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Landesrecht Steiermark konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: LGBl. Nr. 72/2013

Änderung

LGBl. Nr. 106/2014

LGBl. Nr. 91/2019

LGBl. Nr. 87/2026

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund § 11 des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes 2010, LGBl. Nr. 49/2010, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 44/2012, wird verordnet:

Geltungsbereich

Das Entwicklungsprogramm für den Sachbereich Windenergie gilt für den Geltungsbereich der Alpenkonvention, BGBl. Nr. 477/1995, in der Fassung BGBl. III Nr. 18/1999, im Land Steiermark, gemäß den planlichen Darstellungen in der Anlage 1.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019

Ziele

(1) Ziel dieses Entwicklungsprogramms ist die Festlegung von überörtlichen Vorgaben zum raumverträglichen Ausbau der Windenergie in der Steiermark. Dadurch soll ein erhöhter Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern in der Steiermark ermöglicht werden.

(2) Die Festlegung von Gebieten für Windenergieanlagen hat insbesondere unter Berücksichtigung der Ziele und Grundsätze des Natur- und Landschaftsschutzes, der Raumordnung und der Erhaltung unversehrter naturnaher Gebiete und Landschaften im Sinne der Alpenkonvention zu erfolgen.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 87/2026

Festlegung der Zonen

Zur Umsetzung der Zielsetzungen nach § 2 werden in Bezug auf die Zulässigkeit und Änderung von Windenergieanlagen Ausschlusszonen, Vorrangzonen und Eignungszonen festgelegt und in Form eines Übersichtsplanes mit der Position der Detailpläne im Maßstab 1:100.000 samt Zonen- und Gemeindeindex (Anlage 1), der Detailpläne der festgelegten Ausschluss-, Vorrang- und Eignungszonen im Maßstab 1:100.000 (Anlage 2-01 bis 2-24) und der Detailpläne für die Vorrang- und Eignungszonen im Maßstab 1:10.000 (Anlage 3-01 bis 3-28) planlich dargestellt.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 106/2014, LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Ausschluss-, Vorrang- und Eignungszonen

(1) In Ausschlusszonen ist die Errichtung von Windenergieanlagen unzulässig. Ausgenommen davon ist die Errichtung von Windenergieanlagen im unmittelbaren Anschluss an bestehende, in Ausschlusszonen gelegene Windenergieanlagen. Dabei ist § 3b Abs. 1 sinngemäß anzuwenden.

(2) Vorrangzonen sind überörtliche Widmungsfestlegungen.

(3) Eignungszonen sind Standorte, an denen ein regionales öffentliches Interesse an der Errichtung von Windenergieanlagen besteht. In diesen Zonen ist eine Widmungsfestlegung auf der Ebene der örtlichen Raumplanung als Grundlage für ein Projektgenehmigungsverfahren erforderlich.

(4) In Vorrang- und Eignungszonen ist die Errichtung von Windenergieanlagen mit einer Nennleistung von mindestens 0,5 Megawatt zulässig, wobei bei der Neuerrichtung von Windenergieanlagen eine elektrische Gesamtleistung von mindestens 15 Megawatt erreicht werden muss.

(5) In den Vorrang- und Eignungszonen sowie in einer Pufferzone von 1.000 m Breite um die Grenzen der Vorrangzonen ist die Neuausweisung von Bauland sowie von Sondernutzungen im Freiland, die mit der Windenergienutzung unvereinbar sind, unzulässig. Ausgenommen davon ist die Neuausweisung von Bauland, wenn zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle LGBl. Nr. 87/2026 bereits ein Baulandpotenzial im geltenden örtlichen Entwicklungskonzept ausgewiesen war.

(6) In Gebieten des Geltungsbereiches, die nicht als Ausschlusszonen, Vorrangzonen oder Eignungszonen festgelegt sind, ist auf Flächen, die als Sondernutzungen im Freiland gem. § 33 Abs. 3 des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes ausgewiesen sind, die Errichtung von Windenergieanlagen mit einer Nennleistung von mindestens 0,5 Megawatt zulässig. Der Abstand von der Grenze der auszuweisenden Sondernutzungen im Freiland für Windenergieanlagen zu gewidmetem Bauland hat mindestens 1.000 m, zu landwirtschaftlichen und sonstigen Wohngebäuden im Freiland sowie zu dauerbewirtschafteten Schutzhütten mindestens 700 m zu betragen.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Minderungsmaßnahmen

(1) Bei der Errichtung von Windenergieanlagen in Vorrangzonen ist auf eine standortangepasste Projektintegration in den Natur- und Landschaftraum sowie den Erhalt ökologischer und naturräumlicher Funktionen Bedacht zu nehmen. Hierzu werden folgende allgemeine Minderungsmaßnahmen festgelegt:

1. Für die Projekteinreichung ist eine aktualisierte Bestandserhebung durch befugte Sachverständige des einschlägigen Fachbereichs durchführen zu lassen, die Erhebungen vor Ort sowie Auswertungen der relevanten Datengrundlagen umfassen.

