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Art. 11 · 1719/1999/EG: Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 1999 über Leitlinien einschließlich der Festlegung von Projekten von gemeinsamem Interesse für transeuropäische Netze zum elektronischen Datenaustausch zwischen Verwaltungen (IDA)

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 11

Andere bereichsspezifische Netze

(1) Beim Auf- oder Ausbau aller anderen bereichsspezifischen Netze, die keine IDA-Projekte sind (nachstehend "andere bereichsspezifische Netze" genannt), sorgen die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft nach den einschlägigen Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts über den Aufbau dieser bereichsspezifischen Netze dafür, daß die Absätze 2 bis 6 eingehalten werden.

(2) Die anderen bereichsspezifischen Netze nutzen die horizontalen Aktionen und Maßnahmen, die die Gemeinschaft im Rahmen des Beschlusses Nr. 1720/1999/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durchführt, außer wenn diese Aktionen und Maßnahmen nicht geeignet sind, um den Anforderungen der Benutzer dieser anderen bereichsspezifischen Netze zu entsprechen.

(3) Jedes der anderen bereichsspezifischen Netze ist unter Hinweis auf europäische Normen beziehungsweise öffentlich verfügbare Spezifikationen, beispielsweise die offenen Internet-Standards, technisch zu spezifizieren, um verwaltungsbereichsintern und -übergreifend ein hohes Maß an Interoperabilität zwischen den Systemen der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft sowie mit denen des Privatsektors zu gewährleisten. Dabei sind die Gemeinschaftsleitlinien und Instrumente der Normung des öffentlichen Auftragswesens für IKT-Systeme und -Dienste besonders zu berücksichtigen.

(4) Bei der Festlegung und Durchführung jedes der anderen bereichsspezifischen Netze sind geeignete Ergebnisse anderer einschlägiger Tätigkeiten der Gemeinschaft zugrunde zu legen, insbesondere der Gemeinschaftsprogramme für Forschung und technologische Entwicklung sowie der Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich transeuropäischer Telekommunikationsnetze.

(5) Für jedes der anderen bereichsspezifischen Netze wird eine Ex-post-Evaluierung vorgenommen.

(6) Beim Aufbau der anderen bereichsspezifischen Netze übernimmt, die Gemeinschaft die Kosten im Verhältnis zu ihrem jeweiligen Interesse.

(7) Zum 3. Oktober 1999 und anschließend in jährlichen Abständen unterbreitet die Kommission dem Ausschuß für Telematik in der Verwaltung einen Bericht über die Durchführung der Absätze 1 bis 6. In diesem Bericht gibt die Kommission an, welche einschlägigen Benutzeranforderungen gegebenenfalls die Nutzung von Basisdiensten gemäß Absatz 2 durch andere bereichsspezifische Netze verhindern, und prüft die Möglichkeit, diese Basisdienste zwecks Erfuellung der Benutzeranforderungen zu verbessern.