kliniken, auch Genesungsheime

C 55

42

Knitterfestmachen von Webstoffen, Behandlung zum –

I 27

40

Kollekten, Veranstaltung von Sammlungen

C 63

36

Konstruktion (Ingenieurdienste)

C 83

37

Kontoauszüge, Rechnungsauszüge

C 72

35

Kontrollstationen für Erdölbohrungen

C 92

42

Kontrolle, Leitung, Inspektion, Überwachung von Geschäften (Unternehmungen)

A 23

35

Kontrolle von Fahrstühlen, Aufzügen

A 86

37

Konzerthallen

M 56

41

Kopie von Dokumenten, Reproduktion

D 58

35

Körperausbildung, Leibesübungen

C 132

41

Körperpflege und Schönheitspflege, Salons für –

T 59

42

Kosmetik, Forschung auf dem Gebiet der –

C 98

42

Kostenpreisanalyse, Gestehungspreisanalyse

A 60

35

Kostümverleih

L 38

42

Kostüme, Ausbesserung von –

C 100

37

Kraftwerke, Bau von Wasser–

U 3

37

Kräne; Entlade-, Löschdienst durch – in den Häfen

G 25

39

Kranke, Tagesheime für –

M 11

42

Krankenanstalten

E 70

42

Krankenanstalten

S 11

42

Krankenhäuser

H 12

42

Krankenversicherung

M 12

36

Krankenwagentransporte

A 54

39

Kranzanfertigung

C 105

42

Kredit, Kreditbank

C 119

36

Kreditbanken; Handels–

C 123

36

Kreditberatungen und -nachforschungen

C 121

36

Kreditbüros, Kreditvermittlung

C 120

36

Kreditgenossenschaften, -vereine

A 91

36

Kreditverkauf

C 124

36

Kredite für den Großhandel; Finanzierung von –

F 16

36

Kredite; Handels- (Handelskreditbanken)

C 123

36

Kredite, Landwirtschafts-; Agenturen und Maklerbüros für –

A 47

36

Krimpen (Einlaufenlassen) von Stoffen, von Webstoffen, von Textilien

R 91

40

Kücheneinrichtungsarbeiten

C 131

37

Kühlanlagen, Lagerung in –

D 22

39

Kühlanlagen; Zwischenlagerung von Waren in –

E 40

39

Kühlapparate, Installation und Reparatur von –

R 30

37

Kühllagerungsdienst

R 31

39

Kühlschränke, Vermietung von –

R 29

39

Kundendienststelle, Servicestationen

S 42

37

Kunsthändler, Bilderhändler, Antiquitätenhändler

B 39

42

Kunststoffolien, (Aus )Walzen von –

P 63

40

Kunststopfen (unsichtbare Ausbesserungen)

R 2

37

Kunsttischler- und Tapezierarbeiten

E 3

37

Künstleragenturen

A 84

41

Künstleragenturen

A 27

41

Kupferschmiedehandwerk, Kesselschmiede-, Keßlerhandwerk

C 31

37

Kupferstechkunst, Gravierung

G 23

40

Kurorte, Luft–

C 54

42

Kursnotierung

B 34

35

Kursnotierung, Wechsel–

C 21

35

Kurse, Schulen; Fern–

E 10

41

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

L

 

 

Lab und Labessenz (Kälberlab)

P 1560

29

Lab, Käse-, flüssig oder in Pulverform

P 1561

29

Laboratorien, Unterlagsplatten für –

L 2

9

Laboratoriumslampen

L 1

11

Laboratoriumsversuche; chemische Substanzen, vorbereitet für analytische –

S 750d

1

Laboratoriumszwecke; Apparate für das Keimen und die Züchtung in wässerigen Nährböden, für wissenschaftliche und –

G 244

9

Lachgas, Stickstoffoxydul

A 1130

1

Lachs, frisch oder konserviert (geräuchert), auch in Dosen

S 124

29

Lack, Asphalt–

A 1009

2

Lack, Benzin–

B 380

2

Lack, Bitumen–

B 539

2

Lack, Gemälde–

T 60

2

Lack, Gummi–

C 292

2

Lack, Gummi-, Schellack

G 356

2

Lack, Isolier- (Elektrizität)

V 152

17

Lack, Japan–

J 16

2

Lack, Korrektur- für Malerzwecke

C 1909

2

Lack, Matrizenkorrektur–

L 230

16

Lack, Polier–

P 1238

2

Lack, Schell-, Gummilack

L 231

2

Lack, Siegel–

C 1295

16

Lack, Stiefel–

B 785

2

Lack, Strohhut–

P 17

2

Lack, Tauch- zum Abdichten von Flaschenverschlüssen

F 201

2

Lack, Tauch- zum Zweck der dichten Verkapselung von Flaschenverschlüssen

C 324

2

Lack, Transparent–

T 694

2

Lacke aller Art, z. B. Bronzierlacke, Korrekturlacke (Malerei), Wasserlacke, Schellack, Spirituslack, Emaillack, Japanlack, Lackfarben, Lackanstrichfarben

L 229

2

Lacke (Firnisse), ausgenommen Isolierlacke (z. B. Spirituslack, -firnis, Asphaltlack, Gebäudelack, Benzinlack, Bitumenlack, Stiefellack, Gummilack, Zelluloselacke, Strohhutlack, Kopallack, Korrekturlack, Ofenlack, Oelfirnis, -lack, Lackierfirnis, Metallack, Goldfirnis, -lack, Fußbodenlack, -politur, Gemäldelack, Transparentlack)

V 151

2

Lacke, Entfernungsmittel für –

T 232

3

Lacke (Firnisse), Entfernungsmittel für –

V 155

3

Lacke (Firnisse); Lösungsmittel für –

V 154

1

Lacke, Bronzier–

B 1101

2

Lacke, Emaille-, Emaillefarben, Emailleanstriche

P 492

2

Lacke, Ofen–

F 731

2

Lacke, Ofen–

F 713

2

Lacke, Spiritus-, Spiritusfirnisse

A 412

2

Lacke, Wasser–

E 77

2

Lackierfirnis

L 228

2

Lackieren, Mittel zum – von Leder

V 150

2

Lackmuspapier

T 632

1

Ladeapparate und Entladeapparate für Patronen

C 813

13

Ladebäume

M 331

7

Ladebühnen, Verladebühnen

P 1291

7

Ladeprofile, Meßrahmen (Eisenbahnen)

G 2

6, 20

Ladeprofile für Eisenbahn, Meßrahmen

C 811

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Läden für Türen und Fenster

V 476a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Läden, Fenster-, hölzerne

V 472

19

Ladeneinrichtungen, hölzerne

M 40

20

Ladenkassen, Geldkassetten, Portokassen, aus Metall

C 131

6

Ladenscheren

M 39

8

Ladentische

C 1642

20

Ladentische; Gestelle (Aufsätze) für –

T 19

20

Ladenvorhänge, eiserne –, eiserne Rolläden für Schaufenster

M 41

6

Lafetten, Geschütz–

A 220

13

Lager, Zapfenlager (Maschinen)

C 2174

7

Lager für Maschinen

C 675

7

Lager, Antifriktions- (für Maschinen)

P 54

7

Lager, Antifriktions- für Maschinen

A 758

7

Lager, Faß-, Lager für Tonnen

F 926

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Lager, Hänge- und andere Maschinenlager

P 57

7

Lager, Kugel–

R 617

7

Lager, Kugel–

P 56

7

Lager, Lokomotivachs–

E 692

12

Lager, Maschinen-, auch Hängelager für Maschinen

M 28

7

Lager, Rollen-, auch Tonnenlager

R 618

7

Lager, Selbstschmier-, universelle

P 55

7

Lager, Tonnen- (Rollenlager)

T 568

7

Lager, Trag- für Fahrzeuge

P 58

12

Lager, Transmissions–

P 60

7

Lager, Universal-, selbstschmierende

A 1056

7

Lager, Zapfen–

P 59

7

Lagerböcke (Maschinenbau)

C 675a

7

 

P 60a

 

Lagerkästen für Rollvorhänge (Metall)

S 739

6

Lagermetall, Antifriktionsmetall

A 760

6

Lagermetall, auch für Lagerbuchsen

P 61

6

Lagermetall, Barren aus –

A 759

6

Lagermetall-Legierungen, Barren aus –

L 469

 

aus unedlen Metallen

 

6

aus Edelmetallen

 

14

Lagermetalle

C 2183

6

Lagerung, Anlagen zur – von Konserven

C 1719

20

Lagerung; Behälter, die ganz oder vorwiegend aus einem unedlen Metall oder aus Legierungen unedler Metalle bestehen und zur – und zum Transport von radioaktivem Material dienen

E 422

6

Laken, Bett-, Bettücher

D 407

24

Lakritzenerzeugnisse

R 265

 

Konditoreiwaren (Konfekt)

 

30

wenn pharmazeutische Präparate

 

5

Lakritzenextrakt, Lakritzensaft, auch Lakritzenstangen sowie Lakritzen(saft)präparate (pharm.)

R 264

5

Lakritzenstangen (pharm.)

B 314

5

Laktose, Milchzucker

L 23

5

Laktoseentfärbemittel (Entfärbungsmittel für Milchzucker)

L 24

1

Lambris

L 115

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Lamellen, Hürden mit – zum Trocknen von Malz, Malzdarren

L 134

11

Lamellenbrenner, Irisbrenner

I 205

11

Lamellen-Rollvorhänge (Jalousien) (Mobilar)

L 136

20

Lamellenstores, Lamellenjalousien

S 734

 

Innenstores (-jalousien) Außenstores (-jalousien)

L 136

20

aus Metall

 

6

nicht aus Metall und nicht aus Textilien

 

19

Lametta für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck)

L 273

28

Lampen aller Art, elektrische, z. B. Bogenlichtlampen, Metall- und Kohlenfadenlampen sowie Lampen mit Fäden aus seltenen Erden, elektrische Glühlampen und Gasglühlampen, elektrische Steh-, Taschen- und Hängelampen, usw.

L 159

11

Lampen, Aufhängevorrichtung für –

L 202

11

Lampen, Brenner für –

B 363

11

Lampen, Dochtscheren für –

M 372

8

Lampen, elektrische –, im allgemeinen, elektrische Bogenlicht-, Wand-, Steh-, Taschen- und Hängelampen

E 318

11

Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge

A 629a

11

Lampen für Haarbrenneisen (Ondulierbrennscheren)

L 164

11

Lampen (Leuchten) für Kraftfahrzeuge oder für Fahrräder

L 222

11

Lampen (Glühlampen), gasgefüllte elektrische

G 193

11

Lampen, keimtötende, für die Luftreinigung

L 169a

11

Lampen, Kohle für elektrische –

L 162

11

Lampen, Kohlefäden für –

F 419

11

Lampen, Kohlen für elektrische – und Bogenlampen

C 790

11

Lampen, luftleere Glasbirnen für elektrische –

L 161

11

Lampen mit mehreren Elektroden, Mehrfachelektroröhren

L 163

9

Lampen, optische

L 225

9

Lampen, optische

L 180

9

Lampen, selbstzündende

L 148

11

Lampen, zylindrische –, für Motorräder

L 156

11

Lampen, Abbrenn-, Flambierlampen

F 542

11

Lampen, Auftau-, Entfrostungs–

D 85

11

Lampen, Beleuchtungs- für Projektionsapparate und Projektoren

E 152

11

Lampen, Blitzlicht- für Photographie

E 138a

9

Lampen, Bogen–

A 843

11

Lampen, Bogen-, elektrische

A 845

11

Lampen, Bogen-, elektrische

E 157

11

Lampen, Decken-, elektrische

P 901

11

Lampen, Dunkelkammer- (Photo.)

L 155

9

Lampen, Fahrrad–

B 457

11

Lampen, Gas–

L 168

11

Lampen, Gas-; Druckluftzündungen für –

L 169

11

Lampen, Gebläse–

L 185

11

Lampen, Glüh–

A 859

11

Lampen, Glüh-, elektrische

A 629

11

Lampen, Glüh-, elektrische, mit Fäden aus seltenen Erden

T 287

11

Lampen, Glüh-, elektrische und Gasglühlampen (-birnen) mit Metallfäden

F 422

11

Lampen, Glüh-; Kohlefaden-, elektrische

F 420

11

Lampen, Glüh-; Kohlefäden für –, auch für elektrische Lampen

C 801

11

Lampen, Glüh- (Glühbirnen) und Glühlampenfassungen

L 171

11

Lampen, Gruben–

L 177

11

Lampen, Hand–

L 174

11

Lampen, Hand- (elektr.); biegsame Leitungen für –

L 175

9

Lampen, Kalk-, Kalklichtbrenner

B 313

11

Lampen, Kraftfahrzeug-; Blendschutzvorrichtungen für –

L 152

11

Lampen, Laboratoriums–

L 172

11

Lampen, Löt–

L 184

11

Lampen, Magnesium–

L 173

11

Lampen, Metalldampf–

M 535

10, 11

Lampen, Nernst–

L 179

11

Lampen, Öl–

L 170

11

Lampen, Petroleumhänge- und andere Hänge–

L 188

11

Lampen, Petroleumtisch–

T 30

11

Lampen, Petroleumtisch- und andere Tischlampen

L 189

11

Lampen, Quarz- für ärztliche Zwecke

L 183

10

Lampen, Quecksilber–

L 176

10, 11

Lampen; Quecksilberdampf-, Metalldampf-, und Salzdampf–

L 192

10, 11

Lampen, Salzdampf–

S 280

10, 11

Lampen, Sicherheits–

L 186

11

Lampen, Sicherheits-; Tabletten für –

L 187

4

Lampen, Siegel- (Schreibwarenartikel)

L 154

16

Lampen, Spiritus- für Friseure

L 147

11

Lampen, Stab- (elektr.)

B 843

11

Lampen, Steh–

L 181

11

Lampen, Taschen-, elektrische; Gehäuse für –

L 160

11

Lampen, Verstärker-, röhren (Radio)

L 149

9

Lampen, Wand- (Wandleuchten), elektrische

L 178

11

Lampenbatterien, Taschen–

L 182

9

Lampenbrenner

L 194

11

Lampendochte

L 197

4

Lampengläser, -zylinder

L 205

11

Lampengläser, Bürsten für –

L 206

21

Lampenglocken, Lampenkugeln, Schutzglocken, -kugeln, für Lampen

L 196

11

Lampenglocken, tulpenförmige – (aus Glas oder Kristall)

L 204

11

Lampenschirmhalter

J 88

11

Lampenschirme

L 201

11

Lampenschirme aus Papier

C 339

11

Lampenschirme aus Papier

L 193

11

Lampenschirme und Lampenschirmhalter

A 2

11

Lampenständer, Laternenpfähle

L 146

11

Lampenteile

L 199

11

Lampenzylinder aus Glimmer

L 203

11

Lampenzylinder aus Glimmer

C 2615

11

Lampenzylinder aus Glimmer

C 992

11

Lampions, Illuminationslichter

L 207

11

Lampions, Dekorations–

L 208

11

Landfahrzeuge

T 297

12

Landfahrzeuge, Beleuchtungsapparate (-anlagen) für –

T 298

11

Landfahrzeuge, Getriebe für –

E 508

12

Landfahrzeuge, Kupplungen für –

A 35

12

Landfahrzeuge, Kupplungen für Antriebssysteme von –

E 411

12

Landfahrzeuge; Kupplungen, Gangschaltungen, Motoren und andere Teile von –

V 93

12

Landfahrzeuge mit Motor

M 858

12

Landfahrzeuge, Planetengetriebe für –

C 1587

12

Landfahrzeuge, Rahmen für Instruktionsblätter für Fahrer von –

C 927

12

Landfahrzeuge, Motor-; mit Elektrizität, Dampf, Petroleum oder Benzin angetriebene –

M 859

12

Landkarten, geographische Karten

G 232

16

Landwirtschaft, Grabenschneider für die –

F 687

 

Maschinen

 

7

Werkzeuge (Grabenschneidhacken)

 

8

Landwirtschaft, Kettenelevatoren für die –

C 664

7

Landwirtschaft, Natur- und Kunstdünger für die –

A 262

1

Landwirtschaft; Wagen (Karren) für die –

C 771

12

landwirtschaftliche Erzeugnisse, Ackerbauerzeugnisse (nicht in anderen Klassen enthalten)

A 259

31

landwirtschaftliche Geräte, große

A 263

7

landwirtschaftliche Geräte, kleine

A 264

8

landwirtschaftliche Kochapparate

C 2498

11

landwirtschaftliche Maschinen

A 258

7

landwirtschaftliche Werkzeuge und Geräte

A 260

8

landwirtschaftliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für –

A 265

 

andere als Schwammvertilgungsmittel, Insektenvertilgungsmittel und Pflanzenvertilgungsmittel

 

1

Schwammvertilgungsmittel, Insektenvertilgungsmittel und Pflanzenvertilgungsmittel

 

5

landwirtschaftliche Zwecke, Flüssigkeitszerstäuber für – (Maschinen)

V 58

7

Langlochmaschinen, Zapfenlochmaschinen, Schlitzmaschinen, Stoßmaschinen

M 795

7

Langusten

L 218

29

Lanthan

L 227a

1

Lanzetten sowie Lanzettenhefte und -griffe, wie z. B. für Zahnärzte und Tierärzte

L 215

10

Lanzettengriffe, -hefte

M 156

10

Lappen, Lumpen

C 1111

24

Lappen, imprägnierte – zum Abstauben, Reinigen und Polieren

 

 

Lappen, Papier-, mit einem Reinigungsmittel imprägniert, zum Spülen von Geschirr

T 584a

21

Lappen, Putz-

C 1113

21

Lappen (Tücher), Staub-, Scheuer- (Wasch-), Putz-, Reinigungs- und Polier-, imprägniert oder nicht imprägniert

T 584

21

Lappen, Schutz-, für Maschinen

T 72

7

Lappen, Wasch–

L 256

24

Larvenvertilgungsmittel

L 236

5

Laschen und Verbindungsstücke für Gelenkkupplungen (Kardangelenke) für Maschinen

A 31

7

Laschen und Winkellaschen für Eisenbetten

E 163

6

Laschen, Befestigungs- aus Nylon für Kabel und Rohre

P 409

17

Laschen, Schienen–

E 164

6

Laschen, Winkel- für Eisenbetten

E 627

6

Laserstrahlapparate

L 263a

 

für medizinische oder chirurgische Zwecke

R 136a

10

für andere Zwecke

 

9

Lastkähne

C 682

12

Lastkraftwagen, Camions

A 1068

12

Lastkraftwagen, geschlossene –, Lieferwagen

F 718

12

Lastkraftwagen (Camions) mit Kippvorrichtung, Kipper

C 186

12

Lastwagen

C 809

12

Lastwagen, Camions

C 184

12

Lastwagen mit Kippvorrichtung, mit Kipperaufbau

B 373

12

Lasten, Karren zum Heben und Senken von –

F 25

12

Lastenaufzüge

C 808

7

Lasting, Wollsatin, Prunell (Hartkammgarngewebe)

L 237

24

Lasurfarben, auch Majolikalasurfarben

T 695

2

Lasurfarben, Majolika–

M 92

2

Laterna magica

L 224

9

Laternen, Papier–

L 226

11

Laternen, Petroleum-Sturm- und andere Sturmlaternen

L 223

11

Laternen, Schiffssignal–

S 424

9

Laternen, Signal-, auch Eisenbahn- und Schiffssignallaternen

L 227

9

Laternen, Sturm–

F 16

11

Laternenpfähle, Lampenständer

L 146

11

Latex (Kautschuk)

L 238

17

Latten

L 239

 

aus Metall (flache Metallstangen)

 

6

aus Holz

 

19

Latten, Meß-, -stangen, Visierlatten

G 233

9

Latten, Spalier- (Pfähle zur Stützung von Pflanzen)

E 111

19

Lattenkisten

V 398

20

Lattenverschläge

L 241

19

Lattenwerke, Drahtgeflechte, Gitterwerke

T 730

6, 19

Lattich, (gemeiner) Gartensalat

L 114

31

Latwergen, Elektuare (pharm.)

E 356

5

Lätze, Kinder–

B 350

25

Lätze, Kinder–

B 348

25

Lätze, Papier–

B 349

16

Laubsägekästen

C 735

8

Laubsägekästen, Werkzeugkästen für Laubsägearbeiten

O 203

8

Laubsägevorlagen

C 734

16

Laubsägen

C 736

8

Laubsägen, Dekupiersägen

D 69

8

Lauben, Garten–

T 581

19

Lauch (gemeiner), Porree

P 1178

31

Laufbänder, Gängelbänder für Kinder

L 496

26

Laufgewicht, Schnellwaagen mit automatischem –

C 2559

9

Laufgitter, Gehschulen für Kleinkinder

P 287a

20

 

B 535b

 

Laufkräne

R 602

7

Laufmäntel für Luftreifen

E 571

12

Laufmaschen, Mittel gegen –

D 94

1

Laufräder

P 1388

 

für Maschinen

 

7

für Fahrzeuge

 

12

Laufrädchen mit viereckiger (Spur )Rille für Schiebetüren

P 1328

6

Laufrollen (-walzen) für das Radfahrtraining

E 551

28

Laufrollen für Rollfenster

R 606

6

Laufrollen für Schiebe-(Roll-)fenster und für Jalousien

P 1484

6

Laufrollen für Schiebe- und Rollfenster

R 613

6

Laufrollen und Federn für Jalousien

P 587

6

Laufzapfen, Drehzapfen, sowie Zapfenlager

T 620

7

Läufe, Gewehr–

C 229

13

Läufer, Tisch–

C 990

24

Läufer, Treppen-; Stangen und Leisten für –

E 644

20

Läufer; Treppen- und Stoffe für Treppen–

E 646

27

Lauge, Javelsche –, Javelwasser (Bleichwasser)

E 29

3

Lauge, Moor- für Badezwecke

L 290

5

Lauge, Tabak-, Tabakextrakt, Tabakbeize (Insektenvertilgungsmittel)

T 6

5

Lauge, Tabak- und mit Tabaklaufe getränktes Papier (Insektenvertilgungsmittel)

J 107

5

Laugen, Wasch–

L 289

3

Lautsprecher, Innenlautsprecher, Rundfunklautsprecher, Lautsprecher für drahtlose Telephonie und Telegraphie, und deren Zubehör wie Schalltrichter und Empfänger

H 59

9

Lautsprecher, Schalltrichter für – und für Sprechmaschinen

P 418

9

Lautsprecher, Flächen-, Lautsprecherverteiler (-anlagen)

D 286

9

Lautsprecher, Innen-, Lautsprecher für Radiotelephonie, für drahtlose Telegraphie und Telephonie, Rundfunklautsprecher

P 319

9

Lautsprecherempfänger

R 161

9

Lautsprechergehäuse

B 743a

9

 

H 59a

 

Lautsprechertrichter und Lautsprecherempfänger

P 320

9

Lautsprecherverteiler (-anlagen), Flächenlautsprecher

D 286

9

Läutewerke, elektrische –, elektrische Klingeln

T 286

9

Läuterbottiche, Klärbottiche

D 27

20

Lavendelwasser, Lavendelöl

L 249

3

Lebkuchen, Pfefferkuchen

E 590

30

lebende Tiere, einschließlich Fische

V 395

31

Lebensmittel, Konservierungsmittel für –

A 451

1

Lebensmittelkonserven, Nahrungsmittelkonserven

A 454

29

Leber und Leberkonserven, Gänseleberpasteten

F 597

29

Leberpasteten, Gänse–

O 47

29

Lebertran (pharm.)

F 598

5

Lecksteine, Salz- (für Tiere)

P 39

31

Lecksteine, Salz–

S 74

31

Leder

C 2414

18

Leder, appretiertes –, Chromleder, zugerichtetes Leder, gekrispeltes Leder, Weißleder, bearbeitetes Leder, Spaltleder, Satinleder, gegerbtes Leder, Lackleder

C 2416

18

Leder, Aktentaschen (-mappen) aus –

S 369

18

Leder, Aufrauhwerkzeuge für –

C 2479

8

Leder, Ausschlichtmaschinen für –

P 296

7

Leder, Beizen für –, für die Weißgerberei (Alaungerberei), für Häute und Felle

C 1696

1

Leder, chemische Erzeugnisse zum Wasserdichtmachen von –

C 2484

1

Leder, Farbstoffe für –

C 2449

2

Leder, Farben für –

C 2025a

2

Leder, gegerbtes – für Schuhoberleder

C 2437

18

Leder, Imprägnierungsmittel für Textilien und für –

I 29

1

Leder, Leime (Klebstoffe) für –

C 1502

1

Leder; Maschinen zum Hämmern (Klopfen), Schneiden, Stanzen, Dolieren (Bimsen), Prägen, Walzen, Ausschlichten, Krispeln (Narben), Spalten, und Umbuggen von –

C 2465

7

Leder, Maschinen zum Krispeln (Narben) von –

R 160

7

Leder, Mittel für die Pflege von –

E 559

3, 4

Leder; Mittel und Präparate zum Bleichen (Weißfärben) von –

B 576

3

Leder, Mittel zum Bleichen von –

C 2483

3

Leder, Mittel zum Haltbarmachen von –

C 1725

3, 4

Leder, Mittel zum Lackieren von –

C 2486

2

Leder, Mittel zum Weichmachen von – (Öle und Fette)

C 2485

4

Leder, Mittel zum Färben von Lederwaren

C 2482

2

Leder, Ölkomposition zum Weichmachen von – und Webstoffen

A 608

4

Leder, Ölmischungen zum Weichmachen von –

C 2450

4

Leder; Öle und Präparate für die Zurichtung von –

C 1920

1

Leder, Öle zum Garmachen von – im Walkfaß

H 1

1

Leder, Öle zum Zurichten und Garmachen von –

C 2461

1

Leder, Präparate zum Weißfärben von Kanevas oder von –

B 558

2

Leder, Präparate zum Weißfärben von –, Kanevas sowie von Lederwaren

C 1559

2

Leder; Putzmittel, Reinigungs- und Poliermittel für –

C 2469

3

Leder, Schachteln aus gekrispeltem –

C 2423

18

Leder, Schutzöle für – oder für Mauerwerk

H 229

4

Leder, Sohlenplatten aus –

F 289

18

Leder, Ventile aus –

V 23

18

Leder, Visitenkartentäschchen aus –

P 1107

18

Leder, weißgares –, Weiß-(Alaun )Leder

M 422

18

Leder, Zügel aus Baumwolle oder aus –

G 568

18

Leder, Zügel aus Baumwolle oder aus –

R 318

18

Leder, Blank-, Zaum–

H 45

18

Leder, Boxkalf–

B 976

18

Leder, Büffel–

C 2419

18

Leder, Büffel- und Büffelhäute

B 1181

18

Leder, Chevreau–

C 1091

18

Leder, Chrom–

C 1182

18

Leder, Chrom-, chromgegerbte Häute

T 151

18

Leder, Damhirsch- für Putzzwecke

P 432a

21

Leder, Gems- für Reinigungszwecke

P 431a

21

Leder, Glacekalb–

G 285

18

Leder, Glanz-, Satinleder

S 109

18

Leder, Holz–

C 2418

18

Leder, Hut–

C 761

18

Leder, Kalb-, glaciertes und nicht glaciertes

V 78

18

Leder, Koffer–

C 2430

18

Leder, Kunst–

C 2417

18

Leder, Kunst-, Lederimitationen

C 2487

18

Leder, Nappa–

C 2431

18

Leder, Ober–

C 2425

25

Leder, Ober-, gegerbtes und ungegerbtes

E 428

25

Leder, Putz-, Polierleder

C 2432

21

Leder, Rinds-, geglättet oder nicht geglättet

C 2438

18

Leder, Satin-, Glanzleder

S 109

18

Leder, Scheu- (Scheuklappen) für Tiere

O 21

18

Leder, Schuhfutter–

D 374

18

Leder, Schuhober–

E 426

25

Leder, Sohl–

C 2436

18

Leder, Sohl–

C 2426

18

Leder, Vache-, Rinds–

V 4

18

Leder, Wasch–

C 2435

18

Leder, Wasch–

C 2429

18

Leder, Weiß- (Alaunleder)

M 422

18

Leder, Wild-, Buckskin

C 2428

24

Leder, Zaum–

C 2427

18

Leder, Ziegen–

C 2421

18

Leder, Ziegen-; Mittel zum Auffrischen von – (chem.)

R 55

1

Lederappreturen

C 2441

1

Lederbeizen

C 2451

1

Lederbeizen

C 2476

2

Lederbräunungstinte

B 1168

2

Lederbugmaschinen, Lederfalzmaschinen

R 312

7

Ledercreme

C 2314

3

Lederdicke, Apparate zum Messen der –

C 2440

9

Lederdicke, Maschinen und Apparate zum Messen der –

C 2466

9

Lederetuis, nicht in anderen Klassen enthalten

E 857

18

Lederfärbemittel, Farbstoffe für Leder

C 2488

2

Lederfette

C 2458

4

Ledergamaschen

C 2459

25

Lederglanzwachs

C 1294

3

Lederglasur (ausgenommen Firnisse)

C 2457

3

Ledergurte (nicht für Bekleidung)

S 87

18

Lederhämmer

B 341

8

Lederharnische, Koller

B 1179

25

Lederimitationen, Kunstleder

C 2487

18

Lederimitationen (Kunstleder) und Waren daraus (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 2463

18

Lederimitationspapier

C 2464

16

Lederimprägnierungsmittel (chem.)

C 2472

1

Lederjacken

V 234

25

Lederkernstücke

C 2398

18

Lederketten

C 646

18

Lederkitt

C 2468

1

Lederkitt

C 2446

1

Lederklebstoffe

C 2448

1

Lederklopfmaschinen

B 339

7

Lederkonservierungsmittel

C 2470

3, 4

Ledermöbel

C 2474

20

Ledermuster, Maschinen zum Schneiden der –

C 2481

7

Lederöle zum Haltbarmachen und Schützen des Leders

C 2460

4

Lederpappe und lederartiges Papier

C 2480

16

Lederpappe, -karton (Kunstleder)

C 2443

18

Lederpappe, (-karton); Kisten, Kästen aus –

C 112

18

Lederpappe, Lederkarton; Schachteln, Kisten und Koffer aus –

C 458

18

Lederpeitschen, Schlagarme, Schlagstücke, für Webereizwecke

T 434

7

Lederpflegemittel

C 2471

3, 4

Lederpoliermittel

P 1225

3

Lederriemen

C 2453

18

Lederscheiben, Puffer, Kappen, für Billardstöcke (-queues)

P 1573

28

Lederschleifmaschinen

D 354

7

Lederschmiere, Fette zum Weichmachen des Leders

D 91

4

Lederschneidemaschinen, Stoff-, Papier-, Gemüse-, Schablonen-, Tabak-, Glasschneidemaschinen usw.

C 2117

7

Lederschnüre

C 2455

18

Lederschnüre

C 2452

18

Lederschuhe

C 2445

25

Lederschürzen, Schurzfelle (Bekleidung)

T 71

25

Lederschwärze

C 2477

2

Lederspaltmaschinen

R 212

7

Lederspanner (für Schuhmacher und Sattler)

E 787

7

Lederstanzmaschinen

D 66

7

Ledertinten

P 438

2

Ledertinten, auch Lederbrüniertinten

C 2454

2

Ledertuch, Englischleder

C 2489

18

Lederwalzmaschinen

L 142

7

Lederwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

P 437

18

Lederwaren (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 2478

18

Lederwaren, einschließlich Luxuslederwaren (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 2441

18

Lederwaren, Saffian-, Maroquin-, Marokko-, feine und andere, nicht in anderen Klassen enthalten

M 264

18

Lederwichse, Lederglanzwachs und Ledercreme

C 2447 3

 

Lederzeug

B 1182

18

lederne Möbelbezüge

C 2456

18

lederne Reisenecessaires (mit Kamm, Bürsten, Spiegel)

V 489

18

lederne Übergamaschen

C 2475

25

Legepulver für Geflügel

P 1296

31

Legieren, chemische Produkte zum Erleichtern des – von Metallen

A 478a

1

Legierung, Nickelsilber–

N 103

6

Legierung, Zinn-, versilberte

A 893

6

Legierungen, Barren aus – unedler Metalle

A 478

6

Legierungen, goldtonige

A 469

6

Legierungen, Edelmetall-; Barren aus –

A 477

14

Legierungen, Edelmetall- für Zahnärzte

A 474

5

Legierungen, Eisen–

A 475

6

Legierungen, Lagermetall-; Barren aus –

L 469

 

aus unedlen Metallen

 

6

aus Edelmetallen

 

14

Legierungen, Metall–

A 473

6

Legierungen, Metall-; Aluminium und Silizium enthaltende –

A 471

6

Legierungen, Metall-; Drähte aus –

A 472

 

andere als schmelzbare

 

6

wenn schmelzbare

 

9

Legierungen, Metall-; Mischungen von Metallen und von – mit Oxyden

O 230

6

Legierungen, Metall-; Silizium und Aluminium enthaltende –

A 525

6

Legierungen, Stahl-, rostfreie und säurebeständige

A 467

6

Legierungen, Zinn-, versilberte und nicht versilberte

A 470

6

lehmige Form, Fleckenentfernungsmittel in –

A 907

3

Lehrbolzen

B 874

9

Lehrbücher, Musik-, Musikkurz-, Musikhandbücher

M 214

16

Lehrmittel

S 175

16

Lehrmittel (ausgenommen Apparate)

I 168

16

Lehrmittel, in Form von Spielen

E 543a

16

Lehrmittel, physikalische – (ausgenommen Apparate)

P 698

16

Lehrmittel, Unterrichtsmaterial, auch für den Physikunterricht

E 544

 

ausgenommen Apparate

 

16

wenn es sich um Apparate handelt

 

9

Lehrringe und Lehrbolzen

C 163

9

Lehren

C 156

9

Lehren, Kaliber

J 35

9

Lehren, Blech–

T 549

9

Lehren, Blech-, Drahtlehren

J 37

9

Lehren, Gewinde-, Gewindeschablonen

T 180

9

Lehren, Gewinde-, Gewindeschablonen

F 444

9

Lehren, Kaliber-, Ring–

A 707

9

Lehren, Kontroll-, insbesondere zum Nachprüfen von Automobilzylindern

C 161

9

Lehren, Kontroll-, Prüfkaliber

V 138

9

Lehren, Schiebe- (Meßwerkzeuge)

C 157

9

Lehren, Schraubengang-

V 339

9

Leibbinden

C 541

10

Leibbinden

C 548

10

Leibbinden; Stütz-, Traggurte für –

C 547

10

Leibhalter, Bauchmieder

A 5

10

Leibhalter, Leibstützgürtel und Hüftgürtel

M 79

10

Leibschüsseln, Bettschüsseln für Kranke, Stechbecken, Steckbecken

M 94

10

Leibstützgürtel, Leibhalter

C 550

10

Leibwärmer, Bettwärmer

B 278

 

Elektrische

 

10

nicht elektrische, Wärmflaschen

 

21

Leibwäsche, auch Schweißwäsche

C 1904

25

Leibwäsche aus Papier

L 441

25

Leibchen, Mieder–

C 1922

25

Leibesübungen, medizinische und chirurgische Apparate für –

C 1899

10

Geräte für Leibesübungen (Gymnastikgeräte)

 

28

Leichentücher, Bahrtücher

M 802

24

Leichtbauplatten, Gipsplatten

H 144

19

Leichtmetalle

M 545

6

Leierkasten, Drehorgeln

B 212

15

Leiern, Lyren, (Musikinstrumente)

L 611

15

Leiern, Bohr-, Bohrkurbeln

E 924

8

Leim als Appreturmittel, z. B. Stärke, Dextrin und Mehl zum Appretieren

C 1500

1

Leim (Vogelleim) zum Fangen von Raupen, Raupenleim

C 1020

5

Leim, Fisch–

C 1510

 

 

P 1185

 

für Papierwaren oder Haushalt

 

16

für andere Zwecke

 

1

Leim, Fisch-, Hausenblase

I 1

1

Leim, Fliegen–

M 873

5

Leim, Fliegen-, Raupen–

G 309

5

Leim, Pflanzen–

C 1513

1, 16

Leim, Schuster–

C 1501

1

Leim, Tischler–

C 1506

1, 16

Leim, Vogel- für Leimringe

G 308

1

Leimauftragemaschinen

C 1528

16

Leimfarben, Wasserfarben

D 235

2

Leimfett (von Lederabfällen)

O 141

4

Leimkochapparate

C 1515

11

Leimlösungsmittel, Entschlichtungsmittel

D 41

1

Leimpapier, Fliegen–

C 1491

5

Leimringe, Vogelleim für –

G 308

1

Leimtöpfe

C 1516

21

Leimzwingen, Schraubenzwingen, Dielenzwingen

J 72

8

Leime

C 1496

1, 16

Leime (Schreibwarenartikel)

C 1497

16

Leime, Druckgefäße aus Metall für –

C 1518

6

Leime, Druckgefäße für – und für Lösungsmittel (Metall)

R 377

6

Leime für Anschlagzettel, Plakatleime

C 1498

1

Leime (Klebstoffe) für Leder

C 1502

1

Leime für Papier mit fettigem Überzug

C 1507

16

Leime, Pulver zur Herstellung von –

C 1517

1

Leime, steife und feste

C 1504

1

Leime, Maler–

P 481

1

Leime, Tapeten-, Tapetenkleister

T 262

1

Leinöl, gekochtes und nicht gekochtes

L 436

 

für Speisezwecke

 

29

für gewerbliche Zwecke

 

4

Leinsamen (pharm.)

G 422

5

Leinsamenmehl (für das Vieh)

L 433

31

Leinsamenmehl als Futtermittel

F 43

31

Leinsamenmehl und Leinsamen (pharm.)

F 38

5

Leinwand siehe auch Leinen

 

 

Leinwand; auf – gezogene Rohstoffe für Schuhe sowie elastische Stoffe für Schuhe

C 959

24

Leinwand, buntgemusterte –, als Meterware

D 273

24

Leinwand, feine –, Leinenbatist

T 482

24

Leinwand, gemusterte –, als Meterware

T 470

24

Leinwand, Geräte für das Zeichnen auf –

D 201

16

Leinwand, geteerte –, auch für Wetterscheider in Bergwerken

T 481

22

Leinwand, geteerte – für Grubenbretter (Wetterscheider)

P 918

22

Leinwand, geteerte –, Teertuch

G 388

22

Leinwand, geteerte – (Trennwand, Wetterscheider) zur Grubenlüftung

M 662

22

Leinwand, gummierte – in Bändern (Schreibwarenartikel)

T 480

16

Leinwand, mit – überzogene Rohstoffe für Schuhwaren

E 547

24

Leinwand, Tischtücher aus –

T 507

24

Leinwand, Tücher, gummierte

T 479

24

Leinwand, ungebleichte –, Rohleinen

T 472

24

Leinwand, Asbest–

T 463

17

Leinwand, Filtrier- (Filtriertuch)

T 477

24

Leinwand, Förder-, leinene Förderbänder

T 496

7

Leinwand, Glas–

T 501

3

Leinwand, Gummi-, gummierte Leinwand, Gummitücher

T 465

24

Leinwand, Hanf–

T 466

24

Leinwand, Korund-, Schmirgelleinen

T 468

3

Leinwand, Mal–

T 490

16

Leinwand, Öl-; Bekleidungsstücke aus –

T 483

25

Leinwand, Pack–

T 473

22

Leinwand, Paus-, Pausleinen, Zeichenleinwand

T 464

16

Leinwand, Projektions-, Projektionsschirme

E 191

9

Leinwand, Sack–

S 41

24

Leinwand, Sack–

T 495

24

Leinwand, Senf-, Senftuch

T 489

5

Leinwand (Tuch), Wachs- und Wachstuchfabrikate für Fußböden

T 467

27

Leinwandschuhe mit Spartgrassohlen

E 649

25

Leinen siehe auch Leinwand

 

 

Leinen, lederne –, Koppelriemen, auch für Hunde

L 79

18

Leinen, Schläuche aus –

L 438

17

Leinen, Beschlag-, Seising, Sorrtau, (Mar.)

F 322

22

Leinen, Buchbinder–

T 493

16

Leinen, Flintstein- (Schmirgelleinen)

T 499

3

Leinen, Hundehalsbänder und Hunde- aus Leder

C 1100

18

Leinen, Knoten-, Log–

L 400

9

Leinen, Lichtpaus- (Photo)

T 498

1

Leinen, Lichtpaus- und lichtempfindliche Papiere

S 317

1

Leinen, Lot–

L 402

9

Leinen, Misch–

T 488

24

Leinen, Paus-, -leinwand, Zeichenleinwand

T 464

16

Leinen, Quarz-, Flintglasleinen (Schmirgelleinen)

T 492

3

Leinen, Sand- (Schmirgelleinen)

S 11

3

Leinen, Schmirgel- (Schleifmittel)

C 1867

3

Leinen, Schmirgel-, -tuch

T 474

3

Leinen, Schneider–

T 500

24

Leinen, Steif- (Textilwaren)

B 851

24

Leinen, Wasch–

T 484

24

Leinen, Wäsche–

L 296

22

Leinenbatist

H 106

24

Leinenbinden

T 504

5

Leinengarn und -zwirn

L 435

23

Leinenimitationspapier

T 509

16

Leinenkrepp

T 506

24

Leinenzwillich, -drell

L 430

24

leinene Unterlagstücher für Kranke

A 360a

10

leinene Wäschestoffe

E 808

24

leinene Wäschestoffe

T 485

24

leinene Wäschestoffe, baumwollene und –

L 457

24

leinene Webstoffe (einschließlich Wirkstoffe), auch Wäschestoffe

L 437

24

Leiokom (Dextrin)

L 282

1

Leiokom, Röstdextrin, Stärke(mehl)gummi

G 371

1

Leisten für Bilderrahmen

T 796

20

Leisten (Angeln) für Gattersägen, für Rahmensägen

A 254

6

Leisten, hölzerne –, auch für Bilderrahmen

L 521

20

Leisten, Stangen und – für Treppenläufer

E 644

20

Leisten, Bilder- (Leisten für Bilderrahmen)

B 47

20

Leisten, Holz-, vergoldete

T 795

20

Leisten, Metall- (flache Metallstangen) zum Bau von Decken und Wänden

L 240

6

Leisten, Profil-; hölzerne – für Gesimsornamente

C 1892

19

Leisten, Profil-, Form-, Zier-, aus Holz für Bilderrahmen

M 918

20

Leisten, Rand-, Profil-, Zier-, aus Metall

M 919

6

Leisten, Schlüssel-, hölzerne

A 37

20

Leisten, Schmuck-, Zier-, aus Holz

M 920

19

Leisten, Schuh- (Maschinenteile)

S 641

7

Leisten, Schuh- für Schuhmacher

C 952

8

Leisten, Schuh- (Maschinenteile) und Ausleistmaschinen (Schuhindustrie)

C 953

7

Leisten, Schuh- (Schuhmacherwerkzeug)

S 640

8

Leiter, Elektrizitäts–

C 1659

9

Leiterklammern

E 130

6

Leiterklammern

C 2371

6

Leitern aus Holz

E 126

20

Leitern aus Metall

E 128a

6

Leitern, Rettungs- (Feuerwehrleitern)

E 129

9

Leitern, Strick–

E 127

22

Leitplanken für Straßen

G 304a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Leitspindeldrehbänke, Zug- und –, Abdreh- und Gewindedrehbänke

T 602

7

Leitung, Wasser-; Waschtoiletten mit –

C 1678

11

Leitung, Zuführ- (Speise-) für Vergaser

C 378

7

Leitungen, biegsame elektrische

E 305

9

Leitungen, biegsame – für Handlampen (elektr.)

L 175

9

Leitungen, elektrische -; Apparate zur Feststellung von Isolierfehlern an –

L 549

9

Leitungen, elektrische -; Kabel für –

C 196

9

Leitungen, elektrische -; Masten für – (Metall)

P 1442

6

Leitungen, elektrische – und Kabel für elektrische Leitungen

E 299

9

Leitungen, elektrische – und Leitungsrohre

C 1670

9

Leitungen für Heizkessel

C 877

11

Leitungen, Dampf- (nicht für Dampfkessel)

V 37

6

Leitungen, Dampf-; Dichtungen (Packungen) für –

C 1682

17

Leitungen, Druckluft-; Armaturen für Wasser-, Gas- und –

C 1674

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

17

Leitungen, Heizkessel-, Dampfkessel–

C 1665

11

Leitungen, Klingel–

C 1662

9

Leitungen, für Kühlwasser- der Explosionsmotoren verwendbare Universalmuffen

C 1677

7

Leitungen, Licht-, elektrische

E 304

9

Leitungen, Rohr- (Metall)

T 914

6

Leitungen, Schall–

C 1664

9

Leitungen, Schall–

C 1669

9, 15

Leitungen, Wasser- (Metall)

C 1673

6

Leitungen, Wasser- für Bäder und Wasserklosetts

C 1668

11

Leitungsanlagen, Wasser- für Bäder und Wasserklosetts sowie Regelungsarmaturen für solche Anlagen

E 65

11

Leitungshähne (Metall)

C 195

11

Leitungskanäle, Rinnsteine für Wasserablauf (ausgemeißelte)

C 204

19

Leitungsmaterial, elektrisches

C 1681

 

ausgenommen Masten und Isoliermaterial

 

9

Metallmasten

 

6

Masten aus anderen Materialien

 

19

Isoliermaterial

 

17

Leitungsrohre, elektrische Leitungen und –

T 835

9

Leitungsverbinder, elektrische

L 409

9

Lenkballons, Luftschiffe

A 199

12

lenkbare Ballons, lenkbare Luftschiffe

D 295

12

Lenkrad, Kraftfahrzeug- mit elektrischem Beleuchtungsschalter

E 337

12

Lenkstangen, Lenkgabeln (Fahrradlenker)

C 1592

12

Lenkstangen, Fahrrad-, Fahrradlenker

B 455

12

Lenker, Fahrrad–

G 569

12

leonische Waren (Posamenten)

L 288

26

Leselupen

L 495

9

Lesezeichen, Buchzeichen

S 431

16

Lesezeichen

L 545

16

Letten, Ton

G 296

19

lettenhaltige Fleckentfernungsmittel

E 520

3

lettenhaltige Verbindungen zum Löschen der Feuer

G 297

1

Lettern (Drucktypen)

C 343

16

Lettern (Buchstaben), auch aus Stahl, aus Metall, aus Weißblech

L 305

16

Lettern, Druck-, Drucktypen

T 919

16

Letternmetall

L 316

6

Letternmetalle, Schriftmetalle

I 62

6

Letternmetalle, Schriftmetalle (Metalle zum Gießen von Drucktypen, -lettern)

M 541

6

Leuchtbussolen, Leuchtkompasse

L 582

9

leuchtende Glasfließen

L 584

19

leuchtende Pflastersteine und prismatisches Glas für solche

E 158

19

Leuchtfarben

L 583

2

Leuchtfeuer, Gläser für –, für Laternen, für (Auto ) Scheinwerfer

F 17

21

Leuchtgas

E 149

4

Leuchtknöpfe

L 588

11

Leuchtknöpfe

L 573

11

Leuchtmassen

I 4

4

Leuchtöle, Anreicherungsstoffe für –

E 150

1

Leuchtpapier

P 171

16

Leuchtreklame

P 1609

9

Leuchtröhren, dampfgefüllte – für Beleuchtungszwecke

T 842

11

Leuchtröhren

L 592

 

für Beleuchtungszwecke

 

11

für Reklamezwecke

 

9

Leuchtröhren, gasgefüllte

E 139

11

Leuchtsalze für (Anstrich ) Farben

L 580

1

Leuchtschilder und Lichtreklamen und darauf sich beziehende Apparate

L 585

9

Leuchtschilder und mechanische Schilder

E 538

9

Leuchtschirme, Fluoreszenzschirme

E 189

9

Leuchtspringbrunnen, transportable

L 586

11

Leuchtstoffe

E 159

4

Leuchtstoffe, Brennstoffe und –

E 154

4

Leuchtstoffe, radioaktive

L 581

1

Leuchter

B 838

 

aus unedlen Metallen

 

21

aus Edelmetallen

 

14

Leuchter

C 725

 

aus Edelmetall

 

14

aus anderem Material

 

21

Leuchter, Kron–

L 605

11

Leuchter, Kron- und lyrenförmige Beleuchtungskörper

E 153

11

Lezithin (pharm.)

L 265

5

Libellenwaagen, Wasserwaagen mit Glasröhre

N 125

9

Lichtanlage, Abzweigdosen für die – von Motorrädern

E 142

9

Lichtbogenschneidapparate

C 2086

9

Lichtbogenschweißapparate

A 842

9

Lichtbogenschweißapparate, elektrische Widerstandsschweißapparate und –

S 609

9

Lichtdiffusoren, Lichtverteiler

L 574

11

Lichtdruckpressen

P 695

7

Lichtdruck, Kupfer- (Photogravüre); Raster für –, auch Linienraster

P 690

9

Lichtdrucke

P 689

16

lichtempfindliche Papiere

S 315

1

lichtempfindliche Papiere und Lichtpausleinen

S 317

1

lichtempfindliche Platten aus Aluminium

P 693

1

lichtempfindliche Rollfilme aus Zelluloid

F 453

 

aber nicht belichtet

 

1

wenn belichtet

 

9

Lichtheilapparate, elektrische – (Phototherapie- Apparate)

E 354

10

Lichtleitfäden (nicht elektrisch) optische Fasern

F 335a

9

 

O 108a

 

 

F 381a

 

Lichtleitungen, elektrische

L 578

9

Lichtlöscher, Löschhörner

E 754

11

Lichtmaschinen, Dynamos für Beleuchtung

E 147

7

Lichtpausapparate

H 71

9

Lichtpausapparate

C 179

9

Lichtpausflüssigkeiten, Kopierlösungen für Lichtpausen (photo.)

C 2574

1

Lichtpausleinen (photogr.)

C 1780

1

Lichtpausleinen und lichtempfindliche Papiere

S 317

1

Lichtpauspapier und Korrekturtinte für Lichtpauspapier

H 72

16

Lichtpauspapiere, Korrekturtinten für –

E 460

16

Lichtpausen, Kopierlösungen für –, Lichtpausflüssigkeiten (photo.)

C 2574

1

Lichtputzscheren, Dochtscheren

M 879

8

lichtreflektierende Folien, Filme und Bänder aus Kunststoff

P 512b

17

 

R 659a

 

 

L 579a

 

Lichtreklameapparate

R 192

9

Lichtsignalapparate

O 112

9

Lichtsignale, Platten für –

L 591

9

Lichtsignale, Blink–

S 421

9

Lichtsignale, Blink-; Flackerlichtsignale

L 579

9

Lichtstärkemesser, Photometer

P 691

9

Lichtstärkemessung, Papier für die – (Photometerpapier)

P 195

1

lichtundurchlässiges Papier

L 575

16

Lichte, Kerzen

C 1193

4

Lichte, Nacht–

B 847

4

Lichte, Talg–

C 726

4

Lichte, Wachs- für Rechauds (für Speisenwarmhalter)

R 169

4

Lichter, Illuminations-, Lampions

L 207

11

Liederbücher, Gesangbücher

C 731

16

Lieferbücher

L 540

16

Lieferwagen

L 539

12

Lieferwagen, geschlossene Lastkraftwagen

F 718

12

Lieferwagen, Luxuswagen, Handwagen, Krankenwagen, Motorwagen (Automobile), Droschken (Taxis), Anhängewagen, Sportwagen

V 424

12

Liegestühle, auch Schiffsliegestühle

C 674

20

Liegestühle, Schiffs-, hölzerne

C 678

20

Liftsteuerungen, Fahrstuhlsteuerungen, Aufzugsteuerungen

C 1590

9

Lifte (Aufzüge) aller Art, auch hydraulische und pneumatische

A 1000

7

Ligaturen, chirurgische; Material für –

M 381

5

Lignit, Braunkohle

L 413

4

Lignitwachs, Braunkohlenwachs, Montanwachs

L 414

4

Ligroin, Petroläther

L 415

4

Likör, Bonbons gefüllt mit –

L 481

30

Likör, Anis–

A 702

33

Likör, Curaçao–

C 2548

33

Likör, Ingwer–

L 478

33

Likör, Ingwer–

G 254

33

Likör, Magen–

L 477

33

Likörfarben

C 2042

2

Likörpatronen, Essenzen und Tabletten zur Herstellung von Likören

L 482

32

Likörservice

L 483

21

Likörweine

L 494

33

Liköre

L 475

33

Liköre, alkoholfreie – mit Zitronensaft

L 485

32

Liköre, Färbemittel für alkoholische –

L 484

2

Liköre, Tabletten zur Herstellung von –

T 67

32

Liköre, weingeisthaltige

L 480

33

Liköre, Kräuter–

L 479

33

Limonade, Brause–

G 186

32

Limonade, Fruchtsaft–

J 102

32

Limonaden, auch kohlensäurehaltige (Brause-) und Fruchtsaftlimonaden

L 425

32

Limonadenpulver, Brause–

L 426

32

Limonadensirupe

L 427

32

Linderung, Mittel zur Verhütung und – von Krankheiten

M 102

5

Lineale

L 410

16

Lineale, Linienzieher

L 405

16

Lineale, prismatische (Maßstäbe)

R 259

9

Lineale, Kurven–

P 885

16

Lineale, Meß-, prismatische (Maßstäbe)

P 1566

9

Lineale, Setz- (Druckerei)

R 261

16

Lineale, Vierkant–

C 417

16

Lineale, Zeichen–

R 256

16

Linienraster, Raster und – für die Photogravüre für Kupferlichtdruck

G 513

9

Linienzieher, Lineale

L 405

16

Linimente, Arzneimittel (halbflüssige) zum Einreiben

L 472

5

Linoleum, Bohnererbsen für –

B 101

21

Linoleum oder ähnliches Material; Platten aus – als Fußbodenbelag oder Wandbelag

C 407a

27

Linoleum und daraus hergestellte Waren

L 473

27

Linsen (Hülsenfrüchte)

L 283

29, 31

Linsen, Mittel gegen das Anlaufen (Matt-, Trübwerden) von –

L 286

1

Linsen, optische

L 284

9

Linsen, Glas–

L 285

9

Linsen, Kontakt- und deren Behälter

V 161b

9

Linsen, Vorsatz- (Optik)

B 759a

9

Linsensysteme

L 287

9

Lippenpomade (Toiletteartikel)

L 332

3

Lippenstifte, Rougestifte (kosmet.)

B 317

3

Lippenstifte, Rougestifte für die Lippen (kosmet.)

R 594

3

Lippenstifte und Lippenrot

L 331

3

Listen, Preis-, Preisverzeichnisse

P 1570

16

Lithium

L 529

1

Lithiumoxyd

L 526

1

Lithiumwasser

L 528

32

Lithiumwasser

L 527

32

Lithographiesteine

L 534

16

Lithographien, Steindrucke, lithographierte Kunstgegenstände

A 980

16

Lithographien, Steindrucke, auch Chromdrucke, Farbensteindrucke

L 530

16

lithographische Kreide

L 532

16

lithographische Kunstgegenstände und Ornamente

L 531

16

lithographische Pressen

L 536

7

lithographische Steine

P 771

16

lithographische Steine; Briketts zum Klarschleifen von –

D 382

3

lithographische Steine, Preßsteine (Briketts) zum Klarschleifen von –

L 535

3

Lithopon (Zinksulfidweiß)

L 537

2

Litzen, Borten und Tressen, elastische und nicht elastische, auch für Kleidersäume

G 32

26

Litzen, Soutachen

S 675

26

Litzen, wollene

C 1852

26

Litzen, Metall-(Draht-)

T 587

6

Litzen, Stoß–

B 769

26

Litzen, Webstuhl-, Webe–

L 357

7

Litzenträger (Webelitzenhalter) für Webstühle

L 339

7

Livreen

L 546

25

Lochbirnen für hängende Gasglühbrenner

A 632

11

Lochdorne, Pfrieme (Grab ) Stichel, Durchschlag (-eisen) (Werkzeuge)

P 1151

8

Locheisen, Beitel, Kreuzmeißel

B 369

8

Locheisen für Werkzeugmaschinen

P 565

7

Locheisen, Lochzangen (Werkzeuge)

E 433

 

nicht für Büros

 

8

wenn für Büros

 

16

Locheisen (nicht für Büros)

E 744

8

Lochkartenbüromaschinen

B 1190a

9

Lochmaschinen, Stanzmaschinen

P 1153

7

Lochplatten, Gesenkplatten, Stempelmatrizen

T 198

7

Lochpressen, Perforierpressen, für Büros

P 566

16

Lochscheren (Kontrollzangen)

P 542

8

Lochscheren und Perforiermesser

P 564

8

Lochstanzen, Stanzen

P 1155

7

Lochzangen

P 567

8

Lochzangen

P 1154

8

Lochzangen, Billetszangen

B 508

8

Locher für Briefordner

P 563

16

Löcher, Massen zum Schließen von – in Luftschläuchen

T 816

1

Löcher, Massen zum Schließen von – in Luftreifen

T 818

1

Löcher, Zement (Kitt) zum Ausfüllen von – in Gußstücken

T 815

19

Lockmittel für Jagd und Fischfang, Köder

L 321a

28

Lockenwickelnadeln

P 262

26

Lockenwickel, Lockenwickler zum Tragen in der Frisur

B 486

26

Lockenwickler, im Haar verbleibende Vorrichtungen für das Legen der Haare in Locken

B 823

26

Lockenwickler, Haarwickler

P 261

16

Loden(-stoffe)

L 555

24

Löffel, auch Bowlenlöffel

C 2407

8

Löffel für Arzneien

C 2409

10

Löffel, Bowlen–

B 974

8

Löffel, Gieß- aus Metall

F 616

8

Löffel, Gieß-, Gießkellen, Gießpfannen

P 1102

8

Löffel, Metall- für Gießzwecke

C 2410

8

Löffel, Ohr- (zum Reinigen der Ohren)

C 2555

10

Löffel, Papier-

C 2411

8

Löffel, Schuh-, Schuhanzieher

C 929

21

Löffel, Schuh-, Schuhanzieher

C 1881

21

Löffel, Tisch–

C 2413

8

Löffelbohrer (Bohrwerkzeuge)

A 663

8

Löffler (löffelförmige Metallköpfe für Golfschläger)

C 1430

28

Loge und Logleinen (Marine)

L 550

9

Lohfeuerungsanlagen

B 1159

11

Lohkuchenpressen

B 1607

7

Lohtrockenpressen

S 201

7

Lohnbüchsen (Metall)

S 70

6

Lohntüten

S 71

16

Lokomobile, fahrbare Dampfmaschinen

L 551

12

Lokomotivachslager

E 692

12

Lokomotiven jeder Bauart sowie Achslager für Lokomotiven

L 553

12

Lokomotiven, Schornsteine für Schiffe und –

N 38

12

Lorbeerblattwasser

L 242

3, 5

Loren, Feldbahnwagen, Rollwagen

W 11

12

Loren, Feldbahnwagen, für Erdbewegung(sarbeiten)

W 14

12

Loren, Hand-, Handförderkarren

W 13

12

Lorgnetten

F 1

9

Löschfahrzeuge, Feuer–

P 1283

9

Löschhörner, Lichtlöscher

E 754

11

Löschmassen, Feuer–

E 911

1

Löschmittel, Feuer–

E 909

1

Löschmittel, Feuer–

E 908

1

Löschpapier, Fließpapier

B 1208

16

Löschpapierhefte, Tintenlöscher

B 1207

16

Löschwiegen, Tintenlöscher

B 1209

16

Löschen, lettenhaltige Verbindungen zum – von Feuer

E 910

1

Löscher-, Feuer–

A 728

9

Löscher, Funken-, elektrodynamische

E 906

9

Löscher, Licht-, Löschhörner

E 754

11

Löscher, Tinten-, Löschwiegen

T 126

16

Loslösen, Vorrichtungen zum – von Booten

D 220

12

Losmachen, Vorrichtungen zum – von Booten

B 290

12

Lose-Blatt-Register

F 283

16

Lösung, Äther- (pharm.)

E 771

5

Lösung, Jonon- (künstlicher Riechstoff)

J 201

3

Lösungen für Versilberungszwecke

A 896

1

Lösungen, sterile – in Ampullen

S 723

5

Lösungen, wasserfestmachende – (Imprägnierlösungen)

I 16

1

Lösungen, wasserfestmachende – (Imprägnierlösungen)

H 290

1

Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in Akkumulatoren

A 46

1

Lösungen, Gummi–

C 285

1

Lösungen, Gummi-, Kautschuk–

C 270

1

Lösungen, Gummi-; Zementmassen und – zum Reparieren von Radreifen

R 588

1

Lösungen, Imprägnier- (wasserfestmachende Lösungen)

H 290

1

Lösungen, Imprägnier- (wasserfestmachende Lösungen)

I 16

1

Lösungen, Kopier- für Lichtpausen, Lichtpausflüssigkeiten (photo.)

C 2574

1

Lösungen, Naturharz- in flüchtigen Lösungsmitteln

R 391

2

Lösungen, Silbersalz- zum Versilbern

S 226

1

Lösungsmittel, Apparate zum Rückgewinnen flüchtiger –

V 467

9

Lösungsmittel, Druckgefäße für Leime und für – (Metall)

R 377

6

Lösungsmittel für Anstriche, Farben und Lacke

D 293a

2

 

C 2063a

 

 

L 231a

 

 

P 491a

 

Lösungsmittel für Steinansätze (Kesselstein) und für Firnisse, Lacke

D 315

1

Lösungsmittel zum Entfernen von Sparadrap (Heftpflaster), in Form von chemischen Stoffen, für pharmazeutische oder tiermedizinische Zwecke

S 533

5

Lösungsmittel, Fett–

D 318

1, 3

Lösungsmittel, Fett–

G 465

1, 3

Lösungsmittel, Kesselstein- und andere Kesselsteinentfernungsmittel

I 105

1

Lösungsmittel, Leim-, Entschlichtungsmittel

D 41

1

Lot, Silber–

S 605

6

Lotblei, Blei für Senklote, Senkblei

P 1045

9

Lotleinen und Lotblei

S 551

9

Lote, Lötmittel

S 604

1

Lote, Erdbohrer, Sonden

S 549

9

Lote, Blei-, Senklote

P 1044

9

Lote, Hart- (Legierungen)

B 1015

6

Lötapparate, Schweißapparate (nicht elektrische)

S 590

8

Lötbleche

B 1007

6

Lötdraht, Schweißdraht, aufgewickelt oder nicht

F 411

6

Lötdraht, Schweißdraht, z. B. aus Kupfer (nicht isoliert), auch aufgewickelt

S 593

6

Lötdrähte, Schweißdrähte (-fäden) aus Kunststoffen

F 412

17

Lötkolben (nicht elektrische)

S 603

8

Lötkolben

S 592

 

nicht elektrische

 

8

elektrische

 

9

Lötlampen

L 184

11

Lötmetalle

M 552

6

Lötmetalle, auch zum Schweißen von Guß

S 598

6

Lötmittel

B 1008

1

Lötmittel, Lote

S 604

1

Lötöfen

B 1006

11

Lötöfen und Lötlampen

S 596

11

Lötpaste

S 607

1

Lötplatten, Schweißplatten

S 599

6

Lötpulver, Schweißpulver sowie Lötpräparate, Schweißpräparate

S 600

1

Lötrohre, Schweißbrenner

S 591

8

Lötstäbe und Schweißstäbe auf Metallbasis

B 1004

6

Löten, Flußmittel zum Schweißen und –

B 1005

1

Löten, Metallstäbe zum Hart- und Weich-, Schweißstäbe

B 45

6

Lotionen für Körper- und Schönheitspflege

L 564

3

Lotionen, schlankmachende

L 561

5

Lotionen, veterinärmedizinische –, Waschmittel

M 420

5

Lotionen, Waschmittel (kosmetische und pharmazeutische)

L 560

3, 5

Lotungsgeräte, Lotungsmaschinen

S 548

9

Luft, Apparate zum Desodorisieren der –

D 187

11

Luft, Apparate zur Sterilisierung von – durch Ozon

A 326

11

Luftbadeapparate, Heiß–

A 344

11

Luftbereifung; Luftschläuche für Automobile und Fahrräder, für –

C 697

12

Luftbereifung, Schlauchschützer für –

A 332

12

Luftblasen, Fußball–

A 329

28

luftdicht verschlossene Behälter für Gemüse (Metall)

L 280

6

luftdichtes, fett-, wasserdichtes (-undurchlässiges) Papier

I 26

16

Luftdruckpistolen zum Spritzen von Mastix oder ähnlichem Material

P 883b

7

 

E 922

 

Lufterwärmer, Lufterhitzer

A 324

11

Luftfahrzeuge

A 193

12

Luftfahrzeuge, Apparate zur Fortbewegung in der Luft

A 317

12

Luftfilter

A 321

11

Luftfilteranlagen für Räume

A 336

11

Luftfiltrieranlagen für Räume, für Fabriken

F 492

11

Luftkissen, luftgefüllte Kissen

O 139

 

 

P 1094

 

für chirurgische und Heilzwecke

 

10

für andere Zwecke

 

20

Luftkissen

A 334

 

für chirurgische und Heilzwecke

 

10

für andere Zwecke

 

20

Luftkompressoren für Kühlanlagen

C 1623a

7

Luftkondensatoren

A 333

7

Luftkondensatoren

A 197

7

Luftkühlvorrichtungen

A 320

11

Luftkühlvorrichtungen, Wasser-, Milch-, Tabakkühlvorrichtungen (-anlagen)

R 234

11

Luftmatratzen

A 337

 

für chirurgische und Heilzwecke

 

10

für sonstige Zwecke

 

20

Luftmotoren, Heiß–

A 345

7

Luftpessare

A 339

10

Luftpistolen, Luftdruckpistolen

A 340

13

für Kinder

 

28

Luftpistolen, Luftdruckpistolen (nicht für Kinder)

P 881

13

Luftpumpen für Fahrräder

A 341

12

Luftpumpen für Fahrzeugreifen

P 1268

 

als Fahrzeugzubehör

 

12

als Garageneinrichtung

 

7

Lufträucherapparate, Desinfektionsapparate

F 883

 

andere als für medizinische oder chirurgische Zwecke

 

11

für medizinische und chirurgische Zwecke

 

10

Luftreifen, Pneus, Pneumatiks

P 1077

12

Luftreifen, Apparate zum Runderneuern von –

E 563

8

Luftreifen für Fahrzeuge und Fahrräder

P 1087

12

Luftreifen (Luftbereifung) für Fahrzeugräder

P 1089

12

Luftreifen, Gleitschutzdecken für –

E 562

12

Luftreifen, Gummiflickmaterial für – (ausgenommen Kitt und Gummilösung)

P 1091

12

Luftreifen, Innenschutz (Schlauchschutz) für –

P 1589

12

Luftreifen, Laufmäntel für – (Pneumatiks)

P 1081

12

Luftreifen, Massen zum Schließen von Löchern in –

P 1083

1

Luftreifen, Massen zum Schließen von Löchern in – und Luftschläuchen

B 799

1

Luftreifen oder Vollreifen (Massivreifen) für Fahrzeugräder

B 163

12

Luftreifen, runderneuerte

P 1086

12

Luftreifen; Schläuche für – und Schlauchschützer für –

P 1078

12

Luftreifenflickzeug

P 1084

12

Luftreifenkitt

M 319

1

Luftreifenkitt

P 1080

1

Luftreinigung, keimtötende Lampen für die –

G 243a

11

Luftreinigungsapparate

A 318

11

Luftreinigungsmaschinen

A 322

7

Luftreinigungsmittel

A 323

5

Luftschiffahrt (Aerostatik); Apparate, Maschinen und Vorrichtungen für die –

A 205

 

andere als Motoren

 

12

Motoren

 

7

Luftschiffe, Flugballons und –

A 204

12

Luftschiffe, Lenkballons

A 199

12

Luftschiffe, lenkbare, lenkbare Ballons

D 295

12

Luftschläuche, Flickzeug für –

A 331

12

Luftschläuche für Automobile und für Fahrräder

A 328

12

Luftschläuche, Massen zum Schließen von Löchern in –

C 699

1

Luftschläuche, Schützer für – von Pneumatikreifen

C 700

12

Luftseilbahnen, Drahtseilbahnen

A 191

12

Luftseilförderanlagen (Drahtseilbahnen)

T 707

12

Lufttransportfahrzeuge und ihre Teile

V 95

 

ausgenommen Motoren

 

12

Motoren dieser Fahrzeuge

 

7

Lufttrockner

A 325

11

Luftuntersuchungsapparate

A 315

9

Luftverbesserung, Mittel für die –

A 323b

5

Luftverbesserungsanlagen, Klimaanlagen

C 1658

11

Luftverbesserungsanlagen, Klimaanlagen, für Fahrzeuge

C 1658a

11

 

A 335a

 

Luftvibrationsapparate, Heiß- (med.)

A 346

10

Luftwärmer (elektrische Heizgeräte)

A 208

11

Luftwärmer, Lufterhitzer

A 196

11

Luftzugmesser (Anemometer)

M 495

9

Lüftungs- und Klimaapparate, -anlagen, auch für Fahrzeuge

V 131

11

Lüftungskabinen für Spritzlackierwerkstätten

V 132

 

feststehende, aus Metall

 

6

solche Kabinen, die keine festen Metallkonstruktionen sind

 

19

Lumpen, Lappen

C 1111

24

Lumpenpapier

C 1114

16

Lunten, Zündschnüre

C 1838

13

Lunten, Zündschnüre für Sprengstoffe

M 368

13

Lunten, Sicherheits- mit oder ohne Zünder (für Bergwerke)

M 374

13

Lunten, Sicherheitszünd-, ohne Zünder, für Bergleute

M 687

13

Lupen, auch Leselupen

L 565

9

Lupen, Lese–

L 495

9

Luppen, Stahl in –

L 567

6

Luppen, Stahl in –

B 621

6

Luppen, Roh- (Metallurgie)

L 566

6

Lupulin, Hopfenmehl

L 603

5

Lutetium (oder Cassiopeium)

L 608a

1

Luxuspapier

P 172

16

Lyren, Leiern (Musikinstrumente)

L 611

15

lyrenförmige Beleuchtungskörper (Lampen)

L 610

11

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

L

 

 

Laboratorien für Material-, Werkstoffprüfung

L 3

42

Laboratorium, bakteriologisches, chemisches

L 2

42

Laboratoriumsforschung, Forschung auf dem Gebiet der Bakteriologie, der Chemie, der Kosmetik

R 20

42

Lackieren

V 15

37

Lackieren, Anstreichen von Fahrzeugen

P 24

37

Lager, Ferien–

T 62

42

Lagerhäuser

E 42

39

Lagerhäuser für Transitwaren

E 44

39

Lagerhäuser, Vermietung von –

E 43

39

Lagerung in Kühlanlagen

D 22

39

Lagerung von Stoffen, Webstoffen

D 21

39

Lagerung (Einlagerung, Zwischenlagerung) von Waren

E 39

39

Lagerung; Zwischen- von Waren in Kühlanlagen

E 40

39

Lagerungseinrichtungen, Installation und Reparatur von –

E 41

37

Landpensionen

F 6

42

Landschafts-, Gartenarchitekten

A 76

42

Landschaftsgärtner

J 3

42

Landschätzungen

R 102

36

Landvermessung, Geländevermessung, Terrainvermessung, Gütervermessung

L 15

42

landwirtschaftliche Nutzung; Verpachtungen zur –

A 48

36

landwirtschaftliche Sachverständigenuntersuchungen; Verpachtungen zum Zwecke von –

E 95

36

Landwirtschaftskredite, Agenturen und Maklerbüros für –

C 122

36

Landesaufnahme, Landvermessung

T 39

42

Leasinggesellschaften, Dienstleistungen von –

L 12a

36

Lebensversicherungen

V 21

36

Leder, Pflege, Reinigung, Reparatur von –

C 129a

37

Leder und Pelze, Bearbeitung von –

C 130

40

Lehranstalten, Ausbildungsanstalten

E 72

41

Lehranstalten, Unterrichtsanstalten

I 44

41

Leibesübungen, Körperausbildung

C 132

41

Leichenbestatter, Beerdigungsinstitute

E 45

42

Leichenbestattungen, Beerdigungsinstitute

F 50

42

Leichenverbrennung

C 125

42

Leihe, Pfand–

P 94

36

Leitung, Planung

P 61

35

Leitung, Verwaltung von Hotels

D 45

42

Leitung von Handels- und Industrieunternehmen

D 44

35

Leitungen, Transport vermittels Erdöl- (pipe line)

P 48

39

Lichtpausen (Blaupausen); Herstellung von –

R 81

35

Lieferung von Mahlzeiten

R 71

42

Liegenschaften, Immobilien; Bewerten, Schätzen von –

F 23

36

Liegenschaften (Grundstücke); Vermietung (Verpachtung) von –

L 34

36

Liftdienst, Installation und Instandhaltung von Lifts

L 16

37

Listen, Adressen–

L 20

35

Listen, Aufstellen von Lohn–

P 1

35

Lithographien (Steindrucke)

I 14

42

Lohnlisten, Aufstellen von –

S 5

35

Lohntüten, Anlegen von –, Aufstellen von Lohnlisten

P 84

35

Lokalisierung (Ortsbestimmung) von Güterwagen durch

L 27a

35

Löschdienst, Entladedienst durch Kräne in den Häfen

G 25

39

Löschen von Schiffsladungen, Ausschiffen (Kai-, Hafendienst)

D 4

39

Löschen von Schiffsladungen, Kaidienst, Ausschiffen

Q 1

39

Löten und Schweißen von Zierat, Ornamenten

B 36

40

Lotsendienst

P 46

39

Lotterien

L 67

36

Luftbildaufnahme

P 38

42

Luftkurorte

C 54

42

Luftreifen; Reparatur und Vulkanisierung von –

R 70

37

Luftreifen; Runderneuerung, Reparatur und Vulkanisierung von –

P 68

37

Luftreinigung und Lufterneuerung

P 130

40

 

R 31a

 

 

A 50a

 

Luftschiffahrt, Reparaturen auf dem Gebiet der –

N 3

37

Lufttransport von Reisenden (von Passagieren)

V 33

39

Lufttransporte

A 20

39

Lufttransporte

A 21

39

Lüstrieren von Pelzen

L 72

40

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

M

 

 

Macheten (südamerik. Haumesser)

M 7

8

Magenfermente, Heilmittel aus –

E 725

5

Magenlikör

L 477

33

Magenlikör, Aperitif

A 789

33

Magenpumpen, Magensonden

E 726

10

magenstärkende Tropfen, Pulver, Mittel

S 372

5

magenstärkende Weine

S 733

33

Magenstärkungssalz

E 727

5

Magenstärkungssalz, Nervenstärkungssalz und –

S 249

5

Magentropfen

D 290

5

Magenweine

S 733

33

Magermilch, kondensierte oder nichtkondensierte

E 198

29

magica, Laterna –

M 42

9

Magnalium

M 43

6

Magnesia, flüssige – (Magnesiawasser) und Magnesiumoxydsalze (pharm.)

M 47

5

Magnesia, gebrannte und ungebrannte – (pharm.)

M 44

5

Magnesiawässer (pharm.)

M 48

5

Magnesiazement

M 46

19

Magnesit und gebranntes Magnesitpulver

M 49

1

Magnesium

M 50

6

Magnesiumchlorid

M 52

1

Magnesiumdraht (für Leuchtzwecke)

M 53

11

Magnesiumfackeln, -lampen

M 54

11

Magnesiumkarbonat

M 45

1

Magnesiumoxydsalze (pharm.)

S 255

5

Magnesiumpulver

M 51

6

Magnetband-Aufnahmegeräte

E 530a

9

 

B 188b

 

 

M 56a

 

Magnetbänder für Sprechmaschinen (Magnettonbänder), bespielt oder nicht bespielt

B 188

9

Magnet-Spulen, Elektro- für elektromagnetische Maschinen

E 338

9

Magnete

A 313

9

Magnete, Zünd-, auch Zwillingszündmagnete

M 58

7

magnetische (elektromagnetische) Apparate für chirurgische und medizinische Zwecke

M 55

10

magnetische Bänder und Drähte für Sprechmaschinen, bespielt oder nicht bespielt

M 56

9

magnetische Drähte für Sprechmaschinen bespielt oder nicht bespielt

F 396

9

magnetische Speichervorrichtungen für Datenverarbeitungsanlagen

M 429a

9

Mähbinder, Bindemäher

L 397

7

Mähdreschmaschinen, Bindegarn für –

B 338

22

Mähdreschmaschinen; Bindfaden oder Bindegarn für – und (Getreide ) Mähbinder (Bindemäher)

M 742

22

Mähmaschinen, einfache Getreide-, Mähdreschmaschinen (Mähdrescher) und (Getreide ) Mähbinder (Bindemäher)

M 743

7

Mähmaschinen, Getreide-, Grasmähmaschinen, Rasenmäher, mechanische Mähmaschinen

F 70

7

Mähmaschinen, Gras–

H 87

7

Mähmaschinen, Rasen-, Rasenmäher

G 200

7

Mähmaschinenmesser

F 71

7

Mäher, Dengelzeuge für –

F 69

8

Mahlsteine, Mühlsteine

M 620

7, 8

Mahlsteine, Mühlsteine

M 615

7, 8

Mähnenkämme

C 2360

21

Mais

M 80

31

Mais, gerösteter und gemahlener

M 81

30

Maisflocken (Cornflakes)

M 86

30

Maisflocken, geröstete – (Cornflakes)

C 1871

30

Maismehl oder Maispuder

M 84

30

Maisöl

M 85

29

Maisölkuchen

M 87

31

Maisrebler, Maisraspeln (Maschinen)

E 259

7

Maisstärke für Wäschereizwecke

A 585

3

Maischbottiche (für Brauer)

C 2564

20

Majolika (mit Schmelzfarben bemalte Tonwaren)

M 91

21

Majolika-Lasurfarben

M 92

2

Makadam (Straßenbaumaterial)

M 1

19

Makkaroni

M 4

30

Makronen

M 2

30

Makulaturpapier

P 174

16

Malbretter

P 922

16

Malbücher

I 6

16

Malfarben, Künstlerfarben

C 2033

2

Malkasten, Malschachteln, für Kinder

P 486a

16

Malkästen, Farbkästen

C 2062

16

Malleinwand

P 472

16

Malpapier

P 499

16

Malstaffeleien

P 491

16

Malvorlagen, auch in Heften

P 497

16

Malvorlagenhefte

M 731

16

Malwaren

P 469

16

Maler, Armstützen für –, Malerstöcke

P 479

16

Maler, Blattmetalle und Metalle in Pulverformen für – und Dekorateure

M 546

2

Maler, Wasserwaagen für –

P 483

9

Maler, Dekorations-; Spachteln für –

P 484

8

Maler, Dekorations-; Werkzeuge für –

P 483a

8, 16

Malerbürsten

P 480

16

Malerfarben

C 2048

2

Malerleime

C 1509

1

Malermodelle, (Fuß )Gestelle für –

P 406

16

Malerpaletten

P 52

16

Malerrollen, Malerwalzen (zum Malen)

R 613a

16

Malerschablonen (zum Malen von Buchstaben)

P 1109

16

Malerstöcke, Armstützen für Maler

P 479

16

Malerzwecke, Korrekturlack für –

C 1909

2

Malerei, elektrostatische Zerstäubungsapparate für die –

P 490a

7

Malerei, Spritzpistolen für die –

P 492a

7

Malerei, Glas-; Glanzgold für Emaille-, Porzellan- und –

P 498

2

Maltose (Malzzucker)

M 137a

30

Malz

M 111

31

Malz, gequetschter, geschroteter

M 112

31

Malz, Hürden mit Lamellen zum Trocknen von – (Malzdarren)

M 123

11

Malz, Back–

M 115

31

Malz, Farb–

M 114

2

Malz, Karamel- (Farbstoff, nicht für Konditoreizwecke)

C 358

2

Malzbier

B 471

32

Malzbiskuits, Malzbonbons

M 119

30

Malzbrot

P 37

30

Malzdarren, Hürden mit Lamellen zum Trocknen von Malz

L 134

11

Malzeiweiß

M 116

1

Malzextrakt, Milch mit Zusatz von –

M 126

5

Malzextrakt, mit – emulgierte medizinische Öle für innere Anwendung

M 125

5

Malzextrakte

M 124

31

Malzgetränke, alkoholfreie

B 721

32

Malzgrundlage, alkoholfreie Getränke auf –

M 120

32

malzhaltige Ölmischungen (mit Malzextrakt emulgierte medizinische Öle für innere Anwendung)

M 136

5

Malzkaffee

M 121

30

Malzkeime

M 128

31

Malzkuchen

M 127

30

Malzpräparate (pharm.)

M 131

5

Malzpräparate als Kaffee-Ersatz

M 132

30

Malzpräparate, diastasische

D 276

1

Malzröster, Malzdörrapparate

M 134

11

Malzschokolade

M 122

30

Malzweine

M 135

33

Malzwürze

M 129

32

Malzwürzen

M 117

30

Mälzerschuhe

M 137

25

Mandelersatz

A 545

31

Mandelmilch (Sirup)

O 151a

32

Mandelmilch

A 544

 

pharm.

 

5

als Getränk

 

32

Mandelöl

A 543

3

Mandelpasten

P 361a

30

 

A 544a

 

Mandelseife

A 546

3

Mandeln

A 542

 

Konditorwaren

 

30

Früchte

 

31

zubereitete

 

29

Mandeln, gebrannte -; Pralinen

P 1518

30

Mandolinen und Spiel-(Schlag-)blättchen für Mandolinen

M 174

15

Mangan

M 181

6

Manganbronze

M 183

6

Manganchlorür

M 185

1

Mangandioxyd, künstliches

M 182

1

Manganerze

M 184

6

Manganat, mangansaures Salz

M 180

1

Mangelmaschinen, Wäscherollen

C 139

7

Mangeln, Dreh-, Drehrollen

C 137

7

Manglebaumrinde, Mangrovenrinde, Manglerinde

E 173

1, 5

Mangrove(n)rinde, Manglebaum-, Manglerinde

M 191

1, 5

Maniküretuis

M 213

8

Manilapapier

M 194

16

Manipel (Armstreifen des Meßgewandes)

M 195

25

Mannlochdeckel aus Metall

C 2202

6

Mannlochdichtungen (Metall), Bänder für –

R 649

6

Mannlochdichtungen, Metallscheiben und -bänder für –

J 67

6

Mannlochringe (Metall), Schlammlochringe

A 720

6

Mannlöcher; Deckel, Dichtungsscheiben und -bänder für – (Metall)

T 817

6

Mannlöcher; Deckel und Dichtungsscheiben und -bänder aus Metall für –

H 108

6

Männerröcke, Frackanzüge

H 5

25

Manometer, auch Quecksilbermanometer, für Dampfmaschinen

M 205

9

Manometer zum Messen von Dampfdruck

V 49

9

Manometer, Quecksilber- (für Dampfmaschinen)

M 467

9

Manschetten (Wäsche)

M 157

25

Manschetten; Präparate zum Haltbarmachen von –, Imprägnierungsmittel für –

M 161

3

Manschetten, Arbeits-, Ärmelschützer

T 719

25

Manschetten, Blumentopf- aus Papier

P 1417

16

Manschetten, Dichtungs–

M 158

17

Manschetten, Kerzen-, Kerzentüllen

B 631

 

aus Edelmetall

 

14

aus anderen Materialien

 

21

Manschettenknöpfe

M 160

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetallen

 

26

Manschettenschützer aus Zelluloid

M 162

25

Mantel, Haus-, Schlafrock, Morgenrock

R 498

25

Mantelbesätze (Kleidung)

M 210

26

Mantelbesätze, Rockbesätze und –

B 766

26

Mäntel (Kleidungsstücke), auch Regenmäntel (wasserdichte Mäntel)

M 206

25

Mäntel, wasserdichte

I 25

25

Mäntel, wattierte oder mit Pelz besetzte

P 507

25

Mäntel, Ersatz- für Siebzylinder, für Sortierzylinder

C 2622

7

Mäntel, Frisier-, auch Bademäntel und Morgenröcke (Morgenmäntel)

P 468

25

Mäntel, Lauf- für Luftreifen

E 571

12

Mäntel, Operations–

M 208

25

Mäntel, Staub–

B 623

25

Manuskripthaken

M 215

16

Manuskripthalter

M 216

16

Manuskripthalter, Skripturenhaken

C 2372

16

Manzanillaweine

M 218

33

Mappen, Akten–

C 106

18

Mappen, Akten- zum Aufbewahren (Verschließen) von Papieren (Aktentaschen)

S 368

16

Mappen, Brief-, Brieftaschen

P 1363

18

Mappen, Noten–

M 1008

18

Mappen, Noten–

S 377

18

Mappen, Noten–

C 107

18

Mappen, Schreib-, Schreibzeug, auch für die Reise

E 215

16

Mappen, Schul–

C 423

18

Mappen, Schul–

M 997

16

Mappen, Zeitungs-, Zeitungshalter

P 1369

20

Marabuseidenstoffe

M 223

24

Margarine

M 244

29

Marienglas (Erz)

S 696

6

Marionetten

M 257

28

Mark, Frucht-, Fruchtpulpe

F 857

29

Mark, Knochen–

M 739

29

Marken, Bier–

J 52

16

Marken, Erkennungs-, Kennzeichenschilder, aus Metall

P 973

6

Marken, Kontroll-, Kontrollmünzen

C 1765

16

Marken, Kontroll-, gedruckte

M 265

16

Marken, Kontroll-, gedruckte

J 53

16

Marken, Siegel–

E 714

16

Marken, Siegel–

E 243

16

Marken, Siegel–

C 49

16

Marken, Siegel-

C 57

16

Marken, Wert-; Datumsetzstempel als Ersatz für –

T 398

16

Markierapparate für Registratur-(Dokumentations-)zwecke

M 283

16

Markierapparate, Brenn–

M 271

8

Markiermaschinen für Tennisplätze

M 278

28

Markierschablonen, Signierschablonen

M 280

16

Markiervorrichtungen für Billard- und Whistspiele

M 275

28

Markiervorrichtungen für Röcke (für die Schneiderei)

M 283a

9

 

J 98a

 

Markieren, Buchstaben zum – der Wäsche

L 458

26

Markieren; Scheren, Brenneisen und Stempel zum – von Vieh

B 394

8

Markieren, Speckstein zum – (Schneiderkreide)

T 99

16

Markieren, Stempel zum – (Büros)

M 281

16

Markieren, Zahlen zum – der Wäsche

L 455

26

Markierer, Registratur-, Registerzeichen

M 270

16

Markierungsapparate, Brenn–

F 246

8

Markierungsscheren, Vieh–

M 273

8

Markisen, Wetterdächer, Glasvordächer (Gebäudeteile)

M 285

6, 19

Markisen, Sonnen- und Regendächer, Badezelte (aus Textilmaterial)

M 286

22

Markttaschen

M 240

18

Marlspieker, Spleißhölzer, Spleißhörner

E 603

8

Marlspieker, Splißhölzer, Splißhörner

E 604

8

Marmeladen

M 258

29

Marmeladendosen, Konfitürendosen (Metall)

B 734

6

Marmeladengläser, Konfitürengläser

C 1702

21

Marmeln, Murmeln (Spiele)

M 227

28

Marmor, belgischer

E 109

19

Marmor, natürlicher oder künstlicher; roh, bearbeitet, behauen

M 226

19

Marmorpapier

M 229

16

Marmorpoliermittel

M 228

3

Marmorierkämme

M 230

16

Marmorierkämme (für Malerei)

P 460

16

Marmorierkämme, Dekorationskämme, für Maler

D 60

16

Marokkolederwaren, Saffianlederwaren, Maroquinlederwaren, feine und andere, nicht in anderen Klassen enthalten

M 264

18

Maronen, Eßkastanien

M 287

31

Maronen, Eßkastanien

C 866

31

Maroquinlederwaren, Saffianlederwaren, Marokkolederwaren, feine und andere, nicht in anderen Klassen enthalten

M 264

18

Martinöfen, Füllvorrichtungen für –

M 294

11

Marzipan, auch in Blöcken mit Schokoladenhülle mascara (kosmetisches Präparat zum Färben der Wimpern und Augenbrauen)

M 308

30

Maschendraht, Eisendrahtgeflecht, Drahtnetze

T 734

6

Maschenlaufen, Mittel zum Verhindern des – bei Strümpfen (Mittel gegen Laufmaschen)

D 94

1

maschinell hergestellte Unterbekleidungsstücke

M 588

25

maschinelle Einrichtungen und Apparate für mechanische Kegelspiele

J 58a

28

maschinelle Kegelspiele, maschinelle Einrichtung und Apparate für –

B 868a

28

Maschinen, Antifriktionslager für –

A 761

7

Maschinen, Antifriktionslager für –

A 758

7

Maschinen; Apparate und – zum Aufkleben von Briefmarken (zum Auftragen der Gummierung auf Briefmarken)

C 1523

16

Maschinen, Aschensiebe für –

T 123

7

Maschinen, Dichtungen für –

M 27

17

Maschinen, Dichtungen für –

M 24

17

Maschinen, Dichtungen und Packungen für –

M 19

17

Maschinen; Diffuseurringe für – zur Herstellung von

A 715

7

Maschinen, elektrische – (Generatoren)

M 10

7

Maschinen, elektrische Apparate zum Betreiben von – und Motoren vermittels der Kontrolle des Stromes

M 16

9

Maschinen, elektromagnetische – für medizinische Zwecke

M 378

10

Maschinen, endlose Treibriemen für –

F 501

7

Maschinen, Freilaufkupplungen für –

A 34

7

Maschinen für Friseure

C 1464

7

Maschinen für die Gerberei zum Trocknen von Tierhaar

S 199a

11

 

P 1149a

 

Maschinen für die Zuckerindustrie einschließlich Diffuseur-Ringe für solche Maschinen

S 782

7

Maschinen für Waschküchen (Waschhäuser)

L 260

7

Maschinen, Geschwindigkeitsregler für –

V 372

7

Maschinen, Geschwindigkeitswechselgetriebe für –

D 728

7

Maschinen, Getrieberäder für –

R 577

7

Maschinen, korrosionsfeste Überzüge (Anstriche) für –

C 1919

2

Maschinen, Lager für –

M 21

7

Maschinen, landwirtschaftliche

A 258

7

Maschinen; Laschen und Verbindungsstücke für Gelenkkupplungen (Kardangelenke) für –

A 31

7

Maschinen, medicomechanische

M 419

10

Maschinen, Ölabstreifer für –

H 254

7

Maschinen, Ölauffangklappen für –

C 310

7

Maschinen, Planetenradgetriebe für –

P 945

7

Maschinen, Räderwerke für –

R 567

7

Maschinen, Riemen für – aus Stahl (mit Federn), aus Balata, aus Kautschuk, Treibriemen, gewebte Riemen

C 2153

7

Maschinen, Schlittensupporte für Drehbänke und –

C 819

7

Maschinen, Schneideisen für –

F 145

7

Maschinen; Schneideisen, Schneidmesser für –

M 23

7

Maschinen, Schutzlappen für –

T 72

7

Maschinen, Schutzplatten für –

P 970

7

Maschinen, Schwungräder für –

V 463

7

Maschinen, Spulen für –

B 637

7

Maschinen; Transmissionsriemen (Treibriemen) für –

C 2155

7

Maschinen, typographische – (Buchdruckerei-)

T 925

7

Maschinen; Übersetzungsgetriebe (Geschwindigkeitswechselgetriebe) für –

T 685

7

Maschinen und Apparate zum Messen der Lederdicke

C 2466

9

Maschinen (wärmetechnische Maschinen) und Motoren (Thermomotoren, Wärmekraftmaschinen), thermische

T 364

7

Maschinen, verschiedene – und ihre Teile, auch landwirtschaftliche Maschinen, Preßluftmaschinen, Spinnereimaschinen, Schraubenmaschinen

M 9

7

Maschinen, Zahnräder für –

R 574

7

Maschinen zum Abziehen von Klingen, auch Rasierklingen

R 332

7

Maschinen zum Aufzwicken des Schuhoberleders

E 427

7

Maschinen zum Ausrüsten (Appretieren) der Webstoffe

F 505

7

Maschinen zum Aussondern der erwärmten Körner aus dem Getreide

B 599

7

Maschinen zum Dosieren und Abfüllen sowie Verschließen mittels Falz (Abfüllverschließmaschinen)

D 366

9

Maschinen zum Drucken auf Blech, Blechdruckmaschinen

I 40

7

Maschinen zum Einstampfen von Papier (Herstellen von Papierbrei aus Papier)

P 253

7

Maschinen zum Färben von Fäden und Gespinsten

T 212a

7

Maschinen zum Feststellen von Falschgeld

F 75

9

Maschinen zum Hämmern (Klopfen), Schneiden, Stanzen, Dolieren (Bimsen), Prägen, Walzen, Ausschlichten, Krispeln (Narben), Spalten und Umbuggen von Leder

C 2465

7

Maschinen zum Kaltverformen von Metallen

F 2

7

Maschinen zum Korken, Kapseln, Plombieren von Flaschen

B 938

7

Maschinen zum Krispeln (Narben) von Leder

R 160

7

Maschinen zum Messen der Oberfläche von Häuten

P 424

9

Maschinen zum Perlen von Gerste und Weizen (Graupenmaschinen)

P 575

7

Maschinen zum Säumen

O 197

7

Maschinen zum Schälen und Perlen von Weizen (Graupenmaschinen)

F 817

7

Maschinen zum Schärfen von Sägeblättern

L 130

7

Maschinen zum Schleifen der Messer von Tabakschneidemaschinen

C 2125

7

Maschinen zum Schneiden der Ledermuster

C 2481

7

Maschinen zum Schneiden von Stoffen

E 824

7

Maschinen zum Tünchen, Anstrichmaschinen

B 24

7

Maschinen zum Verschließen von Briefumschlägen (für Büros)

F 195

16

Maschinen zum Waschen von Haaren und Fellen (Gerberei)

P 1149

7

Maschinen zum Zusammendrehen von Schnüren und Seilen

C 1857

7

Maschinen zur Abgabe von Klebestreifen, Klebebändern

D 334b

7

oder Abdeckstreifen

R 634a

 

 

A 177b

 

Maschinen zur Herstellung von Schnürbändern (-senkeln)

L 10

7

Maschinen zur mechanischen Handhabung von Kernbrennstoffen und radioaktiven Stoffen

R 36

7

Maschinen, Absatzfertigungs–

T 106

7

Maschinen, Abzieh- (Schärf-) und Schleifmaschinen

D 414

7

Maschinen, Abzieh- für Rasierklingen (bzw. für Rasiermesser)

R 108

7

Maschinen, Abzieh-; Rasiermesser-, Rasierklingen–

L 126

7

Maschinen, Additions–

A 174

9

Maschinen, Adressier- und Adressenplatten für solche Maschinen

I 55

16

Maschinen, Anstreich–

P 471

7

Maschinen, Asphaltier–

B 541

7

Maschinen, Auskern- für Futterkräuter

E 261

7

Maschinen, Ausleist- (Schuhindustrie)

F 670

7

Maschinen, Ausleist-; Schuhleisten (Maschinenteile) und – (Schuhindustrie)

C 953

7

Maschinen, Auslese-, Trieurs

T 789

7

Maschinen, Ausputz–

F 504

7

Maschinen, Ausschlicht- für Leder

P 296

7

Maschinen, Bartschneide–

B 218

8

Maschinen, Beiz–

C 1916

7

Maschinen, Beschneide- für Photographien

D 72

7

Maschinen, Beschneide- für Photographien

D 67

7

Maschinen, Beton–

B 418

7

Maschinen, Blechdruck–

T 550

7

Maschinen, Bleistiftspitz–

T 605

16

Maschinen, Bleistiftspitz–

A 798

16

Maschinen, Bohner–

C 1331

 

nicht elektrische

 

21

elektrische

 

9

Maschinen, Bohner-, Blochmaschinen, elektrische

E 449

 

für Haushaltszwecke

 

9

für andere Zwecke

 

7

Maschinen, Bohr-, auch Gewehrlaufbohrmaschinen

P 543

7

Maschinen, Bossier–

B 774

7

Maschinen, Bossier- E 406

7

 

Maschinen, Bossier–

R 346

7

Maschinen, Brauerei–

B 1010

7

Maschinen, Breitsä–

V 471

7

Maschinen, Briefumschlagschließ–

E 570

16

Maschinen, Brotschneide–

P 41

7

Maschinen, Buchungs–

C 1628

9

Maschinen, Bügel–

R 333

7

Maschinen, Butter–

B 429

7

Maschinen, Dampf–

V 45

7

Maschinen, Dampf- und ihre Teile (ausgenommen Lokomotiven)

M 15

7

Maschinen, Dampf-, fahrbare; Lokomobile

L 551

12

Maschinen, Dampfstrahl–

J 49

7

Maschinen, Dampfstrahl-, Dampfstrahlapparate (Maschinenteile)

V 44

7

Maschinen, Diktier–

D 280

9

Maschinen, Drainage- (zur Bodenbewässerung)

D 396

7

Maschinen, Dresch- (für Getreide)

B 336

7

Maschinen, Druckerei–

I 54

7

Maschinen, Einwickel–

E 576

7

Maschinen, Eis-, Eisschränke

G 288

11

Maschinen, Eis–

G 263

11

Maschinen, Elektrizitäts- (Generatoren)

E 322

7

Maschinen, Entfleisch–

E 120

7

Maschinen, Etikettier–

E 779

7

Maschinen, Etikettier–

E 778

7

Maschinen, Explosions-; Zünder für –

A 509

7

Maschinen, Fakturier-, Rechnungsschreibmaschinen

M 11

9

Maschinen, Falz- (für Büros)

P 1031

16

Maschinen, Feilenhau-; Meißel für –

C 1342

7

Maschinen, Feilenhobel-, Faßhobelmaschinen usw.

R 2

7

Maschinen, Feilenschleif-, Feilenhobel- und Feilenhau- sowie Meißel für solche Maschinen

L 422

7

Maschinen, Filterkaffee-, elektrische

F 473a

11

Maschinen, Flaschenfüll–

B 939

7

Maschinen, Flaschenplombier–

P 1047

7

Maschinen, Flaschenschließ- (Maschinen zum Verkorken von Flaschen)

B 800

7

Maschinen, Flaschenspül–

B 940

7

Maschinen, Flecht–

T 759

7

Maschinen, Fleischhack- mit Kurbel (Fleischwölfe)

H 20

7

Maschinen, Flug-, Flugapparate

A 202

12

Maschinen, Form- für Gießereien

M 910

7

Maschinen, Frankier-, (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum Aufdrucken des Freistempels, der Frankatur)

A 218

16

Maschinen, Fräs–

F 768

7

Maschinen, Füll- (Flaschenfüllmaschinen)

S 683

7

Maschinen, Füll-, auch Flaschenfüllmaschinen

R 313

7

Maschinen, Gas-, Gasmotoren

M 838

7

Maschinen, Gas-; Mehrphasenwechselstromgeneratoren für –

A 516

7

Maschinen, Garbenbinde-, Garbenbinder

B 598

7

Maschinen, Gaufrier-, Gaufrierkalander

G 121

7

Maschinen, Gebläse-, auch zum Komprimieren, Ansaugen und Fortbewegen von Gasen, Dämpfen, Flüssigkeiten sowie staub- und körnerförmigen Körpern

S 615

7

Maschinen, Geldsortier- und Geldzähl–

T 788

9

Maschinen, Geldzähl- und Geldsortier–

A 88a

9

Maschinen, Gemüseschneide–

L 277

7

Maschinen, Geschirrspül- und Geschirrtrockenmaschinen

S 200a

7

Maschinen, Gesteinschlitz-, Schrämmaschinen (Bergwerksbetrieb)

S 64

7

Maschinen, Getreide-Auskern–

E 260

7

Maschinen, Getreidemäh–

B 596

7

Maschinen, Getreidereinigungs–

V 35

7

Maschinen, Getreidereinigungs–

E 606

7

Maschinen, Getreidereinigungs–

V 33

7

Maschinen, Getreideschäl- und Getreidereinigungs–

E 605

7

Maschinen, Getreidesortier-, Trieurs

T 791

7

Maschinen, Gewehrlaufbohr- und Gewehrlaufzieh–

C 230

7

Maschinen, Gewindebohr-, auch Mutternschneidemaschinen

T 182

7

Maschinen, Gewindeschneid-, auch Bolzenschneid–

F 447

7

Maschinen, Glasschneide-, Glasbearbeitungs–

V 202

7

Maschinen, Gleisbau–

V 405

7

Maschinen, Gleisbau–

R 69

7

Maschinen, Grasmäh–

H 87

7

Maschinen, Graupen- (Maschinen zum Perlen von Gerste)

O 150

7

Maschinen, Gravier-, auch zum Rissen von Leder

G 507

7

Maschinen, Haarschneide-, Haarschneidegeräte

C 1073

8

Maschinen; Haarschneide- und Bartschneide- sowie Tierschermaschinen (auch für Schafe)

T 561

8

Maschinen, Haartrocknungs-, für Gerbereizwecke

B 896

11

Maschinen, Hack–

B 386

7

Maschinen, Häcksel- (Futterschneidemaschinen), verschiedene; automatische Häckselmaschinen, Scheibenradhäckselmaschinen, Trommelhäckselmaschinen und ihre Ausrüstungen und Teile

P 19

7

Maschinen, Häcksel-, Futterschneidemaschinen aller Art, automatische, mit aufgenietetem Rücken, Scheibenrad- und Trommelhäckselmaschinen sowie Messer für Häckselmaschinen (für Futterschneidemaschinen)

H 17

7

Maschinen, Häcksel-; Messer für –

L 119

7

Maschinen, Hebe-, Hebeapparate, ausgenommen Handhebeapparate

L 322

7

Maschinen, Heft- für Bürozwecke

B 1084

16

Maschinen, Heft- für Fadenheftung

C 2164

7

Maschinen, Heuwende–

F 19

7

Maschinen, Hobel-; Messer für –

F 154

7

Maschinen, Hobel- und Messer für Hobelmaschinen

R 3

7

Maschinen, Holzbearbeitungs–

B 687

7

Maschinen; Innenschleif-, Innenrundschleif-, Hohlschleif- und Spitzenschleif–

R 198

7

Maschinen, Jäte–

S 102

7

Maschinen, Justier–

A 357

7

Maschinen, Kaffeebearbeitungs–

C 89

7

Maschinen, Kapsel-, auch zum Verkapseln von Flaschen

C 335

7

Maschinen, Karden-, Kratzen

C 387

7

Maschinen, Kartoffelschäl- und Kartoffelreibe–

P 1263

7

Maschinen, Karton–

C 472

7

Maschinen, Kartonschneide-; Messer für –

C 2116

7

Maschinen, Kehlhobel-, Profilhobel-, Kehlleisten-

M 923

7

Maschinen, Kehr- (Straßenreinigungs-)

B 113

7

Maschinen, Kellerei–

C 630

7

Maschinen, Kettenfräs-, Kettenfräser, Kettenfräsen

C 666

7

Maschinen, Klingenabzieh–

L 131

7

Maschinen, Knet-, Knetwerke

P 608

7

Maschinen, Knet- und Mischwerke, auch Beton- und Mörtel(misch)maschinen

M 105

7

Maschinen, Knopfbefestigungs–

F 531

7

Maschinen, Kohlenschneide–

C 800

7

Maschinen, Kopier-; Kopierapparate und –

C 1781

16

Maschinen, Kraft-, Antriebs-, Motoren

M 13

 

andere als für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Maschinen, Kräusel-, Ratinier- (Tuchm.)

R 125

7

Maschinen, Küchen- zum Zerkleinern, Mixen usw.

C 2506

7

Maschinen, Kurbelbohr-, Bohrkurbeln, Handbohrmaschinen (Maschinen)

P 545

7

Maschinen, Lederbugg-, Lederfalz–

R 312

7

Maschinen, Lederklopf–

B 339

7

Maschinen, Lederschleif–

D 354

7

Maschinen, Lederspalt–

R 212

7

Maschinen, Lederstanz–

D 66

7

Maschinen, Lederwalz–

L 142

7

Maschinen, Leimauftrage–

C 1528

16

Maschinen, Licht- (Dynamos) für Beleuchtung

E 147

7

Maschinen, Loch-, Stanz–

P 1153

7

Maschinen, Luftreinigungs–

P 1645

7

Maschinen, Mangel-, Wäscherollen

C 139

7

Maschinen, Markier- für Tennisplätze

T 253

28

Maschinen, Materialprüf(ungs)–

M 343

9

Maschinen, Matrizensetz- und Matrizenablege- (Druckerei)

M 355

7

Maschinen, Melk–

T 656

7

Maschinen, Messerputz–

N 78

7

Maschinen; Messerschleif-, Sägeschärf-, Feilenschleif-, usw.

A 223

7

Maschinen, Metallbearbeitungs–

M 507

7

Maschinen, Milchabrahm–

E 199

7

Maschinen, Milchentrahmungs–

L 91

7

Maschinen, Misch- für die Küche

M 426

7

Maschinen, Molkerei–

L 103

7

Maschinen, Mörtel-, Mörtelmischer

B 340

7

Maschinen, Mörtelzerkleinerungs-; Mörtelmühlen, -mischer, -mischmaschinen

M 800

7

Maschinen, Müllerei–

M 691

7

Maschinen; Mutternschneide- (Gewindebohrmaschinen für Muttern)

E 233

7

Maschinen, Näh- und ihre Teile, einschließlich Motorbänke (ausgenommen Nähnadeln)

C 1986

7

Maschinen, Niet–

R 492

7

Maschinen, Niet–

R 485

7

Maschinen, Niet–

R 490

7

Maschinen, Papier-, auch Kalander

P 251

7

Maschinen, Papier- und Messerklingen für Papiermaschinen (Papierherstellung)

P 110

7

Maschinen, Papierschneide–

P 252

7

Maschinen, Papierschneide-, Beschneide–

C 2124

8

Maschinen, Papierstoffpreß-, Ganzzeugpreß–

P 372

7

Maschinen, Plattensprech–

D 312

9

Maschinen, Polier-, Schleif–

P 1222

7

Maschinen, Polier–

P 1223

 

andere als für Haushaltszwecke

 

7

wenn es sich um elektromechanische Apparate handelt, z. B. Bohnermaschinen

 

9

nicht elektrische, für Haushaltszwecke

 

21

Maschinen, Preßluft- (Druckluft-), Preßluftmotoren, Preßluftpumpen

A 351

7

Maschinen, Puddel–

P 1611

7

Maschinen, Putz-, Reinigungs–

N 67

7

Maschinen, Querschneide–

C 2126

7

Maschinen, Rasenmäh-, Rasenmäher

T 562

7

Maschinen, Rechen–

C 148

9

Maschinen, Rechen–

A 910

9

Maschinen, Reinigungs- für die Zuckerindustrie

E 624

7

Maschinen, Rotations–

R 556

7

Maschinen, Rotationsfiltrier–

F 493

7

Maschinen, Rühr–

A 234

7

Maschinen, Sä–

S 309

7

Maschinen, Sä-, Reihensämaschinen und Breitsämaschinen

S 311

7

Maschinen, Säge–

S 173

7

Maschinen, Sandstrahl-, Sandstrahlgebläse

J 47

7

Maschinen, Satinier–

S 112

7

Maschinen, Schablonenschneide–

P 405

7

Maschinen, Schiffs- und -motoren

M 12

7

Maschinen, Schleif- für ebene Flächen

M 616

7

Maschinen, Schnellflecht–

T 760

7

Maschinen, Schokolade–

C 1165

7

Maschinen, Schräm–

H 64

7

Maschinen, Schrauben–

V 336

7

Maschinen, Schraubenschneide–

V 337

7

Maschinen, Schreib-, ihre Teile und Zubehör

E 208

16

Maschinen, Schreib-; Tinten für –

E 209

16

Maschinen, Schriftablege-, Buchstabenverteilungs–

R 323

7

Maschinen, Schuhnagel- und Maschinen zum Aufzwicken des Schuhoberleders

C 957

7

Maschinen, Schweiß-, elektrische

S 597

7

Maschinen, Selterswasser–

S 290

7

Maschinen, Setz-, auch Matrizensetzmaschinen sowie Matrizen für diese Maschinen (Druckerei)

C 1616

7

Maschinen, Setz-, Typenwechselmaschinen, Typengießmaschinen, Sortier- und Auslesemaschinen oder -apparate (Druckerei)

C 349

7

Maschinen, Sicherheitshaarschneide–

C 2091

8

Maschinen, Sieb-, Auslese-, Sortier–

T 787

7

Maschinen, Siegel–

S 154

7

Maschinen, Siegel- für gewerbliche Zwecke

C 54a

7

Maschinen, Siegel- für Bürozwecke

C 54

16

Maschinen, Sing–

C 732

9, 15

Maschinen, Sodawasser–

E 25

7

Maschinen, Sodawasser–

S 488

7

Maschinen, Sohlenheft–

F 532

7

Maschinen, Sohlenstanz- und Sohlenheft–

S 301

7

Maschinen, Spann–

T 250

7

Maschinen, Spinn-, Spinnstühle

M 582a

7

Maschinen, Spinnerei-, auch Spinnerei-Streck–

F 425

7

Maschinen, Spitzenklöppel–

F 896

7

Maschinen, Spitzenschleif-, Spitzschleifmaschinen

P 1167

7

Maschinen, Sprech-, Einzelteile und Zubehör wie Resonanzkästen, Tonarme, Schallplatten, Vorrichtungen zum Auswechseln von Nadeln und Stiften, zum Ingangsetzen und Abstellen vermittels oder ohne Münzeinwurf, Federmotoren, Schalltrichter, Nadeln, Geschwindigkeitsregler, Stifte

P 317

9

Maschinen, Sprech-; Nadeln für –

A 293

9

Maschinen, Sprech-; Nadeln für –

P 1161

9

Maschinen, Sprech-; Resonanzkästen für –

R 399

9

Maschinen, Sprech-; Schallmembrane für –

D 269

9

Maschinen, Sprech-; Stifte (Nadeln) für – (Phonographen)

S 747

9

Maschinen, Sprech-; Ständer für – (Holz)

S 815

20

Maschinen, Spül–

R 481

7

Maschinen, Stanz-, auch Sohlenstanz–

E 711

7

Maschinen, Stanz-, Stichel-, Ziselier–

B 1196

7

Maschinen, Steinbearbeitungs-; Steinbrecher (Maschinen) und –

P 792

7

Maschinen, Stempel–

E 716

7

Maschinen, Stempel–

T 401

7

Maschinen, Stereotypiedruck- Plattendruck–

S 721

7

Maschinen, Stick–

B 1093

7

Maschinen, Stift-, Holznagelmaschinen (für Schuhfabriken)

C 1085

7

Maschinen, Stopf–

R 351

7

Maschinen, Stopf–

R 129

7

Maschinen, Stopf- (Maschinen zum Verdichten von Schotter)

B 899

7

Maschinen, Straßen- mit Spritbetrieb

A 409

7

Maschinen, Straßenbau- und Straßenwalzen mit Dampf-, Petroleum-, Benzin- und Spiritusbetrieb

R 630

7

Maschinen, Straßendampf–

V 48

7

Maschinen, Straßenspreng- (Fahrzeuge)

A 971

12

Maschinen, Strick-, auch Handstrickmaschinen

T 784

7

Maschinen, Strick-; Schieber für –

C 2082

7

Maschinen, Strick-, und deren Teile, wie Wagen und Schieber

T 783

7

Maschinen, Stromumformungs- (elektr.)

C 1607

9

Maschinen, Tabakmisch- und Tabaksiebmaschinen

M 425

7

Maschinen; Tabakschneide-, Tabakmisch-, und Tabaksieb-, und – für die Tabakfabrikation sowie deren Teile

T 9

7

Maschinen, Tee-, Teekannen (nicht aus Edelmetall)

T 349

21

Maschinen, Teer–

G 390

7

Maschinen, Teigknet–

P 358

7

Maschinen, Teigwaren–

P 361

7

Maschinen, Tierscher-, Tierscherapparate

P 1137

8

Maschinen, Trommelhäcksel–

T 114

7

Maschinen, Typenablege- und Matrizenablege–

D 328

7

Maschinen, Typengieß- (Druckerei)

C 2005

7

Maschinen, Überhol- (Schuhindustrie)

S 645

7

Maschinen, Überhol- (Schuhindustrie)

F 669

7

Maschinen, Überhol- (Schuhindustrie)

T 382

7

Maschinen, Vervielfältigungs–

R 359

7

Maschinen, Vervielfältigungs-; Drucktücher für –

R 360

16

Maschinen, Viehscher–

T 560

8

Maschinen, Wäge–

P 597

9

Maschinen, Wahl–

V 479a

9

Maschinen, Walzwerk- einschließlich deren Walzen

L 143

7

Maschinen, Wärmekraft-, thermische Motoren

M 848

7

Maschinen, Wasch–

L 304

7

Maschinen, Wasch-, die durch Einwurf einer Münze betätigt werden

L 252a

7

Maschinen, Wäschetrocken-, Wäscheschleudern

S 200

7

Maschinen, Wasserzeichen- für Wertpapiere

F 452

7

Maschinen, Werkzeug-; Aufnahmedorne, Drehdorne, Spannfutter für –

O 208

7

Maschinen, Werkzeug-; Kratzen (Kratzeisen) für –, Walzwerksreiniger (Werkzeuge)

L 144

8

Maschinen, Werkzeug-; Locheisen für –

M 178

7

Maschinen, Werkzeug- und deren Teile, einschließlich Locheisen

M 30

7

Maschinen, Werkzeugschleif–

A 225

7

Maschinen, Wring–

L 459

7

Maschinen, Wring-, auch für die Wäsche

T 586

7

Maschinen, Wring-, Wäschemangeln

L 299

7

Maschinen, Wurst–

S 122

7

Maschinen, Wurststopf–

B 805

7

Maschinen, Zapfenloch-, Langloch-, Schlitz-, Stoß–

M 795

7

Maschinen, Zapfenloch-; Ketten und Schneidketten zum Einschneiden von Zapfenlöchern sowie –

M 793

7

Maschinen, Zapfenschneide-; Messer für –

T 256

7

Maschinen, Zentrifugal–

F 648

7

Maschinen, Zerkleinerungs–

B 1149

7

Maschinen, Zerkleinerungs–

B 1146

7

Maschinen, Zerkleinerungs–

G 558

7

Maschinen, Zieh–

E 786

7

Maschinen, Zigaretten-; Bänder für –

B 187

7

Maschinen, Zigaretten- und Bänder für Zigarettenmaschinen

C 1220

7

Maschinenachsen, -wellen

M 17

7

Maschinenblöcke, -untersätze, -gerüste aus Stahl oder Eisen

M 18

7

Maschinenfette

G 449

4

Maschinengehäuse aus Eisen und Stahl

M 20

7

maschinengestrickte Stoffe aller Art, aus Hanf, Baumwolle, Wolle, Flachs, Seide

M 586

24

Maschinengetriebe, Vorgelege, Transmissionen

T 676

7

Maschinengewehre

M 714

13

Maschinenguß

M 887

6

Maschinenkessel, Kesselsteinsammler für –

C 881

7

Maschinenlager, auch Hängelager für Maschinen

M 28

7

Maschinen-Nähnadeln und Handnähnadeln

C 1981

26

Maschinenöl

M 26

4

Maschinenschreiber, Fingerschutzkappen für –

C 323

16

Maschinenteile im allgemeinen, z. B. Schutzplatten, Räderwerke, Supporte (Schlitten), Tische, Schutzlappen, Maschinentrommeln, Triebwerke (Vorgelege), Schwungräder

 

 

 

M 29

7

Maschinentische

T 21

7

Maschinenweberei, Garnspulen für –

F 416

7

Maschinenwebstühle, Webmaschinen, mechanische Webstühle

M 583

7

Maschinenwellen, Maschinenachsen

M 17

7

Maschinenwirkwaren und maschinengestrickte Unterbekleidungsstücke

M 585

25

Masken (Spielzeug) oder Theatermasken

M 298

28

Masken, Atmungs–

M 302

9

Masken, Atmungs-; Rauchhelme und –

R 402

9

Masken, Fecht–

M 300

28

Masken, Inhalations- und Narkose–

M 301

10

Masken, Narkose–

N 11

10

Masken, Schönheits–

M 299

3

Masken, Schutz–

M 303

9, 28

Maskottchen, Glücksbringer (Puppen)

M 297a

28

Massageapparate im allgemeinen, auch für Schönheitsmassage oder Vibrationsmassage

M 304

10

Massagegeräte, Friktions–

F 791

10

Massagezwecke; Frottierapparate, Frottierhandschuhe und Frottiertücher für –

F 796

10

Massagezwecke, Haarhandschuhe für –

C 2355

10

Massagen, Gesichtsschönheits-; Apparate für –

V 346

10

Massagen, Körper- und Gesichtsschönheits-; Apparate für –

E 723

10

Maßnehmen, Apparate zum – für Handschuhe

M 489

9

maßstabgetreue verkleinerte Modelle von Fahrzeugen (mit oder ohne Motor)

M 732a

28

Maßstäbe, Meßlatten, Meßschienen, Zollstöcke (nicht zum Zeichnen)

D 344

9

Maß-(Meter-)stäbe, Zollstöcke, Meßlatten (-schienen) aus Holz oder Metall, für Arbeiter (nicht zum Zeichnen)

R 257

9

Maßstäbe, Meßschienen, Zollstöcke, Meterstäbe, aus Holz oder Metall (nicht zum Zeichnen)

G 406

9

Maßstäbe, Meterstäbe, Zollstöcke jeder Art, Zentimetermaße für Schneiderinnen (Näherinnen), Maßstäbe für Arbeiter, aus Holz oder aus Metall, Gliedermaßstäbe, Bandmaße

M 589

9

Maße

M 483

9

Maße, Band-, Meterbänder

R 663

9

Maße, Gehr-, bewegliche, Schmiegen

E 630

8

Maße, Gehr-, feste, Winkelmaße

E 632

8

Maße, Gehr-, Winkelmaße, Gehrdreiecke, ungleichseitige

A 665

8

Maße, Hohl- aus Weißblech

M 484

9

Maße, Winkel-, Winkelhaken, für Tischler

R 262

9

Masse, Fugenverguß-, Fugenkitte, auch für Metalle

M 318

17

Masse, Kuchen-, Kuchenteig und Kuchenpulver (Konditorwaren)

G 114

30

Masse, Papier-, Papierbrei, Papierpulpe

P 371

1

Massen, chemische – zum Verstopfen von undichten Stellen, auch an Heizkörpern

F 862

17

Massen, knetbare oder pulverförmige feuerfeste – für Ofenauskleidungen

R 447

19

Massen, plastische – zum Modellieren

P 999

16

Massen, pyrophore (luftentzündliche)

P 1656

13

Massen, radioaktive – und Präparate, natürliche und künstliche

 

 

Massen zum Schließen von Löchern in Luftreifen

P 1083

1

Massen zum Schließen von Löchern in Luftschläuchen

A 330

1

Massen, zusammengesetzte, und Verkleidungen (z. B. aus Asbest) zum Verhindern der Wärmeausstrahlung

C 688

17

Massen, Anstrich-, Anstrichmittel

P 496

2

Massen, Anstrich- für Holz, Dachpappe, Schiffskiele, Schiffsböden (als Anstrichfarben, -lacke)

 

 

Massen, Filtrier-, Filtrierstoffe bestehend aus rohen oder teilweise bearbeiteten pflanzlichen Stoffen oder aus mineralischen Substanzen wenn es sich um

 

 

Filtriertücher handelt

M 346

1

Massen, Kitt-, Kittmittel (für zerbrochene Gegenstände)

C 1296

1

Massen, Leucht–

P 45

4

Massen, Schallplatten–

D 302

1

Massen, Siegel–

C 55

16

Massen, Sterilisier–

S 726

5

Massen, Überzugs-, Anstrichmittel zum Schutze von Bedachungen

E 482

 

Anstrichfarben

 

2

bituminöse Überzugsmassen, die keine Anstrichfarben sind

 

19

Massen, Zement- und Gummilösungen zum Reparieren von Radreifen

R 588

1

Mastfutter, Futterschrot

P 1515

31

Mastfutter, natürliches und künstliches – für Tiere, auch auf Kalk- oder chemischer Grundlage

E 500

31

Mastfutter für Federvieh, Stopfnudeln

P 382

31

Mastpulver, Masthefe und – für Tiere

E 502

31

Mästen, Extrakte zum – von Vieh

E 503

31

Masten, Pfähle, Pfosten

P 1438

 

aus Beton, Holz, Zement

 

19

aus Metall

 

6

Masten, Pfosten, aus Zement

C 1263

19

Masten für Beleuchtungskörper (Metall)

P 1439

6

Masten für Drahtseilhängebahnen (Metall)

C 30

6

Masten für elektrische Leitungen

L 408

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Masten für elektrische Leitungen

L 320

 

aus Metall

 

6

aus anderem Material

 

19

Masten und Zubehör aus Metall für das Aufhängen der Freileitungen (Oberleitungen) elektrischer Eisenbahnen

P 1437

6

Masten, Antennen-, Funktürme, Funkmasten

T 219

9

Masten, Gitter- (Metall)

P 1444

6

Masten, Metall- für Drahtseil(hänge)bahnen

V 400

6

Masten, Neigungsanzeige–

P 1441

9

Masten, Stahl–

M 329

6

Masut, Heizöl

M 363

4

Material aus Kunststoff zum Überziehen von

R 447a

24

Polstermöbeln

M 602a

 

Material; Ausrüstung und –, auch aus Gummi, zur Reparatur von Radreifen (ausgenommen Zement und Gummilösung)

B 166

12

Material; Behälter, die ganz oder vorwiegend aus einem unedlen Metall oder aus Legierungen unedler Metalle bestehen und zum Speichern und Transport von radioaktivem – verwendet werden

R 33

6

Material, feuerfestes -; geformte Ofenfutter

G 100

11

Material für chirurgische Ligaturen

L 399

5

Material für chirurgische Tampons

T 127

5

Material für den Anschauungsunterricht (Karten, Bilder, Material und Modelle)

E 545

 

ausgenommen Apparate

 

16

wenn es sich um Apparate handelt

 

9

Material für fugenlose Fußböden

P 928

19

Material für Zigarettenmundstücke aus Kork

L 365

20

Material, spaltbares; chemische Substanzen zur Verwendung als –

S 750b

1

Material, spaltbares – für Atomenergieapparate

M 347

1

Material, spaltbares – für Atomreaktoren (Kernreaktoren)

R 153

1

Material (Geräte) zum Bogenschießen

T 425

28

Material zum hermetischen Abdichten

E 832

17

Material zum Verpacken (Polstern) für Waren, zum Füllen und Polstern von Kissen

E 385

 

aus Gummi oder Kunststoffen

 

17

aus Papier

 

16

Material, Dichtungs-, Packungs–

C 891

17

Material, Füll- für Kissen

C 2172

22

Material, Glasfaser – zum Verstärken von Kunststoffen

M 342

21

Material, Isolier-, Isoliermittel gegen Radioaktivität

I 215

17

Material, Leitungs-, elektrisches

E 306

 

ausgenommen Masten und Isoliermaterial

 

9

Metallmasten

 

6

Masten aus anderem Material

 

19

Isoliermaterial

 

17

Material, Polster–

E 402

22

Material, Reparatur- (Flick-), nicht aus Metall, für Wasserschläuche

T 880

17

Material, Wärme-, Wärmeisoliermittel

I 243

17

Materialprüf(ungs)maschinen

M 343

9

Materialprüfungsöfen und -maschinen

E 666

9

Materialien aus Metall für Eisenbahnen

M 527

6

Materialien für fugenlose Fußböden

P 928

19

Materialien zur Straßenpflasterung

R 668

19

Materialien zur Straßenpflasterung, roh oder als viereckige Platten, z. B. aus Granit, Straßenpflastermaterialien aus Asphalt

P 411

19

Materialien, Bau-, behauene, zugeschnittene

B 304

19

Materialien, Bau-, rohe oder bearbeitete (nicht aus Metall)

M 341

19

Materialien, Bedachungs- aus Faserstoffen und Zement

F 348

19

Materialien, Dichtungs–

C 155

17

Materialien, Packungs- (Dichtungs-), auch aus Asbest

E 839

17

Materialien, Packungs- (Dichtungs-), auch für Überhitzer oder aus talgimprägnierter Baumwolle

E 831

17

Materialien, Straßenbau–

C 1738

19

Materialien, Straßenbau–

R 623

19

Materialien, Straßenbelag–

R 445

19

Matern, Matrizen

I 67

7

mathematische Instrumente

M 345

9, 16

Matratzen (Bettzeug)

S 535

20

Matratzen, auch eiserne Matratzen und Matratzenkissen

M 333

20

Matratzen für Entbindungen

M 333a

10

 

A 28a

 

Matratzen, Polsterfüllstoffe aus natürlichem oder synthetischem Kautschuk für –, Sitze, usw.

