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Art. 5 · 2001/792/EG,Euratom: Entscheidung des Rates vom 23. Oktober 2001 über ein Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 5

(1) Bei einem Notfall in der Gemeinschaft kann ein Mitgliedstaat ein Hilfeersuchen, dass so konkret wie möglich sein sollte,

a) über das Informations- und Beobachtungszentrum an die anderen Mitgliedstaaten richten; in diesem Fall ist es nach Eingang des Ersuchens Aufgabe der Kommission, je nach Lage unverzüglich

- das Ersuchen an die Kontaktstellen der anderen Mitgliedstaaten weiterzuleiten;

- die Bereitstellung von Teams, Experten und sonstigen Einsatzmitteln zu erleichtern;

- gesicherte Informationen über die Notfalllage zu sammeln und an die Mitgliedstaaten weiterzuleiten,

b) oder auf direktem Wege an die anderen Mitgliedstaaten richten.

(2) Jeder Mitgliedstaat, an den ein Hilfeersuchen gerichtet wird, stellt umgehend fest, ob er die angeforderte Hilfe leisten kann, und teilt dem hilfeersuchenden Staat dies entweder über das Informations- und Beobachtungszentrum oder auf direktem Wege mit; danach informiert er je nach Lage auch das Zentrum darüber, in welchem Umfang und unter welchen Bedingungen er Hilfe leisten kann.

(3) Der ersuchende Mitgliedstaat ist für die Leitung der Hilfseinsätze zuständig. Die Behörden des ersuchenden Mitgliedstaats legen die Leitlinien fest und stecken erforderlichenfalls den Rahmen der den Einsatzteams übertragenen Aufgaben ab, ohne jedoch Einzelheiten für deren Ausführung vorzuschreiben, deren Wahl dem vom hilfeleistenden Mitgliedstaat benannten Verantwortlichen überlassen bleibt.

(4) Der ersuchende Mitgliedstaat kann die Einsatzteams bitten, den Einsatz in seinem Namen zu leiten; in diesem Falle bemühen sich die von den Mitgliedstaaten und von der Gemeinschaft entsandten Teams, ihre Einsätze untereinander zu koordinieren.

(5) Das Evaluierungs- und/oder Koordinierungsteam soll die Koordinierung zwischen den Einsatzteams erleichtern und erforderlichenfalls und je nach Lage die Verbindung mit den zuständigen Behörden des ersuchenden Mitgliedstaats herstellen.