2. Die Anlagenstandorte, die Zuwegung sowie sonstige erforderliche Infrastrukturen und Manipulationsflächen, welche im Zusammenhang mit dem konkreten Vorhaben stehen, sind derart zu situieren, zu planen und auszuführen, dass die Beanspruchung hoch sensibler Bereiche vermieden wird und die Umweltauswirkungen in Kombination mit einer angepassten Maßnahmenplanung möglichst gering gehalten werden.

3. Für die Projekteinreichung ist eine Detailplanung zur Maßnahmenumsetzung durch befugte Sachverständige des einschlägigen Fachbereichs erarbeiten zu lassen und der zuständigen Behörde vorzulegen. Darin sind die in der strategischen Umweltprüfung festgelegten Maßnahmen zu detaillieren und, sofern fachlich erforderlich, um zusätzliche Maßnahmen zu ergänzen. Die Maßnahmen müssen geeignet sein, erhebliche Umweltauswirkungen zu vermeiden, zu vermindern, auszugleichen oder zu ersetzen. Der Maßnahmenplan hat neben textlichen Detaillierungen auch planliche Darstellungen mit konkreter Verortung von Maßnahmenflächen sowie einen Zeitplan zur Umsetzung der Maßnahmen zu umfassen. Die Berücksichtigung der Maßnahmen aus der strategischen Umweltprüfung in der Projektplanung sowie die schutzgutbezogene Eignung der Maßnahmen zu Vermeidung, Verminderung, Ausgleich oder Ersatz ist mit Begründung zu bestätigen.

4. Für die Dauer der Bauphase ist rechtzeitig vor Baubeginn eine Umweltbaubegleitung durch den Projektwerber sowie eine Umweltbauaufsicht durch die zuständige Behörde zur Sicherstellung und Überwachung einer fachgerechten Projekt- und Maßnahmenumsetzung zu bestellen und einzusetzen. Der zuständigen Behörde sind in regelmäßigen, mit der Behörde abzustimmenden Intervallen Fortschrittsberichte entsprechend den einschlägigen Leitfäden und Richtlinien zur Dokumentation vorzulegen.

5. Werden Anlagenteile oder die gesamte Anlage der errichteten Windenergieanlage dauerhaft und endgültig außer Betrieb genommen, sind sämtliche damit verbundenen Anlagenteile von dem Betreiber rückzubauen bzw. zu entfernen sowie die örtlichen Gegebenheiten derart wiederherzustellen, wie sie vor Baubeginn vorgelegen sind. Einbauten in den Boden (z. B. Fundamente) sind so weit rückzubauen und der Untergrund durch Einbringung standorttypischer Bodenmaterialien so weit aufzufüllen, dass der Mutterboden und die stark verwitterten Bodenbereiche in funktionsgleicher Art wiederhergestellt werden, wie dies vor dem baulichen Eingriff der Fall war.

6. Um Beeinträchtigungen von Tierarten während der sensiblen Balz- und Fortpflanzungszeit sowie in den energetisch sensiblen Wintermonaten auszuschließen bzw. auf ein verträgliches Maß zu vermindern, sind standort- und artenspezifische Bauzeiteinschränkungen einzuhalten und dazu ein konkreter Bauzeitplan mit tages- und jahreszeitlichen Einschränkungen im Zuge der Projekteinreichung vorzulegen.

7. Im Bedarfsfall sind immissionsreduzierende Maßnahmen zu planen und umzusetzen. Der zuständigen Behörde ist eine nachvollziehbare Dokumentation mit Nachweis der Wirksamkeit vorzulegen.

8. Bei Vorliegen von bestehenden Freizeitinfrastrukturen in der Vorrangzone bzw. im relevanten Wirkraum geplanter Windenergieanlagen ist die Erreichbarkeit und Benutzbarkeit dieser Freizeitinfrastrukturen durch geeignete Maßnahmen während der Bauphase und der Betriebsphase zu gewährleisten. Es ist sicherzustellen, dass dauerbewirtschaftete Schutzhütten und Weitwanderwege in ihrer Funktion nicht beeinträchtigt werden.