M 335

17

Matratzen, Luft–

M 334

 

für chirurgische und medizinische Zwecke

 

10

für andere Zwecke

 

20

Matratzen, Sprungfeder-; Filze für –

S 534

24

Matratzen, Sprungfeder-; Filze für –

L 517

24

Matratzentuch, Inlett, aus Baumwolle

M 336

24

Matratzenüberzüge aus Kunststoff, mit Arzneimitteln

C 2229a

10

imprägniert, für Bettnässer

M 334a

 

Matrizen, Matern

I 67

7

Matrizen, Korrekturflüssigkeiten (-lack) für –

S 717

16

Matrizen für Setzmaschinen (Druckmatrizen), sowie Matrizenkästen

M 354

7

Matrizen, Schablonen, und Matrizenpapier

S 716

16

Matrizen, Stempel–

E 746

7

Matrizenablegemaschinen, Typenablegemaschinen und –

D 328

7

Matrizenbrettchen (Setzmaschinenteile)

M 357

7

Matrizenkartons, Matrizentafeln

F 543

16

Matrizenkästen (Druckerei)

C 519

7

Matrizenkorrekturlack

L 230

16

Matrizenpapier

M 356

16

Matrizenpapier

P 218

16

Matrizenpapier; Schablonen, Matrizen, und –

S 716

16

Matrizensetzmaschinen und Matrizenablegemaschinen (Druckerei)

M 355

7

Matrizentafeln, -kartons

F 543

16

Mattfirnisse

B 1041

2

Matten

N 15

27

Matten, Strohmatten, Teppiche für gymnastische (Turn-) Zwecke

N 17

27

Matten, Teppiche für Kraftfahrzeuge

T 164b

27

Matten aus geflochtenem Stroh

P 15

27

Matten, Bade–

B 79

27

Matten, Hänge–

H 28

22

Matten, Kork–

L 374

27

Matten, Stroh-, geflochtene Matten, auch aus Textilstoffen oder Kork

P 8

27

Matten, Tür-, Türvorleger, Schuhabstreifer, aus Kautschuk

D 243

27

Matten, Tür-, aus Kautschuk oder Textilien

P 1342

27

Matten, Turn–

P 9

27

Mattieren, chemische Präparate zum – von Glas

M 328

1

Mattieren, chemische Präparate zum – von Glas

M 339

1

Mattierungsmittel

M 338

1

Mattierungsmittel

D 160

1

Maueranstriche, Tapeten als Ersatz für –

P 489

27

Mauerdübel aus Faserstoff

F 325

17

Mauerdübel aus Faserstoff für Nägel

C 1427

17

Mauerfarben, Anstrichfarben für Wände

M 987

2

Mauerfeuchtigkeit, Präparate zum Schutz gegen die – (ausgenommen Farben)

H 270

1

Mauermaterial für Wärmeaustauschvorrichtungen

M 33

19

Mauerplatten, Mauerkacheln

C 410

19

Mauersteine, Wandziegel

B 1050

 

aus Metall

 

6

aus Glas, aus Kork, oder irdene

 

19

Mauersteine aus farbig sich brennendem Ziegelton, ungebrannt oder gebrannt, unglasiert

B 1053

19

Mauerwerk; Denkmäler, Grabmäler aus –

M 35

19

Mauerwerk, Konservierungsmittel für – (ausgenommen Anstrichfarben)

M 36

1

Mauerwerk, Konservierungsöle für –

M 34

4

Mauerwerk, Schutzöle für Leder oder für –

H 229

4

Mauerwerk, Backstein-; Konservierungsmittel (Schutzmittel) für – (ausgenommen Anstrichfarben)

M 37

1

Mauerziegel, Ziegelsteine, Backsteine

B 1047

19

Mauern, Dübel aus Faserstoff zum Anbringen (Befestigen) von Nägeln und Schrauben in – (Wänden)

M 979

17

Mauern, Isolierschichten für –

I 229

19

Mauern (Wände); Mittel zum Anstreichen, Verputzen von –

M 976

 

andere als (Anstrich ) Farben und wasserabweisende Mittel

 

19

wasserabweisende Mittel (zum Schutz gegen Feuchtigkeit)

 

1

Anstrichfarben

 

2

Mauern, Öle zum Konservieren und Schützen von –

M 974

4

Mauern; wasserabweisende Präparate für Wände, für – (ausgenommen Farben)

H 289

1

Maulknebel, um Tieren Arzneien einzugeben

B 58

10

Maulkörbe aus Leder, aus Metall oder aus (Eisen )Draht

M 995

18

Maulkörbe für Hunde aus Metall oder Leder

C 1103

18

Maultrommeln (musikalisches Spielzeug)

G 574

15

Maul- und Klauenseuche, Mittel gegen –

A 792

5

Maulwurfsfell, echtes – (Leder)

M 745

18

Maurer, Spitzhämmer für –

C 1270

8

Maurerkellen

T 826

8

Maurerwerkzeuge, Mauerkellen

M 32

8

Mausefallen

S 662

21

Mäusegift

S 663

5

Mayonnaisen

M 359

29

Mayonnaisenschläger, nicht elektrische

M 360

21

Mechanik, Bleistifte mit –

C 2285

16

Mechaniken, Geschütz–

C 224

13

Mechaniken, Gewehr–

F 915

13

mechanische Fern-Souffleuse für Fernsehen und Film

T 230a

9

mechanische Gleitverschlüsse

C 2558

 

für Türen

 

6

andere Gleitverschlüsse (Reißverschlüsse)

 

26

mechanische Handhabung, Maschinen zur – von Kernbrennstoffen und radioaktiven Stoffen

R 36

7

mechanische Klaviere

A 1100

15

mechanische Klaviere (nicht mit Münzeinwurf)

P 704

15

mechanische Klaviere, Tonstärkeregler für –

P 705

15

mechanische Signale

S 423

9

mechanische Verladebrücken, Verladebühnen

P 1291

7

 

C 812

 

mechanische Vorrichtungen, die durch den Einwurf von Münzen betätigt werden, für Fernsehapparate

M 364a

9

 

T 234b

 

mechanische Webstühle, Maschinenwebstühle, Webmaschinen

M 583

7

Mechanismen für Feuerwaffen

A 936

13

Mechanismen, Übertragungs- und Antriebs–

T 677

 

ausgenommen solche für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Medaillen, Gedenk-, Schaumünzen

M 375

14

Medaillons (Schmuckware)

M 375a

14

medicomechanische Maschinen

M 419

10

Medikamente, Wandschränke für –

P 896

20

Medikamente, Zerstäuber für –

M 391

10

Medikamente, Zerstäubungsapparate für –

M 385

10

Medizinalweine

P 625

5

 

V 292

 

Medizinalweine (pharmazeutische Präparate)

V 292

5

Medizinalweine, medizinische Weine

M 418

5

Medizinschränke (-wandschränke)

M 386

20

medizinische Abführmittel, Darmentleerungsmittel

I 182

5

medizinische Aufgüsse

I 131

5

medizinische Bademittel, Badezusätze

M 413

5

medizinische Brutkästen, Brutapparate

C 2229

10

medizinische Fette

G 450

5

medizinische, für medizinische Zwecke präparierte Mineralwässer

M 684

5

medizinische Getränke, Essenzen zur Herstellung von –

B 1022

32

medizinische Gummis

G 358

5

medizinische, heilkräftige Emulsionen

M 402

5

medizinische Kräuter

H 82

5

medizinische Mittel für Badezwecke sowie medizinische Badezusätze

B 87

5

medizinische Mittel (Flüssigkeiten) für subkutane Injektionen

H 305

5

medizinische Ohrreinigungsinstrumente

N 77

10

medizinische Öle

H 208

5

medizinische Pomaden

P 1250

5

medizinische Präparate, Heilpräparate

M 406

5

medizinische Rezeptbücher

M 392

16

medizinische Sauerstoffbäder

M 410

5

medizinische Schlammerde (Moor)

B 828

5

medizinische Seifen, Heilseifen

M 414

3

medizinische Stärkekapseln

M 394

5

medizinische Stärkekapseln

A 1135

5

medizinische Tees

M 417

5

medizinische Tees, Teeaufgüsse, z. B. Brusttee (med.)

T 431

5

medizinische Tinkturen

M 408

5

medizinische und chirurgische Apparate für Leibesübungen

E 889

10

Geräte für Leibesübungen

 

28

medizinische und elektromedizinische Apparate

M 396

10

medizinische Watte

M 382

5

medizinische Weine, Medizinalweine

M 418

5

medizinische Wolle (mit heilkräftigen Substanzen imprägnierte Wolle)

L 43

5

medizinische Zusätze für Futtermittel

A 173

5

medizinische Zwecke, Bakterienpräparate für – oder für Molkereien

B 19

5

medizinische Zwecke, brauner (ungeläuterter) Zucker für –

S 762

5

medizinische Zwecke, chemische Erzeugnisse für –

M 379

5

medizinische Zwecke, elektromagnetische Maschinen für –

M 378

10

medizinische Zwecke, Erdölgelee (Vaseline) für –

G 215

5

medizinische Zwecke; Flanell mit heilkräftigen Substanzen imprägniert, für –

F 545

5

medizinische Zwecke, indische Brustbeeren für –

J 94

5

medizinische Zwecke, magnetische (elektromagnetische) Apparate für chirurgische und für –

M 55

10

medizinische Zwecke, Metallsalze für –

S 259

5

medizinische Zwecke, Mineralölgelatine für –

H 210

5

medizinische Zwecke, Mineralsalze für –

S 264

5

medizinische Zwecke, mineralische Schlammerde (Fango) für –

M 683

5

medizinische Zwecke; Oblatenkapseln, Pastillen für –

M 411

5

medizinische Zwecke, Papier für –

M 400

5

medizinische Zwecke, präparierte Mineralwässer für –

E 40

5

medizinische Zwecke, Salze für –

M 415

5

medizinische Zwecke, Stühle für –, für Ärzte und Zahnärzte

F 79

10

medizinische Zwecke, Watte für –

M 412

5

medizinischer Alkohol (Arzneimittel)

M 409

5

medizinischer Essig

V 307

5

medizinischer Tee; Blüten und Blütenblätter für –

T 328

5

medizinisches Senföl

H 212

5

Meersalz (für Bäder)

S 256

5

Meerschaum, Mundstücke aus – für Zigarren- und Zigarettenspitzen, sowie Meerschaumpfeifen

E 240

34

Meerschaum und Meerschaumwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

E 239

20

Meerschaum und Meerschaumwaren, nicht in anderen Klassen enthalten, sowie Waren aus Meerschaumersatz

M 460

20

Meerschaum-Mundstücke, Bernsteinmundstücke oder – für Zigarettenspitzen

C 1223

34

Meerschaum-Mundstücke für Zigarren- und Zigarettenspitzen sowie Meerschaumpfeifen

M 461

34

Meerwasser für Badezwecke

M 459

5

Megaphone

M 421

9

Mehl

F 26

30

Mehl, auch Leinsamen- und Reismehl, als Futtermehl

F 740

31

Mehl für feines Backwerk, Kuchenmehl

P 392

30

Mehl, Hefe enthaltendes – für Backzwecke

L 336

30

Mehl mit Milchzusatz für Kinder (Kindermehl)

E 488

5

Mehl, Auszugs-, feinstes

F 554

30

Mehl, Back-, Bäckereimehl

F 30

30

Mehl, Back-, feines; Kuchenmehl

F 51

30

Mehl, Back-, Kochmehl

F 32

30

Mehl, Baumwollsaat- für Tiere

C 1959

31

Mehl, Bohnen–

F 33

30

Mehl, Brot-, Back–

P 85

30

Mehl, Diät–

F 56

5

Mehl, Erdnuß- (für Tiere)

F 46

31

Mehl, Erdnuß- als Futtermittel

F 27

31

Mehl, Fettlaugen- zum Waschen

F 41

3

Mehl, Fisch- (für Tiere)

F 52

31

Mehl, Futter–

F 37

31

Mehl, Gersten–

F 47

30

Mehl, Getreide–

B 595

30

Mehl, Hafer–

F 28

30

Mehl, Hopfen-, Lupulin

L 603

5

Mehl, Kartoffel–

F 101

 

für Nahrungszwecke

 

30

für gewerbliche Zwecke

 

1

Mehl, Kartoffel- (für Nahrungszwecke)

F 53

30

Mehl, Kartoffel- für gewerbliche, nicht für Nahrungszwecke

F 54

1

Mehl, Knochen- (Düngemehl)

O 185

1

Mehl, Kork- (Isoliermittel)

F 42

17

Mehl, Kork-, Korkpulver

L 379

17

Mehl, Korn-, Getreide–

F 29

30

Mehl, Lein(samen)- (als Viehfutter)

L 433

31

Mehl, Leinsamen- als Futtermittel

F 43

31

Mehl, Leinsamen- und Leinsamen (pharm.)

F 38

5

Mehl, Mais–

F 44

30

Mehl, Nähr-, stärkendes, für Kinder und Kranke

F 34

5

Mehl, Palmen- (für Nahrungszwecke)

F 48

30

Mehl, Panier–

F 49

30

Mehl, Reis- als Futtermittel

F 57

31

Mehl, Senf–

F 45

30

Mehl, Speise–

C 2495

30

Mehl, Stärke-, Boden–

F 100

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Nahrungszwecke, Stärkesirup, Stärkezucker

 

30

Mehl, Tapioka-

F 58

 

 

T 163

 

für gewerbliche Zwecke (nicht eßbar)

 

1

als Nahrungsmittel

 

30

Mehl, Thomas- (Düngemittel), gemahlene Thomasschlacke

S 180

1

Mehl, Thomasphosphat- (Düngemittel)

P 645

1

Mehl, Torf–

F 59

4

Mehlfabrikate, Mehlprodukte

F 65

30

Mehlkleister

F 60

1, 16

Mehlprodukte, Mehlfabrikate

F 65

30

Mehlschaufeln

F 64

8

Mehlsiebe für Mühlen

F 66

7

Mehlspeisen und Konserven von Mehlspeisen

F 63

30

Mehle, Suppen–

F 55

30

Mehrfachelektrodenröhren

L 163

9

Mehrphasen(wechselstrom)generatoren für Gasmaschinen

G 157

7

Meißel, Drehmeißel

B 529

8

Meißel, Grabstichel

B 1195

8

Meißel für Feilenhaumaschinen

C 1342

7

Meißel, Blei-, Bleistemmer

M 352

8

Meißel, Kreuz-, Locheisen, Beitel

B 369

8

Meißel, Schrot-, Abschrotmeißel, Satzeisen

T 663

8

Melasse und Melassesirup

M 427

30

Melissenwasser (pharm.)

M 428

5

Melissenwasser, Karmelitergeist

C 396

5

Melkbecher, Saugnäpfe für Melkmaschinen

V 133a

7

 

T 656b

 

Melkfett (tierärztlich)

G 467a

5

Melkmaschinen

T 656

7

Meltau (Mehltau); Chemikalien gegen – auf Pflanzen

N 107

1, 5

Meltau (Schimmelpilz), Chemikalien zur Verhütung des – auf Pflanzen

P 953

1, 5

Membrane aus Kautschuk für Pumpen

M 428a

7

 

P 1283a

 

Membrane für wissenschaftliche Apparate

S 171

9

Membrane, Schall- für Sprechmaschinen

D 269

9

Menagerietiere

M 437

31

Mengenmesser

I 114

9

Menisken (optische Gläser)

M 439

9

Mennige, Bleimennige, auch Orangemennige, englische Mennige

M 689

2

Mennige, Orange-, englische Mennige

O 130

2

Mennigedichtung, Mennigepackung

E 834

17

Mennigepackung, Mennigedichtung

E 834

17

Menschenhaar

C 1047

22

Menstruationsbinden

B 161

5

Menstruationsbinden, -hosen, -tampons

M 441

5

Menstruationstampons

T 133

5

Menthol

M 446

5

Mentholzigaretten, welche keinen Tabak enthalten

M 447

5

Mentholin (Mentholschnupfpulver) (pharm.)

M 448

5

Menükarten, Speisekarten

M 452

16

Menükartenhalter, Speisekartenhalter

M 452a

21

Merceriewaren, Kurzwaren

M 462

 

mit Ausnahme von Garnen (Fäden)

 

26

als Garne aus Textilmaterial

 

23

Mergel, Kalk–

M 263

19

Meridianfernrohre

M 474

9

Merinostoffe

M 475

24

Merinowolle, rohe oder teilweise verarbeitete

L 45

22

Merkurichlorid, Quecksilberchlorid

M 473

1

Meßapparate, elektrische Kontrollapparate und –

E 293

9

Meßapparate, elektrische – und Apparate zum Messen der Elektrizität

M 486

9

Meßapparate mit Registriervorrichtungen (schreibende Meßgeräte)

M 487

9

Meßapparate, Registrier- und Addierapparate für Entfernungsmessungen

D 320

9

Meßapparate und -instrumente

M 480

9

Meßapparate, Salzgehalt–

S 277

9

Meßbänder für Näherinnen

C 2198

9

Meßbrücken (Wheatstonebrücken)

M 493

9

Meßeinteilung, Glaswaren mit – (Gradeinteilung)

J 38

9

Meßgeräte, Blutdruck–

S 698

10

Meßgeräte, Funk-, Radargeräte

R 24

9

Meßgeräte, Präzisions–

M 488

9

Meßgeräte, Schall-, Ton–

S 564

9

Meßgewand (Priesterkleidung)

C 864

25

Meßhemd, Chorhemd (Priesterkleidung)

A 1044

25

Meßinstrumente

M 492

9

Meßinstrumente, opthalmologische – (Opthalmeter)

O 102

10

Meßlatten (-stangen, Visierlatten)

J 6

9

Meßlatten (-schienen) (Maß-(Meter-)stäbe, Zollstöcke) aus Holz oder Metall, für Arbeiter (nicht zum Zeichnen)

R 257

9

Meßlineale, prismatische (Maßstäbe)

P 1566

9

Meßrahmen für Eisenbahnen, Ladeprofile für Eisenbahn

C 811

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Meßschienen, Maßstäbe, Zollstöcke, Meterstäbe, aus Holz oder Metall (nicht zum Zeichnen)

G 406

9

Meßtische

P 941

9

Meßuhren, Zähler, Zählwerke jeder Art und für jeden Zweck, wie:

C 1638

 

Benzinmesser, Wasserzähler (Wasseruhren), Elektrizitätszähler, Benzinuhren, Gasmesser (Gasuhren), Kilometerzähler, Sportzähler, Zeitzähler (Metronome, Taktmesser), Drehzahlmesser, Geschwindigkeitsmesser, Wagenzähler

 

9

ausgenommen Zählvorrichtungen für Spielzwecke

 

28

Meßwandler

T 672

9

Messen, Apparate und Maschinen zum – der Dicke von Leder und Fellen (Häuten) sowie der Oberfläche von Häuten

M 499

9

Messen, Bussolen zum – des elektrischen Stromes

B 904

9

Messen, Manometer zum – von Dampfdruck

M 500

9

Messen, Maschinen und Apparate zum – der Lederdicke

C 2466

9

Messen, Maschinen zum – der Oberfläche von Häuten

P 424

9

Messer

C 2184

 

jeder Art (auch aus Edelmetallen) und für jeden Zweck Ausnahmen:

 

8

wenn Maschinenteile

 

7

wenn für chirurgische Zwecke

 

10

wenn bestimmt als Falzmesser (für Papier)

 

16

Messer für Bleiarbeiten

P 1043

8

Messer für Häckselmaschinen, für Futterschneidemaschinen

L 119

7

Messer für Hobelmaschinen

F 154

7

Messer für Kartonschneidemaschinen

C 2116

7

Messer für Krauthobel, Krauthobelmesser

C 1170

8

Messer für Stoffmühlen (sog. Holländer)

L 123

7

Messer für Vergolder

D 361

8

Messer für Zapfenschneidemaschinen

M 22

7

Messer, Hobelmaschinen und – für Hobelmaschinen

R 3

7

Messer mit Heft (Griff) aus Britannia

B 1071

8

Messer mit Heften, Griffen aus Neusilber

M 64

8

Messer mit Scheide (Etui)

G 14

8

Messer, Walzenmühlen und – für solche Mühlen

C 2629

7

Messer zum Abkratzen des Kitts

M 322

8

Messer zum Auskratzen des Kitts

E 136

8

Messer zum Herstellen von Holzwolle

B 686

8

Messer, Abstands-, Entfernungs-, Telemeter

T 224

9

Messer, Belichtungs- (Photo.)

E 902

9

Messer, Belichtungs- (Photo.)

P 1396

9

Messer, Drechsler- und Drechslerwerkzeuge

T 634

8

Messer, Drehzahl–

T 607

9

Messer, Druck- für Ventile

V 26

9

Messer, Elektrizitäts–

E 282

9

Messer, Entfernungs–

M 498

9

Messer, Entfernungs- (Photo.)

V 354

9

Messer, Entfernungs-, Addierapparate für Entfernungsmessung

T 592

9

Messer, Entfernungs-, Getreidemesser, zusammenklappbare Meßgeräte, Druck-, Zug-, Zugkraft-, Geschwindigkeitsmesser

M 501

9

Messer, Fallwinkel-, Neigungs-, Steigungs-, Klinometer

C 1402

9

Messer, Falz- für Papier

P 1030

16

Messer, Feder–

C 203

8

Messer, Fischputz-, Messer zum Abschuppen von Fischen

E 108

8

Messer, Fleischhack–

V 260

8

Messer, Fleischhack-, Fleischwiege-, Fleischschaber

V 263

8

Messer, Frequenz–

F 788

9

Messer, Frucht-, Obstmesser

F 841

8

Messer, Gärtner-, Winzermesser

J 28

8

Messer, Gas-, Gasuhren, Gaszählwerke jeder Art

G 146

9

Messer, Gemüse–

C 2097

8

Messer, Geschwindigkeits–

V 371

9

Messer, Geschwindigkeits-, Geschwindigkeitsanzeiger

I 116

9

Messer, Geschwindigkeits- für photographische Zwecke

M 481

9

Messer, Getreide–

G 413

9

Messer, Getreide- (Getreidemeßapparate)

M 496

9

Messer, Gummizapf–

C 268

8

Messer, Hack–

C 2122

8

Messer, Hack-, auch Fleischhackmesser

C 2123

8

Messer, Heuschneide- (nicht für Maschinen)

C 2095

8

Messer, Hobel- (Werkzeuge)

R 4

8

Messer, Hobel-, Hobeleisen, für Kehl-, Falz-, Sims-, Nutenhobel

M 922

8

Messer, Höhen–

A 517

9

Messer, Huf–

B 948

8

Messer, Huf–

C 2105

8

Messer, Huf- (für Hufschmiede)

P 743

8

Messer, Hühneraugen–

C 2094

10

Messer, Jagd–

C 843

8

Messer, Kakao–

C 40

8

Messer, Kehl-; Kehlwerkzeuge (Falz-, Nutenwerkzeuge); Kehlhobel (Falz-, Sims-, Nutenhobel)

M 921

8

Messer, Kraft-, Dynamometer

D 438

9

Messer, Kraftstoff-, Brennstoff-, Benzinuhren

J 36

9

Messer, Kratz-, Schabeisen, für Spengler (Klempner)

P 1055

8

Messer, Küchen–

C 2500

8

Messer, Luftzug- (Anemometer)

M 495

9

Messer, Mähmaschinen–

F 71

7

Messer, Mengen–

I 114

9

Messer, Milchgüte-, Milchdichtemesser, Milchprüfer, Milchwaagen

L 21

9

Messer, Neigungs- (für Autos)

I 101

9

Messer, Neigungs- (auch für Kraftfahrzeuge)

I 112

9

Messer, Obst–

C 2096

8

Messer, Okulier–

E 244

8

Messer, Paletten-, Farbspatel

P 53

8

Messer, Papierschneide–

C 2101

8, 16

Messer, Perforier-; Lochscheren und –

P 564

8

Messer, Plantagen–

P 948

8

Messer, Profilschneid-, Profilier–

P 1575

8

Messer, Radier–

G 502

16

Messer, Rasier-, elektrische und andere Rasierapparate

R 103

8

Messer, Reifen- (für Böttcher); Schindelbeil (für Dachdecker)

H 24

8

Messer, Saiten–

C 1842

9

Messer, Salzgehalt-, Salzwaagen, Halometer

P 596

9

Messer, Schäl–

P 504

8

Messer, Schlacht-, Metzger–

B 801

8

Messer, Schneid-, Schneideisen, für Maschinen

M 23

7

Messer, Schuster-; Abschröter (Schm.)

T 667

8

Messer, Schwefelgehalt- (Schwefeldioxyd-Dosierapparat)

S 795

9

Messer, Spachtel-, Kitt–

M 325

8

Messer, Streich–

E 756

8

Messer, Tabak- (Werkzeuge)

H 18

8

Messer, Takt- Metronome

M 590

9

Messer, Wellen–

O 72

9

Messer, Widerstands-, Ohmmeter

O 46

9

Messer, Wind-, auch Luftzugmesser

A 656

9

Messer, Zieh–

C 824

8

Messer, Zieh- (Messer mit zwei Griffen)

M 147

8

Messer, Zuckerrohr-, Zuckerrohrschneider

S 770

8

Messerbänke (für den Tisch)

A 806

21

Messerhalter, -träger, -köpfe (Maschinenteil)

L 132

7

Messerhefte, -griffe, -schalen

M 144

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Messerklingen für Papiermühlen

L 121

7

Messerputzbrettchen

C 2192

21

Messerputzbretter

P 919

21

Messerputzmaschinen

N 78

7

Messerschalen, -griffe, -hefte

C 2190

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

20

Messerschärfer

A 299

8

Messerscheiden, Rasier–

G 12

8

Messerschleifmaschinen

C 2188

7

Messerschmiedewaren, auch galvanisch plattierte

C 2194

8

Messerschmiedewaren, chirurgische

C 2193

10

Messerschmiedewaren, galvanisch plattierte

P 990

8

Messing und Gegenstände oder Formteile (Fassonstücke) aus Messing, nicht in anderen Klassen enthalten

L 113

6

Met

H 294

33

Metall, Baubeschläge aus –

C 1736

6

Metall, Becken und Gefäße aus – zum Tränken von Vieh

A 12

21

Metall, Bettbeschläge aus –

G 94

6

Metall, Drähte aus unedlem –, soweit nicht isolierte Drähte oder Drähte für Schmelzsicherungen

F 397

 

Metall, Eisformen aus –

G 272

6

Metall, Gießlöffel aus –

F 616

8

Metall, Gravierplatten aus –

M 508

16

Metall, Kapseln aus –

C 329

6

Metall, Masten und Zubehör aus – für das Aufhängen der Freileitungen (Oberleitungen) elektrischer Eisenbahnen

P 1437

6

Metall, Materialien aus – für Eisenbahngleise

V 406

6

Metall; Metallbauteile, Konstruktionsteile aus –

M 530

6

Metall; Mörserkeulen, Stampfer, Stößel, Handrammen, aus –

P 815

8

Metall, Nummernschilder (für Fahrzeuge) aus –

P 978

6

Metall, Oberlichtfenster aus –

J 86

6

Metall, Puffer aus – (außer für Maschinen)

T 134

6

Metall; Rohrspreiz- (Expansions-)dorne aus – (Werkzeuge)

T 848

8

Metall; Rollvorhänge, Rolläden aus – für Schaufenster

S 736

6

Metall, Säulen aus –

C 1541

6

Metall, Schilder aus –

E 542

6

Metall, Schrauben für Holz und für –

V 327

6

Metall, Setztypen aus – für Farben- und Golddruck

I 39

16

Metall, Sohlenplatten aus –

S 302

25

Metall; Spannstangen für Schirme aus Rohr oder – (Schirmrippen aus Rohr oder Metall)

B 118

18

Metall, Stampfer aus –

E 713

8

Metall, Stockzwingen aus –

E 403

6

Metall, Stopfbüchsenpackungen aus –

M 524

6

Metall, Stoßpuffer aus – (für Fahrzeuge, für Eisenbahnwagen)

T 128

12

Metall, Topfreiniger aus –

C 2551

21

Metall, Tragkonstruktionen aus –, Metallkonstruktionen, Metallbaugerippe

M 515

6

Metall, Treppenstufen aus –

M 238

6

Metall, Türbeschläge aus –

P 1332

6

Metall, unedles, jeder Art, wie z. B.: Antifriktionsmetall, Babbit-, Weiß-, Rohr-, Lager-, Durana-, Elektrometall, nicht dehnbares Metall, Gelbmetall (Gelbguß), Letternmetall, Muntzmetall (Yellowmetall), Lagermetall, Metall zum Schweißen von Guß, Yellowmetall (Muntzmetall)

M 503

6

Metall, unedles -; Teeaufgußvorrichtungen aus –

T 339

21

Metall (runde) Unterlagsscheiben aus –

M 531

6

Metall, Wand(verkleidungs)platten aus –

P 983

6

Metall, Waren aus gezogenem – (nicht in anderen Klassen enthalten)

E 782

6

Metall, Ziffern aus Stahl oder aus –

C 1115

16

Metall, Babbit–

B 2

6

Metall, Bruch-, Schrott

M 506

6

Metall, Durana–

D 426

6

Metall, Edel-; Nadeln und Ohrringe aus –

P 1520

14

Metall, Edel-; Ohrringe aus –

O 135

14

Metall, Lager-, auch für Lagerbuchsen

P 61

6

Metall, Lager-; Barren aus –

A 759

6

Metall, Lettern–

L 316

6

Metall, Muntz- (Messing)

M 968

6

Metall, Prinz-, Tombak

T 556

6

Metall, Rohr–

C 225

6

Metall, Spezial- zum Schweißen von Guß

F 635

6

Metall, Weiß–

B 559

6

Metall, Yellow-, Muntzmetall

Y 2

6

Metallarmierung für Beton, Betonbewehrung

B 410

6

Metallarmierung (-bewehrung) für Stahlbeton

M 513

6

Metallbarren

B 237

6

Metallbarren, Metallstangen

M 505

6

Metallbarren, Roh–

B 234

6

Metallbauteile, (Metallkonstruktionsteile)

M 518

6

Metallbauteile (Konstruktionsteile) aus Metall

M 530

6

Metallbauteile, gegossene oder gewalzte Metallbauteile

M 340

6

Metallbearbeitung, autogene -; Schweißapparate für die –

S 606

7

Metallbearbeitung, autogene -; Schneidgeräte und Schweißgeräte für die –

A 1055

7

Metallbearbeitung, Werkzeuge für die –

M 564

8

Metallbearbeitungsmaschinen

M 507

7

Metallbehälter, Flaschen und andere – für Druckgase

G 172

6

Metallbehälter für die Verteilung von Papierservietten

B 731a

21

 

D 335b

 

 

S 373a

 

Metallbewehrung (Metallarmierung) für Beton

A 915

6

Metallblättchen, mit – versehenes Asbestdichtungsmaterial

A 997

17

Metallblöcke, Holzblöcke oder – für Druckereizwecke (Druckstöcke)

B 610

16

Metalldampflampen

M 535

10, 11

Metalldraht, isolierter -; Wicklungen aus –

E 535

9

Metalldrähte, isolierte – und Wicklungen aus solchen Drähten

M 519

9

Metallerze

M 528

6

Metallfäden (für Lampen)

F 421

11

Metallfäden, elektrische Glühlampen und Gasglühlampen (-birnen) mit –

F 422

11

Metallfässer, -tonnen

T 572

6

Metallflansche

B 897

6

Metallflaschen, Glasballons

B 752

21

Metallflaschen für Druckgase

C 2614

6

Metallfolien für Maler und Dekorateure

F 282

2

Metallfolien, zum Befestigen an Gartenstühlen zum Reflektieren der Sonne (zum Bräunen)

B 1101a

6

Metallformen (nicht für Koch- oder Backzwecke)

M 909

6

Metallformen für die Herstellung von Kunststoffgegenständen

M 909a

6

Metallformen für Kautschuk

M 908

6

Metallformen zum Gießen von Sprechmaschinenwalzen und Schallplatten

F 629

6

Metall-(Draht-)gewebe, -tuche, -gaze

T 487

6

Metallgewebe, -tuche, -gaze, Drahtgewebe, -tuche, -gaze

M 533

6

Metallguß, Ornamente aus –, nicht in anderen Klassen enthalten

F 636

6

Metallgußstücke

C 2003

6

Metallkabel (nicht elektrische), Drahtseile

C 18

6

Metallkarbide (Schleifmittel)

C 381

3

Metallkarbide (Karbid-Hartmetalle) als Schleifmittel

M 543

3

Metallkarbide in Pulverform für die Werkzeugherstellung

C 381a

1

Metallkitte

M 557

19

Metallknöpfe

B 959

26

Metallkonstruktionen, Tragkonstruktionen aus Metall, Metallbaugerippe

M 515

6

Metallköpfe, löffelförmige – für Golfschläger (Löffler)

C 2408

28

Metall-Legierungen

A 473

6

Metall-Legierungen, Aluminium und Silizium enthaltende –

A 471

6

Metallegierungen, Drähte aus –

M 512

 

andere als schmelzbare

 

6

schmelzbare

 

9

Metall-Legierungen, Silizium und Aluminium enthaltende –

A 525

6

Metalleisten (flache Metallstangen) zum Bau von Decken und Wänden

L 240

6

Metall- (Draht ) Litzen

T 587

6

Metall-Löffel für Gießzwecke

C 2410

8

Metallmassen, zusammengesetzte –, Mischmetalle

M 558

6, 14

Metallmasten für Drahtseil(hänge)bahnen

V 400

6

Metallseifen (chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke)

S 132b

1

Metalloxyde für Fabrikationszwecke

O 229

1

Metalloxyde, nicht in anderen Klassen enthalten

M 529

1

Metallpuffer (keine Maschinenteile)

B 1205

6

Metallpulver für Maler und Dekorateure

M 565

2

Metallputzmittel, auch in flüssiger Form

M 556

3

Metallreifen für Fahrzeugräder

B 147

12

Metallringe

A 719

6

Metallrohre

M 510

6

Metallrohre (-röhren) und Metallschläuche (ausgenommen Maschinenteile)

M 534

6

Metallrohre, Verbindungsstücke für –

R 8

6

Metallröhren, umsponnene

T 895

6

Metallsägeblätter

S 165

 

für Maschinen

 

7

für Werkzeuge

 

8

Metallsägebogen

A 848

8

Metallsalze

M 532

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für medizinische Zwecke

 

5

Metallscheiben und -bänder für Mannlochdichtungen

J 67

6

Metallschläuche, Metallrohre (-röhren) und –

T 840

6

Metallschmelzbäder, chemische

F 637

1

Metallschreibfedern und Goldschreibfedern

E 220

16

Metallschutzmittel

P 1595

2

Metallspäne, Feilspäne, Feilstaub (Metall)

L 417

6

Metallspunde

B 754

6

Metallstäbe für Gitter (Gitterstäbe aus Metall)

B 242

6

Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten, Schweißstäbe

B 45

6

Metallstangen, -barren

M 505

6

Metallstempel (Büro)

T 393

16

Metallteile, Fasson-, gefräste, nicht in anderen Klassen enthalten

F 769

6

Metallteile, Fasson-, geschmiedete, nicht in anderen Klassen enthalten

F 667

6

Metallteile, Fasson-, gestanzte, nicht in anderen Klassen enthalten

E 707

6

Metallteile, Form-, auf jede Weise bearbeitete, gezogene, gestanzte, geschmiedete, gefräste, gebohrte, gedrehte (nicht in anderen Klassen enthalten)

M 544

6

Metalltische für Nähmaschinen

C 1995

6

Metalltonnen, Metallfässer

T 572

6

Metallträger für Eisenbeton

P 1511

6

Metalltrommeln (zylindrische Behälter)

T 111

6

Metallverbindungen (Metallzusammensetzungen, Mischmetalle)

M 517

6, 14

Metallverbindungen (Mischmetalle) für Riemenscheiben

P 1487

6

Metallverbindungsstücke für Bautischlerarbeiten

M 454

6

Metallverkleidungen, -überzüge

R 442

6

Metallverschlüsse für Flügeltüren

F 208

6

Metallverschlüsse für Säcke

S 39

 

andere als Reißverschlüsse wenn es sich um Reißverschlüsse handelt

 

6

Metallvorhänge (Schaufenster ) Rolläden aus Metall

R 467

6

Metallwaren, ausgewalzte, nicht in anderen Klassen enthalten

M 504

6

Metallwaren, durch Walzvorgang erhaltene –, Walzmetallwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

L 138

6

Metallwaren, plattierte

M 573

14

Metallwolle

L 46

21

Metalle; Apparate (Maschinen) zum Bearbeiten von –

M 555

7

Metalle, Bohrmittel für –

M 563

1

Metalle, Härtemittel für –

T 744

1

Metalle, Härtemittel für –

T 741

1

Metalle; Härtemittel, Härtemassen für –

M 559

1

Metalle in Blattform (Blattmetalle) und in Pulverform für Maler und Dekorateure

M 546

2

Metalle in Platten

P 988

6

Metalle in Stangen, Schrott, Drähten, Barren, Rohmetalle, Metalle in Platten

M 540

6

Metalle, Maschinen zum Kaltverformen der –

M 562

7

Metalle, Mischungen von – und von Metallegierungen mit Halogenverbindungen

H 26

6

Metalle, Mittel gegen das Anlaufen (Blindwerden) der –

T 269

2

Metalle, Mittel zum Vergüten der –

M 567

1

Metalle, Mittel zum Verhindern des Anlaufens (Blindwerdens) der –

M 568

2

Metalle; Poliercreme (Putzcreme) für –

M 560

3

Metalle, Poliercreme für – und für Möbel

C 2321

3

Metalle, Poliermittel für –, für Holz, Glas

P 1232

3

Metalle, Putzmittel und Poliermittel (-präparate, -substanzen) für –

M 569

3

Metalle, pyrophore (luftentzündliche)

M 551

6

Metalle, Schmelzöfen für –, auch elektrische Metall- Schmelzöfen

M 561

11

Metalle, unedle -; Barren aus Legierungen von –

A 478

6

Metalle, unedle -; roh und teilweise bearbeitet

M 542

6

Metalle zum Gießen von Drucklettern, von Drucktypen

C 351

6

Metalle, Alkali- und Alkalisalze

C 379

1

Metalle, Blatt- für Maler und Dekorateure

F 291

2

Metalle, Edel-, roh und bearbeitet

P 1521

14

Metalle, Edel-, roh und teilweise bearbeitet sowie Gegenstände und Ornamente (Verzierungen) aus Edelmetallen

M 574

14

Metalle, Edel-; Werkzeuge zum Bearbeiten von –

M 575

8

Metalle, Erd–

M 553

1

Metalle, Erdalkali–

M 539

1

Metalle, Fein-, hartgezerrte, raffinierte Metalle

M 547

6

Metalle, Lager–

C 2183

6

Metalle, Leicht–

M 545

6

Metalle, Löt–

M 552

6

Metalle, Misch-, zusammengesetzte Metallmassen

M 558

6, 14

Metalle, Roh-, Metalle in Klumpen

M 306

6

metallisierte Folien aus Kunststoff (Wärmereflektoren)

F 282b

17

Metalloidchloride, Nichtmetallchloride

M 536

1

meteorologische Ballons

B 133a

9

meteorologische Instrumente

M 576

9

Meterbänder, Bandmaße

R 663

9

Meterstäbe, Meßschienen, Zollstöcke, Maßstäbe, aus Holz oder Metall (nicht zum Zeichnen)

G 406

9

Meter- (Maß-)stäbe, Zollstöcke, Meßlatten (-schienen) aus Holz oder Metall, für Arbeiter (nicht zum Zeichnen)

R 257

9

Meterware, Webstoffe als –

T 447

24

Methan, Trijod- (Jodoform)

I 193

5

Methanderivate

M 577

1

Methylalkohol, Holzgeist

A 395

1

Methylalkohol (Holzgeist), Methylaldehyd, Methyläther

M 580

1

Methyläther, Geranyl–

M 578

1

Methylbenzol

B 376

1

Metronome, Taktmesser

M 590

9

Metzger, Wetzstähle für –

F 906

8

Metzgerbeile, Schlächterbeile

B 803

8

Metzgermesser, Schlachtmesser

B 801

8

Metzgermulden, Schlächtermulden

B 804

20

Mieder (Korsetts)

C 1925

 

und deren Teile wie Polstereinlagen (ausgenommen Zubehör wie Schließhaken, Fischbeinstäbe, Korsettstäbe)

 

25

Zubehör wie Schließhaken, Fischbeinstäbe, Korsettstäbe

 

26

Mieder, leichte (Korseletts)

C 1924

25

Mieder, orthopädische –, Geradehalter

B 1014

10

Mieder, Schließhaken für –

C 1923

26

Mieder, Bauch-, Leibhalter

C 1926

10

Mieder, Gurten-, Gurtkorsetts

C 1927

25

Miederleibchen

C 1922

25

Miesmuscheln (Weichtiere)

M 897

29

Mietkutschen, Fiaker, Droschken

F 317

12

Migränestifte

C 2262

5

Migränestirnbänder

R 645

5

mikrokristallines Wachs

C 1308a

4

 

M 628a

 

Mikrometer, Schraubenlehren

M 629

9

Mikrometerschrauben, Feinmeßschrauben, Dicktenlehren, Bügelschraublehren

P 67

9

Mikrometerschrauben (für Ferngläser)

M 630

9

Mikroorganismen, Kulturen von –

M 630b

5

Mikrophone

M 631

9

Mikroskope, auch Okularmikroskope

M 632

9

mikroskopische Zwecke, Diffraktionsapparate für –

M 633

9

mikroskopische Zwecke, Präparierstative und -bestecke für –

M 634

9

Mikrotome (Vorrichtungen zum Schneiden sehr dünner mikroskopischer Präparate)

M 635

9

Milch

L 80

29

Milch, eiweißhaltige

L 81

5

Milch für Körper- und Schönheitspflege

T 520

3

Milch, Gärungsstoffe für –

L 92

1, 5

Milch, kondensierte –, entwässerte Milch (Trockenmilch), entrahmte (Mager-) und nicht entrahmte (Voll-, Vollrahm ) Milch, Milch in Pulverform (Milchpulver), Trockenmilch

L 83

29

Milch mit Zusatz von Malzextrakt

M 126

5

Milch, Platten zum Verhüten des Überkochens der –

P 976

21

Milch, Wattescheiben zum Filtrieren der –

L 90

11

Milch, Kalk-, Kalktünche

C 978

2

Milch, Mager-, kondensierte oder nichtkondensierte

E 198

29

Milch, Mandel–

A 544

 

pharm.

 

5

als Getränk

 

32

Milch, Mandel- (Sirup)

O 151a

32

Milchabrahmmaschinen

E 199

7

Milchabsauger aus Gummi (für die Brust)

T 420

10

Milchdichtemesser, Milchgütemesser, Milchprüfer, -waagen

L 21

9

Milchentrahmer, Milchzentrifugen und andere –

E 200

7

Milchentrahmungsmaschinen

L 91

7

Milcherzeugnisse

L 106

29

Milchgärstoffe, Milchfermente

L 20

1, 5

Milchgetränke, alkoholhaltige

B 718

33

Milchgetränke mit Früchten, wobei die Milch überwiegt

L 17

29

Milchglas

V 166

21

Milchglas, Opalglas

O 94

21

Milchglas, Opalglas

O 95

21

Milchkakao, -kaffee, -schokolade

L 87

30

Milchkannen, Milchtöpfe, Milchtransportgefäße

L 85

21

Milchkonserven

L 88

29

Milchkühlanlagen

L 93

11

Milchmesser, Milchprüfer, Milchwaagen

L 22

9

Milchnährbrei

B 852a

30

Milchpasteurisierapparate

P 351

11

Milchpräparate

L 97

29

Milchprodukte, nicht diätetische – für Nahrungszwecke

L 112

29

Milchprüfer (Milchgütemesser, Milchwaage)

D 109

9

Milchsäure

A 90

1

Milchtransportgefäße

T 710

21

Milchwaagen, Milchprüfer, Milchgütemesser

L 95

9

Milchzentrifugen und andere Milchentrahmer

E 200

7

Milchzucker

S 761

5

Milchzucker, Laktose

L 23

5

Milchzucker, Entfärbungsmittel für –, Laktoseentfärbemittel

L 24

1

Milchzusatz, Mehl mit – für Kinder (Kindermehl) und Kranke

 

 

Milchzusatz; Schokolade-, Kakao- oder Kaffeegetränke mit –

L 16

30

Milchzusatz, stärkendes Nährmehl mit – für Kinder und Kranke

F 39

5

Militärfahrzeuge

V 88c

12

 

M 646a

 

militärische Zwecke, Zieldarstellungen für –

M 646

13

Zielscheiben für militärische Zwecke

 

28

Mimosarinde, Akazienrinde (Gerbstoff)

E 174

1

Mimosarinde für Gerbzwecke

M 647

1

Minderer, Druck- (Maschinenteile)

R 208

7

Minen (Sprengkörper)

M 648

13

Minen, Bleistift–

M 650

16

Minen, Farb- für Bleistifte sowie Farbminenstifte (Farbstifte)

M 649

16

Minen, Graphit- (für Bleistifte)

M 651

16

Minen, Pastell–

M 652

16

Mineralbäder, natürliche

M 668

5

Mineralbäder, natürliche Salze für –

B 63

5

Mineralfarbstoffe auf Kupfergrundlage

C 2530

2

Mineralfarben

M 666

2

Mineralölgelatine für medizinische Zwecke

M 673

5

Mineralöle, auch Mineralschmieröle

H 209

4

Mineralpastillen (pharm.)

M 675

5

Mineralsalze

S 239

5

Mineralsalze

M 682

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für medizinische Zwecke

 

5

Mineralsalze, auch Brunnensalze

E 41

5

Mineralsalze, Brunnensalze, Quellsalze

S 246

5

Mineralsalze für das Vieh

S 263

31

Mineralsäuren

M 678

1

Mineralschmieröle

G 469

4

Mineralwasserapparate

M 669

7

Mineralwässer (für Getränke); Essenzen und Pulver zur Herstellung von –

M 670

32

Mineralwässer, medizinische –, für medizinische Zwecke präpariert

M 684

5

Mineralwässer, natürliche und künstliche

M 667

32

Mineralwässer, Essenzen zur Herstellung von – oder Getränken im allgemeinen

E 676

32

Mineralwolle, Isolierwebstoffe aus –

M 674

17

Mineralien, chemische Substanzen und rohe oder zubereitete – als spaltbares Material

F 508

1

Mineralien, rohe oder zubereitete – zur Verwendung als spaltbares Material

M 676

1

mineralische Brennstoffe; Steinkohlen und andere –

M 679

4

mineralische Farbstoffe, auch auf Kupferbasis

P 800

2

mineralische Schlammerde (Fango) für medizinische Zwecke

M 665

5

Minze, Pfefferminz

M 442

3, 5, 30

Minze-Bonbons

B 747a

30

 

M 443a

 

Minzengeist, Pfefferminzgeist

A 394

33

Mischgarne aus Baumwolle und Kunstseide

C 1953

23

Mischleinen

T 488

24

Mischmaschinen für die Küche

M 426

 

elektrische

 

7

nicht elektrische

 

21

Mischmaschinen, Mörtel-, Mörtelmühlen, -zerkleinerungsmaschinen, -mischer

M 800

7

Mischmaschinen, Tabak- und Tabaksiebmaschinen

M 425

7

Mischmetalle, zusammengesetzte Metallmassen

M 558

6, 14

Mischer, Beton–

B 411

7

Mischer, Mörtel-, Mörtelmaschinen

B 340

7

Mischer, Mörtel-; Mörtelmühlen, -zerkleinerungsmaschinen, -mischmaschinen

M 800

7

Mischungen für das Zementationsverfahren aller Metalle durch Bäder und ohne Erhitzung

C 585

1

Mischungen, säurefeste chemische

C 1120

1

Mischungen von Metallen und von Metallegierungen mit Halogenverbindungen

H 26

6

Mischungen von Metallen und von Metallegierungen mit Oxyden, Sulfiden oder halogenen Verbindungen

M 572

6

Mischungen zum Verhindern des Gefrierens, Gefrierschutzmittel (auch für Fensterscheiben)

C 1703

1

Mischungen, Kreide-, Seife-, (Silberputzseife)

C 2247

3

Mischungen, Öl-, malzhaltige (mit Malzextrakt emulgierte medizinische Öle für innere Anwendung)

M 136

5

Mischungen, Öl- zum Weichmachen von Leder

C 2450

4

Mischungen, Seifen–

S 134

3

Mischungen, Sprengstoff–

F 895

13

Mistgabeln (Dunghaken)

F 882

8

Mitnehmerwalzen

R 610

7

Mitnehmerwalzen (Maschinenteile)

E 550

7

Mitren (Bischofsmützen)

M 715

25

Mittel, abstoßendes – für Hunde

C 1106

5

Mittel, antiseptische

A 781

5

Mittel, auf die Haut aufzutragendes – zur Erleichterung des Rasierens

P 428

3

Mittel; blasenziehende – (Vesikantien) für tierärztliche Zwecke

V 232

5

Mittel, blutbildende (pharm.)

S 93

5

Mittel, blutstillende

S 750

5

Mittel für die Luftverbesserung

R 54a

5

Mittel für die Pflege von Leder

E 559

3, 4

Mittel für den Unterhalt der Tiere (Futtermittel)

A 690

31

Mittel gegen das Anlaufen (Matt-, Trübwerden) von Glas

V 216

1

Mittel gegen das Anlaufen (Matt-, Trübwerden) von Glasscheiben

V 384

1

Mittel gegen das Anlaufen (Matt-, Trübwerden) von Linsen

L 286

1

Mittel gegen das Anlaufen (Matt-, Trübwerden) von Linsen, Brillengläsern, Glasscheiben, Glas

T 270

1

Mittel gegen das Anlaufen (Blindwerden) von Metallen

T 269

2

Mittel gegen das Keimen der Kartoffeln

G 245

1

Mittel gegen das Klopfen (das Explosionsgeräusch) der Explosionsmotoren

A 754

 

wenn es sich um Apparate handelt

 

7

wenn es sich um chemische Erzeugnisse handelt (Antiklopfmittel)

 

1

Mittel gegen den Hausschwamm

A 770

5

Mittel gegen die Bildung von Steinansätzen, auch von Kesselstein

I 103

1

Mittel gegen die Reblaus

P 696

5

Mittel gegen Hornhautbildung

C 165

5

Mittel gegen Insektenstiche

P 877

5

Mittel gegen Kopfschmerzen

T 310

5

Mittel gegen Kopfschuppen (pharm.)

P 517

5

Mittel gegen Maul- und Klauenseuche

M 103

5

Mittel gegen Maul- und Klauenseuche

A 792

5

Mittel gegen Pflanzenschädlinge

E 521

5

Mittel gegen Zahnschmerzen

D 118

5

Mittel jeder Art zur Körper- und Schönheitspflege, z. B. Badepräparate, Cremes, Essenzen, Badezusätze, Pomaden, Puder, Färbemittel

C 1928

3

Mittel, keimtötende

G 241

5

Mittel, medizinische, für Badezwecke sowie medizinische Badezusätze

B 87

5

Mittel, opotherapeutische

T 354

5

Mittel, poly-opotherapeutische (zum Verzögern der Alterserscheinungen)

P 1246

5

Mittel, schmerzlindernde, auch Hustenmittel

C 166

5

Mittel und Präparate zum Bleichen (Weißfärben) von Leder

B 576

3

Mittel zum Abbeizen im allgemeinen, Metallabbeizmittel

D 30

3

Mittel zum Anstreichen, Verputzen von Mauern (Wänden)

M 976

 

andere als (Anstrich )Farben und wasserabweisende Mittel

 

19

wasserabweisende Mittel (zum Schutz gegen Feuchtigkeit)

 

1

Anstrichfarben

 

2

Mittel zum Aufarbeiten von Bekleidungsstücken

V 252

3

Mittel zum Auffrischen von Ölgemälden (Ölanstrichen)

T 51

1

Mittel zum Auffrischen von Ziegenleder (chem.)

R 55

1

Mittel zum Auflösen (Zersetzen) von Fetten und Ölen

D 46

1

Mittel zum Aufsaugen des Fußbodenöls zum Zwecke seiner Entfernung vermittels Kehrens

C 1612a

4

Mittel zum Auslöschen von Tinte

E 249

3

Mittel zum Beschleunigen des Kochvorganges

A 172

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Haushaltszwecke

 

30

Mittel zum Bleichen von Fetten und Ölen

B 577

1

Mittel zum Bleichen von organischen Stoffen

B 578

1

Mittel zum Einsalzen, zum Pökeln von Fleisch

S 72

30

Mittel zum Entfernen der Nagelhaut

C 2561

3

Mittel zum Entfernen von Farben, Farbtinkturen (Einfärbemittel), Lacken, Anstrichfarben, Rost und von Firnissen

E 516

3

Mittel zum Erhalten der Haare

C 1728

3

Mittel zum Frischhalten von Blumen

C 1726

1

Mittel zum Feuersichermachen, Feuerschutzmittel

I 3

1

Mittel zum Haltbarmachen von Beton, Mauersteinen, Zement, Mauerwerk, Dachziegeln (ausgenommen Farben)

C 1724

1

Mittel zum Haltbarmachen von Holz

C 1712

2

Mittel zum Haltbarmachen von Kautschuk

C 1715

1

Mittel zum Haltbarmachen von Leder

C 1725

3, 4

Mittel zum Haltbarmachen von Zement

C 1265

1

Mittel zum Härten (Fluatieren) sowie zum Wetter- und Säurefestmachen der Oberflächen von Mauerwerk

M 982

1

Mittel zum Klären und Reinigen von Schmutzwässern

E 48

1

Mittel zum Lackieren von Leder

C 2486

2

Mittel zum Mürbemachen des Fleisches

A 1040

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Haushaltszwecke

 

30

Mittel zum Reinigen von Tapeten

P 475

3

Mittel zum Reinigen von Trinkwässern und Schmutzwässern

P 1641

1

Mittel zum Säurefestmachen der Oberflächen von Mauerwerk und Beton und von Gegenständen und Körpern aus Zement

A 112

1

Mittel zum Stabilisieren von Schlagsahne (-rahm, -obers)

C 2317

30

Mittel zum starken Aufkochen der Baumwollwaren in der Bleicherei (Wäscherei)

B 562

1

Mittel zum Verbessern, Klären und Reinigen von Trinkwasser

E 46

1

Mittel (Präparate) zum Vergüten von Metallen

R 438

1

Mittel zum Verhindern des Anlaufens (Blindwerdens) von Metallen

M 568

2

Mittel zum Verhindern des Maschenlaufens bei Strümpfen (Mittel gegen Laufmaschen)

D 94

1

Mittel zum Vernichten von Erdöl oder anderen Ölen

D 237a

1

 

H 239a

 

 

P 610a

 

Mittel zum Wachsen von Fußböden

C 1330

3

Mittel zum Wasserdichtmachen

E 747

17

Mittel zum Weichmachen von Leder (Öle und Fette)

C 2485

4

Mittel zum Weißfärben von Leder und Mittel zum Färben von Lederwaren

C 2482

2

Mittel zum Wetterfestmachen von Oberflächen von Mauerwerk und Beton sowie von Gegenständen und Körpern aus Zement (ausgenommen Farben)

I 175

1

Mittel zur Feststellung der Geschlechtskrankheiten

V 125

5

Mittel zur Verbesserung des Mostes

A 557

1

Mittel zur Verhütung und Linderung von Krankheiten

M 102

5

Mittel zur Vernichtung von Pflanzenschädlingen

P 281

5

Mittel zur Weinrebenpflege

V 288

1, 5

Mittel, Abbeiz–

D 28

3

Mittel, Anstrich-, Anstrichmassen

P 496

2

Mittel, Beruhigungs–

S 209

5

Mittel, Betäubungs–

S 744

5

Mittel, Betonbinde–

A 232

1

Mittel, Entfärbungs- (auch Entfärbungskohle) für Öl, Fett, Wachs, Milchzucker (Lactose), Zucker, Traubenzucker (Glukose) und für ähnliche Stoffe

D 45

1

Mittel, Entfernungs- für Farben, Farbtinkturen (Einfärbemittel), Lacke, Anstrichfarben, Rost und für Firnisse

E 516

3

Mittel, Farbendickungs–

C 2071

2

Mittel, Frostschutz- und -präparate

A 763

1

Mittel, Gerb-, auch Gerbhölzer

T 152

1

Mittel, Haarfärbe–

C 1546

3

Mittel, Haarwuchs-, Haarerneuerungsmittel

R 249

3

Mittel, Imprägnierungs- für Textilien und Leder

I 29

1

Mittel, Imprägnierungs- zum Feuerfestmachen

I 34

1

Mittel, Konservierungs- für Lebensmittel

C 1723

1

Mittel, Mattierungs–

M 327

1

Mittel, Mattierungs–

M 338

1

Mittel, Netz- für die Blecherei, zur Glanzbeseitigung, für die Textilindustrie, für die Färberei

M 882

1

Mittel, Oxydations- auf Ammoniakpersulfat-, Kaliumpersulfat- oder Natriumpersulfat-Basis

O 225

1

Mittel, Scheuer-; einschließlich Scheuersteine für Fußböden, Marmor, usw.

R 204

3

Mittel, Sehhilfs- (optische Instrumente)

C 1908

9

Mittel, Temper- (Metallurgie)

A 182a

1

Mittel, Walk–

F 698

1

Mittel, Wärmeisolier–

I 216

17

Mittel, Wasch–

L 303

3

Mittel, Wurm- (Wurmkuchen)

V 146

5

Mittelfuß, Apparate zur Unterstützung und Entlastung des –

M 537

10

Mittelstücke, Rad- für Fahrzeuge

C 596

12

Mixbecher, Cocktail-, Cocktail-Schüttelbecher, Cocktailshaker

C 1438

21

Mixgeräte (Emulsoren), nicht elektrische, zur Herstellung von Sahne (Obers, Rahm) und ähnlichen Erzeugnissen für Haushaltszwecke

E 436

21

Mixen usw.; Küchenmaschinen zum Zerkleinern, zum –

C 2506

7

Mixer, Mixgeräte (Küchengeräte)

M 718

7

Möbel (Einrichtungsgegenstände)

A 567

20

Möbel aller Arten, aus Holz, aus Metall, aus Rohr, aus Leder oder anderen Materialien, Schlafmöbel, Gartenmöbel, Kartei-, Registrierschränke, usw.

M 595

20

Möbel aus Rohr

C 213

20

Möbel, Beschläge für –

G 97

6

Möbel, Fachwände für –

M 604

20

Möbel, Poliercreme für Metalle und für –

C 2321

3

Möbel, Rollen (Rädchen) für Betten und andere –

R 620

6

Möbel, Schutzüberzüge aus Textilerzeugnissen für –

M 602

24

Möbel, Büro–

B 1191

20

Möbel, Kasten–

C 129

20

Möbel, Kasten–

C 1452

20

Möbel, Klapp- und Klappstühle

P 1029

20

Möbel, Küchen-; Papiereinlagen für –

 

 

Möbel, Leder–

C 2474

20

Möbel, Polster–

R 302

20

Möbel, Rohr–

J 77

20

Möbel, Schlaf–

L 513

20

Möbel, Schlaf-, auch aus Eisen

C 1974

20

Möbelbeschläge

F 239

 

 

G 97

 

aus Metall

M 600

6

nicht aus Metall

 

20

Möbelbeschläge, Bau- aus Metall (aus Alpaka, Neusilber, Britannia, Nickel usw.)

G 96

6

Möbelbezüge, lederne

C 2456

18

Möbelgestelle, -rahmen

M 603

20

Möbelglanzmittel, -wichse, -creme (Möbelpolitur)

M 597

3

Möbelpasten, Möbelpolierpasten

M 605

3

Möbelpoliermittel, Möbelpolitur

P 1243

3

Möbel-Poliertücher aus Baumwollgewebe

E 697

21

Möbelpolitur, Möbelpoliermittel

M 606

3

Möbelpolitur

B 1034

3

Möbelrädchen, Möbelrollen

M 607

6

Möbelrahmen, Möbelgestelle

M 603

20

Möbelrollen, -rädchen

M 607

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Möbelstoffe

A 566

24

Möbeltischlerarbeiten

M 453

20

Möbelwichse

C 1287

3

Möbelwisch-(polier-)tuch aus Baumwollgewebe

M 598

21

Mobiles (Dekorationsgegenstände)

M 718a

20

Mobiliar, Schul–

M 719

20

Mobiliar, Spezial- für Chirurgen, Zahnärzte und Tierärzte (ausgenommen Untersuchungstische)

M 719b

10

Modejournale, Modezeitschriften

M 722

16

Modelle für den Anschauungsunterricht (ausgenommen Apparate)

M 729

16

Modelle für den Zeichenunterricht, Zeichenvorlagen

M 727

16

Modelle (Schablonen, Formbretter) für Gießereizwecke

M 890

6, 20

Modelle, Fuß- aus Gips

M 732

10

Modelle, Papier-, Papiermuster, -schablonen

P 403

16

Modellierholz

B 663

16

Modellierton, Modellierwachs, Modelliermassen

M 734

16

Modellierton, präparierter und nicht präparierter

A 902

16

Modellierton, präparierter –,

M 724

16

Modellierhölzer, plastische Massen zum Modellieren

 

16

Modellierwachs (ausgenommen für Zahnärzte)

C 1309

16

Modellierwachs für Zahnärzte

M 735

5

Modellieren, plastische Massen zum –

P 999

16

Modistinnen, hölzerne Hutständer für –, für Putzmacherinnen

M 738

20

Mohair (Webstoff)

M 740

24

Mohairtuch

C 1090

24

Mohnsamen

P 419

31

moiriertes Papier, Papier mit Wasserglanz

M 741

16

Moleskin, Englischleder (Textilstoff)

M 744

24

Molke, kondensierte und nicht kondensierte

L 100

29

Molkengetränke, Getränke auf Molkenbasis

B 725

32

Molkereimaschinen

L 103

7

Molkereiprodukte

L 105

29

Molkereien, Bakterienpräparate für medizinische Zwecke oder für –

B 19

5

Molkereien, Zentrifugen für –

L 102

7

Molybdän und Molybdäneisen

M 751

6

Monatsbinden

S 374

5

Monatsbinden

P 92

5

Monatsbinden, -gürtel, -garnituren, -binden, -unterkleider (-wäsche) für Damen

P 568

5

Monatsbinden, -hosen, -tampons

M 441

5

Monatsbinden (Damenbinden) und Monatshöschen

R 260

5

Monatsgürtel

C 554

5

Monatshöschen

S 481

5

Monatshöschen

C 2539

5

Monatshosen

P 99

5

Montanwachs, Lignit-, Braunkohlenwachs

L 414

4

Moorlauge für Badezwecke

B 832

5

Moorsalze für Badezwecke

B 834

5

Moos, Farben für getrocknetes –

C 2045

2

Moos, Irländisches –, Karrageen, Knorpeltang, Perltang (pharm.)

M 926

5

Moos, Isländisches –, Kramperltee (pharm.)

M 927

5

Moosgarn

F 406

23

Moosgummi, Schaumgummi

G 359

17

Mooswolle, Mooswatte, für Verbände

M 929

5

Mops (Fransenbesen)

M 785

21

Mops; Staubbesen, genannt –

P 1500

21

Morseapparate

M 791

9

Mörser (Feuerwaffen)

M 796

13

Mörser zum Zerstoßen (Zerreiben)

P 813

8

Mörserkeule, Stößel (Laboratoriumsinstrument)

P 879

8

Mörtel (Baumaterial)

M 797

19

Mörtel, Asbest-, Kalkmörtel, feuerbeständiger Mörtel

M 799

19

Mörtel, Kalk–

C 979

19

Mörtelmaschinen, Mörtelmischer

B 340

7

Mörtelmühlen, Mörtelzerkleinerer

B 1151

7

Mörtelmühlen, -zerkleinerungsmaschinen, -mischer, -mischmaschinen

M 800

7

Mörteltröge

A 1048a

 

aus Metall

M 796a

6

nicht aus Metall

 

20

Mosaikarbeiten, Mosaiken

M 805

 

für Bauzwecke

 

19

Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke

 

21

Mosaikplatten

M 806

19

Mosaiken, Glas- (nicht für Bauzwecke)

V 207

21

Moschus (Parfümerie)

M 993

3

Moskitonetze

M 937

24

Most, Druckfilter (Filterpressen) zum Klären von –

F 488

7

Most, gegen Gärung geschützter –

M 938

32

Most, Mittel zur Verbesserung des –

A 557

1

Most, Birnen–

P 1177

33

Most, Trauben-, Traubensäfte (ungegoren)

R 75

32

Mostextrakt

E 919

32

Mostklärmittel

C 1489

1

Mostpressen, Obstweinpressen

P 1558

7

Mostverbesserungsmittel, Mostklär- und Mostveredelungsmittel

M 941

1

Mostveredelungsmittel

C 1911

1

Moste, Obstweine, auch Süßmost

C 1190

33

Motive (Muster) für Wanddekorationen

M 984

16

Motorantrieb, Brikettierpressen mit –

P 1533

7

Motorboote

A 1067

12

Motorfahrräder

V 115

12

Motorfahrzeuge

V 89

12

Motorfahrzeuge, durch Benzin betriebene –

E 686

12

Motorfahrzeuge, elektrisch betriebene –

E 288

12

Motorfahrzeuge zum Fahren auf Schnee oder Eis

V 89a

12

 

G 267a

 

 

N 51a

 

Motorgestelle für Nähmaschinen

M 855

7

Motorgreifer, automatische Seilgreifer oder –

G 487

7

Motorhauben, Kraftfahrzeug–

M 809

12

Motorkolben

P 887

7

Motor-Landfahrzeuge

M 858

12

Motor-Landfahrzeuge, mit Elektrizität, Dampf, Petroleum oder Benzin angetrieben

M 859

12

Motorpflüge

M 862

7

Motorpflüge und Greifer (Pflugmesser) für Motorpflüge

A 1073

7

Motorradfahrer, Schutzhelme, Sturzhelme, für –

M 865

9

Motorräder

M 863

12

Motorräder

M 861

12

Motorräder, Abzweigdosen für die Lichtanlage von –

M 864

9

Motorräder, Beiwagen (Seitenwagen) für –

S 397

12

Motorräder, zylindrische Lampen für –

L 156

11

Motorräder, Transport-, Transportdreiräder

P 1387

12

Motorsirenen und Dampfsirenen

S 459

9

Motoren, Apparate zum Erleichtern des Anlassens von –

M 854

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Motoren; Auspufftöpfe für –

P 1409

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Motoren, Benzinpumpen für –

E 684

7

Motoren, Betriebsstoffe zur Speisung von –

M 852

4

Motoren, Brennstoff(förder)pumpen für –

P 1273

7

Motoren, durch Gegen-, Ausgleichsgewichte angetriebene – (Geschwindigkeitsmotoren)

M 820

7

Motoren, elektrische Apparate zum Betreiben von Maschinen und – mit Hilfe der Kontrolle des Stromes

C 2128

9

Motoren, Filter zur Reinigung der Kühlluft von –

F 477

7

Motoren für Luftkissenfahrzeuge

C 2166b

7

 

V 88a

 

Motoren für Straßenfahrzeuge

M 850

12

Motoren für Umkehrwalzwerke

L 145

7

Motoren, Geräte für –, gegen Umweltverschmutzung

M 856a

 

nicht für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Motoren; Geschwindigkeitsregler, Drehzahlregler für –

M 857

7

Motoren, hydraulische –, Wasserkraftmaschinen

M 839

7

Motoren mit Federantrieb, Federkraftmotoren

M 847

 

ausgenommen für Sprechmaschinen

 

7

für Sprechmaschinen

 

9

Motoren mit Raketenantrieb

M 845

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Motoren, oszillierende

M 841

7

Motoren, thermische –, Wärmekraftmaschinen

M 848

7

Motoren (Thermomotoren, Wärmekraftmaschinen); thermische Maschinen (wärmetechnische Maschinen) und –

T 364

7

Motoren und ihre Teile

M 807

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Motoren und Motorteile

M 843

 

nicht besonders für Landfahrzeuge vorgesehen

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Motoren und Triebwerke mit Gegen-, Ausgleichsgewichten

P 1127

7

Motoren, Zylinderköpfe und Kolben für –

M 856

7

Motoren, Benzin–

M 826

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Motoren, Boots–

E 397

7

Motoren, Boots–

M 814

7

Motoren, Dampf-, Dampfkraftmaschinen

M 849

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Motoren, Diesel–

D 281

 

wenn für Landfahrzeuge

 

12

für andere Zwecke

 

7

Motoren, Drehstrom–

T 802

7

Motoren, Elektro–

M 825

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Motoren, Explosions–

M 827

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Motoren, Explosions-; Apparate zur leichteren Ingangsetzung von –

M 708

 

ausgenommen solche für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Motoren, Explosions-; für Kühlwasserleitungen der – verwendbare Universalmuffen

J 69

7

Motoren, Explosions-; Mittel gegen das Klopfen (Explosionsgeräusch) der –, Antiklopfmittel (chemisches Präparat)

M 83c

1

Motoren, Explosions-; Vorrichtungen (Apparate) gegen das Klopfen (das Explosionsgeräusch) der –

D 230

7

Motoren, Explosions-; Zündkerzen für –

B 841

7

Motoren, Fahrrad–

M 822

12

Motoren, Federkraft- für Sprechmaschinen

R 422

9

Motoren, Federkraft-, Motoren mit Federantrieb

R 421

7

Motoren, Flugzeug- und Bootsmotoren

M 813

7

Motoren, Gas-, Gasmaschinen

M 838

7

Motoren, Gewichts-, durch Schwerkraftswirkung angetriebene Motoren

M 844

7

Motoren, Gleichstrom-, mit regelbarer Geschwindigkeit

C 2136

7

Motoren, Gleichstrom- und Drehstrom- mit regelbarer Geschwindigkeit

M 821

7

Motoren, Heißluft–

C 870

7

Motoren, Heißluft- und Druck-(Preß-)luftmotoren

M 808

7

Motoren, Kraftfahrzeug-; chemische Erzeugnisse zum Entrußen der –

M 811

1

Motoren, Kraftfahrzeug-; Gassparer und Gasrückgewinner (Vorrichtungen) für –

M 810

12

Motoren, Kraftfahrzeug-; Zylinderverschlußschrauben für –

A 1092

12

Motoren, Petrol–

M 842

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Motoren, Raketen-, Raketentriebwerke

M 837

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Motoren, Schiffs–

M 248

7

Motoren, Schiffs–

M 840

7

Motoren, Schiffsmaschinen und Schiffs–

B 292

7

Motoren, Verbrennungs-, auch Explosions–

C 1583

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Motoren, Verbrennungs-; Apparate zur Verminderung des Kraftstoffverbrauchs bei – (Explosionsmotoren)

M 817

7

Motoren, Verbrennungs-; elektrische Zündvorrichtungen für – (Explosionsmotoren)

M 818

7

Motoren, Zweitakt–

M 823

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Motoren, Zweitakt- (nicht für Fahrzeuge)

D 241

7

Mottenbekämpfungsmittel

M 711a

5

Mottenpapier

M 712

5

Mottenpapier

T 205

16

moussierende Erfrischungsgetränke auf Obst(Früchte)Basis

M 933

32

moussierende (Schaum-) und nicht moussierende (Still )Weine

M 934

33

Muffe, auch Pelzmuffe (Bekleidung)

M 163

25

Muffe, Pelz-

F 756

25

Muffen für hängende und stehende Gasbrenner

M 167

11

Muffen, Anschluß–

M 169

6

Muffen, Anschluß-, Abzweigmuffen (elektr.)

C 1711

6

Muffen, Kabelverbindungs-, Drahtseilverbindungsmuffen

M 172

6

Muffen, Reibahlen–

A 433

8

Muffen, Rohr–

M 164

 

 

T 908

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

17

Muffen, Universal-; für Kühlwasserleitungen der Explosionsmotoren verwendbare –

J 69

7

Muffen, Verbindungs–

L 340

6

Muffenrohre, -röhren (Metall)

T 881

6

Muffenrohre (-röhren) und Formstücke für solche Rohre (Metall)

E 400

6

Muffenzangen

M 165

8

Mühlsteine, Mahlsteine

M 620

7, 8

Mühlsteine, Mahlsteine

M 915

7, 8

Mühlen aller Art (Maschinen), ausgenommen Handmühlen für den Haushalt

M 912

 

Mühlen; Brecher (Brechvorrichtungen) und Siebzylinder für –

M 914

7

Mühlen, Getreide–

B 600

7

Mühlen, Hammer–

M 293

7

Mühlen, Kaffee- und Pfeffer–

M 913

 

nicht handbetriebene

 

7

Handmühlen

 

21

Mühlen, Knochen–

B 1152

7

Mühlen, Mörtel-, Mörtelzerkleinerer

B 1151

7

Mühlen, Obst–

F 855

7

Mühlen, Papier-; Messerklingen für –

L 121

7

Mühlen, Pfeffer–

P 1203

21

Mühlen, Quetsch- für Ölkuchen

T 640

7

Mühlen, Stoß-, Schlag–

P 559

7

Mühlen, Trommel- (Brecher-, Mahltrommeln), Maschinentrommeln

T 110

7

Mühlen, Walzen- und Messer für solche Mühlen

C 2629

7

Mühlen, Wind–

V 127

7

Mühlen, Zahnkranz–

D 135

7

Mühlen, Zentrifugal-, auch Zentrifugalstampfmühlen

C 601

7

Mühlen, Zerkleinerungs–

E 262

7

Mulden, Schlächter-, Metzger–

B 804

20

Mull, Torf-, Torfpulver (Brennstoff)

M 870

4

Mull, Torf-, Torfstaub (Brennstoff)

P 1493

4

Mullbinden

M 931

5

Müllkästen, -eimer, Abfalleimer

P 1450

21

Müllerei, Siebzylinder, Sortierzylinder für – (Getreidemühlen)

M 621

7

Müllereierzeugnisse

M 692

30

Müllereimaschinen

M 691

7

Mumifizierungspaste

M 752

1

Mumme, Braunschweiger – (Bier)

M 924

32

Mundharmonika

B 793

15

Mundknebel

B 57

10

Mundpflege, Pillen und Präparate zur – (nicht med.)

B 795

3

Mundpflegepillen (nicht medizinisch)

P 822

3

Mundreinigungsmittel

B 796

3

Mundschützer für medizinische Zwecke

B 797

10

 

P 1597

 

Mundstücke aus Meerschaum für Zigarren- und Zigarettenspitzen sowie Meerschaumpfeifen

E 240

34

Mundstücke für Klarinetten, Stimmen für Autosignalhörner und Autofanfaren

A 649

15

Mundstücke für Musikinstrumente, auch für Klarinetten und Hörner

E 401

15

Mundstücke, Bernstein- für Zigarren- und Zigarettenspitzen

B 906

34

Mundstücke, Bernstein- und Meerschaum- für Zigarren- und Zigarettenspitzen

P 1359

34

Mundstücke, Filter- für Zigaretten

B 909

34

Mundstücke, Klarinetten–

B 356

15

Mundstücke, Pfeifen-, Pfeifenspitzen

P 865

34

Mundstücke, Zigaretten- aus Kork

C 1214

34

Mundstücke, Zigaretten-, vergoldete

D 356

34

Mundstücke, Zigaretten-, vergoldet oder aus Kork

B 908a

34

Mundtücher, Servietten (Textilien)

T 35

24

Mundtücher, Servietten, aus Papier

T 36

16

Mundwasser (nicht med.)

B 794

3

Mungogarne, -fäden, -gespinste

M 966

23

Mungogespinste

F 431

23

Munition für Feuerwaffen, Jagd-, Kriegs-, Flobertmunition

M 967

13

Munition für Kriegswaffen

G 564

13

Munition, Flobert- F 577

13

 

Munition, Jagd–

C 846

13

Muntzmetall (Messing)

M 968

6

Münzeinwurf, Musikautomaten mit –

A 1058

9

Münzen, auch Kupfer- und Nickelmünzen

M 757

14

Münzen, Maschinen zum Feststellen falscher –

F 75

9

Münzen, Gedenk-, Schau-, Medaillen

M 375

14

Münzen, Kontroll-, Kontrollmarken

C 1765

16

Münzen, Kupfer–

C 2529

14

Münzensammlungen

M 758a

14

Mürbemachen, Mittel zum – des Fleisches

A 1040

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Haushaltszwecke

 

30

Murmeln, Marmeln (Spiele)

M 227

28

muschelförmige Korkschalen (Umhüllungen)

C 1798

20

Muscheln

C 1796

 

leer

 

20

für die menschliche Ernährung

 

29

für die tierische Ernährung

 

31

Muscheln (Weichtiere)

M 750

29

Muscheln, Mies- (Weichtiere)

M 897

29

Musikapparate, Musikbänder für –

M 1003

15

Musikapparate zum Einbauen in Klaviere

M 1002

15

Musikautomaten mit Münzeinwurf

M 1004

9

Musikbänder für Musikapparate

M 1023

15

Musikbänder, perforierte

M 999

15

Musikinstrumente aller Art

M 1013

 

Tasten-, Saiten-, Schlag-, Blasinstrumente, deren Zubehör, Kästen, Etuis (Futterale), ausgenommen Musikapparate mit Geldeinwurf

 

15

wenn mit Geldeinwurf

 

9

Musikinstrumente, Blasebälge für –

S 618

15

Musikinstrumente, Bogenhaare für –

C 2358

15

Musikinstrumente, Darmsaiten für –

B 985

15

Musikinstrumente, elektronische

M 1014

15

Musikinstrumente; Etuis, Futterale für –

E 861

15

Musikinstrumente für Kinder

M 1015

15

Musikinstrumente; Mundstücke für –, auch für Klarinetten und Hörner

E 401

15

Musikinstrumente, Pedale für –

P 452

15

Musikinstrumente, Saiten für –

H 38

15

Musikinstrumente, Stege für –

M 1010

15

Musikinstrumente, Ventile für –

V 25

15

Musikinstrumente, Schlag–

P 558

15

Musikinstrumente, Tasten–

C 1387

15

Musiklehrbücher, -kurzlehrbücher, -handbücher

M 1017

16

Musikrollen, perforierte

M 1021

15

Musikspielapparate, -vorrichtungen; elektrische (nicht mit Geldeinwurf)

M 1018

15

Musikspielwaren

M 1016

28

Musiktonbänder für Phonographen (Sprechmaschinen)

G 474

9

Musikwalzen, Drehorgelwalzen

C 2605

15

Musikalien

M 1001

16

Muskatnüsse

M 994

30

Musselin, auch geölter (gefirnißter) Musselin

M 930

24

Musselineinsätze oder Spitzeneinsätze (am Hemd), Hemdkrausen

J 1

26

Musselingarn

M 932

23

Muster, Schablonen

P 398

16

Muster, Papier–

M 730

16

Muster, Papier-, Papierschablonen, -modelle

P 403

16

Muster, Schnitt- (Papier)

C 2110

16

Muster, Schnitt- zur Herstellung von Kleidungsstücken

V 250

16

Muster, Stick–

M 725

16

Musterbeutel

P 1101

16

Musterkarten

M 733

16

Musterkarten

C 426

16

Musterklammern

P 314

16

Musterklammern

A 251

16

Musterklammern, Musterkarten, Musterbeutel

E 115

16

Mutoskope

M 1025

9

Mutterkornpräparate

E 639

5

Muttern, Schrauben-, auch unlösbare

E 231

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Mutternbohrer, Innengewindeschneider, Gewindebohrer

T 177

8

Mutternschlüssel, Schraubenschlüssel

C 1391

8

Mutternschneidzeuge, Innengewindeschneidgeräte (ausgenommen Maschinenteile)

T 179

8

Mutternschneidemaschinen, Gewindebohrmaschinen für Muttern

E 233

7

Mütze, Blendschutzschirme zum Befestigen an der –

C 507

9

Mützen, auch Reisemützen

C 505

25

Mützen (Hauben) im allgemeinen, auch zum Baden, für den Strand und die Toilette

B 757

25

Mützen, Basken–

B 387

25

Mützen, Haushalts-, Hauben für den Hausgebrauch

M 431

25

Mützen, Reise–

V 482

25

Mützen, Strand- und Strandschuhe

P 902

25

Mützenschirme

C 506

25

Mycel, Champignon-, Champignonbrut

M 1026

31

Myrobalanenrinde (pharm.)

M 1027

5

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

M

 

 

Magnetisierung

A 50

40

Mahlzeiten, Lieferung von –

R 71

42

Makler, Effekten-, Wertpapier–

C 114

36

Maklerbüros; Effekten-, Wertpapier–

C 113

36

Maklerbüros für bewegliche Güter und Immobilien; Agenturen und –

B 23

36

Maklerbüros (Agenturen) für Obligationen und andere Sicherheiten, für bewegliches Vermögen, für Immobilien und Liegenschaften, für Landwirtschaftskredite (für landwirtschaftliche Betriebe), für Versicherungen

A 29

36

Maklerdienste

C 110

36

Maklerei und Agenturen für bewegliche Güter und Immobilien

M 43

36

Maklerei und Agenturen für Immobilien

I 7

36

Malereibetrieb

P 23

37

Management, Firmenverwaltung

D 42

36

Marktanalysen, Getreide–

M 13

35

Marktforschung

E 83a

35

 

M 14

 

 

R 24b

 

Maschinen, Instandhaltung und Reparatur von –

M 1

37

Maschinen (Maschinen für den Verkauf), Vermietung von –

L 54

42

Maschinen, Büro- und Büroeinrichtungen; Vermietung von –

M 3

35

Maschinenbau, Forschung auf dem Gebiet des –, Forschung durch Maschinenbauingenieure

R 21

42

Maschinenschreibbüros

D 2

35

Maschinenschreibdienste

D 1

35

Massagesalon

M 17

42

Material, Werbe-; Verteilung von – (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben)

D 38

35

Materialbehandlung

T 70

40

Materialprüfung, Werkstoffprüfung; Laboratorien für –

L

3 42

Materialprüfungen, Werkstoffprüfungen

E 59

42

Matrizen, Vervielfältigung durch –

S 44

35

Maurerarbeiten

M 5

37

Medizin, Tier–

A 82

42

Metalle, Plattierung von –

M 29

40

Metallplatten, (Aus )Walzen von –

P 62

40

Metallverkleidung

R 94

40

Metalle, Behandlung, Bearbeitung von –

M 31

40

Metalle, Härten von –

M 32

40

Metalle, Plattierung von –

M 30

40

Metalle; Verkleidung (Plattierung) von –

R 95

40

Mietzins (Mietpreise)

L 68

36

Mitteilungen, telegraphische

T 18

38

Möbel; Instandsetzung, Restaurierung, Reparatur von –

M 45

37

Möbel, Instandsetzung von –

R 38

37

Möbel, Polstern von –

M 34

37

Möbel; Reparatur von –

R 61

37

Möbel, Restaurierung von –

R 87

37

Möbeltransporte

M 35

39

Möbelumzüge

D 15

39

Mobilar, Instandhaltung von –

E 50

37

Möblierung (Möbelpflege, -polsterung)

A 55

37

Modeinformationen

M 45a

42

Molenbau

M 48

37

Montage von Geschäftseinrichtungen

M 51

40

Mottenfraß, Behandlung von Pelzen gegen –

A 66

40

Mottenfraß, Behandlung von Textilien gegen – und gegen Schimmel

T 75

40

Müllerei

M 37

40

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

N

 

 

Nabelbinden

O 68

10

Naben (Mittelstücke) für Fahrzeugräder

R 587

12

Naben, Fahrrad–

M 960

12

Naben, Freilauf–

M 961

 

andere als für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Nabenringe

M 962

12

Nachfüllen, angesäuertes Wasser zum – von Akkumulatoren

R 167

1

Nachladen, Apparate zum – (Aufladen) elektrischer Akkumulatoren

R 166a

9

Nachladen (Aufladen), Apparate zum – elektrischer Akkumulatorenbatterien

B 323a

9

Nachprüfen, Kaliber zum – von Automobilzylindern

C 1762

9

Nachtgeschirre, auch Reisenachtgeschirre

N 182

21

Nachtgeschirre in Phantasieformen für Babies

P 1406a

21

Nachthemden, Tageshemden und –

C 1005

25

Nachtjacken

C 189

25

Nachtjacken und -hemden

N 180

25

Nachtlichte

V 114

4

Nachtwäsche, Säcke aus Textilstoffen für –

S 30

24

Nadelbüchsen

A 298

26

Nadeleinfädler

E 496

8

Nadeletuis

E 851

 

nicht aus Edelmetall

 

26

wenn aus Edelmetall

 

14

Nadelfeilen

A 289

8

Nadelholzbäder (med.)

B 62

5

Nadelkissen

A 290

26

Nadelschärfer für Sprechmaschinen

A 358

9

Nadelschatullen

C 517

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

26

Nadeln

A 267

26

Nadeln aus Edelmetall

A 275

14

Nadeln (Stecknadeln) aus Edelmetallen

E 600

14

Nadeln aus Elfenbein und aus Knochen

A 276

26

Nadeln aus Knochen

O 180

26

Nadeln aus Kunststoff oder aus Kautschuk

E 601a

26

Nadeln, Büchsen, Kassetten; Etuis für –

A 287

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

26

Nadeln, chirurgische

A 271

10

Nadeln für Krempelmaschinen (für Wollkämm-Maschinen)

A 279

26

Nadeln (Stifte) für Phonographen (Sprechmaschinen)

S 747

9

Nadeln für Sprechmaschinen

A 293

9

Nadeln für Sprechmaschinen

P 1161

9

Nadeln für Wollkämmaschinen (für Krempelmaschinen)

L 71

26

Nadeln, hölzerne

A 269

26

Nadeln, Stecknadeln, hölzerne Nadeln, Hutnadeln, Haarnadeln, Nadeln aus Elfenbein, aus unedlen Metallen, Onduliernadeln (Haarkräusler), Nadeln aus Knochen, Lockenwickelnadeln, Sicherheitsnadeln

E 598

26

Nadeln, Täschchen für –

S 43

26

Nadeln und Ohrringe aus Edelmetall

P 1520

14

Nadeln, Anreiß-, Reiß–

P 1163

16

Nadeln, Blinden–

A 268

26

Nadeln, Einzieh–

A 278

26

Nadeln, Einzieh-, Durchzugnadeln, Riemnadeln, Sacknadeln

A 277

26

Nadeln, Haar- (Haarpfeile)

F 550

26

Nadeln, Haar-, auch Onduliernadeln

C 1058

26

Nadeln, Heft–

A 281

26

Nadeln, Hut–

C 762

26

Nadeln, Krawatten- und Krawattennadelhalter

E 599

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

26

Nadeln, Lockenwickel–

P 262

26

Nadeln, Näh-, chirurgische

S 840

10

Nadeln, Nähmaschinen–

C 1987

26

Nadeln, Öhr–

A 270

26

Nadeln, Pack–

A 280

26

Nadeln, Phonographen–

A 296

9

Nadeln, Radier-, Ätz–

E 135

16

Nadeln, Reiß-, Anreißnadeln

L 404

16

Nadeln, Sattler–

A 283

26

Nadeln, Schmuck–

E 601

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

26

Nadeln, Schuhmacher–

C 1858

26

Nadeln, Segel–

V 412

26

Nadeln, Stick–

C 2369

26

Nadeln, Stopf–

R 348

26

Nadeln, Strick- aller Art

T 780

26

Nadeln, Strick- jeder Art

A 285

26

Nagelbohrer, Handbohrer

V 490

8

Nagelbürsten

O 85

21

Nagelhaut, Mittel zum Entfernen der –

C 2561

3

Nagelhautzangen

P 838

8

Nagelheber, Reiß- in Gabelform

P 1628

16

Nagelmaschinen, Schuh–

C 1428

7

Nagelpolierpräparate, -mittel

O 89

3

Nagelpolierer

O 88

21

Nagelpolitur

O 84

3

Nagelscheren

C 2100

8

Nagelscheren, -feilen, -zwicker (zangen)

O 86

8

Nagel-(Bolzen-)schießgeräte, Sprengpatronen für –

P 884

13

Nagelschmiedewaren

C 1429

6

Nagelschrauben

V 334

6

Nagelzieher

C 1425

8

Nagelzieher, Nähfüße, Geißfüße, Klauenhämmer

P 725

8

Nagelzwicker, -Zangen

P 847

8

Nägel, Drahtstifte

C 1079

6

Nägel im allgemeinen, auch Schusternägel, Ziernägel (Tapeziernägel), Hufnägel, Polsternägel, Schuhnägel, Nagelschrauben

C 1422

6

Nägel, kleine, (Draht )Stifte, Zwecken

P 1158

6

Nägel, Mauerdübel aus Faserstoff für –

C 1427

17

Nägel, Huf–

F 219

6

Nägel, Huf–

M 242

6

Nägel, Polster–

M 337

6

Nägel, Schuhmacher–

C 1860

6

Nägel, Stift-, Drahtstifte (für Tapezierarbeiten)

P 312

6

Nägelchen, Zwecken

S 306

6

Nägelchen, Holz-, Holzstifte

B 677

20

Nähbestecke, chirurgische – und chirurgisches Nähmaterial einschließlich chirurgischer Nähseide

S 841

10

Nähfaden, Nähgarn, Baumwollnähgarn, auch auf Spulen, Nähzwirne

C 1985

23

Nähfingerhüte

C 1983

26

Nähfingerlinge

D 351

26

Nähfüße, Geißfüße, Klauenhämmer, Nagelzieher

P 725

8

Nähfüße, Stoffdrückerfüße, für Nähmaschinen

P 728

7

Nähgarn, Baumwoll- auf Spulen

F 382

23

Nähkästchen, Nähetuis

C 1982

26

Nähmaschinen, Fußantriebe und Pedale für –

C 1991

7

Nähmaschinen, Holztische und Sitzschemel für –

C 1994

20

Nähmaschinen, Kästchen (Büchsen) mit Zubehör für –

C 1989

20

Nähmaschinen, Metalltische für –

C 1995

6

Nähmaschinen, Motorgestelle für –

B 144

7

Nähmaschinen, Ölkännchen für –

C 1990

21

Nähmaschinen, Pedale für –

P 453

7

Nähmaschinen, Stickringe für –

C 1996

7

Nähmaschinen, Stoffdrückerfüße für –

P 728

7

Nähmaschinen und ihre Teile, einschließlich Motorbänke (ausgenommen Nähnadeln)

C 1986

7

Nähmaschinenfüßchen

C 1993

7

Nähmaschinengestelle

C 1988

20

Nähmaschinennadeln

C 1987

26

Nähmaschinenoberteile, Nähmaschinenköpfe

C 1997

7

Nähmaschinenschiffchen

C 1992

7

Nähmaschinenstickringe

B 1095

7

Nähmaschinentische

T 22

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Nähmaterial, chirurgisches

C 1148

10

Nähnadeln, chirurgische

A 284

10

Nähnadeln, Maschinen- und Handnähnadeln

C 1981

26

Nähriemen (Leder)

L 220

18

Nähseide

C 1998

23

Nähseide, chirurgische –, Wundnahtseide

S 506

10

Nähseide für Chirurgen

C 1999

10

Nähwachs

T 91

3

Nähzeug-Etuis

E 855

26

Näherinnen, Meßbänder für –

C 2198

9

Nährbrei, Milch–

B 852a

30

Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen

B 857

5

Nährhefe

L 334

 

für die menschliche Ernährung

 

30

für das Vieh

 

31

Nährmehl, stärkendes, für Kinder und Kranke

F 34

5

Nährmehl, stärkendes, mit Milchzusatz für Kinder (Kindermehl) und Kranke

F 39

5

Nährmittel auf Eiweißgrundlage für Kinder und Kranke

A 371

5

Nährmittel, biologische und diätetische

A 460

5

Nährmittel, diätetische

A 444

5

Nährmittel, pflanzeneiweißreiche Extrakte als – für Kinder und Kranke

A 370

5

Nährmittel, pharmazeutische

A 461

5

Nährmittel für Kleinkinder, diätetische Nährmittel (Diätnährmittel) für Kinder

A 445

5

Nährpräparate für Kinder und Kranke, enthaltend Enzyme oder biochemische Katalysatoren

E 581

5

Nährsalze

S 265

30

Nährstoffe für Essigbakterien (chemische Erzeugnisse für die Essigherstellung)

N 188

1

Nährsubstanzen für Mikroorganismen

S 752a

5

 

N 189

 

Nährzucker, eisenhaltiger – mit Kakao (pharm.)

C 38

5

Nährzucker, Eisen-, auch Eisennährzucker mit Kakao (pharm.)

S 763

5

Nahrungsmittel, Behälter für – (nicht in anderen Klassen enthalten)

A 453

21

Nahrungsmittel, Dickungsmittel zum Kochen von –

E 584

30

Nahrungsmittel, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von – und Getränken

P 1526a

7

Nahrungsmittel, Farbstoffe und Färbemittel für –

A 443

2

Nahrungsmittel, Färbemittel für –

A 450

2

Nahrungsmittel, Färbemittel für –

D 108

2

Nahrungsmittel, Pflanzenextrakte für –

E 921

29

Nahrungsmittel, pflanzliche Pasten für –

P 375

29

Nahrungsmittel, stärkende, für Kinder

A 448

5

Nahrungsmittel, stärkende, für Kinder und Kranke

A 462

5

Nahrungsmittel, Spezial- für Kranke und Genesende

A 446

5

Nahrungsmittelgelatine

A 449

30

Nahrungsmittelkonserven, Lebensmittelkonserven

A 454

29

Nahrungsstoffe für Tiere

A 693

31

Nahrungszwecke, Essenzen für –, mit Ausnahme von ätherischen Essenzen und Ölen

E 669

30

Nahrungszwecke, konservierte und getrocknete Sojabohnen für –

S 529

29

Nahrungszwecke, nicht diätetische Milchprodukte für –

L 112

29

Nahrungszwecke, Sterilisier- (Entkeimungs-)apparate für –

S 725

11

Nahrungszwecke, Wurzeln für –

R 12

31

Namenschilder

P 977

 

aus Metall

N 162

6

nicht aus Metall

 

20

Namensschildchen für das Hutinnere

M 268

26

Namensschildchen für Hüte

C 765

26

Napfkuchen (Babakuchen)

B 1

30

Napfkuchen, Gugelhupf

G 393

30

Näpfe, Schalen

E 235

21

Näpfe, Farben–

G 331

16

Näpfe, Rasier–

B 271

21

Näpfe, Seifen-, Seifenschalen

E 236

21

Näpfe, Spuck-, auch Taschenspucknäpfe oder Spuckflaschen

C 2234

10

Näpfe, Spül–

J 34

21

Näpfe, Steingut-, Steingutschalen

C 2570

21

Naphtha

N 3

4

Naphthalin

N 2

1

Nappaleder

N 4

18

Narbenleder, Öle zum Präparieren von –

C 2462

4

Narbenöl

F 559

4

Narkosemasken

N 11

10

Narkosemasken; Inhalationsmasken und –

M 301

10

Narkotika

N 10

5

Naßelemente, nasse Elemente, hydroelektrische Elemente

H 288

9

Naßpressen (Feuchtpressen), Walzen für –

H 268

7

Natrium

S 488a

1

Natriumazetat

S 575

1

Natriumbichromat

S 577

1

Natriumbikarbonat, doppeltkohlensaures Natron

S 576

1, 5

Natriumchlorat

S 579

1

Natriumchromat, chromsaures Natron (Natriumbichromat, doppeltchromsaures Natron)

S 580

1

Natriumhydroxyd, Ätznatron, kaustisches Soda

S 574

1, 3

Natriumhypochlorit, unterchloriges Natrium

H 303

1

Natriumhyposulfit

S 582

1

Natriumkarbonat, (kohlensaures) Natron

S 578

1

Natriumperborat

S 584

1

Natriumpersulfat

S 585

1

Natriumpersulfat (überschwefelsaures Natrium), sowie Oxydationsmittel auf Natriumpersulfat-Basis

P 590

1

Natriumsilikat und Kaliumsilikat, Natron- und Kaliwasserglas

S 490

1

Natriumsulfat, schwefelsaures Natron

S 588

1, 5

Natriumsulfid

S 799

1

Natriumsulfid, Schwefelnatrium

S 491

1

Natriumsuperoxyd

S 489

1

Natron

C 365

1

Natron, anderthalb-kohlensaures

S 587

1

Natron, chromsaures, Natriumchromat (doppeltchromsaures Natron, Natriumbichromat)

S 580

1

Natron, doppeltkohlensaures

B 442

1, 5

Natron, unterschwefeligsaures

H 307

1

Natronsalpeter, Chilesalpeter

S 583

 

Naturdünger und Kunstdünger für die Landwirtschaft

A 262

1

Naturharzlösungen in flüchtigen Lösungsmitteln

R 391

2

Naturhorn, rohes oder teilweise bearbeitetes – und Kunsthorn

C 1874

20

Naturschiefer und Kunstschiefer

A 860

19

natürliche Mineralbäder

M 668

5

natürliche und künstliche Mineralwässer

M 667

32

natürlicher und künstlicher Kautschuk

C 240

17

natürliches Getreide (Körnerfrüchte)

C 612

31

nautische Apparate und Instrumente

N 19

9

nautische Instrumente

M 253

9

Navigationsinstrumente

N 31

9

Nebelbilderapparate

C 1172

9

Nebelhörner für Fahrzeuge

T 807

12

Nebelsignalmittel

B 1145

 

wenn es sich um Explosivstoffe handelt

 

13

nicht explosive

 

9

Necessaires, Rasier-, Rasierzeuge, einschließlich elektrischer und anderer Rasierapparate und Rasiermesser

R 98

8

Necessaires, Reise-, lederne (mit Kamm, Bürsten, Spiegel)

V 489

18

Necessaires, Reiseschreib-, Reiseschreibmappen

P 106

16

Necessaires; Schreibzeug, Schreibmappen, Schreib-, auch für die Reise

N 48

16

Necessaires, Toilette–

N 50

21

Neigungsanzeigemasten

P 1441

9

Neigungsmesser, Steigungsmesser, Fallwinkelmesser, Klinometer

C 1402

9

Neigungsmesser (für Autos)

I 101

9

Neigungsmesser (auch für Kraftfahrzeuge)

I 112

9

Neigungsmesser für Kraftfahrzeuge, sowie Neigungsanzeigemasten

P 532

9

Nelken, Gewürz–

A 787

30

Nelken, Gewürz- und Nelkenstengel (Gewürze)

C 256

30

Nelkenöl (pharm.)

G 257

5

Nelkenpfeffer, Piment (Gewürz)

P 824

30

Nelkenstengel (Gewürze)

G 528

30

Neodym

N 53a

1

Neon

N 53b

1

Neptunium

N 53c

1

Nernstlampen

N 55

11

nervenanregende Flüssigkeit zum Einreiben für Körpersport treibende Personen

F 793

5

Nervenstärkungssalz

N 54

5

Nesselfasern

O 175

22

Nesseln, Brennesseln

O 174

31

Nesteier (künstlicher Eier), auch aus Porzellan

N 100

21

Nestel, Schnürsenkel, Schnürbänder

L 5

26

Netzanschlußapparate für Galvanisation (elektr.)

C 1709

9

netzförmige Gewebe

L 13

22

Netzmittel für die Bleicherei, zur Glanzbeseitigung, für die Textilindustrie, für die Färberei

M 882

1

Netzmittel für die Färberei

T 214

1

Netzmittel für Wäschereizwecke, auch zur gleichzeitigen Glanzbeseitigung

B 563

1

Netzmittel zum Egalisieren von Kettfäden

M 883

1

Netzmittel zur Glanzbeseitigung

D 161

1

Netzöle

M 884

4

Netze für Lawn-Tennis

F 437

28

Netze, Garne für –

F 390

22

Netze; Holzschiffchen und Metallschiffchen zum Herstellen von –

F 443

26

Netze und Netzgarne

F 434

22

Netze, Draht–

M 522

6

Netze, Fahrrad-

F 435

12

Netze, Fisch–

P 441

22

Netze, Fischfang-, auch Schleppnetze

F 439

22

Netze, Gepäck- für Fahrzeuge

P 1352

12

Netze, Haar–

R 383

26

Netze, Haar-, auch aus Seide

C 1061

26

Netze, Haar- (aus Haaren oder für die Haare)

F 436

26

Netze, Moskito–

M 937

24

Netze, Schlepp- für den Fischfang

P 440

22

Netze, Seiden-, auch seidene Haarnetze

F 440

26

Netze, Tennis–

F 441

28

Neusilber

A 892

6

Neusilber

M 63

6

Neusilber, Baubeschläge und Möbelbeschläge aus –

M 65

6

Neusilber, Messer mit Heften (Griffen) aus –

M 64

8

Neutralisieren, Produkte zum – von Giftgasen

N 97a

1

 

T 641a

 

Neutralisierungsmittel für Dauerwellen

N 97

3

Nichtmetallchloride, Metalloidchloride

M 536

1

Nickel

N 101

6

Nickel, Baubeschläge und Möbelbeschläge aus –

N 105

6

Nickel-Akkumulatoren, Eisen–

A 40

9

Nickellegierung, Drähte aus – (auch aus Halbnickel)

N 102

6

Nickelsilberlegierung

N 103

6

Nietkopfhämmer, Gesenkhämmer

B 947

8

Nietmaschinen

R 492

7

Nietmaschinen

R 490

7

Nietmaschinen

R 485

7

Nietwerkzeuge für Schuhe

R 491

8

Nieten, aus Metall

R 486

6

Nieten (Metall), Kleider–

R 488

26

Nieten, Zweispitz–

P 1168

6

Niobium

N 107a

6

Nippsachen

B 433

 

aus Edelmetallen oder damit plattiert

 

14

aus anderen Materialien

 

20, 21

Nippsachen, chinesische

B 434

21

Nippuhren

B 489

14

Nippel, Schmier–

R 6

6

Nitrat, Kalium-, Kalisalpeter, salpetersaures Kalisalz (chem.) auch als Düngemittel

N 111

1

Nitrat, Silber–

N 109

1

Nitrat, Uran–

N 113

1

Nitrat, Wismut-, basisches

B 533

1, 5

Nitratpapier

P 183

1

Nitrate, Quecksilber–

N 110

1

Nitrozellulose, Azetyl–

N 116

13

Nitro(zellulose)seide

S 523

24

Nitrozelluloseseide (Nitroseide), ungezwirnte oder einfach gezwirnte

N 117

23

Nivellierinstrumente

N 128

9

Nivellierinstrumente mit Fernrohr, Nivellierfernrohre

N 122

9

Nonien (Schublehren)

V 149

9

Notenblattwender

M 1007

15

Notenblattwender

F 292

15

Notenblätter, perforierte – für mechanische Klaviere

M 1012

15

Notengestelle

C 497

20

Notenhefte

M 1006

16

Notenmappen

C 107

18

Notenmappen

S 377

18

Notenpulte, Notenständer

M 1020

20

Notenschreibpapier

M 1019

16

Notenständer

M 1009

20

Notenwender, Notenblattwendeapparate

T 629

15

Notizblöcke und Notizbücher

N 163

16

Notizbuch, Lose-Blatt-; Uhrwerksignalapparat für Bürozwecke, ausgestattet mit einem –

H 120

9

Nudeln

N 165

30

Nudeln, Emulsions- (Photo.)

V 145

1

Nudeln, Faden–

V 144

30

Nudeln, Stopf- (Mastfutter für Federvieh)

P 382

31

Numerierapparate (Schreibwarenartikel)

N 184

16

Numerierstempel, Zahlenstempel

N 185

16

Numerierzangen

N 186

8

Numerierer, Seiten–

N 187

16

Nummernschilder für Fahrzeuge (aus Metall)

N 183

6

Nummerntafeln, Kennzeichenschilder (-buchstaben) für Fahrzeuge, aus unedlem Metall

V 107

6

Nummerntafeln für Häuser

N 182a

 

leuchtend

 

11

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Nuß, Stein-, Elfenbeinnuß

C 1897

20

Nußbaumblätter, Haarwaschpulver auf der Basis von –

N 170

3

Nußfrüchte, frische

N 178

31

Nußknacker

N 161

 

nicht aus Edelmetall oder plattiert

 

8

aus Edelmetall

 

14

Nüsse (Früchte)

N 151

31

Nüsse, geröstete (gebrannte)

N 160

29

Nüsse, Erd–

A 816

 

(Konditorwaren)

 

30

(Früchte)

 

31

(zubereitete)

 

29

Nüsse, Erd- und Erdnußmehl (als Futtermehl für Tiere)

N 150

31

Nüsse, Kokos–

C 1443

31

Nüsse, Kokos- und deren Schalen

N 153

31

Nüsse, Kola–

N 155

31

Nüsse, Muskat–

N 156

30

Nüsse, Pinien-, Pinienkerne

P 828

31

Nüsse, Stein–

N 152

31

Nüsse, Wal–

N 157

31

Nuthobel, Satzhobel und Kehlhobel für Holzbearbeitung

B 973

8

Nuthobel und Nutsägen sowie Kittfalzhobel (für Kittfalze an Fenstern) (Werkzeuge)

R 70

8

Nutzholz

B 666

19

Nylon, Befestigungslaschen aus – für Kabel und Rohre

C 28

17

Nylon, Rohrschlüssel mit Spannband aus –

S 354

17

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

N

 

 

Nachbessern von Kleidungsstücken

R 90

37

Nachfertigen, Ersetzen von Schlüsseln

C 53

42

Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten

I 48

35

Nachforschungen über vermißte Personen

E 32

42

Nachforschungen über vermißte Personen

D 46

42

Nachforschungen, Untersuchungen; gerichtliche

J 9

42

Nachforschungen, Kredit-; Kreditberatungen und –

C 121

36

Nachrichten, Rundfunkübertragung von –

N 24

38

Nachrichtenverbreitung durch Rundfunk

D 41

38

nächtliche Beaufsichtigung, Agentur für –, Überwachung

N 22

42

Nebeneinkünfte, Schätzung von –

E 69

35

Notierung, Kurs-, Wechselkursnotierung

C 101

35

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

O

 

 

Oberbaumaterial, Eisenbahn- aus Metall

S 809

6

Oberbauteile, Eisenbahn-, (Eisenbahnoberbaumaterial) (Metall)

V 401

6

Oberbauwerkzeuge

S 808

8

Oberbekleidungsstücke

D 215

25

Oberbetten, Überzüge für –

E 567

24

Oberfenster, Klappfenster

V 76

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

19

Oberleder

C 2425

25

Oberleder, gegerbtes und ungegerbtes

E 428

25

Oberleder, Schuh-; Maschinen zum Aufzwicken des –

E 427

7

Oberleitungen (Freileitungen); Masten und Zubehör aus Metall für das Aufhängen der – von elektrischen Bahnen

A 195

6

Oberlichtfenster aus Metall

J 86

6

Oberlichtöffner (Fensterteile) (Metall)

O 212

6

Oberschwellen, eiserne –, eiserne Tür- und Fensterstürze

T 474

6

Oberteile, Nähmaschinen-, Nähmaschinenköpfe

T 302

7

Obers, Rahm, Sahne

C 2319

29

Obers, Rahm, Sahne, eingedickt

C 2315

29

Objektivprismen, Spiegel-(Reflexions-)prismen und Glasprismen (Optik)

P 1568

9

Objektivverschlüsse (Photo.)

O 8

9

Objektivverschlüsse und Objektivprismen

O 4

9

Objektive (Photo)

O 1

9

Objektive für die Astrophotographie

A 1022

9

Objektive für die Gestirn-(Astro-)photographie

O 3

9

Objektive mit Korrektionsfassung für photographische Zwecke

P 664

9

Objektive mit Korrektionsfassung, Prismenobjektive

O 2

9

Objektive, Prismen–

P 1569

9

Objektträgerkassetten für die Mikroskopie

C 1454a

9

 

M 632a

 

Oblaten (Backwaren)

O 195

30

Oblaten, Siegel–

P 44

16

Oblatenkapseln (Pastillen) für Heilzwecke und pharmazeutische Zwecke

C 46

5

Oboen

H 57

15

Obst (Früchte), eingemacht, gefroren, konserviert

F 823

29

Obst, frisches –, frische Früchte

F 827

31

Obst und Gemüse, getrocknetes

S 192

29

Obstbäume und Obststräucher

B 861

31

Obstbranntwein

F 845

33

Obstdarren (Dörrapparate)

F 859

11

Obstkonfitüre, Fruchtkonfitüren (mit Zucker gekochte Früchte, Obst)

F 839

29

Obstkonserven, Fruchtkonserven, in Zucker oder andere

F 840

29

Obstmesser, Fruchtmesser

F 841

8

Obstmesserständer

F 856

21

Obstmühlen

F 855

7

Obstpflücker

F 843

8

Obstschalen, Fruchtschalen

C 2112

21

Obststräucher und andere Sträucher (Ziersträucher)

A 838

31

Obstweinpressen, Mostpressen

C 1192

7

Obstweine, Fruchtweine

F 860

33

Obstweine, Moste, auch Süßmost

C 1190

33

Ocker, Eisenocker, gelber Ocker, Polierocker (Polierrot)

O 14

2

Ocker, gelber

J 40

2

Ocker, Polier-, Polierrot

P 1226

2

Ofen, Trocken-, Trockenapparat, -gestell, Darre

S 203

11

Ofenauskleidungen (Ofenfutter), geformte

F 730

11

Ofenauskleidungen, knetbare oder pulverförmige feuerfeste Massen für –

R 447

19

Ofenfutter (Ofenauskleidungen) aus Schamotte

R 709

11

Ofenfutter aus Ton

A 904

11

Ofenfutter, geformte (Ofenauskleidungen) aus Kieselerde (Silika), Ton, feuerfestem Material und selbstreinigender chemischer Substanz

F 710

11

 

G 91

 

Ofenfutter, (Ofenauskleidungen), geformte – aus Kieselerde (Silika), Ton oder feuerfester Erde

F 724

11

Ofenglanzmittel

F 721

3

Ofenlacke

F 713

2

Ofenlacke

F 731

2

Ofenpaste, Herdpaste

F 727

3

Ofenpoliermittel

P 1115

3

Ofenpolituren

F 729

3

Ofenpolituren, Ofenglanzmittel

P 1231

3

Ofenroste

G 540

11

Ofenschirme (für den Haushalt)

F 252

20

Ofenschirme

F 723

6

Ofenschirme (Haushalt)

C 997

20

Ofenschwärze, Berliner Schwarz für Öfen

F 726

2

Ofenvorbauten, Ofenbrüste

D 244

11

Ofenvorsetzer, Aschenschirme, Aschengitter, Ofenschirme (Haushalt)

G 78

20

Ofenvorsetzer, Kaminvorsetzer, Aschenschirme

C 589

20

Ofenzement

F 722

19

Ofenzement, -kitt

P 1116

19

Ofenzüge, Heizkanäle

C 399

7, 11

Öfen, Asbest für –

F 707

17

Öfen (Heizapparate) für alle festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffe

C 895

11

Öfen für alle gasförmigen Brennstoffe

G 190

11

Öfen jeder Art und für jeden Zweck, z. B. Anlaßöfen, Bäckereiöfen, Hartlötöfen, Küchenöfen, Gasöfen, Öfen aus Porzellan, Lötöfen, Öfen aus Terrakotta, Vertikal-Öfen, ausgenommen Probieröfen und Öfen für Versuchszwecke

F 703

11

Öfen und Herde aus Porzellan

P 1310

11

Öfen zum Ausglühen (Weichglühen) und Härten von Feilen

T 743

11

Öfen, Anlaß–

B 607

11

Öfen, Anlaß-, (Stahl ) Vergüteöfen

R 437

11

Öfen, Bäckerei–

B 860

11

Öfen, Bade-, auch Gasbadeöfen

B 76

11

Öfen, Bade- (Geyser), auch Gasbadeöfen

C 912

11

Öfen, Bratapparate und Brat–

R 561

11

Öfen, Dauerbrand–

P 1111

11

Öfen, Fayence-, Kachel–

F 13

11

Öfen, Gas–

G 151

11

Öfen, Gas-, mit Reflektor

P 1113

11

Öfen, Gasbade–

G 145

11

Öfen, Härte–

T 742

11

Öfen, Küchen-, Back–

C 2501

11

Öfen, Löt–

B 1006

11

Öfen, Löt- und Lötlampen

S 596

11

Öfen, Martin-; Füllvorrichtungen für –

F 706

11

Öfen, Materialprüfungs- und Materialprüfungsmaschinen

E 666

9

Öfen, Probier- und Öfen für Versuchszwecke

F 704

9

Öfen, Sandtrocken–

S 6

11

Öfen, Schmelz- für Metalle

F 628

11

Öfen, Schmelz- für Metalle, auch elektrische Metall-Schmelzöfen

M 561 1

1

Öfen, Spiritusbrenn- und Spiritusbrennlampen für Friseure

F 720

11

Öfen, Trocken–

E 870

11

Öfen, Wärme–

R 170

11

Öffner, Austern–

O 217

8

Öffner, Brief–

O 218

16

Öffner, Büchsen-, Dosen-, elektrische

0 213a

7

Öffner, Dosen-, Büchsen–

O 213

8

Öffner, Fenster- (Metall)

O 215

6

Öffner, Kisten-, auch Zigarrenkistenöffner

O 214

8

Öffner, Oberlicht- (Metall)

J 87

6

Öffner, Tür-, pneumatische (Metall)

O 220

6

Öffner, Zigarrenkisten–

C 133

8

Ohmmeter, Widerstandsmesser

O 46

9

Ohrkanülen

C 238

10

Ohrlöffel (zum Reinigen der Ohren)

C 2555

10

Ohrpfropfen

B 814

10

Ohrpfropfen und Ohrkanülen, Ohrlöffel (zum Reinigen der Ohren), Ohrduschen, ärztliche Instrumente zum Reinigen der Ohren, Ohrtampons (-pfropfen)

O 134

10

Ohrreinigungsinstrumente, medizinische

N 77

10

Ohrringe

B 821

 

aus Edelmetallen

 

14

aus unedlen Metallen oder anderem Material

 

26

Ohrringe, Nadeln und – aus Edelmetall

 

14

Ohrtampons, Erzeugnisse für die Reinigung von –

T 135b

3

Ohrtampons, -pfropfen

T 135

10

Öhrnadeln

A 270

26

Ohrenduschen

E 378

10

Ohrenschützer (Bekleidung)

O 136

25

Ohrentampons für Taucher

T 135a

9

 

O 136a

 

 

P 1057a

 

Okarinas

O 13

15

Oktanten

O 15

9

Okulare, Augengläser, Augenlinsen

V 178

9

Okulare, Kompensationsokulare, Okularmikroskope, Augengläser (Augenlinsen, Okulare)

O 16

9

Okulierkitte, Baumwachs, warm- und kaltflüssig

M 316

1

Okuliermesser

E 244

8

Okulierwachs (Baumwachs) und -kitt, auch kaltflüssig (Gartenbau)

G 516

1

Öl, Harlemer –

H 192

5

Öl, Mittel (Bleicherden) zum Bleichen von –

H 251

1

Öl, rostlösendes – für Schmierzwecke

H 221

4

Öl, Back–

H 172

29

Öl, Baumwoll–

H 170

4, 29

Öl, Baumwollsaat–

H 190

 

für gewerbliche Zwecke

 

4

für Nahrungszwecke

 

29

Öl, Bergamott–

H 154

3

Öl, Bremsenschutz–

H 226

5

Öl, Fenchel- (pharm.)

H 181

5

Öl, Fußboden- (zum Binden des Staubes)

H 222

4

Öl, Fußboden-; Mittel zum Aufsaugen des – zum Zwecke seiner Entfernung vermittels Kehrens

H 243

4

Öl, Gas–

G 153

4

Öl, Gas–

G 107

4

Öl, Gaultheria-, Wintergrünöl

G 124

3

Öl, Haar–

H 157

3

Öl, Hanf–

H 159

4

Öl, Heiz–

H 160

4

Öl, Heiz-, Masut

M 363

4

Öl, Hopfen–

H 195

3

Öl, Jasmin–

J 33

3

Öl, Kampfer–

H 156

5

Öl, Knochen–

H 217

 

für gewerbliche Zwecke

 

4

für Nahrungszwecke

 

29

Öl, Kokos–

H 161

29

Öl, Konservierungs- für Eier

H 168

1

Öl, Kopra-, Kopra

C 1792

31

Öl, Lavendel–

H 202

3

Öl, Mais–

H 207

29

Öl, Mandel–

H 153

3

Öl, Maschinen-, auch für Schreibmaschinen

H 206

4

Öl, Narben- (Lederöl)

H 224

4

Öl, Nelken- (pharm.)

