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Art. 1 · 2001/792/EG,Euratom: Entscheidung des Rates vom 23. Oktober 2001 über ein Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 1

(1) Mit dieser Entscheidung wird ein Gemeinschaftsverfahren (nachstehend "das Verfahren") zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten bei Katastrophenschutzeinsätzen in schweren Notfällen oder unmittelbar drohenden schweren Notfällen, die möglicherweise sofortige Hilfe erfordern, eingeführt.

(2) Das Verfahren soll bei schweren Notfällen wie Natur- und Technologiekatastrophen, Strahlenunfällen und Umweltkatastrophen, einschließlich unfallbedingter Meeresverschmutzung im Sinne der Entscheidung Nr. 2850/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2000 über einen gemeinschaftlichen Rahmen für die Zusammenarbeit im Bereich der unfallbedingten oder vorsätzlichen Meeresverschmutzung(9), die sich innerhalb oder außerhalb der Europäischen Union ereignen, einen Beitrag zu einem besseren Schutz vor allem der Menschen, aber auch der Umwelt und von Sachwerten einschließlich Kulturgütern leisten.

Das Verfahren berührt nicht die Verpflichtungen, die sich aus den geltenden einschlägigen Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Atomgemeinschaft oder der geltenden internationalen Übereinkünfte ergeben.

Der allgemeine Zweck des Verfahrens besteht darin, in solchen Notfällen auf ein entsprechendes Ersuchen hin Unterstützung bereitzustellen und eine bessere Koordinierung der Hilfseinsätze der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft zu unterstützen, wobei die besonderen Erfordernisse der abgelegenen Gebiete, der Regionen in äußerster Randlage und sonstiger Regionen oder Inseln der Gemeinschaft berücksichtigt werden.

(3) Das Verfahren umfasst eine Reihe von Komponenten und Maßnahmen, zu denen insbesondere Folgende gehören:

- Ermittlung der in den Mitgliedstaaten für Hilfseinsätze bei Notfällen verfügbaren Einsatzteams und sonstigen Unterstützung;

- Entwicklung und Durchführung eines Ausbildungsprogramms für die Einsatzteams und für sonstiges Unterstützungspersonal und für die Experten der Evaluierungs- und/oder Koordinierungsteams;

- Workshops, Seminare und Pilotprojekte zu wichtigen Einsatzaspekten;

- Aufstellung und nötigenfalls Entsendung von Evaluierungs- und/oder Koordinierungsteams;

- Schaffung und Verwaltung eines Beobachtungs- und Informationszentrums;

- Einrichtung und Verwaltung eines gemeinsamen Kommunikations- und Informationssystems für Notfälle;

- weitere Unterstützungsmaßnahmen, wie beispielsweise Maßnahmen zur Erleichterung der Beförderung der Ressourcen für Hilfseinsätze.