Weitere Informationen und Metadaten
Stammfassung: LGBl. Nr. 63/1997
Änderung
LGBl.Nr. 10/2000
LGBl.Nr. 61/2001
LGBl.Nr. 10/2005
LGBl.Nr. 80/2009
LGBl.Nr. 82/2014
LGBl.Nr. 87/2019
LGBl.Nr. 71/2024
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 48 Abs. 2 des Wasserrechtsgesetzes 1959, BGBl. Nr. 215/1959, wird verordnet:
§ 2*) Ausnahmen
(1) Das Verbot nach § 1 gilt nicht
a) für das Fahren mit Fahrrädern auf den hiefür vorgesehenen Radwegen sowie das Fahren mit sonstigen Fahrzeugen zum Zwecke der landwirtschaftlichen Nutzung, im Rahmen von Einsätzen und Übungen anerkannter Rettungsorganisationen, durch Behördenorgane und durch Vertreter oder Beauftragte der Wasserbauverwaltung,
b) für den Abtransport von Schwemmholz auf den hiefür vorgesehenen Zufahrten mit Zustimmung der Internationalen Rheinregulierung, Bauleitung Lustenau,
c) für das Reiten auf den in den Anlagen 1 bis 12 dargestellten Reitwegen bis zum 31. Juli 2029.
(2) Durch die im Abs. 1 vorgesehenen Ausnahmen vom allgemeinen Fahr- und Reitverbot werden diesbezügliche Regelungen anderer Art nicht berührt.
*) Fassung LGBl.Nr. 10/2000, 10/2005, 80/2009, 82/2014, 87/2019, 71/2024
§ 3*) Außerkrafttreten
Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung über Wirtschaftsbeschränkungen im Bereiche des Rheinvorlandes sowie der Rheindämme und Rheinwuhre, LGBl.Nr. 58/1988, außer Kraft.
*) Fassung LGBl.Nr. 61/2001
Änderungen & Kundmachungen
Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.