H 187

5

Öl, Netz–

H 211

4

Öl, Oliven–

O 66

29

Öl, Palm- (Nahrungsmittel)

H 219

29

Öl, Palm-, Palmkernöl (Nahrungsmittel)

H 218

29

Öl, Raps-, Rüböl (Speiseöl)

H 162

29

Öl, Rizinus–

H 230

 

 

R 465

 

für technische Zwecke

 

4

für medizinische Zwecke

 

5

Öl, Rosen–

H 231

3

Öl, Rüb-, Rapsöl (Speiseöl)

H 162

29

Öl, Schutz- gegen Bremsen

T 160

5

Öl, Schwer-, nicht in anderen Klassen enthalten

H 204

4

Öl, Senf-, medizinisches

M 946

5

Öl, Sesam–

S 384

29

Öl, Sonnenblumen- (für gewerbliche Zwecke)

H 237

4

Öl, Staub- (Staubbindemittel)

H 151

4

Öl, Steinkohlen–

H 196

4

Öl, Steinkohlenteer–

H 189

4

Öl, Terpentin–

H 245

3, 5

Öl, Zedern–

H 158

3

Öl, Zedernholz–

C 539

3

Öl, Zitronen–

H 178

3

Öl, Zitronen- (für industrielle Zwecke)

E 688

3

Ölabstreifringe

H 239

7

Ölabstreifer für Maschinen

H 254

7

Ölanstriche (Ölgemälde), Mittel zum Auffrischen von –

R 131

1

Ölanstriche (Ölgemälde), Mittel zum Auffrischen von –

P 487

1

Ölauffangklappen (Maschinenteile)

E 137

7

Ölauffangklappen für Maschinen

C 310

7

Öldampfleuchtapparate

C 1575

11

Öldrucke

O 64

16

Öldrucke (Ölfarbendrucke), Papier für –

C 2040

16

Ölfarbdrucke, Öldrucke

I 37

16

Ölfarben

C 2037

2

Ölfarben, Ölglanzfarben, mit Öl verriebene Farben, Öllackfarben

H 244

2

Ölfilter

F 476

 

die keine Teile von Schmiersystemen von Explosionsmotoren sind

 

11

wenn es sich um solche Teile handelt

 

7

Ölfirnis

H 255

2

Ölgas, Fettgas

G 127

4

Ölgelatine, Mineral- für medizinische Zwecke

H 210

5

Ölgemälde, Mittel zum Auffrischen von –

T 51

1

Ölglanzfarben oder andere Glanzfarben

B 1042

2

Ölheizungsanlagen, Zubehör für – (Regelungs- und Sicherheitsvorrichtungen für diese Anlagen und deren Leitungen)

C 895b

11

Ölkännchen

H 241

21

Ölkännchen für Nähmaschinen

C 1194

21

Ölkännchen, Ölkanister; Milchkannen

B 466

21

Ölkarton (nicht für Bauzwecke)

C 460

16

Ölkitte

H 247

2

Ölkomposition zum Weichmachen von Leder und Webstoffen

J 262

4

Ölkopierblätter

H 259

16

Ölkopierblätter, Kopierblätter und –

C 1786

16

Ölkuchen

O 61

31

Ölkuchen, Trester

S 308

31

Ölkuchen, Quetschmühlen für –

B 1153

7

Ölkuchen, Quetschmühlen für –

H 249

7

Ölkuchen, Mais–

M 87

31

Öllackfarben

C 2038

2

Öllampen

L 170

11

Ölmenagen (Ständer für Essig- und Ölfläschchen)

H 263

 

nicht aus Edelmetall oder damit plattiert

 

21

aus Edelmetallen

 

14

Ölmischungen, malzhaltige (mit Malzextrakt emulgierte Öle für innere Anwendung)

M 136

5

Ölmischungen zum Weichmachen von Leder

C 2450

4

Ölpapier, auch Ölpauspapier

P 161

16

Ölpappe, Ölkarton (nicht für Bauzwecke)

H 256

16

Ölpergamentpapier

H 258

16

Ölpumpen und -filter für Motoren

P 1275a

7

Ölringe, Schmierringe

G 427

7

Ölsäure

O 63

1

Ölschleifsteine

H 250

8

Öltuch (geölte Leinwand), Bekleidungsstücke aus –

H 261

25

Öle, ätherische

H 177

3

Öle, ätherische

H 179

3

Öle, Bleicherden für –

T 274

1

Öle, Entfärbungsmittel für –

H 248

1

Öle, Erden zum Klären von –

T 280

1

Öle für die Farbenindustrie

H 197

4

Öle für die Herstellung von (Anstrich )Farben

P 493

4

Öle für die Seifenherstellung

H 180

4

Öle für die Textilindustrie, Textilöle, Schmälzöle

H 198

4

Öle für Körper- und Schönheitspflege

H 236

3

Öle, Klärmittel für –

H 253

1

Öle, medizinische –, auch mit Malzextrakt emulgiert, für innere Anwendung

M 404

5

Öle, mit Malzextrakt emulgierte medizinische – für innere Anwendung

M 125

5

Öle, Mittel zum Auflösen (Zersetzen) von –

H 252

1

Öle, oxydationshindernde –, Rostschutzöle

H 227

2

Öle, rostlösende – für Schmierzwecke

T 571

4

Öle und Fette für die Seifenherstellung

S 138

4

Öle und Präparate für die Zurichtung von Leder

C 1920

1

Öle zum Behandeln der Gießereikerne

H 225

4

Öle zum Garmachen von Leder im Walkfaß

H 193

1

Öle zum Konservieren und Schützen von Mauern

M 974

4

Öle zum Präparieren von Narbenleder

C 2462

4

Öle zum Zurichten und Garmachen von Leder

C 2461

1

Öle zur Verwendung bei der Herstellung von (Anstrich )Farben

H 199

4

Öle, Abschmink–

H 174

3

Öle, Blüten- (Blumen-)

H 183

3

Öle, Brenn–

H 163

4

Öle, Brenn–

H 155

4

Öle, Gerb–

H 234

1

Öle, Geschirr–

H 194

4

Öle, Geschirr-, Sattleröle

H 232

4

Öle, Holzkonservierungs–

B 683

2

Öle, Holzschutz–

B 684

2

Öle, Isolier–

H 200

17

Öle, Konservierungs- für Holz

H 165

2

Öle, Konservierungs- für Mauerwerk

M 34

4

Öle, Konservierungs- für Mauern und Wände und Mauerwerk im allgemeinen

H 167

4

Öle, Leder–

H 171

4

Öle, Lein-, gekochte oder nicht gekochte

H 203

 

für technischen Gebrauch

 

4

eßbare

 

29

Öle, Leucht-; Anreicherungsstoffe für –

H 175

1

Öle, Mineral-, auch Mineralschmieröle

M 672

4

Öle, Mineralschmier–

G 469

4

Öle, Oliven- (für Nahrungsmittel)

H 216

29

Öle, Palmkern- (für Nahrungszwecke)

N 159

29

Öle, Parfüm- für Seifen

S 139

3

Öle, Pflanzen–

H 238

 

für Nahrungszwecke

 

29

für gewerbliche Zwecke

 

4

Öle, Reinigungs-, Putz–

H 214

3

Öle, Rüb- (Rapsöle)

H 213

 

für Nahrungszwecke

 

29

für gewerbliche Zwecke

 

4

Öle, Schmälz- für die Textilindustrie

H 176

4

Öle, Schmier–

H 191

4

Öle, Schmier–

H 205

4

Öle, Schreibmaschinen–

E 210

4

Öle, Schutz- für Holz

H 228

2

Öle, Schutz- für Leder oder für Mauerwerk

H 229

4

Öle, Speise–

H 152

29

Öle, Speise–

H 164

29

Öle, Spinn- H 182

4

 

Öle, Spinnerei-Schmälz–

F 424

4

Öle, Verschalungs- (um das Freimachen der Betonarbeiten von ihren Formen zu erleichtern)

H 173

4

Olein

O 62

4

Öler, Schmiervorrichtungen

G 471

 

Maschinenteile

 

7

andere als Maschinenteile

 

21

Oliven

O 65

 

konservierte

 

29

frische

 

31

Olivenöl (Nahrungsmittel)

O 66

29

Olivenölkuchen, -trester für Tiere

O 67

31

Olivenöle (für Nahrungszwecke)

H 216

29

Olivin

O 67a

 

Schmuckstücke

 

14

für Bauzwecke

 

19

für andere Zwecke

 

1

Omnibusse

O 70

12

Omnibusse, Reise-, Überlandautobusse

A 1050b

12

Ondulierapparate, Haarwellapparate

O 73

 

andere als Maschinen oder Onduliernadeln mit Handbetrieb

 

8

wenn es sich um Maschinen handelt

 

7

wenn es sich um Onduliernadeln handelt

 

26

wenn es sich um elektrisch geheizte Ondulierapparate handelt

 

9

Ondulierbrennscheren (Handgerät)

O 81

8

Ondulierbrennscheren (Haarbrenneisen) Lampen für –

O 82

11

Ondulieren, Heizmuffe zum – der Haare

O 74

 

wenn es sich um Werkzeuge handelt

 

8

wenn es sich um Maschinenteile handelt

 

7

Ondulierung, Säckchen zur – der Haare

O 75

3

Opalglas, Milchglas

O 96

21

Opalglas, Milchglas

O 95

21

Operationshandschuhe

O 101

10

Operationshandschuhe, auch Handschuhe für Röntgenologen

O 99

10

Operationsmäntel

O 100

25

Operationstische für Ärzte, Chirurgen, Zahnärzte

T 23

10

Operngläser und Feldstecher (Ferngläser)

J 96

9

Ophthalmometer, ophthalmologische Meßinstrumente

O 102

10

Ophthalmoskope, Augenspiegel

O 103

10

Opiate

O 104

5

Opium

O 105

5

Opodeldok (Einreibungsmittel)

O 106

5

opotherapeutische und poly-opotherapeutische Mittel

O 107

5

optische Apparate und Instrumente

O 108

9

optische Bleichung; Bleichmittel, welche eine – bewirken

B 568

1, 3

optische Gläser, auch Planparallelgläser

V 181

9

optische Instrumente; Einstellungsvorrichtungen für –

M 709

9

optische Instrumente, Einstellungsvorrichtungen für – und Visiervorrichtungen (Sucher, Diopter) für solche Instrumente

O 109

9

optische Instrumente; Einstellungsvorrichtungen, Justiervorrichtungen für –

A 356

9

optische Lampen

L 180

9

optische Lampen und Laternen

O 110

9

optische Linsen

O 111

9

optische Signalapparate, Lichtsignalapparate

O 112

9

optisches Glas, auch Planparallelglas

O 113

9

Orangemennige, englische Mennige

O 130

2

Orangen, Bitter-, Pomeranzen

O 128

31

Orangenblütenwasser (Parf.)

F 558

3

Orangen- (Apfelsinen-)essenzen für gewerbliche Zwecke

O 129

3

Orangenessenzen für industrielle Zwecke

E 673

3

Orchestrions

O 132

15

Ordensbänder

O 133

26

Ordnen, Apparate zum – und Aufbewahren von Papieren, Schriften und Druckschriften

R 88

16

Ordnen, Gegenstände und Vorrichtungen zum – von Papieren und von (Kartei )Karten

C 1377

16

Ordner (Büroartikel)

C 1378

16

Ordner für Papiere

P 244

16

Ordner mit Kartonblättern

C 1379

16

Ordner, Brief–

C 1380

16

Ordner, Brief-, auch mit Kartonblättern

L 310

16

Ordner, Brief-; Locher für –

C 1381

16

Ordner, Brief- mit Schließvorrichtung

A 1031

16

Ordner, Brief- mit und ohne Verschluß

B 441

16

Ordner, Brief-; Regale für –

C 1382

20

organische Säuren

O 145

1

organische Stoffe, Mittel zum Bleichen von –

B 578

1

organotherapeutische Präparate

O 146

5

Orgelregister

O 153

15

Orgeln, einschließlich Drehorgeln (Leierkasten)

O 152

15

Orgeln, Windröhren (-kammern, -laden) für –

O 154

15

Orgeln, Dreh-, Leierkasten

B 212

15

Orlean (Farbstoff)

R 568

2

Ornamente (Verzierungen, Zierat) aus Bronze, aus natürlichem Jett (Gagat, Pechkohle), aus Edelmetallen, aus Gold

O 160

14

Ornamente (Verzierungen, Zierat) aus Holz, Zellulose, plastisch oder gepreßt, aus Horn, aus natürlichem, künstlichem oder pflanzlichem Elfenbein, aus Perlmutter, Knochen, nicht in anderen Klassen enthalten

O 159

20

Ornamente (Verzierungen, Zierat) aus Metallguß, nicht in anderen Klassen enthalten

O 162

6

Ornamente aus Papier und gepreßte Ornamente aus Papiermachee

O 163

16

Ornamente (Verzierungen), bemalte Kunstgegenstände und –

P 473

16

Ornamente, bemalte –, bemalte Ziergegenstände

O 164

16

Ornamente, plastische oder gepreßte – aus Zellulose (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 575

20

Ornamente, Bronze-, Bronzezierat

B 1110

14

Ornamente, Gesims-; hölzerne Profilleisten für –

C 1892

19

Ornamente, Kamin-, Kaminsimse aus Holz

O 161

19

Ornamente, Schmuck-, halbmondförmige (Schmucksachen)

M 438

14

Ornamente, Steindruck–

O 165

16

Ortho-Anisidin

O 170

1

orthochromatische Filter für photographische Zwecke

O 171

9

orthopädische Apparate, Bandagen, Mieder (Geradehalter), Gürtel, Schuhe, Instrumente, Schuhsohlen und Schuheinlagen

O 172

10

orthopädische Gürtel

C 553

10

orthopädische Hüftgürtel

H 32

10

orthopädische Mieder, Geradehalter

B 1014

10

orthopädische Schuheinlagen, Fußstützen

S 817

10

orthopädische Schuhwaren

C 936

10

orthopädische (Schuh )Sohlen

S 295

10

orthopädische Zwecke; elastische Knöchelringe für –

C 1082

10

Orthotolylbiguanidin

O 173

1

ortsfeste Stahlkonstruktionen und Baustücke aus Stahl

A 140

6

Ösen (für Spangen, Hosenträger, Schuhe und Strumpfbänder)

O 23

26

Ösen, Haken und –

C 2385

26

Ösen und Aufhängehaken für Bilderrahmen

T 56

6

Ösen, Schuh-, Schnür–

C 960

26

Ösenzangen

O 25

8

Osmium

O 189a

14

Ostereier, Papier zum Färben von –

T 206

2

oszillierende Motoren (Schwingmotoren)

O 186

7

Oszillographen

O 187

9

Oxalsäure, Kleesäure

O 223

1

Oxalat, Blei- (oxalsaures Blei)

O 222

1

Oxalat, Eisen- (oxalsaures Eisen)

O 221

1

Oxyd, Antimon–

A 774

1

Oxyd, Blei–

P 1050

1

Oxyd, Blei-, Bleiglätte

L 525

2

Oxyd, Kobalt–

O 227

1, 2

Oxyd, Lithium–

L 526

1

Oxyd, Mangan-Di-, künstliches

B 519

1

Oxyd, Quecksilber-, Quecksilbersulfate

M 470

1

Oxyd, Uran–

U 9

1

Oxyd, Zink- (Zinkweiß, Zinkgrau)

O 231

2

Oxyd, Zirkon(ium)-, Zirkonerde

Z 16

1

oxydationshindernde (Rostschutz )Fette und Öle

O 226

2

Oxydationsmittel auf Ammoniakpersulfat-, Kaliumpersulfat- oder Natriumpersulfat-Basis

O 225

1

Oxydationsmittel auf Natriumpersulfatbasis

S 586

1

Oxydationsmittel aus Ammoniakpersulfat

A 604

1

Oxyde, Mischungen von Metallen und von Metallegierungen mit –

O 230

6

Oxyde, Chrom–

C 1177

1

Oxyde, Metall- für Fabrikationszwecke

O 229

1

Oxyde, Metall-, nicht in anderen Klassen enthalten

O 228

1

Oxydul, Stickstoff-, Lachgas

A 1130

1

Ozeandampfer (Linienschiffe), Betten für –

P 263

12

Ozokerit, Bergwachs, Erdwachs

O 237

4

Ozon- (Ozonisierungs-)apparate

O 239

9

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

O

 

 

Obligationen und andere Sicherheiten; Agenturen und Maklerbüros für –

O 1

36

Öfen, Installation und Reparatur von –

F 31

37

Öffnen von Türen (Ersatz für Schlüssel)

O 18

39

Offsetdruck

O 2

35

Ölbohrung, Erd–

P 111

42

Ölbrenner (Heizölbrenner); Reparatur von –

R 54

37

Ölbrenner, Überwachung von –

H 21

37

Ölleitungen; Transport vermittels –

T 102

39

Ölleitungen, Transport durch – (Pipelines)

T 121

39

Ölleitungen

O 3

 

Verlegen, Instandhaltung von Ölleitungen

 

37

Transport durch Ölleitungen

 

39

Optiker

O 6

42

Orchester

O 7

41

Orchester, Symphonie–

O 8

41

Organisation von Ausflügen, von Touristenreisen

O 12

39

Organisation von Schiffs- Kreuzfahrten

C 127

39

Organisationsberater, Betriebsberater

O 9

35

Organisationsberatungen

O 11

35

Ornamente, Löten und Schweißen von –, von Zierat

B 36

40

Ortsbestimmung (Lokalisierung) von Güterwagen durch Datenverarbeitungsanlagen

L 27a

35

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

P

 

 

Packleinwand, auch für Eisenbahnen (Planen)

E 394

22

Packnadeln

R 266

26

Packpapier, auch wasserdichtes

E 392

16

Packpapier und Einwickelpapier aller Art, Flascheneinwickelpapier, wasserdichtes Packpapier, Verpackungspapier für Zigarren, Butterbrotpapier, Packpapier

P 145

16

Packstricke und Bindfaden

E 388

22

Packwolle

E 390

22

Packung siehe auch Dichtung

 

 

Packung, Mennige–

M 690

17

Packung, Mennige-, Mennigedichtung

E 834

17

Packungen siehe auch Dichtungen

 

 

Packungen

B 881

17

Packungen aus Fasern

B 883

22

Packungen (Dichtungen) aus Wolle

G 93

22

Packungen (Dichtungen) für Dampfrohre

T 899

17

Packungen (Dichtungen) für hydraulische Röhren

B 884

17

Packungen (Dichtungen) für Überhitzer

S 825

17

Packungen, Dichtungen und – für Wasserrohre

E 92

17

Packungen und Dichtungen für Dampfmaschinen

V 46

17

Packungen und Dichtungen für Maschinen und Rohrleitungen, für Dampf, Wasser, Luft und Gas

B 887

17

Packungen, Hanf–

C 742

17

Packungen, Hochdruck–

B 885

17

Packungen, Stopfbüchsen–

P 2

17

Packungen, Stopfbüchsen–

G 99

17

Packungen, Stopfbüchsen-, -dichtungen, -liderungen

P 1540

17

Packungs- siehe auch Dichtungs–

 

 

Packungsmaterial, Dichtungsmaterial

C 891

17

Packungs-(Dichtungs-)materialien, auch aus Asbest

E 839

17

Packungs-(Dichtungs-)materialien, auch für Überhitzer oder aus talgimprägnierter Baumwolle

E 831

17

Packungsmaterialien, Dichtungs- und –

G 106

17

Packungsmaterialien (Dichtungsmaterialien) für hydraulische Maschinen und Rohrleitungen

H 283

17

Paddel, Stechpaddel

M 3

12

Paketierpressen, Ballenpackpressen

P 266

7

Paletots, Überzieher

P 51

25

Paletten

P 1008

 

aus Metall

C 811a

6

nicht aus Metall

 

20

Paletten für Transportzwecke

P 51a

 

aus Metall

M 217a

6

nicht aus Metall

 

20

Paletten, Maler–

P 52

16

Palettenmesser, Farbspatel

P 53

8

Palladium (Metall)

P 63

14

Palladiumchlorid

P 64

1

Palmkernöle (Nahrungsmittel)

P 72

29

Palmkerne

P 71

31

Palmöl (Nahrungsmittel)

P 70

29

Palmöl (für Nahrungszwecke)

P 66

29

Palmen, Palmbäume

P 68

31

Palmen, Palmzweige, auch imprägnierte Palmzweige für Kränze usw.

P 65

31

Palmenmehl (Nahrungsmittel)

P 69

30

Panamarinde, Quillaja-, Wasch-, Seifenrinde (Waschmittel)

E 176

3

Paneelbretter, Türfüllungen, Füllplatten, Bauplatten

P 87

 

aus Holz, Kunstholz, Faserstoff, Preßmassen, Kunstpreßstoffen (nicht aus Metall)

 

19

aus Metall (Metallplatten)

 

6

Paneelbretter aus Kunstholz

F 93

19

Paneele

L 115

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Paniermehl

P 75

30

Pannendreiecke für Fahrzeuge, Warndreiecke

T 768a

9

Pantoffeln, Finken

P 105

25

Pantographen, Storchschnäbel (zum Zeichnen)

P 104

16

Panzerdraht

F 383

6

Panzertäschchen (aus Kettenmaschen)

C 1973

 

aus Edelmetallen

 

14

aus anderen Metallen

 

18

Panzerungen, Schiffs–

B 609

6

Papeterieschachteln, Briefpapierkassetten

P 108

16

Papeteriewaren, Schreibwaren

P 107

16

Papier, auch Schreibmaschinendurchschlagpapier

E 211

16

Papier, Blätter (Bogen) von gummiertem –

P 157

16

Papier, Blumentopfmanschetten aus –

P 1417

16

Papier, durch Gewebe verstärktes –

T 454

16

Papier, durch Gewebe verstärktes – oder Papier mit Gewebezwischenlage

P 204

16

Papier, Fidibusse aus – (Papierstreifen zum Anzünden)

A 483

4

Papier für Bauzwecke

P 137a

19

 

C 1738a

 

Papier für elektrische Kondensatoren

P 137b

17

Papier für Elektrokardiographen

P 144a 1

6

Papier für Hochreliefdruck (Walzendruck, Flächendruck)

R 284

16

Papier für medizinische Zwecke

P 178

5

Papier für Öldrucke

C 2040

16

Papier für Papiergeld

P 181

16

Papier für Papierschlangen

P 213

16

Papier für Radiogramme

R 41

16

Papier für Säcke, Papiersäcke und –

S 33

16

Papier für Webereizwecke

T 435

16

Papier für Wertpapiere

P 226

16

Papier für Zeitungen

J 91

16

Papier, gefalztes (plissiertes)

P 197

16

Papier, gefärbtes (getöntes)

P 223

16

Papier, gelatiniertes

G 212

16

Papier, gemustertes

P 142

16

Papier, genarbtes

G 521

16

Papier, gepreßtes (gaufriertes)

P 154

16

Papier, gestanzte Buchstaben aus Weißblech oder aus –

C 344

16

Papier, holzfreies

P 126

16

Papier, holzschliffhaltiges

B 691

16

Papier, lackiertes

P 237

16

Papier, Lampenschirme aus –

L 193

11

Papier, Lampenschirme aus –

C 339

11

Papier, Leibwäsche aus –

L 441

25

Papier, Leime für – mit fettigem Überzug

C 1507

16

Papier, leuchtendes

L 589

16

Papier, lichtundurchlässiges –, luft-, fett-, wasserdichtes (-undurchlässiges) Papier

P 162

16

Papier, Maschinen zum Einstampfen von – (Herstellen von Papierbrei aus Papier)

P 253

7

Papier mit Gewebezwischenlage

T 453

16

Papier mit Graniteffekt, gekörntes Papier

P 159

16

Papier, mit Tabaklauge getränktes (imprägniertes) – (Insektenvertilgungsmittel)

P 163

5

Papier, moiriertes –, Papier mit Wasserglanz

P 180

16

Papier, parfümiertes –, auch parfümiertes Räucherpapier

P 188

3

Papier, phosphoreszierendes (Leucht-)–

P 193

16

Papier, Rahmtöpfe, Sahnetöpfe aus –

C 2331

16

Papier, Rollvorhänge aus –

S 738

16

Papier, satiniertes

S 110

16

Papier, Schutzhüllen aus –

P 1596

16

Papier (Photo.), selbsttonendes

P 123

1

Papier, Tischwäsche aus –

L 450

16

Papier, vulkanisiertes

P 239

16

Papier zum Färben von Ostereiern

P 222

2

Papier zum Verpacken von Zigarren und Zigaretten

C 1208

16

Papier, Abschmink-

P 141

16

Papier, Albumin–

P 117

1

Papier, Alt–

P 260

16

Papier, Asbest–

P 118

17

Papier, Baryt–

P 124

1

Papier, Billett–

P 125

16

Papier, Brief-, auch in Bogen

L 318

16

Papier, Butterbrot–

P 220

16

Papier, Chagrin–

P 130

16

Papier, Chamois–

P 131

16

Papier, Druck- (ausgenommen photographisches Papier)

P 164

 

z. B. Öldruckpapier, Farbendruckpapier, Hochreliefdruckpapier (Flächendruckpapier) oder Rotationsdruckpapier

 

16

wenn Papier für photographische Zwecke

 

1

Papier, Durchschlag- für Schreibmaschinen

C 1778

16

Papier, Einwickel- und Pack- aller Art, Flascheneinwickelpapier, wasserdichtes Packpapier, Verpackungspapier für Zigarren, Butterbrotpapier, Packpapier

P 145

16

Papier, Einwickel-; Verteiler für – (Ausgabeapparate)

E 561

7

Papier, Filtrier–

P 151

16

Papier, Fliegen-, Giftpapier (für Insektenvertilgung)

P 166

5

Papier, Fliegengift- (Fliegenfänger)

M 877

5

Papier, Fliegenleim–

C 1491

5

Papier, Fliegenleim–

P 137

5

Papier, Flintstein- (Sand-, Schmirgelpapier)

P 214

3

Papier, Gallus- (Photo.)

P 153

1

Papier, Gelatine- (gelatiniertes Papier)

P 155

16

Papier, Gicht–

P 119

5

Papier, Glas–

P 238

3

Papier, Glimmer–

P 179

16

Papier, Glyzerin–

P 156

16

Papier, Hektographier–

P 122

16

Papier, Holz–

B 690

16

Papier, Holz-, Holzstoff-, Holzschliff–

P 189

16

Papier, Indigo–

P 165

16

Papier, Isolier–

P 167

17

Papier, Japan–

P 168

16

Papier, Japan-, pflanzliches (für Schreibmaschinen)

P 236

16

Papier, Kardiographen–

C 391

16

Papier, Klosett–

P 136

16

Papier, Klosett–

P 228

16

Papier, Klosett-, auch in Rollen

T 523

16

Papier, Kohle–

P 129

16

Papier, Kopier-, auch für die Maschine

P 138

16

Papier, Kopier- in Rollen

P 259

16

Papier, Kork–

P 170

16

Papier, Korkimitations–

P 215

16

Papier, Kragen–

P 150

16

Papier, Lackmus–

P 230

1

Papier, Leder-, lederartiges Papier und Lederimitationspapier

P 140

16

Papier, Lederimitations–

C 2464

16

Papier, Leinenimitations–

T 506

16

Papier, Leucht–

P 171

16

Papier, Lichtpaus–

P 160

16

Papier, Lösch-, Fließpapier

P 127

16

Papier, Lumpen–

P 132

16

Papier, Luxus–

P 172

16

Papier, Makulatur–

M 38

16

Papier, Mal–

P 192

16

Papier, Manila–

P 175

16

Papier, Marmor-, Granitpapier

P 176

16

Papier, Matrizen–

P 218

16

Papier, Matrizen–

P 177

16

Papier, Matrizen-; Schablonen, Matrizen und –

S 716

16

Papier, Motten–

P 221

16

Papier, Motten–

P 233

5

Papier, Nitrat–

P 183

1

Papier, Notenschreib–

M 1019

16

Papier, Öl-, auch Ölpauspapier

H 257

16

Papier, Ölpergament–

H 258

16

Papier, Pack–

P 265

16

Papier, Pack-, auch wasserdichtes

E 392

16

Papier, Paraffin-, auch Paraffinpauspapier

P 186

16

Papier, Paus-, auch Blau-, geöltes Schwarz-Pauspapier und Schwarzpauspapier

C 176

16

Papier, Paus-, Fettpauspapier, Ölpauspapier

P 128

16

Papier, Paus-, Ölpauspapier, für Bleistift, Füllfederhalter und Schreibmaschine, genannt Kohlepapier

D 26

16

Papier, Pergament-, geöltes und nicht geöltes

P 187

16

Papier, Photometer-, Papier für die Lichtstärkemessung

P 195

1

Papier, Platin- (Photo)

P 196

1

Papier, Polier–

P 198

3

Papier, Präge-, Abdruck–

P 148

16

Papier, Puder- (Kosmetik)

P 199

3

Papier, Quarzsand–

P 207

3

Papier, Räucher–

P 152

 

parfümiertes

 

3

für medizinische Zwecke

 

5

Papier, Reagenz–

R 156

1

Papier, Reagenz- zur Feststellung von Schleusengas

P 211

1

Papier, Reklame–

P 202

16

Papier, Reklame-; Reklamedruck- (Werbedruckschriften) und –

R 193

16

Papier, Reklameplakat–

A 214

16

Papier, Reklameplakat–

P 115

16

Papier, Relief–

P 203

16

Papier, Rostschutz–

P 120

2

Papier, Rotationsdruck–

R 555

16

Papier, Sack–

P 209

16

Papier, Salpeter–

N 114

1

Papier, Sand–

P 208

3

Papier, Satin-, Atlaspapier (satiniertes Papier)

P 210

16

Papier, Schleif–

P 112

3

Papier, Schleif–

P 116

3

Papier, Schmink–

F 276

3

Papier, Schmirgel–

P 147

3

Papier, Schreib-, Notenschreib-, Brief-, liniertes Papier, Leinen- und Leinenimitationspapier

P 144

16

Papier, Schreibleinen–

T 508

16

Papier, Schutz- für Silberwaren

A 898

16

Papier, Schutz- für Silberwaren

P 200

16

Papier, Senf- (pharm.)

P 182

5

Papier, Senf-, Senfblätter (pharm.)

M 943

5

Papier, Senf-, Senfblätter (pharm.)

P 216

5

Papier, Seiden–

P 217

16

Papier, Silber–

P 121

16

Papier, Skizzen–

E 661

16

Papier, Stanniol–

P 149

6

Papier, Stereotypiedruck-, Plattendruck–

P 219

16

Papier, Stroh–

P 185

16

Papier, Torf–

P 229

16

Papier, Transparent–

P 232

16

Papier, Umdruck–

P 205

16

Papier, Umdruck–

P 231

16

Papier, Umschlag–

P 139

16

Papier, Verpackungs- für Zigarren und Zigaretten

E 425

16

Papier, Wachs–

P 135

16

Papier, Well–

P 184

16

Papier, Zeichen-, Skizzen–

P 143

16

Papier, Zeitungs(druck)–

P 169

16

Papier, Zigaretten-, auch in Heftchen (Päckchen)

P 134

34

Papierabfälle, Abfallpapier

P 247

16

Papierabfälle, Papierschnitzel

R 524

16

Papierbänder, -streifen

R 654

16

Papierbänder und Karten für die Aufzeichnung von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen

P 1575b

16

Papierbekleidung

V 241a

25

Papierbogen, Transparent–

P 250

16

Papierbrei, Maschinen zur Herstellung von – aus Papier

P 1623

7

Papierbuchstaben

C 346

16

Papiereinlagen für Küchenmöbel

M 596

16

Papiereinlagen für Küchenregale

C 2504

16

Papiergeld, Papier für –

P 181

16

Papierhaken, -klammern

P 246

16

Papierheftapparate

P 241

16

Papierheftapparate

B 1082

16

Papierhefte, Zigaretten–

C 104

34

Papierklammern

P 256

16

Papierkörbe

P 82

20

Papierlappen, mit einem Reinigungsmittel imprägniert, zum Spülen von Geschirr

T 584a

21

Papierlaternen

L 226

11

Papierlätze

B 349

16

Papierlöffel

C 2411

8

Papiermache, Figuren aus –

F 370

16

Papiermache, Ornamente aus Papier und gepreßte Ornamente aus –

0 163

16

Papiermache (Pappmache) und Waren aus Papiermache, nicht in anderen Klassen enthalten

P 173

16

Papiermache (Pappmache) und Waren daraus, z. B. aus Papiermache geßreßte Ornamente

M 5

16

Papiermaschinen (Kalander)

C 138

7

Papiermaschinen, auch Kalander

P 251

7

Papiermaschinen und Messerklingen für Papiermaschinen (Papierherstellung)

P 110

7

Papiermasse, -brei, -pulp

P 371

1

Papiermühlen, Messerklingen für –

L 121

7

Papiermuster

M 730

16

Papiermuster, -schablonen, -modelle

P 403

16

Papierpatronen, absorbierende – für Tabakpfeifen

P 113

34

Papiersäcke und Papier für Säcke

S 33

16

Papierschablonen zum Schminken der Augen

G 568a

3

 

F 25a

 

Papierschlangen, Papier für –

S 342

16

Papierschneidemaschinen

P 252

7

Papierschneidemaschinen, Beschneidemaschinen

C 2124

8

Papierschneidemesser, Papierschneider

P 245

8, 16

Papierschnitzel, Papierabfälle

P 258

16

Papierschnüre

F 349a

22

Papierservietten, -tücher

S 373

16

Papierstoffpreßmaschinen, Ganzzeugpreßmaschinen

P 255

7

Papiertapeten, Tapeten

P 224

27

Papierteller

P 1007a

21

 

P 256a

 

Papiertransparente

T 691

16

Papiertüten

C 1888

16

Papiervorhänge

R 468

16

Papierwaren (nicht in anderen Klassen enthalten)

P 243

16

Papierwaren, Klebstoffe für –

P 111

16

Papierwäsche, wie z. B. Taschentücher, Mund- und

L 448

16

Papierwindeln

L 216

16

Papierzeug (-brei, -pulp), Ganzzeug (-stoff)

P 254

1

Papierzuführvorrichtungen (Büromaschinen)

P 248

16

Papiere, Anhänger (Etiketten) für –

A 797

16

Papiere; Apparate zum Heften, Sammeln, Ordnen und Aufbewahren von – Schriften und Druckschriften

P 240

16

Papiere, fettundurchlässige, fettdichte

G 491

16

Papiere für photographische Zwecke

P 194

1

Papiere, lichtempfindliche

P 212

1

Papiere, lichtempfindliche – und Lichtpausleinen (Photo.)

L 576

1

Papiere, Ordner für –

P 244

16

Papiere, photographische

P 682

1

Papiere, Geschäfts–

P 114

16

Papiere, Stempel–

P 225

16

Papiere, Transparent–

F 290

16

Papiere und Stoffe für das Lichtpausen

P 653a

1

Papiere, Wert- und Papier für Wert–

T 460

16

Papiere, Wert-; Wasserzeichenmaschinen für –

P 235

7

Papinsche Töpfe, Dampfkochtöpfe, Druckkochtöpfe

A 1051

 

nicht elektrische

 

21

wenn elektrische

 

11

Papphülsen, Kartonhülsen

C 474

16

Pappmache siehe auch Papiermache

 

 

Pappmache (Papiermache) und Waren daraus, z. B. aus Papiermache gepreßte Ornamente

M 5

16

Pappwaren (Kartonwaren) geprägt oder nicht, nicht in anderen Klassen enthalten

C 467

16

Pappwaren (Kartonwaren), nicht in anderen Klassen enthalten

C 476

16

Pappe siehe auch Papp- und Karton

 

 

Pappe, Karton

C 450

16

Pappe, Karton, für Gußformerei

C 463

16

Pappe, Postversandrollen aus – oder Papier

E 579

16

Pappe, Dach–

C 452

19

Pappe, Dach-, auch asphaltierte und geteerte Dachpappe

C 466

19

Pappe, Dach-, geteerte

P 158

19

Pappe, Dach-, teerfreie, imprägnierte

C 461

19

Pappe, Glanz-, Glanzkarton, Preßspan

G 283

16

Pappe, Holz-, Holzkarton

C 465

 

für Schreibwarengeschäfte

 

16

für Bauzwecke

 

19

Pappe, Leder- (Kunstleder)

C 457

18

Pappe, Leder-; Kisten, Kästen aus –

C 112

18

Pappe, Leder- (Lederkarton); Schachteln, Kisten und Koffer aus –

C 2444

18

Pappe, Öl-, Ölkarton (nicht für Bauzwecke)

H 256

16

Pappe, Well-, Wellkarton und Wellpapier, auch für Flaschenumhüllungen

O 77

16

Pappeprägewaren, nicht in anderen Klassen enthalten

E 710

16

Pappeschachteln, Kartonschachteln

C 469

16

Pappeschneider, Kartonschneider

C 470

8

Pappen, Asbest-, Asbestkarton

C 451

17

Pappen, Jacquard-, Jacquard-Kartons

J 2

16

Pappen, Wachs-, Wachskartons

C 455

16

Parabolspiegel (Optik), Konkavspiegel, Spiegelteleskope

M 700

9

parabolische Hohlspiegel sowie Teleskope mit parabolischem Hohlspiegel (Optik)

P 268

9

parabolische Radiatoren (Wärmestrahler) (nicht für Maschinen)

P 269

11

Paraffin sowie Paraffinkerzen und -wachs

P 272

4

Paraffinkerzen

B 846

4

Paraffinpapier, auch Paraffinpauspapier

P 273

16

Paraffinwachs

C 1312

4

Paragummi

P 267

17

Parallelreißer, Streichmaße (Schreinerwerkzeuge)

T 828

9

Parasitenvertilgungsmittel

P 282

5

Parfüm, Veilchen-; synthetische Erzeugnisse für –

V 319

3

Parfüm, Zimmer–

P 298

3

Parfümöle für Seifen

P 306

3

Parfümzerstäuber

P 309

21

Parfümzerstäuber

P 301

21

Parfümzerstäuber

P 299

21

Parfüme, Grundstoffe für – mit Blumenduft

F 568

3

Parfüme sowie natürliche und synthetische Substanzen als Basen für Blütenriechstoffe

P 297

3

Parfüme; Staubsaugerzusatzgeräte zum Aussprühen von – und Desinfektionsmitteln

P 1499

21

Parfümerien

P 307

3

Parfümerien, Fixiermittel für – und Seifen

F 514

1

Parfümiervorrichtungen

P 310

21

parfümierte Riechkissen, Riechsäckchen

P 304

3

parfümiertes Chloräthyl, Äthylchlorid

P 302

3

parfümiertes oder unparfümiertes flüchtiges Salz (Riechsalz)

S 276

5

parfümiertes Papier, auch parfümiertes Räucherpapier

P 303

3

parfümiertes Räucherpapier

F 885

3

Paris, Violet de – (Pariser Violett-Farbstoff)

P 313

2

Pariser Gips, Spargips

P 311

19

Parkett, Holz-, Parkettfußbodenbelag aus Kork oder aus Preßmassen auf Korkbasis

P 323

19

Parkettabziehklingen

P 329a

8

Parkettbürsten

B 1130

21

Parkettfußbodenbelag aus Kork

L 376

19

Parkettfußbodenbelag, gepreßter – auf Korkbasis

L 362

19

Parkettglanz, Fußbodenglanzmittel

P 325

3

Parkettglanzmittel, Parkettpolitur

B 1037

3

Parkettreinigungsmittel, Fußbodenreinigungsmittel

P 329

3

Parkettstäbe

L 122

19

Parkettstäbe und Parkettplatten

P 328

19

Parkuhren

P 288a

9

Passageinstrumente (Astronomie)

P 342

9

Paßvorrichtungen, metallische – für Kleidungsstücke

A 355

26

Paßvorrichtungen, metallische – für Kleidungsstücke

V 245

26

Paste für zahnärztliche Einlagen

P 91

5

Paste, Silber in Form von –

A 876

2

Paste zur Bildung einer Trennschicht beim Schweißen

S 606a

1

 

C 1975a

 

Paste, Drucker–

I 68

2

Paste, Enthaarungs- und Enthaarungspuder

E 595

9

Paste, Essenz- zur Erzeugung echten Perlenglanzes bei der Herstellung künstlicher Perlen

P 572

1

Paste, Käse–

F 811

29

Paste, Löt–

R 211

1

Paste, Mumifizierungs–

M 752

1

Paste, Rasier–

R 102

3

Paste, Schleif-, Einschleifmittel

R 516

3

Paste, Umdruck- für Vervielfältigungen

P 1245

2

Paste, Vervielfältigungs- (Vervielfältigungsmasse)

R 361

16

Pastellfarben, Farb-, Pastellstifte, Farb-, Pastellminen, Pastellpapier

P 350

16

Pasten für Rasiermesser-Streichriemen

P 365

3

Pasten, pflanzliche – für Nahrungsmittel

P 375

29

Pasten, Puder und Substanzen für Toilettezwecke

T 525

3

Pasten zum Auffrischen von altem Eisen

P 377

3

Pasten, Einfärbe- für Druckwalzen

E 474

2

Pasten, Einreibe- und andere Einreibemittel

F 794

5

Pasten, Fisch–

P 373

29

Pasten, Fleisch–

P 376

29

Pasten, Geflügel–

P 378

29

Pasten, Möbel-, Möbelpolierpasten

M 605

3

Pasten, Möbelpolier–

P 369

3

Pasten, Ofen-, Herd–

F 727

3

Pasten, Suppen–

P 374

30

Pasten, Wachs- zum Reinigen und Polieren

C 1322

3

Pasteten, Eierfleisch–

P 380

30

Pasteten, Fleisch–

P 381

30

Pasteten, Gänseleber–

O 47

29

Pasteurisierapparate

P 352

11

Pasteurisierapparate für Milch

L 94

11

Pasteurisierapparate, Milch–

P 351

11

Pastillen, auch Stärkekapseln, für pharmazeutische Zwecke

P 618

5

Pastillen, Oblatenkapseln, für Heil- und pharmazeutische Zwecke

C 46

5

Pastillen, Oblatenkapseln, für medizinische Zwecke

M 411

5

Pastillen, Paste, Gifte zur Ungeziefervertilgung

V 147

5

Pastillen, Pasten und Präparate zur Vernichtung von schädlichen Tieren, Ungeziefer, Mäusen, Unkraut, Larven, Schnecken usw.

D 237

5

Pastillen, pharmazeutische, auch Mineralpastillen

P 356

5

Pastillen, Pillen, Pulver (Puder), Tabletten, pharmazeutische

P 621

5

Pastillen, Zucker-, Schokoladeplätzchen (Konditorwaren)

P 353

30

Pastillen, Brause- oder Brausepulver (für Getränke)

B 716

32

Pastillen, Mineral–

M 675

5

Pastillen, Pfefferminz- (pharm.)

M 445

5

Pastillen, Räucher-, Räucherkerzen

C 1423

5

Pastillen, Salmiak–

S 223

5

Patentköpfe

R 489

26

Patentzement, Romanzement

C 1254

19

Patjols, Javahauen (Werkzeuge)

P 397

8

Patronen

C 478

13

Patronen, Apparate zum Laden und Entladen von –

D 33

13

Patronen, Lade- und Entladeapparate für –

C 485

13

Patronen, Druckluftspreng–

A 350

13

Patronen, Flüssigluftspreng–

A 352

13

Patronen, Jagd-, auch für Durchschlag- oder Zentralzündung

C 844

13

Patronen, Jagdschrot–

C 484

13

Patronen, Likör–

C 482

32

Patronen, Papier-; absorbierende, für Tabakspfeifen

C 483

34

Patronen, Spreng-, auch mit flüssiger oder Druckluft

C 479

13

Patronen, Spreng- für Nagelschießgeräte (Bolzenschießgeräte)

C 480

13

Patronengurte

C 542

13

Patronengurte, Apparate zum Füllen der –

B 179

13

Patronengurte und Patronenketten

C 486

13

Patronenhülsen, auch Jagdpatronenhülsen, mit Durchschlag- oder Schlagzündung

D 383

13

Patronenketten

C 641

13

Patronentaschen

C 488

13

Patschen, Feuer–

B 322

9

Pauken

C 128

15

Pauken, Kessel- sowie Paukenböcke

T 384

15

Paukenböcke

C 1043

15

Paukenschläger

M 67

15

Pausleinen, Pausleinwand

C 178

16

Pausleinen, Licht- (photogr.)

C 1780

1

Pauspapier

P 140a

16

Pauspapier, auch Blaupapier, geöltes Schwarz-Pauspapier und Schwarz-Pauspapier

C 176

16

Pauspapier, Fettpapier, Ölpauspapier

P 128

16

Pauspapier für Schreibstift

C 2296

16

Pauspapier, geöltes –, Ölpauspapier, Wachspauspapier

C 177

16

Pauspapier, Ölpauspapier, für Bleistift, Füllfederhalter und Schreibmaschine, genannt Kohlepapier

D 26

16

Pauspapier, Paraffin-, Paraffinpapier

P 186

16

Pausen, Gallus–

C 174

16

Pausen, Licht-; Kopierlösungen für –, Lichtpausflüssigkeiten (Photo)

C 2574

1

Pech

P 1205

19

Pech, Brauer-, Faß–

P 1206

19

Pech, Faß–

T 579

19

Pech, Schuster-, Schusterwachs

C 1297

3

Pech, (schwarzes) Schuster–

P 1207

3

Pech, Stearin–

B 993

19

Pechdraht, -faden (für Schuhmacher, Bürstenbinder usw.)

L 411

22

Pechfackeln

P 1208

11

Pechkohle (Jett, Gagat), natürliche und künstliche – und daraus hergestellte Waren (Ornamente, Verzierungen)

J 4

14

Pedalgummi

C 250

12

Pedalgummi für Fahrzeuge

P 454

12

Pedale für Fahrräder

C 2591

12

Pedale für Musikinstrumente

P 452

15

Pedale für Nähmaschinen

P 453

7

Pedale, Fahrrad–

P 451

12

Peddigrohr; Rohrgeflechte aus Rotang, spanischem Rohr, aus –

R 370

20

Pediküretuis

P 456

8

Pediküretuis, Manikür- und –

E 863

8

Peitschen

F 688

18

Peitschen, Schlagarme, Schlagstöcke, für Webereizwecke

F 690

7

Peitschen, Klopf–

M 295

18

Peitschenschnur

F 691

22

Pektin

P 447

 

für Nahrungszwecke

 

29

für gewerbliche Zwecke (Photo)

 

1

Pektinsaft, Apfel-, konzentrierter (für die Zubereitung von Konfitüren)

P 1255

29

Pelerinen, Umhänge

P 506

25

Pelotten, Unterleibs–

P 519

10

Pelz, wattierte oder mit – besetzte Mäntel

P 507

25

Pelzbesätze (Bekleidung)

F 755

25

Pelzboas, Pelzschals, Pelzkragen

F 752

25

Pelzdecken, Decken aus Pelzfellen (keine Bekleidungsstücke)

F 745

18

Pelzfelle, Decken aus –

F 754

18

Pelzhüte

F 753

25

Pelzkragen

C 1475

25

Pelzmuffe

F 756

25

Pelzschwänze (Bekleidung)

F 757

25

Pelzwaren (Bekleidung)

P 511

25

Pelzwaren (Rauchwaren); unbearbeitete (nicht zugerichtete) –, zugeschnittene oder einfach appretierte Pelze

P 510

18

Pelze (Bekleidungsstücke)

F 750

25

Pelze, nicht zugerichtete oder zugeschnittene

F 751

18

Pendel, Uhrenpendel

B 108

14

Pendel(rollen)lager

R 565

7

Pendeluhren, Pendülen

P 526

14

Pendeluhren, Gehäuse für – und Großuhren

C 101

14

Pendeluhren, kleine

P 530

14

Pendeluhren, Wand-, Wanduhren

M 989

14

Pendülen, Pendeluhren

P 526

14

Pepsin (med.)

P 536

5

Pepton, jodhaltiges (pharm.)

I 190

5

Pepton, jodhaltiges und nicht jodhaltiges (pharm.)

P 537

5

Perborat, Natrium- (überborsaures Natrium)

P 538

1

Perchlorat

P 549

1

Perchloräthan

P 550

1

Perforiermesser, Lochscheren und –

P 564

8

Perforierpressen, Lochpressen, für Büros

P 566

16

perforierte Bogen für Postkarten

F 284

16

perforierte Musikrollen

M 1021

15

perforierte Notenblätter für mechanische Klaviere

F 285

15

Pergamentpapier, geöltes und nicht geöltes

P 288

16

periodische Schriften, Zeitschriften

P 569

16

Periskope für Unterseeboote

P 570

9

Perkarbonat

P 540

1

Perkolatoren (Kaffeefilter und nicht elektrische Kaffeemaschinen)

P 556

21

Perkolatoren, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische –

P 556a

11

Perlgarn (Baumwoll-)–

P 573a

23

Perlgraupen, geschälte und geperlte Getreidekörner

G 418

30

Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet, Besatzartikel aus Perlmutter oder Perlmutterersatz, nicht in anderen Klassen enthalten

N 1

20

Perltang, Irländisches Moos, Karrageen, Knorpeltang (pharm.)

M 926

5

Perlen; Essenzpaste zur Erzeugung echten Perlenglanzes bei der Herstellung künstlicher –

P 572

1

Perlen, natürliche und künstliche (falsche) –, Metall-, Glas-, Ambroid-, Schmuckperlen

P 571

14

Perlen, Maschinen zum – von Gerste und Weizen (Graupenmaschinen)

P 575

7

Perlen, Vorhänge aus – zu Dekorationszwecken

P 572a

20

Perlen, Ambroid–

A 554

14

Perlen, Glas- (unechter Schmuck)

V 209

14

Perlenform, Tinte in –

P 573

16

Perlenglanz, Essenzpaste zur Erzeugung echten – bei der Herstellung künstlicher Perlen

O 155

1

Permanentweiß, Barytweiß

B 549

7

Perpendikel (Pendel) für Uhren

P 527

14

Perschwefelsäure

P 591

1

Persennings, Planen, Wagendecken, geteerte

P 1525

22

Persulfat, Ammoniak–

A 603

1

Persulfat, Ammoniak-, sowie Oxydationsmittel auf Ammoniakpersulfat-Basis

P 588

1

Persulfat, Kalium- (überschwefelsaures Kalium) sowie Oxydationsmittel auf Kaliumpersulfat-Basis

P 589

1

Persulfat, Natrium–

S 585

1

Persulfat, Natrium- (überschwefelsaures Natrium) sowie Oxydationsmittel auf Natriumpersulfat-Basis

P 590

1

Perubalsam und Peru-Tanninwasser (pharm.)

P 578

5

Perücken

P 582

26

Perücken, Bänder zum Befestigen von –

P 582a

26

Perücken, falsche Haare

C 1076a

26

Perückenmacherarbeiten, Köpfe für –

P 583

20

Pessare, auch Luftpessare

P 598

10

Petroläther

E 768

4

Petroläther, Ligroin

L 415

4

Petrolmotoren

M 842

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Petroleum, rohes oder raffiniertes –, auch in fester Form

P 610

4

Petroleumäther, Petroleumtreibstoff und –

P 612

4

Petroleumbrenner und Spiritusbrenner

A 401

11

Petroleumerzeugnisse (nicht in anderen Klassen enthalten)

P 615

4

Petroleumglühlichtbrenner und Petroleumbrenner

P 611

11

Petroleumhängelampen und andere Hängelampen

L 188

11

Petroleum-Sturmlaternen und andere Sturmlaternen

L 223

11

Petroleumtischlampen

T 30

11

Petroleumtischlampen und andere Tischlampen

L 189

11

Petroleumtreibstoff, farbloser

E 675

4

Petroleumtreibstoff und Petroleumäther

P 612

4

Petschafte

T 387

16

Petschafte

S 152

16

Petschafte

C 51

16

Pfähle, Pflöcke, Heringe, aus amerikanischen Hölzern

P 875

20

Pfähle, Pfosten, Masten

P 1438

 

aus Beton, Holz, Zement

 

19

aus Metall

 

6

Pfähle zur Stützung von Pflanzen, Spalierlaternen

E 111

19

Pfähle, Laternen-, Lampenständer

L 146

11

Pfähle, Spundwand- aus Stahl für den Bergbau

A 151

6

Pfannkuchen, Krapfen

C 2334

30

Pfännchen, Kasserollen (metallene oder irdene)

P 1117

21

Pfannen zum Braten, Pfannen aus Metall oder Glas (zum Kochen)

P 1112

21

Pfannen, Brat–

C 2514

21

Pfannen, Brat–

F 800

21

Pfannen, Gieß-, Gießlöffel, Gießkellen

P 1099

8

Pfannen, Gieß- mit Räderantrieb

P 1098

7

Pfannen, Glas–

B 276

21

Pfannen, Grill- (zum Auffangen des Fleischsaftes)

L 264

21

Pfannen, Räucher–

B 1157

21

Pfeffer

P 1202

30

Pfefferbüchsen

P 1204

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall oder plattiert

 

21

Pfeffergurken

C 1893

29

Pfefferkuchen, Lebkuchen

E 590

30

Pfefferminz, Minze

M 442

3, 5, 30

Pfefferminzessenz

M 444

3

Pfefferminzgeist

M 443

33

Pfefferminzpastillen (pharm.)

M 445

5

Pfeffermühlen

P 1203

 

nicht handbetriebene

 

7

Handmühlen

 

21

Pfeifapparate, Alarm- für Speisewasser

A 1108

9

Pfeifen (andere als Musikinstrumente)

S 412

9

Pfeifen für Raucher

F 880

34

Pfeifen, Bruyere–

B 1171

34

Pfeifen, Hunde-–

A 795

9

Pfeifen, Sack-, Dudelsäcke

M 996

15

Pfeifen, Stimm–

F 596

15

Pfeifen, Tabak–

T 10

34

Pfeifen, Tabak- aller Art, aus Meerschaum, aus Erikawurzeln (Bruyere), aus Ton, für Tabak, Zigarren und Zigaretten

P 864

34

Pfeifenköpfe

P 868

34

Pfeifenmundstücke

B 910

34

Pfeifenreiniger (Bürsten)

E 699

34

Pfeifenreiniger

G 498

34

Pfeifenreiniger

C 2556

34

Pfeifenreiniger, -reinigungsbürsten, -schaber

P 867

34

Pfeifenspitzen, -mundstücke

P 865

34

Pfeifenständer

P 867a

34

Pfeifenton

T 285

3

Pfeifenton zum Entfernen von Flecken

P 869

3

Pfeilnadeln für die Haare

F 550

26

Pfeilwurz (Arrowroot)

A 974

30

Pfeile, Haar- (Haarnadeln)

C 1059

26

Pfeile, Wurf-, kleine

F 551

28

Pferd, Schaukel–

C 1024

28

Pferde, Futtersäcke für –

C 1036

21

Pferdebeine, Schutzringe und Schutzfolien gegen das Reiben der –

J 10

18

Pferdebürsten, auch aus Draht

C 1025

21

Pferdedecken

C 302

18

Pferdedecken

C 1027

18

Pferdedecken, Riemen für –

C 2144

18

Pferdedroschke

C 1

12

Pferdegeschirrbeschläge

H 46

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

18

Pferdegeschirre, Sattelzeug und Zaumzeug

H 42

18

Pferdegeschirre, Sattlerwaren

B 898

18

Pferdehalfter

L 359

18

Pferdehufunterlagen aus Kautschuk

C 1032

17

Pferdehufe, Kautschuk für –

F 134

17

Pferdekämme, Mähnenkämme

C 1037

21

Pferdekämme (Striegel) und Mähnenkämme

P 458

21

Pferdekniekappen

C 1034

18

Pferdekummete

C 1026

18

Pferderechen, -harken

R 116

7

Pferdeschweifhaare, Roßschweifhaare

C 2351

22

Pferdestriegel

C 1029

21

Pflanzreiser, Setzlinge, Pflänzlinge (Gartenbau)

P 947

31

Pflanzen (Gartenbau)

P 950

31

Pflanzen, Chemikalien gegen Meltau auf –

N 107

1, 5

Pflanzen, Chemikalien zum Verhindern des Meltaus (Schimmelpilzes) auf –

M 645

1, 5

Pflanzen, Düngesalze für –

P 956

1

Pflanzen, getrocknete, zu Dekorationszwecken

P 950a

31

Pflanzen, lebende

V 396

31

Pflanzen, lebende – (Gartenbau), mit oder ohne Erdklumpen

P 951

31

Pflanzen, Pfähle zur Stützung von –, Spalierlatten

E 111

19

Pflanzendünger

P 952

1

Pflanzeneiweiß, Tier- und –

A 366

1

Pflanzenerde, Humus

T 290

1

Pflanzenextrakte, eßbare – (Pflanzenextrakte für Nahrungsmittel)

V 86

29

Pflanzenextrakte für Nahrungsmittel

E 291

29

Pflanzenfaser

V 79

22

Pflanzenfaserprodukte als Tierwolle-Ersatz

V 83

22

Pflanzenfasern

V 81

22

Pflanzenfasern; Garne, Fäden aus –

V 82

23

Pflanzenfasern, Tierwollersatz aus –

A 677

22

Pflanzenfette, eßbare

V 84

29

Pflanzenleim

C 1513

1, 16

Pflanzenöle

H 238

 

für Nahrungszwecke

 

29

für gewerbliche Zwecke

 

4

Pflanzensäfte

J 108a

 

für die Küche

 

29

als Getränke

 

32

Pflanzensamen, Kräutersamen, jeder Art

G 421

31

Pflanzenschädlinge, Apparate zur Vernichtung von –

P 954

8

Pflanzenschädlinge, Mittel gegen –

E 521

5

Pflanzenschädlinge, Mittel zur Vernichtung von –

P 281

5

Pflanzenschädlinge, Mittel zur Vernichtung von –

P 955

5

Pflanzenschädlinge, Vernichtungsapparate für –

D 216

8

Pflanzenschößlinge, chemische Erzeugnisse zur Beeinflussung des Wachstums von –

P 955b

1

Pflanzenschutzmittel, chemische siehe:

P 955a

 

chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke

 

1

chemische Erzeugnisse zur Vernichtung von Pflanzenschädlingen

 

5

Pflanzenspritzen

P 957

21

Pflanzenvertilgungsmittel, Tiervertilgungsmittel und – (Mittel zur Vernichtung von schädlichen Tieren und Unkraut)

A 698

5

Pflanzenwachs aus Blumen

C 1316

4

pflanzliche Farben

V 80

2

pflanzliche Pasten für Nahrungsmittel

C 1585

29

Pflänzlinge, Setzlinge, Pflanzreiser, Pflanzen, für den Gartenbau

H 126

31

Pflaster aller Art, für Hühneraugen, für Schwielen, für entzündete Fußballen, für Heilzwecke, Senfpflaster, keimfreie Pflaster

E 430

5

Pflaster (med.), englisches, Heftpflaster

A 661

5

Pflaster, englisches, Wachspflaster, Heftpflaster

T 79

5

Pflaster für Heilzwecke

M 395

5

Pflaster für Schwielen

D 430

5

Pflaster, Blasen-; Präparate für –

V 233

5

Pflaster, Heft–

G 367

5

Pflaster, Heil–

H 562

5

Pflaster, Holz- (Straßenbelag)

B 693

19

Pflaster, Hühneraugen–

C 1801

5

Pflaster, Hühneraugen–

P 736

5

Pflaster, Schwielen-, Hornhaut-, Ballen- (pharm.)

O 53

5

Pflaster, Senf-, auch Senfpapier

S 454

5

Pflaster, Senf-, Senfpapier (pharm.)

M 944

5

Pflasterblöcke

B 618

 

aus Metall

 

6

aus anderem Material

 

19

Pflasterramme, Handramme für Pflasterer

D 10

8

Pflasterrammen, Handrammen, Stampfer

H 101

8

Pflastersteine

P 775

19

Pflastersteine, Straßenpflaster

P 412

 

aus allen Materialien außer Metall

 

19

aus Metall

 

6

Pflastersteine aus Glas für Bodenbelag

D 2

19

Pflastersteine, Fliesen, aus Schlackenzement

L 108

19

Pflastersteine, leuchtende und durchscheinende – sowie prismatisches Glas für solche

P 413

19

Pflastersteine, leuchtende – und prismatisches Glas für solche

L 590

19

Pflastersteine, leuchtende – und prismatisches Glas für solche

E 158

19

Pflastersteine, prismatisches Glas für leuchtende und durchscheinende –

V 183

19

Pflasterer, Steinrammen für –

P 416

8

Pflastern, Blöcke zum – von Straßen

P 415

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Pflastern, Granitkopfsteine zum –

C 408

19

Pflastern, Granitplatten und Granitkopfsteine zum –

G 476

19

Pflasterung, Straßen-; Materialien zur –, roh oder als viereckige Platten, z. B. aus Granit, Straßenpflastermaterialien aus Asphalt

P 411

19

Pflaumen, konservierte

P 1604

29

Pflege, Mittel für die – von Leder

E 559

3, 4

Pflege, Fuß-; Vorrichtungen zum Halten der Finger oder Zehen während der Nagel- oder –

T 516

21

Pflegemittel, Leder–

C 2471

3, 4

Pflöcke, Zelt-, -Pfähle, Heringe aus amerikanischen Hölzern

P 875

20

Pflücker, Obst–

C 2406

8

Pflugschare

S 482

7

Pflüge aller Art, Motorpflüge, Dampfflüge, einscharige Pflüge

C 832

7

Pflüge, einscharige

M 766

7

Pflüge, Greifer für –

G 527

7

Pflüge, Kartoffel-, Kartoffelroder

A 958

7

Pflüge, Motor–

M 862

7

Pflüge, Motor- und Greifer (Pflugmesser) für Motorpflüge

A 1073

7

Pflüge, Rasen-, Schäl–

D 84

7

Pfosten, Pfähle, Masten

P 1438

 

aus Beton, Holz, Zement

 

19

aus Metall

 

6

Pfosten, Masten, aus Zement

C 1263

19

Pfosten, Fenster-, Fensterstöcke, aus Beton

P 1440

19

Pfrieme, Ahlen

B 1075

8

Pfrieme; (Grab )Stichel; Durchschlag(eisen); Lochdorne (Werkzeuge)

P 1151

8

Pfropfwerkzeuge

G 517

8

Pfropfen, Flaschenkorken, Flaschenstöpsel, Flaschenzapfen

B 809

20

Pfropfen, Gummi–

C 259

17

Pfropfen, Kork-, Korkzapfen, Korken

L 364

20

Pfropfen, Ohr–

B 814

10

Pfropfen, Ohr-, Ohrtampons

T 135

10

Pfropfen, Ohr- und Ohrkanülen, Ohrlöffel (zum Reinigen der Ohren), Ohrduschen, ärztliche Instrumente zum Reinigen der Ohren, Ohrtampons(-propfen)

O 134

10

Pfropfen, Saug-, dehnbare (Sauger)

B 811

10

Phantasiegegenstände, kleine (Flitterkram)

C 1488

26

pharmazeutische Apparate

P 617

10

pharmazeutische Behandlung, Präparate für die – oder tierärztliche Behandlung von Brandwunden

B 1165

5

pharmazeutische Behandlung oder tierärztliche Behandlung von Verbrühungen; Präparate für die –

E 123

5

pharmazeutische, chemisch- Erzeugnisse

C 1118

5

pharmazeutische Drogen

P 619

5

pharmazeutische Instrumente und Geräte

P 620

10

pharmazeutische Nährmittel

A 461

5

pharmazeutische Pastillen, auch Mineralpastillen

P 356

5

pharmazeutische Pastillen, Pillen, Pulver (Puder), Tabletten

P 621

5

pharmazeutische Pillen

P 821

5

pharmazeutische Stärkekapseln, heilkräftige und –

C 47

5

pharmazeutische Tabletten

T 68

5

pharmazeutische und chemischpharmazeutische Präparate (Mittel) aller Art

P 622

5

pharmazeutische Zwecke, chemische Substanzen für Gesundheitszwecke und –

S 750c

5

pharmazeutische Zwecke, Pastillen (auch Stärkekapseln) für –

P 618

5

pharmazeutische Zwecke, Quellwasserprodukte für –

S 656

5

pharmazeutische Zwecke, Röntgenkontrastmittel für –

C 1745

5

pharmazeutisches Präparat gegen Harnsäure

A 785

5

Phenol

P 630

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für pharmazeutische Zwecke

 

5

Phenolsäure

P 629

1, 5

Phenole, Kondensationsprodukte aus – als Ausgangsprodukte für Kunststoffe

P 631

1

Phenylazetanilid

P 632

1

Phonographen (Sprechmaschinen) sowie ihre Bestandteile und Zubehör, z. B. Motoren, Nadeln, Schallplatten

P 633

9

Phonographen, Stifte (Nadeln) für – (Sprechmaschinen)

S 747

9

Phonographennadeln

A 296

9

Phonographenplatten, Präparate zum Erneuern von –

P 634

1

Phonographenwalzen, -platten, -membrane

P 635

9

Phonographenwalzenmasse

P 636

1

Phosphat, Ammonium–

P 641

1

Phosphatherstellung, bei der Super – gewonnener Gips

S 807

19

Phosphatmehl, Thomas- (Düngemittel)

P 645

1

Phosphatsalze

P 644

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für pharmazeutische Zwecke

 

5

Phosphatzement für zahntechnische Zwecke

P 643

5

Phosphate (Düngemittel)

P 640

1

Phosphate, phosphorsaure Salze (pharm.)

P 639

5

Phosphate, Glyzerin- (pharm.)

P 642

5

Phosphate, Super- (mit Säuren behandelte phosphorhaltige Düngemittel)

S 806

1

phosphatidhaltige chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Speisefetten

P 646

1

Phosphor

P 647

1

Phosphorbronze

P 648

6

Phosphorchlorid

P 649

1

Phosphorsäure

P 653

1

phosphorizierende chemische Substanzen

P 652

1

phosphorizierendes Papier

P 651

16

phosphorsaure Salze, Phosphate

P 639

5

Photoapparate, Rollfilmkassetten für –

C 861

9

Photoauslöser, Sperrklinken, Schaltklinken

D 38

6

Photogravüre (Kupferlichtdruck); Raster und Linienraster für die –

G 513

9

Photokopierapparate, Lichtpausapparate

P 654

9

Photometer, Lichtstärkemesser

P 691

9

Photometerpapier, Papier für die Lichtstärkemessung

P 692

1

Photo-Stative

P 726

9

Photographie, Beleuchtungsapparate für –, ausgenommen Blitzlichtlampen

P 658a

11

Photographie, Blendevorrichtungen für die –

P 658

9

Photographie, Blitzlichtlampen für –

L 576a

9

Photographie, Astro-; Objektive für die –

A 1022

9

Photographie, Gestirn- (Astro-); Objektive für die –

O 3

9

Photographieralben

P 656

16

Photographien, Apparate zum Kleben von – im Trockenverfahren

P 657

16

Photographien, Beschneidemaschinen für –

P 660

7

Photographien, Beschneidemaschinen für –

D 72

7

Photographien, Ständer für –

P 668

16

Photographien und photographische Abzüge

P 655

16

photographische Abschwächer

P 672

1

photographische Abziehapparate, Kopierapparate

T 410

9

photographische Abzüge, farbige und ähnliches

P 677

16

photographische Apparate, Etuis, passend für – und Instrumente

P 677a

9

photographische Apparate und Instrumente, auch Vergrößerungs-, Wiedergabe- und Abzieh-(Kopier-)apparate

P 673

9

photographische Aufwickler

P 676

9

photographische Belichtungsmesser

P 678

9

photographische Durchscheinbilder, Diapositive

T 692

9

photographische, elektrophotographische, elektrostatische und thermische Kopierapparate

C 1781a

9

photographische Emulsionen

E 441

1

photographische Emulsionen, Emulsionsgelatine und Emulsionsnudeln

P 675

1

photographische Entwicklersubstanzen und -präparate

P 685

1

photographische Filmapparate

P 515

9

photographische Filmpackkassetten

P 514

9

photographische Filme, auch Rollfilme

P 513

1

photographische Geräte

P 687

9

photographische Irisblenden und Irisverschlüsse

I 206

9

photographische Kassetten, photographische Kopierrahmen, auch für Roll- und Planfilme

P 674

9

photographische Kassetteneinlagen

P 679

9

photographische Kopierrahmen

C 680

9

photographische Papiere

P 682

1

photographische Platten, auch für die Farbphotographie

P 980

1

photographische Projektionsapparate, kinematographische (Film-) und –

P 1580

9

photographische Reproduktions-, Wiedergabeapparate

C 703

9

photographische Sensibilisatoren, emulsionssäurefeste

P 686

1

photographische Setzmaschinen

P 654a

7

 

C 1616a

 

photographische Stative

P 683

9

photographische Sucher

P 688

9

photographische Trockenplatten und andere photographische Platten

P 684

1

photographische und kinematographische Aufnahme- und Wiedergabeapparate

R 355

9

photographische Verschlüsse, auch Irisverschlüsse

P 681

9

photographische Wässerungskästen (-gestelle)

P 680

9

photographische Wiedergabeapparate, Reproduktionskameras

R 356

9

photographische Zwecke, Abtropfständer für –

E 258

9

photographische Zwecke, Belichtungstabellen für –

E 901

9

photographische Zwecke, Belichtungstabellen für –

P 669

9

photographische Zwecke, chemische Präparate für –

P 666

1

photographische Zwecke, Entfernungsmesser für –

P 670

9

photographische Zwecke, Entwicklersubstanzen und -präparate (Entwickler) für –

P 667

1

photographische Zwecke, Geschwindigkeitsmesser für –

G 659

9

photographische Zwecke, gravierte und geätzte Filter aus Glas für –

P 661

9

photographische Zwecke, Objektive mit Korrektionsfassung, für –

P 664

9

photographische Zwecke, orthochromatische Filter für –

P 662

9

photographische Zwecke, Papiere für –

P 665

1

photosensible Platten für elektrographische Kopierapparate

P 981a

1

 

P 693a

 

 

C 1788a

 

physikalische Apparate, Instrumente und Geräte

P 697

9

physikalische Lehrmittel (ausgenommen Apparate)

P 698

16

physikalische Spielwaren

P 699

28

Pianosaiten, Klaviersaiten

C 1829

15

Pianos, Klaviaturvorsetzer für –

P 710

15

Piassavafaser

F 893

22

Piassavafasern

A 1036

22

Piassavafasern, Garne (Fäden) aus –

P 716

23

Pickel, Spitzhacken, Picken, auch mit Axt

P 717

8

Pickel, Eis–

H 139

8

Pickel, Eis–

G 265

8

Picken, Hacken, Karste, einschließlich Steinbruchpicken, Steinbrechhacken, Kohlenhacken

P 860

8

Picken, Spitzhacken, Pickel, auch mit Axt

P 717

8

Picker, Webvögel, Treiber, für Webstühle

T 176

7

Pickhämmer

P 874

8

Pickels

P 719

29

Pickels, scharf gewürzte

P 718

29

Pickels-Service (Kabaretts)

P 720

 

aus Edelmetallen

 

14

nicht aus Edelmetallen oder damit plattiert

 

21

Picknick-Körbe, ausgestattete –, z. B. mit Geschirr, Dosen

P 873

21

Pietätsgegenstände, Devotionalien

P 798

 

Kerzen, Wachslichte

 

4

aus Edelmetallen

 

14

Rosenkränze, Bücher

 

16

aus Holz, Knochen, Elfenbein

 

20

Pignoli, Pinienkerne, enthülste

M 754

31

Pikrinsäure

P 722

1

Pillen, pharmazeutische

P 821

5

Pillen und Präparate zur Mundpflege (nicht med.)

B 795

3

Pillen, Katechu-, Kachu- (pharm.)

P 820

5

Pillen, Mundpflege–

P 822

3

Pillen, Schweizer- (pharm.)

P 823

5

Pillen, Zünd–

B 872

13

Pilz, Holz-; Mittel gegen den Hausschwamm, gegen den –

M 479

5

Pilze

C 717

 

konservierte

 

29

frische

 

31

Pilze, Stopf-, Stopfhölzer

C 721

21

Pilze, Stopf-, Stopfhölzer, Stopfkugeln

R 349

21

Piment, Nelkenpfeffer

P 824

 

Gewürz

 

30

Frucht

 

31

Pinienkerne, Piniennüsse

P 828

31

Pinienkerne, enthülste –, Pignoli

M 754

31

Piniensamen, enthülste

P 803

31

Pinksalz (Ammoniumzinnchlorid)

M 992

1

Pinsel, einschließlich Pinsel für Künstler (Maler), Kopierpinsel, Pinsel zum Vergolden

P 854

16

Pinsel, Ringe für –

B 34

16

Pinsel zum Vergolden

D 358

16

Pinsel, Künstler–

B 1116

16

Pinsel, Rasier–

B 1117

21

Pinsel, Rasier–

P 855

21

Pinsel, Staub-, Staubbürsten

B 1124

21

Pinselhalter

P 858

16

Pinselringe

P 857

16

Pinzetten, einschließlich Enthaarungspinzetten (Haarentferner)

P 859

8

Pinzetten, Enthaarungs–

E 597

8

Pipetten, Sauggläser, Saugheber

P 870

9

Pistolen

P 880

13

Pistolen, handbetätigte – zum Spritzen von Mastix oder ähnlichem Material

P 883b

8

 

E 922

 

Pistolen, Kinder- und Zündplättchen, Knallplättchen (Papierkapseln) für Kinderpistolen

P 883

28

Pistolen, Luft-, Luftdruckpistolen für Kinder

A 340

13

 

 

28

Pistolen, mit Explosionsdruck betriebene – zum Einschlagen von Bolzen, Nieten, Nägeln usw.

P 883a

8

Pistolen, Spritz- für die Malerei

P 884a

7

Pistons, Pumpenventilkornetts

C 1889

15

Pistons (Kornetts mit drei Pumpenventilen)

P 889

15

Pizzas

P 892a

30

Plaidriemen

C 2224

18

Plaids (fabrikmäßig oder nicht fabrikmäßig hergestellte Textildecken)

P 904

24

Plakathalter aus Papier oder aus Pappe (Karton)

A 213

16

Plakatleime, Leime für Anschlagzettel

C 1498

1

Plakatpapier, Reklame–

A 214

16

Plakatsäulen

C 1540a

19

 

A 210a

 

Plakate, Affichen

A 211

16

Plakate, Klebstoffe für –

A 212

1

Plaketten, Plättchen, aus Edelmetall

P 992

14

Planaufnahmeinstrumente, Feldmeßinstrumente

P 907

9

Pläne, Karten

P 905

16

Pläne, Filme zur Reproduktion von –

P 906

1

Planen

B 7

22

Planen für Eisenbahnwagen (-waggons)

W 3

22

Planen (Abdecktücher) für Heuschober

M 613

22

Planen, geteerte –, Wagendecken, Persennings

P 1525

22

Planen und Abdecktücher für Heuschober

F 605

22

Planen, Boots-, Bootsdecken

C 2205

22

Planen, Boots-, Schiffsplanen

B 284

22

Planen, Eisenbahn–

C 987

22

Planen, Eisenbahn-, Abdeckplanen für Eisenbahnwaggons

B 9

22

Planen (Decken), Fahrzeug-, Karren–

B 12

22

Planen, Kanu-, Bootsplanen

C 233

22

Planen, Kinderwagen–

B 13

12

Planen, Kinderwagen-, Kinderwagendecken

V 440

12

Planen, Schiffs-, Bootsplanen

B 8

22

Planen, Wagen–

C 829

22

Planen, Waggon–

B 14

22

Planetengetriebe für Landfahrzeuge

C 1587

12

Planetengetriebe

E 514

 

wenn für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Planetengetriebe, Umlaufgetriebe

E 505a

 

für Landfahrzeuge sowie Antriebs- und Steuermechanismen mit Planetenräderwerk

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Planetenradgetriebe für Maschinen

P 945

7

Planimeter

P 946

9

Planken, Dielen, Bohlen, Bretter (Bauholz)

P 909

19

Planparallelgläser (Optik)

V 168

9

Planspiegel, ebene Spiegel

M 701

20

Plantagenmesser

P 948

8

Plastifizierungsmittel (chemische Substanzen) zur Verwendung in der Kunststoffindustrie

P 993

1

Plastikfolien zur Verkleidung von Wänden, in Form von Tapeten

R 455

27

Plastikfolien zur Verkleidung von Wänden, in Form von Tapeten

P 996

27

plastische Dekorationen, Verzierungen und Figuren aus Wachs

P 995

20

plastische Massen zum Modellieren

P 999

16

plastische oder gepreßte Ornamente aus Zellulose (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 575

20

Plastisole

P 100b

1

Plastronknöpfe, Hemdblusenknöpfe; Hemdenknöpfe und –

C 1008

26

Plastrons, Hemd-; Vorhemden (Hemdenbrust), Hemdeinsätze

C 1010

25

Platin (Metall), auch in Folien oder Drähten, sowie Platinwaren

P 1014

14

Platin, Glanz- (für Keramik)

P 1015

2

Platinpapier (Photo.)

P 1016

1

Platinpapier, sepiaschwarzes – (Photo.)

S 322

1

Platinscheren

P 1018

8

Platinen, Breiteisen

L 235

6

Platinen, Eisenrohlinge

E 96

6

Plattfußeinlagen (-stützen), auch zum Einbau in Schuhe

S 818

10

Plattfüße, Hohlfüße; Schuheinlagen für –

P 748

10

Plattfüße, Stützeinlagen für –

P 727

10

Plättbretter, Bügelbretter

P 923

21

Plättkohle, Holzkohle für Bügeleisen

F 157

4

Plättchen, Plaketten, aus Edelmetall

P 992

14

Plättchen, Zünd–

P 355

13

Platten (Fliesen)

D 4

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

19

Platten (Kacheln, Fliesen)

D 1a

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

19

Platten (Tabletts)

P 1010

 

für den Haushalt

 

21

für Raucher

 

34

für Laboratorien

 

9

aus Edelmetallen

 

14

Platten aus Ambroid; Stangen und –

A 553

20

Platten (Bretter) aus Faserstoff

P 913

19

Platten aus Linoleum oder ähnlichem Material als Fußboden- oder Wandbelag

C 407a

27

Platten aus Ton

A 906

19

Platten aus Zement

C 1262

19

Platten, Eisen in (Form von) –

P 987

6

Platten, emulsionierte – (Photo.)

P 965

1

Platten, Fliesen, Kacheln, für Bauzwecke, aus Holz, Keramik, Steingut, glasiert

C 406

19

Platten für die Farbphotographie

C 2070

1

Platten für Flachdruck (Lithographie usw.)

P 915

7

Platten für Licht- (Leucht-)signale

S 422

9

Platten, lichtempfindliche – aus Aluminium

P 981

1

Platten, photographische –, auch für die Farbphotographie

P 980

1

Platten und Gitter für elektrische Akkumulatoren

A 48

9

Platten und Ziegel aus Gips

G 592

19

Platten, vorsensibilisierte – für Offsetdruck

P 981b

1

 

O 45a

 

Platten zum Verhüten des Überkochens der Milch

P 976

21

Platten, Absatz–

T 105

 

aus Gummi

 

17

aus Leder

 

18

Platten, Adressen- für Adressiermaschinen

A 188

16

Platten, Anker–

P 959

6

Platten, Belag-, Verkleidungs–

P 982

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Platten, Beton–

B 413

19

Platten, Beton- und Stahl- als Fußbodenbelag

P 959a

 

aus Stahl

 

6

aus Beton

 

19

Platten, Dach- (nicht aus Metall)

D 545

19

Platten, Druck- (für Lithographie usw.)

I 42

7

Platten, Ferrotypie- (Photo.)

F 229

1

Platten, Füll-, Bauplatten, Türfüllungen, Paneelbretter

P 87

 

aus Holz, Kunstholz, Faserstoff, Preßmassen, Kunstpreßstoffen (nicht aus Metall)

 

19

aus Metall (Metallplatten)

 

6

Platten, Füll- (Füllungen) und Bretter aus Faserstoff (für Bauzwecke)

F 324

19

Platten, Furnierholz- und Sperrholzplatten, verbunden oder verleimt

P 893

19

Platten, Fußbodenbelag–

R 451

 

aus Stahl

 

6

aus Beton

 

19

Platten, Gaumen- (für Gebisse)

P 979

10

Platten, Gips–

P 1027

19

Platten, Gitter-, Rostplatten

P 972

11

Platten, Glimmer–

M 628

17

Platten, Grab–

D 6

 

aus Metall

 

6

aus Stein

 

19

Platten, Grab- (nicht aus Metall)

P 969

19

Platten, Grab-, Grabsteine

T 557

19

Platten, Granit- und Granitkopfsteine zum Pflastern

G 476

19

Platten, Gravier- aus Metall

P 971

16

Platten, Gravier- aus Metall

P 914

16

Platten, Gummi- (Hartgummiplatten)

P 961

17

Platten, Gummi- für ärztliche Zwecke

P 962

10

Platten, Hartglas-; gefärbte – für Bauzwecke

P 986

19

Platten, Hartgummi–

C 295

17

Platten, Heiz–

P 963

11

Platten, Herd–

P 968

11

Platten, Hochdruckdichtungs–

J 71

17

Platten, Hochdruckdichtungs-, Hochdruckdichtungspackungen

P 1556

17

Platten, Isolier-, auch aus Glimmer

I 232

17

Platten, Isolier- gegen Radioaktivität

P 975

17

Platten, Klaviertasten–

T 595

15

Platten, Kork–

L 377

19

Platten, Leichtbau-, Gips–

H 144

19

Platten, Mauer-, Wandplatten

M 975

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Platten, Mosaik-

C 409

19

Platten, Parkett- und Parkettstäbe

P 328

19

Platten, Schall–

D 311

9

Platten, Schall-; Gießformen für – (aus Metall)

D 309

6

Platten, Schiefer-, geschliffene, gehobelte, profilierte oder sonst bearbeitete

A 867

19

Platten, Schutz- für Maschinen

P 970

7

Platten, Schweiß-, Löt–

S 599

6

Platten, Servier-, Servierbretter, hölzerne

P 926

21

Platten, Sitz- für Stühle

C 679

20

Platten, Sohlen–

S 300

 

aus Gummi

 

17

aus Leder

 

18

Platten, Sohlen- aus Gummi oder Kunststoffen

F 288

17

Platten, Sperrholz–

C 1747

19

Platten, Steingut-, Steingutfliesen, Steingutkacheln (für Bauzwecke)

F 9

19

Platten, Stempel-, Stempelunterlagen

T 402

16

Platten, Tisch–

P 1012

20

Platten, Tonaufnahme–

D 307

9

Platten, Torten–

P 1013

21

Platten, Trocken-; photographische – und andere photographische Platten

P 684

1

Platten, Unterlags- für Laboratorien

L 2

9

Platten, Unterlags-; Retortenuntersätze und – für Laboratorien

D 206

9

Platten, Wand- (Wandverkleidungsplatten) aus Metall

P 983

6

Platten, Wandbelag- aus Glas

V 210

19

Plattendruckmaschinen, Stereotypie–

S 721

7

Plattendruckpapier, Stereotypie–

P 219

16

Plattengitter für elektrische Akkumulatoren

G 537

9

Plattenmasse, Schall–

A 168

1

Plattenspieler

D 313

9

Plattensprechmaschinen

D 312

9

plattierte Metallwaren

M 573

14

Plattierung, Apparate für elektrogalvanische –

P 894

9

Plätzchen, Kohle-, Kohletabletten

R 566

5

Plätzchen, Zucker-, Schokolade-, Pastillen (Konditorwaren)

P 353

30

Pliotrons, Dreielektrodenröhren, Trioden

T 800

9

Plissiereisen

P 1033

8

Plomben, Blei- (Sicherungsblei)

P 1037

6

Plomben, Zahn- und Zahnfüllmittel

P 1051

5

Plombiermaschinen, Flaschen–

P 1047

7

Plombierzangen

P 1054

8

plüschartige Webstoffe

P 523

24

Plüsche

P 522

24

Plutonium für Atommeiler

P 1076

1

Pneumatikreifen, Schützer für Luftschläuche von –

C 700

12

Pneumatiks, Pneus, Luftreifen

P 1077

12

pneumatische (mit Preßluft betätigte) Aufzüge

P 1088

7

pneumatische Fallen

P 753

6

pneumatische Hebevorrichtungen für Fahrzeuge

V 101

7

pneumatische (mit Druckluft betätigte) Klingeln, Läutewerke

P 1096

9

pneumatische Rohrtransportanlagen

P 1092b

7

 

T 708a

 

pneumatische Türöffner (Metall)

P 1095

6

Pneus, Pneumatiks, Luftreifen

P 1077

12

Poesiealben

P 1118

16

Pökelsalz, Konservierungssalz

S 236

1, 30

Pökeln (Einsalzen) von Fleisch; Mittel zum –

S 72

30

Polarimeter

P 1209

9

Polierapparate

P 1211

 

nicht elektrische

 

21

wenn elektromechanische, wie Bohnermaschinen

 

9

Polierbeizen

E 448

3

Poliercreme

C 2307

3

Poliercreme, Putzcreme, für Metalle

M 560

3

Poliercreme für Metalle und für Möbel

C 2321

3

Poliererde, Tripel, Putzerde

T 803

3

Polierflüssigkeiten, flüssige Polituren

P 1221

3

Polierhandschuhe

P 1219

21

Polierhandschuhe

P 1239

21

Polierketten

C 655

21

Polierkork

P 1241

21

Polierköpfe (Maschinenteile)

T 303a

7

 

P 1240a

 

Polierlack

P 1238

2

Polierleder, Putzleder

C 2432

21

Poliermaschinen

P 1223

 

andere als für Haushaltszwecke

 

7

wenn es sich um elektromechanische Apparate handelt, z. B. Bohnermaschinen

 

9

nicht elektrische für Haushaltszwecke

 

21

Poliermaterial, Poliergerät, Putzzeug (nicht inbegriffen Poliermittel)

P 1224

21

Poliermittel

P 1237

3

Poliermittel, Glanzmittel

B 1043

3

Poliermittel, auch zum Polieren von Öfen und Kochherden

P 1240

3

Poliermittel für Glas

V 217

3

Poliermittel für Holz, Putzmittel und –

B 699

3

Poliermittel für Leder; Putzmittel, Reinigungsmittel und –

C 2469

3

Poliermittel für Metalle, Holz, Glas

P 1232

3

Poliermittel für Schuhe, flüssig und fest

C 961

3

Poliermittel und Putzmittel (-präparate, -substanzen) für Metalle

M 569

3

Poliermittel, Fußboden-, Fußbodenglanzmittel

P 1233

3

Poliermittel, Leder–

P 1225

3

Poliermittel, Marmor–

M 228

3

Poliermittel, Möbel-, Möbelpolitur

P 1243

3

Poliermittel, Ofen–

P 1115

3

Polierocker, Polierrot

P 1226

2

Polierpapier

P 198

3

Polierpapier, -paste (Putzpomade), -steine (Putz-, Glättsteine)

P 1227

3

Polierpasten, Möbel–

P 369

3

Polierpräparate (-mittel) für Fingernägel

P 1229

3

Polierrot

R 596

3

Polierrot

A 666

3

Polierrot, Englischrot (zum Polieren)

P 1234

3

Polierrot, Polierocker

P 1226

2

Polierseife

P 1235

3

Polierstein, Putzstein, Glättstein

P 776

3

Poliertücher

P 1236

21

Poliertücher (kein Schleifmittel)

L 604

21

Poliertücher, Möbel- aus Baumwollgewebe

E 697

21

Polierwachs

C 1314

3

Polierwachse, Bohnerwachse

P 1218

3

Polierzement

P 1215

3

Polieren, Graphit zum –

P 1220

3

Polieren, Graphitschwärze (Graphit) zum –

P 1052

3

Polieren; imprägnierte Lappen zum Staubwischen, Putzen und –

C 1112

21

Polieren, Präparate zum –

P 1228

3

Polieren, Wachspasten zum Reinigen und –

C 1322

3

Polierer, Nagel–

P 1242

21

Politur, Fingernagel–

B 1036

3

Politur, Graphit–

B 1035

3

Politur, Möbel–

B 1034

3

Politur, Möbel-, Möbelpoliermittel

P 1243

3

Politur, Nagel–

O 84

3

Politur, Ofen–

F 729

3

Politur, Parkett-, Parkettglanzmittel

B 1037

3

Polituren, flüssige –, Polierflüssigkeiten

P 1221

3

Polizeiknüppel, Gummiknüppel

P 1210

8

Pollen, Blüten- (Blütenstaub) als Naturprodukt, nicht für einen bestimmten Zweck zubereitet

P 1244

31

Polonium

P 1244a

1

Polstereinlagen, Korsett–

C 2176

25

Polsterfüllstoffe für Matratzen, Sitze usw., aus Natur- oder synthetischem Kautschuk

R 300

17

Polsterkissen, Kissen für Polstermöbel

R 301

20

Polstermaterial

E 402

22

Polstermaterial; Seegras, Kapok, Roß-(Tier-)haar, Federn als –

R 299

22

Polstermaterial und Füllmaterial

R 303

 

aus Gummi oder Kunststoff

 

17

aus anderen Materialien

 

22

Polstermaterial, Kapok–

C 308

22

Polstermöbel

R 302

20

Polstermöbel; Polsterkissen, Kissen für –

R 304

20

Polstermöbel, Sprungfedereinlagen für –

E 545b

6

Polsternägel

M 337

6

Polsterung für Fahrzeuge

G 91a

12

 

V 103a

 

Polsterzwecke, Gräser für –

H 80

22

Polstern, Verpacken Material zum Verpacken von Waren, zum Füllen von Kissen oder zum Polstern

E 385

 

aus Gummi und Kunststoffen

 

17

aus anderen Materialien

 

22

Polymerisationseinrichtungen

P 1245a

11

poly-opotherapeutische Mittel (zum Verzögern der Alterserscheinungen)

P 1246

5

Pomade, Lippen- (Toiletteartikel)

P 1249

3

Pomaden, kosmetische

P 1248

3

Pomaden, medizinische –, Heilpomaden

M 405

5

Pomeranzen, Bitterorangen

O 128

31

pompejanischer Kitt (zum Reparieren zerbrochener Gegenstände)

P 1248

1

Pomponschnüre, Troddelschnüre

C 1840

26

Pompons, kugelförmige Quasten, Troddeln

P 1287

26

Pontons

P 1297

12

Pop Corn (Maiskörner zum Rösten)

P 1298

30

Popeline(stoffe)

P 1299

24

Porenfüller, Hautporenfüller (kosm.)

B 792

3

Porenfüller, Spachtelmasse (Anstrich)

B 792a

2

Porree, (gemeiner) Lauch

P 1178

31

Portale (Tore), schmiedeeiserne

P 1319

6

Portemonnaies, Geldbörsen, Geldbeutel auch aus Kettenmaschen

P 1372

 

aus unedlen Metallen

 

18

aus Edelmetall

 

14

Porter (Bier)

P 1386

32

Portieren (Vorhänge)

P 1389

24

Portierenketten

T 172

6

Portlandzement

P 1390

19

Portokassen, Geldkassetten, Ladenkassen, aus Metall

C 131

6

Portraitaufnahmen, unbelichtete Filme für –

P 1393

1

Portraitfilme, Bildfilme

F 458

1

Portraitfilme, belichtete – für Projektionszwecke

P 1394

9

Portraits

P 1392

16

Porzellan; Anschluß-, Abzweig-, Verbindungsdosen aus –

P 1306

9

Porzellan, bemaltes

P 478

21

Porzellan, bemaltes und gefärbtes – und nicht in anderen Klassen enthaltene Porzellanwaren

P 1304

21

Porzellan; Handgriffe, Griffe, aus –

P 1313

21

Porzellan, Krüge (kleine) und Trinkbecher aus –

P 1307

21

Porzellan, Öfen und Herde aus –

P 1310

11

Porzellan; Tafelgeschirr, Gefäße und Vasen aus –

P 1315

21

Porzellan, Trommeln aus –

P 1314

21

Porzellan, Vorrichtungen zum Bemustern von –

P 1308

16

Porzellan, Zemente (Haftmittel) und – für Zahnprothesen

P 1601

5

Porzellan zur Herstellung von Zahnprothesen

P 1303

5

Porzellan zur Herstellung von Zahnprothesen, Zemente und –

D 132

5

Porzellanisolatoren

P 1311

17

Porzellanmalerei, Glanzgold für –

P 1312

2

Porzellanton, Kaolin

K 4

1

Porzellanvasen und Tonvasen

V 72

21

Porzellanwaren, Zement zum Reparieren von – und von ähnlichen Waren

C 1253

1

Posamenten, Posamentierwaren

P 346

26

Posamenten; eichelförmige Knöpfe und Quasten als –, aus Edelmetall und andere

P 348

26

Posamentiergarne, einfädige oder gezwirnte Kammwollgarne sowie – aus Kammwolle

L 52

23

Posamentiergarne, unter Verwendung von Kammwolle hergestellt

P 347

23

Posamentierwaren, Posamenten

P 346

26

Posamentierwaren, kugelförmige Quasten (Troddeln) als –, aus Edelmetall oder unedlem Metall

P 1288

26

Posaunen

T 806

15

Postamente, Sockel, für Blumentöpfe

F 572

20

Postkarten, perforierte Bogen für –

F 284

16

Postkarten und Ansichtspostkarten

C 440

16

Postkarten, Ansichts–

I 8

16

Postkartenalben

C 441

16

Postkartensammelblätter

C 442

16

Postversandrollen aus Pappe oder Papier

P 1397

16

Pottasche (Kaliumkarbonat) und Derivate, wie: Kaliumbichromat, Kleesalz (Kaliumbioxalat), Kaliumkarbonat, chlorsaures Kalium (Kaliumchromat), doppeltchromsaures Kalium (Kaliumbichromat), gelbes und rotes Blutlaugensalz, Kalilauge (Kaliumhydroxyd), Kalisalpeter (Kaliumnitrat), überschwefelsaures Kalium (Kaliumpersulfat), Ferrozyankalium (gelbes Blutlaugensalz), Kaliumsilikat (Wasserglas)

P 1431

1

Pottasche, gereinigte

P 1430

1

Pottaschewässer, kalihaltige Wässer

P 1434

1

Prägepapier

E 435

16

Prägewaren, Papp-, Karton-, nicht in anderen Klassen enthalten

E 710

16

Prager Schinken

P 1517

29

Pralinen, gebrannte Mandeln

P 1518

30

Präparat, pharmazeutisches – gegen Harnsäure

A 785

5

Präparat, Silbereiweiß-; kolloidales – für Injektionen

C 1536

5

Präparate aus Soja-Öl zum Behandeln von Küchengeräten zwecks Erzielung eines dauerhaften klebeverhindernden Überzuges

H 233a

4

 

S 683b

 

 

U 17a

 

Präparate, bakteriologische – für Molkereien

L 104

5

Präparate, chemische – für photographische Zwecke

P 666

1

Präparate, chemische – zum Mattieren von Glas

M 328

1

Präparate, chemische – zum Reinigen von Schornsteinen

C 999

1

Präparate, chemische – zur Schornsteinreinigung

N 69

1

Präparate, enzymatische – für technische Zwecke

E 580

1

Präparate für Blasenpflaster

V 233

5

Präparate für die Eisenveredelung

F 175

1

Präparate für die Stahl- und Eisenveredelung

P 561

1

Präparate für die Zurichtung von Häuten

P 426

1

Präparate für die Zurichtung von Leder; Öle und –

C 1920

1

Präparate, galenische (pharm.)

G 19

5

Präparate, kosmetische – für die Augenwimpern, Wimpernmittel

C 1227

3

Präparate, medizinische, Heilpräparate

M 406

5

Präparate, natürliche und künstliche radioaktive Massen und –

R 34

1, 5

Präparate, organotherapeutische

T 355

5

Präparate; pharmazeutische und chemisch-pharmazeutische – (Mittel) aller Art

P 622

5

Präparate, schaumbildende – (ausgenommen Seife)

E 237

1

Präparate, serotherapeutische

S 337

5

Präparate und Mittel zum Weichmachen von Wasser

A 182

1

Präparate, wasserabweisende, für Wände, Mauern (ausgenommen Farben)

H 289

1

Präparate, zahnärztliche

D 131

5

Präparate zum Aufarbeiten von Schallplatten

D 310

1

Präparate zum Bleichen (Weißfärben) von Kanevas

B 574

3

Präparate zum Bleichen (Weißfärben) von Leder, Mittel und –

B 576

3

Präparate zum Entfernen von Kratzern auf Möbeln

E 259a

3

 

M 605a

 

Präparate zum Enthärten von Wasser

E 82

1

Präparate zum Erneuern von Phonographenplatten

P 634

1

Präparate zum Haltbarmachen von Hemdkragen, Imprägnierungsmittel für Hemdkragen

C 1485

3

Präparate zum Haltbarmachen von Manschetten, Imprägnierungsmittel für Manschetten

M 161

3

Präparate zum Herstellen von kohlensauren Wässern

G 185

32

Präparate zum Lösen von Fett, Fettlösungsmittel

G 465

1, 3

Präparate zum Polieren

P 1228

3

Präparate zum Reinigen von Tapeten

N 70

3

Präparate zum Schutz gegen die Mauerfeuchtigkeit (ausgenommen Farben)

H 270

1

Präparate zum Sterilisieren chirurgischer Instrumente

S 729

5

Präparate zum Wäschebleichen

B 573

3

Präparate zum Wasserdichtmachen, Imprägnieren von Zement (ausgenommen Anstrichfarben), von Textilien und Leder

I 19

1

Präparate zum Weißfärben von Kanevas und Leder sowie von Lederwaren

C 1559

2

Präparate zur Herstellung von Getränken

B 729

32

Präparate zur pharmazeutischen oder tierärztlichen Behandlung von Brandwunden

B 1165

5

Präparate zur pharmazeutischen oder tierärztlichen Behandlung von Verbrühungen

E 123

5

Präparate zur Spaltung von Fetten, Fettspaltungsmittel

G 464

1

Präparate zur Verhinderung von Feuchtigkeitsniederschlag auf Glas

B 1176

1

Präparate, Bakterien- (med.)

B 21

5

Präparate, Bazillen- (med.)

B 15

5

Präparate, Blitzlicht–

E 138

1

Präparate, Blut- (pharm.)

S 94

5

Präparate, Bolus- (Sienna-Erde)

B 746

2

Präparate, Brennstoffspar–

E 169

1

Präparate, Chinin-; Chinin, auch eisenhaltige –

Q 16

5

Präparate, Chloral- (pharm.)

C 1150

5

Präparate, Dauerwäsche- (für Hemdkragen, Manschetten)

D 425

3

Präparate, Diagnostik–

D 257

5

Präparate, Digitalis- (pharm.)

D 291

5

Präparate, Eisen-, leichtverdauliche (pharm.)

D 289

5

Präparate, Eiweiß- (med.)

A 373

5

Präparate, Fleischbrüh- (Bouillon-) konzentrierte

C 1645

29

Präparate, Getreide–

C 616

30

Präparate, Gewürz–

A 950

30

Präparate, Haarfärbe–

T 207

3

Präparate, Hautpflege-, kosmetische

P 427

3

Präparate, Impf–

V 2

5

Präparate, Kalk- (pharm.)

C 981

5

Präparate, Kasein- (pharm.)

C 495

5

Präparate, Kohlenspar–

C 804

1

Präparate, Kolloideisen- (pharm.)

F 136

5

Präparate, Malz- (pharm.)

M 131

5

Präparate, Malz- als Kaffeeersatz

C 93

30

Präparate, Malz-, diastasische

M 133

1

Präparate, Milch–

L 97

29

Präparate, Mutterkorn–

E 639

5

Präparate, Nähr- für Kinder und Kranke, enthaltend Enzyme oder biochemische Katalysatoren

E 581

5

Präparate, Räucherpapier und Räucher–

F 884

3, 5

Präparate, Schweiß-, Löt-; Schweißpulver, Lötpulver und –

S 600

1

Präparate, Serum- (serotherapeutische Präparate)

T 356

5

Präparate, Silbereiweiß-; kolloidale – für Injektionen

I 142

5

Präparate, Stahlveredelungs–

A 155

1

Präparate, Stärke- für Waschzwecke

A 589

3

Präparate, Teer- (für Bauzwecke)

G 385

19

Präparate, Tierkohle-; Tierkohle und –

C 777

1

Präparate, Typenreinigungs–

T 920

3

Präparate, Vitamin–

V 364

5

Präparate, Wismut-, therapeutisch wirksame

B 532

5

Präparate, Zellulose–

C 579

1

Präparierstative (Mikroskopie)

S 707

9

Präparierstative und -bestecke für mikroskopische Zwecke

M 634

9

präparierte Fleischsäfte

V 265

29

präparierter Modellierton, Modellierhölzer, plastische Massen zum Modellieren

M 724

16

Praseodym

P 1518a

1

Präservative (Gummi)

P 1527

10

Präservierungsmittel für Sämereien

S 307

1

Präzisionsapparate, auch Präzisionsmeßapparate

P 1523

9

Präzisionskippwaagen, Schnellwaagen mit Laufgewicht

B 107

9

Präzisionsmeßgeräte

M 488

9

Präzisionsschnellwaagen

P 1524

9

Preislisten, Preisverzeichnisse

P 1570

16

Preßapparate, Spann-, Klemmapparate (-maschinen)

S 355

7

Preßapparate, Spann-, Klemmapparate; Spanndorne, Spannfutter

S 344

7

Pressdeckel (Teile von Druckereimaschinen)

T 918a

7

Preßgußteile, Preßgußstücke

M 886

6

Preßlufthämmer

P 1093

7

Preßluft- (Druckluft-)maschinen, -motoren, -pumpen

A 351

7

Preßluftpumpen

P 1267

7

Preßmaschinen, Ganzzeug-, Papierstoff–

P 372

7

Preßspan, Glanzpappe, Glanzkarton

C 459

16

Preßstein; Bindemittel (Agglutiniermittel) zur Herstellung von – (für Bauzwecke)

B 1068

19

Preßsteine (Briketts) zum Klarschleifen von lithographischen Steinen

B 1066

3

Pressen als Maschinen oder als Maschinenteile, wie: Blindprägepressen (Druckerei), Handpressen (Stempelpressen), hydraulische Pressen, Hebelpressen, Reaktions-(Gegendruck-)pressen, Widerdruckpressen (Druckerei), Spindel(Schrauben-)pressen

P 1535

7

Pressen für Tiefdruck, Blechdruck, Steindruck, Lichtdruck, Kupferdruck

I 43

7

Pressen, hydraulische; hydraulische Motoren und – und hydraulische Turbinen

H 285

7

Pressen, lithographische

L 536

7

Pressen, typographische – (Buchdruck-), auch Tiegeldruck–

T 926

7

Pressen, Ballenpack-, Paketierpressen

P 266

7

Pressen, Biege–

C 1283

7

Pressen, Brikett- mit Motorantrieb

A 231

7

Pressen, Buchdruck–

I 71

7

Pressen, Frucht-, für die Küche

P 1540a

 

elektrische

 

7

nicht elektrische

 

21

Pressen, Futter- (Heupressen)

F 741

7

Pressen, Glätt–

L 498

7

Pressen, Hebel–

L 330

7

Pressen, Heft- (Heftapparate) für Papier

P 1534

16

Pressen, Heu–

F 606

7

Pressen, Hopfen–

H 134

7

Pressen, Hosen–

P 1543

21

Pressen, Kniehebel-, auch Kniehebelgaufrierpressen

G 228

7

Pressen, Kniehebelgaufrier–

G 122

7

Pressen, Kopier–

P 1537

16

Pressen, Kravatten–

P 1538

21

Pressen, Kupferdruck-, Tiefdruckpressen

D 376

7

Pressen, Lichtdruck–

P 695

7

Pressen, Lohkuchen- und Lohtrockenpressen

T 144

7

Pressen, Naß- (Feucht-); Walzen für –

H 268

7

Pressen, Obstwein-, Mostpressen

P 1558

7

Pressen, Reaktions-, Gegendruck–

R 158

7

Pressen, Saft- mit Druckschraube

J 110

7

Pressen, Spindel-, Schrauben–

V 340

7

Pressen, Steindruck–

L 533

7

Pressen, Tiegeldruck–

P 1019

7

Pressen, Vergolder–

D 359

7

Pressen, Wein-, Keltern

P 1557

7

Pressen, Widerdruck- (Druckerei)

R 426

7

Pressen, Zitronen

P 1536

21

Preußischblau

P 1605

2

Priesnitzsche Umschläge

P 1562

5

Priesterkappen, Käppchen

C 173

25

Prinzmetall, Tombak

T 556

6

prismatische Lineale (Maßstäbe)

R 259

9

prismatische Meßlineale (Maßstäbe)

P 1566

9

prismatisches Glas für durchscheinende und leuchtende Pflastersteine

P 1567

19

prismatisches Glas; leuchtende Pflastersteine und – für solche

L 590

19

prismatisches Glas; leuchtende und durchscheinende Pflastersteine sowie – für solche

P 413

19

Prismen, Glas- (Optik)

V 214

9

Prismen; Objektiv-, Spiegel- (Reflexions-) und Glas–

P 1568

9

Prismen, Objektivverschlüsse und Objektiv–

O 4

9

Prismen, Reflexions-, Spiegel- (Optik)

R 216

9

Prismenobjektive

P 1569

9

Prismenobjektive, Objektive mit Korrektionsfassung

O 2

9

Probeballons zur Windbeobachtung

B 134

12

Probiergläser, Reagenzgläser

E 620

9

Probieröfen und Öfen für Versuchszwecke

F 704

9

Probiertiegel aus feuerfestem Ton

E 663

9

Profilleisten, hölzerne – für Gesimsornamente

C 1892

19

Profilleisten, Form-, Zierleisten, aus Holz für Bilderrahmen

M 918

20

Profilleisten, Rand-, Zierleisten, aus Metall

M 919

6

Profilleisten, Zierleisten, Randleisten, Gesimse aus Beton oder Holz, für Bauzwecke, für Gesimsornamente oder für Verzierungen (Ornamente)

M 917

19

Profilschneidmesser, Profiliermesser

P 1575

8

Profilsteine, Formziegelsteine

B 1051

19

Profilier- (Profilschneid-)messer

P 1575

8

Programmkarten

C 443

16

Programme für Datenverarbeitungsanlagen auf Bändern, Karten oder Platten

P 1575a

9

Programme und Programmkarten

P 1576

16

Projektionsapparate, Beleuchtungslampen für – und Projektoren

E 152

11

Projektionsapparate, kinematographische und photographische

P 1580

9

Projektionsdiapositive

D 272

9

Projektionsschirme, Projektionsleinwand

E 191

9

Projektionswände

P 1583

9

Projektionszwecke, belichtete Portraitfilme für –

P 1394

9

Promethium

P 1583a

1

Propeller, Antriebsschrauben, auch für Schiffe

P 1584

12

Propeller, Gleitboote mit –

H 297

12

Propeller, Schiffs-, Schiffsschrauben

B 294

12

Prospekte

P 1586

16

Protactinium

P 1586a

1

Proteine, Eiweißstoffe

P 1599b

 

Rohstoffe

 

1

für die menschliche Ernährung

 

29

als tierische Futtermittel

 

31

Proteinpräparat als Nahrungsmittelzusatz

P 1599a

29

Prothesen, künstliche Gliedmaßen

P 1600

10

Prothesen, Zahn-; Zemente (Haftmittel) und Porzellan für –

P 1601

5

Protzen, Scheinwerfer–

A 1105

9

Prüfapparate für Entwässerungs-(Abfluß)-rohre

C 1680

9

Prüfapparate, Abfluß–

C 1766

9

Prüfapparate, Eier–

C 1767

9

Prüfapparate, Wasserabfluß- und Prüfapparate für Entwässerungs-(Abfluß-)rohre

E 184

9

Prüfgeräte, Rauchgas- (für Inspektionszwecke)

F 871

9

Prüfinstrumente

V 140

9

Prüfinstrumente für Inspektions-(Kontroll-)zwecke

E 664

9

Prüfkaliber, Kontroll-Lehren

V 138

9

Prüf(ungs)maschinen-, Material–

M 343

9

Prüfpapier, chemisches –, Reagenzpapier

P 133

1

Prüfer, Eier-, Eierprüfapparate

E 667

9

Prüfer, Milch-, Milchwaagen, Milchgütemesser

L 95

9

Prüfer, Milch-, Milchwaagen, Milchdichtemesser, Milchgütemesser

L 21

9

Prüfungsapparate für Drainageröhren

D 395

9

Prüfungsapparate für Entwässerungs-(Abfluß-)röhren (-kanäle)

E 662

9

Prüfungsöfen, Material- und -maschinen

E 666

9

Prunell, Lasting, Wollsatin (Hartkammgewebe)

L 237

24

Puddelmaschinen

P 1611

7

Pudding und Puddingpulver

P 1451

30

Puddingformen

P 1452

21

Puder, Enthaarungspaste und Enthaarungs–

E 595

9

Puder, Haut- (pharm.)

P 425

5

Puder, Maismehl oder Mais–

M 84

30

Puder, Reis- (Toilettepuder) sowie Dosen dafür

R 496

3

Puder, Talkum- für Toilettezwecke

T 98

3

Puder, Wund- für Kinder

E 493

5

Puderbirnen, -flaschen (für Toilettezwecke)

P 1474

21

Puderdosen (kosmet.)

P 1469

3

Puderdosen (Kosmetik)

P 1478a

 

aus Edelmetallen

 

14

aus anderem Material

 

21

Puderpapier (Kosmetik)

P 1476

3

Puderquasten

P 1472

21

Puder-Zerstäuber (für Toilettezwecke)

P 1473

21

Puder-Zerstäuber (für Toilettezwecke)

P 1475

21

Puffbohnen, Saubohnen, Bruchbohnen

M 224

29, 31

Puffer (Maschinenteil)

T 124

7

Puffer aus Metall (außer für Maschinen)

T 134

6

Puffer, Gummi-, auch für Türen oder Klosettsitze

B 1204

17

Puffer, Gummi- für Klosettsitze

S 404

17

Puffer, Metall- (keine Maschinenteile)

B 1205

6

Puffer, Queu-, Queukappen für Billard

B 499

28

Puffer, Stoß- aus Metall (für Fahrzeuge, für Eisenbahnwagen)

T 128

12

Puffer, Tür- aus Gummi

B 1206

17

Pullover

P 1618

25

Pullover, Sweater

C 724

25

Pulpe, Frucht-, Fruchtmark

F 857

29

Pulpe, Gras-, Kräuter–

H 93

1

Pulpe, Gras-; Stoffe aus –, Grasstofftuche

E 813

24

Pulpe, Holz- oder Gras- (Kräuter-); Webstoffe (Stoffe) aus –

P 1620

24

Pulpe, Papier-, Papierzeug, Papierbrei, Ganzzeug, Ganzstoff

P 254

1

Pulswärmer, Stutzhandschuhe

M 713

25

Pulswärmer, Stutzhandschuhe

P 1134

25

Pulte, z. B. Schulpulte, Notenpulte

P 1630

20

Pulte, Chor-, Gesangs–

L 609

20

Pulte, Noten-, Notenständer

M 1020

20

Pulte, Schalt-, -tische (elektr.)

P 1631

9

Pulver für Billardstöcke (-queues)

B 495a

28

Pulver für Versilberungszwecke

A 895

2

Pulver gegen Schaben, gegen Kakerlaken (Schwabenpulver)

B 589

5

Pulver zum Erleichtern des Zahnens

D 157

5

Pulver zur Herstellung von Leimen

C 1517

1

Pulver zur Herstellung von Mineralwässern (für Getränke), Essenzen und –

M 670

32

Pulver, Aluminium- für Maler

A 532

2

Pulver, Arznei- zum Einnehmen durch Schnupfen oder Einblasen

P 1460

 

andere als Schnupftabak

 

5

wenn es sich um Schnupftabak handelt

 

34

Pulver, Back–

C 2537

30

Pulver, Back–

P 1457

30

Pulver, Back-, auch für Feinbackwerk

L 327

30

Pulver, Back- und feines Backpulver

C 2497

30

Pulver, Beruhigungs–

P 1453

5

Pulver, Beruhigungs–

C 167

5

Pulver, Blutreinigungs–

D 168

5

Pulver, Brause- (für Getränke)

P 1454

32

Pulver, Brause- mit Zitronengeschmack

C 1357

32

Pulver, Brauselimonaden–

L 426

32

Pulver, Bronze–

B 1106

2

Pulver, Curry–

C 2557

30

Pulver, Diamant- für die Industrie (Schleifmittel)

D 261

3

Pulver, Ei-, Trockenei

P 1462

29

Pulver, Fliegen- für die Schafe

M 876

5

Pulver, Form- für Gießereien

F 624

1

Pulver, Haarwasch- auf der Basis von Nußbaumblättern

N 170

3

Pulver, Holzkohlen- (pharm.)

B 695

5

Pulver, Insekten–

A 776

5

Pulver, Iriswurzel–

I 207

3

Pulver, Kork-, Korkmehl

L 379

17

Pulver, Lege- für Geflügel

V 460

31

Pulver, Magnesit und gebranntes Magnesit–

M 49

1

Pulver, Magnesium–

M 51

6

Pulver, Metall- für Maler und Dekorateure

M 565

2

Pulver, Pudding-; Pudding und –

P 1451

30

Pulver, Sandarak–

S 80

2

Pulver, Schiefer–

A 868

19

Pulver, Schieß–

C 226

13

Pulver, Schieß–

P 1467

13

Pulver, Schieß-, rauchloses

P 1459

13

Pulver, Schleif–

M 619

8

Pulver, Schweiß-, Löt- und Schweißpräparate, Lötpräparate

S 600

1

Pulver, Seidlitz–

S 213

5

Pulver, Senf- (Nahrungsmittel)

M 948

30

Pulver, Soßen–

P 1466 3

0

Pulver, Soßen und Soßen- (Nahrungsmittel)

S 116

30

Pulver, Speichelwurz- (dalmatinisches, persisches Insektenpulver)

P 1651

5

Pulver, Speiseeis- für Eismaschinen

G 273

30

Pulver, Speiseeis-; Speiseeis sowie –

A 455

30

Pulver, Spreng–

P 1458

13

Pulver, Spreng- für den Bergbau

P 1461

13

Pulver; Sprengstoffzünder, Sprengpatronen und Spreng–

E 899

13

Pulver, Streu- für Bäckereizwecke

P 1477

30

Pulver, Suppen- und Suppenwürfel

P 1425

29

Pulver, Tannin–

T 146

1

Pulver, Tinten–

E 470

16

Pulver, Torf-, Torfmull (Brennstoff)

M 870

4

Pulver, Torten–

T 191

30

Pulver, Veilchenwurzel-, Iriswurzel

V 318

3

Pulver, Wanzen-; Wanzenessenz und –

P 1626

5

Pulver, Wasch–

L 292

3

Pulver, Zwiebel–

O 52

30

Pulverhörner (für Schießpulver)

C 1880

13

Pulverhörner und Pulverbirnen (für Schießpulver)

P 1470

13

Pulverisatoren für Abwasser

P 1624c

7

Pumpen

P 1266

7, 10, 12

Pumpen für Fahrrad- und Autoreifen

P 1085

12

Pumpen für Heizungsanlagen

P 1267a

7

Pumpen, Auto- und Fahrradpumpen

R 569

12

Pumpen, Benzin- für Motoren

E 684

7

Pumpen, Benzin-, Kraftstoffpumpen, mit Selbstregulierung

P 1269

9

Pumpen, Bier-, Bierdruckapparate

B 474

7

Pumpen, Bier-, Bierdruckapparate

P 1270

7

Pumpen, Brennstoff(förder)- für Motoren

P 1237

7

Pumpen, Brennstoff-, Kraftstoff-, mit Selbstregulierung

P 1272

9

Pumpen, Brust–

P 1280

10

Pumpen, Dampf–

P 1281

7

Pumpen, Durchlüfter- für Aquarien

P 1266a

7

Pumpen, Fahrrad–

B 458

12

Pumpen, Garten–

P 1277

7

Pumpen, Jauche–

P 1647

7

Pumpen, Kraftstoff-, Brennstoff-, mit Selbstregulierung

E 685

9

Pumpen, Luft- für Fahrradreifen und Autoreifen

P 1268

12

Pumpen, Luft- für Fahrräder

A 341

12

Pumpen, Magen–

P 1274

10

Pumpen, Preßluft–

P 1267

7

Pumpen, Rotations-, Kreisel–

P 1279

7

Pumpen, Schmier–

G 470

7

Pumpen, Schmier–

P 1275

7

Pumpen, Vakuum–

P 1282

7

Pumpen, Zentrifugal–

P 1271

7

Pumpenventilkornetts, Pistons

C 1889

15

Punsch und Punschextrakte

P 1629

33

Puppen sowie Saugflaschen für Puppen, Puppenstuben, -betten, -häuser, -köpfe, -theater

P 1489

28

Puppen und Büsten für Haarformer- und Bekleidungszwecke sowie Schaufensterpuppen und -büsten

M 204

20

Puppenbetten

L 504

28

Puppenhäuser, Puppenstuben

M 89

28

Puppenkleider

P 1489a

28

Puppenköpfe

T 304

28

Puppenstuben

C 705

28

Puppenstuben, Puppenhäuser

M 89

28

Puppentheater

T 346

28

Putzbaumwolle

C 1951

21

Putzbretter, Messer–

N 80

21

Putzcreme, Poliercreme, für Metalle

M 560

3

Putzerde, Poliererde, Tripel

T 803

3

Putzhede, Putzwerg

N 64

22

Putzkissen, Fenster–

C 2169

21

Putzlappen, imprägnierte und nicht imprägnierte

N 61

 

Putzbaumwolle, Wollabfälle zum Putzen (Putzwolle), Putzmaterial, Wisch- (Scheuer-) tücher (-lappen)

 

21

jedoch Putzwerg, Putzhede

 

22

Putzleder

P 1217

21

Putzmacherzwecke, künstlerische Köpfe für –

M 723

20

Putzmacherzwecke, künstliche Blumen für –

M 721

26

Putzmacherinnen, hölzerne Hutständer für –, Modistinnen

M 738

20

Putzmacherinnen, künstlerische Köpfe für – und Schneider

T 301

20

Putzmaschinen, Reinigungsmaschinen

N 67

7

Putzmaschinen, Messer–

C 2189

7

Putzmittel, auch Lederputzmittel

A 1021

3

Putzmittel für Glas

V 204

3

Putzmittel für Holz, Mittel zum Reinigen von Holz

B 688

3

Putzmittel, Putzpräparate für Holz, Leder, Metalle, Glas, Tapeten, Parkettfußböden, Häute und Felle

N 79

3

Putzmittel, Reinigungs- und Poliermittel für Leder

C 2469

3

Putzmittel und Poliermittel für Holz

B 699

3

Putzmittel und Poliermittel (-präparate, -substanzen) für Metalle

M 569

3

Putzmittel, Fenster–

N 81

3

Putzmittel, Fenster–

N 62

3

Putzmittel, Metall-, auch in flüssiger Form

M 556

3

Putzmittel, Schuh-, flüssige und feste

P 1230

3

Putzöle, Reinigungsöle

H 214

3

Putzpulver, Scheuerpulver, Putzsand, Putzseife

E 241

3

Putzstein, Polierstein, Glättstein

P 776

3

Putzsteine

B 572

3

Putzsteine, Scheuersteine (für Fußböden, für Marmor usw.)

