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Art. 3 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 3

Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland gerichtet.

Brüssel, den 28. Juli 1999

Für die Kommission

Karel VAN MIERT

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 83 vom 27.3.1999, S. 1.

(2) ABl. C 353 vom 19.11.1998, S. 3.

(3) Siehe Fußnote 2.

(4) Die Arbeitslosenquote in dem betreffenden Gebiet beträgt 22,1 %. Berücksichtigt man auch die sekundären Arbeitsplätze, so steigt diese Zahl um weitere 6,9 %.

(5) ABl. C 213 vom 27.7.1996, S. 4.

(6) Betriebsgeheimnis.

(7) Diese Tabelle enthält lediglich eine Auswahl der Eckdaten und die Spalten sind arithmetisch nicht vollständig.

(8) In diesem Betrag sind die Zinsen der Darlehen nich inbegriffen.

(9) SG(95) D/9074.

(10) 27. Rahmenplan.

(11) Dieses Darlehen ist durch eine Bürgschaft der KIROW-Leipzig Rail & Port AG in Höhe von 3 Mio. DEM und durch eine Bürgschaft der Koehne Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. Holding KG in Höhe von 3 Mio. DEM gedeckt. Die deutschen Behörden bestätigen, daß weder der Bund noch das Land Brandenburg daran beteiligt sind.

(12) Siehe Seiten 57 und 60 des "Statistischen Handbuchs für den Maschinenbau", Ausgabe 1997, Herausgeber Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e. V.

(13) ABl. C 368 vom 23.12.1994, S. 12.

(14) Siehe Fußnote 8.

(15) 27. Rahmenplan.

(16) Siehe Entscheidung der Kommission im Beihilfefall N 464/93.

(17) Siehe Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 14. September 1994 in den verbundenen Rechtssachen C-278/92 und C-279/92, Spanien/Kommission (Hytasa/Imepiel), Slg. 1994, S. I-4103.

(18) Einzelheiten zum Beitrag des Investors sind Abschnitt V zu entnehmen.

(19) Einzelheiten zum Beitrag des Investors sind Abschnitt V zu entnehmen.