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Art. 19 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 19

Finanzkorrekturen

(1) Es obliegt in erster Linie den Mitgliedstaaten, bei Unregelmäßigkeiten Nachforschungen anzustellen, bei nachgewiesenen erheblichen Veränderungen der Art oder der Durchführungs- und Kontrollbedingungen einer Maßnahme tätig zu werden, und die erforderlichen Finanzkorrekturen vorzunehmen.

Die Mitgliedstaaten nehmen die in Bezug auf die individuelle oder systematische Unregelmäßigkeit erforderlichen Finanzkorrekturen vor. Die von dem Mitgliedstaat vorgenommenen Korrekturen bestehen in der Streichung oder Kürzung der Gemeinschaftsbeteiligung. Der Mitgliedstaat kann die auf diese Weise freigesetzten Mittel der Gemeinschaft unter Einhaltung der von der Kommission gemäß dem Verfahren des Artikels 21 Absatz 2 zu definierenden Modalitäten einer Maßnahme aus dem gleichen Aktionsbereich gemäß Artikel 4 zuweisen.

(2) Stellt die Kommission nach den erforderlichen Überprüfungen fest, dass ein Mitgliedstaat die ihm aufgrund von Absatz 1 obliegenden Verpflichtungen nicht erfuellt hat, so findet Artikel 18 Absätze 3 und 4 Anwendung.

(3) Zu Unrecht gezahlte Beträge sind zuzüglich der Verzugszinsen an die Kommission zurückzuzahlen.