P 780

3

Putztücher, Gläser-, Gläsertücher

E 701

24

Putzwarenständer, hölzerne

M 720

20

Putzwasser, -öle, -paste, -pulver, -seife

N 63

3

Putzwedel

N 83

21

Putzwerg, -hede, -fäden

E 835

22

Putzwolle, Wollabfälle für Reinigungszwecke

L 62

21

Putzzeug, Poliermaterial, Poliergerät (nicht inbegriffen Poliermittel)

P 1224

21

Putzzwecke, Baumwollabfälle für –

C 1956

21

Putzzwecke, Damhirschleder für –

P 432a

21

Putzzwecke, künstliche Blumen für – und Schmuckzwecke

P 335

26

Putzzwecke, natürliche und künstliche Perlen für – und Schmuckzwecke

P 336

14

Putzen, Schlämmkreide zum –

N 75

3

Puzzolanzement

P 1516

19

Pyjamas, Schlafanzüge

P 1649

25

Pyjamas, Schlafanzüge

C 1563

25

Pyrogallussäure

A 99

1

Pyrogallussäure und Derivate der Pyrogallussäure

P 1653

1

Pyrometer, Hitzemesser

P 1655

9

pyrophore (luftentzündliche) Metalle

P 1657

6

pyrophore (luftentzündliche) Stoffe (Massen)

P 1656

13

pyrotechnische Artikel (Erzeugnisse), Feuerwerkskörper

P 1658

13

Pyroxylin

P 1659

13

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

P

 

 

Pakete, Auslieferung von –

C 64

39

Pakete; Austragen von –

D 49

39

Pannenhilfe für Fahrzeuge

P 3a

 

Reparaturdienst

 

37

Abschleppdienst

 

39

Panzerautos, Werttransporte vermittels –

V 26

39

Panzerschränke, Aufbewahrung in – (Safes)

C 56

36

Panzerschränke (Safes), Reparatur von –

C 57

37

Papier; Zubereiten, Appretieren, Behandeln von –

P 5

40

Papierappretierung

A 73

40

Parkplätze

P 11

39

Parkplätze, Vermietung von –

P 12

39

Parks, Vergnügungs–

L 70

41

Passagiere, Lufttransport von –

P 16

39

Patentbüros

B 37

35

Patentverwertung, auch durch Lizenzvergabe

B 37a

42

Pelzbearbeitung

F 39

40

Pelzbearbeitung

F 4

40

Pelzreinigung

N 13

37

Pelztierzucht

A 63

42

Pelze, Bearbeitung von Leder und von –

C 130

40

Pelze, Behandlung von – gegen Mottenfraß

F 38

40

Pelze, Behandlung von Textilien und von – gegen Mottenfraß

M 42

40

Pelze; Färben und Präparieren, Glätten (Streichen) von –

F 37

40

Pelze; Färben und Präparieren von –

T 9

40

Pelze; Lüstrieren, Satinieren von –

F 35

40

Pensionate

P 27

42

Pensionen

P 26

42

Pensionen, Land-

F 6

42

Personalauslese durch Eignungstests (Psychotechnik)

S 20a

42

Personalverwaltung

C 85a

35

 

P 30a

 

Personen, vermißte; technische und juristische Beratungen und Nachforschungen und solche über –

C 85

42

Pfandleihe

G 1

36

Pferde, Vermietung von –

C 39

39

Pferderennen; Bildreportagen von –

C 109

42

Pferderennen, photographische Aufnahmen bei –

P 97

42

Pflege und Ausbesserung von Pelzen

F 34

37

Pflege von Kleidern, Fräcken; Aufbewahrung und –

D 23

39

Pflege von Kleidung; Aufbewahrung und –

G 13

39

Photoapparate, Reparatur von –

A 67

37

Photographie

P 37

42

Photographien, Vervielfältigungen von – (Photokopieren)

R 79

40

photographische Aufnahmen bei Pferderennen

P 97

42

photographische Aufzeichnung

E 35

42

photographische Bilder, Entwicklung von –

P 40

40

Photokopien (Werbephotos)

P 36

35

Photokopieren, Vervielfältigen von Photographien

R 79

40

Physiker

P 43

42

Physiotherapie

P 44

42

Plakatanschlagwesen

A 26

35

Planstudien (ohne Beziehung zur Führung der Geschäfte)

E 83

42

Planierraupen (Bulldozer); Vermietung von –, von Baumrodemaschinen

L 35

37

Planung (Geschäfte)

P 60

35

Planung (Leitung)

P 61

35

Planung, Bau–

P 60a

42

Planungen (Handelsangelegenheiten)

P 107

35

Plattenspieler, Reparatur von –

T 64

37

Plattieren (Verkleiden) mit Zinn

E 74

40

Plattierung durch Elektrolyse (Elektroplattierung)

E 19

40

Plattierung mit Nickel (Vernickelung)

N 21

40

Plattierung von Metall

P 53

40

Plattierung von Metallen

C 117

40

Plattierung, Chrom–

P 51

40

Plattierung, Elektro–

P 52

40

Plattierungen, Kadmium–

P 50

40

Plattierungen, Silber–

P 49

40

Platzreservierung, Platzreservierung für Reisende

R 83

39

Plätze zum Parken

E 27

39

Plombierarbeiten

P 65

37

Polierarbeiten (nicht durch Abschleifen)

P 70

37

Polieren durch Abschleifen

P 69

40

Polieren von Fahrzeugen

P 71

37

Polstermöbel, Reparatur von Polsterungen, von –

R 37

37

Polstern von Möbeln

M 34

37

Polsterungen, Reparatur von –

C 13

37

Post, Telegramm-; Austragen von Brief- und –

D 50

38

Postboten und Telegrammboten, (-austräger)

M 28

38

Präparieren; Färben und –, Glätten (Streichen) von

F 37

40

Präparieren von Webstoffen

P 85

40

Preis, Kosten- (Gestehungs-); Analyse des –

A 60

35

Presseagenturen

P 89

38

wenn Werbeagenturen

 

35

Presseagenturen und Informationsagenturen

A 38

38

wenn Informationen für Werbezwecke

 

35

Pressen, Walken von Stoffen

P 86

35

Produktion, Film–

P 99

41

Programme, Fernseh–

T 30

38

Programme, Rundfunk–

R 7

38

Programme, Rundfunk- und Fernseh-; Ausstrahlung von –

P 105

38

Programmierung für Datenverarbeitungsanlagen

P 101a

42

Projektionsapparate, Film-; Vermietung von – und

P 106

41

Prozeßangelegenheiten

C 88

35

Prüfung von Textilien

E 60

42

Prüfung, Rechnungs–

V 12

35

Prüfungen, Material-, Werkstoff–

E 59

42

Prüfungen; Wirtschafts-, Geschäfts–

I 32

35

Public relations

R 33a

35

Pumpen, Reparatur von –

P 72

37

Putzer, Reiniger

N 20

37

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

Q

 

 

Quadersteine, Glas- als Bodenbelag und zum Einmauern in Stahlbeton

V 208

19

Quarz (Bergkristall)

Q 2

19

Quarzglasfasern

S 443a

 

zur industriellen Verwendung (außer Textilindustrie)

 

21

zur Verwendung im Spinnereigewerbe

 

22

Quarz-(Flint)glasleinen (Schmirgelleinen)

Q 4

3

Quarzlampen für ärztliche Zwecke

Q 3

10

Quarzsandpapier

Q 5

3

Quarz-Schamotte-Mischung (feuerfester Ton), Ganister

G 54

19

Quassia, Bitterholz für pharmazeutische Zwecke

Q 6

5

Quasten (Posamenten), auch aus Edelmetallen oder unedlen Metallen

H 142

26

Quasten; eichelförmige Knöpfe und – (Posamenten) aller Art, einschließlich solcher aus Edelmetall

G 299

26

Quasten, kugelförmige, Pompons, Troddeln

P 1287

26

Quasten, kugelförmige – (Troddeln) als Posamentierwaren, aus Edelmetall oder unedlem Metall

P 1288

26

Quasten, Puder–

H 143

21

Quasten, Teer-, Schmier-, (Mar.); Schwödewedel (Gerb.)

G 578

21

Quastenschnüre, Pompon-, Troddel–

P 1289

26

Quebrachorinde

Q 8

1, 5

Quecksilber und Quecksilberverreibung

M 463

1

Quecksilberbarometer

M 464

9

Quecksilberchloride

M 465

1

Quecksilberdampflampen, Metalldampf- und Salzdampflampen

L 192

10, 11

quecksilberhaltige Salben

M 472

5

Quecksilberlampen und Quecksilberdampflampen

M 466

10, 11

Quecksilbermanometer (für Dampfmaschinen)

M 467

9

Quecksilbernitrate

M 468

1

Quecksilberoxyd, Quecksilbersulfate

M 470

1

Quecksilberrichtwaagen (Nivellierinstrument)

M 469

9

Quecksilbertannat

M 471

5

Quellsalzseifen

E 43

3

Quellsalzseifen

S 247

3

Quellsalze (pharm.)

S 272

5

Quellsalze, Brunnensalze

M 671

5

Quellsalze, Mineral-, Brunnensalze

S 657

5

Quellwasserprodukte für pharmazeutische Zwecke

S 656

5

Queräxte, Kreuzäxte, Zimmeräxte

B 390

8

Querbeil, Breitaxt, Dächsel, Dachsbeil (Werkzeuge)

H 97

8

Querkissen, Kopfpolster, Kopflehnen

T 725

20

Querschneidemaschinen

C 2126

7

Querschwellen, Traversen, Querträger, auch Eisenbahnschwellen

T 723

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

19

Quetschmühlen für Ölkuchen

P 36

7

Quetschmühlen für Ölkuchen

B 1153

7

Quetschen, Getreide–

B 1150

7

Queus, Billard- und Queupuffer

B 496

28

Queukappen, Queupuffer, für Billard

B 499

28

Quillajarinde, Seifen-, Wasch-, Panamarinde (Waschmittel)

Q 10

3

Quittungen; Fahrpreisanzeiger (Taxameter) mit Vorrichtung für die Ausgabe der –

I 113

9

Quittungsbücher

Q 21

16

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

R

 

 

Rachensonden, Schlundsonden (-katheter) aus Guttapercha

P 628

10

Rad, Steuer- mit elektrischer Betätigung der Beleuchtungs- und Signalapparate von Automobilen

C 1597

12

Radachsen aller Arten, fertige Radsätze, Wagenachsen, Radachsen für Eisenbahnwagen

E 690

12

Radachsen, Staubringe für –

E 691

7

Radfahrtrainige, Laufrollen (-walzen) für das –

E 551

28

Radfahrer; Ausrüstung (Bekleidung) für Kraftfahrer und –

E 635

25

Radfahrerausrüstung (Bekleidung)

C 2601

25

Radfelgen und -speichen

R 590

12

Radgestelle (Radteile)

B 309

12

Radkränze aus Metall

B 164

12

Radmittelstücke (Radnaben) für Fahrzeuge

V 112

12

Radnaben, Radmittelstücke für Fahrzeuge

R 587

12

Radreifen aus Stahl, aus Gummi, aus Eisen, Luftreifen für Fahrzeug-(Wagen-)räder

R 586

12

Radreifen, Ausrüstung und Material zum Reparieren von – (ausgenommen Zement und Gummilösung)

R 589

12

Radreifen, Reparaturmischungen für –

B 165

1

Radreifen; Zementmassen und Gummilösungen zum Reparieren von –

R 588

1

Radargeräte, Funkmeßgeräte

R 24

9

Rädchen (Werkzeuge zum Zusammendrehen von Schnüren)

M 747

8

Rädchen (Rollen) für Betten

L 516

6

Räder

R 580

 

Maschinenräder

 

7

Fahrzeugräder

 

12

Uhrwerkräder

 

14

Räder aus einem Stück (Einblockräder)

R 581

 

Maschinenteile

 

7

Fahrzeugteile

 

12

Räder, Autoreserve-; Halterungen für –

A 1081

12

Räder, Eisenbahn-; Spurkränze für –

R 572

12

Räder, Fahrrad–

R 573

12

Räder, Fahrzeug-, Wagen–

R 584

12

Räder, Fahrzeug-; Luftreifen für –

V 111

12

Räder, Fahrzeug-; Metallreifen für –

B 147

12

Räder, Fahrzeug-; Routenkartenapparate, durch die – betrieben

R 585

12

Räder, Förderkorb–

R 570

12

Räder, Getriebe- für Maschinen

R 577

7

Räder, Greifer- (für Maschinen)

R 578

7

Räder, Gummi- für Fahrzeuge

R 571

12

Räder, Lauf–

R 582

 

Maschinenteile

 

7

Fahrzeugteile

 

12

Räder, Motor–

M 863

12

Räder, Schwung- für Maschinen

V 463

7

Räder, Spinn–

R 592

7

Räder, Zahn-; Fräser zum Fräsen von – (Werkzeuge)

R 575

8

Räderantrieb, Gießpfannen mit –

E 511

7

Rädergetriebe, Zahnradgetriebe, Zahnradgruppen

E 513

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Räderwerke für Maschinen

R 567

7

Radiatoren, parabolische (Wärmestrahler) (nicht für Maschinen)

P 269

11

Radiatoren, Wärmestrahler, Heizkörper, Kühler, auch Heizsonnen (parabolische Heizstrahler) und Kühlradiatoren (nicht für Maschinen)

R 26

11

Radiatoren, (Kühl-) (Kühlschlangen) (ausgenommen Maschinenteile)

R 240

11

Radiergummi

E 248

16

Radiergummi

G 504

16

Radiergummi, Bleistifthalter mit –

G 365

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall, oder damit plattiert

 

16

Radiermesser

G 502

16

Radiernadeln, Ätznadeln

E 135

16

Radierschablonen

E 247

16

Radierungen, Ätzdrucke

E 23

16

Radio, verstellbare Spulenhalter für –

S 816

9

radioaktive Leuchtstoffe

L 581

1

radioaktive Massen; natürliche und künstliche – und Präparate

R 34

1, 5

radioaktive Stoffe; Maschinen zur mechanischen Handhabung von Kernbrennstoffen und von –

N 173

7

radioaktives Material; Behälter, die ganz oder vorwiegend aus einem unedlen Metall oder Legierungen unedler Metalle bestehen und zum Speichern und Transport von – verwendet werden

R 33

6

radioaktives Material, Handgerät zum Handhaben von –

O 209

8

Radioaktivität; Isoliermittel, -material, -platten gegen –

R 38

17

Radioaktivität, Isolierplatten gegen –

I 233

17

Radioaktivität; Zähl-, Registrier- und Meßapparate und -instrumente für Kernreaktionsverfahren und –

R 37

9

Radioapparate und ihre Teile

R 32

9

radioelektrische Apparate

R 39

9

Radiogramme, Papier für –

R 41

16

Radiotelephonie, Lautsprecher für –

R 49

9

Radiozubehör, wie Wellenseperatoren, Spulenhalter, Verstärkerröhren, Röhrenhalter

R 31

9

Radium und Radiumsalze

R 52

1, 5

Radiumsalze

S 271

1, 5

Radon

R 52a

1

Raffeln, Raspeln, Reibeisen

R 90

8

Raffer, Kleider–

R 282

26

Rahm, Sahne, Obers

L 89

29

Rahm, Sahne, Obers, eingedickt

C 2315

29

Rahm (Sahne, Obers) in Pulverform für die Küche (zum Backen)

C 2321a

30

Rahm, Schlag-, Schlagsahne, Schlagobers

C 2316

29

Rahm, Weinstein- (Cremortartari)

C 2322

1, 5

Rahmkäse

C 2328

29

Rahmseperatoren

C 2330

7

Rahmtöpfe, Sahnetöpfe aus Papier

C 2331

16

Rahmtöpfe, Sahnetöpfe aus Papier

C 2329

16

Rahmen (Chassis) für Automobile

C 66

12

Rahmen für Diapositive (Dia-Rahmen)

C 71

9

Rahmen für Instruktionsblätter für Fahrer von Landfahrzeugen

C 75

12

Rahmen, Bilder–

C 73

20

Rahmen, Bilder-; Ösen für –

O 24

6

Rahmen, Bilder-, sowie Bilderleisten (Leisten für Bilderrahmen)

E 445

20

Rahmen, Bilder-, sowie Stäbe, Leisten und Zierleisten aus Holz für Bilderrahmen

C 79

20

Rahmen, Eisen-, Eisengestelle (Maschinenteile)

F 163

7

Rahmen, Fahrrad–

C 70

12

Rahmen, Fenster–

C 72

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Rahmen, Fenster- aus Holz

C 855

19

Rahmen, Gewächshaus–

C 77

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Rahmen, Kopier-, photographische

C 860

9

Rahmen, Meß-, Ladeprofile (Eisenbahnen)

G 2

6, 20

Rahmen, Möbel-, Möbelgestelle

M 603

20

Rahmen, Ruder–

C 857

12

Rahmen, Schuh-, Schuhränder (Lederstreifen)

T 747

25

Rahmen, Setz- aus Holz (Druckerei)

C 69

16

Rahmen, Setz-, Setzgestelle aus Holz (Druckerei)

C 1617

16

Rahmen, Spant-, Spanten

C 2127

12

Rahmen, Stick–

C 67

20

Rahmen, Stick–

M 582

20

Rahmen, Stick-, Stickringe (für Nähmaschinen)

T 109

7

Rahmen, Tür-, Türeinfassungen

P 1335

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

19

Rahmen, Zweirad-, Fahrradrahmen

C 854

12

Rahmenblechscheren, Guillotinescheren

G 571

8

Rahmensägen; Leisten (Angeln) für Gittersägen, für –

C 81

6

Rahmenventilatoren für Wände

V 129

11

Raketen (Geschoße)

R 541a

13

Raketen, Friktionszünder, Sicherheitszünder

F 898

13

Raketenabschußvorrichtungen

R 541b

 

Plattformen aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Fahrzeuge

 

12

Waffen

 

13

Raketenantrieb, ballistische Geräte mit –

F 899

13

Raketenantrieb, Fahrzeuge mit – für den Transport von Versuchsapparaten und Meßapparaten und -instrumenten in große Höhen

V 90

12

Raketenantrieb, Motoren mit –

M 845

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Raketentriebwerke, Raketenmotoren

F 900

 

ausgenommen für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Ramie, Ramiefaser

R 82

22

Ramiewebstoffe im Stück (Meterware)

R 83

24

Rammen, Fallhämmer (Apparate zum Einrammen von Grundpfählen, Pfahlrosten)

M 949

7

Rammen, Hand–

B 370

8

Rammen, Hand-, Stampfer, Schlägel

B 321

8

Rammen, Stein- (für Pflasterer)

D 105

8

Randleisten, Profil-, Zierleisten aus Metall

M 919

6

Randleisten, Profilleisten, Zierleisten, Gesimse aus Beton oder Holz, für Bauzwecke, für Gesimsornamente oder für Verzierungen (Ornamente)

M 917

19

Randzäckchen (Spitzen)

P 721

26

Rändeleisen, Fälteleisen, Börteleisen

G 334

8

Rändeln (Kordeln, Kordieren), Werkzeuge zum –

M 746

8

Ränder, Schuh- (Lederstreifen)

T 747

25

Raphia, Raphia- (Raffia ) Bast

R 92

22

Rapiere, Fecht–

R 94

28

Rapsöl, Rüböl (Speiseöl)

C 1561

29

Rapsölkuchen

C 1562

31

Rapsöle, (Rüböle)

H 213

 

für Nahrungszwecke

 

29

für gewerbliche Zwecke

 

4

Rasen

G 197a

 

künstlicher

 

27

natürlicher (in Stücken oder als Meterware)

 

31

Rasenmäher, Rasenmähmaschinen, auch selbstfahrend und mit Anhängern

T 562

7

 

G 200

 

Rasenpflüge, Schälpflüge

D 84

7

Rasenschneider (Handinstrumente zum Schneiden des Rasens)

G 199

8

Rasensprenger

G 198

21

Rasierapparate

R 109

8

Rasierapparate; elektrische und andere –, Rasiermesser

R 103

8

Rasierapparate; Etuis für –, für Rasiermesser

E 869

8

Rasierapparate, Klingen für –

R 101

8

Rasierapparate, Sicherheits–

R 111

8

Rasieretuis, Rasier-Necessaires, einschließlich elektrischer und anderer Rasierapparate

N 49

8

Rasierklingen

L 124

8

Rasierklingen, Rasiermesserklingen

R 107

8

Rasierklingen; Abziehmaschinen für – (bzw. für Rasiermesser)

R 108

7

Rasierklingen, mechanische Abziehapparate für –

R 336

8

Rasierklingenabziehapparate (ausgenommen Maschinen)

R 110

8

Rasierklingen-Abziehmaschinen

L 126

7

Rasiermesser; Abziehapparate und Abziehriemen (Streichriemen) für –

R 104

8

Rasiermesser; Streichriemen, Abziehriemen für –

C 2433

8

Rasiermesser-Abziehmaschinen

L 126

7

Rasierklingen

L 125

8

Rasiermesserscheiden

G 12

8

Rasiermesserstreichriemen, Paste für –

R 105

3

Rasiernäpfe und -schalen

B 213

21

Rasier-Necessaires, Rasieretuis, einschließlich elektrischer und anderer Rasierapparate

N 49

8

Rasierpaste

R 102

3

Rasierpinsel

B 214

21

Rasierpinsel und Rasierpinselhalter

B 545

21

Rasierpinselhalter

P 1353

21

Rasierseife

B 216

3

Rasiersteine (antiseptische)

P 757

3

Rasierzeuge, Rasiernecessaire, einschließlich elektrischer und anderer Rasierapparate und Rasiermesser

R 98

8

Rasieren, auf die Haut aufzutragendes Mittel zur Erleichterung des –

R 100

3

Raspeln, Raffeln, Reibeisen

R 90

8

Raspeln, Mais-, Maisrebler (Maschinen)

M 83

7

Raster, auch Linienraster, für die Photogravüre (Kupferlichtdruck)

T 658

9

Raster, Gepäck- für Fahrzeuge

P 1352

12

Ratiniermaschinen, Kräuselmaschinen (Tuchm.)

R 125

7

Ratschen, Bohr-, Bohrknarren

P 555

8

Ratschen, Bohr-, Bohrknarren, für Zimmerleute

C 1406

8

Rattenfallen

R 124

21

Rattengift

R 113

5

Rätter, Rüttelsiebe

S 206

7

Raubtierfallen

B 407

6

Raucherzeuger, Räucherapparate

F 888

 

andere als für medizinische oder chirurgische Zwecke

 

11

wenn für medizinische oder chirurgische Zwecke

 

10

Rauchgasprüfer, Verbrennungsgasanalysatoren

G 170

9

Rauchgasprüfgeräte (für Inspektionszwecke)

F 871

9

Rauchgasreiniger

D 167

 

elektrische

 

9

nicht elektrische

 

21

Rauchhelme

C 502

9

Rauchhelme und Atmungsmasken

R 402

9

Rauchkanäle, Heizzüge, für Fabrikschornsteine

U 17

11

Rauchschieber, Zugregler (Heizung)

T 412

11

Rauchservice

F 881

34

Rauchtabak

F 875

34

Rauchverzehrer (für Haushaltszwecke)

F 890

21

Rauchen, Kräuter zum –, die keinen Tabak enthalten

F 874

 

nicht für medizinische oder Heilzwecke bestimmt

 

34

für medizinische Zwecke

 

5

Raucher, Aschenbecher für –

C 595

 

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen plattiert

 

34

wenn aus Edelmetallen

 

14

Raucher; Reib-, Reißzündvorrichtungen für –

F 786

34

Raucherartikel, nicht in anderen Klassen enthalten

F 877

34

Räucherapparate, Raucherzeuger

F 888

 

andere als für medizinische oder chirurgische Zwecke

 

11

wenn für medizinische oder chirurgische Zwecke

 

10

Räucherheringe

S 126

29

Räucherkerzen, Räucherpastillen

C 1423

5

Räuchermittel (Parfüme)

F 887

3

Räuchermittel für Fleischwaren

F 889

1

Räucherpapier

P 152

 

parfümiertes

 

3

für medizinische Zwecke

 

5

Räucherpapier und Räucherpräparate

F 884

3, 5

Räucherpastillen, Räucherkerzen

F 867

5

Räucherpfannen

P 300

21

Räucherwaren (geräucherte Fleisch- und Fischwaren)

F 870

29

Raumfahrzeuge für Transportzwecke

V 95a

12

 

E 647a

 

Räume, automatische Temperaturregler für –

T 238

9

Raupen, Seiden–

V 135

31

Raupeneier, Seiden–

V 136

31

Raupenfackeln

C 1021

21

Raupenketten (für Raupenschlepper)

C 1019

12

Raupenleim, Leim (Vogelleim) zum Fangen von Raupen

C 1020

5

Raupenleim und Fliegenleim

C 1511

5

Raupenscheren

E 131

8

Raupenschlepper

C 1022

12

Rauschgold, Flittergold (Besatzwaren)

O 157

26

Rauschgold, Flittergold, Glanzgold (Besatzwaren für Bekleidung)

C 1403

26

Rautenblech, rautenförmig geprägtes Blech

L 559

6

Ravioli

R 130

30

Reagenzgläser, Probiergläser

E 620

9

Reagenzpapier

R 156

1

Reagenzpapier, chemisches Prüfpapier

E 665

1

Reagenzpapier zur Feststellung von Schleusengas

S 316

1

Reagenzien, chemische

R 155

1

Reaktionsbremsen, chemische Substanzen als – für Kernreaktoren

M 737

1

Reaktionspressen, Gegendruckpressen

R 158

7

Reaktionstriebwerke, Rückstoß-, Düsen-, Strahltriebwerke

M 846

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Reaktorteile; Brennstoffkanister, gefüllt oder leer, zur Verwendung in Kernreaktoren, als –

R 150

11

Reaktoren, Atom-; Brennstoffe für –, Atommeiler

A 1024

1

Reaktoren, Kern-, Atom-; Brennelemente für –

R 152

1

Reaktoren, Kern- und ihre Organe (Teile), nicht in anderen Klassen enthalten

R 151

11

Reblaus, Mittel gegen die –

P 696

5

Rebstöcke

V 287

31

Rebstöcke und Rosenstämme

P 729

31

Rebenbinden, Bändchen zum –

V 286a

22

Rebler, Mais-, Maisraspeln (Maschinen)

M 83

7

Rechauds, Speisenwarmhalter, auch Tee-Rechauds, Teelämpchen

R 168

11

Rechauds, Wachslichte für – (für Speisenwarmhalter)

P 46

4

Rechauds, Tee-, Teelämpchen

T 343

11

Rechen, Harken

R 114

 

Maschinenteile

 

7

Werkzeuge

 

8

Rechen, Heuwende- (Werkzeuge)

F 18

8

Rechen, Kleider–

R 121

20

Rechen, Kombinations- (ausgenommen Werkzeuge)

R 117

7

Rechen, Pferde-, Pferdeharken

R 116

7

Rechenanlagen und Datenverarbeitungsanlagen, elektrische und elektronische, sowie elektrische und elektronische Anlagen zur Überwachung, Überprüfung und Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge

E 316

9

Rechenmaschinen

A 910

9

Rechenmaschinen

C 148

9

Rechenmaschinen; Gestelle, Ständer für –, oder für Nähmaschinen

B 308

20

Rechenscheiben

C 145

9

Rechenschieber, Rechenstäbe

C 146

9

Rechentabellen

C 147

16

Rechentafeln

A 911

16

Rechenzinken (Werkzeuge)

R 115

8

Rechnungsbücher, Kontobücher

C 1600

16

Rechnungsformulare

F 5

16

Rechnungsschreibmaschinen, Fakturiermaschinen

F 6

9

Rechnungswesen, Karteiblätter und Bücher für das –

C 1630

16

Redingoten, wasserdichte

R 205

25

Reduktion, gasgefüllte Röhren für die – des elektrischen Stromes

R 210

9

Reduktionsgetriebe

D 106

 

andere als für Landfahrzeuge

 

7

wenn für Landfahrzeuge

 

12

Reduktionsgetriebe, Untersetzungsgetriebe

E 506

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Reduzierventile, Druckminderventile (Maschinenteile)

R 209

7

reflektierende Scheiben, an der Kleidung zu tragen, als Schutz gegen Verkehrsunfälle

D 311a

9

 

R 213a

 

 

A 23a

 

reflektierende Tafeln (Platten) für Signale

R 214

9

Reflektor, Gasöfen mit –

P 1113

11

Reflexionsprismen, Spiegelprismen (Optik)

R 216

9

Refraktometer, Eintauch- zur Untersuchung von Flüssigkeiten

I 14

9

Refraktoren, Refraktometer (Optik)

R 226

9

Regale für Briefordner

C 1382

20

Regale für Briefordner (Holz)

R 135

20

Regale, Bibliotheks-; Bibliotheksgestelle und –

D 440

20

Regale, Bibliotheks-, Bücherregale

R 134

20

Regale, Küchen-; Papiereinlagen für –

R 136

16

Regale, Setzschiff-; hölzerne – für Druckerei

R 87

16

Regeln, Kipp–

A 440

9

Regelungs- und Sicherungsarmaturen für Gasapparate und Gasleitungen (Gasarmaturen)

G 135

11

Regelungs- und Sicherheitsarmaturen für Wasser- und Gasleitungen

C 1679

11

Regendächer und Sonnendächer, Markisen, Badezelte, (aus Textilmaterial)

M 286

22

Regenschirmgriffe, Stockgriffe und –

P 1128

18

Regenschirmringe

A 721

18

Regenschirmspanngestelle aus Metall (Metallstäbe für Regenschirme)

B 996

18

Regenschirmspannrippen aus Rohr

J 78

18

Regenschirmstöcke

C 206

18

Regenschirmstöcke aus Holz

M 330

18

Regenschirmstoffe

E 811

24

Regenschirme; Gestänge (Spannstangen) aus Rohr oder Metall für – und Sonnenschirme

E 812

18

Register, Verzeichnisse, Tabellen

T 59

16

Register (Eintragebücher, Verzeichnisse), auch Lose-Blatt-Register

R 251

16

Register mit losen Blättern, Lose-Blatt-Register

F 283

16

Register, Orgel–

R 252

15

Register, Orgel–

J 57

15

Registerzeichen, Registraturmarkierer

M 270

16

Registraturzwecke; Indexkarten (Karteikarten), Indexblätter, Kartenreiter, Markierapparate für –

R 340

16

Registratur-(Dokumentations-)zwecke; Markierapparate für –

E 524

16

Registrierapparate, Zähl- und Meßapparate und -instrumente zur Verwendung für Kernreaktionsverfahren und Radioaktivität

E 523

9

Registrierapparate, Zeit–

E 528

9

Registrierbarometer

E 529

9

Registrierkassen

E 533

9

Registriervorrichtungen, Meßapparate mit –, schreibende Meßgeräte

M 487

9

Regler, Drehzahl-, Tourenregler

R 274

7, 9

Regler, Drehzahl-, Geschwindigkeitsregler für Maschinen und Motoren

R 275

7

Regler, Gas–

R 270

11

Regler, Gemisch- (Maschinenteile)

M 424

7

Regler, Geschwindigkeits- für Sprechmaschinen

R 276

9

Regler, Speisewasser–

R 267

7

Regler, Strahl- (Hahnteil)

J 50

11

Regler, Strahl- für hygienische und sanitäre Zwecke (Hahnteile)

J 51

11

Regler, Temperatur-; automatische –, auch für Räume (Apparate)

R 272

9

Regler, Tonstärke- für mechanische Klaviere

I 176

15

Regler, Tonstärke- für mechanische Klaviere

A 21

15

Regler, Tonstärke- für mechanische Klaviere

R 269

15

Regler, Touren-, Drehzahl–

V 375

7, 9

Regler, Wasserstrahl- (Teil eines Wasserhahnes)

B 1070

11

Regler, Zug- (Heizung)

R 273

11

Reglerzubehör und Sicherheitszubehör (Armaturen) für Wasser- und Gasgeräte, für Wasser- und Gasleitungen

R 254

11

Regletten, Spatienschieber (Druckerei)

R 263

16

Regulatorgehwerke, aufziehbare – mit Gewichts- oder Federantrieb (Uhren)

M 956

14

Regulatorgehwerke mit Gewichts- oder Federantrieb (Uhren)

R 277

14

Regulatoren für Bühnenbeleuchtung

R 268

11

Regulierketten und Nockenwellenketten

C 182a

 

 

C 655a

 

für Landfahrzeuge

 

12

nicht für Landfahrzeuge

 

7

Regulierung, Selbst-; Kraftstoff-(Brennstoff-)pumpen mit –

R 278

9

Reibahlen, Kaliberbohrer

A 432

8

Reibahlenmuffen

A 433

8

Reibeisen; Raspeln, Raffeln

R 90

 

Werkzeuge

 

8

Haushaltsgeräte

 

21

Reibzündvorrichtungen für Raucher

F 790

34

Reibe (Raffel-)maschinen, Kartoffel–

R 91

7

Reiber, Getreide–

B 594

7

Reibungszünder, Friktionszünder

D 233

13

Reifen für Fässer (Tonnen)

C 609

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Reifen, Auto- und Fahrrad-; Luftpumpen für –

R 569

12

Reifen, Automobil- (Automobilbereifung)

B 150

12

Reifen, Fahrrad–

B 170

12

Reifen, Fahrrad- (Fahrradbereifung)

B 152

12

Reifen, Fahrrad- und Auto-; Pumpen für –

P 1085

12

Reifen, Fahrzeug-; Gummiflickmaterial für – (ausgenommen Zement und Gummilösung)

C 275

12

Reifen, Faß–

C 608

 

aus Holz oder anderem Material

 

20

aus Metall

 

6

Reifen, Gummi- für Fahrzeugräder und für Luftreifen

C 256

12

Reifen, Kraftfahrzeug-; Ventile für –

P 1092

12

Reifen, Luft-, Luftbereifung, für Fahrzeugräder

P 1089

12

Reifen, Luft- für Fahrzeuge und Fahrräder

P 1087

12

Reifen, Luft- oder Vollreifen (Massivreifen) für Fahrzeugräder

B 163

12

Reifen, Luft-, runderneuerte

P 1086

12

Reifen, Metall- für Fahrzeugräder

B 147

12

Reifen, Rad- aus Gummi (Gummireifen für Wagenräder)

B 153

12

Reifen, Rad-; Ausrüstung und Material, auch aus Gummi, zur Reparatur von – (ausgenommen Zement und Gummilösung)

B 166

12

Reifen, Rad-; Reparaturmischungen für –

B 165

1

Reifen, Rad- für Wagenräder

B 198

12

Reifen, Rad-; Zementmassen und Gummilösungen zum Reparieren von –

R 588

1

Reifenkitt (Luft-)

M 319

1

Reifenmesser (der Böttcher), Schindelbeil (der Dachdecker)

H 24

8

Reindraht

F 381

6

Reinigen, (vollständige) Anlagen zum – von Getreide, Getreidekörnern

N 76

7

Reinigen, Apparate und Anlagen zum Enthärten und – von Wasser

A 184

11

Reinigen, Ketten (Schnüre) zum – der Schußwaffen

C 1839

13

Reinigen, Mittel zum Klären und – von Schmutzwässern

E 48

1

Reinigen, Mittel zum – von Holz, Putzmittel für Holz

B 688

3

Reinigen, Mittel zum – von Tapeten

P 475

3

Reinigen, Mittel zum – von Trinkwässern und Schmutzwässern

P 1641

1

Reinigen, Mittel zum Verbessern, Klären und – von Trinkwasser

E 46

1

Reinigen, Präparate zum – von Tapeten

N 70

3

Reinigen, Wachspasten zum – und Polieren

C 1322

3

Reiniger für Kochgeräte, Topfreiniger

N 94

21

Reiniger für zylinderförmige Kopfbürsten

N 86

21

Reiniger, Bürsten-, Bürstenreinigungsgerät

B 1135

 

Reiniger, Füllhalter–

N 92

16

Reiniger, Gewehr–

N 89

13

Reiniger, Golfball- aus Gummi

B 122

28

Reiniger, Golfball- aus Kautschuk

N 84

28

Reiniger, Kondenswasser–

P 1637

7

Reiniger, Pfeifen–

C 2556

34

Reiniger, Pfeifen–

G 498

34

Reiniger, Pfeifen-, auch aus Draht oder aus Metall

N 91

28

Reiniger, Rauchgas–

D 167

 

elektrische

 

9

nicht elektrische

 

21

Reiniger, Rohr- (Werkzeuge)

N 93

8

Reiniger, Rohr- aus Draht

N 88

6

Reiniger, Schlauch-, Rohrreiniger (Werkzeuge)

T 909

8

Reiniger, Topf–

E 242

21

Reiniger, Topf–

N 57

21

Reiniger, Walzwerk- (Werkzeug)

N 90

8

Reiniger, Zungen-, Zungenschaber

C 2554

10

Reinigung, Apparate und Anlagen zur – des Wassers

E 622

11

Reinigung, Filter zur – der Kühlluft von Motoren

F 477

7

Reinigung, Schornstein-; Chemikalien zur –

N 82

1

Reinigung, Schornstein-; chemische Präparate zur –

N 69

1

Reinigung, Zucker-; chemische Erzeugnisse (Chemikalien) für die –

P 1642

1

Reinigungsanlagen, Ultraschall-, automatische

N 66

9

Reinigungsapparate für Rohrleitungen

N 58

7

Reinigungsapparate, Azetylen–

A 65

7

Reinigungsapparate, Gas- (Teile von Gasanlagen)

G 134

11

Reinigungsapparate, Luft–

P 1639

11

Reinigungsapparate, Teppich–

N 73

9, 21

Reinigungsapparate, Wasser–

P 1643

11

Reinigungsgeräte für Rohrleitungen

T 916

8

Reinigungsgeräte für zylinderförmige Kopfbürsten

B 1139

21

Reinigungsgeräte, Vakuum–

N 72

9, 21

Reinigungsmaschinen, Putzmaschinen

N 67

7

Reinigungsmaschinen für die Zuckerindustrie

E 624

7

Reinigungsmaschinen, Getreide–

V 33

7

Reinigungsmaschinen, Getreide–

E 606

7

Reinigungsmaschinen, Getreide–

V 35

7

Reinigungsmaschinen, Getreide-; Getreideschälmaschinen und –

G 412

7

Reinigungsmaschinen, Luft–

P 1645

7

Reinigungsmaschinen, Vakuum-; Ansaugdüsen für –

A 1015

21

Reinigungsmassen, Tapeten- (-mittel)

P 191

3

Reinigungsmittel

D 228

 

zur Verwendung in industriellen Verfahren oder im Fabrikationsverlauf

 

1

für andere Zwecke

 

3

Reinigungsmittel

D 227

 

zur Verwendung in industriellen Verfahren oder im im Fabrikationsverlauf

 

1

für andere Zwecke

 

3

Reinigungsmittel für Häute (Felle)

P 429

3

Reinigungsmittel, Reinigungspräparate für Holz, Leder, Metalle, Glas, Tapeten, Parkettfußböden, Häute und Felle

N 79

3

Reinigungsmittel, Fenster–

F 115

3

Reinigungsmittel, Luft–

P 1640

5

Reinigungsmittel, Mund–

P 1636

3

Reinigungsmittel, Parkett-, Fußboden–

P 329

3

Reinigungsöle, Putzöle

H 214

3

Reinigungspräparate, Gas–

E 623

1

Reinigungspräparate, Typen–

N 71

3

Reinigungsvorrichtungen für Tonaufzeichnungsträger

N 71a

9

 

S 812a

 

 

E 525a

 

Reinigungswasser

E 44

3

Reinigungs-(Toiletten-)wasser für den Busen

E 49

3

Reis, natürlicher, unpolierter, gemahlener Reis

R 493

30

Reismehl als Futtermittel

R 495

31

Reispuder, Dosen für –

P 1465

3

Reispuder (Toilettepuder) sowie Dosen dafür

R 496

3

Reisstärke für Wäschereizwecke

R 494

3

Reiseapotheken

V 487

5

Reisedecken

V 483

24

Reisefläschchen

F 540

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Reisefläschchen (nicht aus Edelmetall)

V 484

21

Reisekoffer

C 1451

18

Reisekoffer

V 485

18

Reisekoffer aus Korbweide, Reisekörbe

O 190

18

Reisekopfkissen, Abteilkissen

V 486

20

Reisemützen

V 482

25

Reisenecessaires (mit Kamm, Bürsten, Spiegel) (aus Leder)

T 824

18

Reiseomnibusse, Überlandautobusse

A 1050b

12

Reiseschreibmappen, Reiseschreibnecessaires

V 481

16

Reiseschreibnecessaires, Reiseschreibmappen

P 106

16

Reisetaschen, Handkoffer

V 18

18

Reisetaschen, Traggriffe für –

V 19

18

Reisetaschenbügel

A 735

18

Reißblei, Bleistiftminen, Graphit für Bleistifte

P 1053

16

Reißbretter

P 911

16

Reißfedern, Zeichenfedern

P 1066

16

Reißfedern, Ziehfedern

L 406

16

Reißkohle, Bleistiftkohle

C 2292

16

Reißkohle (Zeichenkohle)

C 786

16

Reißkohle, Zeichenkohle; natürliche und künstliche

F 894

16

Reißnadeln, Anreißnadeln

T 644

16

Reißnägel, Heftzwecken

B 1114

16

Reißnagelheber in Gabelform (Büroartikel)

F 717

16

Reißschienen

T 203

16

Reißverschlüsse

F 203

26

Reißzeuge

M 344

9, 16

Reißzündvorrichtungen für Raucher

F 790

34

Reißzwecken, -nägel, Reißbrettstifte

P 1627

16

Reitgeschirr und Fahrgeschirr

H 40

18

Reitgeschirrbeschläge und Fahrgeschirrbeschläge

H 41

 

aus Edelmetallen

 

14

aus anderen Metallen

 

18

Reithosen

E 637

25

Reithosenbesätze

C 532

25

Reiter, Karten–

C 531

16

Reklame, Leucht–

P 1609

9

Reklameapparate (-mechanismen) mit wechselnden Bildern

R 191

9

Reklamedruckschriften

P 1610

16

Reklame-(Werbe-)druckschriften und Reklamepapier

R 193

16

Reklame-Gestelle

P 1609a

20

Reklamepapier

P 202

16

Reklameplakatpapier

R 190

16

Reklamen, Leucht-, Leuchtschilder und darauf sich beziehende Apparate

L 585

9

rektifizierter Alkohol (Brennspiritus)

E 652

4

Relais, elektrische

R 279

9

Reliefdruck, Hoch-; Papier für – (Walzendruck, Flächendruck)

R 284

16

Reliefpapier

R 285

16

religiöse Zwecke; Gegenstände (Artikel) für den Gottesdienst, für –

C 2543

 

Rosenkränze, Bücher

 

16

Kerzen

 

4

aus Edelmetallen

 

14

aus Holz, Knochen, Elfenbein (außer Rosenkränze)

 

20

Reparatur; Ausrüstung und Material, auch aus Gummi, zur – von Radreifen (ausgenommen Zement und Gummilösung)

B 166

12

Reparatur, Klebemittel zur – zerbrochener Gegenstände

C 1512

1

Reparatur, pompejanischer Kitt zur – zerbrochener Gegenstände

C 1249

1

Reparatur und Instandhaltung von Fischnetzen

P 22

37

Reparatur-(Flick-)material, nicht aus Metall, für Wasserschläuche

R 5

17

Reparaturmischungen für Radreifen

R 322

1

Reparieren; Zementmassen und Gummilösungen zum – von Radreifen

R 588

1

Repetier-Pistolen, automatische

P 882

13

Reproduktion, Filme zur – von Plänen

F 459

1

Reproduktionen, graphische

R 353

16

Reproduktionen, kinematographische

R 352

9

Reproduktionsapparate, Wiedergabeapparate, photographische

C 703

9

Reproduktionskameras, photographische Wiedergabeapparate

R 356

9

Reptilien, getrocknete –, Reptilhäute

R 366

18

Reserveräder, Auto-; Halterungen für –

S 821

12

Reserveräder, Auto-; Halterungen für – (zum Befestigen der Reserveräder auf den Autos)

R 583

12

Resonanzkästen für Sprechmaschinen

R 399

9

Respiratoren

R 400

 

für die künstliche Beatmung

 

10

für andere Zwecke

 

9

Retorten

R 428

9

Retorten, Glaskolben

C 1895

9

Retortenuntersätze

C 1896

9

Retortenuntersätze und Unterlagsplatten für Laboratorien

D 206

9

Rettichschneider (Werkzeuge)

R 51

8

Rettungsapparate

S 127

9

Rettungsapparate und -instrumente

S 205

9

Rettungsbojen (-ringe) und -gürtel

S 129

9

Rettungsgeräte, Feuer-, -vorrichtungen

S 130

9

Rettungsleitern (Feuerwehrleitern)

E 129

9

Rettungs(Sicherheits)netze für die Feuerwehr

F 439c

9

 

S 131a

 

Rettungstücher, auch Feuerrettungstücher (Rutsch- und Sprungtücher)

S 128

9

Retuschierfarben

R 429

2

Retuschierspiegel (Photo)

R 431

9

Retuschierstifte

R 430

16

Reusen

N 12

28

Revolver und Revolvergriffe

R 456

13

Revolverdrehbänke

R 457

7

Revuen, Zeitschriften

R 458

16

Revulsivwatte (Hautreinigungs-, Ableitungsmittel)

R 459

5

Reynoldketten, Zahnketten, geräuschlose Ketten

C 658

6

Rezeptbücher, medizinische

F 679

16

Rhabarber

R 461

31

Rhabarberwurzeln (pharm.)

R 17

5

Rhenium

R 459a

1

Rheostate, (elektr.) Widerstände

R 460

9

Rheuma, Ringe und Armbänder gegen –

R 464

5

Rhodium

R 460a

14

Richtwaagen, Quecksilber- (Nivellierinstrument)

N 123

9

Richtungswechselanzeiger für Fahrzeuge (die Birnen für diese Anzeiger fallen in Klasse 11)

V 104

12

Riechfläschchen

O 17

21

Riechkissen

C 2180

3

Riechsäckchen, -kissen

S 52

3

Riechsalz (flüchtiges Salz), parfümiert oder unparfümiert

S 276

5

Riechsalze (pharm.)

S 266

5

Riechsalze

O 19

5

Riechsalze

A 660

5

Riechsalze

E 877

5

Riechsalze, parfümierte

P 305

5

Riechsalze, englische Salze (pharm.)

S 225

5

Riechstoffe, künstliche

O 20

3

Riechstoffe; Fixiermittel für – zur Herstellung von Parfümerien

P 308

1

Riegel, auch Türriegel

V 228

6

Riegel, Fenster-, Fenstergriffe, aus Eisen

C 2332

6

Riegel, Seifen–

B 240

3

Riegel, Schloß-, Riegel

P 531

6

Riegel, Schub-, Schiebe–

T 184

6

Riegel, Tür–

P 1350

6

Riemnadeln, Sacknadeln, Einziehnadeln

P 344

26

Riemen für Aufzüge und Hebewerke

C 2147

7

Riemen für Jalousien (für Rolläden)

L 221

22

Riemen für Maschinen, aus Stahl (mit Federn), aus Balata, aus Kautschuk, Treibriemen, gewebte Riemen

C 2153

7

Riemen für Pferdedecken

C 2144

18

Riemen für Schlittschuhe und Rollschuhe

P 386

18

Riemen, Gleitschutzmittel für –

C 2160

4

Riemen, Balata–

B 111

7

Riemen, Boots-, Ruder

A 1117

12

Riemen, Boots-, Ruder (zum Wricken)

G 333

12

Riemen, Dynamo–

C 2146

7

Riemen, Gummi- für Maschinen

C 267

7

Riemen, Kamelhaar–

C 2152

7

Riemen, Koppel-, lederne Leinen, auch für Hunde

L 79

18

Riemen, Leder- (Sattlerei)

C 2145

18

Riemen, Näh- (Leder)

L 220

18

Riemen, Plaid–

C 2224

18

Riemen, Rasiermesserstreich-; Paste für –

R 105

3

Riemen, Schlag–

N 30

7

Riemen, Schlittschuh- (Leder)

C 2151

18

Riemen, Schuh- (Leder)

C 2154

18

Riemen, Schuh-, Schuhnestel, Schnürsenkel

C 1847

26

Riemen, Schuh-, Schnürsenkel, Schnürnestel

L 8

26

Riemen, Stahldraht–

C 2148

7

Riemen, Steigbügel–

E 850

18

Riemen, Streich-, Abziehriemen

C 2415

8

Riemen, Streich-, Abzieh-, für Rasiermesser

C 2433

8

Riemen, Transmissions- (Treibriemen)

S 91

7

Riemen, Umhänge-, Schulter–

C 2143

13, 18

Riemen, Umhänge- (z. B. für Ferngläser)

B 205

18

Riemen, Zieh- für Jalousien, für Rolläden

L 221

22

Riemenausrücker, Ausrücker

D 22

7

Riemenbeschläge, Beschlagteile für Riemen

C 2158

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

17

Riemenfett, Riemenschmiere

G 441

4

Riemengleitschutzmittel

A 749

4

Riemenscheiben, Seilscheiben, Rollen, Flaschenzüge

P 1480

6, 7

Riemenscheiben, Adhäsionsreifen für –

P 1486

7

Riemenscheiben, hölzerne – (für Maschinen)

P 1481

7

Riemenscheiben, Korküberzüge für – und Seilscheiben (-rollen)

P 1488

20

Riemenscheiben, Metallverbindungen für –

P 1487

6

Riemenspanner aus Metall

C 2161

6

Riemenverbinder aus Metall (für Maschinen)

A 1033

6

Riemenverbinder und Riemenschlösser für Treibriemen (Metall)

C 2149

6

Riemenwachs

C 1298

4

Riemenwachs und Riemenfett

C 2159

4

Rinde, Holz mit (nicht entrindetes Holz)

G 559

31

Rinde, Angostura–

A 668

5

Rinde, China-, Fieberrinde

Q 12b

5

Rinde, China-, Fieber–

E 177

5

Rinde, Condurango–

C 1683

5

Rinde, Condurango-, Croton- (Cascarilla-, Ruhrrinde), Myrobalanen- (pharm.)

E 171

5

Rinde, Kroton–

C 2396

5

Rinde; Mangle-, Mangrove(n)-, Manglebaum–

M 191

1, 5

Rinde, Mimosa-, Akazien–

E 174

1

Rinde, Myrobalanen- (pharm.)

M 1027

5

Rinde, Quebracho–

E 175

1, 5

Rinde, Quillaja-, Seifen-, Wasch-, Panama- (Waschmittel)

E 176

3

Rinden, Gerb–

E 178

1

Rindenband, Bastband

E 180

22

Rindenbürsten

E 179

21

Rindenschäler (Werkzeuge)

E 181

8

Rindsleder, Vacheleder

V 4

18

Rindsleder, geglättet oder nicht geglättet

C 2438

18

Rindsleder, Schuhe aus lackiertem –

V 5

25

Ringform, Büroklammern in –

B 37

16

Ringkluppen

A 731

8

Ringlehren, Kaliberlehren

A 707

9

Ringspiele

A 726

28

Ringventile (Maschinenteile)

A 732

7

Ringe (Schmuck), Fingerringe

B 26

14

Ringe, antirheumatische – und Armbänder

R 463

5

Ringe, antirheumatische – und Armbänder

A 727

5

Ringe für Filterpressen

A 722

7

Ringe für Pinsel

B 34

16

Ringe für Transportketten

A 709

6

Ringe, Anschlag-, Stellringe, Sperr-Ringe

B 27

6

Ringe, Dichtungs–

G 103

17

Ringe, Dichtungs–

B 30

17

Ringe, Dichtungs- für Dosen, Flaschen usw.

B 889

17

Ringe, Diffuseur- für Maschinen zur Herstellung von Zucker

D 284

7

Ringe, Finger- (Schmuck)

A 706

14

Ringe, Geflügelfuß–

A 725

21

Ringe, Gummi-, auch für Konservendosen

A 708

17

Ringe, Gummi-, auch für Siphonflaschen

C 284

17

Ringe, Gummi-, für Einmachgläser

J 66b

17

Ringe, Hühneraugen–

A 712

5

Ringe, Hühneraugen–

B 29

5

Ringe, Kolben–

B 35

7

Ringe, Kolben- und Kolbenringfedern

S 211

7

Ringe, Knöchel-, elastische, für Heilzwecke

A 716

10

Ringe, Knöchel-, elastische, für orthopädische Zwecke

C 1082

10

Ringe, Kugel- (Kugelhalter) für Kugellager

B 505

7

Ringe, Kugellager-, Kugelringe (für Kugellager)

B 28

7

Ringe, Kupfer–

R 530

6

Ringe, Lehr- und Lehrbolzen

C 163

9

Ringe, Leim-; Vogelleim für –

G 308

1

Ringe, Metall–

A 719

6

Ringe, Naben–

F 789

12

Ringe, Ohr–

B 821

 

aus Edelmetallen

 

14

aus unedlen Metallen oder anderem Material

 

26

Ringe, Öl-, Schmier–

G 427

7

Ringe, Ölabstreif–

B 36

7

Ringe, Pinsel–

P 857

16

Ringe, Regenschirm–

A 721

18

Ringe, Rettungs-, Rettungsbojen

B 837

9

Ringe, Schlag–

P 1156

8

Ringe, Schlammloch-, Mannlochringe (Metall)

A 720

6

Ringe, Schlauch- (Metall)

A 724

6

Ringe, Schlüssel- (Metall)

C 1393

6

Ringe, Sensen–

F 85

8

Ringe, Servietten–

S 380

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Ringe, Spalt- (Kolbenringe, Schlüsselringe)

A 717

6

Ringe, Sperr-, Stell- (Metall)

A 963

6

Ringe, Staub- für Achsen und Wellen

O 11

7

Ringe, Stick-, für Nähmaschinen

C 1996

7

Ringe, Stick-, Stickrahmen (für Nähmaschinen)

T 109

7

Ringe, Türpuffer–

R 534

6

Ringe, Vogel- (Vogelkennzeichnungsmarken)

B 33

21

Ringe, Vogel-, Vogelkennmarken

O 56

21

Ringe, Vorhang–

A 723

20

Ringe, Zigarren–

A 710

16

Ringe, Zigarren-, Zigarrenbänder

C 1196

16

Rinnsteine (ausgemeißelte), für Wasserablauf, Leitungskanäle

C 204

19

Rinnen, Abfluß-, eiserne

R 475

6

Rinne, Dach–

C 1015

19

Rinnen, Dach- (Metall)

G 403

6

Rippenheizkörper für Zentralheizungen

C 902

11

Rizinusöl

R 465

5

Roben; Damenkleider und Mädchenkleider

R 497

25

Rock, Morgen-, Schlafrock, Hausmantel

R 498

25

Rockbesätze und Mantelbesätze

B 766

26

Rockbügel, Kleiderbügel

H 8

26

Rockhalter

A 1034

26

Rockkettchen (Rockaufhänger)

H 7

26

Rockschließen, Gürtel- und Kleiderschließen

F 214

26

Röcke, Damen-; Besatzwaren, Befestigungsvorrichtungen, Verschlüsse, Schließhäkchen, Besätze, Aufschürzbänder (Raffer) für –

J 98

26

Röcke, Damen-; Taillenbunde für –

C 549

25

Röcke, Über-, Überwürfe, Überzieher

S 830

25

Roder, Kartoffel-, Kartoffelpflüge

A 958

7

Rogen, Fischeier

O 29

31

Roggen

S 214

31

Roheis, natürliches und künstliches

G 261

30

Roheisen

F 130

6

Roheisen, Rohschienen, verzinntes Eisen, Bandeisen, Schmiedeeisen, Walzeisen

F 137

6

Roheisen, Gießerei-, graues Roheisen

M 889

6

Roheisen, Thomas-, Thomasguß

T 374

6

Rohelfenbein und teilweise bearbeitetes Elfenbein

I 247

20

Roherze, Chromerze, Eisenerze, Manganerze, Derberze, Metallerze

M 663

6

Rohfasern, auch Gespinstfasern

F 331

22

Rohglas und verarbeitetes Glas (nicht in anderen Klassen enthalten)

V 160

21

Rohgummi

G 348

17

Rohkapok

C 307

22

Rohkautschuk, Rohgummi

C 241

17

Rohkobalt (Metall)

C 1431

6

Rohkreide

C 2236

19

Rohleinen, ungebleichte Leinwand

T 472

24

Rohlinge, Eisen-, Platinen

E 96

6

Rohluppen (Metallurgie)

L 566

6

Rohmetallbarren

B 234

6

Rohmetalle, Metalle in Klumpen

M 306

6

Rohmineralien, Derberz

M 307

6

Rohsalz

S 230

1

Rohseide

S 496

22

Rohseide, Gregseide

S 502

22

Rohseide, Bastseide, Ecruseide

S 500

22

Rohspiritus, unreiner Alkohol

A 388

1

Rohstahl

A 119

6

Rohstoffe; auf Leinwand gezogene – für Schuhe sowie elastische Stoffe für Schuhe

C 959

24

Rohstoffe, chemische

C 1121

1

Rohtabak und Tabakfabrikate, Kau-, Rauch- und Schnupftabak, Tabak in Ballen, Rollen, Beuteln

T 1

34

Rohwolle, auch farbige Rohwolle

L 31

22

rohe Gespinstfasern

T 320

22

rohe Wolle

L 36

22

Rohr, Schilfrohr

T 543

19, 20

Rohr, Schilfrohr, für Bedachungen

R 544

19

Rohr, Möbel aus –

C 213

20

Rohr, Regenschirmspannrippen aus –

J 78

18

Rohr, spanisches, Stuhl-, Peddigrohr, Rotang

R 557

20

Rohr; Spannstangen für Schirme aus – oder Metall (Schirmrippen aus Rohr oder Metall)

B 118

18

Rohr, Waren aus – oder Rohrersatz (nicht in anderen Klassen enthalten)

R 545

20

Rohr, Zucker-; Messer für – (Zuckerrohrschneider)

C 211

8

Rohransatzstücke, Ansatzrohr

A 359

6

Rohrauftreiber, Blei–

E 745

8

Rohrbogen (nicht für Dampfkessel)

T 876

6

Rohrbogen (nicht für Dampfkessel)

T 877

6

Rohrbruchventile, Unterbrecherventile (Maschinenteile)

R 670

7

Rohrflansche

T 902

6

Rohrgeflecht für Rohrsitze

C 215

20

Rohrgeflecht für Rohrstühle und Stuhlsitze

R 558

20

Rohrgeflecht für Stühle

J 75

20

Rohrgeflechte (aus spanischem Rohr, Rotang, Peddigrohr)

R 560

20

Rohrgewebe, Rohrgeflechte

R 546

27

Rohrgewebe (Rohrgitterwerk) zum Bau von Decken und Wänden

T 735

19

Rohrkluppen, Gas–

G 169

8

Rohrkratzer

T 846

8

Rohrkratzer

T 906

8

Rohrleitungen (Metall)

T 914

6

Rohrleitungen; Dichtungen und Packungen für –

T 915

17

Rohrleitungen; Dichtungsmaterialien und Packungsmaterialien für hydraulische Maschinen und für hydraulische –

H 283

17

Rohrleitungen, Reinigungsapparate für –

N 58

7

Rohrleitungen, Reinigungsgeräte für –

T 916

8

Rohrleitungen, Dampf-; Dichtungen, Packungen, für –

T 917

17

Rohrmetall

C 225

6

Rohrmöbel

J 77

20

Rohrmuffen (Metall)

T 908

6

Rohrmühlen, Trommelmühlen und –

B 1154

7

Rohrreiniger (Werkzeuge)

T 849

8

Rohrreiniger, Schlauchreiniger (Werkzeuge)

T 909

8

Rohrreiniger aus Draht

F 402

6

Rohrschellen

T 904

6

Rohrschlüssel, Steckschlüssel

C 1390

8

Rohrschlüssel mit Spannband aus Nylon

T 851

17

Rohrschneider

T 905

8

Rohrschneider

T 845

8

Rohrspreiz- (expansions-)dorne aus Metall (Werkzeuge)

T 848

8

Rohrstöcke

J 76

18

Rohrstühle, Rohrgeflecht für –

C 680

20

Rohrverbindungen, Bänder für –

T 913

17

Rohrverbindungsstücke (Metall)

F 512

6

Rohrzangen

T 911

8

Rohre siehe auch Röhren

 

 

Rohre; Apparate zum Abschneiden (Ablängen) von – (Handwerkzeug)

T 901

8

Rohre (Röhren) aus Zement oder Steingut

T 875

19

Rohre, Befestigungslaschen aus Nylon für Kabel und –

P 409

17

Rohre; Dorne aus Metall zum Ausdehnen der – (Spreizdorne) (Werkzeuge)

T 847

8

Rohre, Dorne zum Ausdehnen von – (Metallwerkzeug)

D 293

8

Rohre, gerippte –, Rippenrohre (Metall)

T 868

6

Rohre, gewalzte

T 893

6

Rohre, mit Gewinde versehene

T 888

6

Rohre, Schraubverbindungen für – (Metall)

F 445

6

Rohre, Verbindungsstücke für – (Metall)

T 912

6

Rohre, warm und kalt gezogene –, Röhren (Metall)

T 883

6

Rohre (Schläuche) zum Füllen von Fässern (Tonnen)

E 548

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

17

Rohre, Abfall-, Abflußrohre

D 175

6

Rohre, Dampf- (nicht für Dampfkessel)

T 898

6

Rohre, Diktier- (Sprachrohre)

D 279

9

Rohre, Eisen–

F 179

6

Rohre, Entwässerungs- (Abfluß-); Prüfapparate für –

C 1680

9

Rohre, Entwässerungs- (Abfluß-); Wasserabflußprüfapparate und Prüfapparate für –

E 184

9

Rohre, Expansions-, Dehnungs–

E 890

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Rohre, Flansch- (Metall)

T 872

6

Rohre, Gas–

T 890

 

aus Metall

 

6

flexible, nicht aus Metall

 

17

Rohre, Geschütz-, Kanonen–

C 228

13

Rohre, Hör- (chirurg.)

C 1885

10

Rohre, Isolier-, isolierende Leitungsrohre

I 223

17

Rohre, Knie-, Rohrbogen (nicht für Dampfkessel)

T 877

6

Rohre, Knie-, Rohrbogen (nicht für Dampfkessel)

T 876

6

Rohre, Leitungs-; elektrische Leitungen und –

T 835

9

Rohre, Löt-, Schweißbrenner

S 591

8

Rohre, Metall- (-röhren) und Metallschläuche

T 840

6

Rohre, Metall-, Metallröhren und Metallschläuche (ausgenommen Maschinenteile)

M 534

6

Rohre, Metall-; Verbindungsstücke für –

R 8

6

Rohre, Muffen-, Muffenröhren (Metall)

T 881

6

Rohre, Schlangen- (Teile von Kühl-, Heiz- und Destillieranlagen)

S 339

11

Rohre, Schornstein–

T 874

6, 19

Rohre, Sprach–

V 441

9

Rohre, Stahl-, -röhren

T 867

6

Rohre, Stahl-, mit stumpfer oder überlappter Schweißung

T 830

6

Rohre, Stahl-, nahtlos (ohne Schweißung) gezogene

T 829

6

Rohre, Staubsauger-, verkauft nach der Länge, geschnitten, abgegratet und für das Zusammensetzen von Garnituren hergerichtet

T 870

 

aus Metall

 

6

nichtmetallische Schläuche

 

17

Rohre, Strahl- für Feuerlöschzwecke

L 209

9

Rohre, Ton-, Tonröhren

T 897

19

Rohre, Verzweigungs-, Verzweigungsröhren (Metall)

T 882

6

Rohre, Zentralheizungs–

C 1666

6

Röhrchen, Haar-, Kapillar–

C 306

9

Röhrchen, Wasserstandsanzeige- aus Glas

N 127

9

Röhren siehe auch Rohre

 

 

Röhren aus Sandstein

T 891

19

Röhren (Rohre) aus Zement oder Steingut

T 875

19

Röhren, gasgefüllte, für die Reduktion des elektrischen Stromes

G 166

9

Röhren, gasgefüllte – mit Thermionenemission (Elektronenemission)

T 369

9

Röhren, hydraulische; Dichtungen (Packungen) für –

B 884

17

Röhren, Röntgenstrahlen erzeugende – (med.)

A 630

10

Röhren (Rohre), warm und kalt gezogene

T 837

6

Röhren, Audion–

V 20

9

Röhren, Drainage-

D 397

 

aus Beton, aus Sandstein, irdene

 

19

aus Metall

 

6

Röhren, Drainage-; Prüfungsapparate für –

D 395

9

Röhren, Drainage- und ihre Klappen

T 879

 

aus Metall

 

6

aus Ton, aus Beton, aus Sandstein, irdene

 

19

Röhren, Dreielektroden-, Trioden, Pliotrons

T 800

9

Röhren, Elektronen-, Glühkathoden-, Thermionenlampen, sowie deren Halter

T 360

9

Röhren, Entladungs-, elektrische

T 834

 

nicht für Beleuchtungszwecke

 

9

wenn für Beleuchtungszwecke

 

11

Röhren, Entladungs-, elektrische, mit und ohne Gasfüllung

D 32

 

nicht für Beleuchtungszwecke

 

9

wenn für Beleuchtungszwecke

 

11

Röhren, Glas- (nicht für wissenschaftliche Instrumente)

T 843

21

Röhren, Kessel–

C 888

11

Röhren, Leucht–

L 592

 

für Beleuchtungszwecke

 

11

für Reklamezwecke

 

9

Röhren, Leucht- für Beleuchtungszwecke, dampfgefüllte

T 842

11

Röhren, Leucht-, gasgefüllte

G 191

11

Röhren, Mehrfachelektroden–

L 163

9

Röhren, Metall-, -rohre

T 896

6

Röhren, Röntgen-, Röntgenröhrenhalter, Härteskalen für Röntgenröhren

R 522

10

Röhren, Röntgen- und Röntgenröhrenhalter

R 147

10

Röhren, Röntgen- und Röntgenröhrenhalter

T 838

10

Röhren; Stahlrohre, Stahl–

A 159

6

Röhren, Thermionen-; gasgefüllte –, Elektronenröhren

T 359

9

Röhren, Ton-, Tonrohre

T 897

19

Röhren, Vakuum–

V 281

9

Röhren, Vakuum- (Radio)

V 7

9

Röhren, Vakuum- (drahtlose Telegraphie und Telephonie)

T 841

9

Röhren, Ventil–

T 839

6

Röhren, Ventil-, elektrische, zum Gleichrichten von Wechselströmen (Gleichrichterröhren)

R 206

9

Röhren, Verstärker- (Radio)

T 831

9

Röhren, Wind- (-kammern, -laden) für Orgeln

P 1384

15

Röhren, Zentralheizungs- (Metall)

C 908

6

Röhrenempfänger

L 200

9

Rollfenster, Laufrollen für –

R 606

6

Rollfenster, (Lauf )Rollen für Schiebefenster und für –

R 613

6

Rollfilmkassetten für Photoapparate

C 861

9

Rollfilme

R 525

1

Rollfilme (Filme auf Spulen), lichtempfindliche (photo.)

B 644

1

Rollfilme, lichtempfindliche, aus Zelluloid

F 453

 

aber nicht belichtet

 

1

wenn belichtet

 

9

Rolläden

R 603

6, 19

Rolläden, Jalousien

J 7

20

Rolläden, Rollvorhänge (aus Stahl)

S 737

6

Rolläden aus Metall (Schaufenster-), Metallvorhänge

R 467

6

Rolläden, Rollvorhänge, aus Metall, für Schaufenster

S 736

6

Rolläden aus Stahl

A 157

6

Rolläden aus Wellblech

R 604

6

Rolläden (Jalousien), Bänder für –

J 9

26

Rolläden (Jalousien), Schnüre und Ziehriemen für –

J 8

22

Rolläden, Schaufenster-, eiserne

R 466

6

Rollschuhe

R 621

28

Rollschuhe, Riemen für Schlittschuhe und –

P 386

18

Rollschuhe, Schlittschuhe und –

P 385

28

Rollstühle für Kranke

R 605

12

Rollstühle für Kranke oder für Invaliden

F 82

12

Rolltreppen

R 601

7

Rollvorhänge

S 738a

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

19

Rollvorhänge, Rolläden (aus Stahl)

S 737

6

Rollvorhänge aus Papier

S 738

16

Rollvorhänge, Rolläden, aus Metall, für Schaufenster

S 736

6

Rollvorhänge, Lamellen- (Jalousien) (Mobiliar)

S 734

20

Rollwagen, Feldbahnwagen, Loren

W 11

12

Rollwagen (Spedition)

R 600

12

Rollen, Riemenscheiben, Seilscheiben; Flaschenzüge

P 1480

6, 7

Rollen (Spulen, Haspeln) (Teile von Textilmaschinen)

T 619

7

Rollen (Kurbeln) für Angelruten

M 916

28

Rollen (Kurbeln) für Angler

T 767

28

Rollen (Rädchen) für Betten

L 516

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Rollen (Rädchen) für Betten und andere Möbel

R 620

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Rollen für Schiebefenster und Schiebetüren

G 20

6

Rollen für Vorhänge

G 21

20

Rollen, gummierte – für Bürozwecke

B 636

16

Rollen, Führungs–

P 1483

7

Rollen, Karton-, Papphülsen

T 832

16

Rollen, Lauf- (-walzen) für das Radfahrtraining

R 611

28

Rollen, Lauf- für Rollfenster

R 606

6

Rollen, Lauf- für Schiebe- und Rollfenster

R 613

6

Rollen, Lauf- für Schiebefenster (Rollfenster) und für Jalousien

P 1484

6

Rollen, Maler-, Malerwalzen (zum Malen)

P 471a

16

Rollen, Möbel-, Möbelrädchen

M 607

6

Rollen, Musik-, perforierte

M 1021

15

Rollen, Postversand- aus Pappe oder Papier

R 612

16

Rollen, Tabak–

C 403

34

Rollen, Trag–

R 614

7

Rollen, Wäsche-, Mangelmaschinen

C 139

7

rollenartige Kopfbürsten

R 608

21

Rollenketten

R 616

6

Rollenlager, auch Tonnenlager

R 615

7

Rollenlager, Pendel-, Pendellager

R 565

7

Rollenpapier, Apparate zum Abwickeln von –

D 247

7

Rollenvorhänge, Lagerkästen für – (Metall)

S 739

6

Roller, Kinderroller (Spielzeug)

T 814

28

Roller, Teig–

R 613b

21

Rolljalousien für Möbel

S 738a

20

Romanzement, Patentzement

R 526

19

Röntgenapparate

R 143

 

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

 

10

für industrielle Zwecke

 

9

Röntgenapparate

R 43

 

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

 

10

für industrielle Zwecke

 

9

Röntgenapparate und ihre Bestandteile, wie Kühlstäbe und Kompressionsblenden

R 517

 

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

 

10

für industrielle Zwecke

 

9

Röntgenbilder, Röntgenaufnahmen

R 42

10

Röntgendiagnose, Apparate für die –

D 256

10

Röntgenfilme

R 519

9

Röntgenkontrastmittel für pharmazeutische Zwecke

R 44

5

Röntgenröhren, Härteskalen für –

E 128

10

Röntgenröhren, Röntgenröhrenhalter, Härteskalen für Röntgenröhren

R 522

 

 

D 429

 

 

E 128

 

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

 

10

für industrielle Zwecke

 

9

Röntgenröhren, Röntgenröhrenhalter

R 139

 

 

R 147

 

 

T 838

 

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

 

10

für industrielle Zwecke

 

9

Röntgen(durchleuchtungs)schirme

R 46

 

für medizinische Zwecke

 

10

für nichtmedizinische Zwecke

 

9

Röntgenstrahlen, Anlagen zur Erzeugung von –

R 146

10

Röntgenstrahlen, Einrichtungen (Anlagen) zur Erzeugung von –

R 138

 

 

R 521

 

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

 

10

für industrielle Zwecke

 

9

Röntgenstrahlen erzeugende Röhren (med.)

A 630

10

Röntgenstrahlen, Schutzvorrichtungen gegen –

R 520

10

Röntgenstrahlen, Schutzvorrichtungen und -handschuhe gegen –

R 145

10

Röntgenuntersuchung (-durchleuchtung); Verstärkerschirmfolien für die medizinische –

R 47

10

Röntgenwagen

R 518

10

Rosenkränze

C 768

16

Rosenöl

R 542

3

Rosenstämme (Pflanzreiser)

R 554

31

Rosenstämme und Rebstöcke

P 729

31

Rosetten aus Holz

R 548

20

Rosetten aus Papier

R 550

16

Rosetten, seidene

R 551

26

Rosetten, Stuck–

R 552

19

Roßhaar, Tierhaar

C 2346

22

Roßhaarersatz

C 2356

22

Roßhaarstoffe, Haargewebe

C 2359

24

Roßhaare

C 1028

22

Roßhaare, rohe und bearbeitete –, zubereitet für Bettzeug oder für Polsterzwecke

C 2349

22

Roßschweifhaare, Pferdeschweifhaare

C 2351

22

Rostauflagen, Grillauflagen, -ständer

G 535

21

Rostentfernungsmittel

R 599

3

Rostentfernungsmittel, Entrostungsmittel

D 171

3

rostlösende Öle für Schmierzwecke

H 221

4

Rostplatten, Gitterplatten

P 972

11

Rostschutz, Vorrichtung für kathodischen –

R 599a

9

Rostschutzfarbe

C 2050

2

Rostschutzfette, oxydationshindernde Fette

G 454

2

Rostschutzmittel

A 780a

2

Rostschutzmittel

P 1529

2

Rostschutzmittel, auch (Rostschutz ) Farbe und Firnis

R 598

2

Rostschutzöle, oxydationshindernde Öle

H 227

2

Rost-(Grill-)seitenteile

G 533

11

rostsichere und säurebeständige Stahllegierungen

I 148

6

Roststäbe, Grillstäbe, Bratroste

G 532

21

Roststäbe, Grillstäbe, Bratroste (Metall)

G 545

6

Roststäbe, gußeiserne – für Kesselfeuerungen

G 544

11

Röstapparate, Dörrapparate

T 590

11

Röstapparate, Grillapparate

G 549

11

Röstapparate für Kaffee, Obst, Malz oder Tabak

T 588

11

Röstdextrin, Stärke(mehl)gummi, Leiokom

G 371

1

Röstzwiebeln

F 806

29

Roste, Gitter

C 108

 

aus Metall

 

6

aus anderem Material

 

20

Roste, Brat-, Grills

G 531

21

Roste, Brat-, Grillstäbe, Roststäbe (Metall)

G 545

6

Roste, Brat-, Roststäbe, Grillstäbe

G 532

21

Roste, Feuer–

G 541

11

Roste, Gitter-, Gitter, aus Metall

G 543

6

Roste, Ofen–

F 725

11

Röster, Brot-, Toaster

G 548

11

Röster, Kaffee-, Obstdarren (Dörrapparate), Malzröster (-dörrapparate, -darren), Tabakdörrapparate

T 588

11

Röster, Malz-, Malzdörrapparate

M 134

11

Rot, Englisch- (zum Polieren)

R 595

3

Rot, Lippenstifte und Lippen–

L 331

3

Rot, Polier–

A 666

3

Rot, Polier–

R 596

3

Rot, Polier-, Polierocker

P 1226

2

Rotkleesamen

I 83

31

Rotang, spanisches Rohr, Stuhlrohr, Peddigrohr

R 557

20

Rotang, Rohrgeflechte aus –, spanischem Rohr, aus Peddigrohr

R 370

20

Rotang (spanisches Rohr, Peddigrohr), Waren aus – (nicht in anderen Klassen enthalten)

R 559

20

Rotationsdruckpapier

R 555

16

Rotationsfiltriermaschinen F 493

7

 

Rotationsmaschinen

R 556

7

Rotationspumpen, Kreiselpumpen

P 1279

7

Rouge (kosmet.) für die Lippen, Rougestifte, Lippenstifte

R 594

3

Rouge, Stifte und – für die Lippen

L 331

3

Rougestifte, Lippenstifte (kosm.)

B 317

3

Routenkartenapparate, durch die Fahrzeugräder betrieben

R 629

12

Rüböl, Rapsöl (Speiseöl)

C 1561

29

Rüböle, Rapsöle

N 26

 

für gewerbliche Zwecke

 

4

für Nahrungszwecke

 

29

Rüben, Futter–

F 743

31

Rüben, Runkel-, einschließlich Futterrüben sowie Zuckerrüben

B 419

31

Rüben, Zucker-, Zuckerrohr

S 769

31

Rübenheber (Werkzeuge)

B 420

8

Rübenschneider (Maschine)

C 2102

7

Rübenschneider (Werkzeuge)

C 2098

8

Rübenschneider (ausgenommen Maschinen)

N 23

8

Rübenschnitzel

N 25

31

Rübenschnitzel

B 422

31

Rübenstampfer

N 24

7

Rübenzucker, Rübensaft

B 421

31

Rubidium

R 665a

1

Rucksäcke, Tornister

H 65

18

Rückblickspiegel für Kraftfahrzeuge

R 432

12

Rückengeradehalter

S 679

10

Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge

A 1108b

12

Rückgewinnen, Apparate zum – flüchtiger Lösungsmittel

R 203

9

Rückgewinner, Gas- für Kraftfahrzeugmotoren

R 202

12

Rücklichter, Rückscheinwerfer für Fahrzeuge, für Fahrräder

A 965

11

Rückspiegel, Scheinwerfer mit –

R 433

11

Rückstand, Braugersten- (Treber, Trester)

R 381

31

Rückstand, Destillations-, Schlempe

R 379

31

Rückstand, Destillations-, Schlempe (Viehfuttermittel)

D 327

31

Rückstände, Getreide–

C 617

 

als Viehfuttermittel

 

31

für gewerbliche Zwecke

 

1

mit Vitaminen, für Kinder und Kranke

 

5

Rückstoßtriebwerke, Reaktions-, Düsen-, Strahltriebwerke

M 846

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Rückstrahler für Fahrzeuge

R 217

11

Ruder (Bootsruder)

B 295

12

Ruder, Bootsriemen

A 1117

12

Ruder, Bootsriemen (zum Wricken)

G 333

12

Ruderdollen, Dollen

T 551

12

Ruderklampen

T 552

12

Ruderrahmen

C 857

12

Ruhebetten, Kanapees

C 197

20

Ruhesessel

R 344

20

Ruhesessel (-fauteuils)

F 81

20

Ruhesessel und Ruhebetten

R 343

20

Ruhmkorff-Spulen

B 641

9

Ruhmkorff-Spulen, Funkeninduktoren (elektr.)

I 122

9

Ruhmkorff'sche Spulen, Ruhmkorffinduktoren

R 669

9

Rührmaschinen

A 234

7

Rum

R 462

33

Runderneuern, Apparate zum – von Luftreifen

P 1090

8

Rundfunkgeräte für Kraftfahrzeuge

R 32a

9

Runkelrüben, einschließlich Futterrüben sowie Zuckerrüben

B 419

31

Rüschen für Kleider

R 667

26

Ruß

S 785

2

Ruß (Farbe)

N 143

2

Ruß (Pigment, Farbstoff)

N 144

2

Ruß, Rußschwarz (Pigment) als Farbe oder zum Schwärzen

F 872

2

Ruß für gewerbliche Zwecke

N 145

1

Rußfänger

S 786

11

Rußgebläse

S 624

7

Rußgebläse

S 787

7

Ruten, Angel–

C 207

28

Ruten, Angel-, Angelstöcke

P 548

28

Ruten, Wünschel-

B 41

9

Rutengänger, Stäbe für –, Wünschelruten

B 46

9

Ruthenium

R 671

14

Rutilsand (Mineral)

S 5a

6

 

R 672a

 

Rüttelsieb zur Abscheidung von Materialien

C 2341a

7

 

V 272b

 

Rüttelsiebe, Rätter

S 206

7

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

R

 

 

Radio- und Fernsehgeräte, Vermietung von –

P 81a

41

Radioprogramme, Ausstrahlung von – und von Fernsehprogrammen

D 40

38

Ratenverkauf, Verkauf (bzw. Kauf) auf Abzahlung

T 36

36

Ratenzahlung, Abschlagszahlung

P 2

36

Ratenzahlung, Ratenverkauf

A 9

36

Ratenzahlungen; Finanzierung von –

P 3

36

Ratenzahlungen, Finanzierung von –, von Abzahlungskäufen

F 17

36

Rattenvertilgung

R 17

37

Räuchern, Räume zum – von Nahrungsmitteln

F 47

40

Räume zum Räuchern von Nahrungsmitteln

F 47

40

Räumung (Entrümpelung) von Dachstockwerken von Dachkammern

C 65

42

Rechnungsauszüge, Kontoauszüge

C 72

35

Rechnungsprüfung

C 73

35

Rechnungswesen, Buchführung

C 71

35

Redaktionsbüros

R 28

42

Regenschirme, Reparatur von –

P 7

37

Register, Adressen-, Adressenverzeichnisse

R 74

35

Registrierung, Adressen–

A 16

35

Reinigen (Fegen) von Schornsteinen

N 16

37

Reiniger, Putzer

N 20

37

Reinigung, chemische

N 8

37

Reinigung, chemische – (Trockenreinigung) von Webstoffen, von Bekleidungsstücken

N 18

37

Reinigung und Reparatur von Boilern

B 29

37

Reinigung und Reparatur von Lederwaren

C 128

37

Reinigung von Bekleidungsstücken

V 18

37

Reinigung von Boilern, von Kesseln

N 7

37

Reinigung von Fahrzeugen, von Wagen

N 19

37

Reinigung von Gebäuden, Kleidung, Telephonmikrophonen, Textilien, Fahrzeugen, Pelzen, Wollstoffen

 

 

Reinigung von Kleidung

H 6

37

Reinigung von Pelzen

F 36

37

Reinigung von Telephonhörern

N 17

37

Reinigung von Telephonmikrophonen

M 38

37

Reinigung von Textilien

T 42

37

Reinigung, Decken–

N 9

37

Reinigung, Fenster–

N 12

37

Reinigung, Gebäude–

B 14

37

Reinigung, Gebäude–

N 11

37

Reinigung, Kleider–

H 2

37

Reinigung, Leder–

N 10

37

Reinigung, Pelz–

N 13

37

Reinigung, Schnell- von Bekleidungsstücken

N 15

37

Reisebegleitung

A 7

39

Reisebüros

A 43

39

Reiseschecks, Ausgabe von –

V 30

36

Reisen, Touristen-; Organisation von –

V 31

39

Reisende (Passagiere); Lufttransport von –

V 33

39

Reisende, Transport von –

V 32

39

Reklame, Werbung

P 121

35

Reklame, Werbung, in Rundfunk und Fernsehen

P 126

35

Reklame, Fernseh–

T 31

35

Reklame, Theater-, Theaterwerbung

T 49

35

Reklameanzeigen, Verbreitung von –

D 36

35

Reklameflächen (Anschlagflächen); Vermietung von –

P 4

35

Reklamesendungen, Austräger von –

C 107

35

Reklameveröffentlichungen

P 115

35

Rennen, Pferde-; Bildreportagen von –

C 109

42

Rentabilität

R 45

35

Rentabilitätsgutachten, -untersuchungen

R 46

35

Reparatur und Installation von Jalousien (Rolläden), von Rollvorhängen, von Elektroartikeln, von Rohrleitungen, von Öfen (Herden), von Klimaanlagen, von Diebstahls-(Einbruchsdiebstahls-) und Feueralarmanlagen, von Kühlanlagen (Kühlschränken), von Aufzügen, von Heizungen, von Haustelephonen, von Bewässerungsanlagen, von Lagerungseinrichtungen

I 41

37

Reparatur und Instandhaltung von Fischnetzen und Fischereiausrüstungen

F 11

37

Reparatur und Vulkanisierung von Luftreifen

R 70

37

Reparatur von Alarmanlagen für den Diebstahlsfall (Einbruchdiebstahlsfall) und Brandfall; Installation und –

A 52

37

Reparatur von Boilern; Reinigung und –

B 29

37

Reparatur von Boilern und Kesseln

R 53

37

Reparatur von Bewässerungsanlagen; Installation und –

I 52

37

Reparatur von Büromaschinen; Installation und –

M 2

37

Reparatur von Büromaschinen und Büroapparaten

B 45

37

Reparatur von durch Schimmel verursachten Schäden

R 59

37

Reparatur von durch Schimmel verursachten Schäden

D 12

37

Reparatur von Elektroapparaten

R 47

37

Reparatur von Elektroartikeln; Installation und –

E 18

37

Reparatur (Instandhaltung) von Erzeugnissen im allgemeinen

R 65

37

Reparatur (Instandhaltung) von Fahrstühlen, von Aufzügen; Installation und –

A 87

37

Reparatur von Fahrzeugen

R 68

37

Reparatur von Filmprojektoren und deren Ausrüstungen

F 14

37

Reparatur von Gepäckstücken (Koffern usw.)

R 52

37

Reparatur von Handkoffern

V 5

37

Reparatur von Heizungen; Installation und –

C 32

37

Reparatur von Jalousien (Rolläden); Anbringung und –

J 4

37

Reparatur von Klimaanlagen; Installation und –

C 75

37

Reparatur von Kühlapparaten; Installation und –

R 30

37

Reparatur von Lagerungseinrichtungen; Installation und –

E 41

37

Reparatur von Lederwaren

R 58

37

Reparatur von Lederwaren; Reinigung und –

C 128

37

Reparatur von Maschinen; Instandhaltung und –

M 1

37

Reparatur von Möbeln

R 61

37

Reparatur von Öfen; Installation und –

F 31

37

Reparatur von Ölbrennern (Heizölbrennern)

R 54

37

Reparatur von Ölbrennern, Heizölbrennern; Überwachung und –

C 91

37

Reparatur von Panzerschränken und Safes

R 56

37

Reparatur von Photoapparaten

R 48

37

Reparatur von Polsterungen

C 13

37

Reparatur von Polsterungen

R 55

37

Reparatur von Pumpen

R 66

37

Reparatur von Regen- und Sonnenschirmen

R 64

37

Reparatur von Rohrleitungen; Installation und –

T 119

37

Reparatur von Rollvorhängen; Installation und –

S 49

37

Reparatur von Rundfunk- und Fernsehgeräten

R 49

37

Reparatur von Schildern; Anstreichen und –

E 37

37

Reparatur von (Regen )Schirmen

P 7

37

Reparatur von Sonnenschirmen (für Damen)

O 4

37

Reparatur von Sonnenschirmen (für Herren)

P 8

37

Reparatur von Stahlkammern

C 19

37

Reparatur von Telephonen; Installation und –

T 20

37

Reparatur von Uhren

H 14

37

Reparatur von (Taschen-, Armband )Uhren

R 62

37

Reparatur von Wohnhäusern; Bau und –

H 5

37

Reparatur von Zentralheizung; Installation und –

C 33

37

Reparatur, Auto–

R 50

37

Reparatur, Flugzeug–

A 112

37

Reparatur, Schuh–

C 34

37

Reparaturen an Filmprojektoren

R 67

37

Reparaturen auf dem Gebiet der Luftschiffahrt

N 3

37

Reparaturen, Instandhaltung von ländlichen Ausrüstungsgegenständen

R 101

37

Reparaturen von Bauwerken und Waren; Instandhaltung und –

E 51

37

Reparaturen von Gepäckstücken

B 5

37

Reparaturen von ländlichen Ausrüstungsgegenständen

E 57

37

Reparaturen von Ölbrennern, von Heizölbrennern; Überwachung und –

B 41

37

Reparaturen von Panzerschränken (Safes)

C 57

37

Reparaturen von Plattenspielern

T 64

37

Reportagen

R 75

42

Reportagen, Bild- von Pferderennen

C 109

42

Reproduktion, Kopie von Dokumenten

D 58

35

Reservierung, Platz- (Platzreservierung für Reisende)

R 83

39

Reservierungen, Hotel–

R 82

42

Restaurants

R 84

42

Restaurants mit Selbstbedienung

S 21

42

Restaurants, Cafes–

C 3

42

Restaurierung (Instandhaltung, Instandsetzung)

R 86

37

Restaurierung von Möbeln

R 87

37

Rettung und Bergung von Schiffen und deren Ladungen

S 14

39

Rettung von Schiffen in Seenot

V 1

39

Rettungsdienst, Taucherdienst

S 27

39

Rettungsdienst, Seenot–

S 16

39

Rohrleitungen; Installation und Reparatur von –

T 119

37

Rohre für Erdölleitungen (pipe line); Verkleidung, Schutzanstrich, Instandhaltung von –

T 120

37

Rollvorhänge; Installation und Reparatur von –

S 49

37

Rost, vorbeugende Behandlung von Fahrzeugen gegen –

R 99

37

Runderneuerung von Luftreifen

R 24

37

Rundfunk (Werbung, Reklame)

R 4

35

Rundfunk und Fernsehen

R 8

38

Rundfunkgeräte und Fernsehgeräte; Reparatur von –

R 49

37

Rundfunkprogramme

R 7

38

Rundfunkprogramme, Ausstrahlung von – und von Fernsehprogrammen

R 11

38

Rundfunkprogramme, Zusammenstellung von – und von Fernsehprogrammen

M 53

41

Rundfunksendungen (kein Werbefunk)

R 12

38

Rundfunksendungen und Fernsehsendungen

E 25

38

Rundfunkübertragung von Nachrichten

D 41

38

Rundfunk-Unterhaltungsprogramme, Vergnügungszentren

D 56

41

Rundfunkunterhaltungssendungen und Fernseh-Unterhaltungssendungen

D 57

41

Rundfunkwerbung

R 13

35

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

S

 

 

Saatfrüchte, Saatkorn, Saatgut

S 291

31

Saatgutbeizen

S 305a

5

Saatöl, Baumwoll–

G 420

 

für gewerbliche Zwecke

 

4

für Nahrungszwecke

 

29

Säbel, auch Säbelbajonette, sowie Säbelscheiden und Säbelklingen

S 19

8

Saccharimeter (Zuckergehaltsmesser)

S 42

9

Sackkarren

S 38

12

Sackleinwand

S 41

24

Sackleinwand

T 495

24

Sacknadeln, Einziehnadeln, Riemennadeln

C 1837

26

Sackpapier

P 209

16

Sackpfeifen, Dudelsäcke

M 996

15

Sackverschlüsse aus Textilstoffen

F 216

24

Säckchen, Teefilter in Form von leeren –

S 58

16

Säckchen und Säcke (Hüllen, Täschchen, zum Verpacken usw., soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)

S 42a

 

aus Papier oder Kunststoffen

 

16

aus Gummi

 

17

aus Leder

 

18

aus Textilien

 

22

Säckchen, wärmeisolierte – für den Transport von Eßwaren

S 44

18

Säckchen (Beutel) zum Parfümieren von Wäsche (z. B. Lavendelsäckchen)

S 52

3

Säckchen zur Ondulierung der Haare

S 51

3

Säckchen, Farb–

S 45

2

Säckchenverschlüsse aus Papier oder aus Kunststoffen, verstärkt durch einen Metallfaden

F 211a

16

Säcke siehe auch Beutel

 

 

Säcke (zum Transport und für die Lagerung von Massengütern)

S 20b 2

2

Säcke, Beutel

S 20

22

Säcke, Beutel, Taschen (z. B. für Bergsteiger, Camper, Jäger und Schüler; Rucksäcke, Einkaufstaschen, Handtaschen, Strandsäcke, Reisetaschen, Tornister, usw.)

S 20a

18

Säcke, Metallverschlüsse für –, andere als Reißverschlüsse

F 211

6

Säcke; Papiersäcke und Papier für –

S 33

16

Säcke und Beutel aus Jute

J 115

22

Säcke und Säckchen (Hüllen, Täschchen, zum Verpacken usw., soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)

S 20c

 

aus Papier oder Kunststoffen

 

16

aus Gummi

 

17

aus Leder

 

18

aus Textilien

 

22

Säcke (Beutel) und Säckchen aus Textilstoffen, nicht in anderen Klassen enthalten

T 323

22

Säcke und Tücher für Käse

F 814

24

Säcke, Verschlußspangen für –, aus Textilmaterialien

S 40

24

Säcke, Dressier-, -beutel (für Konditoren)

S 24

21

Säcke, Kricket- (-beutel)

C 2344

28

Säcke (Beutel), Kricket- und Golf–

S 22

28

Säcke, Schlaf–

S 21

20

Säcke, Stroh–

P 7

20

Saffian(leder)waren, feine und andere –, Maroquin(leder)-, Marokkolederwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

M 264

18

Safran

S 61

2, 30

Safrol

S 62

3

Saft, Lakritzen-, auch Lakritzenstangen und andere Lakritzenpräparate (pharm.)

J 105

5

Saft, Tomaten–

J 108

32

Saft, Trauben- (ungegoren)

S 754

32

Saft, Zitronen–

C 1353

32

Saft, Zitronen- sowie alkoholfreie Liköre mit Zitronensaft

J 99

32

Saftfarben, Saftgrün (Farbe)

S 389

2

Saftpressen mit Druckschraube, mit Druckschraubenspindel

J 110

7

Säfte, Fleisch-, präparierte

V 265

29

Säfte, Frucht–

J 100

32

Säfte, Pflanzen–

J 108a

 

für die Küche

 

29

als Getränke

 

32

Säfte, Trauben-, Traubenmost (ungegoren)

R 75

32

Säfte, Zucker–

J 106

30

Sägebänke und Säbeböcke (Maschinen)

S 172

7

Sägeblätter, auch zum Sägen von Metallen

L 129

 

als Maschinenteile

 

7

als Teile von Handwerkzeugen

 

8

Sägeblätter, Maschinen zum Schärfen von –

L 130

7

Sägeblätter, Metall–

S 165

 

für Maschinen

 

7

für Werkzeuge

 

8

Sägebogen (für Handsägen), Gestelle für Handsägen

C 862

8

Sägebogen, Metall–

A 848

8

Sägebügel, Sägestelle

S 168

8

Sägefeilen

S 166

8

Sägemaschinen

S 173

7

Sägemehl, Holzmehl, Sägespäne, Holzsägespäne

B 698

22

Sägeschärfvorrichtungen (-scheiben)

S 164

7, 8

Sägespäne, Sägemehl, Holzmehl, Holzsägespäne

B 698

22

Sägezahnstanzen

S 163

8

Sägezähne, Schränkzangen für –

C 1744

8

Sägen, Scheiben zum Schärfen von –

D 303

7, 8

Sägen und ihre Teile

S 161

 

als Handwerkzeuge

 

8

als Maschinenteile

 

7

chirurgische Sägen

 

10

Sägen, Werkzeuge zum Schränken von – (Schränkeisen)

S 167

8

Sägen, Band–

R 664

7

Sägen, Bogen-, Gatter–

A 855

8

Sägen, Gatter-, Rahmen-, Leisten (Angeln) für –

S 162

6

Sägen, Gehrungs- (Werkzeuge)

M 717

8

Sägen, Laub–

C 736

8

Sägen, Laub-, Dekupier–

D 69

8

Sägen, Warm–

C 871

8

Sago

S 63

30

Sahne, Obers, Rahm

C 2319

29

Sahne, Obers, Rahm, eingedickt

C 2315

29

Sahne; Emulsoren (Mixgeräte), nicht elektrische, zur Herstellung von – (Obers, Rahm) und ähnlichen Erzeugnissen für Haushaltszwecke

C 2327

21

Sahne, Schlag-, Schlagobers, Schlagrahm

C 2316

29

Sahneseparatoren

E 201

7

Sahnetöpfe, Rahmtöpfe, aus Papier

C 2329

16

Sahnetöpfe, Rahmtöpfe, aus Papier

C 2331

16

Saiten (für Musikinstrumente)

C 1824

15

Saiten für Harfen

C 1825

15

Saiten für Musikinstrumente, aus Stahl, aus Darm oder aus Metall

C 1826

15

Saiten für Tennisschläger (für Rasentennis)

C 1830

28

Saiten, Darm- für chirurgische Zwecke

C 1818

10

Saiten, Darm- für Musikinstrumente

C 1819

15

Saiten, Harfen–

H 51

15

Saiten, Piano-, Klavier–

C 1829

15

Saiten, Stahl- (Musik)

C 1816

15

Saiten; Stahl-, Darm-, Draht-, Metall–

M 1000

15

Saitendämpfer, Schalldämpfer (für Musikinstrumente)

S 661

15

Saiteninstrumente

C 1835

15

Saiteninstrumente (Musik); Griffbretter, Bünde für –

T 593

15

Saiteninstrumente, Stege für –

C 1039

15

Saiteninstrumente, Wirbel und Bünde für – (Musik)

C 1836

15

Saitenmesser

C 1842

9

Saitenstimmer

C 1832

15

Sake (japanischer Reiswein)

S 64a

33

sakrale Gefäße aus Edelmetallen

S 60

14

Salat, Garten- (gemeiner), Lattich

L 114

31

Salat, Kopf–

S 66

31

Salatbestecke (Gabeln und Löffel)

S 68

8

Salatscheren

S 67

8

Salatschüsseln

S 69

 

aus Edelmetall oder damit plattiert

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Salatsoße

S 116a

29

 

S 68a

 

Salbe, Baum–

A 819

1

Salbe, Hämorrhoidal–

H 78

5

Salbe, Kühl-, Coldcream

C 1487

3

Salben gegen Frostbeulen, Stifte und –

E 497

5

Salben gegen Sonnenbrand

C 2085

5

Salben, pharmazeutische –, wie: Hämorrhoidensalben, Brandsalben, Salben für Reiter, Salben gegen Sonnenbrand, gegen Frostbeulen, Quecksilbersalben, Hufsalben

O 93

5

Salben, quecksilberhaltige

M 472

5

Salben, Enthaarungs–

O 92a

3

Salicylsäure

S 75

1

Salmiak(-salz) und Salmiakgeist

S 222

1

Salmiakpastillen

A 592

5

Salpeter

S 77

1

Salpeter, Chile-, Natronsalpeter

S 583

1

Salpeter, Kali–

A 1129

1

Salpeter, Kali-, Kaliumnitrat, salpetersaures Kalisalz (chem.) auch als Düngemittel

N 111

1

Salpeterpapier

N 114

1

Salpetersäure

A 1132

1

salpetersaures Silberoxyd, Silbernitrat

A 1128

1

Salz

S 221

30

Salz, flüchtiges – (Riechsalz), parfümiert oder unparfümiert

S 276

5

Salz, mangansaures (Manganat)

M 180

1

Salz, Bitter-, Epsomer Bitter- (Magnesiumsulfat) (pharm.)

S 243

5

Salz, Blutlaugen-, gelbes (Kaliumferrozyanid)

P 1606

1

Salz, Gallusentwicklungs- (Photo)

G 23

1

Salz, Glauber–

S 251

5

Salz, Hirschhorn–

A 601

1

Salz, Kali-, salpetersaures, Kaliumnitrat, Kalisalpeter (chem.), auch als Düngemittel

N 111

1

Salz, Klee–

S 268

 

Salz, Klee–

B 518

1

Salz, Koch–

S 237

30

Salz, Konservierungs-, Pökel–

S 236

1, 30

Salz, Magen- oder Nervenstärkungs–

F 682

5

Salz, Nerven- und Magenstärkungs–

S 249

5

Salz, Pink–

E 736

1

Salz, Roh–

S 230

1

Salz, Salmiak-, Salmiak

A 590

1

Salz, Sellerie–

S 231

30

Salz, Stein–

G 219

1

Salz, Vieh–

S 238

31

Salzdampflampen

S 280

10, 11

Salzdampflampen; Quecksilberdampflampen, Metalldampflampen und –

L 192

10, 11

Salzfässer, -behälter, -büchsen, -streuer

S 76

 

aus Edelmetallen oder damit plattiert

 

14

nicht aus Edelmetallen

 

21

Salzgehalt-Meßapparate

S 277

9

Salzlecksteine

S 278

31

Salzlecksteine

S 74

31

Salzsäure

C 1156

1

Salzseifen, Quell–

M 685

3

Salzseifen, Quell–

S 247

3

Salzwaagen, Halometer, Salzgehaltmesser

S 279

9

Salze, anorganische

S 252

1

Salze, englische –, Riechsalze (pharm.)

S 225

5

Salze, essigsaure – (Azetate)

A 50

1

Salze für galvanische Elemente

S 241

1

Salze für medizinische Zwecke

S 257

5

Salze, natürliche – für Mineralbäder

B 63

5

Salze, phosphorsaure –, Phosphate

P 639

5

Salze zum Färben von Metallen

S 235

1

Salze, Alkali–

S 260

1

Salze, Ammonium–

S 224

1

Salze, Bade–

S 227

 

medizinische

 

5

nicht medizinische (für Körper- und Schönheitspflege)

 

3

Salze, Bleich–

S 228

3

Salze, Brause-, (-pulver) mit Zitronengeschmack

S 240

32

Salze, Brunnen-, Quellsalze

M 671

5

Salze, Cer–

S 232

1

Salze, Chrom–

S 233

1

Salze, Chromoxyd–

S 234

1

Salze, Chromoxyd–

C 1179

1

Salze, Dünge- für Pflanzen

P 956

1

Salze, Edelmetall- für gewerbliche Zwecke

S 261

1

Salze, Erreger- für elektrische Elemente

S 245

1

Salze, Fixier–

S 248

1

Salze, Gold–

S 267

1

Salze, Jod–

I 188

1

Salze, Leucht- für (Anstrich )Farben

S 254

1

Salze, Magnesiumoxyd- (pharm.)

S 255

5

Salze, Meer- (für Bäder)

M 249

5

Salze, Metall–

S 258

1, 5

Salze, Metall- für medizinische Zwecke

S 259

5

Salze, Mineral–

S 262

1, 5

Salze, Mineral–

S 239

5

Salze, Mineral-, Brunnen-, Quell–

S 246

5

Salze, Mineral- für das Vieh

M 681

31

Salze, Moor- für Badezwecke

S 229

5

Salze, Nähr–

S 265

30

Salze, Phosphat–

S 270

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für pharmazeutische Zwecke

 

5

Salze, Quell- (pharm.)

S 272

5

Salze, Radium–

S 271

1, 5

Salze, Riech–

O 19

5

Salze, Riech- (pharm.)

S 266

5

Salze, Riech–

E 877

5

Salze, Riech–

A 660

5

Salze, Riech-, parfümierte

P 305

5

Salze, Thymol- (pharm.)

S 273

5

Salze, Tonfixier- (Photo)

S 275

1

Salze, Tonungs- (Photo)

S 274

1

Samarium

S 78a

1

Sämaschinen

S 309

7

Sämaschinen, Reihensämaschinen und Breitsämaschinen

S 311

7

Samen, Kräuter–

H 90

31

Samen, Lein–

G 422

5

Samen, Mohn–

G 423

31

Samen, Pflanzen-, Kräuter-, jeder Art

G 421

31

Samen, Pinien-, enthülste

P 803

31

Samen, Rotklee–

T 729

31

Samenkörner, nicht in anderen Klassen enthalten

G 419

31

Samenkulturböden, Erde für –

T 281

1

Sämereien

S 305

31

Sämereien, Präservierungsmittel für –

S 307

1

Sammelalben, Briefmarken–

C 1522

16

Sammelblätter, Postkarten–

C 442

16

Sammler, Kesselstein- für Maschinenkessel

C 1521

7

Samt

V 119

24

Samt, Baumwoll-, Baumwollvelours

V 121

24

samtartige Webstoffe

V 123

24

Samtbänder

V 122

26

Sand (ausgenommen Formsand)

S 1

19

Sand, auch Formsand, für Gießereizwecke

F 626

1

Sand, silberhaltiger

S 2

19

Sand, Form- für Gießereien oder für andere Zwecke

M 911

1

Sand, Form- sowie Zusätze und Bindemittel für Formsand

S 3

1

Sand, Scheuer- (feiner)

S 12

3

Sandbüchsen, Streu- (für Büros)

P 1478

16

Sandleinen (Schmirgelleinen)

S 9

3

Sandleinen (Schmirgelleinen)

S 11

3

Sandpapier

S 10

3

Sandpapier, Quarz-

P 207

3

Sandseife

S 8

3

Sandstein, Abrichtwerkzeuge für Schleifscheiben aus –

G 523

8

Sandstein, Röhren aus –

T 891

19

Sandsteinwaren für Bauzwecke

G 522

19

Sandstrahlgebläse, Sandstrahlmaschinen

S 7

7

Sandtrockenöfen

S 6

11

Sanduhren

S 11a

21

Sandalen, auch Badesandalen

S 79

25

Sandalen, Bade- B 90

25

 

Sandalen, Holz-, Überschuhe

S 485

25

Sandarakpulver

S 80

2

sanitäre Anlagen

S 95

11

Sardellen

A 651

29

Sardinen, auch Ölsardinen

S 103

29

Sargbeschläge

G 85

 

aus Metall

C 611

6

nicht aus Metall

 

20

Särge

C 610

20

Saris und Sarongs (indische bzw. malaiische Wickelgewänder) einschließlich Webstoffe als Meterware

S 104

24

Sarongs und Saris (malaiische bzw. indische Wickelgewänder) einschließlich Webstoffe als Meterware

S 105

24

Sarsaparille, Sassaparille

S 78

5

Satelliten, unbemannte – und Raumsonden für die Nachrichtenübermittlung oder für wissenschaftliche Zwecke

S 105a

9

 

S 551a

 

 

S 683c

 

Satin (Atlas), auch Wollsatin

S 106

24

Satin, Baumwoll–

C 1967

24

Satin, Woll–

L 72

24

Satin, Woll-, Prunell, Lasting (Hartkammergewebe)

L 237

24

Satinholz, Glanzholz

B 669

19

Satinleder, Glanzleder

S 109

18

Satinpapier, Atlaspapier

S 108

16

Satinstoffe, Baumwoll–

S 111

24

Satinett, Baumwoll-, (Halbatlas)

S 113

24

Satiniermaschinen

S 112

7

satiniertes Papier

S 110

16

Sattelbäume, Sattelbogen, aus Holz oder Metall

A 858

18

Sattelbeschläge und Geschirrbeschläge

F 238

18

Satteldecken

H 146

 

für Fahr- und Motorräder

 

12

für Pferde

 

18

Satteldecken, Schabracken

C 628

18

Sattelgurte

A 1030

18

Sattelseife

S 285

3

Sattelstützen, (Fahr ) Radsättel sowie –

S 284

12

Sattelzeug und Zaumzeug, Pferdegeschirre

H 42

18

Sättel (ausgenommen Radsättel) und ihr Zubehör, wie Sattelgurte, Satteldecken, Pferdedecken (Schabracken)

S 283

18

Sättel und Sattelstützen für Fahrräder

C 2596

12

Sättel, Fahrrad–

B 460

12

Sättel, Fahrrad- sowie Sattelstützen

S 284

12

Sattlernadeln

S 288

26

Sattleröle, Geschirröle

H 232

4

Sattlerwaren

S 286

18

Sattlerwaren, Pferdegeschirre

B 898

18

Saturationsfett

S 114

4

Satzeisen; Schrotmeißel, Abschrotmeißel

T 663

8

Satzhobel, Kehl- und Nuthobel, für Holzbearbeitung

B 973

8

Sätze, Tabellen-, typographische Sätze

T 54

16

Saubohnen, Bruch-, Puffbohnen

M 224

29, 31

Sauerkraut

C 1196

29

Sauerstoff, auch flüssiger Sauerstoff

O 232

1

Sauerstoff, Apparate zum Umfüllen von –

T 718

9

Sauerstoffbäder

O 234

5

Sauerstoffbäder, medizinische

O 236

5

sauerstoffhaltiges Wasser, Wasserstoffsuperoxyd

O 235

1

Sauerteig, Hefe

L 323

30

Saugflaschen

B 436

 

für Kinder

 

10

für Tiere

 

10

Saugflaschen für Puppen

B 437

28

Saugflaschenverschlüsse

B 438

10

Sauggas, Schwachgas

G 129

1

Saugheber, Sauggläser, Pipetten

P 870

9

Saugkörbe, Saugköpfe, Seiher

C 2336

21

Saugpfropfen, dehnbare – (Sauger)

B 811

10

Saugstrahlpumpen, Ejektoren, auch Dampfejektoren (Dampfstrahlpumpen)

E 265

7

Saugwatte (hydrophile Scharpie-Baumwolle) (med.)

C 1947

5

Saugwatte für Verbandzwecke

C 1949

5

Säugen, Stillen; Apparate zum –

A 465

10

Sauger, Flaschen-, -lutscher

B 439

10

Sauger, Gummi–

C 289

10

Sauger, Milchab- (aus Gummi) für die Brust

L 99

10

Sauger, Staub–

A 1010

 

wenn elektrische

 

9

nicht elektrische (tragbare)

 

21

Säuglingsflaschenwärmer

B 437a

 

elektrische

 

11

nicht elektrische

 

21

Säulen aus Metall

C 1541

6

Säulen, galvanische –, Elemente, Zellen

P 810

9

Säulen, Geländer–

B 138

19

Säulen, Kran–

M 332

7

Säulen, Zapf-, Tank–

D 331

9

Säulen, Zapf-, Tank–

E 680

7

Saumbänder

O 198

26

Säumen, Maschinen zum –

O 197

7

Säure, arsenige

A 71

1

Säure der Benzolreihe

A 74

1

Säure, mit – geätztes Glas

V 171

21

Säure, schwefelige

A 105

1

Säure, Ameisen–

A 84

1

Säure, Anthranilin–

A 70

1

Säure, Benzoe–

A 75

1

Säure, Bor–

A 76

1

Säure, Chlorwasserstoff–

A 78

1

Säure, Chol–

A 79

1

Säure, Chrom–

A 80

1

Säure, Fett–

A 72

1

Säure, Fett–

A 87

1

Säure, Fluorwasserstoff-, (Flußsäure) und deren Verbindungen

A 83

1

Säure, Galläpfelgerb–

G 30

1

Säure, Gallus–

A 85

 

für Tinte

 

1

wenn medizinisch

 

5

Säure, Gallusgerb-; Kondensationsprodukt aus – und aus Formaldehyd

A 86

1

Säure, Holzessig–

A 100

1

Säure, Jod–

I 192

1

Säure, Kohlen-, auch flüssige

A 77

1

Säure, Milch–

L 19

1

Säure, Öl–

A 92

1

Säure, Oxal- (Kleesäure)

A 94

1

Säure, Perschwefel–

A 95

1

Säure, Phenol–

A 96

1, 5

Säure, Phosphor–

A 97

1

Säure, Pikrin–

A 98

1

Säure, Pyrogallus- und Derivate der Pyrogallus–

P 1653

1

Säure, Salicyl–

A 101

1

Säure, Salpeter–

A 73

1

Säure, Salz–

C 1156

1

Säure, Schwefel–

A 106

1

Säure, Sebazin–

A 102

1

Säure, Stearin–

A 103

1

Säure, Wein–

A 108

1

Säure, Weinstein–

T 196

1

Säure, Wolfram–

A 109

1

Säure, Zitronen–

A 81

1

Säurefestmachen der Oberflächen von Mauerwerk und Beton und von Gegenständen und Körpern aus Zement, Mittel zum –

A 112

1

säurefeste chemische Mischungen

C 1120

1

säurefeste und witterungsfeste chemische Verbindungen für Bauzwecke (für Zement, Beton, Mauerwerk)

R 398

1

Säuremesser für Akkumulatoren

P 593a

9

 

A 45a

 

Säuren, anorganische

A 88

1

Säuren der Alkoholreihe

A 82

1

Säuren, organische

A 93

1

Säuren und Derivate der Benzolreihe (Benzolsäuren und -derivate)

B 377

1

Säuren, Gerb–

A 107

1

Säuren, Mineral–

A 91

1

Säuren, Sulfon–

A 104

1

Scandium (Skandium)

S 146a

1

Schabeisen (Kratzeisen) für Bäume

A 823

8

Schabeisen (Kratzeisen, Kratzer, Schaber) (Werkzeuge) jeder Art (außer Radiermesser), z. B. für Bäume, für Schiffsböden, für Spengler (Klempner), Faßschaber, Rohrauskratzer

G 501

8

Schabhobel (Ziehklingen, Schabeisen)

R 20

8

Schabhobel (Ziehklingen) für Schreiner (Tischler)

M 455

8

Schabscheren

G 503

8

Schäbekohle

C 782

22

Schaber (Kratzer, Speichenhobel) als Werkzeuge, z. B. Ziehklingen für Kunsttischler, Kratzer für Schiffsböden (-kiele), Parkett-(Fußboden-)abziehklingen, Schabehaken für

 

 

Spengler (Klempner), Fleischschaber

R 21

8

Schaber (Kratzer) für Schiffsböden

N 43

8

Schaber für Skier

R 23a

28

 

S 476a

 

Schaber, Faß–

T 577

8

Schaber, Schiffsboden-, Schiffsbodenkratzer

G 496

8

Schaber, Zungen–

G 495

10

Schablonen, Muster

P 398

16

Schablonen, Etuis für –

P 404

16

Schablonen für Fahrzeugrahmen, Fahrgestellprofile

G 3

12

Schablonen (Modelle, Formbretter) für Gießereizwecke

M 890

6, 20

Schablonen (Matrizen) und Matrizenpapier

S 716

16

Schablonen, Bohr- (Papier)

G 6

16

Schablonen, Gewinde-, Gewindelehren

C 158

9

Schablonen, Maler- (zum Mahlen von Buchstaben)

P 1109

16

Schablonen, Markier-, Signier-

M 280

16

Schablonen, Meß-, Formkaliber

C 159

9

Schablonen, Papier-, Papiermuster, Papiermodelle

P 403

16

Schablonen, Radier–

P 400

16

Schablonen, Radier- (für Büro)

G 4

16

Schablonen, Signier–

P 402

16

Schablonendruck, Tinkturen für – (Druckerfarbe)

P 407

2

Schablonendruckerei, Druckmasse für –

C 1399

2

Schablonenschneidemaschinen

P 405

7

Schabracken, Satteldecken

C 628

18

Schachbretter, Damebretter

D 13

28

Schachfiguren

E 125

28

Schachspielbretter

E 134

28

Schachtauskleidungen aus nicht schmiedbarem Gußeisen

M 654

6

Schachteln (Dosen, Büchsen) (nicht in anderen Klassen enthalten)

B 731

 

aus Holz

 

20

aus Pappe oder Papier

 

16

aus Leder oder lederart. Pappe

 

18

aus Weißblech

 

6

aus Metall

 

6

aus Edelmetallen

 

14

aus Glas

 

21

Schachteln aus gekrispeltem Leder

C 2423

18

Schachteln (Dosen) und Kästchen zur Aufbewahrung von Zigarren

C 1198

 

andere als aus Edelmetallen oder damit plattiert

 

34

wenn aus Edelmetallen

 

14

Schachteln, Kisten und Koffer aus Lederpappe

C 458

18

Schachteln, Kisten, Koffer aus Vulkanfiber

V 500

18

Schachteln, Falt- aus Pappe

B 732

16

Schachteln, Helm- (Leder)

E 853

18

Schachteln, Hut–

C 454

16

Schachteln, Papeterie-, Briefpapierkassetten

P 108

16

Schachteln, Papp-, Kartons

C 469

16

Schachteln (Dosen), Zündholz-, Streichholz–

A 501

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

34

schädliche Tiere; Pastillen, Pasten, Gifte und Präparate zur Vernichtung von –

N 179

5

Schädlinge, Pflanzen-; Apparate zur Vernichtung von –

P 280

8

Schädlinge, Pflanzen-; Mittel zur Bekämpfung der –

E 521

5

Schädlinge, Pflanzen-; Mittel zur Vernichtung von –

P 281

5

Schafhäute, -felle

M 953

18

Schafscheren

M 950

8

Schafvlies (Fell mit der Wolle), Scherwolle

T 531

22

Schafwolle, rohe oder teilweise bearbeitete

M 951

22

Schafe, Fliegenpulver für –

M 876

5

Schafe, Insektenpulver für –

I 157

5

Schafe, Waschmittel für –

M 952

5

Schäfte, Stangen, Stiele

H 30

20

Schäfte, Gewehr–

F 925

13

Schäfte, Gewehr- (aus Holz)

B 659

13

Schäfte, Holz- (Stangen, Stiele) nicht in anderen Klassen enthalten

B 702

20

Schäfte, Stiefel–

B 783

25

Schäfte, Webstuhl-, Webe–

L 120

7

Schäfte, Webe-, Webstuhl- und Webstuhl-, Webelitzen

M 587

7

Schäkelbolzen

M 193

6

Schäkelbolzen, Kettenbolzen

B 875

6

Schakenketten, Gliederketten

M 69

6

Schälmaschinen, Getreide-, Getreideschälgeräte

D 62

7

Schälmaschinen, Getreide- und -reinigungsmaschinen

D 61

7

Schälmaschinen, Kartoffel–

P 505

7

Schälmesser

P 504

8

Schälen, Maschinen zum – und Perlen von Gerste und Weizen (Graupenmaschinen)

M 756

7

Schalen

B 745

21

Schalen, Näpfe

E 235

21

Schalen von Früchten

E 172

29

Schalen, Austern–

H 265

20

Schalen, Eiter-, Eiterbecken

B 275

10

Schalen, Frucht-, Obstschalen, Obstteller

C 2112

21

Schalen, Kokos- (Kokosnußschalen)

C 1794

31

Schalen, Konfekt-, Konfektdosen

D 390

21

Schalen, Kopier-, Kopierbecken

C 2569

16

Schalen, Kork- (zum Verschließen)

L 367

20

Schalen, Messer- (Messergriffe), auch aus Horn

C 2191

20

Schalen, Messer- aus Schildpatt

E 105

20

Schalen, Obst- (Obstteller)

F 842

21

Schalen, Rasiernäpfe und Rasier–

B 213

21

Schalen, Seifen-, Seifenbehälter, Seifenhalter

P 1382

21

Schalen, Seifen-, Seifennäpfe

E 236

21

Schalen, Steingut-, Steingutnäpfe

C 2570

21

Schalen, Trink- (Trinkbecken) für Tierarzneimittel

M 388

10

Schalentee, Kakao–

P 524

30

Schalentiere

C 2403

29

Schäler, Rinden- (Werkzeuge)

E 181

8

Schalldämpfer (aus Metall), auch für Türen

A 616

6

Schalldämpfer, Saitendämpfer (für Musikinstrumente)

S 661

15

Schalldämpfer für Türen (Metall)

B 1156

6

Schalldämpferkästen für Schreibmaschinen

S 432

16

Schalldämpfungsmittel, -massen

S 544

17

schallisolierende Fußbodenbeläge

S 546

27

Schall-Leitungen

A 164

9

Schall-Leitungen

S 541

9, 15

Schallmembrane für Sprechmaschinen

D 269

9

Schallmeßgeräte, Tonmeßgeräte

S 564

9

Schallplatten

D 311

9

Schallplatten, auch für Phonographen und Sprechmaschinen

D 301

9

Schallplatten, Gießformen für – (aus Metall)

D 309

6

Schallplatten, Gießformen aus Metall für – und Tonwalzen

P 637

6

Schallplatten, Gießformen für Sprechmaschinenwalzen und für –

M 905

6

Schallplatten, Metallformen zum Gießen von Sprechmaschinenwalzen und von –

F 629

6

Schallplatten, Präparate zum Aufarbeiten von –

D 310

1

Schallplatten und andere Tonaufzeichnungsträger

A 167

9

Schallplatten, Zusammensetzungen (Präparate) zum Aufarbeiten von –

R 320

1

Schallplattenmassen

D 302

1

Schalltrichter für Lautsprecher und Sprechmaschinen

P 418

9

Schals, auch Pelzschals

C 683

25

Schaltapparate, elektrische

E 292

9

Schaltbretter, elektrische

P 88

9

Schaltbretter, elektrische – (Klappenschränke)

C 1594

9

Schaltgeräte, elektrische Apparate und elektrische –, nicht in anderen Klassen enthalten

E 296

9

Schaltklinken, Photoauslöser, Sperrklinken

D 38

6

Schaltschränke (elektr.)

C 5

9

Schaltschränke, elektrische -; Stromverteilungsschienen für –

T 48

9

Schaltschränke, Schaltpulte (Schalttische), Schalttafeln (elektr.)

D 337

9

Schalttafeln (Verteilertafeln), elektrische

T 47

9

Schalter, elektrische

C 1707

9

Schalter, elektrische

C 1604

9

Schalter, nicht isolierende Teile und Zubehörteile für elektrische –

C 1605

9

Schalter und Schalterfassungen

C 1603

9

Schalter, Beleuchtungs-; Steuerräder mit elektrischem – für Kraftfahrzeuge

E 141

12

Schalter, Birnen–

C 1743

9

Schalter, Fern–

T 231

9

Schalter, Zeit- (elektr.)

