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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Die Rolle der eImpf-Gesundheitsdiensteanbieter

§ 24. (1) Der jeweilige eImpf-Gesundheitsdiensteanbieter hat folgende Verarbeitungstätigkeiten zu verantworten:

1. die von ihm vorgenommene Speicherung, Nachtragung und Vidierung der Angaben gemäß ,

2. die von ihm zu Beratungszwecken oder zur Impf-Anamnese vorgenommenen Zugriffe

a) auf die zusammenfassende Darstellung der im zentralen Impfregister gespeicherten Daten gemäß und

b) auf die auf Basis dokumentierter Impfungen und des jeweils aktuellen Impfplans Österreich erstellten persönlichen Impfkalender gemäß sowie

4. die von ihm vorgenommenen Zugriffe für Zwecke der Abrechnung von Impfprogrammen gemäß .

(2) Dem eImpf-Gesundheitsdiensteanbieter obliegen folgende Pflichten:

1. Hinweis auf die von dem für das Gesundheitswesen zuständigen Bundesminister oder der zuständigen Bundesministerin zur Verfügung gestellte Datenschutzinformation gemäß , sofern es sich um eImpf-Gesundheitsdiensteanbietern gemäß handelt und

2. Wahrnehmung des Rechts auf Berichtigung gemäß in Verbindung mit .