9. Eine Beanspruchung bzw. ein Flächenverlust geschützter bzw. gefährdeter Biotope in der Vorrangzone ist durch eine entsprechend angepasste Projektplanung soweit als möglich zu vermeiden. Im Rahmen der Planungsphase und für die Projekteinreichung sind eine Erhebung von wertgebenden Biotopen durchzuführen und erforderlichenfalls geeignete Maßnahmenkonzepte zur Eingriffsminimierung bzw. zur Kompensation unvermeidbarer Eingriffe zu erstellen und der zuständigen Behörde vorzulegen.

10. Eine Inanspruchnahme von Boden mit hoher Funktionserfüllung, eine Verdichtung sowie eine Versiegelung des Bodens sind zu vermeiden bzw. zu minimieren.

11. Mögliche Beeinträchtigungen von Oberflächengewässern und Quellen sind durch eine angepasste Projektplanung zu vermeiden bzw. zu minimieren, im Falle nicht vermeidbarer Eingriffe sind wirksame Maßnahmen- bzw. Monitoringkonzepte zu erarbeiten und im Projektgenehmigungsverfahren der zuständigen Behörde vorzulegen.

(2) Für einzelne Vorrang- bzw. Eignungszonen werden in Ergänzung zu den allgemeinen Minderungsmaßnahmen gemäß Abs. 1 spezifische Minderungsmaßnahmen als Zusatz auf dem jeweiligen Detailplan (Anlage 3) festgelegt.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 87/2026

Umsetzung in die örtliche Raumplanung

(1) Die planlichen Darstellungen der Zonen nach § 3 sind von den Gemeinden im örtlichen Entwicklungskonzept und im Flächenwidmungsplan zu konkretisieren und ersichtlich zu machen. Die Ersichtlichmachungen haben im Anlassfall, spätestens jedoch im Zuge der Revision des örtlichen Entwicklungskonzeptes bzw. des Flächenwidmungsplanes zu erfolgen.

(2) In den Eignungszonen können Gemeinden im örtlichen Entwicklungskonzept für Windenergieanlagen entsprechende Eignungszonen sowie im Flächenwidmungsplan Sondernutzungen im Freiland als Voraussetzung für die erforderliche Projektgenehmigung ausweisen und nach den örtlichen Erfordernissen konkretisieren.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Übergangsbestimmungen zur Novelle LGBl. Nr. 91/2019

(1) Die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle LGBl. Nr. 91/2019 anhängigen Planungsverfahren sind nach der bisher geltenden Rechtslage zu Ende zu führen, sofern zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung der Beschluss über die Auflage gemäß § 24 Abs. 1 bzw. bereits gefasst wurde.

(2) In Vorrangzonen können sonstige Bestandserweiterungen von Windkraftanlagen unabhängig von den Anforderungen hinsichtlich einer elektrischen Gesamtleistung gemäß § 3a Abs. 2 vorgenommen werden, sofern deren elektrische Gesamtleistung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle LGBl. Nr. 91/2019 bereits mindestens 20 MW betragen.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019

Übergangsbestimmungen zur Novelle LGBl. Nr. 87/2026

Die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle LGBl. Nr. 87/2026 anhängigen Planungsverfahren sind nach der bisher geltenden Rechtslage zu Ende zu führen, sofern zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung der Beschluss über die Auflage gemäß § 24 Abs. 1 bzw. bereits gefasst wurde.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 87/2026

Evaluierung

Dieses Entwicklungsprogramm ist spätestens fünf Jahre nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle, LGBl. Nr. 91/2019, zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten, das ist der 1. August 2013, in Kraft.

Inkrafttreten von Novellen

(1) In der Fassung der Verordnung LGBl Nr. 106/2014 tritt § 3 Abs. 2 zweiter Satz mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 9. Oktober 2014, in Kraft.

(2) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 91/2019 treten die §§ 1, 3, 3a, 4, 5 und 6 mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 16. November 2019, in Kraft.

(3) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 87/2026 treten der Titel, die §§ 2, 3, 3a, 3b, 4 und 5a sowie die Anlage 1, die Anlage 2-01 bis 2-24 und die Anlage 3-01 bis 3-28 mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 15. Oktober 2026, in Kraft.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 106/2014, LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 1

(Anm.: der Übersichtsplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019

Anlage 2-01

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-02

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-03

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-04

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-05

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-06

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-07

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-08

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-09

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-10

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-11

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-12

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-13

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-14

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-15

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-16

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-17

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-18

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-19

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-20

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-21

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-22

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-23

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 2-24

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-01

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-02

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-03

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-04

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-05

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-06

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-07

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-08

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-09

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-10

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-11

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-12

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-13

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Anlage 3-14

(Anm.: der Detailplan ist als PDF dokumentiert)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 91/2019, LGBl. Nr. 87/2026

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.