H 112

9

Schalungen und Schachtverkleidungen für Erdölbohrschächte (aus Metall)

C 1446a

6

 

T 828a

 

 

P 1615a

 

Schamotte

C 711

19

Schamotte, Ofenfutter aus –

C 712

11

Schamotteziegel, feuerfeste Ziegelsteine

B 1052

19

Schampun (Haar-, Kopfwaschmittel), flüssiges oder pulverförmiges

S 391

3

Schampunieren, Spritzen zum –

S 392

21

Schanz(werk)zeug

P 863

8

Schappe, Schappeseide

C 749

22

Schärfvorrichtungen, Säge- und Sägeschärfscheiben

A 222

7, 8

Schärfen, Maschinen zum – von Sägeblättern

L 130

7

Schärfen, Scheiben zum – von Sägen

D 303

7, 8

Schärfer, Messer- (außer Maschinen)

C 2185

8

Schärfer, Nadel- für Sprechmaschinen

A 308

9

Scharniere

C 821

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Schärpen

E 121

25

Scharpie, auch in Rollen

C 825

5

Scharpie-Baumwolle, hydrophile (med.) (Saugwatte)

C 1947

5

Scharreisen (Fußabstreifer), auch in Gitterform

D 76

6

Scharreisen (Fußabstreifgitter aus Metall), (für Türen)

G 542

6

Scharreisen zum Jäten, Jäter, Jäthacken

R 126

8

Schatullen, Nadel–

C 517

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

26

Schaubilder, Diagramme, Kurvenbilder

D 258

16

Schaufenster, Rollvorhänge (Rolläden) aus Metall für –

S 736

6

Schaufenstergestelle

C 1038

20

Schaufenstergestelle

V 390

20

Schaufenstergestelle und deren Zubehör, wie z. B. Böcke, Regale, Schaufensterpuppen, Tische

E 739

20

Schaufensterregale, -gestelle und -puppen

F 120

20

Schaufenster-Rolläden, eiserne –, eiserne Ladenvorhänge

R 466

6

Schaufelbagger, Löffelbagger, Bulldozer

P 509a

7

Schaufeln (Werkzeuge), wie Kohlenschaufeln, Mehlschaufeln

P 508

8

Schaufeln, Kohlen- und Kohlenhacken

C 799

8

Schaufeln, Küchen–

C 2507

21

Schaufeln, Küchen-, Tischschaufeln (Krumenschaufeln), Tortenheber (Tortenschaufeln)

P 509

21

Schaufeln, Mehl–

F 64

8

Schaukelpferde

B 263

28

Schaukelstühle

S 398

20

Schaukeltrommeln (Maschinen) zum Polieren oder Abbeizen

T 108a

7

 

B 262b

 

Schaukeln

B 109

28

schaumbildende Präparate (ausgenommen Seife)

E 237

1

Schaumbildung, Lösungen zum Verhüten der – in Akkumulatoren

A 46

1

Schaumgummi, Moosgummi

M 928

17

Schaumweine (moussierende) und Stillweine (nicht moussierende)

M 934

33

Scheiben zum Schärfen von Sägen

D 303

7, 8

Scheiben, geformte – für Kraftfahrzeuge

V 380a

12

Scheiben, selbstklebende, aus Kunststoffen (Zeichenmaterial)

D 304a 1

6

Scheiben, Belleville–

R 535

6

Scheiben, Dichtungs–

R 536

17

Scheiben, Dichtungs- (Unterlags-) aus Asbest, Kautschuk, Gummi oder Vulkanfiber

R 533

17

Scheiben, Dichtungs- (Unterlags-) aus Vulkanfiber

R 549

17

Scheiben, Dichtungs-, Dichtungsringe

B 888

17

Scheiben, Dreh- (Eisenbahn)

P 985

6

Scheiben, Glas-, Fensterscheiben, (Glasbehälter für Bauzwecke)

V 381

19

Scheiben, Glas-, Fenster-, für Kraftfahrzeuge

V 383

21

Scheiben, Glas-, Glasblätter, für Bauzwecke

V 194

19

Scheiben, Korkpolier–

L 378

21

Scheiben, Korundschleif–

M 610

8

Scheiben, Metall- und Metallbänder für Mannlochdichtungen

J 67

6

Scheiben, Rechen- (Rechenuhren)

D 305

9

Scheiben, Riemen-, Seil; Rollen, Flaschenzüge

P 1480

6, 7

Scheiben, Riemen-, hölzerne (für Maschinen)

P 1481

7

Scheiben, Schieß-, Ziel–

C 1189

28

Scheiben, Schleif–

D 304

7, 8

Scheiben, Schmirgelschleif–

M 611

8

Scheiben, Spiegel-, Fensterscheiben, Bauglas in Scheiben

G 275

19

Scheiben, Watte- zum Filtrieren der Milch

D 308

11

Scheiben, Windschutz- für Kraftfahrzeuge

P 291

12

Scheiben, Wurf-, Wurfsteine

P 50

28

Scheibengardinen (kleine Vorhänge)

V 379

24

Scheibenschneider (Werkzeug)

R 540

8

Scheibenwischer für Kraftfahrzeuge

A 1080

12

Scheide, Messer mit – (Etui)

G 14

8

Scheiden (Futterale) aus Leder für Blattfedern

R 408

18

Scheiden, Rasiermesser–

G 12

8

Scheiden, Säbel–

F 747

8

Scheinwerfer, auch Azetylenscheinwerfer, Fahrzeugscheinwerfer und Scheinwerfer mit Rückspiegel

P 616

11

Scheinwerfer (Auto); Gläser für Leuchtfeuer, für Laternen, für –

V 169

21

Scheinwerfer für Fahrzeuge

V 106a

11

Scheinwerfer mit Rückspiegel

R 433

11

Scheinwerfer, Auto–

A 1089

11

Scheinwerfer, Azetylen–

A 68

1

Scheinwerfer, Rück- (Rücklichter) für Fahrzeuge, für Fahrräder

F 244

11

Scheinwerferprotzen, -wagen und -züge

T 651

9

Scheinwerferspiegel

P 1578

9

Scheinwerferwagen

V 425

9

Scheitelkreisinstrumente, Azimutalinstrumente

A 1127

9

Schellack

E 107

2

Schellack, Gummilack

G 356

2

Schellen, Christbaum-, Christbaumglöckchen

C 1412

28

Schellen, Hand–

M 440

6

Schellen, Hand- (Polizeigerät, Polizeiausrüstung)

C 33

6

Schellen, Rohr- (für Mauern)

C 1530

6

Schellen, Schlitten–

C 1413

6

Schellen, Schlitten-, Schlittengeläut

G 519

6

Schellen, Vieh-, Viehglocken

S 552

6

Schellenbäume

C 752

15

Schemel (Hocker), auch Näh-, Schreibmaschinen- und Klavierhocker

T 74

20

Schemel (Fußschemel), auch zum Schnüren der Schuhe

E 641

20

Schemel zum Schnüren der Schuhe

S 638

20

Schemel, Schuh-, Schuhschnürständer

B 788

20

Schermaschinen, Hand-, Haarschneidemaschinen

T 563

8

Schermaschinen, Tier-, Tierscherapparate

P 1137

8

Schermaschinen, Vieh–

T 560

8

Scherwolle, (Schaf )Vlies (Fell mit der Wolle)

T 531

22

Scheren, Werkzeuge zum – von Stoffen

R 99

8

Scheren

C 1334

8

Scheren, Brenneisen und Stempel zum Markieren von Vieh

B 394

8

Scheren, chirurgische

C 1335

10

Scheren, verschiedene, z. B. Alteisenscheren, Grasscheren, Trägerscheren, Blechscheren, Klempnerscheren (Spenglerscheren), Rahmenblechscheren, Hebelscheren, Gehrungsscheren,

 

 

Lochscheren (Kontrollzangen), Platinscheren

C 1332

8

Scheren, Abschneide-, Ausschlageisen (Werkzeuge)

D 73

8

Scheren, Baum-, Baumausschneider

E 266

8

Scheren, Damen–

C 1339

8

Scheren, Docht-, für Lampen

L 198

8

Scheren, Gärtner–

C 1341

8

Scheren, Geflügel–

C 2108

8

Scheren, Gehrungs–

O 92

8

Scheren, Gras–

H 84

8

Scheren, Haarbrenn- (Haarbrenneisen) und Ständer dafür

F 140

8

Scheren, Hebel-, Hebelblech–

L 329

8

Scheren, Hecken–

F 67

8

Scheren, Klempner-, Spengler–

F 186

8

Scheren, Knopfloch–

C 1336

8

Scheren, Laden–

C 1343

8

Scheren, Loch–

C 1345

8

Scheren, Loch- (Kontrollzangen)

P 542

8

Scheren, Nagel–

C 2100

8

Scheren, Nagel-, Nagelfeilen, Nagelzwicker (-zangen)

O 86

8

Scheren, Platin–

P 1018

8

Scheren, Rahmenblech-, Guillotine–

G 571

8

Scheren, Raupen–

E 131

8

Scheren, Salat–

C 1346

8

Scheren, Schab–

C 1340

8

Scheren, Schaf–

T 564

8

Scheren, Schrott–

F 218

8

Scheren, Schrott-, Trägerscheren, Blechscheren

C 2114

8

Scheren, Träger–

P 1514

8

Scheren, Viehmarkierungs–

C 1344

8

Scherenblätter

C 1333

8

Scherenerhitzer, Brenn–

F 805

11

Scherenfernrohr

L 595

9

Scherzartikel

F 20

28

Scheuklappen, Scheuleder

H 48

18

Scheuklappen (-leder) für Tiere

O 21

18

Scheuermittel, einschließlich Scheuersteine für Fußböden, Marmor, usw.

R 204

3

Scheuerpulver, Putzpulver, -sand, -seife

E 241

3

Scheuersand (feiner)

S 12

3

Scheuersteine, Putzsteine (für Fußböden, für Marmor usw.)

P 780

3

Schichten, Isolier- für Mauern

I 229

19

Schiebefenster

C 2077

19

Schiebefenster, Feststellvorrichtungen für –

F 119

6

Schiebefenster; Gegengewichte, Feststellvorrichtungen, Laufrollen, Rollen für –

C 2078

6

Schiebefenster (Rollfenster), Laufrollen für – und für Jalousien

P 1484

6

Schiebefenster, (Lauf )Rollen für – und Rollfenster

R 613

6

Schiebefenster, Rollen für –

C 856

6

Schiebefenstergestelle, Schiebefensterrollen

F 118

6

Schiebelehren (Meßinstrumente)

C 2075

9

Schiebesupporte, Schlitten (Maschinenteile)

G 302

7

Schiebesupporte, Schlittensupporte (für Maschinen)

C 2081

7

Schiebetüren aus Glas

P 1330a

19

 

G 305a

 

Schiebetüren aus Holz

C 2079

19

Schiebetüren, Beschläge und Laufrädchen für –

C 2080

6

Schiebetüren, Laufrädchen mit viereckiger Spurrille für –

P 1328

6

Schiebetüren, Rollen für Schiebefenster und –

G 20

6

Schieber, Bleistifte mit –

C 2076

16

Schieber für Strickmaschinen

C 2074

7

Schieber für Strickmaschinen

C 818

7

Schieber, Klappen

V 31a

 

Maschinenteile

 

7

keine Maschinenteile und soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

 

 

aus Metall

 

6

aus Kunststoff

 

20

Schieber, Abschlamm-, Abschlammventile (Metall)

D 21

6

Schieber, Geld-, Geldrechen

R 80

8

Schieber, Rauch-, Zugregler (Heizung)

R 253

11

Schieber, Rechen-, Rechenstäbe

R 255

9

Schieber, Schornstein-, -klappen

T 429

11

Schieber, Spatien-, Regletten (Druckerei)

R 263

16

Schieberriegel, Schubriegel

T 184

6

Schieberverschlüsse für Silos

T 430

6

Schiefer, Asbest–

A 571

17

Schiefer, Dach–

T 538

19

Schiefer, Dach–

A 863

19

Schiefer, Glimmer–

S 158

17

Schiefer, Natur- und Kunst–

A 860

19

Schiefer, Zement–

S 157

19

Schieferhaken

A 866

6

Schieferplatten, geschliffene, gehobelte, profilierte oder sonst bearbeitete -

A 867

19

Schieferpulver

A 868

19

Schieferschreibtafeln für Schüler

A 862

16

Schieferstifte, Schreibgriffel

A 864

16

Schiefertafeln und Schulmappen für Schüler

E 166

16

Schienbeinschutz, Wadenstrümpfe, Beinleder

J 11

25

Schienen (chirurgische)

A 1039

10

Schienen, chirurgische

E 162

10

Schienen (Gleise), z. B. Eisenbahn-, Straßenbahnschienen, Ausweichgleise, Schienenstoßverbindungen, Gegen- (Leit-, Zwangs-)schienen, Schienenlaschen sowie Stahl für Schienen

R 67

6

Schienen (Gleise) für elektrische Straßenbahnen und andere

T 659

6

Schienen, Ausweich–

E 882

6

Schienen, Eck-, Winkelbänder, eiserne (für Bauten)

E 629

6

Schienen, Gegen- (Leitschienen, Zwangsschienen)

C 1753

6

Schienen, Reiß–

T 203

16

Schienen, Stromverteilungs- für elektrische Schaltschränke

T 48

9

Schienen, Vorhang–

R 68

20

Schienenbahnen, Hoch–

V 409

12

Schienenlaschen

E 164

6

Schienenschrauben, Schwellenschrauben

F 611

6

Schienen-Schwebebahnen, Ein–

M 765

12

Schienenstahl

A 131

6

Schießbaumwolle

F 863

13

Schießbaumwolle

P 1471

13

Schießgeräte; Sprengpatronen für Nagel-, Bolzen–

C 1084

13

Schießgestelle

T 764

13

Schießpulver

C 226

13

Schießpulver

T 427

13

Schießpulver, rauchloses

P 1459

13

Schießscheiben, Zielscheiben

C 1189

28

Schießübungen, Zieldarstellungen für militärische –

T 409

13

Schießen, Bogen zum –

A 839

28

Schießen, Zieldarstellungen für das militärische –

T 409

13

Schießen, Bogen-; Bogen und andere Geräte zum –

T 407

28

Schießen, Bogen-; Material (Geräte) zum –

T 425

28

Schiffchen, Schützen (Maschinenteile), auch Nähmaschinenschiffchen, aus Holz, Metall oder Knochen

N 27

7

Schiffchen, Holz- und Metall- zum Herstellen von Netzen

F 443

26

Schiffchen, Nähmaschinen–

C 1992

7

Schiffchen, Nähmaschinen-, Weber-, Weberschützen aus Knochen

O 184

7

Schiffchentreiber, Treiber (Teil des Webstuhls), Schützentreiber

N 29

7

Schiffe, Seeschiffe

N 33

12

Schiffe, Apparate zur Bestimmung des Tiefganges von –

T 414

9

Schiffe, Betten für – und für Eisenbahnwagen

C 1980

12

Schiffe, Ketten und Ankerketten für –

N 36

6

Schiffe; Ruderrahmen, Steuervorrichtungen, für –

G 404

12

Schiffe, Schornsteine für – und Lokomotiven

L 554

12

Schiffe, Schrägaufzüge für –

P 908

12

Schiffe, Steuervorrichtungen für –

B 289

12

Schiffe, Fähr-, Fährboote

B 282

12

Schiffe, Kühl- für Herde

B 6

11

Schiffe, See- (auch Kriegsschiffe); Beiboote mit oder ohne Dampfantrieb für –

C 693

12

Schiffsböden, Anstrichmassen für –

C 392

2

Schiffsböden, Anstrichmassen für –

B 291

2

Schiffsböden, Kratzer (Schaber) für –

N 43

8

Schiffsbodenkratzer, -schaber

G 496

8

Schiffsfender

N 41

12

Schiffskauschen

B 287

6

Schiffsketten

C 653

6

Schiffsketten, einschließlich Ankerketten

B 285

6

Schiffsklampen, Takelhaken

T 175

12

Schiffsklüsen

E 234

12

Schiffskompasse, Seekompasse

M 247

9

Schiffskiele, Anstrichmassen für –, Schiffsböden

N 42

2

Schiffsliegestühle, hölzerne

T 668

20

Schiffsluken, Bullaugen

H 149

12

Schiffsmaschinen und Schiffsmotoren

B 292

7

Schiffsmotoren

N 32

7

Schiffsmotoren

M 248

7

Schiffspanzerungen

N 34

6

Schiffspiere, -sparren

E 651

12

Schiffsplanen, Bootsplanen

B 8

22

Schiffspropeller, Schiffsschrauben

B 294

12

Schiffsrümpfe

N 39

12

Schiffsrümpfe

V 11

12

Schiffsrümpfe, Bootsrümpfe

C 1793

12

Schiffsschrauben

N 44

12

Schiffsschrauben, Schiffspropeller

B 294

12

Schiffsschrubber

B 1128

21

Schiffssegel

N 47

22

Schiffs-Signalanlagen

N 22

9

Schiffssignallaternen

N 45

9

Schiffssteuer, Antriebsvorrichtungen für –

C 1591

12

Schiffszwieback

M 458

30

Schildpatt, Messerschalen (Griffe) aus –

E 105

20

Schildpatt und Waren aus Schildpatt oder aus Schildpattimitation

E 103

20

Schildpattimitationen, aus Zelluloid

E 106

20

Schildzapfen für Geschütze

C 227

13

Schildchen, Namens- für das Hutinnere

M 268

26

Schildchen, Namens- für Hüte

C 765

26

Schilder aus Holz

E 537

20

Schilder (Tafeln) aus Holz

E 224

20

Schilder aus Metall

P 966

6

Schilder aus Metall

E 539

6

Schilder aus Papier

E 540

16

Schilder aus Porzellan

P 1309

21

Schilder aus Porzellan oder Glas

E 541

21

Schilder, Kennzeichen-, Erkennungsmarken, aus Metall

P 973

6

Schilder, Kennzeichen- (Buchstaben) für Fahrzeuge, aus unedlem Metall

P 974

6

Schilder, Leucht- und Lichtreklamen und darauf sich beziehende Apparate

L 585

9

Schilder, Leucht- und mechanische Schilder

E 538

9

Schilder, Namens- aus Metall

N 162

6

Schilder, Nummern- (für Fahrzeuge) aus Metall

P 978

6

Schilfrohr

R 543

19, 20

Schilfrohr für Bedachungen (als Dachbelag)

R 544

19

Schindelbeil (für Dachdecker), Reifenmesser (für Böttcher)

H 24

8

Schindelbretter

V 478

19

Schindeln, Dach-

B 222

19

Schinken

J 12

29

Schinken, Prager –

J 13

29

Schinkenkochtopf

C 2496

21

Schirmhalter, Lampen–

J 88

11

Schirmspannrippen, Regen- aus Rohr

J 78

18

Schirmstöcke, Regen- aus Holz

M 330

18

Schirme (Regenschirme)

E 447

18

Schirme, deren Teile und Zubehör, wie Ringe, Fischbeinstäbchen (-rippen), Metallspannstäbe (-rippen), Schirmstöcke, -gerippe (Gestelle), Rippen aus Rohr oder Metall, Schirmstangenschieber,

 

 

Bedarfsartikel (ausgenommen Stoffe), Futterale, Beschläge, Schirmbecher, Stiele (Stöcke), Gestelle, Schirmkronen, Griffe, Stangenspitzen, Spannstangen aus Rohr oder Metall (zum Spannen des Stoffes), Schirmstangen

P 277

18

Schirme gegen Zugluft (Möbel)

E 188

20

Schirme; Spannstangen für – aus Rohr oder Metall (Schirmrippen aus Rohr oder Metall)

B 118

18

Schirme, Augen–

V 357

9

Schirme, Augen–

E 193

9

Schirme, Augen-, auch aus Papier

V 492

9

Schirme, Augenschutz–

V 495

9

Schirme, Blendschutz- zum Befestigen an der Mütze

V 358

9

Schirme, Feuer- aus Metall

F 253

6

Schirme, Lampen–

R 213

11

Schirme, Lampen- aus Papier

C 339

11

Schirme, Lampen- aus Papier

L 193

11

Schirme, Leucht-, Fluoreszenz–

F 592

9

Schirme, Mützen–

V 359

25

Schirme, Ofen–

E 187

20

Schirme, Ofen–

E 190

6

Schirme, Ofen- (für den Haushalt)

F 252

20

Schirme, Ofen-, Ofenvorsetzer, Aschenschirme, Aschengitter (Haushalt)

G 78

20

Schirme, Projektions-, Projektionsleinwand

E 191

9

Schirme, Regen-; Gestänge (Spannstangen) aus Rohr oder Metall für – und Sonnenschirme

E 812

18

Schirme, Röntgen–

E 194

 

für medizinische Zwecke

 

10

für nichtmedizinische Zwecke

 

9

Schirme, Sonnen-, sowie Gestelle, Stangenspitzen und Spannstangen (Gestänge) für Sonnenschirme

O 69

18

Schirme, Wand-, spanische Wände (Möbel)

P 285

20

Schirmfutterale

F 746

18

Schirmgestänge, Schirmgestelle

C 385

18

Schirmrippen aus Rohr oder aus Metall

C 1938

18

Schirmständer

P 278

20

Schirmstangen, eiserne

T 797

18

Schirting, Hemdenstoff

S 394

24

Schlachtapparate

A 694

8

Schlachtmesser, Metzgermesser

B 801

8

Schlachttiere, Häute von –

B 808

18

Schlachttiere, Werkzeuge zum Abbalgen (Enthäuten) der –

A 695

8

Schlachtvieh, Apparate zum Töten von –

B 405

8

Schlachtvieh; Werkzeuge zum Abbalgen (Enthäuten) von –

B 406

8

Schlächterbeile, Metzgerbeile

B 803

8

Schlächtermulden, Metzgermulden

B 804

20

Schlacke, Fertigerzeugnisse aus Bitumen und zerkleinerter –

S 177

19

Schlacke, Thomas–

S 179

1, 17

Schlacken (Gießereischlacken)

L 107

19

Schlackenkratzen

C 2394

8

Schlackensteine

S 182

19

Schlackensteine

L 110

19

Schlackenwolle, auch in rohem Zustand

P 1146

17

Schlackenwolle, auch in rohem Zustand

P 1145

17

Schlackenwolle, auch rohe oder zum Bedecken von Dampfkesseln

L 44

17

Schlackenwolle, rohe oder bearbeitete

S 183

17

Schlackenwolle, rohe oder bearbeitete

L 111

17

Schlackenwolle, roh oder bearbeitet, auch zum Abdecken von Dampfkesseln

S 181

17

Schlackenwolle, rohe oder bearbeitete –, auch zum Bedecken von Dampfkesseln

L 109

17

Schlackenzement; Pflastersteine, Fliesen, aus –

L 108

19

Schlafanzüge, Pyjamas

P 1649

25

Schlafanzüge, Pyjamas

C 1563

25

Schlaflosigkeit, Kissen gegen –

S 537

10

Schlaflosigkeit, Kopfkissen gegen –

I 165

10

Schlafmittel, synthetische

S 536

5

Schlafmöbel

L 513

20

Schlafmöbel, auch aus Eisen

C 1974

20

Schlafrock, Hauskleid

C 706

25

Schlafsäcke

S 21

 

 

C 1975

 

für Campingzwecke

 

20

zu Hüllen genähte Leintücher

 

24

Schlafsofas, Diwane

L 509

20

Schlafwagen

L 519

12

Schlagarme, Schlagstöcke, Lederpeitschen, für Webereizwecke

T 434

7

Schlagblättchen, Spielblättchen, für Mandolinen

M 380

15

Schlag(musik)instrumente

P 558

15

Schlagmühlen, Stoßmühlen

P 559

7

Schlagobers, Schlagrahm, Schlagsahne

C 2316

29

Schlagriemen

C 2150

7

Schlagringe

A 562

8

Schlagsahne, -obers, -rahm

C 2316

29

Schlagsahne (-rahm, -obers), Mittel zum Stabilisieren von –

C 2317

30

Schlagwerk, Läutewerk; Uhren mit –

S 557

14

Schlägel, Fäustel (große Hämmer)

M 309

8

Schlägel, Handrammen, Rammen, Stampfer

B 321

8

Schläger, Durch–

P 1165

8

Schläger, Golf-

C 205

28

Schläger, Golf-, einschließlich löffelförmiger Metallköpfe und Griffe

C 2393

28

Schläger, Hockey–

C 2395

28

Schläger, Pauken–

M 67

15

Schläger, Tennis-; Därme (Darmsaiten) für –

T 252

28

Schläger, Tennis- und Schnüre (Darmsaiten) für Tennisschläger (für Rasentennis)

R 97

28

Schlägerformen, Gold- (Metall)

B 335

6

Schlägerhandschuhe (Spielzubehör)

B 333

28

Schlamm als Bohrzusatzmittel

B 827a

1

 

F 645b

 

Schlammerde, medizinische – (Moor)

B 828

5

Schlammerde, mineralische – (Fango) für medizinische Zwecke

B 829

5

Schlammfänger (Maschinen)

B 830

7

Schlammlochringe, Mannlochringe (Metall)

A 720

6

Schlämmkreide

M 608

2

Schlämmkreide

T 825

2

Schlämmkreide

B 548

3

Schlämmkreide (zum Putzen)

C 2240

3

Schlangen, Kühl- (ausgenommen Maschinenteile)

S 340

11

Schlangen, Kühl-, keramische

S 341

11

Schlangenrohre (Teile von Kühl-, Heiz- und Destillieranlagen)

S 339

11

Schlankheitstee, Abmagerungstee (med.)

A 539

5

schlankmachendes Waschmittel

A 540

5

Schlauchbinden, Trikot–

B 169

5

Schlauchboote

P 1079

12

Schlauchgestelle

S 820a

 

aus Metall

T 889b

6

nicht aus Metall

 

20

Schlauchhaspeln

D 249a

 

aus Metall

T 889a

6

nicht aus Metall

 

20

Schlauchreiniger, Rohrreiniger (Werkzeuge)

T 909

8

Schlauchreiniger, Rohrreiniger, aus Draht

T 910

6

Schlauchringe (Metall)

T 900

6

Schlauchschützer für Luftbereifung

A 332

12

Schlauchwagen

T 903

12

Schläuche aus Leinen

T 894

17

Schläuche für Feuerlöschzwecke, Feuerwehrschläuche

T 892

17

Schläuche für Luftreifen und Schlauchschützer für Luftreifen

P 1078

12

Schläuche, Metallrohre (-röhren) und –

T 840

6

Schläuche, nicht aus Metall

T 889

17

Schläuche (Rohre) zum Füllen von Fässern (Tonnen)

E 548

19

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

17

Schläuche, Fahrrad–

B 982

12

Schläuche, Garten–

T 869

17

Schläuche, Gummi–

T 873

17

Schläuche, Hanfkörper- T 887

17

 

Schläuche, Luft- für Automobile und Fahrräder, für Luftbereifung

C 697

12

Schläuche, Luft-; Massen zum Schließen von Löchern in –

A 330

1

Schläuche, Metall-, Metallrohre und -röhren (ausgenommen Maschinenteile)

M 534

6

Schlegel, Fäustel, große Holzhämmer

M 305

8

Schlegel, Holzhämmer

M 66

8

Schleier (Bekleidung)

V 410

25

Schleier, Gimpen (Kleiderbesatz)

G 576

26

Schleier, kleine

V 416

25

Schleierhalter

V 417

26

Schleifapparate

A 300

7, 8

Schleifbriketts, Schleifpulver

A 11

3

Schleiffeilen und Schmirgelscheiben

E 415

8

Schleifmaschinen, Poliermaschinen

P 1222

7

Schleifmaschinen für ebene Flächen

M 616

7

Schleifmaschinen, Innen-, Innenrundschleifmaschinen, Hohlschleifmaschinen, Spitz(en)schleifmaschinen

R 198

7

Schleifmaschinen, Leder–

D 354

7

Schleifmaschinen, Messer-, Sägeschärfmaschinen, Feilenschleifmaschinen usw.

A 223

7

Schleifmaschinen, Spitzen- und Schleifmaschinen für ebene Flächen

M 618

7

Schleifmaschinen, Werkzeug–

A 225

7

Schleifmittel

A 221

3

Schleifmittel

A 307

3

Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke (soweit nicht in anderen Klassen enthalten sind)

A 9a

5

Schleifmittel, Karbid-Hartmetalle (Metallkarbide) als –

M 543

3

Schleifpapier

A 305

3

Schleifpapier, ausgenommen für zahnärztliche Zwecke

P 112

3

Schleifpaste, Einschleifmittel

R 516

3

Schleifpulver

M 619

3

Schleifscheiben

D 304

7, 8

Schleifscheiben und Schleifsteine

A 304

7, 8

Schleifscheiben, Korund–

M 610

8

Schleifscheiben, Schmirgel–

M 611

8

Schleifstäbe, zum Entfernen von Rost (Handwerkzeuge)

A 10b

8

Schleifstähle, Streichstähle

C 2187

8

Schleifsteine, Abziehsteine

P 754

3

Schleifsteine, Schleifscheiben

M 609

8

Schleifsteine, Wetzsteine

A 306

8

Schleifsteine, Wetzsteine

A 224

8

Schleifsteine, Öl–

P 769

8

Schleifsubstanzen, Schleifpapier, Schleifmittel, ausgenommen für zahnärztliche Zwecke

A 10

3

Schleifen (Kleidung)

N 135

25

Schleifen, Maschinen zum – der Messer von Tabakschneidemaschinen

C 2125

7

Schleifen, Schmuck-; vorgefertigte – aus Stoffbändern zur Verzierung von Päckchen, Schaufensterauslagen, Reklame(Werbe)artikeln, usw.

N 136

26

Schleim, Hafer–

C 2308

30

Schleimharze, Gummiharze

G 361

2

Schlempe (Rückstand bei der Weinherstellung)

V 313

31

Schlempe, Destillationsrückstand

R 379

31

Schlempe, Destillationsrückstand (Viehfuttermittel)

D 327

31

Schleppanlagen, Drahtseil- für Skifahrer, Skischlepplifts

R 310

7

Schleppförderapparate, Transport- und Förderapparate bzw. -anlagen (Bergbau)

T 652

7

Schleppnetze (Fischereinetze)

C 692

22

Schlepper, Traktoren, Trecker, Zugmaschinen, auch Raupenschlepper

T 645

12

Schlepper, Raupen–

C 1022

12

Schleudermühlen, Desintegratoren

D 184

7

Schleusengas, Reagenzpapier zur Feststellung von –

E 257

1

Schlichthobel

C 1539

8

Schlichte, Schlichtmittel, Schlichtpräparate

E 456

1

Schließhäkchen für Kleider, Kleiderschließen

H 11

26

Schließhaken für Mieder

A 240

26

Schließhaken, Schnallen, Ösen, für Strumpf- und Kniebänder

J 32

26

Schließmaschinen, Brief(umschlag)–

L 315

16

Schließmaschinen, Flaschen- (Maschinen zum Verkorken von Flaschen)

B 800

7

Schließen, chemische Mittel zum – von undichten Stellen in Heizkörpern

F 196

17

Schließen, Massen zum – von Löchern in Luftreifen

O 9

1

Schließen, Gürtel-, Kleider- und Rock–

F 214

26

Schließen, Kleider- aus Metall

V 247

26

Schließen, Korsett–

A 241

26

Schließen, Strumpfband-, Strumpfbandhalter

A 246

26

Schließer, Tür-, auch automatische und pneumatische

F 188

6

Schließer, Tür-, automatische geräuschlose

S 434

6

Schlingen (Fallen)

L 6

22

Schlingen, Tier-, Tierfallen

A 688

6

Schlipsklammern, Krawattenklemmen

P 837

26

Schlipse

C 1486

25

Schlittschuhriemen (Leder)

C 2151

18

Schlittschuhe, Eislaufstiefel mit – (kombiniert)

P 385a

28

Schlittschuhe, Riemen für – und für Rollschuhe

P 386

18

Schlittschuhe und Rollschuhe

P 385

28

Schlitten

T 653

 

für Transportzwecke, auch Motorschlitten

 

12

Sportschlitten

 

28

Schlitten, Schiebesupporte (Maschinenteile)

G 302

7

Schlitten, Bob-, Bobs

B 646

28

Schlitten, Taucher–

T 654

9

Schlittenschellen, -geläut

T 655

6

Schlittensupporte für Drehbänke und Maschinen

C 819

7

Schlittensupporte, Schiebesupporte (für Maschinen)

C 2081

7

Schlittensupporte, Schiebesupporte, (Werkzeug ) Schlitten (Maschinenteile)

S 812

7

Schlitzmaschinen, Zapfenlochmaschinen, Langlochmaschinen, Stoßmaschinen

M 795

7

Schloßfedern

R 414

6

Schloßgriffe (Türgriffe), Schloßriegel und -federn (Metall)

S 358

6

Schloßriegel, Riegel

P 531

6

Schlößchen, Schnapp- für Kleider

R 418

26

Schlösser aller Art, Kombinations-, Einsteck-, Feder-,

S 357

 

Sicherheitsschlösser (ausgenommen elektrische Schlösser)

C 1564

 

 

F 749

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Schlösser für Fahrzeuge

S 357b

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Schlösser für Feuerwaffen (Gewehrschlösser)

P 1017

13

Schlösser für Schußwaffen, Gewehrschlösser

A 935

13

Schlösser, Einsteck–

F 749

6

Schlösser, Feder- (Schnappschlösser)

F 210

6

Schlösser, Gewehr–

F 918

13

Schlösser, Gürtel–

C 557

26

Schlösser, Kabel-, Drahtseilverbinder

J 65

6

Schlösser, Vorhänge–

C 62

6

Schlosserarbeiten

S 359

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Schlundsonden, Rachensonden (-katheter) aus Guttapercha

P 628

10

Schlüssel

C 1388

6

Schlüssel zum Aufziehen (Metall)

C 1392

6

Schlüssel, Muttern-, Schrauben–

C 1391

8

Schlüssel, Rohr- mit Spannband aus Nylon

T 851

17

Schlüssel, Steck-, Rohr–

C 1390

8

Schlüsselhalter, Schlüsselringe

P 1359a

6

Schlüsselleisten, hölzerne

A 37

20

Schlüsselringe (Metall)

A 711

6

Schlüsselringe (Metall)

C 1393

6

Schlüsselringe

C 1385

6

Schmack, Sumach (Gerbstoff des Färberbaumes)

S 804

1, 2

Schmalspurwaggons

W 7

12

Schmalz, Gänse-, Gänsefett

G 452

29

Schmalz, Schweine–

S 65

29

Schmälzöle für die Textilindustrie

E 546

4

Schmälzöle, Spinnerei–

F 424

4

Schmelzbäder, Metall-, chemische

B 61

1

Schmelzfarben

C 2057

2

Schmelzöfen für Metalle

F 628

11

Schmelzöfen für Metalle, auch elektrische Metall-Schmelzöfen

M 561

11

Schmelzöfen, Induktions- (elektrische Induktionsöfen zum Schmelzen von Metallen)

I 124

11

Schmelzschokolade, Cremeschokolade oder mit Creme gefüllte –

C 2325

30

Schmelzschokolade mit und ohne Milch- oder Cremefüllung

F 615

30

Schmelzsicherungen, Drähte für elektrische –

F 903

9

Schmelzsicherungen, elektrische

F 902

9

Schmelztiegel, auch aus Ton oder feuerfester Erde

C 2339

9

Schmelztiegel aus feuerfestem Ton

T 289

9

Schmelzen, elektrische Induktionsöfen zum – von Metallen

F 920

11

schmerzlindernde Mittel, auch Hustenmittel

C 166

5

Schmerzlinderungsmittel

D 388

5

Schmerzen, Kopf-; Mittel gegen Zahn- oder –

M 93

5

schmiedbares Eisen

F 146

6

Schmiedearbeiten, Huf–

M 243

6

Schmiedeeisen

F 126

6

Schmiedeeisen

F 666

6

schmiedeeiserne Gitter

G 539

6

schmiedeeiserne Tore, Portale

P 1319

6

schmiedeeiserne Türen

P 1330

6

Schmiedefeuergeräte, Herdgeräte

F 259

8

Schmiedegebläse (-blasebälge)

S 617

7

Schmiedehämmer (ausgenommen Maschinen)

F 662

8

Schmiedehämmer, Dampf-, Hüttenhämmer

M 296

7

Schmiedekohle

F 660

4

Schmiedestücke

F 663

6

Schmiedeventilatoren

F 665

11

Schmiedewaren, Messer-, auch galvanisch plattierte –

C 2194

8

Schmiedewaren, Messer-, chirurgische

C 2193

10

Schmiedewaren, Nagel–

C 1429

6

Schmiedewaren, Zeug–

T 82

8

Schmiedewerkzeuge

F 668

8

Schmieden, Blasebälge (Gebläse) für –

S 620

7

Schmieden, Feld–

F 659

11

Schmiegen, bewegliche Gehrmaße

E 630

8

Schmierapparate, Zentrifugal–

G 472

7

Schmierbüchsen (Maschinenteile)

G 428

7

Schmierbüchsen (für Maschinen)

G 460

7

Schmierfette

G 448

4

Schmierfette, -öle, -pasten

L 570

4

Schmierfette und Schmieröle

G 429

4

Schmiergraphit, Graphitschmiermittel

G 482

4

Schmierlager, Selbst-, universelle

P 55

7

Schmiermittel, graphithaltige

G 486

4

Schmiermittel, Graphitschmiermittel und andere –

L 569

4

Schmiernippel

G 430a

6

Schmieröle

H 191

4

Schmieröle

H 205

4

Schmieröle, Mineral–

G 469

4

Schmierpumpen

G 430

7

Schmierquasten, Teerquasten (Mar.); Schwödewedel (Gerb.)

G 578

21

Schmierringe, Ölringe

B 31

7

Schmiersystem, Ölfilter als Teil des – von Explosionsmotoren

G 426

7

Schmiervorrichtungen, Öler

G 471

 

Maschinenteile

 

7

andere als Maschinenteile

 

21

Schmierzwecke, rostlösende Öle für –

L 571

4

Schmiere, Riemen-, Riemenfett

G 441

4

Schmiere, Schuh-, Schuhfett

G 458

4

Schmiere, Wagen–

G 459

4

Schminkapparate

M 220

 

nicht elektrische

 

21

elektrische

 

9

Schminkdosen

F 23

3

Schminkpapier

F 276

3

Schminkstifte, Schminkfolien

F 24

3

Schminke

F 22

3

Schmirgel und Schmirgelwaren, Schmirgelpapier, Schmirgelleinen

E 414

3

Schmirgelleinen (Schleifmittel)

C 1867

3

Schmirgelleinen (Sandleinen)

S 11

3

Schmirgelleinen, Korundleinwand

T 468

3

Schmirgelpapier

E 417

3

Schmirgelschleifscheiben

M 611

8

Schmirgelschleifscheiben; Abrichtwerkzeuge, Abziehwerkzeuge für –

M 612

8

Schmuck, Bernstein–

A 552

14

Schmuck, Bernstein-, Silberschmuck, Schmuckwaren aus natürlichem, künstlichem oder vegetabilischem Elfenbein, aus Edelmetallen

P 331

14

Schmuck, Christbaum–

D 51

28

Schmuck, Christbaum-; Zuckerwaren als –

A 829

30

Schmuck, Haar–

D 50

26

Schmuck, Silber–

A 885

14

Schmuck, Stahl–

P 330

 

für andere Zwecke

 

6

für persönlichen Gebrauch

 

26

Schmuckbänder, Zierbänder

R 641

26

Schmuckbänder, Zierbänder, Ordensbänder

D 59

26

Schmuckfedern

P 338

26

Schmuckfedern

P 1063

26

Schmuckgegenstände, kleine – für persönlichen Gebrauch

P 337

 

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen plattiert

 

26

wenn aus Edelmetallen

 

14

Schmuckkästchen

B 488

 

nicht aus Edelmetall oder damit plattiert

 

20

aus Edelmetall

 

14

Schmuckkästchen

E 203

 

aus Edelmetall und solche für Uhren

 

14

nicht aus Edelmetall

 

20

Schmuckleisten, Zierleisten aus Holz

M 920

19

Schmucknadeln

P 334

 

aus Edelmetallen

 

14

nicht aus Edelmetallen

 

26

Schmuckornamente, halbmondförmige – (Schmucksachen)

M 438

14

Schmuckschleifen, vorgefertigte – aus Stoffbändern zur Verzierung von Päckchen, Schaufensterauslagen, Reklame(Werbe-)artikeln, usw.

O 168

26

Schmuckwaren aus natürlichem, künstlichem oder vegetabilischem Elfenbein

I 251

14

Schmuckwaren, echte und unechte

B 487

14

Schmuckzubehör für Tanzspiele (Cotillon-Tänze)

C 1940

28

Schmuckzwecke, künstliche Blumen für – und Putzzwecke

P 335

26

Schmuckzwecke, natürliche und künstliche Perlen für – und Putzzwecke

P 336

14

Schmutzwässer, Mittel zum Klären und Reinigen von –

E 48

1

Schnallen (Spangen)

B 819

 

aus unedlen Metallen

 

6

aus Edelmetallen

 

14

für Bekleidungszwecke

 

26

Schnallen, Schließhaken, Ösen für Strumpf- und Kniebänder

J 32

26

Schnallen, Schuh-, Schuhspangen

B 822

26

Schnappschlösser, Federschlösser

F 147

6

Schnappverschlüsse für Kleider

B 1027

26

Schnapper (Fallklinken), für Oberfenster, für Klappfenster

V 77

6

Schnaps

S 159

33

Schnaps, Trester-, Tresterbranntwein

M 232

33

Schnecken (Musikinstr.)

B 1174

15

Schnecken, Transport-, Förder- (Maschinen)

V 332

7

Schnecken(rad)getriebe

S 97

 

ausgenommen solche für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Schneckenvertilgungsmittel

L 416

 

Schnee, Christbaum- und ein chemisches Erzeugnis zur Herstellung von künstlichem Schnee zum Spielen

N 51

28

Schneebesen, nicht elektrische – zum Schlagen von Eiweiß

O 38

21

Schneebesen zum Schlagen von Eiern und Sahne oder zum Zubereiten von Mayonnaise, nicht elektrische

F 689

21

Schneestiefel, Winterstiefel

N 52

25

Schneidbrenner und Schweißbrenner, Lötrohre

C 694

8

Schneidbretter aus Holz

P 910a

21

für die Küche

D 67a

 

Schneideisen für Maschinen

F 145

7

Schneidfedern

P 1065

16

Schneidgeräte für die autogene Metallbearbeitung

C 2109

7

Schneidgeräte und Schweißgeräte für die autogene Metallbearbeitung

T 720

7

Schneidgeräte, Gewinde- (keine Maschinen)

F 446

8

Schneidgeräte, Innengewinde-, Mutternschneidzeuge (ausgenommen Maschinenteile)

T 179

8

Schneidinstrumente (Schneidzangen), chirurgische

I 99

10

Schneidinstrumente und -werkzeuge

T 662

8

Schneidketten zum Einschneiden von Zapfenlöchern

C 644

7

Schneidkluppen (Gewindekluppen) jeder Art (ausgenommen Maschinenteile), z. B.: Ringkluppen, Kluppen mit Sperrklinke, Gewindeschneidbacken, Drahtzieheisen, Schraubenschneidzeuge, einfache und doppelte Gewindeschneideisen (-kluppen), Gasrohrgewindekluppen, Gewindeschneider für Holzschrauben

F 450

8

Schneidkluppenhalter

F 451

6

Schneidmaschinen, Gewinde-, auch Bolzenschneidmaschinen

F 447

7

Schneidmesser, Schneideisen, für Maschinen

M 23

7

Schneidzangen, Schneidinstrumente, chirurgische

T 245

10

Schneid(werk)zeuge, auch Gewindeschneidwerkzeuge

C 2118

8

Schneid(werk)zeuge, Gewinde–

F 448

8

Schneid(werk)zeuge, Gewinde–

F 442

8

Schneidzeuge, Gewinde-, Schraubenschneidzeuge

T 183

8

Schneideapparate, Band–

R 661

7

Schneideapparate, Bolzen–

T 181

7

Schneideapparate, Bolzen–

B 877

7

Schneideapparate, Haar–

C 2213

 

für persönlichen Gebrauch

 

8

andere als für persönlichen Gebrauch (Tierschermaschinen)

 

7

Schneideapparate, Lichtbogen–

C 2086

9

Schneidbretter, hölzerne

D 68

20

Schneidefedern (Schreibwarenartikel)

C 2120

16

Schneidegeräte, Haar-, Haarschneidemaschinen

C 1073

8

Schneidemaschinen, Bart–

B 218

8

Schneidemaschinen, Brot–

T 665

7

Schneidemaschinen, Gemüse–

L 277

7

Schneidemaschinen, Glas-, Glasbearbeitungsmaschinen

V 202

7

Schneidemaschinen; Haar- und Bart- sowie Tierschermaschinen (auch für Schafe)

T 561

8

Schneidemaschinen, Haar- und Bart-, sowie Tierscherapparate

C 2111

8

Schneidemaschinen, Karton-; Messer für –

C 2116

7

Schneidemaschinen, Kohlen-, Kohlenschneider

D 71

7

Schneidemaschinen, Leder-, Stoff-, Papier-, Gemüse-, Schablonen-, Tabak-, Glasschneidemaschinen usw.

C 2117

7

Schneidemaschinen, Schrauben–

V 337

7

Schneidemaschinen, Tabak-, Tabakmisch- und Tabaksiebmaschinen und Maschinen für die Tabakfabrikation sowie deren Teile

T 9

7

Schneidemesser, Gemüse-, Gemüsemesser, Gemüseschneider

L 275

8

Schneidezangen

C 2119

8

Schneiden, Maschinen zum – der Ledermuster

C 2481

7

Schneiden, Maschinen zum – von Stoffen

E 824

7

Schneider, künstliche Köpfe für Putzmacherinnen und –

T 301

20

Schneider, Karotten- (Maschinen)

R 19

7

Schneider, Kohlen-, Kohlenschneidemaschinen

D 71

7

Schneider, Papier-, Papierschneidemesser

P 245

8, 16

Schneider, Pappe-, Kartonschneider

C 2090

8

Schneider, Rasen- (Handinstrumente zum Schneiden des Rasens)

G 199

8

Schneider, Rettich- (Werkzeuge)

C 2103

8

Schneider, Rohr–

C 2106

8

Schneider, Rohr–

C 2107

8

Schneider, Rüben- (Maschine)

C 2102

7

Schneider, Rüben- (Werkzeuge)

C 2098

8

Schneider, Rüben- (ausgenommen Maschinen)

N 23

8

Schneider, Scheiben- (Werkzeuge)

C 2104

8

Schneider, Tabak-, Tabakmesser (Werkzeuge)

T 5

8

Schneider, Zucker–

C 512

8

Schneiderarbeiten, Köpfe für –

T 94

20

Schneiderbüsten

T 90

20

Schneiderkreide (Seifenstein)

T 92

16

Schneiderleinen

T 95

24

Schnelldrehstahl

V 377

6

Schnellfeuerwaffen

A 932

13

Schnellflechtmaschinen

T 760

7

Schnellhefter

B 1085

16

Schnellhefter (für Briefe usw.)

C 1383

16

Schnellkochtöpfe, elektrische

P 1549a

11

Schnellkochtöpfe (Dampfkochtöpfe, Druckkochtöpfe, Papinsche Töpfe), elektrische

M 261a

11

Schnellkochtöpfe, nicht elektrische

P 1549

21

Schnellschwärze

N 146

2

Schnellwaagen, auch mit automatischem Laufgewicht

R 527

9

Schnellwaagen mit automatischem Laufgewicht

B 261

9

Schnellwaagen mit Laufgewicht (Präzisionskippwaagen)

B 107

9

Schnellwaagen, Präzisions–

P 1524

9

Schnittholz

B 669a

19

Schnittmuster (Papier)

C 2110

16

Schnittmuster aus Papier zur Herstellung von Kleidungsstücken

P 399

16

Schnitzel, Kartoffel–

P 1264

29

Schnitzel, Kartoffel–

T 664

29

Schnitzel, Papier-, Papierabfälle

R 524

16

Schnitzel, Rüben–

N 25

31

Schnitzel, Seifen-, Seifenspäne

C 1775

3

Schnuller (für Kinder)

S 755

10

Schnupftabak

P 1565

34

Schnupftabakdosen

T 13

 

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen

 

34

wenn aus Edelmetallen

 

14

Schnur, Isolier-, auch aus Asbest-Kieselgur, Jute-Kieselgur oder aus Kork

C 1827

17

Schnur, Kork–

L 369

20

Schnur, Korkisolier–

L 368

17

Schnur, Peitschen–

C 1823

22

Schnur, Peitschen–

M 369

22

Schnürbänder, Nestel, Schnürsenkel

L 5

26

Schnürbänder (-senkel), Maschinen zur Herstellung von –

L 10

7

Schnürhaken für Schuhe

C 2370

26

Schnürösen, Schuhösen

C 960

26

Schnürschuhe

L 4

25

Schnürsenkel, Schnürbänder, Nestel

L 5

26

Schnürsenkel, Schuhriemen, -nestel

L 8

26

Schnürsenkel, Schuhriemen, Schuhnestel

C 1847

26

Schnürsenkel; Vorrichtungen zum Verhindern des Aufgehens von – (Schuhnesteln)

S 643

26

Schnürstiefel, Gamaschenstiefel

B 1087

25

Schnüre, Kordeln

C 1843

26

Schnüre, Seile

C 1815

22

Schnüre aus Kautschuk oder aus Kautschuk und Filz (keine Schreibwarenartikel)

C 1845

17

Schnüre aus Kautschuk und Filz

C 296

17

Schnüre aus Leder

C 1848

18

Schnüre, Maschinen zum Zusammendrehen von – und Seilen

C 1857

7

Schnüre und Ziehriemen für Jalousien, Rolläden

J 8

22

Schnüre (Ketten) zum Reinigen der Schußwaffen

C 1839

13

Schnüre, Angel–

R 16

28

Schnüre, Angel- und Angelgerätschaften

L 401

28

Schnüre, Asbest–

C 1817

17

Schnüre, Asbest–

T 750

17

Schnüre, Bilder–

T 57

22

Schnüre, Einfassungs–

B 762

26

Schnüre, Einfassungs–

L 7

26

Schnüre, Einfassungs–

C 1850

26

Schnüre, Fenster–

C 1849

22

Schnüre, Gegengewichts- für Fallschiebefenster, für Schiebefenster

C 1751

22

Schnüre, Gummi–

C 1820

17

Schnüre, Gummi- (nicht für Bürozwecke)

C 265

17

Schnüre, Hut–

C 1846

26

Schnüre, Hut–

L 78

26

Schnüre, Jalousie–

C 1851

22

Schnüre, Jalousie–

C 1828

22

Schnüre, Jalousie-, Jalousieziehriemen

P 586

22

Schnüre, Kneifer-, Zwicker–

C 1855

9

Schnüre, Kork–

C 1853

20

Schnüre, Leder–

C 2455

18

Schnüre, Leder–

C 2452

18

Schnüre, Pompon-, Troddel–

C 1840

26

Schnüre, Verpackungs–

C 1822

22

Schnüre, Zünd-, Lunten

C 1838

13

Schnüre, Zünd- für Sprengstoffe

A 488

13

Schnüren, Schemel zum – der Schuhe

S 638

20

Schnurrbartbinden

M 936

21

Schnurrbärte, falsche

M 936a

26

Schokolade, allein oder kombiniert, Cremeschokolade, Schmelzschokolade, gefüllte Schokolade, Schokolade mit Früchten, Milchschokolade, Malzschokolade, Schokoladetafeln

C 1161

30

Schokolade, Creme- oder mit Creme gefüllte Schmelzschokolade

C 2325

30

Schokolade, Malz–

M 122

30

Schokolade, Schmelz- mit und ohne Milch- oder Cremefüllung

F 615

30

Schokoladeartikel, auch Schokoladebonbons und -marzipan

C 1162

30

Schokoladeersatz

C 1164

30

Schokoladeformen

C 1163

21

Schokoladegetränke

C 1162a

30

Schokolademaschinen

C 1165

7

Schokoladeplätzchen, Zuckerplätzchen, Pastillen (Konditorwaren)

P 353

30

Schokoladenhülle, Marzipan in Blöcken mit –

R 499

30

Schoner, Bleistift(spitzen)–

P 1598

 

aus Edelmetallen

 

14

aus unedlen Metallen

 

16

Schoner, Korsett- (Unterbekleidungsstücke)

C 42

25

Schoner, Kragen–

C 1481

25

Schoner, Kragen-, auch aus Trikotstoff

C 41

25

Schoner, Kragen- aus Trikotstoff

T 771

25

Schoner, Kreide–

C 2245

16

Schoner, Sohlen–

S 304

25

Schoner, Tasten- für Schreibmaschinen

T 596

16

Schönheits(pflege)artikel, -mittel

B 352

3

Schönheitsmasken

B 353

3

Schönheitspflege, Bürsten zur Körperpflege und zur –

B 1133

21

Schönheitspflege, Geräte zur Körperpflege und zur –

T 529

21

Schönheitspflege, Milch zur Körperpflege und zur –

L 84

3

Schönheitspflege, Öle zur Körperpflege und zur –

T 519

3

Schöpfgefäße (für den Haushalt)

P 1612

21

Schöpfgefäße, -kellen (für technische Zwecke)

P 1614

8

Schöpflöffel

L 564a

21

Schöpfvorrichtungen

P 1613

7

Schoppen, Bier-, Bierkrügel

B 475

21

Schornstein siehe auch Kamin

 

 

Schornsteinaufsätze

C 995

 

aus Metall

 

6

aus anderem Material

 

19

Schornstein-Feuerzüge, Fabrik–

C 994

11

Schornsteinkappen

C 998

 

aus Metall

 

6

aus anderem Material

 

19

Schornsteinreinigung, Chemikalien zur –

N 82

1

Schornsteinreinigung, chemische Präparate zur –

N 69

1

Schornsteinrohre

C 1002

 

aus Metall

 

6

aus anderem Material

 

19

Schornsteinschieber, Schornsteinklappen

C 1001

11

Schornsteinsimse, Schornsteinornamente, aus Holz

C 996

19

Schornsteine, Kamine

C 991

19

Schornsteine für Schiffe und Lokomotiven

C 993

12

Schornsteine, Verlängerungsstücke für –

R 77

6, 19

Schornsteine, Fabrik-; Rauchkanäle, Heizzüge, für –

U 17

11

Schotenfrüchte, Hülsenfrüchte

L 267

29, 31

Schottischgarn

E 183

23

Schrägaufzüge für Schiffe

I 100

12

Schrämköpfe (Teile von Bohrmaschinen)

H 63

7

Schrämmaschinen

H 64

7

Schrämmaschinen, Gesteinschlitzmaschinen (Bergwerksbetrieb)

S 64

7

Schrämstangen

H 62

8

Schranken, Sperr-, betätigt durch Einwurf von Münzen

P 1389a

9

 

P 1339a

 

Schränkeisen, Kluppen, Wende-, Windeisen

T 627

8

Schränkzangen für Sägezähne

C 1744

8

Schränke (Möbel)

A 939

20

Schränke, feuersichere – (Metall)

A 945

6

Schränke, Apotheken-, Arzneischränke

P 627

20

Schränke, Arzneimittel–

A 946

20

Schränke, Eis–

G 290

11

Schränke, Eis-, Eismaschinen

G 288

11

Schränke, Flaschen-, Flaschenkästen

A 940

20

Schränke, Fliegen- für Eßwaren, hölzerne

M 189

20

Schränke, Formular–

A 943

20

Schränke, Geld–

C 1448

6

Schränke, Glas-, Vitrinen mit Holzrahmen

V 389

20

Schränke, Kartei–

F 362

20

Schränke, Kartei- (Möbel)

I 108

20

Schränke, Kartei- (Möbel)

C 477

20

Schränke, Kartei- (Möbel)

A 942

20

Schränke, Kartei- und andere Karteimöbel

R 339

20

Schränke, Klappen- (elektr.)

C 1369

9

Schränke, Kühl- (Eisschränke)

A 944

11

Schränke, Medizin- (Wandschränke)

M 386

20

Schränke, Schalt- (elektr.)

A 941

9

Schränke, Schalt- (elektr.)

C 5

9

Schränke, Speise–

G 81

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Schränke, Wand- für Medikamente

P 896

20

Schraubstöcke

E 750

6

Schraubstöcke, Bank–

B 142

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Schraubstöcke, Bank–

E 753

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Schraubstöcke, Bank-, Bankzwingen

E 751

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Schraubstollen, auch für Hufeisen

C 2253

 

Schraubverbindungen für Rohre (Metall)

J 68

6

Schraubzwingen, Dielenzwingen, Leimzwingen

J 72

8

Schraubzwingen für Drehbänke

C 2381

8

Schraubzwingen für Drehbänke (Werkzeuge)

T 608

8

Schraube, Druck-; Saftpressen mit – (Maschinen)

V 330

7

Schrauben für Holz und Metall (Holzschrauben, Metallschrauben) aus Metall

V 327

6

Schrauben, Haken, usw.; Dübel aus elastischem Material, zum Befestigen von –

G 395

17

Schrauben, Stollen mit und ohne – für Hufeisen

F 135

6

Schrauben zum Befestigen der Gummifüße von Schreibmaschinen

E 214

6

Schrauben, Antriebs-, Propeller, auch für Schiffe

P 1584

12

Schrauben, Bank-, Bankzwingen (Metall)

P 1539

6

Schrauben, Feinmeß-, Mikrometer-, Bügelschraublehren, Dicktenlehren

P 67

9

Schrauben, Handklemm-, Handstell–

S 356

6

Schrauben, Kühlerverschluß- für Kraftfahrzeuge (Kühlerfiguren)

R 28a

12

Schrauben, Mikrometer- (für Ferngläser)

M 630

9

Schrauben, Nagel–

V 334

6

Schrauben, Schiffs–

H 68

12

Schrauben, Schiffs-, Schiffspropeller

H 69

12

Schrauben, Schwellen-, Schienen–

F 611

6

Schrauben, Spann- (Handklemm-, Handstellschrauben)

V 331

6

Schrauben, Verschluß- für Heizkörper, für Kühler

R 28

11

Schrauben, Zylinderverschluß- für Automobilmotoren

V 328

12

Schraubenbolzen

T 419

6

Schraubenganglehren

C 160

9

Schraubenkluppen, Gewindeschneidekluppen

C 2182

8

Schraubenlehren, Mikrometer

M 629

9

Schraubenmaschinen

V 336

7

Schraubenmuttern, auch unlösbare

E 231

6

Schraubenpressen, Spindelpressen

V 340

7

Schraubenschlüssel

V 333

8

Schraubenschlüssel, Mutternschlüssel

E 232

8

Schraubenschlüssel, Mutternschlüssel

C 1391

8

Schraubenschlüssel, englische –, Engländer

C 1389

8

Schraubenschneidwerkzeuge, Gewindeschneidzeuge

T 183

8

Schraubenschneid(werk)zeuge, Gewindeschneidzeuge

V 335

8

Schraubenschneidemaschinen

V 337

7

Schraubenspindeln, Gewindespindeln, Gewindestangen

T 381

6

Schraubenspindel, Druck-; Saftpressen mit – (Maschinen)

V 330

7

Schraubenzieher

T 628

8

Schreibalben, Schiefertafeln, Schreibwaren, Schreibhefte, Schreibtafeln

E 204

16

Schreibfedern, auch Kiel- mit Fahne, Gold- und Metallfedern, Federn für Füllfederhalter

P 1067

16

Schreibfedern aus Gold, auch für Füllfederhalter

O 125

16

Schreibfedern aus Stahl

A 154

16

Schreibfedern; Stahlbänder (Bandstahl) für –

E 219

6

Schreibfedern; Stahlbänder und Eisenbänder (Bandstahl und Bandeisen) für – und für Verpackungen

F 266

6

Schreibfedern, Wischer für –

P 1071

16

Schreibfedern, Kiel- ohne und mit Fahne

E 217

16

Schreibfedern, Metall- und Gold–

E 220

16

Schreibflüssigkeiten

E 207

16

Schreibgeräte, Armbänder zum Befestigen von –

B 987b

16

Schreibgriffel

E 223

16

Schreibgriffel (Schieferstifte) und Griffelspitzer

C 2263

16

Schreibhefte, Zeichenhefte und –

C 102

16

Schreibleinenpapier

T 508

16

Schreibmappen (Schreibzeug), auch für die Reise

E 215

16

Schreibmappen, Reise- (Schreibnecessaires)

P 1365

16

Schreibmaschinen, Durchschlagpapier für –

C 1778

16

Schreibmaschinen, Farbbänder für –

C 1556

16

Schreibmaschinen, ihre Teile und Zubehör

E 208

16

Schreibmaschinen, Schalldämpferkästen für –

C 124

16

Schreibmaschinen, Schrauben zum Befestigen der Gummifüße von –

F 536

6

Schreibmaschinen, Tastenkapseln für –

C 334

16

Schreibmaschinen, Tastenknöpfe für –

T 306

16

Schreibmaschinen, Tastenknöpfe für –

B 965

6

Schreibmaschinen, Tastenschoner für –

T 596

16

Schreibmaschinen, Tinten für –

E 209

16

Schreibmaschinen-Farbbänder, auch farbige

R 650

16

Schreibmaschinenfüßchen

E 213

16

Schreibmaschinenöle

E 210

4

Schreibmaschinentischchen

T 65

20

Schreibmaschinentische und -hocker

E 212

20

Schreibmaschinenuntersätze

S 484

16

Schreibmaschinenwalzen

C 2612

16

Schreibmaschinenwalzen, Freilaufvorrichtungen für –

M 237

16

Schreibmaterialien

B 1190

16

Schreibpapier, auch Notenschreibpapier und Schreibleinenpapier

E 216

16

Schreibstift, Pauspapier für –

C 2296

16

Schreibstifte, Zeichenstifte und –

C 2273

16

Schreibtafeln

T 62

16

Schreibtafeln, Schiefer- für Schüler

A 862

16

Schreibtinte

E 206

16

Schreibtische

B 1185

20

Schreibtische, Sekretäre

S 207

20

Schreibunterlagen

M 78

16

Schreibwaren, Papeteriewaren

P 107

16

Schreibwaren, Kästchen für –

P 109

 

andere als Möbel

 

16

wenn es sich um Möbel handelt

 

20

Schreibwarenzwecke, Siegellampen für –

C 53

16

Schreibzeug (Schreibmappen), auch für die Reise

E 215

16

Schreibzeuge

E 225

16

Schreiben, Maschinen-; Fingerschutzkappen zum –

E 205

16

schreibende (selbstregistrierende) Zählwerke

E 530

9

Schreiber, Druck-, Druckanzeiger, Druckmesser

P 1551

9

Schreiber, Fern–

T 233

9

Schreiber, Kilometer- für Fahrzeuge

E 532

9

Schreiner, Winkelhaken (Winkelmaße) für – (Tischler)

M 456

9

Schreiner, Ziehklingen (Schabhobel) für – (Tischler)

M 455

8

Schriftablegemaschinen, Buchstabenverteilungsmaschinen

R 323

7

Schriftauswechselvorrichtungen (Druckerei)

I 60

7

Schriftentferner

E 229

16

Schriftgießereierzeugnisse

C 350

16

Schriftmetalle, Letternmetalle

I 62

6

Schriftvorlagen, auch in Form von Heften

E 228

16

Schriftvorlagenhefte und Zeichenvorlagenhefte

C 103

16

Schriften; Apparate zum Sammeln, Ordnen, Aufbewahren von –

E 226

16

Schriften, periodische – (Zeitschriften)

P 569

16

Schriften, Druck-, Drucksachen, im allgemeinen, auch für Reklamezwecke

I 46

16

Schriften, Reklamedruck–

P 1610

16

Schrittzähler

P 339

9

Schröpfköpfe (Medizin)

V 133

10

Schrot, Blei-, Flintenschrot, sowie Jagdschrotpatronen und Schrotbeutel

P 1035

13

Schrot, Futter-, Mastfutter

P 1515

31

Schrot, Gersten- oder Gerstengraupen

O 147a

30

Schrotbeutel

G 520

13

Schrotbeutel, Bleibeutel

S 54

13

Schrotmeißel, Satzeisen

T 663

8

Schrotpatronen, Jagd–

C 484

13

Schrott, Bruchmetall

M 506

6

Schrottscheren

F 218

8

Schrottscheren, Trägerscheren, Blechscheren

C 2114

8

Schrubber, Schiffs–

B 1128

21

Schruppstähle, Vorschneider

L 118

8

Schubkarren, Handkarren

B 1143

12

Schubladen

T 428

20

Schubriegel, Schieberiegel

T 184

6

Schuhabsatzeisen

F 160

25

Schuhabsätze, Glanzmittel für –

T 102

3

Schuhabstreifer, Türmatten, -vorleger, aus Kautschuk

D 243

27

Schuhagraffen, Schuhspangen

A 238

26

Schuhanzieher, -löffel

P 735

21

Schuhanzieher, Schuhlöffel, aus Horn

S 636

21

Schuhauszieher, Stiefelknechte

T 416

21

Schuhbeschläge (Schutzbeschläge aus Eisen für Schuhe)

F 235

25

Schuhbürsten

C 940

21

Schuhcreme

C 2311

3

Schuhcreme, Schuhwichse und –

C 942

3

Schuheinlagen für Plattfüße, Hohlfüße

P 748

10

Schuheinlagen (Fußstützen), orthopädische

S 817

10

Schuheinlegesohlen

C 950

25

Schuhfärbestifte

C 2290

2

Schuhfett

C 955

4

Schuhfett, Schuhschmiere

G 458

4

Schuhfutter

C 946

24

Schuhfutterleder

C 945

18

Schuhhäkchen

C 2379

26

Schuhkappen, Steifungsmittel für –

S 634

1

Schuhkitt

C 958

1

Schuhknöpfer, Knöpfer

B 971

21

Schuhleisten (Schuhformgeräte)

F 671

 

Schuhleisten für Haushaltszwecke

 

21

Schuhleisten für Schuhmacher

 

8

Maschinenteile

 

7

Schuhleisten (Maschinenteile)

S 641

7

Schuhleisten (Schuhmacherwerkzeug)

S 640

8

Schuhleisten (zum Erhalten der Form) (Haushaltsartikel)

S 639

21

Schuhleisten für Haushaltszwecke

E 398

21

Schuhleisten für Schuhmacher

E 399

8

Schuhleisten, Schuhspanner für Haushaltszwecke

C 951

21

Schuhleisten (Maschinenteile) und Ausleistmaschinen (Schuhindustrie)

C 953

7

Schuhnagelmaschinen und Maschinen zum Aufzwicken des Schuhoberleders

C 957

7

Schuhnestel (Schnürsenkel); Vorrichtungen zum Verhindern des Aufgehens der –

S 643

26

Schuhoberleder

E 426

25

Schuhoberleder, gegerbtes Leder für –

C 2437

18

Schuhoberleder, Maschinen zum Aufzwicken des –

E 427

7

Schuhösen, Schnürösen

C 960

26

Schuhputzmittel, flüssige und feste

P 1230

3

Schuhrahmen, -ränder (Lederstreifen)

T 747

25

Schuhriemen

S 637

18

Schuhriemen, Schnürsenkel

C 956

26

Schuhriemen, Schuhnestel, Schnürsenkel

C 1847

26

Schuhschemel, Schuhschnürständer

B 788

20

Schuhschmiere, Schuhfett

S 642

4

Schuhschnürständer (Schemel zum Schnüren der Schuhe)

L 3

20

Schuhschützer (-schoner) aus Eisen, Absatzeisen

P 1588

25

Schuhschwärze

C 1864

2

Schuhschwärze

S 644

2

Schuhsohlen, auch Einlegesohlen, aus Leder, Gummi, (Roß )Haar, Filz, Kork

S 293

25

Schuhspangen, Schuhagraffen

C 937

26

Schuhspangen (-schnallen), Schuhhäkchen

S 633

26

Schuhspanner, Schuhstrecker

C 949

21

Schuhwaren, auch aus Leder

C 935

25

Schuhwaren, mit Leinwand überzogene Rohstoffe für –

E 547

24

Schuhwaren, orthopädische

C 936

10

Schuhwaren, Sohlen, Schuhe, Absätze, aus Gummi

C 262

25

Schuhwichse und Schuhcreme

C 942

3

Schuhe, Absatzkeile (Absatzeinlagen) für –

C 963

25

Schuhe aller Art, auch Bade-, Turn-, Sport-, Mälzerschuhe usw.

S 632

 

mit Ausnahme von orthopädischen Schuhen

 

25

orthopädische Schuhe

 

10

Schuhe, auf Leinwand gezogene Rohstoffe für – sowie elastische Stoffe für Schuhe

C 959

24

Schuhe aus lackiertem Rindleder

V 5

25

Schuhe, Einlegesohlen für –

F 76

25

Schuhe, eiserne Beschläge für –

C 954

25

Schuhe, flüssige und feste Poliermittel für –

C 961

3

Schuhe, Gelenkfedern für –

R 406

10

Schuhe, Gelenkfedern für –

S 635

10

Schuhe, Gleitschützer für –

C 938

25

Schuhe, Gummizüge für –

C 947

24

Schuhe, Schemel zum Schnüren der –

S 638

20

Schuhe, Schnürhaken für –

C 944

26

Schuhe, Vorderkappen für –

B 908

25

Schuhe, Bade–

B 92

25

Schuhe, Brems–

F 783

 

für Fahrzeuge

 

12

andere als für Fahrzeuge

 

7

Schuhe, Filz–

F 310

25

Schuhe, Haus- aus Stoff oder Filz

C 934

25

Schuhe, Holz–

S 13

25

Schuhe, Kabel–

C 1932

6

Schuhe, Kanevas–

C 202

25

Schuhe, Kricket–

C 2345

25

Schuhe, Leder–

C 2445

25

Schuhe, Leinwand- mit Spartgrassohlen

E 649

25

Schuhe, Mälzer–

M 137

25

Schuhe, Roll–

R 621

28

Schuhe, Schlitt- und Roll–

P 385

28

Schuhe, Schnür–

L 4

25

Schuhe, Strandmützen und Strand–

P 902

25

Schuhe, Tennis–

T 255

25

Schuhe, Turn–

G 590

25

Schuhmacher, Ausweiter für –

C 1862

8

Schuhmacher, Werkzeug und Zangen für –

C 1865

8

Schuhmachernadeln

C 1858

26

Schuhmachernägel

C 1860

6

Schuhmacherwachs, Ausputzwachs

C 1300

3

Schulbänke, -möbel, -pulte

E 165

20

Schulmappen

C 423

18

Schulmappen, Schiefertafeln und – für Schüler

E 166

16

Schulmobiliar, Schulmöbel

S 176

20

Schultaschen, Aktentaschen für Schüler

E 166a

18

Schulzwecke (Unterrichtszwecke), Apparate und Instrumente für –

S 174a

9

Schüler, Schieferschreibtafeln für –

A 862

16

Schüler, Schiefertafeln für –

E 166

16

Schulpe, weißes Fischbein

S 212

20

Schulterbänder (Schneidereibedarfsartikel)

B 1026

26

Schulterriemen, Umhängeriemen

C 2143

13, 18

Schultertragbinden, Jochbinden (chirurg.)

S 150

5

Schuppen, Kopf-; Mittel gegen – (pharm.)

P 517

5

Schürhaken, Feuerhaken (Haushaltsartikel)

T 432

8

Schürhaken, Feuerhaken (für den Haushalt)

R 483

8

Schurwolle

T 582

22

Schürzen (Bekleidung) (Blusen-, Mantel-, Kinder-, Ärmel-, Schutzschürzen) (Textilien)

T 70

25

Schürzen, Ärmel- aus Baumwolle

M 154

25

Schürzen, Blusen–

B 624

25

Schürzen, Leder-, Schurzfelle (Bekleidung)

T 71

25

Schußwaffen

F 247

13

Schußwaffen, Ketten (Schnüre) zum Reinigen der –

C 1839

13

Schußwaffen, Schlösser für –

F 197

13

Schußwaffen, Zielvorrichtungen für –

A 934

13

Schußwaffen, Jagd–

C 841

13

Schüsselglocken (Deckel)

P 1006

21

Schüsseluntersätze, Unterschalen (Geschirr)

D 208

21

Schüsseln aller Art, z. B. Spargelschüsseln, (nicht aus Edelmetallen), Rasierbecken, Gemüseschüsseln, Tortenplatten

P 1003

21

Schüsseln, Deckel für – und Töpfe

C 2201

21

Schüsseln, Untersätze für –, für Karaffen usw.

P 1007

 

die nicht zur Tischwäsche gehören

 

27

als textile Tischwäsche

 

24

Schüsseln, Gemüse–

L 278

21

Schüsseln, Salat–

S 69

 

aus Edelmetall oder damit plattiert

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Schüsseln, Spargel- (nicht aus Edelmetall)

A 1005

21

Schüsseln, Suppen–

S 655

21

Schustergarne

C 1863

23

Schusterleim

C 1861

1

Schustermesser; Abschröter (Schm.)

T 667

8

Schusterpech

C 1866

3

Schusterschwärze, Lederschwärze, Schuhschwärze

N 141

2

Schusterwachs

C 1859

3

Schüttelgestelle, Flaschen–

B 929

7

Schutz, Asbestkleidung zum – gegen Feuer

F 265

9

Schutz, Brust–

P 1002

25

Schutz, Gleit- aus Leder mit Eisennieten

A 750

12

Schutz, Innen- (Schlauchschutz) für Luftreifen

P 1589

12

Schutzanzüge für Flieger

A 1113a

9

 

C 1563b

 

Schutzband, -borte (Bekleidung)

R 655

26

Schutzbänder (Schutzstreifen) gegen Korrosion

C 1918

2

Schutzbänder, Korrosions–

A 745

2

Schutzbekleidung aus Asbest gegen Feuer

P 1593

9

Schutzbleche für Autos

E 192

12

Schutzborten

L 9

26

Schutzbrillen, Blend–

A 756

9

Schutzdecken für Boote

B 230

22

Schutzgase für die Schweißung

G 129a

1

 

S 569a

 

Schutzgehäuse, Uhr–

M 780

14

Schutzgeräte, Gehör–

O 196

10

Schutzgeräte, Unfall- für Arbeiter

P 1591

9

Schutzgläser (Optik)

V 184

9

Schutzhandschuhe aus Gummi oder ähnlichem Material zum Flaschenabfüllen

B 937

17

Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen

G 68

10

Schutzhelme, Sturzhelme

C 501

9

 

P 1592

 

Schutzhüllen aus Papier

E 573

16

Schutzhüllen für Bücher

E 572

16

Schutzhüllen für Fahrzeugfedern

E 574

12

Schutzhüllen; Fahrzeugfedern, Wagenfedern und – für Fahrzeugfedern

R 417

12

Schutzhüllen, Kleider–

H 146a

20

Schutzkappen, Finger- für Maschinenschreiber

D 352

16

Schutzkeile und Schutzpolsterung für den Transport (aus Kautschuk oder aus Kunststoff)

C 149a

17

 

C 306a

 

Schutzkleidung aus Asbest gegen Feuer

A 999

9

Schutzkleidung, Unfall-, Unfallschutzanzüge

V 243

9

Schutzklemmbacken, Spannkluppen, Spannbacken, Spannkloben

M 786

6

Schutzlappen für Maschinen

T 72

7

Schutzmasken

M 303

9, 28

Schutzmasken für Schweißer

M 302b

9

 

S 601a

 

Schutzmittel (Konservierungsmittel) für Backsteinmauerwerk (keine Farben)

B 1055

1

Schutzmittel (Konservierungsmittel) für Beton, Steine, Mauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben)

P 1531

1

Schutzmittel für Tiere (veterinär)

P 1530

5

Schutzmittel und Heilmittel gegen Syphilis

S 846

5

Schutzmittel, Feuer–

F 257

1

Schutzmittel, Feuer- (Mittel zum Feuersichermachen)

I 3

1

Schutzmittel, Frost- (pharm.)

P 275

5

Schutzmittel, Gefrier–

A 743

1

Schutzmittel, Kälte-, Kälteisoliermittel

I 241

17

Schutzmittel, Korrosions–

A 744

2

Schutzmittel, Metall–

M 570

2

Schutzmittel, Pflanzen-, chemische siehe:

P 1595a

 

chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke

 

(Kl. 1)

chemische Erzeugnisse zur Vernichtung von Pflanzenschädlingen

 

(Kl. 5)

Schutzmittel, Riemengleit–

A 749

4

Schutzmittel, Rost–

P 1529

2

Schutzmittel, Sonnen–

A 783

 

wenn Salbe gegen Sonnenbrand

 

5

wenn kosmetisches Mittel zur Hautbräunung

 

3

Schutzmittel, Tier–

A 691

5

Schutzmittel, Wärme-, Wärmeisoliermittel

C 171

17

Schutzmittel, Wärme-, Wärmeisoliermittel

C 687

17

Schutznetze gegen Arbeitsunfälle

F 439b

9

 

P 1594a

 

Schutzöl gegen Bremsen

T 160

5

Schutzöle für Holz

H 228

2

Schutzöle für Leder oder für Mauerwerk

H 229

4

Schutzöle, Holz–

B 684

2

Schutzpapier für Silberwaren, für Silberzeug

A 898

16

Schutzplatten für Maschinen

P 970

7

Schutzpolster für Fußballspieler

C 2179a

28

 

F 644a

 

Schutzringe gegen das Reiben der Pferdebeine

R 537

18

Schutzschirme für das Gesicht (gegen Arbeitsunfälle)

E 192a

9

 

V 344a

 

Schutzschirme, Augen–

V 495

9

Schutzschirme, Blend- zum Befestigen an der Mütze

A 757

9

Schutztüren, Feuer- aus Metall

E 617

6

Schutzüberzüge aus Textilien, Leder oder Kunststoffen

H 145a

12

für Fahrzeugsitze

S 401c

 

Schutzüberzüge Möbel

H 145

24

 

M 602

 

Schutzüberzüge, Produkte für – auf Fahrzeuggestellen

R 451a

2

 

C 862a

 

Schutzüberzüge, Überzüge, flüssige Kunststoffe für –

R 452a

1

Schutzvorrichtung, Wind- als Fensterteil

B 1069

19

Schutzvorrichtungen für Beleuchtung

E 146

11

Schutzvorrichtungen für die Heizung

C 901

11

Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen

R 520

 

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

 

10

für industrielle Zwecke

 

9

Schutzvorrichtungen und Schutzhandschuhe gegen

G 68

 

Röntgenstrahlen

R 145

 

für medizinische, chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Zwecke

 

10

für industrielle Zwecke

 

9

Schutzvorrichtungen, Blend- für Fahrzeuge

A 755

 

andere als Lampenzubehör, Lampenausstattung

 

12

wenn Lampenzubehör, Lampenausstattung

 

11

Schutzwaffen auf der Grundlage von Tränengas

A 927

13

Schutzwände, Asbest- für Feuerwehrleute

P 286

17

Schutzwände, Asbest- für Feuerwehrleute (keine Kleidungsstücke)

A 998

17

Schützen, Schiffchen (Maschinenteile), auch Nähmaschinenschiffchen, aus Holz, Metall oder Knochen

N 27

7

Schützen, Weber-, Schiffchen (Nähmaschinenschiffchen, Weberschiffchen), aus Knochen

O 184

7

Schützentreiber, Schiffchentreiber, Treiber (Teil des Webstuhls)

N 29

7

Schützentreiber, Webstuhl–

C 837

7

Schützer für Luftschläuche von Pneumatikreifen

C 700

12

Schützer, Baum- (Metall)

P 1587

6

Schützer, Busen–

P 1590

10

Schützer, Brust- für Frauen

M 138

10

Schützer, Brustwarzen- (Busen-)

M 139

10

Schützer, Finger–

P 1599

10

Schützer, Gewehrlauf–

F 912

13

Schützer, Gleit- für Schuhe

A 765

25

Schützer, Kot- (Kotfänger) für Fahrräder und andere Fahrzeuge, aus Holz oder anderem Material

G 77

12

Schützer, Manschetten- aus Zelluloid

M 162

25

Schützer, Mund–

P 1597

10

Schützer, Ohren- (Bekleidung)

C 2230

25

Schützer, Schlauch- für Luftbereifung

A 332

12

Schwabenpulver, Pulver gegen Schaben, gegen Kakerlaken

B 589

5

Schwachgas, Sauggas

G 129

1

Schwamm, Feuer-, Zunder

A 538

13

Schwamm, Wund–

E 608

5

Schwammbekämpfungsmittel und Insektenvertilgungsmittel (chemische Zusätze für -)

F 631a

1

Schwammersatzstoffe (Kautschuk)

E 610

21

Schwammfilz

S 702

24

Schwammgummi

S 701

17

Schwammhalter

E 609

21

Schwammvertilgungsmittel Fungizide

F 631

5

Schwämme, natürliche oder aus Gummi, Toiletteschwämme

E 607

21

Schwämme, Gummi–

C 271

21

Schwangerschaf, chemische Erzeugnisse zur Feststellung der –

G 553a

5

Schwangerschaftsgürtel, Umstandsgürtel

G 553

10

Schwanzhaare, Pferde–

Q 9c

22

Schwänze, Pelz- (Bekleidung)

Q 9b

25

Schwarz, Berliner – für Feuerroste

G 546

2

Schwarz, Berliner – und gewöhnliches Schwarz für Öfen und Gitter (Roste)

N 138

2

Schwarz, Kohle- (Pigment, Farbstoff)

N 139

2

Schwarz, Kohle- für gewerbliche Zwecke

N 140

1

Schwarz, Ruß- (Pigment) als Farbe oder zum Schwärzen

F 872

2

Schwarzfett, Graphitfett, (technische Fett)

G 451

4

Schwarzkreidestifte

C 2246

16

Schwarzkreidestifte, weiße Kreidestifte und –

C 2271

16

schwarze Bretter, Wandtafeln

N 146a

16

Schwärze, Berliner – für Öfen

F 726

2

Schwärze, Gießerei–

M 142

1

Schwärze, Graphit- zum Polieren

P 1052

3

Schwärze, Kohlen–

C 802

 

als Pigment

 

2

für gewerbliche Zwecke

 

1

Schwärze, Leder–

C 2477

2

Schwärze, Schnell–

N 146

2

Schwärze, Schuh–

C 1864

2

Schwärze, Schuh–

S 644

2

Schwärze, Schuster-, Lederschwärze, Schuhschwärze

N 141

2

Schwärzen, Wichsbürsten zum –

N 149

21

Schwebebahnen

T 215a

12

Schwebebahnen, auch Pfeilerschwebebahnen

C 984

12

Schwebebahnen, Einschienen–

M 765

12

Schwebetransportvorrichtungen aller Systeme

A 192

12

Schwedenhandschuhe (aus alaungarem Wildleder)

G 70

25

Schwefel

S 626

1

Schwefeläther

S 803

1

Schwefelblüte

S 627

1, 5

Schwefelfäden, -dochte, -streifen, für Desinfektionszwecke

S 629

5

Schwefelgehaltmesser (Schwefel-dioxyd-Dosierapparat)

S 795

9

Schwefelkohlenstoff

C 370

1

Schwefelnatrium, Natriumsulfid

S 491

1

Schwefelsäure

S 802

1

schwefelsaures Natron, Natriumsulphat

S 588

1, 5

Schwefelzerstäuber (Maschinen)

S 628

7

schweflige Säure

S 801

1

Schweineborsten

P 1301

21

Schweinefleischwaren und -wurstwaren

C 806

29

Schweineschmalz

S 65

29

Schweineställe

P 1300

19

Schweineställe

P 1317

19

Schweinetröge

C 1436

21

Schweinfurter Grün

S 160

2

Schweiß, Fuß-; Heilmittel gegen –

T 697

5

Schweißapparate, Lötapparate (nicht elektrische)

S 590

8

Schweißapparate für die autogene Metallbearbeitung

S 606

7

Schweißapparate, Lichtbogen–

A 842

9

Schweißapparate, Lichtbogen-; elektrische Widerstands- und –

S 609

9

schweißaufsaugende und andere Leibwäsche

L 465

25

Schweißblätter, auch aus Kautschuk, aus Textilstoff

D 204

25

Schweißblätter aus Textilstoff oder Kautschuk

S 665

25

Schweißbrenner, Lötrohre

S 591

8

Schweißbrenner (Lötrohre); Schneidbrenner und –

C 694

8

Schweißdraht, Lötdraht, z. B. aus Kupfer (nicht isoliert), auch aufgewickelt

S 593

6

Schweißdraht, Lötdraht, aufgewickelt oder nicht

F 411

6

Schweißdrähte, Lötdrähte, Lötfäden, aus Kunststoffen

S 594

17

Schweißelektroden

E 330

9

Schweißgeräte, Schneidgeräte und für autogene Metallbearbeitung

T 720

7

Schweißmaschinen, elektrische

S 597

7

Schweißmassen für Metalle

S 570

1

Schweißplatten, Lötplatten

P 984

6

Schweißpulver, Lötpulver und Schweißpräparate, Lötpräparate

S 600

1

schweißsaugende Strümpfe, Schweißblätter, Schweißblätter aus Kautschuk oder Textilstoffen, schweißsaugende Leibwäsche

S 783

25

Schweißstäbe, Löt- und – auf Metallbasis

S 569

6

Schweißstäbe, Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten

B 45

6

Schweißstahl

A 133

6

Schweißstrümpfe

B 256

25

Schweißzangen

S 602

8

Schweißen, Flußmittel zum autogenen – (chem.)

S 608

1

Schweißen, Flußmittel zum –

S 595

1

Schweißen, Flußmittel zum –, Löten und Autogenschweißen

F 614

1

Schweißen, Spezialmetall zum – von Guß

F 635

6

Schweißerhelme, -kappen

S 601

9

Schweißung, Stahlrohre mit stumpfer oder überlappter –

T 830

6

Schweizerpillen (pharm.)

S 791

5

Schwellen aller Art, auch mit Löchern versehen, für Eisenbahngleise

B 504

5

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

19

Schwellen, Beton–

B 415

19

Schwellenschrauben, Schienenschrauben

F 611

6

Schwellenverkleidungen aus Holz

S 388

19

Schwenkkrane, Drehkrane

P 892

7

Schwerhörige, akustische Geräte für –

P 133a

10

Schweröl, nicht in anderen Klassen enthalten

H 204

4

Schwerspat

S 692

19

Schwerspat, Barytsulfat

B 251

1

schweres Wasser

L 568

1

Schwerter

E 587

8

Schwielen, Pflaster für –

D 430

5

Schwielenpflaster, Hornhautpflaster, Ballenpflaster (pharm.)

O 53

5

Schwimmbassins, Schwimmbecken

B 274

 

aus Metall

P 878

6

Teile von Schwimmbassins, nicht aus Metall und nicht transportabel

N 13

19

transportabel

 

28

Schwimmdocks aus Beton zum Vertauen von Schiffen

D 346a

19

 

A 546b

 

Schwimmflossen

N 1b

28

Schwimmflöße

F 584

9

Schwimmflöße, Badeflöße

B 89

9

Schwimmgürtel

S 89

9

Schwimmgürtel

C 551

9

Schwimmgürtel, Schwimmflöße, Schwimmwesten, Schwimmgurte

N 14

9

Schwimmkörper, aufblasbare – (Zubehör für Schiffe)

R 371a

12

 

F 581a

 

Schwimmwesten

G 251

9

Schwimmwesten, gasgefüllte

S 148

9

Schwimmer, Angelposen, Angelflöße

F 582

28

Schwimmer, kleine – für den Fischfang (für Fischnetze und Angeln)

F 583

28

Schwödewedel (Gerb.); Teer-, Schmierquasten (Mar.)

G 578

21

Schwungräder für Maschinen

V 463

7

Sebazinsäure

S 187

1

Seegras

M 252

22

Seegras (Polsterfüllstoffe)

A 439

22

Seegras, Kapok, Roß-(Tier-)haar, Federn, als Polstermaterial

R 299

22

Seehundfelle, zugeschnittene – als Skibelag

S 474

28

Seekabel, Unterwasserkabel (elektr.)

S 669

9

Seekompasse, Schiffskompasse und Kompasse für das Flugwesen

C 1611

9

Seeschiffe

N 33

12

Seeschiffe, Beiboote (Schaluppen) für –

N 37

12

Seetang, Seegras

V 61

22

Segel, Schiffs–

V 411

22

Segelgarn

V 413

23

Segelnadeln

V 412

26

Segeltuch

T 502

 

zur Herstellung von Kleidungsstücken

 

24

zur Herstellung von Segeln

 

22

Segeltuch, geteertes – als Wetterscheider für Gruben

S 321

22

Segeltuch, geteertes – für Gruben (Wetterscheider)

V 415

22

Segeltuch, Wetterscheider aus geteertem – für Gruben

A 190

22

Sehhilfsmittel (optische Instrumente)

V 360

9

Seide, einfach gezwirnte

S 504

23

Seide, geölte

S 503

24

Seide, gesponnene –, Seidengarn

S 501

23

Seide, Typenschutzbänder aus –

R 656

16

Seide, Beutel-, Seidenbeuteltuch, Seidengaze

B 628

24

Seide, Bourette- (rohe Seide)

B 900

22

Seide, Ecru-, Bast-, Roh–

S 500

22

Seide, Flock-, Abfallseide

B 894

22

Seide, Florett-, Florettband

F 576

22

Seide, Grege-, Rohseide

S 502

22

Seide, Hanf–

S 497

24

Seide, Kunst-; gesponnene –, Kunstseidengarn

S 522

23

Seide, Näh–

C 1988

23

Seide, Näh-, chirurgische

S 498

10

Seide, Nitro(zellulose)–

S 523

24

Seide, Nitrozellulose-, ungezwirnte oder einfach gezwirnte (Nitroseide)

N 117

23

Seide, Roh–

S 496

22

Seide, Schappe-, Schappe

C 749

22

Seide, Stick-, Näh–

S 495

23

Seide, Trikot-, Seidentrikotstoff

S 455

24

Seide; Wundnaht-, chirurgische Näh–

S 506

10

Seidenabfälle

S 509

22

Seidenbänder

S 517

26

Seidenbeuteltuch, Seidengaze, Beutelseide

S 494

24

Seidendarm (chirurgisches Nähmaterial)

F 379

10

Seidengarne, -fäden

S 512

23

Seidengarne, Kunst-, auch Mischgarne aus Kunstseide und Baumwolle

S 524

23

Seidengaze

S 514

24

Seidengaze (Beuteltuch)

B 629

24

Seidengespinste, Florett-, einfache, gezwirnte oder mehrfache

S 508

23

Seidenhüte; Mittel zum Auffrischen (Aufarbeiten) von –, Webstoffen und Bekleidungsstücken

R 319

3

Seidennetze, auch seidene Haarnetze

S 513

26

Seidenpapier

S 515

16

Seidenraupen und Seidenraupeneier

S 521

31

Seidenraupenzucht, Erzeugnisse der –

S 325

 

Kokons

 

22

Rohseide

 

22

Seidenraupen

 

31

Seidenspitzen

S 510

26

Seidenstoffe

S 511

24

Seidenstoffe, Marabu–

M 223

24

Seidensträhnen

S 499

23

Seidentrikotstoff, Trikotseide

S 505

24

Seidentülle

S 520

24

Seidenwaren

S 527

24

Seidenwebstoffe (Seidengewebe, Seidenwirkstoffe), waschbare

S 519

24

Seidenwebstoffe, Kunst–

S 525

24

seidene Rosetten

R 551

26

seidene Webstoffe für Druckschablonen

P 401a

24

Seidlitzpulver

S 213

5

Seife, desinfizierende

D 182

3

Seife für das Drahtziehen

S 132a

3

 

E 781a

 

Seife gegen Fußschweiß

T 698

3

Seife in kleinen Fässern

C 2568

3

Seife, Bimsstein–

P 778

3

Seife, Harz–

R 393

3

Seife, Mandel–

A 546

3

Seife, Polier–

P 1235

3

Seife, Rasier–

B 216

3

Seife, Sand–

S 8

3

Seife, Sattel–

S 285

3

Seife, Silberputz–

A 899

3

Seife, Silberputz- (Kreide-Seife-Mischungen)

C 2247

3

Seife, Toilette–

T 527

3

Seife-Kreide-Mischungen (Silberputzseife)

S 135

3

Seifen aller Art und in allen Formen, wie Silberputz-, Rasier-, Zahnputzseifen, Seifen für gewerbliche Zwecke (Industrieseifen), einschließlich medizinische, desinfizierende, desodorierende und Quellsalzseifen

S 132

3

Seifen, Fixiermittel für –

S 143

1

Seifen für die Textilindustrie

T 318

3

Seifen für Spinnereizwecke, Spinnereiseifen

F 426

3

Seifen in Riegeln

B 240

3

Seifen, medizinische –, Heilseifen

M 414

3

Seifen, Parfümöle für –

H 220

3

Seifen, Avivage–

A 1119

3

Seifen, Glanzwichsen und Glanz–

L 572

3

Seifen, Haushalts–

M 435

3

Seifen, Quellsalz–

M 685

3

Seifen, Quellsalz–

S 247

3

Seifenalkohol und Seifenspiritus

S 145

3

seifenartige Mittel, mit einem – imprägnierte Stahlspänebäusche

T 136

21

Seifenausgabeautomaten

S 137

21

Seifendosen

S 133

21

Seifenersatzmittel

S 142

3

Seifenhalter, -schalen, -behälter

S 141

21

Seifenhalter, und -näpfe

S 136

21

Seifenherstellung, Fette für die –

G 457

4

Seifenherstellung, Öle für die –

H 180

4

Seifenkugeln, Toiletteseifen

S 144

3

Seifenmischungen

S 134

3

Seifennäpfe, -schalen

E 236

21

Seifenrinde, Quillajarinde, Waschrinde, Panamarinde (Waschmittel)

E 176

3

Seifenschnitzel, -späne

C 1775

3

Seifenspiritus

V 299

3

Seifenspiritus

A 398

3

Seifenstein (Schneiderkreide)

S 140

16

Seiher, Filter (für den Haushalt)

C 2083

21

Seiher, Saugkörbe, Saugköpfe

C 2336

21

Seiher, Siebe

P 349

 

aus Edelmetallen

 

14

aus anderem Material

 

21

Seilbahnen (Drahtseilförderanlagen); Kabinen für –

C 5a

12

Seilbahnen, Luft-, Drahtseilbahnen

A 191

12

Seilgreifer, automatische – (Marine)

C 23

7

Seilscheiben, Riemenscheiben, Rollen, Flaschenzüge

P 1480

6, 7

Seilscheiben (-rollen), Korküberzüge für Riemenscheiben und –

P 1488

20

Seile, Schnüre (auch aus Kunststoffen)

C 1815

22

Seile aus Textilfasern

F 339

22

Seile; Espartofasern, Spartgrasfasern für –

F 338

22

Seile, Maschinen zum Zusammendrehen von Schnüren und –

C 1857

7

Seile, Draht–

M 514

6

Seile, Draht–

C 1811

6

Seilerwaren

C 1841

22

Seising, Soortau, Beschlagleine (Mar.)

G 76

22

Seitennumerierer

M 5

16

Seitenteile, Rost- (Grill-)

G 533

11

Seiten(anhänge)wagen, Beiwagen

V 439

12

Seitenwagen für Motorräder

S 397

12

Sekretäre, Schreibtische

S 207

20

Sektflaschen (Champagnerflaschen); Kübel, Kühler für –

C 715

21

Sektflaschen, Zangen zum Öffnen von – (Champagnerflaschen)

C 714

8

Selbstausschalter, automatische Abschalter

D 296

9

Selbstinduktionsspulen

B 642

9

selbstklebende Bänder

A 1050

 

für Verbände

 

5

für Papierwaren

 

16

für Isolierzwecke

 

17

selbstklebende Folien aus Kunststoffen

F 271

 

für Papierwaren und für Haushaltszwecke

 

16

für andere Zwecke

 

17

selbstklebende Scheiben, aus Kunststoffen (Zeichenmaterial)

D 304a

16

Selbstkocher

A 1053

 

thermische

 

11

nicht thermische

 

21

selbstschmierende Universallager

A 1056

7

selbsttonendes Papier (Photo.)

A 1102

1

Selbstunterbrecher, elektrische Klingeln mit –

T 737

9

selbstzündende Lampen

A 491

11

Selbstzünder für Gasbrenner

B 359

11

Selbstzünder, Gas–

S 282

11

Selen

S 280a

1

Selleriesalz

C 559

30

Selterswasser

S 289

32

Selterswassermaschinen

S 290

7

Semmeln, Brötchen, Wecken, auch gefüllt mit Fleisch, Käse usw.

P 43

30

 

P 605

 

Sendeapparate, Übertragungs-, Empfangs- und Verstärkungsapparate für Draht- oder drahtlose Telephonie und Telegraphie

T 228

9

Sendestationen, Sender (Radio, Rundfunk)

P 1398

9

Sender und Sendestationen für drahtlose Telegraphie und Telephonie (Rundfunk)

E 419

9

Sender, Ton-, Tonsendeapparate

E 418

9

Senf

M 942

30

Senfblätter, Senfpapier (pharm.)

M 943

5

Senfleinwand, -tuch

T 489

5

Senfmehl

M 945

30

Senföl, medizinisches

M 946

5

Senfpapier, Senfblätter (pharm.)

S 453

5

Senfpapier, Senfleinwand (pharm.)

M 947

5

Senfpflaster, auch Senfpapier

S 454

5

Senfpflaster, Senfpapier (pharm.)

M 944

5

Senfpulver (Nahrungsmittel)

M 948

30

Senkblei, Lotblei, Blei für Senklote

P 1045

9

Senkkästen für Unterwasserarbeiten

C 135

19

Senkkästen für Unterwasserarbeiten

S 671

19

Senklote, Bleilote

P 1044

9

Senklote, Blei für –, Lotblei, Senkblei

P 1036

9

Senken, Karren zum – und Heben von Lasten

A 1

12

Sensen

F 84

8

Sensenbäume

F 89

 

aus Stahl

 

6

aus Holz

 

20

Sensenhalter, Sensenbefestiger

F 88

8

Sensenringe

F 85

8

Sensenwetzsteine

F 87

8

Sensenwetzsteine

P 763

8

Sensenwetzsteine, natürliche – für die Landwirtschaft

F 92

8

Sensibilisatoren, emulsionssäurefeste – (Photo)

S 313

1

Separatoren (Abschneider), z. B. Sahne-(Rahm-)separatoren, Kondenswasserabscheider (Kondenstöpfe), Getreideseparatoren, Fettseparatoren (Fettfänger)

S 319

7

Separatoren, Fett–

G 468

7

Separatoren, Fett–

D 88

7

Separatoren, Getreide-, Getreidesortiermaschinen, Trieurs

G 414

7

Separatoren, Rahm–

C 2330

7

Separatoren, Sahne–

E 201

7

Separatoren, Wellen- (Radio)

S 320

9

sepiaschwarzes Platinpapier (Photo)

S 322

1

Seren, auch Heilseren

S 360

5

Seren, Heil–

M 416

5

Serge, Köpergewebe

S 324

24

serotherapeutische Präparate

S 337

5

Serumpräparate (serotherapeutische Präparate)

T 356

5

Service, Tablette für –, Servierbretter

S 366

 

aus Edelmetall oder plattiert

 

14

nicht aus Edelmetall, z. B. aus Holz

 

21

Service, Eier–

O 43

 

nicht aus Edelmetall oder damit plattiert

 

21

aus Edelmetall

 

14

Service, Kaffee-, Eierservice, Pickles-Service, Tafelservice (Tischgeschirr)

S 361

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Service, Likör–

L 483

21

Service, Pickles- (Kabaretts)

P 720

 

aus Edelmetallen

 

14

nicht aus Edelmetallen oder damit plattiert

 

21

Service, Rauch–

F 881

34

Service, Tafel-, Tischgeschirr (keine Messer, Löffel, Gabeln)

T 34

 

aus Edelmetall oder plattiert

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Service, Tee–

T 345

21

Servierbretter, Tabletts

S 381

 

aus Edelmetall

 

14

aus anderen Materialien einschließlich Holz

 

21

Serviergeräte (keine Löffel, Messer, und Gabeln)

S 382

 

aus Edelmetall oder plattiert

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Serviergeräte, nicht aus Edelmetall oder plattiert

T 41

21

Servierplatten, hölzerne –, Servierbretter

P 926

21

Serviertabletts (Haushaltsgeräte), auch aus Papier

P 1013a

21

Serviertische, fahrbare

B 1178

20

Servietten, Mundtücher (Textilien)

T 35

24

Servietten, Mundtücher

S 378

 

aus Papier

 

16

aus Textilien

 

24

Servietten (Tücher) aus Zellstoffwatte

S 372

 

für die Gesundheitspflege

 

5

für die Körper- und Schönheitspflege

 

16

Servietten, Abschmink–

D 98

 

aus Papier

 

16

aus Textilien

 

24

Servietten, Dessert–

S 371

 

aus Papier

 

16

aus Textilien

 

24

Servietten, Papier-, Papiertücher

S 373

16

Serviettenhalter

S 379

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Serviettenringe

S 380

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Sesam

S 383

31

Sesamöl

S 384

29

Sessel, Armsessel, Fauteuils

F 77

20

Sessel, Klavier-, Klavierstühle

P 714

20

Sessel, Ruhe–

R 344

20

Sessel, Ruhe- (Ruhefauteuils)

F 81

20

Sesselgestelle

F 83

20

Sessellifte, Sesselbahnen

T 233a

12

Sets, Krümeldeckchen, Gedecktücher

M 640

24

Setzbuchstaben aus Metall für Farben- und Golddruck

C 1615

16

Setzgestelle, Setzrahmen, aus Holz (Druckerei)

C 1617

16

Setzhämmer, runde und halbrunde

C 839

8

Setzlineale (Druckerei)

R 261

16

Setzmaschinen, auch Matrizensetzmaschinen sowie Matrizen für diese Maschinen (Druckerei)

C 1616

7

Setzmaschinen, Druckmatrizen für – sowie Matrizenkästen

M 354

7

Setzmaschinen, Typenwechselmaschinen, Typengießmaschinen, Sortier- und Auslesemaschinen oder -apparate (Druckerei)

C 349

7

Setzmaschinen, Matrizen- und Matrizenablegemaschinen (Druckerei)

M 355

7

Setzrahmen aus Holz (Druckerei)

C 853

16

Setzrahmen aus Holz (Druckerei)

C 1614

16

Setzschiffregale, hölzerne – für Druckerei

G 15

16

Setztypen aus Metall für Farben- und Golddruck

I 53

16

Setzwaagen, Bleiwaagen

P 1048

9

Setzwaagen, Bleiwaagen

P 1038

9

Setzwinkel, Winkelhaken (für Schriftsetzer)

C 1618

16

Setzlinge, Pflanzreiser, Pflänzlinge, Pflanzen, für den Gartenbau

H 126

31

Sextanten

S 390

9

Shaker, Cocktail-, Cocktail-Schüttelbecher, Cocktail-Mixbecher

C 1438

21

Sherry

S 393

33

Sherry, Jerezwein, Xereswein

X 1

33

Shoddytuch (Gewebe aus Reißwolle) als Stückware

S 395

24

Sicheln

F 72

8

Sicheln (kleine Sensen)

S 99

8

Sicherheitsbeleuchtungskörper für Fahrzeuge

E 138b

11

Sicherheitsglas (für Bauzwecke)

S 208b

19

Sicherheitsgurte für Sitze von Land- oder Luftfahrzeugen

S 208a

12

Sicherheitshaarschneidemaschinen

C 1055

8

Sicherheitskassetten (Geldkassetten)

C 520

6

Sicherheitsketten

C 659

6

Sicherheitslampen

L 186

11

Sicherheitslampen, Tabletten für –

L 187

4

Sicherheitslunten mit oder ohne Zünder (für Bergleute)

M 374

13

Sicherheitsrasierapparate

R 111

8

Sicherheitsseile

C 1831a

22

Sicherheitssitze für Kinder, in Fahrzeugen

S 401a

12

 

E 493b

 

Sicherheitsvorhänge aus Asbest

R 468a

17

 

A 577a

 

Sicherheitszubehör, Reglerzubehör und – (Armaturen) für Wasser- und Gasgeräte, für Wasser- und Gasleitungen

S 828

11

Sicherheitszündhölzer

A 500

34

Sicherheitszündlunten ohne Zünder, für Bergleute

M 687

13

Sicherung, Apparate zur – des Eisenbahnverkehrs

S 208

9

Sicherung, Apparate zur – des Eisenbahnverkehrs

S 829

9

Sicherungen (elektr.)

C 1289

9

Sicherungen, Schmelz-, elektrische

F 902

9

Sicherungsarmaturen, Regelungsarmaturen und – für Gasleitungen

G 147

11

Sicherungselemente, elektrische

E 360

9

Sichtkarteien und andere Karteien

R 338

16

Sichter, Trieurs, Auslesemaschinen

T 789

7

Siebeinrichtungen

C 2340

7

Siebkästen, Aschen- (Haushaltsgeräte)

C 2342

21

Siebmaschinen, Auslese-, Sortiermaschinen

T 787

7

Siebmaschinen, Tabakmischmaschinen und Tabak–

M 425

7

Siebzylinder, Sortierzylinder, auch für Mühlen

T 792

7

Siebzylinder (Sortierzylinder), Ersatzmäntel für –

M 209

7

Siebzylinder (Sortierzylinder) für Müllerei (Getreidemühlen)

M 621

7

Siebe

T 118

 

Maschinenteile

 

7

andere Siebe

 

21

Siebe (Seiher)

P 349

 

aus Edelmetallen

 

14

aus anderem Material

 

21

Siebe aus Holz oder aus Draht

C 2341

21

Siebe, hölzerne –, Haarsiebe, Aschensiebe (Haushalt), Drahtsiebe

T 119

21

Siebe, Aschen- (Haushaltsgeräte)

C 591

21

Siebe, Farb- (Maschinen)

C 2073

7

Siebe, Farb- (Maschinen), Mehl- (für Mühlen), Schüttel–

T 120

7

Siebe, Haar–

C 2358

21

Siebe, Mehl- für Mühlen

F 66

7

Siebe, Rüttel-, Rätter

S 206

7

Siebe, Tee–

P 345

 

aus Edelmetall

 

14

aus anderen Materialien

 

21

Siebe, Tee-, auch aus Metall

T 342

21

Siebe, Trommel- (Maschinen), auch für den Bergbau

T 121

7

Sieder, Tauch-, elektrische

P 1056

11

Sieder, Tauch-, elektrische und nicht elektrische

B 852

11

Siegel (Stempel) zum Stempeln (Büro)

T 403

16

Siegel zum Stempeln (Stempel) sowie Stempelkissen

S 153

16

Siegel, Büro-, Bürostempel

B 1189

16

Siegellack

C 52

16

Siegellampen für Schreibwarenzwecke

C 53

16

Siegelmarken

E 714

16

Siegelmarken

E 243

16

Siegelmarken

C 49

16

Siegelmarken

C 57

16

Siegelmaschinen

S 154

7

Siegelmaschinen für Bürozwecke

C 54

16

Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke

C 54a

7

Siegelmassen

C 55

16

Siegeloblaten

C 56

16

Signalanlagen, Schiffs–

N 22

9

Signalanlagen, Steuerrad mit elektrischer Betätigung der – von Kraftfahrzeugen

A 1106

12

Signalapparat, Uhrwerk- für Bürozwecke, ausgestattet mit einem Lose-Blatt-Notizbuch

A 1109

9

Signalapparate für Fahrräder (Fahrrichtungsanzeiger)

S 417

12

Signalapparate gegen Diebstahl (ausgenommen solche gegen den Diebstahl von Kraftfahrzeugen)

A 1110

9

Signalapparate, optische

S 415

9

Signalapparate, Blinklicht–

S 426

9

Signalapparate, Blinklicht- (auch für Eisenbahnen)

L 587

9

Signalapparate, Schiffs–

S 414

9

Signalglocken, -laternen, -pfeifen

S 428

9

Signalhörner (Clairons)

C 1365

15

Signalhörner für Fahrräder und Autos

C 1887

12

Signalhörner für Fahrzeuge

S 429

12

Signalhörner, Hupen für Kraftfahrzeuge

A 1075

12

Signallaternen, auch Eisenbahn- und Schiffssignallaternen

L 227

9

Signallaternen, Schiffs–

N 45

9

Signalmittel, Nebel–

S 419

 

nicht explosive

 

9

explosive

 

13

Signalmittel, Nebel-, explosive

E 896

13

Signalpfeife, Speisewassermelder mit –

E 3

9

Signalraketen

F 898a

13

 

S 417a

 

Signaltafeln

P 90

 

leuchtende oder mechanische

 

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

6

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

19

Signaltafeln, Straßen–

S 416

 

leuchtende oder mechanische

 

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

6

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

19

Signale aus Holz

S 418

9, 20

Signale, elektrodynamische Apparate zur Fernsteuerung von –

S 427

9

Signale, mechanische

S 423

9

Signale, reflektierende Tafeln (Platten) für –

S 430

9

Signale, Blink-, Leuchtsignalapparate

C 1400

9

Signale, Blinklicht–

S 421

9

Signale, Blinklicht-, Flackerlicht–

L 579

9

Signale, Eisenbahn- sowie Eisenbahnsignalkästen und -laternen

S 420

9

Signale, Licht-; Platten für –

S 422

9

Signale, Straßen–

R 627

 

Leuchtsignale oder mechanische

 

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

6

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

19

Signierkreide

M 273a

16

Signierschablonen

P 402

16

Signierschablonen, Markierschablonen

M 280

16

Signierstifte

M 274

16

Sikkative, auch für Druckerfarben (-schwärze)

S 396

2

Silber in Form von Paste

A 876

2

Silber, Blatt–

A 874

2

Silber, Glanz- (Keramik)

A 873

2

Silber, Neu–

M 63

6

Silberdrähte oder Golddrähte, gewundene (Kantillen)

C 218

26

Silberdrähte und Silbergespinste

A 880

14

Silbereiweißpräparat, kolloidales – für Injektionen

A 889

5

Silberemulsion

A 879

2

Silberfolien

F 270

2

Silbergeschirr, Silberzeug

A 897

14

Silbergespinste

A 875

14

silberhaltiger Sand

A 900

19

Silber-Legierung, Nickel–

A 890

6

Silberlot

S 605

6

Silbernitrat

N 109

1

Silbernitrat, salpetersaures Silberoxyd

A 882

1

Silberoxyd, salpetersaures –, Silbernitrat

A 877

1

Silberpapier

A 884

16

Silberputzseife

A 899

3

Silberputzseife (Kreide-Seife-Mischungen)

C 2247

3

Silbersalzlösungen zum Versilbern

A 887

1

Silberschmuck

A 885

14

Silberwaren

A 883

14

Silberwaren, echte und unechte – und Goldwaren

O 143

14

Silberwaren, Schutzpapier für –

A 898

16

Silberwaren, (feuer-)vergoldete

O 144

14

Silikat, Kalium-, Kaliwasserglas (Wasserglas)

S 437

1

Silikat, Natrium- und Kalium- (Natron- und Kaliwasserglas)

S 439

1

Silikat, Tonerde-, kieselsaure Tonerde

S 436

1

Silikatfarben, Kalium-, Wasserglasfarben

S 438

2

Silikatzement für zahntechnische Zwecke

S 445

5

Silikatzement, Phosphatzement und – für zahnärztliche Zwecke

D 125

5

Silikone

S 451

1

Silizium; Metallegierungen, enthaltend Aluminium und –

S 447

6

Silizium, reines

S 446

1

Silizium und Aluminium enthaltende Metall-Legierungen

A 525

6

Siliziumeisen, Ferrosilizium

S 449

6

Siliziumeisen, Titan-, Ferrotitansilizium

S 450

6

Siliziumkarbid (Schleifmittel)

S 448

3

Silos

S 452a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Silos, Schieberverschlüsse für –

F 213

6

Simshobeleisen

F 144

8

Simse, Kamin-, hölzerne

M 207

19

Simse, Kamin- aus Holz

C 770

19

Simulatoren für das Lenken und die Kontrolle von Fahrzeugen

S 452c

9

Singmaschinen

C 732

9, 15

Siphonflaschen, Gummi(dichtungs)ringe für –

S 458

17

Siphons (Geruchsverschlüsse) aus unedlem Metall (Rohre)

S 457

6

Siphons für Sodawässer (f. kohlensaure Wässer)

S 456

21

Sirenen, Motor- und Dampf–

S 459

9

Sirup, Früchte in –

F 833

29

Sirup, Deck- (Melassesirup)

S 463

30

Sirup, Himbeer- mit Essig

F 770

30

Sirup, Kapillär–

C 305

5

Sirup, Melasse–

S 467

30

Sirup, Stärke–

S 464

30

Sirup, Zitronen–

S 462

32

Sirupkannen

S 468

21

Sirupe (für Getränke, für Limonaden)

S 460

32

Sirupe, Guajakol- (pharm.)

S 466

5

Sirupe, Limonaden–

L 427

32

Sisal

S 470

22

Sisalfasern

A 229

22

Sitzauflage, hygienische – für W. C.

S 407

11

Sitzbadewannen

S 405

11

Sitzplatten für Stühle

S 409

20

Sitzstöcke, auch für Jäger

S 406

18

Sitze für Eisenbahnwagen

S 402

12

Sitze, Abort–

R 529

11

Sitze, Klosett–

S 403

11

Sitze, Rohr-; Rohrgeflecht für –

S 410

20

Skalen, Härte- für Röntgenröhren

E 128

10

Skalenbogen (Teilkreis, Limbus); Instrumente mit –

G 405

9

Skalenbogen (Teilkreis, Limbus); Instrumente mit Fernrohr oder mit –

L 418

9

Skalpells (chirurgische Messer)

S 146

10

Skapuliere (Bekleidung)

S 151

25

Skibelag, zugeschnittene Seehundfelle als –

P 638

28

Skibeläge aus Stahl

S 477

28

Skibindungen

S 473

28

Skihalter für Autos

P 1383

12

Skikanten

S 472

28

Skilifte

R 309a

12

 

S 478a

 

Skischlepplifte, Drahtseilschleppanlagen für Skifahrer

C 24

7

Skiwachs, Skigleitmittel

S 476

28

Skier

S 471

28

Skin, Buck–

L 61

24

Skizzenpapier

E 661

16

Skizzenpapier, Zeichenpapier

P 143

16

Skizzieretuis (Zeichenetuis)

C 2391

16

Skripturenhaken, Manuskripthalter

E 227

16

Skulpturen und gegossene Kunstgegenstände

A 982

 

aus unedlen Metallen (ausgenommen Bronze)

 

6

aus Bronze oder Edelmetallen

 

14

aus Stein, Beton oder Marmor

 

19

aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen

 

20

aus Porzellan, Glas oder Ton

 

21

Slips

S 480

25

Sockel (Postamente) für Blumentöpfe

F 572

20

Sockel, hölzerne – (Postamente), auch für Putzwaren, für Sprechmaschinen oder für Blumentöpfe

P 749

20

Sockeltäfelungen

L 115

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Socken

C 931

25

Socken aus Asbest als Fußbekleidung, als Schuhwerk

C 932

17

Socken, durch elektrische Batterie beheizt

C 932a

9

Sockenhalter

C 933

25

Sockenhalter, Damenstrumpfhalter

J 30

25

Soda, gebrannte (kalzinierte)

S 573

1

Soda, kaustische, Ätznatron, Natriumhydroxyd

S 574

1, 3

Soda, Bleich–

S 572

3

Sodaasche

S 571

1

Sodawasser

S 486

32

Sodawasser

S 487

32

Sodawassermaschinen

E 25

7

Sodawassermaschinen

S 488

7

Sodawässer, Siphons für – (kohlensaure Wässer)

S 456

21

Sofagestelle

C 78

20

Sofas, auch Verwandlungssofas und Sofagestelle (-rahmen)

S 492

20

Sofas, Schlaf-, Diwane

D 342

20

Sohlleder

S 297

18

Sohlsteine, Steine für (Tür ) Schwellen und Fensterbänke

S 387

19

Sohlen, orthopädische

S 295

10

Sohlen, Asbest–

S 294

17

Sohlen, Brand–

S 303

25

Sohlen, Einlege- aus Filz

F 309

25

Sohlen, Einlege- für Schuhe

F 76

25

Sohlen, Haar–

C 2357

25

Sohlen, Halb–

D 103

25

Sohlen, Kork-, auch Einlegesohlen aus Kork

L 380

25

Sohlen, Schuh-, auch Einlegesohlen, aus Leder, Gummi, (Roß )Haar, Filz, Kork

S 293

25

Sohlen, Schuheinlege–

C 950

25

Sohlenheftmaschinen

F 532

7

Sohlenplatten

S 300

 

aus Gummi

 

17

aus Leder

 

18

Sohlenplatten aus Gummi oder Kunststoffen

F 288

17

Sohlenplatten aus Metall

S 302

25

Sohlenschoner

S 304

25

Sohlenstanzmaschinen und Sohlenheftmaschinen

S 301

7

Sohlenstifte

S 296

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Sohlenstifte und Absatzstifte

C 1081

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Sojabohnen für Nahrungszwecke, konservierte und getrocknete

S 529

29

Sojamehl

F 57a

30

 

S 683a

 

Sonar-Gerät (Gerät zum Orten mittels Schallwellen)

S 547a

9

 

D 225b

 

Sonden (Lote, Erdbohrer)

S 549

9

Sonden (Sucher)

C 1023

9

Sonden für ärztliche Zwecke

M 383

10

Sonden, med. (Katheter), Magensonden, Rachen-(Schlund)sonden, Harnröhrensonden (-katheter)

S 550

10

Sonden, Harnröhrenspritzen und Harnröhren–

U 11

10

Sonden, Rachen-, Schlund- (-katheter aus Guttapercha)

P 628

10

Sonnenblumenöl (für gewerbliche Zwecke)

T 631

4

Sonnenblumenöl (Nahrungsmittel)

H 236a

29

 

T 630a

 

Sonnenbrand, Salben gegen –

S 532

5

Sonnendächer und Regendächer, Markisen, Badezelte (aus Textilmaterial)

M 286

22

Sonnenschirme, deren Teile und Zubehör, wie Gerippe (Gestelle), Rippen, Gestelle, Spanner, Spannstangen

P 283

18

Sonnenschirme sowie Gestelle, Stangenspitzen und Spannstangen (Gestänge) für Sonnenschirme

O 69

18

Sonnenschutzmittel

A 783

 

wenn Salbe gegen Sonnenbrand

 

5

wenn kosmetisches Mittel zur Hautbräunung

 

3

Sonnenuhren

S 531

14

Sorbet

S 566

 

Speiseeis

 

30

Getränke

 

32

Sorbetts, Gefäße zur Zubereitung von Speiseeis und von –

S 567

21

Sorrtau, Beschlagleine, Seising (Mar.)

