Österreichisches Recht, EU-Recht und BMF-Richtlinien

Rechtstexte

Bundesrecht, Landesrecht, EU-Recht und BMF-Richtlinien lesen. Häufig gebrauchte Rechtstexte stehen zuerst; weitere Texte folgen alphabetisch. Die Suche findet Titel und Abkürzungen.

BMF-Richtlinien

Weitere Rechtstexte · Bundesrecht

BEinstG

Behinderteneinstellungsgesetz

Rechtstext lesen

Behördenzuständigkeit und Ahndung von Verwaltungsübertretungen in Angelegenheiten der Schiffahrt auf dem Bodensee

Rechtstext lesen

Beibehaltung des Österreichischen Generalkonsulates in Hongkong (China)

Rechtstext lesen

PLH-Verordnung 2010

Beihilfen für die private Lagerhaltung von bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen

Rechtstext lesen

Beihilfen- und Ausgleichsprozentsätze im Rahmen des Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetzes

Rechtstext lesen

Beikostverordnung

Rechtstext lesen

Beirat für Baukultur im Bundeskanzleramt

Rechtstext lesen

Beiratsmitglieder-Vergütungsverordnung

Rechtstext lesen

Beistellung von Ressourcen für die „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL)

Rechtstext lesen

Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen

Rechtstext lesen

Beitragsfreie pauschalierte Aufwandsentschädigungen

Rechtstext lesen

Beitragskonferenz für das Finanzierungssystem für Wissenschaft und Technik (UNO)

Rechtstext lesen

BeiPaV

Beitragsparameterverordnung

Rechtstext lesen

BeiPaV 2023

Beitragsparameterverordnung 2023

Rechtstext lesen

Beitragssatz für die gemäß § 479a Abs. 1 Z 2 ASVG Versicherten

Rechtstext lesen

Beitritt der Republik Österreich zur „Technischen Einheit im Eisenbahnwesen, Fassung 1938“

Rechtstext lesen

Beitritt Österreichs zur Europäischen Union

Rechtstext lesen

Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr

Rechtstext lesen

Bekämpfung der Wüstenbildung in den von Dürre betroffenen Ländern

Rechtstext lesen

Bekämpfung von Zuwiderhandlungen gegen Zollvorschriften (Bosnien-Herzegowina)

Rechtstext lesen

Bekämpfung von Zuwiderhandlungen gegen Zollvorschriften (BR Jugoslawien)

Rechtstext lesen

Bekämpfung von Zuwiderhandlungen gegen Zollvorschriften (Jugoslawien)

Rechtstext lesen

Bekämpfung von Zuwiderhandlungen gegen Zollvorschriften (Kosovo)

Rechtstext lesen

Bekämpfung von Zuwiderhandlungen gegen Zollvorschriften (Kroatien)

Rechtstext lesen

Bekämpfung von Zuwiderhandlungen gegen Zollvorschriften (Montenegro)

Rechtstext lesen

Bekämpfung von Zuwiderhandlungen gegen Zollvorschriften (Nordmazedonien)

Rechtstext lesen

Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschiffahrt

Rechtstext lesen

Bekanntmachungen und Mitteilungen auf Grund des Bundesvergabegesetzes 2006 und des Bundesvergabegesetzes Verteidigung und Sicherheit 2012

Rechtstext lesen

BekGG

BekenntnisgemeinschaftenG

Rechtstext lesen

Bekleidungsfertiger-Ausbildungsordnung

Rechtstext lesen

Bekleidungsgestaltung-Ausbildungsordnung

Rechtstext lesen

Belastete Gebiete (Luft) 2019

Rechtstext lesen

Belastung öffentlichen Wassergutes mit Fischereirechten

Rechtstext lesen

Bemessung der Pauschalgebühr für Veranstaltungen – Wachkörper Bundespolizei

Rechtstext lesen

Bemessung der Vergütung für besondere Gefährdung der Beamten des Exekutivdienstes

Rechtstext lesen

Bemessung der Vergütung für besondere Gefährdung der Wachebeamten

Rechtstext lesen

Bemessung des besonderen Steigerungsbetrages

Rechtstext lesen

Bemessung einer Erschwerniszulage des Auswärtigen Dienstes

Rechtstext lesen

Bemessung und Pauschalierung einer Gefahrenzulage für Beamte im Sonderdienst an Justizanstalten

Rechtstext lesen

Benennung der Austrian Power Grid AG zum Übertragungsnetzbetreiber

Rechtstext lesen

Benennung der Eneco Valcanale S.r.l. zum Übertragungsnetzbetreiber

Rechtstext lesen

Benennung der Gas Connect Austria GmbH zum unabhängigen Fernleitungsnetzbetreiber

Rechtstext lesen

Benennung der Tiroler Übertragungsnetz GmbH als Übertragungsnetzbetreiber

Rechtstext lesen

Benennung der Trans Austria Gasleitung GmbH zum unabhängigen Fernleitungsnetzbetreiber

Rechtstext lesen

Benennung der Vorarlberger Übertragungsnetz GmbH zum Übertragungsnetzbetreiber

Rechtstext lesen

BANU – V

Benützungsarten-Nutzungen-Verordnung

Rechtstext lesen

Benützung zweier Teile des slowenischen Staatsgebietes - Schigebiet (Slowenien)

Rechtstext lesen

BDRV

Benzindampf-Rückgewinnungs-Verordnung

Rechtstext lesen