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Art. 1 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 1

(1) Die Anhänge II, IV, V und VIII der Richtlnie 95/64/EG werden folgendermaßen geändert:

1. Anhang II: In der Systematik der Ladungsarten

a) in der Kategorie "Roll-on/Roll-off (selbstfahrend)"

i) wird die Beschreibung der Unterkategorie "Pkws mit Anhängern und Wohnwagen" (Code 52) ersetzt durch "Pkws bzw. Motorräder einschließlich deren Anhängern/Wohnwagen";

ii) wird die zusätzliche Unterkategorie "Sonstige mobile, selbstfahrende Einheiten" (Code 59) eingeführt;

b) in der Kategorie "Roll-on/Roll-off (nicht selbstfahrend)":

i) wird die Beschreibung der Unterkategorie "Sonstige mobile Einheiten" (Code 60) ersetzt durch "Mobile, nicht selbstfahrende Einheiten";

ii) wird die Beschreibung der Unterkategorie "Wohnwagen und sonstige Straßen-, landwirtschaftliche und Industrieanhänger ohne Zugmaschine" (Code 62) ersetzt durch "Wohnwagen ohne Zugfahrzeug und sonstige landwirtschaftliche, Straßen- und Industriefahrzeuge";

iii) wird die zusätzliche Unterkategorie "Sonstige mobile, nicht selbstfahrende Einheiten" (Code 69) eingeführt.

2. Anhang IV: In der Codeliste für Küstengebiete

a) werden nach dem Code "0012 Frankreich: Mittelmeerküste" die neuen Codes "0013 Französische Überseegebiete: Französisch-Guyana", "0014 Französische Überseegebiete: Martinique und Guadeloupe" sowie "0015 Französische Überseegebiete: Réunion" eingefügt;

b) wird der Code "0043 Deutschland: Rhein" ersetzt durch "0043 Deutschland: Binnenland";

c) wird der Code "0112 Spanien: Mittelmeer und Südatlantikküste" ersetzt durch "0112 Spanien: Mittelmeer und Südatlantikküste einschließlich der Balearen und der Kanarischen Inseln".

3. Anhang V: In der Codeliste für die Nationalität der Flagge

a) werden die Codes "0051 - Italien - erstes Register" und "0052 Italien - internationales Register" eingefügt;

b) wird Code "4611" für die Britischen Jungferninseln ersetzt durch Code "4680";

c) wird der Code "4612" für Montserrat ersetzt durch Code "4700".

4. Anhang VIII: In der Tabelle "Datensatz C1"

a) wird in der Spalte "Systematik" zu der Variablen "Ladungsart" die Angabe "Ladungsarten (nur Container, Ro-Ro), Anhang II (Unterkategorien 30, 31, 32, 33, 34, 50, 51, 52, 53, 54, 56, 60, 61, 62 und 63)" ersetzt durch die Angabe "Ladungsart (nur Container, Ro-Ro), Anhang II (Unterkategorien 30, 31, 32, 33, 34, 50, 51, 52, 53, 54, 56, 59, 60, 61, 62, 63 und 69)";

b) werden in den drei Anmerkungen zu der Tabelle "Bruttogewicht der Güter in Tonnen", "Anzahl der Einheiten" und "Anzahl der leeren Einheiten" die neuen Unterkategorien "59" und "69" eingefügt.

(2) Die neue Fassungen der Anhänge II, IV, V und VIII der Richtlinie 95/64/EG mit den in Absatz 1 genannten Änderungen sind in Anhang I dieser Entscheidung zu finden.