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Art. document-2:6 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 6

Zusammensetzung und Aufgaben

(1)   

Jedes Mitglied hat einen Vertreter im Rat der Mitglieder. Ein Mitglied kann außerdem seinem Vertreter einen oder mehrere Stellvertreter und einen oder mehrere Berater zur Seite stellen.

(2)   

Der Rat der Mitglieder ist das wichtigste Entscheidungsorgan des Internationalen Olivenölrates. Er übt alle Befugnisse aus und besorgt oder überwacht die Wahrnehmung aller Aufgaben, die für die Erreichung der Ziele dieses Übereinkommens erforderlich sind. Alle in diesem Übereinkommen vorgesehenen Beschlüsse, Empfehlungen und Vorschläge werden vom Rat der Mitglieder abgegeben, es sei denn die entsprechenden Befugnisse und Funktionen wurden ausdrücklich dem Exekutivsekretariat oder dem Exekutivdirektor übertragen.

Beschlüsse, Empfehlungen und Vorschläge, die im Rahmen des Vorläuferübereinkommens (1) zu dem vorliegenden Übereinkommen angenommen wurden und die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des vorliegenden Übereinkommens noch in Kraft sind, bleiben anwendbar, sofern sie dem vorliegenden Übereinkommen nicht widersprechen und nicht vom Rat der Mitglieder aufgehoben werden.

(3)   

Der Rat der Mitglieder beschließt im Einklang mit diesem Übereinkommen

a)

seine Geschäftsordnung;

b)

die Personalordnung unter Berücksichtigung der für Bedienstete ähnlicher zwischenstaatlicher Organisationen geltenden Vorschriften;

c)

einen Organisationsplan.

(4)   

Der Rat der Mitglieder kann Untersuchungen oder andere Arbeiten vornehmen oder veranlassen, einschließlich das Sammeln ausführlicher Informationen über Stützungsmaßnahmen verschiedener Art für den Olivenanbau und die Olivenindustrie, um in der Lage zu sein, alle Empfehlungen und Anregungen abzugeben, die er zur Verwirklichung der in Artikel 1 genannten allgemeinen Ziele für angebracht hält. Alle derartigen Untersuchungen und Arbeiten sollen sich auf eine möglichst große Anzahl von Ländern oder Ländergruppen erstrecken und deren allgemeine, soziale und wirtschaftliche Verhältnisse berücksichtigen.

Die Mitglieder unterrichten den Rat der Mitglieder nach einem von ihm festgelegten Verfahren von den Ergebnissen, zu denen sie nach Prüfung der sich aus der Anwendung dieses Übereinkommens ergebenden Empfehlungen und Anregungen gelangt sind.

(5)   

Der Rat der Mitglieder veröffentlicht jährlich einen Bericht über seine Tätigkeit und die Wirkungsweise dieses Übereinkommens.

(6)   

Der Rat der Mitglieder entwirft, bearbeitet und veröffentlicht in den Amtssprachen des Internationalen Olivenölrates alle Berichte, Untersuchungen und sonstigen Unterlagen, die er für zweckdienlich und notwendig erachtet, und hält die Unterlagen, die zur Wahrnehmung der ihm in diesem Übereinkommen zugewiesenen Aufgaben benötigt werden, auf dem neuesten Stand.

(1)  Internationales Übereinkommen von 1986 über Olivenöl und Tafeloliven in der geänderten und weitergeführten Fassung von 1993, zuletzt verlängert 2004.