F 322

22

Sortiermaschinen, Geld- und Geldzählmaschinen

T 788

9

Sortiermaschinen, Getreide- (Trieurs)

T 791

7

Sortiermaschinen, Sieb-, Auslesemaschinen

T 787

7

Sortiervorrichtungen (Maschinen)

D 346

7

Sortierzylinder (Siebzylinder), auch für Müllereien (für Getreidemühlen)

C 2623

7

Sortierzylinder, Ersatzmäntel für –, für Siebzylinder

T 793

7

Sortierzylinder (Siebzylinder), für Müllerei (Getreidemühlen)

M 621

7

Sortimente (Sätze); Tennis-, Tennisbälle, -netze, -garnituren (-sätze), -schläger und Saiten für Tennisschläger

T 251

28

Soße für (zum Soßieren von) Tabak

S 118

1

Soßen und Soßenpulver, ausgenommen Salatsoßen

S 116

30

Soutachen, Litzen

S 675

26

Spachtelmasse, Kitt

M 310

2

Spachtelmesser, Kittmesser

M 325

8

Spachteln für Dekorationsmaler

S 693

8

Spaghetti

S 684

30

Spalierlatten, Pfähle zur Stützung von Pflanzen

E 111

20

spaltbares Material; chemische Substanzen und rohe oder zubereitete Mineralien zur Verwendung als –

F 508

1

spaltbares Material für Atomenergie-Apparate

F 509

1

spaltbares Material, rohe oder zubereitete Mineralien als –

S 751a

1

Spaltmaschinen, Leder–

R 212

7

Spaltringe (Kolbenringe, Schlüsselringe)

A 717

6

Spaltungsmittel, Fett- (Präparate zur Spaltung von Fetten)

G 464

1

Späne, Holz–

B 697

20

Späne, Holz-, Hobelspäne

C 1773

22

Späne, Holz- zum Anzünden (Fidibusse)

C 1774

4

Späne, Metall-, Feil-, Feilstaub (Metall)

L 417

6

Späne, Säge-, Sägemehl, Holzmehl

B 698

22

Späne, Seifen-, Seifenschnitzel

C 1775

3

Späne, Stahl–

C 1772

21

Späne, Stahl–

P 12

21

Spangen (Schnallen)

B 819

 

aus unedlen Metallen

 

6

aus Edelmetallen

 

14

für Bekleidungszwecke

 

26

Spangen, Haken, Klammern, für Hosen

P 100

26

Spangen, Gürtel- (Gürtelnadeln)

B 244

26

Spangen, Haar–

C 1053

26

Spangen, Hut- (Schmuck)

B 246

26

Spangen, Krawatten–

F 215

 

nicht aus Edelmetall

 

26

wenn aus Edelmetall

 

14

Spangen, Schuh-, Schuhschnallen

B 822

26

Spangen, Schuh-, Schuhagraffen

A 238

26

Spangen, Verschluß- (Verschlußklammern), für Säcke, aus Textilmaterialien

S 40

24

Spangen, Zelluloid- (Zelluloidagraffen) für Kleider

A 237

26

spanische Wände, Wandschirme (Möbel)

P 285

20

spanisches Rohr, Rotang, Stuhlrohr, Peddigrohr

R 557

20

spanisches Rohr; Rohrgeflechte aus – (Rotang, Peddigrohr)

R 370

20

Spannapparate, Preß-, Klemmapparate, Spanndorne, Spannfutter

S 344

7

Spannband, Rohrschlüssel mit – aus Nylon

T 851

17

Spannbügel

T 258

6

Spanndorne, Spannfutter, Dorne, Drehspindeln, Klemmfutter

M 175

7

Spanndorne, Spannfutter, Klemmfutter (Maschinenteile)

M 177

7

Spannfutter, Aufnahmedorne, Drehdorne, für Werkzeugmaschinen

O 208

7

Spannfutter, Spanndorne, Spannapparate, Preßapparate, Klemmapparate

S 344

7

Spannkluppen, -backen, -kloben, Schutzklemmbacken

M 786

6

Spannmaschinen

T 250

7

Spannrippen, Regenschirm- aus Rohr

J 78

18

Spannschrauben

S 346

6

Spannstangen für Schirme aus Rohr oder Metall (Schirmrippen aus Rohr oder Metall)

B 118

18

Spannverschlüsse für Kochtopfdeckel

C 2200

21

Spannwerkzeuge, Spannzangen

S 345

8

Spannzangen, Zangenspannfutter

P 850

8

Spanner für Gitterwerke, für Drahtgeflechte (Metall)

R 64

6

Spanner, Bandeisen–

B 182

7

Spanner, Draht–

M 523

7

Spanner, Hemden-, Hosenspanner, Kleiderspanner

T 246

21

Spanner, Hosen-, mechanische und andere (Apparate)

P 103

21

Spanner, Kleider- (Apparate)

V 255

21

Spanner, Leder- (für Schuhmacher und Sattler)

E 787

7

Spanner, Riemen- (Metall)

T 247

6

Spanner, Schuh–

E 903

21

Spanner, Schuh- (Schuhleisten) für Haushaltszwecke

C 951

21

Spanner, Speichen–

T 249

12

spannungsaktive chemische Wirkstoffe

T 257

1

Spannungskondensatorklemmen, Hoch–

T 259

9

Spannungsmesser, Voltmeter

V 479

9

Spannungsregler für Fahrzeuge

V 478a

9

Spannungswandler (elektr.)

P 1445

9

Spanten, Spantrahmen

N 40

12

Sparbüchsen

T 422

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

21

Spargeräte, Brennstoff-, -apparate

E 168

11

Spargips, Pariser Gips

P 311

19

Sparpräparate, Brennstoff–

E 169

1

Sparpräparate, Kohlen–

E 167

1

Sparadrap (Heftpflaster), auch Heilpflaster

S 685

5

Sparadrap (Heftpflaster), Lösungsmittel zum Entfernen von –, in Form von chemischen Stoffen, für pharmazeutische oder tiermedizinische Zwecke

E 519

5

Spargelschüsseln (nicht aus Edelmetall)

A 1005

21

Spargelstecher, Spargelmesser, Spargelzangen

A 1004

8

Sparren, Dach–

C 1094

19

Sparren, Grat- für Dächer

A 872

19

Sparren, Schiffs-, Schiffspiere

E 651

12

Spartgras, Espartogras (roh)

S 687

22

Spartgrasfasern (Espartofasern) für Seile

F 338

22

Spartgrasfasern (Espartofasern), Webstoffe aus –

S 689

24

Spartgrassohlen, Leinwandschuhe mit –

E 649

25

Sparteriehüte (aus Espartofasern)

S 690

25

Spat, Schwer–

S 692

1

Spatel, Farben-, Farbenmesser

A 547

8

Spaten, auch Schaufeln

B 366

8

Spaten, Distel-, Distelhacken

E 119

8

Spatien (Druckerei)

I 70

16

Spatienkeile (Setzkeile), Spatien, Spatienschieber (Druckerei)

E 648

16

Spatienschieber, Regletten (Druckerei)

R 263

16

Spazierstöcke, auch Rohrstöcke

C 208

18

Speck

L 233

29

Speckstein, Agalmatolith

L 234

16, 19

Speckstein zum Markieren (Schneiderkreide)

T 99

16

Specksteinbrenner

S 715

11

Speichelwurzpulver (dalmatinisches, persisches Insektenpulver)

P 1651

5

Speichen, Fahrrad–

R 71

12

Speichen, Rad- und Speichenspanner

R 140

12

Speichenhobel

B 279

8

Speichenspanner

R 591

12

Speicher, Dampf–

V 36

11

Speicher, Druckwasser- (-behälter)

R 375

11

Speicher, Wärme-, Dampfspeicher

A 38

11

Speichern; Behälter, die ganz oder vorwiegend aus einem unedlen Metall oder aus Legierungen unedler Metalle bestehen und zum – und Transport von radioaktivem Material verwendet werden

T 708

6

Speise-Cremes

C 2312

29

Speiseeis

G 268

30

Speiseeis, Bindemittel für –

L 393

30

Speiseeis, Bindemittel für die Herstellung von – sowie Speiseeispulver

G 269

30

Speiseeis, Gefäße zur Zubereitung von – und von Sorbetts

S 567

21

Speiseeis sowie Speiseeispulver

A 455

30

Speiseeispulver für Eismaschinen

G 273

30

Speisefette, phosphatidhaltige chemische Erzeugnisse zur Herstellung von –

G 433

1

Speisefette, tierische und pflanzliche

G 439

29

Speisefette und Fettstoffe zur Herstellung von Speisefetten

G 432

29

Speisekarten, Menükarten

C 436

16

Speisekartenhalter, Menükartenhalter

M 452a

21

Speisekartenhalter

C 437

21

Speisekartenhalter, Speisekartenständer

A 805

21

Speiseleitung (Zuführleitung) für Vergaser

A 463

7

Speisemehl

C 2495

30

Speiseöle

H 164

29

Speiseöle

H 152

29

Speiseschränke

G 81

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Speisewagen (Eisenbahn)

W 6

12

Speisewasser, Alarmpfeifapparate für –

E 3

9

Speisewasser, Vorwärmer für –

E 85

7

Speisewasserentgaser und -entlüfter

E 4

7

Speisewasserregler

E 5

7

Speisen, isolierte Gefäße zum Warm- und Kalthalten von –

A 452

21

Speisen, Fertig-, Fertiggerichte

P 1004

29, 30

Speisen, Fisch-, Fischfertiggerichte

M 593

29

Speisen, Süß–

E 558

30

Speisenwarmhalter, Rechauds, auch Tee-Rechauds, Teelämpchen

R 168

11

Speisenwärmer

P 1005

11

Spektrographen

S 694

9

Spektroskope, festarmige –, Handspektroskope, Gitterspektroskope

S 695

9

Spektroskope, Gitter–

R 371

9

Spengler (Klempner); Messer, Kratzeisen, Schabeisen, für –

P 1055

8

Spenglerscheren, Klempnerscheren

F 186

8

Sperrholz

P 991

19

Sperrholzplatten

C 1747

19

Sperrhörner, Galgenambosse, Hornambosse

B 485

6

Sperrklinke, Kluppen mit –

C 1405

8

Sperrklinken

C 1404

8

Sperrklinken, Schaltklinken, Photoauslöser

D 38

6

Sperringe, Anschlagringe, Stellringe

B 27

6

Sperringe, Stellringe (Metall)

A 963

6

Sperrschranken, betätigt durch Einwurf von Münzen, für Parkplätze

V 478a

9

 

P 1389

 

 

P 287b

 

Spezialeinrichtungsgegenstände für Laboratorien

M 719a

9

 

L 1b

 

Spezialmetall zum Schweißen von Guß

F 635

6

Spezialmobiliar für Chirurgen, Zahnärzte und Tierärzte (ausgenommen Untersuchungstische)

M 719b

10

Spezialnahrungsmittel für Kranke und Genesende

A 446

5

Sphärometer

S 697

9

Spiegel

G 274

20

Spiegel (Möbel)

M 695

20

Spiegel (nicht in anderen Klassen enthalten)

M 694

20

Spiegel für chirurgische Zwecke

M 696

10

Spiegel für Handtaschen

G 277

20

Spiegel, zahnärztliche

M 698

10

Spiegel, Hand–

M 699

20

Spiegel, Konkav-, Hohl- (Optik)

M 697

9

Spiegel, Hohl-, parabolische, sowie Teleskope mit parabolischem Hohlspiegel (Optik)

P 268

9

Spiegel, Parabol-, Konkavspiegel, Spiegelteleskope (Optik)

M 700

9

Spiegel, Plan-, ebene

M 701

20

Spiegel, Retuschier- (Photo)

M 705

9

Spiegel, Rückblick- für Kraftfahrzeuge

R 432

12

Spiegel, Rück-; Scheinwerfer mit –

R 433

11

Spiegel, Scheinwerfer–

M 704

9

Spiegel, Taschen–

M 702

20

Spiegel, Toilette–

M 706

20

Spiegel, Ziel–

V 352

13

Spiegel, Ziel- für Gewehre

M 703

13

Spiegelglas, gereinigtes (Rohmaterial)

G 278

21

Spiegelglas, geschliffenes, poliertes (Rohmaterial)

G 276

21

Spiegelglas, versilbertes

A 894

20

Spiegelprismen, Reflexionsprismen (Optik)

R 216

9

Spiegelscheiben, Fensterscheiben, Bauglas in Scheiben

G 275

19

Spielbälle, auch aus Zelluloid

B 123

28

Spielbälle im allgemeinen, auch aus Gummi oder mit Filzüberzug

B 133

28

Spielbälle, kleine und große –, Spielballons

J 83

28

Spielballons, Spielbälle, Spielkugeln

J 59

28

Spielblättchen, Schlagblättchen für Mandolinen

M 380

15

Spielbretter

P 916

28

Spielbretter, Schachbretter, Damebretter

J 62

28

Spieldosen

M 1005

15

Spielhandschuhe

J 61

28

Spielkarten

J 84

16

Spielkugeln

B 864

28

Spielmechaniken für Klaviere

P 712

15

Spieltische, Fußball- (Tische für Zimmerfußball)

F 645

28

Spieltische, Tischtennis–

T 254

28

Spieluhren, Glockenspiele

C 394

15

Spielwaren

B 511

28

Spielwaren für Haustiere

J 85a

28

 

A 677a

 

Spielwaren im allgemeinen, z. B. Ringspiele, Bauspiele, Damespiele, Dominospiele, Kinderspiele, Kegelspiele, Gesellschaftsspiele, ausgenommen Kartenspiele

J 56

28

Kartenspiele

 

16

Spielwaren, physikalische

P 699

28

Spielwaren, Blei–

P 1046

28

Spielwaren, Gummi–

C 273

28

Spielwaren, Musik–

M 1016

28

Spielwaren, Zinn–

E 735

28

Spielwürfel

D 17

28

Spielzeug aus Stoff

E 823

28

Spielzeug im allgemeinen, auch Knallspielwaren, mechanisches Spielzeug, Musikspielwaren, physikalisches Spielzeug

J 85

28

Spielzeuge, Knall–

D 229

28

Spiele, Lehrmittel in Form von –

E 543a

16

Spiele, Zählvorrichtungen für –

J 60

28

Spiele, Billard–

B 490

28

Spiele, Dame–

D 11

28

Spiele, Domino–

D 355

28

Spiele, Federball-, Federbälle

V 464

28

Spiele, Kegel-, mechanische; maschinelle Einrichtungen und Apparate für –

J 58a

28

Spiele, Kegel- und Kugeln für Kegelspiele (Kegelkugeln)

Q 12a

28

Spiele, Kinder–

E 489

28

Spiele, Ring–

A 726

28

Spiele, Tricktrack–

T 785

28

Spieler, Platten–

T 626

9

Spießchen (Metallnadeln) zum Kochen und Braten

B 1083a

21

Spieße, Brat–

B 1079

11

Spieße, Zettel–

P 1160

16

Spieße, Zettel-, Zettelhalter

F 357

16

Spills, Haspeln, Winden, Ankerspills

C 3

7

Spindeldrehbänke, Zug–

C 820

7

Spindelpressen, Schraubenpressen

V 340

7

Spindeln, Gewinde-, Schrauben-, Gewindestangen

T 381

6

Spinell

S 698a

 

roh

 

1

als Schleifmittel

 

3

als Edelsteine

 

14

Spinnmaschinen, Spinnstühle

M 582a

7

Spinnöle

H 182

4

Spinnrad, am – (-rocken) gesponnene Wolle (Isoliermaterial)

R 593

17

Spinnräder

F 433

7

Spinnwolle, Wolle zum Spinnen

L 41

22

Spinnereimaschinen, auch Spinnerei-Streckmaschinen

F 425

7

Spinnerei-Schmälzöle

F 424

4

Spinnereiseifen, Seifen für Spinnereizwecke

F 426

3

Spiralbohrer (Werkzeuge)

H 70

8

Spirituosen und Extrakte für Spirituosen

S 700

33

Spiritus, Weingeist, Sprit

E 657

1

Spiritus, denaturierter (denaturierter Alkohol)

A 391

4

Spiritus, Brenn–

A 387

4

Spiritus, Brenn-, denaturierter Weingeist

E 658

4

Spiritus, Hart–

A 399

4

Spiritus, Roh-, unreiner Alkohol

A 388

1

Spiritus, Seifen–

A 398

3

Spiritus, Seifen–

E 659

3

Spiritusbeizen

A 410

2

Spiritusbrennöfen und -lampen für Friseure

C 1463

11

Spiritusbrenner

B 355

11

Spiritusbrenner, Petroleumbrenner und –

A 401

11

Spiritusfarben

A 405

2

Spirituskocher

A 408

11

Spirituslacke, Spiritusfirnisse

A 412

2

Spitalbetten

L 502a

20

Spitzhacken, Picken, Pickel, auch mit Axt (Beilpicken)

P 717

8

Spitzhämmer für Maurer

B 790

8

Spitzmaschinen, Bleistift–

A 798

16

Spitzmaschinen, Bleistift–

C 2300

16

Spitzwegerichbonbons (pharm.)

L 214

5

Spitzen, auch Seidenspitzen

D 136

26

Spitzen, Seiden–

S 510

26

Spitzen, Zigaretten- (nicht aus Edelmetall)

C 1218

34

Spitzen, Zigaretten-; Bernsteinmundstücke für –

C 1219

34

Spitzen, Zigarren–

C 1202

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

34

Spitzen, Zigarren-; Bernsteinmundstücke für –

F 869

34

Spitzen, Zigarren-; Bernstein- und Meerschaummundstücke für – und Zigarettenspitzen

P 1359

34

Spitzenbänder, Spitzeneinsätze, Entredeux

D 240

26

Spitzendecken

D 138

24

Spitzeneinsätze (am Hemd), Hemdkrausen

J 1

26

Spitzenklöppelmaschinen

D 137

7

Spitzenschleifmaschinen, Spitzschleifmaschinen

P 1167

7

Spitzenstoffe, auch geklöppelte Spitzenstoffe

D 139

26

Spitzenstoffe, geklöppelte

F 897

26

Spitzer, Bleistift-, auch Griffel–

T 83

16

Spitzer, Griffel–

A 865

16

Spleißhölzer, Spleißhörner und Marlspieker

B 1077

8

Splinte, Befestigungskeile

C 1384

6

Splißhölzer, Splißhörner, Marlspieker

E 604

8

Sporen

E 588

6

Sportartikel, nicht in anderen Klassen enthalten

S 703

28

Sportwagen

S 705

12

Sportzähler

S 704

9

Sprachrohre

A 169

9

Sprachrohre

V 441

9

Sprechanlagen, Gegen–

I 177a

9

Sprechfilme, Tonfilme

P 316

9

Sprechmaschinen, akustische Vorrichtungen für –

A 166

9

Sprechmaschinen, Apparate zum synchronischen Betrieb von kinematographischen Apparaten mit –

S 845

9

Sprechmaschinen, Einzelteile und Zubehör wie Resonanzkästen, Tonarme, Schallplatten, Vorrichtungen zum Auswechseln von Nadeln und Stiften, zum Ingangsetzen und Abstellen vermittels oder ohne Münzeinwurf, Federmotoren, Schalltrichter, Nadeln, Geschwindigkeitsregler, Stifte

P 317

9

Sprechmaschinen, Federkraftmotoren für –

R 422

9

Sprechmaschinen (Phonographen), Federn für Motoren von –

R 410

9

Sprechmaschinen, Geschwindigkeitsregler für –

V 373

9

Sprechmaschinen, Magnetbänder für – (Magnettonbänder)

B 188

9

Sprechmaschinen, magnetische Bänder und Drähte für –

M 56

9

Sprechmaschinen, Musiktonbänder für –

M 1022

9

Sprechmaschinen, Nadelschärfer für –

A 294

9

Sprechmaschinen, Nadeln für –

A 293

9

Sprechmaschinen, Nadeln für –

P 1161

9

Sprechmaschinen, Resonanzkästen für –

R 399

9

Sprechmaschinen, Schallmembrane für –

D 269

9

Sprechmaschinen, Schalltrichter für Lautsprecher und –

P 418

9

Sprechmaschinen (Phonographen), sowie ihre Bestandteile und Zubehör, z. B. Motoren, Nadeln, Schallplatten

P 633

9

Sprechmaschinen, Ständer für – (Holz)

P 318

20

Sprechmaschinen (Phonographen), Stifte (Nadeln) für –

S 747

9

Sprechmaschinen; Stifte (Nadeln) für sowie Vorrichtungen zum Auswechseln von Sprechmaschinenstiften (-nadeln)

S 746

9

Sprechmaschinen, Tonarme für –

A 163

9

Sprechmaschinen, Vorrichtungen zum An- und Abstellen von –

A 964

9

Sprechmaschinen, Vorrichtungen zum Auswechseln von Nadeln an –

A 295

9

Sprechmaschinen, Walzen für –

C 2617

9

Sprechmaschinen, Platten–

D 312

9

Sprechmaschinenwalzen, Gießformen für – und Schallplatten

M 905

6

Sprechmaschinenwalzen, Masse für –

C 2618

1

Sprechmaschinenwalzen, Metallformen zum Gießen von – und Schallplatten

F 629

6

Spreizdorne aus Metall für Rohre (Werkzeuge)

T 847

8

Spreizen, Wagen-, Wagenstreben

V 432

12

Sprengkapseln

C 327

13

Sprengkapseln mit elektrischer Zündung

A 612

13

Sprengpatronen, auch mit flüssiger oder Druck-Luft

C 479

13

Sprengpatronen für Nagel-(Bolzen-)schießgeräte

C 480

13

Sprengpatronen, Druckluft–

A 350

13

Sprengpatronen, Flüssigluft–

A 352

13

Sprengpulver

P 1458

13

Sprengpulver für den Bergbau

P 1461

13

Sprengstoffmischungen

F 895

13

Sprengstoffzünder, Sprengpatronen, Sprengpulver

F 899

13

Sprengstoffe aller Art, Ammoniumnitrat- (Ammoniaksalpeter-) -sprengstoffe, Sicherheitssprengstoffe

E 893

13

Sprengstoffe, Zündschnüre für –

A 488

13

Sprengstoffe, Ammoniumnitrat- (Ammoniaksalpeter-)

N 108

13

Sprenger, Rasen–

A 970

21

Springbrunnen, Brunnen

F 632

11

Springbrunnen, Leucht-, transportable

J 46

11

Sprit, Weingeist, Spiritus

E 657

1

Sprit, Essig-, Essiggeist

E 660

1

Sprit, Holzessig-, Holzessiggeist, Holzalkohol

P 1652

1

Spritbetrieb, Straßenmaschinen mit –

A 409

7

Spritbetrieb, Straßenwalzen mit –

A 411

7

Spritzapparate (Zerstäuber) für den Gartenbau (Maschinen)

H 128

7

Spritzbälle (aus Kautschuk)

S 336

17

Spritzgußteile

F 639

6

Spritzkannen, Gießkannen

A 972

21

Spritzkannen (Gießkannen), Brausen für –

A 973

21

Spritzlackierkabinen

P 490

 

in Form von festen Metallkonstruktionen

 

6

andere als in Form von festen Metallkonstruktionen

 

19

Spritzlackierwerkstätten, Lüftungskabinen für –

C 9

 

wenn es sich um feste Metallkabinen handelt

 

6

wenn es sich um andere Kabinen handelt als um feste Metallkonstruktionen

 

19

Spritzpistolen für die Malerei

P 1624b

7

Spritzen für ärztliche Zwecke

S 331

10

Spritzen zum Schampunieren

S 332

21

Spritzen, Ampullen–

S 326

8, 10

Spritzen, Blumen- (Pflanzen-), Garten, Gewächshausspritzen

 

 

Spritzen, Feuer–

P 1276

9

Spritzen, Garten–

J 23

21

Spritzen, Gebärmutter

S 334

10

Spritzen, Gewächshaus–

S 349

21

Spritzen, Glyzerin- (med.)

S 328

10

Spritzen, Harnröhren–

S 333

10

Spritzen, Injektions- (med.), auch für subkutane Injektionen

I 141

10

Spritzen, Injektions-, z. B. für subkutane Injektionen oder Wundspritzen

S 330

10

Spritzen, Pflanzen–

P 957

21

Spritzen, Subkutan–

S 329

10

Spritzen, Vaginal–

S 335

10

Spritzen, Wund(injektions)–

V 506

10

Sprühapparate, Zerstäuber

P 1624

 

für land- und gartenwirtschaftliche Zwecke (Maschinen)

 

7

für chirurgische und medizinische Zwecke

 

10

für Bauzwecke

 

7

für Parfüme (Parfümzerstäuber)

 

21

Schwefelzerstäuber (Maschinen)

 

7

Sprungbretter

P 1055a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Sprungfedereinlagen für Polstermöbel

E 545b

6

Sprungfedermatratzen, Filze für –

L 517

24

Sprungfedern für Polstermöbel

R 404

6

Sprungtücher

B 11

9

Spuckflaschen

B 915

10

Spucknäpfe, auch Taschenspucknäpfe oder Spuckflaschen

C 2234

10

Spülapparate, Irrigatoren (Hygiene)

I 209

10

Spülapparate für Körperhöhlen

R 477

10

Spülapparate, Flaschen–

B 922

7

Spülapparate, Klosett- und Klosettspülkästen

C 840

11

Spülapparate, Klosett-; Wasserklosetts und –

C 1417

11

Spülbecken, Kesselsteinverhütungsmittel für Wasserklosetts und –

D 224

3

Spüleimer

R 479

21

Spülgefäße (Eimer)

R 482

21

Spülmaschinen

R 481

7

Spülmaschinen, Flaschen–

B 940

7

Spülmaschinen, Geschirr- und Geschirrtrockenmaschinen

S 200a

7

Spülnäpfe

J 34

21

Spülsteine, Abwaschbecken

E 881

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Spültische

R 480

20

Spulen (Rollen, Haspeln) (Teile von Textilmaschinen)

T 619

7

Spulen, wie z. B. Elektromagnet-Spulen für elektromagnetische Maschinen

E 348

9

Spulen für Farbbänder

B 640

16

Spulen für Maschinen

B 637

7

Spulen, elektrische – und Spulenhalter

E 298

9

Spulen, Ruhmkorff'sche –, Ruhmkorffinduktoren

R 669

9

Spulen, Elektromagnet- für elektromagnetische Maschinen

B 634

9

Spulen, Farbband–

B 640

16

Spulen, Farbband- (für Schreibmaschinen usw.)

B 639

16

Spulen, Garn- (für Webstühle)

B 635

7

Spulen, Garn- für Maschinenweberei

F 416

7

Spulen, Holz- (nicht für Maschinen)

B 632

20

Spulen, Honigwaben- und Spulenkörper für drahtlose Telegraphie und Telephonie

B 638

9

Spulen, Korbboden- für Telegraphen und Telephone

P 84

9

Spulen, Ruhmkorff–

B 641

9

Spulen, Selbstinduktions–

S 281

9

Spulenhalter, elektrische Spulen und –

E 298

9

Spulenhalter, verstellbare – für Radio

S 816

9

Spundbleche

B 756

6

Spundhähne, Ablaßhähne an Fässern (hölzerne)

C 216

20

Spundwandpfähle und Spundwände für den Bergbau

P 73

 

aus Stahl

 

6

aus Holz

 

19

Spundwände (aus Holz)

C 1416

19

Spunde, luftdichte – für Fässer (Tonnen)

F 923

20

Spunde, Holz-, luftdichte, für Fässer (Tonnen)

B 755

20

Spunde, Metall–

B 754

6

Spurkränze für Eisenbahnräder

B 167

12

Stablampen (elektr.)

B 843

11

Stäbchen, Hut-, Hutspangen (Schmuck)

B 246

26

Stäbchen, Kragen–

B 42

26

Stäbchen, Kragen–

C 1476

26

Stäbchen, Watte- für kosmetische Zwecke

B 318a

3

Stäbe (Stangen) für Treppenstufen

M 239

20

Stäbe für Rutengänger, Wünschelruten

B 46

9

Stäbe, Gitter-, Roststäbe (Metall)

B 242

6

Stäbe, Glas–

T 383

21

Stäbe, Grill-, Roststäbe (Metall)

G 545

6

Stäbe, Korsett-, Fischbein–

B 117

26

Stäbe, Korsett–

B 1197

26

Stäbe, Kühl- (Röntgenapparate)

B 238

10

Stäbe, Löt- und Schweißstäbe auf Metallbasis

B 1004

6

Stäbe, Metall- zum Hart- und Weichlöten, Schweißstäbe

B 45

6

Stäbe, Parkett–

L 122

19

Stäbe, Rechen-, Rechenschieber

R 255

9

Stäbe, Rost-, Grillstäbe, Bratroste

G 532

21

Stäbe, Rost-, gußeiserne, für Kesselfeuerung

B 235

11

Stäbe, Schleif- zum Entfernen von Rost (Handwerkzeuge)

A 10b

8

Stäbe, Torsions- für Fahrzeuge

B 238a

12

Stachelbeeren, frische

G 551

31

Stacheldraht

B 219

6

Stacheldraht

R 528

6

Stachelstahlbänder

B 220

6

Staffeleien, Mal–

P 491

16

Stahl

A 114

6

Stahl, Eisen oder andere Metalle in Form von Barren

B 239

6

Stahl, Fassonstücke aus – (nicht in anderen Klassen enthalten)

A 153

6

Stahl, galvanisierter

A 128

6

Stahl, gewalzter

A 129

6

Stahl, gezogener

A 124

6

Stahl in Form von Stangen, Blöcken, Barren, Luppen

A 116

6

Stahl in Luppen

B 621

6

Stahl in Luppen

L 567

6

Stahl, ortsfeste Stahlkonstruktionen und Baustücke aus –

A 140

6

Stahl, Rolläden aus –

A 157

6

Stahl, Schreibfedern aus –

A 154

16

Stahl, Spundwandpfähle aus – für den Bergbau

M 657

6

Stahl, teilweise bearbeiteter

A 134

6

Stahl, Ziffern aus – oder Metall

C 1115

16

Stahl, Band–

A 125

6

Stahl, Edel–

A 115

6

Stahl, Einsatz-, Zement–

A 120

6

Stahl, Fein–

A 126

6

Stahl, Feuerzeug–

A 118

34

Stahl, Fluß-, normaler (Baustahl)

A 123

6

Stahl, Guß-, geformt oder nicht

A 127

6

Stahl, Knopf–

A 117

6

Stahl, Roh–

A 119

6

Stahl, Schienen–

A 131

6

Stahl, Schnelldreh–

A 132

6

Stahl, Schweiß–

A 133

6

Stahl, Vanadium–

A 135

6

Stahl, Werkzeug–

A 130

6

Stahlbänder (Bandstahl) für Schreibfedern

E 219

6

Stahlbänder, kaltgewalzte und andere –, auch für Schreibfedern

A 142

6

Stahlbänder und Eisenbänder (Bandstahl und Bandeisen) für Schreibfedern und für Verpackungen

F 266

6

Stahlbänder, Stachel–

A 137

6

Stahlbehälter für komprimierte Gase

A 156

6

Stahlbeton, Metallarmierung (-bewehrung) für –

M 513

6

Stahlblech

A 158

6

Stahlbuchstaben

A 147

16

Stahldraht

A 143

6

Stahldraht, galvanisierter und nicht galvanisierter

F 373

6

Stahldraht, schwach galvanisierter

A 144

6

Stahldrahtriemen

C 2148

7

Stahldrehbänke

T 606

7

Stahlfedern (Schreibfedern aus Stahl)

P 1059

16

Stahlflaschen für komprimierte Gase

B 914

6

Stahlgestelle

C 851

6

Stahlguß

A 121

6

Stahlguß

A 145

6

Stahlguß, Elektro–

A 122

6

Stahlhalter, Werkzeughalter (Maschinenteile)

O 206

7

Stahlkammern, Tresore

C 702

6

Stahlkonstruktionen und Eisenkonstruktionen, ortsfeste sowie Bauteile aus Stahl und Eisen

C 1732

6

Stahlkonverter

A 160

7

Stahlkugeln

A 139

6

Stahlkugeln (ausgenommen für Kugelschreiber)

B 500

6

 

A 138

 

Stahlkugeln für Zweiräder

B 501

6

Stahllegierungen, rostsichere und säurebeständige

A 136

6

Stahlmasten

M 329

6

Stahlrohre, Stahlröhren

A 159

6

Stahlrohre, nahtlos (ohne Schweißung) gezogene

T 829

6

Stahlrohre mit stumpfer oder überlappter Schweißung

T 830

6

Stahlsaiten (Musik)

C 1816

15

Stahlschmuck

A 152

 

außer für persönlichen Gebrauch

 

6

wenn für persönlichen Gebrauch

 

26

Stahlspäne

F 174

21

Stahlspäne

A 141

21

Stahlspänebäusche, mit einem seifenartigen Mittel imprägnierte

T 136

21

Stahlstempel (Büro)

T 385

16

Stahltüren

P 1323

6

Stahlveredelung, Präparate für die – und Eisenveredelung

P 561

1

Stahlveredelungspräparate

A 155

1

Stahlwaren (nicht in anderen Klassen enthalten)

A 149

6

Stahlwolle

A 146

21

Stähle, gewalzte –, gewalztes Eisen, gewalzte Stahl- und Eisenbänder

L 139

6

Stähle, Abzieh–

R 326

8

Stähle, Beton–

C 584

6

Stähle, Streich-, Schleif–

C 2187

8

Stähle, Streich-, Wetz–

F 905

8

Stähle, Wetz–

B 802

8

Stähle, Wetz- (für den Tischgebrauch)

F 908

8

Ställe, Schweine–

P 1317

19

Ställe, Schweine–

E 728

19

Stämme, Baum–

T 811

31

Stämme, Rosen- (Pflanzreiser)

R 554

31

Stämme, Rosen- und Rebstöcke

P 729

31

Stampfmühlen, Zentrifugal–

B 334

7

Stampfer, Handrammen, Pflasterrammen

H 101

8

Stampfer, Schlägel, Handrammen, Rammen

B 321

8

Stampfer aus Metall

E 713

8

Stampfer, Mörserkeulen, Stößel, Handrammen, aus Metall

P 815

8

Stampfer, Rüben–

P 816

7

Ständer für Blumentöpfe

P 1413

20

Ständer für Bügeleisen

R 331

21

Ständer für Essig- und Ölfläschchen (Ölmenagen)

M 436

 

nicht aus Edelmetall oder damit plattiert

 

21

aus Edelmetallen

 

14

Ständer für Photographien

P 668

16

Ständer (Gestelle) für Rechenmaschinen oder für Nähmaschinen

B 308

20

Ständer für Sprechmaschinen (Holz)

P 318

20

Ständer, Bilder–

S 820

20

Ständer, Blumen- (Möbel)

J 29

20

Ständer, Bügeleisen–

F 158

21

Ständer, Hut-, auch aus Holz

C 766

20

Ständer, Hut-, hölzerne, für Putzmacherinnen, Modistinnen

P 1357

20

Ständer, Kleider-, Kleiderablagen (Möbel)

P 1367

20

Ständer, Korken-, -halter

P 1354

21

Ständer, Lampen-, Laternenpfähle

L 146

11

Ständer, Noten–

M 1009

20

Ständer, Noten-, Notenpulte

M 1020

20

Ständer, Obstmesser–

P 503

21

Ständer, Pfeifen–

P 1376a

34

Ständer, Putzwaren-, hölzerne

M 720

20

Ständer, Rost- (Grill-); Rost(Grill-)auflagen

G 535

21

Ständer, Schirm- (Regen-)

P 1375

20

Ständer, Schuhschnür- (Schemel zum Schnüren der Schuhe)

L 3

20

Ständer, Schuhschnür-, Schuhschemel

B 788

20

Ständer, Speisekarten-, Speisekartenhalter

M 594

21

Ständer, Speisekarten-, Speisekartenhalter

A 805

21

Ständer, Tranchierbesteck-, -bänkchen

P 1381

21

Ständer, Trocken- (Photo.)

C 1042

9

Ständer, Uhr-, Uhrträger, Uhrhalter (zum Ausstellen)

M 779

14

Ständer, Zeitungs–

J 92

20

Stangen

P 546

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Stangen, Stiele, Schäfte

H 30

20

Stangen für Treppenläufer

T 799

20

Stangen für Treppenstufen

B 43

20

Stangen und Platten aus Ambroid

A 553

20

Stangen, Bohr–

B 232

8

Stangen, Gardinen-, Vorhang–

T 798

20

Stangen, Geflügelsitz–

P 551

19

Stangen, Glas-, Glasstäbe

V 218

21

Stangen, Holz-, -stiele, -schäfte, nicht in anderen Klassen enthalten

T 379

20

Stangen, Hopfen-; Hopfenkörbe und –

H 133

20

Stangen, Kurbel-, Kurbelwellen

B 467

7

Stangen, Metall-, Metallbarren

M 505

6

Stangen, Schirm-, eiserne

T 797

18

Stangen, Schräm–

B 236

8

Stangen, Spann- für Schirme aus Rohr oder Metall (Schirmrippen aus Rohr oder Metall)

B 118

18

Stangen, Telegraphen–

P 1443

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Stangen, Vorhang- (Gardinen-)

T 174

20

Stangen, Vorhang- (Gardinen-), Vorhanghalterungen

P 1379

20

Stangen, Zahn- für Zahnradbahnen

C 2304

6

Stangen, Zucker–

B 318

30

Stangenbohrer, Zimmermannsbohrer (Zimmermannswerkzeug)

T 185

8

Stanniolpapier

P 149

6

Stanzmaschinen, auch Sohlenstanzmaschinen

E 711

7

Stanzmaschinen, Lochmaschinen

P 1153

7

Stanzmaschinen, Stichelmaschinen, Ziseliermaschinen

B 1196

7

Stanzmaschinen, Leder–

D 66

7

Stanzstempel (Werkzeuge)

E 708

8

Stanzwerkzeuge

E 712

8

Stanzen, Lochstanzen

P 1155

7

Stanzen, Sägezahn–

E 709

8

Starkästen

E 842

20

Stärke (Appreturmittel)

A 582

3

Stärke (Nahrungsmittel)

A 581

30

Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke

A 582a

5

Stärke für gewerbliche Zwecke

A 583

1

Stärke, Glanz–

A 584

3

Stärke, Mais- für Wäschereizwecke

M 82

3

Stärke, Reis- für Wäschereizwecke

A 586

3

Stärke, Wäsche–

E 432

3

Stärkeappretur

A 800

3

Stärkegummi (Klebstoff)

G 346

1, 16

Stärke(mehl)gummi, Leiokom, Röstdextrin

G 371

1

stärkehaltige Erzeugnisse für Ernährungszwecke

A 639

30

Stärkekapseln, heilkräftige und pharmazeutische

P 31

5

Stärkekleister (Stärkemehlgummi)

A 588

1, 16

Stärkekleister (Mehlkleister) als Appreturmittel

F 61

1

Stärkemehl, Bodenmehl

F 100

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Nahrungszwecke, Stärkesirup, Stärkezucker

 

30

Stärkemehl, Kapseln aus – (pharm.)

F 102

5

Stärkepräparate für Waschzwecke

A 589

3

Stärkesirup

S 464

30

Stärkeverflüssigungsmittel, chemische – (Entschlichtungsmittel)

A 587

1

Stärkezucker

S 758

30

stärkende Futtermittel für Tiere

A 462a

31

stärkende Nahrungsmittel für Kinder

A 448

5

stärkende Nahrungsmittel für Kinder und Kranke

A 462

5

stärkendes Nährmehl für Kinder und Kranke

R 196

5

Stärkungssalz, Nerven-; Magen- oder –

F 682

5

Stärkungsweine

R 195

33

Stärkungsweine (tonische Weine)

T 566

33

Stationen, fahrbare – für Funktelegraphie und Funktelephonie

P 1399

9

statische Elektrizität, Mittel gegen die –

E 281a

 

 

S 707a

 

für Haushaltszwecke

 

3

für andere Zwecke

 

1

Stative (Dreifüße) aus Metall

T 746

6

Stative, photographische

P 683

9

Stative und Bestecke für anatomische Präparate (Mikroskopie)

D 314

9

Stative, Photo–

P 726

9

Stative, Präparier- (Mikroskopie)

S 707

9

Stative, Präparier- und Präparierbestecke für mikroskopische Zwecke

M 634

9

Statoren

S 709a

7

Statuen und Statuetten

S 709

 

aus unedlen Metallen (ausgenommen Bronze)

 

6

aus Bronze oder Edelmetallen

 

14

aus Stein, Beton oder Marmor

 

19

aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen

 

20

aus Porzellan, Ton oder Glas

 

21

Statuen, kleine – (Statuetten)

F 372

 

aus unedlen Metallen (ausgenommen Bronze)

 

6

aus Bronze oder Edelmetallen

 

14

aus Stein, Beton oder Marmor

 

19

aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen

 

20

aus Porzellan, Ton oder Glas

 

21

Staub; Desinfektionsmittel zum Niederschlagen, Absorbieren, Befeuchten und Binden von –

D 181

4

Staub; Staubbindemittel und Desinfektionsmittel zum Binden und Absorbieren von –

L 390

4

Staub, Torf–

T 613

31

Staub, Torf-, Torfmull (Brennstoff)

P 1493

4

Staub, Zink–

Z 13

6

Staubabsaugungsanlagen (für Fabriken)

P 1502

11

Staubabscheidungsanlagen und Entstaubungsanlagen, nicht elektrische

D 165

11

Staubabscheidungsgeräte, Entstaubungsgeräte, elektrische

D 164

9

Staubbesen, genannt Mops

P 1500

21

Staubbindemittel

P 1497

4

Staubbindemittel

P 1503

4

Staubbindemittel, Stauböl und –

A 17

4

Staubbindemittel und Desinfektionsmittel zum Binden und Absorbieren von Staub

L 390

4

Staubbindemittel zum Kehren

B 112a

4

Staubbürsten, -pinsel, -lappen, Staubwedel

E 613

21

Staubfeuerungen, Kohlen–

P 1494

11

staubförmige Körper; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und Fortbewegen von –

P 1506

7

Staubgebläse (elektrische)

P 1507

9

Staubkämme

D 74

21

Staubkittel, Staubmäntel

P 1504

25

Staublappen, imprägnierte –, Putz- und Polierlappen

N 74

21

Staubmäntel

B 623

25

Stauböle (Staubbindemittel)

P 1501

4

Staubpinsel (zum Abstauben)

P 856

21

Staubpinsel, Staubbürsten

B 1124

21

Staubringe für Achsen und Wellen

B 32

7

Staubringe für Radachsen

E 691

7

Staubsauger

P 1498

 

elektrische

 

9

tragbare, nicht elektrische

 

21

Staubsaugerrohre, verkauft nach der Länge, geschnitten, abgegratet und für das Zusammensetzen von Garnituren hergerichtet

A 1012

 

wenn aus Metall

 

6

wenn nichtmetallische Schläuche

 

17

Staubsaugerzusatzgeräte zum Aussprühen von Parfüms und Desinfektionsmitteln

A 1011

21

Staubtücher, Wasch-, Scheuer- (Putz-), Reinigungs- und Poliertücher (-lappen), imprägnierte und nicht imprägnierte

T 584

21

Staubwedel, Flaumer, Federbesen, Flederwische

P 1074

21

Staubwedel, Kleiderbürsten

V 137

21

Staufferbuchsen

S 710

7

Stearin

S 711

4

Stearinpech und Stearinteer (Talgteer)

S 713

19

Stearinsäure

S 712

1

Stearinteer, Talgteer

G 380

19

Stechbecken, Steckbecken, Leibschüssel, Bettschüssel für Kranke

B 272

10

Stechheber, Weinheber (Pipette)

T 201

21

Stechpaddel, Paddel

M 3

12

Stecher, Spargel–

C 2089

8

Steckbecken, Stechbecken, Leibschüssel, Bettschüssel für Kranke

M 94

10

Steckdosen

E 310

9

Steckdosen, Verschlüsse aus Kunststoffen für elektrische –

S 352a

9

Steckkontakte, elektrische Stecker

F 358

9

Stecknadelkissen, Nadelkissen

E 602

26

Steckschlüssel, Rohrschlüssel

C 1390

8

Stege für Saiteninstrumente

C 1039

15

Stege, Hosen- und Gamaschenstege

S 673

25

Stehlampen

L 181

11

Stehleitern, Trittbretter, Tritte, Fußschemel

M 241

 

aus Metall

 

6

für Fahrzeuge

 

12

Steifleinen (Textilwaren)

B 851

24

Steifungsmittel für Schuhkappen

R 63

1

Steigbügel

E 845

6

Steigbügeleinlagen aus Gummi

E 848

18

Steigbügelriemen

E 850

18

Steigeisen; Eisstollen

G 264

6

Steigeisen zum Erklimmen der Telegraphenstangen

E 846

6

Steiggeschwindigkeitsmesser, Variometer

V 64

9

Steigungsmesser, Neigungsmesser, Fallwinkelmesser, Klinometer

C 1402

9

Stein, Bims-, roher oder bearbeiteter

P 777

3

Stein, Kalk–

P 761

19

Stein, Kalk-, harter, feinkörniger

L 338

19

Stein, Polier-, Putzstein, Glättstein

P 776

3

Stein, Putz–

P 760

3

Stein, Seifen- (Schneiderkreide)

S 140

16

Stein, Speck- (Schneiderkreide)

S 714

16

Stein, Wein- und Weinsteinrahm (gereinigter Weinstein, Cremortartari)

T 194

1, 5

Steinansätze, Entfernungsmittel für – (Kesselsteinentfernungsmittel)

E 517

1

Steinansätze, Mittel gegen die Bildung von – auch von Kesselstein

I 103

1

Steinbearbeitung, Werkzeuge für die Metallbearbeitung und –

T 721

8

Steinbohrer

M 617

7, 8

Steinbohrer (Werkzeuge)

T 745

8

Steinbrecher (Maschinen), Steinbearbeitungsmaschinen

P 792

7

Steinbruchhacken

C 419

8

Steinbruchwerkzeuge

C 418

8

Steindenkmäler, Gedenksteine

C 1599

19

Steindenkmäler, gemauerte Denkmäler

M 784

19

Steindruckornamente

O 165

16

Steindruckornamente, lithographische Kunstgegenstände und –

L 531

16

Steindruckpressen

L 533

7

Steindrucke, Lithographien, auch Chromdrucke, Farbsteindrucke

L 530

16

Steindrucke, Lithographien, lithographierte Kunstgegenstände

A 980

16

Steinfliesen

P 791

19

Steingut; kleine Krüge, Schalen, Becher, Geschirr aus –

F 10

21

Steingut, Röhren (Rohre) aus Zement oder aus –

T 875

19

Steingut, Waren aus feinem –

G 525

21

Steingutplatten, -fliesen, -kacheln (für Bauzwecke)

F 9

19

Steingutschalen, Steingutnäpfe

C 2570

21

Steingutwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

F 12

21

Steingutwaren, Vorrichtungen zum Bemustern von –

D 195

16

Steinhämmer

P 790

8

Steinholz, Xylolith

X 3

19

Steinkohle

H 137

4

Steinkohle

C 791

4

Steinkohlen und andere mineralische Brennstoffe

M 679

4

Steinkohlenöl

H 141

4

Steinkohlenteer

H 138

19

Steinkohlenteerfarbstoffe und -farben

H 140

2

Steinkohlenteeröl

H 139

4

Steinmassen, Kunst-

P 796

19

Steinmetzarbeiten

P 794

19

Steinnuß, Elfenbeinnuß

C 1897

20

Steinnußknöpfe

C 1898

26

Steinnüsse

A 667

31

Steinrammen (für Pflasterer)

D 105

8

Steinsalz

G 219

1

Steine, Bindemittel für – (zur Herstellung von Mauersteinen)

L 341

19

Steine, feuerfeste – aus Ton

P 781

19

Steine für Türschwellen und Fensterbänke

P 786

19

Steine für Verkleidungen, Beläge

R 443a

12

Steine, lithographische

P 771

16

Steine, lithographische -; Preßsteine (Briketts) zum Klarschleifen von –

P 772

3

Steine, natürliche und künstliche –, roh oder bearbeitet

P 774

19

Steine, Abzieh-, Schleifsteine

P 754

3

Steine, Abzieh-, Wetzsteine

P 782

8

Steine, Achat–

A 228

14

Steine, Alaun- (antiseptische)

P 756a

3

Steine, Bau–

B 305

19

Steine, Bau-, bearbeitete und unbearbeitete

C 1740

19

Steine, Edel-, natürliche und künstliche

P 797

14

Steine, Feuer–

F 256

34

Steine, Filtrier–

F 495

1

Steine, Glasquader- als Bodenbelag und zum Einmauern in Stahlbeton

V 208

19

Steine, Grab–

P 768

19

Steine, Grab–

P 788

19

Steine, Granit- zum Pflastern

C 408

19

Steine, Hartbrand-, Klinker

B 1048

10

Steine, Herd-, Feuerungssteine

P 767

19

Steine, Kork–

B 1049

19

Steine, Kunstpreß–

P 755

19

Steine, Lithographie–

L 534

16

Steine, Mahl-, Mühlsteine

M 615

7, 8

Steine, Mahl-, Mühl–

M 620

7, 8

Steine, Mauer-, Wandziegel

B 1050

 

aus Metall

 

6

aus Glas, aus Kork oder irdene

 

19

Steine, Ölschleif–

P 796

8

Steine, Pflaster–

P 775

19

Steine, Pflaster-, Straßenpflaster

P 412

 

aus allen Materialien außer aus Metall

 

19

aus Metall

 

6

Steine, Pflaster-, Fliesen, aus Schlackenzement

L 108

19

Steine, Preß-, (Briketts) zum Klarschleifen von lithographischen Steinen

P 772

3

Steine, Profil-, Formziegelsteine

P 1574

19

Steine, Putz-, Scheuer- (für Fußböden, für Marmor usw.)

P 780

3

Steine, Rasier- (antiseptische)

P 757

3

Steine, Rinn- für Wasserablauf, Leitungskanäle (ausgemeißelte)

C 204

19

Steine, Schlacken–

P 785

19

Steine, Schlacken–

P 770

19

Steine, Schleif-, Wetz–

P 756

8

Steine, Sensenwetz–

P 763

8

Steine, Sensenwetz–

F 91

8

Steine, Sohl–

P 786

19

Steine, Straßenbegrenzungs–

R 622

 

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

6

leuchtende oder mechanische

 

9

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

19

Steine, Torf–

B 1054

4

Steine, Tuff–

T 856

19

Steine, Verblend-, Fassaden–

P 783

19

Steine, Wetz–

A 302

8

Steine, Wetz-, auch Sensenwetzsteine

D 3

8

Steine, Wurf-, Wurfscheiben

P 50

28

Steine, Ziegel-; Konservierungsmittel für – (keine Farben)

B 1056

1

Steine, Zieh-, Zieheisen, auch aus Kunststein

E 785

8

Stellmacherarbeiten, Wagnerarbeiten

C 831

12

Stellringe, Sperringe, Anschlagringe

B 27

6

Stellringe, Sperringe (Metall)

A 963

6

Stellvorrichtungen, Hebel- für Jalousien

A 960

6

Stempel (Siegel) zum Stempeln, sowie Stempelkissen

S 153

16

Stempel zum Markieren, zum Stempeln (Büro)

T 391

16

Stempel, Adressen–

A 186

16

Stempel, Adressen–

C 1398

16

Stempel, Brenn-, Brenneisen, auch zum Kennzeichnen von Vieh

F 251

8

Stempel, Brenn-, zum Kennzeichnen von Vieh

T 392

8

Stempel, Büro-, Bürosiegel

C 44

16

Stempel, Datumsetz- als Ersatz für Wertmarken (fiskalische Wertmarken, Briefmarken usw.)

E 715

16

Stempel, Gruben-, Stützen

E 749

19

Stempel, Gummi–

T 388

16

Stempel, Loch-, Schnitt-, Druck-, Prägestempel (für Werkzeugmaschinen)

P 1152

7

Stempel, Metall- (Büro)

T 393

16

Stempel, Stahl- (Büro)

T 385

16

Stempel, Stanz- (Werkzeuge)

E 708

8

Stempel, Zahlen-, Numerier–

N 185

16

Stempelfarben, -tinten

T 140

16

Stempelkästen

C 48

16

Stempelkästen sowie Stempelhalter

T 394

16

Stempelkissen

T 400

16

Stempelkissen

E 717

16

Stempelkissen

T 139

16

Stempelkissen

C 50

16

Stempelkissen, Farbkissen, auch für Schreibmaschinen

T 129

16

Stempelkissen, Dauer-, Dauerfarbkissen

E 473

16

Stempelkissen, Dauer- mit oder ohne Tinte

C 2179

16

Stempelmaschinen

E 716

7

Stempelmaschinen

T 401

7

Stempelmatrizen, Lochplatten Gesenkplatten

T 198

7

Stempelpapiere

T 399

16

Stempelunterlagen (-platten)

T 402

16

Stengel, Nelken- (Gewürze)

G 528

30

Steppdecken

P 1166

24

Steppdecken

P 872

24

Steppdecken, Daunen–

C 2212

24

Stereoskope

S 718

9

stereoskopische Apparate

S 719

9

Stereotypiedruckmaschinen, Plattendruckmaschinen

S 721

7

Stereotypiedruckpapier, Plattendruckpapier

S 720

16

sterile Lösungen in Ampullen

S 723

5

Sterilisierapparate

S 728

11

Sterilisier-(Entkeimungs-)apparate für Nahrungszwecke

S 725

11

Sterilisiermassen

S 726

5

Sterilisieren, Präparate zum – chirurgischer Instrumente

S 729

5

Sterilisierung, Apparate zur – (Entkeimung) von Luft oder Wasser durch Ozon

S 724

11

Sterilisierungsmittel für Böden (Land- und Forstwirtschaft)

S 723a

5

Sternanis

B 829

30

Sternaniessenz

B 22

3

Stethoskope

S 730

10

Steuerrad mit elektrischer Betätigung der Beleuchtungs- und Signalapparate von Kraftfahrzeugen

V 462

12

Steuervorrichtungen (Maschinenteile)

G 567a

7

Steuervorrichtungen für Schiffe

B 289

12

Steuervorrichtungen, Ruderrahmen, für Schiffe

G 404

12

Steuerung, Fern-; elektrodynamische Apparate zur – von Weichen und Signalen

C 1595

9

Steuerungen, Fahrstuhl- (Aufzugsteuerungen, Liftsteuerungen)

C 1590

9

Steuerungsgetriebe, Übersetzungs- und – als Antriebsmechanismus für Landfahrzeuge

C 1593

12

Stichwaffen

A 925

8

Stichwaffen, Stoßwaffen

E 724

8

Stichwaffen und Hiebwaffen

A 921

8

Stiche, Kupfer–

T 87

16

Stiche, Kupfer–

C 2527

16

Stichel, (Grab-), Pfrieme, Durchschlag (-eisen), Lochdorne (Werkzeuge)

P 1151

8

Stichelmaschinen, Ziseliermaschinen, Stanzmaschinen

B 1196

7

Stickgarn, auch Häkelgarn

B 1090

23

Stickgarne, baumwollene –, gebleicht, roh oder gefärbt

B 1091

23

Stickmaschinen

B 1093

7

Stickmuster

B 1099

16

Sticknadeln

B 1089

26

Stickrahmen

B 1094

20

Stickrahmen

B 1088

20

Stickringe, -rahmen (für Nähmaschinen)

T 109

7

Stickseide, Nähseide

S 495

23

Stickwolle und Stickseide

B 1092

23

Stickereistoffe, vorgezeichnete –, Stoffe mit vorgezeichneten Stickmustern

B 1098

24

Stickereien in Silber und Gold

A 891

26

Stickereien, sowie vorgearbeitete (vorgezogene) Stickereien

B 1096

26

Stickereien, Feston- (Bogenstickereien)

F 242

26

Stickereien, Gold- und Silber- für Kleider

B 1097

26

Stickstoff

A 1129a

1

Stickstoffdünger, Kalk–

A 1131

1

Stickstoffoxydul, Lachgas

A 1130

1

Stiefel

B 776

25

Stiefel aus Kunststoff für medizinische Zwecke

B 778a

10

Stiefel, Arbeits–

B 780

25

Stiefel, Gummi–

B 777

25

Stiefel, Halb–

B 787

25

Stiefel, Schnee-, Winterstiefel

B 779

25

Stiefel, Schnür-, Gamaschen–

B 1087

25

Stiefel, Wasser–

B 778

25

Stiefelblöcke

B 781

21

Stiefeleisen

B 782

25

Stiefelknechte, Schuhauszieher

B 784

21

Stiefellack

B 785

2

Stiefelschäfte

B 783

25

Stiele, Schäfte, Stangen

H 30

20

Stiele (Stangen, Schäfte) aus Holz, nicht in anderen Klassen enthalten

B 702

20

Stiele, Besen- aus Holz

M 141

20

Stiele, Holz-, Holzgriffe, auch hölzerne Sensenbäume

M 142

20

Stiftmaschinen, Holznagelmaschinen (für Schuhfabriken)

C 1085

7

Stifte, Zwecken, kleine Nägel

P 1158

6

Stifte, chemische – zur Temperaturmessung

C 2267

9

Stifte (Nadeln) für Phonographen (Sprechmaschinen)

S 547

9

Stifte (Nadeln) für Sprechmaschinen und Vorrichtungen zum Auswechseln von Sprechmaschinenstiften (-nadeln)

S 746

9

Stifte und Salben gegen Frostbeulen

E 497

5

Stifte zum Entfernen von Flecken

C 2275

3

Stifte, Absatz- aus Metall oder Holz

T 103

6, 20

Stifte, Ahorn–

E 638

20

Stifte, Ätz-, auch Warzenstifte

C 2266

5

Stifte, Augenbrauen–

C 2289

3

Stifte, Blutstill–

C 2282

5

Stifte, Eisendraht–

F 388

6

Stifte, Farb-, Buntstifte mit Farbminen

C 2269

16

Stifte, Fett- (zum Schreiben in dicker Schrift)

C 2281

16

Stifte, Flecken–

D 89

3

Stifte, Frost–

C 2277

5

Stifte, Gummi–

C 2279

16

Stifte, Holz-, Holznägelchen

B 677

20

Stifte, Holz-, z. B. aus Ahorn, auch für Schuhe

C 1077

20

Stifte, Kohlen- (elektr.)

C 796

11

Stifte, Kohlen- (für elektrische Zwecke), Kohlenelektroden

B 40

11

Stifte, Kopier–

C 1783

16

Stifte, Künstler–

A 989

16

Stifte, Lippen–

C 2283

3

Stifte, Lippen- und Lippenrot

L 331

3

Stifte, Migräne–

A 771

5

Stifte, Pastell–

C 2286

16

Stifte, Reißbrett-, Reißzwecken, Reißnägel

P 1627

16

Stifte, Retuschier–

C 2288

16

Stifte, Rouge-, Lippen- (kosm.)

B 317

3

Stifte, Schmink–

C 2278

3

Stifte, Schreib-; Pauspapier für –

C 2296

16

Stifte, Schuhfärbe–

C 943

2

Stifte, Schwarzkreide–

C 2246

16

Stifte, Signier–

C 2284

16

Stifte, Tinten–

C 2276

16

Stifte, Warzen- (Ätzstifte)

A 786

5

Stifte, Weißkreide- und Schwarzkreidestifte

C 2271

16

Stifte, Zahn–

P 891

10

Stifte, Zahn–

C 1078

10

Stifte, Zeichen- und Schreib–

C 2273

16

Stillweine (nicht moussierende); Schaumweine (moussierende) und –

M 934

33

Stimmgabeln

D 264

15

Stimmpfeifen

A 27

15

Stimmen (Zungen) für Autohupen und -hörner

C 1886

15

Stimmen (Mundstücke) für Hörner, Trompeten

T 808

15

Stimmer, Saiten–

A 28

15

Stimulantien, Anregungsmittel (pharm.)

S 731

5

Stirnbänder, Migräne–

A 772

5

Stocher, Zahn–

C 2552

21

Stockflecken, chemische Erzeugnisse (Chemikalien) zur Verhinderung von – auf Stoffen

T 76

1

Stockgriffe

M 143

18

Stockgriffe und Regenschirmgriffe

P 1128

18

Stockzwingen aus Metall

C 212

6

Stöcke, Angel-, Angelruten

P 548

28

Stöcke, Berg-, Alpen–

A 514

18

Stöcke, Billard- (Queues); Lederscheiben, Puffer, Kappen, für –

P 1573

28

Stöcke, Bogen- (für Streichinstrumente)

B 39

15

Stöcke, Druck- aus Metall

B 616

16

Stöcke, Fenster- (Fensterpfosten) aus Beton

P 1440

19

Stöcke, Holz–

B 312

20

Stöcke, Maler- (Armstützen für Maler)

M 73

16

Stöcke, Reb- und Rosenstämme

P 729

31

Stöcke, Regenschirm–

C 206

18

Stöcke, Regenschirm- aus Holz

M 330

18

Stöcke, Rohr–

J 76

18

Stöcke, Sitz-, auch für Jäger

C 209

18

Stöcke, Spazier-, auch Rohrstöcke

C 208

18

Stöcke, Takt–

M 491

15

Stöcke, Takt–

B 44

15

Stöcke, Trommel–

B 48

15

Stöcke, Wachs–

M 367

4

Stöcke, Zoll- aus Holz oder Metall, für Arbeiter

M 482

9

Stoff, Gardinenhalter aus –

E 822

24

Stoff, genannt Whipcord

E 820

24

Stoff, Spielzeug aus –

E 823

28

Stoff, Wäsche aus gummiertem –

E 791

25

Stoff, Baumwoll-Kord–

C 1939

24

Stoff, Brokat-, Brokatgewebe

B 1074

24

Stoff, Drogett-(Wirkstoff)

D 419

24

Stoff, Hemden-, Schirting

S 394

24

Stoff, Holz, Holzschliff

P 362

1

Stoff, Kord–

V 120

24

Stoff, Möbel–

E 809

24

Stoff, Seidentrikot- (Trikotseide)

S 455

24

Stoff, Stroh- (Strohpulpe)

P 21

1

Stoffdrückerfüße, Nähfüße, für Nähmaschinen

P 728

7

Stoffeimer

E 827

21

Stoffärbemittel

E 828

2

Stoffmalfarben

E 821

2

Stoffmühlen, Messer für – (sog. Holländer)

L 123

7

Stofftapeten (Wandbehänge); (Papier ) Tapeten und Ersatz von –

T 264

27

Stoffwaren, Baumwoll-, bedruckte und unbedruckte (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 1965

24

Stoffwindeln, Windeln aus Textilstoff

L 217

25

Stoffe (Textilien) siehe auch Webstoffe

 

 

Stoffe als Stückware, Webstoffe und Wirkstoffe

L 27

24

Stoffe aus Grasfasern

E 801

24

Stoffe aus Graspulpe, Grasstofftuche

E 813

24

Stoffe aus Halbwolle (Halbwollstoffe)

L 75

24

Stoffe; chemische Erzeugnisse (Chemikalien) zur Verhinderung von Stockflecken auf –

T 76

1

Stoffe, elastische – und Webstoffe, auch für Schuhwaren

E 275

24

Stoffe, Farben für –

C 2031

2

Stoffe (auch baumwollene) für Futter, auch Kleiderfutterstoffe

E 799

24

Stoffe für Kork-Zigarettenmundstücke

C 1216

20

Stoffe für Treppenläufer

E 816

27

Stoffe, gewebte

E 817

24

Stoffe, gewebte –, einschließlich Baumwollstoffe (Kattun, Baumwollzeug)

T 438

24

Stoffe, gummierte

E 790

24

Stoffe, imprägnierte

I 18

24

Stoffe, Maschinen zum Schneiden von –

E 824

7

Stoffe, maschinengestrickte

E 819

24

Stoffe, maschinengestrickte – aller Art, aus Hanf, Baumwolle, Wolle, Kunstwolle, Flachs, Seide

M 586

24

Stoffe, pyrophore (luftentzündliche)

P 1656

13

Stoffe, satinierte baumwollene

E 796

24

Stoffe und Webstoffe aus Kammgarn

L 51

24

Stoffe, vorgezeichnete

T 643

24

Stoffe, wasserdichte (wasserdicht gemachte)

E 803

24

Stoffe, Werkzeuge zum Scheren von –

E 825

8

Stoffe zum Herstellen von Fahrzeugverdecken

T 444a

24

 

C 316a

 

Stoffe zum Verhindern der Wärmestrahlung in Kesseln

C 689

17

Stoffe zur Verhinderung der Wärmestrahlung in Kesseln

C 887

17

Stoffe, Ballon-, gasundurchlässige

A 207

24

Stoffe, Baumwoll- für Druckereizwecke (Drucktücher)

I 65

24

Stoffe, Baumwollsatin–

S 111

24

Stoffe, Buchbinder–

E 814

16

Stoffe, Faser-; Bedachungsmaterialien aus – und Zement

T 544

19

Stoffe, Futter–

H 9

24

Stoffe, Futter- aller Art

D 375

24

Stoffe, Haar-, Haargewebe

P 1150

24

Stoffe, Halbwoll–

E 798

24

Stoffe, Hemden–

E 793

24

Stoffe, Hut–

E 792

24

Stoffe, Jersey–

L 45

24

Stoffe, Jute–

E 805

24

Stoffe, Jute- und Jutewebstoffe

J 113

24

Stoffe, Kammgarn-, Kammgarnwebstoffe

L 51

24

Stoffe, Kleider-, Frack–

H 14

24

Stoffe, Konfektions- (auch baumwollene)

E 794

24

Stoffe, Konfektions-, baumwollene, Futter- und Wäschestoffe, satinierte Baumwollstoffe

C 1957

24

Stoffe, Körper–

E 797

24

Stoffe, Krepon–

C 2337

24

Stoffe, Krepp-, auch Trauerflore, Gesundheitskrepp, Leinenkrepp

C 2335

24

Stoffe, Krimmer–

E 802

24

Stoffe, Kunst-; Waren (Gegenstände) aus –, nicht in anderen Klassen enthalten

M 349

20

Stoffe, Kunstseidenweb–

S 525

24

Stoffe, Marabuseiden–

M 223

24

Stoffe, Merino–

M 475

24

Stoffe, Möbel–

E 788

24

Stoffe, Möbel-, Bezugstoffe für Möbel (Webstoffe)

M 599

24

Stoffe, Popeline–

P 1299

24

Stoffe, Regenschirm–

E 811

24

Stoffe, Seiden–

E 815

24

Stoffe, Spitzen-, auch geklöppelte Spitzenstoffe

D 139

26

Stoffe, Spitzen-, geklöppelte

F 897

26

Stoffe, Stickerei-, vorgezeichnete

E 818

24

Stoffe, Streichgarn–

L 33

24

Stoffe, Streichgarn-, Kammgarn- und leichte Wollstoffe

E 807

24

Stoffe, Textil–

T 319

24

Stoffe, Trikot–

T 769

24

Stoffe, Verband–

E 810

5

Stoffe, Wäsche-, baumwollene

E 795

24

Stoffe, Wäsche-, halbleinene

T 510

24

Stoffe, Wäsche-, leinene

E 808

24

Stoffe, Web-; Mittel zum Auffrischen von –

T 455

3

Stoffe, Zephirwoll–

Z 1

24

Stolen (Pelzschals)

E 830

25

Stollen mit und ohne Schrauben für Hufeisen

F 135

6

Stollen, Hufeisen-, auch Schraubstollen

C 1033

6

Stollen, Schraub-, auch für Hufeisen

C 2253

6

Stopfbüchsen

G 105

7

Stopfbüchsen (Maschinenteile)

E 836

7

Stopfbüchsen (Maschinenteile)

B 890

7

Stopfbüchsenpackungen

G 99

17

Stopfbüchsenpackungen

P 2

17

Stopfbüchsenpackungen aus Metall

G 95

6

Stopfbüchsenpackungen, -liderungen, -dichtungen

E 838

17

Stopfgarn

R 350

23

Stopfgarne

R 128

23

Stopfkugeln, Stopfpilze, Stopfhölzer

R 127

21

Stopfkugeln, Stopfpilze, Stopfhölzer

R 349

21

Stopfmaschinen

R 351

7

Stopfmaschinen

R 129

7

Stopfmaschinen (Maschinen zum Verdichten von Schotter)

B 899

7

Stopfmaschinen, Wurst–

P 1492

7

Stopfnadeln

R 348

26

Stopfnudeln, Mastfutter für Federvieh

P 382

31

Stopfpilze, Stopfhölzer

C 721

21

Stopfer, Zigaretten–

B 892

34

Stöpsel, Flaschen-, Flaschenzapfen, Pfropfen, Flaschenkorken

B 809

20

Stöpsel, Glas–

B 816

21

Storchschnäbel, Pantographen (zum Zeichnen)

P 104

16

Stores (Fenstervorhänge) aus Textilstoffen

S 735

24

Stores, Lamellen-, Lamellenjalousien

R 474

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Stoßdämpfer, Stoßpuffer, aus Gummi

T 125

17

Stoßdämpfer für Autos, für Kraftfahrzeuge

A 1062

12

Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge

A 619

12

Stoßdämpferkolben, Flüssigkeits- und andere

A 618

7

Stoßdämpferkolben (Maschinenteile)

 

 

Stoßdämpferkolben, hydraulische – (Bremszylinderkolben) für Luftbremsen (Maschinenteile)

P 886

7

Stoßfänger aus Kautschuk oder sonstige, für Fahrzeuge

A 617

12

Stoßfänger, Stoßstangen, für Autos und andere Fahrzeuge

P 293

12

Stoßlitzen für Kleidersäume

R 501

26

Stoßmaschinen, Langlochmaschinen, Zapfenlochmaschinen, Schlitzmaschinen

M 795

7

Stoßmühlen, Schlagmühlen

P 559

7

Stoßpuffer, Stoßdämpfer, aus Metall für Fahrzeuge und Eisenbahnwagen

C 1160

12

Stoßstangen, Stoßfänger, für Fahrzeuge

C 1159

12

Stoßstangen für Kraftfahrzeuge

A 1088

12

Stoßwaffen, Stichwaffen

A 923

8

Stößel, Mörserkeule (Laboratoriumsinstrument)

P 879

8

Stout (starkes Porterbier)

S 740

32

Strahlapparate, Dampf-, -gebläse (Maschinenteile)

J 48

7

Strahlmaschinen, Dampf–

J 49

7

Strahlpumpen, Dampf-, Dampfejektoren

V 41

7

Strahlregler (Wasserhahnteile) für hygienische und sanitäre Zwecke

R 271

11

Strahlregler, Wasser- (Teil eines Wasserhahnes)

B 1070

11

Strahlrohre für Feuerlöschzwecke

L 209

9

Strahltriebwerke, Reaktions-, Rückstoß-, Düsentriebwerke

M 846

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Strahlen, Apparate für violette –

R 142

10

Strahlen, Filter für ultraviolette –

R 141

 

für medizinische und chirurgische Zwecke

 

10

für photographische Zwecke

 

9

Strahlen, Röntgen-; Einrichtungen (Anlagen) zur Erzeugung von –

R 521

10

Strahlen, Röntgen-; Schutzvorrichtungen und Schutzhandschuhe gegen –

R 145

10

Strahlenmesser, Aktinometer, Belichtungsmesser

A 171

9

Strahlentherapie, Apparate für die – (Röntgenstrahlung)

R 50

10

Strahlung, Wärme-; Asbest zum Verhindern der –

R 148

17

Strahlung, Wärme-; Stoffe zur Verhinderung der – in Kesseln

C 887

17

Strahlung, Wärme-; Stoffe zur Verhinderung der – in Kesseln

R 149

17

Strähnen, Garne und Gespinste aller Art in –

E 132

23

Strähnen, Seiden–

S 499

23

Strandkörbe, hölzerne

P 903

20

Strandmützen und Strandschuhe

P 902

25

Stränge, Geschirr- (Zug-) aus Leder oder aus Metall

H 49

18

Straß (Edelsteinimitationen bzw. Glaspaste zu ihrer Herstellung)

S 741

14

Straßen, Bindemittel für die Instandhaltung von –

L 348

19

Straßen, Bindemittel für die Instandhaltung von –

L 391

19

Straßen, Leitplanken für –

R 624c

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Straßenbahnwagen

T 660

12

Straßenbau, bituminöse Emulsionen zur Bodenstabilisierung beim –, nicht in Form von Anstrichmitteln

B 543

19

Straßenbaumaschinen und Straßenwalzen mit Dampf-, Petroleum-, Benzin- und Spiritusbetrieb

R 630

7

Straßenbaumaterialien

C 1738

19

Straßenbaumaterialien und Straßenbelagmaterialien

C 930

19

Straßenbegrenzungssteine

B 773

 

leuchtende oder mechanische

 

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

6

Straßenbelagmaterialien

R 445

19

Straßendampfmaschinen

V 48

7

Straßendecken, Beläge, Futtermauern, Auskleidungen, Verkleidungen (Bau)

R 439

6, 19

Straßenfahrzeuge, Motoren für –

R 628

12

Straßenmaschinen mit Spritbetrieb

A 409

7

Straßenpflaster, Pflastersteine

P 412

 

aus allen Materialien außer aus Metall

 

19

aus Metall

 

6

Straßenpflaster, Blöcke für –

P 414

 

nicht aus Metall

 

19

aus Metall

 

6

Straßenpflasterung, Materialien zur –

R 668

19

Straßenpflasterung, Materialien zur –, roh oder als viereckige Platten, z. B. aus Granit, Straßenpflastermaterialien aus Asphalt

R 411

19

Straßensignale, Signale für die Luftfahrt und für die Schiffahrt

S 425

 

 

R 627

 

Leuchtsignale oder mechanische

 

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

6

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

19

Straßensprengmaschinen (Fahrzeuge)

A 971

12

Straßenverkehrszeichen

R 631

 

leuchtende oder mechanische

 

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

6

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

19

Straßenwalzen (für Spiritus-, Benzin-, Petroleum-, Dampfbetrieb)

 

 

 

R 609

7

Straßenwalzen mit Spritbetrieb

A 411

7

Sträucher, Obststräucher und andere – (Ziersträucher)

A 838

31

Sträucher, Obstbäume und Obst–

B 861

31

Sträucher, Zierbäume und Zier–

D 57

31

Straußenfedern, zugerichtete

A 1103

26

Streben (Stützen, Grubenspreizen) aus Holz

E 843

19

Streben, Wagen-, Wagenspreizen

E 844

12

Streichgarn

C 390

23

Streichgarnstoffe, Kammgarnstoffe und leichte Wollstoffe

E 807

24

Streichholzhalter, -ständer (nicht aus Edelmetall)

P 1351

34

Streichholzschachteln (Zündholzschachteln, -dosen)

A 501

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

34

Streichhölzer, Zündhölzer

A 496

34

Streichhölzer, bengalische –, Zündhölzer

B 372

13

Streichhölzer, Wachs-, Wachszündhölzer

C 1317

34

Streichinstrumente

A 853

15

Streichinstrumente, Bogen für –

A 847

15

Streichklaviere, Klaviergamben

P 700

15

Streichmaße, Parallelreißer (Schreinerwerkzeuge)

T 828

9

Streichmesser

E 756

8

Streichriemen, Abziehriemen

A 301

8

Streichriemen, Abziehriemen, für Rasiermesser

C 2433

8

Streichriemen, Paste für Rasiermesser –

R 105

3

Streichstähle, Wetzstähle

F 905

8

Streichstähle, Schleifstähle, für Messer

C 2187

8

Streichwolle

L 32

22

Streicher, Kitt–

E 755

8

Streifen (Bänder) und Rollen, auch aus gummierten Leinen (Schreibwaren)

G 369

16

Streifen, Falz- (für Buchbinderzwecke)

O 90

16

Streifen, Klebe-, Klebebänder und Selbstklebebänder, Selbstklebestreifen

R 634

 

für medizinische und chirurgische Zwecke

 

5

als Schreibwarenartikel

 

16

für andere Zwecke

 

17

Streifen, Klebe- zum Befestigen, Binder oder Reparieren (Papierwaren)

C 1492

16

Streifen, Schutz- (Schutzbänder) gegen Korrosion

B 196

2

Streifen, Schwefel-, Schwefeldochte, -fäden

M 373

5

Streu für Lagerstätten

L 538a

31

Streu-, Torf- (Torf für Stallungen)

L 528

31

Streubüchsen, Jodoform–

I 194

10

Streupulver für Bäckereizwecke

P 1477

30

Strickbaumwolle

C 1954

23

Strickbaumwolle, Strickgarn, Strickwolle

T 781

23

Strickleitern

C 1833

22

Strickmaschinen, auch Handstrickmaschinen

T 784

7

Strickmaschinen, Schieber für –

C 818

7

Strickmaschinen, Schieber für –

C 2082

7

Strickmaschinen und deren Teile, wie Wagen und Schieber

T 783

7

Stricknadeln aller Art

T 780

26

Strickwaren

T 773

 

Stoffe

 

24

Bekleidung

 

25

Strickwolle

L 57

23

Stricke, Garben-, Garbenbindegarne

L 385

22

Stricke, Pack- und Bindfaden

E 388

22

Striegel, Vieh- und Pferdestriegel

E 849

21

Stroh (Getreidehalme)

P 9a

31

Stroh, Bänder und Geflechte aus –

P 23

20

Stroh, Matten aus geflochtenem –

P 15

27

Strohborten, Strohbesätze

B 767

20

Strohelevatoren

P 18

7

Strohgeflechte

T 753

20

Strohgeflechte, außer Matten

P 14

20

Strohhalme zum Trinken

P 11

20

Strohhalme zum Trinken, Trinkhalme

B 728

20

Strohhüllen für Flaschen

P 27

22

Strohhutlacke

C 754

2

Strohhüte

P 16

25

Strohmatten, geflochtene Matten, auch aus Textilstoffen oder Kork

P 8

27

Strohpapier

P 20

16

Strohpressen, Bindegarn für –

P 22

22

Strohsäcke

P 7

20

Strohsäcke

P 24

20

Strohsäcke für Kinderbetten

P 28

20

Strohstoff (Strohpulpe)

P 21

1

Strom, elektrischer -; gasgefüllte Röhren für die Reduktion des –

C 2137

9

Strom, Gleich-; Bleikabel für –

C 2135

9

Stromabnehmer, Steckkontakte (elektr.)

C 2132

9

Strombegrenzer (elektr.)

C 2131

9

Stromerzeuger, elektrostatische

G 223

7

Stromerzeuger, Wechsel–

C 2133

7

Stromgeneratoren (elektr.)

C 2129

7

Stromkontrolle, elektrische Apparate zum Betreiben von Maschinen und Motoren mittels –

C 2128

9

Stromstärkewandler (elektr.)

I 177

9

Stromstärkewandler und Spannungswandler (elektr.)

T 671

9

Stromumformer

C 1770

9

Stromumformungsmaschinen (elektr.)

C 1607

9

Stromunterbrecher, Schalter, Zeitschalter (elektr.)

I 179

9

Stromverteilungsschienen für elektrische Schaltschränke

T 48

9

Strontium

S 741a

1

Strumpfbandschließen, -halter

A 246

26

Strumpfbänder, Kniebänder

J 31

25

Strumpfhalter, Damen-; Sockenhalter

J 30

25

Strumpfhosen

C 1489a

25

Strumpfwirkerstühle

B 759

7

Strümpfe, auch Überstrümpfe und bis zum Oberschenkel reichende Strümpfe

B 254

25

Strümpfe, Fersenkeile für –

B 258

25

Strümpfe, Mittel zum Verhindern des Maschenlaufens bei – (Mittel gegen Laufmaschen)

B 257

1

Strümpfe, schweißsaugende, Schweißblätter, Schweißblätter aus Kautschuk oder Textilstoffen, schweißsagende Leibwäsche

S 783

25

Strümpfe, Gummi-, auch Krampfaderstrümpfe

E 274

10

Strümpfe, Schweiß–

B 256

25

Strümpfe, Überzieh–

D 214

25

Strychnin

S 472

5

Stuckgips

M 893

19

Stuckrosetten

R 552

19

Stückfässer, Gebinde (Fässer)

B 249

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Stufen, Treppen–

D 92

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

19

Stufen, Treppen- aus Metall

M 238

6

Stufen, Treppen-; Stangen (Stäbe) für –

M 239

20

Stuhlgestelle

C 68

20

Stuhlrohr, Peddigrohr, spanisches Rohr, Rotang

R 557

20

Stuhlsitze, Rohrgeflecht für –

S 408

20

Stühle

C 671

20

Stühle für Ärzte

M 376

10

Stühle für medizinische Zwecke, für Ärzte und Zahnärzte

F 79

10

Stühle für zahnärztliche Zwecke, Zahnarztstühle

S 399

10

Stühle für zahnärztliche Zwecke

D 146

10

Stühle für zahnärztliche Zwecke, Zahnarztstühle

D 148

10

Stühle, Rohrgeflecht für –

J 75

20

Stühle, Sitzplatten für –

C 679

20

Stühle, Dreh–

C 677

20

Stühle, Friseur–

F 78

20

Stühle, Friseur-; Kopfstützen für –

C 681

20

Stühle, Garten–

S 400

20

Stühle, Garten- aus Holz oder Metall

C 673

20

Stühle, Klapp–

S 401

20

Stühle, Klavier-, Klaviersessel

P 714

20

Stühle, Liege-, auch Schiffsliegestühle

C 674

20

Stühle, Rohr-; Rohrgeflecht für –

C 680

20

Stühle, Roll- für Kranke

C 676

12

Stühle, Schaukel–

S 398

20

Stühle, Schiffsliege-, hölzerne

C 678

20

Stühle, Spinn-, Spinnmaschinen

M 582a

7

Stühle, Strumpfwirk–

M 581

7

Stühle, Zahnarzt–

C 672

10

Stumpen, Hut–

C 1409

25

Stundenpläne, Fahrpläne, gedruckte Zeittafeln

T 50

16

Sturmlaternen

T 239

11

Sturmlaternen, Petroleum- und andere Sturmlaternen

L 223

11

Sturzhelme, Schützhelme (für Motorradfahrer)

C 501

9

Stutzhandschuhe, Pulswärmer

P 1134

25

Stützeinlagen für Plattfüße

P 727

10

Stützgurte, Traggurte, für Leibbinden

S 90

10

Stützen, Grubenstempel

E 749

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Stützen (Streben) aus Holz

E 732

19

Stützen, (Streben, Grubenspreizen) aus Holz

E 843

19

Stützen, Bücher–

A 807

16

Stützen, Fuß- für Fahrräder

B 462

12

Stützen, Knöchel-, elastische, für Heilzwecke

E 279

10

Stützen, Kopf- (für Stühle), auch für Friseurstühle

A 809

20

Stützen, Kopf- für Fahrzeugsitze

A 809a

12

Stützen, Kopf- für Friseurstühle

C 681

20

Stützen, Kragen–

R 66

26

Stützen, Kragen–

S 678

26

Stützen, Plattfuß-, Plattfußeinlagen, auch für Schuhe

S 818

10

Stützen, Rücken-, Rückengeradehalter

D 363

10

Stützen, Sattel- für Fahrräder

P 1380

12

Subkutanspritzen

S 329

10

subkutane Injektionen, Impfstoffe für –

C 2560

5

Substanzen, chemische

C 1129

 

für pharmazeutische und sanitäre Zwecke

 

5

für analytische Laboratoriumsversuche

 

1

Substanzen, chemische – als spaltbares Material

C 1128

1

Substanzen, chemische – als Reaktionsbremsen für Kernreaktoren

S 750a

1

Substanzen, chemische -; für analytische Laboratoriumsversuche vorbereitete –

S 750d

1

Substanzen, chemische – für Gesundheits- und pharmazeutische Zwecke

S 750c

5

Substanzen, chemische – zur Verwendung als spaltbares Material

S 750b

1

Substanzen, fluoreszierende – als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke

F 593

1

Substanzen für das Gewindeschneiden

T 181a

1

Substanzen (keine Farbstoffe) für die Erhaltung oder Verbesserung der Färbung von Fleisch und Fleischwaren

C1555a

1

 

P 1532a

 

 

A 559b

 

 

V 272a

 

Substanzen, mit heilkräftigen – imprägnierte Wolle

I 32

5

Substanzen, phosphoreszierende chemische

P 652

1

Substanzen zum Gewindeschneiden

F 447a

1

Substanzen zum Polieren von Zahnprothesen

P 1237a

5

 

P 1601a

 

Substanzen, Entwickler- und Entwicklerpräparate für photographische Zwecke

P 667

1

Substanzen, Fett- für gewerbliche Zwecke (ausgenommen Speiseöle und -fette und ätherische Öle)

G 489

4

Sucher, Sonden

C 1023

9

Sucher, photographische

V 356

9

Sucher, Visiervorrichtungen, Diopter, für optische Instrumente

V 355

9

Südfrüchte, frische

M 636

31

Sulfat, Ammonium–

A 606

1

Sulfat, Kupfer-, Kupfervitriol

V 392

1

Sulfat, Natrium- (schwefelsaures Natron)

S 588

1, 5

Sulfat, Zink–

Z 14

1

Sulfate, Flüssigkeiten zum Entfernen der – aus elektrischen Akkumulatoren

S 793

1

Sulfid, Antimon–

A 775

1

Sulfid, Natrium–

S 589

1

Sulfid, Mischungen von Metallen und von Metallegierungen mit –

S 798

6

Sulfidweiß, Zink- (Lithopon)

S 800

2

Sulfinid, Benzoesäure- (künstlicher Süßstoff)

B 382

1

Sulfonsäure

S 796

1

Sulfonamide (pharm.)

S 792

5

Sulphothiocarbonat, Zellulose- (Viskose) (Rohmaterial)

T 373

1

Sülze, Fleischgallerten

V 262

29

Sumach, Schmack (Gerbstoff des Färberbaumes)

S 804

1, 2

Summer, elektrische –, elektrische Glockenapparate

B 878

9

Summer mit oder ohne Transformatoren

R 541

9

Summer, Transformator–

B 879

9

Super, Superhet, Superheterodynempfänger (Radio)

S 805

9

Superoxyd, Barium–

P 579

1

Superoxyd, Natrium–

P 581

1

Superoxyd, Wasserstoff–

P 580

3, 5

Superphosphatherstellung, bei der – gewonnener Gips

P 1022

19

Superphosphate (mit Säuren behandelte phosphorhaltige Düngemittel)

S 806

1

Suppen, kochfertige

C 2512

29

Suppenaromen und Suppenwürzen

P 1422

30

Suppeneinlage; kleingeschnittenes, getrocknetes Gemüse als –

J 95

29

Suppeneinlage, Teigwaren als –

S 654

30

Suppenextrakte

P 1423

29

Suppengemüse

P 1427

31

Suppengemüse, Küchengemüse

L 270

31

Suppenkochtöpfe

S 653

21

Suppenkonzentrate und Fertigsuppen

P 1421

29

Suppenkräuter, Küchenkräuter

P 1428

31

Suppenmehl

P 1424

30

Suppenpasten

P 374

30

Suppenpulver und -würfel

P 1425

29

Suppenschüsseln

S 655

21

Suppenwürzen

A 952

30

Supporte, Schiebe-, Schlittensupporte (für Maschinen)

C 2081

7

Suppositorien

S 823

5

Surfingbretter

P 926a

 

mit Motor

S 829a

12

ohne Motor

 

28

Suspensorien, Tragbinden

S 839

5

Süßspeisen

E 558

30

Süßstoff, künstlicher (Benzoesäuresulfinid)

S 794

1

Süßstoffe, Süßungsmittel, einschließlich solche fü medizinische Zwecker

D 422

 

natürliche

 

30

künstliche Süßstoffe als chemische Erzeugnisse

 

1

Sweater, Pullover

C 724

25

Symphonieinstrumente, Kinder–

S 844

15

synchronisch, Apparate zum – Betrieb von kinematographischen Apparaten mit Sprechmaschinen

C 1276

9

synthetische Erzeugnisse für Veilchenparfüm

V 319

3

synthetische Harze im Rohzustand

R 389

1

synthetische Schlafmittel

S 536

5

Syphilis, Schutzmittel und Heilmittel gegen –

S 846

5

Systeme, Linsen–

L 287

9

Szenenbilder, kinematographische –, Bewegungsbilder

S 155

9

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

S

 

 

Sachverständigenuntersuchungen über Leistungsfähigkeit, Wirtschaftlichkeit

E 16

35

Sachverständigenuntersuchungen, Verpachtungen zum Zwecke landwirtschaftlicher –

E 95

36

Safes, Aufbewahrung in –

S 4

36

Sägen und Hobeln

S 31

40

Salons, Frisier–

S 7

42

Salons, Massage–

S 8

42

Salons, Schönheits-, Körperpflege–

S 6

42

Sammlungen, Veranstaltung von –, von Kollekten

C 63

36

Sanatorien

S 10

42

Sanatorien

S 9

42

Sandstrahlbehandlung

J 5

40

Sandstrahlen (Behandlung mit Sandstrahlgebläse)

S 2

40

Sanden von Fußböden

S 1

37

Sänger

C 23

41

Satinieren (Lüstrieren) von Pelzen

S 13

40

Sattlerarbeiten

S 22

40

Säuglinge, Tagesheime für –

B 19

42

Säuglingswäsche (Windeln); Verleih (Vermietung) von –

B 20

42

Säuglingswäsche, Waschen von –

B 18

37

Schäden, Reparatur von durch Schimmel verursachten –

D 60

37

Schätzung von Besteuerungen

E 69

35

Schätzung von Immobilien, von Liegenschaften

B 22

36

Schätzung von ungeschlagenem Holz im Walde

E 64

35

Schätzungen (in Geschäftsangelegenheiten)

E 63

35

Schätzungen, Bewertungen (in Geschäftsangelegenheiten)

E 85

35

Schätzungen, geologische

E 67

42

Schätzungen, Untersuchungen, Schürfungen; geologische

G 16

42

Schätzungen; Finanz–

F 18

35

Schätzungen; Immobiliar–

E 68

36

Schätzungen, Land–

R 102

36

Schätzungen, Steuer- (Steueruntersuchungen)

E 65

35

Schaufensterdekorateurdienste

E 77

35

Schaufensterdekoration

V 25

35

Schaufensterdekoration

E 75

35

Schauspiele, Theatervorstellungen

S 38

41

Schecks, Reise-; Ausgabe von –

C 38

36

Schiffahrt, Seefahrt (Transport zu Wasser)

N 4

39

Schiffahrtsmaklergeschäft

C 110a

39

Schiffe, Rettung und Bergung von – und ihren Ladungen

N 5

39

Schiffe, Rettung von – und ihren Ladungen

C 14

39

Schiffe; Seerettung von –

S 15

39

Schiffsbauwerften

N 2

37

Schiffsbauwerften, Schiffsbauarbeiten

C 81

37

Schiffsfahrten, Veranstaltung von Vergnügungs–

P 58

39

Schiffskreuzfahrten, Organisation von –

C 127

39

Schiffstransporte

T 92

39

Schilder, Anstreichen und Reparatur von –

E 37

37

Schimmel, Behandlung von Textilien (Stoffen) zur Vorbeugung gegen –

M 47

40

Schimmel, Reparatur von durch – verursachten Schäden

M 46

37

Schimmelschäden, Reparatur von –

D 12

37

Schirme, Regen- und Sonnen-; Reparatur von –

R 64

37

Schleifen

M 36

40

Schleifen von Rohren für Erdölleitungen

L 17

40

Schleusenbau

E 7

37

Schleusentore, Betätigung von –

E 8

39

Schlosserdienst, Schlüsselersatz

S 23

42

Schlüssel; Ersetzen, Nachfertigen von –

C 53

42

Schmiedearbeiten

F 28

40

Schmieren von Fahrzeugen

L 69

37

Schmieren von Fahrzeugen

G 22

37

Schneider

T 1

40

Schneiderei (Näherei); Stickerei und –

B 40

40

Schnelldienst, Waren–

E 97

39

Schnellreinigung von Bekleidungsstücken

N 15

37

Schönheitssalons

B 17

42

Schönheitssalons, Parfümeriesalons

P 10

42

Schornsteine, Reinigen (Fegen) von –

C 37

37

Schriftwechsel, Dienstleistungen hinsichtlich –

R 5a

42

 

C 97a

 

Schuhfärberei

C 35

40

Schuhmacherarbeiten

C 96

37

Schuhreparatur

C 34

37

Schuhe; Instandhaltung von –

E 48

37

Schulen

E 9

41

Schulen für Ästhetik

E 11

41

Schulen (Kurse), Fern-

E 10

41

Schürfung, geologische

P 110

42

Schutz von Pelzen und Textilien gegen Mottenfraß (Behandlung)

P 112

40

Schutzanstrich, Verkleidung, Instandhaltung von Rohren für Erdölleitungen (pipe line)

T 120

37

Schutzausrüstungen, Vermietung von –, z. B. von Kleidung

P 114

42

Schwebefähren, Umladeschiffe, Umlader

T 79

39

Schweißen von Zierat, Ornamenten

S 35

40

Seefahrt, Schiffahrt (Transport zu Wasser)

N 4

39

Seenotrettungsdienste

S 16

39

Seerettung von Schiffen

S 15

39

Seetransporte

T 100

39

Seeversicherer

M 16

36

Seeversicherung

M 15

36

Sehenswürdigkeiten (Fremdenverkehr), Besichtigung von –

C 133

39

Sendungen; Fernseh–

T 33

38

Servicestationen für Fahrzeuge

S 30

37

Sicherheiten (Kautionen)

S 52

36

Sicherheiten, Bewertung von –, von Bürgschaften

G 10

35

Sicherheitsbegleitung; Begleitung, Eskorte

E 58

42

Sicherungsübereignungen, -abtretungen

N 1

36

Silberplattierungen

A 78

40

Skidienst, -pflege, -instandhaltung

S 32

37

Snack Bar

S 33

42

Sonnenschirme, Reparatur von –

P 8

37

Sonnenschirme, Reparatur von –

O 4

37

Software, Herstellung von –

S 34a

42

Sparkassen

B 11

36

Sparvereine und Sparkassen (Spargesellschaften)

E 54

36

Sparwesen

E 12

36

Spediteur, Güterversender

E 88

39

Speditionsagenten

A 46

39

Stahlkammern, Reparatur von –

C 19

37

Stationen, Service- für Fahrzeuge

S 30

37

Stationen, Versuchs-, Kontroll-, Analysen- für Erdölbohrungen

P 129

42

Statistik

S 43

35

Statistik (Zusammenstellung von Auskünften)

C 70

35

Steindrucke (Lithographien)

L 22

42

Steine, Grab-; Gravieren von –

P 45

40

Steine, Grab-; Gravierung auf –

T 60

40

Stenographie

S 45

35

stenographische Berichte sowie Studium stenographischer Berichte

S 46

35

Steuerschätzungen

F 21

35

Steuerschätzungen (-untersuchungen)

E 65

35

Stickerei und Schneiderei (Näherei)

B 40

40

Stoffe, Ausbesserung von –, von Leinwand, von Webstoffen

R 60

37

Stoffe, Behandlung von –

T 66

40

Stoffe; Einfassen, Besetzen von –

B 33

40

Stoffe; Färben, Einfassen, Feuerfestmachen, Krimpen (Einlaufenlassen) von –

E 82

40

Stoffe, Lagerung von –, von Webstoffen

D 21

39

Stoffe, Walken von –

F 30

37

Stoffe, Zuschneiden von –

D 11

40

Straßenbahndienst

T 77

39

Strickmaschinen, Vermietung von –

L 53

42

Studienplanung

P 108

42

Studios, Film–

S 50

41

Subskriptionen

S 36

36

Symphonieorchester

O 8

41

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

T

 

 

Tabak in Ballen

B 128

34

Tabak in Beuteln

S 56

34

Tabak, Soße für (zum Soßieren von) –

T 11

1

Tabak, Kau–

C 1137

34

Tabak, Rauch–

F 875

34

Tabak, Roh- und Tabakfabrikate, Kau-, Rauch- und Schnupftabak in Ballen, Rollen, Beuteln

T 1

34

Tabak, Schnupf–

P 1565

34

Tabakbeize (Insektenvertilgungsmittel)

S 117

5

Tabakbeutel

T 2

34

Tabakdörrapparate

T 12

11

Tabakdosen und Tabaktöpfe

T 3

 

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen

 

34

wenn aus Edelmetallen

 

14

Tabakdosen, Schnupf–

T 13

 

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen

 

34

wenn aus Edelmetallen

 

14

Tabakersatzstoffe, Zigaretten aus – (nicht für medizinische Zwecke)

C 1209a

34

Tabakextrakt, Tabaklauge, -beize (Insektenvertilgungsmittel)

T 6

5

Tabakkühlanlagen

T 7

11

Tabaklauge und mit Tabaklauge getränktes Papier (Insektenvertilgungsmittel)

J 107

5

Tabakmesser, Tabakschneider (Werkzeuge)

H 18

8

Tabakmischmaschinen und -siebmaschinen

M 425

7

Tabakpfeifen

T 10

34

Tabakpfeifen aller Art, aus Meerschaum, aus Erikawurzeln (Bruyere), aus Ton, für Tabak, Zigarren und Zigaretten

P 864

34

Tabakpfeifen, absorbierende Papierpatronen für –

P 866

34

Tabakrollen

T 4

34

Tabakschneidemaschinen, Maschinen zum Schleifen der Messer von –

C 2125

7

Tabakschneidemaschinen, Tabakmisch- und -siebmaschinen und Maschinen für die Tabakfabrikation sowie deren Teile

T 9

7

Tabakschneider, Tabakmesser (Werkzeuge)

T 5

8

Tabaktöpfe

P 1415

 

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen

 

34

aus Edelmetallen

 

14

Tabellen (Tafeln), arithmetische

T 14

16

Tabellen, graphische

T 49

16

Tabellen, Register, Verzeichnisse

T 59

16

Tabellen, Belichtungs- (Photo.)

T 16

9

Tabellen, Belichtungs- (Photo.)

T 53

9

Tabellen, Rechen–

T 15

16

Tabellensätze, typographische Sätze

T 54

16

Tabletts

C 2

21

Tabletts, Körbe und – (Präsentierbretter und -teller)

C 1810

 

die nicht aus Edelmetallen oder mit solchen plattiert sind und die weder Büro- noch Haushalts- noch Raucherartikel darstellen

 

20

wenn Büroartikel

 

16

wenn Haushaltsartikel

 

21

wenn Raucherartikel

 

34

wenn aus Edelmetallen

 

14

Tabletts, Platten

P 1010

 

für den Haushalt

 

21

für Raucher

 

34

für Laboratorien

 

9

aus Edelmetallen

 

14

Tabletts, Servierbretter

P 1011

 

aus Edelmetall

 

14

aus anderen Materialien einschließlich Holz

 

21

Tabletten für Sicherheitslampen

T 63

4

Tabletten, pharmazeutische

T 68

5

Tabletten zur Herstellung von Likören

T 67

32

Tabletten, Brause-, Tabletten für Brausegetränke

P 354

32

Tabletten, Kau–

T 61

 

für medizinische Zwecke

 

5

nicht für medizinische Zwecke

 

30

Tabletten, Kohle- (pharm.)

R 566

5

Tachometer, Geschwindigkeits-, Drehzahlmesser

T 78

9

Tafelaufsätze aus Edelmetall oder damit plattiert

S 831

14

Tafelbestecke, verchromte

C 1181

8

Tafelgeschirr, Gefäße und Vasen, aus Porzellan

P 1315

21

Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall oder plattiert

T 42

21

Tafelservice, Tischgeschirr (keine Messer, Löffel, Gabeln)

T 34

 

aus Edelmetall oder plattiert

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Tafeltücher (große Tischtücher)

D 369

24

Tafelwässer

E 54

32

Täfelchen, Konfekt–

T 66

30

Tafeln (Tabellen), arithmetische

T 14

16

Tafeln (Platten), reflektierende – für Signale

P 89

9

Tafeln, Matrizen-, Matrizenkartons

F 543

16

Tafeln, Rechen-, -tabellen

T 15

16

Tafeln, Schalt-, Verteilertafeln, elektrische

T 47

9

Tafeln, Schiefer- für Schüler

A 862

16

Tafeln, Schreib–

T 62

16

Tafeln, Signal–

P 90

 

leuchtende oder mechanische

 

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

6

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

19

Tafeln, Straßensignal–

S 416

 

leuchtende oder mechanische

 

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

6

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

19

Tafeln, Unterlage- (Unterlagebretter) für elektrische Apparate

E 295

9

Tafeln, Wand-, schwarze Bretter

N 146a

16

Tafeln, Zeit-, gedruckte (Ankunfts- und Abfahrts- für Züge usw.)

H 113

16

Täfelungen

L 115

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Täfelungen aus Holz, Holztäfelwerk, Wandbekleidungen aus Holz

B 704

19

Taftwaren

T 80

24

Tagesdecken, Bettüberwürfe

L 508

24

Tageshemden und Nachthemden

C 1005

25

Taillenbänder für Damenbekleidung

T 86

26

Taillenbunde für Damenröcke

C 549

25

Takelhaken, Schiffslampen

T 175

12

Takelage

G 515

12

Taktmesser, Metronome

M 590

9

Taktstöcke

B 44

15

Taktstöcke

M 491

15

Talg, auch Preßtalg

S 788

29

Talg, mit – getränkte Baumwolle (Dichtungsmaterial)

S 789

17

Talg, Hirsch- (pharm.)

A 1124

5

Talglichte

C 726

4

Talgteer, Stearinteer

G 380

19

Talkum, Talk

T 97

1

Talkumpuder für Toilettezwecke

T 98

3

Tamburine

T 117

15

Tampons, Material für chirurgische –

C 1143

5

Tampons, mit Arzneimitteln versehene – für die Augen

Y 4

5

Tampons, Filtrier- aus Textilstoffen

T 130

24

Tampons, Menstruations–

T 133

5

Tampons, Ohr-, Ohrpfropfen

T 135

10

Tampons, Textil- für Filter

T 138

24

Tamtams, Gongs

T 141

15

Tang, See-, Seegras

V 61

22

Tanksäulen, Zapfsäulen

E 680

7

Tanksäulen, Zapfsäulen für Brennstoffe (insbesondere für Tankstellen)

D 331

9

Tannat, Quecksilber–

T 150

5

Tanninpulver

T 146

1

Tanninwasser, Peru- (pharm.)

T 157

5

Tantal (Metall)

R 158

6

Tantalusbecher, Vexierkelche (Spiele)

D 253

28

Tanzspiele (Cotillon-Tänze), Schmuckzubehör für –

C 1940

28

Tapeten

P 190

27

Tapeten als Ersatz für Maueranstriche

P 489

27

Tapeten als Ersatz für Maueranstriche (bzw. für Wandbehänge)

M 988

27

Tapeten aus Holzstoffmasse

T 170

27

Tapeten (Wandbehänge) aus Textilstoffen

M 990

24

Tapeten, Mittel zum Reinigen von –

P 475

3

Tapeten, Papiertapeten

P 224

27

Tapeten; Plastikfolien zur Verkleidung von Wänden, in Form von –

R 455

27

Tapeten, Präparate zum Reinigen von –

T 263

3

Tapeten, Präparate zum Reinigen von –

T 70

3

Tapeten, Plastikfolien in Form von – zur Verkleidung von Wänden

P 321

27

Tapeten, Asbest–

T 171

17

Tapeten, Papier- und Ersatz von Stofftapeten (Wandbehängen)

T 264

27

Tapetenleime, Tapetenkleister

T 262

1

Tapetenleime, -kleister

T 173

1

Tapetenleime, Tapetenkleister

C 1508

1

Tapetenreinigungsmassen (-mittel)

P 191

3

Tapioka

T 162

30

Tarnmaterial, bestehend aus farbigen Cremes zum

C 189b

3

Tarnmaterial in Form von Netzen oder Planen

C 189a

22

Täschchen aus Kettenmaschen

B 902

 

aus Edelmetallen

 

14

aus unedlen Metallen

 

18

Täschchen für den Transport von Eßwaren, wärmeisolierte Säcke (Beutel) und –

P 1108

18

Täschchen für Nadeln

S 43

26

Täschchen, Beutel- für Damen

R 425

18

Täschchen, Karten- aus Leder

C 448

18

Täschchen, Panzer- (aus Kettenmaschen)

C 1973

 

aus Edelmetallen

 

14

aus anderen Metallen

 

18

Täschchen, Visitenkarten- aus Leder

P 1107

18

Täschchen, Visitenkarten-, lederne

V 362

18

Taschen, Aktenmappen (zum Aufbewahren, Verschließen von Papieren)

P 1364

16

Taschen, Beutel, Säcke (z. B. für Bergsteiger, Camper, Jäger und Schüler; Rucksäcke, Einkaufstaschen, Handtaschen, Strandsäcke, Reisetaschen, Tornister usw.)

S 20a

18

Taschen, Handtaschen

S 29

18

Taschen für Bekleidungsstücke

V 251

25

Taschen zum Tragen von Kindern

S 59a

18

 

E 493a

 

Taschen, Akten- (-mappen) aus Leder

S 369

18

Taschen, Akten- zum Aufbewahren (Verschließen) von Papieren

S 368

16

Taschen, Brief-, Briefmappen

P 1363

18

Taschen, Dameneinkaufs-, lederne, sowie Damentäschchen

S 23

18

Taschen, Einkaufs- aus Leder für Frauen

P 1603

18

Taschen, Jagd- (aus Leder)

C 397

18

Taschen, Markt–

P 1103

18

Taschen, Patronen–

C 488

13

Taschen, Reise–

S 36

18

Taschen, Reise-; Traggriffe für –

V 19

18

Taschen, Schul-, Aktentaschen für Schüler

E 166a

18

Taschen, Trag–

S 59

18

Taschen, Umhänge-, Jagdtaschen

G 247

18

Taschen, Werkzeug- (für Schlosser und Schmiede)

F 220

18

Taschenbecher, Würfelbecher (Spiele)

G 328

28

Taschenetuis für Chirurgen

E 868

10

Taschenlampen, elektrische, Gehäuse für –

L 160

11

Taschenlampenbatterien

L 182

9

Taschenlampenhülsen, Gehäuse für elektrische Taschenlampen

L 160

11

Taschenspiegel

M 702

20

Taschenspielerapparate

P 1559

28

Taschentücher

M 880

 

aus Webstoffen

 

24

aus Papier

 

16

Taschenuhren, Ankerhemmungen und Hemmungs-(Unruhe-)träger für –

M 777

14

Taschenuhren, Ankerhemmungen und Zylinderhemmungen für –

E 116

14

Taschenuhren, Hemmungsträger für –

E 117

14

Taschenwärmer

P 1105

11

Tassen (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert)

T 199

21

Tassen, Unter-, Untersätze

S 568

21

Tastenkapseln für Schreibmaschinen

C 334

16

Tastenknöpfe für Schreibmaschinen

T 306

16

Tastenknöpfe, Schreibmaschinen–

B 965

16

Tastenmusikinstrumente

C 1387

15

Tastenplatten, Klavier–

T 595

15

Tastenschoner für Schreibmaschinen

T 596

16

Tauben, künstliche (aus Ton)

P 799

28

Taubheit, Apparate zum Behandeln der –

S 827

10

Tauchlack zum Abdichten von Flaschenverschlüssen

F 201

2

Tauchlack zum Verkapseln

V 153

2

Tauchlack zum Zweck der dichten Verkapselung von Flaschenverschlüssen

C 324

2

Tauchsieder, elektrische

C 928

11

Taucher, Handschuhe für –

P 1057b

9

Taucheranzüge

S 147

9

Taucheranzüge

P 1057

9

 

C 1563a

 

Taucheranzüge

C 1936

9

Taucherapparate (Taucherschlitten)

S 149

9

Taucherschlitten

T 654

9

Tauwerk aus Haar oder Fasern

C 1813

22

Tauwerk, neues oder gebrauchtes

C 1812

22

Tauwerk, Seile, Schnüre, Bindfaden, aus Fasern

F 320

22

Taxameter (Fahrpreisanzeiger), auch mit Vorrichtung für die Ausgabe der Quittungen

T 202

9

Taxameter (Fahrpreisanzeiger) mit oder ohne Vorrichtung für die Ausgabe der Quittungen

P 1571

9

Technetium

T 203a

1

technische Fette (keine Speisefette)

G 446

4

technische Vorrichtungen für Vergnügungszwecke

A 638

28

Tee

T 324

30

Tee, chinesischer

T 327

30

Tee gegen Asthma

A 1020

5

Tee, medizinischer

M 417

5

Tee, medizinischer -; Blüten und Blütenblätter für –

T 328

5

Tee, Abführ–

T 330

5

Tee, Apfelblüten–

I 133

5

Tee, Apfelblüten- (pharm.)

T 341

5

Tee, Brust–

P 449

5

Tee, Chinarinden–

T 331

5

Tee, Kakaoschalen–

T 329

30

Tee, Kakaoschalen–

T 340

30

Tee, Kramperl-, Isländische Moos (pharm.)

M 927

5

Tee, Schlankheits-, Abmagerungs- (med.)

A 539

5

Teeaufgußbeutel, leere

T 344

16

Teeaufgußvorrichtungen (nicht aus Edelmetall)

I 134

21

Teeaufgußvorrichtungen aus unedlem Metall

T 339

21

Teeaufgüsse, medizinisches Tees, z. B. Brusttee (med.)

T 431

5

Teedosen, auch aus Holz

B 740

21

Teedosen, aus Holz

T 332

21

Tee-Eier

B 867

 

aus Edelmetallen

 

14

weder aus Edelmetallen noch damit plattiert

 

21

Teefilter (Teesiebe)

T 336

 

weder aus Edelmetallen noch mit Edelmetallen plattiert

 

21

aus Edelmetallen

 

14

Teefilter (mit Tee gefüllte, gleichzeitig als Filter wirkende Papierbeutel)

T 338

30

Teefilter in Form von leeren Säckchen

T 337

16

Teegebäck, kleines Backwerk

F 711

30

Teekannen, Teemaschinen (nicht aus Edelmetall)

T 349

21

Teekessel

T 333

21

Teekuchen, englischer

C 136

30

Teemaschinen, Teekannen (nicht aus Edelmetall)

T 349

21

Tee-Rechauds, Teelämpchen

T 343

11

Teeservice

T 345

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Teesiebe

P 345

 

aus Edelmetall

 

14

aus anderen Materialien

 

21

Teesiebe

T 342

 

aus Edelmetall

 

14

aus anderen Materialien

 

21

Teewagen, Servierwagen

T 18a

20

 

D 189a

 

Teewärmer

T 335

26

Teewärmer, Teehauben

T 350

26

Tees, medizinische, Teeaufgüsse, z. B. Brusttee (med.)

T 431

5

Teer, auch im rohen Zustand

G 377

19

Teer, Steinkohlen–

H 138

19

Teer, Talg-, Stearinteer

G 380

19

Teerband für Bauzwecke

G 387

19

Teerfarbstoffe und Zwischenprodukte für solche

C 1548

2

Teerfarben

G 382

2

Teerkohlenwasserstoffe, Derivate der – zur Herstellung von Farbstoffen

H 287

2

Teermaschinen

G 390

7

Teeröl, Desinfektionsmittel aus – und Kresol, mit Wasser mischbar

H 188

5

Teerpräparate (für Bauzwecke)

G 385

19

Teerquasten, Schmierquasten (Mar.); Schwödewedel (Gerb.)

G 578

21

Teertuch, geteerte Leinwand

G 388

22

Teig, Gärstoffe für –

F 191a

30

Teig, Kuchen–

P 368

30

Teig, Sauer-, Hefe–

L 323

30

Teigknetmaschinen

P 358

7

Teigroller

P 369a

21

Teigwaren

A 457

30

Teigwaren als Suppeneinlage

S 654

30

Teigwaren, Eier- und Eierfleischpasteten

O 41

30

Teigwarenmaschinen

P 361

7

Teigwürze

P 357

30

Teilvorrichtung, Teilzirkel (nicht zum Zeichnen)

D 345

9

Telegraphenanlagen

T 216

9

Telegraphenapparate und Schnelltelegraphenapparate

T 217

9

Telegraphendrähte (isolierte)

T 221

9

Telegraphenstangen

T 222

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Telegraphenstangen, Steigeisen zum Erklimmen der –

E 846

6

Telegraphie, Honigwabenspulen und -spulenkörper für drahtlose – und Telephonie

B 638

9

Telegraphie und Telephonie (drahtlose); Sende-, Übertragungs-, Empfangs- und Verstärkungsapparate für – sowie deren Teile, wie Honigwabenspulen

T 220

9

Telegraphie und Telephonie, Sender und Sendestationen für drahtlose – (Rundfunk)

E 419

9

Telegraphie, Bild-; Apparate für die – (Fernsehen)

T 218

9

Telegraphieapparate, Bild- (Fernsehen)

P 694

9

Telemeter, Abstands-, Entfernungsmesser

T 224

9

Telephonarmstützen

A 29

9

Telephonhörer

E 186

9

Telephonhörer

R 163

9

Telephonhörer, isolierter Telephondraht, Telephonübermittler

T 230

9

Telephonkabinen

T 229

19

Telephonzellen

C 8

19

Telephone und Zubehör, wie Armstützen und Hörer

T 226

9

Telephonie, drahtlose; Lautsprecher für –

R 49

9

Telephonie und Telegraphie (Draht- oder drahtlose); Sende-, Übertragungs-, Empfangs- und Verstärkungsapparate für –

T 228

9

telephonische und andere Übertragungsapparate (elektr.)

T 675

9

Teleskope, auch mit parabolischem Hohlspiegel

T 232

9

Teller

A 1017

21

Teller, Brot-, hölzerne

A 1019

21

Teller, Brot-, hölzerne (Brotbrettchen)

P 921

21

Teller, Obst-, Obstschalen, Fruchtschalen

F 842

21

Teller, Zahl–

A 1018

16

Teller, Zahl–

C 132

16

Teller, Zahl–

P 6

16

Tellerborde, Tellergestelle

R 122

21

Tellergestelle, Geschirrschränke

V 12

20

Tellerwärmer, Speisewärmer, Schüsselwärmer, Plattenwärmer

C 918

11

Tellur

T 234a

1

Temperfarben, Wasserfarben

C 2028

2

Temperaturausgleicher für Klimaanlagen

T 236

9

Temperaturfernanzeiger

T 237

9

Temperaturmessung, chemische Stifte zur –

T 235

9

Temperaturregler, automatische – für Räume

T 238

9

Tempergußketten, Eisenketten und –

C 649

6

Tempermittel (Metallurgie)

A 182a

1

Tennis, Lawn-; Netze für –

F 437

28

Tennis, Rasen-; Netze, Schläger und Schlägersaiten für -

L 621

28

Tennis, Tisch-; Tische für –

T 254

28

Tennisbälle

B 126

28

Tennisplätze, Markiermaschinen für –

T 253

28

Tennisschläger, Därme (Darmsaiten) für –

T 252

28

Tennisschläger, Saiten für – (für Rasentennis)

C 1830

28

Tennisschläger und Schnüre (Darmsaiten) für Tennisschläger (für Rasentennis)

R 97

28

Tennisschuhe

T 255

25

Tennissortimente (-sätze), -bälle, -netze, -garnituren (-sätze), -schläger und Saiten für Tennisschläger

T 251

28

Teppichfliesen

T 164c

27

Teppichkehrgeräte und Teppichklopfgeräte, ausgenommen motorisch betriebene Maschinen

T 169

21

Teppichklopfgeräte

B 337

21

Teppichklopfer

B 38

21

Teppichreinigungsapparate (Staubsauger)

T 168

 

elektrische

 

9

nicht elektrische

 

21

Teppiche (kleine)

C 405

27

Teppiche, z. B. Badematten, Gummiteppiche, Treppenläufer und Stoffe dafür, Fußteppiche, Türmatten, Korkteppiche

T 164

27

Teppiche für Gymnastikzwecke, Turnmatten

T 165

27

Teppiche; Matten, Strohmatten und – für gymnastische (Turn ) Zwecke

N 17

27

Teppiche, Fuß–

P 745

27

Teppiche, Gummi–

C 288

27

Teppiche, Kork–

L 381

27

Teppiche, Tisch- (Textilien)

T 39

24

Teppiche, Tisch-, geflochtene, Untersätze für Schüsseln und für Karaffen

N 18

 

andere als Tischwäsche

 

27

Tischwäsche aus Textilien

 

24

Teppiche, Wand-; zur Dekoration, auch gerahmte Gobelins

T 171a

24

Terbium

T 264a

1

Terpene

T 271

3

Terpentin

T 265

3, 4

Terpentinessenz und Terpentinöl

T 266

3, 5

Terrakotta (gebrannter Ton)

T 276

19

Terrakotta, Figuren aus –

F 371

21

Terrakotta, Figuren oder Vasen (Gefäße) aus – (aus Ton)

T 277

21

Terrakotta, Filtriertöpfe aus –

P 1411

11

Terrakotta, Gegenstände aus –

C 1972

21

Terrakotta, Öfen aus –, aus Ton

T 278

11

Terrakotta, Röhren aus – (Tonröhren)

T 279

19

Terrakottawaren

T 272

21

Terrarien für Wohnungen

T 272a

16

Tetrachlorkohlenstoff

C 372

1

Tetrachlorkohlenstoff, Azetylentetrachlorid und –

T 312

1

Textbücher, Büchlein

L 547

16

Textilfasern, Seile aus –

T 314

22

Textilindustrie; Avivage- (Auffrischungs-), Entschlichtungs-, Entbastungs- und Netzmittel für die –

T 316

1

Textilindustrie, Diastase-Erzeugnisse für die –

T 317

1

Textilindustrie, Entbastungsmittel für die –

D 75

1

Textilindustrie, Öle für die –

T 315

4

Textilindustrie, Schmälzöle für die –

H 176

4

Textilindustrie, Seifen für die –

T 318

3

Textilkunstfasern

F 329

22

Textilmaterialien, Mittel zum Wasserdichtmachen von –

T 322

1

Textilstoffe

T 319

24

Textilstoffe, Filtriertampons aus –

T 130

24

Textilstoffe, Sackverschlüsse aus –

F 216

24

Textilstoffe, Säcke aus – für Nachtwäsche

N 181

24

Textilstoffe; Säcke, Säckchen, Beutel, aus –, nicht in anderen Klassen enthalten

T 323

22

Textilstoffe, Schweißblätter aus Kautschuk oder aus –

B 1003

25

Textilstoffe, Wandbehänge (Tapeten) aus –

M 990

24

Textiltampons für Filter

T 138

24

Textilien, Imprägnierungsmittel für – und Leder

I 29

1

Textilien, Kokarden aus –

C 1434

26

Textilien, Tischwäsche aus –

L 449

24

Thallium

T 323a

1

Theater, Puppen-

T 346

28

Theaterdekorationen

T 347

16

Theodoliten

T 351

9

therapeutisch wirksames Wismutpräparat

B 532

5

therapeutische Apparate, auch mit Heißluft oder galvanische

T 352

10

therapeutische Badezusätze

T 353

5

therapeutische Heißluftapparate

A 343

10

therapeutische, opo- Mittel

T 354

5

therapeutische, organo- Präparate

O 146

5

Thermalwässer (pharm.)

T 357

5

Thermionen- (Elektronen-)emission, gasgefüllte Röhren mit –

T 369

9

Thermionenlampen, Elektronenröhren, Glühkathodenröhren, sowie deren Halter

T 360

9

Thermionenlampen (Elektronenröhren, Glühkathodenröhren), Halter für –

L 190

9

Thermionenröhren, gasgefüllte – (Elektronenröhren)

A 631

9

thermionische Verstärker

A 624

9

thermische Maschinen (wärmetechnische Maschinen) und Motoren (Thermomotoren, Wärmekraftmaschinen)

T 364

7

thermische Motoren (Wärmekraftmaschinen)

M 848

7

thermoelektrische Batterien, Thermobatterien

T 365

9

thermo-elektrische Elemente ausgenommen für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke

E 364

9

wenn für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke

 

11

thermoelektrische Kompressen (chirurg.)

C 1621

10

Thermoelemente

T 368

 

ausgenommen für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke

 

9

wenn für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke

 

11

Thermometer, auch Widerstandsthermometer (einschließlich medizinischer Thermometer)

T 370

9

Thermometer, Widerstands–

R 397

9

Thermomotoren (Wärmekraftmaschinen)

M 848 7

 

Thermosäulen (Thermoelemente) für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke

P 812a

11

Thermostate, auch für Fahrzeuge

T 371

9

thermostatische Kontrollapparate für Geyser

C 1754a

9

(Warmwasserapparate)

T 371a

 

Thiocarbanilid (chem.)

T 372

1

Thomasguß, Thomasroheisen

T 374

6

Thomasmehl, gemahlene Thomasschlacke (Düngemittel)

S 180

1

Thomasphosphatmehl (Düngemittel)

P 645

1

Thomasschlacke

T 375

1, 17

Thomasschlacke, gemahlene, Thomasphosphatmehl, Thomasmehl (Düngemittel)

T 376

1

Thorium

T 377b

1

Thulium

T 377a

1

Thunfisch in Öl

T 377

29

Thymol (Thymiankampfer) und Thymolsalze (pharm.)

