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Art. 5 · 2000/46/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Juli 2000 über die Maßnahme und die staatliche Beihilfe, die Deutschland zugunsten der SICAN-Gruppe und von deren Projektpartnern durchgeführt bzw. gewährt hat (Text von Bedeutung für den EWR.) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K (2000) 2466)

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht in Kraft

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Artikel 5

Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland gerichtet.

Brüssel, den 26. Juli 2000

Für die Kommission

Pedro Solbes Mira

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 83 vom 27.3.1999. S. 1.

(2) ABl. C 307 vom 7.10.1998. S. 13.

(3) Siehe Fußnote 2.

(4) Siehe Fußnote 2.

(5) Ausführliche Angaben finden sich in der Mitteilung der Kommission an die übrigen Mitgliedstaaten (Einleitung des Verfahrens in der Sache SICAN), siehe Anmerkung 3.

(6) ABl. C 45 vom 17.2.1996, S. 5.

(7) Siehe Fußnote 2.

(8) ABl. C 213 vom 23.7.1996, S. 4.

(9) ABl. C 68 vom 6.3.1996, S. 9.

(10) Siehe Fußnote 9.

(11) Einschließlich potentieller Beihilfen zugunsten von SIBEG-Anteilseignern durch die Schulung künftiger Mitarbeiter der Anteilseigner.

(12) Siehe Fußnote 6.

(13) Siehe Anlage I dritter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(14) Siehe Anlage I zweiter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(15) Siehe Anlage I dritter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(16) Siehe Anlage I zweiter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(17) Siehe Ziffer 5.5 zweiter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(18) Vergleiche http://www.sennheiser.com/Image/im1bX001.htm.

(19) Vergleiche www.infowin.org/ACTS/ANALYSYS/PRODUCTS/THEMATIC/MMB/02/digital.htm: "Digital broadcasting is set to displace analogue broadcasting, for both radio and TV, in the coming years" (copyright "ACTS Information Window"-1997; published on the web-site of the Advanced Communications Technology and Services programme, known simply as ACTS, one of the specific programmes of the "Fourth Framework Programme of European Community activities in the field of research and technology development and demonstration (1994 to 1998)").

(20) Siehe Ziffer 6.3. des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(21) Siehe Anlage I zweiter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(22) Siehe Anlage I zweiter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(23) Siehe Anlage I dirtter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(24) Siehe Anlage I dritter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(25) Siehe Punkt 5.5 des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(26) Siehe Anlage I dritter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(27) Siehe Punkt 5.5 des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(28) Siehe Punkt 5.10.1 des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(29) Siehe Anlage I zweiter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(30) Siehe Punkt 6 des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(31) Siehe Anlage I zweiter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(32) Siehe Anlage I zweiter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(33) Siehe Punkt 5.5 des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(34) Siehe Anlage I dritter Spiegelstrich des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(35) Siehe Punkt 5.5 des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(36) Siehe Punkt 5.10.1 des genannten Gemeinschaftsrahmens.

(37) Vergleiche Mitteilung der Kommission über die de-minimis-Beihilfen, siehe Fußnote 10.

(38) Einschließlich potentieller Beihilfen zugunsten von SIBEG-Anteilseignern durch die Schulung künftiger Mitarbeiter der Anteilseigner.

(39) Vergleiche Erwägungsgrund 51.