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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: BGBl. II Nr. 64/2016

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund

1. des § 248 Abs. 4 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG), BGBl. Nr. 189/1955, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 162/2015,

2. des § 141 Abs. 6 des Gewerblichen Sozialversicherungsgesetzes (GSVG), BGBl. Nr. 560/1978, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 162/2015, und

3. des § 132 Abs. 6 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes (BSVG), BGBl. Nr. 559/1978, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 162/2015,

wird mit Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrates verordnet:

§ 1. Als Faktoren im Sinne der , 141 Abs. 6 GSVG und 132 Abs. 6 BSVG werden die in der Anlage genannten Werte festgesetzt.

§ 2. Diese Verordnung tritt mit 1. April 2016 in Kraft und ist nur auf Beiträge anzuwenden, die nach dem 31. März 2016 entrichtet werden. Die Verordnung BGBl. Nr. 577/1985 tritt mit Ablauf des 31. März 2016 außer Kraft, ist jedoch auf Beiträge, die vor dem 1. April 2016 entrichtet wurden, weiterhin anzuwenden.

Anlage

Faktoren für die Berechnung des besonderen Steigerungsbetrages

(Anm.: Anlage ist als PDF dokumentiert.)

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 64/2016 · Stammfassungkundgemacht am 18.03.2016

Fassungen ab: 01.04.2016

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2, Anl. 1

Festsetzung der Faktoren für die Bemessung des besonderen Steigerungsbetrages

BGBl. II Nr. 64/2016 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.