T 378

5

Tiefdruckpressen, Kupferdruckpressen

T 88 7

 

Tiefgang, Apparate zur Bestimmung des – von Schiffen

T 414

9

tiefgekühlte (gefrorene) Früchte

R 58

29

tiefgekühltes Obst und – Gemüse

F 823a

29

Tiegel, Probier- aus feuerfestem Ton

R 220

9

Tiegel, Schmelz- aus feuerfestem Ton

R 225

9

Tiegel, Schmelz-, auch aus Ton oder feuerfester Erde

C 2339

9

Tiegeldruckpressen

P 1019

7

Tierarzneimittel, z. B. tiermedizinische Waschmittel, blasenziehende Mittel (Vesikantien)

V 258

5

Tierarzneimittel, Trinkschalen (Trinkbecken) für –

M 388

10

tierärztliche Behandlung, Präparate zur pharmazeutischen oder – von Brandwunden

B 1165

5

tierärztliche Behandlung, Präparate zur pharmazeutischen oder – von Verbrühungen

E 123

5

tierärztliche Instrumente, z. B. Lanzetten

V 257

10

tierärztliche Zwecke; blasenziehende Mittel (Vesikantien) für –

 

 

 

V 232

5

Tierbälge, Tierhäute

D 162

18

Tierbekleidungsstücke

H 6

18

Tierborsten

A 692

21

Tier- und Pflanzeneiweiß (Rohstoff)

A 674

1

 

A 366

 

Tierfallen, Tierschlingen

A 688

6

Tierfallen, auch für Rotwild

P 751

6

Tierhaar, Roßhaar

C 2346

22

Tierhaare

P 1136

22

Tierhäute, Tierbälge

D 162

18

Tierhörner

C 1875

20

Tierhufe, -klauen

S 14

20

Tierklauen

A 686

20

Tierkohle

A 673

1

Tierkohle und Tierkohlepräparate

A 672

1

Tierkosmetika

C 1927a

3

Tierschermaschinen, -apparate

P 1137

8

Tierschlingen, Tierfallen

A 688

6

Tierschutzmittel

A 691

5

Tiersperma für die künstliche Besamung

S 696a

5

 

I 158a

 

Tiervertilgungsmittel

A 689

5

Tiervertilgungsmittel und Pflanzenvertilgungsmittel (Mittel zur Vernichtung von schädlichen Tieren und Unkraut)

A 698

5

Tierwolle

A 676

22

Tierwollersatz, Pflanzenfaserprodukte als –

V 83

22

Tierzuchterzeugnisse

E 366

31

Tiere, Apparate zum Abbalgen (Enthäuten) von –

A 683

8

Tiere, Arzneimittel für Menschen und für –, auch zahnärztliche Heilmittel

M 384

5

Tiere, ausgeschlachtete

A 679

29

Tiere, ausgestopfte

A 678

20

Tiere, Baumwollsaatmehl für –

F 31

31

Tiere, Futtermittel für –

A 441

31

Tiere, Futtermittel für –

A 687

31

Tiere, Kraftfuttermittel für –

A 700

31

Tiere, lebende

A 681

31

Tiere, lebende –, einschließlich Fische

V 395

31

Tiere, Maulknebel, um – Arzneien einzugeben

A 684

10

Tiere, Mittel für den Unterhalt der – (Futtermittel)

A 690

31

Tiere, Nahrungsstoffe für –

A 693

31

Tiere, schädliche -; Pastillen, Pasten, Gifte und Präparate zur Vernichtung von –

A 697

5

Tiere, Scheuklappen (-leder) für –

O 21

18

Tiere, Schutzmittel für – (veterinär)

P 1530

5

Tiere, Torfstreu für –

T 612

31

Tiere, Menagerie–

A 680

31

Tiere, Schalen–

C 2403

29

Tiere, Schlacht-; Apparate zum Töten von – (Schlachtapparate)

A 3

8

Tiere, Weich- (Muscheln)

M 750

29

tierische Fasern; Garne (Fäden) aus –

A 675

23

Tinktur, Hartlöt- und Hartlötmasse

S 611

1

Tinkturen (Farb-); Färbemittel, Farbstoffe z. B. für Nahrungsmittel, Grundierfarben, Holzbeizen (Holzeinfärbemittel), Farbtinkturen, Lederfärbemittel, Stoff-(färbe-)farben, Färbemittel für Liköre, Eierfarben, Färbemittel für Webstoffe (Anilinfarben)

T 209

 

Färbemittel für Toilettezwecke (Haar-, Bartfärbemittel und kosmetische Färbemittel)

 

3

medizinische Tinkturen (Jodtinktur)

 

5

Tinkturen für Schablonendruck (Druckerfarbe)

P 407

2

Tinkturen, medizinische

M 408

5

Tinkturen, Bronze–

B 1113

2

Tinkturen, Jod- (pharm.)

I 189

5

Tinte, gewöhnliche Tinte, Tusche, Zeichentinte, Vervielfältigungstinte, Schreibtinte, Hektographiertinte, Ausziehtusche, Wäschetinte, Tinte für Schreibmaschinen, Trockentinte,

 

 

Vervielfältigungsfarbe (-tinte), trockene Tinte, Stempelfarbe

E 458

16

Tinte in Perlenform

P 573

16

Tinte, Mittel zum Auslöschen, Entfernen von –

E 471

3

Tinte, Lederbräunungs–

B 1168

2

Tinte, Schreib–

E 206

16

Tinte, Vervielfältigungs–

R 357

16

Tinten, auch unverwischbare, zum Zeichnen

D 196

16

Tinten für Schreibmaschinen

E 209

16

Tinten, Drucker–

I 52

2

Tinten, Korrektur- für Lichtpauspapiere

E 460

16

Tinten, Leder–

E 464

2

Tinten, Leder-, auch Lederbrüniertinten

C 2454

2

Tinten, Leder-, Lederbrüniertinten, Ledertinten zur Grundierung für Leder

E 459

2

Tinten, Stempel-, Stempelfarben

T 140

16

Tinten, Wäsche-, unauslöschbare und auslöschbare

L 456

16

Tinten, Wäsche- zum Kennzeichnen der Wäsche

M 276

16

Tinten zum Kennzeichnen von Tieren

E 463a

2

Tintenfässer

E 479

16

Tintenflaschen, Tropfenfänger für –

E 465

16

Tintenfleckentferner

E 468

3

Tintengummi

E 469

16

Tintenlöscher

E 466

16

Tintenlöscher, Löschwiegen

T 126

16

Tintenpulver

E 470

16

Tintenstifte

E 467

16

Tisch, anhängbarer Balkon-, Klapptischchen für Balkone

C 1729

20

Tischbesen, Krümelbesen

R 79

21

Tischbesen und -schaufeln

M 641

21

Tischbestecke (Eßbestecke) (Messer, Gabeln, Löffel), auch verchromte

T 26

8

Tischdeckchen, runde

T 33

 

Tischwäsche aus Textilien

 

24

wenn es sich um Flechtwerk handelt

 

27

Tischdecken

T 27

24

Tischdecken, Tischzeug

N 5

24

Tischdecken, geflochtene

T 167

 

nicht aus Textilien

 

27

als Tischwäsche aus Textilien

 

24

Tischdecken, Untersätze für Schüsseln und Karaffen

T 40

 

als Tischwäsche aus Textilien

 

24

geflochtene, nicht aus Textilien (Flechtwerk, Matten)

 

27

Tischgabeln, Vorlegegabeln

F 716

8

Tischgeschirr, Tafelservice (keine Messer, Löffel Gabeln),

T 3

4

aus Edelmetall oder plattiert

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

Tischgeschirr (nicht in anderen Klassen enthalten) (weder aus Edelmetall noch plattiert)

V 12a

21

Tischglocken

T 37

6

Tischlampen, Petroleum- und andere Tischlampen

L 189

11

Tischläufer

T 25

24

Tischlöffel

C 2413

8

Tischplatten

T 32

20

Tischschaufeln, Tischbesen und –

M 641

21

Tischtennis-Spieltische

T 254

28

Tischtennis, Spieltische für Tischfußball und für –

T 20

28

Tischteppiche (Textilien)

T 39

24

Tischteppiche, geflochtene

T 167

 

nicht aus Textilien

 

27

als Tischwäsche aus Textilien

 

24

Tischteppiche, geflochtene –, Untersätze für Schüsseln und für Karaffen

N 18

 

andere als Tischwäsche

 

27

Tischwäsche aus Textilien

 

24

Tischtuchklammern

N 7

26

Tischtücher

N 6

 

aus Leinwand

 

24

aus Papier

 

16

Tischtücher aus Kunststoff

N 6a

24

Tischtücher, große – (Tafeltücher)

N 8

24

Tischtücher, Toiletten–

T 24

24

Tischventilatoren, feste oder verstellbare

T 43

11

Tischwäsche aus Papier

L 450

16

Tischwäsche aus Textilien

L 449

24

Tisch-Wetzstähle

T 29

8

Tischzeug, Tischdecken

N 5

24

Tischchen, Schreibmaschinen–

T 65

20

Tische für verschiedene Zwecke, wie Balkon-, Kopiertische, hölzerne Tische für medizinische und chirurgische Untersuchungen, Garten-, Schreibmaschinen-, Spül-, Toilettentische

T 17

20

Tische für Tischfußball und Tischtennis

T 20

28

Tische für Zimmerfußball (Fußball-Spieltische)

F 645

28

Tische, hölzerne – zum Untersuchen und Stempeln

E 887

20

Tische und Hocker für Schreibmaschinen

E 212

20

Tische, Billard–

T 18

28

Tische, Holz- und Sitzschemel für Nähmaschinen

C 1994

20

Tische, Kopier–

C 1790

20

Tische, Laden–

C 1642

20

Tische, Maschinen–

T 21

7

Tische, Meß–

P 941

9

Tische, Metall- für Nähmaschinen

C 1995

6

Tische, Nähmaschinen–

T 22

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Tische, Operations- für Ärzte, Chirurgen, Zahnärzte

T 23

10

Tische, Schalt-, Schaltpulte (elektr.)

P 1631

9

Tische, Schreib–

B 1185

20

Tische, Schreib-, Sekretäre

S 207

20

Tische, Spül–

R 480

20

Tische, Wasch–

L 244

20

Tischler; Winkelmaße, Winkelhaken für –

R 262

9

Tischlerarbeiten, Kunst–

E 98

20

Tischlerarbeiten, Möbel–

M 453

20

Tischlerleim

C 1506

1, 16

Titan (Metall)

T 456

6

Titanhydrid

T 458a

 

für die Industrie

 

1

Farbstoff

 

2

Titansiliziumeisen, Ferrotitansilizium

S 450

6

Titanweiß

T 457

2

Titanit

T 459

1

Toaster, Brotröster

G 548

11

Togen (Bekleidung)

T 462

25

Toilette-Essig

T 530

3

Toilettegarnituren, Waschtischgarnituren

T 518

21

Toilette, Necessaires

T 522

21

Toiletteseife

T 527

3

Toiletteseifen, Seifenkugeln

S 144

3

Toilettespiegel, mit oder ohne elektrische Beleuchtung

M 706

20

 

T 521

 

Toilettewässer (Lotionen)

T 517

3

Toilettezwecke, Essig für – (für Körper- und Schönheitspflege)

V 308

3

Toilettezwecke, Farbstoffe für –

T 514

3

Toilettezwecke, Färbemittel für –

T 528

3

Toilettezwecke, Färbemittel für –

C 1550

3

Toilettezwecke, Kampferkreide für –

T 515

3

Toilettezwecke; Pasten, Puder und Substanzen für –

T 525

3

Toilettezwecke, Talkumpuder für –

T 98

3

Toilettezwecke, Waschmittel für –

T 526

3

Toilettetischdecken

D 213

24

Toilettetischtücher

T 24

24

Toilette- (Reinigungs-)wasser für den Busen

S 219

3

Tolleisen (Kräuseleisen, Gaufriereisen)

F 767

8

Tolleisen, Gaufriereisen

O 83

8

Toluol

T 553

1

Toluol, Methylbenzol

M 579

1

Tomaten, geschälte

T 554

29

Tomatenmarksoße (Ketchup)

C 525

30

Tomatenpüree

P 1631a

29

 

T 555a

 

Tomatensaft

J 108

 

 

T 555

 

für die Küche

 

29

Getränke

 

32

Tombak, Prinzmetall

T 556

6

Ton

A 901

19

Ton, Letten

G 296

19

Ton, Dachpfannen aus –, gebrannt oder ungebrannt

P 86

19

Ton, feuerfeste Steine aus –

P 781

19

Ton, feuerfester

R 224

19

Ton, feuerfester – (Ganister, Quarz-Schamotte-Mischung)

T 288

19

Ton, feuerfester -; Probiertiegel aus –

R 220

9

Ton, feuerfester -; (Schmelz ) Tiegel aus –

R 225

9

Ton, gebrannter (Terrakotta)

T 276

19

Ton; geformte Ofenfutter (Ofenauskleidungen) aus Kieselerde (Silika) und –

G 91

11

Ton, Ofenfutter aus –

A 904

11

Ton, Platten aus –

A 906

19

Ton; Töpferwaren (Keramikgeschirr) aus gemeinem –, unglasiert

T 294

21

Ton, Modellier-, präparierter, Modellierhölzer, plastische Massen zum Modellieren

M 724

16

Ton, Pfeifen–

T 285

3

Ton, Pfeifen- zum Entfernen von Flecken

P 869

3

Ton, Porzellan-, Kaolin

K 4

1

Ton, Töpfer–

A 903

19

Ton, Ziegel-, Ziegelerde

B 1057

19

Tonabnehmer

P 720a

9

Tonarme für Sprechmaschinen

B 999

9

Tonaufnahmeplatten

D 306

9

Tonaufnahmewalzen und -platten

S 542

9

Tonaufzeichnung, Apparate zur – und Tonwiedergabe

I 149

9

Tonaufzeichnung, Filme (Drähte) für die –

F 456

9

Tonaufzeichnung und Tonwiedergabe, Bänder zur –

R 644b

9

Tonaufzeichnungsapparate, Tonwiedergabe-, -verstärkungs-, -empfangs- und -übermittlungsapparate

S 540

9

Tonaufzeichnungsträger, Schallplatten und andere –

A 167

9

Tonbäder, tonendes Papier, Tonsalz (Photo.)

V 322

1

Tonbänder, Musik- für Phonographen (für Sprechmaschinen)

G 474

9

Tonerde, essigsaure, Tonerdeazetat

A 520

 

chem.

 

1

pharm.

 

5

Tonerde, kieselsaure, Tonerdesilikat

S 436

1

Tonerde, wasserfreie

A 519

1

Tonerde, wasserhaltige, Tonerdehydrat

H 276

1

Tonerdeazetat, essigsaure Tonerde

A 520

 

chem.

 

1

pharm.

 

5

Tonerdehydrat

A 522

1

Tonerdesilikat

A 523

1

Tonfilmapparate

P 315

9

Tonfilme

S 565

9

Tonfixierbäder (Photo.)

V 324

1

Tonfixiersalz (Photo.)

V 325

1

Tonfliesen, Tonkacheln

P 1448

19

tonhaltige chemische Verbindungen zur Brandverhütung

A 908

1

Tonkacheln, Tonfliesen

P 1448

19

Tonmeßgeräte, Schallmeßgeräte

S 564

9

Tonrillen, Ansichtskarten mit –

C 432

9

Tonrohre, Tonröhren

T 897

19

Tonsender, Tonsendeapparate

S 539

9

Tonstärkeregler für mechanische Klaviere

S 545

15

Tonstärkeregler für mechanische Klaviere

A 21

15

Tonstärkeregler für mechanische Klaviere

I 176

15

Tontauben

P 799

28

Tonübermittlungsapparate, -instrumente und -vorrichtungen

T 679

9

Tonvasen, Porzellanvasen und –

V 72

21

Tonverstärkungsapparate

A 623

9

Tonwalzen, Gießformen für – und Schallplatten (Metall)

C 2631

6

Tonwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

T 292

21

Tonwaren, Vorrichtungen zum Bemustern von –

T 293

16

Tonwiedergabe, Apparate zur Tonaufzeichnung und –

R 364

9

Tonwiedergabe, Bänder zur Tonaufzeichnung und –

R 644b

9

tonische Abführkapseln

P 1633

5

Tonungssalze (Photo.)

S 274

1

Tonkabohnen

T 567

31

Tonnen (Fässer)

F 922

20

Tonnen, Fässer

F 927

20

Tonnen; luftdichte Spunde (aus Holz) für Fässer, –

T 573

20

Tonnen (Fässer), Reifen für –

T 575

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Tonnen, Fässer; Unterlegkeile für –

T 576

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Tonnen (Fässer), Herings–

T 571

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Tonnen, Käse-, Käsefässer

T 570

20

Tonnen, Metall-, Metallfässer

T 572

6

Tonnenlager (Rollenlager)

T 568

7

Topfbürsten

P 1416

21

Topfdeckel

P 1418

21

Topffeger, Topfreiniger

P 1419

21

Topfkratzer, Topfbürsten

B 1132

21

Topfreiniger

P 1420

21

Topfreiniger, Topffeger

P 1419

21

Topfreiniger aus Metall

C 514

21

Topfreiniger, Reiniger für Kochgeräte

N 94

21

Töpfe aus Torf für die Pflanzenzucht

T 613a

1

 

P 1420b

 

Töpfe, Kannen

P 1405

21

Töpfe, Kannen, aus Holz

P 1406

21

Töpfe, Deckel für Schüsseln und für –

C 2201

21

Töpfe, Blumen–

P 1412

21

Töpfe, Filtrier- aus Terrakotta

P 1411

11

Töpfe, Koch-; nicht elektrische – aller Art, z. B. Schinkenkochkessel, Suppentöpfe

M 259

21

Töpfe, Kondens-, Kondenswasserabscheider

E 15

7

Töpfe, Leim–

P 1407

21

Töpfe, Milch–

P 1414

21

Töpfe, Rahm-, Sahne-, aus Papier

C 2329

16

Töpfe, Rahm- (Sahnetöpfe) aus Papier

C 2331

16

Töpfe, Tabak–

P 1415

 

andere als aus Edelmetallen oder mit Edelmetallen überzogen

 

34

aus Edelmetallen

 

14

Töpfe, Über- (für Blumen) aus Holz, Zelluloid, Steingut, Metall

P 1416a

21

Töpfe, Über- für Blumen

C 43

 

aus Metall, Holz oder Steingut

 

21

Blumentopfmanschetten aus Papier

 

16

Töpferton

P 1449

19

Töpferwaren (Keramikgeschirr), auch feuerfeste oder aus gemeinem Ton

P 1446

21

Töpferwaren (Keramikgeschirr) aus gemeinem Ton, unglasiert

T 294

21

Tore, schmiedeeiserne, Portale

P 1319

6

Torf

T 610

4

Torf als Düngemittel

T 611

1

Torffilz (Packung, Dichtung)

T 616

17

Torfkohle

T 615

4

Torfmehl

F 59

4

Torfmull, Torfpulver (Brennstoff)

M 870

4

Torfmull, Torfstaub (Brennstoff)

P 1493

4

Torfpapier

T 618

16

Torfstaub

T 613

31

Torfsteine

B 1054

4

Torfsteine, -mehl, -mull, -staub, -pulver (Brennstoff)

T 614

4

Torfstreu (Torf für Stallungen)

L 538

31

Torfstreu für Tiere

T 612

31

Torfwatte

T 617

5

Tornister, Rucksäcke

S 37

18

Torsionsstäbe für Fahrzeuge

B 238a

12

Torten

T 187

30

Torten und Tortenpulver

T 636

30

Tortenheber (-schaufeln), Tortenteller, Tortenplatten

T 190

21

Tortenplatten

P 1013

21

Totalisatoren, Addierwerke

T 591

9

Toupets (Haarersatz)

T 599

26

Tourenregler, Drehzahlregler

V 375

7, 9

Touristen, Rucksäcke für –

T 622

18

Tragbahren, Kranken–

C 1361

10

Tragbahren, Kranken

B 995

10

Tragbinden, Suspensorien

S 839

5

Traggriffe für Reisetaschen

V 19

18

Tragkochgeschirre (für Soldaten und Matrosen)

G 53

20

Tragkonstruktionen, Gebälk

C 822

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Tragkonstruktionen aus Metall, Metallkonstruktionen, Metallbaugerippe

M 515

6

Tragkörbe, Flaschenkörbe (große Körbe für den Transport mit Wagen und für Flaschen)

C 1809

20

Tragkörbe, Flaschenkörbe, Wagenkörbe, Schanzkörbe

G 7

20

Tragkörbe, große –, Geschirrkörbe, Transportkörbe, Wagenkörbe

M 202

20

Traglager für Fahrzeuge

S 822

12

Tragrollen

P 1320

7

Tragtaschen

S 59

18

Tragantgummi

A 185

1

Tragantgummi (Klebstoff) für gewerbliche Zwecke

G 345

1

Träger, Balken

P 1510

6, 19

Träger (Tragbänder) für Kleider

B 1020

25

Träger, Essen–

P 1378

21

Träger, Essen-, nicht in anderen Klassen enthalten

P 1370

21

Träger, Gepäck- für Fahrzeuge

P 1352

12

Träger, Gray–

P 1513

19

Träger, Höllenstein-, Höllensteinhalter (chir.)

P 1374

10

Träger, Hosen–

B 1019

25

Träger, Metall- für Eisenbeton

P 1511

6

Träger, Uhr-, Uhrständer, Uhrhalter (zum Ausstellen)

M 779

14

Trägerscheren

P 1514

8

Traktoren, Trecker, Schlepper, Zugmaschinen, auch Raupenschlepper

T 645

12

Tran (nicht eßbar)

H 223

4

Tran, Leber–

H 184

5

Tran, Leber- (pharm.)

M 804

5

Tranchierbesteckbänkchen, -ständer

D 70

21

Tränengas, Schutzwaffen auf der Grundlage von –

L 14

13

Tränengasbasis, Schutzwaffen auf –

G 128

13

Tränken, automatische Einrichtungen zum –

A 11a

11

Tränkgefäße, auch für das Vieh

A 13

21

Tränkgefäße, Becken und Gefäße aus Metall zum Tränken von Vieh

B 396

21

Tränken, Bechen und Gefäße aus Metall zum – von Vieh

A 12

21

Transformatorklingeln sowie Klingeltransformatoren

S 561

9

Transformatorsummer

B 879

9

Transformatorsummer, Transformatorklingeln

T 673

9

Transformatoren (elektr.)

T 669

9

Transformatoren, elektrische

E 335

9

Transformatoren, Summer mit oder ohne –

R 541

9

Transformatoren, Hochfrequenz-, aperiodische

T 670

9

Transmissionen, Maschinengetriebe, Vorgelege

T 676

7

Transmissionslager

P 60

7

Transmissionsriemen, (Treibriemen)

C 2155

 

für Motoren von Landfahrzeugen

 

12

für andere Motoren

 

7

Transmissionsriemen, (Treibriemen)

S 91

 

für Motoren von Landfahrzeugen

 

12

für andere Motoren

 

7

Transmissionsriemen, Treibriemen

T 682

 

für Motoren von Landfahrzeugen

 

12

für andere Motoren

 

7

Transmissionsriemen (Treibriemen), Adhäsionsfett für –

G 431

4

Transmissionsriemen, Adhäsionsfett (Adhäsionsmittel) für –

T 683

4

Transmissionswellen, Transmissionslager

T 681

7

Transparentbilder, Durchscheinbilder

T 687

16

Transparentfolien (aus Papier)

F 290

16

Transparentklebeband, durchsichtige gummierte Streifen

R 646

 

Schreibwarenartikel

 

16

für Isolierzwecke

 

17

Transparentlack

T 694

2

Transparentpapier

P 232

16

Transparentpapierbogen

P 250

16

Transparente, Gelatine- für Fenster

T 689

16

Transparente, Papier–

T 691

16

Transport; Behälter, die ganz oder vorwiegend aus einem unedlen Metall oder aus Legierungen unedler Metalle bestehen und zum Speichern und – von radioaktivem Material verwendet werden

T 708

6

Transport, große Körbe für den – mit Wagen und für Flaschen (Tragkörbe, Flaschenkörbe)

C 1809

20

Transport, wärmeisolierte Säckchen für den – von Eßwaren

S 44

18

Transport, wärmeisolierte Säcke (Beutel) und Täschchen für den – von Eßwaren

P 1109

18

Transportapparate, Schleppförder- und Förderapparate (Bergbau)

T 700

7

Transportbänder, Förderbänder

B 199

7

Transportbänder, Förderbänder

C 2157

7

Transportdreiräder, Transportmotorräder

P 1387

12

Transportfahrräder

M 234

12

Transportfahrzeuge, Luft- und ihre Teile

V 95

 

ausgenommen Motoren

 

12

Motoren dieser Fahrzeuge

 

7

Transportgefäße für Milch

T 710

21

Transportgeräte, Drahtseil-, z. B. Drahtseilkabinen

C 21

12

Transportketten, Ringe für –

T 716

6

Transportkörbe, Tragkörbe, Geschirrkörbe, Wagenkörbe

M 202

20

Transportmittel, Geschwindigkeitskontrollapparate für öffentliche –

C 1768

9

Transportmotorräder, Transportdreiräder

P 1387

12

Transportschnecken, Förderschnecken (Maschinen)

V 332

7

Transportvorrichtungen, Förderer

T 711

7

Transportvorrichtungen, Druckluft–

P 1097

7

Transportvorrichtungen, Schwebe- aller Systeme

T 712

12

Transportzwecke, gedruckte Fahrpläne für –

H 111

16

transportable Waffen

A 926

8, 13

Transporteure (f. Geometrie und Landvermessung), Gradbogen, Winkelmesser

R 96

9, 16

Trauben

R 72

31

Traubensäfte, Traubenmost (ungegoren)

R 75

32

Traubenzucker

R 76

30

Traubenzucker, Glykose, Glukose

G 310

 

für industrielle Zwecke

 

1

für medizinische Zwecke

 

5

für die Ernährung

 

30

Trauerflor

D 239

24

Trauerkarten

D 238

16

Traversen, Querträger, Querschwellen, auch Eisenbahnschwellen

T 723

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

19

Treber (Braugerstenrückstand, Trester)

R 381

31

Treber (Brauerei)

D 391

31

Treber (Gerstenrückstand für Brauereien)

D 393

31

Trecker, Traktoren, Schlepper, Zugmaschinen, auch Raupenschlepper

T 645

12

Treibeisen, Durchschläger

R 347

8

Treibhausfrüchte

S 350

31

Treibketten, Antriebsketten

M 866

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Treibketten, Antriebsketten

C 1589

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Treibriemen, Transmissionsriemen (für Maschinen)

T 682

7

Treibriemen, Adhäsionsfette (Adhäsionsmittel) für –

T 683

4

Treibriemen, endlose, für Maschinen

F 501

7

Treibriemen (Metall), Riemenverbinder und Riemenschlösser für –

C 2149

6

Treibriemenverbinder (Metall)

A 242

6

Treibstoff; Zapfsäulen, Tanksäulen für – (insbesondere für Tankstellen)

D 332

9

Treibstoff, Petroleum-, farbloser

E 675

4

Treibstoff, Petroleum- und Petroleumäther

P 612

4

Treibstoffe, Kraft-, Brennstoff, auch für Automobile und Explosionsmotoren

C 375

4

Treibstoffe, Kraft-, Brennstoffe für Explosionsmotoren

M 833

4

Treiber, Picker, Webvögel, für Webstühle

T 176

7

Treiber, Schützen-, Schiffchen- (Teil des Webstuhls)

N 29

7

Trennwände für Dusch- oder Badekabinen

C 1414a

 

 

C 5b

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Trensen

B 1030

18

Treppen

E 642

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Treppen, Roll–

R 601

7

Treppenläufer, Stangen und Leisten für –

E 644

20

Treppenläufer, Stoffe für –

E 816

27

Treppenläufer und Stoffe für Treppenläufer

E 646

27

Treppenstufen, Treppenteile

E 645

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Treppenstufen, Stangen (Stäbe) für –

M 239

20

Treppenwangen

L 424a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Tresoranlagen

T 748

6

Tresore, Stahlkammern

C 702

6

Tressen

T 749

26

Tressen (Borten, Litzen) elastische und nicht elastische, auch für Kleidersäume

G 32

26

Trester (Braugerstenrückstand, Treber)

R 381

31

Trester, Ölkuchen

S 308

31

Trester, Weintrester

M 231

31

Trester, Olivenöl- (für Tiere)

P 38

31

Tresterschnaps, -branntwein

M 232

33

Tresterwein

P 876

33

Tretkurbeln für Fahrräder

M 197

12

Triangel (Musikinstrument)

M 1024

15

Triangeln (Musikinstrumente)

T 768

15

Trichter

E 549

21

Trichter, Lautsprecher- und Lautsprecherempfänger

P 320

9

Trichter, Verlade-, automatische

T 738

7

Tricktrackspiele

T 785

28

Triebwerke; durch Gegengewichte (Ausgleichsgewichte) angetriebene –

M 954

7

Triebwerke, Feder-, auch Regulatorgehwerke mit Federantrieb (Uhren)

R 423

14

Triebwerke, Raketen-, Raketenmotoren

M 837

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Triebwerke, Reaktions-, Rückstoß-, Düsen-, Strahl–

R 157

 

ausgenommen für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Triebwerkskästen (Maschinenteile)

M 958

7

Trieurs (Sichter, Auslesemaschinen)

T 789

7

Trieurs, Getreidesortiermaschinen

T 791

7

Trijodmethan, Jodoform

I 193

5

Trikotschlauchbinden

B 169

5

Trikotseide, Seidentrikotstoff

S 505

24

Trikotstoff, Kragenschoner aus –

T 771

25

Trikotstoff, Unterbekleidungsstücke aus –

T 779

25

Trikotstoffe

T 769

24

Trikots, elastische – (Bekleidung)

T 770

25

Trikots, Windeln, auch Badetrikots

M 70

25

Trikotagen

T 772

 

Stoffe

 

24

Bekleidung

 

25

Trinkbecher und kleine Krüge

G 327

 

aus Edelmetallen oder damit plattiert

 

14

aus anderen Materialien

 

21

Trinkgefäße

V 66

21

Trinkgläser, Einmach-, Konservengläser

V 159

21

Trinkhalme aus Stroh

P 11

20

Trinkhalme, Strohhalme zum Trinken

B 728

20

Trinkhörner

C 1876

21

Trinkhörner, Trinkgefäße, Trinkgläser

B 650

21

Trinkwasser, Apparate zum Filtrieren von –

F 489

11

Trinkschalen (Trinkbecher) für Tierarzneimittel

M 388

10

Trinkwasser

P 1420a

32

Trinkwasser, Filter für –

F 475

11

Trinkwasser, Filtrierapparate für –, Trinkwasserfilter

E 45

11

Trinkwasser, Mittel zum Verbessern, Klären und Reinigen von –

E 46

1

Trioden, Dreielektrodenröhren, Pliotrons

T 800

9

Tripel, Putzerde, Poliererde

T 803

3

Trittbretter, Tritte, Stehleitern, Fußschemel

M 241

 

aus Metall

 

6

für Fahrzeuge

 

12

Trockenapparat, -ofen, -gestell, Darre

S 203

11

Trockenapparate

D 190

11

Trocken(Dörr)apparate, -öfen

S 194

11

Trockenapparate, -vorrichtungen und -anlagen

S 189

11

Trockenapparate, Haar-

C 1050

11

Trockenapparate, Haar–

S 195

 

andere als Maschinen

 

11

wenn es sich um Maschinen handelt

 

7

Trockenbier (in Pulverform)

B 473

32

Trockenei, Eipulver

P 1462

30

Trockeneis (auf Kohlensäurebasis)

G 262a

1

Trockenelemente

P 812

9

Trockenfrüchte, an der Luft oder im Ofen getrocknetes Obst

F 831

29

Trockengemüse, Dörrgemüse

L 271

29

Trockengestelle

S 203

21

Trockenkabinen

S 190

11

Trockenklebestreifen (Schreibwaren)

B 174

16

Trockenleinen, Wäscheleinen

S 197

22

Trockenöfen

E 870

11

Trockenplatten, photographische, und andere photographische Platten

P 684

1

Trockenpressen, Loh-; Lohkuchenpressen und –

T 144

7

Trockenständer (Photo)

S 204

9

Trockenverfahren, Apparate zum Kleben von Photographien im –

P 657

16

Trocknen, Hürden mit Lamellen zum – von Malz (Malzdarren)

S 196

11

Trockner, Haar-, Haartrockenapparate

S 191

11

Trockner, Luft–

S 202

11

Trocknungsmittel für gewerbliche Zwecke, ausgenommen Sikkative

S 188a

1

Troddelschnüre, Pomponschnüre

C 1840

26

Troddeln (kugelförmige Quarsten) als Posamentierwaren aus Edelmetall oder unedlem Metall

P 1288

26

Troddeln, kugelförmige Quasten, Pompons

P 1287

26

Tröge (Krippen), auch für Kühe

C 2302

21

Tröge im allgemeinen, z. B. Schweinetröge, Viehtröge aus Metall, Geflügeltröge

A 1048

21

Tröge, hölzerne – (Kästen) für Korn, Mehl etc.

H 150

20

Tröge, Futter- bzw. Futterkrippen für Pferde, Vieh, Geflügel

M 187

21

Tröge, Geflügel–

V 449

21

Tröge, Geflügel–

V 454

21

Tröge, Schweine–

C 1436

21

Tröge, Vieh- aus Metall und Metallgefäße zum Tränken von Vieh

B 277

21

Trokare (chir. Instrument)

T 805

10

Trommelfelle

T 115

15

Trommelhäckselmaschinen

T 114

7

Trommelmühlen (Brecher-, Mahltrommeln), Maschinentrommeln

T 110

7

Trommelmühlen und Rohrmühlen

B 1154

7

Trommelsiebe (Maschinen), auch für den Bergbau

T 116

7

Trommelstöcke

T 113

15

Trommeln (Musik)

T 108

15

Trommeln, aus Porzellan, irdene

T 112

21

Trommeln, Pauken, große

G 552

15

Trommeln, Maul- (musikalisches Spielzeug)

G 574

15

Trommeln, Metall- (zylindrische Behälter)

T 111

6

Trompeten (Hörner), Stimmen (Mundstücke) für –

T 808

15

Trompeten, Alt–

A 518

15

Trompeten, Baß–

B 270

15

Tropfen, Pulver, Mittel, magenstärkende

S 732

5

Tropfen, Augen-, Augenwasser

C 1537

5

Tropfen, Magen–

G 399

5

Tropfenfänger für Tintenflaschen

P 276

16

Tropfenzähler

G 400

10

Tropfenzählfläschchen

G 401

10

Tropenfrüchte, frische

T 813

31

Trubsäcke für Brauereien

F 498

22

Trübungsmittel, chemische

V 215

1

Trübungsmittel, chemische, für Emaillen, Glasuren, Glas

T 267

1

Trübungsmittel für Emaille und für Glas

O 98

1

Trübungsmittel für Glas

V 205

1

Trübungsmittel, Weiß-, auch für Glas

T 268

1

Trübungsmittel, Weiß- für Glas

V 206

1

Trüffeln

T 827

 

konservierte

 

29

frische

 

31

Truhen

B 49

 

aus Holz

 

20

aus Metall

 

6

Tuch aus Zellstoff (aus Holzstoff, aus Holzschliff)

D 409

24

Tuch, Asbest–

T 463

17

Tuch, Fahnen–

E 742

24

Tuch, Filter–

E 743

24

Tuch, Filz–

T 476

24

Tuch, Gummi- (nicht für Schreibwaren)

G 370

24

Tuch, Halb–

D 410

24

Tuch, Kopier- für die Korrespondenz

D 403

16

Tuch, Leder-, Englischleder

C 2489

18

Tuch, Matratzen-, Inlett, aus Baumwolle

T 486

24

Tuch, Mohair–

C 1090

24

Tuch, Öl-; Bekleidungsstücke aus –

T 483

25

Tuch, Schmirgel-, Schmirgelleinen

T 474

3

Tuch, Segel–

V 414

 

zur Herstellung von Kleidungsstücken

 

24

zur Herstellung von Segeln

 

22

Tuch, Segel-, geteertes, für Gruben (Wetterscheider)

G 389

22

Tuch, Senf-, Senfleinwand

T 489

5

Tuch, Shoddy- (Gewebe aus Reißwolle) als Stückware

S 395

24

Tuch, Teer-, geteerte Leinwand

G 388

22

Tuch, Wachs–

C 1326

27

Tuch, Wachs-; Bekleidungsstücke aus –

C 1328

25

Tuch, Wachs- und Wachstuchfabrikate für Fußböden

T 467

27

Tuche

D 400

24

Tuche, Asbest–

D 401

17

Tuche, Grasstoff-, Stoffe aus Graspulpe

E 813

24

Tücher für Filter

F 487

24

Tücher (Leinwand), gummierte

T 479

24

Tücher (Lappen), imprägnierte – zum Abstauben, Putzen und Polieren

I 33

21

Tücher, Säcke und – für Käse

F 814

24

Tücher und Tampons, imprägniert mit einem

T 131a

3

Abschminkprodukt

D 97a

 

Tücher zum Einreiben (Massieren)

L 445

10

Tücher, Abdeck- für Heuschober

T 505

22

Tücher, Bett-, Bettlaken

D 407

24

Tücher, Bett-, Bettlaken, Bettwäsche, wasserdichte Unterlagstücher für Betten

L 510

24

Tücher, Billard- aus Textilstoffen

D 402

24

Tücher, Druck-, Druckfilze

I 57

 

andere als aus Textilstoffen

 

16

aus Textilstoffen

 

24

Tücher, Druck- aus Baumwolle, auch für Vervielfältigungsapparate (Vervielfältigungsmaschinen)

T 475

16

Tücher, Druck-; Vervielfältigungsapparate einschließlich deren – (für Büros)

M 964

16

Tücher, Feuerrettungs- (Rutsch- und Sprungtücher)

I 97

9

Tücher, Filter- und Filtrierleinwand

F 499

24

Tücher, Filtrier–

D 404

24

Tücher, Filzwoll–

F 313

24

Tücher, Gedeck-, Sets, Krümeldeckchen

M 640

24

Tücher, Gesichts–

E 702

24

Tücher, Gläser-, Gläserputz–

E 701

24

Tücher, Gummi–

G 370

24

Tücher, Gummi-, Gummileinwand, gummierte Leinwand

T 465

24

Tücher, Hals-, Foulardtücher

F 693

25

Tücher, Hand–

M 74

 

 

E 696

 

aus Papier

 

16

aus Textilien

 

24

Tücher, Käse–

T 478

24

Tücher (Decken), Krümel–

T 166

24

Tücher, Leichen-, Bahr–

D 408

24

Tücher, Mund- (Textilien), Servietten

T 35

24

Tücher, Papier-, Papierservietten

S 373

16

Tücher, Polier–

S 375

21

Tücher, Rettungs-, auch Feuerrettungstücher (Rutsch- und Sprungtücher)

S 128

9

Tücher, Sprung–

B 11

9

Tücher (Lappen), Staub-, Putz- und Polier-, imprägnierte

C 1112

21

Tücher, Taschen–

M 880

 

aus Webstoffen

 

24

aus Papier

 

16

Tücher, Tisch–

N 6

 

aus Leinwand

 

24

aus Papier

 

16

Tücher, Tisch-; große – (Tafeltücher)

D 369

24

Tücher, Toilettentisch–

T 24

24

Tücher, Unterlags-, leinene, für Kranke

A 360a

10

Tücher, Wollfilz–

L 63

24

Tuffsteine

T 856

19

Tülle, auch Seidentülle

T 860

24

Tülle, Seiden–

S 520

24

tulpenförmige Lampenglocken

T 859

11

Tünche, Anstriche zum Weißen

B 23

2

Tünche, Kalk–

E 122

2

Tünche, Kalk-, Kalkmilch

L 82a

2

Tünchen, Weiß zum –

C 973

2

Türbänder, Fensterbänder

P 533

6

Türbeschläge

G 98

 

aus Metall

P 1339

6

nicht aus Metall

 

20

Türbeschläge aus Metall

P 1332

6

Türdrücker, Türgriffe (Metall)

P 1346

6

Türfallen, Türklinken

C 1396

6

Türfedern

P 1349

6

Türfüllungen, Füllplatten, Bauplatten, Paneelbretter

P 87

 

aus Holz, Kunstholz, Faserstoff, Preßmassen, Kunstpreßstoffen (nicht aus Metall)

 

19

aus Metall (Metallplatten)

 

6

Türfüllungen (nicht aus Metall)

P 1345

19

Türglocken, elektrische

P 1336

9

Türgriffe, Türdrücker (Metall)

P 1346

6

Türklingeln, Korridorglocken

P 1329

6

Türklinken, -drücker (Metall)

P 1337

6

Türklopfer (Metall), Griffe für –

M 71

6

Türklopfer, Griffe für –

P 1347

6

Türklopfer und Griffe für Türklopfer (Metall)

P 1341

6

Türknöpfe, Türgriffe, aus Metall

B 964

6

Türknöpfe, Schloßriegel und Schloßfedern (Metall)

S 358

6

Türmatten aus Kautschuk oder Textilien

P 1342

27

Türmatten, -vorleger, Schuhabstreifer, aus Kautschuk

D 243

27

Türöffner, elektrische

O 219

9

Türöffner, pneumatische (Metall)

P 1344

6

Türpuffer (Gummi)

P 1334

17

Türpufferringe

R 534

6

Türrahmen

C 74

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Türriegel

P 1350

6

Türschließer, auch selbsttätige, geräuschlose und pneumatische

P 1338

6

Türschließer, automatische geräuschlose

S 434

6

Türstürze, Fensterstürze, Oberschwellen, eiserne

T 474

6

Turbinen

T 864

 

für Landfahrzeuge

 

12

nicht für Landfahrzeuge

 

7

Turbinen, auch Wasser- (hydraulische) und Dampfturbinen

T 864

7

Turbinen; hydraulische Motoren, Pressen und –

H 285

7

Turbokompressoren

T 865

7

Türzargen, Türstöcke

H 263a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Türen

P 1321

 

aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen aufgeführt

 

6

nicht aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen aufgeführt

 

19

für Möbel

 

20

für Fahrzeuge

 

12

Türen, Feststellscheiben für – (Metall)

A 962

6

Türen, Feststellvorrichtungen und Feststellscheiben für – (Metall)

P 1333

6

Türen; Fußabstreifgitter (-roste), Fußabkratzer, für –

P 1340

6

Türen, Fußabstreifer (Gitter, Roste) für –

P 1348

6

Türen, optische Gucklöcher für –

P 1340a

9

Türen, Schalldämpfer für – (Metall)

P 1331

6

Türen, schmiedeeiserne

P 1330

6

Türen, Feuerschutz- (Metall)

P 1322

6

Türen, Flügel- (Holz)

P 1324

19

Türen, Flügel-, Metallverschlüsse für –

P 1325

6

Türen, Schiebe- aus Holz

P 1326

19

Türen, Schiebe-; Rollen für Schiebefenster und –

G 20

6

Türen, Stahl–

P 1323

6

türkische Bäder, tragbare Kabinen oder Zellen für –

B 71

11

türkische Bäder, tragbare Zellen (Kabinen) für –

T 866

11

Türme, Funk-, -maste, Antennenmaste

P 1650

9

Turnapparate, -artikel, -maschinen, -instrumente oder -geräte

G 588

28

Turnmatten

P 9 2

7

Turnmatten, Teppiche für Gymnastikzwecke

T 165

27

Turnschuhe

G 590

25

Turnzwecke; Matten, Strohmatten, Teppiche, für –

G 589

27

Tuschen

C 1130

16

Tüten, Lohn–

E 575

16

Tüten, Lohn–

S 53

16

Tüten, Papier–

C 1888

16

Typen, Druck- (Drucklettern)

I 59

16

Typen, Druck- (Drucklettern)

T 919

16

Typen, Druck- für Vervielfältigungsapparate

C 347

16

Typen, Druck-; Metalle zum Gießen von – (Schriftmetalle)

I 62

6

Typenablegemaschinen und Matrizenablegemaschinen

D 328

7

Typendruckkästen, Gummi-, kleine

I 69

16

Typengießmaschinen (Druckerei)

I 61

7

Typenreinigungspräparate

T 920

3

Typographenkästen, Druckkästen

T 922

16

typographische (Buchdruckerei ) Maschinen

T 925

7

typographische (Buchdruck ) Pressen, auch Tiegeldruckpressen

T 926

7

typographische Sätze, Tabellensätze

T 927

16

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

T

 

 

Tagesheime für Säuglinge, Kinder, Alte und Kranke

D 47

42

Tänzer

D 3

41

Tapeten; Anbringen von –

P 80

37

Tapeten, Ankleben (Anbringen) von -

P 6

37

Tapezierarbeiten

T 4

37

Tapezierarbeiten, Kunsttischlerarbeiten

E 3

37

Tapezieren von Wänden

P 13

37

Taschen-(Armband)uhren; Reparatur von –

R 62

37

Taucherdienste

S 17

39

Taucherdienste (Taucher)

P 67

39

Taxidienst

T 6

39

Technik, Zahn–

D 17

42

technische und juristische Beratungen und Nachforschungen und solche über vermißte Personen

C 85

42

technisches Zeichnen

D 30

42

Telegrammboten; Postboten und – (Post- und Telegrammausträger)

M 28

38

Telegrammpost, Austragen von Briefpost und von –

C 106

38

Telegrammübermittlung durch Drahttelegraphie

T 85

38

Telegramme, Eilbriefe; Versendung von –

D 18

38

Telegraph, Fernschreiber

T 14

38

Telegraphendienst

T 16

38

Telegraphie

T 17

38

telegraphische Mitteilungen

T 18

38

Telephondienst

T 22

38

Telephonhörer, Reinigung von –

T 21

37

Telephonmikrophone; Reinigung von –

M 38

37

Telephone, Installation und Reparatur von –

T 20

37

Terrainvermessung, Gütervermessung, Landvermessung, Geländevermessung

L 15

42

Tests, Eignungs-; Personalauslese durch – (Psychotechnik)

S 20a

42

Textilien, Behandlung von –

T 44

40

Textilien, Behandlung von –, auch gegen Wasser und gegen Mottenfraß

T 74

40

Textilien, Behandlung von – gegen Motten und Schimmel

T 45

40

Textilien, Feuerfestmachen von –

F 9

40

Textilien; Feuerfestmachen (feuersicher imprägnieren) von –

P 113

40

Textilien, Imprägnierung von – gegen Verbrennen

I 12

40

Textilien, Prüfung von –

E 60

42

Theater

T 47

41

Theaterdekorationen, Vermietung von –

D 8

41

Theaterreklame, -werbung

T 49

35

Theatervorstellungen

R 78

41

Theatervorstellungen, Schauspiele

S 38

41

Theaterwerbung

T 49

35

Tief- und Hochbau

C 79a

37

tierärztliche Dienstleistungen

V 20

42

Tierdressur

A 62

41

Tiermedizin

A 82

42

Tierzucht, auch Pelztierzucht

E 20

42

Tierzucht, Pelz–

A 63

42

Tiere, Ausstopfen von –

T 7

40

Tonaufnahmen

E 34

41

Tonaufnahmen, Vermietung von –

E 36

41

Tore, Schleusen-; Betätigung von –

P 76

39

Touristenbesichtigungen (von Sehenswürdigkeiten)

T 63

39

Touristenheime, Fremdenheime

H 11

42

Touristenreisen, Organisation von –

V 31

39

Trachten, Ausbesserung von –, Kostümen

R 57

37

Träger, Gepäck-, Dienstmänner

P 78

39

Transaktionen, Finanz–

T 78

36

Transitdienste (Transitverkehr)

T 83

39

Transitwaren, Lagerhäuser für –

T 82

39

Transkription, Abschreiben, Umschreiben von Mitteilungen jeder Art

T 80

35

Transport auf Frachtkähnen

C 18

39

Transport vermittels Ölleitungen

L 19

39

Transport vermittels Ölleitungen

T 102

39

Transport von Reisenden

T 106

39

Transport zu Wasser (Schiffahrt, Seefahrt)

T 96

39

Transport Luft- von Reisenden (von Passagieren)

T 88

39

Transporte durch Autos

T 90

39

Transporte durch Wagen (Fuhrwesen)

C 28

39

Transporte durch Wagen (Fuhrwesen)

T 94

39

Transporte, Begleit–

A 5

39

Transporte, Eisenbahn–

C 36

39

Transporte, Fähr–

T 91

39

Transporte, Fähr–

T 97

39

Transporte, Fluß-, Kanal–

T 98

39

Transporte, Kranken–

A 54

39

Transporte, Krankenwagen–

T 89

39

Transporte, Land-, Luft-, Wasser–

T 104

39

Transporte, Luft–

T 87

39

Transporte, Möbel

T 101

39

Transporte, Schiffs–

T 92

39

Transporte, See–

T 100

39

Transporte, Wert- durch Panzerautos

T 105

39

Treuhanddienste

F 10

35

Trockenreinigung (chemische Reinigung)

S 18

37

Trockenreinigung (chemische Reinigung) von Webstoffen, von Bekleidungsstücken

N 18

37

Trusts, Investment–

T 116

36

Türen, Öffnen von – (Ersatz für Schlüssel)

P 77

42

türkische Bäder

B 8

42

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

U

 

 

Übergamaschen, lederne

M 748

25

Überhitzer

S 824

7

Überhitzer, Dichtungen bzw. Packungen für –

S 825

17

Überholmaschinen (Schuhindustrie)

S 645

7

Überholmaschinen (Schuhindustrie)

F 669

7

Überkochen, Platten zum Verhindern des – der Milch

D 20

21

Überlandautobusse, Reiseomnibusse

A 1050b

12

Überprüfung; elektrische und elektronische Anlagen zur Überwachung, zur – und zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge

V 139

9

Überröcke, Überwürfe, Überzieher

S 830

25

Überschuhe, Holzsandalen

S 485

25

Übersetzungen, Geschwindigkeitswechselgetriebe, für Fahrzeuge

V 113

12

Übersetzungsgetriebe (Geschwindigkeitswechselgetriebe) für Maschinen

T 685

7

Übersetzungsgetriebe

T 678

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Übersetzungsgetriebe und Steuerungsgetriebe

E 507

 

wenn für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Übersetzungsmechanismen, Übersetzungsgetriebe, hydraulische

T 684

7

Übertöpfe (für Blumen) aus Holz, Zelluloid, Steingut, Metall

P 1416a

21

Übertöpfe für Blumen

C 43

 

aus Metall, Holz oder Steingut

 

21

Blumentopfmanschetten aus Papier

 

16

Übertragungsapparate für drahtlose Telegraphie und Telephonie

T 680

9

Übertragungsmechanismen und Antriebsmechanismen

P 1585

 

für Flugzeuge und Boote

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Überwachung, elektrische und elektronische Anlagen zur –, Überprüfung und Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge

V 139

9

Überwachungsapparate und Kontrollapparate, elektrische

C 1760

9

Überziehgamaschen

F 748

25

Überziehkleider, Überzieher

P 289

25

Überziehstrümpfe

D 214

25

Überzieher, Paletots

P 51

25

Überzieher, Ulster

U 1

25

Überzugsmassen, Anstrichmittel zum Schutz von Bedachungen

E 482

 

Anstrichfarben

 

2

bituminöse Überzugsmassen, die keine Anstrichfarben sind

 

19

Überzüge (Anstrichmassen), feuersichere –, aus Zement

F 261

19

Überzüge für Oberbetten

E 567

24

Überzüge, korrosionsfeste –, für Maschinen

C 1919

2

Überzüge, Schutzüberzüge; flüssige Kunststoffe für –

R 452a

1

Überzüge, Kork- für Riemenscheiben und Seilscheiben (-rollen)

P 1488

20

Überzüge, Metall-, Metallverkleidungen

M 509

6

Überzüge, Schutz- aus Textilerzeugnissen für Möbel

H 145

24

Überzüge, Wand-, Wandbeläge, Wandverkleidungen

R 449

 

Metallplatten für Wandverkleidungen

 

6

irdene oder Glasplatten für Wandverkleidungen

 

19

Pulver für Wandüberzüge (-anstriche)

 

19

Webstoffe für Wandverkleidungen (-behänge)

 

24

Überzüge, Zement-, feuersichere

E 841

19

Uhr, Zeigerwerk der –

C 65

14

Uhrarmbänder

M 776

14

Uhrfedern

M 781

14

Uhrgehäuse, Gehäuse von Großuhren

H 117

14

Uhrgehäuse, Uhrkapseln (Zelluloid), Uhrketten

M 775

14

Uhrgläser, unzerbrechliche und andere

M 782

14

Uhrkapseln (aus Zelluloid)

C 330

14

Uhrketten

C 651b

14

Uhrkettenanhänger

B 1017

14

Uhrschutzgehäuse

M 780

14

Uhrträger, Uhrständer, Uhrhalter (zum Ausstellen)

M 779

14

Uhrwerksignalapparat für Bürozwecke, ausgestattet mit einem Lose-Blatt-Notizbuch

H 120

9

Uhrwerksignalapparat für Bürozwecke, ausgestattet mit einem Lose-Blatt-Notizbuch

A 1109

9

Uhrwerke

M 955

14

Uhrzeiger

H 116

14

Uhren aller Art, Armbanduhren, Hängeuhren, Taschenuhren, Handgelenk-(Armband-)uhren, Weckeruhren, Uhren mit Schlag-(Läute-)werk

M 772

14

Uhren, Etuis für –

E 680

14

Uhren für Armbänder

B 991

14

Uhren mit Schlag-(Läute-)werk

S 557

14

Uhren, Pendel (Perpendikel) für –

P 527

14

Uhren, Schlüssel zum Aufziehen von – (Metall)

R 308

6

Uhren und andere Zeitmeßinstrumente

H 118

14

Uhren und Uhrenteile, Uhrzeiger, Zifferblätter, Uhrwerke, natürliche und künstliche Edelsteine für die Uhrmacherei

H 121

14

Uhren, Benzin-, Benzinmesser, Benzinzähler

B 379

9

Uhren, Benzin-, Kraftstoffanzeiger, Brennstoffanzeiger

N 121

9

Uhren, Bier–

M 774

28

Uhren, Gas-, Gasmesser, Gaszählwerke, jeder Art

G 146

9

Uhren, Groß-, Turmuhren, Pendeluhren, Hausuhren aus Uhren mit Schlagwerk, elektrische Uhren

H 114

14

Uhren, Groß- und Pendel-; Gehäuse für –

C 101

14

Uhren, Kontroll–

H 115

14

Uhren, Meß-, Zähler, Zählerwerke, Art und für jeden Zweck, wie:

C 1638

 

Benzinmesser, Wasserzähler (Wasseruhren), Elektrizitätszähler, Benzinuhren, Gasmesser (Gasuhren), Kilometerzähler, Sportzähler, Zeitzähler (Metronome, Taktmesser), Drehzahlmesser, Geschwindigkeitsmesser, Wagenzähler

 

9

ausgenommen Zählvorrichtungen für Spielzwecke

 

28

Uhren, Nipp–

P 528

14

Uhren, Pendel- (Pendülen)

P 526

14

Uhren, Pendel-, kleine

P 530

14

Uhren, Sonnen–

C 64

14

Uhren, Spiel-, Glockenspiele

C 394

15

Uhren, Wand- (Pendel-, Stand-); Gehäuse von –

C 11

14

Uhren, Wand- sowie Gehäuse für Wanduhren

P 529

14

Uhren, Wasser-, Wasserzähler

E 63

9

Uhren, Wecker-, Wecker

R 434a

14

Uhrenetuis

H 122

14

Uhrenpendel, Pendel

B 108

14

Uhrenteile

M 778

14

Ulster, Überzieher

U 1

25

Ultramarin (Farbe)

U 2

2

Ultramarin als Waschblau

U 3

3

Ultramarin als Waschblau

O 211

3

Ultramarinblau (Anstrichfarbe)

O 210

2

Ultraschallreinigungsanlagen

S 547

9

ultraviolette Strahlen, Filter für

U 5

 

für medizinische und chirurgische Zwecke

 

10

wenn es sich um photographische Artikel handelt

 

9

Ultraviolettlampen

U 5a

 

 

L 183a

 

für medizinische oder chirurgische Zwecke

 

10

für andere Zwecke

 

11

Umdrehungszähler, Geschwindigkeitsmesser, -anzeiger, Zyklometer

V 370

9

Umdruckpapier

P 231

16

Umdruckpapier

R 342

16

Umdruckpaste für Vervielfältigungen

P 1245

2

Umformer, elektrische

E 309

9

Umformer, Strom–

C 1770

9

Umgehungsventile, Durchlaßventile (Maschinenteile)

P 343

7

Umhänge, Pelerinen

P 506

25

Umhängeriemen (z. B. für Ferngläser)

B 205

18

Umhängeriemen, Schulterriemen

C 2143

13, 18

Umhängetaschen, Jagdtaschen

G 247

18

Umhüllungen, Flaschen–

E 386

 

aus Holz

 

20

aus Wellpappe, aus Papier

 

16

aus Gras

 

22

Umhüllungen, Flaschen- aus Gras

E 566

22

Umhüllungen, Flaschen- aus Wellpappe

E 565

16

Umhüllungen, Flaschen-, hölzerne

E 564

20

Umkehrschalter, Wender, Drehrichtungsschalter (elektr.)

I 184

9

umklöppelter Draht (elektr.)

M 520

9

Umlaufgetriebe, Planetengetriebe

E 505a

 

für Landfahrzeuge sowie Antriebs- und Steuermechanismen mit Planetenräderwerk

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Umschlagpapier

C 2226

16

Umschläge, Priesnitzsche –

P 1562

5

Umschläge, Brief- mit und ohne Fenster

E 569

16

Umschlagschließmaschinen, Brief–

E 570

16

umsponnener Draht (elektr.)

F 395

9

Umstandsgürtel, Schwangerschaftsgürtel

C 545

10

Umweltverschmutzung; Geräte für Motoren, gegen –

M 856a

 

nicht für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

unauslöschbare und auslöschbare Wäschetinten

L 456

16

undichte Stellen; chemische Massen zum Verstopfen von –, auch an Heizkörpern

F 862

17

unedle Metalle, rohe und teilweise bearbeitete

M 542

6

unedles Metall jeder Art, wie z. B.: Antifriktionsmetall, Babbit-, Weiß-, Rohr-, Lager-, Durana-, Elektrometall, nicht dehnbares Metall, Gelbmetall (Gelbguß), Letternmetall, Muntzmetall (Yellowmetall), Lagermetall, Metall zum Schweißen von Guß, Yellowmetall (Muntzmetall)

M 503

 

unedles Metall, Quasten (Troddeln) als Posamentierwaren aus Edelmetall oder –

P 1288

26

Unfallschutzgeräte für Arbeiter

A 24

9

Unfallschutzkleidung, Unfallschutzanzüge

A 25

9

ungegorene Fruchtsäfte (alkoholfreie Fruchtsäfte)

F 853

32

ungegorene Traubensäfte

J 104

32

ungesäuertes Brot

A 1134

30

ungesäuertes Brot, nicht für medizinische Zwecke

P 30

30

ungesponnene Wolle (roh oder teilweise verarbeitet)

L 40

22

Ungeziefervertilgung; Pastillen, Pasten, Gifte zur –

V 147

5

ungleichseitige Gehrmaße, Winkelmaße, Gehrdreiecke

A 665

8

Uniformen

U 6

25

Universallager, selbstschmierende

A 1056

7

Universalmuffen, für Kühlwasserleitungen der Explosionsmotoren verwendbare –

J 69

7

Unkrautvertilgungsmittel

H 92

5

Unkrautvertilgungsmittel

V 87

5

Unkrautvertilgungsmittel

H 96

5

Unkrautvertilgungsmittel

M 358

5

Unterbekleidungsstücke

D 211

25

Unterbekleidungsstücke aller Art

V 256

25

Unterbekleidungsstücke aus Trikotstoff

T 779

25

Unterbekleidungsstücke; Maschinenwirkwaren und maschinengestrickte –

M 585

25

Unterbekleidungsstücke und Oberbekleidungsstücke

V 239

25

Unterbrecher, Strom- (elektr.)

C 2130

9

Unterbrecherbirnen (elektr.)

I 180

9

Unterbrecherventile, Rohrbruchventile (Maschinenteile)

R 670

7

Unterdruck-Bremssystem; Bremszylinder als Hilfsteil eines hydraulischen – für Flugzeuge und Landfahrzeuge

V 141

12

Unterdruckmesser, Vakuummesser

V 6

9

Unterdruckmesser, Vakuummesser

V 277

9

Untergestelle, Wagen–

V 438

12

Unterhosen

C 150

25

unterirdische Kabel, Unterwasserkabel und – (elektr.)

C 19

9

Unterkleider, gewirkte

M 61

25

Unterkleidung, gestrickte, auch maschinengestrickte

T 775

25

Unterkleidung, gewirkte, handgestrickte oder

D 210

25

Unterlagen für Kinder, Windeln (Wäsche)

E 487

25

Unterlagen, Dengel–

A 804

8

Unterlagen, Gummi- für Krankenbetten

H 109

24

Unterlagen, Schreib–

S 668

16

Unterlagen, Stempel- (-platten)

T 402

16

Unterlagsplatten für Laboratorien

L 2

9

Unterlagsplatten, Retortenuntersätze und – für Laboratorien

D 206

9

Unterlagsscheiben (Dichtungsscheiben) aus Asbest, Kautschuk, Gummi oder Vulkanfiber

R 533

17

Unterlagsscheiben (Dichtungsscheiben), Ventile aus Vulkanfiber

V 501

17

Unterlagstafeln, (-bretter) für elektrische Apparate

E 295

9

Unterlagstücher, leinene, für Kranke

A 360a

10

Unterlegkeile für Fässer (Tonnen)

C 733

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Unterlegscheiben, Ringe, aus Metall

R 538

6

Unterleibsbinden, auch solche mit eingewebten Gummifäden

A 4

10

Unterleibsgürtel und Unterleibspelotten

H 306

10

Unterricht, Anschauungs-; Karten, Bilder, Material, Modelle für den –

A 1003

 

ausgenommen Apparate

 

16

Apparate

 

9

Unterricht, Anschauungs-; Karten für den – und Zeichenunterricht

C 427

16

Unterricht, Zeichen-; Karten und Modelle für den –

E 543

16

Unterrichtsmaterial (Lehrmittel), auch für den Physikunterricht

E 544

 

ausgenommen Apparate

 

16

wenn es sich um Apparate handelt

 

9

Untersätze (Untertassen)

S 568

21

Untersätze für Karaffen, für Schüsseln, in Form von Matten

C 353

 

solche, die nicht zur Tischwäsche gehören

 

27

als textile Tischwäsche

 

24

Untersätze für Schüsseln und Karaffen, Tischdecken

T 40

 

als Tischwäsche aus Textilien

 

24

geflochtene, nicht aus Textilien (Flechtwerk, Matten)

 

25

Untersätze für Schüsseln, Karaffen usw.

D 209

 

die nicht zur Tischwäsche gehören

 

27

als textile Tischwäsche

 

24

Untersätze, Bier- aus Filz, Bierfilze

F 308

16

Untersätze, Bügeleisen–

D 207

21

Untersätze, Flaschen–

D 203

21

Untersätze, Flaschen-; Flaschenhalter (-körbchen); Flaschenkästen (-träger); Flaschengestelle

P 1356

21

Untersätze, Maschinen-, Maschinenböcke, Maschinengerüste, aus Eisen und Stahl

B 306

7

Untersätze, Retorten–

C 1896

9

Untersätze, Schreibmaschinen–

S 484

16

Untersätze, Schüssel-, Unterschalen (Geschirr)

D 208

21

Unterschalen, Schüsseluntersätze (Geschirr)

D 208

21

unterschwefeligsaures Natron

H 307

1

Unterseeboote, Periskope (Sehrohre) für –

M 251

9

Untersetzungsgetriebe, Reduktionsgetriebe

E 506

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Untersuchung, Eintauchrefraktometer zur – von Flüssigkeiten

R 227

9

Untersuchung, Instrumente für die – von Gas

E 885

9

Untersuchungsapparate, Blut- und Blutdruck–

E 883

10

Untersuchungsapparate, Luft–

A 315

9

Untersuchungsinstrumente, Prüfinstrumente

E 884

9

Untersuchungszwecke, Apparate zur Blutentnahme für –

A 643

10

Untertassen, Untersätze

S 568

21

Untertücher aus Leinen für Krankenbetten

A 434a

10

 

M 93a

 

Unterwasser-Anstrichfarben

M 255

2

Unterwasserarbeiten, Senkkästen für –

M 254

19

Unterwasserarbeiten, Senkkästen für –

C 135

19

Unterwasserkabel, Seekabel (elektrische)

M 250

9

Unterwasserkabel und unterirdische Kabel (elektr.)

C 19

9

Unterwindfeuerungen

S 612

11

unverlierbare Haarklemmen, Haarnadeln

I 15

26

Uran, Uranerz

U 7

1

Uranbrenner (Reaktorteile)

A 1025

11

Uranium, reines Uran (Brennstoff für Atommeiler)

U 10

1

Urannitrat

U 8

1

Uranoxyd

U 9

1

Urinflaschen, Bett–

L 518

10

Urinale, Urin-(Harn-)flaschen, -gläser; Betturinale, Betturin(harn-)flaschen

U 12

10

Urnen (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert)

U 14

21

urologische Instrumente und Apparate

U 15

10

Urometer

U 16

9

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

U

 

 

Übermittlung von Aufträgen, Botschaften, von Depeschen

T 84

38

Übermittlung, Depeschen–

D 19

38

Überprüfung von Ölbrennern (Heizölbrennern)

I 33

37

Übersetzungsdienst

T 65

42

Übertragung, Rundfunk- von Nachrichten

R 6

38

Überwachung, Agentur für die nächtliche –

S 56

42

Überwachung und Reparatur von Öl-, Heizölbrennern

C 91

37

Überwachung von Geschäften (Unternehmungen)

S 53

35

Überwachung von Ölbrennern (Heizölbrennern)

S 54

37

Überwachung von Öl-, Heizölbrennern

C 90

37

Überwachung, Geschäfts–

C 89

35

Überwachungen, technische – und Inspektionen

S 55

42

Uhren (Taschenuhren, Armbanduhren), Reparatur von –

M 54

37

Umladeschiffe, Umlader, Schwebefähren

T 79

39

Umschreiben (Abschreiben, Transkription) von Mitteilungen jeder Art

T 80

35

Umtausch, Flaschen–

B 35

42

Umzüge, Möbel–

D 15

39

Unfallversicherungen

A 4

36

Ungeziefervertilgung

V 13

37

Uniformen, Verleih (Vermietung) von –

L 58

42

Universitäten

U 2

41

Unkrautvertilgung

H 8

37

Unterhaltung

D 55

41

Unterhaltungsdienst, Erholungsdienst

A 57

41

Unternehmungen (Geschäfte), Informationen und Auskünfte über –

I 21

35

Unternehmungen (Geschäfte); Kontrolle, Leitung, Inspektion, Überwachung von –

A 23

35

Unterricht, Unterweisung, Ausbildung

I 45

41

Unterricht, Fern–

E 38

41

Unterrichts-, Lehranstalten

I 44

41

Unterstellung, Einlagerung

G 5

39

Untersuchungen, Nachforschungen; gerichtliche

J 9

42

Untersuchungen, Sachverständigen- über Leistungsfähigkeit, Wirtschaftlichkeit

E 89

35

Unterwasserbau, Durchführung von Unterwasserbauten

C 82

37

Unterweisung, Ausbildung, Unterricht

I 45

41

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

V

 

 

Vacheleder, Rindsleder

V 4

18

Vaginalspritzen

V 8

10

Vakuumbehälter (-gefäße)

R 187

21

Vakuumbremsen (für Fahrzeuge)

V 276

12

Vakuumflaschen (-fläschchen, -gefäße) V 275

21

 

Vakuummesser, Unterdruckmesser

V 6

9

Vakuummeter

I 115

9

Vakuumpumpen

V 280

7

Vakuumreinigungsapparate, bewegliche – (nicht elektrische)

V 279

21

Vakuumreinigungsapparate, elektrische

N 59

9

Vakuumreinigungsapparate, für industrielle Zwecke

N 71b

7

 

V 277a

 

Vakuumreinigungsgeräte

V 278

9, 21

Vakuumreinigungsmaschinen, Ansaugdüsen (Saugstutzen) für – (für Saugreinigungsmaschinen)

B 1198

21

Vakuumröhren

V 281

9

Vakuumröhren (drahtlose Telegraphie und Telephonie)

T 844

9

Vanadin, Vanadium

V 26a

6

Vanadiumstahl

V 27

6

Vanille

V 28

30

Vanillearomen, künstliche

V 29

30

Vanillezucker

V 30

30

Vanillin

V 31

30

Variometer, Steiggeschwindigkeitsmesser

V 64

9

Vaseline (Erdölgelee) für medizinische Zwecke

G 215

5

Vasen, Gefäße (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert)

V 65

21

Vasen, Blumen–

F 570

20

Vasen, Porzellan- und Ton–

V 72

21

Veilchenparfüm, synthetische Erzeugnisse für –

V 319

3

Veilchenwurzelpulver, Iriswurzelpulver

V 318

3

Veilchenwurzeln (pharm.)

V 320

5

Velo siehe Fahrrad

 

 

Velours, Baumwoll-, Baumwollsamt

V 121

24

Velvet, Velvetine, Baumwollvelours, Baumwollsamt

C 1969

24

Ventilkegel

C 1686

6

Ventilkornetts, Ventilhörner (Althörner, Tenorhörner)

N 53

15

Ventilkornetts, Pumpen-, Pistons

C 1889

15

Ventilkugeln und -kegel

S 651

6

Ventilröhren

S 652

6

Ventilröhren, elektrische – zum Gleichrichten von Wechselströmen

S 648

9

Ventilationsriemen

C 2157b

 

für Motoren von Landfahrzeugen

V 130a

12

für andere Motoren

 

7

Ventilatoren

V 128a

 

für Motoren von Landfahrzeugen

 

12

für andere Motoren

 

7

Ventilatoren, elektrische, Schmiede-, Zimmerdecken-, Tisch–

V 130

11

Ventilatoren, Decken–

P 900

11

Ventilatoren, Rahmen- für Wände

V 129

11

Ventilatoren, Schmiede–

F 665

11

Ventilatoren, Tisch-, feste oder verstellbare

T 43

11

Ventilatoren, Wand- mit Rahmen

C 82

11

Ventile, auch Ringventile (Maschinenteile)

S 646

7

Ventile aus Kautschuk oder Vulkanfiber

V 22

17

Ventile aus Leder

V 23

18

Ventile, die durch elektrischen Strom, Solenoid, Temperatur oder durch andere Veränderungen der physikalischen Bedingungen betätigt werden

V 24

9

Ventile, Druckmesser für –

V 26

9

Ventile für Kraftfahrzeugreifen

P 1092

12

Ventile für Musikinstrumente

V 25

15

Ventile, Abschlamm–

B 835

7

Ventile, Abschlamm- (Maschinenteile)

S 649

7

Ventile, Druck- (Maschinenteile)

P 1555

7

Ventile, Druckminder-, Reduzierventile (Maschinenteile)

R 209

7

Ventile, Druckreduzier-, Druckminder–

P 1550

7

Ventile, Durchlaß- (Umgehungs-), Druck-, Reduzier-(Druckminder-), Rückschlag-, Unterbrecher-(Rohrbruch-)ventile (Maschinenteile)

S 650

7

Ventile, Gummi-, Gummiklappen

C 264

17

Ventile, Klappen- aus Kautschuk

C 1370

17

Ventile, Klappen- für Drainageröhren

C 1371

 

aus Metall

 

6

aus Ton, aus Beton, aus Sandstein, irdene

 

19

Ventile, Klappen- für Maschinen

C 1368

7

Ventile, Ring- (Maschinenteile)

A 732

7

Ventile, Rückschlag- (Maschinenteile)

R 219

7

Ventile, Unterbrecher-, Rohrbruch- (Maschinenteile)

R 670

7

Verbandartikel, z. B. Binden, schmale Binden, Verbandstoffe, Verbandgaze, Mooswolle für Verbände, Verbandmittel (-gegenstände), Verbandwatte, Scharpie für Verbände

P 93

5

Verbandgaze

G 177

5

Verbandkästen

B 171

5

Verbandkästen, auch aus Holz

P 94

5

Verbandkästen mit chirurgischen Geräten

B 172

10

Verbandkästen mit chirurgischen Geräten

P 95

10

Verbandkästen mit chirurgischen Instrumenten

C 1146

10

Verbandstoffe

E 810

5

Verbände, chirurgische

C 1141

5

Verbände, chirurgische -; Klebemittel für –

A 175

1

Verbände, chirurgische -; Klebstoffe für –

B 156

1

Verbände, medizinische -; vorgefertigte Zubehörteile für –

P 96

5

Verbände; Mooswolle, Mooswatte, für –

M 929

5

Verbandszwecke, Binden (Bänder) für –

L 387

5

Verbandszwecke, Binden für –, einschließlich solcher zum Abbinden

B 192

5

Verbandszwecke, hydrophile Baumwolle für – (Saugwatte)

C 1949

5

Verbandszwecke, schmale Binden für –

B 202

5

Verbesserung, Apparate zur – des Explosionsgemisches bei Explosionsmotoren

P 562

 

außer solchen für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Verbesserung, Apparate zur Kontrolle und – des Gasgemisches in Explosionsmotoren

A 556

 

ausgenommen solche für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Verbesserung, Mittel zur – des Kochvorganges

A 558

 

für gewerbliche Zwecke

 

1

für Haushaltszwecke

 

30

Verbesserung, Mittel zur – des Mostes

A 557

1

Verbesserung, Mittel zur – des Trinkwassers

A 559

1

Verbesserungsmittel, Most-, Mostklärmittel und Mostveredelungsmittel

M 941

1

Verbinder, Kabel-; Kabelschlösser und –

C 26

6

Verbinder, Leitungs-, elektrische

R 7

9

Verbinder, Treibriemen- (Metall)

A 242

6

Verbindungen (Anschlüsse), elektrische

E 308

9

Verbindungen, lettenhaltige – zum Löschen von Feuer

F 260

1

Verbindungen, säurefeste chemische

A 111

1

Verbindungen, tonhaltige chemische – zur Brandverhütung

C 1613

1

Verbindungen, Fluor–

F 590

1

Verbindungen, Schraub- für Rohre (Metall)

F 445

6

Verbindungsdosen, Anschlußkästen, aus Steingut oder Metall

J 80

9

Verbindungsmuffen

L 340

6

Verbindungsmuffen für Kabel (Drahtseile)

J 81

6

Verbindungsschläuche für Heizkörper von Kraftfahrzeugen

T 896a

17

 

R 29a

 

Verbindungsstücke für Gelenkkupplungen (Kardangelenke) (für Maschinen)

J 74

7

Verbindungsstücke für Metallrohre

R 8

6

Verbindungsstücke für Rohre (Metall)

T 912

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

17

Verbindungsstücke, Laschen und – für Gelenkkupplungen (Kardangelenke) für Maschinen

A 31

7

Verbindungsstücke, Ketten–

R 11

6

Verbindungsstücke, Rohr- (Metall)

F 512

6

Verblendsteine, Fassadensteine

P 783

19

Verbrennungsgasanalysatoren, Rauchgasprüfer

G 170

9

Verbrennungsmotoren, auch Explosionsmotoren

C 1583

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Verbrennungsmotoren, Apparate zur Verminderung des des Kraftstoffverbrauchs bei –

C 1569

7

Verbrennungsmotoren, elektrische Zündvorrichtungen für –

A 489

7

Verbrennungsmotoren, Zylinder für –

M 815

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

verchromte Tafelbestecke

C 1181

8

Verdauungsmittel (pharm.)

D 287

5

Verdauungsweine (Magenweine) und -liköre

D 288

33

Verdecke für Karren

C 773

22

Verdecke, Fahrzeug–

C 316

12

Verdecke, Karren–

C 312

12

Verdecke, Kinderwagen–

C 314

12

Verdecke, Wagen–

V 427

12

Verdichter, Kompressoren (Maschinen)

C 1623

7

Verdunster für Zentralheizungskörper

H 269a

11

Veredelung, Präparate für die Stahl- und Eisen–

P 561

1

Veredelungsmittel, Most–

C 1911

1

Vereinsabzeichen

S 483

 

aus Edelmetall oder Edelsteinen

 

14

ohne Edelmetall

 

20

Verfahren, chemische Erzeugnisse für analytische –

P 1572

1

Verflüssigungsmittel, Stärke-; chemische – (Entschlichtungsmittel)

F 589

1

Verformen, Kalt-; Maschinen zum – von Metallen

F 2

7

Vergaser

C 377

7

Vergaser (Vergasungsapparate) für brennbare Flüssigkeiten

G 178

7

Vergaser, Speiseleitung (Zuführleitung) für –

C 378

7

Vergnügungszwecke, technische Vorrichtungen für –

A 638

28

Vergolden, Pinsel zum –

D 358

16

Vergolder, Kissen für –

D 360

16

Vergolder, Messer für –

D 361

8

Vergolderpressen

D 359

7

vergoldete Zigarettenmundstücke

D 356

34

vergoldete, feuer- Silberwaren

V 143

14

Vergrößerungsapparate (Photo.)

A 257

9

Vergußmasse, Fugen-, Fugenkitte, auch für Metalle

M 318

17

Vergüten, Mittel (Präparate) zum – von Metallen

R 438

1

Verhindern, Asbest zum – der Wärmeausstrahlung

A 994

17

Verhindern, Vorrichtungen zum – des Aufgehens der Schuhnestel (Schuhbänder)

D 107

26

Verhütung, Chemikalien zur – des Meltaus (Schimmelpilzes) auf Pflanzen

P 953

1, 5

Verhütung, Mittel zur – und Linderung von Krankheiten

M 102

5

Verhütungsmittel, Kesselstein- (Mittel gegen Kesselstein)

C 880

1

Verhütungsmittel, Kesselstein-, auch für Dampfkessel

D 178

1

Verhütungsmittel, Kesselstein- für Dampfkessel

T 195

1

Verhütungsmittel, Kesselstein- für Wasserklosetts und Spülbecken

D 224

3

Verkapselung, dichte -; Tauchlack zum Zweck der – von Flaschenverschlüssen

C 324

2

Verkaufsautomaten, Warenautomaten

P 1526

9

Verkaufsautomaten mit oder ohne Münzeinwurf

A 1060

9

Verkaufsautomaten, Kaffee–

D 330

9

Verkehrszeichen, Straßen–

R 631

 

leuchtende oder mechanische

 

9

aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

6

nicht aus Metall, nicht leuchtende und nicht mechanische

 

19

Verkleidung, Plastikfolien zur – von Wänden, in Form von Tapeten

R 455

27

Verkleidungen (Auskleidungen, Futtermauern, Beläge, Straßendecken) (Bau)

R 349

6, 19

Verkleidungen, asphalthaltige Erzeugnisse für –

B 542

19

Verkleidungen, Beläge, Steine für –

R 443a

19

Verkleidungen (Auskleidungen, Beläge) zum Verhindern der Wärmestrahlung

R 441

17

Verkleidungen, Heizkörper–

C 696

11

Verkleidungen, Metall-, Metallüberzüge

M 509

6

Verkleidungen, Schwellen- aus Holz

R 453

19

Verkleidungen, Wand–

L 115

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Verkleidungen, Wand–

M 978

 

Platten (nicht metallische)

 

19

als Plastikfolien in Form von Tapeten

 

27

Verkleidungen, Wand-, Wandbeläge, Wandüberzüge

R 449

 

Metallplatten für Wandverkleidungen

 

6

irdene oder Glasplatten für Wandverkleidungen

 

19

Pulver für Wandüberzüge (-anstriche)

 

19

Webstoffe für Wandverkleidungen (-behänge)

 

24

Verkleidungen, Wand-, Wandbeläge (nicht metallische), auch in Pulverform

M 977

19

Verladebrücken

C 812

7

Verladetrichter, automatische

T 738

7

Verlängerer, Bleistift–

A 479

 

aus Edelmetall oder plattiert

 

14

nicht aus Edelmetall oder plattiert

 

16

Verlängerungsstücke für Schornsteine

C 1000

 

aus Metall

 

6

aus anderem Metall

 

19

Verlobungskarten, Vermählungskarten, Todesanzeigen (Karten)

F 14

16

Verlobungskarten

F 318

16

Vermählungskarten

M 246

16

Vermessungsinstrumente

A 954

9

Vermessungsinstrumente, geodätische

G 230

9

Vernichtung, Mittel zur – von Pflanzenschädlingen

P 281

5

Vernichtung, Mittel zur – von Pflanzenschädlingen

P 955

5

Vernichtung; Pastillen, Pasten und Präparate zur – von schädlichen Tieren, Ungeziefer, Mäusen, Unkraut, Larven, Schnecken usw.

D 237

5

Vernichtungsapparate für Pflanzenschädlinge

D 216

8

Veröffentlichungen

P 1608

16

Verpacken, Polstern Material zum Verpacken von Waren, zum Füllen von Kissen oder zum Polstern

E 385

 

aus Gummi und Kunststoffen

 

17

aus anderen Materialien

 

22

Verpackungen, Eisenbänder (Bandeisen) für –

E 389

6

Verpackungen, Flaschen- und -umhüllungen aus Gras

B 934

22

Verpackungen, Flaschen- und Flaschenumhüllungen aus Holz

B 932

20

Verpackungen, Flaschen- und Flaschenumhüllungen aus Wellpappe

B 933

16

Verpackungen, Weißblech-, Weißblechemballagen

E 387

6

Verpackungspapier für Zigarren und Zigaretten

E 425

16

Verpackungsschnüre

C 1822

22

Verpackungszwecke, Aluminiumfolien für –

E 389a

6

Verputzen, Mittel zum –, Anstreichen von Mauern (Wänden)

M 976

 

andere als (Anstrich )Farben und wasserabweisende Mittel

 

19

wasserabweisende Mittel (zum Schutz gegen Feuchtigkeit)

 

1

Anstrichfarben

 

2

Verschalungen für Beton

C 1446b

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Verschalungsöle (um das Freimachen der Betonarbeiten von ihren Formen zu erleichtern)

H 173

4

Verschläge, Latten–

C 1415

19

Verschließen, Kapseln aus Kunststoff zum – von Gefäßen

C 328

20

Verschließen, Maschinen zum – von Briefumschlägen (für Büros)

F 195

16

Verschlußkapseln aus Kunststoffen für Gefäße

R 189

20

Verschlußkapseln aus Zelluloseestern oder -äthern für Flaschen

C 581

20

Verschlußkapseln für Flaschen (Metall)

C 326

6

Verschlußkapseln für Flaschen (Flaschenstopfen) aus Zellulose oder aus Zelluloseestern oder -äthern

B 789

20

Verschlußschrauben für Heizkörper, für Kühler

R 28

11

Verschlußschrauben, Zylinder- für Kraftfahrzeugmotoren

M 812

12

Verschlußspangen (-klammern) für Säcke, aus Textilmaterialien

S 40

24

Verschlußvorrichtungen, Benzin- (Metall)

B 683

6

Verschlüsse aus Kunststoffen für elektrische Steckdosen

S 325a

9

Verschlüsse aus Metall für Damenröcke, für Bekleidung

F 205

26

Verschlüsse für Flügeltüren (Metall)

B 320

6

Verschlüsse, Behälter- aus Kunststoff

F 209

20

Verschlüsse, Büchsen-, Dosen- (Metall)

B 742

6

Verschlüsse, Flaschen–

F 200

 

aus Metall oder Metallkapseln

 

6

aus Gelatine

 

20

Verschlüsse, Flaschen- aus Gelatine

B 935

20

Verschlüsse, Flaschen- aus Metall

B 936

6

Verschlüsse, Flaschen-; Tauchlack zum Abdichten von –

F 201

2

Verschlüsse, Geschütz–

F 202

13

Verschlüsse, Gleit-, mechanische

C 2558

 

für Türen

 

6

andere Gleitverschlüsse (Reißverschlüsse)

 

26

Verschlüsse, Gleit-, mechanische (Reißverschlüsse), außer Gleitverschlüsse für Türen

F 206

26

Verschlüsse, Gleit-, mechanische für Türen

F 207

6

Verschlüsse, Iris-; photographische Irisblenden und –

I 206

9

Verschlüsse, Kleider- aus Metall

H 10

26

Verschlüsse, Kunststoff–

F 204

20

wenn es sich um Reißverschlüsse für Bekleidungsstücke handelt

 

26

Verschlüsse, Metall- für Flügeltüren

P 1325

6

Verschlüsse, Objektiv- (Photo.)

O 8

9

Verschlüsse, Objektiv- und Objektivprismen

O 4

9

Verschlüsse, Reiß–

F 203

26

Verschlüsse, Sack- aus Textilstoffen

F 216

24

Verschlüsse, Saugflaschen–

F 198

10

Verschlüsse, Schieber- für Silos

F 213

6

Verschlüsse, Schnapp- für Kleider

B 1027

26

Verschlüsse, Spann- für Kochtopfdeckel

F 212

21

Verschnitt, Kork-, Korkabfälle

L 370

17

Versenkbohrer, Krausköpfe (Werkzeuge)

F 765

8

Versilbern, Silbersalzlösungen zum –

A 887

1

Versilberungszwecke, Lösungen für –

A 896

1

Versilberungszwecke, Pulver für –

A 895

2

Verstärker, thermionische –, Verstärkerröhren

T 358

9

Verstärker, Widerstands–

A 622

9

Verstärkerapparate für drahtlose Telegraphie und Telephonie

A 626

9

Verstärkerlampen (Radio)

A 627

9

Verstärkerröhren (Radio)

A 625

9

Verstärkerröhren (thermionische Verstärker)

T 358

9

Verstärkerschirmfolien für die medizinische Röntgenuntersuchung (Röntgendurchleuchtung)

E 195

10

Verstärkung, Glasfaser zur – von Kunststoffen

V 197

21

Versteifungseinlagen für Bekleidungsstücke

R 65

26

Versteinerungsflüssigkeiten

P 607

1

Verstopfen, chemische Massen zum – von undichten Stellen (auch an Heizkörpern)

F 862

17

Verstopfung, Arzneimittel gegen –

C 1731

5

Versuchszwecke, Brennkolben (Destillierkolben) für –

A 361

9

Verteiler (Ausgabeautomaten) für Einwickelpapier

E 561

7

Verteiler, Licht-, Lichtdiffusoren

L 574

11

Verteilertafeln (Schalttafeln), elektrische

T 47

9

Verteilungsanlagen, Wasser–

D 340

11

Verteilungsmaschinen, Buchstaben-, Schriftablegemaschinen

R 323

7

Verteilungsmittel, Druckerschwärze- aus chemischen Erzeugnissen bestehend

I 64

1

Vertilgung; Essenzen, Pulver, Mittel zur – von Wanzen, Insekten, Larven, Schnecken, Ungeziefer

E 904

5

Vertilgungsmittel, Insekten- (insektentötende Dochte, Fliegenpapier, Insektenpulver)

I 155

5

Vertilgungsmittel, Kryptogamen- (Pflanzenvertilgungsmittel)

A 746

5

Vertilgungsmittel, Larven–

L 236

5

Vertilgungsmittel, Parasiten–

P 282

5

Vertilgungsmittel, Schnecken–

L 416

5

Vertilgungsmittel, Schwamm-, Fungizide

F 631

5

Vertilgungsmittel, Tier–

A 689

5

Vertilgungsmittel, Tier-, Schädlings-, Unkraut-, Pflanzen- und Ungeziefer–

D 217

5

Vertilgungsmittel, Unkraut–

H 96

5

Vertilgungsmittel, Unkraut–

E 913

5

Vertilgungsmittel, Unkraut–

M 358

5

Vertreibungsmittel, Insekten- für den persönlichen Gebrauch

I 158

5

Vervielfältigen, Fettpapier zum –

R 365

16

Vervielfältigungen, Umdruckpaste für –

P 1245

2

Vervielfältigungsapparate für Büros, Rotationsvervielfältigungsapparate, Buchdruckvervielfältigungsapparate, einschließlich deren Drucktypen, Vervielfältigungstinten, Drucktücher für Vervielfältigungsapparate

D 423

16

Vervielfältigungsapparate, Drucktücher für – und Vervielfältigungsmaschinen

E 457

16

Vervielfältigungsapparate, Drucktypen für –

T 923

16

Vervielfältigungsapparate, einschließlich deren Drucktücher (für Büros)

M 964

16

Vervielfältigungsapparate, Buchdruck–

T 924

16

Vervielfältigungsgeräte (Hektographen)

H 66

16

Vervielfältigungsgetriebe, Erhöhungsgetriebe (Maschinen)

M 965

7

Vervielfältigungsmaschinen

R 359

7

Vervielfältigungsmaschinen, Drucktücher für –

R 360

16

Vervielfältigungspaste (-masse)

R 361

16

Vervielfältigungstinte

R 357

16

Vervielfältigungstinten, -blätter, -pasten, -rollen

H 67

16

Verwandlungs-Bildtafeln, anatomische

T 674

16

Verwerter, Abwärme–

R 201

11

Verzehrer, Rauch- (für Haushaltszwecke)

F 890

21

Verzeichnisse (Tabellen, Register)

T 59

16

Verzeichnisse (Register, Eintragebücher), auch Lose-Blatt-Register

R 251

16

Verzeichnisse, Preis-, Preislisten

P 1570

16

Verzierungen (Ornamente, Zierat) aus Bronze, aus natürlichem oder künstlichem Jett (Gagat, Pechkohle), aus Edelmetallen, aus Gold

O 160

14

Verzierungen für Schuhwaren

P 331a

26

 

C 960a

 

Verzierungen, plastische Dekorationen –, Figuren (für Bauten)

P 994

19

Verzierungen, Gold-, Goldzierat

O 124

14

Verzierungen, Kuchen-, eßbare

D 52

30

verzinnte Haushaltswaren, verzinnte Küchen- und Hausgeräte

E 741

21

verzinntes Eisen, verzinnte Bleche

E 740

6

Verzweigungsröhren

E 407

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Vesikantien (blasenziehende Mittel) für tierärztliche Zwecke

V 232

5

veterinärmedizinische Waschmittel, z. B. für Hunde und Schafe

L 563

5

Vexierkelche, Tantalusbecher (Spiele)

D 253

28

Vexierschlösser, Kombinationsschlösser, Buchstabenschlösser

C 1564

6

Vibrationsapparate, Heißluft- (med. und chir.), auch für Massage

V 273

10

Vibratoren für Betten

V 273a

10

Videobänder

V 281a

9

Vieh, Becken und Gefäße aus Metall zum Tränken von –

A 12

21

Vieh, Brennstempel zum Kennzeichnen von –

T 392

8

Vieh, Geburtshelferapparate für –

B 392

10

Vieh, Mineralsalze für das –

S 263

31

Vieh; Scheren, Brenneisen und Stempel zum Markieren von –

B 394

8

Viehbetäubungsapparate

B 397

8

Viehfutterdämpfer

F 737

11

Viehfuttermittel in Blätter- oder Kuchenform

B 391

31

Viehfuttermischungen und Viehfuttermittel

B 398

31

Viehglocken, -schellen

S 552

6

Viehhäute, abgebalgte

B 808

18

Viehketten

B 393

6

Viehmarkierungsscheren

C 1344

8

Viehsalz

B 401

31

Viehschermaschinen

B 403

8

Viehstriegel

B 399

21

Viehtröge aus Metall und Metallgefäße zum Tränken von Vieh

B 277

21

Viehwaschmittel und -pulver, Schaf- und Hundewaschmittel und -pulver

L 254

5

Viehwaschpulver

B 395

5

Vierkantlineale

C 417

16

Vierräder, vierräderige Kraft-(Fahr-)räder

Q 1

12

Vignettenapparate

V 289

16

Violabässe

B 267

15

Violen und Violabässe

V 315

15

Violet de Paris (Pariser Violett-Farbstoff)

V 316

2

violette Strahlen; Apparate für –

V 317

10

Violinbogen, Geigenbogen

A 849

15

Violinbogen, Frösche an –

A 850

15

Violinen (Geigen) und deren Zubehör: Bogen, Frösche an Geigenbogen, Kinnhalter, Kinnstützen

V 321

15

Visierlatten, Meßlatten, Meßstangen

J 6

9

Visiervorrichtung für Feuerwaffen und Visierschützer

M 693

13

Visiervorrichtungen (Sucher, Diopter) für optische Instrumente

V 355

9

Visitenkarten

V 361

16

Visitenkartentäschchen aus Leder

P 1107

18

Visitenkartentäschchen, ledernes

E 852

18

Viskose (Rohstoff)

V 347

1

Viskose(seide)flocken

V 363

22

Viskosimeter, Flüssigkeitsgradmesser

V 348

9

Vitamin-E-Konzentrate

V 365

5

Vitaminpräparate

V 364

5

Vitrinen mit Holzrahmen, Glasschränke

V 389

20

Vitriol

V 391

1

Vitriol, Eisen–

V 393

1

Vitriol, Kupfer–

V 394

1

Vitriol, Kupfer–

C 2532

1

Vlies, Schaf- (Fell mit der Wolle), Scherwolle

T 531

22

Vogelbäder (Bauwerke)

O 58

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

19

Vogelbäder (keine Bauwerke)

O 57

21

Vogelbälge (Putz)

P 434

26

Vogelbauer, Volieren, Vogelhäuser

V 477

 

wenn es sich um Vogelkäfige handelt

 

21

wenn es sich um Volieren aus Metall handelt

 

6

wenn es sich um Volieren aus anderen Materialien als Metall handelt

 

19

Vogelflügel

A 311

26

Vogelflügel, -bälge, -federn und Besatzwaren aus Vogelfedern (Putz)

O 55

26

Vogelfutter, Kleiegemisch (Kleiebrei) als –

C 1697

31

Vogelkäfige für den Hausgebrauch

O 59

21

Vogelkirschen, Wildkirschen (Früchte)

M 477

31

Vogelleim für Leimringe

G 308

1

Vogelleim, Leim zum Fangen von Raupen, Raupenleim

C 1020

5

Vogelringe, Vogelkennmarken

O 56

21

Vogelringe, Vogelkennmarken (für Geflügel)

M 269

21

Vögel, ausgestopfte

O 54

20

Volants, Kleiderbesätze

V 465

26

Volieren, Vogelbauer, Vogelhäuser

V 477

 

wenn es sich um Vogelkäfige handelt

 

21

wenn es sich um Volieren aus Metall handelt

 

6

wenn es sich um Volieren aus anderen Materialien als Metall handelt

 

19

Vollreifen (Massivreifen), Luftreifen oder – für Fahrzeugräder

B 163

12

Voltmeter, Spannungsmesser

V 479

9

Vordächer, Glas-, Markisen, Wetterdächer (Gebäudeteile)

M 285

6, 19

Vorderkappen für Schuhe

C 939

25

Vorgelege

R 321 7

 

Vorgelege, Maschinengetriebe, Transmissionen

T 676

7

Vorgespinst aus Wolle, Wollwickel (zum Abspinnen)

M 370a

22

Vorhangsband, Gardinenband

R 657

26

Vorhang- (Gardinen-)halterungen, -stangen

T 174

20

Vorhang- (Gardinen-)ringe, -haken, -rosetten (-halter), -stangen, -halter

R 469

20

Vorhangschienen

R 473

20

Vorhangstangen, Gardinenstangen

T 798

20

Vorhänge aus Kunststoff

R 466a

24

Vorhänge aus Perlen zu Dekorationszwecken

R 468b

20

Vorhänge (Portieren und Scheibengardinen) aus Textilstoffen

R 472

24

Vorhänge, Rollen für –

R 471

20

Vorhänge, Fenster- (Stores) aus Textilstoffen

S 735

24

Vorhänge, Lamellen-Roll-(Jalousien) (Mobiliar)

S 734

20

Vorhänge, Metall-, Rolläden aus Metall

R 467

6

Vorhänge, Papier–

R 468

16

Vorhänge, Roll–

S 738a

 

aus Metall

 

6

andere als aus Metall

 

19

Vorhänge, Roll- (Rolläden) (aus Stahl)

S 737

6

Vorhänge, Roll- aus Papier

S 738

16

Vorhänge, Roll-; Lagerkästen für – (Metall)

S 739

6

Vorhängeschlösser

C 62

6

Vorhemden (Hemdenbrust), Hemdeinsätze, Hemdplastrons

C 1010

25

Vorlagen, Laubsäge–

M 726

16

Vorlagen, Mal-, auch in Heften

P 497

16

Vorlagen, Schrift-, auch in Form von Heften

M 728

16

Vorlagen, Zeichnen–

D 199

16

Vorlagenhefte, Mal–

M 731

16

Vorlagenhefte, Schrift- und Zeichen–

C 103

16

Vorlegegabeln

D 64

8

Vorleger, Tür-, Türmatten Schuhabstreifer, aus Kautschuk

D 243

27

Vorrichtung, Fahrpreisanzeiger (Taxameter) mit – für die Ausgabe der Quittungen

I 113

9

Vorrichtung, von Hand betriebene – zum Hissen von Fahnen

D 412

8

Vorrichtung zum Erhitzen von Eisen

C 914 1

1

Vorrichtung, Abgabe- von Desinfektionsmitteln für WC

D 331a

11

 

D 181a

 

Vorrichtung, Abgabe- von Klebestreifen, Klebebändern (Artikel der Papierindustrie)

D 334a

16

 

R 633

 

 

A 177a

 

Vorrichtung, Benzinverschluß- (Metall)

E 683

6

Vorrichtungen, akustische – für Sprechmaschinen

A 166

9

Vorrichtungen als Teil von Behältern, für die Dosierung und Ausgabe des Inhalts der letzteren, sowie diese Behälter selbst

D 339

 

aus Metall

 

6

aus Kunststoff

 

20

Vorrichtungen, automatische – (Anlagen) zum Transport von Asche

T 709

11

Vorrichtungen für die Ausgabe von Schecks, um Fälschungen zu verhindern (Büromaschinen)

C 1022a

16

Vorrichtungen (Apparate) gegen das Klopfen (Explosionsgeräusch) der Explosionsmotoren

M 829

7

Vorrichtungen gegen Diebstahl von Kraftfahrzeugen

V 442a

12

Vorrichtungen, Gegenstände und – zum Ordnen von Papieren und von (Kartei )Karten

C 1377

16

Vorrichtungen, Maulknebel oder –, um Tieren Arzneien einzugeben

M 387

10

Vorrichtungen (andere als Maschinen) mit einem Kühlsystem für die Ausgabe (Verteilung) von gekühlten Flüssigkeiten

D 299a

11

Vorrichtungen, technische – für Vergnügungszwecke

A 638

28

Vorrichtungen zum Abstellen von Fahrrädern

B 455a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Vorrichtungen zum An- und Abstellen von Sprechmaschinen

A 964

9

Vorrichtungen zum Auswechseln von Nadeln an Sprechmaschinen

A 295

9

Vorrichtungen zum Auswuchten von Rädern

E 632a

9

Vorrichtungen zum Befestigen von Werkstücken auf Maschinen oder Werkzeugmaschinen

F 529a

7

Vorrichtungen zum Bemustern von Glas

V 196

16

Vorrichtungen zum Bemustern von Porzellan

P 1308

16

Vorrichtungen zum Bemustern von Steingutwaren

D 195

16

Vorrichtungen zum Bemustern von Tonwaren

T 293

16

Vorrichtungen zum Erzeugen und Erhalten eines Luftvorhanges

R 465a

11

Vorrichtungen zum Halten der Finger oder Zehen während der Nagel- oder Fußpflege

D 299c

21

Vorrichtungen zum Herunterlassen, Hochziehen und Lösen von Booten

C 235

12

Vorrichtungen zum Herunterlassen, Hochziehen und Losmachen von Booten

B 231

12

Vorrichtungen zum Herunterlassen von Booten

E 69

12

Vorrichtungen zum Hochziehen von Booten

B 775

12

Vorrichtungen zum Loslösen von Booten

D 220

12

Vorrichtungen zum Losmachen von Booten

D 82

12

Vorrichtungen zum Ondulieren der Haare

C 1057

 

andere als Maschinen oder Nadeln

 

8

wenn es sich um Maschinen handelt

 

7

wenn es sich um Nadeln handelt

 

26

Vorrichtungen zum Unterstützen und Entlasten der Fußsohle

P 958

10

Vorrichtungen zum Verhindern des Aufgehens von Schuhnesteln

L 12

26

Vorrichtungen zur automatischen Steuerungen von Fahrzeugen

P 817a

9

Vorrichtungen zur Beförderung von Gütern mittels Luftkissen

C 2166a

7

Vorrichtungen zur elektronisch gesteuerten

I 141a

7

Brennstoffeinspritzung für Verbrennungsmotoren

R 254a

 

Vorrichtungen zur Kontrolle und Verbesserung des

C 1756

7

Gasgemisches von Explosionsmotoren

M 831

 

Vorrichtungen zur Montage von kinematographischen Filmen

C 1277

9

Vorrichtungen zur Verbesserung des Gasgemisches von

A 556

7

Explosionsmotoren

M 834

 

Vorrichtungen; Antriebs- für Schiffssteuer

C 1591

12

Vorrichtungen, Ausbalancier–

E 634

9

Vorrichtungen, Befestigungs- für Fenster

F 522

6

Vorrichtungen, Blendschutz- für Fahrzeuge

D 298

 

andere als Lampenzubehör, Lampenausstattung

 

12

wenn Lampenzubehör, Lampenausstattung

 

11

Vorrichtungen, Einstell- für optische Instrumente

 

9

Vorrichtungen, Einstell- (Justiervorrichtungen) für optische Instrumente

A 356

9

Vorrichtungen, Fernzünd-, elektrische

A 481

9

Vorrichtungen, Feststell- für Fenster

F 105

6

Vorrichtungen, Feststell- für Schiebe-, Roll- und andere Fenster

A 959

6

Vorrichtungen, Feststell- für Türen (Metall)

A 961

6

Vorrichtungen, Feuerrettungs–

I 89

9

Vorrichtungen, Freilauf- für Schreibmaschinenwalzen

M 237

16

Vorrichtungen, Füll- für Martinöfen

C 810

11

Vorrichtungen, Klarsicht-Heiz- (Frostschutzscheiben) für Fahrzeuge

A 764

11

Vorrichtungen, Kühl-, Kühlapparate, Kühlgefäße

R 241

11

Vorrichtungen, Luftkühl-, Wasserkühl-, Milchkühl-, Tabakkühl-(-anlagen)

R 234

11

Vorrichtungen, Papierzuführ- (Büromaschinen)

P 248

16

Vorrichtungen, Pafümier–

P 310

21

Vorrichtungen, Sägeschärf- (Sägescharfscheiben)

S 164

7, 8

Vorrichtungen, Schmier-, Öler

G 471

 

Maschinenteile

 

7

andere als Maschinenteile

 

21

Vorrichtungen, Schöpf–

P 1613

7

Vorrichtungen, Schriftauswechsel- (Druckerei)

I 60

7

Vorrichtungen, Schutz- für Beleuchtung

E 146

11

Vorrichtungen, Schutz- gegen Röntgenstrahlen

R 520

10

Vorrichtungen, Schwebetransport- aller Systeme

T 712

12

Vorrichtungen, Sortier–

T 790

7

Vorrichtungen, Teeaufguß- (nicht aus Edelmetall)

I 134

21

Vorrichtungen, Teeaufguß- aus unedlem Metall

T 339

21

Vorrichtungen, Transport-, Förderer

T 711

7

Vorrichtungen, Visier- für Feuerwaffen

A 937

13

Vorrichtungen, Visier- (Sucher, Diopter) für optische Instrumente

V 355

9

Vorrichtungen, Waggonhebe–

S 631

7

Vorrichtungen, Wärmeaustausch-; Mauermaterial für –

E 114

19

Vorrichtungen, Ziel- für Schußwaffen

V 349

13

Vorrichtungen, Zünd-, elektrische

A 506

9

Vorrichtungen, Zünd-; elektrische – für Verbrennungsmotoren (Explosionsmotoren)

M 818

7

Vorsatzlinsen (Optik)

B 759a

9

Vorschaltgeräte (Starter) für Leuchtstoffröhren

S 833a

9

 

T 837a

 

Vorschneider; Schruppstähle

L 118

8

Vorsetzer, Klaviatur- (für Pianos)

P 710

15

Vorsetzer, Ofen-, Aschenschirme, Aschengitter, Ofenschirme (Haushalt)

G 78

20

Vorspeisen aus Auberginen (Melanzani)

A 1045

29

Vorspeisen aus Eieräpfeln

H 124

29

Vorverdichter, Kompressoren

S 826

7

Vorwärmer für Speisewasser

R 172

7

Vulkanasche (Putzmittel)

V 469

3

Vulkanfiber

V 499 17

 

Vulkanfiber; Dichtungs-, Unterlagsscheiben, Ventile, aus –

F 346

17

Vulkanfiber; Schachteln, Kisten, Koffer aus –

F 345

18

Vulkanisationsbeschleuniger

V 496

1

Vulkanisierungsapparate

V 502

7

Vulkanisierungsapparate

V 497

7

vulkanisiertes Papier

V 498

16

Vulkanisierungsmittel

V 503

1

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

V

 

 

Veranstaltung von Sammlungen, Kollekten, z. B. von Wohltätigkeitssammlungen

O 10

36

Veranstaltung von Vergnügungsschiffahrten

B 12

39

Veranstaltung von Wettbewerben auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung

O 10a

41

 

C 73a

 

Veranstaltung von Wohltätigkeitssammlungen

B 24

36

Verbindungen, Funk-; telegraphische und telephonische –

C 69

38

Verbreitung von Werbeanzeigen

A 65

35

Verchromung

C 47

40

Vereine, Kredit-, Kreditgenossenschaften

A 91

36

Vereine, Spar–

A 92

36

Vergnügungsparks

D 48

41

Vergnügungsparks

A 56

41

Vergnügungsschiffsfahrten, Veranstaltung von –

B 12

39

Vergnügungszentren, Unterhaltungszentren

C 16

41

Vergnügungszentren, Rundfunkunterhaltungsprogramme

D 56

41

Vergoldung, Ledervergoldung

D 61

40

Verkauf (bzw. Kauf) auf Raten, auf Abzahlung

T 36

36

Verkauf, Kredit–

C 124

36

Verkehrsbüros, Fremden–

T 61

39

Verkleidung, Schutzanstrich, Instandhaltung, von Rohren für Erdölleitungen

L 18

37

Verkleidung von Metallen (Plattierung)

R 95

40

Verkleidung; Metall–

R 94

40

Verlegen von Ölleitungen

P 79

37

Verleih (Vermietung) von Bekleidungsstücken

L 60

42

Verleih (Vermietung) von Kleidung, Gesellschaftsanzügen und Kleidung für besondere Anlässe

L 47

42

Verleih (Vermietung) von Säuglingswäsche (Windeln)

B 20

42

Verleih (Vermietung) von Uniformen

L 58

42

Verleih (Vermietung) von Windeln

L 39

42

Verleih, Bücher-, Bücherausleihe

L 25

41

Verleih, Kostüm–

L 38

42

Vermessung, Land-, Landesaufnahme

T 39

42

Vermessungswesen

A 80

42

Vermieten, Befrachten, Ausrüsten von Schiffen

F 43

39

Vermieten von Pferden

C 39

39

Vermietung von Anschlagflächen, Reklameflächen

P 4

35

Vermietung von Baumaschinen

L 50a

37

 

C 24a

 

 

M 2a

 

Vermietung von Baumrodemaschinen

E 98

37

Vermietung (Verleih) von Bekleidungsstücken

V 17

42

Vermietung von Booten

B 13

39

Vermietung von Bühnendekorationen

D 7

41

Vermietung von Bulldozern

B 42

37

Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen

L 52

35

Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, einschließlich Teilzeitvermietung

L 55a

42

Vermietung von Eisenbahnwagen (Waggons)

W 1

39

Vermietung von elektrischen Apparaten

L 30

42

Vermietung von Fahrzeugen

L 59

39

Vermietung von Filmprojektoren und Zubehör

A 68

41

Vermietung von Filmen (Filmverleih), Tonaufnahmen, Theater-, Bühnendekorationen

L 43

41

Vermietung von Garagen

L 46

39

Vermietung von Gerät für die landwirtschaftliche Nutzung

L 55

42

Vermietung von Immobilien; Agenturen, Maklerbüros, für die Verpachtung und –

A 34

36

Vermietung von Kabinen

L 36

42

Vermietung von Kinofilmen (Filmverleih)

L 44

41

Vermietung (Verleih) von Kleidung, Gesellschaftsanzügen und Kleidung für besondere Anlässe

L 47

42

Vermietung von Kühlschränken

L 57

39

Vermietung von Lagerhäusern

E 43

39

Vermietung (Verpachtung) von Liegenschaften (Grundstücken)

L 34

36

Vermietung von Maschinen, von Maschinen für den Verkauf

L 54

42

Vermietung von Parkplätzen

L 56

39

Vermietung von Pferden

L 37

39

Vermietung von Planierraupen (Bulldozern), von Baumrodemaschinen

L 35

37

Vermietung von Radio- und Fernsehgeräten

L 56a

41

Vermietung (Verleih) von Säuglingswäsche (Windeln)

L 21

42

Vermietung (Verleih) von Säuglingswäsche

L 50

42

Vermietung von Schutzausrüstungen, z. B. von Kleidungsstücken

L 41

42

Vermietung von Strickmaschinen

L 53

42

Vermietung von Theaterdekorationen

D 8

41

Vermietung von Tonaufnahmen

E 36

41

Vermietung (Verleih) von Uniformen

U 1

42

Vermietung von Verteilermaschinen, von Ausgabeautomaten

D 54

42

Vermietung von Wagen

L 61

39

Vermietung von Waggons

L 62

39

Vermietung von Werbematerial

M 19

35

Vermietung, Auto–

L 32

39

Vermietung, Zimmer–

C 18a

42

Vermietungsagenturen, z. B. Immobilienbüros

L 63

36

Vermietungsbüros für Grundeigentum, Grundbesitz

I 9

36

Vermietungen (von Appartements)

L 28

36

vermißte Personen; Nachforschungen über –

D 46

42

vermißte Personen; technische und juristische Beratungen und Nachforschungen und solche über –

C 85

42

Vermittlung von Büroangestellten auf Zeit

E 31a

35

 

E 27a

 

Vermittlungen, Kredit-, Kreditbüros

A 30

36

Vermittlungsbüros, Arbeits–

B 44

35

Vermittlungsbüros, Ehe–

M 21

42

Vermittlungsbüros, Wohnungs- (nicht für Hotels)

L 65

36

Vermögensverwaltungen

F 29

36

Vernickelung, Plattierung mit Nickel

N 21

40

Vernietung, dekorative

R 98

37

Veröffentlichung von Zeitschriften

R 97

41

Veröffentlichungen, Einbinden von –

P 117

40

Veröffentlichungen, Reklame–

P 115

35

Verpachtung und Vermietung von Immobilien; Agenturen, Maklerbüros für die –

A 34

35

Verpachtung von landwirtschaftlichen Betrieben

L 42

36

Verpachtung (Vermietung) von Liegenschaften (Grundstücke)

L 34

36

Verpachtung zur landwirtschaftlichen Nutzung

B 6

36

Verpachtungen zur landwirtschaftlichen Nutzung

B 15

36

Verpackung von Waren

E 23

39

Verpackung (Aufmachung) von Waren

C 74

39

Verpackungen, Dessinateure, Designer, Entwerfer von –

E 22

42

Verproviantierung

A 74

42

Versendung von Eilbriefen, Telegrammen

D 18

38

Versicherer

A 101

36

Versicherer, See–

A 102

36

Versicherung, Feuer–

A 96

36

Versicherung, Kranken–

A 97

36

Versicherung, See–

A 100

36

Versicherungen

A 93

36

Versicherungen, Garantie–

A 95

36

Versicherungen, Kranken–

A 97

36

Versicherungen, Lebens–

A 98

36

Versicherungen, Unfall–

A 4

36

Versicherungsagenturen

C 111

36

Versicherungsagenturen und -maklerei

A 99

36

versicherungsmathematischer Dienst

A 10

36

Versicherungsvertreter, -agenten

A 44

36

Versicherungswesen, mathematische Berechnungen für das –

A 11

36

Versilberungsarbeiten

A 79

40

Versteigerungen, Auktionen

E 30

35

Versteigerungen, Auktionen

V 9

35

Versuchsstationen für Erdölbohrungen

E 61

42

Verteilen (Austragen) von Werbematerial (Drucksachen, Flugblätter, Prospekte, Warenproben)

D 53

35

Verteilung von Waren

D 51

39

Verteilung von Warenproben

D 37

35

Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben)

D 38

35

Verteilung von Zeitungen, Zeitschriften; Abonnements und –

A 1

41

Vertilgung, Ratten–

R 17

37

Vertilgung; Ratten-, Ungeziefer- und Unkraut–

D 32

37

Vertilgung, Unkraut–

M 22

37

Vervielfältigen von Dokumenten

R 80

35

Vervielfältigen von Photographien; Photokopieren

R 79

40

Vervielfältigung durch Matrizen

D 64

35

Vervielfältigung (Reproduktion) von Reklamematerial

M 55

35

Verwaltung (Leitung) von Hotels

H 20

42

Verwaltung von Urheberrechten

D 62a

42

 

A 102a

 

Verwaltung; Grundstücks-, Häuser–

I 5

36

Verwaltung, Haus–

M 8

42

Verwaltung, Vermögens–

G 18

36

Verzeichnisse, Adressen–

R 74

35

Verzinnung

E 78

40

Verzinnung, Neu- (Keßler-, Kupferschmiedehandwerk)

R 88

37

Vorführung von Waren

D 16a

35

Vorhersagen, Wetter-, Wetterberatung

M 33

42

Vormundschaften (gesetzlicher Beistand)

A 90

42

Vormundschaften (gesetzlicher Beistand)

T 118

42

Vorsorge für die Zukunft

P 96

36

Vorstellungen, Theater–

T 46

41

Vulkanisierung

V 34

37

Vulkanisierung von Luftreifen

V 35

37

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

W

 

 

Waagen

B 104

9

Waagen für schwere Gewichte

B 260

9

Waagen, Blei-, Setzwaagen

P 1048

9

Waagen, Blei-, Setz–

P 1038

9

Waagen, Brief–

P 595

9

Waagen, Feder–

B 106

9

Waagen, Getreide–

B 105

9

Waagen, Gold–

T 726

9

Waagen, Milch-, Milchprüfer, Milchdichtemesser, Milchgütemesser

L 21

9

Waagen, Milch-, -prüfer (-güte)messer

P 594

9

Waagen, Präzisionsschnell–

P 1524

9

Waagen, Salz-, Halometer, Salzgehaltmesser

P 596

9

Waagen, Schnell-, auch mit automatischem Laufgewicht

R 527

9

Waagen, Schnell- mit automatischem Laufgewicht

B 261

9

Waagen, Schnell- mit Laufgewicht (Präzisionskippwaagen)

B 107

9

Waagen, Wasser- aus Holz für Arbeiter

N 118

9

Waagen, Wasser- für Maler

N 119

9

Waagen, Wasser-; Gläser für –

N 120

9

Waagen, Wasser- mit Glasröhre

N 125

9

Waagen, Wasser-, sowie deren Teile und Zubehör, wie Wasserstandsröhren aus Glas und Gläser für Wasserwaagen

E 79

9

Waben, Honig–

R 137

20

wabenförmiges Wachs für Bienenstöcke

G 119

20

Wabengrundlagen (Honigwaben) für Bienenstöcke und wabenförmiges Wachs für Wabengrundlagen

R 133

20

Wabengrundlagen (Honigwaben) sowie wabenförmiges Wachs für Bienenstöcke

M 639

20

Wacholderbeeren

G 225

31

Wacholderbranntwein, Genever

G 226

33

Wachs, chemische Erzeugnisse zum Bleichen von –

C 1323

1

Wachs, Entfärbemittel für –

C 1321

1

Wachs für Beleuchtungszwecke

C 1301

4

Wachs für Enthaarungszwecke

C 1302

3

Wachs für Waschzwecke

C 1307

3

Wachs für Wäschereizwecke

C 1293

3

Wachs; plastische Dekorationen, Verzierungen und Figuren aus –

P 995

20

Wachs und Fette für Beleuchtungszwecke

E 143

4

Wachs, wabenförmiges – für Bienenstöcke

C 1304

20

Wachs, Ausputz-, Glätt-, Schuhmacher–

C 1300

3

Wachs, Baum–

C 1305

1

Wachs, Baum- (Okulier-) und Baumkitt, auch kaltflüssig (Gartenbau)

G 516

1

Wachs, Baum-; warm- und kaltflüssiges – (Okulierkitte)

M 316

1

Wachs, Berg-, Erd-, Ozokerit

O 237

4

Wachs, Bienen–

A 6

4

Wachs, Bohner–

C 1313

3

Wachs, Braunkohlen-, Montan-, Lignit–

C 1308

4

Wachs, Enthaarungs–

E 596

3

Wachs, Herd–

C 1303

3

Wachs, Karnauba–

C 1296

4

Wachs, Lederglanz–

C 1294

3

Wachs, Modellier- (ausgenommen für Zahnärzte)

C 1309

16

Wachs, Modellier- für Zahnärzte

C 1310

5

Wachs; Montan-, Lignit-, Braunkohlen–

L 414

4

Wachs, Näh–

C 2196

3

Wachs, Näh–

C 1315

3

Wachs, Paraffin–

C 1312

4

Wachs, Pflanzen- aus Blumen

F 563

4

Wachs, Polier–

C 1314

3

Wachs, Riemen–

C 1298

4

Wachs, Schuster-, Schusterpech

C 1297

3

Wachs, Ski-, Skigleitmittel

F 66a

28

Wachsdraht

C 1325

23

Wachsfarben

C 1318

2

Wachsfiguren

C 1320

20

Wachskarton, Wachspapier

C 455

16

Wachskerzen, Kerzen, Wachsstöcke (für Beleuchtungszwecke)

B 840

4

Wachslichte für Rechauds (für Speisenwarmhalter)

P 46

4

Wachspappe (Wachskarton) und Wachspapier

C 1324

16

Wachspasten zum Reinigen und Polieren

C 1322

3

Wachsstöcke

C 534

4

Wachsstöcke

B 844

4

Wachsstöcke, Kerzen, Wachskerzen (für Beleuchtungszwecke)

B 840

4

Wachsstreichhölzer, Wachszündhölzer

C 1317

34

Wachstuch

C 1326

27

Wachstuch, Bekleidungsstücke aus –

C 1328

25

Wachstuch (-leinwand) und Wachstuchfabrikate für Fußböden

T 467

27

Wachszündhölzer

T 161

4

Wachse für gewerbliche Zwecke

C 1306

4

Wachse, Polier-, Bohner–

P 1218

3

Wachsen, Mittel zum – von Fußböden

C 1330

3

Wadenbinden, Gamaschen, Wickelgamaschen

B 190

25

Wadenstrümpfe, Schienbeinschutz, Beinleder

J 11

25

Waffeleisen

F 151

8

Waffeleisen (Bricelets-Eisen)

B 1024

8

Waffeleisen

G 123

 

nicht elektrische

 

8

elektrische

 

11

Waffeleisen, Bricelets-Eisen

P 393

 

nicht elektrische

 

8

elektrische

 

11

Waffeln

G 117

30

Waffeln, Bricelets

B 1023

30

Waffen, automatische

A 920

13

Waffen, selbstfahrende

A 920a

13

Waffen, transportable

A 926

8, 13

Waffen, Feuer-; Mechanismen für –

A 936

13

Waffen, Feuer-; Schlösser für –

A 938

13

Waffen, Handfeuer- und Feuerwaffen

A 931

13

Waffen, Hieb–

A 928

8

Waffen, Hieb–

A 929

8

Waffen, Jagd–

A 922

13

Waffen, Kriegs–

A 924

8, 13

Waffen, Kriegs-; Munition für –

G 564

13

Waffen, Schnellfeuer–

A 932

13

Waffen, Schuß–

F 247

13

Waffen, Schuß-; Zielvorrichtungen für –

A 934

13

Waffen, Schutz- auf Tränengasbasis

G 128

13

Waffen, Stich–

P 1164

8

Waffen, Stich-, Stoß–

A 923

8

Waffenfett

A 930

4

Wägeapparate und -instrumente

P 593

9

Wägemaschinen

P 597

9

Wagen siehe auch Fahrzeuge

 

 

Wagen (Fuhrwerke)

V 418

12

Wagen (Karren) für die Landwirtschaft

C 771

12

Wagen, Anhänge-, Anhänger

V 91

12

Wagen, Bei-, Seiten(anhänge)–

V 439

12

Wagen, Eisenbahn-, Waggons

W 1

12

Wagen (Waggons), Eisenbahn- sowie deren Kupplungen, Drehgestelle, Betten (Schlafkojen), Radachsen, Sitze, Stoßpuffer

W 2

12

Wagen, Feldbahn-, Loren, Rollwagen

W 11

12

Wagen, Feldbahn- (Loren) für Erdbewegung(sarbeiten)

T 273

12

Wagen, Gieß–

C 815

12

Wagen, Güter-, offene oder geschlossene Güterwagen (Waggons)

M 235

12

Wagen, Hand-, Handkarren

B 1001

12

Wagen, Kasten–

C 134

12

Wagen, Kinder- und ihr Zubehör, wie Kinderwagenverdecke und -decken

P 1491

12

Wagen, Kinder- und Kinderwagenplanen

V 423

12

Wagen, Kleinst-, Kleinstautos

C 2600

12

Wagen, Kraft–

A 1093

12

Wagen, Kranken–

M 100

12

Wagen, Last–

V 422

12

Wagen, Liefer–

L 539

12

Wagen, Liefer-, Luxuswagen, Handwagen, Krankenwagen, Motorwagen (Automobile), Droschken (Taxis), Anhängewagen, Sportwagen

V 424

12

Wagen, Roll- (Spedition)

C 772

12

Wagen, Röntgen–

V 419

10

Wagen, Scheinwerfer–

V 425

9

Wagen, Schlaf–

W 4

12

Wagen, Schlauch–

C 828

12

Wagen, Speise- (Eisenbahn)

W 6

12

Wagen, Sport–

S 705

12

Wagen, Straßenbahn–

T 660

12

Wagenachsen

V 431

12

Wagenbeschläge

F 240

12

Wagenbeschläge

V 102

12

Wagendecken (Planen, Persennings) geteerte

P 1525

22

Wagendecken (-planen)

V 430

22

Wagendecken, Karrendecken und –

C 2208

22

Wagenfedern, Wagenräder und Gummi- oder Metallreifen für Wagen

V 436

12

Wagengestelle (-chassis)

V 428

12

Wagengestelle, Wagenuntergestelle

V 438

12

Wagenheber (Werkzeug)

V 435

8

Wagenheber, Autoheber (Werkzeuge)

L 324

8

Wagenheber, Handwinden (Handbetrieb)

C 2343

8

Wagenheber, Hebewinden (Maschinen)

C 2343a

7

Wagenkörbe, Schanzkörbe, Tragkörbe, Flaschenkörbe

G 7

20

Wagenkörbe, Tragkörbe, Geschirrkörbe, Transportkörbe

M 202

20

Wagenplanen

C 829

22

Wagenräder, Gummireifen für –

B 153

12

Wagenräder, Radreifen für –

B 198

12

Wagenschmiere

V 434

4

Wagenspreizen, -streben

V 432

12

Wagenverdecke

V 427

12

Wagenzähler

V 429

9

Waggonaufzüge

W 10

7

Waggonhebevorrichtungen

W 9

7

Waggonkipper (Waggonteil)

W 8

12

Waggonplanen

B 14

22

Waggons, (Eisenbahn ) Wagen

W 1

12

Waggons (Güterwagen), offene oder geschlossene Güterwagen

M 235

12

Waggons, Schmalspur–

W 7

12

Wagnerarbeiten, Stellmacherarbeiten

C 831

12

Wahlmaschinen

V 479a

9

Waldwolle

F 658

22

Waldwolle, Fichtennadelwolle

L 53

22

Walkerde

F 695

1

Walkfaß, Öle zum Garmachen von Leder im –

H 1

1

Walkgeräte (Werkzeuge für die Textilindustrie)

F 696

8

Walkmittel

F 694

1

Walker (Werkzeuge)

F 697

8

Walnüsse

N 171

31

Walzdraht

L 140

6

Walzmaschinen, Leder–

L 142

7

Walzmetallwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

L 138

6

Walzwerkmaschinen einschließlich deren Walzen

L 143

7

Walzwerksreiniger (Kratzen, Kratzeisen, für Walzwerksmaschinen) (Werkzeuge)

L 144

8

Walzwerke; Kratzen, Kratzeisen, für – (Werkzeuge)

R 484

8

Walzwerke, Umkehr-; Motoren für –

L 145

7

Walzen (Maschinenteile)

C 2604

7

Walzen aus Holz

R 607

20

Walzen (Laufrollen) für das Radfahrertraining

R 611

28

Walzen für Naß- (Feucht-)pressen

P 1541

7

Walzen für Sprechmaschinen

C 2617

9

Walzen für Walzwerksmaschinen (für Walzwerksanlagen)

C 2611

7

Walzen, Andrück- für Druckereizwecke

P 1545

7

Walzen, Auftrags- (Druckerei)

C 2621

7

Walzen, Druck–

I 38

7

Walzen, Druck- (für Stoffe und Papier)

C 2610

7

Walzen, Druck-, auch für Stoffe und Papier

C 2620

7

Walzen, Farb- (Druckerei)

E 476

7

Walzen, Garten–

J 22

7

Walzen, Haar-, Kopfwalzen

B 1138

21

Walzen, Maler-, Malerrollen (zum Malen)

P 471a

16

Walzen, Mitnehmer–

R 610

7

Walzen, Mitnehmer- (Maschinenteile)

E 550

7

Walzen, Musik-, Drehorgel–

C 2605

15

Walzen, Naßpreß–

C 2619

7

Walzen, Schreibmaschinen–

C 2612

16

Walzen, Sprechmaschinen-; Masse für –

C 2618

1

Walzen, Straßen–

E 197

7

Walzen, Straßen- mit Spritbetrieb

A 411

7

Walzen, Straßen-; Straßenbaumaschinen und – mit Dampf-, Petroleum-, Benzin- und Spiritusbetrieb

R 630

7

Walzen, Tonaufnahme–

C 2609

9

Walzenbezüge

C 2630

 

aus Gummi, aus Kautschuk

 

17

aus Filz

 

24

aus Gelatine

 

1

Walzenbezüge

C 2624

 

aus Gummi, aus Kautschuk

 

17

aus Filz

 

24

aus Gelatine

 

1

Walzenmasse, Phonographen–

P 636

1

Walzenmühlen und Messer für solche Mühlen

C 2629

7

Wandbehänge (Tapeten) aus Textilstoffen

M 990

24

Wandbekleidungen aus Holz, Täfelungen aus Holz, Holztäfelwerk

B 704

19

Wandbelag, Platten aus Linoleum oder ähnlichem Material als Fußbodenbelag oder –

P 320a

27

Wandbelagplatten aus Glas

V 210

19

Wandbretter (Wandregale) aus Holz

M 985

20

Wanddekorationen, Motive (Muster) für –

D 54

16

Wandfliesen (Kacheln), Verblend-(Fassaden-)steine, Belag-(verkleidungs-)platten

R 443

19

Wandfliesen, mehrfarbige und einfarbige

C 412

19

Wandkarten

M 983

16

Wandlampen, elektrische – (Wandleuchter)

M 986

11

Wandplatten, Mauerplatten

M 975

19

Wand(verkleidungs-)platten

P 322

 

aus Metall

 

6

irdene, aus Glas, aus imprägniertem oder nicht imprägniertem Filz

 

19

Wandschirme, spanische Wände (Möbel)

P 285

20

Wandschränke für Medikamente

P 896

20

Wandtafeln, schwarze Bretter

N 146a

16

Wandteppiche zur Dekoration, auch gerahmte Gobelins

T 171a

24

Wanduhren, Wand-Pendeluhren

M 989

14

Wandventilatoren mit Rahmen

C 82

11

Wandverkleidungen

M 978

 

Platten (nicht metallische)

 

19

aus Plastikfolien in Form von Tapeten

 

27

Wandverkleidungen, -beläge, -überzüge

R 449

 

Metallplatten für Wandverkleidungen

 

6

irdene oder Glasplatten für Wandverkleidungen

 

19

Pulver für Wandüberzüge (-anstriche)

 

19

Webstoffe für Wandverkleidungen (-behänge)

 

24

Wandverkleidungen (-beläge)

R 448

 

Platten (nicht metallische)

 

19

als Plastikfolien in Form von Tapeten

 

27

Wandverkleidungen

L 115

 

aus Holz

 

19

aus Metall

 

6

Wandverkleidungen, imprägnierter Filz für –

F 300

19

Wandverkleidungen, Wandbeläge (nicht metallische), auch in Pulverform

M 977

19

Wandverkleidungsplatten, aus Metall

P 983

6

Wandverzierungen (Mobiliar), ausgenommen aus Textilien

A 796a

20

 

M 982a

 

Wandziegel, Mauersteine

B 1050

 

aus Metall

 

6

aus Glas, aus Kork oder irdene

 

19

Wände

M 969

19

Wände, Metalleisten (flache Metallstangen) zum Bau von Decken und von –

L 240

6

Wände, Plastikfolien zur Verkleidung von –, in Form von Tapeten

R 455

27

Wände, Rahmenventilatoren für –

M 980

11

Wände, Rohrgewebe (-gitterwerk) zum Bau von Decken und von –

T 735

19

Wände, Rohrgewebe zur Herstellung von –

M 972

19

Wände (Mauern), wasserabweisende Präparate für – (ausgenommen Farben)

H 289

1

Wände, Projektions–

P 1583

9

Wände, Spund- (aus Holz)

C 1416

19

Wandler, Meß–

M 494

9

Wandler, Spannungs- (elektr.)

