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Art. 4 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 4

Maßnahmen

(1) Zur Verwirklichung des Ziels nach Artikel 1 unterstützt der Fonds in Bezug auf die betroffenen Personenkategorien nach Artikel 3 die Maßnahmen der Mitgliedstaaten betreffend:

a) die Aufnahmebedingungen;

b) die Integration von Personen, deren Aufenthalt in dem betreffenden Mitgliedstaat dauerhaft und/oder beständig ist;

c) die Rückführung, soweit die betroffenen Personen nicht eine neue Staatsangehörigkeit erworben oder das Hoheitsgebiet des Mitgliedstaates verlassen haben.

(2) Im Hinblick auf die Aufnahmebedingungen und den Zugang zu Asylverfahren können die Maßnahmen insbesondere Infrastrukturen oder Dienste für die Unterbringung, die Bereitstellung einer materiellen Hilfe, ärztliche Hilfe, eines sozialen Beistands oder einer Unterstützung bei den administrativen und gerichtlichen Schritten einschließlich des Rechtsbeistands betreffen. In diesem Zusammenhang können auch die besonderen Bedürfnisse der besonders schutzbedürftigen Personen berücksichtigt werden.

(3) Im Hinblick auf die Integration von Personen gemäß Absatz 1 Buchstabe b) sowie ihrer Familienangehörigen in die Gesellschaft des Aufenthaltsmitgliedstaats kann es sich insbesondere um soziale Unterstützungsmaßnahmen in Bereichen wie Wohnung, Unterhaltsmittel und medizinische Versorgung oder um Maßnahmen handeln, die den Begünstigten eine Anpassung an die Gesellschaft des Mitgliedstaats ermöglichen oder darauf abzielen, ihnen Eigenständigkeit zu verschaffen.

(4) Im Hinblick auf die Rückführung können die Maßnahmen insbesondere die Information und Beratungsdienste über die Programme zur Rückführung auf freiwilliger Basis und die Lage in den Herkunftsländern und/oder Maßnahmen für die allgemeine oder berufliche Bildung sowie Hilfsmaßnahmen für die Wiedereingliederung betreffen.