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Art. 48 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

Enthalten in: Bürgerliches Recht, Zivilverfahrensrecht

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Artikel 48

Vollstreckbarerklärung

Sobald die in Artikel 46 vorgesehenen Förmlichkeiten erfüllt sind, wird die Entscheidung unverzüglich für vollstreckbar erklärt, ohne dass eine Prüfung nach Artikel 40 erfolgt. Die Partei, gegen die die Vollstreckung erwirkt werden soll, erhält in diesem Abschnitt des Verfahrens keine Gelegenheit, eine Erklärung abzugeben.