P 1445

9

Wandler, Stromstärke- und Spannungs- (elektr.)

T 671

9

Wannen, Bade-, auch Sitzbadewannen (Wannen für Sitzbäder)

B 53

11

Wandler, Sitzbade–

B 70

11

Wanzenpulver, Wanzenessenz und –

P 1626

5

Waren aus Balata und Balata-Ersatzstoffen für technische oder andere Zwecke (nicht in anderen Klassen enthalten)

B 112

17

Waren aus Bernstein oder Bernsteinersatz (nicht in anderen Klassen enthalten)

A 549

20

Waren aus Elfenbein und aus Elfenbeinersatz, nicht in anderen Klassen enthalten)

I 249

20

Waren aus feinem Steingut

G 525

21

Waren aus Fischbein oder Fischbein-Ersatzstoffen (nicht in anderen Klassen enthalten)

B 119

20

Waren aus gepreßtem Kork, nicht in anderen Klassen enthalten

L 382

20

Waren aus gezogenem Metall, nicht in anderen Klassen enthalten

E 782

6

Waren aus Goldbronze

D 357

14

Waren aus Guttapercha, nicht in anderen Klassen enthalten

G 583

17

Waren aus Holzersatz, nicht in anderen Klassen enthalten

B 700

20

Waren aus Horn und Hornersatz (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 1882

20

Waren aus Korbweide (Korbflechtwaren) oder aus deren Ersatzmaterialien, nicht in anderen Klassen enthalten

O 189

20

Waren aus Kork oder Korkersatz, nicht in anderen Klassen enthalten

L 363

20

Waren aus Kunststoffen, nicht in anderen Klassen enthalten

P 1000

20

Waren aus mit Kautschuk getränktem Asbest

A 578

17

Waren aus Rohr oder Rohrersatz, nicht in anderen Klassen enthalten

R 545

20

Waren aus Rotang (spanischem Rohr, Peddigrohr), nicht in anderen Klassen enthalten

R 559

20

Waren aus Zelluloid oder Zelluloidersatzstoffen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

C 560a

20

Waren, leonische – (Posamenten)

L 288

26

Waren, Draht-, nicht in anderen Klassen enthalten

F 403

6

Waren, Terrakotta–

T 272

21

Waren, Ton-, nicht in anderen Klassen enthalten

T 292

21

Waren, Töpfer-, feuerfeste

R 223

21

Warenautomaten (Verkaufsautomaten)

P 1526

9

Warmsägen

C 871

8

Warmschweißen, Werkzeuge zum – von Kunststoffhüllen um elektrische oder ähnliche Drähte bzw. Kabel

O 200a

9

Warmwasserapparate

C 872

11

Warmwasserapparate

C 926

11

Warmwasserapparate und -heizungen

E 12

11

Warmwasser-, Heißwasser-; -apparate, -bereiter, auch Durchlauferhitzer

C 913

11

Warmwasserapparate, Wasserumlaufapparate, Wasserzapfapparate, Wasserreinigungsapparate, und Regelungsarmaturen für solche Apparate

E 58

11

Warmwasserbereiter (Geyser)

E 62

11

Warm(Heiß-)wasserbereiter (Apparate); Lufterwärmer, -erhitzer und –

R 171

11

Warmwasserheizungsanlagen

C 873

11

Wärmflaschen

B 859

 

nicht elektrische

 

21

wenn elektrische

 

9

Wärmeausstrahlung; Asbest zum Verhindern der –

A 994

17

Wärmeausstrahlung, Asbest zum Verhindern der –

C 685

17

Wärmeausstrahlung, Stoffe zur Verhinderung der – in Kesseln

C 887

17

Wärmeausstrahlung; zusammengesetzte Massen, Stoffe, Auskleidungen, zum Verhindern der –, z. B. in Kesseln und Boilern

R 30

17

Wärmeausstrahlung, zusammengesetzte Massen und Verkleidungen (z. B. aus Asbest) zum Verhindern der –

C 688

17

Wärmeaustauschvorrichtungen, Mauermaterial für –

M 33

19

Wärmeaustauscher

T 361

 

Maschinenteile

 

7

wenn keine Maschinenteile

 

11

Wärmeisoliermaterial

T 363

17

Wärmeisoliermittel, -material

I 243

17

Wärmeisoliermittel, Wärmeschutzmittel

C 687

17

wärmeisolierende Fußbodenbeläge

C 691

27

wärmeisolierte Säckchen für den Transport von Eßwaren wärmeisolierte Säcke (Beutel) und Täschchen für den Transport von Eßwaren

S 44

18

Wärmekompressen, elektrische – (chirurg.)

T 366

10

Wärmekontrollapparate

C 686

9

Wärmekraftmaschinen, thermische Motoren

M 848

7

Wärmeöfen

R 170

11

Wärmeschutzmittel, Wärmeisoliermittel

C 171

17

Wärmespeicher

C 684

11

Wärmestrahler, Heizkörper, Radiatoren, Kühler, auch Heizsonnen (parabolische Heizstrahler) und Kühlradiatoren (nicht für Maschinen)

R 26

11

Wärmestrahler (Radiatoren), parabolische – (nicht für Maschinen)

P 269

11

Wärmestrahlung, Stoffe zum Verhindern der – in Kesseln

C 689

17

Wärmestrahlung verhindernde Stoffe für Kochkessel (für Boiler)

B 649

17

Wärmestrahlung; Verkleidungen (Beläge) zum Verhindern der –

R 441

17

Wärmer, Bett–

C 916

 

nicht elektrische (Wärmeflaschen)

 

21

elektrische

 

10

Wärmer, Brust- (wärmende Mieder, Jäckchen)

C 342

25

Wärmer, Fuß- (elektrische Heizapparate)

C 917

9

Wärmer, Luft- (elektrische Heizgeräte)

A 208

11

Wärmer, Luft-, Lufterhitzer

C 925

11

Wärmer, Säuglingsflaschen–

C 912a

 

elektrische

 

11

nicht elektrische

 

21

Wärmer, Speisen–

P 1005

11

Wärmer, Taschen–

P 1114

11

Wärmer, Tee–

T 335

26

Wärmer, Tee-, Eier–

C 1937

26

Wärmer, Tee-, Teehauben

C 315

26

Wärmer, Teller-, Speise-, Schüssel-, Platten–

C 918

11

Wärmer, Wäsche- (Anlagen)

C 915

11

Warndreiecke für Fahrzeuge, Pannendreiecke

T 768a

9

Warngeräte, Rückfahr- für Fahrzeuge

A 1108b

12

Warzenblech

M 140

6

Warzenentfernungsmittel, Warzenstifte und – in Tablettenform zum Einnehmen

V 229

5

Warzenstifte und Warzenentfernungsmittel in Tablettenform zum Einnehmen

V 229

5

Waschanlagen für Fahrzeuge

L 246a

7

Waschapparate, Waschmaschinen

L 245

7

Waschapparate, Armaturen für Gasanlagen und für –

F 511

11

waschbare Seidenwebstoffe (Seidengewebe, Seidenwirkstoffe)

S 519

24

waschbare und nicht waschbare Web- und Wirkstoffe aus Wolle

L 73

24

Waschbecken

L 259

11

Waschbecken, Hand–

L 250

11, 21

Waschblau

L 293

3

Waschblau, Ultramarin als –

B 608

3

Waschblau, Ultramarin als –

O 211

3

Waschblau, Ultramarin als –

L 463

3

Waschblau, Ultramarinblau für die Wäsche, als –

L 451

3

Waschbretter

L 251

21

Waschfässer

L 298

21

Waschgeräte

L 302

21

Waschhäuser (Waschküchen), Maschinen für –

L 260

7

Waschkessel

L 294

11

Waschkessel

B 1172

11

Waschkristalle

L 297

3

Waschküchen (Waschhäuser), Maschinen für –

L 260

7

Waschlappen

L 256

24

Waschlaugen

L 289

3

Waschleder

R 553

18

Waschleinen

T 484

24

Waschlotion, schlankmachende

A 540

5

Waschmaschinen

L 304

7

Waschmaschinen, die durch Einwurf einer Münze betätigt werden

L 252a

7

Waschmaschinen, Waschapparate

L 245

7

Waschmaschinen, z. B. für Wäsche oder Geschirrspülmaschinen, auch Maschinen zum Waschen von Haaren und Fellen (Gerberei)

L 252

7

Waschmittel

L 255

3

Waschmittel für Schafe

M 952

5

Waschmittel für Toilettezwecke

L 248

3

Waschmittel (kosmetische und pharmazeutische), Lotionen

L 560

3, 5

Waschmittel, veterinärmedizinische, z. B. für Hunde und Schafe

L 563

5

Waschmittel, Anstrich–

P 494

3

Waschmittel, Haar-, Kopf-, (Schampun), flüssig oder pulverförmig

S 391

3

Waschmittel, Hunde–

C 1101

5

Waschmittel, Hunde–

C 1105

5

Waschmittel, Vieh-, Schaf- und Hunde- und Vieh-, Schaf- und Hundewaschpulver

L 254

5

Waschpräparate, Waschpulver und –

L 301

3

Waschpulver und Waschpräparate

L 301

3

Waschpulver, Haar- auf der Basis von Nußbaumblättern

N 170

3

Waschpulver, Vieh–

B 395

5

Waschrinde (Quillaja-, Seifen-, Panamarinde) (Waschmittel)

E 176

3

Waschseidenstoffe (Waschseidengewebe, Waschseidenwirkstoffe)

S 519

24

Waschtischgarnituren, Toilettegarnituren

T 518

21

Waschtische

L 244

20

Waschtoiletten mit Wasserleitung

T 511

11

Waschzwecke, Bleichmittel für –

B 581

3

Waschzwecke, Bleichmittel für –

B 583

3

Waschzwecke, Färbemittel für –

B 588

3

Waschzwecke, Färbemittel für –

B 584

3

Waschzwecke, Färbemittel für – und Farbzusätze zur Wäsche

C 1545

3

Waschzwecke, Glanzmittel für –

G 259

3

Waschzwecke, Stärkepräparate für –

B 585

3

Waschzwecke, Wachs für –

L 246

3

Wäsche aus Gummistoffen

C 299

25

Wäsche aus gummiertem Stoff (Bekleidung)

L 444

25

Wäsche; Bänder (Streifen) aus imprägniertem Papier für Maschinen zum Kennzeichnen von Bekleidungsstücken und von –

B 194

16

Wäsche, Farbzusätze zur –

L 295

3

Wäsche, Geräte zum Kennzeichnen von –

M 282

16

Wäsche, Glanzmittel für die –

L 453

3

Wäsche, Präparate zum Bleichen von –

B 573

3

Wäsche, Zahlen und Buchstaben zum Kennzeichnen der – (Wäschebuchstaben)

M 272

26

Wäsche, Ziffern (Zahlen) zum Markieren der –

C 1116

26

Wäsche, Baby- (Windeln und Kleidungsstücke)

L 263

25

Wäsche, Bade- (ausgenommen Bekleidung)

L 439

24

Wäsche, Bett–

L 446

24

Wäsche, Dauer–

D 424

25

Wäsche, Haushalts–

L 466

24

Wäsche, Leib-, auch schweißaufsaugende Leibwäsche, Schweißwäsche

L 440

25

Wäsche, Leib-, auch Schweißwäsche

C 1904

25

Wäsche, Leib- aus Papier

L 441

25

Wäsche, Papier-, wie z. B. Taschentücher, Mund- und Handtücher

L 448

16

Wäsche, Tisch- (Textilien)

T 31

24

Wäsche, Tisch- aus Papier

L 450

16

Wäscheaufhängevorrichtungen für Haushaltszwecke

E 755a

21

 

L 456a

 

Wäschebuchstaben

L 306

26

Wäscheglanzmittel

B 1032

3

Wäscheklammern

L 460

20

Wäscheklammern, Klammern aus Holz

F 363

20

Wäscheknöpfe

L 467

26

Wäscheleinen, Trockenleinen

L 296

22

Wäschemangeln, Wringmaschinen

L 299

7

Wäschemarkiergeräte

L 464

16

Wäschepräparate, Dauer- (für Hemdkragen, Manschetten usw.)

L 461

3

Wäscherollen, Mangelmaschinen

C 139

7

Wäscheschleudern, Wäschetrockenmaschinen

S 200

7

Wäschestärke

E 432

3

Wäschestoffe, baumwollene und leinene

L 457

24

Wäschestoffe, halbleinene

T 510

24

Wäschestoffe, leinene

T 485

24

Wäschestoffe, leinene oder halbleinene

L 468

24

Wäschetinten (Tinten zum Kennzeichnen der Wäsche)

M 276

16

Wäschetinten, Ausziehtuschen und –

I 107

16

Wäschetinten, unauslöschbare und auslöschbare

L 456

16

Wäschetrockenmaschinen, beheizte

S 200

11

Wäschewärmer (Anlagen)

L 454

11

Waschen, Fettlaugenmehl zum –

L 300

3

Waschen, Maschinen zum – von Haaren und Fellen (Gerberei)

P 1149

7

Wäscher, Gas- (Gasanlagen)

L 257

11

Wäschereigeräte

B 1173

21

Wäschereizwecke, Netzmittel für –, auch zur gleichzeitigen Glanzbeseitigung

B 563

1

Wäschereizwecke, Wachs für –

B 587

3

Waschlappen

G 70a

24

 

T 517a

 

Wasser, angesäuertes – zum Nachfüllen von Akkumulatoren

E 2

1

Wasser, Apparate und Anlagen zum Enthärten und Reinigen des –

E 59

11

Wasser, Apparate zur Sterilisierung von – durch Ozon

E 90

11

Wasser; Desinfektionsmittel aus Teeröl und Kresol, mit – mischbar

G 384

5

Wasser, destilliertes

E 19

1

 

D 236

 

Wasser, Goulardsches –, Bleiwasser

E 28

5

Wasser, Präparate und Mittel zum Weichmachen von –

A 182

1

Wasser, Präparate zum Enthärten von –

E 82

1

Wasser, sauerstoffhaltiges –, Wasserstoffsuperoxyd

O 235

1

Wasser, schweres

E 33

1

Wasser, Blei–

B 561

5

Wasser, Blei-, Goulardsches Wasser

E 28

5

Wasser, Dill–

A 658

5

Wasser, Flecken–

E 18

3

Wasser, Glyzerin–

E 27

1, 5

Wasser, Goulard-, Bleiwasser

E 8

5

Wasser, Haar–

C 1045

3

Wasser, Haarwuchs–

E 10

3

Wasser, Javel- (Bleichwasser), Javelsche Lauge

E 29

3

Wasser, Kalk–

E 13

5

Wasser, Kirsch- (cherry brandy, Kirsch)

C 623

33

Wasser, Kölnisch-, Eau de Cologne

E 14

3

Wasser, Lavendel–

E 31

3

Wasser, Lithium–

E 32

32

Wasser, Lorbeerblatt–

E 21

3, 5

Wasser, Lorbeerblatt–

E 30

3, 5

Wasser, Magnesia-, flüssige Magnesia (pharm.)

E 34

5

Wasser, Meer- für Badezwecke

B 80

5

Wasser, Melissen- (pharm.)

E 35

5

Wasser, Melissen-, Karmelitergeist (pharm.)

E 11

5

Wasser, Mund- (nicht med.)

E 9

3

Wasser, Orangenblüten- (Parf.)

E 558

3

Wasser, Peru-Tannin- (pharm.)

E 55

5

Wasser, Reinigungs–

E 44

3

Wasser, Reinigungs- (Toilettewasser) für den Busen

S 219

3

Wasser, Selters–

E 50

32

Wasser, Soda–

S 486

32

Wasser, Soda–

S 487

32

Wasser, Trink–

E 44a

32

Wasser, Zwetschgen–

Q 9

33

Wasserabfluß-Prüfapparate und Prüfapparate für Entwässerungs-(Abfluß )Rohre

E 184

9

Wasserablauf, Rinnsteine für –, Leitungskanäle (ausgemeißelte)

C 204

19

Wasserableitungs- und Entwässerungsanlagen, Klappen für –

E 72

 

aus Metall

 

6

irdene

 

19

Wasserabscheider, nicht automatische –, Reiniger, für Dampfheizungsanlagen

P 1635a

11

wasserabweisende Präparate für Wände, Mauern (ausgenommen Farben)

H 289

1

Wasserbetten

H 298

10

Wasserbeutel für Kranke

E 89

10

Wasserbeutel für Kranke

E 81

10

Wasserdichtmachen, chemische Erzeugnisse zum – von Leder

C 2484

1

Wasserdichtmachen, Mittel zum –

E 747

17

Wasserdichtmachen, Präparate zum – von Zement (ausgenommen Anstrichfarben)

I 17

1

Wasserdichtmachen, Präparate zum – von Zement (außer Anstrichfarben)

E 83

1

wasserdichte Bekleidungsstücke

I 28

25

wasserdichte Decken

C 2215

22

wasserdichte Lagerdecken

C 190

22

wasserdichte Mäntel

I 25

25

wasserdichte Redingoten

R 205

25

wasserdichte Stoffe

I 22

24

wasserdichte Webstoffe, auch für Betten

I 27

24

wasserdichter Dachfilz

I 24

19

wasserdichtes Packpapier

E 80

16

Wasserentziehungsmittel, Entwässerungsmittel, als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke

D 177

1

Wasserfahrzeuge

N 20

12

Wasserfarben

E 67

2

Wasserfarben, Leimfarben

D 235

2

Wasserflugzeuge

H 286

12

wasserfreie Tonerde

A 519

1

wasserfreies Ammoniak

A 669

1

wasserfreies Chininchlorhydrat (pharm.)

C 1155

5

Wassergeräte, Regler- und Sicherheitszubehör (Armaturen) für – und Gasgeräte, für Wasser- und Gasleitungen

A 23

11

Wasserglas (Kaliumsilikat)

V 186

1

Wasserglas, Kali-, Kaliumsilikat

S 437

1

Wasserglas, Natron- und Kali–

S 439

1

Wasserglasfarben, Kaliumsilikatfarben

C 2027

2

Wasserhähne, Dichtungsscheiben für –

R 539

11

Wasserhähne und deren Zubehör, wie Dichtungsscheiben

E 88

11

wasserhaltige Tonerde, Tonerdehydrat

H 276

1

Wasserhydranten

E 61

11

Wasserkessel

B 854

 

nicht elektrische

 

21

wenn elektrische

 

9

Wasserkissen

E 68

10

Wasserklosetts, Kesselsteinverhütungsmittel für – und Spülbecken

D 224

3

Wasserklosetts sowie ihre Teile und Zubehör, wie: Spülapparate, Sitzauflagen, Klosettbecken, Ziehgriffe, Spülkästen, Sitze

W 15

11

Wasserklosetts und Klosettspülapparate

C 1417

11

Wasserkraftmaschinen, hydraulische Motoren

M 839

7

Wasserkräne, Hydranten

B 791

11

Wasserkühlanlagen

E 74

11

Wasserkühlanlagen

E 86

11

Wasser-Kühler und Flüssigkeitskühler (Anlagen)

R 244

11

Wasserlacke

E 77

2

Wasserlandflugzeuge, Amphibienflugzeuge

A 1042

12

Wasserleitung, Waschtoiletten mit –

T 511

11

Wasserleitungen (Metall)

C 1667

6

Wasserleitungen, Armaturen für –

E 60

 

aus Metall

 

6

aus anderen Materialien

 

17

Wasserleitungen; Dichtungen, bzw. Dichtungsmaterial für –

C 1676

17

Wasserleitungen; Dichtungen und Packungen für –

E 66

17

Wasserleitungen für Bäder

B 78

11

Wasserleitungen für Bäder und Wasserklosetts

C 1668

11

Wasserleitungen, Kühl-; für – der Explosionsmotoren verwendbare Universalmuffen

E 76

7

Wasserleitungsanlagen

C 1675

11

Wassermelder, Speise–

A 162

9

Wasserprodukte, Quell- (pharm.)

E 53

5

Wasserpumpen für Motoren

P 1273a

7

Wasserregler, Speise–

E 5

7

Wasserreiniger, Kondens–

E 84

7

Wasserreinigungsapparate

P 1643

11

Wasserrohre, Wasserleitungen

E 64

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Wasserrohre, Dichtungen und Packungen für – und Gasrohre

G 102

17

Wasserschläuche, Reparatur-(Flick-)material, nicht aus Metall, für –

T 880

17

Wasserstandsanzeigeröhrchen aus Glas

N 127

9

Wasserstandsanzeiger

E 70

9

Wasserstiefel

I 20

25

Wasserstoff, komprimierter oder verflüssigter

H 291

1

Wasserstoffsuperoxyd

H 292

3, 5

Wasserstoffsuperoxyd, sauerstoffhaltiges Wasser

O 235

1

Wasserstrahlregler (Teil eines Wasserhahnes)

B 1070

11

Wasseruhren, Wasserzähler

E 63

9

Wasserumlaufapparate

C 1291

11

Wasserversorgungsanlagen

E 71

11

Wasserverteilungsanlagen

E 73

11

Wasserwaagen für Arbeiter

B 1184

9

Wasserwaagen für Maler

N 119

9

Wasserwaagen, Gläser für –

V 177

9

Wasserwaagen, hölzerne – für Arbeiter

A 338

9

Wasserwaagen mit Glasröhre, Libellenwaagen

N 125

9

Wasserwaagen, sowie deren Teile und Zubehör, wie Wasserstandsröhren aus Glas und Gläser für Wasserwaagen

E 79

9

Wasserzähler, Wasseruhren

E 63

9

Wasserzapfapparate

P 1563

11

Wasserzeichenmaschinen für Wertpapiere

F 452

7

Wässer (Getränke)

E 1

32

Wässer, balsamische

E 7

5

Wässer, kalihaltige –, Pottaschewässer

P 1434

1

Wässer, kohlensaure (kohlensäurehaltige) – und Präparate zum Herstellen von kohlensauren Wässern

E 24

32

Wässer, kohlensaure -; Präparate zum Herstellen von –

G 185

32

Wässer, wohlriechende

E 52

3

Wässer (wohlriechende) und Riechsäckchen (-kissen)

S 318

3

Wässer, Enthaarungs–

E 17

3

Wässer, Magnesia- (pharm.)

M 48

5

Wässer, Mineral-; Essenzen (Pulver) zur Herstellung von – (Getränke)

E 39

32

Wässer, Mineral-, natürliche und künstliche

E 37

32

Wässer, Tafel–

E 54

32

Wässer, Thermal- (pharm.)

E 56

5

Wässer, Toilette–

E 57

3

Wässer, Trink- und Schmutz-; Mittel zum Reinigen von –

P 1641

1

Wässer, Zahnreinigungs-, Zahnwässer

E 16

3

Wässerungskästen (-körbe) für Photographien

L 258

9

Wässerungskörbe, Wässerungskästen (photo.)

P 80

9

Watte als Füll- und Polstermaterial

O 194a

22

 

R 301a

 

 

C 306b

 

Watte für kosmetische Zwecke

O 193

3

Watte für medizinische Zwecke

M 412

5

Watte, kosmetische

C 1929

3

Watte, medizinische

M 382

5

Watte zum Filtrieren, Filtrierwatte

O 193a

22

Watte, Baumwoll- (pharm.)

C 1966

5

Watte, Revulsiv- (Hautreizungs-Ableitungsmittel)

R 459

5

Watte, Torf–

T 617

5

Watte, Zellstoff–

C 576

5

Watte, Zellstoff-, Baumwoll-, medizinische Watte, Moos-, Verbandswatte, Revulsivwatte (Hautreizungs-Ableitungsmittel), Torfwatte (pharm.)

O 192

5

Wattescheiben zum Filtrieren der Milch

O 194

11

Wattestäbchen für kosmetische Zwecke

C 1953a

3

Wattierungen, konfektionsmäßig hergestellte – als Teile für Bekleidungsstücke

O 191

25

W.C., hygienische Sitzauflage für –

C 2231

11

W.C.-Anlagen, Klosett-Anlagen, einschließlich deren Wasserleitungen

W 17

11

Webgarne, Fertiggespinste (zum Weben)

F 427

23

Webgarne, baumwollene – im allgemeinen, auch einfache

F 429

23

Webgarne, Baumwoll-, einfache

T 439

23

Webgeschirre

H 44

7

Webmaschinen, mechanische Webstühle, Maschinenwebstühle

M 583

7

Webstoffeinlagen (-einsätze) als Teile von Bekleidungsstücken

T 451

25

Webstoff als Meterware

T 447

24

Webstoffe, auch Wirkstoffe, Strickstoffe, Maschinenwirkstoffe, aus Hanf (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 746

24

Webstoffe aus Espartofasern (Spartgrasfasern)

S 689

24

Webstoffe aus Glas (aus Glasfasern)

T 449

 

zur Isolierung

 

17

für Textilzwecke

 

24

Webstoffe (Stoffe) aus Holz- oder Gras-(Kräuter-)pulpe

P 1620

24

Webstoffe aus Ziegenhaar (Mohairtuch, Mohair)

P 1144

24

Webstoffe, elastische

E 800

24

Webstoffe, elastische; Kleidungsstücke aus –

E 280

25

Webstoffe, elastische Stoffe und –, auch für Schuhwaren

E 275

24

Webstoffe, gebleichte

B 565

24

Webstoffe, gummierte (für Schreibwarenzwecke)

G 368

16

Webstoffe, halbseidene

M 710

24

Webstoffe, isolierende – aus jedem Material (elektr.)

I 222

17

Webstoffe, konfektionierte (Bekleidung)

T 443

25

Webstoffe, Konfektionsbekleidung aus –

C 1692

25

Webstoffe, leinene – (einschließlich Wirkstoffe), auch Wäschestoffe

L 437

24

Webstoffe, Maschinen zum Ausrüsten (Appretieren) der –

F 505

7

Webstoffe, Mittel zum Auffrischen von –

T 455

3

Webstoffe, nicht in anderen Klassen enthalten

T 442

 

auch Gummistoffe (gummierte Webstoffe), elastische Webstoffe, Wirkstoffe

 

24

Asbestgewebe

 

17

chirurgische Gewebe

 

5

Kopiertücher und gummierte Webstoffe (für Schreibwarenzwecke)

 

16

Spitzenstoffe

 

26

Metall-(Draht-)gewebe, -tuche, -gaze

 

6

Rohrgeflechte

 

20

Webstoffe, Ölkomposition zum Weichmachen von –

T 450

4

Webstoffe, plüschartige

P 523

24

Webstoffe, samtartige

V 123

24

Webstoffe, seidene, für Druckschablonen

T 448

24

Webstoffe und Wirkstoffe aus Wolle, waschbare und nicht waschbare

L 73

24

Webstoffe, wasserdichte –, auch für Betten

I 27

24

Webstoffe, Baumwoll-, aller Art, wie gebleichte, gefärbte, bedruckte, waschbare Baumwollstoffe, auch Wirk- und Strickstoffe, einfarbige, veredelte Baumwollstoffe (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 1968

24

Webstoffe, Baumwoll-, gebleichte

B 566

24

Webstoffe, Baumwoll-, veredelte einfarbige

E 522

24

Webstoffe, Isolier- aus Glaswolle

L 59

17

Webstoffe, Isolier- aus Mineralwolle

L 47

17

Webstoffe, Kunstseiden–

S 525

24

Webstoffe, Ramie- im Stück (Meterware)

R 83

24

Webstoffe, Waschseiden- (Waschseidengewebe, Waschseidenwirkstoffe)

S 519

24

Webstuhllitzen, Webelitzen

L 357

7

Webstuhlschäfte, Webeschäfte

L 120

7

Webstuhlschützentreiber

C 837

7

Webstühle, Litzenträger (Webelitzenhalter) für –

L 339

7

Webstühle; mechanische –, Maschinen-, Webmaschinen

M 583

7

Webstühle; Picker, Webvögel, Treiber für –

T 176

7

Webstühle sowie Schützentreiber (Schiffchentreiber, Treiber, Picker), Webgeschirre, Litzenträger (Webelitzenhalter), Webvögel (Treiber, Picker)

M 584

7

Webstühle und ihre Teile, wie Schützentreiber (Schiffchentreiber, Treiber, Picker), Webgeschirre, Litzenträger (Webelitzenhalter), Webvögel (Treiber, Picker)

T 440

7

Webvögel, Treiber, Picker für Webstühle

T 176

7

Webwaren, Baumwoll-, nicht in anderen Klassen enthalten

T 436

24

Webelitzen, Webstuhllitzen

L 357

7

Webeschäfte, Webstuhlschäfte

L 120

7

Weberkarden

T 441

7

Webereizwecke; Lederpeitschen, Schlagarme, Schlagstöcke für –

T 434

7

Webereizwecke, Papier für –

T 435

16

Webereizwecke; Peitschen, Schlagarme, Schlagstöcke, für –

F 690

7

Wechselgetriebe, Gangschaltung für Fahrzeuge

V 99

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Wechselstrom, Gleichrichter für – und Gleichstrom

C 2134

9

Wechselstromerzeuger

C 2133

7

Wechselstromerzeuger, Wechselstromgeneratoren, elektr.

A 515

7

Wechselstromgeneratoren und andere Stromerzeuger

G 221

7

Wechselstromgeneratoren, Mehrphasen- für Gasmaschinen

A 516

7

Wechselströme, elektrische Ventil-Röhren zum Gleichrichten von – (Gleichrichterröhren)

R 206

9

Wecken, Semmeln, Brötchen

P 605

30

Wecker (-uhren)

M 351

14

Wecker, einschließlich Weckeruhren

R 434

14

Wedel, Putz–

N 83

21

Wedel, Schwöde- (Gerb.); Teer-, Schmierquasten (Mar.)

G 578

21

Weichgummi

C 251

17

Weichmachen, Fette zum – des Leders

D 91

4

Weichmachen, Mittel zum – des Leders

R 84

4

Weichmachen, Präparate und Mittel zum – von Wasser

A 182

1

Weichmacher (chemische Mittel für Textilien, Leder, Papier)

E 423

1

Weichtiere (Muscheln)

M 750

29

Weichen, elektrodynamische Apparate zur Fernsteuerung von – und Signalen

D 321

9

Weichen für Eisenbahnen

C 730

6

Weichen, Eisenbahn–

A 291

6

Weihnachtsbäume

A 825

31

Weihnachtsbäume aus Kunststoff

N 131

28

Weihnachtsbäume, Lametta für – (Christbaumschmuck)

L 137

28

Weihnachtskerzen, Christbaumkerzen

B 842

4

Weihrauch

E 451

3

Wein, Eiskübel aus Holz oder Glas für –

V 300

21

Wein, China–

Q 20

33

Wein, Ipecacuanha–

I 202

33

Wein, Trester–

P 876

33

Wein, Wermut–

V 148

33

Wein, Xeres-, Jerez-, Sherry

X 1

33

Weinbeeren, Korinthen

C 1869

29

Weinbeeren, Korinther Weintrauben, Korinthen

R 73

29

Weinbehälter, -gefäße (Holz)

R 188

20

Weinbereitung, Bakterienvertilgungsmittel für die – (bei der Weinherstellung verwendete chemische Erzeugnisse (Chemikalien))

O 26

1

Weinbottiche, Weinbütten (aus Holz)

C 2565

20

Weinbrand

V 296

33

Weinessig

V 304

30

Weingeist

V 314

1

Weingeist, Spiritus, Sprit

V 297

1

Weingeist, denaturierter (Brennspiritus)

V 298

4

weingeisthaltige Liköre

S 699

33

Weinheber, Stechheber (Pipette)

T 201

21

Weinkannen

V 295

21

Weinkisten, -behälter, -bottiche, -bütten, -gefäße; hölzerne

V 293

20

Weinkisten, Weinharassen

C 125

20

Weinklärungsmittel bzw. Weinschönungsmittel, Kleister als –

V 294

1

Weinkühleimer, Weinkühler

R 57

21

Weinkühler

R 246

21

Weinkühler, Weinkühlgefäße Kühleimer für Wein

V 302

21

Weinpressen, Keltern

P 1557

7

Weinrebenpflege, Mittel zur –

V 288

1, 5

Weinsäure

A 108

1

Weinstein und Weinsteinrahm (gereinigter Weinstein, Cremortartari)

T 194

1, 5

Weinsteinsäure

T 196

1

Weinsteinsäure, Äther der –

E 760

1

Weinsteinsäure, Ester der –

E 719

1

Weinsteinsäure, Ester und Äther der –

T 197

1

Weintrauben, Korinther – (Korinthen, Weinbeeren)

R 73

29

Weintrauben, Korinther -; Aperitifwein aus –

R 74

33

Weintrauben, Korinther, Aperitifwein aus –

C 1870

33

Weintrester, Trester

M 231

31

Weinzieher, Stechheber

P 871

21

Weine, alkoholfreie

A 419

33

Weine (ausgenommen Medizinalweine) .

V 291

33

Weine, magenstärkende (Magen-)

S 733

33

Weine, medizinische –, Medizinal–

M 418

5

Weine, moussierende (Schaum-) und nicht moussierende (Still-)

M 934

33

Weine, Aperitif- jeder Herkunft

A 790

33

Weine, Beeren–

B 52

33

Weine, Champagner–

C 716

33

Weine, Frucht-, Obstweine

F 860

33

Weine, Likör–

L 494

33

Weine, Magen–

S 733

33

Weine, Malz–

M 135

33

Weine, Manzanilla–

M 218

33

Weine, Medizinal–

V 292

5

Weine, Obst-, Moste, auch Süßmost

C 1190

33

Weine, Port–

P 1391

33

Weine, Stärkungs–

R 195

33

Weine, Stärkungs- (tonische Weine)

T 566

33

Weine, Verdauungs-, Magen- und Verdauungsliköre, Magenliköre

D 288

33

Weiß zum Tünchen, Kalkweiß

B 547

2

Weiß, Baryt-, Blanc fix, Permanentweiß

B 549

7

Weiß, Blei–

B 552

2

Weiß, Blei–

C 626

2

Weiß, Gelatine- (Anstrichfarbe)

B 550

2

Weiß, Titan–

B 554

2

Weiß, Zink-, Zinkoxyd (Anstrichfarbe)

B 556

2

Weiß, Zinksulfid- (Lithopone)

B 553

2

Weißblech

F 182

6

Weißblech für Fässer

B 255

6

Weißblech, Hohlmaße aus –

M 484

9

Weißblech, gestanzte Buchstaben aus – oder Papier

C 344

16

Weißblechemballagen, -verpackungen

E 387

6

Weißblechflaschen

B 918

21

Weißblechverpackungen und -dosen, nicht in anderen Klassen enthalten

F 183

6

Weißblechwaren, Blechwaren

F 185

6

Weißfärbemittel, flüssige

B 571

2

Weißfärben, Präparate zum – von Kanevas und Leder sowie von Lederwaren

C 1559

2

Weißgerberei (Alaungerberei), Beizen für die –

M 423

1

Weiß-(Alaun )Leder, weißgares Leder

M 422

18

Weißmetall

B 559

6

Weißmetall (Zink- oder Bleilegierungen)

B 560

6

Weißtrübungsmittel

B 557

1

Weißtrübungsmittel für Glas

V 206

1

Weiter, Handschuh–

O 216

21

Weizen

F 816

31

Weizen, Maschinen zum Perlen von Gerste und – (Graupenmaschinen)

P 575

7

Weizen, Maschinen zum Schälen und Perlen von Gerste und – (Graupenmaschinen)

M 756

7

Wellblech, Rolläden aus –

V 475

6

Wellbleche

O 78

6

Wellkarton (Wellpappe), Flaschenhüllen aus –

C 475

16

Wellpapier

P 184

16

Wellpappe (Wellkarton), Flaschenhüllen aus –

C 475

16

Wellpappe, -karton und Wellpapier, auch für Flaschenumhüllungen

O 77

16

Wellen, Achsen (Maschinenteile)

A 830

7

Wellen, Kreissäge–

A 833

7

Wellen, Kurbel–

M 200

7

Wellen, Maschinen-, Maschinenachsen

M 17

7

Wellen, Transmissions–

A 834

7

Wellenkupplungen (für Maschinen)

A 835

7

Wellenmesser

O 72

9

Wellenseparatoren für Radio

O 71

9

Wendeeisen, Windeisen, Schränkeisen, Kluppen

G 116

8

Wender, Drehrichtungs(um)schalter, Umkehrschalter (elektr.)

I 184

9

Wender, Braten–

T 625

11

Wender, Noten–

P 4

15

Wender, Notenblatt–

M 1007

15

Wender, Notenblatt–

F 292

15

Werbe-(Reklame-)druckschriften und Reklamepapier

R 193

16

Werfer, Harpunen-, Harpunenkanonen, Harpunengewehre

H 53

 

die mit Sprengstoffen betätigt werden, für den Fischfang

 

13

die ohne Sprengstoff betätigt werden, für die Sportfischerei

 

28

Werg, Flachs–

L 432

22

Werg, Hanf–

C 738

22

Werg; Hanf-, Baumwoll-, Flachswerg (-hede)

E 833

22

Werg, Putz-, Putzhede, Putzfäden

E 835

22

Werkbänke, Hobelbänke

E 729

20

Werkzeug und Zangen für Schuhmacher

C 1865

8

Werkzeug, Zangen und anderes – zur Befestigung von Knöpfen

B 970

8

Werkzeug, Glätt-, Glätter (für Schuhmacher)

B 520

8

Werkzeughalter, Stahlhalter (Maschinenteile)

O 206

7

Werkzeugkästen

O 202

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Werkzeugkästen für Laubsägearbeiten, Laubsägekästen

O 203

8

Werkzeugmaschinen

O 207

7

Werkzeugmaschinen, Locheisen für –

M 178

7

Werkzeugmaschinen und deren Teile, einschließlich Locheisen

M 30

7

Werkzeugmaschinen, Werkzeuge für –

O 200

7

Werkzeugschleifmaschinen

O 204

7

Werkzeugstahl

O 201

6

Werkzeugtaschen (für Schlosser und Schmiede)

F 220

18

Werkzeuge aller Art, einschließlich Handinstrumente, die als Werkzeuge dienen

O 199

8

ausgenommen Werkzeuge, die durch einen Elektromotor oder mechanisch betrieben werden

 

7

Werkzeuge für Dekorationsmaler

P 483a

8, 16

Werkzeuge für die Insektenvertilgung

I 150

8

Werkzeuge für die Metall- und Steinbearbeitung

T 721

8

Werkzeuge für die Werkzeugmaschinen

O 200

7

Werkzeuge, landwirtschaftliche – und Geräte

A 260

8

Werkzeuge zum Abbalgen (Enthäuten) von Schlachttieren

A 695

8

Werkzeuge zum Abbalgen (Enthäuten) von Schlachtvieh

B 406

8

Werkzeuge zum Bearbeiten von Edelmetallen

P 1522

8

Werkzeuge zum Bearbeiten von Feinmetallen (hartgezerrten, raffinierten Metallen)

M 548

8

Werkzeuge zum Bearbeiten von Metallen, auch von

F 3

8

Werkzeuge zum Einschneiden von Zapfenlöchern (Werkzeuge zum Einzapfen)

M 794

8

Werkzeuge zum Rändeln (Kordeln, Kordieren)

M 746

8

Werkzeuge zum Scheren von Stoffen

R 99

8

Werkzeuge zum Schränken von Sägen (Schränkeisen)

S 167

8

Werkzeuge zum Warmschweißen von Kunststoffhüllen um elektrische oder ähnliche Drähte bzw. Kabel

O 200a

9

Werkzeuge, Abricht-, Abzieh- für Sandsteinschleifscheiben

G 523

8

Werkzeuge, Abricht-, Abzieh- für Schmirgelscheiben

E 416

8

Werkzeuge, Abzapf-, Abzapfgeräte

D 19

8

Werkzeuge, Aufrauh- für Leder

C 2479

8

Werkzeuge, Drechsler-, Dreh–

T 630

8

Werkzeuge, Gartenbau–

J 26

8

Werkzeuge, Hand- (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)

O 199

 

mechanisch betriebene

 

7

von Hand betätigte

 

8

Werkzeuge, Hand-, Handinstrumente

I 170

8

Werkzeuge, Kunstschrift–

E 230

16

Werkzeuge, Maurer-, Maurerkellen

M 32

8

Werkzeuge, Niet- für Schuhe

R 491

8

Werkzeuge, Oberbau–

S 808

8

Werkzeuge, Pfropf–

G 517

8

Werkzeuge, Schmiede–

F 668

8

Werkzeuge, Schneid- (Schneidinstrumente)

T 662

8

Werkzeuge, Schneid-, auch Gewindeschneid–

C 2118

8

Werkzeuge, Spann-, Spannzangen

S 345

8

Werkzeuge, Stanz–

E 712

8

Werkzeuge, Steinbearbeitungs–

P 795

8

Werkzeuge, Steinbruch–

C 418

8

Werke, Farb- für Pressen aller Art

E 475

7

Werke, Knet-, Knetmaschinen

P 608

7

Werke, Uhr–

M 955

14

Wermutwein

V 148

33

Wertmarken aus Kupfer

J 54

14

Wertmarken, Datumsetzstempel als Ersatz für –

V 17

16

Wertmarken (z. B. fiskalische Stempelmarken, Briefmarken); Datumsetzstempel als Ersatz für –

D 15

16

Wertpapiere

V 15

16

Wertpapiere, Wasserzeichenmaschinen für –

V 16

7

Wertpapiere und Papier für Wertpapiere

T 460

16

Westen (Gilets), Wollwesten, gewebte Westen, Strickwesten

G 249

25

Westen, Kork–

G 250

9

Westen, Schwimm–

G 251

9

Westen, Schwimm-, gasgefüllte

S 148

9

Westen, Woll–

L 69

25

Wetterdächer, Markisen, Glasvordächer

M 285

6, 19

Wetterfahnen, Windfahnen

G 258

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Wetterfestmachen, Mittel zum – von Oberflächen von Mauerwerk und Beton sowie von Gegenständen und Körpern aus Zement (ausgenommen Farben)

I 175

1

Wetterscheider aus geteertem Segeltuch für Gruben

C 1414

22

Wetterscheider, geteerte Leinwand für Gruben–

P 287

22

Wetterscheider, geteertes Segeltuch als – für Gruben

S 321

22

Wetzstähle, Streichstähle

F 905

8

Wetzstähle für den Tischgebrauch

F 908

8

Wetzstähle für Metzger

F 906

8

Wetzstähle, Tisch–

T 29

8

Wetzsteine

A 302

8

Wetzsteine (Abziehsteine)

P 782

8

Wetzsteine (Schleifsteine)

P 756

8

Wetzsteine, auch Sensenwetzsteine

D 3

8

Wetzsteine, Sensen–

P 763

8

Wetzsteine, Sensen–

F 91

8

Wetzsteine, Sensen-, natürliche, für die Landwirtschaft

Q 9d

8

Wetzsteinbehälter (für Mäher)

F 68

8

Wheatstone-Brücken (zur Messung elektr. Widerstände, Meßbrücken)

W 19

9

Whipcord (schräg gerippter Kammgarnstoff)

W 20

24

Whipcord-Stoff

E 820

24

Whisky

W 21

33

Whistspiele, Markiervorrichtungen für –

W 22

28

Wichsbürsten

B 1120

21

Wichse, auch Schuh- und Lederwichse

C 1284

3

Wichse, Creme, Flüssigkeiten zum Polieren von Metallen (Metallputzmittel) und Möbeln (Möbelpolitur)

P 1216

3

Wichse, flüssige

C 1285

3

Wichse, Bart–

C 1311

3

Wichse, Glanz–

C 1286

3

Wichse, Glanz–

C 1288

3

Wichse, Leder-, Lederglanzwachs und Ledercreme

C 2447

3

Wichse, Möbel–

C 1287

3

Wickel, Garn- (Maschinenteile)

C 219

7

Wickelformen für Zigarren

E 534

20

Wickelgamaschen, Wadenbinden

B 190

25

Wicklungen aus isoliertem Metalldraht

E 535

9

Widerdruckpressen (Druckerei)

R 426

7

Widerstandsmesser, Ohmmeter

O 46

9

Widerstandsschweißapparate, elektrische

R 396

9

Widerstandsthermometer

R 397

9

Widerstandsverstärker

R 395

9

Widerstände (elektr.)

R 394

9

Widerstände (elektr.), Rheostate

R 460

9

Wiederbelebungsapparate

R 95

10

Wiedergabeapparate, photographische –, Reproduktionskameras

R 356

9

Wiedergabeapparate; photographische und kinematographische Aufnahme- und –

R 355

9

Wiederherstellungsmittel, Kräftigungsmittel

R 194

5

Wiegen

B 385

20

Wiegen, Kinder–

B 386

20

Wiegen, Korb-, Kinderwiegen

M 203

20

Wiegen, Korb-, Kinderbettstellen

E 491

20

Wiegen, Lösch-, Tintenlöscher

B 1209

16

Wiener Kalk (zum Polieren)

V 284

3

Wild, Wildbret

G 248

29

Wildbret, Jagdausbeute

C 848

29

Wildkirschen, Vogelkirschen (Früchte)

M 477

31

Wildleder, Buckskin

C 2428

24

Wildverbiß, Erzeugnisse zum Verhindern von –

R 541c

5

Wimpernmittel, kosmetische Präparate für die

C 1226

3

Windbeobachtung, Probeballons zur –

B 134

12

Windeisen, Wendeeisen, Schränkeisen, Kluppen

G 116

8

Windfahnen, Wetterfahnen

G 258

6

Windmesser, auch Luftzugmesser

A 656

9

Windmühlen

V 127

7

Windröhren (-kammern, -laden) für Orgeln

V 128

15

Windschutzscheiben für Kraftfahrzeuge

P 291

12

Windschutzvorrichtung als Fensterteil

P 292

19

Windelhöschen (aus Gummi)

C 1976

25

Windeln (Trikots), auch Badetrikots

M 70

25

Windeln aus Textilstoff, Stoffwindeln

L 217

25

Windeln, Betteinlagen für Kinder

C 1977

25

Windeln, Papier–

L 216

16

Winden

T 765

7

Winden, Haspeln, Spills, Ankerspills

C 3

7

Winden, Hebevorrichtungen (Maschinen)

V 142

7

Winden (Maschinen), auch Kranwinden

T 766

7

Winden, Garn- für Drachen

D 248

28

Winden, Hand–

V 142a

8

Winden, Hand-, Wagenheber (Handbetrieb)

C 2343

8

Winden, Hebe-, Wagenheber (Maschinen)

C 2343a

7

Winden, Kran-, Krankurbeln

M 198

7

Winden, Zahnstangen–

C 2305

7

Winden, Zug- für (Zieh )Brunnen

P 1485

7

Winkel, Anschlag–

E 628

8

Winkel, Buchbinder–

E 631

8

Winkel, Zeichen–

E 626

16

Winkelbänder, Eckschienen aus Eisen (für Bauten)

E 629

6

Winkeleisen

A 664

6

Winkeleisen

C 1894

6

Winkelhaken, Setzwinkel (für Schriftsetzer)

C 1618

16

Winkelhaken (-maße) für Schreiner (Tischler)

M 456

9

Winkellaschen für Eisenbetten

E 627

6

Winkellaschen, Laschen und – für Eisenbetten

L 511

6

Winkelmaße, feste –, Gehrmaße

F 74

8

Winkelmaße, Gehrmaße, Gehrdreiecke, ungleichseitige

E 625

8

Winkelmaße (Winkelhaken) für Schreiner (Tischler)

M 456

9

Winkelmesser, Gradbogen, Transporteure (für Geometrie und Landvermessung)

R 96

9, 16

Wintergrünöl, Gaultheriaöl

G 124

3

Winterstiefel, Schneestiefel

N 52

25

Winzermesser, Gärtnermesser

S 343

8

Wirbel für Saiteninstrumente (zum Spannen der Saiten)

C 1080

15

Wirkstoffe (Konfektionsware) aller Art: aus Hanf, Baumwolle, Wolle, Flachs oder Seide

M 62

24

Wirkstoffe, maschinell hergestellte

T 778

24

Wirkstoffe, spannungsaktive chemische

T 257

1

Wirkwaren, auch Maschinenwirkwaren

B 758

25

Wirkwaren, Maschinen–

T 774

25

Wirkwaren, Maschinen- und maschinengestrickte Unterbekleidungsstücke

M 585

25

Wischtücher, Möbel- aus Baumwollgewebe

M 598

21

Wischer

E 186a

 

zum Reinigen des Laufes von Feuerwaffen

 

13

zum Reinigen von Flaschen, Töpfen usw.

 

21

Wischer für Schreibfedern

E 700

16

Wischer, Scheiben- für Kraftfahrzeuge

E 695

12

Wismut, Bismut

B 530

1

Wismut, basisch gallussaures

B 531

1

Wismutnitrat, basisches

B 533

1, 5

Wismutpräparat, therapeutisch wirksames

B 532

5

wissenschaftliche Apparate für die Speicherung und Abgabe von komprimierten (Druck-) und flüssigen Gasen

E 421

9

wissenschaftliche Apparate, Membrane für –

S 171

9

wissenschaftliche Apparate und Instrumente

S 170

9

wissenschaftliche Instrumente

S 169

9

wissenschaftliche Zwecke, Apparate für das Keimen und die Züchtung in wässrigen Nährböden, für – und für Laboratoriumszwecke

C 2545

9

wissenschaftliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für –

C 1125

1

Witherit, gebranntes (kalziniertes) und nicht gebranntes –

W 23

1

wohlriechende Hölzer

O 18

3

wohlriechende Wässer und Riechsäckchen (-kissen)

S 318

3

Wohnwagen (Caravan)

C 358a

12

Wolfram

T 862

6

Wolfram

W 24

6

Wolframeisen, Ferrowolfram

F 228

6

Wolframeisen, Ferrowolfram

W 25

6

Wolframsäure

T 863

1

Wollabfälle für Reinigungszwecke, Putzwolle

L 62

21

Wollblusen, Joppen

V 62

25

Wollersatz, Tier- aus Pflanzenfasern

A 677

22

Wollfett

S 790

4

Wollfilz

L 66

24

Wollfilztücher

L 63

24

Wollflechtwaren

L 56

26

Wollflocken

L 68

22

Wollflug (roh oder teilweise bearbeitet)

L 76

22

Wollfries, Fries

F 801

24

Wollgarne, einfache oder gezwirnte

L 67

23

Wollgarne, Eider–

D 433

23

Wollkämmaschinen, Nadeln für –

L 71

26

Wollsatin

L 72

24

Wollsatin, Lasting, Prunell (Hartkammgewebe)

L 237

24

Wollstoffe, leichte

L 65

24

Wollstoffe, Kunst-, auch als Stückware

E 806

24

Wollwaschfett

L 70

4

Wollwesten

L 69

25

Wollwickel, Vorgespinst aus Wolle (zum Abspinnen)

L 70a

22

Wolle, am Spinnrad (Spinnrocken) gesponnene – (Isoliermaterial)

L 39

17

Wolle, Filztücher aus –

D 406

24

Wolle, für Bettzeug verarbeitete

L 54

22

Wolle, gekämmte – (Kammzug, Kammwolle)

L 50

22

Wolle, gesponnene – (Gespinstwolle, Wollgarn)

L 38

23

Wolle in Flockenform

L 64

22

Wolle, medizinische – (mit heilkräftigen Substanzen imprägnierte Wolle)

L 43

5

Wolle, mit heilkräftigen Substanzen imprägnierte –

I 32

5

Wolle, Packungen (Dichtungen) aus –

G 93

22

Wolle, rohe

L 36

22

Wolle, ungesponnen (roh oder teilweise bearbeitet)

L 40

22

Wolle zum Spinnen, Spinnwolle

L 41

22

Wolle, Baum- (Rohbaumwolle)

C 1942

22

Wolle, Baum-, antiseptische

C 1943

5

Wolle, Baum-, aseptische

C 1944

5

Wolle, Fichtennadel-, Waldwolle

L 53

22

Wolle, Flügel- (roh oder teilweise bearbeitet)

V 470

22

Wolle, Glas–

L 58

21

Wolle, Halb-, rohe oder teilweise bearbeitete

L 74

22

Wolle, Halb-; Stoffe aus – (Halbwollstoffe)

L 75

24

Wolle, Holz–

L 28

22

Wolle, Kamm- (Strickwolle)

E 706

23

Wolle, Kapok-, Bombaxwolle, Kapok, Kapokfasern

K 5

22

Wolle, Merino- rohe oder teilweise bearbeitete

L 45

22

Wolle, Metall–

M 525

21

Wolle, Moos- (Verbandsmaterial)

L 48

5

Wolle, Pack–

L 37

22

Wolle, Roh-, auch farbige Rohwolle

L 31

22

Wolle, Schaf-, rohe oder teilweise bearbeitete

L 49

22

Wolle, Scher-, (Schaf )Vlies (Fell mit der Wolle)

T 531

22

Wolle, Schlacken-, auch in rohem Zustand

P 1146

17

Wolle, Schlacken-, auch in rohem Zustand

P 1145

17

Wolle, Schlacken-, roh oder bearbeitet

L 111

17

Wolle, Schlacken-, roh oder bearbeitet

S 183

17

Wolle, Schlacken-, rohe oder bearbeitete, auch zum Bedecken von Dampfkesseln

L 109

17

Wolle, Schlacken-, rohe oder bearbeitete, auch zum Bedecken von Dampfkesseln

L 55

17

Wolle, Schur–

T 582

22

Wolle, Stahl–

L 25

21

Wolle, Stick–

L 30

23

Wolle, Streich–

L 32

22

Wolle, Strick–

L 57

23

Wolle, Strick-, Strickbaumwolle, Strickgarn

T 781

23

Wolle, Tier- sowie Pflanzenfaserprodukte als Tierwollersatz

L 26

22

Wolle, Wald–

L 42

22

Wolle, Zellstoff

C 582

22

Wolle, Zellulose–

L 35

22

wollene Litzen

L 60

26

Wringmaschinen

L 459

7

Wringmaschinen, auch für die Wäsche

T 586

7

Wringmaschinen, Wäschemangeln

L 299

7

Wringmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschemangeln

E 694

7

Wuchsmittel, Haar–

P 1490

3

Wundheilmittel

V 508

5

Wundkanülen

V 504

10

Wundklammern

C 1138

10

Wundnahtseide, chirurgische Nähseide

S 506

10

Wundpuder, auch für Kinder (Kinderpuder)

V 507

5

Wund(injektions)spritzen

V 506

10

Wundschwamm

V 505

5

Wunderkerzen

B 845

13

Wünschelruten

D 343

9

Wünschelruten, Stäbe für Rutengänger

B 46

9

Wurfpfeile, kleine

F 551

28

Wurfscheiben, Disken, Diskusse (Sport)

D 300

28

Wurfscheiben, Wurfsteine

P 50

28

Würfel, Bouillon-, Fleischbrühwürfel

C 2405

29

Würfel, Spiel–

D 17

28

Würfel, Suppen–

T 69

29

Würfelbecher, Taschenbecher (Spiele)

G 328

28

Wurmkuchen (Wurmabtreibungsmittel)

G 111

5

Wurmmittel (Wurmkuchen)

V 146

5

Wurst, Erbs–

S 123

29

Wurstbindemittel

L 394

30

Wurstbindemittel

S 121

30

Wurstdärme (-umhüllungen)

S 120

18

Wurstdärme

B 979

18

Wursthüllen, Wurstdärme

B 826

18

Wurstmaschinen

S 122

7

Wurststopfmaschinen

B 805

7

Wurstumhüllungen, Wurstdärme und –

B 983

18

Wurstwaren, Würstchen

S 119

29

Wurstwaren, Schweinefleischwaren und –

C 806

29

Würstchen, Wurstwaren

S 119

29

Würste, Blut–

B 825

29

Würze Bier-, Malz-, Traubenmost, Mostextrakt

M 939

32

Würze, Teig–

P 357

30

Wurzel, Enzian- (pharm.)

G 229

5

Wurzelpulver, Veilchen-, Iris–

V 318

3

Wurzeln für Nahrungszwecke

R 12

31

Wurzeln, heilkräftige

R 15

5

Wurzeln, Rhabarber- (pharm.)

R 17

5

Wurzeln, Veilchen- (pharm.)

V 320

5

Würzen aller Art, Malzwürzen, Teigwürzen, Suppenwürzen

A 1016

30

Würzen, Malz–

M 117

30

Würzen, Suppen–

A 952

30

Würzen, Suppen-; Suppenaromen und –

P 1422

30

Parfümeriesalons, Schönheitssalons

P 10

42

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

W

 

 

Wagen, Reinigung von –

V 28

37

Wagen, Fahrzeuge; Reinigung von –

N 19

37

Wagen, Transporte durch – (Fuhrwesen)

C 28

39

Wagen (Fuhrwesen); Transporte durch –

T 94

39

Wagen, Vermietung von –

L 61

39

Waggons, Vermietung von –

L 62

39

Wald, Schätzung von ungeschlagenem Holz im –

F 27

35

Walken, Pressen oder – von Stoffen

P 86

37

Walken von Stoffen

E 81

37

Walzen

L 7

40

Walzen von Kunststoffolien

L 8

40

Walzen von Metallplatten

L 9

40

Wände, Tapezieren von –

T 3

37

Waren, Auslieferung (Verteilung) von –

D 14

39

Waren, Instandhaltung und Reparaturen von Bauwerken und von –

E 51

37

Waren, Verpackung (Aufmachung) von –

C 74

39

Waren, Zwischenlagerung von – in Kühllagern

E 40

39

Warenausgabeautomaten, Vermietung von Verteilermaschinen, von –

L 51

42

Warenproben, Verteilung von –

D 37

35

Warenschnelldienst

E 97

39

Warentransport

T 99

39

Warndienst für den Brandfall

A 110

35

Waschanlagen, Auto–

A 104

37

Waschen

L 13

37

Waschen, Bleichen von Textilien

T 40

40

Waschen von Fahrzeugen

L 12

37

Waschen von Säuglingswäsche

B 26

37

Waschen von Stoffen

L 11

37

Wäsche, Auto–

L 10

37

Wäsche, Säuglings-; Waschen von –

B 18

37

Wäschepflege, Kleiderpflege

G 11

37

Wäscherei

B 27

37

Wasserableitung

E 1

39

Wasserbehandlung

E 2

40

Wasserbohrungen und Erdölbohrungen

P 128

42

Wasserdichtmachen von Stoffen

H 23

40

Wasserdichtmachen (wasserdicht imprägnieren) von Webstoffen

I 11

40

Wasserkraftwerke, Bau von –

H 22

37

Wasserleitungsinstallation

I 40

37

Wasserversorgung

D 50a

39

 

E 1a

 

Wasserzuleitung

A 12

39

Webstoffe, Behandlung von –

T 76

40

Webstoffe, Behandlung zum Knitterfestmachen von –

I 27

40

Webstoffe, Bleichen von –

T 51

40

Webstoffe, Feuerfestmachen (feuersicher imprägnieren) von –

T 55

40

Webstoffe, Präparieren von –

P 85

40

Webstoffe, Wasserdichtmachen (wasserdicht imprägnieren) von –

T 54

40

Webstoffe; Zurichten, Behandeln, Präparieren von –

T 53

40

Webstoffe, Zuschneiden von –

T 52

40

Wechseldienst, Geldwechseldienst

S 25

36

Wechselgeschäfte, Geldwechselgeschäfte

C 20

36

Wechselkursnotierung

C 21

35

Werbeagenturen

P 118

35

Werbeanzeigen, Verbreitung von –

A 65

35

Werbedarlehen

P 95

35

Werbedokumentationen, laufende Ergänzung und Berichtigung von –

P 119

35

Werbekolonnen

C 107

35

Werbematerial; Austragen, Verteilen von – (Drucksachen, Flugblätter, Prospekte, Warenproben)

D 53

35

Werbematerial, Vermietung von –

M 19

35

Werbematerial; Verteilung von – (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben)

D 38

35

Werbung, Reklame

P 121

35

Werbung, Reklame, in Rundfunk und Fernsehen

P 126

35

Werbung, Rundfunk–

R 13

35

Werbung, Theater-, Theaterreklame

T 49

35

Werften, Schiffsbau–

C 24

37

Werkstoffprüfungen, Materialprüfungen

E 59

42

Wertpapiere, Aufbewahrung von –

V 2

36

Wertpapiere, Aufbewahrung von –

T 58

36

Wertpapierbüros, Effektenmaklerbüros

C 113

36

Wertpapiermakler, Effektenmakler

C 114

36

Werttransporte vermittels Panzerautos

V 4

39

Wettervorhersagen, Wetterberatung

I 23

42

Wiederflottmachen, Heben von Schiffen

R 41

39

Wiederherstellung (Ernährung)

R 85

42

Windeln; Verleih (Vermietung) von –

L 39

42

Wirtschaftlichkeit, Sachverständigenuntersuchungen über –

R 40

35

Wirtschaftsprüfungen, Geschäftsprüfungen

I 32

35

Wohltätigkeitssammlungen, Veranstaltung von –

B 24

36

Wohnhäuser; Bau und Reparatur von –

H 5

37

Wohnungsvermittlungsbüros

A 35

36

wenn Hotel

 

42

Wohnungsvermittlungsbüros (nicht für Hotels)

L 65

36

Wollappretierung

A 72

40

Wolle, Behandlung von –

L 5

40

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

X

 

 

Xenon

X 1a

1

Xereswein, Jerezwein, Sherry

X 1

33

Xylol (Dimethylbenzol)

X 2

4

Xylolith, Steinholz

X 3

19

Xylophone

X 4

15

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

Y

 

 

Yellowmetall, Muntzmetall

Y 2

6

Yoghurt, Joghurt, und Yoghurtpräparate

Y 5

29

Ytterbium

Y 6

1

Yttrium

Y 7

1

Waren

Franz. Ord. Nr.

Klasse

Z

 

 

Zäckchen, Rand- (Spitzen)

P 721

26

Zahlteller

M 758

16

Zahlteller

P 6

16

Zahlteller

C 132

16

Zählapparate

C 1640

9

Zählapparate und -instrumente, Registrier-, Meßapparate und -instrumente für Kernreaktionsverfahren und Radioaktivität

C 1631a

9

Zählfingerlinge

F 294

16

Zählflaschen, Tropfen–

F 537

10

Zählmaschinen, Geld- und Geldsortiermaschinen

C 1637

9

Zählvorrichtungen für Spiele

J 60

28

Zählwerke (Zähler, Meßuhren) jeder Art und für jeden Zweck, wie: Benzinmesser, Wasserzähler (Wasseruhren), Elektrizitätszähler, Benzinuhren, Gasmesser (Gasuhren), Kilometerzähler, Sportzähler, Zeitzähler (Metronome, Taktmesser), Drehzahlmesser, Geschwindigkeitsmesser, Wagenzähler

C 1638

9

ausgenommen Zählvorrichtungen für Spielzwecke

 

28

Zählwerke, schreibende und nicht schreibende

 

9

Zählwerke, Gas-, Gasmesser, Gasuhren, jeder Art

 

9

Zahlen zum Markieren der Wäsche

L 455

26

Zahlenstempel, Numerierstempel

N 185

16

Zähler (Zählwerke, Meßuhren) jeder Art und für jeden Zweck, wie: Benzinmesser, Wasserzähler (Wasseruhren), Elektrizitätszähler, Benzinuhren, Gasmesser (Gasuhren), Kilometerzähler, Sportzähler, Zeitzähler (Metronome, Taktmesser), Drehzahlmesser, Geschwindigkeitsmesser, Wagenzähler

C 1638

9

ausgenommen Zählvorrichtungen für Spielzwecke

 

28

Zähler, Benzin-, Benzinmesser, Benzinuhren

B 379

9

Zähler, Elektrizitäts–

E 283

9

Zähler, Faden–

C 1633

9

Zähler, Kilometer- (Kilometerschreiber), auch für Fahrzeuge

K 12

9

Zähler, Schritt–

P 339

9

Zähler, Sport–

S 704

9

Zähler, Tropfen-, auch Tropfenzählflaschen (med.)

C 1634

10

Zähler, Wagen–

V 429

9

Zähler, Wasser-, Wasseruhren

E 63

9

Zähler, Zeit-, Zeitmesser (Metronome, Taktmesser)

T 241

9

Zahnarztstühle

C 672

10

Zahnarztstühle, Stühle für zahnärztliche Zwecke

S 399

10

Zahnarztstühle, Stühle für zahnärztliche Zwecke

D 148

10

Zahnärzte, Fräsbohrer für –

F 764

10

Zahnärzte, Spiegel für –

D 154

10

Zahnärzte, Zahnfräsbohrer für –

D 117

10

zahnärztliche Apparate

D 124

10

zahnärztliche Einlagen, Paste für –

D 129

5

zahnärztliche Geräte, Bohrer für –

F 654

10

zahnärztliche Heilmittel

D 153

5

zahnärztliche Instrumente und Geräte

D 127

10

zahnärztliche Präparate

D 131

5

zahnärztliche Zwecke, Abdruckmasse für –

M 891

5

zahnärztliche Zwecke, Abdruckmassen für –

D 126

5

zahnärztliche Zwecke; Abdruckmassen für –

D 152

5

zahnärztliche Zwecke, Amalgam für –

D 123

5

zahnärztliche Zwecke, Edelmetall-Legierungen für –

D 143

5

zahnärztliche Zwecke, elektrische Apparate für –

D 144

10

zahnärztliche Zwecke, Formmasse für –

D 151

5

zahnärztliche Zwecke, Kautschuk für künstliche Gebisse und für –

C 243

5

zahnärztliche Zwecke, Lanzetten für –

D 150

10

zahnärztliche Zwecke, Modellierwachs für –

D 147

5

zahnärztliche Zwecke, Phosphat- und Silikatzement für –

D 125

5

zahnärztliche Zwecke, Stühle für –

D 146

10

zahnärztliche Zwecke, Stühle für –

D 155

10

zahnärztliche Zwecke, Stühle für –, Zahnarztstühle

D 148

10

Zahnbohrer

D 149

10

Zahnbohrer

D 120

10

Zahnbürsten, auch elektrische

D 114

21

Zahnfüllmittel

D 119

5

Zahnfüllmittel, Zahnplomben und –

P 1051

5

Zahnfräsbohrer für Zahnärzte

D 117

10

Zahnkautschuk

D 145

5

Zahnketten, Reynoldketten, geräuschlose Ketten

C 658

6

Zahnkitt, auch aus Guttapercha

D 128

5

Zahnkranzmühlen

D 135

7

Zahnlacke

L 230a

5

 

D 127a

 

Zahnplomben und Zahnfüllmittel

D 121

5

Zahnprothesen, Haftmittel für –

D 122

5

Zahnprothesen, Zemente und Porzellan zur Herstellung von –

D 132

5

Zahnradbahnen, Zahnstangen für –

C 2304

6

Zahnradfräser (Werkzeuge)

D 134

8

Zahnradgetriebe, Rädergetriebe, Zahnradgruppen

E 513

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Zahnradübersetzungen für Fahrräder

E 510

12

Zahnräder

D 133

7

Zahnräder für Maschinen

R 574

7

Zahnreinigungswässer, Zahnwässer

E 16

3

Zahnschmerzen, Mittel gegen –

D 118

5

Zahnschutz

P 1598a

9

Zahnseide

S 498a

10

Zahnstangen

C 2303

6

Zahnstangen für Zahnradbahnen

C 2304

6

Zahnstangengetriebe

E 504

 

für Landfahrzeuge

 

12

ausgenommen für Landfahrzeuge

 

7

Zahnstangenwinden

C 2305

7

Zahnstanzen, Säge–

D 113

8

Zahnstifte

C 1078

10

Zahnstocher

D 115

21

Zahnstocher, Behälter für –

C 2553

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

21

zahntechnische Zwecke, Silikatzement für –

C 1256

5

Zahnwässer, Zahnpasten, Zahnpulver, Zahnputzmittel, Zahnseifen

D 142

3

Zähne, künstliche

D 110

10

Zahnen; Beißringe, Beißketten für das –

D 156

10

Zahnen, Beißringe zum Erleichtern des –

A 714

10

Zahnen, Pulver zum Erleichtern des –

D 157

5

Zangen

P 829

8

Zangen, z. B. Schränkzangen (für Sägezähne), Ösenzangen, Lochzangen (Werkzeuge)

T 243

8

Zangen und anderes Werkzeug zur Befestigung von Knöpfen

B 970

8

Zangen, Werkzeug und – für Schuhmacher

C 1865

8

Zangen zum Öffnen von Sektflaschen

P 833

8

Zangen, Beiß-, Schneidezangen

P 836

8

Zangen, Beiß-, Zwickzangen

C 2088

8

Zangen, Billet-, Loch–

B 508

8

Zangen, Draht–

C 2099

8

Zangen, Feder–

B 1155

8

Zangen, Gas–

P 839

8

Zangen, Geburts–

F 649

10

Zangen, Hammer–

P 842

8

Zangen, Kastrier–

T 244

10

Zangen, Loch–

P 567

8

Zangen, Loch–

P 1154

8

Zangen, Loch-, Locheisen (Werkzeuge)

E 433

 

nicht für Büros

 

8

wenn für Büros

 

16

Zangen, Muffen–

P 841

8

Zangen, Nagel-, Nagelzwicker

P 847

8

Zangen, Nagelhaut–

P 838

8

Zangen, Numerier–

P 844

8

Zangen, Ösen–

O 25

8

Zangen, Plombier–

P 849

8

Zangen, Rohr–

P 853

8

Zangen, Schneid- (Schneidinstrumente) chirurgische

T 245

10

Zangen, Schneide–

P 835

8

Zangen, Schränk- für Sägezähne

C 1744

8

Zangen, Schweiß–

P 851

8

Zangen, Spann-; Spannwerkzeuge und –

S 345

8

Zangen, Spargel–

P 830

8

Zangen, Zucker–

P 852

8

Zangenspannfutter, Spannzangen

P 850

8

Zapfmesser, Gummi–

T 424

8

Zapfsäulen, Tanksäulen für Treibstoff (insbesondere für Tankstellen)

E 680

9

Zapfsäulen, Tanksäulen

D 331

9

Zäpfchen gegen Hämorrhoiden

C 1684

5

Zapfen, Flaschen-, Pfropfen, Flaschenkorken, Flaschenstöpsel

B 809

20

Zapfen, Knall-, Knallkorken

D 234

13

Zapfen, Kork-, Korken, Korkpfropfen

B 813

20

Zapfen, Schild- für Geschütze

T 621

13

Zapfenlager

P 59

7

Zapfenlochmaschinen, Langloch-, Schlitz-, Stoßmaschinen

M 795

7

Zapfenlöcher, Schneidketten zum Einschneiden von –

C 644

7

Zapfenlöcher, Werkzeuge zum Einschneiden von – (Werkzeuge zum Einzapfen)

M 794

8

Zapfenschneidemaschinen, Messer für –

T 256

7

Zapfenzieher, Korkenzieher

B 818

21

Zargen, Tür-, Türstöcke

H 263a

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

19

Zäsium, Caesium

C 626a

1

Zaumleder

C 2427

18

Zaumleder, Blankleder

H 45

18

Zaumzeug, Sattelzeug und –, Pferdegeschirre

H 42

18

Zäune

C 1420

 

aus Holz oder aus Zement

 

19

aus Metall

 

6

Zäune, Gatter, Gitter

P 62

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

19

Zedernöl (Zedernholzöl)

H 158

3

Zehen, Vorrichtungen zum Halten der Finger oder – während der Nagel- oder Fußpflege

P 737

21

Zeichen (Schilder) aus unedlen Metallen für Fahrzeuge

I 164

6

Zeichen, Buch-, Lesezeichen

S 431

16

Zeichen, Lese–

L 545

16

Zeichen, Lese-, Buchzeichen

M 267

16

Zeichenalben, -blöcke, -hefte, -karten, -papier

D 192

16

Zeichenbedarfsartikel

D 198

16

Zeichenblöcke

B 614

16

Zeichenetuis für Handskizzen, Krokieretuis

E 858

16

Zeichenfedern, Reißfedern

P 1066

16

Zeichenhefte und Schreibhefte

C 102

16

Zeicheninstrumente

D 202a

16

Zeicheninstrumente, mit – kombinierte Zeichentische

D 202b

20

 

T 18c

 

Zeichenkohle (Reißkohle)

C 786

16

Zeichenkohle, Reißkohle, natürliche und künstliche

F 894

16

Zeichenkohleanspitzer

F 895

16

Zeichenkreide

C 2239

16

Zeichenleinwand, Pausleinen, Pausleinwand

T 464

16

Zeichenlineale

R 256

16

Zeichenpapier, Skizzenpapier

P 143

16

Zeichenstifthalter

D 193

 

nicht aus Edelmetall

 

16

wenn aus Edelmetall

 

14

Zeichenstifte und Schreibstifte

C 2273

16

Zeichentische (Einrichtungsartikel für ein Zeichenbüro)

D 201a

20

 

T 18b

 

Zeichentrickfilm, Bewegungszeichnungen für Trickfilme

D 191

9

Zeichenunterricht; Karten, Bilder, Modelle für den –

D 194

16

Zeichenunterricht, Karten für den Anschauungs- und –

C 427

16

Zeichenvorlagen (Modelle für den Zeichenunterricht)

M 727

16

Zeichenvorlagenhefte; Schriftvorlagenhefte und –

C 103

16

Zeichenwaren: Kreide, Tinte, Etuis, Papier, Federn, Lineale

D 202

16

Zeichenwinkel, Reißbretter, Reißschienen

D 197

16

Zeichnen, Geräte für das – auf Leinwand

D 201

16

Zeichnen; Tinten, auch unverwischbare, zum –

D 196

16

Zeiger, Uhr–

A 274

14

Zeigerwerk der Uhr

C 65

14

Zeitmesser, Chronometer

C 1187

14

Zeitmesser, einstellbare – für automatische Apparate

M 692a

9

 

P 1576a

 

Zeitmesser und chronometrische Instrumente

C 1188

14

Zeitregistrierapparate

T 240

9

Zeitschalter (elektr.)

H 112

9

Zeitschriften, periodische Schriften

P 569

16

Zeitschriften, Revuen

R 458

16

Zeitschriften, Kunst–

A 992

16

Zeitschriften, Mode-, Modejournale

M 722

16

Zeittafeln (Stundenpläne, Fahrpläne)

T 50

16

Zeittafeln, gedruckte (Ankunfts- und Abfahrtstafeln für Züge usw.)

H 113

16

Zeitüberwacher, Timer

A 1109a

14

Zeitzähler, Zeitmesser (Metronome, Taktmesser)

T 241

9

Zeitungen im allgemeinen, einschließlich Kunst- und Modezeitungen (-zeitschriften)

J 89

16

Zeitungen, Papier für –

J 91

16

Zeitungshalter

J 90

20

Zeitungshalter, Zeitungsmappen

J 93

20

Zeitungs(druck)papier

P 169

16

Zeitungsständer

J 92

20

Zellstoff, Tuch aus – (aus Holzstoff, aus Holzschliff)

D 409

24

Zellstoffolien

F 290a

 

als Papeteriewaren und für Verpackungszwecke

 

16

für andere Zwecke

 

17

Zellstoffware

C 576

5

Zellstoffwatte; Servietten (Tücher) aus –

S 372

 

für die Gesundheitspflege

 

5

für die Körper- und Schönheitspflege

 

16

Zellstoffwolle

C 582

22

Zellen (Säulen, Elemente), galvanische

P 810

9

Zellen (Abteilungen); hölzerne – für Bienenstöcke

C 1609

20

Zellen, tragbare – für türkische Bäder

C 7

11

Zellen, tragbare Kabinen oder – für türkische Bäder

B 71

11

Zellen, Akkumulatoren–

E 357

9

Zelluloid, Kampferersatzmittel für die Herstellung von –

C 565

1

Zelluloid, Manschettenschützer aus –

M 162

25

Zelluloid, Schildpattimitationen aus –

E 106

20

Zelluloid in Form von Folien oder Platten (Halbfabrikate)

C 560

17

Zelluloidagraffen, Zelluloidspangen für Kleider

A 237

26

Zelluloidfilme, unbelichtete lichtempfindliche

S 314

1

Zelluloidkapseln

C 561

20

Zellulose

C 566

1

Zellulose, Folien aus wiedergewonnener – oder aus Zellulosehydrat

C 574

 

für Verpackungszwecke

 

16

für andere Zwecke

 

17

Zellulose, Kunstdärme von aus Zelluloselösung wiedergewonnener –

B 980

18

Zellulose, plastische oder gepreßte Ornamente aus – (nicht in anderen Klassen enthalten)

C 575

20

Zelluloseäther

E 761

 

für chemische Zwecke

 

1

für pharmazeutische Zwecke

 

5

Zelluloseäther

E 762

 

für chemische Zwecke

 

1

für pharmazeutische Zwecke

 

5

Zelluloseäther, Flaschenkapseln aus –

E 763

20

Zelluloseazetat in Form von Pulvern, Pasten, Flüssigkeiten, Emulsionen, Dispersionen und Granulaten, sämtlich für gewerbliche Zwecke

C 567

1

Zelluloseazetat in Platten, Blöcken, Barren und Röhren für gewerbliche Zwecke

C 568

17

Zellulosebrei

C 577

1

Zellulosederivate

C 571

1

Zelluloseester, Flaschenkapseln aus –

E 721

20

Zelluloseester oder -äther, Verschlußkapseln aus – für Flaschen

C 581

20

Zelluloseester und Zelluloseäther

C 580

 

wenn chemische Erzeugnisse

 

1

wenn pharmazeutische Erzeugnisse

 

5

Zellulosefirnis

C 583

2

Zellulosefolien für Filme

F 463

1

Zellulosefolien zur Filmherstellung

C 573

1

Zellulosehydrat, Folien aus –

H 279

 

für die Verpackung

 

16

für andere Zwecke

 

17

Zellulosekapseln zum Verschließen von Flaschen

C 570

20

Zellulosepräparate

C 579

1

Zellulose, Sulfothiocarbonat (Viskose)

C 578

1

Zellulosewolle

L 35

22

Zelte

T 260

22

Zelte, aufblasbare, aus elastischen Materialien

T 260a

22

Zelte, Bade-, Markisen, Sonnendächer und Regendächer (aus Textilmaterial)

M 286

22

Zeltpflöcke, Heringe

T 260b

 

aus Metall

 

6

aus Holz

 

20

Zement

C 1228

19

Zement, Anstrichfarben für –

C 1261

2

Zement; aus – und Faserstoffen hergestellte Produkte für Bedachungszwecke

C 1242

19

Zement, Bedachungsmaterialien aus Faserstoffen und –

T 544

19

Zement, feuersichere Überzüge (Anstrichmassen) aus –

C 1259

19

Zement für Bauzwecke

C 1232

19

Zement für Bauzwecke

C 1236

19

Zement für Kautschuk

C 263

1

Zement, Masten (Pfosten) aus –

C 1263

19

Zement, Mittel zum Haltbarmachen von –

C 1265

1

Zement; Mittel zum Härten (Fluatieren) sowie zum Wetter- und Säurefestmachen von Gegenständen und Körpern aus –

C 1266

1

Zement, Platten aus –

C 1262

19

Zement, Präparate zum Wasserdichtmachen von (ausgenommen Anstrichfarben)

C 1264

1

Zement, Präparate zum Wasserdichtmachen von – (außer Anstrichfarben)

E 83

1

Zement; Röhren, Rohre, aus – oder aus Steingut

T 875

19

Zement zum Ausfüllen von Löchern in Gußstücken

C 1233

19

Zement zum Reparieren von Porzellan- und ähnlichen Waren

C 1253

1

Zement, Asbest-; Erzeugnisse aus – für Bauzwecke

A 580

19

Zement, Asbest-; Folien und Platten aus – für Bauzwecke

C 1231

19

Zement, Dach–

T 541

19

Zement, Eisen–

C 1243

19

Zement, Fibro–

F 349

19

Zement, Hochofen–

C 1239

19

Zement, Magnesia–

C 1241

19

Zement, Ofen–

C 1247

19

Zement, Ofen–

C 1238

19

Zement, Phosphat- (für zahntechnische Zwecke)

C 1245

5

Zement, Polier–

C 1248

3

Zement, Portland–

C 1250

19

Zement, Puzzolan–

C 1251

19

Zement, Roman-, Patent–

C 1254

19

Zement, Schlacken-, Pflastersteine aus –

C 1268

19

Zement, Silikat- (für zahntechnische Zwecke)

C 1256

5

Zementbogen, Asbest- und Asbestzementplatten für Bauzwecke

A 573

19

Zementgrieß

C 1260

19

Zementklinker

C 1258

19

Zementmassen und Gummilösungen zum Reparieren von Radreifen

R 588

1

Zementschiefer

C 1267

19

Zementstahl, Einsatzstahl

A 120

6

Zementüberzüge, feuersichere

E 481

19

Zementationsverfahren, Mischungen für das – aller Metalle durch Bäder und ohne Erhitzung

C 585

1

Zemente (Haftmittel) und Porzellan für Zahnprothesen

P 1601

5

Zemente und Porzellan zur Herstellung von Zahnprothesen

D 132

5

Zentralheizungen, Rippenheizkörper für –

C 902

11

Zentralheizungsanlagen

C 909

11

Zentralheizungskörper mit Rippen

E 358

11

Zentralheizungskörper, Verdunster für –

R 26a

11

Zentralheizungsrohre (Metall)

C 1666

6

Zentralheizungsröhren (Metall)

C 908

6

Zentralzündung, Jagdpatronen für –

P 560

13

Zentrifugalmaschinen

C 600

7

Zentrifugalmühlen, auch Zentrifugalstampfmühlen

C 601

7

Zentrifugalpumpen

C 602

7

Zentrifugalschmierapparate

C 599

7

Zentrifugalstampfmühlen

B 334

7

Zentrifugen (Wäschetrockner)

C 598

7

Zentrifugen für Molkereien, auch Entrahmungszentrifugen

C 597

7

Zentrifugen, Milch- und andere Milchentrahmer

E 200

7

Zephirgarn

Z 2

23

Zephirwollstoffe

Z 1

24

Zerkleinern, Küchenmaschinen zum –, Mixen usw.

C 2506

7

Zerkleinerungsmaschinen

G 558

7

Zerkleinerungsmaschinen

B 1149

7

Zerkleinerungsmaschinen, Hackmaschinen für die Küche

B 1147

 

 

M 8

 

elektrische

 

7

nicht elektrische

 

21

Zerkleinerungsmühlen

E 262

7

Zerstäuber (für Toilettezwecke)

V 57

21

Zerstäuber (Spritzapparate) für den Gartenbau (Maschinen)

H 128

7

Zerstäuber für flüssige Insektenvertilgungsmittel

I 156

8

Zerstäuber für Medikamente

V 59

10

Zerstäuber, Flüssigkeits–

L 493

 

für die Landwirtschaft (Maschinen)

 

7

für Insektenvertilgungsmittel

 

8

für Arzneimittel

 

10

für Parfüme

 

21

Zerstäuber, Flüssigkeits- für landwirtschaftliche Zwecke (Maschinen)

V 58

7

Zerstäuber, Insektenpulver–

S 622

8

Zerstäuber, Jodoform–

S 621

10

Zerstäuber, Parfüm–

L 211

21

Zerstäuber, Parfüm–

V 60

21

Zerstäuber, Puder- (für Toilettezwecke)

S 614

21

Zerstäuber, Puder- (Toiletteartikel)

L 212

21

Zerstäuber, Schwefel- (Maschinen)

S 628

7

Zerstäuber, Sprüh-, Spritzapparate

P 1624

 

für land- und gartenwirtschaftliche Zwecke (Maschinen)

 

7

für chirurgische und medizinische Zwecke

 

10

für Bauzwecke

 

7

für Parfüme (Parfümzerstäuber)

 

21

Schwefelzerstäuber (Maschinen)

 

7

Zerstäubungsapparate, elektrostatische – für die Malerei

P 1624a

7

Zerstäubungsapparate für Medikamente

P 1625

10

Zerstoßen (Zerreiben), Mörser zum –

P 813

8

Zettelhalter, Zettelspieße

F 357

16

Zettelspieße

F 535

16

Zeug, geripptes grobes – für Bierbrauerkleidung (Stückware, Meterware)

H 25

24

Zeugschmiedewaren

T 82

8

Zeuge, Reiß–

E 864

9, 16

Zichorie (für Kaffee) (siehe auch Chiroree)

C 1096

30

Zichorie, gebrannte

C 1097

30

Ziegel, Dach-, Dachsteine

T 857

 

aus Metall

 

6

aus Kalkgips (gebranntem Gips), aus Ton, aus gebranntem Ton, aus Glas

 

19

Ziegel, Dach-; Konservierungsmittel für –

T 858

1

Ziegel, Gips–

P 1028

19

Ziegel, Glas–

V 221

19

Ziegel, Wand-, Mauersteine

B 1050

 

aus Metall

 

6

aus Glas, aus Kork oder irdene

 

19

Ziegelsteine, Backsteine, Mauerziegel

B 1047

19

Ziegelsteine, feuerfeste –, Schamotteziegel

B 1052

19

Ziegelsteine, Konservierungsmittel für – (keine Farben)

B 1056

1

Ziegelsteine, Form-, Profilsteine

B 1051

19

Ziegelton, Ziegelerde

B 1057

19

Ziegelton, Mauersteine aus farbig sich brennendem –

T 275

19

Ziegelton, Mauersteine aus farbig sich brennendem –, gebrannt oder ungebrannt, unglasiert

B 1053

19

Ziegenhaar, Webstoffe aus – (Mohairtuch, Mohair)

P 1144

24

Ziegenhaargarne

C 1089

23

Ziegenleder

C 1087

18

Ziegenleder

C 1092

18

Ziegenleder, chemische Mittel zum Auffrischen von –

P 432

1

Ziegenleder, Mittel zum Auffrischen von – (chem.)

R 55

1

Ziehbänke, auch Gewehrlaufziehmaschinen (für Büchsenmacher)

R 132

7

Ziehbrunnen, Zugwinden für –

P 1617

7

Zieheisen, Ziehsteine, auch aus Kunststein

E 785

8

Ziehfedern, Reißfedern

L 406

16

Ziehgriffe (Metall)

T 426

6

Ziehharmonikas

S 625

15

Ziehklingen (Schabeisen, Schabhobel)

F 155

8

Ziehklingen für Kunsttischler

E 97

8

Ziehklingen (Schabhobel) für Schreiner (Tischler)

M 455

8

Ziehmaschinen

E 786

7

Ziehmesser (Messer mit zwei Griffen)

M 147

8

Ziehmesser (Werkzeuge), auch für Zimmerleute

P 943

8

Ziehriemen für Jalousien (für Rolläden)

L 221

22

Ziehriemen, Schnüre und – für Jalousien (Rolläden)

J 8

22

Ziehriemen, Jalousien-, Jalousieschnüre

P 586

22

Zieher, Korken-, Zapfenzieher

T 417

21

Zieher, Nagel–

A 956

8

Zieher, Schrauben-

V 341

8

Zieher, Zapfen-, Korkenzieher

T 417

21

Zieldarstellungen für militärische Schießübungen

B 1203

13

Zielfernrohre

V 351

9

Zielmarken, Golf-, Golfmale

B 1202

28

Zielscheiben für das Tontaubenschießen

L 209c

28

 

P 799a

 

 

T 409a

 

Zielscheiben, Schießscheiben

C 1189

28

Zielspiegel

V 352

13

Zielspiegel für Gewehre

P 1157

13

Zielvorrichtungen für Geschütze (ausgenommen Zielfernrohre)

V 350

13

 

C 222

 

Zielvorrichtungen für Schußwaffen (ausgenommen Zielfernrohre)

V 349

13

Zierbänder, Schmuckbänder, Ordensbänder

D 59

26

Zierbäume und Ziersträucher

D 49

31

Zierbordüren aus Kunststoff für Regale

B 765a

20

 

R 147a

 

Ziergegenstände, bemalte –, bemalte Ornamente

O 164

16

Zierleisten (Profilleisten, Randleisten, Gesimse) aus Beton oder Holz, für Bauzwecke, für Gesimsornamente oder für Verzierungen (Ornamente)

M 917

19

Zierleisten (Schmuckleisten, Ornamente), aus Holz

M 920

19

Zierleisten (Profilleisten, Formleisten) aus Holz für Bilderrahmen

M 918

20

Zierleisten (Randleisten, Profilleisten) aus Metall

M 919

6

Zierleisten für Mauersockeln, Gesimse und Kehlrinnen (Bauwesen)

M 920a

19

 

L 501

 

 

P 1031a

 

Zierspringbrunnen

J 46a

11

Zierat (Ornamente, Verzierungen) aus Bronze, aus natürlichem oder künstlichem Jett (Gagat, Pechkohle), aus Edelmetallen, aus Gold

O 160

14

Zierat, Bronze-, Bronzeornamente

B 1110

14

Zierat, Gold-, Goldverzierungen

O 124

14

Zifferblätter

C 63

14

Ziffern aus Stahl oder Metall

C 1115

16

Ziffern (Zahlen) zum Markieren der Wäsche

C 1116

26

Zigarren

C 1194

34

Zigarren, Papier zum Verpacken von – und Zigaretten

C 1208

16

Zigarren; Schachteln, Dosen und Kästchen zur Aufbewahrung von –

C 1198

 

andere als aus Edelmetallen oder damit plattiert

 

34

wenn aus Edelmetallen

 

14

Zigarren, Verpackungspapier für – und für Zigaretten

E 425

16

Zigarren, Wickelformen für –

C 1205

20

Zigarrenabschneider

C 1200

34

Zigarrenanzünder

A 505

34

Zigarrenanzünder

F 879

34

Zigarren- und Zigarettenanzünder

A 492

 

elektrische, einschließlich für Kraftfahrzeuge

C 1195

9

nicht elektrische

 

34

Zigarrenbänder

R 640

16

Zigarrenetuis bzw. Zigarrenspitzen

C 1206

 

Zigarrenetuis und Zigarettenetuis bzw. -spitzen (nicht aus Edelmetall oder plattiert)

P 1358

34

Zigarrenetuis, Zigarettenetuis

C 1201

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

34

Zigarrenfeuchthalter (Kästchen, Dosen zum Bewahren der Frische von Zigarren)

C 1204

34

Zigarrenkisten

C 1197

20

Zigarrenkistenöffner

C 133

8

Zigarrenringe, Zigarrenbänder

C 1196

16

Zigarrenspitzen bzw. Zigarrenetuis

C 1206

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

34

Zigarrenspitzen, Bernsteinmundstücke für – und Zigarettenspitzen

A 551

34

Zigarrenspitzen, Bernsteinmundstücke (Meerschaummundstücke) für –

C 1203

34

Zigarrenspitzen; Bernstein- oder Meerschaummundstücke für –

C 1207

34

Zigarrenspitzen, Mundstücke aus Meerschaum für – und Zigarettenspitzen, sowie Meerschaumpfeifen

E 240

34

Zigarrenspitzen und Zigarettenspitzen

F 868

 

nicht aus Edelmetall

 

34

aus Edelmetall

 

14

Zigaretten

C 1209

34

Zigaretten aus Tabakersatzstoffen (nicht für medizinische Zwecke

C 1209a

34

Zigaretten, Filter für –

F 474

34

Zigaretten, Filtermundstücke (Hülsen) für –

C 1215

34

Zigaretten, Taschenapparate zum Rollen von –

C 1211a

34

Zigaretten, Menthol-, die keinen Tabak enthalten

C 1210

5

Zigarettendosen und -etuis

C 1211

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

34

Zigarettenetuis bzw. Zigarettenspitzen (nicht aus Edelmetall)

C 1222

34

Zigarettenhülsen

C 1217

34

Zigarettenhülsen

C 1224

34

Zigarettenmaschinen und Bänder für Zigarettenmaschinen, für industrielle Zwecke

B 187

7

 

C 1220

 

Zigarettenmundstücke aus Kork

L 365a

34

Zigarettenmundstücke, Material für – aus Kork

L 365

20

Zigarettenmundstücke, vergoldete

C 1213

34

Zigarettenmundstücke, vergoldet oder aus Kork

B 908a

34

Zigarettenpapier, auch in Heften (Päckchen)

C 1221

34

Zigarettenpapierhefte

C 104

34

Zigarettenspitzen, Bernsteinmundstücke für –

C 1219

34

Zigarettenspitzen; Bernstein- oder Meerschaummundstücke für –

C 1223

34

Zigarettenspitzen (nicht aus Edelmetall)

C 1218

34

Zigarettenspitzen, Zigarrenspitzen und –

F 868

 

nicht aus Edelmetallen

 

34

aus Edelmetall

 

14

Zigarettenstopfer

C 1212

34

Zigarillos

C 1225

34

Zimmerantennen

A 736

9

Zimmeräxte, Queräxte, Kreuzäxte

B 390

8

Zimmerfußball, Tische für – (Fußball-Spieltische)

F 645

28

Zimmerleute, Flaschenzüge für –

C 823

7

Zimmermannsbohrer

E 689

8

Zimmermannsbohrer, Stangenbohrer (Zimmermannswerkzeuge)

T 185

8

Zimmermannsflaschenzüge

P 1482

7

Zimmerparfüm

P 298

3

Zimt, gestoßener oder nicht gestoßener

C 217

30

Zink

Z 4

6

Zink, Jod-, Zinkjodid

Z 11

1

Zinkblech

Z 15

6

Zinkchlorid

Z 8

1

Zinkfarben

Z 9

2

Zinkgrau (Zinkoxyd)

Z 10

2

Zinkjodid, Jodzink

Z 11

1

Zinkoxyd (Zinkweiß, Zinkgrau)

Z 12

2

Zinkstaub

Z 13

6

Zinksulfat

Z 14

1

Zinksulfidweiß (Lithopone)

Z 7

2

Zinkweiß (Anstrichfarbe)

Z 6

2

Zinkweiß (Zinkoxyd)

Z 5

2

Zinken für Ackergeräte, für Bodenbearbeitungsmaschinen

D 111

7

Zinken, Heurechen und – solcher Rechen

F 607

8

Zinken, Rechen-, Heurechenzinken

D 112

8

Zinn, Stanniol, Blattzinn, Zinnlegierungen, Zinndraht, Stanniolpapier

E 733

6

Zinn, Behälter (Gefäße) aus –

R 178

21

Zinnchlorid, Zinnbichlorid

E 734

1

Zinngefäße, Zinngeschirr

E 738

21

Zinnlegierung, versilberte

A 893

6

Zinnlegierungen, versilberte und nicht versilberte

A 470

6

Zinnspielwaren

E 735

28

Zinnwaren, nicht in anderen Klassen enthalten

E 737

6

Zirkel (zum Zeichnen, für die Mathematik)

C 1610

16

Zirkel, Teil-, Teilvorrichtung (nicht zum Zeichnen)

D 345

9

Zirkoneisen, Ferrozirkon

Z 17

6

Zirkonerde, Zirkon(ium)oxyd

Z 16

1

Zirkonium, Zirkon

Z 18

6

Zirkulare (Briefe)

C 1290

16

Ziseliermaschinen, Stanzmaschinen, Stichelmaschinen

B 1196

7

Zithern

C 1347

15

Zitronat

C 538a

29

Zitronen

C 1350

31

Zitronenessenz für gewerbliche Zwecke

C 1351

3

Zitronengeschmack, Brausepulver mit –

C 1355

32

Zitronengeschmack, Brausesalze (-pulver) mit –

S 240

32

Zitronenöl

C 1352

3

Zitronenöl (für industrielle Zwecke)

E 688

3

Zitronenpressen

C 1356

21

Zitronensaft

C 1353

32

Zitronensäure

C 1349

1

Zitronensirup

C 1358

32

Zitrusfrüchte

A 266

31

Zollstöcke (Meßschienen, Maßstäbe, Meterstäbe) aus Holz oder Metall (nicht zum Zeichnen)

G 406

9

Zollstöcke aus Holz oder Metall, für Arbeiter

M 482

9

Zollstöcke (Maß-(Meter-)stäbe, Meßlatten (-schienen)) aus Holz oder Metall, für Arbeiter (nicht zum Zeichnen)

R 257

9

Zöpfe, Haar-, -flechten

T 751

26

Zubehör für den Bau von Fußböden

F 733

 

nicht aus Metall

 

19

aus Metall

 

6

Zubehör; Masten und – aus Metall für das Aufhängen der Freileitungen (Oberleitungen) elektrischer Bahnen

C 1672

6

Zubehör; Schreibmaschinen, ihre Teile und –

E 208

16

Zubehör, Radio-, wie Wellenseparatoren, Spulenhalter, Verstärkerröhren, Röhrenhalter

R 31

9

Zubehör, Regler- und Sicherheits- (Armaturen) für Wasser- und Gasgeräte, für Wasser- und Gasleitungen

R 254

11

Zubehörteile, vorgefertigte – für medizinische Verbände

F 734

5

Zuber, Bottiche, Eimer

C 2562

 

aus Holz oder aus Kunststoff (Plastik)

 

20

aus Metall

 

6

Zuber, Kübel

B 208

21

Zuchterzeugnisse, Tier–

E 366

31

Zuchtgeflügel, Geflügel zur Aufzucht

V 445

31

Zuchtgeräte, Bienen–

E 373

20

Zucker, brauner (ungeläuterter) – für medizinische Zwecke

S 762

5

Zucker, Diffuseurringe für Maschinen zur Herstellung von –

A 715

7

Zucker, Entfärbungsmittel für –

S 778

1

Zucker; Obstkonserven, Fruchtkonserven in –

S 772

29

Zucker, raffinierter

S 765

30

Zucker, Abführ–

S 764

5

Zucker, Blei–

S 767

1

Zucker, Frucht–

S 759

30

Zucker, Invert–

S 760

30

Zucker, Kandis–

C 199

 

für Nahrungszwecke

 

30

für medizinische Zwecke

 

5

Zucker, Milch–

L 98

5

Zucker, Milch-, Laktose

L 23

5

Zucker, Nähr-; eisenhaltiger – mit Kakao (pharm.)

C 38

5

Zucker, Rüben-, Rübensaft

B 421

31

Zucker, Stangenzucker, Kristall-, Würfel-, Stück-, Puderzucker

S 756

30

Zucker, Stärke–

S 758

30

Zucker, Trauben–

S 766

30

Zucker, Vanille–

S 768

30

Zuckercouleur, Karamel (nicht für Konditoreizwecke)

C 356

2

Zuckerdosen

S 781

21

Zuckerhüte

S 774

30

Zuckerindustrie; Maschinen für die – einschließlich Diffuseurringe für solche Maschinen

S 782

7

Zuckerindustrie, Reinigungsmaschinen für die –

E 624

7

Zuckerkühler

S 777

11

Zuckerplätzchen, Schokoladeplätzchen, Pastillen (Konditorwaren)

P 353

30

Zuckerreinigung, chemische Erzeugnisse (Chemikalien) für die –

S 776

1

Zuckerrohr

C 210

31

Zuckerrohrmesser, Zuckerrohrschneider

S 770

8

Zuckerrüben, Zuckerrohr

S 769

31

Zuckersaft

S 773

30

Zuckerschneider

S 771

8

Zuckerstangen

B 318

30

Zuckerwaren als Christbaumschmuck

S 779

30

Zuckerwaren, auch Gummizuckerwaren sowie Essenzen für Zuckerwaren

S 780

30

Zuckerwaren, Gummi–

G 344

30

Zuckerwerk, gefülltes

F 613

30

Zuckerzangen

S 775

8

Zugfedern für das Kuppeln von rollendem Eisenbahnmaterial

T 647

12

Zugluft, Schirme gegen – (Möbel)

A 319

20

Zugmaschinen, Traktoren, Trecker, Schlepper, auch Raupenschlepper

T 645

12

Zug-Registrieranzeigegeräte; Druck- oder – (Heizung)

E 531

9

Zugregistriergeräte und Zugmeßgeräte (Heizung)

T 411

9

Zugregler (Heizung)

R 273

11

Zugregler, Rauchschieber (Heizung)

R 253

11

Zugschreiber (schreibende Zugmeßgeräte), Zugmesser

T 646

9

Zugspindeldrehbänke

C 820

7

Zugstränge, Geschirrstränge, aus Leder oder aus Metall

H 49

18

Zugtiere; zweirädrige Karren, von – zu ziehen, sowie Handkarren, Handwagen

C 827

12

Zugvorrichtung, WC –, Klosettzüge, mit Griff

T 415

11

Zugwinden (Flaschenzüge), auch für Zimmerleute und bremsbare

P 49

7

Zugwinden für (Zieh )Brunnen

P 1485

7

Züge, Klosett-, WC-Zugvorrichtung, mit Griff

T 415

11

Zügel aus Baumwolle oder aus Leder

G 568

18

Zügel aus Baumwolle oder Leder

R 318

18

Zündbatterien

A 484

9

Zündholzhalter, Streichholzhalter

A 502

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

34

Zündholzschachteln, -dosen, Streichholzschachteln

A 501

 

aus Edelmetall

 

14

nicht aus Edelmetall

 

34

Zündhölzer, Streichhölzer

A 496

34

Zündhölzer, Kerzen–

A 497

34

Zündhölzer, Sicherheits–

A 500

34

Zündhölzer, Wachs–

A 499

4

Zündhütchen, Zündkapseln

A 486

13

Zündhütchen, Zündkapseln

P 557

13

Zündkerzen für Explosionsmotoren

A 485

7

Zündkügelchen, Knallkügelchen, Knallkapseln, Knallplättchen

F 866

13

Zündlunten, Sicherheits-, ohne Zünder, für Bergleute

M 687

13

Zündmagnete, auch Zwillingszündmagnete

M 58

7

Zündmagnete und Zwillingszündmagnete für Motoren

A 490

7

Zündpillen

B 872

13

Zündplättchen

P 355

13

Zündplättchen (Knallplättchen, Zündkapseln)

F 865

 

ausgenommen für Spielzeuge

 

13

für Spielzeuge

 

28

Zündplättchen, Knallplättchen für Kinderpistolen

A 614

28

Zündschnüre, Lunten

C 1838

13

Zündschnüre, Lunten, für Sprengstoffe

A 488

13

Zündstoffe

C 1565

 

chemische Zusatzmittel für Motorenbenzin

 

1

andere Zusatzmittel für Motorenbenzin

 

4

Zündvorrichtungen, elektrische

A 506

9

Zündvorrichtungen, elektrische oder elektronische – für

A 489

7

Verbrennungsmotoren

M 818

 

Zündvorrichtungen, Reib- für Raucher

A 507

34

Zündwaren (Sprengstoffe)

I 129

13

Zunder, Feuerschwamm

A 538

13

Zünder (Zündschnüre, -hütchen, Schlag-, Brandröhren)

E 840

13

Zünder, automatische, für Gasbrenner

A 504

11

Zünder für Explosionsmaschinen

A 509

7

Zünder mit elektrischer Zündung

D 232

13

Zünder; Sicherheitslunten mit oder ohne – (für Bergwerke)

M 374

13

Zünder; Sicherheitszündlunten ohne –, für Bergleute

M 687

13

Zünder, Friktions–

F 792

13

Zünder, Gasfern–

A 508

11

Zünder, Gasselbst–

S 282

11

Zünder, Reibungs-, Friktions–

D 233

13

Zünder, Selbst- für Gasbrenner

B 359

11

Zünder, Sprengstoff–

A 610

13

Zündung, Sprengkapseln mit elektrischer –

A 612

13

Zündungen, Druckluft- für Gaslampen

L 169

11

Zungen für Autohupen und -hörner

A 1076

15

Zungenreiniger, Zungenschaber, Zungenkratzer

C 2554

10

Zungenschaber, -kratzer, -reiniger

L 219

10

Zusammendrehen, Maschinen zum – von Schnüren und Seilen

C 1857

7

Zusammensetzungen (Präparate) zum Aufarbeiten von Schallplatten

R 320

1

Zusatzflüssigkeiten für Schleifmittel

F 587a

1

 

A 10a

 

Zusatzgeräte, Staubsauger- zum Aussprühen von Parfüms und Desinfektionsmitteln

A 1011

21

Zusatzmittel zum Haltbarmachen und Klären von Bier

C 1714

1

Zusätze für Aerosole zur Insektenvertilgung

P 598a

1

Zusätze, medizinische – für Futtermittel

A 173

5

Zusätze, Bade-, kosmetische

B 86

3

Zusätze, Bade-, kosmetische

I 137

3

Zusätze, Bade-, therapeutische

B 88

5

Zusätze, Bade-, therapeutische

T 353

5

Zusätze, Formsand-, Bindemittel für Formsand

F 627

1

Zusätze, Kaffee–

C 85

30

Zwangsjacken

F 647

10

Zwecken, kleine Nägel (Draht ) Stifte

P 1158

6

Zwecken, Nägelchen

C 1426

6

Zweiradrahmen, Fahrradrahmen

C 854

12

Zweiräder, Fahrräder

B 447

12

Zweiräder, Stahlkugeln für –

B 501

6

zweirädrige Karren, von Zugtieren zu ziehen, sowie Handkarren, Handwagen

C 827

12

Zweispitznieten

P 1168

6

Zweitaktmotoren

T 242

 

für Landfahrzeuge

 

12

andere als für Landfahrzeuge

 

7

Zweitaktmotoren (nicht für Fahrzeuge)

D 241

7

Zwetschgenwasser

Q 9

33

Zwickzangen, Beißzangen

C 2088

8

Zwicken (Knopfbefestiger)

F 524

8

Zwicker (Kneifer), sowie Kettchen, Schnüre, Etuis, Gestelle (Fassungen) für Kneifer (Zwicker)

N 98

9

Zwicker, Fingernagel-

P 847

8

Zwickerkettchen, Kneiferkettchen

C 670

9

Zwickerschnüre, Kneiferschnüre

C 1855

9

Zwieback

B 521

30

Zwieback, Export–

B 524

30

Zwieback, Schiffs–

B 526

30

Zwiebelknollen

B 1183

31

Zwiebelpulver

O 52

30

Zwiebeln, Keime und – für Gewächshäuser

S 348

31

Zwiebeln, Perlzwiebeln, Blumenzwiebeln, Treibhauszwiebeln

O 50

31

Zwiebeln, Blumen–

F 567

31

Zwiebeln, Röst–

O 51

29

Zwillich, Drell, Drillich

C 2195

24

Zwillich, Leinen-, Leinendrell

L 430

24

Zwillingszündmagnete und Zündmagnete für Motoren

A 490

7

Zwingen, auch Heft-, Griffzwingen (Metall)

V 326

6

Zwingen, Bank-, Bankschrauben (Metall)

P 1539

6

Zwingen, Bank-, Bankschraubstöcke

E 751

 

aus Metall

 

6

nicht aus Metall

 

20

Zwingen, Heft-, Griffzwingen

M 149

6

Zwingen, Leim-, Schraub-, Dielenzwingen

S 353

8

Zwingen, Schraub- für Drehbänke (Werkzeuge)

T 608

8

Zwingen, Stock- aus Metall

E 403

6

Zwirn, Eisen-, Glanzgarn, Eisengarn

F 394

23

Zwirnknöpfe, Garnknöpfe

B 954

26

Zwirne, auch aus Holzstoff

F 409

23

Zwirne, z. B. Nähzwirne, auch aus Holzstoff

R 427

23

Zyankalium, Ferro-, gelbes Blutlaugensalz

P 1607

1

Zyklometer, Umdrehungszähler, Geschwindigkeitsmesser, -anzeiger

V 370

9

Zyklotrons

C 2603

9

Zylinder für Dampfmaschinen

C 2613

7

Zylinder für Verbrennungsmotoren

C 2616

 

andere als für Landfahrzeuge

 

7

für Landfahrzeuge

 

12

Zylinder, Automobil–

C 2606

12

Zylinder, Automobil-; Kaliber zum Nachprüfen von –

A 1077

9

Zylinder, Brems- als Hilfsteil eines hydraulischen Unterdruckbremssystems für Flugzeuge und Landfahrzeuge

F 784

12

Zylinder, Dampf–

V 39

7

Zylinder, Lampen- (Lampengläser)

V 173

11

Zylinder, Lampen- aus Glimmer

L 195

11

Zylinder, Sieb- (Sortierzylinder) auch für Müllereien (für Getreidemühlen)

C 2623

7

Zylinder, Sieb- (Sortier-) für Müllerei (Getreidemühlen)

M 621

7

Zylinder, Sieb-; Ersatzmäntel für – (für Sortierzylinder)

C 2622

7

Zylinderdichtungen

C 2628

17

zylinderförmige Kopfbürsten, Reiniger für –

N 86

21

zylinderförmige Kopfbürsten und Reiniger für diese

C 2608

21

Zylinderhüte

F 673

25

Zylinderköpfe (Mot.)

C 2534

7

Zylinderköpfe und Kolben für Motoren

M 856

7

Zylinder, Lampen- aus Glimmer

L 203

11

Zylinder, Lampen- aus Glimmer

C 2615

11

Zylinderkolben, Brems- (Maschinen)

F 785

7

Zylinderverschlußschrauben für Automobilmotoren

C 2627

12

zylindrische Lampen für Motorräder

L 156

11

Dienstleistungen

Franz. Ord. Nr.

Klasse

Z

 

 

Zahlungen; Abschlags-, Raten–

P 18

36

Zahlungen, Raten-; Finanzierung von –

P 19

36

Zahlungserleichterungen, Abschlagszahlungen (Maklergeschäft)

C 68

36

Zahntechnik

A 81

42

Zeichnen, technisches

D 30

42

Zeitansagedienst

H 13

42

Zeitansagedienst

H 9

42

Zeitschriften, Veröffentlichung von –

R 97

41

Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, von –

P 116

41

Zeitschriftenabonnements, Zeitschriftenverteilung

R 96

41

Zeitungen (Zeitschriften); Abonnements und Verteilung von –

A 1

41

Zeitungen, Austragen von –

D 52

41

Zeitungsabonnements

J 8

41

Zeitungsausschnittdienst

C 104

42

Zentralheizungen, Installation und Reparatur von –

C 33

37

Zentren, Unterhaltungs-, Vergnügungs–

C 16

41

Zetteln, Kettenscheren (Weberei)

O 16

40

Zierat, Schweißen von –, Ornamenten

O 14

40

Zimmervermietung

C 18a

42

Zinn; Plattieren (Verkleiden) mit –

P 74

40

Zirkusse

C 51

41

Zivilschutz

P 111a

42

Zollagent

A 45

36

Zubereiten, Appretieren, Behandeln von Papier

P 5

40

Zucht, Pelztier-

F 33

42

Zurichten (Behandeln, Vorbereiten) von Webstoffen

H 1

40

Zurichtung von Filmen

A 11a

40

 

F 11a

 

Zurichtung von Häuten und Fellen

P 21a

40

Zusammenstellung von Auskünften (Statistik)

C 70

35

Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen

M 53

41

Zuschneiden von Stoffen

D 11

40

Zuschneiden von Textilien, von Webstoffen

C 103

40

Zuschneiden von Webstoffen

T 52

40

Zwischenlagerung von Waren in Kühlanlagen

E 40

39

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. I Nr. 2/2008kundgemacht am 04.01.2008

Fassungen ab: 01.01.2008

Erfasste Bestimmungen: Art. 3, Art. 4, Art. 5

RIS-Fundstelle: BGBl. I Nr. 2/2008 (1. BVRBG) (NR: GP XXIII RV 314 AB 370 S. 41. BR: 7799 AB 7830 S. 751.)

Änderung des Bundes-Verfassungsgesetzes und Erlassung eines Ersten Bundesverfassungsrechtsbereinigungsgesetzes

BGBl. I Nr. 2/2008
BGBl. Nr. 119/1975

Fassungen ab: 17.01.1975, 02.04.1974

Erfasste Bestimmungen: Anl. 1, Anl. 2A, Anl. 2A/1, Anl. 2B, Anl. 2B/1, Anl. 2C, Anl. 2C/1, Anl. 2D, Anl. 2D/1, Anl. 2E, Anl. 2E/1, Anl. 2F, Anl. 2F/1, Anl. 2G, Anl. 2G/1, Anl. 2H, Anl. 2H/1, Anl. 2I, Anl. 2I/1, Anl. 2J, Anl. 2J/1, Anl. 2K, Anl. 2K/1, Anl. 2L, Anl. 2L/1, Anl. 2M, Anl. 2M/1, Anl. 2N, Anl. 2N/1, Anl. 2O, Anl. 2O/1, Anl. 2P, Anl. 2P/1, Anl. 2Q, Anl. 2R, Anl. 2R/1, Anl. 2S, Anl. 2S/1, Anl. 2T, Anl. 2T/1, Anl. 2U, Anl. 2U/1, Anl. 2V, Anl. 2V/1, Anl. 2W, Anl. 2W/1, Anl. 2X, Anl. 2Y, Anl. 2Z, Anl. 2Z/1

RIS-Fundstelle: BGBl. Nr. 119/1975

BGBl. Nr. 119/1975

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BGBl. Nr. 378/1971

RIS-Fundstelle: BGBl. Nr. 378/1971

BGBl. Nr. 378/1971

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BGBl. Nr. 388/1969 · Stammfassung

Fassungen ab: 30.11.1969

Erfasste Bestimmungen: Art. 1, Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6, Art. 7, Art. 8, Art. 9, Art. 10, Art. 11

BGBl. Nr. 388/1969

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