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Art. 5 ·

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Artikel 5

Diese Entscheidung ist gerichtet an:

F. Hoffmann-La Roche AG

CH-4070 Basel

BASF AG

D-67056 Ludwigshafen

Aventis SA

16, Avenue de l'Europe

Espace Européen de l'Entreprise

F-67300 Schiltigheim

Takeda Chemical Industries Ltd

12-10, Nihonbashi 2-Chome

Chuo-Ku

Tokyo 103-8668 Japan

Merck KgaA

Frankfurter Straße 250

D-64293 Darmstadt

Daiichi Pharmaceutical Co. Ltd

14-10, Nihonbashi, 3-Chome

Chuo-Ku

Tokyo 103-8234 Japan

Lonza AG

Münchensteinerstraße 38

CH-4002 Basel

Solvay Pharmaceuticals BV

C.J. Van Houtenlaan 36

1381 CP Weesp

Niederlande

Eisai Co. Ltd

6-10, Koishikawa, 4-Chome

Bunkyo-Ku

Tokyo 112-88 Japan

Kongo Chemical Co. Ltd

3, Himata

Toyama-shi

Toyama 9300912 Japan

Sumitomo Chemical Co. Ltd

27-1, Shinkawa 2-Chome

Chuo-Ku

Tokyo Japan

Sumika Fine Chemicals Ltd

3-1-21, Utajima

Nishiyodogawa-ku

Osaka 555-0021 Japan

Tanabe Seiyaku Co. Ltd

2-10 Dosho-machi 3-Chome

Chuo-Ku

Osaka 541-8505 Japan.

Diese Entscheidung ist ein vollstreckbarer Titel nach Artikel 256 EG-Vertrag.

Brüssel, den 21. November 2001

Für die Kommission

Mario Monti

Mitglied der Kommission

(1) ABl. 13 vom 21.2.1962, S. 204/62.

(2) ABl. L 148 vom 15.6.1999, S. 5.

(3) ABl. L 354 vom 30.12.1998, S. 18.

(4) Da die betreffenden Ereignisse vor der Gründung von Aventis im Dezember 1999 eintraten, wird das Unternehmen in der Tatsachenbeschreibung als "Rhône-Poulenc" bezeichnet.

(5) Ohne die Vitamine B3, B4 und B12, die nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind.

(6) 1976 wurde von der Kommission gegen Hoffmann-La Roche eine Geldbuße von 300000 RE wegen Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung (Treuerabatte) im Vitaminsektor verhängt (ABl. L 223 vom 16.8.1976, S. 27). Die Entscheidung wurde vom Europäischen Gerichtshof im Wesentlichen bestätigt, die Geldbuße wurde jedoch auf 200000 RE verringert (Slg. 1978, 1139).

(7) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 1.

(8) ABl. L 180 vom 9.7.1997, S. 1.

(9) Sache IV/M.1378, Hoechst/Rhône Poulenc (ABl. C 254 vom 7.9.1999, S. 5).

(10) Entscheidungen der Kommission vom 14. März 2000 (Sache COMP/M.1663).

(11) In der Tatsachenbeschreibung wird der Markt mitunter als "Westeuropa" bezeichnet, da sich die Beteiligten normalerweise auf diesen Markt beziehen, der zwar nicht genau dem Markt des EWR entspricht, größenmäßig mit diesem jedoch nahezu identisch ist.

(12) ABl. C 207 vom 18.7.1996, S. 4.

(13) Der Begriff "rein" bezieht sich auf solche Vitamine, die als Mono-Produkt, d. h. nicht in Verbindung mit anderen Vitaminen oder Nährstoffen, verkauft werden. Normalerweise werden sie als Gegenbegriff zu dem Begriff "Mischungen" verwendet, der sich auf die Kombination mehrerer Vitamine im Hinblick auf eine bestimmte Spezifikation bezieht.

(14) Im Fall von Lonza, Merck, Sumitomo und Tanabe bezogen sie sich auf Vitamin H, im Fall von Daiichi auf Vitamin B6 und im Fall von Takeda auf die Vitamine B1 und B6.

(15) Ähnliche Unterlagen liegen für die meisten Jahre ab 1988 vor.

(16) Lohmann ist ein in Cuxhaven (Deutschland) ansässiger Vertragshändler für Vitaminpräparate (zur Tierernährung), der Vitamine zum Weiterverkauf von den Herstellern bezieht. Nutrilo ist eine Tochtergesellschaft von Lohmann.

(17) Der Gesamtbetrag für Ost- und Westeuropa in Höhe von 235,96 entspricht den Zahl 236.

(18) Hoffmann-La Roche bestätigt im Allgemeinen diesen Aspekt der Preisabsprache; dieselben Überlegungen gab es auch bei den Vitaminen A und E.

(19) Daiichi deutet an, dass es zwischen den Herstellern in den 80er Jahren heimliche Kontakte gegeben habe, die jedoch 1989 endeten, als die Preise drastisch zurückgingen.

(20) Roche hat Daiichi als Teilnehmer angegeben, aber in der Aufzeichnung von Takeda ist dessen Anwesenheit nicht erwähnt.

