Rechtstexte
Bundesrecht, Landesrecht, EU-Recht und BMF-Richtlinien lesen. Häufig gebrauchte Rechtstexte stehen zuerst; weitere Texte folgen alphabetisch. Die Suche findet Titel und Abkürzungen.
BMF-RichtlinienWeitere Rechtstexte · Bundesrecht
Beförderung von Personen im grenzüberschreitenden Kraftfahrlinienverkehr (Lettland)
Rechtstext lesenBeförderung von Personen im grenzüberschreitenden Kraftfahrlinienverkehr (Slowakei)
Rechtstext lesenBeförderung von Personen im grenzüberschreitenden Kraftfahrlinienverkehr (Tschechische R)
Rechtstext lesenBeförderung von Personen im grenzüberschreitenden Kraftfahrlinienverkehr (Ukraine)
Rechtstext lesenBeförderung von Personen im Kraftfahrlinienverkehr (Belarus)
Rechtstext lesenBeförderung von Personen im Kraftfahrlinienverkehr (Bosnien-Herzegowina)
Rechtstext lesenBeförderung von Personen im Kraftfahrlinienverkehr (Kroatien)
Rechtstext lesenBeförderung von Personen im Kraftfahrlinienverkehr (Moldau)
Rechtstext lesenBefreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung
Rechtstext lesenBefreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung
Rechtstext lesenBefreiung der internationalen Organisationen mit Sitz in Österreich von der Werbeabgabe
Rechtstext lesenBefreiungsamnestie
Rechtstext lesenBefreiungs-Erinnerungszuwendung
Rechtstext lesenBefE-DV
Befreiungserklärungs-Durchführungsverordnung
Rechtstext lesenBefreiungstag
Rechtstext lesenANB-V
Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer und kostenlose digitale Vignette für Menschen mit Behinderung sowie automationsunterstützter Nachweis der Behinderung
Rechtstext lesenBefreiung von der staatlichen Einkommensteuer (CERN)
Rechtstext lesenBefreiung von der staatlichen Einkommensteuer für ehemalige Mitglieder der EUMETSAT
Rechtstext lesenBefreiung von der staatlichen Einkommensteuer für ehemalige Mitglieder des Personals des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage
Rechtstext lesenBefristeter Kostenersatz des Bundes an die Länder für finanzielle Aufwendungen als Teuerungsausgleich im Rahmen der Grundversorgung
Rechtstext lesenBefugnis zur Vornahme medizinisch-diagnostischer Untersuchungen und die hiebei und bei Arbeiten mit Krankheitserregern zu beobachtenden Vorsichtsmaßnahmen
Rechtstext lesenBegasungssicherheitsverordnung
Rechtstext lesenBeginn der Einhebung der fahrleistungsabhängigen Maut
Rechtstext lesenBeginn der Führung des Finanzstrafregisters
Rechtstext lesenBeginn und Durchführung der automatisierten Datenübermittlung mit den Lehrlingsstellen der Wirtschaftskammerorganisation gemäß § 19 des Berufsausbildungsgesetzes
Rechtstext lesenBeginn und Durchführung der automatisierten Datenübermittlung mit den lokalen Evidenzen gemäß § 5 des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020
Rechtstext lesenBeginn und Durchführung des automationsunterstützten Datenverkehrs mit dem Datenverbund der Universitäten und Hochschulen
Rechtstext lesenBeglaubigung öffentlicher Urkunden (Schweiz)
Rechtstext lesenBeglV
Beglaubigungsverordnung
Rechtstext lesenBeglaubigungsvertrag (Deutschland)
Rechtstext lesenBegleitende Maßnahmen zur Verordnung (EU) Nr. 722/2012 (MPTG-VO)
Rechtstext lesenBegleitmaßnahmen zum Umsatzsteuergesetz
Rechtstext lesenNER-V
Begrenzung der Emission von luftverunreinigenden Stoffen
Rechtstext lesenEiSt-V 2016
Begrenzung der Emission von luftverunreinigenden Stoffen aus Anlagen zur Erzeugung von Eisen und Stahl 2016
Rechtstext lesenZementV 2007
Begrenzung der Emission von luftverunreinigenden Stoffen (Zementverordnung 2007)
Rechtstext lesenBegrenzung des Schwefelgehaltes von Heizöl
Rechtstext lesen3. AEV für kommunales Abwasser
Begrenzung von Abwasseremissionen aus Abwasserreinigungsanlagen für Einzelobjekte in Extremlage
Rechtstext lesen1. AEV für kommunales Abwasser
Begrenzung von Abwasseremissionen aus Abwasserreinigungsanlagen für Siedlungsgebiete
Rechtstext lesenAEV Gentechnik
Begrenzung von Abwasseremissionen aus Arbeiten mit gentechnisch veränderten Organismen
Rechtstext lesenAEV Abfallbehandlung
Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Abfallbehandlung
Rechtstext lesenAEV Nichteisen – Metallindustrie
Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Blei-, Wolfram- oder Zinkerzen sowie aus der Aluminium-, Blei-, Kupfer-, Molybdän-, Wolfram- oder Zinkmetallherstellung und -verarbeitung
Rechtstext lesenAEV Eisen – Metallindustrie
Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Eisenerzen sowie aus der Eisen- und Stahlherstellung und -verarbeitung
Rechtstext lesenAEV Industrieminerale
Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Industriemineralen einschließlich der Herstellung von Fertigprodukten
Rechtstext lesenAEV Kohleverarbeitung
Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Kohlen
Rechtstext lesenAEV Salzherstellung
Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Aufbereitung, Veredelung und Weiterverarbeitung von Steinsalz und von allen anderen mit diesem vorkommenden Salzen
Rechtstext lesenAEV Oberflächenbehandlung
Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Behandlung von metallischen Oberflächen
Rechtstext lesenAEV Fahrzeugtechnik
Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Betankung, Reparatur und Reinigung von Fahrzeugen
Rechtstext lesenAEV Chlor-Alkali-Elektrolyse
Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Chlor-Alkali-Elektrolyse
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