Österreichisches Recht, EU-Recht und BMF-Richtlinien
Rechtstexte
Bundesrecht, Landesrecht, EU-Recht und BMF-Richtlinien lesen. Häufig gebrauchte Rechtstexte stehen zuerst; weitere Texte folgen alphabetisch. Die Suche findet Titel und Abkürzungen.
GesetzessammlungenBMF-RichtlinienWeitere Rechtstexte · Landesrecht · Wien
UFG 1967
Unfallfürsorgegesetz 1967
Rechtstext lesenUnterweisung in Wintersportarten
Rechtstext lesenVerbot der Ausbringung von Klärschlamm
Rechtstext lesenVereinb. Art. 15a B-VG, Abgeltung stationärer medizin. Versorgungsleistungen von öff. Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten
Rechtstext lesenVereinb. Art. 15a B-VG; Hochwasserschutz im Bereich der österreichischen Donau
Rechtstext lesenVereinb. Art. 15a B-VG; Pers. Lehrer allg. Pflichtsch., Förd. Wohnbau und Wohnhaussan. sowie Dotierung Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds
Rechtstext lesenVereinb. Art. 15 a B-VG zwischen Bund und Ländern Niederösterreich und Wien zur Errichtung und Erhaltung eines Nationalparks Donau-Auen
Rechtstext lesenVereinb. Artikel 15a B-VG zwischen den Ländern Niederösterreich und Wien zur Errichtung und zum Betrieb eines Biosphärenparks Wienerwald
Rechtstext lesenVereinbarung Art. 15a B-VG; Festlegung Immissionsgrenzwerte für Luftschadstoffe und Maßnahmen zur Verringerung der Belastung der Umwelt
Rechtstext lesenVereinbarung Art. 15a B-VG; Inverkehrbringen von Kleinfeuerungen und Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken
Rechtstext lesenVereinbarung Art. 15a B-VG; Marktüberwachung von Bauprodukten
Rechtstext lesenVereinbarung Art. 15 a B-VG über die gemeinsame Willensbildung der Länder in Angelegenheiten der europäischen Integration
Rechtstext lesenVereinbarung Art. 15 a B-VG über die Mitwirkungsrechte der Länder und Gemeinden in Angelegenheiten der europäischen Integration
Rechtstext lesenVereinbarung Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Anerkennung des Qualitätsrahmens für die Erwachsenenbildung Ö-Cert
Rechtstext lesenVereinbarung gem. Art. 15a B-VG; Höchstzulässiger Schwefelgehalt im Heizöl
Rechtstext lesenVereinbarung gem.Art.15a B-VG„Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ und„Europäische Territoriale Zusammenarbeit“ Periode 2014–2020
Rechtstext lesenVereinbarung gem. Art. 15a B-VG; Maßnahmen im Gebäudesektor zum Zweck der Reduktion des Ausstoßes an Treibhausgasen
Rechtstext lesenVereinbarung gem. Art. 15a B-VG über die Errichtung gemeinsamen Sachverständigenkommission in Tierzuchtangelegenheiten (Tierzuchtrat)
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG über die Helmpflicht beim Wintersport
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG, betreffend den Landesgrenzen überschreitenden Berufsschulbesuch
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über das Verwaltungs- und Kontrollsystem in Österreich für die EU-Strukturfonds in der Periode 2007–2013
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15 a B-VG über die Anerkennung von Nachweisen der jagdlichen Eignung und über die jagdliche Verläßlichkeit
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Einsparung von Energie
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Harmonisierung bautechnischer Vorschriften
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Parkraumüberwachung in Wien
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Zusammenarbeit im Bauwesen sowie die Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt und deren Verwendung
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15 a B VG über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder für pflegebedürftige Personen
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über Sozialbetreuungsberufe
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15 a B-VG über Vorhaben in der Bundeshauptstadt Wien, an welchen der Bund und das Land Wien interessiert sind
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zur Sicherstellung der Patientenrechte (Patientencharta)
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zur Umsetzung der Richtlinie 2006/32/EG über Endenergieeffizienz
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Wien über die vierte und fünfte Ausbauphase der Wiener U-Bahn
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Elementarpädagogik für die Kindergartenjahre 2022/23 bis 2026/27
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Artikel 15a Abs. 2 B-VG über die Anwendung und Umsetzung der VRV 2015 durch die Länder
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über die Etablierung einer gebietskörperschaftenübergreifenden Transparenzdatenbank
Rechtstext lesenFrühe-Hilfen-Vereinbarung
Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über die Finanzierung der flächendeckenden und bedarfsgerechten Bereitstellung von Frühen Hilfen in Österreich („Frühe-Hilfen-Vereinbarung“)
Rechtstext lesenVereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über die Kinder- und Jugendhilfe
Rechtstext lesenVereinbarung über den Kostenersatz in den Angelegenheiten der Sozialhilfe
Rechtstext lesenVereinbarung über einen Konsultationsmechanismus und einen künftigen Stabilitätspakt der Gebietskörperschaften
Rechtstext lesenÖStP 2025
Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über einen Österreichischen Stabilitätspakt 2025 – ÖStP 2025
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