(21) Es ist nicht bekannt, ob ein solcher Versuch unternommen wurde.

(22) Im April 1992 fusionierte Yodogawa mit zwei anderen Töchtern von Sumitomo Chemical Company zur Gründung von Sumika.

(23) Der Verfasser hat die Namen der Hersteller nach ihren jeweiligen Zahlen I, II, III und IV eingefügt; "Soll" bezieht sich auf die "Budget"-Quote; "Ist" ist die Ist-Leistung.

(24) Die europäische Niederlassung von Takeda befindet sich in Hamburg.

(25) Bericht über das Treffen in Basel vom 8. Februar 1994.

(26) Roche nahm die Hotelreservierung vor und zahlte den Raum.

(27) Nach Überzeugung von Tanabe wurde dies von Roche auf dem Treffen vom 25. Januar in Genf vorgeschlagen.

(28) Es gab sogar einen Vorschlag von Roche im Januar 1993, dass die übrigen Hersteller es für den Kauf des Il-Sung-Produkts entschädigten, um dieses vom Markt zurückzuziehen.

(29) Laut BASF sogar früher.

(30) Die Rechtsprechung des Gerichtshofs und des Gerichts erster Instanz zur Auslegung von Artikel 81 EG-Vertrag trifft in gleicher Weise auf Artikel 53 EWR-Abkommen zu. Jeder Verweis in diesem Text auf Artikel 81 bezieht sich daher auch auf Artikel 53.

(31) Siehe Erwägungsgründe 517-519 und 481-483.

(32) Siehe Erwägungsgründe 565-570.

(33) Zum Beispiel Coca-Cola bei Vitamin C.

(34) Siehe Erwägungsgrund 160.

(35) Siehe Erwägungsgrund 236.

(36) Siehe Erwägungsgrund 233.

(37) Siehe Erwägungsgründe 244-259.

(38) Siehe Erwägungsgründe 260-269.

(39) Siehe Erwägungsgrund 271.

(40) Siehe Erwägungsgrund 274.

(41) Siehe Erwägungsgrund 291

(42) Siehe Erwägungsgründe 296-299.

(43) Siehe Erwägungsgrund 328.

(44) Siehe Erwägungsgrund 330.

(45) Siehe Erwägungsgrund 349.

(46) Siehe Erwägungsgründe 354 und 382.

(47) Siehe Erwägungsgründe 389-390

(48) Siehe Erwägungsgrund 451.

(49) Siehe Erwägungsgrund 462.

(50) Siehe Erwägungsgründe 479-480.

(51) Siehe Erwägungsgrund 487.

(52) Siehe Erwägungsgrund 513.

(53) Siehe Erwägungsgrund 520.

(54) Siehe Erwägungsgrund 526.

(55) Siehe Erwägungsgrund 534.

(56) Der nachstehende Abschnitt über die Abhilfemaßnahmen bezieht sich deshalb lediglich auf Aventis SA.

(57) ABl. L 319 vom 29.11.74, S. 1.

(58) Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2988/74.

(59) Artikel 2 Absätze 1 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2988/74.

(60) Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2894/94 des Rates vom 28. November 1994 mit Durchführungsvorschriften zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum "gelten die Gemeinschaftsregeln zur Verwirklichung der in den Artikeln 85 und 86 [jetzt Artikel 81 und 82] des EG-Vertrags [...] niedergelegten Grundsätze entsprechend." (ABl. L 305 vom 30.11.1994, S. 6).

(61) Siehe Erwägungsgründe 194-210; 392-397; 272-277; 300-308; 520-522.

(62) Siehe Erwägungsgründe 392-401.

(63) ABl. C 9 vom 14.1.1998, S. 3.

(64) Das heißt 1998 für Vitamin A, 1998 für Vitamin E, 1994 für Vitamin C, 1994 für Vitamin B2, 1998 für Vitamin B5, 1997 für Vitamin D3 und 1998 für Betacarotin und Carotinoide.

(65) Siehe Erwägungsgrund 699.

(66) Siehe Erwägungsgrund 699.

(67) Siehe Erwägungsgrund 699.

(68) Siehe Erwägungsgrund 699.

(69) Siehe Erwägungsgrund 699.

(70) Siehe Erwägungsgrund 699.

(71) Siehe Erwägungsgrund 699.

(72) Siehe Erwägungsgrund 699.

(73) Siehe Erwägungsgrund 699.

(74) Siehe Erwägungsgrund 699.

(75) Siehe Erwägungsgründe 160, 181, 183, 185, 187, 234, 236, 237, 271, 274, 275, 296, 314, 315, 319, 322, 388, 410, 418, 460, 462 und 478 zu Hoffmann-La Roche und Erwägungsgründe 160, 183, 271, 274, 319, 322, 388, 432, 437 und 439 zu BASF.

(76) Siehe auch Erwägungsgründe 160-161; 270-271; 296-297; 388-391; 459-461 und 566-578.

(77) Siehe Erwägungsgründe 420-454.

(78) Siehe Erwägungsgrund 741.

(79) Siehe Erwägungsgrund 752.