Österreichisches Recht, EU-Recht und BMF-Richtlinien
Rechtstexte
Bundesrecht, Landesrecht, EU-Recht und BMF-Richtlinien lesen. Häufig gebrauchte Rechtstexte stehen zuerst; weitere Texte folgen alphabetisch. Die Suche findet Titel und Abkürzungen.
BMF-RichtlinienWeitere Rechtstexte · Bundesrecht
Übereinkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von Nachlässen (Polen)
Rechtstext lesenÜbereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Bund und dem Land Kärnten
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen dem Bundesminister für Inneres der Republik Österreich und dem Minister für Innere Angelegenheiten des Haschemitischen Königreiches Jordanien
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich betreffend die Übernahme eines Teiles (Neumarkter Tunnel) der Landesstraße B 310 Mühlviertler Straße als Bundesstraße S10 Mühlviertler Schnellstraße im Bereich der Marktgemeinde Neumarkt im Mühlkreis
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Amerika über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Amerika über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen – Briefwechsel
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Argentinien, betreffend Entschädigung für Arbeitsunfälle
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Bulgarien über die steuerliche Behandlung des grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehrs
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und der Türkei über die steuerliche Behandlung des grenzüberschreitenden Güterverkehrs
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Deutschland über die steuerliche Behandlung des grenzüberschreitenden Güterverkehrs auf der Straße
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Frankreich betreffend die Verfassung des Lycée Franςais
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Frankreich über die kulturellen und künstlerischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Griechenland über die steuerliche Behandlung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Italien, betreffend eine gleichartige Behandlung pharmazeutischer Spezialitäten
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Italien zur Förderung der kulturellen Beziehungen
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Italien zur Regelung des Straßendurchgangsverkehrs zwischen Nordtirol und Osttirol
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Jugoslawien über die Errichtung und Tätigkeit Jugoslawischer Kulturinformationszentren in Österreich
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Norwegen über die gegenseitige Notifizierung der Veränderungen im Stande der geistig Kranken
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Rumänien betreffend die Bestimmungen des Staatsvertrages von Saint-Germain über archivalische Fragen
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Rumänien über die steuerliche Behandlung des grenzüberschreitenden Güterverkehrs auf der Straße
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Schweden über die gegenseitige Notifizierung der Veränderungen im Stande der geistig Kranken
Rechtstext lesenÜbereinkommen zwischen Österreich und Ungarn über die steuerliche Behandlung des grenzüberschreitenden Güterverkehrs auf der Straße
Rechtstext lesenÜberführung der Versicherungsanstalt des österreichischen Notariates in eine Versorgungsanstalt des österreichischen Notariates
Rechtstext lesenÜbergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich
Rechtstext lesenÜbergang der Zivil- und Strafsachen bei Auflassung von Bezirksgerichten
Rechtstext lesenÜbergang einer ERP-Verbindlichkeit der indischen Regierung auf den Bund als Alleinschuldner
Rechtstext lesenÜbergangsbestimmungen für das COVID-19-Maßnahmengesetz
Rechtstext lesenÜG 1920
Übergangsgesetz 1920
Rechtstext lesenÜberleitung von Universitätspersonal
Rechtstext lesenÜbermittlung formeller Angaben an den Nationalrat und den Bundesrat
Rechtstext lesenÜHV
Übermittlungs- und Hinterlegungsverordnung
Rechtstext lesenÜbermittlung von Daten an die Kinderbetreuungsgeld-Datenbank
Rechtstext lesenZIB-V 2023
Übermittlung von Informationen an die RTR-GmbH als Zentrale Informationsstelle für Breitbandversorgung
Rechtstext lesenÜbernahme des Internationalen Patentdokumentationszentrums in das Europäische Patentamt (Europäische Patentorganisation)
Rechtstext lesenÜbernahme eines Teiles der Landesstraße B 303 Weinviertler Straße als Bundesstraße S3 Weinviertler Schnellstraße (Bund – NÖ)
Rechtstext lesenÜbernahme eines Teiles der Landstraße B 303 als Bundesstraße S 3 (Bund – NÖ)
Rechtstext lesenÜbG
Übernahmegesetz
Rechtstext lesenSchulÄ-V
Übernahme von Aufgaben der Gesundheitsvorsorge für die schulbesuchende Jugend durch Schulärztinnen und Schulärzte
Rechtstext lesenGKE-G
Übernahme von Geschäftsanteilen der GKE
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