§ 1 · Einrichtung der Gerichtsbehörden

D.

Allerhöchste Bestimmungen über die Einrichtung der Gerichtsbehörden.

(Festgesetzt mit Allerhöchster Entschließung vom 14. September 1852.)

§. 1.

Die Oberlandesgerichte werden besetzt:

1. mit einem Präsidenten;

2. nach Erfordernis mit einem Vicepräsidenten;

3. mit der nach Bedürfnis zu bemessenden Zahl von Oberlandesgerichtsräthen; mit der erforderlichen Anzahl:

4. von Rathssecretären und Secretärs-Adjuncten, welche sowohl zur Führung der Sitzungsprotokolle, als auch zur Verfassung der Ratsbeschlüsse zu verwenden sind;

5. von Vorstehern der Hilfsämter, als: Einreichungsprotokoll, Expedit und Registratur, in soferne eine Vereinigung derselben in Einer Person thunlich erscheint, mit der Bezeichnung als Directoren der Hilfsämter;

6. von Adjuncten derselben, denen die Leitung einzelner Hilfsämter oder Geschäfts-Abtheilungen anvertraut wird;

7. von Officialen und Accessisten für die Geschäfte der Registratur und des Expedites;

8. von Rathsdienern, Kanzlei- und Amtsdienern, und wo das Bedürfnis eintritt, Dienersgehilfen.