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Art. 5 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 5

Diese Entscheidung ist an das Königreich Spanien gerichtet.

Brüssel, den 30. Januar 2002

Für die Kommission

Mario Monti

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 338 vom 28.12.1996, S. 42.

(2) ABl. C 185 vom 30.6.2001, S. 41.

(3) ABl. des Baskenlandes (BOPV) Nr. 1997147 vom 4.8.1997, S. 13174.

(4) Schreiben SG(97) D/6942 vom 12.8.1997.

(5) Aus den übermittelten Unterlagen geht hervor, dass die Unternehmen im Antragsformular unter anderem für den Zeitraum 1996-1999 folgende Angaben übermitteln müssen, Umsatz, Zahl der für FuE-Tätigkeiten zugeteilten Beschäftigten, Gesamtausgaben für FuE. Dies entspricht folglich der Verpflichtung der Baskischen Regierung, diese Faktoren bei der Ermittlung des Anreizeffektes zu berücksichtigen.

(6) Gemäß der Veröffentlichung im ABl. C 45 vom 17.2.1996, S. 5.

(7) Im vorliegenden Fall die "Mittelfristigen Leitlinien für das FTE-Programm Stahl der EGKS - Forschungs-, Pilot- und Demonstrationsvorhaben für verbesserte Werkstoffe und Fertigungstechnologien im Stahlbereich", das im Rahmen des Fünften Rahmenprogramms der Gemeinschaft durchgeführt wurde.