Artikel 5
Diese Entscheidung ist an das Königreich Spanien gerichtet.
Brüssel, den 30. Januar 2002
Für die Kommission
Mario Monti
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 338 vom 28.12.1996, S. 42.
(2) ABl. C 185 vom 30.6.2001, S. 41.
(3) ABl. des Baskenlandes (BOPV) Nr. 1997147 vom 4.8.1997, S. 13174.
(4) Schreiben SG(97) D/6942 vom 12.8.1997.
(5) Aus den übermittelten Unterlagen geht hervor, dass die Unternehmen im Antragsformular unter anderem für den Zeitraum 1996-1999 folgende Angaben übermitteln müssen, Umsatz, Zahl der für FuE-Tätigkeiten zugeteilten Beschäftigten, Gesamtausgaben für FuE. Dies entspricht folglich der Verpflichtung der Baskischen Regierung, diese Faktoren bei der Ermittlung des Anreizeffektes zu berücksichtigen.
(6) Gemäß der Veröffentlichung im ABl. C 45 vom 17.2.1996, S. 5.
(7) Im vorliegenden Fall die "Mittelfristigen Leitlinien für das FTE-Programm Stahl der EGKS - Forschungs-, Pilot- und Demonstrationsvorhaben für verbesserte Werkstoffe und Fertigungstechnologien im Stahlbereich", das im Rahmen des Fünften Rahmenprogramms der Gemeinschaft durchgeführt wurde.
